Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-7014/2014
Urteil vom 12. Mai 2015
Richter Maurizio Greppi (Vorsitz),
Besetzung Richterin Marianne Ryter, Richter Jérôme Candrian,
Gerichtsschreiber Oliver Herrmann.
A._______,
Parteien
Beschwerdeführer,
gegen
Eidgenössische Technische Hochschule Zürich (ETH Zürich),
zuhanden von Prof. Dr. Lino Guzzella, Präsident der ETH Zürich, Rämistrasse 101, 8092 Zürich ETH-Zentrum,
Beschwerdegegnerin,
ETH-Beschwerdekommission,
Postfach 6061, 3001 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Exmatrikulation.
Sachverhalt:
A.
A._______ wurde per 1. Dezember 2011 an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ) als wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl von Prof. Dr. B._______ (Departement X._______, Institut Y._______) angestellt. Ab dem 19. Januar 2012 war er zudem als Doktorand immatrikuliert, um gleichzeitig eine Dissertation zu verfassen.
Das ursprünglich auf 13 Monate befristete Arbeitsverhältnis wurde im Dezember 2012 um ein Jahr bis am 31. Dezember 2013 verlängert.
B.
In einem an Prof. B._______ gerichteten E Mail vom 7. Februar 2013 äusserte A._______ Zweifel an der Lösbarkeit einer Prüfungsaufgabe im Fach U._______ (Sessionsprüfung im Bachelorstudiengang [...] vom 31. Januar 2013 [Herbstsemester 2012]) und kritisierte die Punktevergabe.
In der Folge kam es zu Schriftenwechseln per E Mail und Gesprächen zwischen A._______, Prof. B._______ sowie weiteren an der Prüfungserstellung und -korrektur beteiligten Mitarbeitern des Lehrstuhls.
C.
Mit Schreiben vom 28. August 2013 erstattete A._______ bei der Staatsanwaltschaft Zürich Limmat Strafanzeige gegen Prof. B._______ wegen Betrugs etc. Er beschuldigte diesen, einen Praktikanten angestellt, aber nicht entlöhnt zu haben. Sodann habe Prof. B._______ im Februar 2013 die Anweisung erteilt, einen Fehler in einer Aufgabe der Prüfung U._______ vom 31. Januar 2013 zu verschleiern.
D.
Am 1. September 2013 gelangte Prof. B._______ mit einem E-Mail an den Prorektor der ETHZ für das Doktorat und setzte ihn über die Probleme in der Zusammenarbeit mit A._______ in Kenntnis.
Die ETHZ verwies Prof. B._______ für die das Anstellungsverhältnis betreffenden Aspekte an die Personalabteilung und bezüglich des Doktorats auf die Bestimmungen der Verordnung der Schulleitung der ETHZ vom 1. Juli 2008 über das Doktorat an der ETHZ (Doktoratsverordnung [ETHZ], SR 414.133.1) zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten.
E.
Mit Schreiben vom 13. September 2013 teilte Prof. B._______ A._______ mit, dessen befristete Anstellung werde aufgrund von Differenzen innerhalb der Arbeits- bzw. Forschungsgruppe nicht verlängert.
F.
Mit Verfügung vom 7. Oktober 2013 nahm die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gegen Prof. B._______ betreffend Betrug etc. nicht anhand. Durch die Zustellung dieser Nichtanhandnahmeverfügung erhielt jener erstmals Kenntnis von der Strafanzeige gegen ihn.
G.
In einem E Mail vom 24. Oktober 2013 betreffend "Antrag auf dauerhafte Entfernung des Objekts 'B._______' aus dem Bereich der ETHZ wegen diverser strafrechtlich relevanter Taten", welches er an den damaligen Präsidenten der ETHZ, deren Personalchef, die ETH-Beschwerdekommission (ETH-BK), eine Anwaltskanzlei sowie weitere Personen versandte, erhob A._______ schwere Vorwürfe gegen Prof. B._______. Dessen Dissertation enthalte gefälschte Simulationsergebnisse, weshalb ihm der Doktortitel abzuerkennen sei. Sodann habe er gewusst, dass eine Aufgabe der Prüfung U._______ vom 31. Januar 2013 nicht lösbar gewesen sei, und er habe - nicht zum ersten Mal - die Verschleierung des Fehlers angewiesen. Ferner habe Prof. B._______ aktiv und vorsätzlich eine Atmosphäre der Diskriminierung an seinem Lehrstuhl geschaffen.
Die ETHZ stellte A._______ gleichentags per sofort frei.
H.
Am 6. November 2013 trat Prof. B._______ als Betreuer der Dissertation von A._______ zurück.
Mit Schreiben vom 20. November 2013 setzte die ETHZ A._______ eine sechsmonatige Frist an, um einen neuen Leiter für seine Doktorarbeit zu finden.
I.
Mit Eingabe vom 3. Januar 2013 (recte: 2014) gelangte A._______ an die ETH-BK wegen "Verweigerung des Rechts auf Fortführung des Arbeitsverhältnisses u.a." (Verfahren 1___).
Am 7. Februar 2014 stellte die ETHZ A._______ ein vom 31. Dezember 2013 datierendes Arbeitszeugnis zu, welches dieser mit Beschwerde vom 2. März 2013 (recte: 2014) bei der ETH-BK anfocht (Verfahren 2___).
J.
Am 22. Mai 2014 verfügte die ETHZ die Exmatrikulation von A._______ per 31. Mai 2014, welchen Entscheid dieser mit Eingabe vom 10. Juni 2014 an die ETH-BK weiterzog (Verfahren 3___).
K.
Mit Urteil vom 30. Oktober 2014 wies die ETH-BK die Beschwerde im Verfahren 1___ ab, soweit sie darauf eintrat.
Mit gleichentags ergangenem Urteil wurde die Beschwerde im Verfahren 2___ teilweise gutgeheissen.
Die Beschwerde im Verfahren 3___ wurde - ebenfalls am 30. Oktober 2014 - abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde.
L.
