5A_115/2011 - 2011-03-11 - Droit de la famille

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_115/2011

Urteil vom 11. März 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter L. Meyer, von Werdt,
Gerichtsschreiber Schwander.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
handelnd durch Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Boris Züst, Beschwerdeführer,

gegen

Z.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Armand Pfammatter,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Unterhaltsbeiträge,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 3. Januar 2011.

Sachverhalt:

A.
Z.________ (geb. 1957) und Y.________ (geb. 1963) sind die unverheirateten, getrennt lebenden Eltern des X.________ (geb. 2005). Dieser klagte am 1. Dezember 2009 beim Bezirksgericht Meilen gegen seinen Vater auf Leistung von angemessenen Unterhaltsbeiträgen. Mit Entscheid vom 25. Juni 2010 verpflichtete das zuständig erklärte Bezirksgericht Zürich den Vater, rückwirkend ab 4. November 2008 bis zum vollendeten 12. Altersjahr des Sohnes Fr. 1'700.-- und danach bis zur Volljährigkeit Fr. 1'800.--, jeweils zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen.

B.
In seiner dagegen ergriffenen Berufung beantragte der Sohn, der Vater sei zu verurteilen, einen nach richterlichem Ermessen festzusetzenden Unterhaltsbeitrag, mindestens jedoch Fr. 3'000.--, ab November 2008 bis zum vollendeten 12. Altersjahr und danach Fr. 3'500.-- zu bezahlen. Sodann sei der Kindesunterhalt für passiv vererblich zu erklären, so dass er beim Tod des Vaters auf dessen Erbe übergeht. Ferner sei der Vater zu verpflichten, sich an ausserordentlichen Kosten (wie z.B. Nachhilfeunterricht, Zahnkorrekturen usw.) des Sohnes zur Hälfte zu beteiligen. Mit Beschluss vom 3. Januar 2011 wies das Obergericht des Kantons Zürich die Berufung ab und bestätigte das bezirksgerichtliche Urteil in allen Teilen.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 10. Februar 2011 gelangt X.________ (nachfolgend Beschwerdeführer), handelnd durch seine Mutter, an das Bundesgericht und beantragt, Z.________ (nachfolgend Beschwerdegegner) zu verurteilen, einen nach richterlichem Ermessen festzusetzenden Unterhaltsbeitrag, mindestens jedoch Fr. 3'000.--, ab November 2008 bis zum vollendeten 12. Altersjahr und danach Fr. 3'500.-- zu bezahlen. Zudem sei der Beschwerdegegner zu verpflichten, sich an ausserordentlichen Kosten (wie z.B. Nachhilfeunterricht, Zahnkorrekturen usw.) des Beschwerdeführers zur Hälfte zu beteiligen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Ergänzung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt. Am 7. März 2011 hat der Beschwerdeführer weitere Unterlagen eingereicht.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer Zivilsache. Das Obergericht beziffert den Streitwert auf über Fr. 200'000.--. Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist somit einzutreten (Art. 51 Abs. 4 , Art. 72 Abs. 1 , Art. 74 Abs. 1 lit. b , Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).

1.2 Anträge auf Geldforderungen sind zu beziffern (BGE 134 III 235 E. 2 S. 236 f.), jedenfalls soweit sich nicht aus der Beschwerdebegründung ohne weiteres ergibt, auf welchen Betrag der Beschwerdeführer eine Geldleistung festgesetzt wissen will (BGE 125 III 412 E. 1b S. 414). Unterhaltsbegehren auf Festlegung der üblichen, angemessenen oder gesetzlichen Leistungen erfüllen die formellen Anforderungen nicht (BGE 79 II 253 E. 1 S. 255; Urteil 5A_797/2009 vom 15. Januar 2010 E. 1.1; Urteil 5A_669/2007 vom 4. August 2008 E. 1.2.1; 5A_256/2007 vom 20. Juli 2007 E. 1). Der Antrag des Beschwerdeführers, es seien die Unterhaltsbeiträge nach richterlichem Ermessen festzusetzen, genügt diesen Vorgaben nicht. Auf die Beschwerde einzutreten ist indes im Umfang der beantragten Mindestunterhaltsbeiträge.
Das Erfordernis der Bezifferung des Begehrens gilt auch für die angefochtenen Kosten- und Entschädigungsfolgen des kantonalen Verfahrens (Urteil 5A_34/2009 vom 26. Mai 2009 E. 11.3, nicht publ. in: BGE 135 III 513). Soweit der Beschwerdeführer die erst- und vorinstanzliche Kostenregelung (namentlich die Höhe der auferlegten Gerichtskosten) anficht, kann mangels bezifferten Begehrens nicht darauf eingetreten werden.

