Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-187/2017
Urteil vom 12. August 2019
Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),
Richterin Gabriela Freihofer,
Besetzung
Richterin Contessina Theis;
Gerichtsschreiberin Teresia Gordzielik.
A._______,
geboren am (...),
Sri Lanka,
Parteien
vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt,
Advokaturbüro, (...)
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 7. Dezember 2016 / N (...).
Sachverhalt:
A.
A.a Der Beschwerdeführer - ein Staatsangehöriger von Sri Lanka tamilischer Ethnie - ersuchte am 29. Dezember 2014 um Gewährung von Asyl in der Schweiz. Am 12. Januar 2015 wurde er zu seiner Person und zu seinem persönlichen Hintergrund, zu seinem Reiseweg, zum Verbleib seiner Reise- und Identitätspapiere und summarisch zu seinen Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person [BzP], vgl. dazu act. A3/11). Die Anhörung zu den Gesuchsgründen fand am 6. August 2015 statt (vgl. dazu act. A13/18).
Anlässlich der Gesuchseinreichung legte er eine Kopie seiner Identitätskarte (ID) vor, ausgestellt (...) 2005 in B._______ (C._______-Distrikt), zusammen mit einer Fotokopie einer provisorischen Identitätskarte, ausgestellt am (...) 2009 in Vavuniya.
A.b Im Rahmen der Befragung und der Anhörung führte der Beschwerdeführer zu seiner Person und zu seinem familiären Hintergrund aus, seine Familie stamme ursprünglich aus der Region von Jaffna, aus der Ortschaft D._______ (Anm.: auf halber Strecke zwischen E._______ und dem F._______ gelegen), von wo sie im Jahre 1996 nach G._______ umgezogen seien (Anm.: östlich von Kilinochchi, im Vanni-Gebiet gelegen). Dort habe seine Familie eigenes Land, auf welchem sein Vater Landwirtschaft betrieben habe.
Er habe ursprünglich fünf Geschwister gehabt, (...), alle älter als er. Seine Schwester H._______ habe sich jedoch 2006 ohne Wissen der Familie den LTTE (Liberation Tigers of Tamil Eelam) angeschlossen. Sie sei damals noch eine Schülerin gewesen. Kurz darauf sei sie als Angehörige der Kampfeinheit namens Malathi (Anm.: die vormalige Frauenkampfgruppe der LTTE) bei einem Gefecht um Mugamalai (damals an der Frontlinie zwischen der SLA und der LTTE gelegen) schwer verwundet worden und rund einen Monat später ihren Verletzungen erlegen. Noch vor der Schwester habe sich schon sein Bruder I._______ den LTTE angeschlossen. Er sei für diese ab 2006 als Lehrer tätig gewesen. Von seinen drei noch lebenden Schwestern lebe die jüngste auch heute noch bei den Eltern, die mittlere in J._______ und die älteste in der Schweiz.
In der unmittelbaren Nähe des Familiengrundstücks habe es Einrichtungen der LTTE gegeben, darunter ein Gefängnis. Die Familie habe die LTTE auch mit Essen versorgt. Als die sri-lankische Armee zu Anfang 2009 in die Gegend von G._______ vorgerückt sei und das Gebiet eingenommen habe, seien sie mit ihrem Traktor nach K._______ geflohen (Anm.: (...) östlich von L._______ gelegen). Ihr zurückgelassenes Haus und Grundstück seien dann von den LTTE genutzt worden.
In K._______ hätten sie sich provisorisch eingerichtet und drei Monate später das Ende des Krieges miterlebt. Während dieser Zeit seien sie in ihrer provisorischen Unterkunft unter Granatenfeuer geraten, wodurch er Brand- und Splitterverletzungen erlitten habe, welche gut sichtbare Narben hinterlassen hätten. Nach dem Ende der Kämpfe im Mai 2009 seien sie von der sri-lankischen Armee in ein Flüchtlingslager evakuiert worden. Auf dem Weg dorthin habe die Armee alle befragt. Jene mit LTTE-Verbindungen seien aussortiert und weggebracht worden. Von ihnen sei zunächst niemand aussortiert worden, sondern sie seien alle zusammen in ein Lager bei M._______ gebracht worden. Sie seien aber auch dort von der Armee befragt worden, wobei er, sein Bruder und seine Schwester geschlagen worden seien. Nachdem sein Bruder eines Morgens von der Armee zu einem weiteren Verhör mitgenommen worden sei, sei er nicht mehr zurückgekehrt. Die Familie habe sich in der Folge bei den Behörden nach seinem Verbleib erkundigt; ihr sei mitgeteilt worden, dass er wegen seiner LTTE-Zugehörigkeit festgenommen worden sei.
Nach einigen Monaten seien sie in ein anderes Lager in M._______ verlegt worden, bis ihnen erlaubt worden sei, bei Verwandten in N._______ zu wohnen und im September 2010 wieder nach G._______ bei C._______ zurückzukehren. Dort habe er bis Juli 2014 mit der Familie gelebt. Den Schulabschluss habe er nicht erreicht, da er die zehnte Klasse angefangen, aber nicht beendet habe. Auch einen Beruf habe er nicht erlernt, sondern in der Landwirtschaft gearbeitet. Seine Eltern, mit welchen er in Kontakt stehe, lebten mittlerweile nicht mehr in G._______, nachdem die Armee ihr dortiges Grundstück beschlagnahmt und der Familie trotz wiederholter Bemühungen nicht mehr herausgegeben habe. Die Familie sei daher wieder an ihren ursprünglichen Herkunftsort D._______ zurückgekehrt, wo sie ebenfalls der Landwirtschaft nachgehe.
A.c Vor diesem Hintergrund machte der Beschwerdeführer zur Begründung seines Gesuches im Wesentlichen geltend, im Juli 2014 sei eine Gruppe von Soldaten und Personen in Zivil zu ihnen nach G._______ gekommen, welche behauptet hätten, sein Bruder sei geflohen. Die Soldaten hätten überall nach seinem Bruder gesucht. Gleichzeitig hätten sie alle Familienmitglieder einzeln befragt. Dabei hätten ihm die Soldaten aufgrund seiner gut sichtbaren Narben vorgeworfen, er sei bei den LTTE gewesen, nachdem schon seine Schwester und sein Bruder diesen angehört habe. Er habe selber wirklich nie etwas mit den LTTE zu tun gehabt, was ihm aber nicht geglaubt worden sei. Er sei auch geohrfeigt worden. Die Soldaten und Zivilpersonen hätten ihm vorgehalten, er habe sicher Verbindungen zu den LTTE, zumal er sich auch für die Rückerstattung des zuvor von den LTTE genutzten Familiengrundstücks in G._______ engagiert habe. Sie hätten ihn mitnehmen wollen, dann aber doch zurückgelassen und mitgeteilt, sie kämen wieder und nähmen ihn mit, wenn die Familie ihnen nicht den Bruder aushändige.
Nach diesem Ereignis hätten seine Eltern befürchtet, nach seinem Bruder könnte auch er von der sri-lankischen Armee mitgenommen werden. Sein Vater habe ihn deshalb zuerst nach Kilinochchi geschickt, und dann zu einem Bekannten in der Ortschaft N._______ bei Vavuniya. Dort habe er sich versteckt gehalten, bis seine Familie mit Hilfe seiner in der Schweiz lebenden Schwester seine Ausreise im Dezember 2014 mit einem gefälschten sri-lankischen Pass organisiert habe. In der Zwischenzeit seien die Soldaten nochmal bei seinen Eltern aufgetaucht und hätten nach ihm gefragt. Nach seiner Einreise in die Schweiz sei der Vater von der Polizei mitgenommen, nach seinem Aufenthalt befragt und erst gegen eine Kautionszahlung wieder freigelassen worden.
