Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-6308/2008
{T 0/2}
Urteil vom 5. Mai 2009
Besetzung
Richterin Marianne Ryter Sauvant (Vorsitz), Richter Jérôme Candrian, Richterin Kathrin Dietrich,
Gerichtsschreiber Adrian Mattle.
Parteien
A._______,
vertreten durch B._______,
Beschwerdeführerin,
gegen
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS),
Vorinstanz.
Gegenstand
Kündigung.
Sachverhalt:
A.
A._______ arbeitete seit Juli 1982 als (...), zuletzt beim C._______. Ab dem 1. Januar 2004 war sie wegen Krankheit zu 50% arbeitsunfähig, ab dem 1. Juni 2004 zu 80% und ab dem 13. Dezember 2004 zu 100%.
B.
Am 3. Januar 2000 wurde A._______ ein Dienstfahrzeug zugeteilt. Für dieses unterzeichnete sie am 25. Februar 2004 eine Vereinbarung für die dienstliche sowie - gegen eine monatlich zu entrichtende Pauschalentschädigung - die private Nutzung während der Dauer der Zuteilung. In der getroffenen Vereinbarung wurden die einschlägigen Bestimmungen der Verordnung des VBS über das militärische Personal vom 9. Dezember 2003 (V Mil Pers, SR 172.220.111.310.2) sowie die (inzwischen aufgehobenen und ersetzten) Weisungen des Chefs der Armee über die persönlichen Dienstfahrzeuge des militärischen Personals im VBS vom 1. Januar 2004 (aWPDF) als integrierende Bestandteile derselben bezeichnet. A._______ benutzte das ihr zugeteilte Fahrzeug während ihrer hundertprozentigen Arbeitsunfähigkeit weiter, wobei ihr auch die monatliche Pauschale für den privaten Gebrauch weiterhin vom Lohn abgezogen wurde.
C.
Am 30. Mai 2006 kündigte D._______ das Arbeitsverhältnis mit A._______ per 30. November 2006. Eine gegen die Kündigungsverfügung erhobene Beschwerde von A._______ wurde abgewiesen.
D.
In der Folge beantragte A._______, ihr seien noch 44.5 nicht bezogene Ferientage, inklusive einer Treueprämie, auszubezahlen. Mit Schreiben der Fachstelle für Personenwagen (FSPW) vom 9. November 2006 wurde A._______ aufgefordert, das ihr zugeteilte Fahrzeug bis spätestens am 24. November 2006 zum nächsten Armeemotorfahrzeugpark zu bringen. Am 13. November 2006 wurden A._______ für den privaten Gebrauch des ihr zugeteilten Fahrzeugs vom 18. Februar 2005 bis zum 13. November 2006 Fr. 14'335.75 in Rechnung gestellt. Dieser Betrag wurde mit ihrem Lohn für den Monat November 2006 verrechnet. Der in Rechnung gestellte Betrag setzte sich zusammen aus einem anhand einer Kilometerpauschale errechneten Betrag für die gefahrenen Kilometer und einem Zuschlag für "Garage/Reinigung", wobei der monatlich vom Lohn abgezogene Pauschalbetrag in Abzug gebracht worden ist. Am 30. November 2006 brachte A._______ das ihr zugeteilte Fahrzeug zum Armeemotorfahrzeugpark. Am 15. Dezember 2006 wurden ihr für den privaten Gebrauch des ihr zugeteilten Fahrzeugs vom 14. November 2006 bis zum 30. November 2006 weitere Fr. 2'060.70 in Rechnung gestellt.
E.
Mit Verfügung vom 26. April 2007 hielt D._______ fest, dass das per 30. November 2006 bestehende Ferienguthaben von A._______ nicht durch eine Geldleistung abgegolten werde und die Kosten der privaten Verwendung des Dienstfahrzeugs, welche nicht bereits in der pauschalen Vergütung enthalten seien, durch A._______ zu begleichen seien.
F.
Gegen diese Verfügung erhob A._______ am 29. Mai 2007 Beschwerde beim Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Sie beantragte unter anderem, die Verfügung vom 26. April 2007 sei aufzuheben, D._______ sei zu verpflichten, ihr Fr. 14'335.75 zu bezahlen, es sei festzustellen, dass der noch geforderte Betrag von Fr. 2'060.70 von ihr nicht zu bezahlen sei und D._______ sei zu verpflichten, ihr das noch bestehende Ferienguthaben inklusive Treueprämie vollumfänglich auszubezahlen.
Bezüglich der Weiterverwendung des Fahrzeugs machte A._______ geltend, ihren Vorgesetzten sei bekannt gewesen, dass sie weiterhin im Besitz des Dienstwagens gewesen sei. Zu Beginn des Jahres 2006 sei ihr vom Personalchef zugesichert worden, dass sie den Wagen vorerst noch behalten könne. Der Arbeitgeber wäre im Rahmen seiner Fürsorgepflicht verpflichtet gewesen, sie auf die Rückgabepflicht aufmerksam zu machen. Zudem bestehe für einen Entschädigungsanspruch keine rechtliche Grundlage und die Berechnung des Betrags sei nicht nachvollziehbar.
G.
Mit Verfügung vom 28. August 2008 hiess das VBS die Beschwerde teilweise gut, indem es festhielt, dass A._______ den Betrag von Fr. 2'060.70 nicht zu bezahlen habe. Den für den privaten Gebrauch des Fahrzeugs vom 18. Februar 2005 bis zum 13. November 2006 in Rechnung gestellten Betrag reduzierte das VBS um Fr. 1'105.95, weil es eine tiefere Kilometerpauschale anwendete. Dementsprechend wurde D._______ verpflichtet, A._______ Fr. 1'105.95 zuzüglich Verzugszins zu bezahlen. Im Übrigen wies das VBS die Beschwerde ab.
In seiner Begründung hielt das VBS fest, A._______ habe eine Pflichtverletzung begangen, indem sie das ihr zugeteilte Fahrzeug seit dem Zeitpunkt ihrer hundertprozentigen Arbeitsunfähigkeit nicht zum nächsten Armeemotorfahrzeugpark gebracht habe. Die von D._______ bestrittene Behauptung von A._______, ihr sei die Weiternutzung des Fahrzeugs zugesichert worden, sei von ihr nicht belegt worden. Indem sie das Fahrzeug in den Jahren 2005 und 2006 weiter verwendet habe, habe sie dem VBS einen Schaden zugefügt, für welchen ein Ersatzanspruch bestehe. Die von A._______ am 25. Februar 2004 unterzeichnete Nutzungsvereinbarung weise ausdrücklich auf die Verordnung sowie die Weisungen hin, nach welchen A._______ verpflichtet gewesen wäre, das Fahrzeug bei Langzeitabwesenheiten ab acht Wochen beim nächsten Armeemotorfahrzeugpark abzugeben. Die Voraussetzungen für eine Verrechnung des Ersatzanspruchs mit der Lohnforderung von A._______ erachtete das VBS als erfüllt, wobei D._______ mit der Verrechnung bis zur Rechtskraft der Verfügung vom 26. April 2007 hätte warten müssen.
Was den Antrag um Ausbezahlung von nicht bezogenen Ferientagen angeht, wies das VBS zunächst darauf hin, dass der Ferienanspruch einer Person im Verhältnis zur Dauer der Abwesenheit gekürzt werden könne, wenn eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer länger als 90 Tage eines Kalenderjahres wegen Krankheit abwesend sei. A._______ hätte bei ihrem Austritt somit einen Anspruch auf nur 18.5 Tage Ferien gehabt. Allerdings sei für die Bestimmung des Ferienguthabens auch die Ferienfähigkeit von Bedeutung. Sofern Arbeits- und Ferienunfähigkeit nicht zusammenfallen würden, habe ein Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Feriennachbezug. Der Umstand, dass A._______ in der Lage gewesen sei, mehrere hundert Kilometer mit dem Dienstfahrzeug nach Spanien zu fahren, belege, dass sie ferienfähig gewesen sei. Zudem habe sie es unterlassen, mittels Arztzeugnissen ihre Ferienunfähigkeit zu belegen oder ein Gesuch für einen Kuraufenthalt in Spanien einzureichen. A._______ habe mit ihren Aufenthalten in Spanien ihr Ferienrestguthaben somit bereits bezogen, weshalb sie keinen Anspruch auf Ausbezahlung nicht bezogener Ferientage habe.
In Bezug auf den Antrag auf Ausbezahlung der Treueprämie hielt das VBS fest, dass der Beschwerdeführerin die Hälfte der Treueprämie als Barbetrag bereits ausgerichtet worden und der Rest von 11 Tagen grundsätzlich in Ferientagen zu beziehen sei. Bei Krankheit sei analog zu den gewöhnlichen Ferien eine Kürzung vorzunehmen, sodass A._______ bei ihrem Austritt aus der Treueprämie nur noch 2.5 Tage Urlaub zugestanden wären. Diese seien allerdings ebenfalls als bereits bezogen zu betrachten, weshalb kein Anspruch auf Ausbezahlung derselben bestehe.
H.
Am 1. Oktober 2008 erhebt A._______ (nachfolgend Beschwerdeführerin) Beschwerde gegen die Verfügung des VBS (nachfolgend Vorinstanz) vom 28. August 2008 und stellte folgende Anträge:
1. Der Entscheid vom 28. August 2008 sei aufzuheben.
2. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin Fr. 14'335.75, abzüglich der schon von der Vorinstanz anerkannten Fr. 1'105.95, zuzüglich Zins seit 30. November 2006 zu bezahlen.
3. Eventualiter sei die Schadenersatzpflicht zu reduzieren und angemessen festzusetzen.
4. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin das noch bestehende Ferienguthaben vollumfänglich auszubezahlen und dieses ab 30. November 2006 zu verzinsen.
5. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin die Treueprämie ungekürzt auszubezahlen, zuzüglich Zins seit 30. November 2006.
6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, für eine Entschädigungsforderung für die Weiternutzung des Fahrzeugs bestehe keine Haftungsgrundlage. Den Vorgesetzen sei bekannt gewesen, dass die Beschwerdeführerin weiterhin im Besitz des Dienstwagens gewesen sei und diesen auch gebraucht habe. Zudem sei ihr weiterhin monatlich ein Pauschalbetrag vom Lohn abgezogen worden. Die Weiternutzung sei ohne Widerspruch geduldet und somit auch genehmigt worden. Ohnehin hätte der Arbeitgeber sie im Rahmen seiner Fürsorgepflicht auf die Rückgabepflicht aufmerksam machen müssen, zumal es ihr in dieser Zeit nicht mehr möglich gewesen sei, sich um alltägliche Verrichtungen zu kümmern. Die Beschwerdegegnerin treffe deshalb mindestens ein erhöhtes Mitverschulden.
Zur Rückgabe des Fahrzeugs sei die Beschwerdeführerin erst am 9. November 2006 aufgefordert worden, wobei die vom Arbeitgeber angesetzte Frist bis 24. November 2006 äusserst kurz angesetzt worden sei, zumal bekannt gewesen sei, dass sie sich in Spanien aufhalte und unter einer schweren Erkrankung leide. Ihr könne deshalb kein Vorwurf gemacht werden, dass sie das Fahrzeug erst sechs Tage nach dem gesetzten Termin abgegeben habe. Zudem sei die von der Vorinstanz im Ergebnis nicht beanstandete Verrechnung des vom Arbeitgeber geltend gemachten Ersatzanspruchs mit der Lohnforderung der Beschwerdeführerin unzulässig gewesen.
In Bezug auf die Ausbezahlung des Ferienguthabens akzeptiert die Beschwerdeführerin die von der Vorinstanz vorgenommene Kürzung auf 18.5 ihr noch zustehende Ferientage. Betreffend der beantragten Ausbezahlung des Restguthabens der Treueprämie von 11 Ferientagen bringt sie dagegen vor, eine Kürzung analog zu den gewöhnlichen Ferientagen sei nicht zulässig, zumal die Prämie bereits am 30. Juni 2002 fällig gewesen sei und eine Treueprämie nicht der Erholung, sondern der Anerkennung der geleisteten Arbeit sowie der Treue zum Unternehmen diene. Bezüglich der Feststellung der Vorinstanz, sie habe mit ihren Aufenthalten in Spanien ihr Ferienrestguthaben bereits bezogen, macht die Beschwerdeführerin geltend, dass sie wegen schwerer psychischer und physischer Beschwerden, aufgrund welcher ihr eine volle IV-Rente zugesprochen worden sei, nicht erholungs- und somit nicht ferienfähig gewesen sei. Zudem sei der Arbeitgeber auf einer am 8. November 2006 abgegebenen schriftlichen Zusicherung für die Auszahlung des Ferienguthabens zu behaften.
I.
