Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-5047/2011, A-5071/2011, A-5182/2011
Urteil vom 7. Februar 2013
Richter Christoph Bandli (Vorsitz),
Besetzung Richter André Moser, Richter Jérôme Candrian,
Gerichtsschreiber Stephan Metzger.
1.Bewohnerinnen- und Bewohnerverein Inneres Lind, c/o Peter Lehmann, Präsident, Pflanzschulstrasse 55, 8400 Winterthur,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Stefan Kühnis, Lindtlaw Anwaltskanzlei, Obstgartenstrasse 7, Postfach, 8042 Zürich,
2.Ruedi und Katharina Dietsche-Leemann,
Gottfried-Keller-Strasse 65, 8400 Winterthur,
3.Stadt Winterthur, Departement Bau,
Strasseninspektorat,8402 Winterthur,
handelnd durch Stadtrat der Stadt Winterthur, Stadthaus, 8402 Winterthur,
4.Robert Sägesser,Gottfried-Keller-Strasse 63a, 8400 Winterthur,
5.Hans und Verena Thoma-Huwiler,Via Crasta 5,
7500 St. Moritz,
6.Dr. Peter und Barbara Heuzeroth-Furrer,
Gottfried-Keller-Strasse 57, 8400 Winterthur,
7.Silvia und Willi Mohler,Gottfried-Keller-Strasse 63b, 8400 Winterthur,
8.Margrit Späni,Gottfried-Keller-Strasse 63b, 8400 Winterthur,
Parteien
9.Annemarie Hirschi,Gottfried-Keller-Strasse 59, 8400 Winterthur,
10.Rémy Fuchs,Gottfried-Keller-Strasse 63a, 8400 Winterthur,
11.Werner Hirschi-Wüthrich,Gottfried-Keller-Strasse 59, 8400 Winterthur,
12.Stuart und Annagret Ainscow,Gottfried-Keller-Strasse 63a, 8400 Winterthur,
13.Werner und Annemarie Hirschi-Wüthrich,Gottfried-Keller-Strasse 59, 8400 Winterthur,
14.Elisabeth Reinhart,Gottfried-Keller-Strasse 63a, 8400 Winterthur,
15.Amalie Ruggle,Gottfried-Keller-Strasse 63a, 8400 Winterthur,
16.Hans und Ruth Waespi,Gottfried-Keller-Strasse 63b, 8400 Winterthur,
17.Jolanda Egli,Wingertstrasse 2, 8542 Wiesendangen,
18.Elsi Haggenmacher,Gottfried-Keller-Strasse 63a, 8400 Winterthur,
2 und 4-18 vertreten durch Dr. iur. Beat Badertscher, Rechtsanwalt, Mühlebachstrasse 32, Postfach 769, 8024 Zürich,
Beschwerdeführende,
gegen
SBB AG I-PJ-Lärmsanierung,Mittelstrasse 43,
3000 Bern 65 SBB,
Beschwerdegegnerin,
Bundesamt für Verkehr BAV, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Eisenbahnlärmsanierung in der Stadt Winterthur, Kanton Zürich Untersuchungsgebiet "Inneres Lind".
Sachverhalt:
A.
Mit Schreiben vom 18. Juni 2008 zogen die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) ihr erstes Gesuch betreffend Lärmsanierungsprojekt für die Stadt Winterthur vom 17. Oktober 2005 (Teilbereiche L1 und L2 [Winterthur Nord] sowie R1, R2, R3 [Winterthur Nord] und Teilbereich R2 [Winterthur Bahnhof] zurück und reichten dem Bundesamt für Verkehr (BAV) ein neues Projekt zur Genehmigung ein.
A.a Nachdem verschiedene Einspracheverhandlungen stattgefunden hatten und sich das Bundesamt für Kultur (BAK) zur Frage des Ortsbildschutzes im Untersuchungsgebiet "Inneres Lind" geäussert hatte, beantragten die SBB beim BAV mit Gesuch vom 18. Februar 2010 eine Projektänderung in den Teilbereichen L1, L2 und R3 (Winterthur Nord). Diese sah vor, die beiden Lärmschutzwände (LSW) 8 und 13 teilweise auf 2.50 m bzw. 3 m zu erhöhen und LSW 31 um 0.6 m näher zur Gleisachse zu verschieben.
A.b Aufgrund der Projektänderung und weiterer Verzögerungen beantragten die SBB mit Schreiben vom 23. April 2010 eine Aufteilung des Verfahrens. In der Folge wurde das Projekt Winterthur Nord (Untersuchungsgebiet "Inneres Lind") vom Projekt Winterthur Süd (Untersuchungsgebiet "Winterthur Bahnhof") getrennt. Die öffentliche Auflage der Projekte fand vom 18. Juni 2010 bis zum 18. August 2010 statt.
A.c Nach weiteren Einspracheverhandlungen beantragten die SBB mit Gesuch vom 28. Februar 2011 eine Projektanpassung, welche die Verschiebung der LSW 6 im Teilbereich L1 (Winterthur Nord) näher zur Gleisachse vorsah.
A.d Mit Plangenehmigungsverfügung vom 13. Juli 2011 genehmigte das BAV das Bauvorhaben betreffend Eisenbahnlärmsanierung in der Stadt Winterthur, Untersuchungsgebiet "Inneres Lind" (Teilbereiche L1, L2, R1, R2, R3 [Winterthur Nord]) im ordentlichen eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren. Das Projekt sieht vor, zwischen der Spitalbrücke (Lindstrasse) und der Stadtrainbrücke (Römerstrasse) beidseits der Geleise Lärmschutzbauten mit einer Höhe zwischen 2 und 3 m in verschiedenen Ausführungen (Beton, Glas, Steinkörbe) zu erstellen.
B.
B.a Gegen diesen Entscheid gelangt der Bewohnerinnen- und Bewohnerverein Inneres Lind (Beschwerdeführer 1) mit Beschwerde vom 13. September 2011 an das Bundesverwaltungsgericht und beantragt,
"1. Es sei die Plangenehmigungsverfügung des Bundesamtes für Verkehr BAV, Abteilung Infrastruktur, vom 13. Juli 2011, aufzuheben und es seien für das Untersuchungsgebiet "Inneres Lind", Abschnitt zwischen Spital- und Stadtrainbrücke, Erleichterungen dergestalt zu gewähren, dass auf das Errichten von Lärmschutzwänden gänzlich verzichtet wird.
2. Eventualiter sei die Sache mit der verbindlichen Weisung an die Vorinstanz zurückzuweisen, bei der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) ein Gutachten darüber einzuholen, ob das Untersuchungsgebiet "Inneres Lind" ungeschmälert zu erhalten oder wie es sonst zu schonen ist.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.".
Im Weiteren stellt der Beschwerdeführer 1 die prozessualen Anträge,
"Für den Fall, dass es nicht zu einer Zurückweisung an die Vorinstanz gemäss Antrag 2 kommt, sei im vorliegenden Beschwerdeverfahren ein Gutachten bei der ENHK darüber einzuholen, ob das Untersuchungsgebiet "Inneres Lind" ungeschmälert zu erhalten oder wie es sonst zu schonen ist.
Nach Vorliegen des Gutachtens der ENHK sei dem Beschwerdeführer die Möglichkeit zu geben, zu diesem Stellung zu nehmen und bei Bedarf die Beschwerdeanträge zu ergänzen.".
Zur Begründung bringt der Beschwerdeführer 1 im Wesentlichen vor, Winterthur sei als Stadt in das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) aufgenommen, wobei dem Quartier "Inneres Lind" eine besondere Bedeutung zukomme, welche es zu erhalten gelte. Dieses Quartier zeichne sich durch Freiräume, Durchgrünung, die der Bahn zugewandten Vorgärten sowie insbesondere durch die Sichtbeziehungen entlang den Strassenzügen über das Bahntrassee hinweg aus, was bereits in einer Stellungnahme des BAK als besonders erhaltenswert eingestuft worden sei. Durch LSW würden diese Freiräume eingegrenzt und durchtrennt sowie die Sichtbeziehungen unterbunden. Deshalb habe sich der Lärmschutz vorliegend den überwiegenden Interessen des Ortsbildschutzes unterzuordnen. Im Übrigen erachtet es der Beschwerdeführer 1 als belegt, dass ein angemessener Lärmschutz mit den um die Hälfte auf 2 Meter Höhe reduzierten LSW nicht zu erreichen sei. Aus diesen Gründen sei vollumfänglich auf die Erstellung von LSW zu verzichten, dies zu Gunsten von Schallschutzmassnahmen an den Gebäuden selber.