Anlässlich der Anhörung reichte der Beschwerdeführer eine beglaubigte Kopie seines Geburtsschein, die provisorische Identitätskarte im Original, eine weitere Kopie seiner Identitätskarte aus dem Jahr 2005, eine Todesbescheinigung betreffend seine Schwester, eine Kopie der Bestätigung über die Lageraufenthalte der Familie, eine Wohnsitzbestätigung für die Zeit von 1996 bis 2014, eine Bestätigung über die Enteignung eines Grundstücks der Eltern durch die Armee sowie ein Foto, welches seinen Bruder mit Lehrerkolleginnen und -kollegen abbilde, zu den Akten.
B.
Mit Verfügung vom 7. Dezember 2016 (eröffnet am folgenden Tag) stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte sein Asylgesuch ab, verbunden mit der Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz und des Wegweisungsvollzuges nach Sri Lanka.
C.
Am 21. Dezember 2016 liess der Beschwerdeführer das SEM durch seinen Rechtsvertreter um Gewährung von Akteneinsicht ersuchen. Das Akteneinsichtsgesuch wurde vom SEM mit Schreiben vom 23. Januar 2016 beantwortet (vgl. dazu die Akten).
D.
Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters am 9. Januar 2017 Beschwerde. In seiner Eingabe beantragte er die Feststellung der Nichtigkeit der angefochtenen Verfügung, verbunden mit der Anweisung an das SEM, das Asylverfahren weiterzuführen [2], eventualiter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz, zufolge Verletzung des Anspruchs auf das rechtliche Gehör [3], zwecks vollständiger und richtiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Neubeurteilung [4] und zufolge Verletzung der Begründungspflicht [5], subeventualiter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl [6], subsubeventualiter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung im Vollzugspunkt und die Feststellung der Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges [7]. In prozessualer Hinsicht ersuchte er darum, das Bundesverwaltungsgericht habe nach dem Eingang seiner Beschwerde unverzüglich darzulegen, welche Gerichtspersonen mit der Behandlung der vorliegenden Sache betraut werden, wobei das Gericht gleichzeitig zu bestätigen habe, dass diese Personen tatsächlich zufällig ausgewählt worden seien [1].
Mit der Beschwerdeschrift wurden 21 Beilagen (recte: 20 Beilagen) zu den Akten gereicht, darunter diverse Fotografien zum Bruder im Zusammenhang mit dessen LTTE-Verbindung, eine Fotografie von dessen Aufenthaltsbewilligung als Flüchtling in O._______, eine Zeugenaussage von P._______ aus dem Asylverfahren des Bruders in O._______ und eine Dokumentation zur Bekanntheit dieser Person, eine Broschüre zum Tod der Schwester und eine Anzeige zu deren zweitem Todestag, eine Beweismitteldokumentation zur Enteignung der Familie des Beschwerdeführers, Fotografien betreffend behördliche Behelligungen seiner Eltern, Fotografien zur Teilnahme des Beschwerdeführers an einer Demonstration in Genf und am Heldentag in Freiburg sowie einen Screenshot des von ihm erstellten Youtube-Videos zum Heldentag, schliesslich - vom Rechtsvertreter verfasst - eine Stellungnahme zum Lagebild des SEM vom 16. August 2016 und eine umfangreiche Dokumentation vom 12. Oktober 2016 zur aktuellen Lage in Sri Lanka (inkl. CD mit Quellen).
E.
Mit Zwischenverfügung vom 19. Januar 2017 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, er könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig wurde er unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall aufgefordert, innert Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 600.- einzuzahlen (vgl. dazu Art. 63 Abs. 4
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
F.
Der einverlangte Kostenvorschuss wurde am 3. Februar 2017 fristgerecht einbezahlt.
G.
Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 27. Februar 2017 reichte der Beschwerdeführer zum einen die vergessen gegangene Beschwerdebeilage nach. Zum andern legte er die einverlangte Fotodokumentation zu seinen Narben vor, zusammen mit einem diesbezüglichen Bericht, verfasst am 9. Februar 2017 von Dr. med. Q._______, Facharzt für Innere Medizin FMH und Hausarzt des Beschwerdeführers. Unter Bezugnahme darauf machte der Rechtsvertreter geltend, damit sei das Vorhandensein gut sichtbarer Kriegsnarben bewiesen, und damit auch das Vorliegen eines wichtigen Risikofaktors, sollte sein Mandat nach Sri Lanka zurückkehren müssen. Zu den einverlangten Akten zum Asylverfahren des Bruders in O._______ liess der Rechtsvertreter mitteilen, diese seien ihm leider von seinem Mandanten noch nicht zugegangen. Sollte solche Unterlagen eintreffen, wären diese im Rahmen von Art. 32
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 32 - 1 Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile. |
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1 | Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile. |
2 | Essa può tener conto delle allegazioni tardive che sembrino decisive. |
H.
Mit Zwischenverfügung vom 13. März 2017 wurde dem Beschwerdeführer der fristgerechte Eingang sowohl des einverlangten Kostenvorschusses als auch der einverlangten Fotodokumentation inklusive diesbezüglichem Bericht des Hausarztes bestätigt, wie auch der Eingang der bis dahin noch fehlenden Beschwerdebeilage. Gleichzeitig wurde zur Kenntnis genommen, dass er die in Aussicht gestellten Akten zum Asylverfahren seines Bruders in O._______ innert Frist nicht eingereicht und in diesem Zusammenhang vorsorglich auf die Bestimmung von Art. 32 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 32 - 1 Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile. |
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1 | Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile. |
2 | Essa può tener conto delle allegazioni tardive che sembrino decisive. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 57 - 1 Se il ricorso non sembra a priori inammissibile o infondato, l'autorità di ricorso ne dà subito comunicazione all'autorità inferiore e, se del caso, alle controparti del ricorrente o ad altri interessati, assegna loro un termine per la risposta e, nel contempo, invita l'autorità inferiore a produrre gli atti.98 |
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1 | Se il ricorso non sembra a priori inammissibile o infondato, l'autorità di ricorso ne dà subito comunicazione all'autorità inferiore e, se del caso, alle controparti del ricorrente o ad altri interessati, assegna loro un termine per la risposta e, nel contempo, invita l'autorità inferiore a produrre gli atti.98 |
2 | Essa può, in ogni stadio del procedimento, invitare le parti a un ulteriore scambio di scritti o ordinare un dibattimento. |
I.
In seiner Vernehmlassung vom 31. März 2017 hielt das SEM an der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Im Rahmen seiner Vernehmlassung gab das SEM unter anderem die Namen der Personen bekannt, welche am Erlass der angefochtenen Verfügung mitgewirkt hatten.
J.
Nach erfolgter Einladung zur Stellungnahme (Replik) hielt der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 24. April 2017 an seiner Beschwerde fest und reichte zehn weitere Beilagen (Länderberichte und Zeitungsartikel) zu den Akten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Behandlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM. Dabei entscheidet das Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser - was hier nicht zutrifft - bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (vgl. Art. 105
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
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a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
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a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti. |
1.3 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).
Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Die vorliegend anzuwendenden Gesetzesartikel (Art. 83 Abs. 17
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 84 Fine dell'ammissione provvisoria - 1 La SEM verifica periodicamente se le condizioni per l'ammissione provvisoria sono ancora soddisfatte. |
|
1 | La SEM verifica periodicamente se le condizioni per l'ammissione provvisoria sono ancora soddisfatte. |
2 | Se le condizioni non sono più soddisfatte, la SEM revoca l'ammissione provvisoria e ordina l'esecuzione dell'allontanamento.261 |
3 | Su richiesta delle autorità cantonali, di fedpol o del SIC, la SEM può revocare l'ammissione provvisoria ordinata perché l'esecuzione non era ragionevolmente esigibile o possibile (art. 83 cpv. 2 e 4) e ordinare l'esecuzione dell'allontanamento se sussistono motivi di cui all'articolo 83 capoverso 7.262 |
4 | L'ammissione provvisoria si estingue al momento della partenza definitiva, in caso di soggiorno all'estero di oltre due mesi senza autorizzazione o al momento dell'ottenimento di un permesso di dimora.263 |
5 | Le domande di rilascio di un permesso di dimora presentate da stranieri ammessi provvisoriamente che si trovano in Svizzera da oltre cinque anni sono esaminate approfonditamente considerandone il grado d'integrazione, la situazione familiare e la ragionevolezza di un rientro nello Stato di provenienza. |
1.4 Der Beschwerdeführer ist legitimiert (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione. |
3 | Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione. |
4 | Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1. |
5 | La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso. |
6 | Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
7 | Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA365. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
1.5 Mit Zwischenverfügung vom 19. Januar 2017 wurde dem Beschwerdeführer auf seinen Antrag hin der Spruchkörper bekannt gegeben. Aus organisatorischen Gründen erfolgte zwischenzeitlich ein Wechsel der zuständigen Instruktionsrichterin und der Gerichtsschreiberin. Mit vorliegendem Urteil ist dem Beschwerdeführer das Spruchgremium hinreichend bekanntgemacht. Auf den mit der Beschwerde gestellten Antrag auf Bestätigung der zufälligen Zusammensetzung des Spruchkörpers ist nicht einzutreten (vgl. Urteil des BVGer D-1549/2017 vom 2. Mai 2018 E. 4.3).
2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
|
1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
3.
In der Beschwerde werden verschiedene formelle Rügen erhoben, welche vorab zu beurteilen sind, da sie allenfalls geeignet wären, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken.
3.1
3.1.1 So zieht der Beschwerdeführer ein ordnungsgemässes Zustandekommen der angefochtenen Verfügung in Zweifel und verlangt die Feststellung der Nichtigkeit der angefochtenen Verfügung, da sich der angefochtenen Verfügung nicht entnehmen lasse, wer sie gefällt habe.
3.1.2 Nach der Rechtsprechung ist eine Verfügung nichtig, wenn der ihr anhaftende Mangel besonders schwer und offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird (vgl. dazu BGE 132 II 342 E. 2.1 m.w.H.). Schwerwiegende Form- oder Eröffnungsfehler können unter Umständen die Nichtigkeit einer Verfügung nach sich ziehen. Aus der mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der Partei kein Nachteil erwachsen.
Eine Person in einem Verwaltungsverfahren hat Anspruch darauf, dass die Behörden in einem sie betreffenden Verfahren ordnungsgemäss zusammengesetzt sind und die Ausstands- und Ablehnungsgründe beachtet werden. Dieses sich aus Art. 29
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
3.1.3 Vorliegend können die auf der Verfügung als "Chef Asylverfahren I» und «Fachspezialist» vermerkten Personen weder aus dem Organigramm des SEM noch aus dem Staatskalender bestimmt werden. Dies gilt auch für das Kürzel «Mty» im Betreff der Verfügung. Die über den erwähnten Funktionsbezeichnungen stehenden Handschriften sind zudem schlecht lesbar, wobei nicht klar ist, ob es sich um Unterschriften oder Kürzel handelt. Der oben erwähnte Anspruch auf Bekanntgabe der personellen Zusammensetzung der Behörde wurde somit durch das Vorgehen der Vor-instanz verletzt (vgl. dazu Teilurteil des BVGer D-1549/2017 vom 2. Mai 2018 E. 8.2).
Der formelle Mangel der Verfügung wird allerdings dadurch relativiert, dass der Rechtsvertreter bereits mit Schreiben vom 21. Dezember 2016 an das SEM, in welchem er um Akteneinsicht ersuchte, die Offenlegung der Namen hätte verlangen können, um danach allfällige Ausstandsgründe geltend zu machen (vgl. oben Sachverhalt Bst. C). Zudem wurde dem Beschwerdeführer der Name der beiden unterzeichnenden Mitarbeitenden des SEM nach Aufforderung des Gerichts am 31. März 2017 mitgeteilt, ohne dass der Rechtsvertreter in der Folge allfällige Einwände gegen die betreffenden Personen darlegte. Auch aus den nachfolgenden Erwägungen lassen sich keine hinreichenden Anhaltspunkte auf eine voreingenommene Beurteilung entnehmen. Im Teilurteil D-1549/2017 erwog das Gericht schliesslich, die abgehandelten formellen Mängel seien nicht als krass zu bezeichnen, weshalb eine Heilung nach den Kriterien der Praxis des Gerichts möglich erscheine (vgl. Teilurteil D-1549/2017 E. 6.3; weiter BVGE 2014/22 E. 5.3 mit weiteren Hinweisen; BVGE 2013/23 E. 6.1.3). Dies ist auch im vorliegenden Fall festzuhalten. Nach dem Gesagten besteht keine Grundlage, den angefochtenen Entscheid als nichtig zu erklären und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3.2 Der Beschwerdeführer rügt im Weiteren die Verletzung des rechtlichen Gehörs, einschliesslich einer Verletzung der Begründungspflicht, sowie die Verletzung der Pflicht zur vollständigen und richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts.
3.2.1 Das Verwaltungs- respektive Asylverfahren wird vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 12
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti. |
oder weil Beweise falsch gewürdigt wurden. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn nicht alle für den Entscheid rechtsrelevanten Sachumstände berücksichtigt wurden. Gemäss Art. 8
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
|
1 | Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
a | dichiarare le sue generalità; |
b | consegnare i documenti di viaggio e d'identità; |
c | indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo; |
d | designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo; |
e | collaborare al rilevamento dei dati biometrici; |
f | sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a). |
2 | Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera. |
3 | Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso. |
3bis | Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22 |
4 | In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi. |
Der in Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 29 - La parte ha il diritto d'essere sentita. |
3.2.2 Der Beschwerdeführer bringt diesbezüglich vor, zwischen der Einreichung des Asylgesuchs und der Anhörung sowie zwischen der angefochtene Verfügung und der letzten Anhörung des Beschwerdeführers seien jeweils rund anderthalb Jahre vergangen. Um die aktuelle Verfolgungssituation, einschliesslich seines exilpolitischen Engagements und der aktuellen familiären Situation, namentlich des Bruders und des Vaters, beurteilen zu können, hätte ihm zwingend erneut das rechtliche Gehör vor Erlass des Entscheid gewährt werden müssen. Damit sei der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden. Er beantrage deshalb, dass er durch eine Fachperson mit ausreichend Hintergrundwissen zu Sri Lanka erneut angehört werde.
Eine lange Zeitdauer zwischen der Einreichung des Asylgesuchs und der Anhörung bewirkt praxisgemäss keine Verletzung der Abklärungspflicht (vgl. statt vieler etwa die Urteile E-5914/2017 vom 24. April 2018 E. 6.4,
D-6926/2017 vom 30. April 2018 E. 3.2 und E-5342/2017 vom 9. Mai 2018 E. 4.4). Weiter trifft es zwar zu, dass nach Durchführung der Anhörung bis zum Entscheid viel Zeit vergangen ist und ein zeitnaher Entscheid durchaus wünschenswert ist. Es gibt aber auch hier keine gesetzliche Verpflichtung des SEM, nach einer gewissen verstrichenen Zeit automatisch eine ergänzende Anhörung des Asylsuchenden durchzuführen (vgl. statt vieler etwa D-763/2017 vom 4. September 2017 E. 5.4 und E-1117/2017 vom 18. Mai 2017 E. 5.2). Es wäre zudem dem Beschwerdeführer im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht (Art. 8
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
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1 | Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
a | dichiarare le sue generalità; |
b | consegnare i documenti di viaggio e d'identità; |
c | indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo; |
d | designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo; |
e | collaborare al rilevamento dei dati biometrici; |
f | sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a). |
2 | Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera. |
3 | Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso. |
3bis | Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22 |
4 | In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi. |
3.2.3 Der Beschwerdeführer rügt eine Gehörsverletzung auch mit der Begründung, die Befragung zur Person weise erhebliche Mängel auf, da dieser nur kurz gedauert habe und seine Aussagen nur knapp und unsorgfältig protokolliert worden seien.
