9C_670/2018 - 2019-06-12 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 670/2018

Urteil vom 12. Juni 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiber Williner.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ivo Zellweger,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 23. August 2018 (VBE.2018.60).

Sachverhalt:

A.
Der 1963 geborene A.________ meldete sich im April 2000 wegen schweren Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in das linke Bein bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau erteilte Kostengutsprache für Berufsberatung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten (Mitteilung vom 7. März 2002). Weil sich A.________ diesbezüglich trotz mehrmaliger Aufforderung nicht mehr gemeldet hatte, erklärte die Verwaltung das Gesuch am 24. Dezember 2002 als erledigt.
Im Dezember 2005 meldete sich A.________ erneut an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau tätigte verschiedene erwerbliche und medizinische Abklärungen; namentlich veranlasste sie ab dem 10. Dezember 2007 eine (am 9. Mai 2008 frühzeitig abgebrochene) berufliche Abklärung bei der Genossenschaft B.________ (Verlaufsberichte vom 15. April und 28. Mai 2008) sowie am 12. November 2008 eine psychiatrische und eine rheumatologische Untersuchung beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD). Gestützt darauf sprach sie A.________ eine Dreiviertelsrente für die Zeit vom 1. November 2006 bis zum 31. Dezember 2007 und vom 1. Mai 2008 bis zum 31. Januar 2009 sowie eine ganze Rente ab dem 1. Februar 2009 zu (Verfügung vom 25. Juni 2009). Diesen Rentenanspruch bestätigte die zwischenzeitlich zuständige IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) anlässlich einer im Februar 2011 eingeleiteten Rentenüberprüfung (Mitteilung vom 13. Juli 2011).
Im Rahmen einer im November 2015 erneut eingeleiteten Rentenüberprüfung veranlasste die wiederum zuständige IV-Stelle des Kantons Aargau (nachfolgend: IV-Stelle) eine bidisziplinäre (orthopädisch/traumatologische und psychiatrische) Begutachtung bei der Swiss Medical Assessment- and Business-Center AG (SMAB; Expertise vom 12. Mai 2017). Nach Rücksprache mit dem RAD (Stellungnahme vom 31. Mai 2017) und durchgeführtem Vorbescheidverfahren hob die Verwaltung die ganze Invalidenrente auf das Ende des der Verfügung folgenden Monats auf (Verfügung vom 13. Dezember 2017).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab (Entscheid vom 23. August 2018).

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, es sei ihm unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Neuverlegung der vorinstanzlichen Verfahrenskosten weiterhin die bisherige Invalidenrente auszurichten; eventuell sei die Angelegenheit zur Ergänzung des Beweisverfahrens (insbesondere zur Durchführung eines ergänzenden medizinischen Gutachtens) und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz bzw. an die IV-Stelle zurückzuweisen.

Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. deren Veränderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grundsätzlich um Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung (Urteil 9C 204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.1, nicht publ. in BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.; 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die rentenaufhebende Verfügung vom 13. Dezember 2017 zu Recht bestätigt hat.
Im angefochtenen Entscheid werden die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Revision der Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 mit Hinweisen) und zum massgeblichen zeitlichen Referenzpunkt (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114) richtig wiedergegeben. Korrekt sind auch die Erwägungen zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352; vgl. zum Beweiswert zwecks Rentenrevision erstellter Expertisen Urteil 9C 418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.2, publ. in: SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81). Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz mass dem SMAB-Gutachten vom 12. Mai 2017 Beweiswert zu. Gestützt auf die Stellungnahme des RAD vom 31. Mai 2017 kam sie sodann zum Schluss, seit der rheumatologischen Untersuchung im Jahre 2008 (Untersuchungsbericht des RAD vom 12. November 2008) habe beim Beschwerdeführer eine Angewöhnung bzw. eine Anpassung an seine Leiden stattgefunden. Demzufolge sei ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG ausgewiesen, selbst wenn der medizinische Sachverhalt an und für sich unverändert geblieben sei. Gestützt auf die in der SMAB-Expertise attestierte Arbeitsfähigkeit von 100 % für angepasste Tätigkeiten ermittelte das kantonale Gericht einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad.

