C-1644/2016 - 2017-09-12 - Sozialversicherung - Invalidenversicherung, Rentenanspruch (Verfügung vom 19. Februar 2016). Entscheid bestätigt durch BGer.

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-1644/2016

Urteil vom 12. September 2017

Richter Christoph Rohrer (Vorsitz),

Richterin Michela Bürki Moreni,
Besetzung
Richter Beat Weber,

Gerichtsschreiberin Susanne Fankhauser.

D.________,

Parteien vertreten durch Charles Flory, C.P.T.F.E.,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,

Vorinstanz.

Gegenstand Invalidenversicherung, Rentenanspruch (Verfügung vom 19. Februar 2016).

Sachverhalt:

A.

A.a Die 1969 geborene, französische Staatsangehörige D.________ (nachfolgend: Versicherte oder Beschwerdeführerin) arbeitete im Jahr 1989 bzw. ab 2005 temporär in der Schweiz (als Grenzgängerin) und entrichtete Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV [IV-act. 13]). Ab 1. Juli 2009 war sie bei der X._______ als Produktionsmitarbeiterin beschäftigt (IV-act. 16). Mit Datum vom 23. April 2013 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf seit dem Jahr 2002 bestehende Rückenprobleme und die seit dem 29. November 2012 attestierte Arbeitsunfähigkeit bei der IV zum Leistungsbezug an (IV-act. 2). Die für die Abklärung zuständige IV-Stelle Aargau zog die Akten des Krankentaggeldversicherers (AXA Winterthur) bei (IV-act. 3, 4 und 8) und nahm im Rahmen der Früherfassung erste Abklärungen vor (vgl. IV-act. 19 und 20). Im Auftrag der AXA Winterthur führte die A.________ AG am 15. Mai 2013 ein Assessment durch (IV-act. 15 und 24). Mit Blick auf die für den 20. August 2013 geplante Rückenoperation (Neurolyse) stellte die IV-Stelle Aargau fest, dass zurzeit keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien und daher die Rentenfrage zu prüfen sei (Mitteilung vom 23. August 2013 [IV-act. 30]).

A.b Zur Abklärung des medizinischen Sachverhalts holte die IV-Stelle Aargau bei der Gutachtensstelle B.________ (nachfolgend: MEDAS), das polydisziplinäre Gutachten (Orthopädie, Neurologie, Allgemeine Innere Medizin und Psychiatrie) vom 11. März 2015 ein (IV-act. 64.1). Aufgrund eines cervico-lumbalen Schmerzsyndroms (ohne neurologische Ausfälle) sei die Versicherte in ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig. In einer leidensadaptierten Tätigkeit bestehe aus polydisziplinärer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit (S. 33 ff.). Nachdem die Verwaltung eine Stellungnahme des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) eingeholt hatte (IV-act. 65), stellte sie der Versicherten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Vorbescheid vom 20. März 2015 [IV-act. 66]). Die Versicherte erhob, unter Beilage verschiedener Beweismittel, am 10. April 2015 Einwand und ergänzte diesen mit Eingaben vom 4. Mai und 1. Juni 2015 (IV-act. 69, 71 und 73). Auf entsprechende Empfehlung des RAD (vgl. IV-act. 72 S. 8) holte die Verwaltung weitere medizinische Unterlagen ein und ersuchte die Sachverständigen der MEDAS um eine ergänzende Stellungnahme, die am 19. November 2015 einging (IV-act. 90). Mit Verfügung vom 19. Februar 2016 wies die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) das Leistungsbegehren ab (IV-act. 98).

B.
Mit Eingabe vom 11. März 2016 liess D.________, vertreten durch Charles Flory, Comité de protection des travailleurs frontaliers Européens (C.P.T.F.E), Beschwerde erheben. Unter Hinweis auf die Berichte von Assoc. Prof. Dr. med. Dr. phil. PD C.________, Facharzt FMH für orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom 14. Juli 2015 und Frau E.________, Fachärztin für Neurologie, vom 23. Juli 2015 liess die Beschwerdeführerin insbesondere die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit beanstanden und eine Neubeurteilung des Invaliditätsgrades beantragen (act. 1).

C.
Die Vorinstanz schloss in ihrer Vernehmlassung vom 5. April 2016 auf Abweisung der Beschwerde und verwies zur Begründung auf die Akten (act. 3).

D.
Mit Eingabe vom 4. April 2016 reichte die Beschwerdeführerin einen weiteren Kurzbericht ihrer Hausärztin, Dr. F.________, vom 21. März 2016 zu den Akten (act. 4).

E.
Der mit Zwischenverfügung vom 13. April 2016 auf CHF 800.- festgesetzte Kostenvorschuss (act. 5) ging am 26. April 2016 bei der Gerichtskasse ein (act. 7).

F.
Mit Replik vom 12. Mai 2016 liess die Beschwerdeführerin zahlreiche medizinische Kurzberichte (teilweise bereits in den vorinstanzlichen Akten) einreichen (act. 8).

G.
Die Vorinstanz hielt mit Duplik vom 9. Juni 2016 an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest (act. 10).

H.
Mit Eingaben vom 30. Juni 2016 und vom 26. Juni 2017 liess die Beschwerdeführerin je einen Bericht des behandelnden Psychiaters, G.________, vom 9. Juni 2016 bzw. vom 10. Mai 2017 einreichen (act. 12 und act. 15).

I.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich grundsätzlich nach dem VwVG (SR 172.021 [Art. 37 VGG]). Vorbehalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des ATSG (SR 830.1).

1.2 Als direkte Adressatin ist die Beschwerdeführerin von der angefochtenen Verfügung berührt und sie kann sich auf ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung berufen (vgl. Art. 59 ATSG, Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 38 ff . und Art. 60 ATSG, Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist, nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde, einzutreten.