Dazu ist festzuhalten, dass die Befragung zur Person ebenso wie die Anhörung zu den Gesuchsgründen durch das SEM als strukturiert und - dem Sinn und Zweck der jeweiligen Befragungen entsprechend - umfassend bezeichnet werden dürfen. So sind die Befragungen zur Person praxisgemäss kürzer gehalten. Dass diese zeitlich und inhaltlich kürzer ausfiel als die Anhörung und das Gesagte dementsprechend knapp protokolliert wurde, ist daher nicht zu beanstanden. Aufgrund der bei den Akten liegenden Protokolle ergibt sich zudem, dass dem Beschwerdeführer zuerst im Rahmen der Befragung und anschliessend im Rahmen der Anhörung umfassend Gelegenheit geboten wurde, sich ausführlich zu den von ihm geltend gemachten Gesuchsgründen zu äussern. Soweit der Beschwerdeführer die Beurteilung von Abweichungen seiner Aussagen in der Befragung und der Anhörung durch die Vorinstanz moniert, beschlägt diese nicht die Frage des rechtlichen Gehörs oder einer allfälligen Sachverhaltsfeststellung, sondern die rechtliche Würdigung, welche nachfolgend näher zu erörtern ist (vgl. E. 6 und 7). Dies gilt gleichermassen für allfällige Ungereimtheiten bei der Protokollierung.
3.2.4 Soweit der Beschwerdeführer die fehlende Erörterung und Würdigung von eingereichten Beweismitteln als eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, der Begründungspflicht und der hinreichenden Sachverhaltsabklärung rügt, ist ebenfalls darauf zu verweisen, dass die Frage ihrer Beweiskraft und Relevanz bei der Beurteilung etwa der Glaubhaftigkeit der Gesuchsvorbringen nicht mit einer formellen Rüge entgegenzutreten, sondern im Rahmen der materiellen Würdigung zu prüfen ist.
3.2.5 Im Weiteren ist auch im Zusammenhang mit den weiteren Rügen einer angeblich ungenügenden Sachverhaltsfeststellung und den Rügen einer angeblichen Verletzung der Begründungspflicht (betreffend die LTTE-Verbindungen des Bruders und der Schwester, die Internierung, Befragung und Registrierung bei Kriegsende und im Juli 2014, seine Narben, seine Zeugenschaft von Menschenrechtsverletzungen bei Kriegshandlungen, im Vorgehen gegen den Bruder und den Bemühungen der Familie, ihn freizubekommen, oder hinsichtlich der Enteignung des Grundstücks, schliesslich betreffend Risikofaktoren, insgesamt ungenügende Erfassung des aktuellen Lagebildes) festzuhalten, dass der Beschwerdeführer in seinen diesbezüglichen Vorbringen ganz überwiegend die Frage der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts mit der Frage der rechtlichen Würdigung der Sache vermengt. Gleichzeitig verkennt er, dass das SEM seiner Begründungspflicht Genüge tut, wenn es im Rahmen der Begründung die wesentlichen Überlegungen nennt, welche es seinem Entscheid zugrunde legt. Dieser Anforderung ist das SEM im Rahmen seiner ausführlichen Erwägungen zur Sache vollumfänglich gerecht geworden. Alleine der Umstand, dass das Staatssekretariat zum einen in seiner Länderpraxis zu Sri Lanka einer anderen Linie folgt, als vom Beschwerdeführer vertreten, und es zum anderen aus sachlichen Gründen auch zu einer anderen Würdigung der Gesuchsvorbringen gelangt, als vom Beschwerdeführer verlangt, spricht weder für eine ungenügende Sachverhaltsfeststellung noch stellt dies eine Verletzung der Begründungspflicht dar.
3.3 Nach dem Gesagten erweisen sich die prozessualen Rügen des Beschwerdeführers als nicht stichhaltig, womit nicht nur die Nichtigerklärung der angefochtenen Verfügung, sondern auch deren Aufhebung und die Rückweisung der Sache ans SEM ausser Betracht fallen. Das Gleiche gilt für die Anträge in der Beschwerdeschrift, den Beschwerdeführer erneut durch eine andere Fachperson des SEM mit ausreichendem Hintergrundwissen zu Sri Lanka anzuhören, und ihm eine angemessene Frist zur Einreichung von Unterlagen betreffend das Asylverfahren des Bruders und das exilpolitische Engagement des Beschwerdeführers zu gewähren (vgl. Beschwerde S. 32), zumal ihm hinsichtlich der beiden Letztgenannten im Rahmen des Beschwerdeverfahrens genügend Zeit zur Verfügung stand. Das Gericht hat demnach in der Sache zu entscheiden (Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
|
1 | L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
2 | La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo. |
3 | Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore. |
4.
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
|
1 | La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
2 | L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
|
1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
|
1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
5.
5.1 Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid damit, die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den exakten Umständen des Ereignisses vom Juli 2014 und zu seinem genauen Verbleib in den folgenden Tagen seien mit Widersprüchen behaftet, weshalb das Vorbringen insgesamt unglaubhaft sei. Die Zweifel an der Befragung durch das Militär bestätigten sich weiter darin, dass der Beschwerdeführer nach seinem eigenen Bekunden nie etwas mit den LTTE zu tun gehabt habe, bei Kriegsende noch minderjährig gewesen und durch die sri-lankische Armee ohne Auflagen aus den Camps entlassen worden sei sowie in das Vanni-Gebiet habe zurückkehren dürfen, wo er noch fünfeinhalb Jahre ohne Probleme gelebt habe. Insoweit erscheine es auch unglaubhaft, dass sein Vater nach seiner Ausreise in Schwierigkeiten mit der Armee geraten sei. Die eingereichten Beweismittel vermöchten an den Erwägungen zur Glaubhaftigkeit nichts zu ändern, zumal sie lediglich seine Identität oder Herkunft und seinen Wohnsitz (mit Hinweis auf act. A14 Beweise 1 bis 3 und 6) sowie unbestrittene Vorbringen (mit Hinweis auf act. A14 Beweise 4 bis 8) belegten. Nachdem seine Schwierigkeiten mit der Armee aufgrund von LTTE-Verbindungen nicht glaubhaft seien, gelte es, das Vorliegen von Risikofaktoren zu prüfen. Nach Ende des Krieges bis zur Ausreise hätten allfällige bestehende Risikofaktoren jedoch nicht zu einer Verfolgung des Beschwerdeführers geführt, weshalb kein relevantes Gefährdungsprofil erkennbar sei. Anlass zur Annahme, er könnte nun im Falle einer Rückführung nach Sri Lanka Verfolgung ausgesetzt sein, bestehe aufgrund der Aktenlage nicht. Die illegale Ausreise und eine diesbezügliche Befragung, eine allfällige Eröffnung eines Strafverfahrens und/oder mögliche Kontrollmassnahmen bei Rückkehr stellten keine asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen dar. Für die Entscheidbegründung im Einzelnen ist - soweit nicht nachfolgend darauf eingegangen wird - auf die Akten zu verweisen.
