1B_330/2015 - 2015-10-15 - Procédure pénale - Verlängerung Sicherheitshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1B 330/2015

Urteil vom 15. Oktober 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
1-12Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Eusebio, Kneubühler,
Gerichtsschreiber Forster.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Raphael J.-P. Meyer,

gegen

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Molkenstrasse 15/17, Postfach 2251, 8026 Zürich.

Gegenstand
Verlängerung Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 27. August 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

1-12Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich führte eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen Drohungen, einfacher Körperverletzung und weiteren Delikten ("häusliche Gewalt"). Am 6. Februar 2015 versetzte das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich den Beschuldigten in Untersuchungshaft. Mit Verfügung vom 18. März 2015 wies das Zwangsmassnahmengericht ein Haftentlassungsgesuch des Beschuldigten ab. Am 24. März 2015 entliess ihn die Staatsanwaltschaft aus der Untersuchungshaft; gleichzeitig verfügte sie (provisorisch) und beantragte sie beim Zwangsmassnahmengericht die Anordnung von Ersatzmassnahmen. Am 26. März 2015 legte das Zwangsmassnahmengericht dem Beschuldigten (als Ersatzmassnahme für Haft) ein unbefristetes aber längstens bis zum Abschluss des Vorverfahrens dauerndes umfassendes Kontaktverbot gegenüber der Privatklägerin auf.

B.
Einen Tag später, am 27. März 2015, erstattete die Privatklägerin eine weitere Strafanzeige gegen den Beschuldigten wegen erneuter Drohung. Ausserdem beanzeigte sie einen mehrfachen Verstoss des Beschuldigten gegen das auferlegte Kontaktverbot. Gleichentags stellte die Staatsanwaltschaft den Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft. Am 28. März 2015 wurde der Beschuldigte vom Zwangsmassnahmengericht erneut in Untersuchungshaft versetzt.

C.
Am 4. Mai (Posteingang beim Gericht: 11. Mai) 2015 erhob die Staatsanwaltschaft beim Bezirksgericht Dielsdorf Anklage gegen den Beschuldigten wegen mehrfacher Drohung, mehrfacher einfacher Körperverletzung sowie mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen. Mit Entscheid vom 18. Mai 2015 ordnete das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Dielsdorf (auf Antrag der Staatsanwaltschaft) das Fortbestehen der strafprozessualen Haft in Form von Sicherheitshaft an, vorläufig bis zum 4. November 2015. Eine vom Beschuldigten dagegen erhobene Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, mit Beschluss vom 15. Juni 2015 teilweise gut, indem es die Sicherheitshaft vorerst (lediglich) bis zum 4. August 2015 bewilligte.

D.
Mit Schreiben vom 23. Juli 2015 informierte die Verfahrensleitung des Bezirksgerichtes Dielsdorf, I. Abteilung, das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Dielsdorf darüber, dass die erstinstanzliche Hauptverhandlung voraussichtlich Ende Oktober 2015 stattfinden werde. Gleichzeitig ersuchte sie das Zwangsmassnahmengericht, die allfällige Weiterführung der Sicherheitshaft zu prüfen. In der Folge wurde die Hauptverhandlung auf den 19./20. November 2015 terminiert. Mit Verfügung vom 4. August 2015 bewilligte das Zwangsmassnahmengericht die Weiterdauer der Haft einstweilen bis zum 20. November 2015. Eine vom Beschuldigten am 14. August 2015 dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, mit Beschluss vom 27. August 2015 ab, soweit es darauf eintrat. Die Frage einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen liess es dabei offen.

E.
Gegen den Beschluss des Obergerichtes vom 27. August 2015 gelangte der Beschuldigte mit Beschwerde vom 25. September 2015 an das Bundesgericht. Er beantragt in der Hauptsache die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und seine sofortige Haftentlassung.
Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht haben am 29. September (Posteingang: 1. bzw. 2. Oktober) 2015 auf Stellungnahmen je ausdrücklich verzichtet.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid betrifft die vom Zwangsmassnahmengericht bewilligte vorläufige Weiterdauer der Sicherheitshaft (nach vorbestehender Untersuchungshaft und Anklageerhebung bis zur erstinstanzlichen Hauptverhandlung) bis zum 20. November 2015 (vgl. Art. 229 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 lit. b und Art. 227 StPO; BGE 137 IV 180 E. 3.5 S. 185 f.). Gegen den diesbezüglichen Haftprüfungsentscheid der kantonalen Beschwerdeinstanz (Art. 222 StPO) ist die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG gegeben. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind grundsätzlich erfüllt und geben zu keinen Vorbemerkungen Anlass.