2.
Streitig und nachfolgend zu beurteilen ist der Anspruch auf eine IV-Rente.

2.1 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 19. Februar 2016) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).

2.2 In zeitlicher Hinsicht sind - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1; 138 V 475 E. 3.1).

2.3 Das Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beurteilt sich auch im Anwendungsbereich des FZA (SR 0.142.112.681) und der Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1; bzw. bis 31. März 2012 Verordnung [EWG] Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971) sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.11) nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4 mit Hinweisen; Basile Cardinaux, § 7 Beweiserhebung im Ausland, in: Recht der Sozialen Sicherheit, 2014, S. 281 Rz. 7.23; Urteile BVGer C-2816/2014 vom 12. Februar 2016 E. 2.1 und C-5263/2014 vom 6. Juli 2016 E. 2, je mit Hinweisen).

2.4 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; vgl. auch BGE 135 V 215 E. 7.3).

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

2.5 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c).

2.6 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG (Art. 29 Abs. 1 IVG). Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht (Art. 29 Abs. 3 IVG).

2.7 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4; vgl. auch BGE 140 V 193 E. 3.2).

2.7.1 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).

2.7.2 Einem Gutachten von externen medizinischen Sachverständigen, welches vom Versicherungsträger im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurde und den Anforderungen der Rechtsprechung entspricht, ist voller Beweiswert zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4; Urteile BGer 8C_84/2016 vom 22. März 2016 E. 2; 9C_779/2016 vom 3. April 2017 E. 3.1.2; 8C_357/2016 vom 7. Oktober 2016 E. 3.3; BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

2.8 Gemäss Art. 40 Abs. 2 IVV (SR 831.201) ist bei Grenzgängern die IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet der Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit ausübt, zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldung zuständig. Dies gilt auch für ehemalige Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren ordentlichen Wohnsitz noch in der benachbarten Grenzzone haben und der Gesundheitsschaden auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht. Die Verfügungen werden von der IVSTA erlassen.

3.
Die Vorinstanz beziehungsweise die nach Art. 40 Abs. 2 IVV für die Abklärung zuständige IV-Stelle Aargau stützte sich für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf das MEDAS-Gutachten vom 11. März 2015 (IV-act. 64.1; einschliesslich der Antwort auf die Rückfragen zum Gutachten [IV-act. 90]), nachdem der RAD das Gutachten als umfassend und nachvollziehbar qualifiziert hatte (vgl. IV-act. 65).

3.1 Das polydisziplinäre Gutachten beruht auf einer orthopädischen Untersuchung vom 18. Februar 2015 durch Dr. med. H.________, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates (Hauptgutachten), dem psychiatrischen Teilgutachten vom 19. Februar 2015 von Dr. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, dem neurologischen Teilgutachten vom 16. Februar 2015 von Dr. med. K.________, Facharzt Neurologie, und med. prakt. J.________, Assistenzärztin Neurologie, sowie dem Teilgutachten Innere Medizin vom 19. Februar 2015 von Dr. med. L.________, Facharzt Allgemeine Innere Medizin.

3.1.1 Laut dem psychiatrischen Teilgutachten hat die Beschwerdeführerin bisher nie in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung gestanden. Nur während der Abklärung in A.________ hätten - nach Angaben der Versicherten - einige Gespräche mit einem Psychologen oder Psychiater stattgefunden. Eine psychiatrische Diagnose sei nicht aktenkundig. Ein vom Hausarzt verschriebenes Antidepressivum habe die Versicherte nach drei Tagen wieder abgesetzt, weil sie davon "benebelt" gewesen sei. Aufgrund der Akten und den Schilderungen der Versicherten sei davon auszugehen, dass kurzzeitig eine depressive Reaktion auf Belastung und Anpassungsstörung (ICD-10 F43.20) vorgelegen habe, die aber wieder abgeklungen sei. Beim Psychostatus wurden keine auffälligen Befunde erhoben. Derzeit könne keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden; aus psychiatrischer Sicht bestehe daher keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 64.1 S. 13-17).

3.1.2 Bei der neurologischen Untersuchung wurden aus fachärztlicher Sicht keine Beeinträchtigungen festgestellt. Die zum Teil erwähnte Kraftminderung sei schmerzbedingt. Es handle sich um eine Schmerzproblematik. Die erhobenen klinischen Befunde würden - für den neurologischen Bereich - für vollständig erhaltene Funktionen sprechen. Eine Arbeitsunfähigkeit wird daher nicht attestiert (IV-act. 64.1 S. 19-23). Auch im internistischen Teilgutachten wird keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Aus internistischer Sicht bestehe kein Problem und anamnestisch habe auch nie eines bestanden (vgl. IV-act. 64.1 S. 28).

3.1.3 Die (orthopädische) Hauptgutachterin diagnostizierte - mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit - ein cervico-lumbales Schmerzsyndrom ohne neurologische Ausfälle bei altersentsprechendem radiologischem Befund der HWS und der LWS bei Status nach Neurolyse S1 am 20. August 2013 und wiederholten Nervenwurzelinfiltrationen. Zu den Untersuchungsergebnissen wird unter anderem ausgeführt, die Versicherte habe ein leicht zögerliches Gangbild gezeigt; die einzelnen Gangarten seien unauffällig. Die oberen und die unteren Extremitäten hätten keine Schonungszeichen aufgewiesen. Motorische oder sensible Ausfälle lägen nicht vor. Der Gelenkstatus sei unauffällig. Die aktuellen Röntgenaufnahmen der HWS und der LWS würden einen altersentsprechenden unauffälligen Befund zeigen mit nur diskreten degenerativen Veränderungen an der LWS. Die Einschätzung von Dr. C.________, wonach - auch in einer leidensangepassten Tätigkeit - eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe, sei aufgrund der klinischen und der radiologischen Befunde nicht nachvollziehbar. Von Seiten des Achsenskeletts seien der Versicherten angesichts der Schmerzsymptomatik und der Bewegungseinschränkung körperlich schwere Tätigkeiten, wie die zuletzt ausgeübte Arbeit, nicht mehr zumutbar. In einer leidensangepassten Tätigkeit sei die Versicherte jedoch uneingeschränkt arbeitsfähig. Als leidensangepasst bezeichnet werden leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten (mit gelegentlichem Heben über 10 bis 15 kg), mit der Möglichkeit von selbst gewählten Positionswechseln und Pausen. Auf entsprechende Nachfrage der IV-Stelle präzisierte die Gutachterin, die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit gelte ab März 2014, sechs Monate nach der Neurolyse am 20. August 2013 (IV-act. 90 S. 3).