Gegen diese drei Entscheide der ETH-BK (nachfolgend: Vorinstanz) betreffend Beendigung des Arbeitsverhältnisses (1___), Arbeitszeugnis (2___) und Exmatrikulation (3___) erhebt A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 23. November 2014 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt unter anderem seine Weiterbeschäftigung bzw. Wiederanstellung und sofortige Immatrikulation sowie verschiedene Zeugnisänderungen. Seine Beschwerdeschrift enthält die folgenden Rechtsbegehren:
Die Beklagte wird verurteilt:
1. meinen Arbeitsvertrag zu verlängern und mich somit weiterzubeschäftigen,
2. ein qualifiziertes Arbeitszeugnis auszustellen und auszuhändigen, das sowohl in Form und Inhalt den Vorgaben eines Arbeitszeugnisses genügt und der Wahrheit entspricht,
3. die Schlüsselberechtigungen für die Schlüssel: Schlüsselgruppe: [...], Nummer: [...] und Schlüsselgruppe: [...] Nummer: [...] zu verlängern,
4. mir einen Schadensersatz wegen Gewinnausfall in Höhe von 500 000 CHF zu zahlen,
5. Herrn B._______ dauerhaft aus dem Bereich der ETHZ als Professor zu entfernen,
6. Herrn B._______ wird ausserdem der Doktortitel aberkannt, da er Berechnungsergebnisse in seiner Dissertation gefälscht hat,
7. die Schlichtungskommission nach Art. 17 der Doktoratsverordnung einzuberufen,
8. die U._______ Prüfung aus dem Herbstsemester 2012 wird erneut korrigiert, die original Prüfungen werden sofort als Beweismittel sichergestellt,
9. die Exmatrikulationsverfügung vom 22.5.14 wird für nichtig erklärt und ich werde wieder per sofort immatrikuliert (Aufschiebende Wirkung),
10. als Entschädigung wird mir der Doktortitel durch die ETH Zürich verliehen,
11. Verleihung der Ehrendoktorwürde an A._______ durch die ETHZ,
12. für alle weiteren, rechtswidrigen Handlungen der ETHZ, wie die Freistellung per sofort, eine anfechtbare Verfügung mit Begründung auszustellen; gleichzeitig fechte ich hiermit diese Verfügungen an,
13. die ETH Beschwerdekommission permanent aufzulösen und damit abzuschaffen,
14. den ETH-Rat permanent aufzulösen und damit abzuschaffen,
15. die ETH trägt alle vergangenen, sowie noch entstehenden Kosten des Verfahrens; mir wird ausserdem eine Parteientschädigung dafür zugesprochen, dass ich die Gelegenheit und das Vergnügen hatte, Zeit aufzuwenden, um mich als "Hobbyjurist" auszubilden,
16. es ist festzustellen, dass Herr B._______ nicht in der Lage ist einen Lehrstuhl zu führen,
17. es ist festzustellen, dass Herr Eichler in organisierter Form Beweismittel vernichtet, um gegebenenfalls strafrechtliche Vergehen zu vertuschen; ausserdem missbraucht er sein Amt, um Urteile der Beschwerdekommission zu beeinflussen,
18. es ist festzustellen, dass Verfügungen der ETH Beschwerdekommission generell nichtig sind, da sie unter Zwang entstehen,
19. hiermit beantrage ich die aufschiebende Wirkung,
20. hiermit beantrage ich die 3 Verfahren (Arbeitsverhältnis 1___, Doktorat 4___ [recte: 3___] und Arbeitszeugnis 2___) zu vereinigen, da Sachdienlichkeit gegeben ist,
21. es wird ferner beantragt eine Entschädigung von einem Jahreslohn an den Kläger durch die ETHZ zu entrichten, 5 nichtgenommene Urlaubstage zu entschädigen, 1560 Überstunden/Überzeit zu vergüten, sowie die fehlenden 10% als Differenz zu meinem 100% Vertrag für die letzten 2 und 1/12 Jahre zu vergüten.
Das Bundesverwaltungsgericht eröffnete entsprechend den vorinstanzlichen Entscheiden drei separate Verfahren (A 7021/2014 betreffend Beendigung des Arbeitsverhältnisses; A 7022/2014 betreffend Arbeitszeugnis; A 7014/2014 betreffend Exmatrikulation).
M.
Mit Zwischenverfügungen vom 15. Januar 2015 in den Verfahren A 7021/2014 und A 7022/2014 vereinigte das Bundesverwaltungsgericht die beiden genannten Verfahren unter der Geschäfts-Nummer A 7021/2014; den vom Beschwerdeführer gestellten Antrag auf weitere Vereinigung mit dem vorliegenden Verfahren wies es ab.
Das sinngemäss gestellte Gesuch des Beschwerdeführers um Anordnung vorsorglicher Massnahmen hiess das Bundesverwaltungsgericht insoweit gut, als es der Beschwerdegegnerin untersagte, die Prüfungen vom 31. Januar 2013 im Fach U._______ zu vernichten. Im Übrigen wies es das Gesuch ab.
N.
Die ETHZ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragt betreffend das Verfahren A 7014/2014 mit Beschwerdeantwort vom 22. Januar 2015 die Abweisung der Beschwerde sowie die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils, soweit darauf eingetreten werde.
Die Vorinstanz verweist mit Schreiben vom 27. Januar 2015 auf das angefochtene Urteil vom 30. Oktober 2014 und verzichtet auf eine weitergehende Stellungnahme.
O.
Mit Eingabe vom 8. Februar 2015 reicht der Beschwerdeführer seine Schlussbemerkungen ein, in welchen er an seinen bisherigen Anträgen festhält und weitere Rechtsbegehren stellt:
Die Beklagte wird verurteilt:
1. Alle Anträge der Beklagten sind als unbegründet abzuweisen bzw. es ist nicht auf sie einzutreten, sofern sie nicht meinen Forderungen entsprechen.
2. Es ist festzustellen, dass hier im Rahmen der Vertragsfreiheit ein Arbeitsvertrag über das Doktoratsverhältnis geschlossen wurde. Daher und der Umwelt zu liebe sind die Verfahren A-7021/2014, A-7022/2014, A-7014/2014 zu vereinigen.
3. Ich beantrage zudem Akteneinsicht, da ich überprüfen möchte, ob die Beschwerdekommission alle Unterlagen (ohne diese zu manipulieren) beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht hat.
4. Es ist festzustellen, dass Herr Lino Guzzella nicht die Kompetenz besitzt, das Amt des Präsidenten der ETH Zürich auszuüben und dadurch nur den Ruf der ETH Zürich aktiv schädigt.
5. Die ETH Zürich wird verurteilt, dass Herr Lino Guzzella sein Amt Professor, Präsident der ETH Zürich und Mitglied des ETH-Rats niederlegt.
P.
Auf die Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Dokumente wird - soweit entscheidrelevant - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
Das Urteil vom 30. Oktober 2014 (Verfahren 3114) stellt als Beschwerdeentscheid im Sinne von Art. 61
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
|
1 | L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
2 | La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo. |
3 | Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
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a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
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1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz, SR 414.110) oder das VGG nichts anderes bestimmen (Art. 37 Abs. 1
SR 414.110 Legge federale del 4 ottobre 1991 sui politecnici federali (Legge sui PF) - Legge sui PF Legge-sui-PF Art. 37 Protezione giuridica - 1 Sempre che la presente legge non disponga altrimenti, la protezione giuridica è retta dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale. |
|
1 | Sempre che la presente legge non disponga altrimenti, la protezione giuridica è retta dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | Il Consiglio dei PF, i PF e gli istituti di ricerca sono legittimati a ricorrere contro le decisioni su ricorso nella cause in cui hanno pronunciato come autorità di prima istanza. Le assemblee delle scuole sono legittimate a ricorrere contro le decisioni in materia di cogestione. |
2bis | I PF e gli istituti di ricerca non sono legittimati a ricorrere contro le decisioni del Consiglio dei PF secondo gli articoli 25 capoverso 1 lettera e nonché 33a capoverso 3.114 |
3 | Contro le decisioni dei PF e degli istituti di ricerca può essere interposto ricorso alla Commissione di ricorso dei PF. Sono eccettuate le decisioni rette dalla legge del 14 marzo 1958115 sulla responsabilità.116 |
4 | Nelle procedure di ricorso contro le decisioni in materia di esito di esami e promozioni non può essere invocata l'inadeguatezza. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
1.2 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
Der Beschwerdeführer hat sich am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt und ist als Adressat des angefochtenen Entscheides, mit welchem seine Beschwerde an die Vorinstanz abgewiesen wurde, soweit darauf eingetreten wurde, sowohl formell als auch materiell beschwert, weshalb er grundsätzlich zur Beschwerde legitimiert ist.