2.
Der Beschwerdeführer macht in verfahrensrechtlicher Hinsicht zunächst geltend, die kantonalen Instanzen hätten das rechtliche Gehör verletzt (Art. 29 Abs. 2 BV). Einerseits bringt er vor, sie seien auf sein Vorbringen nicht (bzw. nicht ausreichend) eingegangen, wonach Ersatzmassnahmen genügten, um den Haftzweck zu erreichen. Anderseits räumt er Folgendes ausdrücklich ein: Das Obergericht weise im angefochtenen Entscheid darauf hin, dass das Zwangsmassnahmengericht die Argumente des Beschwerdeführers zusammengefasst und damit durchaus gehört bzw. zur Kenntnis genommen habe. Ausserdem habe das erstinstanzliche Haftgericht auf die einschlägigen Erwägungen in einem früheren Haftprüfungsentscheid des Obergerichtes vom 15. Juni 2015 verwiesen. Damit liessen sich die wesentlichen Entscheidgründe (laut Vorinstanz) zumindest implizit erschliessen. Der Beschwerdeführer bestreitet auch nicht, dass in der Begründung des angefochtenen Entscheides auf das fragliche Vorbringen ausdrücklich eingegangen wird: Insbesondere habe das Obergericht erwogen, es sei zu befürchten, dass sich der Beschwerdeführer auch künftig wieder nicht an blosse Ersatzmassnahmen für Haft halten würde. Die Rüge der Gehörsverletzung erweist sich damit als unbegründet,
soweit sie überhaupt ausreichend substanziiert erscheint (vgl. Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG). Dem angefochtenen Entscheid lassen sich die wesentlichen Gründe entnehmen, weshalb die Vorinstanz die Voraussetzungen einer Haftentlassung als nicht erfüllt erachtet. Es ist denn auch nicht ersichtlich, inwiefern die Begründung des angefochtenen Entscheides es dem Beschwerdeführer faktisch verunmöglicht hätte, den Beschwerdeweg ans Bundesgericht wirksam zu beschreiten. Darin, dass das Obergericht seiner Argumentation inhaltlich nicht gefolgt ist, liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs.

3.
In materieller Hinsicht bestreitet der Beschwerdeführer den dringenden Tatverdacht von Vergehen oder Verbrechen nicht. Ebenso wenig enthält die Beschwerdeschrift substanziierte Vorbringen gegen die Annahme eines besonderen Haftgrundes (insbes. von Kollusionsgefahr oder Wiederholungsgefahr, vgl. Art. 221 Abs. 1 lit. b und c StPO). Er macht jedoch geltend, die kantonalen Strafbehörden hätten das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verletzt. Das Obergericht habe schon in seinem Beschluss vom 15. Juni 2015 festgestellt, "dass die Hauptverhandlung ohne Weiteres innert dreimonatiger Frist durchgeführt werden könne". Mit der Ansetzung der Hauptverhandlung auf 19./20. November 2015 habe die Verfahrensleitung des erstinstanzlichen Gerichts gegen das Beschleunigungsgebot verstossen. Dies zeuge von einer "groben Ignoranz gegenüber den Rechten des Beschwerdeführers". Ausserdem drohe ihm Überhaft, da er bis zum 19./20. November 2015 "annähernd 10 Monate" strafprozessuale Haft verbüsst haben werde, was "zwei Dritteln der zu erwartenden Strafe" entspreche. Zwar habe der Haftrichter der Möglichkeit einer bedingten oder teilbedingten Strafe oder einer vorzeitigen bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug grundsätzlich keine Rechnung zu tragen. Im
vorliegenden Fall liege jedoch ein positiver Führungsbericht der Gefängnisleitung vom 12. August 2015 vor, der Anlass gebe, ausnahmsweise die Möglichkeit einer bedingten Entlassung mit einzuberechnen.

4.

4.1. Gemäss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich abgeurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine übermässige Haftdauer stellt eine unverhältnismässige Beschränkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion übersteigt (vgl. auch Art. 212 Abs. 3 StPO). Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Richter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche Nähe der (im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion rückt (BGE 139 IV 270 E. 3.1 S. 275; 133 I 168 E. 4.1 S. 170; 270 E. 3.4.2 S. 281; 132 I 21 E. 4 S. 27 f.; je mit Hinweisen). Bei der Prüfung der zulässigen Haftdauer ist der Möglichkeit einer bedingten Entlassung aus dem ordentlichen Strafvollzug (nach rechtskräftiger Verurteilung, Art. 86 Abs. 1 StGB) nur in Ausnahmefällen Rechnung zu tragen, nämlich wenn bereits im hängigen Strafverfahren aufgrund der
konkreten Umstände absehbar ist, dass (nach einer Verurteilung mit Strafvollzug) eine bedingte Entlassung mit grosser Wahrscheinlichkeit erfolgen dürfte (Urteile 1B 250/2009 vom 24. September 2009 E. 3.4-3.5; 1B 234/2008 vom 8. September 2008 E. 3-4).