3.2 Bereits im Vorbescheidverfahren hatte die Beschwerdeführerin geltend gemacht, das MEDAS-Gutachten widerspreche den von Dr. C.________ (am 1. Mai 2015) erhobenen klinischen Befunden sowie den radiologischen Befunden, wobei auf Röntgenbilder vom 1. Mai 2015 und ein MRI vom 30. April 2014 verwiesen wurde (Eingabe vom 4. Mai 2014 [recte 2015]; IV-act. 71).

3.2.1 Der um seine Beurteilung gebetene RAD analysierte die Vorbringen aufgrund der Akten und des Gutachtens. In seiner Stellungnahme vom 22. Mai 2015 hielt er namentlich fest, Dr. C.________ sei offenbar bereits aufgrund des MRI der LWS vom 30. April 2014, welches in Mulhouse durchgeführt worden sei, von schweren Foraminalstenosen L5/S1 ausgegangen. Gemäss diesem Befund habe aber aus radiologischer Sicht keine relevante Foraminalstenose bestanden. Die von der Versicherten angeführten Befundberichte oder Röntgenbilder vom 1. Mai 2015 lägen nicht vor. Laut MEDAS-Gutachten bestehe eine intermittierende lumboradikuläre Reizung. Ob - wie offenbar von Dr. C.________ angenommen - eine ausgeprägtere radikuläre Symptomatik und eine Instabilität L5/S1 vorliege, könne aufgrund der Akten nicht abschliessend beurteilt werden. Es seien deshalb die noch fehlenden Befundberichte und Röntgenbilder vom 1. Mai 2015 einzuholen. Anschliessend seien die im Vorbescheidverfahren eingegangen medizinischen Unterlagen den MEDAS-Gutachtern vorzulegen (Stellungnahme vom 22. Mai 2015 [IV-act. 72]).

3.2.2 Im Vorbescheidverfahren gingen die nachfolgend aufgeführten medizinischen Unterlagen ein, welche die IV-Stelle den MEDAS-Sachverständigen - nach Anhörung der Versicherten (vgl. IV-act. 77 ff.) - zur ergänzenden Stellungnahme vorlegte:

Kurzattest der Hausärztin Dr. F.________ vom 27. April 2015, wonach seit September 2013 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe (IV-act. 71 S. 3).

Drei Befundberichte des Zentrums für medizinische Radiologie (M.________) vom 23. März 2013 (MRI HWS und LWS; HWS und LWS konventionell), vom 4. Februar 2014 und 1. Mai 2015 (Röntgen LWS [IV-act. 76]). Im Befundbericht vom 1. Mai 2015 werden im Vergleich zu den früheren Untersuchungen keine neuen bzw. keine auffälligen Befunde beschrieben.

Bericht von Dr. C.________ vom 14. Juli 2015 betreffend die gleichentags durchgeführte Untersuchung (IV-act. 81 und 84 S. 6 ff.). Der orthopädische Chirurg diagnostiziert ein schweres chronisches residuelles Schmerzsyndrom über dem Becken und in beiden Beinen mit/bei Verdacht auf lumboradikuläre Reiz-/Ausfallsymptomatik L5 beidseits und L4 rechts; "invalidisierende Schmerzen im Rücken" und Dermatom L5 beidseits, deutlich mehr rechts als links; Parästhesien entlang dem Dermatom L5 rechts, Lasègue positiv; Schwäche in den Oberschenkeln beidseits, deutlich mehr rechts als links, Verdacht auf Radikulopathie L4 rechts "wegen whs. belastungsabhängiger neuroforaminaler Enge L4/L5 mit Kompression der abgehenden Nervenwurzel L4" (...); breitbasige Diskushernie beidseits L4/L5 mit Verdacht auf rezessale Engen L5 beidseits. Eine Reintegration in den Arbeitsprozess sei nicht möglich, insbesondere wegen hochdosierter Morphin- und Lyrica-Therapie. Ein weiteres operatives Vorgehen empfehle er zurzeit nicht, da die Schmerzen zwischenzeitlich zu sehr chronifiziert seien. Das Lyrica könnte evtl. gesteigert werden; die Morphin-Dosis sollte reduziert werden. Vorgesehen sei eine neurologische Untersuchung bei Frau Dr. E.________.

Bericht der Fachärztin Frau E.________ vom 23. Juli 2015 betreffend neurologische Untersuchung vom 14. Juli 2015 (IV-act. 84 S. 2). Diagnostiziert wird ein schweres chronisches residuelles Schmerzsyndrom über dem Becken und in beiden Beinen bei breitbasiger Diskushernie beidseits L4/L5 mit Verdacht auf rezessale Engen L5 beidseits. In der Beurteilung wird ausgeführt, die Patientin habe leider mit neurophysiologischen Untersuchungen schlechte Erfahrungen gemacht und könne daher eine weitere kaum tolerieren. Die elektromyographische zeige keine pathologische Spontanaktivität in der L4 und L5 versorgten Muskulatur rechts sowie der L4 versorgten Muskulatur links. Bei der L5 versorgten Muskulatur links habe die Untersuchung schmerzbedingt abgebrochen werden müssen.