1.3 Die Beschwerdeschrift vom 23. November 2014 umfasst 21 Rechtsbegehren.
1.3.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Erteilung der aufschiebenden Wirkung (Rechtsbegehren 19), welches Gesuch sich mit dem vorliegenden Urteil als gegenstandslos erweist. Im Übrigen wäre nicht darauf einzutreten gewesen, da der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht im Allgemeinen bereits von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 55 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 55 - 1 Il ricorso ha effetto sospensivo. |
|
1 | Il ricorso ha effetto sospensivo. |
2 | Nella decisione, se non ha per oggetto una prestazione pecuniaria, l'autorità inferiore può togliere l'effetto sospensivo a un eventuale ricorso; l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione ha lo stesso diritto dopo il deposito del ricorso.94 |
3 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione può restituire a un ricorso l'effetto sospensivo toltogli dall'autorità inferiore; la domanda di restituzione dell'effetto sospensivo è trattata senza indugio.95 |
4 | Se l'effetto sospensivo è tolto arbitrariamente o se la domanda di restituzione dell'effetto sospensivo è stata arbitrariamente respinta o ritardata, l'ente o l'istituto autonomo nel cui nome l'autorità ha stabilito risponde del danno che ne deriva. |
5 | Sono riservate le disposizioni di altre leggi federali secondo le quali il ricorso non ha effetto sospensivo.96 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 55 - 1 Il ricorso ha effetto sospensivo. |
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1 | Il ricorso ha effetto sospensivo. |
2 | Nella decisione, se non ha per oggetto una prestazione pecuniaria, l'autorità inferiore può togliere l'effetto sospensivo a un eventuale ricorso; l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione ha lo stesso diritto dopo il deposito del ricorso.94 |
3 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione può restituire a un ricorso l'effetto sospensivo toltogli dall'autorità inferiore; la domanda di restituzione dell'effetto sospensivo è trattata senza indugio.95 |
4 | Se l'effetto sospensivo è tolto arbitrariamente o se la domanda di restituzione dell'effetto sospensivo è stata arbitrariamente respinta o ritardata, l'ente o l'istituto autonomo nel cui nome l'autorità ha stabilito risponde del danno che ne deriva. |
5 | Sono riservate le disposizioni di altre leggi federali secondo le quali il ricorso non ha effetto sospensivo.96 |
Über die prozessualen Anträge des Beschwerdeführers betreffend Sicherstellung der Prüfungen im Fach U._______ vom Herbstsemester 2012 (Rechtsbegehren 8, Halbsatz 2) sowie betreffend Vereinigung der drei vorinstanzlichen Verfahren (Rechtsbegehren 20) hat das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 15. Januar 2015 im Verfahren A 7021/2014 entschieden. Zu den Kosten- und Entschädigungsfolgen (Rechtsbegehren 15) vgl. nachfolgend Erwägung 6.
1.3.2 Der Beschwerdeführer beantragt die Einberufung der Schlichtungskommission nach Art. 17 Doktoratsverordnung (Rechtsbegehren 7). Zuständig für die Einberufung der Schlichtungskommission ist "der Prorektor oder die Prorektorin für das Doktorat auf Antrag des Doktoranden oder der Doktorandin" (Art. 17 Abs. 3 Doktoratsverordnung). Auf das Begehren ist daher mangels Zuständigkeit nicht einzutreten, zumal der Beschwerdeführer nicht behauptet, je beim Prorektor für das Doktorat vergeblich die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens beantragt zu haben.
1.3.3 Über die Rechtsbegehren 1-6, 8, 12-14, 16-18 und 21 ist im Verfahren A 7021/2014 zu entscheiden.
Nachfolgend ist demnach lediglich noch über die Rechtsbegehren 9 (Exmatrikulation) sowie 10 und 11 (Verleihung des Doktortitels) zu befinden, welche die Exmatrikulation des Beschwerdeführers betreffen bzw. zu dieser in einem engen Zusammenhang stehen.
1.4 Mit Stellungnahme vom 8. Februar 2015 stellt der Beschwerdeführer fünf weitere Rechtsbegehren.
1.4.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
1.4.2 Streitgegenstand in der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist sodann einzig das Rechtsverhältnis, das Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet, soweit es im Streit liegt. Der Streitgegenstand des Rechtsmittelverfahrens darf nicht ausserhalb des Verfügungsgegenstandes liegen. Fragen, über welche die erstinstanzlich verfügende Behörde nicht entschieden hat, darf die zweite Instanz nicht beurteilen, ansonsten sie in die funktionelle Zuständigkeit der ersten Instanz eingreifen würde (BGE 136 II 457 E. 4.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 5113/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 1.3; je m.w.H.).
1.4.3 Auf die fünf Begehren des Beschwerdeführers gemäss Stellungnahme vom 8. Februar 2015 ist nach dem Gesagten nicht einzutreten, soweit sie über die angefochtene Verfügung und die in der Beschwerdeschrift enthaltenen und anhandzunehmenden Rechtsbegehren hinausgehen. Dies betrifft namentlich die Anträge 4 und 5 betreffend Prof. Guzzella.
1.4.4 Der Beschwerdeführer hat ferner den prozessualen Antrag auf Akteneinsicht gestellt. Mit prozessleitender Verfügung vom 11. Februar 2015 ist er darauf hingewiesen worden, dass er am Bundesverwaltungsgericht Akteneinsicht nehmen könne.
Ein Anspruch auf Zustellung der Akten besteht grundsätzlich und jedenfalls im vorliegenden Fall nicht (vgl. Art. 26 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 26 - 1 Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
|
1 | Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
a | le memorie delle parti e le osservazioni delle autorità; |
b | tutti gli atti adoperati come mezzi di prova; |
c | le copie delle decisioni notificate. |
1bis | Se la parte o il suo rappresentante vi acconsente, l'autorità può notificare per via elettronica gli atti da esaminare.64 |
2 | L'autorità che decide può riscuotere una tassa per l'esame degli atti d'una causa definita; il Consiglio federale stabilisce la tariffa delle tasse. |
1.4.5 Das (erneute) Gesuch des Beschwerdeführers um Vereinigung aller drei hängigen Verfahren A 7021/2014, A 7022/2014 und A 7014/2014 ist insofern gegenstandslos, als die beiden erstgenannten Verfahren mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Januar 2015 im Verfahren A 7021/2014 bereits vereinigt worden sind. Hinsichtlich des vorliegenden Verfahrens wird es (erneut) abgewiesen, wobei zur Begründung auf die genannte Zwischenverfügung (E. 2) verwiesen werden kann.