4.2. Im Weiteren kann eine Haft die bundesrechtskonforme Dauer auch dann überschreiten, wenn das Strafverfahren nicht genügend vorangetrieben wird (vgl. Art. 31 Abs. 3 -4 BV und Art. 5 Abs. 2 StPO). Eine Haftentlassung kommt allerdings nur bei besonders schwer wiegenden bzw. häufigen Versäumnissen in Frage, die erkennen lassen, dass die verantwortlichen Behörden nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen Rechnung zu tragen. Die Frage, ob eine Haftdauer als übermässig bezeichnet werden muss, ist aufgrund der konkreten Verhältnisse des einzelnen Falles zu beurteilen. Eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes ist im Dispositiv des Urteils festzustellen. Auch ist ihr bei der Auferlegung von Verfahrenskosten angemessen Rechnung zu tragen. Der Haftrichter kann nötigenfalls prozessuale Anordnungen erlassen bzw. Fristen für ausstehende Verfahrenshandlungen ansetzen (BGE 137 IV 92 E. 3.1, 3.2.2-3.2.3 S. 96-98; 136 I 274 E. 2.3 S. 278; 133 I 168 E. 4.1 S. 170 f.; 270 E. 3.4.2 S. 281).

4.3. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschwerdeführer laut Anklageschrift vom 4. Mai 2015 unter anderem vor, er habe die Privatklägerin im Zeitraum von Oktober bis Ende Dezember 2014 ca. zwei bis drei Mal monatlich tätlich angegangen, indem er sie an den Haaren gerissen und ihr dadurch massive, meistens tagelang dauernde Schmerzen zugefügt habe. Am 17. November 2014 habe er ihre Brüste mit beiden Händen gepackt, so dass sie Blutergüsse erlitten habe. Am 2. Februar 2015 habe er ihr die rechte Hand verdreht, so dass sie in eine liegende Position gekommen sei, ihr zwei bis drei Mal gegen ihre linke Seite getreten und sie am Hals gepackt und gewürgt. Am 3. Februar 2015 habe er ihr mit dem Tod gedroht. Trotz des mit der Entlassung aus der Untersuchungshaft (einstweilen) verfügten Kontaktverbots habe er der Privatklägerin am 24. März 2015, unmittelbar nach seiner Haftentlassung, eine weitere (sinngemässe) Todesdrohung (durch den gemeinsamen Sohn) übermitteln lassen.
Für Drohung (Art. 180 StGB) und einfache Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 StGB) sieht das Gesetz (als Strafobergrenze) Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren vor. Bei Konkurrenz von Straftaten (Art. 49 StGB) droht zudem eine Strafschärfung. Wie der Beschwerdeführer einräumt, hat die Staatsanwaltschaft angekündigt, vor Gericht eine Freiheitsstrafe von nicht unter 15 Monaten zu beantragen. Damit ist die bisherige strafprozessuale Haftdauer von insgesamt ca. acht Monaten noch nicht in grosse zeitliche Nähe der (im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Freiheitsstrafe gerückt. Auch der vom Beschwerdeführer erwähnte Bericht vom 12. August 2015 der Leitung des Untersuchungsgefängnisses enthält keine Angaben, die es als geboten erachten liessen, hier ausnahmsweise die Möglichkeit einer bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug mitzuberücksichtigen bzw. eine strafprozessuale Überhaft festzustellen.

4.4. Zu prüfen bleibt, ob die kantonalen Strafbehörden das Verfahren in bundesrechtswidriger Weise verschleppt haben:

4.4.1. Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers wurde in einem früheren Haftprüfungsentscheid des Obergerichtes vom 15. Juni 2015 keineswegs verbindlich festgestellt, dass die erstinstanzliche Hauptverhandlung innert drei Monaten durchzuführen sei. Vielmehr wurde entschieden, dass die haftrichterliche Befristung und Verlängerung der Sicherheitshaft (nach Art. 229 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 lit. b und Art. 227 StPO) nicht länger als jeweils auf drei Monate erfolgen durfte (vgl. Art. 227 Abs. 7 StPO), zumal damals noch nicht auszuschliessen war, dass bereits innert dieser Haftfrist eine Hauptverhandlung vor dem erstinstanzlichen Strafgericht durchgeführt werden konnte. Folglich wurde die Haft damals vom Obergericht lediglich bis zum 4. August 2015 provisorisch verlängert, anstatt (wie vom Zwangsmassnahmengericht erstinstanzlich verfügt) bis zum 4. November 2015. Nachdem am 23. Juli 2015 (gemäss dem Schreiben der Verfahrensleitung des erstinstanzlichen Strafgerichts) jedoch feststand, dass die Hauptverhandlung nicht vor Herbst 2015 terminiert werden konnte, verlängerten sowohl das Zwangsmassnahmengericht als auch das Obergericht die Sicherheitshaft (im anschliessenden Haftverlängerungsverfahren) vorläufig bis zum 20. November 2015
(vgl. dazu auch angefochtener Entscheid, E. 8.3b S. 12). Von einer angeblichen "groben Ignoranz gegenüber den Rechten des Beschwerdeführers" kann in diesem Zusammenhang keine Rede sein.