Mit Vernehmlassung vom 4. November 2008 beantragt die Vorinstanz, die Beschwerde sei abzuweisen. Aus einer Eingabe des ehemaligen Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin vom 7. Juni 2006 sei zu schliessen, dass dieser die Weisungen gekannt habe, aus denen sich die Pflicht der Beschwerdeführerin zur Rückgabe des Fahrzeugs ergebe.
J.
Mit Replik vom 8. Dezember 2008 hält die Beschwerdeführerin vollumfänglich an ihrer Beschwerde und den gestellten Rechtsbegehren fest. Sofern die Beschwerdegegnerin allerdings einen Schaden aus der verspäteten Rückgabe des Fahrzeugs am 30. November 2006 statt am 24. November 2006 nachweisen könne, würde die Beschwerdeführerin einen entsprechenden Ersatzanspruch eventualiter akzeptieren. Gleichzeitig reicht die Beschwerdeführerin ein Schreiben des sie betreuenden Arztes vom 23. November 2008 ein. Darin wird festgehalten, dass der Aufenthalt der Beschwerdeführerin in Spanien nicht als Ferienaufenthalt zu verstehen sei. Dies gehe auch aus dem Gutachten des Vertrauensarztes der IV hervor. Die Patientin sei in ihrem Zustand weder willens noch in der Lage gewesen, Ferien zu machen.
K.
Mit Duplik vom 12. Januar 2009 hält die Vorinstanz an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest.
L.
Am 29. Januar 2009 reicht die Beschwerdeführerin Schlussbemerkungen ein und hält vollumfänglich an ihrer Beschwerde und den gestellten Rechtsbegehren fest.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Nach Art. 36 Abs. 1
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 36 Instances judiciaires de recours - 1 Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117 |
|
1 | Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117 |
2 | Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant une commission de recours composée des présidents des tribunaux administratifs des cantons de Vaud, de Lucerne et du Tessin. En cas d'empêchement, le remplacement est régi par les règles applicables au tribunal administratif dans lequel le membre concerné travaille. La procédure est régie par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral118. La commission est présidée par le membre dont la langue de travail est celle dans laquelle la procédure se déroule. |
3 | Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal pénal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral. |
4 | Les décisions qui concernent les rapports de travail au sein du Tribunal administratif fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal pénal fédéral. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 35 |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 34 |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 35 |
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 110 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
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1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
1.2 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.3 Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Verletzungen von Bundesrecht - einschliesslich der unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des Sachverhalts und Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens - sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.
Die Beschwerdeführerin beantragt, die Beschwerdegegnerin (gemeint ist die Vorinstanz) sei zu verpflichten, ihr Fr. 14'335.75, abzüglich der schon von der Vorinstanz anerkannten Fr. 1'105.95, zuzüglich Zins seit 30. November 2006 zu bezahlen. Sie begründet ihren Antrag damit, die Vorinstanz habe die Voraussetzungen für einen Schadenersatzanspruch des Bundes gegen sie zu Unrecht bejaht. Zudem sei die vorgenommene Verrechnung der geltend gemachten Schadenersatzforderung mit ihrer Lohnforderung nicht rechtmässig gewesen.
3.1 Zunächst ist zu prüfen, auf welcher rechtlichen Grundlage die Schadenersatzforderung des Bundes gegenüber der Beschwerdeführerin beruhen könnte.
3.1.1 Die Vorinstanz ist der Ansicht, die Beschwerdeführerin habe ihr durch eine Dienstpflichtverletzung einen Schaden zugefügt, welcher gestützt auf Art. 6
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 6 Droit applicable - 1 Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
|
1 | Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
2 | Si la présente loi et d'autres lois fédérales n'en disposent pas autrement, les dispositions pertinentes du code des obligations (CO)31 s'appliquent par analogie aux rapports de travail.32 |
3 | Les dispositions d'exécution (art. 37), en particulier la convention collective de travail (art. 38) et le contrat de travail (art. 8), réglementent en détail les rapports de travail dans les limites de l'al. 2. |
4 | S'il y a contradiction entre les dispositions d'exécution et le contrat de travail ou entre la convention collective de travail et le contrat de travail, la disposition la plus favorable à l'employé est applicable. |
5 | Le Conseil fédéral peut soumettre au CO certaines catégories de personnel, notamment le personnel auxiliaire et les stagiaires, lorsque cette mesure se justifie. Il peut édicter des règles minimales applicables à ces rapports de travail.33 |
6 | Dans des cas particuliers dûment justifiés, l'employeur peut soumettre des employés au CO. |
7 | En cas de litige découlant des rapports de travail du personnel soumis au CO, les tribunaux civils sont compétents. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 321e - 1 Le travailleur répond du dommage qu'il cause à l'employeur intentionnellement ou par négligence. |
|
1 | Le travailleur répond du dommage qu'il cause à l'employeur intentionnellement ou par négligence. |
2 | La mesure de la diligence incombant au travailleur se détermine par le contrat, compte tenu du risque professionnel, de l'instruction ou des connaissances techniques nécessaires pour accomplir le travail promis, ainsi que des aptitudes et qualités du travailleur que l'employeur connaissait ou aurait dû connaître. |
3.1.2 Die Rechte und Pflichten der Angehörigen des Bundespersonals sind im Bundespersonalgesetz geregelt (Art. 1
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 1 Objet - La présente loi régit les rapports de travail entre la Confédération et son personnel. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 6 Droit applicable - 1 Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
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1 | Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
2 | Si la présente loi et d'autres lois fédérales n'en disposent pas autrement, les dispositions pertinentes du code des obligations (CO)31 s'appliquent par analogie aux rapports de travail.32 |
3 | Les dispositions d'exécution (art. 37), en particulier la convention collective de travail (art. 38) et le contrat de travail (art. 8), réglementent en détail les rapports de travail dans les limites de l'al. 2. |
4 | S'il y a contradiction entre les dispositions d'exécution et le contrat de travail ou entre la convention collective de travail et le contrat de travail, la disposition la plus favorable à l'employé est applicable. |
5 | Le Conseil fédéral peut soumettre au CO certaines catégories de personnel, notamment le personnel auxiliaire et les stagiaires, lorsque cette mesure se justifie. Il peut édicter des règles minimales applicables à ces rapports de travail.33 |
6 | Dans des cas particuliers dûment justifiés, l'employeur peut soumettre des employés au CO. |
7 | En cas de litige découlant des rapports de travail du personnel soumis au CO, les tribunaux civils sont compétents. |
Art. 321e
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 321e - 1 Le travailleur répond du dommage qu'il cause à l'employeur intentionnellement ou par négligence. |
|
1 | Le travailleur répond du dommage qu'il cause à l'employeur intentionnellement ou par négligence. |
2 | La mesure de la diligence incombant au travailleur se détermine par le contrat, compte tenu du risque professionnel, de l'instruction ou des connaissances techniques nécessaires pour accomplir le travail promis, ainsi que des aptitudes et qualités du travailleur que l'employeur connaissait ou aurait dû connaître. |
3.1.3 Abweichend vom OR wird die Haftung des Bundespersonals gegenüber dem Bund in Art. 7 f
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité LRCF Art. 7 - Lorsque la Confédération répare le dommage, elle a contre le fonctionnaire qui l'a causé intentionnellement ou par une négligence grave une action récursoire même après la résiliation des rapports de service. |
Vorliegend ist allerdings Art. 1 Abs. 2
SR 170.32 Loi fédérale du 14 mars 1958 sur la responsabilité de la Confédération, des membres de ses autorités et de ses fonctionnaires (Loi sur la responsabilité, LRCF) - Loi sur la responsabilité LRCF Art. 1 - 1 Les dispositions de la présente loi s'appliquent à toutes les personnes investies d'une fonction publique de la Confédération, à savoir: |
|
1 | Les dispositions de la présente loi s'appliquent à toutes les personnes investies d'une fonction publique de la Confédération, à savoir: |
a | ... |
b | les membres du Conseil fédéral et le chancelier de la Confédération; |
c | les membres et les suppléants des tribunaux fédéraux; |
cbis | les membres de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération; |
d | les membres et les suppléants des autorités et commissions fédérales indépendantes des tribunaux fédéraux et de l'administration fédérale; |
e | les fonctionnaires et les autres agents de la Confédération; |
f | toutes les autres personnes, dans la mesure où elles sont chargées directement de tâches de droit public par la Confédération. |
2 | Sont exceptées les personnes appartenant à l'armée, pour ce qui concerne leur situation militaire et leurs devoirs de service. |
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 139 Responsabilité des militaires - 1 Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
|
1 | Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
2 | Ils sont responsables de leur équipement personnel, ainsi que du matériel qui leur a été confié au service et répondent des pertes et des détériorations. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils n'ont causé le dommage ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. Sont responsables au même titre les militaires chargés de l'organisation du service du matériel ou du contrôle du matériel. |
3 | Les comptables et les organes qui les contrôlent sont responsables du service du commissariat, des fonds qui leur sont confiés ainsi que de leur usage réglementaire et ils répondent des dommages dans ces domaines. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils ne l'ont causé ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. |
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 139 Responsabilité des militaires - 1 Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
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1 | Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
2 | Ils sont responsables de leur équipement personnel, ainsi que du matériel qui leur a été confié au service et répondent des pertes et des détériorations. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils n'ont causé le dommage ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. Sont responsables au même titre les militaires chargés de l'organisation du service du matériel ou du contrôle du matériel. |
3 | Les comptables et les organes qui les contrôlent sont responsables du service du commissariat, des fonds qui leur sont confiés ainsi que de leur usage réglementaire et ils répondent des dommages dans ces domaines. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils ne l'ont causé ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 6 Droit applicable - 1 Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
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1 | Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
2 | Si la présente loi et d'autres lois fédérales n'en disposent pas autrement, les dispositions pertinentes du code des obligations (CO)31 s'appliquent par analogie aux rapports de travail.32 |
3 | Les dispositions d'exécution (art. 37), en particulier la convention collective de travail (art. 38) et le contrat de travail (art. 8), réglementent en détail les rapports de travail dans les limites de l'al. 2. |
4 | S'il y a contradiction entre les dispositions d'exécution et le contrat de travail ou entre la convention collective de travail et le contrat de travail, la disposition la plus favorable à l'employé est applicable. |
5 | Le Conseil fédéral peut soumettre au CO certaines catégories de personnel, notamment le personnel auxiliaire et les stagiaires, lorsque cette mesure se justifie. Il peut édicter des règles minimales applicables à ces rapports de travail.33 |
6 | Dans des cas particuliers dûment justifiés, l'employeur peut soumettre des employés au CO. |
7 | En cas de litige découlant des rapports de travail du personnel soumis au CO, les tribunaux civils sont compétents. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 321e - 1 Le travailleur répond du dommage qu'il cause à l'employeur intentionnellement ou par négligence. |
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1 | Le travailleur répond du dommage qu'il cause à l'employeur intentionnellement ou par négligence. |
2 | La mesure de la diligence incombant au travailleur se détermine par le contrat, compte tenu du risque professionnel, de l'instruction ou des connaissances techniques nécessaires pour accomplir le travail promis, ainsi que des aptitudes et qualités du travailleur que l'employeur connaissait ou aurait dû connaître. |
3.1.4 Die Beschwerdeführerin war als (...) jedenfalls bis zur Auflösung ihres Arbeitsverhältnisses Angehörige der Armee (vgl. Art. 47 Abs. 2
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 47 Personnel militaire - 1 Le personnel militaire comprend les militaires de métier et les militaires contractuels. |
|
1 | Le personnel militaire comprend les militaires de métier et les militaires contractuels. |
2 | Les militaires de métier sont les officiers de carrière, les sous-officiers de carrière et les soldats de métier. En règle générale, ils sont engagés par contrat de durée indéterminée conformément à la législation sur le personnel de la Confédération. |
3 | Les militaires contractuels sont les officiers contractuels, les sous-officiers contractuels et les soldats contractuels. Ils sont engagés par contrat de durée déterminée conformément à la législation sur le personnel de la Confédération. |
4 | Le personnel militaire est employé dans les domaines de l'instruction et de la conduite et dans tous les genres d'engagement de l'armée.112 Il peut être engagé dans le pays ou à l'étranger. Quiconque fait partie du personnel militaire est considéré comme militaire. |
5 | Le personnel militaire est spécialement instruit pour son engagement. L'instruction peut être effectuée en collaboration avec des hautes écoles et des hautes écoles spécialisées, avec des spécialistes et avec des forces armées étrangères. |
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 47 Personnel militaire - 1 Le personnel militaire comprend les militaires de métier et les militaires contractuels. |