1.3 Das Bundesgericht prüft nur die formell ausreichend begründeten Rügen (BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.; s. auch Urteil 5A_92/2008 vom 25. Juni 2008 E. 2.3). Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. So ist es unerlässlich, dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt; er soll in der Beschwerdeschrift mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 121 III 397 E. 2a S. 400; Urteil 4A_22/2008 vom 10. April 2008 E. 1). Allgemein gehaltene Einwände, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen vorgebracht werden, genügen nicht (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749).
Nicht einzutreten ist daher auf das Begehren, den Beschwerdegegner zu verpflichten, sich an ausserordentlichen Kosten (wie z.B. Nachhilfeunterricht, Zahnkorrekturen usw.) des Beschwerdeführers zur Hälfte zu beteiligen, denn die Beschwerdeschrift enthält dazu keine Begründung.

1.4 Die Rechtsanwendung überprüft das Bundesgericht im Rahmen behaupteter und begründeter Verletzungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) an sich von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 106 Abs. 1 BGG). Für die Unterhaltsfestsetzung gilt es freilich zu beachten, dass der Richter in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen verwiesen ist (Art. 4 ZGB) und das Bundesgericht bei der Überprüfung solcher Entscheide eine gewisse Zurückhaltung übt: Es greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht hat, d.h. wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgegangen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat; aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 128 III 161 E. 2c/aa S. 162; 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 132 III 97 E. 1 S. 99). Im Unterschied zur Rechtsanwendung ist das Bundesgericht an die kantonalen Sachverhaltsfeststellungen grundsätzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich sind einzig Verfassungs-, insbesondere
Willkürrügen statthaft (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398), für welche das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen prüft, während es auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdeführers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).

1.5 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 393 E. 3 S. 395 mit Hinweis).
Von vornherein unbeachtlich sind daher sämtliche Vorbringen des Beschwerdeführers, die er aus den gesundheitlichen Problemen seiner Grossmutter ableitet, die "in der Zwischenzeit" so gross geworden seien, dass ihr eine Betreuung nicht mehr zuzumuten sei. Dies gilt namentlich für den Vorwurf der willkürlichen Beweiswürdigung im Zusammenhang mit den Fremdbetreuungskosten, die er zudem mit Urkunden zu belegen versucht, deren Einreichung er in seiner Beschwerde erst in Aussicht stellte. Die am 7. März 2011 und mithin nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichten Unterlagen sind verspätet und werden damit aus dem Recht gewiesen.

2.
Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht habe die monatlichen Unterhaltsbeiträge in Verletzung von Art. 285 Abs. 1 ZGB festgesetzt und verlangt eine Erhöhung derselben auf (mindestens) Fr. 3'000.-- (bis zum vollendeten 12. Altersjahr) und Fr. 3'500.-- für die Zeit danach.

