Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-5888/2019
Urteil vom 7. September 2020
Besetzung
Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz),
Richter Pietro Angeli-Busi, Richter Ronald Flury, Gerichtsschreiberin Beatrice Grubenmann.
Parteien
X._______,
vertreten durch lic. iur. Laurent Häusermann, Rechtsanwalt, Beschwerdeführer,
gegen
Prüfungskommission Humanmedizin,
Bundesamt für Gesundheit BAG,
Vorinstanz.
Gegenstand
Eidgenössische Prüfung in Humanmedizin.
B-5888/2019
Sachverhalt:
A.
Die Prüfungskommission Humanmedizin des Bundesamtes für Gesundheit BAG (im Folgenden: Vorinstanz) teilte X._______ mit Verfügung vom 25. September 2019 (Postversand: 8. Oktober 2019) mit, dass er die Einzelprüfung 1 (MC-Prüfung) bestanden, die Einzelprüfung 2 (strukturierte praktische Prüfung) nicht bestanden und im Ergebnis die eidgenössische Prüfung in Humanmedizin nicht bestanden habe.
B.
B.a X._______ ersuchte die Vorinstanz mit E-Mail vom 4. November 2019 um Einsicht in die Prüfungsunterlagen.
B.b Mit E-Mail vom 5. November 2019 teilte die Vorinstanz X._______ mit, dass die Akteneinsicht am 8. November 2019 stattfinden werde. C.
Mit Eingabe vom 7. November 2019 erhob X._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragt, die Verfügung der Vorinstanz vom 25. September 2019 sei aufzuheben und die eidgenössische Prüfung in Humanmedizin 2019 des Beschwerdeführers sei als bestanden zu erklären, die Vorinstanz sei anzuweisen, die vollständigen Akten der Teilprüfung 2 der eidgenössischen Prüfung in Humanmedizin 2019 (Clinical Skills [CS]-Prüfung) zu edieren und es sei ihm eine angemessene Frist zur nachträglichen Ergänzung seiner Beschwerde anzusetzen. Zur Begründung bemängelt der Beschwerdeführer eine fehlerhafte Sachverhaltsermittlung und die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids. Bei acht Posten ("Bauchschmerzen" und "Unwohlsein mit Bewusstseinsverlust", "Fieber und Verschlechterung Allgemeinzustand", "juckender Hautausschlag", "Knotentastbefund in linker Brust", "Allgemeines Krankheitsgefühl", "Tochter mit Diabetes mellitus Typ 1" und "Müdigkeit") habe er nach den erforderlichen Begleitsymptomen der Patienten gefragt und die erforderlichen Untersuchungsschritte inklusive Anamnese durchgeführt. Zudem sei die Kommunikation in sämtlichen Fällen adressatengerecht gewesen. Namentlich bei den Posten "Bauchschmerzen" und "Unwohlsein mit Bewusstseinsverlust" seien seine Leistungen zweifellos genügend gewesen. Es sei daher nicht nachvollziehbar, weshalb seine Leistung insgesamt ungenügend gewesen sein solle. Weil er die erforderlichen Untersuchungen (Anamnese etc.) wie vorgeschrieben
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vorgenommen habe und auch seine Kommunikationsleistungen mindestens genügend gewesen seien, sei der Sachverhalt von der Vorinstanz fehlerhaft beziehungsweise unvollständig oder unrichtig festgestellt worden. Sollte sich anlässlich der Akteneinsicht ergeben, dass der Sachverhalt korrekt festgestellt worden sei, müsse davon ausgegangen werden, dass die Medizinalberufekommission (im Folgenden: MEBEKO) sachlich nicht richtig und damit unangemessen entschieden habe oder die anwendbaren Richtlinien missachtet habe.
D.
Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 7. Januar 2020, die Beschwerde sei abzuweisen, und reicht die nicht parteiöffentlichen Vorakten ein. Sie erklärt, dass dem Beschwerdeführer am 8. November 2019 Akteneinsicht gewährt worden sei. In der CS-Prüfung habe der Beschwerdeführer in 7 von 12 Stationen ein ungenügendes Resultat erzielt. Seine Leistungen in diesen Stationen hätten den schlechtesten Leistungsgruppen 1 oder 2 entsprochen. Für das Bestehen oder Nicht-Bestehen der CS-Prüfung sei nicht die Anzahl "bestandener" Stationen ausschlaggebend, sondern die erreichte Gesamtpunktzahl. Die Gesamtbestehensgrenze habe 1060 Punkte betragen, der Beschwerdeführer habe 1052 Punkte erreicht. Das Prüfungsergebnis liege 8 Punkte unter der Gesamtbestehensgrenze. In vielen Stationen hätten ihm fachliches Wissen respektive dessen konkrete Umsetzung gefehlt. Er habe oft die entscheidenden anamnestischen Fragen nicht gestellt und unvollständig oder nicht korrekt untersucht und entsprechend keine adäquate Verdachtsdiagnose nennen respektive das weitere therapeutische und diagnostische Vorgehen umreissen können. Wenn der Beschwerdeführer pauschal behaupte, er habe die erforderlichen Leistungen erbracht, vermöge dies die Beurteilung der Experten nicht zu entkräften. E.
Mit Replik vom 20. April 2020 erneuert der Beschwerdeführer seine Rechtsbegehren, es seien die Verfügung vom 25. September 2019 aufzuheben und die Eidgenössische Prüfung in Humanmedizin 2019 des Beschwerdeführers als bestanden zu erklären. Neu beantragt er, eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung, Beurteilung und Neuentscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen, subeventualiter sei die CSEinzelprüfung für ungültig zu erklären und er sei zu einem erneuten ersten Versuch der CS-Einzelprüfung zuzulassen. In prozessualer Hinsicht stellt
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der Beschwerdeführer neu den Verfahrensantrag, es sei die Vorinstanz anzuweisen, dem Gericht zu seinen Handen zu belegen, dass und wie der anlässlich der CS-Prüfung verwendete Experten-Laptop/-Tablet technisch geprüft worden sei (1), sowie, es sei die Vorinstanz anzuweisen, sämtliche Unterlagen betreffend die technische Prüfung des Experten-Laptops/-Tablets sowie der ordnungsgemässen Wartung desselben (Update-Stand des Betriebssystems) einzureichen und dem Gericht zu Handen des Beschwerdeführers darzulegen, was, wie und mit welchem Ergebnis geprüft worden sei (2).
Der Beschwerdeführer habe beim Posten "Bauchschmerzen" sowie "Unwohlsein mit Bewusstseinsverlust" entgegen der Vernehmlassung der Vorinstanz entscheidende Fragestellungen fachlich kompetent geklärt, was aber in der Bewertung und der Vernehmlassung fälschlicherweise nicht berücksichtigt worden sei. Der Sachverhalt sei somit unrichtig und unvollständig festgestellt worden. Dem Beschwerdeführer fehlten für das Bestehen der CS-Prüfung 8 Punkte (1060 Punkte minus 1052 Punkte). Überwiegend wahrscheinlich seien 8 oder mehr Punkte nicht berücksichtigt worden. Die Prüfung sei deshalb insgesamt als bestanden zu beurteilen. Im Weiteren bestreite der Beschwerdeführer mit Nichtwissen, dass eine technische Prüfung durchgeführt worden sei. Falls ja, liege kein technisches Protokoll aus dem Prüfungscomputer vor, aus welchem sich nachvollziehbar und plausibel ergebe, dass anlässlich der CS-Prüfung kein technischer Fehler vorgekommen sei und das Betriebssystem sowie die verwendete Prüfungssoftware auf dem aktuellsten Stand gewesen seien. Die angefochtene Verfügung sei somit in Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ergangen. F.
Mit Duplik vom 14. Mai 2020 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und hält an ihrer bisherigen Stellungnahme fest. Der Beschwerdeführer habe nachgewiesenermassen eine ungenügende Punktzahl aufgrund seiner fehlenden medizinisch-inhaltlichen und kommunikativen Kompetenzen erzielt, die er nicht mit sehr guten Leistungen in andern Posten habe kompensieren können. Einzig in 3 von 12 Stationen habe er ein Resultat erzielt, das der Leistungsgruppe 5, 6 und 7 (also den oberen Leistungsgruppen) entsprochen habe.
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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1.
Der Entscheid der Vorinstanz vom 25. September 2019 stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5
des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) dar. Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss Art. 31
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwerdeinstanz gegen Verfügungen, welche von eidgenössischen Kommissionen erlassen werden (Art. 33 Bst. f
VGG), worunter die Vorinstanz fällt. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist als Adressat der angefochtenen Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Änderung oder Aufhebung (Art. 48 Abs. 1
VwVG i.V.m. Art. 37
VGG). Eingabefrist sowie Anforderungen an Form und Inhalt der Beschwerdeschrift sind gewahrt (Art. 50 Abs. 1
und Art. 52 Abs. 1
VwVG). Der Kostenvorschuss wurde fristgerecht bezahlt (Art. 63 Abs. 4
VwVG) und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt (Art. 49
VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1 Im Bereich der universitären Medizinalberufe wird die Ausbildung mit der eidgenössischen Prüfung abgeschlossen (Art. 14 Abs. 1
des Medizinalberufegesetzes vom 23. Juni 2006 [MedBG, SR 811.11]). Mit der Prüfung wird abgeklärt, ob die Studierenden über die fachlichen Kenntnisse, Fertigkeiten und Fähigkeiten sowie über die Verhaltensweisen und die soziale Kompetenz verfügen, die sie zur Ausübung des entsprechenden Medizinalberufes benötigen und ob sie die Voraussetzungen für die erforderliche Weiterbildung erfüllen (Art. 14 Abs. 2
MedBG). Die eidgenössische Prüfung kann aus einer oder mehreren Einzelprüfungen bestehen, wobei Einzelprüfungen Teilprüfungen enthalten können (Art. 5 Abs. 1
der Verordnung vom 26. November 2008 über die eidgenössischen Prüfungen der universitären
Medizinalberufe
[Prüfungsverordnung
MedBG,
SR 811.113.3]). Jede Einzelprüfung wird mit "bestanden" oder "nicht bestanden" bewertet. Die eidgenössische Prüfung ist bestanden, wenn jede Einzelprüfung mit "bestanden" bewertet worden ist (Art. 5 Abs. 2
und 3
Prüfungsverordnung MedBG). 2.2 Die CS-Prüfung besteht aus mindestens zehn verschiedenen Stationen, die in Form eines Parcours angelegt sind. Eine Station kann eine oder mehrere praktische Aufgaben, beispielsweise mit echten oder standardisierten Patienten oder Modellen, umfassen (Art. 12, Art. 13 Abs. 1 und Seite 5
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Art. 14 Abs. 1 der Verordnung des EDI vom 1. Juni 2011 über die Form der eidgenössischen Prüfung der universitären Medizinalberufe [Prüfungsformenverordnung, SR 811.113.32]). An jeder Station beurteilt jeweils eine examinierende Person die Leistung während oder nach der Prüfung des Kandidaten anhand vorgegebener Beurteilungskriterien in Form einer Checkliste. An jeder Station beurteilt eine andere examinierende Person (Art. 14 Abs. 2
Prüfungsformenverordnung).
2.3 Die MEBEKO erlässt für jeden universitären Medizinalberuf auf Vorschlag der entsprechenden Prüfungskommission Vorgaben betreffend Inhalt, Form, Zeitpunkt sowie Aus- und Bewertung der eidgenössischen Prüfung (im Folgenden: Vorgaben MEBEKO) sowie Richtlinien über die Details der Durchführung der eidgenössischen Prüfung (vgl. Art. 5a Bst. a
und b Prüfungsverordnung MedBG).
3.
In prozessualer Hinsicht beantragt der Beschwerdeführer die Edition der vollständigen Akten seiner Teilprüfung 2 (CS-Prüfung) sowie Einsicht in diese Akten.
Die Vorinstanz hat diese Vorakten eingereicht, sie jedoch als nicht parteiöffentlich bezeichnet. 3.1 Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer kurz vor der Beschwerdeeinreichung Einsicht in die Originalunterlagen der CS-Prüfung verlangt und am Tag nach der Beschwerdeeinreichung erhalten hat, dies allerdings unter inhaltlichen und zeitlichen Einschränkungen. Gemäss den Angaben der Vorinstanz dauerte die Einsicht 36 Minuten.