Bericht des Zentrums für medizinische Radiologie (M.________) vom 14. Juli 2015 betreffend MRI LWS und LWS a.p./lateral (IV-act. 86). Laut Beurteilung lediglich leichtgradige Chondrose L4/5 mit geringer Protrusion, fraglich im Verlauf etwas progredient, rezessale Tangierung L5 beidseits, ohne die Wurzel aber signifikant zu komprimieren.

Stellungnahmen des RAD vom 22. Mai 2015 (IV-act. 72) und vom 7. September 2015 (IV-act. 85).

3.2.3 Die Hauptgutachterin Dr. H.________ und der Chefarzt der MEDAS kamen aufgrund einer Würdigung der nachgereichten Berichte und Befunde zum Schluss, dass diese weder an der im Gutachten gestellten Diagnose noch an der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit etwas änderten. Die Versicherte sei seit März 2014 in einer leidensangepassten Tätigkeit uneingeschränkt arbeitsfähig (IV-act. 90). Der RAD erachtete diese Einschätzung in seiner Stellungnahme vom 4. Januar 2016 als nachvollziehbar (IV-act. 94). Im MRI-Bericht vom 14. Juli 2015 werde weiterhin keine relevante Neurokompression beschrieben. Für die von Dr. C.________ festgestellte Nervenwurzel-/Ausfallsymptomatik gebe es aufgrund der MRI-Befunde und der Funktionsaufnahmen der LWS kein Korrelat; auch seien keine Hinweise auf eine Instabilität beschrieben worden. Dem Bericht der Neurologin, Frau E.________ lasse sich bei den klinischen Befunden keine motorischen Ausfälle und keine sicheren sensiblen Ausfälle entnehmen (IV-act. 94 S. 4 f.; vgl. auch IV-act. 85 S. 4).

3.3 Die Beschwerdeführerin beruft sich in ihrer Beschwerde erneut auf die Berichte von Dr. C.________ und Frau E.________ vom 14. bzw. 23. Juli 2015, wonach keine "Arbeits-Reintegration" möglich sei.

3.3.1 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit immer nur dann anspruchserheblich sein kann, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 281; 130 V 396; Urteile BGer 8C_897/2015 vom 15. Januar 2016 E. 3.2.1 und 8C_489/2016 vom 29. November 2016 E. 3.1; vgl. auch Art. 7 Abs. 2 ATSG). Sodann ist bei der Beweiswürdigung dem Unterschied zwischen Begutachtungs- und Behandlungsauftrag Rechnung zu tragen (vgl. Urteile BGer 9C_799/2012 vom 16. Mai 2013 E. 2.3 mit Hinweis [Zusammenfassung in SZS 2013 S. 487]; 9C_737/2013 vom 12. März 2014 E. 3.3). Um die Beweiskraft eines Administrativgutachtens in Frage zu stellen, genügt es praxisgemäss nicht, dass der behandelnde Arzt lediglich zu einer anderslautenden Einschätzung gelangt. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil er wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende - Aspekte benennen kann, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil BGer 9C_99/2014 vom 21. Mai 2014 E. 5.2 mit Hinweis).

3.3.2 Aufgrund der medizinischen Unterlagen steht unbestrittenermassen fest, dass die Beschwerdeführerin an einem cervico-lumbalen Schmerzsyndrom leidet und ihr - aufgrund objektivierbarer Befunde - schwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar sind. Die Diagnoseliste von Dr. C.________ enthält viele Verdachtsdiagnosen, die - wie auch der RAD nachvollziehbar dargelegt hat - nicht auf einem organischen Korrelat beruhen und sich aufgrund der erhobenen Befunde nicht bestätigen liessen. Soweit Dr. C.________ (unter Diagnose) "invalidisierende Schmerzen" aufführt, ist darauf hinzuweisen, dass es nicht Aufgabe des Arztes, sondern der rechtsanwendenden Behörden ist, zu beurteilen, ob eine Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliegt (vgl. zu den Aufgaben des Arztes oder der Ärztin vorne E. 2.7). Auch die Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 6 ATSG ist nicht abschliessend durch den Arzt oder die Ärztin zu beurteilen. Vielmehr prüfen die medizinischen Fachpersonen und die Organe der Rechtsanwendung die Arbeitsfähigkeit je aus ihrer Sicht (BGE 141 V 281 E. 5.2.1; 140 V 193 E. 3; je mit Hinweisen). Weder im Bericht von Dr. C.________ noch in demjenigen von Frau E.________ werden funktionelle Einschränkungen ausgewiesen, welche eine Erwerbstätigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit als unzumutbar erscheinen lassen könnten oder bei der Begutachtung übersehen worden wären. Die Berichte sind daher nicht geeignet, Zweifel an der Zuverlässigkeit der Beurteilung der MEDAS-Sachverständigen zu erwecken.

