5A_628/2017 - 2018-04-10 - Diritto successorio - Aufsicht über den Willensvollstrecker

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 628/2017

Urteil vom 10. April 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Herrmann, Bovey,
Gerichtsschreiber von Roten.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

B.B.________,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Aufsicht über den Willensvollstrecker,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 3. Kammer, vom 13. Juni 2017 (ZBE.2017.2 / BB / ce).

Sachverhalt:

A.
A.________ (Beschwerdeführer) ist Willensvollstrecker im Nachlass der 2016 gestorbenen C.________ (Erblasserin). Erbin - neben weiteren erbberechtigten Personen - ist B.B.________ (Beschwerdegegnerin), die sich in der Nachlassabwicklung von ihrem Vater D.B.________ vertreten lässt.

B.
Die Beschwerdegegnerin erhob am 25. November 2016 Aufsichtsbeschwerde gegen den Beschwerdeführer als Willensvollstrecker und beanstandete dessen Vorgehen in mehrfacher Hinsicht. Der Beschwerdeführer schloss auf Nichteintreten, eventuell Abweisung der Beschwerde. Der Gerichtspräsident von Baden erteilte dem Beschwerdeführer die Weisung, der Beschwerdegegnerin innert 10 Tagen die ordentliche Steuererklärung per 31.12.2015 sowie die unterjährige Steuererklärung per 17.01.2016 zugänglich zu machen, soweit nicht schützenswerte Interessen der Erblasserin oder Dritter entgegenstünden (Dispositiv-Ziff. 1). Er wies die Beschwerde im Übrigen ab, soweit darauf einzutreten war (Dispositiv-Ziff. 2), auferlegte die Entscheidgebühr zu ¼ (= Fr. 200.--) dem Beschwerdeführer (Dispositiv-Ziff. 3) und verpflichtete die Beschwerdegegnerin zu einer Parteientschädigung von Fr. 934.40 an den Beschwerdeführer (Dispositiv-Ziff. 4 des Entscheids vom 31. Januar 2017).

C.
Der Beschwerdeführer legte Berufung ein mit den Begehren, Dispositiv-Ziff. 1 ersatzlos aufzuheben, die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei, und die Beschwerdegegnerin zur Bezahlung der Entscheidgebühr von Fr. 800.-- und der Parteientschädigung von Fr. 1'868.80 zu verpflichten, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen für das Berufungsverfahren. Die Beschwerdegegnerin schloss auf Abweisung. Das Obergericht des Kantons Aargau wies die Berufung ab und auferlegte die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren von Fr. 1'000.-- dem Beschwerdeführer, sprach hingegen keine Parteientschädigung zu (Entscheid vom 13. Juni 2017).

D.
Mit Eingabe vom 21. August 2017 beantragt der Beschwerdeführer dem Bundesgericht, den Entscheid des Gerichtspräsidenten vom 31. Januar 2017 aufzuheben, soweit ihm ¼ der Entscheidgebühr auferlegt und nur ½ der Parteikosten zugesprochen worden seien, und die Beschwerdegegnerin zur Zahlung der Entscheidgebühr von Fr. 800.-- und einer Parteientschädigung von Fr. 1'868.80 zu verpflichten. Weiter beantragt der Beschwerdeführer, den Entscheid des Obergerichts vom 13. Juni 2017 aufzuheben, die zweitinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen, die Sache an das Obergericht zurückzuweisen, damit es ihm eine Parteientschädigung für das zweitinstanzliche Verfahren zuspreche und eventuell auch über die Kosten- und Entschädigungspflicht des erstinstanzlichen Verfahrens entscheide, und subeventuell die ganze Sache an das Obergericht zum neuen Entscheid im Sinne der Erwägungen zurückzuweisen. Es sind die kantonalen Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden. Mit Einschreibebrief vom 19. Oktober 2017 hat der Beschwerdeführer ein Versehen berichtigt.

Erwägungen:

1.