2.1 Nach den Erwägungen des Bezirksgerichtes, auf die das Obergericht verweist, bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer besondere Bedürfnisse hinsichtlich Pflege, Erziehung oder Lebensstandard habe. Drittbetreuungskosten fielen nicht oder jedenfalls nicht regelmässig an. Die Eltern verfügten über eine weit überdurchschnittliche Leistungsfähigkeit. Ihre Jahresnettoeinkommen bewegten sich im Bereich von rund einer halben Million. Auf der anderen Seite ergäben sich aus den Akten keinerlei Hinweise auf eine besonders hohe Lebensstellung der Eltern und es werde auch keine solche geltend gemacht. Daher sei es gerechtfertigt, sich zur Bemessung der Unterhaltsbeiträge an den Empfehlungen des Amtes für Jugend und Berufsberatung des Kantons Zürich zu orientieren. Angesichts der hohen Leistungsfähigkeit der Eltern sei auf den Bedarfszahlen ein Zuschlag von 25% vorzunehmen, was Fr. 2'550.-- bis zum 6. Altersjahr, Fr. 2'418.-- ab dem 7. bis zum 12. Altersjahr bzw. Fr. 2'643.-- vom 13. bis zum 18. Altersjahr ergebe. Die Mutter und dessen Eltern leisteten die Pflege und Erziehung des Beschwerdeführers in natura. Zudem gehe die Mutter einer hundertprozentigen Erwerbstätigkeit nach, nehme also eine Doppelbelastung in Kauf.
Daher sei es angezeigt, ihr nur rund einen Drittel des Bedarfs anzulasten, während der Vater rund zwei Drittel in Geldleistung beizutragen habe.
Das Obergericht erwog sodann, vor dem Friedensrichter habe der Beschwerdeführer den eingeklagten Unterhaltsbeitrag nicht beziffert. Vor Bezirksgericht habe die Mutter des Beschwerdeführers trotz mehrmaligem Nachfragen keinen konkreten Antrag gestellt, aber ausgeführt, die Kosten für ihren Sohn beliefen sich alles in allem pro Monat auf Fr. 5'000.--, wovon der Vater die Hälfte zu übernehmen habe. Auch vor Obergericht lasse der Beschwerdeführer konkrete Angaben zu seinem eigenen Lebensunterhalt weitestgehend vermissen. Er unterlasse es zu beziffern, worin seine eigenen Unterhaltskosten begründet liegen. Namentlich mache er nicht geltend, die Auslagen seiner Mutter für ihn lägen über denjenigen Beträgen, die der Vorderrichter seiner Berechnung zugrunde gelegt habe. Zudem lebe die Mutter selber durchaus in komfortablen finanziellen Verhältnissen und vermöge dem Beschwerdeführer deshalb aus eigenen Kräften finanzielle Annehmlichkeiten zu bieten. Da dieser in keiner Weise einen gegenüber den Zürcher Richtlinien höheren Bedarf behaupte, sei mit dem Vorderrichter grundsätzlich auf die betreffenden (Richt-)Kosten abzustellen. Im Übrigen sei die Behauptung, es würde in Zukunft ein höherer Betreuungsaufwand anfallen und sich das Einkommen
der Mutter deswegen reduzieren, nicht näher ausgeführt. Der vom Beschwerdeführer angeführte Betreuungsaufwand von Fr. 6'000.-- pro Monat exklusive Sozialversicherungsleistungen für eine Fachperson sei schon deswegen nicht plausibel, da dies bei dem angegebenen Stundenansatz von mindestens Fr. 30.-- monatlich 200 Stunden entspräche. Da der Beschwerdeführer im kommenden Sommer eingeschult werde, sei ein derart hoher Stundenaufwand für seine ausserschulische Betreuung in keiner Weise realistisch und weit übertrieben, zumal es gerichtsnotorisch sei, dass für die ausserschulische Betreuung von Kindern ein breites Angebot bestehe; solche Dienste seien zwar meist nicht kostenlos, in der Regel aber erschwinglich.

2.2 Der Anspruch auf Kindesunterhalt basiert auf Art. 276 ZGB; für seine Bemessung ist nach Art. 285 Abs. 1 ZGB den Bedürfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern zu entsprechen und sind ausserdem Vermögen und Einkünfte des Kindes sowie der Beitrag des nicht obhutsberechtigten Elternteils an der Betreuung des Kindes zu berücksichtigen (BGE 135 III 66 E. 4 S. 70).
Das Gesetz schreibt keine konkrete Bemessungsmethode vor. Sind die finanziellen Verhältnisse - wie vorliegend - gut, sollten der Kindesunterhalt und der Bedarf des Kindes auf Grund der massgeblichen Lebenshaltung des Unterhaltspflichtigen konkret bemessen werden. Die Berechnung der "tatsächlich gelebten Lebensstellung" (BGE 116 II 110 E. 3b S. 113) bzw. die konkrete Bedarfsermittlung kommt freilich nicht ohne gewisse Pauschalierungen aus, so dass das Abstellen auf vorgegebene Bedarfszahlen unumgänglich und auch ohne weiteres zulässig ist, soweit die erforderlichen Anpassungen vorgenommen werden. Die Festsetzung des Unterhaltsbeitrags bleibt ein Ermessensentscheid, bei dem alle bedeutsamen Umstände berücksichtigt werden müssen (Urteil 5A_461/2008 vom 27. November 2008 E. 2.2; Urteil 5C.238/2005 vom 2. November 2005 E. 3.1, in: FamPra.ch 2006 S. 193; BGE 128 III 161 E. 2c/aa S. 162, 411 E. 3.2.2 S. 414).