3.3.3 Was die erst nach der Replik eingereichten Berichte des Psychiaters G.________ vom 9. Juni 2016 und vom 10. Mai 2017 (Beilagen zu act. 12 und 15 [die beiden Berichte sind nahezu identisch]) betreffend die seit dem 24. Dezember 2016 (sic!) durchgeführte Behandlung betrifft, ist zunächst auf die in E. 2.1 angeführte Rechtsprechung zu verweisen, wonach das Gericht grundsätzlich nur den bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung eingetretenen Sachverhalt zu beurteilen hat. Soweit die Stellungnahme den vorliegend massgebenden Sachverhalt betrifft, ist festzuhalten, dass der behandelnde Psychiater zwar eine schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen gemäss ICD-10 F32.3 diagnostiziert, jedoch keine psychotischen Symptome (vgl. Dilling/Mombour/ Schmidt, Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10, Kapitel V [F], 10. Aufl. 2015, S. 175) schildert. Laut Angaben der Beschwerdeführerin fand die erste Konsultation beim Psychiater am 24. Dezember 2015 statt, weitere folgten mit Abständen von etwa drei oder vier Wochen (vgl. Replikbeilage 5). Dass bei einer schweren depressiven Episode eine ambulante Psychotherapie (mit Pharmakotherapie) mit derart grossen zeitlichen Abständen ausreicht, wäre - zumal häufig Suizidgefahr besteht - zweifellos näher zu begründen gewesen (vgl. Dilling/Mombour/Schmidt, a.a.O., S. 169-175). Im Übrigen berichtet der Psychiater bereits im Juni 2016 von einer leichten Verbesserung, es persistiere aber eine Psychasthenie und das Gefühl der Kraftlosigkeit mit Erschöpfung. Allfällige Differentialdiagnosen werden nicht erörtert (Psychasthenia wird im ICD-10 unter F48.8 aufgeführt). Die vom behandelnden Psychiater gestellte Diagnose einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F32.3) ist demnach nicht nachvollziehbar begründet. Aber selbst wenn die Beschwerdeführerin nunmehr an einer mittelschweren depressiven Episode leiden sollte (bei der Begutachtung im Februar 2015 fanden sich noch keine entsprechenden Hinweise [vgl. vorne E. 3.1.1]), könnte allein daraus noch nicht auf eine invalidisierende Gesundheitsbeeinträchtigung geschlossen werden. Denn nach bundesgerichtlicher Praxis gelten leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis als in der Regel therapierbar; sie führen invalidenversicherungsrechtlich zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Urteil BGer 9C_836/2014 vom 23. März 2015 E. 3.1 m.w.H.; Urteil BGer 9C_892/2015 vom 22. Januar 2016 E. 2 m.H. auf BGE 140 V 193 E. 3.3). Der Ausnahmefall einer therapieresistenten Depression könnte hier schon deshalb nicht angenommen werden, weil die Beschwerdeführerin bei Verfügungserlass noch keine drei Monate in psychiatrischer Behandlung stand.

3.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die von der Beschwerdeführerin eingereichten Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte keine Zweifel an der gutachterlichen Einschätzung zu erwecken vermögen. Vielmehr wird diese auch bestätigt durch den Formularbericht E213 vom 3. Februar 2016, welchen der französische Versicherungsträger (nach Abschluss der Abklärungen durch die IV-Stelle Aargau) übermittelt hat (vgl. IV-act. 97, S. 11). Demnach kann als erstellt gelten, dass die Beschwerdeführerin seit März 2014 in einer leidensangepassten Tätigkeit (leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten [mit gelegentlichem Heben über 10 bis 15 kg], mit der Möglichkeit von selbst gewählten Positionswechseln und Pausen) uneingeschränkt arbeitsfähig ist. In der angestammten Tätigkeit besteht indessen seit dem 29. November 2012 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit.

3.5 Anzufügen bleibt, dass es sich beim vorliegend diagnostizierten cervico-lumbalen Schmerzsyndrom nicht um ein psychosomatisches Leiden im Sinne von BGE 141 V 281 handelt, weshalb der Anspruch nicht aufgrund eines strukturierten Beweisverfahrens (Indikatoren) zu prüfen war (vgl. Urteile BGer 8C_753/2016 vom 15. Mai 2017 E. 4.2 i.V.m. E. 3.1; 9C_635/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 3.2.2 i.V.m. E. 2.1).

4.
Der von der Vorinstanz vorgenommene Einkommensvergleich, welcher einen Invaliditätsgrad von 0% ergab (vgl. BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 126 V 75 E. 3b; 129 V 472 E. 4.2.1; 135 V 297 E. 5.2; 142 V 178), wird von der Beschwerdeführerin nicht bestritten. Auf eine Überprüfung von Amtes wegen kann vorliegend verzichtet werden, da selbst bei Annahme der für die Beschwerdeführerin günstigsten Berechnungsgrundlagen (insbesondere eines - hier zweifellos nicht gerechtfertigten - maximalen Abzuges von 25% vom Tabellenlohn, vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2; 126 V 75 E. 5b/bb-cc) kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad resultieren würde.

5.
Soweit die Vorinstanz einen Rentenanspruch vollumfänglich verneinte, erweist sich die angefochtene Verfügung jedoch als bundesrechtswidrig.

5.1 In ihrer angestammten Tätigkeit ist die Beschwerdeführerin seit dem 29. November 2012 vollständig arbeitsunfähig. Seit dem 20. März 2014 ist sie in einer leidensangepassten Tätigkeit wieder uneingeschränkt arbeitsfähig. Die Wartezeit gemäss Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG ist demnach am 29. November 2013 abgelaufen, bevor die Beschwerdeführerin ihre Erwerbsfähigkeit wieder erlangt hat. Zu diesem Zeitpunkt war aufgrund der Anmeldung vom 23. April 2013 auch die Voraussetzung der sechsmonatigen Karenzzeit (Art. 29 Abs. 1 IVG) erfüllt. Der Rentenanspruch ist somit am 29. November 2013 entstanden, weshalb die Beschwerdeführerin ab 1. November 2013 Anspruch auf eine ganze IV-Rente hat (vgl. Art. 29 Abs. 3 IVG).

5.2 Zu prüfen bleibt, bis wann der Rentenanspruch besteht.

5.2.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3). Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (Urteil BGer 8C_269/2015 vom 18. August 2015 E. 3.2).

5.2.2 Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit andauern wird; sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.

5.2.3 Nach der Rechtsprechung sind die Revisionsbestimmungen (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a IVV) bei der rückwirkenden Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Rente analog anwendbar (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen; Urteil 8C_269/2015 E. 3.2).

5.2.4 Wie bereits festgestellt, ist der Beschwerdeführerin die Ausübung einer leidensangepassten Tätigkeit seit dem 20. März 2014 wieder vollschichtig zumutbar. Unter Berücksichtigung von Art. 88a Abs. 1 IVV besteht der Rentenanspruch noch bis Ende Juni 2014.