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1 | Le personnel militaire comprend les militaires de métier et les militaires contractuels. |
2 | Les militaires de métier sont les officiers de carrière, les sous-officiers de carrière et les soldats de métier. En règle générale, ils sont engagés par contrat de durée indéterminée conformément à la législation sur le personnel de la Confédération. |
3 | Les militaires contractuels sont les officiers contractuels, les sous-officiers contractuels et les soldats contractuels. Ils sont engagés par contrat de durée déterminée conformément à la législation sur le personnel de la Confédération. |
4 | Le personnel militaire est employé dans les domaines de l'instruction et de la conduite et dans tous les genres d'engagement de l'armée.112 Il peut être engagé dans le pays ou à l'étranger. Quiconque fait partie du personnel militaire est considéré comme militaire. |
5 | Le personnel militaire est spécialement instruit pour son engagement. L'instruction peut être effectuée en collaboration avec des hautes écoles et des hautes écoles spécialisées, avec des spécialistes et avec des forces armées étrangères. |
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 139 Responsabilité des militaires - 1 Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
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1 | Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
2 | Ils sont responsables de leur équipement personnel, ainsi que du matériel qui leur a été confié au service et répondent des pertes et des détériorations. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils n'ont causé le dommage ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. Sont responsables au même titre les militaires chargés de l'organisation du service du matériel ou du contrôle du matériel. |
3 | Les comptables et les organes qui les contrôlent sont responsables du service du commissariat, des fonds qui leur sont confiés ainsi que de leur usage réglementaire et ils répondent des dommages dans ces domaines. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils ne l'ont causé ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. |
3.2 Für die Prüfung, ob die einzelnen Voraussetzungen für einen Schadenersatzanspruch nach Art. 139 Abs. 1
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 139 Responsabilité des militaires - 1 Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
|
1 | Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
2 | Ils sont responsables de leur équipement personnel, ainsi que du matériel qui leur a été confié au service et répondent des pertes et des détériorations. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils n'ont causé le dommage ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. Sont responsables au même titre les militaires chargés de l'organisation du service du matériel ou du contrôle du matériel. |
3 | Les comptables et les organes qui les contrôlent sont responsables du service du commissariat, des fonds qui leur sont confiés ainsi que de leur usage réglementaire et ils répondent des dommages dans ces domaines. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils ne l'ont causé ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. |
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 141 Principes qui régissent la responsabilité - 1 Les art. 42, 43, al. 1, 44, al. 1, 45 à 47, 49, 50, al. 1, 51 à 53 du code des obligations274 s'appliquent par analogie. |
|
1 | Les art. 42, 43, al. 1, 44, al. 1, 45 à 47, 49, 50, al. 1, 51 à 53 du code des obligations274 s'appliquent par analogie. |
2 | Lors de la fixation de l'indemnité à la charge du militaire, il y a en outre lieu de tenir compte équitablement de la nature du service, de la conduite militaire, ainsi que de la situation financière du responsable. |
3 | Lors de la fixation de l'indemnité à la charge des formations, il faudra en outre tenir compte équitablement de la nature du service et des circonstances du cas d'espèce. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 42 - 1 La preuve du dommage incombe au demandeur. |
|
1 | La preuve du dommage incombe au demandeur. |
2 | Lorsque le montant exact du dommage ne peut être établi, le juge le détermine équitablement en considération du cours ordinaire des choses et des mesures prises par la partie lésée. |
3 | Les frais de traitement pour les animaux qui vivent en milieu domestique et ne sont pas gardés dans un but patrimonial ou de gain font l'objet d'un remboursement approprié, même s'ils sont supérieurs à la valeur de l'animal.25 |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 43 - 1 Le juge détermine le mode ainsi que l'étendue de la réparation, d'après les circonstances et la gravité de la faute. |
|
1 | Le juge détermine le mode ainsi que l'étendue de la réparation, d'après les circonstances et la gravité de la faute. |
1bis | Lorsqu'un animal qui vit en milieu domestique et n'est pas gardé dans un but patrimonial ou de gain, est blessé ou tué, le juge peut tenir compte dans une mesure appropriée de la valeur affective de l'animal pour son détenteur ou les proches de celui-ci.26 |
2 | Des dommages-intérêts ne peuvent être alloués sous forme de rente que si le débiteur est en même temps astreint à fournir des sûretés. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 44 - 1 Le juge peut réduire les dommages-intérêts, ou même n'en point allouer, lorsque la partie lésée a consenti à la lésion ou lorsque des faits dont elle est responsable ont contribué à créer le dommage, à l'augmenter, ou qu'ils ont aggravé la situation du débiteur. |
|
1 | Le juge peut réduire les dommages-intérêts, ou même n'en point allouer, lorsque la partie lésée a consenti à la lésion ou lorsque des faits dont elle est responsable ont contribué à créer le dommage, à l'augmenter, ou qu'ils ont aggravé la situation du débiteur. |
2 | Lorsque le préjudice n'a été causé ni intentionnellement ni par l'effet d'une grave négligence ou imprudence, et que sa réparation exposerait le débiteur à la gêne, le juge peut équitablement réduire les dommages-intérêts. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 45 - 1 En cas de mort d'homme, les dommages-intérêts comprennent les frais, notamment ceux d'inhumation. |
|
1 | En cas de mort d'homme, les dommages-intérêts comprennent les frais, notamment ceux d'inhumation. |
2 | Si la mort n'est pas survenue immédiatement, ils comprennent en particulier les frais de traitement, ainsi que le préjudice dérivant de l'incapacité de travail. |
3 | Lorsque, par suite de la mort, d'autres personnes ont été privées de leur soutien, il y a également lieu de les indemniser de cette perte. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 47 - Le juge peut, en tenant compte de circonstances particulières, allouer à la victime de lésions corporelles ou, en cas de mort d'homme, à la famille une indemnité équitable à titre de réparation morale. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 49 - 1 Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement29. |
|
1 | Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité a droit à une somme d'argent à titre de réparation morale, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie et que l'auteur ne lui ait pas donné satisfaction autrement29. |
2 | Le juge peut substituer ou ajouter à l'allocation de cette indemnité un autre mode de réparation. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 50 - 1 Lorsque plusieurs ont causé ensemble un dommage, ils sont tenus solidairement de le réparer, sans qu'il y ait lieu de distinguer entre l'instigateur, l'auteur principal et le complice. |
|
1 | Lorsque plusieurs ont causé ensemble un dommage, ils sont tenus solidairement de le réparer, sans qu'il y ait lieu de distinguer entre l'instigateur, l'auteur principal et le complice. |
2 | Le juge appréciera s'ils ont un droit de recours les uns contre les autres et déterminera, le cas échéant, l'étendue de ce recours. |
3 | Le receleur n'est tenu du dommage qu'autant qu'il a reçu une part du gain ou causé un préjudice par le fait de sa coopération. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 51 - 1 Lorsque plusieurs répondent du même dommage en vertu de causes différentes (acte illicite, contrat, loi), les dispositions légales concernant le recours de ceux qui ont causé ensemble un dommage s'appliquent par analogie. |
|
1 | Lorsque plusieurs répondent du même dommage en vertu de causes différentes (acte illicite, contrat, loi), les dispositions légales concernant le recours de ceux qui ont causé ensemble un dommage s'appliquent par analogie. |
2 | Le dommage est, dans la règle, supporté en première ligne par celle des personnes responsables dont l'acte illicite l'a déterminé et, en dernier lieu, par celle qui, sans qu'il y ait faute de sa part ni obligation contractuelle, en est tenue aux termes de la loi. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 53 - 1 Le juge n'est point lié par les dispositions du droit criminel en matière d'imputabilité, ni par l'acquittement prononcé au pénal, pour décider s'il y a eu faute commise ou si l'auteur de l'acte illicite était capable de discernement. |
|
1 | Le juge n'est point lié par les dispositions du droit criminel en matière d'imputabilité, ni par l'acquittement prononcé au pénal, pour décider s'il y a eu faute commise ou si l'auteur de l'acte illicite était capable de discernement. |
2 | Le jugement pénal ne lie pas davantage le juge civil en ce qui concerne l'appréciation de la faute et la fixation du dommage. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 6 Droit applicable - 1 Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
|
1 | Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
2 | Si la présente loi et d'autres lois fédérales n'en disposent pas autrement, les dispositions pertinentes du code des obligations (CO)31 s'appliquent par analogie aux rapports de travail.32 |
3 | Les dispositions d'exécution (art. 37), en particulier la convention collective de travail (art. 38) et le contrat de travail (art. 8), réglementent en détail les rapports de travail dans les limites de l'al. 2. |
4 | S'il y a contradiction entre les dispositions d'exécution et le contrat de travail ou entre la convention collective de travail et le contrat de travail, la disposition la plus favorable à l'employé est applicable. |
5 | Le Conseil fédéral peut soumettre au CO certaines catégories de personnel, notamment le personnel auxiliaire et les stagiaires, lorsque cette mesure se justifie. Il peut édicter des règles minimales applicables à ces rapports de travail.33 |
6 | Dans des cas particuliers dûment justifiés, l'employeur peut soumettre des employés au CO. |
7 | En cas de litige découlant des rapports de travail du personnel soumis au CO, les tribunaux civils sont compétents. |
Eine Schadenersatzpficht für Angehörige der Armee gegenüber dem Bund unterliegt nach Art. 139 Abs. 1
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 139 Responsabilité des militaires - 1 Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
|
1 | Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
2 | Ils sont responsables de leur équipement personnel, ainsi que du matériel qui leur a été confié au service et répondent des pertes et des détériorations. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils n'ont causé le dommage ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. Sont responsables au même titre les militaires chargés de l'organisation du service du matériel ou du contrôle du matériel. |
3 | Les comptables et les organes qui les contrôlent sont responsables du service du commissariat, des fonds qui leur sont confiés ainsi que de leur usage réglementaire et ils répondent des dommages dans ces domaines. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils ne l'ont causé ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 41 - 1 Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer. |
|
1 | Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer. |
2 | Celui qui cause intentionnellement un dommage à autrui par des faits contraires aux moeurs est également tenu de le réparer. |
3.3 Nachfolgend ist demnach zunächst zu prüfen, ob der Bund einen Schaden im Sinne von Art. 139 Abs. 1
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 139 Responsabilité des militaires - 1 Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
|
1 | Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
2 | Ils sont responsables de leur équipement personnel, ainsi que du matériel qui leur a été confié au service et répondent des pertes et des détériorations. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils n'ont causé le dommage ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. Sont responsables au même titre les militaires chargés de l'organisation du service du matériel ou du contrôle du matériel. |
3 | Les comptables et les organes qui les contrôlent sont responsables du service du commissariat, des fonds qui leur sont confiés ainsi que de leur usage réglementaire et ils répondent des dommages dans ces domaines. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils ne l'ont causé ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. |
3.3.1 Die Vorinstanz hat in ihrer Verfügung festgehalten, die Beschwerdeführerin habe ihr durch die Weiternutzung des Dienstfahrzeugs einen Schaden zugefügt. Der Schaden in der Höhe von Fr. 13'229.81 setze sich zusammen aus einem Betrag von Fr. 2'383.70 für Garage- und Reinigungskosten sowie einem anhand einer Kilometerpauschale von Fr. 0.544 berechneten Betrag von Fr. 16'346.11 (für 30'048 seit dem 18. Februar 2005 mit dem Fahrzeug gefahrene Kilometer), wobei der mit der monatlichen Pauschale bereits geleistete Betrag in der Höhe von insgesamt Fr. 5'500.-- vom Gesamtbetrag abgezogen worden sei. Für die Berechnung der Kilometerpauschale hat die Vorinstanz gemäss den mit der Vernehmlassung eingereichten "Berechnungsunterlagen zum privaten Gebrauch des Dienstfahrzeugs" (Akte Nr. 32) zunächst unter Berücksichtigung eines Wertverlusts ("Abschreibungen") von Fr. 34'638.80 sämtliche auf das Fahrzeug angefallenen Kosten für die Zeit zwischen der Inverkehrsetzung am 3. Januar 2000 und der Ausserverkehrsetzung am 30. November 2006 ermittelt (Fr. 102'138.85) und diesen Betrag anschliessend durch die insgesamt gefahrenen Kilometer (187'795) geteilt.
Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass der Vorinstanz überhaupt ein Schaden entstanden sei. Die Treibstoffkosten habe sie zum allergrössten Teil selber bezahlt, zudem sei ihr eine monatliche Pauschale von Fr. 250.-- von jeder Lohnzahlung abgezogen worden. Die Vorinstanz habe nicht konkret dargelegt, wie die von ihr gewärtigten Kosten ausgesehen hätten, sondern bloss einen irgendwie zusammengesetzten Satz auf die gefahrenen Kilometer angewendet. Die Berechnung der Kilometer- und Garagierungskosten sei nicht nachvollziehbar, zudem sei die für das Fahrzeug festgelegte optimale Lebensdauer bereits im Jahr 2005 abgelaufen. Die Vorinstanz habe in keiner Weise dargelegt, dass die bezahlte Pauschale nicht ausreiche, um die effektiv entstandenen Kosten zu vergüten.
