Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
2C 576/2021
Urteil vom 8. September 2022
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Aubry Girardin, Präsidentin,
Bundesrichterin Hänni,
Bundesrichter Hartmann,
Gerichtsschreiber Mösching.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau, Verwaltungsgebäude, Promenadenstrasse 8, 8510 Frauenfeld,
Veterinäramt des Kantons Thurgau, Spannerstrasse 22, 8510 Frauenfeld.
Gegenstand
Widerhandlungen gegen die Tierschutz- und Tierseuchengesetzgebung / Umfassendes Tierhalteverbot / Einzug beschlagnahmter Tiere
und Gegenstände,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 28. April 2021
(VG.2020.111/E, VG.2020.111/E).
Sachverhalt:
A.
A.a. A.________ ist Eigentümerin der Liegenschaft Nr. yyy, Grundbuch U.________, in U.________. Das Veterinäramt des Kantons Thurgau fand bei einer Kontrolle am 19. Februar 2010 auf ihrem Grundstück 26 Katzen vor, welche wegen des schlechten Zustands der Tiere bis auf zwei Katzen unmittelbar eingezogen wurden. Am 8. März 2010 entschied das Veterinäramt unter anderem, A.________ müsse sich entscheiden, welche maximal 12 Katzen sie behalten wolle. Sollten erneut Mängel oder Verstösse gegen die Tierschutzgesetzgebung vorfallen, erfolge ein sofortiges, generelles Tierhalteverbot. Zudem sei es A.________ per sofort verboten, Tiere anzupreisen, zu vermitteln, zu verschenken oder sonst wie zu platzieren. Den dagegen von A.________ erhobenen Rekurs wies das Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau mit rechtskräftigem Entscheid vom 22. November 2010 ab.
A.b. In einem Entscheid vom 24. August 2018 stellte das Veterinäramt fest, dass anlässlich einer Kontrolle vom 9. März 2018 auf der Liegenschaft von A.________ 30 tote Kaninchen gefunden worden seien. Eine pathologische Untersuchung am veterinär-bakteriologischen Institut der Universität Zürich ergab, dass die Tiere mit einem hochansteckenden Erreger infiziert waren. A.________ wurde daher verpflichtet, künftige Kaninchenbestände innert zehn Tagen nach Anschaffung von einem Tierarzt impfen zu lassen und das Veterinäramt über die erfolgte Impfung zu unterrichten. Dieser Entscheid des Veterinäramts erwuchs ebenfalls in Rechtskraft.
A.c. Nach einem informellen Augenschein auf der Liegenschaft von A.________ am 19. März 2019 aufgrund eines informellen Hinweises, bei dem insbesondere mehrere Katzen gesichtet worden sind, entschied sich das Veterinäramt am 28. März 2019, eine weitere Kontrolle durchzuführen. Gestützt auf diese Kontrolle erliess das Veterinäramt am 28. März 2019 einen Zwischenentscheid, in welchem zusammengefasst folgende Mängel festgestellt wurden: Fehlender Überblick der Tierhalterin über die Anzahl der von ihr gehaltenen Tiere; unhygienische und gesundheitsgefährdende Bedingungen; zu geringe Anzahl von Kotschalen für die angetroffenen 18 Katzen; bei der Hälfte der Katzen vorgefundene chronische und hochansteckende Katzenkrankheiten; unterlassene Meldung von zwei vorgefundenen Hunden; unterlassene Abmeldung des Hundes C.________ nach dessen Abgang im Jahr 2017; Besitz eines Sprühhalsbandes für Hunde zur Verhinderung von Lautäusserungen; Besitz von Unmengen verschreibungspflichtiger Medikamente, wovon eine grosse Anzahl das Ablaufdatum zum Teil seit Jahren überschritten hatte; separiertes Halten einer Katze ohne Sozialkontakt; Aufbewahren von in Plastiksäcken einzeln verpackten und tiefgefrorenen 20 Katzenkadavern im Gefrierschrank neben
Nahrungsmitteln; Aufbewahrung von drei in Plastiksäcken einzeln verpackten Katzenkadavern in einem ungenutzten Kaninchenstall im Garten; Aufbewahren von weiteren gefrorenen Katzenkadavern in der Tiefkühltruhe in der Garage neben dem Katzenfutter.
B.
B.a. Das Veterinäramt sprach mit Entscheid vom 28. März 2019 vorsorglich ein Tierhalteverbot im Sinne von Art. 23 des Tierschutzgesetzes vom 16. Dezember 2005 (TschG; SR 455) aus. Alle am Wohnort von A.________ anlässlich der Kontrolle vom 28. März 2019 vorgefundenen lebenden Tiere, Tierkadaver, Medikamente, Heimtier- und Impfpässe sowie das Sprühhalsband für Hunde wurden vorsorglich beschlagnahmt. Den Anordnungen wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.
B.b. Gegen diesen Entscheid erhob A.________ am 22. April 2019 beim Departement für Inneres und Volkswirtschaft Rekurs. Am 19. Mai 2019 reichte sie zudem eine Aufsichtsbeschwerde beim selben Departement ein, worin sie u.a. eine Anweisung an das Veterinäramt zum Erlass eines endgültigen Entscheids "innert nützlicher Frist" verlangte.
B.c. Am 7. Juni 2019 sprach das Veterinäramt gegen A.________ als Tierhalterin ein umfassendes Tierhalteverbot nach Art. 23
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 23 Divieto di tenere animali - 1 L'autorità competente può vietare, a tempo determinato o indeterminato, la detenzione, l'allevamento, la commercializzazione o l'impiego a titolo professionale di animali a chi: |
|
1 | L'autorità competente può vietare, a tempo determinato o indeterminato, la detenzione, l'allevamento, la commercializzazione o l'impiego a titolo professionale di animali a chi: |
a | è stato punito per ripetute o gravi infrazioni alle prescrizioni della presente legge, ai disposti esecutivi emanati in virtù della stessa o a decisioni dell'autorità; |
b | per altri motivi è incapace di tenere o allevare animali. |
2 | Il divieto pronunciato da un Cantone vale in tutta la Svizzera. |
3 | L'USAV tiene un registro dei divieti pronunciati. Il registro può essere consultato dai servizi specializzati cantonali di cui all'articolo 33 per l'adempimento dei loro compiti legali.29 |
4 | Il Consiglio federale può concludere trattati internazionali relativi allo scambio reciproco di informazioni sui divieti pronunciati. Può inoltre rendere applicabili in Svizzera divieti emanati all'estero.30 |
vorsorglich beschlagnahmten 76 Heilmittel, die zudem vernichtet würden. Einem Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Die Kosten für das Verfahren wurden auf gesamthaft Fr. 18'568.55 festgesetzt und A.________ auferlegt.
Gegen diesen Entscheid legte A.________ am 30. Juni 2019 Rekurs ein.
B.d. Zur Überprüfung, ob das am 7. Juni 2019 ausgesprochene Tierhalteverbot eingehalten wurde, führte das Veterinäramt am 18. September 2019 auf der Liegenschaft von A.________ eine unangemeldete Kontrolle durch. Dabei wurde die Haltung von zwei Katzen und vier Kaninchen festgestellt. Gleichentags wurde schriftlich eine Frist bis am 23. September 2019 zur Entfernung der Tiere von der Liegenschaft mit Androhung der Ersatzvornahme angesetzt. Anlässlich einer erneuten Kontrolle vom 24. September 2019 wurden keine Tiere mehr vorgefunden. Mit Entscheid vom 31. Oktober 2019 auferlegte das Veterinäramt A.________ eine Kontrollgebühr von Fr. 1'138.50 sowie eine Entscheidgebühr von Fr. 300.--.
Auch gegen diesen Entscheid erhob A.________ am 21. November 2019 Rekurs.
B.e. Mit Entscheid vom 31. Juli 2020 vereinigte das Departement für Inneres und Volkswirtschaft die Verfahren betreffend die Rekurse vom 22. April 2019 gegen die vorsorglichen Massnahmen und vom 30. Juni 2019 gegen die definitiven Massnahmen sowie das Verfahren betreffend Aufsichtsbeschwerde/Rechtsverzögerungsbeschwerde vom 19. Mai 2019. Es schrieb die Aufsichtsbeschwerde/ Rechtsverzögerungsbeschwerde vom 19. Mai 2019 als gegenstandslos ab, soweit darauf eingetreten wurde, und wies die beiden Rekurse vom 22. April 2019 und vom 30. Juni 2019 ab, soweit darauf eingetreten wurde.
Am 3. August 2020 wies das Departement für Inneres und Volkswirtschaft auch den Rekurs vom 21. November 2019 ab, soweit es darauf eintrat.