5.3 Die Beschwerdeführerin hat demnach für die Zeit vom 1. November 2013 bis zum 30. Juni 2014 Anspruch auf eine ganze IV-Rente. In diesem Sinn ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen.

6.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

6.1 Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt werden. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Den Vorinstanzen werden keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

Vorliegend ist das Obsiegen der Beschwerdeführerin auf ein Viertel zu veranschlagen und es sind ihr reduzierte Verfahrenskosten von CHF 600.- aufzuerlegen. Da sie einen Kostenvorschuss von CHF 800.- geleistet hat, sind ihr nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils CHF 200.- zurückzuerstatten.

6.2 Die nichtanwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 ff . des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung zu Lasten der Verwaltung. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des nur teilweisen Obsiegens sowie des geringen aktenkundigen Aufwandes erscheint eine Parteientschädigung von pauschal CHF 300.- angemessen.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die angefochtene Verfügung wird aufgehoben. Der Beschwerdeführerin wird für die Zeit vom 1. November 2013 bis zum 30. Juni 2014 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Sache geht an die Vorinstanz zur Berechnung der auszurichtenden Invalidenrente.

3.
Der Beschwerdeführerin werden Verfahrenskosten von CHF 600.- auferlegt, welche dem geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen sind. Nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils werden ihr CHF 200.- zurückerstattet.

4.
Der Beschwerdeführerin wird zu Lasten der Verwaltung eine Parteientschädigung von CHF 300.- zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein; Beilage: Formular Zahladresse)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. ________; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Christoph Rohrer Susanne Fankhauser

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 33 Vorinstanzen - Die Beschwerde ist zulässig gegen Verfügungen:
^a	des Bundesrates und der Organe der Bundesversammlung auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses des Bundespersonals einschliesslich der Verweigerung der Ermächtigung zur Strafverfolgung;
^b	des Bundesrates betreffend:
^b1	die Amtsenthebung eines Mitgliedes des Bankrats, des Direktoriums oder eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin nach dem Nationalbankgesetz vom 3. Oktober 200325,
^b10	die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Schweizerischen Trassenvergabestelle oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Geschäftsführerin oder des Geschäftsführers durch den Verwaltungsrat nach dem Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 195743;
^b2	die Abberufung eines Verwaltungsratsmitgliedes der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Direktorin oder des Direktors durch den Verwaltungsrat nach dem Finanzmarktaufsichtsgesetz vom 22. Juni 200726,
^b3	die Sperrung von Vermögenswerten gestützt auf das Bundesgesetz vom 18. Dezember 201528 über die Sperrung und die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte ausländischer politisch exponierter Personen,
^b4	das Verbot von Tätigkeiten nach dem NDG30,
^b5bis	die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Eidgenössischen Instituts für Metrologie nach dem Bundesgesetz vom 17. Juni 201133 über das Eidgenössische Institut für Metrologie,
^b6	die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Eidgenössischen Revisionsaufsichtsbehörde oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Direktorin oder des Direktors durch den Verwaltungsrat nach dem Revisionsaufsichtsgesetz vom 16. Dezember 200535,
^b7	die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Schweizerischen Heilmittelinstituts nach dem Heilmittelgesetz vom 15. Dezember 200037,
^b8	die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Anstalt nach dem Ausgleichsfondsgesetz vom 16. Juni 201739,
^b9	die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung nach dem Bundesgesetz vom 28. September 201841 über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung,
^c	des Bundesstrafgerichts auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses seiner Richter und Richterinnen und seines Personals;
^cbis	des Bundespatentgerichts auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses seiner Richter und Richterinnen und seines Personals;
^cquater	des Bundesanwaltes oder der Bundesanwältin auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses der von ihm oder ihr gewählten Staatsanwälte und Staatsanwältinnen sowie des Personals der Bundesanwaltschaft;
^cquinquies	der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses ihres Sekretariats;
^cter	der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses der von der Vereinigten Bundesversammlung gewählten Mitglieder der Bundesanwaltschaft;
^d	der Bundeskanzlei, der Departemente und der ihnen unterstellten oder administrativ zugeordneten Dienststellen der Bundesverwaltung;
^e	der Anstalten und Betriebe des Bundes;
^f	der eidgenössischen Kommissionen;
^g	der Schiedsgerichte auf Grund öffentlich-rechtlicher Verträge des Bundes, seiner Anstalten und Betriebe;
^h	der Instanzen oder Organisationen ausserhalb der Bundesverwaltung, die in Erfüllung ihnen übertragener öffentlich-rechtlicher Aufgaben des Bundes verfügen;
ⁱ	kantonaler Instanzen, soweit ein Bundesgesetz gegen ihre Verfügungen die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vorsieht.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 69 Besonderheiten der Rechtspflege - 1 In Abweichung von den Artikeln 52 und 58 ATSG414 sind die nachstehenden Verfügungen wie folgt anfechtbar:
¹	In Abweichung von den Artikeln 52 und 58 ATSG414 sind die nachstehenden Verfügungen wie folgt anfechtbar:
^a	Verfügungen der kantonalen IV-Stellen: direkt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle;
^b	Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland: direkt beim Bundesverwaltungsgericht.416
^1bis	Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig.417 Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt.418
²	Absatz 1bis sowie Artikel 85bis Absatz 3 AHVG419 gelten sinngemäss für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht.420
³	Gegen Entscheide der kantonalen Schiedsgerichte nach Artikel 27quinquies kann nach Massgabe des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005421 beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden.422