4.4.2. Der Beschwerdeführer beanstandet, mit der Ansetzung der Hauptverhandlung auf 19./20. November 2015 habe die Verfahrensleitung des erstinstanzlichen Gerichts gegen das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verstossen. In den Erwägungen des angefochtenen Entscheides scheint das Obergericht zunächst sinngemäss eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes festzustellen. Es führt dabei Folgendes aus:

"Nach Eingang der Anklageschrift beim Sachgericht (11. Mai 2015) bis zur Durchführung der Hauptverhandlung (19./20. November 2015) werden etwas mehr als sechs Monate verstreichen. Das stellt im vorliegenden (Haft-) Fall jedenfalls eine nicht unerhebliche Verfahrensverzögerung dar. Es sind auch - abgesehen von der mutmasslichen Geschäftslast - nach wie vor keine Gründe ersichtlich, die eine solche Verzögerung als nachvollziehbar erscheinen lassen. Die Verzögerung wiegt allerdings noch nicht besonders schwer oder ist derart krass, dass sie im Sinne der vorstehend zitierten Rechtsprechung" (...) "eine Haftentlassung rechtfertigen könnte" (angefochtener Entscheid, E. 8.3b, S. 12 f.).
Unmittelbar anschliessend relativiert die Vorinstanz diese Erwägung allerdings wieder, indem sie feststellt, die Rüge der Verletzung des Beschleunigungsgebotes sei "nicht abschliessend zu beurteilen" bzw. habe "offen zu bleiben". Eine entsprechende Beurteilung habe das Sachgericht mit dem Strafurteil vorzunehmen (angefochtener Entscheid, S. 13, zweiter Absatz).

4.4.3. In diesem Zusammenhang vermischt die Vorinstanz Fragen des allgemeinen Beschleunigungsgebotes in Strafsachen (Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 5 Abs. 1 StPO), welche in der Regel vom Sachrichter zu beurteilen sind, insbesondere im Rahmen der Festlegung einer allfälligen Strafreduktion wegen einer insgesamt zu langen Dauer des Strafverfahrens (vgl. BGE 130 IV 54; 124 I 139; 117 IV 124 E. 3-4 S. 126 ff.), mit dem grundrechtlich und gesetzlich separat verankerten besonderen Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 31 Abs. 3 -4 BV, Art. 5 Ziff. 3 -4 EMRK, Art. 5 Abs. 2 StPO). Die Rüge der Verletzung des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen ist nach der dargelegten einschlägigen Praxis (oben, E. 4.2) grundsätzlich im Haftprüfungsverfahren und von den zuständigen Haftprüfungsinstanzen zu beurteilen und - soweit notwendig - zu sanktionieren.

4.4.4. Eine Feststellung der Verletzung des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen (Art. 5 Abs. 2 StPO, Art. 31 Abs. 3 -4 BV) wäre nach der dargelegten Rechtsprechung in das Dispositiv des Haftprüfungsentscheides aufzunehmen gewesen. Wie dargelegt, hat die Vorinstanz die Frage im Ergebnis jedoch ausdrücklich offen gelassen. In Nachachtung des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen verzichtet das Bundesgericht hier auf eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz und nimmt die Prüfung der betreffenden Rüge als Haftbeschwerdeinstanz selber vor (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG) :

4.4.5. Zwar sind die kantonalen Strafbehörden mit den notwendigen sachlichen und personellen Mitteln auszustatten, um den Anforderungen an ein verfassungsmässiges Strafverfahren (insbesondere den Garantien von Art. 31 Abs. 3 BV) zu genügen. Aus dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen folgt jedoch nicht ohne Weiteres ein Anspruch des Inhaftierten auf Durchführung der Hauptverhandlung innert weniger Wochen nach Anklageerhebung oder Entlassung aus der strafprozessualen Haft. Nach der dargelegten Praxis des Bundesgerichtes hängt die Frage, ob das Strafurteil "innert angemessener Frist" (im Sinne von Art. 31 Abs. 3 BV) erfolgt, vielmehr von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab. Dabei ist namentlich der Schwierigkeit und Komplexität der Strafsache Rechnung zu tragen. Bei besonders aufwändigen Strafprozessen erscheint ein Zeitbedarf von einigen Monaten für die Vorbereitung der Hauptverhandlung und die Instruktion des Verfahrens nicht zum Vornherein verfassungswidrig. Wenn allerdings Schwierigkeit und Komplexität des Falles einen mehrmonatigen Zeitablauf zwischen Anklageerhebung und erstinstanzlicher Beurteilung sachlich nicht zu begründen vermögen, liesse sich eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen auch nicht mit
blossem Hinweis auf mangelnde sachliche und personelle Kapazitäten der Strafjustiz rechtfertigen (Urteil 1P.393/2003 vom 14. Juli 2003 E. 3.2).