3.3.2 Ein Schaden im Sinne von Art. 139 Abs. 1
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 139 Responsabilité des militaires - 1 Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
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1 | Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
2 | Ils sont responsables de leur équipement personnel, ainsi que du matériel qui leur a été confié au service et répondent des pertes et des détériorations. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils n'ont causé le dommage ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. Sont responsables au même titre les militaires chargés de l'organisation du service du matériel ou du contrôle du matériel. |
3 | Les comptables et les organes qui les contrôlent sont responsables du service du commissariat, des fonds qui leur sont confiés ainsi que de leur usage réglementaire et ils répondent des dommages dans ces domaines. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils ne l'ont causé ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 41 - 1 Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer. |
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1 | Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer. |
2 | Celui qui cause intentionnellement un dommage à autrui par des faits contraires aux moeurs est également tenu de le réparer. |
3.3.3 Die Vorinstanz hat bei der Berechnung des Schadens richtigerweise den von der Beschwerdeführerin für die private Nutzung des Fahrzeugs mittels pauschalem monatlichem Lohnabzug bereits entrichteten Betrag in der Höhe von Fr. 5'500.-- berücksichtigt. Tatsächlich ist auch unter Berücksichtigung dieses von der Beschwerdeführerin bereits geleisteten Betrags nicht auszuschliessen, dass das Fahrzeug während der Weiternutzung durch die Beschwerdeführerin insgesamt höhere Kosten für den Bund verursacht hat, als wenn es zum Zeitpunkt des Eintritts der hundertprozentigen Arbeitsunfähigkeit abgegeben worden wäre, zumal eine monatliche Pauschale von Fr. 250.-- in Anbetracht der von der Beschwerdeführerin seit dem 18. Februar 2005 mit dem Fahrzeug gefahrenen 30'048 Kilometer vergleichsweise tief erscheint. Ein Vermögensschaden für den Bund könnte insbesondere daraus resultiert haben, dass das Fahrzeug während der Abwesenheit der Beschwerdeführerin anderweitig hätte genutzt und der Bund dadurch Ausgaben für die Beschaffung oder den Unterhalt eines anderen Fahrzeugs hätte vermeiden können. In diesem Fall wäre allerdings zu Gunsten der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen, dass die anderweitige Nutzung des Fahrzeugs für den Bund ebenfalls Kosten verursacht hätte. Andererseits wäre auch ohne eine allfällige anderweitige Verwendung des Fahrzeugs denkbar, dass dem Bund ein Vermögensschaden entstanden ist, weil das Fahrzeug in diesem Fall durch die Weiternutzung stärker an Wert verloren hätte, als wenn es in der Zwischenzeit gar nicht genutzt worden wäre.
3.3.4 Aus den Akten ist nicht ersichtlich, ob das Fahrzeug während der Abwesenheit der Beschwerdeführerin im Falle einer Rückgabe anderweitig verwendet worden wäre oder nicht. Wie nachfolgend aufzuzeigen ist, ist die von der Vorinstanz vorgenommene Berechnung allerdings ohnehin nicht geeignet, den dem Bund möglicherweise entstandenen Vermögensschaden zu bestimmen.
Zunächst erscheint es nicht sachgerecht, die dem Bund seit dem 18. Februar 2005 entstandenen Kosten anhand einer Kilometerpauschale zu berechnen, welche von den insgesamt, d.h. zwischen der Inverkehrsetzung des Fahrzeugs am 3. Januar 2000 und der Ausserverkehrsetzung am 30. November 2006 entstandenen Kosten abhängt, zumal die Höhe der während einer bestimmten Zeitspanne tatsächlich verursachten Kosten nicht alleine von der Anzahl der gefahrenen Kilometer abhängt und aus den von der Vorinstanz aufgelisteten einzelnen Kostenpunkten nicht ersichtlich ist, welche Kosten vor und welche nach dem 18. Februar 2005 entstanden sind. Gemäss unbestrittener Aussage der Beschwerdeführerin sind dem Bund seit dem 18. Februar 2005 jedenfalls kaum Treibstoffkosten entstanden, weil die Beschwerdeführerin sich vorwiegend ausserhalb der Schweiz aufhielt und sie die Tankfüllungen im Ausland jeweils selbst bezahlte. Die von der Vorinstanz aufgelisteten Treibstoffkosten von Fr. 14'847.10 müssen demnach zum grössten Teil bereits vor dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin entstanden sein.
Weiter erscheint es für die Berechnung eines allfälligen Vermögensschadens auch nicht zulässig, den Wertverlust des Fahrzeugs seit dem 18. Februar 2005 anhand des gesamten Wertverlusts seit der Inverkehrsetzung bzw. anhand der vor und nach diesem Zeitpunkt gefahrenen Kilometer zu bestimmen. Der tatsächliche Wertverlust des Fahrzeugs seit dem 18. Februar 2005 ist neben den gefahrenen Kilometern auch abhängig vom Alter und Zustand des Fahrzeugs zu diesem Zeitpunkt. Diesbezüglich ist zudem zu berücksichtigen, dass der tatsächliche Wertverlust von Fahrzeugen in den ersten Jahren nach der Inverkehrsetzung üblicherweise am grössten ist und mit zunehmendem Alter des Fahrzeugs grundsätzlich immer kleiner wird. In die Berechnung der Vorinstanz dürften demnach für die Zeit ab dem 18. Februar 2005 zu hohe Abschreibungskosten eingeflossen sein.
Darüber hinaus hat die Vorinstanz nicht berücksichtigt, welche Kosten dem Bund auch dann entstanden wären, wenn die Beschwerdeführerin das Fahrzeug nicht weiterbenutzt hätte, und welche Einsparungen er wegen der Weiternutzung allenfalls sogar hatte, beispielsweise wegen wegfallenden Einstellkosten.
Schliesslich bleibt auch die Grundlage für die der Beschwerdeführerin zusätzlich zum anhand der Kilometerpauschale errechneten Betrag in Rechnung gestellten Garage- und Reinigungskosten von Fr. 2'383.70 unklar, zumal Garage- und Reinigungskosten in der Höhe von Fr. 8'709.55 auch bei der Berechnung der Kilometerpauschale eingeflossen sind.
3.3.5 Es ist demnach festzuhalten, dass die von der Vorinstanz angewendete Methode zur Berechnung eines möglichen Schadens nicht sachgerecht erscheint und aus den Akten nicht ersichtlich wird, ob dem Bund durch die Weiternutzung des Fahrzeugs durch die Beschwerdeführerin seit dem 18. Februar 2005 nach Berücksichtigung des bereits geleisteten Betrags in der Höhe von Fr. 5'500.-- überhaupt ein Vermögensschaden entstanden ist bzw. wie hoch ein solcher zu beziffern wäre. Dies braucht allerdings nicht näher abgeklärt zu werden, sofern die weiteren Voraussetzungen für eine Ersatzpflicht ohnehin nicht erfüllt sind, was nachfolgend zu prüfen ist (vgl. E. 3.4).
3.3.6 Die Vorinstanz macht nicht geltend, dem Bund sei daraus ein (zusätzlicher) Schaden entstanden, dass die Beschwerdeführerin das Fahrzeug nicht wie mit Schreiben vom 9. November 2006 aufgefordert, bis am 24. November 2006, sondern erst am 30. November 2006 abgegeben hat. Dass dem Bund daraus ein Vermögensschaden entstanden wäre, ist auch aus den Akten nicht ersichtlich. Weil die Vorinstanz keinen (zusätzlichen) Schaden geltend gemacht oder beziffert hat, die Verspätung nur wenige Tage betrug und der Beschwerdeführerin auch für den (gesamten) Monat November 2006 die monatliche Pauschale für die private Nutzung des Fahrzeugs vom Lohn abgezogen worden ist, ist davon auszugehen, dass dem Bund aus der verspäteten Rückgabe des Fahrzeugs am 30. November statt bis spätenstens am 24. November 2006 kein bzw. kein zusätzlicher Vermögensschaden entstanden ist.
3.4 Weiter ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin, wie nach Art. 139 Abs. 1
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 139 Responsabilité des militaires - 1 Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
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1 | Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
2 | Ils sont responsables de leur équipement personnel, ainsi que du matériel qui leur a été confié au service et répondent des pertes et des détériorations. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils n'ont causé le dommage ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. Sont responsables au même titre les militaires chargés de l'organisation du service du matériel ou du contrôle du matériel. |
3 | Les comptables et les organes qui les contrôlent sont responsables du service du commissariat, des fonds qui leur sont confiés ainsi que de leur usage réglementaire et ils répondent des dommages dans ces domaines. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils ne l'ont causé ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. |
3.4.1 Die Vorinstanz hat in ihrer Verfügung festgehalten, dass die Beschwerdeführerin gemäss Ziffer 6.2.3 aWPDF wegen ihrer Langzeitabwesenheit verpflichtet gewesen wäre, das Fahrzeug zum nächsten Armeemotorfahrzeugpark zu bringen. Durch die Missachtung dieser Weisung habe sie ihre Pflicht verletzt. In der von der Beschwerdeführerin am 25. Februar 2004 unterzeichneten Nutzungsvereinbarung sei eindeutig festgehalten, dass die entsprechenden Vorschriften der V Mil Pers sowie der aWPDF integrierender Bestandteil der Vereinbarung bilden würden. Folglich habe die Beschwerdeführerin die Weisung gekannt bzw. hätte sie kennen müssen. Die Arbeitgeberin und die FSPW hätten zwar nachprüfen können, ob die Weisungen tatsächlich umgesetzt werden, und die Koordination zwischen der FSPW sowie dem Personalwesen sei mangelhaft gewesen. Insbesondere hätte die FSPW im Zusammenhang mit der Bezahlung von Rechnungen für einen Unfall, der in Spanien passierte, beim Personalwesen nachfragen müssen, zu welchen Zwecken sich die Beschwerdeführerin in Spanien aufhalte. Dennoch seien die Arbeitgeberin und die FSPW ihrer grundsätzlichen Pflicht nachgekommen, indem sie die Weisungen zum integralen Bestandteil der von der Beschwerdeführerin unterzeichneten Vereinbarung erklärt hätten. Die Schuld für das Missachten der Rückgabepflicht könne deshalb nicht nur der Arbeitgeberin zugeschoben werden.
Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass sie schuldhaft eine Dienstpflicht verletzt habe. Ihren Vorgesetzten sei bekannt gewesen, dass sie weiterhin im Besitz des Fahrzeugs gewesen sei. Sie habe der FSPW bei jedem Auftanken des Fahrzeugs in der Schweiz die Kilometerstände angeben müssen. Ausserdem habe sie ihren Vorgesetzten im Sommer 2005 über einen Unfall im Februar 2005 informiert, welcher während einer Reise in die Schweiz geschehen sei, und ihm die Schadensmeldung zur Unterzeichnung zulassen kommen. Auch über einen weiteren Unfall, welcher am 10. März 2006 in Spanien passiert sei, sei ihr Vorgesetzter informiert gewesen. Schliesslich sei ihr zu Beginn des Jahres 2006 vom Personalchef der D._______ mündlich zugesichert worden, sie könne den Wagen vorerst noch behalten. Indem ihre Vorgesetzten von der Weiterverwendung des Fahrzeugs gewusst hätten und weil ihr weiterhin monatlich die Pauschale für den Privatgebrauch des Fahrzeugs vom Lohn abgezogen worden sei, habe der Bund als Arbeitgeber den weiteren Gebrauch des Fahrzeugs geduldet und genehmigt bzw. habe sie nach Treu und Glauben davon ausgehen können, dass der Gebrauch des Fahrzeugs mit der Entrichtung der monatlichen Pauschale abgegolten sei. Andernfalls hätte sie der Arbeitgeber aufgrund seiner Fürsorgepflicht auf die Rückgabepflicht aufmerksam machen müssen, zumal sie unter schweren Depressionen gelitten habe und es ihr in dieser Zeit nicht mehr möglich gewesen sei, sich um alltägliche Verrichtungen zu kümmern.