1.5 Auf die frist- und formgerecht (vgl. Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
2.1 Das Bundesverwaltungsgericht stellt den rechtserheblichen Sachverhalt, unter Vorbehalt der Mitwirkungspflicht der Parteien (Art. 13
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 13 - 1 Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti: |
|
1 | Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti: |
a | in un procedimento da esse proposto; |
b | in un altro procedimento, se propongono domande indipendenti; |
c | in quanto un'altra legge federale imponga loro obblighi più estesi d'informazione o di rivelazione. |
1bis | L'obbligo di cooperazione non comprende la consegna di oggetti e documenti inerenti ai contatti tra una parte e il suo avvocato autorizzato a esercitare la rappresentanza in giudizio in Svizzera secondo la legge del 23 giugno 200033 sugli avvocati.34 |
2 | L'autorità può dichiarare inammissibili le domande formulate nei procedimenti menzionati alle lettere a e b, qualora le parti neghino la cooperazione necessaria e ragionevolmente esigibile. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
2.2 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition. Es überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ermessensausübung - sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
Bei der Prüfung der Angemessenheit auferlegt sich das Bundesverwaltungsgericht indes eine gewisse Zurückhaltung, soweit es um die Leistungsbeurteilung von Bundesangestellten, um verwaltungsorganisatorische Fragen oder um Probleme der betriebsinternen Zusammenarbeit und des Vertrauensverhältnisses geht. Es entfernt sich insofern im Zweifel nicht von der Auffassung der Vorinstanz und setzt sein eigenes Ermessen nicht an die Stelle desjenigen der Vorinstanz (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-4586/2014 vom 24. März 2015 E. 2, A 7441/2014 vom 23. März 2015 E. 2.1 und A 6723/2013 vom 28. Januar 2015 E. 2.1, je m.w.H.).
3.
Der Beschwerdeführer verlangt die Nichtigerklärung der Exmatrikulationsverfügung der Beschwerdegegnerin vom 22. Mai 2014 (Rechtsbegehren 9) bzw. sinngemäss die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils vom 30. Oktober 2014, mit welchem die Beschwerde gegen die genannte Verfügung abgewiesen und damit die Exmatrikulation des Beschwerdeführers bestätigt wurde.
Anfechtungsgegenstand ist aufgrund des Devolutiveffekts einzig der angefochtene Entscheid der Vorinstanz, nicht aber die Verfügung der Beschwerdegegnerin. Soweit sich die Beschwerde gegen diese richtet, ist nicht auf sie einzutreten. Immerhin gilt die Verfügung der Beschwerdegegnerin inhaltlich als mitangefochten (BGE 134 II 142 E. 1.4; Urteil des Bundesgerichts 1C_326/2014 vom 16. Januar 2015 E. 1.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 6990/2014 vom 5. März 2015 E. 1.2).
3.1
3.1.1 Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, die Beschwerdegegnerin habe ihn nicht auf die Möglichkeit aufmerksam gemacht, die Einberufung der Schlichtungskommission für das Doktorat zu beantragen, und damit ihre Fürsorgepflicht verletzt. Die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens im Sinne von Art. 17 ff. Doktoratsverordnung wäre jedoch, so macht er sinngemäss geltend, zwingende Voraussetzung für den Rücktritt von Prof. B._______ als Doktoratsleiter und seine Exmatrikulation gewesen.
Sodann vertritt der Beschwerdeführer den Standpunkt, ein Doktoratsverhältnis erfülle alle Eigenschaften eines Arbeitsverhältnisses und sei somit als solches zu behandeln. Auf die Beendigung seines Doktorats seien daher die Kündigungsschutzvorschriften anwendbar; diese seien vorliegend jedoch nicht eingehalten worden. Prof. B._______ habe die Leitung seines Doktorats niedergelegt, da er die Beschwerdegegnerin über Missstände an dessen Lehrstuhl informiert habe, wozu er nach dem Bundespersonalgesetz verpflichtet gewesen sei. Auch seiner Exmatrikulation liege die Tatsache zugrunde, dass er sich gegen eine rassistische Diskriminierung gewehrt habe. Der Beschwerdeführer macht damit sinngemäss die Missbräuchlichkeit von Rücktritt und Exmatrikulation geltend und fordert, diese seien in Anwendung der Bestimmungen zur missbräuchlichen Kündigung (Art. 34c Abs. 1 Bst. b
SR 172.220.1 Legge del 24 marzo 2000 sul personale federale (LPers) LPers Art. 34c Reintegrazione dell'impiegato - 1 Il datore di lavoro offre all'impiegato di riprendere il lavoro che svolgeva in precedenza oppure, se ciò non è possibile, gli propone un altro lavoro ragionevolmente esigibile, se l'autorità di ricorso ha accolto il ricorso contro una decisione concernente la disdetta del rapporto di lavoro per uno dei seguenti motivi: |
|
1 | Il datore di lavoro offre all'impiegato di riprendere il lavoro che svolgeva in precedenza oppure, se ciò non è possibile, gli propone un altro lavoro ragionevolmente esigibile, se l'autorità di ricorso ha accolto il ricorso contro una decisione concernente la disdetta del rapporto di lavoro per uno dei seguenti motivi: |
a | la disdetta è stata pronunciata poiché l'impiegato, in buona fede, ha sporto denuncia ai sensi dell'articolo 22a capoverso 1 o ha segnalato un'irregolarità ai sensi dell'articolo 22a capoverso 4, oppure ha deposto come testimone; |
b | la disdetta è abusiva ai sensi dell'articolo 336 CO116; |
c | la disdetta è stata pronunciata durante uno dei periodi menzionati nell'articolo 336c capoverso 1 CO; |
d | la disdetta è discriminatoria ai sensi degli articoli 3 o 4 della legge del 24 marzo 1995117 sulla parità dei sessi. |
2 | Se il ricorso è accolto, l'autorità di ricorso, su domanda dell'impiegato, gli accorda un'indennità corrispondente di regola almeno a sei stipendi mensili e al massimo a uno stipendio annuo invece del mantenimento dell'impiego secondo il capoverso 1. |
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 336 - 1 La disdetta è abusiva se data: |
|
1 | La disdetta è abusiva se data: |
a | per una ragione intrinseca alla personalità del destinatario, salvo che tale ragione sia connessa con il rapporto di lavoro o pregiudichi in modo essenziale la collaborazione nell'azienda; |