B.f. Mit Eingaben vom 15. August 2020 erhob A.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau gegen die Entscheide des Departement für Inneres und Volkswirtschaft vom 31. Juli 2020 und vom 3. August 2020 Beschwerde. Mit Urteil vom 17. März 2021 [recte gemäss Vernehmlassung des Verwaltungsgerichts: 28. April 2021] vereinigte das Verwaltungsgericht die Verfahren und wies die Beschwerden ab.
C.
A.________ gelangt mit Eingabe vom 14. Juli 2021 an das Bundesgericht. Sie beantragt Folgendes:
"1. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts, des DIV [Departement für Inneres und Volkswirtschaft] und die Entscheide des Veterinäramtes seien zurückzuweisen, für nichtig zu erklären und die angefallenen Kosten im Zusammenhang mit der Beschlagnahmung und Unterbringung der Tiere sowie für die Entscheide seien vom Veterinäramt resp. dem Kanton zu tragen bzw. zu Lasten des DIV/Veterinäramtes abzuschreiben.
2. Meine geleisteten Vorschüsse seien mir zurückzugeben.
3. Mir sei vollumfängliche Akteneinsicht in die Unterlagen des Veterinäramtes zu gewähren.
4. Auf meine Feststellungsanträge in den Rekursen vom 22. April 2019, 30. Juni 2019 und dem Nachtrag vom 25. Oktober 2019 sei einzugehen.
5. Das Tierhalteverbot sei per sofort aufzuheben und mir sei die Haltung von Tieren per sofort wieder zu gestatten.
6. Eine Tierhaltung von Drittpersonen in U.________ sei ohne Bewilligung per sofort vollumfänglich jeder Drittperson zu erlauben.
7. Die Beschlagnahmung sei als nicht rechtmässig zu beurteilen.
8. Sämtliche noch lebenden Tiere seien mir zurückzugeben.
9. Die Fotos 14-21, 28-32, 33-34, 37-38, 61-73, 74-94 seien zu versiegeln und nicht weiterzuverwenden.
10. Sämtliche beschlagnahmten Pässe, Arzneimittel sowie das Halsband seien mir zurückzugeben.
11. Das Veterinäramt sei anzuweisen, mir die nötigen Unterlagen zu geben, damit ich für die vom Veterinäramt installierte Schliessanlage weitere Schlüssel bestellen kann."
Die Vorinstanz, das Departement für Inneres und Volkswirtschaft sowie das Veterinäramt beantragen die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit und die weiteren Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen (Art. 29 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 29 Esame - 1 Il Tribunale federale esamina d'ufficio la sua competenza. |
|
1 | Il Tribunale federale esamina d'ufficio la sua competenza. |
2 | In caso di dubbio, procede a uno scambio di opinioni con l'autorità che presume competente. |
1.1. Die Beschwerdeführerin erhebt "Rekurs". Die falsche Bezeichnung eines Rechtsmittels gereicht der beschwerdeführenden Partei nicht zum Nachteil, wenn die Eintretensvoraussetzungen jener Beschwerde, die sie hätte erheben müssen, erfüllt sind (vgl. BGE 136 II 497 E. 3.1).
1.2. Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts, die unter keinen Ausschlussgrund gemäss Art. 83
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200964 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201962 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:69 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199770 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201072 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3473 della legge del 17 giugno 200574 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201578 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201682 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201685 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
1 | Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
a | del Tribunale amministrativo federale; |
b | del Tribunale penale federale; |
c | dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
d | delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale. |
2 | I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale. |
3 | Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi: |
|
1 | Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi. |
2 | Hanno inoltre diritto di ricorrere: |
a | la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti; |
b | in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale; |
c | i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale; |
d | le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale. |
3 | In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
|
1 | Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
2 | Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; |
b | nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale; |
c | in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198091 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198092 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori; |
d | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195494 sui brevetti. |
3 | Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria; |
b | dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali. |
4 | Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale. |
5 | Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale. |
6 | ...95 |
7 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
1.3.
1.3.1. Aufgrund des Devolutiveffekts bildet Anfechtungsgegenstand vor Bundesgericht ausschliesslich das letztinstanzliche, kantonale Urteil, welches die vorausgegangenen Verfügungen und Beschlüsse ersetzt (BGE 136 II 539 E. 1.2). Auf die Anträge auf Aufhebung weiterer unterinstanzlicher kantonaler Rechtsakte (vgl. Antrag Ziff. 1) ist deshalb nicht einzutreten, sie gelten jedoch immerhin inhaltlich als mitangefochten (BGE 134 II 142 E. 1.4).
1.3.2. Insoweit die Beschwerdeführerin verlangt, der Entscheid der Vorinstanz sei nichtig zu erklären, findet sich dazu keine schlüssige Begründung, sodass die Beschwerde in dieser Hinsicht den Anforderungen von Art. 42
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
1.3.3. Der Antrag Ziff. 4 der Beschwerdeführerin, wonach auf ihre in den vorinstanzlichen Verfahren gestellten Feststellungsanträge einzugehen sei, ist unter Berücksichtigung der Beschwerdebegründung (vgl. BGE 136 V 131 E. 1.2) dahingehend zu verstehen, dass die kantonalen Entscheide nicht ausreichend begründet worden seien. Jedoch legt die Beschwerdeführerin in der Folge nicht ausreichend dar, inwiefern dadurch ihr Anspruch auf rechtliches Gehör als Grundrecht verletzt worden wäre. Auf die Rüge ist folglich nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
1.3.4. Feststellungsbegehren sind subsidiär zu Leistungsbegehren und nur zulässig, wenn daran ein schutzwürdiges Feststellungsinteresse besteht (BGE 137 II 199 E. 6.5; 126 II 300 E. 2c). Die Beschwerdeführerin beantragt unter Ziff. 8, sämtliche noch lebenden Tiere seien ihr zurückzugeben und unter Ziffer 10, sämtliche beschlagnahmten Pässe, Arzneimittel sowie das Halsband seien ihr zurückzugeben. Inwiefern zusätzlich ein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung bestehen soll, die Beschlagnahme sei als nicht rechtmässig zu beurteilen (Antrag Ziff. 7), ist nicht ersichtlich. Auf dieses Rechtsbegehren ist daher nicht einzutreten.
Wie sich aus der Beschwerde ergibt, möchte die Beschwerdeführerin auch die Euthanasie von zehn der beschlagnahmten Katzen als unrechtmässig festgestellt haben. In dieser Hinsicht ist das Rechtsbegehren als zulässig zu erachten. Zwar ist das schutzwürdige Interesse an der Beurteilung des Rechtsbegehrens mit dem Tod der Katzen nicht mehr aktuell und praktisch, weshalb darauf nicht einzutreten wäre (BGE 142 I 135 E. 1.3.1; 139 I 206 E. 1.1). Jedoch besteht ein Rechtsschutzinteresse an der Prüfung der Rechtmässigkeit der Euthanasie eines Tieres als verfügungsvertretender Realakt, weil eine solche nie rechtzeitig überprüft werden kann und ein öffentliches Interesse an einer solchen Prüfung besteht (vgl. Urteil 2C 166/2009 vom 30. November 2009 E. 1.2.1; WEBER-DÜRLER/KUNZ-NOTTER; in: Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2. Aufl. 2018, N. 31 zu Art. 25a
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 25a - 1 Chiunque ha un interesse degno di protezione può esigere che l'autorità competente per atti materiali che si fondano sul diritto pubblico federale e che tangono diritti od obblighi: |
|
1 | Chiunque ha un interesse degno di protezione può esigere che l'autorità competente per atti materiali che si fondano sul diritto pubblico federale e che tangono diritti od obblighi: |
a | ometta, cessi o revochi atti materiali illeciti; |
b | elimini le conseguenze di atti materiali illeciti; |
c | accerti l'illiceità di atti materiali. |
2 | L'autorità pronuncia mediante decisione formale. |
Die Verfügung des Veterinäramts vom 7. Juni 2019, in welcher unter anderem das Tierhalteverbot als rechtsgestaltende Anordnung ausgesprochen wurde, hält auch (implizit) die Rechtmässigkeit der Euthanasie der Katzen fest. Diesbezüglich kann die Beschwerdeführerin ihre Interessen nicht mehr mit einem rechtsgestaltenden Begehren wahrnehmen und das Feststellungsbegehren ist in dieser Hinsicht zulässig (vgl. Urteil 2C 166/2009 vom 30 November 2009 E. 1.3.3).
Dasselbe muss gelten, insoweit die Beschwerdeführerin die Rechtmässigkeit der anschliessenden Entsorgung der beschlagnahmten Tierkadaver in Frage stellt (vgl. Rz. 17 der Beschwerde).