3.2 Zur Sicherstellung der Geheimhaltung der Prüfungsfragen in Medizinalprüfungen kann die Herausgabe der Prüfungsunterlagen verweigert, die Herstellung von Kopien oder Abschriften verboten und die Dauer der Einsichtnahme beschränkt werden (Art. 56
MedBG). Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit verlangt allerdings, dass sich die Einschränkung der Akteneinsicht auf das Erforderliche zu beschränken hat (Art. 27 Abs. 2
VwVG; vgl. ARIANE AYER, in: Medizinalberufegesetz [MedBG], Loi sur les professions médicales [LPMéd], Kommentar, Commentaire, 2009, N 1 ff., 20 ff. zu Art. 56 S. 488 ff.; STEPHAN C. BRUNNER, in: Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2008, Art. 27 N 4 ff. S. 402 ff.; BERNHARD W ALDMANN/MAGNUS OESCHGER, in: Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, Art. 27 N 4 ff. S. 586 f.). Seite 6
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Nach ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts im Zusammenhang mit Humanmedizinalprüfungen sind folgende Einschränkungen zulässig: Keine Abgabe von Originalen oder Kopien, nur handschriftliche, zusammenfassende Notizen sind möglich; kein Abschreiben oder Aufzeichnen von ganzen Fragen, Aufgabenstellungen oder Bewertungskriterien; zeitliche Beschränkung von drei Minuten pro Station; Verbot der Weitergabe der im Rahmen der Akteneinsicht erlangten Kenntnisse an Dritte unter Androhung von Strafe gemäss Art. 292
StGB (vgl. Urteile des BVGer B-6837/2014 vom 24. September 2015 E. 4; B-6405/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 4; B-6553/2013 vom 8. Juli 2014 E. 3.2; B-6727/2013 vom 8. Juli 2014 E. 5; B-6049/2012 vom 3. Oktober 2013 E. 4.5.2; Zwischenverfügungen des BVGer B-6464/2011 vom 22. Mai 2012; B-6463/2011 vom 22. Mai 2012).
3.3 Im vorliegenden Fall entsprach die Akteneinsicht offenbar diesen Kriterien. Ein Anspruch des Beschwerdeführers auf weitergehende Einsicht in diese Vorakten besteht daher nicht.
4.
In materieller Hinsicht umstritten ist vorliegend, ob die Leistungen des Beschwerdeführers in den Stationen "Bauchschmerzen" und "Unwohlsein mit Bewusstseinsverlust" der CS-Prüfung korrekt bewertet worden sind. 4.1 In Bezug auf die Station "Bauchschmerzen" bemängelt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unrichtig beziehungsweise unvollständig festgestellt. Entweder seien Untersuchungen und Abklärungen vom Experten nicht im Computer erwähnt worden oder falls doch, aus technischen Gründen nicht in die Bewertung miteingeflossen. Der Beschwerdeführer habe deshalb zu wenig Punkte erhalten. Er habe zunächst die Anamnese aufgenommen, nach Medikamenten gefragt, wobei die Frau eines davon Ibuprofen ohne einen Magenschutz eingenommen habe, und im Anschluss die erforderlichen Untersuchungen durchgeführt. Sodann habe er ihr das weitere Vorgehen erläutert. Er habe bei ihr eine Eisenmangelanämie erkannt und die nächsten Schritte erläutert, bevor er die Diagnose eines Magenulkus gestellt habe. Unzutreffend sei, dass er nicht nach pektanginösen Beschwerden, insbesondere nach Alkohol und Medikamenten, gefragt haben solle, und daher nicht erfahren habe, dass die Dosis erhöht worden sei. Ohne die Frage nach Noxen hätte er die richtige Diagnose nicht stellen können. Die Diagnose Ulcus ventriculi (Magenulkus) habe er nur durch die Kenntnis stellen können, dass die Patientin vermehrt Ibuprofen einnehme und Noxen konsumiere. Unzutreffend sei ferner, dass Seite 7
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der Beschwerdeführer keinen Therapievorschlag gemacht habe. Er habe vielmehr als Therapie Magenschutz beziehungsweise Pantoprazol (Pantozol) vorgeschlagen, damit die Säureproduktion reduziert werde. Der Beschwerdeführer habe demnach die erforderlichen Untersuchungen vorgenommen. Seine Kommunikationsleistung sei mindestens genügend gewesen. Auch bei der Station "Unwohlsein mit Bewusstlosigkeit" müsse der Sachverhalt von der Vorinstanz unrichtig beziehungsweise unvollständig festgestellt worden sein. Entweder seien Untersuchungen und Abklärungen vom Experten nicht im Computer erwähnt worden oder falls doch, aus technischen Gründen nicht in die Bewertung miteingeflossen. Der Beschwerdeführer habe deshalb zu wenig Punkte erhalten. Er habe die Anamnese aufgenommen und erkannt, dass die Bewusstlosigkeit nach schnellem Aufstehen und bei längerem Stehen aufgetreten sei und ansonsten keine Befunde vorgelegen seien. Er habe die erforderlichen Untersuchungen durchgeführt (kompletter Neurostatus, Abhören Herz und zusätzlich die Carotiden, Provokationsversuch). Sodann habe er Schellong- und EKG-Untersuchung beantragt und erhalten. Da diesbezüglich keine pathologischen Befunde vorgelegen hätten, habe er die Diagnose einer orthostatischen Synkope gestellt. Sowohl das weitere Vorgehen als auch seine Diagnostik seien vom Experten mündlich als richtig beurteilt worden. 4.2 Die Vorinstanz legt ihrerseits dar, bei der Station "Bauchschmerzen" habe der Beschwerdeführer eine lückenhafte Anamnese erhoben und keine vollständige körperliche Untersuchung durchgeführt. Beim Management habe der Beschwerdeführer die unmittelbar notwendige Diagnostik veranlasst und die Verdachtsdiagnose erstellt, jedoch keine Therapievorschläge gemacht und die Patientin an den Spezialisten verwiesen. Im Einzelnen habe der Beschwerdeführer die verschiedenen Dimensionen der Bauchschmerzen, Blut im Stuhl, Leistungsintoleranz, Übelkeit, die B-Symptome und die persönliche Anamnese erfragt. Nur teilweise habe er Refluxbeschwerden erfragt und gar nicht pektanginöse Beschwerden, die Familienanamnese und den Konsum von Alkohol und Nikotin. Auch habe er nicht nach Medikamenten gefragt. Bei der körperlichen Untersuchung seien die Vitalparameter nicht gemessen worden. Der Beschwerdeführer habe das Abdomen untersucht, den Loslass-Schmerz aber nicht (oder falsch) durchgeführt, den Leberunterrand nicht untersucht und die rektale Untersuchung nicht durchgeführt. Eine kardiologische Untersuchung sei bei diesem Beschwerdebild nicht indiziert gewesen und entsprechend nicht bewertet worden. Der Beschwerdeführer habe es unterlassen, rasch die Seite 8
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Arbeitshypothese gastrointestinale Blutung (bei möglichem Ulcus) zu erkennen und nach Risikofaktoren zu suchen. Der Examinator dokumentiere, dass entscheidende Fragen nach Risikofaktoren wie Einnahme von NSAR, Alkohol und Nikotinkonsum nicht gestellt worden seien. Unzutreffend sei, dass es sich hierbei um ein technisches Versehen oder eine Unaufmerksamkeit von Seiten des Examinators handle. Der Beschwerdeführer habe schliesslich mit Blick auf das Therapieprozedere gegenüber dem Patienten nicht erwähnt, dass der Verzicht auf NSAR geboten sei. Der Examinator habe explizit vermerkt, dass der Kandidat nicht den Einsatz eines Protonenpumpen Inhibitors, der in dieser Situation indiziert gewesen sei, in Betracht ziehe. Hätte der Beschwerdeführer dieses Medikament erwähnt, hätte der Examinator das entsprechende Item als erfüllt gewertet. Bei der Station "Unwohlsein mit Bewusstlosigkeit" habe der Beschwerdeführer die Anamnese nicht vollständig erhoben und eine unvollständige körperliche Untersuchung durchgeführt. Auch habe er die Verdachtsdiagnose sehr allgemein formuliert und die Patientenaufklärung unterlassen. Der Beschwerdeführer habe die Erholungsphase nach dem Bewusstseinsverlust und allfällige Verletzungen, Begleitsymptome des Bewusstseinsverlusts wie Urin-/Stuhlabgang oder Zungenbiss, die persönliche Anamnese, Drogenkonsum und Medikamente erfragt. Unvollständig erfragt habe er Auslöser, Dauer, Umstände sowie Prodromi und kardiopulmonale Beschwerden, Kopfschmerzen und Schwindel sowie die Familienanamnese. Bei der körperlichen Untersuchung habe er die Herzauskultation nicht korrekt und die Lungenauskultation gar nicht durchgeführt. Er habe die Verdachtsdiagnose nur allgemein geäussert, die Patientenaufklärung habe gefehlt. Bei der Kommunikation habe der Beschwerdeführer nur gut die Hälfte der möglichen Punkte erreicht.
4.3 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit voller Kognition (Art. 49
VwVG). Indessen haben Prüfungen oftmals Spezialgebiete zum Gegenstand, in denen die Rechtsmittelbehörde in der Regel über keine genügenden, eigenen Fachkenntnisse verfügt. Zudem sind der Rechtsmittelbehörde zumeist nicht alle massgebenden Faktoren der Bewertung bekannt und es ist ihr nicht immer möglich, sich ein zuverlässiges Bild über die Gesamtheit der Leistungen einer beschwerdeführenden Person sowie der Leistungen der übrigen Kandidierenden zu machen. Es ist auch nicht ihre Aufgabe, die Bewertung der Prüfungsleistungen einer beschwerdeführenden Person sozusagen zu wiederholen. Eine freie und umfassende Überprüfung der Prüfungsbewertung würde die Gefahr von Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten gegenüber anderen Kandidaten in sich Seite 9
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bergen. Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt sich daher eine gewisse Zurückhaltung bei der Bewertung von Prüfungsleistungen und weicht nicht von der Beurteilung durch die Prüfungsexperten ab, nicht zuletzt solange die Experten im Rahmen der Vernehmlassung der Prüfungskommission Stellung zu den Rügen der beschwerdeführenden Person genommen haben und ihre Auffassung, insbesondere soweit sie von derjenigen der beschwerdeführenden Person abweicht, nachvollziehbar und einleuchtend ist (vgl. BVGE 2010/21 E. 5.1; 2010/11 E. 4.1-2; 2010/10 E. 4.1; 2008/14 E. 3.1; Urteil des BVGer B-6727/2013 vom 8. Juli 2014 E. 4, je mit weiteren Hinweisen; kritisch dazu PATRICIA EGLI, Gerichtlicher Rechtsschutz bei Prüfungsfällen: Aktuelle Entwicklungen, ZBl 112 10/2011, S. 555 f.). Auf Rügen bezüglich der Bewertung von Prüfungsleistungen hat die Rechtsmittelbehörde lediglich dann detailliert einzugehen, wenn die beschwerdeführende Person selbst substantiierte und überzeugende Anhaltspunkte und die Beweismittel dafür liefert, dass das Ergebnis materiell nicht vertretbar ist, dass eindeutig zu hohe Anforderungen gestellt oder die Prüfungsleistungen offensichtlich unterbewertet wurden (vgl. BVGE 2010/21 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen; 2010/11 E. 4.3; 2010/10 E. 4.1; Urteil B-6727/2013 E. 4). Die Behauptung allein, die eigene Lösung sei richtig und die Auffassung der Prüfungskommission oder eine vorgegebene Musterlösung sei falsch oder unvollständig, wird dieser Anforderung nicht gerecht (vgl. Urteil des BVGer B-2229/2011 vom 13. Februar 2012 E. 6.1).
4.4 Umstritten ist im vorliegenden Fall primär der massgebende Sachverhalt in Bezug auf die Prüfung des Beschwerdeführers in den Stationen "Bauchschmerzen" und "Unwohlsein mit Bewusstseinsverlust". Unbestritten ist, dass keine Aufzeichnungen in Ton oder Bild vorliegen, welche den Ablauf der Prüfung im Einzelnen darlegen und einen vollen, nachträglichen Beweis ermöglichen würden.
4.5 Im Verwaltungsverfahren besteht zwar die Pflicht zur amtlichen Sachverhaltsfeststellung (Art. 12
VwVG). Dieser Untersuchungsgrundsatz, welcher im Beschwerdeverfahren durch die Rüge- und Substantiierungspflicht des Beschwerdeführers durchbrochen wird, ändert jedoch nichts an der materiellen Beweislast (vgl. PATRICK KRAUSKOPF/KATRIN EMMENEGGER/FABIO BABAY, in: Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, Art. 12 N. 50 und 59; MICHELE ALBERTINI, Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, 2000, S. 261 ff.).