b | perché il destinatario esercita un diritto costituzionale, salvo che tale esercizio leda un obbligo derivante dal rapporto di lavoro o pregiudichi in modo essenziale la collaborazione nell'azienda; |
c | soltanto per vanificare l'insorgere di pretese del destinatario derivanti dal rapporto di lavoro; |
d | perché il destinatario fa valere in buona fede pretese derivanti dal rapporto di lavoro; |
e | perché il destinatario presta servizio obbligatorio svizzero, militare o di protezione civile, oppure servizio civile svizzero o adempie un obbligo legale non assunto volontariamente. |
2 | La disdetta da parte del datore di lavoro è abusiva segnatamente se data: |
a | per l'appartenenza o la non appartenenza del lavoratore a un'associazione di lavoratori o per il legittimo esercizio di un'attività sindacale da parte del lavoratore; |
b | durante il periodo nel quale il lavoratore è nominato rappresentante dei salariati in una commissione aziendale o in un'istituzione legata all'impresa e il datore di lavoro non può provare che aveva un motivo giustificato di disdetta. |
c | nel quadro di un licenziamento collettivo, qualora non siano stati consultati la rappresentanza dei lavoratori o, in mancanza, i lavoratori medesimi (art. 335f). |
3 | Nei casi previsti dal capoverso 2 lettera b, la tutela dei rappresentanti dei lavoratori il cui mandato sia cessato in seguito al trasferimento del rapporto di lavoro (art. 333) continua fino al momento in cui il mandato sarebbe cessato se non fosse sopravvenuto il trasferimento del rapporto di lavoro.193 |
3.1.2 Die Beschwerdegegnerin führt an, der Beschwerdeführer habe spätestens seit Mitte November 2013 Kenntnis gehabt von der Möglichkeit, die Einberufung der Schlichtungskommission zu beantragen. Dies habe er versäumt und daher selbst zu verantworten, dass kein Schlichtungsverfahren durchgeführt worden sei. Die Beschwerdegegnerin habe das bei Meinungsverschiedenheiten vorgesehene Prozedere im Sinne von Art. 17 Doktoratsverordnung pflichtgemäss und korrekt vorgenommen bzw. dem Beschwerdeführer die entsprechenden möglichen Schritte aufgezeigt. Eine Verletzung der genannten Regeln durch die Beschwerdegegnerin liege nicht vor.
Grund für die Exmatrikulation des Beschwerdeführers sei der Umstand gewesen, dass er nach der Niederlegung der Leitung seines Doktorats durch Prof. B._______ innert der mit Schreiben vom 20. November 2013 angesetzten sechsmonatigen Frist keine neue Leitung für seine Dissertation gefunden habe. Zum Rücktritt von Prof. B._______ hätten die Ereignisse im Oktober 2013 (Bekanntwerden der Strafanzeige, E Mail des Beschwerdeführers vom 24. Oktober 2013) geführt, welche das Vertrauensverhältnis und damit die Grundlage für eine konstruktive Zusammenarbeit vollständig zerstört hätten.
3.1.3 Die Vorinstanz gelangt im angefochtenen Urteil vom 30. Oktober 2014 zum Schluss, dass das in einem Doktoratsverhältnis zwingend vorausgesetzte Vertrauen zwischen Prof. B._______ und dem Beschwerdeführer spätestens im Verlauf des Monats Oktober 2013 nicht mehr vorhanden gewesen sei. Das Bundesverwaltungsgericht habe in einem früheren Entscheid befunden, dass ein einseitiger Rücktritt des Doktoratsleiters bzw. eine Exmatrikulation durch grundlegende persönliche Differenzen und Kommunikationsschwierigkeiten gerechtfertigt sein können.
Dafür, dass der Rücktritt von Prof. B._______ auf Äusserungen des Beschwerdeführers betreffend eine rassistische Diskriminierung am Lehrstuhl B._______ zurückzuführen sei, gebe es keine Anhaltspunkte. Die Vorhaltungen des Beschwerdeführers hinsichtlich der Prüfung U._______ habe die Beschwerdegegnerin ernst genommen und sie sei ihnen nachgegangen, was im Zusammenhang mit der Exmatrikulation wesentlich sei.
Dadurch, dass der Beschwerdeführer die Schlichtungskommission nicht rechtzeitig, namentlich vor der endgültigen Zerstörung des Vertrauensverhältnisses, angerufen habe, sei diese Art der Differenzbereinigung verwirkt.
Angesichts der Vorwürfe des Beschwerdeführers an die Adresse von Prof. B._______ sei verständlich, dass die Beschwerdegegnerin weitere Bemühungen um eine einvernehmliche Lösung von vornherein als nicht erfolgsversprechend beurteilt habe. Unter diesen Umständen sei eine Verletzung der in der Doktoratsverordnung vorgesehenen Regelung zur Streitschlichtung zu verneinen.
3.2 Art. 13d Abs. 2 Doktoratsverordnung sieht verschiedene Tatbestände vor, welche zur Exmatrikulation eines Doktorierenden durch die Beschwerdegegnerin führen. Die Beschwerdegegnerin stützte die Exmatrikulation auf Bst. e, wonach Doktorierende exmatrikuliert werden, wenn sie nach Art. 20 Abs. 2 Doktoratsverordnung keinen neuen Leiter für die Doktorarbeit gefunden haben. Ein anderer Exmatrikulationsgrund nach Art. 13d Abs. 2 Doktoratsverordnung fällt vorliegend nicht in Betracht.
Art. 20 Doktoratsverordnung regelt gemäss Marginalie den "Rücktritt und Ausfall des Leiters oder der Leiterin" der Doktorarbeit und lautet wie folgt:
1 Führt der Leiter oder die Leiterin die Doktorarbeit entgegen dem Ergebnis des Verfahrens gemäss Artikel 17 ohne zureichende Gründe nicht weiter oder fällt er oder sie aus, so sorgt das Departement im Rahmen des Möglichen dafür, dass die Doktorarbeit fortgesetzt werden kann.
2 Sind die Bemühungen des Departements erfolglos, hat der oder die Doktorierende die Möglichkeit, innerhalb einer Frist von maximal sechs Monaten selbst einen neuen Leiter oder eine neue Leiterin für die Doktorarbeit zu finden.
Abs. 1 nennt zwei alternative Voraussetzungen, bei deren Vorliegen das verantwortliche Departement im Rahmen des Möglichen dafür zu sorgen hat, dass die Doktorarbeit fortgesetzt werden kann. Einerseits, falls die Doktorarbeit entgegen dem Schlichtungsverfahren nach Art. 17 Doktoratsverordnung vom Doktoratsleiter ohne zureichende Gründe nicht weitergeführt wird, andererseits, falls der Leiter ausfällt. Dieser zweite Tatbestand betrifft objektive Umstände wie Abberufung, Krankheit oder Tod, bei denen der Rücktritt nicht freiwillig erfolgt, und ist im Fall von Prof. B._______, welcher aus eigenem Antrieb zurücktrat, nicht einschlägig (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 841/2007 vom 20. August 2007 E. 7.11 und A 427/2007 vom 25. Mai 2007 E. 5.4). Abs. 2 regelt die Rechtsfolgen, falls die Bemühungen nach Abs. 1 erfolglos bleiben.