B.b Gegen die Plangenehmigungsverfügung vom 13. Juli 2011 gelangen auch verschiedene Anwohner der Gottfried-Keller-Strasse, 8400 Winterthur, (Beschwerdeführende 2 und 4-18) mit Beschwerde vom 13. September 2011 an das Bundesverwaltungsgericht und beantragen,
"1. Die angefochtene Plangenehmigungsverfügung des BAV vom 13. Juli 2008 [recte: 2011] sei aufzuheben, soweit die Einsprachen der Beschwerdeführenden abgewiesen wurden;
2. Es sei auf die geplante Erstellung der folgenden in Disp.-Ziff. 2 des angefochtenen Entscheids aufgeführten Lärmschutzwände zu verzichten:
- LSW 4, Länge 269m, Höhe 2.00m (Beton)
- LSW 5, Länge 24m, Höhe 2.00m (Beton-Glas)
- LSW 6, Länge 135m, Höhe 2.00m (Beton)
- LSW 7, Länge 24m, Höhe 2.00m (Beton-Glas)
- LSW 20, Länge 276m, Höhe 2.00m (Beton)
- LSW 21, Länge 12m, Höhe 2.00m (Beton-Glas)
- LSW 22, Länge 120m, Höhe 2.00m (Beton)
- LSW 23, Länge 28m, Höhe 2.00m (Beton-Glas)
3. An Stelle der geplanten Lärmschutzwände seien, soweit aufgrund der einschlägigen Vorschriften notwendig, an den Liegenschaften der Beschwerdeführenden Lärmschutzfenster einzubauen.
4. Es sei ein Gutachten der ENHK einzuholen.
5. Es sei ein Augenschein durchzuführen.
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu Lasten der Beschwerdegegnerin.".
Zur Begründung bringen die Beschwerdeführenden 2 sowie 4-18 im Wesentlichen vor, die Lärmgrenzwerte seien eingehalten, weshalb im Bereich der Gottfried-Keller-Strasse 55-65 keine LSW zu erstellen seien; sie bestreiten somit eine Sanierungspflicht im "Inneren Lind". Im Übrigen machen sie geltend, die geplanten LSW würden das im ISOS verzeichnete Quartier mit seiner hohen Wohnqualität zerschneiden, wobei der Sichtkontakt über die Bahnlinie hinweg verunmöglicht werde und so ein wichtiger Bezugspunkt verloren gehe. Die LSW würden im Weiteren zu einer Anonymisierung führen, Sachbeschädigungen durch Sprayereien eine Grundlage bieten und auf diese Weise das subjektive Sicherheitsgefühl der Quartierbewohner beeinträchtigen. Es sei deshalb die Interessenabwägung zwischen Lärm- und Ortsbildschutz durchzuführen, wobei der Ortsbildschutz hoch zu gewichten und auf LSW zu verzichten sei. Dies auch deshalb, da die 2 Meter hohen LSW - insbesondere in den oberen Etagen - nicht die erforderliche Wirkung erzielen würden.
B.c Auch die Stadt Winterthur, handelnd durch den Stadtrat (Beschwerdeführerin 3), gelangt mit Beschwerde vom 14. September 2011 gegen die Plangenehmigungsverfügung vom 13. Juli 2011 an das Bundesverwaltungsgericht und beantragt,
"1. Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben; auf den Bau von Lärmschutzwänden im Untersuchungsgebiet Inneres Lind, Winterthur, sei - mit Ausnahme des Abschnitts L2 im Bereich von der Stadtrainbrücke bis zur Fussgängerpasserelle Bäumliweg - zu verzichten.
2. Anstelle der Lärmschutzwände seien in den von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Liegenschaften auf Kosten der Bahnunternehmung Schallschutzfenster einzubauen,
eventualiter
3. Die Höhe der Schallschutzwände sei auf 2m ab oberkant Gleiskante zu reduzieren
alles unter gesetzlicher Kostenfolge.".
Zur Begründung bringt die Beschwerdeführerin 3 im Wesentlichen vor, das Verhältnismässigkeitsprinzip sei verletzt, wenn im "Inneren Lind" LSW erstellt würden, stelle dieses Quartier doch eine Quartiererhaltungszone dar, welche die Erhaltung und Entwicklung von Nutzungsstruktur und baulicher Gliederung dieses geschlossenen Ortsteils mit hoher Siedlungsqualität bezwecke. LSW würden dieses Quartier optisch trennen und die Lebensqualität beeinträchtigen. Die Ziele des Lärmschutzes könnten demgegenüber durch andere Massnahmen ortsbildverträglicher erzielt werden. Ausserdem würden die LSW nur die unteren Geschosse vor Lärm schützen, währenddessen die oberen Stockwerke sowieso durch die Umsetzung von Massnahmen an den Gebäuden - vorab durch Schallschutzfenster - geschützt werden müssten.
C.
C.a Die SBB (Beschwerdegegnerin) sowie das BAV (Vorinstanz) beantragen mit Beschwerdeantwort vom 9. November 2011 resp. Vernehmlassung vom 24. Oktober 2011, die Beschwerde sei unter Kostenfolge abzuweisen. Zur Begründung wird im Wesentlichen auf die angefochtene Plangenehmigungsverfügung sowie die Stellungnahme des BAK vom 7. Dezember 2009 verwiesen. Die Vorinstanz macht insbesondere geltend, dass die projektierten LSW einen genügenden Nutzen entwickeln würden, selbst wenn die Effizienz der Wände mit zunehmenden Stockwerken abnehme. Im Weiteren würden die LSW nicht im Konflikt mit dem ISOS stehen. Zahlreiche Gärten seien nämlich bereits sehr dicht eingewachsen, was die erwähnten Sichtbeziehungen bereits heute verhindern würde und ausserdem sei bei der Projektierung Wert darauf gelegt worden, die LSW über grosse Strecken in einer mit dem Ortsbild verträglichen Ausführung als Steinkörbe, hinterfüllt oder mit Glaselementen auszuführen. Betreffend die Beschwerde der Beschwerdeführerin 3 beantragt die Vorinstanz, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen und begründet ihr Begehren damit, die Beschwerdeführerin 3 habe anlässlich einer Einspracheverhandlung eine von ihr erhobene Einsprache am 22. Oktober 2009 zurückgezogen, weshalb diese durch Rückzug gegenstandlos geworden sei, die Beschwerdeführerin 3 im weiteren Verfahren nicht mehr materiell beschwert gewesen und damit im vorliegenden Verfahren nicht beschwerdelegitimiert sei.
C.b Mit Schreiben vom 9. Dezember 2011 verzichtet das BAK auf eine ausführliche Stellungnahme, wiederholt jedoch seine Ansicht, wonach das vorliegende Lärmsanierungsprojekt das Ortsbild der Stadt Winterthur nicht erheblich beeinträchtige und im Rahmen der Pflicht der Lärmsanierung grösstmöglich schone.
C.c Mit Schreiben vom 14. Dezember 2011 zeigt die ENHK an, dass eine Beurteilung der Schutzwürdigkeit des Ortsbildes nur nach einem Augenschein vor Ort und nach dem Studium sämtlicher Projektakten vorgenommen werden könne. Im Weiteren verzichtet sie auf eine Stellungnahme zu den Rechtsschriften.
C.d Mit Stellungnahme vom 19. Dezember 2011 äussert sich das Bundesamt für Umweltschutz (BAFU) zur Sache und hält fest, dass ihres Erachtens die Plangenehmigungsverfügung vom 13. Juli 2011 mit der Umweltschutzgesetzgebung des Bundes konform sei. Insbesondere legt es dar, dass die Lärmbelastung als Grundlage für die Projektunterlagen der SBB untersucht und dabei festgestellt wurde, dass im Untersuchungsgebiet "Inneres Lind" die massgebenden Immissionsgrenzwerte (IGW) überschritten seien und dass damit eine Sanierungspflicht gegeben sei.
D.