5.2 In seiner Beschwerdeschrift hielt der Beschwerdeführer der vorinstanzlichen Einschätzung, seine Vorbringen zu den Ereignissen im Sommer 2014 seien unglaubhaft, entgegen, die Vorinstanz stütze sich bei der Feststellung vermeintlicher Widersprüche in seinen Aussagen auf unklar formulierte Protokollstellen, welche angesichts seiner im Übrigen substantiierten und logischen freien Schilderungen nicht von ihm ausgegangen sein können. Das SEM habe ihn abgesehen davon auf den vermeintlichen Widerspruch in seinen Antworten, warum die Behörden ihn bei der Befragung im Jahr 2014 nicht mitgenommen hätten (einmal, da die Eltern weinten, einmal, da die Nachbarn interveniert hätten), nicht angesprochen. Dieser erkläre sich leicht damit, dass die Nachbarn bei ihnen vorbeigekommen seien, nachdem sie die Eltern laut hätten weinen hören. Bei den unterschiedlichen Angaben zur Anzahl der erschienen Personen handle es sich ebenso wenig um einen Widerspruch, zumal er einmal von vier bis fünf Soldaten und ein anderes Mal allgemeiner von sechs bis sieben Personen gesprochen habe, wobei zwei Personen in Zivil gekleidet gewesen seien. Weiter sei die Unstimmigkeit in den Angaben zu seinem Aufenthalt bei der zweiten Vorsprache der Sicherheitskräfte (BzP: zuhause, Anhörung: bereits in Kilinochchi) wohl darauf zurückzuführen, dass der Dolmetscher bei der BzP die von ihm angeregte Korrektur verwehrt habe. Jedenfalls habe er in der Anhörung wiederholt und deckungsgleich erwähnt, sich sofort nach der ersten Vorsprache nach Kilinochchi begeben zu haben. Dass er bei der Anhörung - anders als in der BzP - das Criminal Investigation Department (CID) nicht mehr erwähnt habe, müsse im sri-lankischen Kontext gesehen werden, wonach tamilische Asylsuchende auch ohne weitere Angaben mit zivilen Behördenmitarbeitenden normalerweise jene vom CID meinen. Sodann spreche nicht gegen seine Glaubhaftigkeit, das er auf die ergänzende Frage zu Problemen wegen seines Bruders in der BzP mit nein antwortete. Immerhin habe er diese kurz zuvor in freier Schilderung dargelegt und sich mit der Verneinung demnach auf zusätzliche Probleme bezogen. Die Behelligungen seines Vaters nach seiner Ausreise seien auch nicht als nachgeschoben zu erachten, zumal er davon erst nach der BzP durch seine Schwester erfahren habe und sie folglich erst in der Anhörung habe geltend machen können.
Bereits mit den im erstinstanzlichen Verfahren vorgelegten Dokumenten und erst recht mit den nun auf Beschwerdeebene eingereichten weiteren Beweismitteln könne er überdies hinreichend belegen, dass ihm aufgrund der LTTE-Verbindungen seiner Schwester und seines Bruders eine Reflexverfolgung gedroht habe oder er zumindest in Zukunft mit einer asylrelevanten Gefährdung rechnen müsse. Jedenfalls erhöhten die Dokumente die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen zu den LTTE-Verbindungen. In Bezug auf seinen Bruder ergebe sich insgesamt ein neuer Sachverhalt. So sei Letzterer nach O._______ geflüchtet und dort als Flüchtling anerkannt worden (Beilage 10). Aus der schriftlichen Zeugenaussage einer bekannten Person von O._______ mit tamilischen Wurzeln im Asylverfahren in O._______ gehe zudem hervor, dass sie den Bruder kurz vor Kriegsende in Sri Lanka getroffen und ihn als Vizeleiter des Bildungsinstituts der LTTE interviewt habe (Beilagen 11 und 12). Damit werde die Wichtigkeit des Bruders herausgehoben. Es werde versucht, weitere Unterlagen aus dem Asylverfahren des Bruders einzureichen. Im Kontext von Sri Lanka müsse bei der nunmehr belegten Flucht des Bruders aus der Haft davon ausgegangen werden, dass - wie im konkreten Fall geschildert - die Verwandten aufgesucht und verhört würden sowie, dass die Behörden dabei nicht vor Gewaltanwendung zurückschreckten. Weiter könnten die behördlichen Behelligungen der Familie, nachdem er selbst ausgereist sei, mit den eingereichten Fotografien belegt werden, welche den Vater in Haft beziehungsweise zusammen mit dem vorsprechenden sri-lankischen Polizisten zeigten (Beilage 13).
Das SEM habe des Weiteren trotz entsprechender Ankündigung keine Prüfung der Risikofaktoren vorgenommen. Es sei anzunehmen, dass er wegen der früheren Internierung und behördlichen Registrierung auf einer sogenannten Stop-List vermerkt sei. Dies gelte ebenfalls im Hinblick auf die weiteren individuell vorliegenden Risikofaktoren (junger Mann aus dem Vanni-Gebiet, LTTE-Verbindung der Geschwister, Internierung, Befragung und Registrierung durch sri-lankische Armee, später Verdacht der LTTE-Mitgliedschaft oder zumindest der Verbindung mit der Flucht des Bruders). Weiter sei die Vorinstanz nicht auf seine Kriegsnarben eingegangen oder auf den Umstand, dass er Zeuge von diversen Menschenrechtsverletzungen in Sri Lanka geworden sei (Bombardierung der tamilischen Zivilbevölkerung am Ende des Bürgerkrieges im Jahr 2009, Inhaftierung und Verschwinden seines Bruders durch die Behörden ohne Gerichtsverfahren und Mitteilung an die Familienangehörigen, Enteignung der Familie im Kontext der ethnischen Vertreibung von tamilischen Personen durch sri-lankische Regierung aus dem Norden). Die Enteignung sowie die Bemühungen der Familie, diese anzuprangern und zu dokumentieren, würden mit weiteren Dokumenten belegt (Beilage 9 der Beschwerde). Wie sich insbesondere aus Länderberichten, Zeitungsartikeln und gleich gelagerten Beschwerdeverfahren ergebe, müsse er darüber hinaus als abgelehnter Asylsuchender in der Folge der zu erwartenden Vorsprache beim sri-lankischen Konsulat für die Ersatzreisepapierbeschaffung bei einer Ausschaffung nach Sri Lanka mit einer asylrelevanten Gefährdung rechnen (Verhöre bei Ankunft, weiterführende Ermittlungen, Pflicht, sich gegenüber Behörden zur Verfügung zu halten). Überdies seien die vorerwähnte aktuelle familiäre Situation und die exilpolitischen Tätigkeiten zu berücksichtigen. Bezüglich Letzterer merkte er schliesslich an, er habe an Demonstrationen in Genf teilgenommen und sei an der Erstellung sowie Verbreitung von Videos zum jährlichen Heldengedenktag der LTTE über seinen eigenen
Youtube-Kanal beteiligt, was sich aus weiteren Beilagen (14 bis 16 der Beschwerde) ergebe. Er bemühe sich um weitere Fotografien sowie von ihm erstellte und anschliessend veröffentliche Videobeiträge. Aufgrund der in seinem Fall einschlägigen Risikofaktoren sei davon auszugehen, dass er in den Augen der sri-lankischen Behörden bestrebt sei, die LTTE wieder aufleben zu lassen. Für die Beschwerdevorbringen im Einzelnen wird - soweit nicht nachfolgend darauf eingegangen wird - auf die Akten verwiesen.