1.3.5. Schliesslich ist auf Antrag Ziff. 11 nicht einzutreten. Die Installation der Schliessanlage war nicht Streitgegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens (vgl. vorinstanzliches Urteil E. 1.4). Die Beschwerdeführerin könnte direkt beim Veterinäramt die Herausgabe der anbegehrten Unterlagen verlangen.
2.
2.1. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97 |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97 |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
|
1 | Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
2 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88 |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
|
a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
|
1 | Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
2 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88 |
3.
Die Beschwerdeführerin beanstandet (sinngemäss) verschiedene Verletzungen ihrer Verfahrensgarantien (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
3.1. So stellt die Beschwerdeführerin in Abrede, dass ihr vollumfängliche Akteneinsicht gewährt worden sei. Wie die Vorinstanz in ihrem Urteil festgehalten hat (E. 1.5), wurde der Beschwerdeführerin die Möglichkeit gegeben, sämtliche Verfahrensakten am Sitz des Verwaltungsgerichts einzusehen, wovon sie am 14. April 2021 Gebrauch gemacht hat. Inwiefern ihr dabei die Einsicht in die Unterlagen des Veterinäramtes verwehrt worden sein soll, legt sie in keiner Weise dar.
3.2.
3.2.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
Die Beweiswürdigung, selbst wenn sie auf Indizien beruht, und die sich daraus ergebenden tatsächlichen Schlussfolgerungen stellen Tatfragen dar (BGE 133 V 477 E. 6.1 E. 3.2; 132 V 393 E. 3.3; Urteil 2C 353/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 3.3). Solche sind unter dem beschränkten Gesichtswinkel der Willkür zu prüfen (vorne E. 2.2).
3.2.2. Die Beschwerdeführerin beanstandet als Gehörsverletzung, dass sie bei der Erhebung erheblicher Beweise, insbesondere bei der tierärztlichen Feststellung der Krankheiten der Katzen (Feline Immundefizienz-Virus [FI-Virus] sowie aggressives Verhalten), nicht habe dabei sein können. Ausserdem habe die Entsorgung der Katzenkadaver eine nachträgliche Überprüfung der Testergebnisse betreffend den FI-Virus verhindert.
Angesichts des schlechten gesundheitlichen Zustands der Katzen bestand zeitliche Dringlichkeit bei der Beweiserhebung respektive der Vornahme der Verwaltungsaufgabe gemäss Art. 24
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 24 Intervento dell'autorità - 1 L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
|
1 | L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
2 | Il ricavo della realizzazione, dedotte le spese di procedura, spetta al detentore degli animali. |
3 | Se sono accertate violazioni delle prescrizioni della presente legge, le autorità competenti per l'esecuzione sporgono denuncia penale.31 |
4 | Nei casi poco gravi, le autorità competenti per l'esecuzione possono rinunciare a sporgere denuncia.32 |
Die Entsorgung der Kadaver als tierische Nebenprodukte war schon nur aus seuchenpolizeilichen Gründen geboten (Art. 40 Abs. 1
SR 916.401 Ordinanza del 27 giugno 1995 sulle epizoozie (OFE) OFE Art. 40 - 1 I sottoprodotti di origine animale devono essere eliminati conformemente alle prescrizioni dell'OSOAn 251, nella misura in cui la presente ordinanza non prescriva trattamenti particolari.252 |
|
1 | I sottoprodotti di origine animale devono essere eliminati conformemente alle prescrizioni dell'OSOAn 251, nella misura in cui la presente ordinanza non prescriva trattamenti particolari.252 |
2 | Non possono essere trasportati assieme ad animali. |
3.3. Insgesamt sind keine Verfahrensgarantien der Beschwerdeführerin verletzt worden.
4.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet, neben dem unbefristeten Tierhalteverbot, die Beschlagnahme von 18 Katzen, von welchen zehn bereits euthanasiert worden sind.
4.1. Art. 24 Abs. 1
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 24 Intervento dell'autorità - 1 L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
|
1 | L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
2 | Il ricavo della realizzazione, dedotte le spese di procedura, spetta al detentore degli animali. |
3 | Se sono accertate violazioni delle prescrizioni della presente legge, le autorità competenti per l'esecuzione sporgono denuncia penale.31 |
4 | Nei casi poco gravi, le autorità competenti per l'esecuzione possono rinunciare a sporgere denuncia.32 |
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 24 Intervento dell'autorità - 1 L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
|
1 | L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
2 | Il ricavo della realizzazione, dedotte le spese di procedura, spetta al detentore degli animali. |
3 | Se sono accertate violazioni delle prescrizioni della presente legge, le autorità competenti per l'esecuzione sporgono denuncia penale.31 |
4 | Nei casi poco gravi, le autorità competenti per l'esecuzione possono rinunciare a sporgere denuncia.32 |
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 24 Intervento dell'autorità - 1 L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
|
1 | L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
2 | Il ricavo della realizzazione, dedotte le spese di procedura, spetta al detentore degli animali. |
3 | Se sono accertate violazioni delle prescrizioni della presente legge, le autorità competenti per l'esecuzione sporgono denuncia penale.31 |
4 | Nei casi poco gravi, le autorità competenti per l'esecuzione possono rinunciare a sporgere denuncia.32 |
4.2. Die Vernachlässigung im Sinne von Art. 24 Abs. 1
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 24 Intervento dell'autorità - 1 L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
|
1 | L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
2 | Il ricavo della realizzazione, dedotte le spese di procedura, spetta al detentore degli animali. |
3 | Se sono accertate violazioni delle prescrizioni della presente legge, le autorità competenti per l'esecuzione sporgono denuncia penale.31 |
4 | Nei casi poco gravi, le autorità competenti per l'esecuzione possono rinunciare a sporgere denuncia.32 |
Juli 2021 E. 3.2; 2C 122/2019 vom 6. Juni 2019 E. 4.3).
4.3. Schliesslich verlangt der Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
|
1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 24 Intervento dell'autorità - 1 L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
|
1 | L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
2 | Il ricavo della realizzazione, dedotte le spese di procedura, spetta al detentore degli animali. |
3 | Se sono accertate violazioni delle prescrizioni della presente legge, le autorità competenti per l'esecuzione sporgono denuncia penale.31 |
4 | Nei casi poco gravi, le autorità competenti per l'esecuzione possono rinunciare a sporgere denuncia.32 |
5.
5.1. Wie bereits die Vorinstanz ausführlich festgehalten hat (E. 5.1 des vorinstanzlichen Urteils), bestanden ausreichend Verdachtsmomente, um eine Kontrolle auf der Liegenschaft der Beschwerdeführerin durchzuführen. Die Beschwerdeführerin ist jedoch der Ansicht, dass dazu ein Durchsuchungsbefehl notwendig gewesen wäre, insbesondere zur Kontrolle der privaten Räumlichkeiten, in welchen keine Tiere gehalten worden seien.
5.2. Gestützt auf Art. 39
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 39 Diritto di accesso - Le autorità incaricate dell'esecuzione della presente legge hanno accesso ai locali, alle attrezzature, ai veicoli, agli oggetti e agli animali; in tale funzione hanno qualità di organi della polizia giudiziaria. |
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 39 Diritto di accesso - Le autorità incaricate dell'esecuzione della presente legge hanno accesso ai locali, alle attrezzature, ai veicoli, agli oggetti e agli animali; in tale funzione hanno qualità di organi della polizia giudiziaria. |
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 39 Diritto di accesso - Le autorità incaricate dell'esecuzione della presente legge hanno accesso ai locali, alle attrezzature, ai veicoli, agli oggetti e agli animali; in tale funzione hanno qualità di organi della polizia giudiziaria. |
5.3. Ob sich die beteiligten Personen ausgewiesen haben, ist vorliegend unerheblich. Die Beschwerdeführerin behauptet selber nicht, dass unbekannte oder unbefugte Personen mit der Kontrolle beauftragt worden seien. Die anwesenden Personen wurden alle protokolliert. Soweit die Beschwerdeführerin (sinngemäss) geltend macht, Fotos, die in Räumen gemacht wurden, in welchen sich keine Tiere aufgehalten hätten, seien als unrechtmässig erlangte Beweismittel nicht verwendbar, trifft dies nicht zu. Es besteht kein Anlass, diese zu siegeln und aus dem Verfahren zu weisen. Insgesamt sind bei der Kontrolle am 28. März 2019 keine Beweismittel unrechtmässig erlangt worden.
6.