3.4.2 Die Zuteilung von persönlichen Dienstfahrzeugen an Berufsoffiziere und weitere Armeeangehörige ist in Art. 29 ff
SR 172.220.111.310.2 Ordonnance du DDPS du 9 décembre 2003 sur le personnel militaire (O pers mil) O-pers-mil Art. 29 Principe - 1 Un véhicule de service personnel est fourni pour l'accomplissement des obligations de service. Il reste la propriété de la Confédération. Le possesseur est détenteur au sens de la législation sur la circulation routière. |
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1 | Un véhicule de service personnel est fourni pour l'accomplissement des obligations de service. Il reste la propriété de la Confédération. Le possesseur est détenteur au sens de la législation sur la circulation routière. |
2 | Le détenteur doit se servir du véhicule d'une manière économique et écologique. Il peut l'utiliser à des fins privées contre une indemnité forfaitaire. |
2bis | Il n'est pas permis d'utiliser le véhicule de service personnel à des fins commerciales.74 |
3 | L'utilisation de véhicules officiels est régie par les art. 14 à 16 de l'ordonnance du 23 février 2005 concernant les véhicules automobiles de la Confédération et leurs conducteurs75.76 |
SR 172.220.111.310.2 Ordonnance du DDPS du 9 décembre 2003 sur le personnel militaire (O pers mil) O-pers-mil Art. 31 Service préposé aux automobiles - Le service préposé aux automobiles (SPA) veille à l'acquisition et à la gestion des véhicules. |
SR 172.220.111.310.2 Ordonnance du DDPS du 9 décembre 2003 sur le personnel militaire (O pers mil) O-pers-mil Art. 34 Durée de garde et restitution - 1 Le SPA fixe la durée de garde selon des critères de gestion. Au terme de la durée de garde, il décide si le véhicule peut continuer à être utilisé par la Confédération ou être vendu au prix du marché. |
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1 | Le SPA fixe la durée de garde selon des critères de gestion. Au terme de la durée de garde, il décide si le véhicule peut continuer à être utilisé par la Confédération ou être vendu au prix du marché. |
2 | Pendant la durée de l'attribution d'un véhicule de service personnel, le détenteur a l'obligation d'utiliser le véhicule attribué pour des buts de service et d'en assurer la maintenance. |
3 | Lors du passage dans un degré d'attribution supérieur, le détenteur conserve son véhicule. Le véhicule peut être changé lors du passage au degré d'attribution 3. Le détenteur assume les coûts qui en résultent. |
4 | Lorsque l'attribution est modifiée ou devient caduque en raison d'une faute ou sur initiative du détenteur, celui-ci doit assumer les coûts engendrés. |
5 | Lorsqu'il y a désaccord lors d'un changement de véhicule après le passage dans le degré d'attribution 3 ainsi que lors des cas prévus à l'al. 4, le SPA émet une décision sur les coûts, notamment sur l'écart de l'amortissement linéaire par rapport à la valeur sur le marché. Le SPA peut demander un préavis à un expert de l'Association suisse des experts en automobiles. |
SR 172.220.111.310.2 Ordonnance du DDPS du 9 décembre 2003 sur le personnel militaire (O pers mil) O-pers-mil Art. 35 Déplacements de service et véhicules privés - 1 Les trajets résultant du service de milice ou d'activités professionnelles du détenteur sont considérés comme des déplacements de service. Les trajets au sens de l'art. 25 sont également considérés comme des déplacements de service. |
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1 | Les trajets résultant du service de milice ou d'activités professionnelles du détenteur sont considérés comme des déplacements de service. Les trajets au sens de l'art. 25 sont également considérés comme des déplacements de service. |
2 | Tous les autres trajets sont considérés comme des déplacements privés. |
3 | La Confédération assume les coûts engendrés par les déplacements de service. Le chef de l'armée fixe, en accord avec le Secrétariat général du DDPS, le montant du forfait mensuel que doit verser le détenteur pour ses déplacements privés.81 |
4 | Le véhicule de service personnel doit être utilisé pour les déplacements de service. Les transports publics peuvent cependant être utilisés lorsque cela est approprié et que les besoins du service le permettent. 82 |
5 | Le véhicule de service personnel doit être utilisé pour effectuer les trajets entre le lieu de domicile et le lieu de travail ou d'engagement. Les trajets entre le lieu de domicile et le lieu de travail ne comptent pas comme temps de travail selon l'art. 19.83 |
Gemäss Ziffer 6.2.3 aWPDF war das zugeteilte Fahrzeug bei Langzeitabwesenheiten ab acht Wochen (ohne dienstliche Verwendung des Fahrzeugs) beim nächsten Armeemotorfahrzeugpark bis zur Wiederaufnahme der Arbeit abzugeben. Als Langzeitabwesenheiten galten insbesondere bezahlte Urlaube, Krankheiten, Auslandaufenthalte ohne dienstlich gebotene Verwendung des Fahrzeugs sowie Sabbaticals. Ziffer 6.2.3 aWPDF ist ohne weiteres zu entnehmen, dass das nach Art. 35 Abs. 3
SR 172.220.111.310.2 Ordonnance du DDPS du 9 décembre 2003 sur le personnel militaire (O pers mil) O-pers-mil Art. 35 Déplacements de service et véhicules privés - 1 Les trajets résultant du service de milice ou d'activités professionnelles du détenteur sont considérés comme des déplacements de service. Les trajets au sens de l'art. 25 sont également considérés comme des déplacements de service. |
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1 | Les trajets résultant du service de milice ou d'activités professionnelles du détenteur sont considérés comme des déplacements de service. Les trajets au sens de l'art. 25 sont également considérés comme des déplacements de service. |
2 | Tous les autres trajets sont considérés comme des déplacements privés. |
3 | La Confédération assume les coûts engendrés par les déplacements de service. Le chef de l'armée fixe, en accord avec le Secrétariat général du DDPS, le montant du forfait mensuel que doit verser le détenteur pour ses déplacements privés.81 |
4 | Le véhicule de service personnel doit être utilisé pour les déplacements de service. Les transports publics peuvent cependant être utilisés lorsque cela est approprié et que les besoins du service le permettent. 82 |
5 | Le véhicule de service personnel doit être utilisé pour effectuer les trajets entre le lieu de domicile et le lieu de travail ou d'engagement. Les trajets entre le lieu de domicile et le lieu de travail ne comptent pas comme temps de travail selon l'art. 19.83 |
3.4.3 Die Beschwerdeführerin wäre demnach grundsätzlich verpflichtet gewesen, das Fahrzeug beim nächsten Armeemotorfahrzeugpark abzugeben, weil sie wegen ihrer Krankheit länger als acht Wochen abwesend war. Selbst wenn zum Zeitpunkt des Eintritts der hundertprozentigen Arbeitsunfähigkeit am 13. Dezember 2004 noch unklar war, ob sie länger als acht Wochen abwesend sein würde, stand dies am 18. Februar 2005 bereits fest. Was den Einwand der Beschwerdeführerin angeht, ihre Vorgesetzten bzw. die FSPW hätten die Weiterbenutzung des Fahrzeugs durch ihr Verhalten faktisch genehmigt, ist festzuhalten, dass Ziffer 6.2.3 aWPDF eine ausnahmsweise zu erteilende Genehmigung der privaten Weiternutzung eines zugeteilten Fahrzeugs bei Krankheit nicht vorsieht und die Vorgesetzten der Beschwerdeführerin bzw. die FSPW gar nicht ermächtigt gewesen wären, sich über die Weisungen des CdA hinwegzusetzen.
3.4.4 Art. 139 Abs. 1
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 139 Responsabilité des militaires - 1 Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
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1 | Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
2 | Ils sont responsables de leur équipement personnel, ainsi que du matériel qui leur a été confié au service et répondent des pertes et des détériorations. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils n'ont causé le dommage ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. Sont responsables au même titre les militaires chargés de l'organisation du service du matériel ou du contrôle du matériel. |
3 | Les comptables et les organes qui les contrôlent sont responsables du service du commissariat, des fonds qui leur sont confiés ainsi que de leur usage réglementaire et ils répondent des dommages dans ces domaines. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils ne l'ont causé ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. |
3.4.5 Weil die Beschwerdeführerin im Jahr 2004 eine Vereinbarung unterzeichnet hat, welche für die weiteren Nutzungsvorschriften ausdrücklich auf die V Mil Pers sowie die aWPDF verwiesen hat, ist anzunehmen, dass sie vom Bestehen von den Weisungen wusste, welche ihre Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem ihr zugeteilten Fahrzeug näher regeln. Die Beschwerdeführerin hat allerdings überzeugend dargelegt, dass sie vom Inhalt der Weisungen im Einzelnen, insbesondere von Ziffer 6.2.3 aWPDF und somit von der Rückgabepflicht keine Kenntnis hatte. Davon ist offenbar auch die Vorinstanz ausgegangen, hat sie in ihrer Verfügung doch argumentiert, die Beschwerdeführerin habe über das Intranet Zugang zu den Weisungen gehabt und hätte sich ohne weiteres Kenntnis über die betreffenden Bestimmungen verschaffen können. Was dieses Argument betrifft, ist überdies zu bedenken, dass die Beschwerdeführerin seit dem Zeitpunkt der Rückgabepflicht krankheitsbedingt abwesend war und demzufolge wohl keinen Zugang zum Intranet mehr hatte.
An dieser Einschätzung vermag auch das im Laufe des Verfahrens eingebrachte Argument der Vorinstanz nichts zu ändern, der damalige Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin habe aWPDF gekannt, was aus einem Schreiben vom 7. Juni 2006 hervorgehe. Zunächst ging es in diesem Schreiben nicht um die Rückgabepflicht, sondern um die Möglichkeit einer käuflichen Übernahme des Fahrzeugs, und ausserdem ist aus der Formulierung des Schreibens ("Unseres Wissens ist in den entsprechenden Reglementen nicht vorgesehen, dass bei Austritt aus dem Instruktionsdienst das Fahrzeug käuflich übernommen werden kann ...") eher zu schliessen, dass dem damaligen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin der Inhalt der offenbar nicht öffentlich zugänglichen aWPDF nicht im Einzelnen bekannt war.
Weil die Beschwerdeführerin von der Rückgabepflicht keine Kenntnis hatte, hat sie keine vorsätzliche Verletzung einer Dienstpflicht begangen, indem sie das ihr zugeteilte Fahrzeug nach dem Eintritt ihrer hundertprozentigen Arbeitsunfähigkeit nicht unaufgefordert abgegeben hat.
3.4.6 Es bleibt deshalb noch zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin eine grobfahrlässigen Verletzung einer Dienstpflicht begangen hat.
Wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht, haben ihre Vorgesetzten sowie die FSPW der Verpflichtung zur Abgabe des ihr zugeteilten Fahrzeugs keinen Nachdruck verliehen. So wurde sie erst am 9. November 2006 ausdrücklich aufgefordert, das Fahrzeug abzugeben, obwohl ihre Vorgesetzten bzw. die FSPW Kenntnis davon hatten, dass die Beschwerdeführerin das Fahrzeug nach dem 18. Februar 2005 weiter benutzte. Zudem hat die FSPW Rechnungen für einen Unfall, der 2006 in Spanien passierte, ohne Beanstandung übernommen. Ausserdem wurde der Beschwerdeführerin auch nach dem 18. Februar 2005 monatlich eine Pauschale von Fr. 250.-- für die private Nutzung des Fahrzeugs vom Lohn abgezogen, obwohl die Pauschalzahlungen für den Fall, dass das Fahrzeug nicht weiter verwendet worden wäre, nach Ziffer 6.2.3 aWPDF hätten eingestellt werden müssen. Wie die Vorinstanz eingeräumt hat, ist die Schuld für die Verletzung der Rückgabepflicht damit auch beim Bund bzw. den Vorgesetzten der Beschwerdeführerin und der FSPW zu suchen. Das Verhalten der Vorgesetzten bzw. der FSPW war jedenfalls nicht geeignet, die Beschwerdeführerin von ihrem Glauben abzubringen, dass sie das ihr zugeteilte Fahrzeug weiterhin nutzen dürfe und der Gebrauch des Fahrzeugs mit der Entrichtung der monatlichen Pauschale abgegolten sei.
Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin wegen ihrer Krankheit psychisch nachweislich stark angeschlagen und teilweise nicht in der Lage war, Dinge des alltäglichen Lebens zu verrichten. Dass sich die Beschwerdeführerin unter diesen Umständen nicht von sich aus über den Inhalt der aWPDF informiert hat, sondern davon ausgegangen ist, dass sie das ihr zugeteilte Fahrzeug weiterhin nutzen dürfe und dessen Gebrauch durch den monatlichen Pauschalabzug von ihrem Lohn abgegolten sei, kann nicht als schwere Verletzung ihrer Sorgfaltspflichten gewertet werden, weshalb sie auch keine grobfahrlässige Dienstpflichtverletzung begangen hat.