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Gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts richtet sich die Beweislastverteilung auch im öffentlichen Recht nach der Beweislastregel von Art. 8
ZGB, sofern das massgebliche Recht keine spezifische Beweisregel enthält (Urteile des BVGer B-7253/2015 vom 9. August 2016 E. 5.1; B-6553/2013 E. 3.2; B-6049/2012 vom 3. Oktober 2013 E. 4.5.2; B-7428/2010 vom 31. Mai 2011 E. 4.2; ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 3.150). Danach hat derjenige die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen, der aus einer unbewiesen gebliebenen Tatsache Rechte ableiten will (Urteile des BVGer B-7428/2010 E. 4.2; B-2213/2006 vom 2. Juli 2007 E. 5.2.2).
In Prüfungsfällen ist es daher Sache jedes Kandidaten, anlässlich der Prüfung zu zeigen, dass er in ausreichendem Ausmass über die verlangte Kompetenz verfügt und im Rechtsmittelverfahren obliegt ihm die Beweislast dafür, dass er diese Prüfungsleistung erbracht hat und seine Leistung unterbewertet worden ist, denn er möchte aus seiner Sachdarstellung Rechte, nämlich ein erfolgreiches Prüfungsergebnis, ableiten. Bei einer mündlichen oder praktischen Prüfung, bei der die Prüfungsexaminatoren ihre Bewertung lediglich gestützt auf ihre eigenen Aufzeichnungen darlegen, ist dieser Nachweis naturgemäss schwer zu erbringen. Diese Schwierigkeit führt indessen nicht zu einer Umkehr der Beweislast (vgl. Urteil B-2213/2006 E. 5.2.2).
4.6 Der Beschwerdeführer rügt, es sei nicht ausgeschlossen, dass es technische Fehler beziehungsweise ein technisches Versagen des Prüfungsmaterials gegeben habe und damit ein technischer Fehler Schuld daran gewesen sei, dass er die notwendigen 1060 Punkte nicht erreicht habe. Er bestreite mit Nichtwissen, dass eine technische Prüfung durchgeführt worden sei. Falls ja, liege kein technisches Protokoll aus dem Prüfungscomputer vor, aus welchem sich nachvollziehbar und plausibel ergebe, dass anlässlich der CS-Prüfung kein technischer Fehler vorgekommen sei und das Betriebssystem sowie die verwendete Prüfungssoftware auf dem aktuellsten Stand gewesen seien. Er beantragt daher, dass die Vorinstanz dem Gericht zu seinen Handen belege, dass und wie der anlässlich der CS-Prüfung verwendete Experten-Laptop/-Tablet technisch geprüft worden sei, sowie, dass die Vorinstanz dem Gericht sämtliche Unterlagen betreffend die technische Prüfung des Experten-Laptops/-Tablets sowie der ordnungsgemässen Wartung desselben (Update-Stand des Betriebssystems) einreiche und das Gericht zu Handen des Beschwerdeführers darlege, was, wie und mit welchem Ergebnis geprüft worden sei. Seite 11
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Die Vorinstanz legt dagegen dar, bei der technischen Überprüfung gemäss den Vorgaben der MEBEKO (Ziff. 9.1 Bst. a-c) gehe es um eine Kontrolle, ob die im Examen gewonnenen Rohdaten und die gestützt darauf erfolgte Auswertung technisch korrekt erfolgt sei und dem Resultat entspreche, das dem Kandidaten mitgeteilt worden sei. Werde Akteneinsicht verlangt, werde die technische Kontrolle in jedem Fall automatisch durchgeführt. Im Falle des Beschwerdeführers sei diese Kontrolle durchgeführt worden und habe keine Unstimmigkeit ergeben. Sowohl die Durchführung als auch die Aus- und Bewertung der CS-Prüfung des Beschwerdeführers sei korrekt erfolgt und die Bewertung entspreche vollumfänglich seinen Leistungen. Die Tablets seien während der Prüfung von den IT-Verantwortlichen fortlaufend überwacht und daraufhin kontrolliert worden, ob der Ladezustand der Batterien ausreichend gewesen sei und ob die Bewertungen erfolgt seien. Die Daten seien lokal sowohl auf den Tablets als auch auf einem Server gespeichert worden. Nach erfolgter Prüfung hätten die Prüfenden die korrekte und vollständige Bewertung der Prüfungsleistungen der Kandidaten mit ihrer Unterschrift bezeugt. Unvollständig ausgefüllte Prüfungsprotokolle könnten gar nicht signiert werden. Die Unterzeichnung der Checklist könne vielmehr erst erfolgen, wenn darin alle Markierungen vollständig enthalten seien. Aus den nicht parteiöffentlichen Vorakten ergibt sich, dass die in Frage stehenden Checklisten zwar offensichtlich elektronisch erfasst, anschliessend jedoch ausgedruckt und vom jeweiligen Examinator handschriftlich unterzeichnet wurden. Wie wahrscheinlich die vorliegend rein hypothetische Möglichkeit ist, dass aufgrund eines technischen Fehlers die elektronische Erfassung nicht korrekt erfolgte, kann daher im vorliegenden Fall offengelassen werden, da die Examinatoren mit ihrer Unterschrift konkret bestätigt haben, dass die jeweilige Checkliste inhaltlich korrekt war. Auf die vom Beschwerdeführer beantragte Edition der Unterlagen bezüglich der technischen Prüfung und ordnungsgemässen Wartung der Expertentablets ist daher in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten. 4.7 Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz korrekt wiedergegeben, welche Untersuchungsschritte und Kommunikationsmassnahmen der Beschwerdeführer gemäss den von den Examinatoren ausgefüllten Checklisten, die sich in den nicht parteiöffentlichen Vorakten befinden, vorgenommen hat. Soweit der Beschwerdeführer dagegen geltend macht, die Angaben in diesen Checklisten seien unzutreffend und er habe in Wirklichkeit die erforderlichen Untersuchungen durchgeführt und korrekte Therapievorschläge
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gemacht, handelt es sich lediglich um Parteivorbringen, welche die erbrachte Prüfungsleistung nicht belegen können. Damit hat der Beschwerdeführer den ihm obliegenden Nachweis, dass er in Wirklichkeit eine andere, korrektere Prüfungsleistung erbracht habe, nicht erbracht. 4.8 Der Beschwerdeführer rügt weiter, er habe in der Station "Unwohlsein mit Bewusstlosigkeit" angesichts der von ihm erreichten Punktzahl ein genügendes Ergebnis erzielt. Er habe bei den insgesamt 17 Fragestellungen 17 Punkte von maximal 24 Punkten erreicht, was einem Anteil von 70,83% des Punktemaximums entspreche.
Die Vorinstanz legt hierzu dar, die vom Beschwerdeführer genannte Maximalpunktzahl von 24 Punkten sowie die von ihm bei diesem Posten als erreicht behauptete Punktzahl von 17 Punkten seien unzutreffend. Er habe in der Station "Unwohlsein mit Bewusstseinsverlust" vielmehr eine Punktzahl erreicht, die unter der Bestehensgrenze an dieser Station liege, nämlich 46.23 von 75 im Bereich Anamnese, Status, Management (ASM) möglichen Punkten beziehungsweise inklusive Kommunikation (KK) 60 von 100 möglichen Punkten.
4.8.1 Die Modalitäten der Bewertung der CS-Prüfung werden in den Vorgaben MEBOKO 2019, erlassen am 15. Februar 2019, wie folgt geregelt: "5.2.2 Bewertung
- Der Bereich ASM wird mit 75 % gewichtet, der Bereich KK mit 25 %. - Die Bestehensvoraussetzung wird mit dem Borderline-Verfahren ermittelt. Dabei geben die Examinatoren / Examinatorinnen pro Station und Kandidat / Kandidatin zwei Globalurteile ab; jeweils ein Globalurteil für den Bereich ASM und ein Globalurteil für den Bereich KK. Diese Globalurteile bilden die Basis für die Berechnung der Bestehensgrenze.
- Nach Auswertung der Prüfung unterbreitet das IML die Ergebnisse der Auswertung der Prüfungskommission und schlägt ihr die gestützt auf die Auswertung errechnete Bestehensgrenze vor. Diese entscheidet über die definitive Bestehensvoraussetzung."
4.8.2 Aus den Ausführungen des Beschwerdeführers geht hervor, dass er bei der von ihm selbst vorgenommenen Berechnung der Maximalpunktzahl und der von ihm erreichten Punktzahl weder einkalkuliert hat, dass die Bereiche ASM und KK unterschiedlich gewichtet werden, noch die für diese Aufgabe festgelegte Bestehensgrenze berücksichtigt hat. Ein Fehler bei
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der Berücksichtigung der von ihm erzielten Punkte ist daher nicht ersichtlich. 4.9 Im Ergebnis erweisen sich somit die Rügen des Beschwerdeführers, die Vorinstanz sei in Bezug auf die Stationen "Bauchschmerzen" und "Unwohlsein mit Bewusstseinsverlust" von einem unzutreffenden Sachverhalt ausgegangen und habe seine Prüfungsleistungen nicht den erzielten Punkten gemäss bewertet, als nicht begründet.
5.
Der Beschwerdeführer rügt auch in Bezug auf weitere sechs Posten ("Fieber und Verschlechterung Allgemeinzustand", "juckender Hautausschlag", "Knotentastbefund in linker Brust", "Allgemeines Krankheitsgefühl", "Tochter mit Diabetes mellitus Typ 1" und "Müdigkeit"), seine Leistungen seien nicht angemessen bewertet worden, doch begründet er diese pauschale Behauptung nicht, weshalb auf diese weiteren Rügen nicht weiter einzugehen ist. 6.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 7.
Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
VwVG sowie Art. 1 ff
. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Verfahrenskosten werden mit Blick auf den Verfahrensaufwand und die Schwierigkeit der Streitsache auf Fr. 1'000. festgesetzt (Art. 63 Abs. 4bis
VwVG, Art. 2 Abs. 1
VGKE).
8.
Ausgangsgemäss ist ihm auch keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
VwVG, Art. 7 Abs. 1
und 3
VGKE). 9.
Gemäss Art. 83 Bst. t
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) können Entscheide über das Ergebnis von Prüfungen nicht mit Beschwerde beim Bundesgericht angefochten werden, weshalb das vorliegende Urteil endgültig ist.
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000. werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beschwerdebeilagen zurück) die Vorinstanz (Einschreiben; Akten zurück)
Die vorsitzende Richterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Eva Schneeberger
Beatrice Grubenmann
Versand: 15. September 2020
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Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-5888/2019
Urteil vom 7. September 2020
Besetzung
Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz),
Richter Pietro Angeli-Busi, Richter Ronald Flury, Gerichtsschreiberin Beatrice Grubenmann.
Parteien
X._______,
vertreten durch lic. iur. Laurent Häusermann, Rechtsanwalt, Beschwerdeführer,
gegen
Prüfungskommission Humanmedizin,
Bundesamt für Gesundheit BAG,
Vorinstanz.
Gegenstand
Eidgenössische Prüfung in Humanmedizin.
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Sachverhalt:
A.
Die Prüfungskommission Humanmedizin des Bundesamtes für Gesundheit BAG (im Folgenden: Vorinstanz) teilte X._______ mit Verfügung vom 25. September 2019 (Postversand: 8. Oktober 2019) mit, dass er die Einzelprüfung 1 (MC-Prüfung) bestanden, die Einzelprüfung 2 (strukturierte praktische Prüfung) nicht bestanden und im Ergebnis die eidgenössische Prüfung in Humanmedizin nicht bestanden habe.
B.
B.a X._______ ersuchte die Vorinstanz mit E-Mail vom 4. November 2019 um Einsicht in die Prüfungsunterlagen.
B.b Mit E-Mail vom 5. November 2019 teilte die Vorinstanz X._______ mit, dass die Akteneinsicht am 8. November 2019 stattfinden werde. C.