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 3 - Dieses Gesetz findet keine Anwendung auf:
^a	das Verfahren von Behörden im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe e, soweit gegen ihre Verfügungen die Beschwerde unmittelbar an eine Bundesbehörde unzulässig ist;
^b	das erstinstanzliche Verfahren der erstmaligen Begründung des Dienstverhältnisses von Bundespersonal, der Beförderung von Bundespersonal, der dienstlichen Anordnungen an das Bundespersonal16 und das Verfahren der Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen Bundespersonal;
^c	das erstinstanzliche Verwaltungsstrafverfahren und das gerichtspolizeiliche Ermittlungsverfahren;
^d	das Verfahren der Militärstrafrechtspflege einschliesslich der Militärdisziplinarrechtspflege, das Verfahren in militärischen Kommandosachen nach Artikel 37 sowie Verfahren nach den Artikeln 38 und 39 des Militärgesetzes vom 3. Februar 199518,19 ...20;
^dbis	das Verfahren in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 200022 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts anwendbar ist;
^e	das Verfahren der Zollveranlagung;
^ebis	...
^f	das erstinstanzliche Verfahren in anderen Verwaltungssachen, wenn deren Natur die Erledigung auf der Stelle durch sofort vollstreckbare Verfügung erfordert.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 48 - 1 Zur Beschwerde ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat;
^b	durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist; und
^c	ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat.
²	Zur Beschwerde berechtigt sind ferner Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 38 Berechnung und Stillstand der Fristen - 1 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen.
¹	Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen.
²	Bedarf sie nicht der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Auslösung zu laufen.
^2bis	Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt.28
³	Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat.29
⁴	Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen still:
^a	vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern;
^b	vom 15. Juli bis und mit dem 15. August;
^c	vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 60 Beschwerdefrist - 1 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen.
¹	Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen.
²	Die Artikel 38-41 sind sinngemäss anwendbar.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 52 - 1 Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat.
¹	Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat.
²	Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht oder lassen die Begehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit vermissen und stellt sich die Beschwerde nicht als offensichtlich unzulässig heraus, so räumt die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ein.
³	Sie verbindet diese Nachfrist mit der Androhung, nach unbenutztem Fristablauf auf Grund der Akten zu entscheiden oder, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht einzutreten.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 4 Invalidität - 1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
¹	Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
²	Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.48

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206
²	...207

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 29 Geltendmachung des Leistungsanspruchs - 1 Wer eine Versicherungsleistung beansprucht, hat sich beim zuständigen Versicherungsträger in der für die jeweilige Sozialversicherung gültigen Form anzumelden.
¹	Wer eine Versicherungsleistung beansprucht, hat sich beim zuständigen Versicherungsträger in der für die jeweilige Sozialversicherung gültigen Form anzumelden.
²	Für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruches auf Leistungen geben die Versicherungsträger unentgeltlich Formulare ab, die vom Ansprecher oder seinem Arbeitgeber und allenfalls vom behandelnden Arzt vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem zuständigen Versicherungsträger zuzustellen sind.
³	Wird eine Anmeldung nicht formgerecht oder bei einer unzuständigen Stelle eingereicht, so ist für die Einhaltung der Fristen und für die an die Anmeldung geknüpften Rechtswirkungen trotzdem der Zeitpunkt massgebend, in dem sie der Post übergeben oder bei der unzuständigen Stelle eingereicht wird.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt.
¹	Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG216, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt.
²	Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann.
³	Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht.
⁴	Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 44 Gutachten - 1 Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest:
¹	Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest:
^a	monodisziplinäres Gutachten;
^b	bidisziplinäres Gutachten;
^c	polydisziplinäres Gutachten.
²	Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes ein Gutachten bei einem oder mehreren unabhängigen Sachverständigen einholen, so gibt er der Partei deren Namen bekannt. Diese kann innert zehn Tagen aus den Gründen nach Artikel 36 Absatz 1 Sachverständige ablehnen und Gegenvorschläge machen.
³	Mit der Bekanntgabe der Namen stellt der Versicherungsträger der Partei auch die Fragen an den oder die Sachverständigen zu und weist sie auf die Möglichkeit hin, innert der gleichen Frist Zusatzfragen in schriftlicher Form einzureichen. Der Versicherungsträger entscheidet abschliessend über die Fragen an den oder die Sachverständigen.
⁴	Hält der Versicherungsträger trotz Ablehnungsantrag an den vorgesehenen Sachverständigen fest, so teilt er dies der Partei durch Zwischenverfügung mit.
⁵	Bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstaben a und b werden die Fachdisziplinen vom Versicherungsträger, bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstabe c von der Gutachterstelle abschliessend festgelegt.
⁶	Sofern die versicherte Person es nicht anders bestimmt, werden die Interviews in Form von Tonaufnahmen zwischen der versicherten Person und dem Sachverständigen erstellt und in die Akten des Versicherungsträgers aufgenommen.
⁷	Der Bundesrat:
^a	kann für Gutachten nach Absatz 1 die Art der Vergabe des Auftrages an eine Gutachterstelle regeln;
^b	erlässt Kriterien für die Zulassung von medizinischen und neuropsychologischen Sachverständigen für alle Gutachten nach Absatz 1;
^c	schafft eine Kommission mit Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Sozialversicherungen, der Gutachterstellen, der Ärzteschaft, der Neuropsychologinnen und Neuropsychologen, der Wissenschaft sowie der Patienten- und Behindertenorganisationen, welche die Zulassung als Gutachterstelle, das Verfahren zur Gutachtenerstellung und die Ergebnisse der medizinischen Gutachten überwacht. Die Kommission spricht öffentliche Empfehlungen aus.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 40 - 1 Zuständig zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen ist:
¹	Zuständig zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen ist:
^a	die IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet die Versicherten ihren Wohnsitz haben;
^b	für Versicherte, die ihren Wohnsitz im Ausland haben, unter Vorbehalt der Absätze 2 und 2bis die IV-Stelle für Versicherte im Ausland.
²	Zuständig zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen von Grenzgängern ist die IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet der Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit ausübt. Dies gilt auch für ehemalige Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren ordentlichen Wohnsitz noch in der benachbarten Grenzzone haben und der Gesundheitsschaden auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht. Die Verfügungen werden von der IV-Stelle für Versicherte im Ausland erlassen.
^2bis	Für Versicherte, die ihren Wohnsitz im Ausland, ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 Abs. 2 ATSG) aber in der Schweiz haben, ist für die Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen die IV-Stelle zuständig, in deren Tätigkeitsgebiet die versicherte Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gibt die versicherte Person während des Verfahrens ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz auf, so geht die Zuständigkeit auf die IV-Stelle für Versicherte im Ausland über.242
^2ter	Verlegt eine versicherte Person, die ihren Wohnsitz im Ausland hat, während des Verfahrens ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihren Wohnsitz in die Schweiz, so geht die Zuständigkeit auf die IV-Stelle über, in deren Tätigkeitsbereich die versicherte Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihren Wohnsitz nach Absatz 1 Buchstabe a hat.243
^2quater	Verlegt eine versicherte Person, die ihren Wohnsitz in der Schweiz hat, während des Verfahrens ihren Wohnsitz ins Ausland, so geht die Zuständigkeit auf die IV-Stelle für Versicherte im Ausland über.244
³	Die einmal begründete Zuständigkeit der IV-Stelle bleibt unter Vorbehalt der Absätze 2bis-2quater im Verlaufe des Verfahrens erhalten.245
⁴	Ist die Zuständigkeit streitig, so bestimmt das BSV die zuständige IV-Stelle.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 88^a Änderung des Anspruchs - 1 Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
¹	Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
²	Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Zunahme der Hilflosigkeit oder Erhöhung des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Artikel 29bis ist sinngemäss anwendbar.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 63 - 1 Die Beschwerdeinstanz auferlegt in der Entscheidungsformel die Verfahrenskosten, bestehend aus Spruchgebühr, Schreibgebühren und Barauslagen, in der Regel der unterliegenden Partei. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Ausnahmsweise können sie ihr erlassen werden.
¹	Die Beschwerdeinstanz auferlegt in der Entscheidungsformel die Verfahrenskosten, bestehend aus Spruchgebühr, Schreibgebühren und Barauslagen, in der Regel der unterliegenden Partei. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Ausnahmsweise können sie ihr erlassen werden.
²	Keine Verfahrenskosten werden Vorinstanzen oder beschwerdeführenden und unterliegenden Bundesbehörden auferlegt; anderen als Bundesbehörden, die Beschwerde führen und unterliegen, werden Verfahrenskosten auferlegt, soweit sich der Streit um vermögensrechtliche Interessen von Körperschaften oder autonomen Anstalten dreht.
³	Einer obsiegenden Partei dürfen nur Verfahrenskosten auferlegt werden, die sie durch Verletzung von Verfahrenspflichten verursacht hat.
⁴	Die Beschwerdeinstanz, ihr Vorsitzender oder der Instruktionsrichter erhebt vom Beschwerdeführer einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten. Zu dessen Leistung ist dem Beschwerdeführer eine angemessene Frist anzusetzen unter Androhung des Nichteintretens. Wenn besondere Gründe vorliegen, kann auf die Erhebung des Kostenvorschusses ganz oder teilweise verzichtet werden.102
^4bis	Die Spruchgebühr richtet sich nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien. Sie beträgt:
^a	in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 100-5000 Franken;
^b	in den übrigen Streitigkeiten 100-50 000 Franken.103
⁵	Der Bundesrat regelt die Bemessung der Gebühren im Einzelnen.104 Vorbehalten bleiben Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005105 und Artikel 73 des Strafbehördenorganisationsgesetzes vom 19. März 2010106.107