Mit Eingabe vom 16. Dezember 2011 beantragt die Beschwerdeführerin 3, das Verfahren sei für die Dauer von vier Monaten bis zum 30. April 2012 zu sistieren. Mit Zwischenverfügung vom 21. Februar 2012 weist das Bundesverwaltungsgericht das Sistierungsbegehren ab. Im Weiteren werden die drei Verfahren A-5047/2011, A-5071/2011 und A-5182/2011 aufgrund ihres engen inhaltlichen Zusammenhangs sowie der gleichen resp. ähnlichen sich stellenden Rechtsfragen gestützt auf Art. 24
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SR 273 Legge del 4 dicembre 1947 di procedura civile federale PC Art. 24 - 1 L'attore che intende esercitare più azioni contro lo stesso convenuto può farle valere in un'unica petizione, se il Tribunale federale è competente per giudicare ogni singola pretesa. Questa condizione non è richiesta per pretese accessorie. |
|
1 | L'attore che intende esercitare più azioni contro lo stesso convenuto può farle valere in un'unica petizione, se il Tribunale federale è competente per giudicare ogni singola pretesa. Questa condizione non è richiesta per pretese accessorie. |
2 | Più persone possono agire o essere convenute con la stessa petizione: |
a | se esiste tra loro una comunione giuridica in relazione con l'oggetto litigioso o se i loro diritti o le loro obbligazioni derivano da una stessa causa materiale e giuridica. Il giudice può chiamare in causa un terzo che faccia parte della comunione giuridica. Il chiamato in causa diventa parte in lite; |
b | se pretese di eguale natura, che si fondano su di una causa materiale e giuridica essenzialmente dello stesso genere, formano l'oggetto di una lite, semprechè la competenza del Tribunale federale esista per ognuna di esse. |
3 | Quando lo reputa necessario, il giudice può ordinare d'ufficio, in ogni stadio della procedura, la disgiunzione delle cause. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 4 - Le disposizioni del diritto federale che regolano più compiutamente un procedimento sono applicabili in quanto non siano contrarie alle presente legge. |
E.
Eine Delegation des Bundesverwaltungsgerichts führt am 30. März 2012 in Anwesenheit der Beschwerdeführenden - inkl. einer Vertretung der durch die Beschwerdeführerin 3 mit der Durchführung einer eigenen Lärmuntersuchung beigezogenen Firma PROSE AG - sowie Delegationen der Beschwerdegegnerin, der Vorinstanz, des BAFU und der ENHK einen Augenschein durch. Das BAK verzichtet auf eine Teilnahme. Das Protokoll wird den Parteien zur Kenntnis zugestellt.
F.
Mit Verfügung vom 5. April 2012 ersucht das Bundesverwaltungsgericht die ENHK, ein Gutachten betreffend den Schutzwert des Ortsbildes und der im ISOS vermerkten Gebäude im "Inneren Lind", Winterthur, insbesondere hinsichtlich einer allfälligen Beeinträchtigung durch die projektierten Lärmschutzmassnahmen im betreffenden Untersuchungsgebiet zu erstellen. Das Gutachten wird mit Datum vom 8. August 2012 vorgelegt und den Parteien zur Stellungnahme zugestellt.
G. Mit Schreiben vom 11. Juni 2012 legt die Beschwerdeführerin 3 die Studie der Firma PROSE AG betreffend Lärmschutz im "Inneren Lind" vor. Die Studie wird vom Bundesverwaltungsgericht zur Kenntnis sowie zu den Akten genommen und den Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis zugestellt.
H.
Die Beschwerdeführenden halten in ihren Stellungnahmen zum Gutachten der ENHK an ihren Anträgen weitgehend fest.
H.a Der Beschwerdeführer 1 nimmt mit Eingabe vom 3. September 2012 zum Gutachten der ENHK Stellung und sieht darin seine Anträge bestätigt. Insbesondere zeige das Gutachten klar, dass die projektierten LSW eine schwerwiegende Beeinträchtigung des Ortsbildes im Quartier "Inneres Lind" darstellen würden. Der Beschwerdeführer erachtet seinen Antrag Nr. 2 als überholt und ersetzt ihn durch den Antrag,
"2. Eventualiter sei die Plangenehmigungsverfügung aufzuheben und die Sache mit der verbindlichen Weisung an die Vorinstanz zurückzuweisen, das Lärmschutzprojekt im Sinne der detaillierten Erwägungen des Gutachtens der ENHK vom 8. August 2012 zu überarbeiten.".
H.b Die Beschwerdeführer 2 sowie 4-18 sehen im Gutachten der ENHK ihre Auffassung, die LSW 5-7 und 21-23 würden eine schwere Beeinträchtigung des Ortsbildes von nationaler Bedeutung darstellen, bestätigt und stellen in ihrer Stellungnahme vom 27. September 2012 im Übrigen den prozessualen Antrag,
"1. Eventualiter sei bei der ENHK eine Stellungnahme zur Frage einzuholen, ob die LSW 4 und LSW 20 entlang den Parzellen 1/2395 und 1/2396 das Ortsbild beeinträchtigen.".
Als Begründung führen sie an, die schwere Beeinträchtigung setze nicht erst bei der LSW 5 resp. LSW 21 ein, sondern bereits bei den Parzellen 1/2395 (Gottfried-Keller-Strasse 67) und 1/2396 (Gottfried-Keller-Strasse 65). Das Gutachten der ENHK sei nicht parzellenscharf, sondern beziehe sich auf die einzelnen LSW. Deshalb würden auch die Abschnitte der LSW 4 resp. LSW 21 entlang der genannten Parzellen das Ortsbild schwer beeinträchtigen.
H.c Auch die Beschwerdeführerin 3 sieht in ihrer Stellungnahme vom 5. September 2012 zum Gutachten der ENHK ihre Anträge bestätigt und hält vollumfänglich daran fest.
I.
Auf weitergehende Ausführungen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird - sofern entscheidrelevant - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen, ob es zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig ist sowie ob die weiteren Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind.
1.1 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
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1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
|
1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
1.2 Art. 48 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
1.2.1 Vereinigungen und Organisationen sind nach konstanter Rechtsprechung dann zur sogenannten egoistischen Verbandsbeschwerde zuzulassen, wenn der Verband als juristische Person konstituiert ist, die Wahrung der in Frage stehenden Interessen zu seinen statutarischen Aufgaben gehört, er ein Interesse der Mehrheit oder mindestens einer Grosszahl seiner Mitglieder vertritt und diese selber zur Beschwerde berechtigt wären (vgl. BGE 131 I 198 E. 2.1; Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St.Gallen 2010, Rz. 1786 ff.).
In der Beschwerdeschrift vom 13. September 2011 wird ausgeführt, beim Beschwerdeführer 1 handle es sich um einen Verein im Sinne von Art. 60 ff
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 60 - 1 Le associazioni che si propongono un fine politico, religioso, scientifico, artistico, benèfico o ricreativo, od altro fine non economico, conseguono la personalità tosto che la volontà di costruire una corporazione risulti dagli statuti. |
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1 | Le associazioni che si propongono un fine politico, religioso, scientifico, artistico, benèfico o ricreativo, od altro fine non economico, conseguono la personalità tosto che la volontà di costruire una corporazione risulti dagli statuti. |
2 | Gli statuti devono essere stesi in forma scritta e contenere le necessarie disposizioni circa il fine, i mezzi e gli organi dell'associazione. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
1.2.2 Als Inhaber von Wohneigentum oder Anwohner der Gottfried-Keller-Strasse, deren Parzellen unmittelbar an das Bahntrassee der Beschwerdegegnerin angrenzen, sind die Beschwerdeführenden 2 sowie 4-18 durch die angefochtene Verfügung unmittelbar betroffen (Art. 48 Abs. 1 Bst. b
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
1.2.3 Das allgemeine Beschwerderecht ist grundsätzlich auf Privatpersonen zugeschnitten. Dennoch kann das Gemeinwesen als Träger des allgemeinen Beschwerderechts aufgrund von Art. 48 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
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1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
Beschwerdegegnerin und Vorinstanz machen geltend, die Beschwerdeführerin 3 habe ihren Antrag in Bezug auf das Auflageprojekt vom 18. Juni 2008 im Zuge von Einspracheverhandlungen zurückgezogen und sei deshalb nicht zur Beschwerde legitimiert. Im Weiteren dehne sie den Streitgegenstand in unzulässiger Weise aus, indem sie entgegen ihrer ursprünglichen Einsprache ihre Anträge nun auf das gesamte Untersuchungsgebiet "Inneres Lind" mit Ausnahme der LSW 13a beziehe, weshalb auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin 3 insgesamt nicht einzutreten sei (vgl. zum Streitgegenstand nachfolgend E. 1.3, wobei anzumerken ist, dass es die LSW 33 und 13b - nicht jedoch die LSW 13a - sind, welche die Beschwerdeführerin 3 von ihrer Beschwerde ausnehmen).