3.4.7 Es ist festzuhalten, dass - sofern dem Bund durch das Verhalten der Beschwerdeführerin überhaupt ein Schaden im Sinne von Art. 139 Abs. 1
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 139 Responsabilité des militaires - 1 Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
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1 | Les militaires répondent du dommage qu'ils causent directement à la Confédération en violant leurs devoirs de service intentionnellement ou par négligence grave. |
2 | Ils sont responsables de leur équipement personnel, ainsi que du matériel qui leur a été confié au service et répondent des pertes et des détériorations. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils n'ont causé le dommage ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. Sont responsables au même titre les militaires chargés de l'organisation du service du matériel ou du contrôle du matériel. |
3 | Les comptables et les organes qui les contrôlent sont responsables du service du commissariat, des fonds qui leur sont confiés ainsi que de leur usage réglementaire et ils répondent des dommages dans ces domaines. Ils n'en répondent pas s'ils prouvent qu'ils ne l'ont causé ni intentionnellement, ni par une violation grave de leurs devoirs de service. |
3.5 Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Beschwerde im Zusammenhang mit der bestrittenen Schadenersatzpflicht beantragt, es seien verschiedene Personen als Zeugen zu befragen, insbesondere zur Frage, ob ihren Vorgesetzten bekannt gewesen sei, dass sie sich für längere Zeit in Spanien aufgehalten habe, dass sie mit der Personalabteilung immer wieder in Kontakt gestanden sei und dass ihr vom Personalchef zu Beginn des Jahres 2006 zugesichert worden sei, sie müsse den Wagen bis März 2006 sicher nicht zurück bringen.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
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a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 33 - 1 L'autorité admet les moyens de preuve offerts par la partie s'ils paraissent propres à élucider les faits. |
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1 | L'autorité admet les moyens de preuve offerts par la partie s'ils paraissent propres à élucider les faits. |
2 | Si l'administration de preuves entraîne des frais relativement élevés et si la partie doit les supporter au cas où elle succomberait, l'autorité peut subordonner l'admission des preuves à la condition que la partie avance dans le délai qui lui est imparti les frais pouvant être exigés d'elle: si elle est indigente, elle est dispensée de l'avance des frais. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 14 - 1 Si les faits ne peuvent pas être suffisamment élucidés d'une autre façon, les autorités suivantes peuvent ordonner l'audition de témoins: |
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1 | Si les faits ne peuvent pas être suffisamment élucidés d'une autre façon, les autorités suivantes peuvent ordonner l'audition de témoins: |
a | le Conseil fédéral et ses départements; |
b | l'Office fédéral de la justice36 du Département fédéral de justice et police; |
c | le Tribunal administratif fédéral; |
d | les autorités en matière de concurrence au sens de la loi sur les cartels; |
e | l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers; |
f | l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision; |
g | l'Administration fédérale des contributions; |
h | la Commission arbitrale fédérale pour la gestion de droits d'auteur et de droits voisins. |
2 | Les autorités mentionnées à l'al. 1, let. a, b, d à f et h, chargent de l'audition des témoins un employé qualifié pour cette tâche.43 |
3 | Les autorités mentionnées à l'al. 1, let. a, peuvent autoriser des personnes étrangères à une autorité à entendre des témoins si elles sont chargées d'une enquête officielle. |
Vorliegend erschliesst sich der Sachverhalt in genügender Weise aus den Akten. Weil die Voraussetzungen für eine Schadenersatzpflicht ohnehin nicht gegeben sind (vgl. E. 3.1-3.4), ist für den Entscheid des Bundesverwaltungsgericht insbesondere nicht wesentlich, ob der Personalchef der Beschwerdeführerin zu Beginn des Jahres 2006 zugesichert hat, sie müsse den Wagen bis März 2006 sicher nicht zurück bringen. Die Durchführung von Zeugeneinvernahmen erweist sich deshalb zur weiteren Abklärung des entscheidwesentlichen Sachverhalts als nicht notwendig, weshalb davon in antizipierter Beweiswürdigung abzusehen ist.
3.6 Weil die Voraussetzungen für eine Schadenersatzpflicht der Beschwerdeführerin nicht erfüllt sind, ist die Verrechnung mit ihrer Lohnforderung für den Monat November 2006 unzulässig, weshalb die Vorinstanz gemäss dem Antrag der Beschwerdeführerin zu verpflichten ist, ihr Fr. 13'229.80 zuzüglich fünf Prozent Verzugszins seit dem 1. Dezember 2006 (vgl. Art. 104 Abs. 1
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 104 - 1 Le débiteur qui est en demeure pour le paiement d'une somme d'argent doit l'intérêt moratoire à 5 % l'an, même si un taux inférieur avait été fixé pour l'intérêt conventionnel. |
|
1 | Le débiteur qui est en demeure pour le paiement d'une somme d'argent doit l'intérêt moratoire à 5 % l'an, même si un taux inférieur avait été fixé pour l'intérêt conventionnel. |
2 | Si le contrat stipule, directement ou sous la forme d'une provision de banque périodique, un intérêt supérieur à 5 %, cet intérêt plus élevé peut également être exigé du débiteur en demeure. |
3 | Entre commerçants, tant que l'escompte dans le lieu du paiement est d'un taux supérieur à 5 %, l'intérêt moratoire peut être calculé au taux de l'escompte. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 6 Droit applicable - 1 Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
|
1 | Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
2 | Si la présente loi et d'autres lois fédérales n'en disposent pas autrement, les dispositions pertinentes du code des obligations (CO)31 s'appliquent par analogie aux rapports de travail.32 |
3 | Les dispositions d'exécution (art. 37), en particulier la convention collective de travail (art. 38) et le contrat de travail (art. 8), réglementent en détail les rapports de travail dans les limites de l'al. 2. |
4 | S'il y a contradiction entre les dispositions d'exécution et le contrat de travail ou entre la convention collective de travail et le contrat de travail, la disposition la plus favorable à l'employé est applicable. |
5 | Le Conseil fédéral peut soumettre au CO certaines catégories de personnel, notamment le personnel auxiliaire et les stagiaires, lorsque cette mesure se justifie. Il peut édicter des règles minimales applicables à ces rapports de travail.33 |
6 | Dans des cas particuliers dûment justifiés, l'employeur peut soumettre des employés au CO. |
7 | En cas de litige découlant des rapports de travail du personnel soumis au CO, les tribunaux civils sont compétents. |
4.
Die Beschwerdeführerin beantragt weiter, die Beschwerdegegnerin (gemeint ist wiederum die Vorinstanz) sei zu verpflichten, ihr das noch bestehende Ferienguthaben vollumfänglich auszubezahlen und dieses ab 30. November 2006 zu verzinsen.
4.1 Die Vorinstanz hat in ihrer Verfügung festgestellt, das Ferienguthaben der Beschwerdeführerin sei gemäss Art. 39 Bst. a der Verordnung des EFD zur Bundespersonalverordnung vom 6. Dezember 2001 (VBPV, SR 172.220.111.31) für diejenigen Kalenderjahre, in welchen diese länger als 90 Tage wegen Krankheit abwesend gewesen sei, im Verhältnis zur Dauer der Abwesenheit zu kürzen. Die Beschwerdeführerin hätte deshalb bei ihrem Austritt noch einen Anspruch auf 18.5 Ferientage gehabt. Für die Bestimmung des Ferienguthabens sei aber auch die Ferienfähigkeit von Bedeutung. Arbeitsunfähigkeit bedeute nicht zwangsläufig auch Ferienunfähigkeit. Von Ferienunfähigkeit sei auszugehen, wenn wegen Bettlägrigkeit, medizinischer Behandlung, regelmässigen Arztbesuchen oder Spitalaufenthalt eine Entspannung bzw. Erholung nicht eintreten könne. Ebenso werde Ferienunfähigkeit angenommen, wenn die Bewegungsfreiheit stark beeinträchtigt werde. Dass die Beschwerdeführerin in der Lage gewesen sei, mehrere hundert Kilometer mit ihrem Fahrzeug nach Spanien zu fahren, widerlege eine Ferienunfähigkeit. Zudem habe es die Beschwerdeführerin unterlassen, neben ihrer Arbeitsunfähigkeit auch ihre Ferienunfähigkeit durch Arztzeugnisse zu belegen. Soweit die Beschwerdeführerin behaupte, sie habe wegen einer Kur in Spanien geweilt, habe sie es versäumt, ein entsprechendes Gesuch inklusive Arztzeugnis einzureichen. Weil die Beschwerdeführerin ferienfähig gewesen sei und die ihr zustehenden Ferientage mit ihren Aufenthalten in Spanien auch bezogen habe, habe sie keinen Anspruch auf Auszahlung ihres Ferienguthabens.
Die Beschwerdeführerin hat die Kürzung ihres Ferienanspruchs sowie die Feststellung der Vorinstanz, dass sie bei ihrem Austritt (nur) noch einen Anspruch auf 18.5 Ferientage gehabt habe, akzeptiert. Nicht einverstanden ist sie dagegen mit der Ansicht der Vorinstanz, sie habe die ihr noch zustehenden Ferientage mit ihren Aufenthalten in Spanien bereits bezogen. Sie macht geltend, sowohl der behandelnde Arzt als auch der Vertrauensarzt der IV sowie die IV-Stelle seien zum Schluss gekommen, dass sie zu hundert Prozent arbeitsunfähig gewesen sei. Ihre Krankheit habe zu einer schwerwiegenden Depression mit Leistungsabfall geführt, welche von schweren physischen Beschwerden im Bewegungsapparat, Schlafstörungen, allgemeiner Erschöpfung sowie starken Schmerzen begleitet worden seien. Der behandelnde Arzt sowie der Vertrauensarzt der IV seien zum Schluss gekommen, dass die Beschwerdeführerin diese Beschwerden in einem warmen Klima besser ertragen könne. Eine Erholung sei aufgrund dieser Umstände nicht möglich gewesen, was aber Voraussetzung dafür gewesen wäre, dass Ferienfähigkeit hätte angenommen werden können. Aus der Tatsache, dass sie fähig gewesen sei, eine längere Distanz mit dem Auto zurückzulegen, dürfe nicht geschlossen werden, sie sei erholungs- und damit ferienfähig gewesen.
4.2 Gemäss Art. 17 Abs. 1
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 17 Durée maximale du travail - Les dispositions de la loi du 13 mars 1964 sur le travail52 concernant la durée maximale de la semaine de travail sont applicables par analogie. La loi du 8 octobre 1971 sur la durée de travail53 est réservée. |
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 39 Vacances en cas de modification du taux d'occupation - (art. 67 OPers) |
|
1 | Les jours de vacances doivent être pris prorata temporis avant toute modification du taux d'occupation. |
2 | Si l'employé ne peut pas prendre tous ses jours de vacances, on calcule les jours de vacances auxquels l'employé a droit après le changement de taux d'occupation en faisant le total du temps de travail réglementaire correspondant aux jours de vacances restants, auquel on ajoute les jours de vacances selon le nouveau taux d'occupation, résultat que l'on divise par le temps de travail quotidien réglementaire selon le nouveau taux d'occupation. |
3 | Si l'employé a pris des jours de vacances en trop, on calcule les jours de vacances auxquels l'employé a droit après le changement de taux d'occupation en soustrayant le total du temps de travail réglementaire correspondant aux jours de vacances pris en trop des jours de vacances selon le nouveau taux d'occupation, résultat que l'on divise par le temps de travail quotidien réglementaire selon le nouveau taux d'occupation. |
4 | La modification du taux d'occupation ne doit être effectuée que si, après le calcul effectué selon les al. 2 et 3, le droit aux vacances de l'art. 67, al. 1, OPers est assuré. |
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 38 Compensation des vacances - (art. 67 OPers) |
|
1 | Les vacances d'employés rémunérés par un salaire mensuel ne doivent pas être compensées en espèces ni par d'autres prestations. |
2 | Exceptionnellement, elles peuvent être compensées: |
a | si elles ne peuvent être prises avant la résiliation des rapports de travail, pour des raisons liées à l'exploitation; |
b | si les rapports de travail sont résiliés immédiatement après une longue absence. |
3 | En cas de résiliation des rapports de travail à la suite d'un décès, les vacances ne peuvent être compensées. |
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 38 Compensation des vacances - (art. 67 OPers) |
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1 | Les vacances d'employés rémunérés par un salaire mensuel ne doivent pas être compensées en espèces ni par d'autres prestations. |
2 | Exceptionnellement, elles peuvent être compensées: |
a | si elles ne peuvent être prises avant la résiliation des rapports de travail, pour des raisons liées à l'exploitation; |
b | si les rapports de travail sont résiliés immédiatement après une longue absence. |
3 | En cas de résiliation des rapports de travail à la suite d'un décès, les vacances ne peuvent être compensées. |
4.3 Vorliegend steht fest, dass die Beschwerdeführerin im Kalenderjahr 2004 wegen Krankheit zunächst teilweise und seit dem 13. Dezember 2004 bis zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses per 30. November 2006 dauerhaft abwesend war. Die Vorinstanz hat entsprechend in Anwendung von Art. 39 Bst. a
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 39 Vacances en cas de modification du taux d'occupation - (art. 67 OPers) |
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1 | Les jours de vacances doivent être pris prorata temporis avant toute modification du taux d'occupation. |
2 | Si l'employé ne peut pas prendre tous ses jours de vacances, on calcule les jours de vacances auxquels l'employé a droit après le changement de taux d'occupation en faisant le total du temps de travail réglementaire correspondant aux jours de vacances restants, auquel on ajoute les jours de vacances selon le nouveau taux d'occupation, résultat que l'on divise par le temps de travail quotidien réglementaire selon le nouveau taux d'occupation. |
3 | Si l'employé a pris des jours de vacances en trop, on calcule les jours de vacances auxquels l'employé a droit après le changement de taux d'occupation en soustrayant le total du temps de travail réglementaire correspondant aux jours de vacances pris en trop des jours de vacances selon le nouveau taux d'occupation, résultat que l'on divise par le temps de travail quotidien réglementaire selon le nouveau taux d'occupation. |
4 | La modification du taux d'occupation ne doit être effectuée que si, après le calcul effectué selon les al. 2 et 3, le droit aux vacances de l'art. 67, al. 1, OPers est assuré. |
4.4 Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin - wie von der Vorinstanz geltend gemacht - diese Ferientage mit ihren Aufenthalten in Spanien bereits bezogen hat.