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 64 - 1 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen.
¹	Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen.
²	Die Entschädigung wird in der Entscheidungsformel beziffert und der Körperschaft oder autonomen Anstalt auferlegt, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat, soweit sie nicht einer unterliegenden Gegenpartei auferlegt werden kann.
³	Einer unterliegenden Gegenpartei kann sie je nach deren Leistungsfähigkeit auferlegt werden, wenn sich die Partei mit selbständigen Begehren am Verfahren beteiligt hat.
⁴	Die Körperschaft oder autonome Anstalt, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat, haftet für die einer unterliegenden Gegenpartei auferlegte Entschädigung, soweit sich diese als uneinbringlich herausstellt.
⁵	Der Bundesrat regelt die Bemessung der Entschädigung.108 Vorbehalten bleiben Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005109 und Artikel 73 des Strafbehördenorganisationsgesetzes vom 19. März 2010110.111

SR 173.320.2 Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE) VGKE Art. 7 Grundsatz
¹	Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten.
²	Obsiegt die Partei nur teilweise, so ist die Parteientschädigung entsprechend zu kürzen.
³	Keinen Anspruch auf Parteientschädigung haben Bundesbehörden und, in der Regel, andere Behörden, die als Parteien auftreten.
⁴	Sind die Kosten verhältnismässig gering, so kann von einer Parteientschädigung abgesehen werden.
⁵	Artikel 6a ist sinngemäss anwendbar.7

SR 173.320.2 Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE) VGKE Art. 14 Festsetzung der Parteientschädigung
¹	Die Parteien, die Anspruch auf Parteientschädigung erheben, und die amtlich bestellten Anwälte und Anwältinnen haben dem Gericht vor dem Entscheid eine detaillierte Kostennote einzureichen.
²	Das Gericht setzt die Parteientschädigung und die Entschädigung für die amtlich bestellten Anwälte und Anwältinnen auf Grund der Kostennote fest. Wird keine Kostennote eingereicht, so setzt das Gericht die Entschädigung auf Grund der Akten fest.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden:
^a	gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts;
^b	gegen kantonale Erlasse;
^c	betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

ATSG:	6 7 8 17 29 38 44 59 60
BGG:	42 82
IVG:	4 28 29 69
IVV:	40 88^a
VGG:	31 33 37
VGKE:	7 14
VwVG:	3 48 52 63 64