1.1. Der angefochtene Entscheid betrifft die Aufsicht über den Willensvollstrecker und damit eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 5 BGG) in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit, deren Streitwert gemäss den Feststellungen des Obergerichts mindestens Fr. 15'923.75 (E. 1.3.1 S. 5), aber weniger als Fr. 30'000.-- beträgt (S. 13 des angefochtenen Entscheids). Unter Hinweis darauf, dass es sich beim Verfahren der Beschwerde gegen den Willensvollstrecker um eine quasi-administrative Untersuchung kraft Aufsichts- und Disziplinarrecht handle (E. 1.1 S. 4 des angefochtenen Entscheids), bestreitet der Beschwerdeführer die vermögensrechtliche Natur der Zivilsache (S. 4 Bst. B/8 der Beschwerdeschrift). Indessen liegt eine vermögensrechtliche Angelegenheit vor, wenn der Rechtsgrund des streitigen Anspruchs im Vermögensrecht ruht und mit der Beschwerde letztlich und überwiegend ein wirtschaftlicher Zweck verfolgt wird. Erbrechtliche Angelegenheiten erscheinen grundsätzlich als vermögensrechtlicher Art, betreffen sie doch die Regelung der Nachfolge in Vermögensrechte des Erblassers. Soweit eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Willensvollstrecker durch sein Handeln in vermögensrechtlichen Angelegenheiten veranlasst ist, kommt auch ihr
vermögensrechtliche Natur zu. Der Zweck des Aufsichtsverfahrens ist diesfalls überwiegend wirtschaftlich, da eine Änderung in der Nachlassverwaltung angestrebt wird (BGE 135 III 578 E. 6.3 S. 581; ausführlich: Urteil 5A 395/2010 vom 22. Oktober 2010 E. 1.2.2). Diese Voraussetzung ist hier erfüllt. Von der obergerichtlichen Streitwertangabe kann ausgegangen werden, da sich der Beschwerdeführer damit nicht auseinandersetzt und nichts vorbringt, was auf einen höheren Streitwert könnte schliessen lassen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 136 III 60 E. 1.1.1 S. 62).

1.2. Bleibt der Streitwert unter der gesetzlichen Mindestsumme von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), ist die Beschwerde in Zivilsachen - von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen - nur zulässig, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Warum diese Voraussetzung erfüllt ist, ist in der Begründung auszuführen (Art. 42 Abs. 2 BGG) unter Nichteintretensfolge (BGE 133 III 439 E. 2.2.2.1 S. 442; 133 II 396 E. 2.2 S. 399; 136 II 489 E. 2.6 S. 494). Der Beschwerdeführer missachtet diese Begründungspflicht. Die Beschwerde in Zivilsachen erweist sich somit insgesamt als unzulässig.

1.3. Die Eingabe des Beschwerdeführers kann als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegengenommen werden, soweit deren Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 113 ff . BGG). Der angefochtene Entscheid ist kantonal letzt- und oberinstanzlich (Art. 114 BGG) und - von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen - allein Gegenstand der Beschwerde, so dass eine Anfechtung des erstinstanzlichen Entscheids (S. 3 Bst. B/1 der Beschwerdeschrift) ausgeschlossen ist (BGE 137 III 238 E. 2.2 S. 240; 141 III 188 E. 4.1 S. 190). Er lautet zum Nachteil des Beschwerdeführers (Art. 115 BGG) und schliesst das kantonale Verfahren ab (Art. 90 i.V.m. Art. 117 BGG). Gerügt werden kann die Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Art. 116 BGG). Das Bundesgericht wendet dabei das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG; BGE 140 III 571 E. 1.5 S. 576).

1.4. Aufgrund der gestellten Begehren (Art. 42 Abs. 1 BGG) könnte der Eindruck entstehen, der Beschwerdeführer fechte einzig die Kosten- und Entschädigungsfolgen im kantonalen Verfahren an. Aus der Beschwerdebegründung in Verbindung mit der Begründung des angefochtenen Entscheids ergibt sich indessen ohne weiteres, dass der Beschwerdeführer wie vor Obergericht die ersatzlose Aufhebung der ihm als Willensvollstrecker erteilten Weisung begehrt (BGE 137 II 313 E. 1.3 S. 317; 136 V 131 E. 1.2 S. 135).

1.5. Auf die - rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) erhobene - Beschwerde kann eingetreten werden. Formelle Einzelfragen werden im Sachzusammenhang zu erörtern sein.