4.4.6. Dass die Untersuchung im vorliegenden Fall durch immer neue mutmassliche Straftaten (neue Drohungen sowie mehrfacher Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen) und die damit verbundene Wiederinhaftierung kompliziert und verlängert wurde, hatte der Beschwerdeführer gemäss den vorliegenden Akten zunächst selbst zu verantworten. Die Anklageerhebung ist am 4. Mai 2015 zügig erfolgt. Anschliessend hatte die Verfahrensleitung des erstinstanzlichen Gerichts die Anklage zu prüfen (Art. 329 StPO) und die zur Durchführung der Hauptverhandlung notwendigen Anordnungen zu treffen (Art. 330 StPO). Im angefochtenen Entscheid wird dargelegt, dass die entsprechende Verfügung am 29. Mai 2015 erfolgte. Wie der Beschwerdeführer einräumt, ist der Schriftenwechsel der Parteien im Hauptverfahren am 7. Juli 2015 abgeschlossen worden. Am 23. Juli 2015 hatte die Verfahrensleitung des erstinstanzlichen Gerichts über diverse Beweis- und Verfahrensanträge (darunter solche des Beschwerdeführers) zu entscheiden (Art. 331 Abs. 1 -3 StPO). Schliesslich war (in Absprache mit den Parteien und Parteivertretern) der Hauptverhandlungstermin festzulegen (Art. 331 Abs. 4 StPO). Wie die Vorinstanz mit Recht feststellt, erging die Verfügung vom 23. Juli 2015 innert
angemessener Frist. Allerdings liegen zwischen der Anklageerhebung und der angesetzten Hauptverhandlung (am 19./20. November 2015) deutlich mehr als sechs Monate. Die kantonalen Instanzen behaupten mit Recht nicht, dass es sich hier um einen besonders schwierigen oder komplexen Straffall handeln würde. Solches liesse sich auch den Akten nicht entnehmen. Insofern ist den kritischen obiter dicta der Vorinstanz zuzustimmen (vgl. dazu oben, E. 4.4.2).

4.4.7. Nach der dargelegten Rechtsprechung ist dieser Zeitablauf zwischen Anklageerhebung und Hauptverhandlung mit dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen nicht vereinbar. Die Verletzung des Beschleunigungsgebotes ist daher im Dispositiv des angefochtenen Entscheides förmlich festzustellen und bei der Kostenauflage mitzuberücksichtigen (vgl. z.B. Urteil 1B 203/2015 vom 1. Juli 2015 E. 5.4-5.5). Hingegen sind hier keine besonders schwerwiegenden oder mehrfachen Verfahrensfehler dargetan, welche eine Haftentlassung des Beschwerdeführers als von Bundesrechts wegen geboten erscheinen liessen. Die oben dargelegten (übrigen) Prozessabläufe lassen vielmehr darauf schliessen, dass sowohl die Untersuchungs- und Anklagebehörde als auch die Verfahrensleitung des Bezirksgerichtes auf eine zügige Prozessführung bedacht waren und sind.

4.4.8. Soweit der Beschwerdeführer über das bereits Dargelegte hinaus auch noch die (das gerichtliche Hauptverfahren betreffende) Frage aufwirft, inwiefern eine Ausstandsproblematik drohen könnte, falls das erstinstanzliche Sachgericht unter Mitwirkung der verfahrensleitenden Gerichtsperson über die Rechtmässigkeit der Terminierung der Hauptverhandlung zu urteilen hätte, ist darauf nicht einzutreten. Die Frage der Verletzung des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen wurde vom Bundesgericht im Haftbeschwerdeverfahren (oben) geprüft und bejaht. Ausstandsfragen, welche das gerichtliche Hauptverfahren betreffen, kann der Beschwerdeführer nötigenfalls vor dem erstinstanzlichen Gericht aufwerfen; sie bilden nicht Gegenstand des vorliegenden Haftprüfungsverfahrens.

4.5. Auch sonst sind im vorliegenden Fall keine Haftentlassungsgründe ersichtlich. Insbesondere hält die Auffassung der Vorinstanz vor dem Bundesrecht stand, allfällige Ersatzmassnahmen für strafprozessuale Haft (Art. 237 StPO) gewährleisteten (angesichts der vorliegenden Prozessgeschichte) nicht ausreichend, dass der Beschwerdeführer während des hängigen Verfahrens nicht erneut einschlägige Straftaten oder Kollusionshandlungen verübt. Daran ändert auch sein Vorbringen nichts, er widersetze sich den Anweisungen des Gefängnispersonals nicht bzw. es sei noch keine Disziplinarmassnahme gegen ihn verhängt worden. Das Haftentlassungsgesuch ist nach dem Gesagten abzuweisen.