Hinsichtlich des Sachverhalts bestreitet die Beschwerdeführerin insbesondere die Feststellungen der Vorinstanz betreffend die Tierhaltung in ihrer Liegenschaft sowie den Gesundheitszustand der Katzen. Den Umstand, dass an verschiedenen Orten Katzenkadaver vorgefunden wurden, stellt die Beschwerdeführerin hingegen nicht grundsätzlich in Abrede. Ebensowenig die zahlreichen abgelaufenen Medikamente und ihre Versäumnisse betreffend die An- und Abmeldung ihrer Hunde.
6.1. Der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt bezüglich der Katzenhaltung in ihrer Liegenschaft wird durch die Beschwerdeführerin zwar umfangreich und in verschiedener Hinsicht in Abrede gestellt, bzw. versucht sie, die bei ihr angetroffenen Zustände durchgehend zu verharmlosen. Sie vermag aber nicht aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unhaltbar sein soll. Vielmehr lässt sie es diesbezüglich bei rein appellatorischen Ausführungen bewenden. Auch den schlechten Gesundheitszustand ihrer Katzen stellt sie mit blossen Behauptungen in Frage. Inwiefern die tierärztlichen Befunde nicht zutreffend sein sollten, vermag sie jedoch nicht darzulegen.
6.2. Gestützt auf die in der Liegenschaft festgestellte desolate hygienische Situation (u.a. mit Schimmel befallene oder mit Dreck verschmierte Wände, extremer Gestank im Haus) und den Gesundheitszustand der Katzen (chronische und hoch ansteckende Krankheiten bei der Hälfte der Tiere) schloss die Vorinstanz auf eine nicht artgerechte Haltung der Katzen durch die Beschwerdeführerin. Diese Erkenntnis ist nicht zu beanstanden. Zwar führt auch die Beschwerdeführerin an, sie nehme immer wieder kranke und alte Katzen auf, was zulässig ist (vgl. Urteil 2C 169/2021 vom 14. Juli 2021 E. 4.3.2). Dies ändert jedoch nichts am Umstand, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Liegenschaft - entgegen einer früheren Verfügung - zu viele Katzen hielt und diese in einem hygienisch absolut unzureichendem Umfeld leben mussten, weshalb ungeeignete Zustände für die Tierhaltung vorliegen.
7.
Anhand des willkürfrei festgestellten Sachverhalts durch die Vorinstanz ist als Erstes die Beschlagnahme der Tiere auf ihre Konformität mit Bundesrecht zu prüfen.
7.1. Die Vorinstanz führt dazu aus, dass die Beschwerdeführerin den erkrankten Katzen nicht die notwendige Pflege habe zukommen lassen. Sie habe u.a. nicht nachweisen können, für welche Katze sie welche Behandlung bei einem Tierarzt habe vornehmen lassen und welche Medikamente sie ihren Tieren aufgrund der Verordnung des Tierarztes abgegeben habe. Damit habe sie ihre Pflicht, kranke oder verletzte Tiere unverzüglich ihrem Zustand entsprechend unterzubringen, zu pflegen und zu behandeln (vgl. Art. 5 Abs. 2
SR 455.1 Ordinanza del 23 aprile 2008 sulla protezione degli animali (OPAn) OPAn Art. 5 Cura - 1 Il detentore di animali deve controllare, con una frequenza variabile a seconda delle necessità, il benessere degli animali e lo stato delle attrezzature. Deve eliminare prontamente i difetti delle attrezzature che pregiudicano il benessere degli animali o prendere provvedimenti volti ad assicurare la protezione degli stessi. |
|
1 | Il detentore di animali deve controllare, con una frequenza variabile a seconda delle necessità, il benessere degli animali e lo stato delle attrezzature. Deve eliminare prontamente i difetti delle attrezzature che pregiudicano il benessere degli animali o prendere provvedimenti volti ad assicurare la protezione degli stessi. |
2 | La cura è intesa a prevenire malattie e ferimenti. Il detentore di animali è responsabile del fatto che gli animali malati o feriti siano portati in un ricovero, siano curati e trattati senza indugio tenendo conto del loro stato oppure siano abbattuti. Le attrezzature necessarie a tal fine devono essere disponibili in tempo utile. Durante lo svolgimento di trattamenti veterinari o simili, gli animali devono poter essere legati o immobilizzati in modo sicuro. |
3 | Le abitudini legate alla cura del corpo tipiche della specie non devono essere limitate inutilmente dalle condizioni di detenzione. Se ciò accade, esse devono essere sostituite da cure adeguate. |
4 | Zoccoli, unghioni e artigli devono essere curati e tagliati periodicamente e a regola d'arte. L'eventuale ferratura degli zoccoli deve essere effettuata a regola d'arte. |
Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, sie habe die erkrankten Katzen nach eigenem Gutdünken behandelt und eigene Medikamente abgegeben, genügt dies den Anforderungen der Tierschutzgesetzgebung nicht.
Die Beschwerdeführerin rügt sinngemäss weiter, die Voraussetzungen für die vorsorgliche Beschlagnahme seien nicht erfüllt gewesen. Aufgrund der festgestellten Mängel bestanden im Zeitpunkt der Kontrolle allerdings genügend Anhaltspunkte, dass die Tiere in ihrem Wohlbefinden in erheblichem Masse eingeschränkt und somit vernachlässigt im Sinne von Art. 24 Abs. 1
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 24 Intervento dell'autorità - 1 L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
|
1 | L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
2 | Il ricavo della realizzazione, dedotte le spese di procedura, spetta al detentore degli animali. |
3 | Se sono accertate violazioni delle prescrizioni della presente legge, le autorità competenti per l'esecuzione sporgono denuncia penale.31 |
4 | Nei casi poco gravi, le autorità competenti per l'esecuzione possono rinunciare a sporgere denuncia.32 |
7.2. Eine definitive Beschlagnahme kommt in Betracht, wenn die zuständige Behörde nach sorgfältiger Prüfung zum Schluss kommt, dass der Tierhalter auch in Zukunft nicht in der Lage sein wird, angemessen für das Tier zu sorgen (Urteil 2C 122/2019 vom 6. Juni 2019 E. 4.3 mit Hinweis).
7.2.1. Bereits 2010 musste das Veterinäramt (Entscheid vom 8. März 2010) bei der Beschwerdeführerin eingreifen, weil sie in ihrem Einfamilienhaus 26 Katzen unter nicht artgerechten Bedingungen hielt Es wurde ihr in der Folge verboten, mehr als zwölf Katzen zu halten. 2017 musste das Veterinäramt wegen einer ungenügenden Kaninchenhaltung einschreiten, welche den Tod von 30 Tieren betraf (vgl. vorne Bst. A und B). Angesichts der bei der Kontrolle vom 28. März 2019 vorgefundenen Situation und den Verfehlungen in der Vergangenheit kann nicht erwartet werden, dass die Beschwerdeführerin in Zukunft angemessen für ihre Tiere sorgen wird. Insbesondere die Missachtung der behördlichen Auflagen in der Vergangenheit lassen auf Uneinsichtigkeit der Beschwerdeführerin schliessen. Sie ist weder gewillt noch in der Lage, Tiere unter geeigneten Bedingungen und unter Berücksichtigung der Tierschutzgesetzgebung sowie der behördlichen Auflagen zu halten. So wurden bei einer weiteren Kontrolle am 18. September 2019 erneut Tiere auf ihrer Liegenschaft vorgefunden, obschon am 7. Juni 2019 ein umfassendes Tierhalteverbot ausgesprochen worden war, welches auch die Tierhaltung auf ihrem Grundstück erfasste, bis die geforderte räumliche Trennung der
Beschwerdeführerin von einem allfälligen Tierbestand gewährleistet ist. Unter diesen Umständen kann nicht erwartet werden, dass die Beschwerdeführerin in Zukunft angemessen für die Tiere sorgen wird.