2.
Das Obergericht hat einleitend die Prüfungszuständigkeit der Aufsichtsbehörde umschrieben und deren Befugnis anerkannt, den Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln und aus eigenem Ermessen die nötigen Massnahmen zu treffen (E. 2.3.1 S. 8 f.). Es ist davon ausgegangen, der Willensvollstrecker verletze seine Auskunftspflicht gegenüber den Erben, wenn er eine Auskunft verweigere und einen Erben stattdessen an das Erbschaftsamt, an die übrigen Erben oder eine Bank verweise (E. 2.3.2 S. 9 f.). Den Einwand des Beschwerdeführers, die ihm erteilte Weisung entspreche keinem Beschwerdeantrag, hat das Obergericht als unbegründet verworfen. Denn die Beschwerdegegnerin habe gerügt, ihr Vater habe eine Kopie der ordentlichen Steuererklärung per 31. Dezember 2015 sowie der unterjährigen Steuererklärung per 17. Januar 2016 verlangt, doch habe der Beschwerdeführer nicht reagiert und dadurch die Einsicht in die Akten und deren Edition verweigert. Gestützt darauf und mit Rücksicht auf die Geltung der Offizialmaxime habe dem Beschwerdeführer die angefochtene Weisung erteilt werden dürfen, die verlangten Unterlagen in Kopie zuzustellen (E. 2.4.1 Abs. 1 S. 10 f.). Den weiteren Vorhalten des Beschwerdeführers hat das Obergericht entgegnet, dass das
Fernbleiben der Beschwerdegegnerin wie auch aller übrigen eingeladenen Personen von der Erbenversammlung am 23. Dezember 2016 das Auskunftsrecht der Erben gegen den Willensvollstrecker nicht habe untergehen lassen, dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin nicht an die Steuerverwaltung verweisen dürfe, sondern aufgrund seiner Auskunfts- und Aktenvorlagepflicht gehalten sei, die entsprechenden Kopien bei dieser Behörde einzuverlangen und an die Beschwerdegegnerin weiterzuleiten, und dass die Weisung, nur die Beschwerdegegnerin und nicht sämtliche Erben mit Kopien der Unterlagen zu bedienen, keine unzulässige Ungleichbehandlung der Erben darstelle (E. 2.4.1 Abs. 2 S. 11). Das Obergericht hat die Berufung des Beschwerdeführers aus diesen Gründen abgewiesen (E. 2.4.2 S. 12 des angefochtenen Entscheids).

3.
Der Beschwerdeführer rügt mehrfache Verletzungen des Legalitätsprinzips (S. 5 ff. Bst. C/11, /12, /16 und /21, 3. Lemma, der Beschwerdeschrift). Nach der Rechtsprechung ist das von Art. 5 Abs. 1 BV mitumfasste Legalitätsprinzip ein Verfassungsgrundsatz, aber - von seiner spezifischen Bedeutung im Straf- und Abgaberecht abgesehen - kein verfassungsmässiges Individualrecht, dessen Verletzung selbstständig mit Beschwerde gerügt werden kann. Die Verletzung des Legalitätsprinzips kann hingegen im Zusammenhang namentlich mit der Verletzung des Grundsatzes der Gewaltentrennung, der Rechtsgleichheit, des Willkürverbots oder eines speziellen Grundrechts geltend gemacht werden (BGE 134 I 322 E. 2.1 S. 326; 140 I 381 E. 4.4 S. 386). Die Rüge, das Legalitätsprinzip - verstanden als Grundsatz der Gesetzmässigkeit der Verwaltung - sei verletzt, hat damit keine selbstständige Bedeutung. Dasselbe gilt für das ebenfalls als verletzt gerügte Verhältnismässigkeitsprinzip (Art. 5 Abs. 2 BV; BGE 131 I 91 E. 3.3 S. 99; 140 II 194 E. 5.8.2 S. 199).

4.