5.
Zusammenfassend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Ziffer 1 des Dispositives des angefochtenen Entscheides ist wie folgt zu ändern: "Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Es wird festgestellt, dass die Verfahrensleitung des Bezirksgerichtes Dielsdorf, I. Abteilung, das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verletzt hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. "
Was den Haftentlassungsantrag betrifft, erweist sich d ie Beschwerde als unbegründet. Dem anwaltlich vertretenen, teilweise obsiegenden Beschwerdeführer ist für das Verfahren vor Bundesgericht eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (pauschal, inkl. MWST) zuzusprechen (Art. 68 BGG). Eine darüber hinaus gehende Entschädigung unter dem Titel der unentgeltlichen Rechtspflege (soweit der Beschwerdeführer unterliegt), rechtfertigt sich mit Blick auf die Beschwerdeschrift nicht. Damit wird das separate Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hinfällig. Im vorliegenden Fall rechtfertigt sich eine Zusprechung der Parteientschädigung direkt an den Rechtsvertreter. Auf die Erhebung von Gerichtskosten kann angesichts der angespannten finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers (und der teilweisen Beschwerdegutheissung) hier ausnahmsweise verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, und Ziffer 1 des Beschlussdispositives vom 27. August 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, wird wie folgt geändert:

"Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Es wird festgestellt, dass die Verfahrensleitung des Bezirksgerichtes Dielsdorf, I. Abteilung, das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verletzt hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann."

2.
Im Übrigen, namentlich was den Haftentlassungsantrag betrifft, wird die Beschwerde abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.

3.
Der Kanton Zürich (Kasse des Obergerichtes) hat Rechtsanwalt Raphael J.-P. Meyer für das Verfahren vor Bundesgericht eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (pauschal, inkl. MWST) zu entrichten.

4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Bezirksgericht Dielsdorf, I. Abteilung, Verfahrensleitung, und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. Oktober 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Forster

