9C_670/2018 - 2019-06-12 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 670/2018

Urteil vom 12. Juni 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiber Williner.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ivo Zellweger,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 23. August 2018 (VBE.2018.60).

Sachverhalt:

A.
Der 1963 geborene A.________ meldete sich im April 2000 wegen schweren Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in das linke Bein bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau erteilte Kostengutsprache für Berufsberatung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten (Mitteilung vom 7. März 2002). Weil sich A.________ diesbezüglich trotz mehrmaliger Aufforderung nicht mehr gemeldet hatte, erklärte die Verwaltung das Gesuch am 24. Dezember 2002 als erledigt.
Im Dezember 2005 meldete sich A.________ erneut an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau tätigte verschiedene erwerbliche und medizinische Abklärungen; namentlich veranlasste sie ab dem 10. Dezember 2007 eine (am 9. Mai 2008 frühzeitig abgebrochene) berufliche Abklärung bei der Genossenschaft B.________ (Verlaufsberichte vom 15. April und 28. Mai 2008) sowie am 12. November 2008 eine psychiatrische und eine rheumatologische Untersuchung beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD). Gestützt darauf sprach sie A.________ eine Dreiviertelsrente für die Zeit vom 1. November 2006 bis zum 31. Dezember 2007 und vom 1. Mai 2008 bis zum 31. Januar 2009 sowie eine ganze Rente ab dem 1. Februar 2009 zu (Verfügung vom 25. Juni 2009). Diesen Rentenanspruch bestätigte die zwischenzeitlich zuständige IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) anlässlich einer im Februar 2011 eingeleiteten Rentenüberprüfung (Mitteilung vom 13. Juli 2011).
Im Rahmen einer im November 2015 erneut eingeleiteten Rentenüberprüfung veranlasste die wiederum zuständige IV-Stelle des Kantons Aargau (nachfolgend: IV-Stelle) eine bidisziplinäre (orthopädisch/traumatologische und psychiatrische) Begutachtung bei der Swiss Medical Assessment- and Business-Center AG (SMAB; Expertise vom 12. Mai 2017). Nach Rücksprache mit dem RAD (Stellungnahme vom 31. Mai 2017) und durchgeführtem Vorbescheidverfahren hob die Verwaltung die ganze Invalidenrente auf das Ende des der Verfügung folgenden Monats auf (Verfügung vom 13. Dezember 2017).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab (Entscheid vom 23. August 2018).

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, es sei ihm unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Neuverlegung der vorinstanzlichen Verfahrenskosten weiterhin die bisherige Invalidenrente auszurichten; eventuell sei die Angelegenheit zur Ergänzung des Beweisverfahrens (insbesondere zur Durchführung eines ergänzenden medizinischen Gutachtens) und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz bzw. an die IV-Stelle zurückzuweisen.

Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. deren Veränderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grundsätzlich um Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung (Urteil 9C 204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.1, nicht publ. in BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.; 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die rentenaufhebende Verfügung vom 13. Dezember 2017 zu Recht bestätigt hat.
Im angefochtenen Entscheid werden die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Revision der Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 mit Hinweisen) und zum massgeblichen zeitlichen Referenzpunkt (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114) richtig wiedergegeben. Korrekt sind auch die Erwägungen zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352; vgl. zum Beweiswert zwecks Rentenrevision erstellter Expertisen Urteil 9C 418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.2, publ. in: SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81). Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz mass dem SMAB-Gutachten vom 12. Mai 2017 Beweiswert zu. Gestützt auf die Stellungnahme des RAD vom 31. Mai 2017 kam sie sodann zum Schluss, seit der rheumatologischen Untersuchung im Jahre 2008 (Untersuchungsbericht des RAD vom 12. November 2008) habe beim Beschwerdeführer eine Angewöhnung bzw. eine Anpassung an seine Leiden stattgefunden. Demzufolge sei ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG ausgewiesen, selbst wenn der medizinische Sachverhalt an und für sich unverändert geblieben sei. Gestützt auf die in der SMAB-Expertise attestierte Arbeitsfähigkeit von 100 % für angepasste Tätigkeiten ermittelte das kantonale Gericht einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad.

