5A_497/2017 - 2018-06-07 - Droit de la famille - elterlichen Sorge, Besuchsrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 497/2017

Urteil vom 7. Juni 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Herrmann,
Gerichtsschreiberin Gutzwiller.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Anja Fry,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Tanner,
Beschwerdegegner,

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) des Kantons Schaffhausen.

Gegenstand
elterliche Sorge, Besuchsrecht,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 30. April 2017 (30/2016/14).

Sachverhalt:

A.
A.________ (geb. 1981) und B.________ (geb. 1966) sind die unverheirateten Eltern von C.________ (geb. 2014).

B.
Aufgrund einer von A.________ erstatteten Anzeige wegen häuslicher Gewalt untersagte das Kantonsgericht Schaffhausen B.________ bis zum 16. Juli 2015 den Kontakt zu ihr (Verfügungen vom 22. Juli 2014, 7. Oktober 2014, 19. Januar 2015 und 17. April 2015).

C.

C.a. Mit Beschluss vom 28. Oktober 2014 errichtete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Schaffhausen (KESB) eine Beistandschaft über C.________ und regelte das Besuchsrecht von B.________. Sie übertrug der Beiständin hauptsächlich die Aufgabe, das Besuchsrecht zu organisieren und zu begleiten. B.________ erteilte sie die Weisung, eine Beratung im Umgang mit Gewaltausübung in Anspruch zu nehmen. A.________ erhielt die Weisung, eine Beratung im Umgang mit Gewalterfahrung sowie im Umgang mit den Auswirkungen der Abwesenheit eines Elternteils auf die Persönlichkeit des Kindes zu beanspruchen.

C.b. Eine von A.________ gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Entscheid vom 12. Juni 2015 ab.

D.

D.a. Am 16. Dezember 2015 erliess das Kantonsgericht gegen B.________ ein Strafurteil.

D.b. Auf Berufung von B.________ sprach ihn das Obergericht mit Entscheid vom 24. März 2017 von einigen der Tatvorwürfe frei und erklärte ihn der mehrfachen Nötigung, der Sachbeschädigung, der mehrfachen Drohung, der mehrfachen Beschimpfung, der mehrfachen Tätlichkeiten, des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen und der Übertretung nach Art. 19a BetmG für schuldig.

D.c. Auf eine von A.________ dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht am 3. November 2017 nicht ein (Urteil 6B 1184/2017).

E.

E.a. Am 25. Februar 2015 beantragte B.________ bei der KESB die gemeinsame elterliche Sorge über C.________. Das Verfahren wurde zunächst sistiert, da die Eltern eine Mediation anstrebten. Mit Beschluss vom 26. November 2015 passte die KESB die Modalitäten des Besuchsrechts an.

E.b. Soweit für das hiesige Verfahren von Belang, erteilte die KESB den Eltern mit Beschluss vom 14. Juni 2016 die gemeinsame elterliche Sorge über C.________ und stellte diese unter die alleinige Obhut der Mutter. Sie erklärte den Vater für berechtigt, C.________ jeweils mittwochs von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie samstags von 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr zu betreuen, wobei die ersten zehn Besuche begleitet zu erfolgen hätten. Die Übergaben seien so zu organisieren, dass die Eltern nicht aufeinanderträfen. Sie hob die mit Beschluss vom 28. Oktober 2014 an die Eltern erteilten Weisungen auf. Schliesslich errichtete sie eine Beistandschaft über C.________ namentlich mit den Aufgaben, die Eltern in der Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge zu beraten und zu unterstützen, das begleitete Besuchsrecht zu organisieren und bei Konflikten betreffend das Besuchsrecht zwischen den Eltern zu vermitteln.

E.c. Dagegen erhob A.________ am 18. Juli 2016 Beschwerde ans Obergericht mit folgenden vor Bundesgericht noch relevanten Rechtsbegehren:

1. Der Beschluss der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde vom 14. Juni 2016 [...] sei aufzuheben und es sei
1.1. die elterliche Sorge über C.________ allein der Beschwerdeführerin [...] zuzuteilen bzw. alleine bei ihr zu belassen;
1.2.ein Gutachten der Erziehungsfähigkeit des Beschwerdegegners [...] sowie ein kinderpsychiatrisches oder kinderpsychologisches Fachgutachten zur Vereinbarkeit des Kindeswohls mit einem allfälligen Besuchsrecht zu erstellen;
1.3. der Beschwerdegegner [...] anzuweisen, auf seine Kosten in einer geeigneten Einrichtung (z.B. D.________, E.________) eine Beratung im Umgang mit Gewalt in Anspruch zu nehmen sowie eine Anti-Aggressionstherapie bzw. ein Lernprogramm gegen Gewalt zu absolvieren;
1.4. das begleitete Besuchsrecht des Beschwerdegegners [...] bis zur Erstellung der Gutachten nach Antrags-Ziff. 1.2 sowie erfolgreichem Absolvieren der Therapie und/oder des Lernprogramms nach Antrags-Ziff. 1.3 auszusetzen und zu sistieren;
1.5.eine entsprechende Beistandschaft zu errichten;
1.6. die Beschlussgebühr inkl. Barauslagen des vorinstanzlichen Verfahrens neu zu verlegen und dem Beschwerdegegner [...] aufzuerlegen.
2. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung, insbesondere zur Einholung eines Gutachtens betreffend [die] Erziehungsfähigkeit des Beschwerdegegners [...] sowie eines kinderpsychologischen oder kinderpsychiatrischen Gutachtens, an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3. [...]
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beschwerdegegners [...].
Das Obergericht wies die Beschwerde am 30. April 2017 ab. Der Entscheid wurde A.________ am 2. Juni 2017 zugestellt.