Mit Eingabe vom 7. November 2019 erhob X._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragt, die Verfügung der Vorinstanz vom 25. September 2019 sei aufzuheben und die eidgenössische Prüfung in Humanmedizin 2019 des Beschwerdeführers sei als bestanden zu erklären, die Vorinstanz sei anzuweisen, die vollständigen Akten der Teilprüfung 2 der eidgenössischen Prüfung in Humanmedizin 2019 (Clinical Skills [CS]-Prüfung) zu edieren und es sei ihm eine angemessene Frist zur nachträglichen Ergänzung seiner Beschwerde anzusetzen. Zur Begründung bemängelt der Beschwerdeführer eine fehlerhafte Sachverhaltsermittlung und die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids. Bei acht Posten ("Bauchschmerzen" und "Unwohlsein mit Bewusstseinsverlust", "Fieber und Verschlechterung Allgemeinzustand", "juckender Hautausschlag", "Knotentastbefund in linker Brust", "Allgemeines Krankheitsgefühl", "Tochter mit Diabetes mellitus Typ 1" und "Müdigkeit") habe er nach den erforderlichen Begleitsymptomen der Patienten gefragt und die erforderlichen Untersuchungsschritte inklusive Anamnese durchgeführt. Zudem sei die Kommunikation in sämtlichen Fällen adressatengerecht gewesen. Namentlich bei den Posten "Bauchschmerzen" und "Unwohlsein mit Bewusstseinsverlust" seien seine Leistungen zweifellos genügend gewesen. Es sei daher nicht nachvollziehbar, weshalb seine Leistung insgesamt ungenügend gewesen sein solle. Weil er die erforderlichen Untersuchungen (Anamnese etc.) wie vorgeschrieben
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vorgenommen habe und auch seine Kommunikationsleistungen mindestens genügend gewesen seien, sei der Sachverhalt von der Vorinstanz fehlerhaft beziehungsweise unvollständig oder unrichtig festgestellt worden. Sollte sich anlässlich der Akteneinsicht ergeben, dass der Sachverhalt korrekt festgestellt worden sei, müsse davon ausgegangen werden, dass die Medizinalberufekommission (im Folgenden: MEBEKO) sachlich nicht richtig und damit unangemessen entschieden habe oder die anwendbaren Richtlinien missachtet habe.
D.
Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 7. Januar 2020, die Beschwerde sei abzuweisen, und reicht die nicht parteiöffentlichen Vorakten ein. Sie erklärt, dass dem Beschwerdeführer am 8. November 2019 Akteneinsicht gewährt worden sei. In der CS-Prüfung habe der Beschwerdeführer in 7 von 12 Stationen ein ungenügendes Resultat erzielt. Seine Leistungen in diesen Stationen hätten den schlechtesten Leistungsgruppen 1 oder 2 entsprochen. Für das Bestehen oder Nicht-Bestehen der CS-Prüfung sei nicht die Anzahl "bestandener" Stationen ausschlaggebend, sondern die erreichte Gesamtpunktzahl. Die Gesamtbestehensgrenze habe 1060 Punkte betragen, der Beschwerdeführer habe 1052 Punkte erreicht. Das Prüfungsergebnis liege 8 Punkte unter der Gesamtbestehensgrenze. In vielen Stationen hätten ihm fachliches Wissen respektive dessen konkrete Umsetzung gefehlt. Er habe oft die entscheidenden anamnestischen Fragen nicht gestellt und unvollständig oder nicht korrekt untersucht und entsprechend keine adäquate Verdachtsdiagnose nennen respektive das weitere therapeutische und diagnostische Vorgehen umreissen können. Wenn der Beschwerdeführer pauschal behaupte, er habe die erforderlichen Leistungen erbracht, vermöge dies die Beurteilung der Experten nicht zu entkräften. E.
Mit Replik vom 20. April 2020 erneuert der Beschwerdeführer seine Rechtsbegehren, es seien die Verfügung vom 25. September 2019 aufzuheben und die Eidgenössische Prüfung in Humanmedizin 2019 des Beschwerdeführers als bestanden zu erklären. Neu beantragt er, eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung, Beurteilung und Neuentscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen, subeventualiter sei die CSEinzelprüfung für ungültig zu erklären und er sei zu einem erneuten ersten Versuch der CS-Einzelprüfung zuzulassen. In prozessualer Hinsicht stellt
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der Beschwerdeführer neu den Verfahrensantrag, es sei die Vorinstanz anzuweisen, dem Gericht zu seinen Handen zu belegen, dass und wie der anlässlich der CS-Prüfung verwendete Experten-Laptop/-Tablet technisch geprüft worden sei (1), sowie, es sei die Vorinstanz anzuweisen, sämtliche Unterlagen betreffend die technische Prüfung des Experten-Laptops/-Tablets sowie der ordnungsgemässen Wartung desselben (Update-Stand des Betriebssystems) einzureichen und dem Gericht zu Handen des Beschwerdeführers darzulegen, was, wie und mit welchem Ergebnis geprüft worden sei (2).
Der Beschwerdeführer habe beim Posten "Bauchschmerzen" sowie "Unwohlsein mit Bewusstseinsverlust" entgegen der Vernehmlassung der Vorinstanz entscheidende Fragestellungen fachlich kompetent geklärt, was aber in der Bewertung und der Vernehmlassung fälschlicherweise nicht berücksichtigt worden sei. Der Sachverhalt sei somit unrichtig und unvollständig festgestellt worden. Dem Beschwerdeführer fehlten für das Bestehen der CS-Prüfung 8 Punkte (1060 Punkte minus 1052 Punkte). Überwiegend wahrscheinlich seien 8 oder mehr Punkte nicht berücksichtigt worden. Die Prüfung sei deshalb insgesamt als bestanden zu beurteilen. Im Weiteren bestreite der Beschwerdeführer mit Nichtwissen, dass eine technische Prüfung durchgeführt worden sei. Falls ja, liege kein technisches Protokoll aus dem Prüfungscomputer vor, aus welchem sich nachvollziehbar und plausibel ergebe, dass anlässlich der CS-Prüfung kein technischer Fehler vorgekommen sei und das Betriebssystem sowie die verwendete Prüfungssoftware auf dem aktuellsten Stand gewesen seien. Die angefochtene Verfügung sei somit in Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ergangen. F.
Mit Duplik vom 14. Mai 2020 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und hält an ihrer bisherigen Stellungnahme fest. Der Beschwerdeführer habe nachgewiesenermassen eine ungenügende Punktzahl aufgrund seiner fehlenden medizinisch-inhaltlichen und kommunikativen Kompetenzen erzielt, die er nicht mit sehr guten Leistungen in andern Posten habe kompensieren können. Einzig in 3 von 12 Stationen habe er ein Resultat erzielt, das der Leistungsgruppe 5, 6 und 7 (also den oberen Leistungsgruppen) entsprochen habe.
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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1.
Der Entscheid der Vorinstanz vom 25. September 2019 stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 5 |
||||||
| Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: | ||||||
| de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; | ||||||
| de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; | ||||||
| de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. | ||||||
| Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69). [1] | ||||||
| Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 31 Principe |
||||||
| Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) [1]. | ||||||
| [1] RS 172.021 | ||||||
|
RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 33 Autorités précédentes |
||||||
| Le recours est recevable contre les décisions: | ||||||
| du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; | ||||||
| du Conseil fédéral concernant:la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3],le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5],l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7],l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10],la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22]; | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22]; | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3], | ||||||
| le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5], | ||||||
| l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7], | ||||||
| l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, | ||||||
| l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10], | ||||||
| la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; | ||||||
| du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; | ||||||
| du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; | ||||||
| du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; | ||||||
| de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; | ||||||
| de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); | ||||||
| de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; | ||||||
| des établissements et des entreprises de la Confédération; | ||||||
| des commissions fédérales; | ||||||
| des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; | ||||||
| des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; | ||||||
| d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 4 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er fév. 2008 (RO 2008 5207; FF 2006 2741). [2] RS 951.11 [3] RS 956.1 [4] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 1er oct. 2010 sur la restitution des avoirs illicites (RO 2011 275; FF 2010 2995). Nouvelle teneur selon l'art. 31 al. 2 ch. 1 de la L du 18 déc. 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 1803; FF 2014 5121). [5] RS 196.1 [6] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 23 déc. 2011 (RO 2012 3745; FF 2007 4473, 2010 7147). Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [7] RS 121 [8] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [9] Introduit par l'art. 3 de la LF du 20 déc. 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées, en vigueur depuis le 15 mai 2025 (RO 2025 269; FF 2024 2250). [10] RS 122.1 [11] Introduit par l'art. 26 ch. 2 de la LF du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2011 6515; FF 2010 7305). [12] RS 941.27 [13] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 20 juin 2014 (Concentration de la surveillance des entreprises de révision et des sociétés d'audit), en vigueur depuis le 1er janv. 2015 (RO 2014 4073; FF 2013 6147). [14] RS 221.302 [15] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 18 mars 2016, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 2745, 2018 3755; FF 2013 1). [16] RS 812.21 [17] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la L du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 7563; FF 2016 271). [18] RS 830.2 [19] Introduit par l'art. 23 al. 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé, en vigueur depuis le 1er janv. 2020 (RO 2019 3199; FF 2018 899). [20] RS 425.1 [21] Introduit par le ch. I 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'organisation de l'infrastructure ferroviaire, en vigueur depuis le 1er juil. 2020 (RO 2020 1889; FF 2016 8399). [22] RS 742.101 [23] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 20 mars 2009 sur TFB, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2010 513, 2011 2241; FF 2008 373). [24] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales (RO 2010 3267; FF 2008 7371). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2015, en vigueur depuis le 1er nov. 2015 (RO 2015 3847; FF 2015 20472069). [25] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). [26] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 48 [1] |
||||||
| A qualité pour recourir quiconque: | ||||||
| a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; | ||||||
| est spécialement atteint par la décision attaquée, et | ||||||
| a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. | ||||||
| A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 37 Principe |
||||||
| La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA [1], pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. | ||||||
| [1] RS 172.021 | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 50 [1] |
||||||
| Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. | ||||||
| Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 52 |
||||||
| Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. | ||||||
| Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. | ||||||
| Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 63 |
||||||
| En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. | ||||||
| Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. | ||||||
| Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. | ||||||
| L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais. [1] | ||||||
| L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: | ||||||
| entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; | ||||||
| entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations. [2] | ||||||
| Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments. [3] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [4] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [5] sont réservés. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [4] RS 173.32 [5] RS 173.71 [6] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371). | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 49 |
||||||
| Le recourant peut invoquer: | ||||||
| la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; | ||||||
| la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; | ||||||
| l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. | ||||||
2.