Der Hinweis der Beschwerdeführerin, dass die vorgefundenen Tiere ihrer Schwester gehörten, entlastet sie dabei nicht. Zwar umschreibt das TSchG nicht, wer als Tierhalter zu gelten hat. Jedoch gilt i.S.v. Art. 56
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 56 - 1 Il detentore di un animale è responsabile del danno da esso cagionato, ove non provi d'avere adoperato tutta la diligenza richiesta dalle circostanze nel custodirlo e vigilarlo, o che il danno si sarebbe verificato anche usando questa diligenza. |
|
1 | Il detentore di un animale è responsabile del danno da esso cagionato, ove non provi d'avere adoperato tutta la diligenza richiesta dalle circostanze nel custodirlo e vigilarlo, o che il danno si sarebbe verificato anche usando questa diligenza. |
2 | Gli è salvo il regresso se l'animale sia stato aizzato da terza persona o dall'animale di un altro. |
3 | ...31 |
7.2.2. Die Beschlagnahme ist unter diesen Umständen auch für die beiden Hunde gerechtfertigt. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist es unerheblich, ob der Vollzug der Hundegesetzgebung den Politischen Gemeinden und nicht dem Veterinäramt obliegt, da sich die vorliegende Beschlagnahme direkt auf Art. 24
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 24 Intervento dell'autorità - 1 L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
|
1 | L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
2 | Il ricavo della realizzazione, dedotte le spese di procedura, spetta al detentore degli animali. |
3 | Se sono accertate violazioni delle prescrizioni della presente legge, le autorità competenti per l'esecuzione sporgono denuncia penale.31 |
4 | Nei casi poco gravi, le autorità competenti per l'esecuzione possono rinunciare a sporgere denuncia.32 |
7.2.3. Der definitiven Beschlagnahme der Tiere steht auch nicht entgegen, dass die Beschwerdeführerin das Eigentum an verschiedenen der beschlagnahmten Tiere nach der vorsorglichen Beschlagnahme am 28. März 2019 gestützt auf verschiedene vertragliche Vereinbarungen übertragen haben will. Durch die Beschlagnahme wurde ihr der unmittelbare Besitz entzogen und durch ein öffentlich-rechtliches Verwaltungsverhältnisses der Behörden ersetzt (RITA JEDELHAUSER, Das Tier unter dem Schutz des Rechts, Diss. Basel 2011, S. 229). Mangels Besitzes der vorsorglich beschlagnahmten Tiere war es der Beschwerdeführerin vorliegend nicht möglich, das Eigentum auf ihre Schwester oder sonstige Personen zu übertragen (Art. 714 Abs. 1
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 714 - 1 Per la trasmissione della proprietà mobiliare è necessario il trasferimento del possesso all'acquirente. |
|
1 | Per la trasmissione della proprietà mobiliare è necessario il trasferimento del possesso all'acquirente. |
2 | Chi riceve in buona fede una cosa mobile in proprietà ne diventa proprietario anche se l'alienante non aveva diritto di trasmettere la proprietà, purché il possesso della cosa sia garantito all'acquirente secondo le regole del possesso. |
7.2.4. Mit den rechtmässig beschlagnahmten Tieren wurden - sofern vorhanden - auch die dazugehörenden Heimtier- und Impfpässe den neuen Eigentümern übergeben. Ein Grund für die Rückgabe der Pässe besteht unter diesen Umständen nicht (vgl. GOETSCHEL/FERRARI, a.a.O., S. 57).
7.3. Die Euthanasie von zehn der beschlagnahmten Katzen ist angesichts deren schlechten gesundheitlichen Zustands ebenfalls nicht zu beanstanden.
7.3.1. Eine Tötung des Tieres bei behördlichem Einschreiten aufgrund des Tierschutzgesetzes ist nur dann zulässig, wenn dessen Schmerzen oder Leiden aufgrund einer Vernachlässigung oder unrichtigen Haltung nicht mit vernünftigen Mitteln auf andere Weise gelindert oder geheilt werden können (Urteil 2C 166/2009 vom 30. November 2009 E. 2.2.1 noch zum alten TSchG). Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kommt die Tötung eines Tieres gemäss Art. 24
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 24 Intervento dell'autorità - 1 L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
|
1 | L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
2 | Il ricavo della realizzazione, dedotte le spese di procedura, spetta al detentore degli animali. |
3 | Se sono accertate violazioni delle prescrizioni della presente legge, le autorità competenti per l'esecuzione sporgono denuncia penale.31 |
4 | Nei casi poco gravi, le autorità competenti per l'esecuzione possono rinunciare a sporgere denuncia.32 |
Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass die Haltung alter, chronischer kranker oder auch verwilderter Tiere grundsätzlich zulässig ist (Urteile 2C 169/2021 vom 14. Juli 2021 E. 5.2.1; 2C 416/2020 vom 10. November 2020 E. 4.4). Der Umstand an sich, dass jemand gesundheitlich beeinträchtigte Tiere hält, stellt keinen Grund für eine staatliche Massnahme wie deren Beschlagnahme oder Einschläferung dar. Erst wenn erstellt ist, dass Tiere vernachlässigt oder unter völlig ungeeigneten Bedingungen gehalten werden, kann eine solche Anordnung gestützt auf Art. 24 Abs. 1
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 24 Intervento dell'autorità - 1 L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
|
1 | L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
2 | Il ricavo della realizzazione, dedotte le spese di procedura, spetta al detentore degli animali. |
3 | Se sono accertate violazioni delle prescrizioni della presente legge, le autorità competenti per l'esecuzione sporgono denuncia penale.31 |
4 | Nei casi poco gravi, le autorità competenti per l'esecuzione possono rinunciare a sporgere denuncia.32 |
Im Weiteren bildet Art. 24
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 24 Intervento dell'autorità - 1 L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
|
1 | L'autorità competente interviene senza indugio se è accertato che animali sono trascurati o tenuti in condizioni del tutto inadeguate. Essa può sequestrare cautelativamente gli animali e collocarli in un luogo adeguato a spese del detentore; all'occorrenza, li vende o li fa abbattere. A tal fine, può avvalersi degli organi di polizia. |
2 | Il ricavo della realizzazione, dedotte le spese di procedura, spetta al detentore degli animali. |
3 | Se sono accertate violazioni delle prescrizioni della presente legge, le autorità competenti per l'esecuzione sporgono denuncia penale.31 |
4 | Nei casi poco gravi, le autorità competenti per l'esecuzione possono rinunciare a sporgere denuncia.32 |
7.3.2. Der Kantonstierarzt und die Tierschutzbeauftragte des Veterinäramtes, welche am 29. März 2019 die Euthanasierung der elf kranken bzw. aggressiven Katzen anordneten, führten zur Begründung aus, aus tierärztlicher Sicht bestehe zur verfügten Euthanasie keine Alternative. Wie die Vorinstanz ausführt, bestehen vorliegend keine Hinweise darauf, dass die tierärztliche Untersuchung nicht sorgfältig durchgeführt worden und als Folge Katzen mit Chancen auf Heilung eingeschläfert worden wären. Dies betrifft auch die aggressiven Tiere, die zudem ebenfalls vernachlässigt waren bzw. unter völlig ungeeigneten Bedingungen gehalten wurden (vgl. E. 6 und 7.2). Auch wenn die vorinstanzlichen Ausführungen bezüglich des Gesundheitszustands zum Teil widersprüchlich sind, lassen die Ausführungen der Beschwerdeführerin diese Einschätzung nicht als offensichtlich falsch erscheinen (vorne E. 2.2). Daran ändern auch die von der Beschwerdeführerin gerügten Unterschiede zwischen der Liste in der Zwischenverfügung vom 28. März 2019, in welcher zehn Katzen aufgeführt sind, und der Euthanasieanordnung vom 29. März 2019 nichts. Gemäss verbindlicher Feststellung durch die Vorinstanz ist das darauf zurückzuführen, dass sich von der Euthanasieanordnung bis
zum Versand der Zwischenverfügung am 2. April 2019 bezüglich des Katers Herbert eine andere Einschätzung aufgedrängt hat und dieser zur Pflege gegeben werden konnte.
Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, die Erkrankung am FI-Virus reiche alleine nicht aus für die Euthanasie, ist dies vorliegend unerheblich. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ging aus der Beurteilung der Veterinäramtes der schlechte Zustand der Katzen hervor und litten die Tiere auch an weiteren Krankheiten.
7.3.3. Es ist somit vorliegend davon auszugehen, dass aufgrund der tierärztlichen Untersuchung eine umgehende Euthanasie geboten war, um den betroffenen Tieren zusätzliches Leid zu ersparen. In einer solchen Situation ist das Veterinäramt befugt, umgehend und vor Erlass einer Verfügung zu Handeln und die Euthanasie der zehn Katzen erfolgte vorliegend somit rechtmässig (vgl. Urteil 2C 166/2009 vom 30. November 2009 E. 1.2.2.).