E.d. Mit Beschwerde vom 30. Juni 2017 wendet sich A.________ (Beschwerdeführerin) an das Bundesgericht. Sie hält an ihren vor Obergericht gestellten Rechtsbegehren fest, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten von B.________ (Beschwerdegegner). Für das bundesgerichtliche Verfahren stellt sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Überdies beantragt sie, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung zur Sache verzichtet. Die KESB und der Beschwerdegegner beantragen die Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdeführerin. Der Beschwerdegegner stellt ebenfalls ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Mit Verfügung vom 18. Juli 2017 hat das Bundesgericht das Gesuch der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung mit Bezug auf die elterliche Sorge gutgeheissen und es im Übrigen abgewiesen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG), die als oberes Gericht auf Rechtsmittel hin über Kinderbelange (elterliche Sorge, Besuchsrecht) entschieden hat (Art. 75 Abs. 2 BGG). Diese Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) ist nicht vermögensrechtlicher Natur, sodass die Beschwerde keinem Streitwerterfordernis unterliegt. Die Beschwerdeführerin ist zur Beschwerde berechtigt (Art. 76 Abs. 1 BGG) und die Beschwerdefrist wurde eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde gemäss Art. 72 ff . BGG ist damit grundsätzlich zulässig. Auf formelle Einzelfragen wird im Sachzusammenhang zurückzukommen sein.

1.2. Die Beschwerdeführerin beantragt die Erstellung zweier Gutachten, das eine zur Erziehungsfähigkeit des Beschwerdegegners und das andere zur Vereinbarkeit des Kindeswohls mit dem Besuchsrecht. Beweismassnahmen werden im Beschwerdeverfahren nur ausnahmsweise angeordnet, legt doch das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 136 II 101 E. 2 S. 104). Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, Beweise abzunehmen und Tatsachen festzustellen, über die sich das kantonale Sachgericht nicht ausgesprochen hat (BGE 136 III 209 E. 6.1 S. 214 f. mit Hinweisen). Sollten sich Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig erweisen (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. nachstehend E. 2.3), ist die Angelegenheit vielmehr zur Ergänzung und Verbesserung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen (BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 384). Den Anträgen der Beschwerdeführerin kann deshalb nicht entsprochen werden.

2.

2.1. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich grundsätzlich nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368 mit Hinweis). Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 143 V 19 E. 2.3 S. 24 mit Hinweis). In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Allgemein gehaltene Einwände, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen vorgebracht werden, genügen nicht (Urteil 5A 963/2014 vom 9. November 2015 E. 2, nicht publ. in: BGE 141 III 513).

2.2. Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten geltend gemacht wird. Das Bundesgericht prüft deren Verletzung nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; Rügeprinzip). Es prüft nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen (BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368).

2.3. Sodann ist das Bundesgericht an den festgestellten Sachverhalt grundsätzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gegen die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz kann einzig vorgebracht werden, sie seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweis), oder sie würden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen. Ausserdem muss in der Beschwerde aufgezeigt werden, inwiefern die Behebung der vorerwähnten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234 mit Hinweis). Auf rein appellatorische Kritik tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368 mit Hinweis).
Will die Beschwerdeführerin die Verletzung des Willkürverbots bei der Sachverhaltsfeststellung geltend machen, reicht es nicht aus, wenn sie den Sachverhalt aus ihrer eigenen Sicht darlegt und die davon abweichenden Feststellungen im angefochtenen Entscheid als willkürlich bezeichnet. Vielmehr muss sie neben der Erheblichkeit der gerügten Tatsachenfeststellung im Einzelnen darlegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).

3.
Anlass zur Beschwerde gibt zunächst die gestützt auf Art. 298b Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 12 Abs. 4 SchlT ZGB ausgesprochene gemeinsame elterliche Sorge.

3.1. Die Kinder stehen, solange sie minderjährig sind, unter der gemeinsamen elterlichen Sorge von Vater und Mutter (Art. 296 Abs. 2 ZGB). Sind die Eltern nicht miteinander verheiratet und anerkennt der Vater das Kind oder wird das Kindesverhältnis durch Urteil festgestellt und die gemeinsame elterliche Sorge nicht bereits im Zeitpunkt des Urteils verfügt, so kommt die gemeinsame elterliche Sorge aufgrund einer gemeinsamen Erklärung der Eltern zustande (Art. 298a Abs. 1 ZGB). Weigert sich ein Elternteil, die Erklärung über die gemeinsame elterliche Sorge abzugeben, so kann der andere Elternteil die Kindesschutzbehörde am Wohnsitz des Kindes anrufen (Art. 298b Abs. 1 ZGB). Die Kindesschutzbehörde verfügt die gemeinsame elterliche Sorge, sofern nicht zur Wahrung des Kindeswohls an der alleinigen elterlichen Sorge der Mutter festzuhalten oder die alleinige elterliche Sorge dem Vater zu übertragen ist (Art. 298b Abs. 2 ZGB).