4.
Was in der Beschwerde dagegen vorgebracht wird, verfängt nicht:

4.1. Der Beschwerdeführer wendet sich zunächst gegen den Beweiswert der SMAB-Expertise. Soweit er eine zu kurze Untersuchungsdauer bemängelt, ist dem entgegenzuhalten, dass es für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens nicht in erster Linie auf die Untersuchungsdauer ankommt. Zwar muss der zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Pathologie angemessen sein; in erster Linie hängt der Aussagegehalt einer Expertise aber davon ab, ob sie inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Urteil 8C 695/2015 vom 19. November 2015 E. 3.4). Dass die im orthopädisch/traumatologischen Teilgutachten des SMAB angegebene Untersuchungsdauer von 90 Minuten nicht angemessen wäre, wird nicht geltend gemacht. Die stattdessen bereits im vorinstanzlichen Verfahren erhobene Behauptung, es habe lediglich ein Gespräch von 15 Minuten gefolgt von einer Untersuchung von fünf Minuten stattgefunden, wurde im angefochtenen Entscheid zutreffend entkräftet. Die Vorinstanz hat auch dargelegt, weshalb sie diesbezüglich - ohne den Anspruch auf rechtliches Gehör zu verletzen - auf die Durchführung einer Parteibefragung verzichten durfte. Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander (Art. 42
Abs. 2 BGG). Weiterungen dazu erübrigen sich.

Entgegen der Beschwerde ist nicht ersichtlich, inwiefern die Hinweise der Gutachter auf eine Aggravation/Simulation sowie auf eine mangelnde Medikamentencompliance gegen den Beweiswert der SMAB-Expertise sprechen sollten. So beschrieben sie zahlreiche Inkonsistenzen und Widersprüchlichkeiten und führten einen Beschwerdevalidierungstest durch. Einzig aus dem Fehlen näherer Ausführungen zum konkreten Testverfahren kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Was die mit Laborwerten gesicherte mangelnde Medikamentencompliance anbelangt, gestand der Beschwerdeführer eine solche (auf Nachfrage) selber ein.

4.2. Der Einwand des Beschwerdeführers, aus der SMAB-Expertise vom 12. Mai 2017 (insbesondere aus den darin gestellten Diagnosen) gehe keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustands hervor, zielt bereits deshalb an der Sache vorbei, weil die Vorinstanz das Vorliegen eines Revisionsgrunds nicht mit einem veränderten medizinischen Sachverhalt, sondern mit einer Leidensadaptierung begründete. Selbst wenn das kantonale Gericht aber (richtigerweise) von einem verbesserten Gesundheitszustand ausgegangen wäre (wobei diesfalls die Diagnosestellung revisionsrechtlich gerade nicht massgeblich ist, sondern die klar ausgewiesene Änderung in den Befundlagen 2008 und 2017; vgl. Urteil 9C 711/2018 vom 12. April 2019 E. 2.2 mit Hinweis), änderte dies im Ergebnis nichts (vgl. nachfolgend E. 4.3).

4.3. Nicht zielführend ist der Hinweis, aus dem Gutachten des SMAB vom 12. Mai 2017 gehe eine Anpassung des Beschwerdeführers an seine Leiden nicht hervor. Der Beschwerdeführer lässt ausser Acht, dass sich die Vorinstanz diesbezüglich nicht auf die SMAB-Expertise, sondern auf die Ausführungen des Dr. med. C.________, FMH orthopädische Chirurgie und Traumatologie, in der Stellungnahme des RAD vom 31. Mai 2017 stützte. Dr. med. C.________ hatte darin ausgeführt, anders als im Jahre 2008 fehlten beim Beschwerdeführer aktuell Verspannungen der Hals-, Brust- und Lendenwirbelsäule. Insgesamt habe ein normaler Spannungszustand der Muskulatur des Achsorgans ohne Myogelosen oder Muskelatrophien vorgelegen. Zudem sei nunmehr eine Seitneigung hochlumbal beidseits bis zum Normalwert möglich, wohingegen eine solche im Jahre 2008 beidseits (um mindestens 50 %) eingeschränkt gewesen sei. Zudem habe sich der Fingerkuppen-Boden-Abstand von damals 44 cm auf 10 cm verbessert. Gestützt auf diese erheblich veränderte Befundlage stellte die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer habe sich mittlerweile an die Leiden gewöhnt bzw. angepasst. Inwiefern diese Feststellungen offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig sein sollen, ist weder
ersichtlich noch in der Beschwerde geltend gemacht. Das Bundesgericht bleibt daran gebunden (vgl. E. 1 hievor).

4.4. Zusammengefasst ist unter Berücksichtigung der eingeschränkten Kognition des Bundesgerichts sowie mit Blick auf die erhobenen Rügen nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz einen Revisionsgrund bejahte. Der Beschwerdeführer erhebt auch keine substanziiert begründeten Einwände gegen den Einkommensvergleich. Es hat daher beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der D.________, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. Juni 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Williner

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.