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 229 Décision ordonnant la détention pour des motifs de sûreté - 1 Sur demande écrite du ministère public, le tribunal des mesures de contrainte statue sur la détention pour des motifs de sûreté lorsqu'elle fait suite à une détention provisoire.
¹	Sur demande écrite du ministère public, le tribunal des mesures de contrainte statue sur la détention pour des motifs de sûreté lorsqu'elle fait suite à une détention provisoire.
²	Lorsque les motifs de détention n'apparaissent qu'après le dépôt de l'acte d'accusation, la direction de la procédure du tribunal de première instance exécute la procédure de détention en appliquant par analogie l'art. 224 et demande au tribunal des mesures de contrainte d'ordonner la détention pour des motifs de sûreté.
³	Sont applicables par analogie à la procédure devant le tribunal des mesures de contrainte:
^a	les art. 225 et 226, lorsqu'il n'y a pas eu de détention provisoire préalable;
^b	l'art. 227, lorsqu'il y a eu détention provisoire préalable.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 227 Demande de prolongation de la détention provisoire - 1 À l'expiration de la durée de la détention provisoire fixée par le tribunal des mesures de contrainte, le ministère public peut demander la prolongation de la détention. Si la durée de la détention n'est pas limitée, la demande doit être présentée dans les trois mois suivant le début de la détention.
¹	À l'expiration de la durée de la détention provisoire fixée par le tribunal des mesures de contrainte, le ministère public peut demander la prolongation de la détention. Si la durée de la détention n'est pas limitée, la demande doit être présentée dans les trois mois suivant le début de la détention.
²	Le ministère public transmet au tribunal des mesures de contrainte la demande de prolongation écrite et motivée, au plus tard quatre jours avant la fin de la période de détention, et y joint les pièces essentielles du dossier.
³	Le tribunal des mesures de contrainte accorde au détenu et à son défenseur le droit de consulter le dossier en sa possession et leur impartit un délai de trois jours pour s'exprimer par écrit sur la demande de prolongation.
⁴	Il peut ordonner une prolongation de la détention provisoire jusqu'à ce qu'il ait statué.
⁵	Le tribunal des mesures de contrainte statue au plus tard dans les cinq jours qui suivent la réception de la réplique ou l'expiration du délai fixé à l'al. 3. Il peut astreindre le ministère public à procéder à certains actes de procédure ou ordonner une mesure de substitution.
⁶	En règle générale, la procédure se déroule par écrit; toutefois, le tribunal des mesures de contrainte peut ordonner une audience; celle-ci se déroule à huis clos.
⁷	La détention provisoire peut être prolongée plusieurs fois, chaque fois de trois mois au plus et, dans des cas exceptionnels, de six mois au plus.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 31 Privation de liberté - 1 Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
¹	Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
²	Toute personne qui se voit privée de sa liberté a le droit d'être aussitôt informée, dans une langue qu'elle comprend, des raisons de cette privation et des droits qui sont les siens. Elle doit être mise en état de faire valoir ses droits. Elle a notamment le droit de faire informer ses proches.
³	Toute personne qui est mise en détention préventive a le droit d'être aussitôt traduite devant un ou une juge, qui prononce le maintien de la détention ou la libération. Elle a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable.
⁴	Toute personne qui se voit privée de sa liberté sans qu'un tribunal l'ait ordonné a le droit, en tout temps, de saisir le tribunal. Celui-ci statue dans les plus brefs délais sur la légalité de cette privation.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 5 Droit à la liberté et à la sûreté - 1. Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
¹	Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
^a	s'il est détenu régulièrement après condamnation par un tribunal compétent;
^b	s'il a fait l'objet d'une arrestation ou d'une détention régulières pour insoumission à une ordonnance rendue, conformément à la loi, par un tribunal ou en vue de garantir l'exécution d'une obligation prescrite par la loi;
^c	s'il a été arrêté et détenu en vue d'être conduit devant l'autorité judiciaire compétente, lorsqu'il y a des raisons plausibles de soupçonner qu'il a commis une infraction ou qu'il y a des motifs raisonnables de croire à la nécessité de l'empêcher de commettre une infraction ou de s'enfuir après l'accomplissement de celle-ci;
^d	s'il s'agit de la détention régulière d'un mineur, décidée pour son éducation surveillée ou de sa détention régulière, afin de le traduire devant l'autorité compétente;
^e	s'il s'agit de la détention régulière d'une personne susceptible de propager une maladie contagieuse, d'un aliéné, d'un alcoolique, d'un toxicomane ou d'un vagabond;
^f	s'il s'agit de l'arrestation ou de la détention régulières d'une personne pour l'empêcher de pénétrer irrégulièrement dans le territoire, ou contre laquelle une procédure d'expulsion ou d'extradition est en cours.
²	Toute personne arrêtée doit être informée, dans le plus court délai et dans une langue qu'elle comprend, des raisons de son arrestation et de toute accusation portée contre elle.
³	Toute personne arrêtée ou détenue, dans les conditions prévues au par. 1.c du présent article, doit être aussitôt traduite devant un juge ou un autre magistrat habilité par la loi à exercer des fonctions judiciaires et a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable, ou libérée pendant la procédure. La mise en liberté peut être subordonnée à une garantie assurant la comparution de l'intéressé à l'audience.
⁴	Toute personne privée de sa liberté par arrestation ou détention a le droit d'introduire un recours devant un tribunal, afin qu'il statue à bref délai sur la légalité de sa détention et ordonne sa libération si la détention est illégale.
⁵	Toute personne victime d'une arrestation ou d'une détention dans des conditions contraires aux dispositions de cet article a droit à réparation.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 212 Principes - 1 Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
¹	Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
²	Les mesures de contrainte entraînant une privation de liberté doivent être levées dès que:
^a	les conditions de leur application ne sont plus remplies;
^b	la durée prévue par le présent code ou fixée par un tribunal est expirée;
^c	des mesures de substitution permettent d'atteindre le même but.
³	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne doivent pas durer plus longtemps que la peine privative de liberté prévisible.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 86 - 1 L'autorité compétente libère conditionnellement le détenu qui a subi les deux tiers de sa peine, mais au moins trois mois de détention, si son comportement durant l'exécution de la peine ne s'y oppose pas et s'il n'y a pas lieu de craindre qu'il ne commette de nouveaux crimes ou de nouveaux délits.
¹	L'autorité compétente libère conditionnellement le détenu qui a subi les deux tiers de sa peine, mais au moins trois mois de détention, si son comportement durant l'exécution de la peine ne s'y oppose pas et s'il n'y a pas lieu de craindre qu'il ne commette de nouveaux crimes ou de nouveaux délits.
²	L'autorité compétente examine d'office si le détenu peut être libéré conditionnellement. Elle demande un rapport à la direction de l'établissement. Le détenu doit être entendu.
³	Si elle a refusé la libération conditionnelle, l'autorité compétente doit réexaminer sa décision au moins une fois par an.
⁴	Exceptionnellement, le détenu qui a subi la moitié de sa peine, mais au moins trois mois de détention, peut être libéré conditionnellement si des circonstances extraordinaires qui tiennent à sa personne le justifient.
⁵	En cas de condamnation à vie, la libération conditionnelle peut intervenir au plus tôt après quinze ans dans le cas prévu à l'al. 1 et après dix ans dans le cas prévu à l'al. 4.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 5 Célérité - 1 Les autorités pénales engagent les procédures pénales sans délai et les mènent à terme sans retard injustifié.
¹	Les autorités pénales engagent les procédures pénales sans délai et les mènent à terme sans retard injustifié.
²	Lorsqu'un prévenu est placé en détention, la procédure doit être conduite en priorité.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 180 - 1 Quiconque, par une menace grave, alarme ou effraie une personne est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire255.256
¹	Quiconque, par une menace grave, alarme ou effraie une personne est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire255.256
²	La poursuite a lieu d'office:257
^a	si l'auteur est le conjoint de la victime et que la menace a été commise durant le mariage ou dans l'année qui a suivi le divorce;
^abis	si l'auteur est le partenaire de la victime et que la menace a été commise durant le partenariat enregistré ou dans l'année qui a suivi sa dissolution judiciaire;
^b	si l'auteur est le partenaire hétérosexuel ou homosexuel de la victime pour autant qu'ils fassent ménage commun pour une durée indéterminée et que la menace ait été commise durant cette période ou dans l'année qui a suivi la séparation.259