7.4. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin ist die Beschlagnahme der Tierkadaver und deren Entsorgung ebenfalls gerechtfertigt, wie dies bereits die Vorinstanz in E. 8.6.2 ausführlich dargelegt hat. Tierische Nebenprodukte müssen nach den Vorschriften der Verordnung über tierische Nebenprodukte entsorgt werden, sofern die TSV keine besondere Behandlung vorschreibt (Art. 40 Abs. 1
SR 916.401 Ordinanza del 27 giugno 1995 sulle epizoozie (OFE) OFE Art. 40 - 1 I sottoprodotti di origine animale devono essere eliminati conformemente alle prescrizioni dell'OSOAn 251, nella misura in cui la presente ordinanza non prescriva trattamenti particolari.252 |
|
1 | I sottoprodotti di origine animale devono essere eliminati conformemente alle prescrizioni dell'OSOAn 251, nella misura in cui la presente ordinanza non prescriva trattamenti particolari.252 |
2 | Non possono essere trasportati assieme ad animali. |
SR 916.441.22 Ordinanza del 25 maggio 2011 concernente i sottoprodotti di origine animale (OSOAn) OSOAn Art. 5 Sottoprodotti di origine animale della categoria 1 - I sottoprodotti di origine animale della categoria 1 sono: |
|
a | corpi di animali o parti di essi; |
b | carcasse o parti di esse: |
b1 | di animali in cui è stata accertata la presenza di un'encefalopatia spongiforme trasmissibile, |
b2 | da cui il materiale a rischio specificato ai sensi degli articoli 179d capoversi 1 e 1bis e 180c dell'ordinanza del 27 giugno 199517 sulle epizoozie (OFE) non è stato asportato; |
c | materiale a rischio specificato ai sensi degli articoli 179d capoversi 1 e 1bis e 180c OFE; |
d | sottoprodotti derivati da animali a cui sono stati somministrati sostanze o preparati contemplati dall'allegato 4 dell'ordinanza del 18 agosto 200419 sui medicamenti veterinari; |
e | animali selvatici morti o parti di essi, che presentano segni di una malattia trasmissibile all'uomo o agli animali; |
f | materiali solidi provenienti dalle acque reflue di macelli per bovini, ovini e caprini e da stabilimenti di sezionamento in cui viene asportato materiale a rischio specificato ai sensi dell'articolo 179d capoverso 1 o 1bis oppure 180c OFE; |
g | resti alimentari provenienti da mezzi di trasporto impiegati nel traffico transfrontaliero. |
SR 916.441.22 Ordinanza del 25 maggio 2011 concernente i sottoprodotti di origine animale (OSOAn) OSOAn Art. 22 Eliminazione dei sottoprodotti di origine animale della categoria 1 - 1 I sottoprodotti di origine animale della categoria 1 vanno eliminati: |
|
1 | I sottoprodotti di origine animale della categoria 1 vanno eliminati: |
a | mediante incenerimento diretto; |
b | mediante sterilizzazione a pressione secondo l'allegato 5 numero 1 seguita da: |
b1 | incenerimento, oppure |
b2 | produzione di combustibili o carburanti e successivo incenerimento. |
2 | Corpi di animali e parti di essi possono essere utilizzati per l'alimentazione di animali carnivori e uccelli necrofagi tenuti in cattività, a condizione che non presentino segni di una malattia trasmissibile all'uomo o agli animali. Non possono essere utilizzati corpi e parti di corpi di: |
a | ruminanti di età superiore a 12 mesi; |
b | animali geneticamente modificati; |
c | animali da compagnia; |
d | animali a cui sono stati somministrati sostanze o preparati di cui all'allegato 4 dell'ordinanza del 18 agosto 200455 sui medicamenti veterinari oppure nei quali sono stati riscontrati limiti massimi per i residui di cui alle disposizioni emanate dal Dipartimento federale dell'interno in virtù dell'articolo 10 capoverso 4 lettera e dell'ordinanza del 16 dicembre 201656 sulle derrate alimentari e gli oggetti d'uso; |
e | animali che potrebbero essere contaminati da radioattività. |
3 | Se non sussiste un pericolo per la salute pubblica e animale, il veterinario ufficiale può autorizzare l'uso di sottoprodotti di origine animale della categoria 1 per attività artistiche o a fini diagnostici, didattici e di ricerca nonché a fini tassidermici o per la produzione di trofei. |
SR 916.441.22 Ordinanza del 25 maggio 2011 concernente i sottoprodotti di origine animale (OSOAn) OSOAn Art. 25 Sotterramento di sottoprodotti di origine animale - 1 Possono essere sotterrati: |
|
1 | Possono essere sotterrati: |
a | corpi di animali che da luoghi difficilmente accessibili non possono essere trasportati in un impianto; |
b | corpi di animali frammischiati ad impurità e perciò non eliminabili in un impianto; |
c | corpi di animali morti o uccisi in seguito ad un'epizoozia o ad un disastro naturale, che non possono essere eliminati in un impianto; |
d | singoli animali di piccola taglia, di peso non superiore a 10 kg, in terreno privato; |
e | animali da compagnia ed equidi in cimiteri per animali. |
2 | I requisiti relativi ai luoghi previsti per il sotterramento di corpi di animali ai sensi del capoverso 1 lettere b, c ed e, nonché le misure di sicurezza da osservare al momento del sotterramento in questi luoghi, sono definiti all'allegato 7. |
8.
8.1. Im Bereich des Heilmittelgesetzes können die mit dem Vollzug dieses Gesetzes betrauten Behörden in ihrem Zuständigkeitsbereich alle Verwaltungsmassnahmen treffen, die zum Vollzug dieses Gesetzes erforderlich sind. Die zuständigen Behörden sind insbesondere befugt, gesundheitsgefährdende oder nicht den Vorschriften dieses Gesetzes entsprechende Heilmittel zu beschlagnahmen, amtlich zu verwahren oder zu vernichten (Art. 66 Abs. 1
SR 812.21 Legge federale del 15 dicembre 2000 sui medicamenti e i dispositivi medici (Legge sugli agenti terapeutici, LATer) - Legge sugli agenti terapeutici LATer Art. 66 Disposizioni generali - 1 Nei limiti delle rispettive competenze, l'Istituto e le altre autorità incaricate dell'esecuzione della presente legge possono prendere tutti i provvedimenti amministrativi necessari per l'esecuzione della presente legge.173 |
|
1 | Nei limiti delle rispettive competenze, l'Istituto e le altre autorità incaricate dell'esecuzione della presente legge possono prendere tutti i provvedimenti amministrativi necessari per l'esecuzione della presente legge.173 |
2 | Possono segnatamente:174 |
a | presentare reclami e fissare un termine adeguato per il ripristino della situazione conforme al diritto; |
b | sospendere o revocare autorizzazioni e omologazioni; |
c | chiudere aziende; |
d | sequestrare, conservare d'ufficio o distruggere agenti terapeutici pericolosi per la salute o non conformi alle disposizioni della presente legge; |
e | vietare lo smercio e la dispensazione di agenti terapeutici, la loro importazione ed esportazione nonché il commercio all'estero dalla Svizzera e ordinare il ritiro immediato di agenti terapeutici dal mercato o la diffusione di raccomandazioni concernenti il comportamento da assumere al fine di prevenire danni; |
f | sequestrare, conservare d'ufficio, distruggere materiale pubblicitario non ammesso nonché vietarne l'utilizzazione e pubblicare tale divieto a spese dei responsabili; |
g | vietare a titolo provvisorio o a tempo indeterminato la pubblicità di un determinato agente terapeutico in caso di grave o ripetuta infrazione alle disposizioni della legge in materia di pubblicità e pubblicare tale divieto a spese dei responsabili. |
3 | Possono utilizzare un nome fittizio per ordinare merce presso una persona se: |
a | vi è il sospetto che la stessa fabbrichi, esporti, importi o immetta in commercio illecitamente agenti terapeutici; e |
b | gli accertamenti già svolti non hanno dato esito positivo oppure se altrimenti gli accertamenti ulteriori risulterebbero vani o eccessivamente difficili.175 |
4 | Le autorità doganali sono autorizzate a trattenere spedizioni di agenti terapeutici alla frontiera, come pure in depositi franchi doganali o in depositi doganali, se vi è il sospetto che con il contenuto della spedizione il destinatario o il mittente in Svizzera violi le disposizioni concernenti l'importazione, la fabbricazione, l'immissione in commercio o l'esportazione di agenti terapeutici.176 |
5 | Le autorità doganali possono far capo alle autorità d'esecuzione. Queste procedono agli ulteriori accertamenti e prendono i provvedimenti necessari. Possono in particolare esigere dal fornitore di servizi postali il nome e l'indirizzo del titolare di una casella postale. Il fornitore di servizi postali è in tal caso tenuto a fornire tali informazioni.177 |