3.2. Damit bildet die gemeinsame elterliche Sorge den Grundsatz. Dem liegt die Annahme zugrunde, dass dem Wohl der minderjährigen Kinder am besten gedient ist, wenn die Eltern das Sorgerecht gemeinsam ausüben (BGE 142 III 1 E. 3.3 S. 5). Von diesem Grundsatz soll nur dann abgewichen werden, wenn eine andere Lösung die Interessen des Kindes ausnahmsweise besser wahrt. Die Zuteilung der elterlichen Sorge an einen Elternteil allein muss deshalb eine eng begrenzte Ausnahme bleiben. Eine solche Ausnahme fällt in Betracht, wenn die Eltern in einem schwerwiegenden Dauerkonflikt stehen oder in Kinderbelangen anhaltend kommunikationsunfähig sind (BGE 142 III 197 E. 3.5 und 3.7 S. 199 ff., 1 E. 3.3 S. 5 f.). Vorausgesetzt ist weiter, dass sich die Probleme zwischen den Eltern auf die Kinderbelange als Ganzes beziehen und das Kindeswohl konkret beeinträchtigen. Erforderlich ist die konkrete Feststellung, in welcher Hinsicht das Kindeswohl beeinträchtigt ist (Urteil 5A 903/2016 vom 17. Mai 2017 E. 4.1). Schliesslich ist eine Abweichung vom Grundsatz der gemeinsamen elterlichen Sorge nur dort am Platz, wo Aussicht darauf besteht, mit der Zuteilung der elterlichen Sorge an einen Elternteil allein eine Entlastung der Situation herbeizuführen
(BGE 142 III 197 E. 3.7 in fine S. 201). Damit ist zwangsläufig eine Prognose darüber verbunden, wie sich das Verhältnis zwischen den Eltern entwickeln wird. Dieser Wahrscheinlichkeitsaussage über die künftige Entwicklung müssen konkrete Anhaltspunkte zugrunde liegen, die aktenmässig erstellt sind. Mit anderen Worten muss aufgrund einer tatsachenbasierten Sachverhaltsprognose geprüft werden, ob das gemeinsame Sorgerecht eine erhebliche Beeinträchtigung des Kindeswohls befürchten lässt (Urteil 5A 903/2016 vom 17. Mai 2017 E. 4.1). Damit trägt die Rechtsprechung dem Willen des Gesetzgebers Rechnung, wonach die Alleinsorge nicht schon dort ausgesprochen werden darf, wo sie dem Kindeswohl am besten gerecht würde. Das Parlament hat das Konzept der freien richterlichen Sorgerechtszuteilung ausdrücklich verworfen (AB 2012 N 1635 ff.; vgl. BGE 142 III 197 E. 3.7 S. 201).

3.3. Die Vorinstanz sprach die gemeinsame elterliche Sorge mit der Begründung aus, dass keine Anhaltspunkte bestünden, wonach der Beschwerdegegner nicht in der Lage sein sollte, die mit dem Sorgerecht verbundenen Rechte und Pflichten zum Wohl des Kindes auszuüben, bzw. die Anordnung der gemeinsamen elterlichen Sorge zu einer Gefährdung des Kindeswohls führen würde. Auch liege kein schwerwiegender elterlicher Dauerkonflikt vor. Es könne zwar auf ein ambivalentes Verhalten der Kindseltern geschlossen, nicht aber von einer anhaltenden Kommunikationsunfähigkeit ausgegangen werden. Da der schwelende und immer wieder aufflackernde Konflikt zwischen den Eltern nicht von der Sorgerechtsregelung abhänge, bildeten die zwischen den Eltern bestehenden Streitigkeiten kein gegen ein gemeinsames Sorgerecht sprechendes Argument. Sofern dadurch das Kindeswohl gefährdet wäre - wovon aufgrund der vorliegenden Unterlagen aber nicht ausgegangen werden könne -, stünden begleitende Massnahmen zur Verfügung, damit das gemeinsame Sorgerecht trotzdem aufrecht erhalten werden könne. Eine entsprechende flankierende Massnahme stelle die in dieser Sache für das Kind angeordnete Beistandschaft dar, welche der Umsetzung des Besuchsrechts diene und den Umgang des
Beschwerdegegners mit seiner Tochter überwache. Der Einschätzung einer von der Beschwerdeführerin aufgesuchten Beratungsstelle, wonach ein gemeinsames Sorgerecht belastend für das Kind sei, könne nicht gefolgt werden. Sie stehe im Widerspruch zu dem von der Beschwerdeführerin an den Tag gelegten Verhalten, welche die Tochter seit Pfingsten 2016 wieder regelmässig ihren Vater habe besuchen lassen, und auch zu den Angaben der im Jahre 2015 die Besuche begleitenden Person, wonach der Beschwerdegegner in kindesgerechter Weise mit seiner Tochter umgegangen sei und sich diese jeweils gefreut habe, ihren Vater zu sehen.

3.4. Die Beschwerdeführerin beanstandet in diesem Zusammenhang zunächst die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz.

3.4.1. Sie moniert einerseits, dass trotz mehrfacher Gefährdungsmeldungen und Interventionen von Fachstellen kein Gutachten zur Abklärung der Erziehungsfähigkeit des Beschwerdegegners eingeholt worden sei. Durch Abweisung dieses Beweisantrags habe die Vorinstanz den Sachverhalt nicht ausreichend und nicht vollständig im Sinne der im Verfahren geltenden uneingeschränkten Untersuchungsmaxime abgeklärt und diese verletzt. Wer eine Verletzung der Untersuchungsmaxime geltend macht, muss zunächst aufzeigen, dass das Gericht den Sachverhalt willkürlich festgestellt hat (Urteil 5A 724/2015 vom 2. Juni 2016 E. 4.5, nicht publ. in: BGE 142 I 188). Dies tut die Beschwerdeführerin nicht; sie behauptet Willkür hier nicht einmal. Ihre Rüge geht somit fehl.