2.1 Im Bereich der universitären Medizinalberufe wird die Ausbildung mit der eidgenössischen Prüfung abgeschlossen (Art. 14 Abs. 1
|
RS 811.11 LPMéd Loi fédérale du 23 juin 2006 sur les professions médicales universitaires (Loi sur les professions médicales, LPMéd) - Loi sur les professions médicales Art. 14 Examen fédéral |
||||||
| La formation universitaire s'achève par la réussite de l'examen fédéral. | ||||||
| L'examen fédéral doit permettre de déterminer si les étudiants: | ||||||
| possèdent les connaissances, les aptitudes, les capacités, les compétences sociales et les comportements nécessaires à l'exercice de la profession médicale choisie; | ||||||
| remplissent les conditions pour suivre la formation postgrade nécessaire. | ||||||
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RS 811.11 LPMéd Loi fédérale du 23 juin 2006 sur les professions médicales universitaires (Loi sur les professions médicales, LPMéd) - Loi sur les professions médicales Art. 14 Examen fédéral |
||||||
| La formation universitaire s'achève par la réussite de l'examen fédéral. | ||||||
| L'examen fédéral doit permettre de déterminer si les étudiants: | ||||||
| possèdent les connaissances, les aptitudes, les capacités, les compétences sociales et les comportements nécessaires à l'exercice de la profession médicale choisie; | ||||||
| remplissent les conditions pour suivre la formation postgrade nécessaire. | ||||||
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RS 811.113.3 Ordonnance du 26 novembre 2008 concernant les examens fédéraux des professions médicales universitaires (Ordonnance concernant les examens LPMéd) - Ordonnance concernant les examens LPMéd Art. 5 Structure et évaluation |
||||||
| L'examen fédéral peut se composer d'une ou plusieurs épreuves. Les épreuves peuvent contenir des épreuves partielles. | ||||||
| Les mentions «réussie» ou «non réussie» sont utilisées pour évaluer chaque épreuve. | ||||||
| L'examen fédéral est réputé réussi lorsque chaque épreuve porte la mention «réussie». | ||||||
| Dans le cadre d'une épreuve, les prestations fournies lors des épreuves partielles peuvent se compenser entre elles. [1] | ||||||
| ... [2] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 5 avr. 2017, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 2717). [2] Abrogé par le ch. I de l'O du 5 avr. 2017, avec effet au 1er janv. 2018 (RO 2017 2717). | ||||||
Medizinalberufe
[Prüfungsverordnung
MedBG,
SR 811.113.3]). Jede Einzelprüfung wird mit "bestanden" oder "nicht bestanden" bewertet. Die eidgenössische Prüfung ist bestanden, wenn jede Einzelprüfung mit "bestanden" bewertet worden ist (Art. 5 Abs. 2
|
RS 811.113.3 Ordonnance du 26 novembre 2008 concernant les examens fédéraux des professions médicales universitaires (Ordonnance concernant les examens LPMéd) - Ordonnance concernant les examens LPMéd Art. 5 Structure et évaluation |
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| L'examen fédéral peut se composer d'une ou plusieurs épreuves. Les épreuves peuvent contenir des épreuves partielles. | ||||||
| Les mentions «réussie» ou «non réussie» sont utilisées pour évaluer chaque épreuve. | ||||||
| L'examen fédéral est réputé réussi lorsque chaque épreuve porte la mention «réussie». | ||||||
| Dans le cadre d'une épreuve, les prestations fournies lors des épreuves partielles peuvent se compenser entre elles. [1] | ||||||
| ... [2] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 5 avr. 2017, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 2717). [2] Abrogé par le ch. I de l'O du 5 avr. 2017, avec effet au 1er janv. 2018 (RO 2017 2717). | ||||||
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RS 811.113.3 Ordonnance du 26 novembre 2008 concernant les examens fédéraux des professions médicales universitaires (Ordonnance concernant les examens LPMéd) - Ordonnance concernant les examens LPMéd Art. 5 Structure et évaluation |
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| L'examen fédéral peut se composer d'une ou plusieurs épreuves. Les épreuves peuvent contenir des épreuves partielles. | ||||||
| Les mentions «réussie» ou «non réussie» sont utilisées pour évaluer chaque épreuve. | ||||||
| L'examen fédéral est réputé réussi lorsque chaque épreuve porte la mention «réussie». | ||||||
| Dans le cadre d'une épreuve, les prestations fournies lors des épreuves partielles peuvent se compenser entre elles. [1] | ||||||
| ... [2] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 5 avr. 2017, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 2717). [2] Abrogé par le ch. I de l'O du 5 avr. 2017, avec effet au 1er janv. 2018 (RO 2017 2717). | ||||||
B-5888/2019
Art. 14 Abs. 1 der Verordnung des EDI vom 1. Juni 2011 über die Form der eidgenössischen Prüfung der universitären Medizinalberufe [Prüfungsformenverordnung, SR 811.113.32]). An jeder Station beurteilt jeweils eine examinierende Person die Leistung während oder nach der Prüfung des Kandidaten anhand vorgegebener Beurteilungskriterien in Form einer Checkliste. An jeder Station beurteilt eine andere examinierende Person (Art. 14 Abs. 2
|
RS 811.113.32 Ordonnance du DFI du 1er juin 2011 concernant la forme des examens fédéraux des professions médicales universitaires (Ordonnance concernant la forme des examens) - Ordonnance concernant la forme des examens Art. 14 Forme |
||||||
| Chaque examen pratique structuré se compose d'au moins dix stations. Des temps de pause adaptés doivent être intégrés à chaque examen. | ||||||
| A chaque station, un examinateur évalue la performance, pendant ou après l'examen, sur la base de critères d'évaluation prédéfinis présentés sous la forme d'une liste de contrôle. A chaque station, l'évaluation est faite par un autre examinateur. | ||||||
| Pour chaque examen, les commissions d'examen fixent la structure de la liste de contrôle. | ||||||
2.3 Die MEBEKO erlässt für jeden universitären Medizinalberuf auf Vorschlag der entsprechenden Prüfungskommission Vorgaben betreffend Inhalt, Form, Zeitpunkt sowie Aus- und Bewertung der eidgenössischen Prüfung (im Folgenden: Vorgaben MEBEKO) sowie Richtlinien über die Details der Durchführung der eidgenössischen Prüfung (vgl. Art. 5a Bst. a
|
RS 811.113.3 Ordonnance du 26 novembre 2008 concernant les examens fédéraux des professions médicales universitaires (Ordonnance concernant les examens LPMéd) - Ordonnance concernant les examens LPMéd Art. 5a [1] Exigences et directives de la Commission des professions médicales |
||||||
| La section «formation universitaire» de la MEBEKO édicte pour chaque profession médicale universitaire, sur proposition de la commission d'examen concernée: | ||||||
| des exigences concernant le contenu, la forme, la date, ainsi que la correction et l'évaluation de l'examen fédéral, et | ||||||
| des directives sur les détails de l'organisation de l'examen fédéral. | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de l'O du 5 avr. 2017, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 2717). | ||||||
3.
In prozessualer Hinsicht beantragt der Beschwerdeführer die Edition der vollständigen Akten seiner Teilprüfung 2 (CS-Prüfung) sowie Einsicht in diese Akten.
Die Vorinstanz hat diese Vorakten eingereicht, sie jedoch als nicht parteiöffentlich bezeichnet. 3.1 Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer kurz vor der Beschwerdeeinreichung Einsicht in die Originalunterlagen der CS-Prüfung verlangt und am Tag nach der Beschwerdeeinreichung erhalten hat, dies allerdings unter inhaltlichen und zeitlichen Einschränkungen. Gemäss den Angaben der Vorinstanz dauerte die Einsicht 36 Minuten.
3.2 Zur Sicherstellung der Geheimhaltung der Prüfungsfragen in Medizinalprüfungen kann die Herausgabe der Prüfungsunterlagen verweigert, die Herstellung von Kopien oder Abschriften verboten und die Dauer der Einsichtnahme beschränkt werden (Art. 56
|
RS 811.11 LPMéd Loi fédérale du 23 juin 2006 sur les professions médicales universitaires (Loi sur les professions médicales, LPMéd) - Loi sur les professions médicales Art. 56 Modalités de la consultation des dossiers d'examen |
||||||
| Afin de garantir la confidentialité des épreuves d'examen dans les professions médicales, la remise des dossiers d'examen peut être refusée, la production de copies ou de doubles interdite et la durée de la consultation des dossiers restreinte. | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 27 |
||||||
| L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: | ||||||
| des intérêts publics importants de la Confédération ou des cantons, en particulier la sécurité intérieure ou extérieure de la Confédération, exigent que le secret soit gardé; | ||||||
| des intérêts privés importants, en particulier ceux de parties adverses, exigent que le secret soit gardé; | ||||||
| l'intérêt d'une enquête officielle non encore close l'exige. | ||||||
| Le refus d'autoriser la consultation des pièces ne peut s'étendre qu'à celles qu'il y a lieu de garder secrètes. | ||||||
| La consultation par la partie de ses propres mémoires, des documents qu'elle a produits comme moyens de preuves et des décisions qui lui ont été notifiées ne peut pas lui être refusée. La consultation des procès-verbaux relatifs aux déclarations qu'elle a faites ne peut lui être refusée que jusqu'à la clôture de l'enquête. | ||||||
B-5888/2019
Nach ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts im Zusammenhang mit Humanmedizinalprüfungen sind folgende Einschränkungen zulässig: Keine Abgabe von Originalen oder Kopien, nur handschriftliche, zusammenfassende Notizen sind möglich; kein Abschreiben oder Aufzeichnen von ganzen Fragen, Aufgabenstellungen oder Bewertungskriterien; zeitliche Beschränkung von drei Minuten pro Station; Verbot der Weitergabe der im Rahmen der Akteneinsicht erlangten Kenntnisse an Dritte unter Androhung von Strafe gemäss Art. 292
|
RS 311.0 CP Code pénal suisse du 21 décembre 1937 Art. 292 [1] |
||||||
| Quiconque ne se conforme pas à une décision à lui signifiée, sous la menace de la peine prévue au présent article, par une autorité ou un fonctionnaire compétents est puni d'une amende. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 17 déc. 2021 sur l'harmonisation des peines, en vigueur depuis le 1er juil. 2023 (RO 2023 259; FF 2018 2889). | ||||||
3.3 Im vorliegenden Fall entsprach die Akteneinsicht offenbar diesen Kriterien. Ein Anspruch des Beschwerdeführers auf weitergehende Einsicht in diese Vorakten besteht daher nicht.
4.
In materieller Hinsicht umstritten ist vorliegend, ob die Leistungen des Beschwerdeführers in den Stationen "Bauchschmerzen" und "Unwohlsein mit Bewusstseinsverlust" der CS-Prüfung korrekt bewertet worden sind. 4.1 In Bezug auf die Station "Bauchschmerzen" bemängelt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unrichtig beziehungsweise unvollständig festgestellt. Entweder seien Untersuchungen und Abklärungen vom Experten nicht im Computer erwähnt worden oder falls doch, aus technischen Gründen nicht in die Bewertung miteingeflossen. Der Beschwerdeführer habe deshalb zu wenig Punkte erhalten. Er habe zunächst die Anamnese aufgenommen, nach Medikamenten gefragt, wobei die Frau eines davon Ibuprofen ohne einen Magenschutz eingenommen habe, und im Anschluss die erforderlichen Untersuchungen durchgeführt. Sodann habe er ihr das weitere Vorgehen erläutert. Er habe bei ihr eine Eisenmangelanämie erkannt und die nächsten Schritte erläutert, bevor er die Diagnose eines Magenulkus gestellt habe. Unzutreffend sei, dass er nicht nach pektanginösen Beschwerden, insbesondere nach Alkohol und Medikamenten, gefragt haben solle, und daher nicht erfahren habe, dass die Dosis erhöht worden sei. Ohne die Frage nach Noxen hätte er die richtige Diagnose nicht stellen können. Die Diagnose Ulcus ventriculi (Magenulkus) habe er nur durch die Kenntnis stellen können, dass die Patientin vermehrt Ibuprofen einnehme und Noxen konsumiere. Unzutreffend sei ferner, dass Seite 7
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der Beschwerdeführer keinen Therapievorschlag gemacht habe. Er habe vielmehr als Therapie Magenschutz beziehungsweise Pantoprazol (Pantozol) vorgeschlagen, damit die Säureproduktion reduziert werde. Der Beschwerdeführer habe demnach die erforderlichen Untersuchungen vorgenommen. Seine Kommunikationsleistung sei mindestens genügend gewesen. Auch bei der Station "Unwohlsein mit Bewusstlosigkeit" müsse der Sachverhalt von der Vorinstanz unrichtig beziehungsweise unvollständig festgestellt worden sein. Entweder seien Untersuchungen und Abklärungen vom Experten nicht im Computer erwähnt worden oder falls doch, aus technischen Gründen nicht in die Bewertung miteingeflossen. Der Beschwerdeführer habe deshalb zu wenig Punkte erhalten. Er habe die Anamnese aufgenommen und erkannt, dass die Bewusstlosigkeit nach schnellem Aufstehen und bei längerem Stehen aufgetreten sei und ansonsten keine Befunde vorgelegen seien. Er habe die erforderlichen Untersuchungen durchgeführt (kompletter Neurostatus, Abhören Herz und zusätzlich die Carotiden, Provokationsversuch). Sodann habe er Schellong- und EKG-Untersuchung beantragt und erhalten. Da diesbezüglich keine pathologischen Befunde vorgelegen hätten, habe er die Diagnose einer orthostatischen Synkope gestellt. Sowohl das weitere Vorgehen als auch seine Diagnostik seien vom Experten mündlich als richtig beurteilt worden. 4.2 Die Vorinstanz legt ihrerseits dar, bei der Station "Bauchschmerzen" habe der Beschwerdeführer eine lückenhafte Anamnese erhoben und keine vollständige körperliche Untersuchung durchgeführt. Beim Management habe der Beschwerdeführer die unmittelbar notwendige Diagnostik veranlasst und die Verdachtsdiagnose erstellt, jedoch keine Therapievorschläge gemacht und die Patientin an den Spezialisten verwiesen. Im Einzelnen habe der Beschwerdeführer die verschiedenen Dimensionen der Bauchschmerzen, Blut im Stuhl, Leistungsintoleranz, Übelkeit, die B-Symptome und die persönliche Anamnese erfragt. Nur teilweise habe er Refluxbeschwerden erfragt und gar nicht pektanginöse Beschwerden, die Familienanamnese und den Konsum von Alkohol und Nikotin. Auch habe er nicht nach Medikamenten gefragt. Bei der körperlichen Untersuchung seien die Vitalparameter nicht gemessen worden. Der Beschwerdeführer habe das Abdomen untersucht, den Loslass-Schmerz aber nicht (oder falsch) durchgeführt, den Leberunterrand nicht untersucht und die rektale Untersuchung nicht durchgeführt. Eine kardiologische Untersuchung sei bei diesem Beschwerdebild nicht indiziert gewesen und entsprechend nicht bewertet worden. Der Beschwerdeführer habe es unterlassen, rasch die Seite 8
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Arbeitshypothese gastrointestinale Blutung (bei möglichem Ulcus) zu erkennen und nach Risikofaktoren zu suchen. Der Examinator dokumentiere, dass entscheidende Fragen nach Risikofaktoren wie Einnahme von NSAR, Alkohol und Nikotinkonsum nicht gestellt worden seien. Unzutreffend sei, dass es sich hierbei um ein technisches Versehen oder eine Unaufmerksamkeit von Seiten des Examinators handle. Der Beschwerdeführer habe schliesslich mit Blick auf das Therapieprozedere gegenüber dem Patienten nicht erwähnt, dass der Verzicht auf NSAR geboten sei. Der Examinator habe explizit vermerkt, dass der Kandidat nicht den Einsatz eines Protonenpumpen Inhibitors, der in dieser Situation indiziert gewesen sei, in Betracht ziehe. Hätte der Beschwerdeführer dieses Medikament erwähnt, hätte der Examinator das entsprechende Item als erfüllt gewertet. Bei der Station "Unwohlsein mit Bewusstlosigkeit" habe der Beschwerdeführer die Anamnese nicht vollständig erhoben und eine unvollständige körperliche Untersuchung durchgeführt. Auch habe er die Verdachtsdiagnose sehr allgemein formuliert und die Patientenaufklärung unterlassen. Der Beschwerdeführer habe die Erholungsphase nach dem Bewusstseinsverlust und allfällige Verletzungen, Begleitsymptome des Bewusstseinsverlusts wie Urin-/Stuhlabgang oder Zungenbiss, die persönliche Anamnese, Drogenkonsum und Medikamente erfragt. Unvollständig erfragt habe er Auslöser, Dauer, Umstände sowie Prodromi und kardiopulmonale Beschwerden, Kopfschmerzen und Schwindel sowie die Familienanamnese. Bei der körperlichen Untersuchung habe er die Herzauskultation nicht korrekt und die Lungenauskultation gar nicht durchgeführt. Er habe die Verdachtsdiagnose nur allgemein geäussert, die Patientenaufklärung habe gefehlt. Bei der Kommunikation habe der Beschwerdeführer nur gut die Hälfte der möglichen Punkte erreicht.