4.1. Der Willensvollstrecker hat den Erben über die für die Erbteilung wesentlichen Tatsachen und über die im Rahmen seines Auftrags unternommenen Schritte Auskunft zu erteilen (BGE 142 III 9 E. 4.3.2 S. 13). Der Beschwerdeführer rügt, die herausverlangten Steuererklärungen seien nicht wesentlich und enthielten blosse Tatsachenbehauptungen, die keinen zuverlässigen Aufschluss über den Bestand und Umfang des Nachlasses vermittelten (S. 6 Bst. C/13 der Beschwerdeschrift). Eine Steuerveranlagungsverfügung ist ein durchaus geeigneter Nachweis sämtlicher Vermögenswerte eines Steuerpflichtigen (Urteil 5C.158/2006 vom 23. März 2007 E. 3.3, nicht veröffentlicht in: BGE 133 III 416), während im Gegensatz dazu eine Steuererklärung als Selbstdeklaration eine blosse Parteibehauptung darstellt (Urteil 5P.426/2002 vom 17. Januar 2003 E. 4.3, in: Praxis 92/2003 Nr. 170 S. 931). Gleichwohl kann nicht geschlossen werden, die Steuererklärung habe keinerlei Informationswert. Sie gibt immerhin die Sicht der Erblasserin wieder, die mit der Erstellung der Steuererklärung nach Angaben des Beschwerdeführers zudem eine Drittperson betraut hat. Steuererklärungen werden denn auch als offenzulegende Unterlagen genannt (z.B. BRÜCKNER/WEIBEL, Die
erbrechtlichen Klagen, 3. Aufl. 2012, S. 20 Rz. 29).

4.2. Der Beschwerdeführer will sich seiner Auskunftspflicht auch vor Bundesgericht durch eine Verweisung der Erben an die Steuerbehörde und/oder an den Ersteller der Steuererklärungen entschlagen (S. 6 f. Bst. C/14 und /18 der Beschwerdeschrift). Die obergerichtliche Annahme, der Beschwerdeführer verletze damit seine Auskunftspflicht gegenüber den Erben, kann sich auf die Lehre und kantonale Praxis stützen (KÜNZLE, Berner Kommentar, 2011, N. 217 zu Art. 517 -518 ZGB, mit Hinweisen) und erscheint deshalb nicht als willkürlich. Selbst dort, wo der Willensvollstrecker zulässigerweise Hilfskräfte beizieht, hat er sich bei ihnen zu informieren, um seine Auskunftspflicht gegenüber den Erben persönlich zu erfüllen (PILLER, Commentaire romand, 2016, N. 16 bei/in Anm. 58 zu Art. 518 ZGB).

4.3. Ferner bemängelt der Beschwerdeführer, dass er die Auskunft nicht endgültig verweigert habe und der Anspruch auf Information noch gar nicht habe fällig sein können (S. 6 f. Bst. C/15 und /16 der Beschwerdeschrift). Dagegen findet sich indessen in der Lehre und Praxis die Aussage, dass der Willensvollstrecker verpflichtet ist, den Erben jederzeit die von ihnen gewünschten Einzelauskünfte zu erteilen (PILLER, a.a.O., N. 21 bei/in Anm. 82 zu Art. 518 ZGB; SCHRÖDER, Informationspflichten im Erbrecht, 2000, S. 165).

4.4. Mit Blick auf das bisher zur Auskunftspflicht des Willensvollstreckers Gesagte gehen die Ausführungen des Beschwerdeführers zur von ihm einberufenen Erbensitzung am 23. Dezember 2016 an der Sache vorbei (S. 7 f. Bst. C/17-19 der Beschwerdeschrift). Abgesehen davon, dass alle Beteiligten die anberaumte Sitzung für unnütz gehalten haben, lässt das Fernbleiben von der Sitzung das Auskunftsrecht der Beschwerdegegnerin gegen den Beschwerdeführer nach Ansicht des Obergerichts nicht untergehen (E. 2 oben). Gegen diese Auffassung erhebt und begründet der Beschwerdeführer keine Willkürrügen (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG).