3.4.2. Andererseits erachtet die Beschwerdeführerin die Erkenntnis der Vorinstanz, es hätten häufiger Besuche stattgefunden und es sei zu weniger bzw. nur noch zu vereinzelten Ausrastern des Beschwerdegegners gekommen, als aktenwidrig. Auch stösst sie sich an der vorinstanzlichen Feststellung, es bestehe kein dauerhafter Konflikt zwischen den Parteien, sondern diese zeigten ein ambivalentes Verhalten. Indem die Vorinstanz diverse Vorfälle negiere und eingereichte Aktenstücke einseitig wiedergebe, habe sie den Sachverhalt falsch bzw. unvollständig festgestellt und ihre Schlussfolgerung willkürlich gefasst. Mit dem Verweis auf einzelne Eingaben an die Vorinstanz vermag die Beschwerdeführerin die behauptete Aktenwidrigkeit indes nicht aufzuzeigen. Einerseits genügt es nicht, ohne Bezeichnung konkreter Textstellen auf ein 22-seitiges Schriftstück (Beschwerde vom 18. Juli 2016) zu verweisen (vgl. Urteil 5A 611/2017 vom 31. Januar 2018 E. 6.2 mit Hinweis). Andererseits zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf, inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz willkürlich sein sollen, bloss weil sie nicht jeden einzelnen in den Eingaben thematisierten Vorfall im angefochtenen Entscheid aufführte. Die Vorinstanz hat durchaus berücksichtigt, dass
der Elternkonflikt sich ab Mitte Februar 2017 wieder verschärft hat (angefochtener Entscheid, E. 3.5.2 S. 15, 2. Abschnitt in fine). Die Beschwerdeführerin tut indessen nicht dar, weshalb die Vorinstanz daraus auf einen Dauerkonflikt hätte schliessen müssen. Allein der Umstand, dass die Vorinstanz nicht zur selben Erkenntnis wie die Beschwerdeführerin gelangt, vermag noch keine Willkür zu belegen (vgl. vorstehend E. 2.3).

3.5. Im Übrigen legt die Beschwerdeführerin nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid zwingend hätte anders ausfallen müssen, wenn das Vorliegen eines dauerhaften Konflikts zu bejahen wäre. Wie bereits ausgeführt, schliesst ein bestehender Dauerkonflikt nicht in jedem Fall die gemeinsame elterliche Sorge aus. Dies ist nur der Fall, wenn die gemeinsame elterliche Sorge das Kindeswohl gefährdet und die Zuteilung der elterlichen Sorge an einen Elternteil alleine die Situation zu entlasten vermöchte (vgl. vorstehend E. 3.2). Die Beschwerdeführerin behauptet nicht, dass sich der Konflikt mit dem Beschwerdegegner auf die Kinderbelange beziehe. Vielmehr hat die Vorinstanz willkürfrei festgestellt, die Probleme zwischen den Eltern hingen nicht von der Sorgerechtsregelung ab (angefochtener Entscheid, E. 3.5.2 S. 15, 4. Abschnitt). Mit anderen Worten wird der Konflikt also gerade nicht dadurch immer wieder angefacht bzw. genährt, dass sich die Parteien über Kinderbelange nicht einigen können. Zudem tut die Beschwerdeführerin nicht dar, in welcher Hinsicht das Kindeswohl beeinträchtigt sein soll. Sie führt lediglich pauschal an, es schade ihrer Tochter, wenn sie die Stressreaktionen der Mutter auf die Konflikte mit dem Vater allenfalls
mitbekomme. Wie sich dies bei ihrer Tochter äussern, wie mit anderen Worten das Kindeswohl konkret gefährdet sein soll, zeigt sie indessen nicht auf. Die Vorinstanz hat denn auch festgestellt, die gemeinsame elterliche Sorge gefährde das Kindeswohl nicht (angefochtener Entscheid, E. 3.5.1 S. 14, 3. Abschnitt und E. 3.5.4 S. 16). Schliesslich behauptet die Beschwerdeführerin nicht und zeigt nicht auf, inwiefern der Konflikt sich entspannen sollte, wenn ihr die alleinige elterliche Sorge zugeteilt würde. Da der Elternkonflikt sich gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen gerade nicht auf die Kinderbelange bezieht, würde die Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge an die Beschwerdeführerin an seinem Bestehen nichts ändern und die Situation dadurch folglich nicht gebessert. Die Vorinstanz hat demnach kein Bundesrecht verletzt, indem sie die elterliche Sorge auf beide Eltern gemeinsam übertrug.