5.3 In ihrer Vernehmlassung führte die Vorinstanz aus, für die Beurteilung der Verfolgungsgefahr im sri-lankischen Kontext komme dem Zeitpunkt der Ausreise der betroffenen Personen zentrale Bedeutung zu, wobei als Stichtag der 1. Januar 2015 gelte, seitdem die aktuelle Regierung an der Macht sei. Vor dem Hintergrund der eigenen Angaben des Beschwerdeführers (Aufenthalt der Familie ab Mai 2009 in verschiedenen Camps der sri-lankischen Armee, früherer Wohnsitz direkt neben Einrichtung der LTTE, seine Befragung durch die Armee zu seinen LTTE-Verbindungen, Kenntnis der Behörden von der LTTE-Zugehörigkeit seines Bruders, behördliche Erlaubnis, zu Verwandten zu gehen und ab September 2010 wieder an angestammten Wohnort zurückzukehren) sowie angesichts der rigorosen Massnahmen der sri-lankischen Behörden gegen ein Wiederaufflammen tamilischer Autonomiebestrebungen seit Kriegsende sei davon auszugehen, dass er eingehend gescreent worden sei. Anknüpfend an die Erwägungen zur Unglaubhaftigkeit der Schwierigkeiten im Juli 2014, an denen festgehalten werde, sei der Beschwerdeführer in den fünfeinhalb Jahren bis zur Ausreise Ende 2014 demnach nicht mehr behelligt worden. Selbst wenn die späteren Vorkommnisse glaubhaft wären, seien sie mangels hinreichender Intensität nicht als asylrelevant zu erachten, handle es sich doch um Aufenthaltsabklärungen zum Verbleib des aus der Haft entwichenen Bruders. Dies sei auch hinsichtlich der Befragung und Festnahme des Vaters anzunehmen. Hätten die Behörden den Beschwerdeführer zudem angesichts seiner Narben einer LTTE-Verbindung verdächtigt, wäre er wohl nicht nur befragt, sondern mitgenommen worden. Betreffend das geltend gemachte exilpolitische Engagement verwies die Vorinstanz auf die Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers und merkte inhaltlich an, Mitläufertätigkeiten von untergeordneter Bedeutung wie etwa das mit den eingereichten Fotografien belegte Mitführen von Flaggen lösten kein Verfolgungsinteresse des sri-lankischen Staates aus. Dies gelte auch für die Youtube-Videos, auf denen er erkennbar sei und namentlich erwähnt werde. Vielmehr sei anzunehmen, dass die sri-lankischen Behörden angesichts ihres gut aufgestellten Nachrichtendienstes in der Lage seien, blosse Mitläufer von Personen zu unterscheiden, welche eine ernsthafte Gefahr für das Wiederaufleben des tamilischen Separatismus darstellen könnten. Es sei nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer bei der Wiedereinreise am Flughafen überprüft, befragt, allenfalls mit einem Verfahren wegen illegaler Ausreise belegt oder nach Ankunft am Wohnort aufgesucht und befragt werde. Auch seien vertiefte Abklärungen bei Verdacht auf Straftaten oder bei Treffern in Listen von gesuchten Personen Verhaftungen und
Gerichtsverfahren möglich. Dabei handle es sich aber insgesamt um ein standardisiertes Verfahren, welches grundsätzlich keine Asylrelevanz begründe.
5.4 In seiner Replik kritisierte der Beschwerdeführer zunächst den von der Vorinstanz gesetzten Stichtag, nach dem später geflüchtete Personen einem geringeren Verfolgungsrisiko bei einer Rückkehr ausgesetzt seien, als willkürlich und die aktuelle Einschätzung der Lage in Sri Lanka als unzureichend. Im Weiteren äusserte er sich umfassend - unter Verweis auf zahlreiche Länderberichte und Artikel (Beilagen 23 bis 32 der Replik) - zur Sicherheits- und Menschenrechtslage in Sri Lanka. Zudem bekräftigte er seine Kritik an der Glaubhaftigkeitsprüfung und der Beurteilung der Risikofaktoren durch das SEM. Dieses verkenne, dass die Risikofaktoren kumulativ zu betrachten seien und dass die sri-lankischen Behörden in der Verfolgung von Personen häufig Willkür walten liessen. Mithin sei nicht unwahrscheinlich, dass er bei der Befragung durch die Behördenmitarbeitenden trotz seiner Kriegsnarben nicht mitgenommen worden sei. Nicht zuletzt spiele das SEM die belegten exilpolitischen Tätigkeiten zu Unrecht herunter, wenn sie ihn lediglich als Mitläufer bezeichne. Für die Ausführungen im Einzelnen ist - soweit nicht nachfolgend darauf eingegangen wird - auf die Akten zu verweisen.
6.
Zunächst ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer eine asylrelevante Vorverfolgung in Sri Lanka nachweisen oder zumindest glaubhaft machen konnte.
6.1 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
|
1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
6.2 Die Vorinstanz stellt die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers bis zu den Vorfällen im Sommer 2014 grundsätzlich nicht in Frage. Das Bundesverwaltungsgericht erachtet die diesbezüglichen Ausführungen seinerseits als glaubhaft. So ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer überzeugend und mit diversen Beweismitteln untermauert darlegen konnte, dass sich seine Schwester 2006 als Soldatin der Fraueneinheit der LTTE anschloss und infolge von Kampfhandlungen starb, ebenso, dass sein Bruder ab 2006 als Lehrer in der Bildungseinrichtung der LTTE arbeitete. Die Zeugenaussage von P._______ aus dem Asylverfahren des Bruders in O._______ legt zudem nahe, dass Letzterer eine besondere Stellung in der Bildungseinrichtung innehatte. Auch das frühere niederschwellige Engagement der Familie für die LTTE (Essensversorgung) vermochte der Beschwerdeführer nicht zuletzt mit Hinweis auf die unmittelbare Nähe ihres Wohnhauses zu einem LTTE-Gefängnis glaubhaft zu schildern. Weiter schilderte er lebensnah die Flucht, das Bombardement auf ihre Unterkunft und die dabei erlittenen Verletzungen. Dies gilt auch für die Angaben zur anschliessenden Internierung in einem Lager der sri-lankischen Armee, zur Triage der festgehaltenen Personen, der Befragung zu allfälligen LTTE-Aktivitäten und Registrierung, welche der Beschwerdeführer konsistent und ohne eine Tendenz zur Übertreibung machte (seine Familie wurde der Gruppe zu geordnet, die nicht unmittelbar in LTTE-Aktivitäten involviert waren, und in ein Lager für diese Gruppe verlegt; er selbst sei als Minderjähriger nicht an Kampfhandlungen beteiligt gewesen und habe sich nicht für die LTTE engagiert). Hinzukommt, dass sich die Darstellung mit öffentlichen Berichten zur damaligen Situation und zum Vorgehen der sri-lankischen Armee in den von der LTTE eroberten Gebieten im Norden Sri Lankas kurz nach Ende des Bürgerkrieges ohne weiteres deckt. Sodann überzeugen die unter Berücksichtigung seiner geringen Kenntnis vom Hörensagen der Eltern durchaus substantiierten Schilderungen zur Befragung und dem Verschwinden des Bruders sowie den fortgesetzten Bemühungen der Familie um Informationen über seinen Verbleib. Mit diesen Angaben ist auch davon auszugehen, dass die Tätigkeiten des Bruders für die LTTE den sri-lankischen Behörden bekannt war. Des Weiteren führte der Beschwerdeführer plausibel und wiederum ohne den Anschein, die Situation der Familie zu dramatisieren, zu ihrer Entlassung aus dem Lager unter der Auflage der Meldung bei Ausreise und ihrem weiteren Aufenthalt zunächst bei Verwandten und dann an ihrem angestammten Wohnort aus. Schliesslich erweisen sich die Schilderungen zu den Problemen mit den Behörden infolge der Grundstücksenteignung und den Bemühungen
der Familie zur Rückübertragung als konsistent und im Kontext der damaligen Situation im Vanni-Gebiet als nachvollziehbar. Noch dazu konnte er diese ebenso mit Fotos und weiteren Dokumenten untermauern.