Die Frage, ob die Beschwerdeführerin 3 zur Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht legitimiert ist und ob sie den Streitgegenstand in unzulässiger Weise ausgedehnt hat, somit auf ihre Beschwerde nicht einzutreten wäre, kann letztendlich - insbesondere auch im Hinblick auf die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen für das Gemeinwesen (vgl. unten E. 5) - offengelassen werden: Die Anträge der Beschwerdeführerin 3 werden ebenso durch das Rechtsbegehren des Beschwerdeführers 1 erfasst.
1.3 Der Streitgegenstand im eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungs-verfahren bestimmt sich aufgrund der im Rahmen des Einspracheverfah-rens gestellten Begehren; er darf im Anschluss an den Einsprache- bzw. Plangenehmigungsentscheid nicht mehr erweitert werden (BGE 133 II 30 E. 2.1 ff.). Gegenstand des Beschwerdeverfahrens kann nur sein, was bereits Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens war oder nach richtiger Gesetzesauslegung hätte sein sollen.
Die von den Beschwerdeführenden 1, 2 sowie 4-18 vor Bundesverwaltungsgericht gestellten Begehren bildeten bereits Gegenstand des vorinstanzlichen Plangenehmigungsverfahrens (betreffend Streitgegenstand in Bezug auf die Beschwerdeführerin 3 vgl. oben E. 1.2.3 und BGE 133 II 30 E. 2., 2.2, 2.4).
1.4 Auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde ist daher einzutreten (Art. 50 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
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1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Verletzungen von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und ihre Angemessenheit und entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition (Art. 49
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
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a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
3.
3.1 Die Beschwerdeführenden richten sich in ihren Beschwerden vom 13. resp. 14. September 2011 gegen die Erstellung von LSW im Untersuchungsgebiet "Inneres Lind". Sie beantragen diesbezüglich im Wesentlichen, es sei auf die Erstellung von LSW gänzlich zu verzichten und der Lärmschutz sei durch Massnahmen an den Gebäuden selbst zu realisieren. Sie begründen dies insbesondere mit dem Ortsbildschutz sowie mit dem trennenden Charakter der LSW, welcher bestehende Sichtbeziehungen unterbinde, auf diese Weise das über die Bahnlinie hinweg zusammengewachsene Quartier zertrenne und die Anonymisierung mit den einhergehenden Erscheinungen von sinkender Sicherheit und Vandalismus fördere.
Die Beschwerdegegnerin entgegnet, sie habe einen gesetzlichen Sanierungsauftrag zu erfüllen und die Wohnbevölkerung vor übermässigem Lärm zu schützen. Im Übrigen sei dem Ortsbildschutz bereits zur Genüge Rechnung getragen worden, indem die ursprünglich projektierte Höhe der LSW von 4 Metern weitgehend auf 2 Meter reduziert worden sei.
3.2 Das Bundesgesetz über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (USG, SR 814.01), das u.a. bezweckt, den Menschen vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen zu schützen (Art. 1 Abs. 1
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 1 Scopo - 1 Scopo della presente legge è di proteggere l'uomo, la fauna e la flora, le loro biocenosi e i loro biotopi dagli effetti dannosi e molesti, e di conservare in modo duraturo le basi naturali della vita, in particolare la diversità biologica e la fertilità del suolo.5 |
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1 | Scopo della presente legge è di proteggere l'uomo, la fauna e la flora, le loro biocenosi e i loro biotopi dagli effetti dannosi e molesti, e di conservare in modo duraturo le basi naturali della vita, in particolare la diversità biologica e la fertilità del suolo.5 |
2 | A scopo di prevenzione, gli effetti che potrebbero divenire dannosi o molesti devono essere limitati tempestivamente. |
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico ambientale esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico ambientale esistente, divengano dannosi o molesti. |
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 13 Valori limite delle immissioni - 1 Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti. |
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1 | Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti. |
2 | Al riguardo, tiene conto anche degli effetti delle immissioni su categorie di persone particolarmente sensibili, come i bambini, i malati, gli anziani e le donne incinte. |
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SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 16 Obbligo di risanamento - 1 Gli impianti, che non soddisfano le prescrizioni della presente legge o quelle, ecologiche, di altre leggi federali, devono essere risanati. |
|
1 | Gli impianti, che non soddisfano le prescrizioni della presente legge o quelle, ecologiche, di altre leggi federali, devono essere risanati. |
2 | Il Consiglio federale emana prescrizioni su gli impianti, l'estensione dei provvedimenti da adottare, i termini e il procedimento. |
3 | Prima di ordinare considerevoli misure di risanamento, l'autorità chiede al titolare dell'impianto di presentarle proposte in merito. |
4 | In casi urgenti, le autorità ordinano il risanamento a titolo preventivo. Se necessario, possono decidere la chiusura dell'impianto. |
Seit Oktober 2000 gilt in Ergänzung zum USG das Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen vom 24. März 2000 (BGLE, SR 742.144), das verschiedene Lärmschutzmassnahmen vorsieht und diese einer Rangordnung unterstellt (Art. 1
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 1 Oggetto - 1 La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti: |
|
1 | La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti: |
a | sui veicoli ferroviari; |
b | sulla strada ferrata; |
c | sulla via di propagazione del suono; |
d | sugli edifici esistenti. |
2 | La presente legge disciplina inoltre la promozione degli investimenti in tecnologie particolarmente silenziose e la ricerca del settore pubblico nel campo ferroviario. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 1 Oggetto - 1 La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti: |
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1 | La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti: |
a | sui veicoli ferroviari; |
b | sulla strada ferrata; |
c | sulla via di propagazione del suono; |
d | sugli edifici esistenti. |
2 | La presente legge disciplina inoltre la promozione degli investimenti in tecnologie particolarmente silenziose e la ricerca del settore pubblico nel campo ferroviario. |
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SR 742.144.1 Ordinanza del 4 dicembre 2015 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (ORFF) ORFF Art. 4 Valore limite di emissione per i carri merci - 1 I carri merci circolanti sulla rete ferroviaria svizzera a scartamento normale devono rispettare il valore limite di emissione applicabile al rumore in transito secondo il regolamento (UE) n. 1304/20145. Per i carri merci con ceppi frenanti in materiale sintetico, si suppone senza ulteriori esami che tale requisito sia soddisfatto. |
|
1 | I carri merci circolanti sulla rete ferroviaria svizzera a scartamento normale devono rispettare il valore limite di emissione applicabile al rumore in transito secondo il regolamento (UE) n. 1304/20145. Per i carri merci con ceppi frenanti in materiale sintetico, si suppone senza ulteriori esami che tale requisito sia soddisfatto. |
2 | Il valore limite di emissione non si applica ai veicoli speciali con chilometraggio limitato e ai veicoli storici. |
3 | Il superamento del valore limite di emissione secondo il capoverso 1 è punibile con una multa conformemente all'articolo 61 capoverso 1 lettera a LPAmb. |
Für die Ermittlung der Lärmimmissionen auf den einzelnen, von Bahnlärm betroffenen Grundstücken wird nicht auf den Ist-Zustand und daher auch nicht auf Messungen, sondern auf eine Lärmprognose, nämlich den Emissionsplan, abgestellt (Art. 18 Abs. 1
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SR 742.144.1 Ordinanza del 4 dicembre 2015 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (ORFF) ORFF Art. 4 Valore limite di emissione per i carri merci - 1 I carri merci circolanti sulla rete ferroviaria svizzera a scartamento normale devono rispettare il valore limite di emissione applicabile al rumore in transito secondo il regolamento (UE) n. 1304/20145. Per i carri merci con ceppi frenanti in materiale sintetico, si suppone senza ulteriori esami che tale requisito sia soddisfatto. |
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1 | I carri merci circolanti sulla rete ferroviaria svizzera a scartamento normale devono rispettare il valore limite di emissione applicabile al rumore in transito secondo il regolamento (UE) n. 1304/20145. Per i carri merci con ceppi frenanti in materiale sintetico, si suppone senza ulteriori esami che tale requisito sia soddisfatto. |