3.6. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass die Beschwerdeführerin sich auf ihr Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit (Art. 10 Abs. 2 BV) beruft. Sie sieht dieses dadurch verletzt, dass die gemeinsame elterliche Sorge einen Austausch mit dem Beschwerdegegner erfordere, welcher sie beleidige, beschimpfe, verhöhne und bedrohe. Soweit diese Rüge überhaupt als genügend substanziiert zu betrachten ist (vgl. vorstehend E. 2.2), ist sie unbegründet. Die Schutzwirkung von Art. 10 Abs. 2 BV erstreckt sich grundsätzlich nur auf das Verhältnis zwischen Bürger und Staat (vgl. Urteil 5P.263/2000 vom 20. Juli 2001 E. 3). Demgegenüber wird der Grundrechtsschutz im Verhältnis von Privatpersonen untereinander über die Zivil- und Strafgesetzgebung gewährt. Die Beschwerdeführerin kann sich deshalb in der streitigen Zivilsache nicht direkt auf Art. 10 Abs. 2 BV stützen, sondern müsste stattdessen die entsprechenden zivilrechtlichen Gesetzesbestimmungen anrufen, welche dieses Grundrecht schützen (BGE 143 I 217 E. 5.2 S. 218 f. mit Hinweisen).

4.
Weiter stösst sich die Beschwerdeführerin daran, dass die Vorinstanz das Besuchsrecht des Beschwerdegegners nicht sistiert hat.

4.1. Gemäss Art. 273 Abs. 1 ZGB haben Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das unmündige Kind gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr. Dabei handelt es sich um ein gegenseitiges Pflichtrecht, wobei es in erster Linie dem Interesse des Kindes dient und oberste Richtschnur für seine Ausgestaltung das Kindeswohl ist, welches anhand der Umstände des konkreten Einzelfalles zu beurteilen ist (BGE 131 III 209 E. 5 S. 212 mit Hinweisen).

4.2. Der aus Art. 273 Abs. 1 ZGB fliessende Anspruch kann gestützt auf Art. 274 Abs. 2 ZGB verweigert oder entzogen werden, wenn das Wohl des Kindes durch den persönlichen Verkehr gefährdet wird, wenn ihn der betreffende Elternteil pflichtwidrig ausgeübt hat, wenn sich dieser nicht ernsthaft um das Kind gekümmert hat oder wenn andere wichtige Gründe vorliegen. Eine Gefährdung des Wohls des Kindes im genannten Sinn liegt dann vor, wenn dessen ungestörte körperliche, seelische oder sittliche Entfaltung durch ein auch nur begrenztes Zusammensein mit dem nicht obhutsberechtigten Elternteil bedroht ist (BGE 122 III 404 E. 3b S. 407; Urteil 5A 200/2015 vom 22. September 2015 E. 7.2.3.1 mit Hinweisen). Bei der Beschränkung des persönlichen Verkehrs ist stets das Gebot der Verhältnismässigkeit zu beachten. So darf er in der Regel nicht allein wegen elterlicher Konflikte dauerhaft eingeschränkt werden, jedenfalls soweit das Verhältnis zwischen dem besuchsberechtigten Elternteil und dem Kind gut ist (BGE 130 III 585 E. 2.2.1 S. 589; Urteil 5A 367/2015 vom 12. August 2015 E. 5.1.2 mit Hinweis, in: FamPra.ch 2015 S. 970). Der gänzliche Ausschluss eines Elternteils vom persönlichen Verkehr kommt schliesslich nur als ultima ratio in Frage; er
ist einzig dann statthaft, wenn sich die nachteiligen Auswirkungen eines Besuchsrechts nicht anderweitig in für das Kind vertretbaren Grenzen halten lassen (BGE 122 III 404 E. 3b S. 407; Urteil 5A 367/2015 vom 12. August 2015 E. 5.1.2, in: FamPra.ch 2015 S. 970; je mit Hinweis). Als gerechtfertigt hat das Bundesgericht dies beispielsweise erachtet bei einem sich im Strafvollzug befindenden und an einer Persönlichkeitsstörung leidenden Vater (Urteil 5C.93/2005 vom 9. August 2005 E. 4) oder bei einem Vater, der die inzwischen 14- bzw. 16-jährigen und ein Besuchsrecht strikt ablehnenden Kinder als Algerienkämpfer während zehn Jahren nicht mehr gesehen hatte (Urteil 5C.250/2005 vom 3. Januar 2006 E. 3.2).

4.3. Das Besuchsrecht wird nach richterlichem Ermessen festgesetzt (Art. 4 ZGB; BGE 131 III 209 E. 3 S. 210). Das Bundesgericht übt bei der Überprüfung solcher Entscheide eine gewisse Zurückhaltung aus: Es greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht hat, das heisst, wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 142 III 336 E. 5.3.2 S. 345 mit Hinweisen).

4.4. Die Vorinstanz begründete die Abweisung des Antrags der Beschwerdeführerin auf einstweilige Aussetzung des Besuchsrechts damit, dass ein gutes Verhältnis zwischen dem Beschwerdegegner und seiner Tochter bestehe. Dies ergebe sich sowohl aus den Angaben der die Besuche begleitenden Person als auch aus jenen der Beschwerdeführerin selbst. Letztere bescheinige dem Beschwerdegegner, ein "guter Vater" zu sein. Zudem habe sie ihm das Kind mehrfach für mehrere Stunden zur alleinigen Betreuung überlassen. Vor diesem Hintergrund seien ihre Einwendungen, der Beschwerdegegner sei in einigen Situationen unvorsichtig und nicht ihrem Alter entsprechend mit der Tochter umgegangen, und ihre Forderung, vorab ein Gutachten zur Erziehungsfähigkeit des Beschwerdegegners erstellen zu lassen, nicht geeignet, diesem das Besuchsrecht abzusprechen.