4.3 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit voller Kognition (Art. 49
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 49 |
||||||
| Le recourant peut invoquer: | ||||||
| la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; | ||||||
| la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; | ||||||
| l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. | ||||||
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bergen. Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt sich daher eine gewisse Zurückhaltung bei der Bewertung von Prüfungsleistungen und weicht nicht von der Beurteilung durch die Prüfungsexperten ab, nicht zuletzt solange die Experten im Rahmen der Vernehmlassung der Prüfungskommission Stellung zu den Rügen der beschwerdeführenden Person genommen haben und ihre Auffassung, insbesondere soweit sie von derjenigen der beschwerdeführenden Person abweicht, nachvollziehbar und einleuchtend ist (vgl. BVGE 2010/21 E. 5.1; 2010/11 E. 4.1-2; 2010/10 E. 4.1; 2008/14 E. 3.1; Urteil des BVGer B-6727/2013 vom 8. Juli 2014 E. 4, je mit weiteren Hinweisen; kritisch dazu PATRICIA EGLI, Gerichtlicher Rechtsschutz bei Prüfungsfällen: Aktuelle Entwicklungen, ZBl 112 10/2011, S. 555 f.). Auf Rügen bezüglich der Bewertung von Prüfungsleistungen hat die Rechtsmittelbehörde lediglich dann detailliert einzugehen, wenn die beschwerdeführende Person selbst substantiierte und überzeugende Anhaltspunkte und die Beweismittel dafür liefert, dass das Ergebnis materiell nicht vertretbar ist, dass eindeutig zu hohe Anforderungen gestellt oder die Prüfungsleistungen offensichtlich unterbewertet wurden (vgl. BVGE 2010/21 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen; 2010/11 E. 4.3; 2010/10 E. 4.1; Urteil B-6727/2013 E. 4). Die Behauptung allein, die eigene Lösung sei richtig und die Auffassung der Prüfungskommission oder eine vorgegebene Musterlösung sei falsch oder unvollständig, wird dieser Anforderung nicht gerecht (vgl. Urteil des BVGer B-2229/2011 vom 13. Februar 2012 E. 6.1).
4.4 Umstritten ist im vorliegenden Fall primär der massgebende Sachverhalt in Bezug auf die Prüfung des Beschwerdeführers in den Stationen "Bauchschmerzen" und "Unwohlsein mit Bewusstseinsverlust". Unbestritten ist, dass keine Aufzeichnungen in Ton oder Bild vorliegen, welche den Ablauf der Prüfung im Einzelnen darlegen und einen vollen, nachträglichen Beweis ermöglichen würden.
4.5 Im Verwaltungsverfahren besteht zwar die Pflicht zur amtlichen Sachverhaltsfeststellung (Art. 12
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 12 |
||||||
| L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: | ||||||
| documents; | ||||||
| renseignements des parties; | ||||||
| renseignements ou témoignages de tiers; | ||||||
| visite des lieux; | ||||||
| expertises. | ||||||
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Gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts richtet sich die Beweislastverteilung auch im öffentlichen Recht nach der Beweislastregel von Art. 8
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RS 210 CC Code civil suisse du 10 décembre 1907 Art. 8 |
||||||
| Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. | ||||||
In Prüfungsfällen ist es daher Sache jedes Kandidaten, anlässlich der Prüfung zu zeigen, dass er in ausreichendem Ausmass über die verlangte Kompetenz verfügt und im Rechtsmittelverfahren obliegt ihm die Beweislast dafür, dass er diese Prüfungsleistung erbracht hat und seine Leistung unterbewertet worden ist, denn er möchte aus seiner Sachdarstellung Rechte, nämlich ein erfolgreiches Prüfungsergebnis, ableiten. Bei einer mündlichen oder praktischen Prüfung, bei der die Prüfungsexaminatoren ihre Bewertung lediglich gestützt auf ihre eigenen Aufzeichnungen darlegen, ist dieser Nachweis naturgemäss schwer zu erbringen. Diese Schwierigkeit führt indessen nicht zu einer Umkehr der Beweislast (vgl. Urteil B-2213/2006 E. 5.2.2).
4.6 Der Beschwerdeführer rügt, es sei nicht ausgeschlossen, dass es technische Fehler beziehungsweise ein technisches Versagen des Prüfungsmaterials gegeben habe und damit ein technischer Fehler Schuld daran gewesen sei, dass er die notwendigen 1060 Punkte nicht erreicht habe. Er bestreite mit Nichtwissen, dass eine technische Prüfung durchgeführt worden sei. Falls ja, liege kein technisches Protokoll aus dem Prüfungscomputer vor, aus welchem sich nachvollziehbar und plausibel ergebe, dass anlässlich der CS-Prüfung kein technischer Fehler vorgekommen sei und das Betriebssystem sowie die verwendete Prüfungssoftware auf dem aktuellsten Stand gewesen seien. Er beantragt daher, dass die Vorinstanz dem Gericht zu seinen Handen belege, dass und wie der anlässlich der CS-Prüfung verwendete Experten-Laptop/-Tablet technisch geprüft worden sei, sowie, dass die Vorinstanz dem Gericht sämtliche Unterlagen betreffend die technische Prüfung des Experten-Laptops/-Tablets sowie der ordnungsgemässen Wartung desselben (Update-Stand des Betriebssystems) einreiche und das Gericht zu Handen des Beschwerdeführers darlege, was, wie und mit welchem Ergebnis geprüft worden sei. Seite 11
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Die Vorinstanz legt dagegen dar, bei der technischen Überprüfung gemäss den Vorgaben der MEBEKO (Ziff. 9.1 Bst. a-c) gehe es um eine Kontrolle, ob die im Examen gewonnenen Rohdaten und die gestützt darauf erfolgte Auswertung technisch korrekt erfolgt sei und dem Resultat entspreche, das dem Kandidaten mitgeteilt worden sei. Werde Akteneinsicht verlangt, werde die technische Kontrolle in jedem Fall automatisch durchgeführt. Im Falle des Beschwerdeführers sei diese Kontrolle durchgeführt worden und habe keine Unstimmigkeit ergeben. Sowohl die Durchführung als auch die Aus- und Bewertung der CS-Prüfung des Beschwerdeführers sei korrekt erfolgt und die Bewertung entspreche vollumfänglich seinen Leistungen. Die Tablets seien während der Prüfung von den IT-Verantwortlichen fortlaufend überwacht und daraufhin kontrolliert worden, ob der Ladezustand der Batterien ausreichend gewesen sei und ob die Bewertungen erfolgt seien. Die Daten seien lokal sowohl auf den Tablets als auch auf einem Server gespeichert worden. Nach erfolgter Prüfung hätten die Prüfenden die korrekte und vollständige Bewertung der Prüfungsleistungen der Kandidaten mit ihrer Unterschrift bezeugt. Unvollständig ausgefüllte Prüfungsprotokolle könnten gar nicht signiert werden. Die Unterzeichnung der Checklist könne vielmehr erst erfolgen, wenn darin alle Markierungen vollständig enthalten seien. Aus den nicht parteiöffentlichen Vorakten ergibt sich, dass die in Frage stehenden Checklisten zwar offensichtlich elektronisch erfasst, anschliessend jedoch ausgedruckt und vom jeweiligen Examinator handschriftlich unterzeichnet wurden. Wie wahrscheinlich die vorliegend rein hypothetische Möglichkeit ist, dass aufgrund eines technischen Fehlers die elektronische Erfassung nicht korrekt erfolgte, kann daher im vorliegenden Fall offengelassen werden, da die Examinatoren mit ihrer Unterschrift konkret bestätigt haben, dass die jeweilige Checkliste inhaltlich korrekt war. Auf die vom Beschwerdeführer beantragte Edition der Unterlagen bezüglich der technischen Prüfung und ordnungsgemässen Wartung der Expertentablets ist daher in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten. 4.7 Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz korrekt wiedergegeben, welche Untersuchungsschritte und Kommunikationsmassnahmen der Beschwerdeführer gemäss den von den Examinatoren ausgefüllten Checklisten, die sich in den nicht parteiöffentlichen Vorakten befinden, vorgenommen hat. Soweit der Beschwerdeführer dagegen geltend macht, die Angaben in diesen Checklisten seien unzutreffend und er habe in Wirklichkeit die erforderlichen Untersuchungen durchgeführt und korrekte Therapievorschläge
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gemacht, handelt es sich lediglich um Parteivorbringen, welche die erbrachte Prüfungsleistung nicht belegen können. Damit hat der Beschwerdeführer den ihm obliegenden Nachweis, dass er in Wirklichkeit eine andere, korrektere Prüfungsleistung erbracht habe, nicht erbracht. 4.8 Der Beschwerdeführer rügt weiter, er habe in der Station "Unwohlsein mit Bewusstlosigkeit" angesichts der von ihm erreichten Punktzahl ein genügendes Ergebnis erzielt. Er habe bei den insgesamt 17 Fragestellungen 17 Punkte von maximal 24 Punkten erreicht, was einem Anteil von 70,83% des Punktemaximums entspreche.
Die Vorinstanz legt hierzu dar, die vom Beschwerdeführer genannte Maximalpunktzahl von 24 Punkten sowie die von ihm bei diesem Posten als erreicht behauptete Punktzahl von 17 Punkten seien unzutreffend. Er habe in der Station "Unwohlsein mit Bewusstseinsverlust" vielmehr eine Punktzahl erreicht, die unter der Bestehensgrenze an dieser Station liege, nämlich 46.23 von 75 im Bereich Anamnese, Status, Management (ASM) möglichen Punkten beziehungsweise inklusive Kommunikation (KK) 60 von 100 möglichen Punkten.
4.8.1 Die Modalitäten der Bewertung der CS-Prüfung werden in den Vorgaben MEBOKO 2019, erlassen am 15. Februar 2019, wie folgt geregelt: "5.2.2 Bewertung
- Der Bereich ASM wird mit 75 % gewichtet, der Bereich KK mit 25 %. - Die Bestehensvoraussetzung wird mit dem Borderline-Verfahren ermittelt. Dabei geben die Examinatoren / Examinatorinnen pro Station und Kandidat / Kandidatin zwei Globalurteile ab; jeweils ein Globalurteil für den Bereich ASM und ein Globalurteil für den Bereich KK. Diese Globalurteile bilden die Basis für die Berechnung der Bestehensgrenze.
- Nach Auswertung der Prüfung unterbreitet das IML die Ergebnisse der Auswertung der Prüfungskommission und schlägt ihr die gestützt auf die Auswertung errechnete Bestehensgrenze vor. Diese entscheidet über die definitive Bestehensvoraussetzung."