4.5. Zu Recht verweist der Beschwerdeführer darauf (S. 8 Bst. C/20), dass der Willensvollstrecker im gemeinsamen Interesse aller Erben handelt, gegenüber den Erben zur Unparteilichkeit verpflichtet ist und alle Erben an allen Informationen teilhaben zu lassen und keinerlei Sonderinteressen einzelner Erben zu fördern hat (Urteil 5A 672/2013 vom 24. Februar 2014 E. 9.1). Zur Vermeidung einer Ungleichbehandlung wird er folglich auch allen anderen Erben anbieten, was er an Auskünften der Beschwerdegegnerin zu erteilen hat. Entgegen seiner Darstellung schliesst der angefochtene Entscheid diese Gleichbehandlung nicht aus, sondern befürwortet eine entsprechende Orientierung der anderen Erben ausdrücklich.

4.6. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer die Ansetzung einer Frist von bloss zehn Kalendertagen, um der Beschwerdegegnerin die gewünschten Kopien zuzustellen, als willkürlich (S. 8 f. Bst. C/21 der Beschwerdeschrift). Diese Verfahrensrüge hat der Beschwerdeführer vor Obergericht nicht erhoben, das auf die Fristansetzung auch mit keinem Wort eingegangen ist. Sie erweist sich im Rahmen des auf die Prüfung von Verfassungsrügen beschränkten Verfahrens als unzulässig (BGE 133 III 638 E. 2 S. 640; 142 I 155 E. 4.4.6 S. 158 f.).

4.7. Aus den dargelegten Gründen kann der angefochtene Entscheid nicht als verfassungswidrig, geschweige denn als willkürlich beanstandet werden (Art. 9 BV; vgl. zum Begriff: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 und 167 E. 2.1 S. 168). Selbstständige Rügen gegen die kantonale Prozesskostenregelung erhebt der Beschwerdeführer keine, so dass sich auf die entsprechenden Rechtsbegehren einzugehen erübrigt (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG). Lediglich der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass entgegen der einleitenden Darstellung des Beschwerdeführers (S. 4 Bst. B/8) die aufsichtsbehördlich erteilte Weisung eine präventive, sachbezogene, d.h. der geordneten Abwicklung des Nachlasses dienende Anordnung und keine disziplinarische Massregelung ist (KÜNZLE, a.a.O., N. 538 zu Art. 517 -518 ZGB, PILLER, a.a.O., N. 174 zu Art. 518 ZGB).

5.
Insgesamt muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdeführer wird kosten-, nicht hingegen entschädigungspflichtig, da keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegengenommen und abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. April 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: von Roten

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 115 Diritto di ricorso - È legittimato al ricorso in materia costituzionale chiunque:
^a	ha partecipato alla procedura dinanzi all'autorità inferiore o non gliene è stata data la possibilità; e
^b	ha un interesse legittimo all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 46 Sospensione - 1 I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
¹	I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
^a	dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso;
^b	dal 15 luglio al 15 agosto incluso;
^c	dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso.
²	Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti:
^a	l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali;
^b	l'esecuzione cambiaria;
^c	i diritti politici (art. 82 lett. c);
^d	l'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e l'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^e	gli appalti pubblici.18

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
¹	Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
²	L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo.
³	Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede.
⁴	La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 517 - 1 Il testatore può, mediante disposizione testamentaria, incaricare dell'esecuzione della sua ultima volontà una o più persone aventi l'esercizio dei diritti civili.
¹	Il testatore può, mediante disposizione testamentaria, incaricare dell'esecuzione della sua ultima volontà una o più persone aventi l'esercizio dei diritti civili.
²	L'incarico dev'esser loro comunicato d'officio ed esse devono pronunciarsi sulla accettazione entro quattordici giorni. Il silenzio vale accettazione.
³	Esse hanno diritto ad un equo compenso per le loro prestazioni.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 518 - 1 Salvo contraria disposizione del testatore, gli esecutori testamentari hanno gli stessi diritti e doveri dell'amministratore ufficiale di una successione.
¹	Salvo contraria disposizione del testatore, gli esecutori testamentari hanno gli stessi diritti e doveri dell'amministratore ufficiale di una successione.
²	Essi devono far rispettare la volontà del defunto e sono particolarmente incaricati di amministrare la successione, di pagarne i debiti, di soddisfare i legati e di procedere alla divisione conformemente alle disposizioni del testatore o a tenor di legge.
³	Se sono nominati più esecutori testamentari, essi esercitano il loro ufficio in comune, salvo contraria disposizione del testatore.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.