4.5. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz erneut Willkür in der Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung der Untersuchungsmaxime vor. Auch hier misslingt es ihr aber, Willkür darzutun. Zwar bringt sie vor, die Besuchsrechtsbegleiterin habe C.________ nur gerade dreimal gesehen. Allerdings zeigt sie nicht auf, inwiefern die Vorinstanz nicht auf ihre eigenen Angaben hätte abstellen dürfen, wonach der Beschwerdegegner ein guter Vater sei und ein gutes Verhältnis zu seiner Tochter habe. Daher geht ihre Rüge hier fehl.

4.6. In rechtlicher Hinsicht bringt die Beschwerdeführerin vor, das Kindeswohl sei anerkanntermassen nicht nur dann gefährdet, wenn es selbst Opfer von physischer oder psychischer Gewalt werde, sondern auch dann, wenn es das Ausüben von Macht, Gewalt und Drohung in der Beziehung seiner Eltern direkt oder indirekt miterlebe. Die Vorinstanzen hätten ohne das erforderliche psycho-soziale Fachwissen entschieden und es sei bis heute nicht geklärt, ob das Besuchsrecht für C.________ zumutbar sei. Hätten Kinder in der nahen Vergangenheit Erfahrungen mit Partnerschaftsgewalt gemacht, würden sie durch Besuchskontakte erheblich belastet. Die jüngere Doktrin rate in Fällen von häuslicher Gewalt zur Zurückhaltung. Damit beschränkt sich die Beschwerdeführerin darauf, pauschal eine Kindeswohlgefährdung zu behaupten. Die von der Vorinstanz bestätigte Besuchsrechtsregelung sieht vor, dass die Übergaben so zu organisieren sind, dass die Eltern nicht aufeinandertreffen. Allfälligen Auseinandersetzungen der Parteien, welche das Kind miterleben könnte, wird somit vorgebeugt. Inwiefern das Kindeswohl dennoch durch Kontakt mit dem Vater gefährdet sein soll, legt die Beschwerdeführerin nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Anzeichen für eine
Gewalttätigkeit des Beschwerdegegners gegenüber seiner Tochter bestehen gemäss den willkürfreien Feststellungen der Vorinstanz keine. Ihm wurde ein guter Umgang mit seiner Tochter bescheinigt, welche sich jeweils auf die Besuche beim Vater freue. Die Besuche fänden manchmal sogar auch auf Wunsch der Tochter statt. Die Vorinstanz hat ihr Ermessen somit bundesrechtskonform ausgeübt, indem sie auf eine Aussetzung des Besuchsrechts verzichtete.

5.
Weiter moniert die Beschwerdeführerin, dass ihrem Antrag nicht entsprochen wurde, dem Beschwerdegegner im Zusammenhang mit dem Besuchsrecht Weisungen zu erteilen. Diesbezüglich macht sie eine Verletzung der Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie von Art. 273 Abs. 2 ZGB geltend.

5.1. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) in Verbindung mit dem Verbot der formellen Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) folgt die Pflicht der Behörden, form- und fristgerecht gestellte Anträge zu beurteilen und diese Beurteilung auch zu begründen (Urteil 2C 431/2017 vom 5. März 2018 E. 3.2 mit Hinweis). Dabei ist es nicht erforderlich, dass sich die Behörde mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (BGE 142 III 433 E. 4.3.2 S. 436 mit Hinweisen). Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann (BGE 142 II 49 E. 9.2 S. 65 mit Hinweisen). In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 142 III 433 E. 4.3.2 S. 436 mit Hinweisen).

5.2. Die Beschwerdeführerin beantragte vor der Vorinstanz, der Beschwerdegegner sei anzuweisen, auf seine Kosten in einer geeigneten Einrichtung (z.B. D.________, E.________) eine Beratung im Umgang mit Gewalt in Anspruch zu nehmen sowie eine Anti-Aggressionstherapie bzw. ein Lernprogramm gegen Gewalt zu absolvieren (Rechtsbegehren Ziff. 1.3 der Beschwerdeschrift vom 18. Juli 2016). Sie bringt vor, ihr Antrag werde im angefochtenen Entscheid - ausser in der Prozessgeschichte - nicht erwähnt. Es sei davon auszugehen, dass die Vorinstanz ihn nicht behandelt und beraten habe. Sollte er behandelt worden sein, fehle eine Begründung, was ihr rechtliches Gehör verletze. Der Beschwerdegegner stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, aus den Erwägungen des angefochtenen Entscheids sei ohne Weiteres ersichtlich, dass die beantragte Weisung schlicht unangebracht wäre.

5.3. Der Auffassung des Beschwerdegegners kann nicht gefolgt werden. Er bezeichnet denn auch keine einzelnen Erwägungen, in welchen der Antrag der Beschwerdeführerin behandelt worden wäre. Wie die Beschwerdeführerin zu Recht rügt, fehlen im angefochtenen Entscheid rechtliche Ausführungen dazu. Aufgrund der Formulierung des Dispositivs ("Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen") ist unklar, ob über das Begehren überhaupt entschieden wurde, bleibt es doch in den Erwägungen gerade unerwähnt. Hier genügt der angefochtene Entscheid den Begründungsanforderungen nicht, womit die Vorinstanz Art. 29 Abs. 2 BV verletzt hat.

5.4. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 142 III 360 E. 4.1.4 S. 363 mit Hinweis). Dieser ist demzufolge wegen Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV aufzuheben und die Sache ist an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie einen begründeten Entscheid über den Antrag der Beschwerdeführerin erlasse (Art. 107 Abs. 2 BGG).