2.3 Der Beschwerdeführer hat vor keiner der beiden kantonalen Instanzen einen gegenüber den Zürcher Richtlinien höheren Bedarf behauptet. Entgegen seiner Auffassung sind Kinderunterhaltsbeiträge bei überdurchschnittlich guten wirtschaftlichen Verhältnissen nicht einfach linear nach der finanziellen Leistungskraft des zahlungspflichtigen Elternteils zu bemessen (BGE 120 II 285 E. 3b/bb S. 290 f.; 116 II 110 E. 3b S. 113; HANS HOYER, Recht des Kindes auf Unterhalt über seine Bedürfnisse hinaus?, in: Privatrecht im Spannungsfeld zwischen gesellschaftlichem Wandel und ethischer Verantwortung, 2002, S. 421 ff.). Daher kann aus dem Umstand, dass der Beschwerdegegner ein überdurchschnittlich hohes Einkommen erzielt bzw. einen hohen Lebensstandard pflegt, nicht gefolgert werden, dass auch der Barbedarf des Beschwerdeführers höher ist und die Unterhaltsbeiträge entsprechend erhöht werden müssten. Insofern erweisen sich seine diesbezüglichen Einwendungen als unbegründet. Daraus folgt auch, dass das Obergericht das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers nicht verletzt hat, indem es entgegen dessen Anträgen darauf verzichtete, die finanzielle Situation des Beschwerdegegners näher abzuklären.
Soweit der Beschwerdeführer den Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt sieht, erweist sich seine Rüge als unbegründet, denn er beziffert die angeblich exorbitante Höhe der vom Beschwerdegegner für seine beiden Kinder aus erster Ehe geleisteten Unterhaltsbeiträge nicht, noch belegt er sie und behauptet auch nicht, der Sachverhalt sei unvollständig und damit willkürlich festgestellt worden. Keine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes lässt sich mit dem Hinweis begründen, der Vater bezahle für seine Kinder aus erster Ehe Schulgelder für die Privatschulen "A.________" (mutmassliche Kosten von Fr. 2'640.-- im Monat) und "B.________" in C.________ (mutmassliche Kosten von Fr. 60'000.-- im Jahr), denn derartige Schulkosten fallen beim Beschwerdeführer selber unbestrittenermassen (noch) nicht an. Sollte sich sein Bedarf dereinst in dieser Richtung verändern, steht ihm der Weg über ein Abänderungsbegehren offen.

3.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer unterliegt und wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist hingegen kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. März 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Schwander

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 51 Calcul - 1 La valeur litigieuse est déterminée:
¹	La valeur litigieuse est déterminée:
^a	en cas de recours contre une décision finale, par les conclusions restées litigieuses devant l'autorité précédente;
^b	en cas de recours contre une décision partielle, par l'ensemble des conclusions qui étaient litigieuses devant l'autorité qui a rendu cette décision;
^c	en cas de recours contre une décision préjudicielle ou incidente, par les conclusions restées litigieuses devant l'autorité compétente sur le fond;
^d	en cas d'action, par les conclusions de la demande.
²	Si les conclusions ne tendent pas au paiement d'une somme d'argent déterminée, le Tribunal fédéral fixe la valeur litigieuse selon son appréciation.
³	Les intérêts, les fruits, les frais judiciaires et les dépens qui sont réclamés comme droits accessoires, les droits réservés et les frais de publication du jugement n'entrent pas en ligne de compte dans la détermination de la valeur litigieuse.
⁴	Les revenus et les prestations périodiques ont la valeur du capital qu'ils représentent. Si leur durée est indéterminée ou illimitée, le capital est formé par le montant annuel du revenu ou de la prestation, multiplié par vingt, ou, s'il s'agit de rentes viagères, par la valeur actuelle du capital correspondant à la rente.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 285 - 1 La contribution d'entretien doit correspondre aux besoins de l'enfant ainsi qu'à la situation et aux ressources de ses père et mère; il est tenu compte de la fortune et des revenus de l'enfant.
¹	La contribution d'entretien doit correspondre aux besoins de l'enfant ainsi qu'à la situation et aux ressources de ses père et mère; il est tenu compte de la fortune et des revenus de l'enfant.
²	La contribution d'entretien sert aussi à garantir la prise en charge de l'enfant par les parents et les tiers.
³	Elle doit être versée d'avance. Le juge fixe les échéances de paiement.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 276 - 1 L'entretien est assuré par les soins, l'éducation et des prestations pécuniaires.324
¹	L'entretien est assuré par les soins, l'éducation et des prestations pécuniaires.324
²	Les père et mère contribuent ensemble, chacun selon ses facultés, à l'entretien convenable de l'enfant et assument en particulier les frais de sa prise en charge, de son éducation, de sa formation et des mesures prises pour le protéger.325
³	Les père et mère sont déliés de leur obligation d'entretien dans la mesure où l'on peut attendre de l'enfant qu'il subvienne à son entretien par le produit de son travail ou par ses autres ressources.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.