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 123 - 1. Quiconque, intentionnellement, fait subir à une personne une autre atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est puni sur plainte d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, intentionnellement, fait subir à une personne une autre atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est puni sur plainte d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	L'auteur est poursuivi d'office,

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 49 - 1 Si, en raison d'un ou de plusieurs actes, l'auteur remplit les conditions de plusieurs peines de même genre, le juge le condamne à la peine de l'infraction la plus grave et l'augmente dans une juste proportion. Il ne peut toutefois excéder de plus de la moitié le maximum de la peine prévue pour cette infraction. Il est en outre lié par le maximum légal de chaque genre de peine.
¹	Si, en raison d'un ou de plusieurs actes, l'auteur remplit les conditions de plusieurs peines de même genre, le juge le condamne à la peine de l'infraction la plus grave et l'augmente dans une juste proportion. Il ne peut toutefois excéder de plus de la moitié le maximum de la peine prévue pour cette infraction. Il est en outre lié par le maximum légal de chaque genre de peine.
²	Si le juge doit prononcer une condamnation pour une infraction que l'auteur a commise avant d'avoir été condamné pour une autre infraction, il fixe la peine complémentaire de sorte que l'auteur ne soit pas puni plus sévèrement que si les diverses infractions avaient fait l'objet d'un seul jugement.
³	Si l'auteur a commis une ou plusieurs infractions avant l'âge de 18 ans, le juge fixe la peine d'ensemble en application des al. 1 et 2 de sorte qu'il ne soit pas plus sévèrement puni que si les diverses infractions avaient fait l'objet de jugements distincts.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 329 Examen de l'accusation, suspension et classement - 1 La direction de la procédure examine:
¹	La direction de la procédure examine:
^a	si l'acte d'accusation et le dossier sont établis régulièrement;
^b	si les conditions à l'ouverture de l'action publique sont réalisées;
^c	s'il existe des empêchements de procéder.
²	S'il apparaît lors de cet examen ou plus tard durant la procédure qu'un jugement au fond ne peut pas encore être rendu, le tribunal suspend la procédure. Au besoin, il renvoie l'accusation au ministère public pour qu'il la complète ou la corrige.
³	Le tribunal décide si une affaire suspendue reste pendante devant lui.
⁴	Lorsqu'un jugement ne peut définitivement pas être rendu, le tribunal classe la procédure, après avoir accordé le droit d'être entendu aux parties ainsi qu'aux tiers touchés par la décision de classement. L'art. 320 est applicable par analogie.
⁵	Si la procédure ne doit être classée que sur certains points de l'accusation, l'ordonnance de classement peut être rendue en même temps que le jugement.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 330 Préparation des débats - 1 Lorsqu'il y a lieu d'entrer en matière sur l'accusation, la direction de la procédure prend sans retard les dispositions nécessaires pour procéder aux débats.
¹	Lorsqu'il y a lieu d'entrer en matière sur l'accusation, la direction de la procédure prend sans retard les dispositions nécessaires pour procéder aux débats.
²	Si le tribunal est collégial, la direction de la procédure met le dossier en circulation.
³	La direction de la procédure informe la victime de ses droits si les autorités de poursuite pénale ne l'ont pas encore fait; l'art. 305 est applicable par analogie.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 331 Fixation des débats - 1 La direction de la procédure détermine les preuves qui seront administrées lors des débats. Elle fait connaître aux parties la composition du tribunal et les preuves qui seront administrées.
¹	La direction de la procédure détermine les preuves qui seront administrées lors des débats. Elle fait connaître aux parties la composition du tribunal et les preuves qui seront administrées.
²	Elle fixe en même temps un délai aux parties pour présenter et motiver leur réquisition de preuves en attirant leur attention sur les frais et indemnités qu'entraîne le non respect du délai. Elle fixe le même délai à la partie plaignante pour chiffrer et motiver ses conclusions civiles.242
³	Elle informe les parties des réquisitions de preuves qu'elle a rejetées en motivant succinctement sa décision. Celle-ci n'est pas sujette à recours; les réquisitions de preuves rejetées peuvent toutefois être présentées à nouveau aux débats.
⁴	La direction de la procédure fixe la date, l'heure et le lieu des débats et cite les parties, les témoins, les personnes appelées à donner des renseignements et les experts qui doivent être entendus.
⁵	Elle se prononce de manière définitive sur les demandes d'ajournement qui lui parviennent avant le début des débats.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 237 Dispositions générales - 1 Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
¹	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
²	Font notamment partie des mesures de substitution:
^a	la fourniture de sûretés;
^b	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
^c	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
^d	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
^e	l'obligation d'avoir un travail régulier;
^f	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
^g	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
³	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
⁴	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
⁵	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.