6.
Auf das Rechtsbegehren, es sei eine Beistandschaft zu errichten, ist indessen nicht einzutreten, da dieses in der Beschwerde nicht begründet wird (Art. 42 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 143 II 283 E. 1.2.2 S. 286).

7.
Eventualiter beantragt die Beschwerdeführerin noch die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung, insbesondere zur Einholung eines Gutachtens betreffend die Erziehungsfähigkeit des Beschwerdegegners sowie eines kinderpsychologischen oder kinderpsychiatrischen Gutachtens zur Frage der Vereinbarkeit des Kindeswohls mit dem Besuchsrecht. Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die Erziehungsfähigkeit des Beschwerdegegners gegeben ist und keine Kindeswohlgefährdung besteht. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, diese Sachverhaltsfeststellungen als unrichtig auszuweisen (vgl. vorstehend E. 3.4 und 4.5), ist das Eventualbegehren abzuweisen.

8.
Die Beschwerdeführerin ficht schliesslich auch die vorinstanzliche Kostenregelung an. Da die Sache zum begründeten Entscheid über den Antrag der Beschwerdeführerin, dem Beschwerdegegner Weisungen zu erteilen, an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, wird diese über die Verfahrenskosten neu zu befinden haben.

9.

9.1. Im Ergebnis ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Da die Beschwerdeführerin nur in einem Nebenpunkt obsiegt hat, rechtfertigt es sich, ihr die Gerichtskosten ganz aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). Zudem hat sie dem Beschwerdegegner eine Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

9.2. Die Gerichtskosten sind indessen vorläufig auf die Gerichtskasse zu nehmen, denn dem Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren kann entsprochen werden. Die gesetzlichen Voraussetzungen dafür sind erfüllt (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
Auch der Beschwerdegegner ersucht für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege. Die diesbezüglichen Voraussetzungen sind erfüllt (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Da er keine Verfahrenskosten zu tragen hat, ist sein Gesuch gegenstandslos geworden (BGE 109 Ia 5 E. 5 S. 11; Urteil 5A 503/2017 vom 14. Mai 2018 E. 4.3), soweit es die Befreiung von den Gerichtskosten betrifft. Dagegen ist es nicht gegenstandslos geworden, soweit es die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands zum Gegenstand hat. Zwar wird ihm eine Parteientschädigung zugesprochen. Indessen ist nicht anzunehmen, dass der Beschwerdegegner die Parteientschädigung bei der Beschwerdeführerin erhältlich machen können wird. Sein Rechtsvertreter ist deshalb direkt aus der Bundesgerichtskasse zu entschädigen (Art. 64 Abs. 2 zweiter Satz BGG).
Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass sie der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben, falls sie später dazu in der Lage sind (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 30. April 2017 wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie einen begründeten Entscheid über das Rechtsbegehren Ziff. 1.3 der Beschwerdeschrift vom 18. Juli 2016 erlasse. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.

2.1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird ihr Rechtsanwältin Anja Fry als Rechtsbeiständin beigegeben.

2.2. Das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist. Es wird ihm Rechtsanwalt Jürg Tanner als Rechtsbeistand beigegeben.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen. Die Entschädigung wird indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen und Rechtsanwalt Jürg Tanner wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entschädigt.

5.
Rechtsanwältin Anja Fry wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entschädigt.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) des Kantons Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Juni 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Die Gerichtsschreiberin: Gutzwiller