2 | Il valore limite di emissione non si applica ai veicoli speciali con chilometraggio limitato e ai veicoli storici. |
3 | Il superamento del valore limite di emissione secondo il capoverso 1 è punibile con una multa conformemente all'articolo 61 capoverso 1 lettera a LPAmb. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 6 Piano delle emissioni - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
|
1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
2 | Nell'allestimento del piano, il Consiglio federale tiene conto in particolare: |
a | dell'infrastruttura che sarà in funzione entro il 31 dicembre 2015, come pure dell'entità e della struttura del traffico previsti per tale data; |
b | delle emissioni foniche presumibili per i veicoli ferroviari. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 6 Piano delle emissioni - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
2 | Nell'allestimento del piano, il Consiglio federale tiene conto in particolare: |
a | dell'infrastruttura che sarà in funzione entro il 31 dicembre 2015, come pure dell'entità e della struttura del traffico previsti per tale data; |
b | delle emissioni foniche presumibili per i veicoli ferroviari. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 6 Piano delle emissioni - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
2 | Nell'allestimento del piano, il Consiglio federale tiene conto in particolare: |
a | dell'infrastruttura che sarà in funzione entro il 31 dicembre 2015, come pure dell'entità e della struttura del traffico previsti per tale data; |
b | delle emissioni foniche presumibili per i veicoli ferroviari. |
3.3 Nach Art. 19 Abs. 2
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 6 Piano delle emissioni - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
2 | Nell'allestimento del piano, il Consiglio federale tiene conto in particolare: |
a | dell'infrastruttura che sarà in funzione entro il 31 dicembre 2015, come pure dell'entità e della struttura del traffico previsti per tale data; |
b | delle emissioni foniche presumibili per i veicoli ferroviari. |
3.4 Aufgrund dieser Rechtslage und der stellenweise überschrittenen Beurteilungspegel besteht eine Sanierungspflicht der Beschwerdegegnerin zumindest in Teilen des Untersuchungsgebietes "Inneres Lind", da die Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden (Art. 19
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 1 Oggetto - 1 La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti: |
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1 | La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti: |
a | sui veicoli ferroviari; |
b | sulla strada ferrata; |
c | sulla via di propagazione del suono; |
d | sugli edifici esistenti. |
2 | La presente legge disciplina inoltre la promozione degli investimenti in tecnologie particolarmente silenziose e la ricerca del settore pubblico nel campo ferroviario. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 6 Piano delle emissioni - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
2 | Nell'allestimento del piano, il Consiglio federale tiene conto in particolare: |
a | dell'infrastruttura che sarà in funzione entro il 31 dicembre 2015, come pure dell'entità e della struttura del traffico previsti per tale data; |
b | delle emissioni foniche presumibili per i veicoli ferroviari. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 6 Piano delle emissioni - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
2 | Nell'allestimento del piano, il Consiglio federale tiene conto in particolare: |
a | dell'infrastruttura che sarà in funzione entro il 31 dicembre 2015, come pure dell'entità e della struttura del traffico previsti per tale data; |
b | delle emissioni foniche presumibili per i veicoli ferroviari. |
3.5 Gemäss Art. 7 Abs. 1
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
4 | Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi. |
5 | ... 18 |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
4 | Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi. |
5 | ... 18 |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 10 - 1 Se per impianti ferroviari fissi esistenti non possono essere rispettati i valori d'allarme a causa delle facilitazioni accordate, i proprietari di edifici esistenti sono tenuti a isolare le finestre dei locali sensibili al rumore o a prendere provvedimenti edili analoghi. La Confederazione assume i costi dei provvedimenti. Mette a disposizione, a fondo perso, i mezzi necessari. |
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1 | Se per impianti ferroviari fissi esistenti non possono essere rispettati i valori d'allarme a causa delle facilitazioni accordate, i proprietari di edifici esistenti sono tenuti a isolare le finestre dei locali sensibili al rumore o a prendere provvedimenti edili analoghi. La Confederazione assume i costi dei provvedimenti. Mette a disposizione, a fondo perso, i mezzi necessari. |
2 | Se i valori limite di immissione sono superati, la Confederazione mette a disposizione dei proprietari di edifici esistenti che isolano le finestre dei locali sensibili al rumore o prendono provvedimenti edili analoghi, a fondo perso, il 50 per cento dei costi. |
3 | I contributi possono essere versati forfettariamente. |
4 | Gli edifici sono considerati esistenti se il permesso di costruzione era esecutivo al 1° gennaio 1985. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 1 Oggetto - 1 La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti: |
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1 | La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti: |
a | sui veicoli ferroviari; |
b | sulla strada ferrata; |
c | sulla via di propagazione del suono; |
d | sugli edifici esistenti. |
2 | La presente legge disciplina inoltre la promozione degli investimenti in tecnologie particolarmente silenziose e la ricerca del settore pubblico nel campo ferroviario. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
4 | Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
4 | Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi. |
5 | ... 18 |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
4 | Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi. |
5 | ... 18 |
4.
Das Projekt der Beschwerdegegnerin wurde durch das BAV im Zuge eines ordentlichen Plangenehmigungsverfahrens gemäss Art. 18b
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18b - La domanda di approvazione dei piani va presentata, con la documentazione necessaria, all'autorità competente per l'approvazione dei piani. Questa esamina se la documentazione è completa e, se del caso, chiede di completarla. |
Im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens beschäftigte sich bereits das BAK mit den ursprünglich auf eine Höhe bis zu 4 Metern geplanten LSW und kam in seiner Vernehmlassung vom 7. Dezember 2009 zum Schluss, das Ortsbild im Untersuchungsgebiet "Inneres Lind" verdiene aufgrund der Verzeichnung der Stadt Winterthur im ISOS die grösstmögliche Schonung und es sei eine ungeschmälerte Erhaltung im Sinne der formulierten Erhaltungsziele anzustreben. Es erkannte insbesondere, dass die "kleinteilige Baustruktur von teilweise hoher Qualität mit starker Durchgrünung" sowie die Bedeutung der Sichtbeziehungen über das Bahntrassee hinweg durch die Errichtung von bis zu 4 Meter hohen LSW beeinträchtigt würden. Indessen beurteilte das BAK in einer Gesamtbetrachtung des Projektes eine Regelhöhe des LSW von 2 Metern als mit dem Ortsbildschutz verträglich. In der Folge wurde das Projekt in der Höhe der LSW redimensioniert.
Anlässlich des Augenscheins vom 30. März 2012 machte sich die Delegation des Bundesverwaltungsgerichts vor Ort ein Bild. Dabei kamen auch die Beschwerdeführenden zu Wort, welche wiederholt auf den durch die ENHK in ihrem Gutachten nachträglich beschriebenen Charakter ihres Quartiers aufmerksam machten und immer wieder auf die trennende Wirkung der LSW hinwiesen. Im Weiteren wurden aber auch Sicherheitsbedenken geäussert, zumal von einer Seite der Unterführung deren gegenüberliegender Ausgang mit den LSW nicht mehr einsehbar wäre, dies insbesondere auch nachts. Selbst die Befürchtung, die LSW würden Sprayer anziehen, wurde geäussert. Die Delegation des Bundesverwaltungsgerichts konnte feststellen, dass die von den Beschwerdeführenden sowie der ENHK geäusserten Bedenken in der Tat bestehen.
4.1 Um die zentrale Frage, ob der von den Beschwerdeführenden geltend gemachte Ortsbildschutz die Interessen am Bau von LSW überwiegt, zu beurteilen, beauftragte das Bundesverwaltungsgericht die ENHK mit der Ausarbeitung eines detaillierten Gutachtens.