6 | Al più tardi al termine del procedimento le autorità d'esecuzione informano l'interessato: |
a | in merito alle ordinazioni effettuate con un nome fittizio; |
b | in merito all'ottenimento di informazioni e al motivo per cui sono state chieste.178 |
SR 812.21 Legge federale del 15 dicembre 2000 sui medicamenti e i dispositivi medici (Legge sugli agenti terapeutici, LATer) - Legge sugli agenti terapeutici LATer Art. 66 Disposizioni generali - 1 Nei limiti delle rispettive competenze, l'Istituto e le altre autorità incaricate dell'esecuzione della presente legge possono prendere tutti i provvedimenti amministrativi necessari per l'esecuzione della presente legge.173 |
|
1 | Nei limiti delle rispettive competenze, l'Istituto e le altre autorità incaricate dell'esecuzione della presente legge possono prendere tutti i provvedimenti amministrativi necessari per l'esecuzione della presente legge.173 |
2 | Possono segnatamente:174 |
a | presentare reclami e fissare un termine adeguato per il ripristino della situazione conforme al diritto; |
b | sospendere o revocare autorizzazioni e omologazioni; |
c | chiudere aziende; |
d | sequestrare, conservare d'ufficio o distruggere agenti terapeutici pericolosi per la salute o non conformi alle disposizioni della presente legge; |
e | vietare lo smercio e la dispensazione di agenti terapeutici, la loro importazione ed esportazione nonché il commercio all'estero dalla Svizzera e ordinare il ritiro immediato di agenti terapeutici dal mercato o la diffusione di raccomandazioni concernenti il comportamento da assumere al fine di prevenire danni; |
f | sequestrare, conservare d'ufficio, distruggere materiale pubblicitario non ammesso nonché vietarne l'utilizzazione e pubblicare tale divieto a spese dei responsabili; |
g | vietare a titolo provvisorio o a tempo indeterminato la pubblicità di un determinato agente terapeutico in caso di grave o ripetuta infrazione alle disposizioni della legge in materia di pubblicità e pubblicare tale divieto a spese dei responsabili. |
3 | Possono utilizzare un nome fittizio per ordinare merce presso una persona se: |
a | vi è il sospetto che la stessa fabbrichi, esporti, importi o immetta in commercio illecitamente agenti terapeutici; e |
b | gli accertamenti già svolti non hanno dato esito positivo oppure se altrimenti gli accertamenti ulteriori risulterebbero vani o eccessivamente difficili.175 |
4 | Le autorità doganali sono autorizzate a trattenere spedizioni di agenti terapeutici alla frontiera, come pure in depositi franchi doganali o in depositi doganali, se vi è il sospetto che con il contenuto della spedizione il destinatario o il mittente in Svizzera violi le disposizioni concernenti l'importazione, la fabbricazione, l'immissione in commercio o l'esportazione di agenti terapeutici.176 |
5 | Le autorità doganali possono far capo alle autorità d'esecuzione. Queste procedono agli ulteriori accertamenti e prendono i provvedimenti necessari. Possono in particolare esigere dal fornitore di servizi postali il nome e l'indirizzo del titolare di una casella postale. Il fornitore di servizi postali è in tal caso tenuto a fornire tali informazioni.177 |
6 | Al più tardi al termine del procedimento le autorità d'esecuzione informano l'interessato: |
a | in merito alle ordinazioni effettuate con un nome fittizio; |
b | in merito all'ottenimento di informazioni e al motivo per cui sono state chieste.178 |
Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ist allgemein bekannt, dass nach Ablauf des Verbrauchsdatums die in Heilmitteln enthaltenen Wirkstoffe sich in ihrer Wirkung verändern und dadurch die Gesundheit gefährden können. Das Vetereinäramt als zuständige Vollzugsbehörde war somit gestützt auf Art. 66 Abs. 2 lit. d
SR 812.21 Legge federale del 15 dicembre 2000 sui medicamenti e i dispositivi medici (Legge sugli agenti terapeutici, LATer) - Legge sugli agenti terapeutici LATer Art. 66 Disposizioni generali - 1 Nei limiti delle rispettive competenze, l'Istituto e le altre autorità incaricate dell'esecuzione della presente legge possono prendere tutti i provvedimenti amministrativi necessari per l'esecuzione della presente legge.173 |
|
1 | Nei limiti delle rispettive competenze, l'Istituto e le altre autorità incaricate dell'esecuzione della presente legge possono prendere tutti i provvedimenti amministrativi necessari per l'esecuzione della presente legge.173 |
2 | Possono segnatamente:174 |
a | presentare reclami e fissare un termine adeguato per il ripristino della situazione conforme al diritto; |
b | sospendere o revocare autorizzazioni e omologazioni; |
c | chiudere aziende; |
d | sequestrare, conservare d'ufficio o distruggere agenti terapeutici pericolosi per la salute o non conformi alle disposizioni della presente legge; |
e | vietare lo smercio e la dispensazione di agenti terapeutici, la loro importazione ed esportazione nonché il commercio all'estero dalla Svizzera e ordinare il ritiro immediato di agenti terapeutici dal mercato o la diffusione di raccomandazioni concernenti il comportamento da assumere al fine di prevenire danni; |
f | sequestrare, conservare d'ufficio, distruggere materiale pubblicitario non ammesso nonché vietarne l'utilizzazione e pubblicare tale divieto a spese dei responsabili; |
g | vietare a titolo provvisorio o a tempo indeterminato la pubblicità di un determinato agente terapeutico in caso di grave o ripetuta infrazione alle disposizioni della legge in materia di pubblicità e pubblicare tale divieto a spese dei responsabili. |
3 | Possono utilizzare un nome fittizio per ordinare merce presso una persona se: |
a | vi è il sospetto che la stessa fabbrichi, esporti, importi o immetta in commercio illecitamente agenti terapeutici; e |
b | gli accertamenti già svolti non hanno dato esito positivo oppure se altrimenti gli accertamenti ulteriori risulterebbero vani o eccessivamente difficili.175 |
4 | Le autorità doganali sono autorizzate a trattenere spedizioni di agenti terapeutici alla frontiera, come pure in depositi franchi doganali o in depositi doganali, se vi è il sospetto che con il contenuto della spedizione il destinatario o il mittente in Svizzera violi le disposizioni concernenti l'importazione, la fabbricazione, l'immissione in commercio o l'esportazione di agenti terapeutici.176 |
5 | Le autorità doganali possono far capo alle autorità d'esecuzione. Queste procedono agli ulteriori accertamenti e prendono i provvedimenti necessari. Possono in particolare esigere dal fornitore di servizi postali il nome e l'indirizzo del titolare di una casella postale. Il fornitore di servizi postali è in tal caso tenuto a fornire tali informazioni.177 |
6 | Al più tardi al termine del procedimento le autorità d'esecuzione informano l'interessato: |
a | in merito alle ordinazioni effettuate con un nome fittizio; |
b | in merito all'ottenimento di informazioni e al motivo per cui sono state chieste.178 |
8.2. Die Verwendung des Sprühhalsbands zur Lautunterdrückung ist wiederum aufgrund von Art. 76 Abs. 6 TschV verboten. Das Sprühhalsband durfte deshalb beschlagnahmt werden. Dabei spielt es entgegen der Beschwerdeführerin keine Rolle, dass das Halsband keine chemische Stoffe verwendet.
9.
Weiter zu prüfen ist die Verhältnismässigkeit des gegen die Beschwerdeführerin ausgesprochenen Tierhalteverbots (zu deren Anforderungen vgl. vorne E. 4.3).
9.1. Einem Halteverbot gehen in der Regel grobe und für die Tiere leidvolle Verstösse gegen das Tierschutzrecht voraus (Urteile 2C 122/2019 vom 6. Juni 2019 E. 5.3; 2C 958/2014 vom 31. März 2015 E. 2.1; JEDELHAUSER, a.a.O., S. 202 ff.). Ein Halteverbot kommt namentlich in Betracht, wenn aus mangelnder charakterlicher Eignung oder wegen Unzuverlässigkeit der Tierhalter die Gefahr besteht, dass die gehaltenen Tiere erhebliche Schmerzen, Leiden oder Schäden erfahren (vgl. JEDELHAUSER, a.a.O., S. 198). Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Tierhalteverbot auszusprechen ist, kommt der zuständigen Behörde ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. zum Ganzen Urteil 2C 122/2019 vom 6. Juni 2019 E. 5.3). Das Bundesgericht prüft die Verhältnismässigkeit des angefochtenen Aktes aber mit freier Kognition, soweit die Anwendung von Bundesrecht in Frage steht (vgl. BGE 140 II 194 E. 5.8.2 S. 199 f.; 134 I 153 E. 4.2 S. 157; Urteil 2C 416/2020 vom 10. November 2020 E. 4.2.3).
9.2.