6.3 Entgegen der Einschätzung der Vorinstanz erscheinen auch die Ereignisse im Sommer 2014 im Grundsatz als nachvollziehbar. Zwar weisen seine Ausführungen - wie von der Vorinstanz moniert - gewisse Widersprüche auf, etwa zur Anzahl der anwesenden Personen und ihrem institutionellen Hintergrund, zu den Umständen, aufgrund derer sie von dem Beschwerdeführer wieder abliessen, oder zu seinem Aufenthaltsort beim zweiten Besuch dieser Personen. Es kann also nicht ganz ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer versuchte, die Behelligungen zu diesem Zeitpunkt übertrieben darzustellen.
Der Beschwerdeführer legte aber den Grund für das Auftauchen der Armee- und CID-Angehörigen - die Flucht des verschwundenen Bruders aus der Haft - plausibel dar. Die Einwände der Vorinstanz gegen Behelligungen im Zusammenhang mit seinem Bruder sind dabei zurückzuweisen. Diesbezüglich ist mit dem Beschwerdeführer einig zu gehen, dass der Protokolleintrag, auf welchen sich das SEM dabei stützt, angesichts der vorhergehenden Ausführungen nicht dahingehend verstanden werden kann, der Beschwerdeführer habe überhaupt keine Probleme wegen des Bruders bekommen (vgl. A3 Ziff. 7.01 und 7.03). Mit den auf Beschwerdeebene eingereichten Unterlagen konnte zudem bewiesen werden, dass der Bruder tatsächlich aus Sri Lanka entkam und in O._______ als anerkannter Flüchtling eine Aufenthaltsbewilligung erhielt, womit die Schilderungen des Beschwerdeführers betreffend die Flucht des Bruders aus der Haft zusätzlich untermauert werden. Mit Blick auf die damalige Lage im Vanni-Gebiet erscheint es als durchaus schlüssig, dass sich die Behörden nach der Flucht des Bruders zunächst bei der Familie nach dessen Aufenthalt erkundigten und, dass sie Druck auf die Familie des Beschwerdeführers auszuüben suchten, nachdem diese keine Auskunft geben konnte. Eine abschliessende Prüfung der Ereignisse im Sommer 2014 kann an dieser Stelle jedoch unterbleiben, da selbst bei Wahrunterstellung, nicht von genügend intensiven Nachteilen im Zeitpunkt der Ausreise ausgegangen werden kann (vgl. E. 6.4).
6.4 Weder die vom Beschwerdeführer geschilderte Befragungen noch eine möglicherweise später erfolgte Suche nach ihm erreichen eine Intensität, aufgrund dessen er ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
|
1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
6.5 Gesamthaft ist daher für den Zeitpunkt der Ausreise nicht von einer asylrelevanten Vorverfolgung des Beschwerdeführers auszugehen, welche die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
7.
Der Beschwerdeführer macht darüber hinaus geltend, mehrere Risikofaktoren zu erfüllen. Es bleibt somit zu prüfen, ob er dadurch bei einer Rückkehr nach Sri Lanka mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
7.1 Gemäss Art. 54
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 54 Motivi soggettivi insorti dopo la fuga - Non è concesso asilo al richiedente che è divenuto rifugiato ai sensi dell'articolo 3 soltanto con la partenza dal Paese d'origine o di provenienza oppure in ragione del comportamento dopo la partenza. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
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1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
7.2 Im Referenzurteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 hat das Bundesverwaltungsgericht eine aktuelle Analyse der Situation von Rückkehrenden nach Sri Lanka vorgenommen (vgl. a.a.O., E. 8) und festgestellt, dass aus Europa respektive der Schweiz zurückkehrende tamilische Asylsuchende nicht generell einer ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter ausgesetzt seien (vgl. a.a.O., E. 8.3). Das Gericht orientiert sich bei der Beurteilung des Risikos von Rückkehrern, Opfer ernsthafter Nachteile in Form von Verhaftung und Folter zu werden, an verschiedenen Risikofaktoren. Dabei handelt es sich um das Vorhandensein einer tatsächlichen oder vermeintlichen, aktuellen oder vergangenen Verbindung zu den LTTE, um eine Teilnahme an exilpolitischen regimekritischen Handlungen, und um das Vorliegen früherer Verhaftungen durch die sri-lankischen Behörden, üblicherweise im Zusammenhang mit einer tatsächlichen oder vermuteten Verbindung zu den LTTE (sog. stark risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., E. 8.4.1-8.4.3). Einem gesteigerten Risiko, genau befragt und überprüft zu werden, unterliegen ausserdem Personen, die ohne die erforderlichen Identitätspapiere nach Sri Lanka einreisen wollen, die zwangsweise nach Sri Lanka zurückgeführt werden oder die über die Internationale Organisation für Migration (IOM) nach Sri Lanka zurückkehren, sowie Personen mit gut sichtbaren Narben (sog. schwach risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., E. 8.4.4 und 8.4.5). Das Gericht wägt im Einzelfall ab, ob die konkret glaubhaft gemachten Risikofaktoren eine asylrechtlich relevante Gefährdung der betreffenden Person ergeben. Dabei zieht es in Betracht, dass insbesondere jene Rückkehrenden eine begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
Gemäss Erwägung 8.5.6 des Urteils E-1866/2015 fallen die Bejahung von sogenannten Vorfluchtgründen und die Gewährung von Asyl ausser Betracht, wenn eine Person vor ihrer Ausreise aus Sri Lanka trotz bereits vorhandener Risikofaktoren nicht mit flüchtlingsrechtlich relevanten Nachteilen konfrontiert gewesen ist. Die Verneinung von Vorfluchtgründen schliesst aber nicht aus, dass die betroffenen Person bei ihrer Rückkehr nach Sri Lanka aufgrund derselben, bereits vor der Ausreise vorhandenen Risikofaktoren im Sinne von Nachfluchtgründen eine begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen wie Verhaftung und Folter hat.
7.3 Nach vorstehenden Erwägungen (vgl. E. 6) ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im Sinne dieser Praxis ein relevantes Risikoprofil erkennen lässt. Den Behörden ist bekannt, dass mit seiner im Krieg getöteten Schwester und seinem bei der Bildungseinrichtung der LTTE tätigen Bruder gleich mehrere Mitglieder seiner Familie aktive Mitglieder der LTTE waren. Zudem hielt sich der Beschwerdeführer während der letzten Kriegstage in der Kernzone der damaligen Kampfhandlungen auf und wurde durch Bombardements der sri-lankischen Armee verletzt, wovon heute noch Narben zeugen. Bei Kriegsende wurde die Familie in einem Lager der sri-lankischen Armee interniert und registriert. Schliessich wurde sie zwar freigelassen und durfte später an ihren ursprünglichen Wohnort im Vanni-Gebiet zurückkehren. Der Bruder wurde nach seiner Befragung aber nicht mehr freigelassen und verschwand über mehrere Jahre, ohne dass die Familie etwas über seinen Verbleib in Erfahrung bringen konnte. Sodann wohnte die Familie früher in unmittelbarer Nähe zu einem LTTE-Gefängnis und leistete kleinere Unterstützungstätigkeiten in Form der Essensversorgung für die LTTE. Mit Blick auf diese Umstände muss davon ausgegangen werden, dass die Familie und mit ihm der Beschwerdeführer wegen Verdachts auf Verbindungen zu den LTTE registriert ist. Sodann weist er gemäss Aktenlage gut sichtbare Narben auf, welche ihn als aktiven Kriegsteilnehmer erscheinen lassen, auch wenn er sich im vorliegenden Verfahren glaubhaft von einer aktiven Kriegsteilnahme distanziert hat. Weiter war die Familie bei den Behörden auch bekannt, weil sie sich wiederholt bei ihnen nach dem Verbleib des Bruders des Beschwerdeführers erkundigte und sich gegen die Enteignung des Grundstücks gegenüber den Behörden zur Wehr setzte. Hinzu kommt, dass er illegal ausgereist ist und auch vor diesem Hintergrund einer Befragung bei Rückkehr ausgesetzt würde. Schliesslich sind seine mit entsprechenden Fotos sowie einem Video-Screenshot belegten exilpolitischen Aktivitäten, noch dazu in einem Zentrum der tamilischen Diaspora, zu berücksichtigen, welche ihn zwar nicht als besonders exponierte Person erscheinen lassen. Insbesondere im Hinblick auf die Videoaktivitäten über seinen Youtube-Kanal ist aber durchaus möglich, dass er den sri-lankischen Behörden aufgefallen ist. Ins Gewicht fällt dabei auch, dass der Bruder, der offenbar keine unbedeutende Stellung in den Strukturen der LTTE innehatte, sich ins Ausland flüchten konnte und in O._______ als anerkannter Flüchtling lebt. Diesem wird zweifellos eine politische und regimekritische Haltung unterstellt. Es ist davon auszugehen, dass die sri-lankischen Behörden auch von einem Kontakt zwischen den Geschwistern ausgehen.