4.1.1 In diesem, am 8. August 2012 durch die ENHK vorgelegten Gutachten werden die Interessen des Ortsbildschutzes untersucht. Die Begutachtung stützt sich auf Art. 7
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SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 7 - 1 Se l'adempimento di un compito della Confederazione è di competenza della Confederazione, l'Ufficio federale dell'ambiente (UFAM), l'Ufficio federale della cultura oppure l'Ufficio federale delle strade, secondo competenza, decide se occorre la perizia di una commissione di cui all'articolo 25 capoverso 1. Se è competente il Cantone, decide il servizio cantonale di cui all'articolo 25 capoverso 2.23 |
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1 | Se l'adempimento di un compito della Confederazione è di competenza della Confederazione, l'Ufficio federale dell'ambiente (UFAM), l'Ufficio federale della cultura oppure l'Ufficio federale delle strade, secondo competenza, decide se occorre la perizia di una commissione di cui all'articolo 25 capoverso 1. Se è competente il Cantone, decide il servizio cantonale di cui all'articolo 25 capoverso 2.23 |
2 | Se nell'adempimento di un compito della Confederazione un oggetto iscritto in un inventario federale ai sensi dell'articolo 5 può subire un danno rilevante oppure se sorgono questioni d'importanza fondamentale al riguardo, la commissione redige una perizia a destinazione dell'autorità cui spetta la decisione. La perizia indica se l'oggetto deve essere conservato intatto oppure la maniera per salvaguardarlo. |
3 | La perizia costituisce uno degli elementi su cui l'autorità decisionale si basa per la ponderazione di tutti gli interessi.24 |
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SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 2 - 1 Per adempimento di un compito della Confederazione ai sensi dell'articolo 24sexies capoverso 2 della Costituzione federale12 s'intendono in particolare:13 |
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1 | Per adempimento di un compito della Confederazione ai sensi dell'articolo 24sexies capoverso 2 della Costituzione federale12 s'intendono in particolare:13 |
a | l'elaborazione di progetti, la costruzione e la modificazione d'opere e d'impianti da parte della Confederazione, degli stabilimenti e delle aziende federali, come gli edifici e gli impianti dell'Amministrazione federale, le strade nazionali, gli edifici e gli impianti delle Ferrovie federali svizzere; |
b | il conferimento di concessioni e di permessi, ad esempio per la costruzione e l'esercizio d'impianti di trasporto e di comunicazione (compresa l'approvazione dei piani), di opere e impianti per il trasporto d'energie, liquidi, gas o per la trasmissione di notizie, come anche la concessione di permessi di dissodamento; |
c | l'assegnazione di sussidi a piani di sistemazione, opere e impianti, come bonifiche fondiarie, risanamenti d'edifici agricoli, correzioni di corsi d'acqua, impianti idraulici di protezione e impianti di comunicazione. |
2 | Le decisioni delle autorità cantonali riguardo a progetti verosimilmente realizzabili solo con contributi di cui al capoverso 1 lettera c sono equiparate all'adempimento di compiti della Confederazione.15 |
Die ENHK führt in ihrem Bericht aus, dass sich die Stadt Winterthur u.a. durch zahlreiche, teilweise stark durchgrünte Wohnquartiere und Siedlungen auszeichne, zu denen auch das Quartier "Inneres Lind" zu zählen sei. So werde das zu beurteilende Untersuchungsgebiet durch das ISOS folgendermassen charakterisiert: Im Westen präge eine Grünzone mit der imposanten Lindenallee und Parkanlagen das Bild der "Gartenstadt Winterthur", wobei der Gleisbogen die Umgebungszone mit dem Erhaltungsziel "a" ("Erhalten der Beschaffenheit als Kulturland oder Freifläche, wobei die für das Ortsbild wesentliche Vegetation und die vorhandenen Altbauten bewahrt und störende Veränderungen beseitigt werden sollen") durchquere. Daran anschliessend folge ein Quartier mit Ende des 19. Jh./ Anfang des 20. Jh. erbauten, mit ihren Hauptfronten auf die Bahngeleise ausgerichteten, Kleinvillen und grösseren Einfamilienhäusern in Kombination mit Gartenflächen, wobei dieses Quartier mit dem Erhaltungsziel "B" ("Erhalten der Anordnung und Gestalt der Bauten; Freiräume bewahren; für die Struktur wesentliche Elemente und Merkmale integral erhalten") belegt sei. Weiter ostwärts werde die Siedlung durch eine kleine Gruppe von um 1900 erbauten Wohnhäusern geprägt, wobei das Erhaltungsziel "A" ("Alle Bauten, Anlagenteile und Freiräume sind integral zu erhalten und störende Eingriffe sind zu beseitigen") formuliert wurde. Weiter entlang des Bahntrassees erstrecke sich ein mit Mehrfamilienhäusern bebauter schmaler Geländegürtel, der im ISOS mit dem Erhaltungsziel "b" ("Erhalten der Eigenschaften, die für die angrenzenden Ortsbildteile wesentlich sind") qualifiziert sei. Teil dieser Zone sei auch die vom Winterthurer Architekten Hermann Siegrist (1894-1975) geplante Siedlung "Leimenegg". Dieses, u.a. durch das Areal der 1927 erstellten Kantonsschule sowie verschiedener Villen aus dem Jahr 1874 geprägte Gebiet sei mit dem Erhaltungsziel "a" beschrieben. An dieses Quartier schliesse sodann das mit Erhaltungsziel "B" qualifizierte Quartier "Stadtrain" an, dessen Zusammenhang mit den südlich der Bahnlinie gelegenen Quartieren durch die Erstellung von fünfstöckigen Mehrfamilienhäusern, der Aufhebung des Bahnüberganges und der damit verbundenen Erstellung der Stadtrainbrücke etwas gelitten habe. Die ENHK führt in ihrem Gutachten weiter aus, südlich der Bahnlinie seien die Quartiere räumlich stark zusammenhängend bebaut und verweist insbesondere auf die in Sichtbackstein gehaltenen Wohnhäuser (zumeist erbaut zwischen 1870 und 1925), z.T. mit Stilelementen der Neugotik und des Jugendstils. Diesem Quartierteil sei das Erhaltungsziel "A" zugewiesen, was die integrale Erhaltung verlange, zumal das Ensemble räumliche und architekturhistorische Qualitäten
sowie eine Bedeutung für das Ortsganze besitze. Ganz besonders verweist die ENHK auf die sich zu beiden Seiten der Bahnlinie ausbreitenden Gärten und Grünbereiche, welche optische Querverbindungen über den Sichtkorridor der Bahnlinie hinweg bilden würden, so z.B. vor den Häusern der Gottfried-Keller-Strasse, wo sich eine Kontinuität des Grünraums ergebe. Dies sei vor allem der offenen Bepflanzung und dem Verzicht auf aufdringliche Abschrankungen zu verdanken. Als besonders eindrücklich wird im Gutachten der Fachbehörde die auf der Südseite der Bahnlinie gelegene Parkanlage mit Bänken, Pavillon und Kinderspielplatz bezeichnet. Diese Anlage erweitere den Grünraum zwischen Geleisen und Wohnbauten. Auch die Art und Weise, wie die Strassenzüge angelegt worden seien, erlaube immer wieder einen Blick zwischen den locker stehenden Häusern über die Geleise hinweg in das benachbarte Quartier auf der anderen Seite der Bahnlinie. Dabei sei nicht nur am vielbesuchten Kinderspielplatz, sondern auch an den zahlreichen Spaziergängern entlang der Bahnlinie sowie an jenen, welche die Geleise auf den Übergängen oder durch Unterführungen queren, abzulesen, dass hier die Eisenbahn eine zentrale Rolle spiele und eine Attraktion des Quartiers zu sein scheine, wobei der Bahnlinie eher eine verbindende als eine trennende Funktion zukomme.
Die ENHK formuliert in ihrem Gutachten für das Untersuchungsgebiet "Inneres Lind" einschliesslich der Liegenschaften Gottfried-Keller-Strasse Nr. 55-63 sodann folgende konkreten Schutzziele:
"- Erhalten der bestehenden historisch gewachsenen Struktur des gesamten Ortsbilds um die Bahnlinie im Bereich "Inneres Lind" und Gottfried-Keller-Strasse.
- Erhalten der Substanz sämtlicher wertvoller Bauten und Ortsteile im Stadtgefüge (Gebiete und Baugruppen mit Erhaltungsziel A, schützenswerte und für die Struktur bedeutende Einzelbauten in den Gebieten mit Erhaltungsziel B sowie schutzwürdige Einzelbauten gemäss Denkmalpflege der Stadt Winterthur).
- Erhalten der strukturierenden und prägenden Freiräume, insbesondere auch der Vorgärten samt Einzäunungen und der Zier- und Nutzgärten hinter und um die Bauten.