4.4.1 Diesbezüglich ist zunächst festzuhalten, dass sich die von der Vorinstanz angeführte Rechtsprechung und Literatur zur Unterscheidung zwischen Arbeitsunfähigkeit und Ferienunfähigkeit auf die Frage bezieht, ob Ferien unterbrochen werden, wenn eine Arbeitnehmerin bzw. ein Arbeitnehmer während der Ferien erkrankt (vgl. auch Art. 37
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 37 Interruption des vacances - (art. 67 OPers) |
|
a | rappel pour des raisons de service; |
b | accident ou maladie si l'employé est en incapacité de travail pendant au moins trois jours de vacances consécutifs. |
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 38 Compensation des vacances - (art. 67 OPers) |
|
1 | Les vacances d'employés rémunérés par un salaire mensuel ne doivent pas être compensées en espèces ni par d'autres prestations. |
2 | Exceptionnellement, elles peuvent être compensées: |
a | si elles ne peuvent être prises avant la résiliation des rapports de travail, pour des raisons liées à l'exploitation; |
b | si les rapports de travail sont résiliés immédiatement après une longue absence. |
3 | En cas de résiliation des rapports de travail à la suite d'un décès, les vacances ne peuvent être compensées. |
Weil die Beschwerdeführerin vor der Auflösung des Arbeitsverhältnisses längere Zeit im Sinne von Art. 38 Abs. 2
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 38 Compensation des vacances - (art. 67 OPers) |
|
1 | Les vacances d'employés rémunérés par un salaire mensuel ne doivent pas être compensées en espèces ni par d'autres prestations. |
2 | Exceptionnellement, elles peuvent être compensées: |
a | si elles ne peuvent être prises avant la résiliation des rapports de travail, pour des raisons liées à l'exploitation; |
b | si les rapports de travail sont résiliés immédiatement après une longue absence. |
3 | En cas de résiliation des rapports de travail à la suite d'un décès, les vacances ne peuvent être compensées. |
4.4.2 Diesbezüglich unbeachtlich ist der von der Vorinstanz erhobene Vorwurf, die Beschwerdeführerin habe es versäumt, ein Gesuch inklusive Arztzeugnis für eine Kur in Spanien einzureichen. Art. 61 Abs. 4
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 61 Comportement en cas de maladie ou d'accident - 1 L'employé informe l'autorité compétente de son absence pour cause de maladie ou d'accident. |
|
1 | L'employé informe l'autorité compétente de son absence pour cause de maladie ou d'accident. |
2 | Lorsque son absence dure plus de cinq jours ouvrés, il fournit un certificat médical à l'autorité compétente.132 Celle-ci peut raccourcir ce délai en cas d'absences répétées pour cause de maladie. |
2bis | Lors de pandémies représentant une menace pour la santé publique, le délai visé à l'al. 2 est étendu à 10 jours ouvrés. Le DFF fixe le début et la fin de la mesure.133 |
2ter | Si l'employé est en incapacité de travail pour cause de maladie ou d'accident pendant au moins trois jours de vacances consécutifs, les jours de vacances concernés peuvent être rattrapés. Si l'incapacité de travail dure plus de cinq jours de vacances consécutifs, les jours de vacances concernés ne peuvent être rattrapés que sur présentation d'un certificat médical. En cas de rattrapage répété de vacances pour cause de maladie ou d'accident, ce délai peut être raccourci.134 |
3 | Au cas où le retour d'un voyage à l'étranger est rendu impossible par une maladie ou par un accident, un médecin doit attester la durée de l'incapacité de voyager. |
4 | Lorsqu'une cure ou un séjour de repos est prescrit, l'employé doit adresser une demande par écrit à l'autorité compétente.135 |
4.4.3 Selbst wenn man davon ausginge, dass vorliegend noch zu prüfen wäre, ob die Ferientage während der krankheitsbedingten Abwesenheit bereits bezogen worden sind, würde dies, wie nachfolgend aufzuzeigen ist, zu keinem anderen Ergebnis führen.
Der Zweck von Ferien liegt in der Erholung der Arbeitnehmerin bzw. des Arbeitnehmers. Eine Krankheit führt demnach dann zu einer Beeinträchtigung des Ferienzwecks, wenn sie so gravierend und langandauernd ist, dass sich der Arbeitnehmer nicht so erholen kann, wie dies vorgesehen ist. Dabei ist insbesondere auf die konkreten Umstände des jeweiligen Krankheitsfalls abzustellen (vgl. Manfred Rehbinder, Berner Kommentar, Band VI 2/2/1, 1985, OR 329a, N. 5).
Wie aus einem von der Beschwerdeführerin mit der Beschwerde eingereichten Arztzeugnis und einem Auszug aus dem Bericht des Vertrauensarztes der IV hervorgeht, wies die Beschwerdeführerin in der fraglichen Zeit die Symptome eines depressiven Burn-Out Zustands verbunden mit körperlichen Beschwerden auf. Sie litt namentlich unter depressiver Stimmungslage, allgemeiner Erschöpfung, Schlafstörungen, Leistungsabfall, Symptomen im Bereich des Bewegungsapparates sowie erhöhtem Blutdruck. Der Aufenthalt in Spanien, wo sie in einer abgelegenen Gegend ein Haus besitzt, ermöglichte es ihr offenbar, sich von den Ereignissen der vorangegangenen Jahre zu distanzieren. Wie der behandelnde Arzt in einem weiteren, mit der Replik eingereichten ärztlichen Zeugnis ausführt, ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in ihrem Zustand nicht erholungs- und somit auch nicht ferienfähig war, zumal sie während Monaten kaum Kontakt zur Aussenwelt hatte, nur knapp in der Lage war, sich selber zu versorgen, ihr für jegliche administrative Arbeit oder auch das anständige Führen ihres Haushaltes die Kraft fehlte und kleine alltägliche Aufgaben für sie zu einer grossen Last werden konnten. Ihr Aufenthalt in Spanien kann demzufolge keineswegs als Ferienaufenthalt verstanden werden. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin in der Lage war, mit ihrem Fahrzeug weite Strecken zurückzulegen, vermag nichts daran zu ändern, dass sie aufgrund ihres gesundheitlichen Zustands offensichtlich nicht erholungs- und somit auch nicht ferienfähig war.
4.5 Die Beschwerdeführerin hat demnach Anspruch auf finanzielle Abgeltung von 18.5 Ferientagen, weshalb die Vorinstanz zu verpflichten ist, ihr die 18.5 nicht bezogenen Ferientage inklusive fünf Prozent Verzugszins seit dem 1. Dezember 2006 (vgl. Art. 104 Abs. 1
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 104 - 1 Le débiteur qui est en demeure pour le paiement d'une somme d'argent doit l'intérêt moratoire à 5 % l'an, même si un taux inférieur avait été fixé pour l'intérêt conventionnel. |
|
1 | Le débiteur qui est en demeure pour le paiement d'une somme d'argent doit l'intérêt moratoire à 5 % l'an, même si un taux inférieur avait été fixé pour l'intérêt conventionnel. |
2 | Si le contrat stipule, directement ou sous la forme d'une provision de banque périodique, un intérêt supérieur à 5 %, cet intérêt plus élevé peut également être exigé du débiteur en demeure. |
3 | Entre commerçants, tant que l'escompte dans le lieu du paiement est d'un taux supérieur à 5 %, l'intérêt moratoire peut être calculé au taux de l'escompte. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 339 - 1 À la fin du contrat, toutes les créances qui en découlent deviennent exigibles. |
|
1 | À la fin du contrat, toutes les créances qui en découlent deviennent exigibles. |
2 | Lorsque le travailleur a droit à une provision pour des affaires dont l'exécution a lieu entièrement ou partiellement après la fin du contrat, l'exigibilité peut être différée par accord écrit, mais en général pour six mois au plus; l'exigibilité ne peut pas être différée de plus d'une année s'il s'agit d'affaires donnant lieu à des prestations successives, ni de plus de deux ans s'il s'agit de contrats d'assurance ou d'affaires dont l'exécution s'étend sur plus d'une demi-année. |
3 | Le droit à une participation au résultat de l'exploitation est exigible conformément à l'art. 323, al. 3. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 6 Droit applicable - 1 Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
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1 | Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
2 | Si la présente loi et d'autres lois fédérales n'en disposent pas autrement, les dispositions pertinentes du code des obligations (CO)31 s'appliquent par analogie aux rapports de travail.32 |
3 | Les dispositions d'exécution (art. 37), en particulier la convention collective de travail (art. 38) et le contrat de travail (art. 8), réglementent en détail les rapports de travail dans les limites de l'al. 2. |
4 | S'il y a contradiction entre les dispositions d'exécution et le contrat de travail ou entre la convention collective de travail et le contrat de travail, la disposition la plus favorable à l'employé est applicable. |
5 | Le Conseil fédéral peut soumettre au CO certaines catégories de personnel, notamment le personnel auxiliaire et les stagiaires, lorsque cette mesure se justifie. Il peut édicter des règles minimales applicables à ces rapports de travail.33 |
6 | Dans des cas particuliers dûment justifiés, l'employeur peut soumettre des employés au CO. |
7 | En cas de litige découlant des rapports de travail du personnel soumis au CO, les tribunaux civils sont compétents. |
5.
Die Beschwerdeführerin beantragt schliesslich, die Beschwerdegegnerin (gemeint ist wiederum die Vorinstanz) sei zu verpflichten, ihr die Treueprämie ungekürzt auszubezahlen, zuzüglich Zins seit 30. November 2006.