Es ist unbestritten, dass ein Schlichtungsverfahren nach Art. 17 ff. Doktoratsverordnung vorliegend nicht durchgeführt wurde. Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer trotzdem rechtmässig exmatrikulierte bzw. Art. 13d Abs. 2 Bst. e in Verbindung mit Art. 20 Doktoratsverordnung auch in Fällen zur Anwendung gelangen können, in denen kein Schlichtungsverfahren durchgeführt worden ist.
3.3 Bei schwerwiegenden Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Leiter der Dissertation und dem Doktorierenden bemüht sich der betreffende Departementsvorsteher oder eine von ihm bezeichnete Person um eine Schlichtung. Bei Bedarf übernimmt der Prorektor für das Doktorat die Vermittlerrolle (Art. 17 Abs. 1 und 2 Doktoratsverordnung).
3.4
3.4.1 Für den Fall, dass die Vermittlungsbemühungen erfolglos bleiben und der Leiter der Doktorarbeit die Betreuung niederlegen will, sieht die Doktoratsverordnung ein Schlichtungsverfahren vor: Der Prorektor für das Doktorat beruft auf Antrag des Doktoranden die Schlichtungskommission ein (Art. 17 Abs. 3), deren Zusammensetzung und Verfahren in Art. 18 f. geregelt ist. Die Schlichtungskommission hat allerdings keine Entscheidkompetenz, sondern kann den Parteien lediglich einen Vermittlungsvorschlag unterbreiten (Art. 19 Abs. 1); kommt keine Einigung zustande, entscheidet der Rektor (Art. 19 Abs. 2 und Art. 17 Abs. 4).
Führt der Leiter der Doktorarbeit diese entgegen dem Ergebnis des Differenzbeilegungsverfahrens nach Art. 17 ff. Doktoratsverordnung und ohne zureichende Gründe nicht weiter, hat das Departement im Rahmen des Möglichen dafür zu sorgen, dass die Doktorarbeit fortgesetzt werden kann (Art. 20 Abs. 1 Doktoratsverordnung).
3.4.2 Die Beschwerdegegnerin macht geltend, nach den Vorkommnissen vom Oktober 2013 (Bekanntwerden der Strafanzeige des Beschwerdeführers, E Mail desselben vom 24. Oktober 2013) sei das Vertrauensverhältnis zwischen Prof. B._______ und dem Beschwerdeführer so stark gestört gewesen, dass eine Fortführung des Doktoratsverhältnisses nicht mehr zumutbar gewesen sei, weshalb Prof. B._______ - auch ohne vorgängiges Schlichtungsverfahren - berechtigt gewesen sei, die Doktoratsleitung niederzulegen.
3.4.3 Die Schlichtungskommission wird nach dem klaren Verordnungswortlaut auf Antrag des Doktoranden einberufen. Dementsprechend ist die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens für den Rücktritt eines Doktoratsleiters keine zwingende Voraussetzung. Dass ein Rücktritt beim Vorliegen von sachlich hinreichenden Gründen auch gegen den Willen des Doktorierenden möglich ist, ergibt sich implizit bereits aus Art. 20 Abs. 1 Doktoratsverordnung, welcher das Departement lediglich zu Bemühungen zur Fortsetzung des Doktoratsverhältnisses verpflichtet, wenn der Rücktritt ohne zureichende Gründe erfolgt. Dies wurde vom Bundesverwaltungsgericht bereits unter Geltung des alten Rechts bestätigt (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 841/2007 vom 20. August 2007 E. 7.8 und A 427/2007 vom 25. Mai 2007 E. 5.5).
Als sachlicher Grund für den Rücktritt des Doktoratsleiters gelten namentlich grundlegende persönliche Differenzen und Kommunikationsschwierigkeiten zwischen jenem und dem Doktorand, sind doch ein intaktes Vertrauensverhältnis sowie eine funktionierende Gesprächskultur und Kommunikation zwischen dem Doktoranden und dem Doktoratsleiter ebenso unabdingbar für den erfolgreichen Abschluss eines Doktorats wie die fachlichen und intellektuellen Fähigkeiten des Doktoranden (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 841/2007 vom 20. August 2007 E. 7.8).
Nicht massgebend ist, welche Partei die Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses zu verantworten hat. Entscheidend ist einzig, dass das Verhältnis zwischen Doktoratsleiter und Doktorierendem so schwer gestört ist, dass eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr zumutbar ist. Verfehlungen des Doktoratsleiters ist gegebenenfalls mit personal- oder disziplinarrechtlichen Massnahmen Rechnung zu tragen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 841/2007 vom 20. August 2007 E. 7.8 und 7.12). Ein allfälliger Schadenersatzanspruch des betroffenen Doktoranden richtete sich im Übrigen nach dem Staatshaftungsrecht (vgl. dazu nachfolgend E. 3.8).
3.5
3.5.1 Der Beschwerdeführer erstattete im August 2013 bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen Prof. B._______ und beschuldigte diesen darin des Betrugs. Statt sich vorerst an eine interne Stelle zu wenden (etwa Departementsvorsteher, Rektor, Ombudsstelle), gelangte er direkt an die Strafverfolgungsbehörden. Überdies wiederholte der Beschwerdeführer den Betrugsvorwurf ausdrücklich im E Mail vom 24. Oktober 2013, welches er gleichzeitig an eine grössere Anzahl Personen und Stellen inner- und ausserhalb des ETH-Bereichs - nicht jedoch an den Betroffenen selbst - sandte und in welchem er weitere schwere Anschuldigungen gegenüber Prof. B._______ erhob. Letzteren bezeichnete der Beschwerdeführer darüber hinaus im E Mail-Betreff und im E Mail selbst als "Objekt", dessen "Entfernung" er beantrage.
3.5.2 Dieses Verhalten des Beschwerdeführers stellt eine schwere Verletzung des Vertrauensverhältnisses dar. Aufgrund der Art und Weise des Vorgehens des Beschwerdeführers ist es nachvollziehbar, dass sich Prof. B._______ nach den genannten Vorkommnissen ausserstande sah, weiterhin die Doktorarbeit des Beschwerdeführers zu betreuen. Die Fortsetzung der Zusammenarbeit war Prof. B._______ unter diesen Umständen nicht mehr zumutbar.
3.5.3 Der Rücktritt von Prof. B._______ als Doktoratsleiter war demnach zulässig, da zureichende Gründe im Sinne von Art. 20 Abs. 1 Doktoratsverordnung vorlagen. Es gibt keine Hinweise, dass nicht die Vorfälle im Oktober 2013, sondern die Tatsache, dass der Beschwerdeführer wegen einer angeblich unlösbaren Aufgabe vorstellig geworden war und sich gegen eine behauptete rassistische Diskriminierung gewehrt hatte, Prof. B._______ zum Rücktritt bewegte.