4.
Was in der Beschwerde dagegen vorgebracht wird, verfängt nicht:

4.1. Der Beschwerdeführer wendet sich zunächst gegen den Beweiswert der SMAB-Expertise. Soweit er eine zu kurze Untersuchungsdauer bemängelt, ist dem entgegenzuhalten, dass es für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens nicht in erster Linie auf die Untersuchungsdauer ankommt. Zwar muss der zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Pathologie angemessen sein; in erster Linie hängt der Aussagegehalt einer Expertise aber davon ab, ob sie inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Urteil 8C 695/2015 vom 19. November 2015 E. 3.4). Dass die im orthopädisch/traumatologischen Teilgutachten des SMAB angegebene Untersuchungsdauer von 90 Minuten nicht angemessen wäre, wird nicht geltend gemacht. Die stattdessen bereits im vorinstanzlichen Verfahren erhobene Behauptung, es habe lediglich ein Gespräch von 15 Minuten gefolgt von einer Untersuchung von fünf Minuten stattgefunden, wurde im angefochtenen Entscheid zutreffend entkräftet. Die Vorinstanz hat auch dargelegt, weshalb sie diesbezüglich - ohne den Anspruch auf rechtliches Gehör zu verletzen - auf die Durchführung einer Parteibefragung verzichten durfte. Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander (Art. 42
Abs. 2 BGG). Weiterungen dazu erübrigen sich.

Entgegen der Beschwerde ist nicht ersichtlich, inwiefern die Hinweise der Gutachter auf eine Aggravation/Simulation sowie auf eine mangelnde Medikamentencompliance gegen den Beweiswert der SMAB-Expertise sprechen sollten. So beschrieben sie zahlreiche Inkonsistenzen und Widersprüchlichkeiten und führten einen Beschwerdevalidierungstest durch. Einzig aus dem Fehlen näherer Ausführungen zum konkreten Testverfahren kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Was die mit Laborwerten gesicherte mangelnde Medikamentencompliance anbelangt, gestand der Beschwerdeführer eine solche (auf Nachfrage) selber ein.

4.2. Der Einwand des Beschwerdeführers, aus der SMAB-Expertise vom 12. Mai 2017 (insbesondere aus den darin gestellten Diagnosen) gehe keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustands hervor, zielt bereits deshalb an der Sache vorbei, weil die Vorinstanz das Vorliegen eines Revisionsgrunds nicht mit einem veränderten medizinischen Sachverhalt, sondern mit einer Leidensadaptierung begründete. Selbst wenn das kantonale Gericht aber (richtigerweise) von einem verbesserten Gesundheitszustand ausgegangen wäre (wobei diesfalls die Diagnosestellung revisionsrechtlich gerade nicht massgeblich ist, sondern die klar ausgewiesene Änderung in den Befundlagen 2008 und 2017; vgl. Urteil 9C 711/2018 vom 12. April 2019 E. 2.2 mit Hinweis), änderte dies im Ergebnis nichts (vgl. nachfolgend E. 4.3).

4.3. Nicht zielführend ist der Hinweis, aus dem Gutachten des SMAB vom 12. Mai 2017 gehe eine Anpassung des Beschwerdeführers an seine Leiden nicht hervor. Der Beschwerdeführer lässt ausser Acht, dass sich die Vorinstanz diesbezüglich nicht auf die SMAB-Expertise, sondern auf die Ausführungen des Dr. med. C.________, FMH orthopädische Chirurgie und Traumatologie, in der Stellungnahme des RAD vom 31. Mai 2017 stützte. Dr. med. C.________ hatte darin ausgeführt, anders als im Jahre 2008 fehlten beim Beschwerdeführer aktuell Verspannungen der Hals-, Brust- und Lendenwirbelsäule. Insgesamt habe ein normaler Spannungszustand der Muskulatur des Achsorgans ohne Myogelosen oder Muskelatrophien vorgelegen. Zudem sei nunmehr eine Seitneigung hochlumbal beidseits bis zum Normalwert möglich, wohingegen eine solche im Jahre 2008 beidseits (um mindestens 50 %) eingeschränkt gewesen sei. Zudem habe sich der Fingerkuppen-Boden-Abstand von damals 44 cm auf 10 cm verbessert. Gestützt auf diese erheblich veränderte Befundlage stellte die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer habe sich mittlerweile an die Leiden gewöhnt bzw. angepasst. Inwiefern diese Feststellungen offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig sein sollen, ist weder
ersichtlich noch in der Beschwerde geltend gemacht. Das Bundesgericht bleibt daran gebunden (vgl. E. 1 hievor).

4.4. Zusammengefasst ist unter Berücksichtigung der eingeschränkten Kognition des Bundesgerichts sowie mit Blick auf die erhobenen Rügen nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz einen Revisionsgrund bejahte. Der Beschwerdeführer erhebt auch keine substanziiert begründeten Einwände gegen den Einkommensvergleich. Es hat daher beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der D.________, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. Juni 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Williner

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.