- Erhalten der wesentlichen Sichtbezüge der verschiedenen Quartierteile untereinander sowie der optischen Verknüpfungen, vor allem auch über die Geleise hinweg. Dies gilt in besonderem Mass für all jene Quartierteile, deren Grünräume der Öffentlichkeit zugänglich sind und deren Strassenabschnitte einen direkten Sichtbezug zu den Geleisen haben."
Die ENHK stellt in ihrem Gutachten als Fachbehörde fest, dass die geplanten LSW keine historisch wertvolle Bausubstanz tangieren oder die Freiräume als solche in Frage stellen würden. Aus diesem Grund sind das zweite und dritte Schutzziel für die Bewertung der LSW nicht relevant. Hingegen sind das erste und vierte Schutzziel von Bedeutung, da sie sich auf die Erhaltung der optischen Wirkung der Freiräume und die Erhaltung der Sichtbezüge - insbesondere jener, welche von öffentlichem Grund aus wahrnehmbar sind - beziehen. Die Fachbehörde führt weiter aus, Winterthur sei bereits in den 1920er-Jahren als "Beispiel einer schweizerischen Gartenstadt" bezeichnet worden. Mauern und mauerartige Elemente, welche die Erlebbarkeit des weiträumigen und durchgrünten Stadtgefüges verhindern sowie wichtige Sichtverbindungen unterbinden, würden sodann als Fremdkörper wirken. Konkret bedeute dies, dass jeglicher Unterbruch der Sichtachsen von der Südseite der Bahnlinie, jedoch auch von Norden her, schwer wiege und die städtebaulichen Qualitäten der angrenzenden Quartiere beeinträchtige. Die LSW würden demnach die zur Bahn hin offenen und über die Parzellengrenzen und die Bahnlinie hinweg zusammenhängenden Grünräume durchtrennen und abschliessen, wodurch der Sichtbezug auf die gegenüberliegenden Gärten und Häuser völlig verloren ginge, was in keiner Art und Weise der Idee einer Gartenstadt entspreche. Selbst die Strasse würde ihre Qualität als Promenade mit attraktivem Weitblick verlieren.
Diese Überlegungen bestätigt die ENHK bei der abschnittsweisen resp. entsprechend der Nummerierung der einzelnen LSW durchgeführten Betrachtung des gesamten Streckenverlaufs der Bahn im Untersuchungsgebiet "Inneres Lind". Dabei kommt sie zum Schluss, dass die Erstellung der geplanten LSW mit einer Höhe von zumeist 2 Metern auf einer Länge von ca. 57% der Strecke zu einer schweren Beeinträchtigung der Schutzziele, auf ca. 6% der Strecke zu einer leichten und auf 37% der Strecke zu keiner Beeinträchtigung führt. Wiederholt genannt werden dabei der trennende Charakter der LSW und die Unterbindung von Sichtbeziehungen über die Geleise hinweg auf Strassenzüge, Gärten und Parkareale, aber auch das der Gartenstadtidee Winterthurs diametral gegenüber stehende Zerschneiden des Grünraumkontinuums. Diese Einschätzungen und Tatsachen veranlassen die Fachbehörde, in der Erstellung von LSW im "Inneren Lind" eine schwere Beeinträchtigung des Ortsbildes und eine Verletzung der relevanten Schutzziele zu erblicken.
4.1.2 Das NHG präzisiert den Begriff der Bundesaufgabe i.S.v. Art. 24sexies Abs. 2
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SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 2 - 1 Per adempimento di un compito della Confederazione ai sensi dell'articolo 24sexies capoverso 2 della Costituzione federale12 s'intendono in particolare:13 |
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1 | Per adempimento di un compito della Confederazione ai sensi dell'articolo 24sexies capoverso 2 della Costituzione federale12 s'intendono in particolare:13 |
a | l'elaborazione di progetti, la costruzione e la modificazione d'opere e d'impianti da parte della Confederazione, degli stabilimenti e delle aziende federali, come gli edifici e gli impianti dell'Amministrazione federale, le strade nazionali, gli edifici e gli impianti delle Ferrovie federali svizzere; |
b | il conferimento di concessioni e di permessi, ad esempio per la costruzione e l'esercizio d'impianti di trasporto e di comunicazione (compresa l'approvazione dei piani), di opere e impianti per il trasporto d'energie, liquidi, gas o per la trasmissione di notizie, come anche la concessione di permessi di dissodamento; |
c | l'assegnazione di sussidi a piani di sistemazione, opere e impianti, come bonifiche fondiarie, risanamenti d'edifici agricoli, correzioni di corsi d'acqua, impianti idraulici di protezione e impianti di comunicazione. |
2 | Le decisioni delle autorità cantonali riguardo a progetti verosimilmente realizzabili solo con contributi di cui al capoverso 1 lettera c sono equiparate all'adempimento di compiti della Confederazione.15 |
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SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 3 - 1 La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
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1 | La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
2 | Essi adempiono questo dovere: |
a | costruendo e mantenendo in maniera corrispondente i propri edifici e impianti, oppure rinunciando a costruirli (art. 2 lett. a); |
b | subordinando le concessioni e i permessi a condizioni o a oneri o negandoli (art. 2 lett. b); |
c | subordinando a condizioni la concessione di sussidi oppure negandola (art. 2 lett. c). |
3 | Questo dovere vige qualunque sia l'importanza dell'oggetto secondo l'articolo 4. Il provvedimento non deve eccedere quant'è necessario alla protezione dell'oggetto e delle sue adiacenze. |
4 | ...18 |
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SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 3 - 1 La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
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1 | La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
2 | Essi adempiono questo dovere: |
a | costruendo e mantenendo in maniera corrispondente i propri edifici e impianti, oppure rinunciando a costruirli (art. 2 lett. a); |
b | subordinando le concessioni e i permessi a condizioni o a oneri o negandoli (art. 2 lett. b); |
c | subordinando a condizioni la concessione di sussidi oppure negandola (art. 2 lett. c). |
3 | Questo dovere vige qualunque sia l'importanza dell'oggetto secondo l'articolo 4. Il provvedimento non deve eccedere quant'è necessario alla protezione dell'oggetto e delle sue adiacenze. |
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Das NHG nimmt auch Bezug auf die Bedeutung von Inventaren des Bundes, wie beispielsweise das ISOS. Demnach wird gemäss Art. 6 Abs. 1
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SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
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SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
Entsprechend hält Art. 7
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
4 | Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi. |
5 | ... 18 |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
4 | Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi. |
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4.2 Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
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1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
4.2.1 Dass sich LSW eignen, die betroffenen Anwohner vor Lärmimmissionen zu schützen, ist nicht bestritten. Ebenso ist die Erforderlichkeit von Lärmschutzmassnahmen im Untersuchungsgebiet "Inneres Lind" aufgrund der Untersuchungen der Beschwerdegegnerin sowie aufgrund der gesetzlichen Vorgaben (Art. 2 Abs. 3
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 2 Priorità - 1 Il risanamento fonico dev'essere realizzato principalmente mediante provvedimenti sui veicoli ferroviari e sulla strada ferrata.7 |
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1 | Il risanamento fonico dev'essere realizzato principalmente mediante provvedimenti sui veicoli ferroviari e sulla strada ferrata.7 |
2 | Qualora i provvedimenti di cui al capoverso 1 siano insufficienti, devono essere realizzati provvedimenti sulla via di propagazione del suono.8 |
3 | I provvedimenti di cui ai capoversi 1 e 2 devono essere realizzati in modo che, su tutta la rete, almeno due terzi della popolazione esposta ai rumori dannosi e molesti ne sia protetta. Il terzo rimanente della popolazione dev'essere protetto mediante provvedimenti d'isolamento acustico sugli edifici. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 3 Termini - 1 I provvedimenti sui veicoli ferroviari, sulla via di propagazione del suono e sugli edifici esistenti devono essere eseguiti entro il 31 dicembre 2015. |
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1 | I provvedimenti sui veicoli ferroviari, sulla via di propagazione del suono e sugli edifici esistenti devono essere eseguiti entro il 31 dicembre 2015. |
2 | I provvedimenti complementari di cui all'articolo 7a devono essere eseguiti entro il 31 dicembre 2025. |
4.2.2 Vorliegend stehen sich zwei - sowohl öffentliche als auch private - Interessen gegenüber: Zum einen das Interesse, die betroffene Bevölkerung vor übermässigem Bahnlärm zu schützen, zum anderen das Interesse, ein im ISOS verzeichnetes Ortsbild integral zu erhalten und den Charakter der Gartenstadt Winterthur zu bewahren. Letzteres Interesse ist offensichtlich auch ein privates, setzen sich doch die beschwerdeführenden Quartierbewohner für die Erhaltung von Sichtbeziehungen über die Geleise hinweg sowie den Erhalt des durch zusammenhängende Grünräume geprägten Lebensraumes ein.