Der Beschwerdeführer verfügt damit kumuliert betrachtet über Merkmale, aufgrund derer er in den Augen des sri-lankischen Staates als Person erscheinen dürfte, welche bestrebt ist, die tamilischen Unabhängigkeitsbemühungen zu befördern. Gemäss Referenzurteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 läuft er danach erhöhte Gefahr, bei einer Rückkehr in die Heimat von den sri-lankischen Behörden misshandelt zu werden (E. 8.1 und 8.3 m.w.H.; vgl. auch BVGE 2011/24). Auf die weiteren Vorbringen, inwieweit er als Zeuge von Menschenrechtsverletzungen einen weiteren Risikofaktor erfüllt, braucht nach dem Gesagten nicht näher eingegangen zu werden, zumal wesentliche, diesbezüglich geltend gemachte Aspekte (Bombardement, Internierung, Verschwinden des Bruders, Enteignung) bereits in oben stehenden Erwägungen in Bezug genommen wurden. Dem Beschwerdeführer steht schliesslich keine innerstaatliche Fluchtalternative offen, da er vom sri-lankischen Staat verfolgt wird, welcher seit Ende des Krieges Zugriff auf das gesamte Staatsgebiet hat.
7.4 Gesamthaft ist es vorliegend überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Sri Lanka einem erhöhten Verfolgungsrisiko ausgesetzt wäre und die Zufügung ernsthafter Nachteile im Sinne von Art. 3 Abs. 2
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
IR 0.142.30 Convenzione del 28 luglio 1951 sullo statuto dei rifugiati (con. All.) Conv.-Rifugiati Art. 1 Definizione del termine di «rifugiato» - A. Ai fini della presente Convenzione, il termine di «rifugiato» è applicabile: |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 54 Motivi soggettivi insorti dopo la fuga - Non è concesso asilo al richiedente che è divenuto rifugiato ai sensi dell'articolo 3 soltanto con la partenza dal Paese d'origine o di provenienza oppure in ragione del comportamento dopo la partenza. |
8.
8.1 Gemäss Art. 44
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
8.2 Allerdings ist im Sinne einer Ersatzmassnahme das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
IR 0.142.30 Convenzione del 28 luglio 1951 sullo statuto dei rifugiati (con. All.) Conv.-Rifugiati Art. 33 Divieto d'espulsione e di rinvio al confine - 1. Nessuno Stato Contraente espellerà o respingerà, in qualsiasi modo, un rifugiato verso i confini di territori in cui la sua vita o la sua libertà sarebbero minacciate a motivo della sua razza, della sua religione, della sua cittadinanza, della sua appartenenza a un gruppo sociale o delle sue opinioni politiche. |
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1 | Nessuno Stato Contraente espellerà o respingerà, in qualsiasi modo, un rifugiato verso i confini di territori in cui la sua vita o la sua libertà sarebbero minacciate a motivo della sua razza, della sua religione, della sua cittadinanza, della sua appartenenza a un gruppo sociale o delle sue opinioni politiche. |
2 | La presente disposizione non può tuttavia essere fatta valere da un rifugiato se per motivi seri egli debba essere considerato un pericolo per la sicurezza del paese in cui risiede oppure costituisca, a causa di una condanna definitiva per un crimine o un delitto particolarmente grave, una minaccia per la collettività di detto paese. |
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
9.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit damit die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und der Unzulässigkeit des Vollzugs der Wegweisung sowie die Anordnung der vorläufigen Aufnahme beantragt wurden. Im Übrigen ist sie abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird. Die vorinstanzliche Verfügung vom 7. Dezember 2016 ist demnach in den Dispositivziffern 1, 4 und 5 aufzuheben und die Vorinstanz ist anzuweisen, den Beschwerdeführer als Flüchtling vorläufig aufzunehmen.
10.
10.1 Die Kosten des Beschwerdeverfahrens und die Parteientschädigung sind grundsätzlich nach dem Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen dem Beschwerdeführer aufzuerlegen beziehungsweise zuzusprechen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
10.2 Die Kosten des Verfahrens sind aufgrund der sehr umfangreichen Beschwerde mit zahlreichen Beilagen ohne individuellen Bezug zum Beschwerdeführer praxisgemäss auf insgesamt Fr. 1'500.- festzusetzen (Art. 1
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
|
1 | Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
2 | La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax. |
3 | Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia: |
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a | tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico; |
b | tra 200 e 5000 franchi negli altri casi. |
10.3 Im Umfang des Obsiegens im Beschwerdeverfahren - das heisst zu zwei Dritteln - ist dem Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 14 Determinazione delle spese ripetibili - 1 Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
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1 | Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
2 | Il Tribunale fissa l'indennità dovuta alla parte e quella dovuta agli avvocati d'ufficio sulla base della nota particolareggiata delle spese. Se quest'ultima non è stata inoltrata, il Tribunale fissa l'indennità sulla base degli atti di causa. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 8 Spese ripetibili - 1 Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
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1 | Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
2 | Per spese non necessarie non vengono corrisposte indennità. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 9 Spese di rappresentanza e di patrocinio - 1 Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
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1 | Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
a | l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati; |
b | i disborsi quali, segnatamente, le spese di fotocopiatura, le spese di viaggio, di vitto e di alloggio, le spese di porto e le spese telefoniche; |
c | l'imposta sul valore aggiunto eventualmente dovuta sulle indennità ai sensi delle lettere a e b, a meno che la stessa non sia già stata considerata. |
2 | Non è dovuta alcuna indennità se esiste un rapporto di lavoro tra il mandatario e la parte. |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die vorläufige Aufnahme als Flüchtling beantragt wurden. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Dispositivziffern 1, 4 und 5 der Verfügung vom 7. Dezember 2016 werden aufgehoben und das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführer als Flüchtling vorläufig in der Schweiz aufzunehmen.
3.
Dem Beschwerdeführer werden Verfahrenskosten von Fr. 500.- auferlegt. Der in Höhe von Fr. 600.- geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. Der danach verbleibende Betrag von Fr. 100.- ist dem Beschwerdeführer zulasten der Gerichtskasse zurückzuerstatten.
4.
Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 1'600.- auszurichten.
5.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Nina Spälti Giannakitsas Teresia Gordzielik
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