4.8.2 Aus den Ausführungen des Beschwerdeführers geht hervor, dass er bei der von ihm selbst vorgenommenen Berechnung der Maximalpunktzahl und der von ihm erreichten Punktzahl weder einkalkuliert hat, dass die Bereiche ASM und KK unterschiedlich gewichtet werden, noch die für diese Aufgabe festgelegte Bestehensgrenze berücksichtigt hat. Ein Fehler bei
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der Berücksichtigung der von ihm erzielten Punkte ist daher nicht ersichtlich. 4.9 Im Ergebnis erweisen sich somit die Rügen des Beschwerdeführers, die Vorinstanz sei in Bezug auf die Stationen "Bauchschmerzen" und "Unwohlsein mit Bewusstseinsverlust" von einem unzutreffenden Sachverhalt ausgegangen und habe seine Prüfungsleistungen nicht den erzielten Punkten gemäss bewertet, als nicht begründet.
5.
Der Beschwerdeführer rügt auch in Bezug auf weitere sechs Posten ("Fieber und Verschlechterung Allgemeinzustand", "juckender Hautausschlag", "Knotentastbefund in linker Brust", "Allgemeines Krankheitsgefühl", "Tochter mit Diabetes mellitus Typ 1" und "Müdigkeit"), seine Leistungen seien nicht angemessen bewertet worden, doch begründet er diese pauschale Behauptung nicht, weshalb auf diese weiteren Rügen nicht weiter einzugehen ist. 6.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 7.
Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 63 |
||||||
| En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. | ||||||
| Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. | ||||||
| Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. | ||||||
| L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais. [1] | ||||||
| L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: | ||||||
| entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; | ||||||
| entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations. [2] | ||||||
| Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments. [3] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [4] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [5] sont réservés. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [4] RS 173.32 [5] RS 173.71 [6] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371). | ||||||
|
RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 1 Frais de procédure |
||||||
| Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. | ||||||
| L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. | ||||||
| Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 63 |
||||||
| En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. | ||||||
| Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. | ||||||
| Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. | ||||||
| L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais. [1] | ||||||
| L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: | ||||||
| entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; | ||||||
| entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations. [2] | ||||||
| Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments. [3] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [4] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [5] sont réservés. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [4] RS 173.32 [5] RS 173.71 [6] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371). | ||||||
|
RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire |
||||||
| L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. | ||||||
| Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel. [1] | ||||||
| S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du TAF du 20 août 2009, en vigueur depuis le 1er avr. 2010 (RO 2010 945). | ||||||
8.
Ausgangsgemäss ist ihm auch keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 64 |
||||||
| L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. | ||||||
| Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. | ||||||
| Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. | ||||||
| La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. | ||||||
| Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens. [1] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [2] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [3] sont réservés. [4] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] RS 173.32 [3] RS 173.71 [4] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371). | ||||||
|
RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 7 Principe |
||||||
| La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. | ||||||
| Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. | ||||||
| Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. | ||||||
| Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. | ||||||
| L'art. 6a s'applique par analogie. [1] | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de l'O du TAF du 20 août 2009, en vigueur depuis le 1er avr. 2010 (RO 2010 945). | ||||||
|
RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 7 Principe |
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| La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. | ||||||
| Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. | ||||||
| Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. | ||||||
| Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. | ||||||
| L'art. 6a s'applique par analogie. [1] | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de l'O du TAF du 20 août 2009, en vigueur depuis le 1er avr. 2010 (RO 2010 945). | ||||||
Gemäss Art. 83 Bst. t
|
RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 83 Exceptions |
||||||
| Le recours est irrecevable contre: | ||||||
| les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit [1] jugée par un tribunal; | ||||||
| les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; | ||||||
| les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:l'entrée en Suisse,une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,l'admission provisoire,l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,les dérogations aux conditions d'admission,la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; | ||||||
| l'entrée en Suisse, | ||||||
| une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, | ||||||
| l'admission provisoire, | ||||||
| l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, | ||||||
| les dérogations aux conditions d'admission, | ||||||
| la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; | ||||||
| les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; | ||||||
| par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, | ||||||
| par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; | ||||||
| les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; | ||||||
| les décisions en matière de marchés publics:si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ousi la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics [6]; | ||||||
| si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou | ||||||
| si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics [6]; | ||||||
| les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs [8]; | ||||||
| les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; | ||||||
| les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; | ||||||
| les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; | ||||||
| les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; | ||||||
| les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; | ||||||
| les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; | ||||||
| les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; | ||||||
| les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,les permis d'exécution; | ||||||
| l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, | ||||||
| l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, | ||||||
| les permis d'exécution; | ||||||
| les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; | ||||||
| les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent: [13]une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications [14];un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste [16]; | ||||||
| une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, | ||||||
| un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications [14]; | ||||||
| un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste [16]; | ||||||
| les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:l'inscription sur la liste d'attente,l'attribution d'organes; | ||||||
| l'inscription sur la liste d'attente, | ||||||
| l'attribution d'organes; | ||||||
| les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 34 [17] de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) [18]; | ||||||
| les décisions en matière d'agriculture qui concernent:...la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; | ||||||
| ... | ||||||
| la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; | ||||||
| les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; | ||||||
| les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers [22]); | ||||||
| les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; | ||||||
| les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. | ||||||
| les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 1981 [26], sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; | ||||||
| les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; | ||||||
| les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie [29] concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. | ||||||
| [1] Rectifié par la Commission de rédaction de l'Ass. féd. (art. 58, al. 1, LParl; RS 171.10). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de l'O de l'Ass. féd. du 20 déc. 2006 concernant l'adaptation d'actes législatifs aux disp. de la loi sur le TF et de la loi sur TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2006 5599; FF 2006 7351). [3] Introduite par le ch. I 1 de l'O de l'Ass. féd. du 20 déc. 2006 concernant l'adaptation d'actes législatifs aux disp. de la loi sur le TF et de la loi sur TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2006 5599; FF 2006 7351). [4] Nouvelle teneur selon le ch. I 2 de la LF du 1er oct. 2010 sur la coordination entre la procédure d'asile et la procédure d'extradition, en vigueur depuis le 1er avr. 2011 (RO 2011 925; FF 2010 1333). [5] Nouvelle teneur selon l'annexe 7 ch. II 2 de la LF du 21 juin 2019 sur les marchés publics, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 641; FF 2017 1695). [6] RS 172.056.1 [7] Introduite par le ch. I 2 de la LF du 16 mars 2012 sur la deuxième partie de la réforme des chemins de fer 2, en vigueur depuis le 1er juil. 2013 (RO 2012 5619, 2013 1603; FF 2011 857). [8] RS 745.1 [9] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'assistance administrative fiscale, en vigueur depuis le 1er fév. 2013 (RO 2013 231; FF 2011 5771). [10] Nouvelle teneur selon l'annexe 2 ch. II 1 de la L du 17 juin 2016 sur l'approvisionnement du pays, en vigueur depuis le 1er juin 2017 (RO 2017 3097; FF 2014 6859). [11] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la L du 20 juin 2014 sur la remise de l'impôt, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549). [12] Nouvelle teneur selon l'art. 106 ch. 3 de la LF du 24 mars 2006 sur la radio et la télévision, en vigueur depuis le 1er avr. 2007 (RO 2007 737; FF 2003 1425). [13] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 1 de la LF du 17 déc. 2010 sur la poste, en vigueur depuis le 1er oct. 2012 (RO 2012 4993; FF 2009 4649). [14] RS 784.10 [15] Introduit par l'annexe ch. II 1 de la LF du 17 déc. 2010 sur la poste, en vigueur depuis le 1er oct. 2012 (RO 2012 4993; FF 2009 4649). [16] RS 783.0 [17] Rectifié par la Commission de rédaction de l'Ass. féd. (art. 58, al. 1, LParl; RS 171.10). [18] RS 173.32. Cet article est abrogé. Voir actuellement l'art. 33 let. i LTAF, en relation avec l'art. 53 al. 1 de la LF du 18 mars 1994 sur l'assurance maladie (RS 832.10). [19] Abrogé par l'annexe ch. 1 de la LF du 22 mars 2013, avec effet au 1er janv. 2014 (RO 2013 34633863; FF 2012 1857). [20] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 5 de la LF du 20 juin 2014 sur la formation continue, en vigueur depuis le 1er janv. 2017, ne concerne que le textes allemand et italien (RO 2016 689; FF 2013 3265). [21] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers (RO 2008 5207; FF 2006 2741). Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la L du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 5339; FF 2014 7235). [22] RS 958.1 [23] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2009 (RO 2008 5207; FF 2006 2741). [24] Introduite par l'annexe ch. II 1 de la L du 30 sept, 2016 sur l'énergie, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 6839; FF 2013 6771). [25] Introduite par l'art. 21 al. 2 de la LF du 30 sept. 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 1981, en vigueur depuis le 1er avr. 2017 (RO 2017 753; FF 2016 87). [26] RS 211.223.13 [27] Introduit par l'art. 36, al. 2 de la LF du 18 juin 2021 relative à l'exécution des conventions internationales dans le domaine fiscal, en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 703; FF 2020 8913). [28] Introduite par le ch. I 2 de la LF du 16 juin 2023 sur l'accélération des procédures d'autorisation pour les installations éoliennes, en vigueur depuis le 1er fév. 2024 (RO 2023 804; FF 2023 344, 588). [29] RS 730.0 | ||||||
Seite 14
B-5888/2019
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000. werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beschwerdebeilagen zurück) die Vorinstanz (Einschreiben; Akten zurück)
Die vorsitzende Richterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Eva Schneeberger
Beatrice Grubenmann
Versand: 15. September 2020
Seite 15
Répertoire des lois
CC 8
CP 292
FITAF 1
FITAF 2
FITAF 7
LPMéd 14
LPMéd 56
LTAF 31
LTAF 33
LTAF 37
LTF 83
PA 5
PA 12
PA 27
PA 48
PA 49
PA 50
PA 52
PA 63
PA 64
ordonnance concernant la forme des examens 14
ordonnance concernant les examens LPMéd 5
ordonnance concernant les examens LPMéd 5 a
|
RS 210 CC Code civil suisse du 10 décembre 1907 Art. 8 |
||||||
| Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. | ||||||
|
RS 311.0 CP Code pénal suisse du 21 décembre 1937 Art. 292 [1] |
||||||
| Quiconque ne se conforme pas à une décision à lui signifiée, sous la menace de la peine prévue au présent article, par une autorité ou un fonctionnaire compétents est puni d'une amende. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 17 déc. 2021 sur l'harmonisation des peines, en vigueur depuis le 1er juil. 2023 (RO 2023 259; FF 2018 2889). | ||||||
|
RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 1 Frais de procédure |
||||||
| Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. | ||||||
| L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. | ||||||
| Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. | ||||||
|
RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire |
||||||
| L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. | ||||||
| Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel. [1] | ||||||
| S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du TAF du 20 août 2009, en vigueur depuis le 1er avr. 2010 (RO 2010 945). | ||||||
|
RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 7 Principe |
||||||
| La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. | ||||||
| Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. | ||||||
| Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. | ||||||
| Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. | ||||||
| L'art. 6a s'applique par analogie. [1] | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de l'O du TAF du 20 août 2009, en vigueur depuis le 1er avr. 2010 (RO 2010 945). | ||||||
|
RS 811.11 LPMéd Loi fédérale du 23 juin 2006 sur les professions médicales universitaires (Loi sur les professions médicales, LPMéd) - Loi sur les professions médicales Art. 14 Examen fédéral |
||||||
| La formation universitaire s'achève par la réussite de l'examen fédéral. | ||||||
| L'examen fédéral doit permettre de déterminer si les étudiants: | ||||||
| possèdent les connaissances, les aptitudes, les capacités, les compétences sociales et les comportements nécessaires à l'exercice de la profession médicale choisie; | ||||||
| remplissent les conditions pour suivre la formation postgrade nécessaire. | ||||||
|
RS 811.11 LPMéd Loi fédérale du 23 juin 2006 sur les professions médicales universitaires (Loi sur les professions médicales, LPMéd) - Loi sur les professions médicales Art. 56 Modalités de la consultation des dossiers d'examen |
||||||
| Afin de garantir la confidentialité des épreuves d'examen dans les professions médicales, la remise des dossiers d'examen peut être refusée, la production de copies ou de doubles interdite et la durée de la consultation des dossiers restreinte. | ||||||
|
RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 31 Principe |
||||||
| Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) [1]. | ||||||
| [1] RS 172.021 | ||||||
|
RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 33 Autorités précédentes |
||||||
| Le recours est recevable contre les décisions: | ||||||
| du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; | ||||||
| du Conseil fédéral concernant:la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3],le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5],l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7],l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10],la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22]; | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22]; | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3], | ||||||
| le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5], | ||||||
| l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7], | ||||||
| l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, | ||||||
| l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10], | ||||||
| la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; | ||||||
| du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; | ||||||
| du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; | ||||||
| du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; | ||||||