Nicht geprüft werden muss unter diesen Umständen, ob das zuständige Departement im Rahmen des Möglichen dafür sorgte, dass der Beschwerdeführer seine Doktorarbeit fortsetzen kann (Art. 20 Abs. 1 Doktoratsverordnung e contrario).
3.6
3.6.1 Die Doktoratsverordnung regelt nicht ausdrücklich, welche Voraussetzungen für die Exmatrikulation eines Doktoranden erfüllt sein müssen, wenn dessen Betreuer die Leitung der Dissertation aus zureichenden Gründen niederlegt. Der für staatliches Handeln allgemein gültige Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
|
1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
3.6.2 Die Beschwerdegegnerin setzte dem Beschwerdeführer eine sechsmonatige Frist an, um einen neuen Leiter für seine Dissertation zu finden. Die Dauer dieser Frist war ohne Weiteres angemessen, entsprach sie doch der in Art. 20 Abs. 2 Doktoratsverordnung vorgesehenen Maximalfrist. Der Beschwerdeführer liess sie indes ungenutzt verstreichen, weshalb die Beschwerdegegnerin berechtigt war, seine Exmatrikulation zu verfügen. Es gibt keine Hinweise, dass die Beschwerdegegnerin die Exmatrikulation des Beschwerdeführers in die Wege leitete wegen dessen Kritik im Zusammenhang mit der Prüfung U._______ oder seines Vorwurfs der rassistischen Diskriminierung am Lehrstuhl B._______.
3.7 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin wäre verpflichtet gewesen, ihn auf die Möglichkeit eines Schlichtungsverfahrens nach Art. 17 ff. Doktoratsverordnung aufmerksam zu machen.
3.7.1 Die Beschwerdegegnerin bringt vor, der damalige stellvertretende Departementsvorsteher und Doktoratsverantwortliche habe den Beschwerdeführer anlässlich eines Gesprächs vom 13. November 2013 auf die Regelungen der Doktoratsverordnung hingewiesen und ihm mögliche nächste Schritte aufgezeigt. Bei den Akten liegt ein E Mail vom 13. November 2013, in welchem der Genannte dem Prorektor für das Doktorat vom gleichentags unstrittig stattgefundenen Gespräch mit dem Beschwerdeführer berichtet und festhält, er habe diesem mitgeteilt, "was die Doktoratsverordnung im Falle von Meinungsverschiedenheiten vorsieht".
Das Bundesverwaltungsgericht sieht keinen Anlass, diese vom Beschwerdeführer bestrittene Aussage in Zweifel zu ziehen, zumal sie zeitnah - und nicht erst im Nachhinein, mit dem Vorwurf der Informationspflichtverletzung konfrontiert - erfolgte und es keinen Grund gab, den Beschwerdeführer anlässlich des Gesprächs nicht auf die entsprechenden Bestimmungen aufmerksam zu machen. Demnach kann offen bleiben, ob überhaupt eine Verpflichtung der Beschwerdegegnerin bestand, den Beschwerdeführer über die Möglichkeit der Einberufung der Schlichtungskommission in Kenntnis zu setzen.
Der Beschwerdeführer erfuhr zwar erst vom Schlichtungsverfahren, nachdem Prof. B._______ bereits von der Doktoratsleitung zurückgetreten war. Dessen Einleitung wäre aber auch nach diesem Zeitpunkt möglich gewesen - wenn auch nicht sehr erfolgsversprechend (woraus indes nicht auf die Nutzlosigkeit des Schlichtungsverfahrens geschlossen werden durfte, vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 427/2007 vom 25. Mai 2007 E. 5.3) -, zumal seit dem Rücktritt von Prof. B._______ nicht mehr als eine Woche vergangen und der Beschwerdeführer noch als Doktorand immatrikuliert war.
3.7.2 Da feststeht, dass Prof. B._______ berechtigt war, von der Doktoratsleitung zurückzutreten, war die Exmatrikulation des Beschwerdeführers zulässig, nachdem dieser innert der angesetzten sechsmonatigen Frist keinen neuen Leiter für seine Dissertation gefunden hatte. Die Beschwerdegegnerin exmatrikulierte den Beschwerdeführer dementsprechend zu Recht.
3.8 Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass ein allfälliges Schadenersatzbegehren wegen Verletzung der Fürsorge- bzw. Informationspflicht nicht einen vertraglichen Entschädigungsanspruch gestützt auf das Anstellungs- oder das Doktoratsverhältnis zum Gegenstand hätte, sondern eine staatshaftungsrechtliche Ersatzforderung für die angebliche widerrechtliche Zufügung eines Schadens, verursacht von einer mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben des Bundes betrauten und ausserhalb der ordentlichen Bundesverwaltung stehenden Organisation in Ausübung der mit diesen Aufgaben verbundenen Tätigkeit im Sinne von Art. 19 Abs. 1 (Ingress) des Bundesgesetzes vom 14. März 1958 über die Verantwortlichkeit des Bundes sowie seiner Behördemitglieder und Beamten (Verantwortlichkeitsgesetz, VG, SR 170.32) (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 7441/2014 vom 23. März 2015 E. 4.5 m.H.; zur Anwendbarkeit des VG auf die Beschwerdegegnerin vgl. Anhang 1 Bst. B Ziff. VI/2.2.5 der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung [RVOV, SR 172.010.1]; Urteil des Bundesgerichts 2C_936/2012 vom 14. Januar 2013 E. 2.1; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 5588/2007 vom 10. August 2012 E. 1.1.2.3 f. und A 1006/2008 vom 16. Juni 2009 E. 1.2). Mangels Zuständigkeit der Vorinstanz wäre auf ein solches Begehren nicht einzutreten gewesen (vgl. Art. 37 Abs. 3
SR 414.110 Legge federale del 4 ottobre 1991 sui politecnici federali (Legge sui PF) - Legge sui PF Legge-sui-PF Art. 37 Protezione giuridica - 1 Sempre che la presente legge non disponga altrimenti, la protezione giuridica è retta dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale. |
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1 | Sempre che la presente legge non disponga altrimenti, la protezione giuridica è retta dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | Il Consiglio dei PF, i PF e gli istituti di ricerca sono legittimati a ricorrere contro le decisioni su ricorso nella cause in cui hanno pronunciato come autorità di prima istanza. Le assemblee delle scuole sono legittimate a ricorrere contro le decisioni in materia di cogestione. |
2bis | I PF e gli istituti di ricerca non sono legittimati a ricorrere contro le decisioni del Consiglio dei PF secondo gli articoli 25 capoverso 1 lettera e nonché 33a capoverso 3.114 |
3 | Contro le decisioni dei PF e degli istituti di ricerca può essere interposto ricorso alla Commissione di ricorso dei PF. Sono eccettuate le decisioni rette dalla legge del 14 marzo 1958115 sulla responsabilità.116 |
4 | Nelle procedure di ricorso contro le decisioni in materia di esito di esami e promozioni non può essere invocata l'inadeguatezza. |
3.9 Abschliessend ist festzuhalten, dass es sich bei einem auf der Doktoratsverordnung beruhenden Doktoratsverhältnis entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht um ein Anstellungsverhältnis handelt, auf welches personalrechtliche Bestimmungen anwendbar sind, und Ersteres rechtlich klar von Letzterem zu unterscheiden ist. Ein Arbeitsverhältnis ist stets entgeltlich und der Arbeitnehmer schuldet eine Arbeitsleistung. Das Doktoratsverhältnis ist dagegen auf einen Arbeitserfolg (Dissertation) ausgerichtet und grundsätzlich unentgeltlich. In einem Arbeitsverhältnis ist der Arbeitnehmer in die Organisation der Arbeitgeberin eingebunden und dieser steht ein Weisungsrecht zu. Der Doktorand verfügt dagegen über weitgehende Autonomie, etwa betreffend Zeit und Ort der Tätigkeit, und steht zum Leiter der Doktorarbeit - anders als der Arbeitnehmer zur Arbeitgeberin - nicht in einem Subordinationsverhältnis (vgl. zum Ganzen Art. 319 Abs. 1