Es stellt sich die Frage, in welchem Verhältnis die beiden Interessen zu einander stehen. Grundsätzlich erscheinen sie gleichwertig, wobei der Gesetzgeber dem Ortsbildschutz durch die Gewährung von Erleichterungen (Art. 7 Abs. 3 Bst. b
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
4 | Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi. |
5 | ... 18 |
Das Gutachten der ENHK schafft Klarheit. Es befasst sich eingehend und überzeugend mit den einzelnen Teilen des Untersuchungsgebietes "Inneres Lind" und kommt zum Schluss, dass wesentliche Teile der Wohnquartiere durch die Erstellung der geplanten LSW in empfindlicher und gravierender Weise tangiert werden und ihres ursprünglichen Charakters als Teile der Gartenstadt Winterthur durch die trennende Wirkung, die Unterbindung der Sichtbeziehungen über die Geleise hinweg und die Zerschneidung des Grünraumes berauben (vgl. e contrario Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2898/2011 vom 6. Dezember 2012 E.6.2 f.). Diese Analyse der Fachbehörde bestätigt den anlässlich des Augenscheins vom 30. März 2012 gewonnenen Eindruck der Delegation des Bundesverwaltungsgerichts. Interessen des Ortsbildschutzes sind daher insgesamt als überwiegend zu erachten.
Ausserdem ist im Rahmen der Zumutbarkeit zu prüfen, ob die Zweck-Mittel-Relation gegeben ist resp. ob kein milderes Mittel die geplante Massnahme ersetzen kann. Auf den vorliegenden Sachverhalt bezogen bedeutet dies, dass dem überwiegenden Interesse am Ortsbildschutz durch mildere Massnahmen Rechnung getragen werden kann: Der phasenweise zu gewährleistende Lärmschutz sieht gemäss Art. 1 Abs. 2
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 1 Oggetto - 1 La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti: |
|
1 | La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti: |
a | sui veicoli ferroviari; |
b | sulla strada ferrata; |
c | sulla via di propagazione del suono; |
d | sugli edifici esistenti. |
2 | La presente legge disciplina inoltre la promozione degli investimenti in tecnologie particolarmente silenziose e la ricerca del settore pubblico nel campo ferroviario. |
4.2.3 Zu prüfen bleibt schliesslich, ob die Errichtung von einzelnen LSW, welche durch das Gutachten der ENHK als "das Ortsbild nicht beeinträchtigend" eingestuft werden, zweckmässig wäre.
Zumal die Erstellung von einzelnen LSW entlang der Bahnlinie zu einem Werk ohne Kontinuität und zu einer "Zerstückelung" der ganzheitlich geplanten Lärmschutzmassnahme führte, ist es abzulehnen, das Projekt bruchstückhaft umzusetzen. Insbesondere ist dies auch von Bedeutung für die Grundeigentümer der Grundstücke Nr. 1/2395 und 1/2396: Die LSW 4 und LSW 20 beeinträchtigen diese Grundstücke in derselben Weise, wie es die LSW 5, 6 und 7 sowie LSW 21, 22 und 23 in Bezug auf die Liegenschaften Gottfried-Keller-Strasse Nr. 53-63b tun.
4.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die geplanten LSW gemäss dem Gutachten der ENHK eine schwere Beeinträchtigung des Ortsbildes im Untersuchungsgebiet "Inneres Lind" darstellen, dies insbesondere durch die Unterbindung von Sichtbeziehungen über die Geleise hinweg sowie durch die Unterbrechung des Grünraumkontinuums, was der Idee der Gartenstadt Winterthur entgegensteht. Aufgrund dieser Erwägungen sind die Beschwerden gutzuheissen, zumal dem Lärmschutzinteresse auch Rechnung getragen werden kann, ohne das Ortsbild zu beeinträchtigen.
5.
5.1 Im Beschwerdeverfahren wird in der Regel die unterliegende Partei kostenpflichtig und es steht ihr keine Parteientschädigung zu (Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
5.1.1 Vorliegend gilt die Beschwerdegegnerin als unterliegende Partei. Gestützt auf Art. 63 Abs. 2
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
5.1.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben die Beschwerdeführenden keine Verfahrenskosten zu tragen. Die geleisteten Kostenvorschüsse in der Höhe von jeweils Fr. 6'000.-- (Beschwerdeführer 1 sowie gemeinsam Beschwerdeführende 2 und 4-18) sind nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.
5.2 Gemäss Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
5.2.1 Der Beschwerdeführer 1 macht für die anwaltliche Vertretung Kosten in der Höhe von total Fr. 21'291.10 (darin enthalten Fr. 1'575.60 Mehrwertsteuer) geltend. Der ausgewiesene Aufwand erweist sich im Verhältnis zu den klärungsbedürftigen Rechtsfragen als hoch und die vom Beschwerdeführer 1 verfassten Rechtsschriften nicht als besonders umfangreich. Ausserdem weist die Honorarrechnung einen hohen Zeitaufwand für diverse Aktenstudien sowie Aktivitäten auf, welche nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Beschwerde stehen. Aufgrund dieser Erwägungen ist dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer 1 eine angemessen erscheinende Parteientschädigung von Fr. 15'000.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zuzusprechen und der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 64 Abs. 2
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 8 Spese ripetibili - 1 Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
|
1 | Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
2 | Per spese non necessarie non vengono corrisposte indennità. |
Die Beschwerdeführenden 2 und 4-18 machen für die anwaltliche Vertretung Kosten in der Höhe von total Fr. 13'674.30 (darin enthalten Fr. 1'012.90 Mehrwertsteuer) geltend. Selbst wenn die Honorarnote keine detaillierten Angaben zum zeitlichen Aufwand der einzelnen Positionen enthält, erscheint der veranschlagte Zeitaufwand gerechtfertigt und verhältnismässig. Der Betrag von Fr. 13'674.30 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) ist demzufolge der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 64 Abs. 2
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 8 Spese ripetibili - 1 Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
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1 | Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
2 | Per spese non necessarie non vengono corrisposte indennità. |
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati - 1 L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
|
1 | L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
2 | La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe. |
3 | Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati. |
5.2.2 Trotz Obsiegens haben Behörden, welche als Partei auftreten, grundsätzlich keinen Anspruch auf Parteientschädigung (vgl. Art. 7 Abs. 3
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerden werden gutgeheissen und der Plangenehmigungsentscheid vom 13. Juli 2011, Verf.-Nr. 341.5/2011-04-20/121, wird aufgehoben.
2.
Der geleistete Kostenvorschuss des Beschwerdeführers 1 von Fr. 6'000.-- sowie der gemeinsame Kostenvorschuss der Beschwerdeführenden 2 und 4-18 von Fr. 6'000.-- werden nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückerstattet. Hierzu haben die Beschwerdeführenden dem Bundesverwaltungsgericht einen Einzahlungsschein zuzustellen oder ihre Kontonummern bekannt zu geben.
3.
Dem Beschwerdeführer 1 wird eine durch die Beschwerdegegnerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zu leistende Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 15'000.-- (inkl. Auslagen und MwSt.) zugesprochen.
4.
Den Beschwerdeführenden 2 sowie 4-18 wird eine gemeinsame, durch die Beschwerdegegnerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zu leistende, Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 13'674.30 (inkl. Auslagen und MwSt.) zugesprochen.
5.
Der Beschwerdeführerin 3 wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
6.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführenden (Gerichtsurkunde)
- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 341.5/2011-04-20/121; Einschreiben)
- das Generalsekretariat BAV (Gerichtsurkunde)
- die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK)
- das Bundesamt für Umwelt (BAFU)
- das Bundesamt für Kultur (BAK)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Christoph Bandli Stephan Metzger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
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a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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