| de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; | ||||||
| de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); | ||||||
| de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; | ||||||
| des établissements et des entreprises de la Confédération; | ||||||
| des commissions fédérales; | ||||||
| des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; | ||||||
| des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; | ||||||
| d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 4 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er fév. 2008 (RO 2008 5207; FF 2006 2741). [2] RS 951.11 [3] RS 956.1 [4] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 1er oct. 2010 sur la restitution des avoirs illicites (RO 2011 275; FF 2010 2995). Nouvelle teneur selon l'art. 31 al. 2 ch. 1 de la L du 18 déc. 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 1803; FF 2014 5121). [5] RS 196.1 [6] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 23 déc. 2011 (RO 2012 3745; FF 2007 4473, 2010 7147). Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [7] RS 121 [8] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [9] Introduit par l'art. 3 de la LF du 20 déc. 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées, en vigueur depuis le 15 mai 2025 (RO 2025 269; FF 2024 2250). [10] RS 122.1 [11] Introduit par l'art. 26 ch. 2 de la LF du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2011 6515; FF 2010 7305). [12] RS 941.27 [13] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 20 juin 2014 (Concentration de la surveillance des entreprises de révision et des sociétés d'audit), en vigueur depuis le 1er janv. 2015 (RO 2014 4073; FF 2013 6147). [14] RS 221.302 [15] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 18 mars 2016, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 2745, 2018 3755; FF 2013 1). [16] RS 812.21 [17] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la L du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 7563; FF 2016 271). [18] RS 830.2 [19] Introduit par l'art. 23 al. 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé, en vigueur depuis le 1er janv. 2020 (RO 2019 3199; FF 2018 899). [20] RS 425.1 [21] Introduit par le ch. I 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'organisation de l'infrastructure ferroviaire, en vigueur depuis le 1er juil. 2020 (RO 2020 1889; FF 2016 8399). [22] RS 742.101 [23] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 20 mars 2009 sur TFB, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2010 513, 2011 2241; FF 2008 373). [24] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales (RO 2010 3267; FF 2008 7371). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2015, en vigueur depuis le 1er nov. 2015 (RO 2015 3847; FF 2015 20472069). [25] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). [26] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). | ||||||
|
RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 37 Principe |
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| La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA [1], pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. | ||||||
| [1] RS 172.021 | ||||||
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RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 83 Exceptions |
||||||
| Le recours est irrecevable contre: | ||||||
| les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit [1] jugée par un tribunal; | ||||||
| les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; | ||||||
| les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:l'entrée en Suisse,une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,l'admission provisoire,l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,les dérogations aux conditions d'admission,la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; | ||||||
| l'entrée en Suisse, | ||||||
| une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, | ||||||
| l'admission provisoire, | ||||||
| l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, | ||||||
| les dérogations aux conditions d'admission, | ||||||
| la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; | ||||||
| les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; | ||||||
| par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, | ||||||
| par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; | ||||||
| les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; | ||||||
| les décisions en matière de marchés publics:si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ousi la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics [6]; | ||||||
| si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou | ||||||
| si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics [6]; | ||||||
| les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs [8]; | ||||||
| les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; | ||||||
| les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; | ||||||
| les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; | ||||||
| les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; | ||||||
| les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; | ||||||
| les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; | ||||||
| les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; | ||||||
| les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,les permis d'exécution; | ||||||
| l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, | ||||||
| l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, | ||||||
| les permis d'exécution; | ||||||
| les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; | ||||||
| les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent: [13]une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications [14];un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste [16]; | ||||||
| une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, | ||||||
| un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications [14]; | ||||||
| un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste [16]; | ||||||
| les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:l'inscription sur la liste d'attente,l'attribution d'organes; | ||||||
| l'inscription sur la liste d'attente, | ||||||
| l'attribution d'organes; | ||||||
| les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 34 [17] de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) [18]; | ||||||
| les décisions en matière d'agriculture qui concernent:...la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; | ||||||
| ... | ||||||
| la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; | ||||||
| les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; | ||||||
| les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers [22]); | ||||||
| les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; | ||||||
| les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. | ||||||
| les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 1981 [26], sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; | ||||||
| les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; | ||||||
| les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie [29] concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. | ||||||
| [1] Rectifié par la Commission de rédaction de l'Ass. féd. (art. 58, al. 1, LParl; RS 171.10). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de l'O de l'Ass. féd. du 20 déc. 2006 concernant l'adaptation d'actes législatifs aux disp. de la loi sur le TF et de la loi sur TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2006 5599; FF 2006 7351). [3] Introduite par le ch. I 1 de l'O de l'Ass. féd. du 20 déc. 2006 concernant l'adaptation d'actes législatifs aux disp. de la loi sur le TF et de la loi sur TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2006 5599; FF 2006 7351). [4] Nouvelle teneur selon le ch. I 2 de la LF du 1er oct. 2010 sur la coordination entre la procédure d'asile et la procédure d'extradition, en vigueur depuis le 1er avr. 2011 (RO 2011 925; FF 2010 1333). [5] Nouvelle teneur selon l'annexe 7 ch. II 2 de la LF du 21 juin 2019 sur les marchés publics, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 641; FF 2017 1695). [6] RS 172.056.1 [7] Introduite par le ch. I 2 de la LF du 16 mars 2012 sur la deuxième partie de la réforme des chemins de fer 2, en vigueur depuis le 1er juil. 2013 (RO 2012 5619, 2013 1603; FF 2011 857). [8] RS 745.1 [9] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'assistance administrative fiscale, en vigueur depuis le 1er fév. 2013 (RO 2013 231; FF 2011 5771). [10] Nouvelle teneur selon l'annexe 2 ch. II 1 de la L du 17 juin 2016 sur l'approvisionnement du pays, en vigueur depuis le 1er juin 2017 (RO 2017 3097; FF 2014 6859). [11] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la L du 20 juin 2014 sur la remise de l'impôt, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549). [12] Nouvelle teneur selon l'art. 106 ch. 3 de la LF du 24 mars 2006 sur la radio et la télévision, en vigueur depuis le 1er avr. 2007 (RO 2007 737; FF 2003 1425). [13] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 1 de la LF du 17 déc. 2010 sur la poste, en vigueur depuis le 1er oct. 2012 (RO 2012 4993; FF 2009 4649). [14] RS 784.10 [15] Introduit par l'annexe ch. II 1 de la LF du 17 déc. 2010 sur la poste, en vigueur depuis le 1er oct. 2012 (RO 2012 4993; FF 2009 4649). [16] RS 783.0 [17] Rectifié par la Commission de rédaction de l'Ass. féd. (art. 58, al. 1, LParl; RS 171.10). [18] RS 173.32. Cet article est abrogé. Voir actuellement l'art. 33 let. i LTAF, en relation avec l'art. 53 al. 1 de la LF du 18 mars 1994 sur l'assurance maladie (RS 832.10). [19] Abrogé par l'annexe ch. 1 de la LF du 22 mars 2013, avec effet au 1er janv. 2014 (RO 2013 34633863; FF 2012 1857). [20] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 5 de la LF du 20 juin 2014 sur la formation continue, en vigueur depuis le 1er janv. 2017, ne concerne que le textes allemand et italien (RO 2016 689; FF 2013 3265). [21] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers (RO 2008 5207; FF 2006 2741). Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la L du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 5339; FF 2014 7235). [22] RS 958.1 [23] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2009 (RO 2008 5207; FF 2006 2741). [24] Introduite par l'annexe ch. II 1 de la L du 30 sept, 2016 sur l'énergie, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 6839; FF 2013 6771). [25] Introduite par l'art. 21 al. 2 de la LF du 30 sept. 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 1981, en vigueur depuis le 1er avr. 2017 (RO 2017 753; FF 2016 87). [26] RS 211.223.13 [27] Introduit par l'art. 36, al. 2 de la LF du 18 juin 2021 relative à l'exécution des conventions internationales dans le domaine fiscal, en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 703; FF 2020 8913). [28] Introduite par le ch. I 2 de la LF du 16 juin 2023 sur l'accélération des procédures d'autorisation pour les installations éoliennes, en vigueur depuis le 1er fév. 2024 (RO 2023 804; FF 2023 344, 588). [29] RS 730.0 | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 5 |
||||||
| Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: | ||||||
| de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; | ||||||
| de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; | ||||||
| de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. | ||||||
| Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69). [1] | ||||||
| Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 12 |
||||||
| L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: | ||||||
| documents; | ||||||
| renseignements des parties; | ||||||
| renseignements ou témoignages de tiers; | ||||||
| visite des lieux; | ||||||
| expertises. | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 27 |
||||||
| L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: | ||||||
| des intérêts publics importants de la Confédération ou des cantons, en particulier la sécurité intérieure ou extérieure de la Confédération, exigent que le secret soit gardé; | ||||||
| des intérêts privés importants, en particulier ceux de parties adverses, exigent que le secret soit gardé; | ||||||
| l'intérêt d'une enquête officielle non encore close l'exige. | ||||||
| Le refus d'autoriser la consultation des pièces ne peut s'étendre qu'à celles qu'il y a lieu de garder secrètes. | ||||||
| La consultation par la partie de ses propres mémoires, des documents qu'elle a produits comme moyens de preuves et des décisions qui lui ont été notifiées ne peut pas lui être refusée. La consultation des procès-verbaux relatifs aux déclarations qu'elle a faites ne peut lui être refusée que jusqu'à la clôture de l'enquête. | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 48 [1] |
||||||
| A qualité pour recourir quiconque: | ||||||
| a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; | ||||||
| est spécialement atteint par la décision attaquée, et | ||||||
| a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. | ||||||
| A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 49 |
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| Le recourant peut invoquer: | ||||||
| la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; | ||||||
| la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; | ||||||
| l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 50 [1] |
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| Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. | ||||||
| Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 52 |
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| Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. | ||||||
| Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. | ||||||
| Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 63 |
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| En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. | ||||||
| Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. | ||||||
| Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. | ||||||
| L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais. [1] | ||||||
| L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: | ||||||
| entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; | ||||||
| entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations. [2] | ||||||
| Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments. [3] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [4] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [5] sont réservés. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [4] RS 173.32 [5] RS 173.71 [6] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371). | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 64 |
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| L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. | ||||||
| Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. | ||||||
| Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. | ||||||
| La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. | ||||||
| Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens. [1] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [2] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [3] sont réservés. [4] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] RS 173.32 [3] RS 173.71 [4] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371). | ||||||
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RS 811.113.32 Ordonnance du DFI du 1er juin 2011 concernant la forme des examens fédéraux des professions médicales universitaires (Ordonnance concernant la forme des examens) - Ordonnance concernant la forme des examens Art. 14 Forme |
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| Chaque examen pratique structuré se compose d'au moins dix stations. Des temps de pause adaptés doivent être intégrés à chaque examen. | ||||||
| A chaque station, un examinateur évalue la performance, pendant ou après l'examen, sur la base de critères d'évaluation prédéfinis présentés sous la forme d'une liste de contrôle. A chaque station, l'évaluation est faite par un autre examinateur. | ||||||
| Pour chaque examen, les commissions d'examen fixent la structure de la liste de contrôle. | ||||||
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RS 811.113.3 Ordonnance du 26 novembre 2008 concernant les examens fédéraux des professions médicales universitaires (Ordonnance concernant les examens LPMéd) - Ordonnance concernant les examens LPMéd Art. 5 Structure et évaluation |
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| L'examen fédéral peut se composer d'une ou plusieurs épreuves. Les épreuves peuvent contenir des épreuves partielles. | ||||||
| Les mentions «réussie» ou «non réussie» sont utilisées pour évaluer chaque épreuve. | ||||||
| L'examen fédéral est réputé réussi lorsque chaque épreuve porte la mention «réussie». | ||||||
| Dans le cadre d'une épreuve, les prestations fournies lors des épreuves partielles peuvent se compenser entre elles. [1] | ||||||
| ... [2] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 5 avr. 2017, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 2717). [2] Abrogé par le ch. I de l'O du 5 avr. 2017, avec effet au 1er janv. 2018 (RO 2017 2717). | ||||||
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RS 811.113.3 Ordonnance du 26 novembre 2008 concernant les examens fédéraux des professions médicales universitaires (Ordonnance concernant les examens LPMéd) - Ordonnance concernant les examens LPMéd Art. 5a [1] Exigences et directives de la Commission des professions médicales |
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| La section «formation universitaire» de la MEBEKO édicte pour chaque profession médicale universitaire, sur proposition de la commission d'examen concernée: | ||||||
| des exigences concernant le contenu, la forme, la date, ainsi que la correction et l'évaluation de l'examen fédéral, et | ||||||
| des directives sur les détails de l'organisation de l'examen fédéral. | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de l'O du 5 avr. 2017, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 2717). | ||||||
BVGE