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 319 - 1 Il contratto individuale di lavoro è quello con il quale il lavoratore si obbliga a lavorare al servizio del datore di lavoro per un tempo determinato o indeterminato e il datore di lavoro a pagare un salario stabilito a tempo o a cottimo. |
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1 | Il contratto individuale di lavoro è quello con il quale il lavoratore si obbliga a lavorare al servizio del datore di lavoro per un tempo determinato o indeterminato e il datore di lavoro a pagare un salario stabilito a tempo o a cottimo. |
2 | È considerato contratto individuale di lavoro anche il contratto con il quale un lavoratore si obbliga a lavorare regolarmente al servizio del datore di lavoro per ore, mezze giornate o giornate (lavoro a tempo parziale). |
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 321d - 1 Il datore di lavoro può stabilire direttive generali sull'esecuzione del lavoro e sul comportamento del lavoratore nell'azienda o nella comunione domestica e dargli istruzioni particolari. |
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1 | Il datore di lavoro può stabilire direttive generali sull'esecuzione del lavoro e sul comportamento del lavoratore nell'azienda o nella comunione domestica e dargli istruzioni particolari. |
2 | Il lavoratore deve osservare secondo le norme della buona fede le direttive generali stabilite dal datore di lavoro e le istruzioni particolari a lui date. |
SR 172.220.1 Legge del 24 marzo 2000 sul personale federale (LPers) LPers Art. 6 Diritto applicabile - 1 Il personale ha i diritti e gli obblighi sanciti dalla Costituzione federale e dalla legislazione. |
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1 | Il personale ha i diritti e gli obblighi sanciti dalla Costituzione federale e dalla legislazione. |
2 | Sempre che la presente legge e altre leggi federali non prevedano disposizioni derogatorie, al rapporto di lavoro sono applicabili per analogia le pertinenti disposizioni del Codice delle obbligazioni34 (CO).35 |
3 | Entro i limiti delle disposizioni di cui al capoverso 2, il rapporto di lavoro è regolato in dettaglio dalle disposizioni d'esecuzione (art. 37), in particolare dal contratto collettivo di lavoro (art. 38) e dal contratto di lavoro (art. 8). |
4 | Qualora le disposizioni d'esecuzione rispettivamente il contratto collettivo di lavoro e il contratto di lavoro divergano, sono applicabili le disposizioni più favorevoli all'impiegato. |
5 | In casi motivati il Consiglio federale può subordinare talune categorie di personale al CO, segnatamente il personale ausiliario e i praticanti. Può emanare prescrizioni minime per tali rapporti di lavoro.36 |
6 | In singoli casi motivati i datori di lavoro possono subordinare loro impiegati al CO. |
7 | In caso di controversie connesse con il rapporto di lavoro del personale subordinato al CO, la competenza spetta ai tribunali civili. |
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 319 - 1 Il contratto individuale di lavoro è quello con il quale il lavoratore si obbliga a lavorare al servizio del datore di lavoro per un tempo determinato o indeterminato e il datore di lavoro a pagare un salario stabilito a tempo o a cottimo. |
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1 | Il contratto individuale di lavoro è quello con il quale il lavoratore si obbliga a lavorare al servizio del datore di lavoro per un tempo determinato o indeterminato e il datore di lavoro a pagare un salario stabilito a tempo o a cottimo. |
2 | È considerato contratto individuale di lavoro anche il contratto con il quale un lavoratore si obbliga a lavorare regolarmente al servizio del datore di lavoro per ore, mezze giornate o giornate (lavoro a tempo parziale). |
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 362 - 1 Alle disposizioni seguenti non può essere derogato a svantaggio del lavoratore mediante accordo, contratto normale o contratto collettivo di lavoro: |
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1 | Alle disposizioni seguenti non può essere derogato a svantaggio del lavoratore mediante accordo, contratto normale o contratto collettivo di lavoro: |
2 | Sono nulli gli accordi e le clausole di contratti normali e contratti collettivi di lavoro deroganti alle disposizioni surriferite a svantaggio del lavoratore. |
Dementsprechend sind namentlich die Kündigungsschutzvorschriften des Bundespersonalrechts nicht auf den Rücktritt von Prof. B._______ als Doktoratsleiter und die Exmatrikulation des Beschwerdeführers anwendbar. Deren Voraussetzungen richten sich vielmehr ausschliesslich nach der Doktoratsverordnung.
3.10 Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Beschwerde, soweit mit ihr die Exmatrikulation angefochten ist (Rechtsbegehren 9), abzuweisen ist.
4.
Der Beschwerdeführer verlangt schliesslich die Verleihung des ordentlichen Doktortitels sowie der Ehrendoktorwürde (Rechtsbegehren 10 und 11).
Sowohl das ordentliche als auch das Ehrendoktordiplom werden von der Beschwerdegegnerin verliehen (Art. 2 Abs. 1 Doktoratsverordnung). Damit ist die Vorinstanz zu Recht mangels Zuständigkeit nicht auf die Begehren des Beschwerdeführers eingetreten. Überdies ergibt sich ohne Weiteres aus den einschlägigen rechtlichen Bestimmungen (Art. 26 ff. sowie Art. 36 Doktoratsverordnung), dass der Beschwerde auch materiell kein Erfolg beschieden gewesen wäre. Diese Anträge sind daher ebenfalls abzuweisen.
5.
Die im vorliegenden Verfahren zu beurteilenden Rechtsbegehren des Beschwerdeführers erweisen sich als unbegründet, weshalb die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.
6.
6.1 Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 1'000.- festgesetzt (Art. 1 ff
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
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1 | Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
2 | La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax. |
3 | Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
6.2 Eine Parteientschädigung ist weder dem unterliegenden Beschwerdeführer (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 1'000.- festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 3____; Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Maurizio Greppi Oliver Herrmann
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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