SR 812.121 Loi fédérale du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants et les substances psychotropes (Loi sur les stupéfiants, LStup) - Loi sur les stupéfiants LStup Art. 19^a - 1. Quiconque, sans droit, consomme intentionnellement des stupéfiants ou commet une infraction à l'art. 19 pour assurer sa propre consommation est passible d'une amende.
¹	Quiconque, sans droit, consomme intentionnellement des stupéfiants ou commet une infraction à l'art. 19 pour assurer sa propre consommation est passible d'une amende.
²	Dans les cas bénins, l'autorité compétente peut suspendre la procédure ou renoncer à prononcer une peine. Une réprimande peut être prononcée.
³	Il est possible de renoncer à la poursuite pénale lorsque l'auteur de l'infraction est déjà soumis, pour avoir consommé des stupéfiants, à des mesures de protection, contrôlées par un médecin, ou s'il accepte de s'y soumettre. La poursuite pénale est engagée s'il se soustrait à ces mesures.
⁴	Lorsque l'auteur est victime d'une dépendance aux stupéfiants, le juge peut ordonner son renvoi dans une institution spécialisée. Les art. 60 et 63 du code pénal100 sont applicables par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 298^b - 1 Lorsqu'un parent refuse de déposer une déclaration commune, l'autre parent peut s'adresser à l'autorité de protection de l'enfant du lieu de domicile de l'enfant.
¹	Lorsqu'un parent refuse de déposer une déclaration commune, l'autre parent peut s'adresser à l'autorité de protection de l'enfant du lieu de domicile de l'enfant.
²	L'autorité de protection de l'enfant institue l'autorité parentale conjointe à moins que le bien de l'enfant ne commande que la mère reste seule détentrice de l'autorité parentale ou que cette dernière soit attribuée exclusivement au père.
³	Lorsqu'elle statue sur l'autorité parentale, l'autorité de protection de l'enfant règle également les autres points litigieux. L'action alimentaire, à intenter devant le juge compétent, est réservée; dans ce cas, le juge statue aussi sur l'autorité parentale et sur les autres points concernant le sort des enfants.361
^3bis	Lorsqu'elle statue sur la garde de l'enfant, les relations personnelles ou la participation de chaque parent à la prise en charge de l'enfant, l'autorité de protection de l'enfant tient compte du droit de l'enfant d'entretenir régulièrement des relations personnelles avec ses deux parents.362
^3ter	Lorsque l'autorité parentale est exercée conjointement, l'autorité de protection de l'enfant examine, selon le bien de l'enfant, la possibilité de la garde alternée, si le père, la mère ou l'enfant la demande.363
⁴	Si la mère est mineure ou sous curatelle de portée générale, l'autorité de protection de l'enfant attribue l'autorité parentale au père ou nomme un tuteur selon le bien de l'enfant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 296 - 1 L'autorité parentale sert le bien de l'enfant.
¹	L'autorité parentale sert le bien de l'enfant.
²	L'enfant est soumis, pendant sa minorité, à l'autorité parentale conjointe de ses père et mère.
³	Les parents mineurs ou sous curatelle de portée générale n'ont pas l'autorité parentale. Celle-ci revient aux parents lorsqu'ils deviennent majeurs. Lorsque la curatelle de portée générale est levée, l'autorité de protection de l'enfant statue sur l'attribution de l'autorité parentale selon le bien de l'enfant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 298^a - 1 Si la mère n'est pas mariée avec le père et que le père reconnaît l'enfant, ou si le lien de filiation est constaté par décision de justice et que l'autorité parentale conjointe n'est pas encore instituée au moment de la décision de justice, les parents obtiennent l'autorité parentale conjointe sur la base d'une déclaration commune.
¹	Si la mère n'est pas mariée avec le père et que le père reconnaît l'enfant, ou si le lien de filiation est constaté par décision de justice et que l'autorité parentale conjointe n'est pas encore instituée au moment de la décision de justice, les parents obtiennent l'autorité parentale conjointe sur la base d'une déclaration commune.
²	Les parents confirment dans la déclaration commune:
¹	qu'ils sont disposés à assumer conjointement la responsabilité de l'enfant;
²	qu'ils se sont entendus sur la garde de l'enfant, sur les relations personnelles ou la participation de chaque parent à sa prise en charge ainsi que sur la contribution d'entretien.
³	Avant de déposer leur déclaration, les parents peuvent demander conseil à l'autorité de protection de l'enfant.
⁴	Si les parents déposent leur déclaration en même temps que la reconnaissance de l'enfant, la déclaration est reçue par l'officier de l'état civil. S'ils la déposent plus tard, elle est reçue par l'autorité de protection de l'enfant du lieu de domicile de l'enfant.
⁵	Jusqu'au dépôt de la déclaration, l'enfant est soumis à l'autorité parentale exclusive de la mère.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 10 Droit à la vie et liberté personnelle - 1 Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
¹	Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
²	Tout être humain a droit à la liberté personnelle, notamment à l'intégrité physique et psychique et à la liberté de mouvement.
³	La torture et tout autre traitement ou peine cruels, inhumains ou dégradants sont interdits.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 10 Droit à la vie et liberté personnelle - 1 Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
¹	Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
²	Tout être humain a droit à la liberté personnelle, notamment à l'intégrité physique et psychique et à la liberté de mouvement.
³	La torture et tout autre traitement ou peine cruels, inhumains ou dégradants sont interdits.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 10 Droit à la vie et liberté personnelle - 1 Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
¹	Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
²	Tout être humain a droit à la liberté personnelle, notamment à l'intégrité physique et psychique et à la liberté de mouvement.
³	La torture et tout autre traitement ou peine cruels, inhumains ou dégradants sont interdits.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 273 - 1 Le père ou la mère qui ne détient pas l'autorité parentale ou la garde ainsi que l'enfant mineur ont réciproquement le droit d'entretenir les relations personnelles indiquées par les circonstances.
¹	Le père ou la mère qui ne détient pas l'autorité parentale ou la garde ainsi que l'enfant mineur ont réciproquement le droit d'entretenir les relations personnelles indiquées par les circonstances.
²	Lorsque l'exercice ou le défaut d'exercice de ce droit est préjudiciable à l'enfant, ou que d'autres motifs l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant peut rappeler les père et mère, les parents nourriciers ou l'enfant à leurs devoirs et leur donner des instructions.
³	Le père ou la mère peut exiger que son droit d'entretenir des relations personnelles avec l'enfant soit réglé.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 274 - 1 Le père et la mère doivent veiller à ne pas perturber les relations de l'enfant avec l'autre parent et à ne pas rendre l'éducation plus difficile.
¹	Le père et la mère doivent veiller à ne pas perturber les relations de l'enfant avec l'autre parent et à ne pas rendre l'éducation plus difficile.
²	Si les relations personnelles compromettent le développement de l'enfant, si les père et mère qui les entretiennent violent leurs obligations, s'ils ne se sont pas souciés sérieusement de l'enfant ou s'il existe d'autres justes motifs, le droit d'entretenir ces relations peut leur être refusé ou retiré.
³	Si les père et mère ont consenti à l'adoption de leur enfant ou s'il peut être fait abstraction de leur consentement, le droit aux relations personnelles cesse lorsque l'enfant est placé en vue d'une adoption.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.