9.2.1. Vorliegend besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse an einer artgerechten Haltung bzw. am Schutz des Wohlergehens der Tiere (vgl. Art. 80 Abs. 2 lit. a
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 80 Protezione degli animali - 1 La Confederazione emana prescrizioni sulla protezione degli animali. |
|
1 | La Confederazione emana prescrizioni sulla protezione degli animali. |
2 | Disciplina in particolare: |
a | la detenzione e la cura di animali; |
b | gli esperimenti e gli interventi su animali vivi; |
c | l'utilizzazione di animali; |
d | l'importazione di animali e di prodotti animali; |
e | il commercio e il trasporto di animali; |
f | l'uccisione di animali. |
3 | L'esecuzione delle prescrizioni compete ai Cantoni, per quanto la legge non la riservi alla Confederazione. |
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 1 Scopo - Scopo della presente legge è di tutelare la dignità e il benessere degli animali. |
9.2.2. Bei der Beschwerdeführerin wurden wiederholt Tiere vorgefunden, die vernachlässigt waren und unter völlig ungeeigneten Bedingungen gehalten worden sind. Die Beschwerdeführerin ist offensichtlich nicht gewillt oder nicht in der Lage, eine einwandfreie und gesetzeskonforme Tierhaltung zu gewährleisten. Ebensowenig hat sie den behördlichen Auflagen zur Tierhaltung Folge geleistet und hat sowohl mehr Katzen gehalten, als ihr aufgrund ihrer Möglichkeiten zur Katzenhaltung zugestanden worden waren, als auch gegen das auferlegte Tierhalteverbot auf ihrem Grundstück verstossen. Aufgrund der konkreten Umstände ist die Vorinstanz zu Recht zum Schluss gekommen, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage ist, grundsätzliche Verhaltensgebote und -verbote der Tierschutzgesetzgebung zu befolgen, und somit unfähig ist, Tiere zu halten (Art. 23 Abs. 1 lit. b
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 23 Divieto di tenere animali - 1 L'autorità competente può vietare, a tempo determinato o indeterminato, la detenzione, l'allevamento, la commercializzazione o l'impiego a titolo professionale di animali a chi: |
|
1 | L'autorità competente può vietare, a tempo determinato o indeterminato, la detenzione, l'allevamento, la commercializzazione o l'impiego a titolo professionale di animali a chi: |
a | è stato punito per ripetute o gravi infrazioni alle prescrizioni della presente legge, ai disposti esecutivi emanati in virtù della stessa o a decisioni dell'autorità; |
b | per altri motivi è incapace di tenere o allevare animali. |
2 | Il divieto pronunciato da un Cantone vale in tutta la Svizzera. |
3 | L'USAV tiene un registro dei divieti pronunciati. Il registro può essere consultato dai servizi specializzati cantonali di cui all'articolo 33 per l'adempimento dei loro compiti legali.29 |
4 | Il Consiglio federale può concludere trattati internazionali relativi allo scambio reciproco di informazioni sui divieti pronunciati. Può inoltre rendere applicabili in Svizzera divieti emanati all'estero.30 |
9.2.3. Angesichts der bereits verfügten Massnahmen und der offensichtlich fehlenden Einsicht der Beschwerdeführerin ist davon auszugehen, dass mildere Massnahmen nicht geeignet sind, das öffentliche Interessen zu erreichen. Insbesondere wurde ihr bereits im Jahr 2010 ein Tierhalteverbot angedroht, sollte sie sich in Zukunft nicht an das Tierschutzgesetz halten. Schliesslich wiegt das öffentliche Interesse am Wohlergehen der Tiere höher als das Interesse der Beschwerdeführerin, weiterhin Tiere halten zu dürfen, so dass die Massnahme als zumutbar erscheint. Im Ergebnis erweist sich das Tierhalteverbot unter den konkreten Umständen als verhältnismässig.
9.2.4. Eine Rückgabe der noch lebenden Tiere an die Beschwerdeführerin fällt somit ausser Betracht.
9.3. Im Weiteren sind auch die Anordnungen des Veterinäramtes, wonach auf der von der Beschwerdeführerin bewohnten, in ihrem Eigentum befindlichen Liegenschaft solange keine Tiere gehalten werden dürfen, bis die geforderte räumliche Trennung der Tierhalterin von einem allfälligen Tierbestand gewährleistet ist und bevor auf der fraglichen Liegenschaft wieder Tiere gehalten werden dürfen, die Beschwerdeführerin eine schriftliche Bewilligung des Veterinäramtes einholen muss, nicht zu beanstanden.
Solche Nebenbestimmungen sind im TSchG zwar nicht ausdrücklich vorgesehen, dennoch sind sie zulässig, sofern sie in einem engen sachlichen Zusammenhang mit den Zwecken stehen, welche die Hauptregelung im Einzelfall verfolgt, und die Verhältnismässigkeit wahren (TSCHANNEN/ZIMMERLI/MÜLLER, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, § 28 Rz. 96; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 926). Die vorliegenden Nebenbestimmungen dienen dazu, die Umgehung des verfügten Tierhalteverbots zu verhindern und das durch das TSchG verfolgte Ziel - das Wohlergehen des Tieres - sicherzustellen. Sie erweisen sich im vorliegenden Umfang ebenso als verhältnismässig. Dass das gegenüber der Beschwerdeführerin ausgesprochene Tierhalteverbot (indirekte) Auswirkungen gegenüber Dritten haben kann, steht dessen Zulässigkeit nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht entgegen (vgl. Urteile 2C 466/2021 vom 22. November 2021 E. 4.4.2; 2C 122/2019 vom 6. Juni 2019 E. 5.4; 2C 958/2014 vom 31. März 2015 E. 4.4; 2C 196/2013 vom 27. Oktober 2013 E. 5.1 f; 2C 635/2011 vom 11. März 2012 E. 3).
10.
Der Beschwerdeführerin wurden vom Veterinäramt im Entscheid vom 7. Juni 2019 Kosten in der Höhe von insgesamt Fr. 18'568.55 und mit Entscheid vom 31. Oktober 2019 die Kosten in der Höhe von Fr. 1'438.50 auferlegt. Hinzu kommen Verfahrenskosten für die Entscheide des Departements für Inneres und Sicherheit vom 31. Juli 2020 sowie vom 3. August in der Höhe von Fr. 3'500.-- resp. Fr. 500.--. Die Vorinstanz wiederum auferlegte de Beschwerdeführerin Kosten von Fr. 5'000.--. Die Beschwerdeführerin beanstandet neben der Auferlegung der vorinstanzlichen Verfahrenskosten an sie insbesondere die Höhe der Kosten des Veterinäramtes für die Unterbringung der beschlagnahmten Tiere.
10.1. Die Kantone sind ermächtigt für Kontrollen, die zu Beanstandungen geführt haben, Gebühren zu erheben (Art. 41 Abs. 2 lit. b
SR 455 Legge federale del 16 dicembre 2005 sulla protezione degli animali (LPAn) LPAn Art. 41 Emolumenti - 1 L'esecuzione della presente legge, salvo sua disposizione contraria, è esente da emolumenti. |
|
1 | L'esecuzione della presente legge, salvo sua disposizione contraria, è esente da emolumenti. |
2 | I Cantoni sono autorizzati a riscuotere emolumenti per: |
a | le autorizzazioni e le decisioni; |
b | i controlli che hanno dato luogo a contestazioni; |
c | le prestazioni speciali che hanno causato un onere superiore all'ordinaria attività ufficiale. |
3 | Il Consiglio federale fissa il quadro tariffale degli emolumenti cantonali. |
SR 455.1 Ordinanza del 23 aprile 2008 sulla protezione degli animali (OPAn) OPAn Art. 219 - Il servizio specializzato cantonale può riscuotere i seguenti emolumenti per i servizi elencati qui di seguito: |
|
a | autorizzazioni e decisioni, secondo il tempo impiegato |
b | controlli che hanno dato luogo a contestazioni |
c | servizi particolari che hanno causato un dispendio che esula dall'attività consueta del servizio |
10.2. Die Beschwerdeführerin beanstandet bloss einzelne Teile der Kostenauflage. So seien bei der Kontrolle vom 28. März 2019 nur vier Personen des Veterinäramtes vor Ort gewesen. Dies trifft zwar zu, gleichzeitig waren aber auch noch eine Tierärztin und ein Polizist anwesend, wie den Akten entnommen werden kann (Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97 |
Sie konzentriert sich darauf, die Notwendigkeit verschiedener tierärztlicher Behandlungen in Abrede zu stellen, welche sie durchgehend als unnötig erachtet. Sie vermag jedoch nicht aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt hätte, indem sie von der Notwendigkeit dieser Behandlungen ausging.
11.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die unterliegende Beschwerdeführerin die Kosten (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
|
1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
|
1 | Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
2 | La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. |
3 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. |
4 | Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. |
5 | Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mitgeteilt.
Lausanne, 8. September 2022
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: F. Aubry Girardin
Der Gerichtsschreiber: F. Mösching