5.1 Art. 73 Abs. 1
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 73 Prime de fidélité - (art. 32, let. b, LPers) |
|
1 | Une prime de fidélité est octroyée après 10 années de travail puis tous les 5 ans jusqu'à ce que l'employé ait accompli 45 années de travail.232 |
2 | La prime de fidélité consiste: |
a | ... |
b | en la moitié du salaire mensuel après 10 années et 15 années de travail; |
c | en un salaire mensuel après chaque nouvelle tranche de 5 années de travail.234 |
3 | La prime de fidélité est en principe versée en espèces. En accord avec le supérieur hiérarchique, la totalité ou la moitié de cette prime peut, à titre exceptionnel, être prise sous la forme d'un congé payé.235 |
4 | L'autorité compétente en vertu de l'art. 2 peut refuser de verser tout ou partie de la prime de fidélité aux employés dont les prestations ou le comportement ne donnent que partiellement satisfaction. |
5 | Les rapports de travail exercés sans interruption auprès d'employeurs selon l'art. 2, al. 1, let. f et g, LPers ainsi qu'au sein d'unités administratives selon l'art. 1 sont pris en compte pour le calcul du nombre d'années de travail, quel que soit le taux d'occupation. La période d'apprentissage au sens de la législation sur la formation professionnelle et les stages qui y sont liés ne sont pas pris en compte.236 |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 32 Autres mesures et prestations - Les dispositions d'exécution peuvent également prévoir: |
|
a | des mesures et des prestations destinées à recruter, à fidéliser ou à récompenser le personnel; |
b | des primes de fidélité; |
c | des mesures et des prestations destinées à promouvoir les inventions ou à récompenser des projets d'amélioration; |
d | des mesures et des prestations destinées à favoriser les comportements écophiles et les comportements de nature à promouvoir la santé et la sécurité sur le lieu de travail; |
e | l'exploitation d'équipements collectifs en faveur du personnel ou un soutien dans ce domaine; |
f | l'acquisition de logements si l'offre est insuffisante sur le marché local, ou si la nécessité d'assurer aux employés un environnement adapté l'exige, et l'aide à l'achat ou à la location de logements; |
g | l'octroi de facilités sur les produits et services fournis par la Confédération. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 32 Autres mesures et prestations - Les dispositions d'exécution peuvent également prévoir: |
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a | des mesures et des prestations destinées à recruter, à fidéliser ou à récompenser le personnel; |
b | des primes de fidélité; |
c | des mesures et des prestations destinées à promouvoir les inventions ou à récompenser des projets d'amélioration; |
d | des mesures et des prestations destinées à favoriser les comportements écophiles et les comportements de nature à promouvoir la santé et la sécurité sur le lieu de travail; |
e | l'exploitation d'équipements collectifs en faveur du personnel ou un soutien dans ce domaine; |
f | l'acquisition de logements si l'offre est insuffisante sur le marché local, ou si la nécessité d'assurer aux employés un environnement adapté l'exige, et l'aide à l'achat ou à la location de logements; |
g | l'octroi de facilités sur les produits et services fournis par la Confédération. |
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 52 Prime de fidélité - (art. 73 OPers) |
|
1 | La prime de fidélité est échue le jour où l'employé a accompli les années de travail nécessaires.115 |
2 | Le congé payé doit être pris dans les cinq années qui suivent la date à laquelle la prime est échue. |
3 | Le montant en espèces est fonction des éléments du salaire assurable selon l'annexe 2 OPers perçus par l'employé le jour de l'échéance. La prime de prestations selon l'annexe 2, let. h, OPers n'est pas prise en compte.116 |
4 | En cas d'horaire de travail irrégulier ou de taux d'occupation qui ont varié, la prime de fidélité correspond à la moyenne des taux d'occupation des cinq années précédentes. Le calcul du montant versé en espèces est basé sur un salaire annuel pour un taux d'activité de 100 % à la date à laquelle la prime est échue. |
5 | Si, au moment du versement de la prime de fidélité, l'employé a un taux d'occupation inférieur à la moyenne des taux d'occupation des cinq dernières années, au maximum les jours de congé payé suivants lui sont accordés: |
a | ... |
b | 11 jours après dix ou quinze années de travail; |
c | 22 jours après chaque nouvelle tranche de cinq années de travail;118 |
6 | Le reste de la prime de fidélité selon l'al. 5 est versé en espèces.119 |
7 | En cas de modification du taux d'occupation, le nombre des jours de congé pouvant être pris s'obtient en divisant le total du temps de travail réglementaire des jours de congé non encore pris en vertu de l'ancien taux d'occupation, par le temps de travail réglementaire quotidien en vertu du nouveau taux d'occupation. Les al. 5 et 6 s'appliquent par analogie en ce qui concerne le nombre maximal de jours de congé pouvant être pris.120 |
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 52 Prime de fidélité - (art. 73 OPers) |
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1 | La prime de fidélité est échue le jour où l'employé a accompli les années de travail nécessaires.115 |
2 | Le congé payé doit être pris dans les cinq années qui suivent la date à laquelle la prime est échue. |
3 | Le montant en espèces est fonction des éléments du salaire assurable selon l'annexe 2 OPers perçus par l'employé le jour de l'échéance. La prime de prestations selon l'annexe 2, let. h, OPers n'est pas prise en compte.116 |
4 | En cas d'horaire de travail irrégulier ou de taux d'occupation qui ont varié, la prime de fidélité correspond à la moyenne des taux d'occupation des cinq années précédentes. Le calcul du montant versé en espèces est basé sur un salaire annuel pour un taux d'activité de 100 % à la date à laquelle la prime est échue. |
5 | Si, au moment du versement de la prime de fidélité, l'employé a un taux d'occupation inférieur à la moyenne des taux d'occupation des cinq dernières années, au maximum les jours de congé payé suivants lui sont accordés: |
a | ... |
b | 11 jours après dix ou quinze années de travail; |
c | 22 jours après chaque nouvelle tranche de cinq années de travail;118 |
6 | Le reste de la prime de fidélité selon l'al. 5 est versé en espèces.119 |
7 | En cas de modification du taux d'occupation, le nombre des jours de congé pouvant être pris s'obtient en divisant le total du temps de travail réglementaire des jours de congé non encore pris en vertu de l'ancien taux d'occupation, par le temps de travail réglementaire quotidien en vertu du nouveau taux d'occupation. Les al. 5 et 6 s'appliquent par analogie en ce qui concerne le nombre maximal de jours de congé pouvant être pris.120 |
Die Beschwerdeführerin vollendete am 30. Juni 2002 ihr 20. Dienstjahr, womit eine Treueprämie von einem Monat bezahltem Urlaub fällig wurde. In Anwendung von Art. 73 Abs. 3 aBPV ist der Beschwerdeführerin bereits im November 2005 auf Gesuch hin die Hälfte der Treueprämie (11 Tage) ausbezahlt worden. Die ihr aus der Treueprämie noch zustehenden Ferientage hätte die Beschwerdeführerin gemäss Art. 52 Abs. 2
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 52 Prime de fidélité - (art. 73 OPers) |
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1 | La prime de fidélité est échue le jour où l'employé a accompli les années de travail nécessaires.115 |
2 | Le congé payé doit être pris dans les cinq années qui suivent la date à laquelle la prime est échue. |
3 | Le montant en espèces est fonction des éléments du salaire assurable selon l'annexe 2 OPers perçus par l'employé le jour de l'échéance. La prime de prestations selon l'annexe 2, let. h, OPers n'est pas prise en compte.116 |
4 | En cas d'horaire de travail irrégulier ou de taux d'occupation qui ont varié, la prime de fidélité correspond à la moyenne des taux d'occupation des cinq années précédentes. Le calcul du montant versé en espèces est basé sur un salaire annuel pour un taux d'activité de 100 % à la date à laquelle la prime est échue. |
5 | Si, au moment du versement de la prime de fidélité, l'employé a un taux d'occupation inférieur à la moyenne des taux d'occupation des cinq dernières années, au maximum les jours de congé payé suivants lui sont accordés: |
a | ... |
b | 11 jours après dix ou quinze années de travail; |
c | 22 jours après chaque nouvelle tranche de cinq années de travail;118 |
6 | Le reste de la prime de fidélité selon l'al. 5 est versé en espèces.119 |
7 | En cas de modification du taux d'occupation, le nombre des jours de congé pouvant être pris s'obtient en divisant le total du temps de travail réglementaire des jours de congé non encore pris en vertu de l'ancien taux d'occupation, par le temps de travail réglementaire quotidien en vertu du nouveau taux d'occupation. Les al. 5 et 6 s'appliquent par analogie en ce qui concerne le nombre maximal de jours de congé pouvant être pris.120 |
5.2 Die Vorinstanz hat die der Beschwerdeführerin noch zustehende Treueprämie, welche grundsätzlich in Ferientagen zu beziehen gewesen wäre, wegen ihrer krankheitsbedingten Abwesenheit gestützt auf Art. 329b Abs. 1
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 329b - 1 Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
|
1 | Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
2 | Si la durée de l'empêchement n'est pas supérieure à un mois au cours d'une année de service, et si elle est provoquée, sans qu'il y ait faute de sa part, par des causes inhérentes à la personne du travailleur, telles que maladie, accident, accomplissement d'une obligation légale, exercice d'une fonction publique ou prise d'un congé-jeunesse, l'employeur n'a pas le droit de réduire la durée des vacances.133 |
3 | L'employeur ne peut pas réduire la durée des vacances si: |
a | une travailleuse, en raison d'une grossesse, est empêchée de travailler pendant deux mois au plus; |
b | une travailleuse a pris un congé de maternité au sens de l'art. 329f; |
c | un travailleur a pris le congé de l'autre parent au sens de l'art. 329g ou le congé en cas de décès de la mère au sens de l'art. 329gbis; |
d | un travailleur a bénéficié d'un congé de prise en charge au sens de l'art. 329i; |
e | une travailleuse ou un travailleur a pris un congé d'adoption au sens de l'art. 329j.136 |
4 | Un contrat-type de travail ou une convention collective peut déroger aux al. 2 et 3, à la condition d'offrir, dans l'ensemble, une réglementation au moins équivalente pour les travailleurs.137 |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 329b - 1 Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
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1 | Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
2 | Si la durée de l'empêchement n'est pas supérieure à un mois au cours d'une année de service, et si elle est provoquée, sans qu'il y ait faute de sa part, par des causes inhérentes à la personne du travailleur, telles que maladie, accident, accomplissement d'une obligation légale, exercice d'une fonction publique ou prise d'un congé-jeunesse, l'employeur n'a pas le droit de réduire la durée des vacances.133 |
3 | L'employeur ne peut pas réduire la durée des vacances si: |
a | une travailleuse, en raison d'une grossesse, est empêchée de travailler pendant deux mois au plus; |
b | une travailleuse a pris un congé de maternité au sens de l'art. 329f; |
c | un travailleur a pris le congé de l'autre parent au sens de l'art. 329g ou le congé en cas de décès de la mère au sens de l'art. 329gbis; |
d | un travailleur a bénéficié d'un congé de prise en charge au sens de l'art. 329i; |
e | une travailleuse ou un travailleur a pris un congé d'adoption au sens de l'art. 329j.136 |
4 | Un contrat-type de travail ou une convention collective peut déroger aux al. 2 et 3, à la condition d'offrir, dans l'ensemble, une réglementation au moins équivalente pour les travailleurs.137 |
Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, die Treueprämie dürfe nicht gekürzt werden, zumal der Anspruch bereits im Jahr 2002 entstanden sei. Eine Treueprämie sei eine Prämie für geleistete Arbeit und diene nicht der Erholung, sondern der Anerkennung für die geleistete Arbeit und die Treue zum Unternehmen. Die Beschwerdeführerin habe die geforderte Anzahl Dienstjahre erfüllt und entsprechend Anspruch auf Ausrichtung der Treueprämie. Wenn schon dürften nur diejenigen Treueprämientage gekürzt werden, welche auf die Dienstjahre fallen, in denen eine Arbeitnehmerin bzw. ein Arbeitnehmer krankheitshalber abwesend gewesen sei, wobei in ihrem Fall gar keine Treueprämientage auf diese Jahre fallen würden. Zudem sei nicht ersichtlich, weshalb sich die Vorinstanz bei der Kürzung der Treueprämie auf Art. 329b
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 329b - 1 Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
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1 | Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
2 | Si la durée de l'empêchement n'est pas supérieure à un mois au cours d'une année de service, et si elle est provoquée, sans qu'il y ait faute de sa part, par des causes inhérentes à la personne du travailleur, telles que maladie, accident, accomplissement d'une obligation légale, exercice d'une fonction publique ou prise d'un congé-jeunesse, l'employeur n'a pas le droit de réduire la durée des vacances.133 |
3 | L'employeur ne peut pas réduire la durée des vacances si: |
a | une travailleuse, en raison d'une grossesse, est empêchée de travailler pendant deux mois au plus; |
b | une travailleuse a pris un congé de maternité au sens de l'art. 329f; |
c | un travailleur a pris le congé de l'autre parent au sens de l'art. 329g ou le congé en cas de décès de la mère au sens de l'art. 329gbis; |
d | un travailleur a bénéficié d'un congé de prise en charge au sens de l'art. 329i; |
e | une travailleuse ou un travailleur a pris un congé d'adoption au sens de l'art. 329j.136 |
4 | Un contrat-type de travail ou une convention collective peut déroger aux al. 2 et 3, à la condition d'offrir, dans l'ensemble, une réglementation au moins équivalente pour les travailleurs.137 |
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 39 Vacances en cas de modification du taux d'occupation - (art. 67 OPers) |
|
1 | Les jours de vacances doivent être pris prorata temporis avant toute modification du taux d'occupation. |
2 | Si l'employé ne peut pas prendre tous ses jours de vacances, on calcule les jours de vacances auxquels l'employé a droit après le changement de taux d'occupation en faisant le total du temps de travail réglementaire correspondant aux jours de vacances restants, auquel on ajoute les jours de vacances selon le nouveau taux d'occupation, résultat que l'on divise par le temps de travail quotidien réglementaire selon le nouveau taux d'occupation. |
3 | Si l'employé a pris des jours de vacances en trop, on calcule les jours de vacances auxquels l'employé a droit après le changement de taux d'occupation en soustrayant le total du temps de travail réglementaire correspondant aux jours de vacances pris en trop des jours de vacances selon le nouveau taux d'occupation, résultat que l'on divise par le temps de travail quotidien réglementaire selon le nouveau taux d'occupation. |
4 | La modification du taux d'occupation ne doit être effectuée que si, après le calcul effectué selon les al. 2 et 3, le droit aux vacances de l'art. 67, al. 1, OPers est assuré. |
5.3 Zunächst ist zu prüfen, ob die Vorinstanz die der Beschwerdeführerin grundsätzlich noch zustehenden 11 Ferientage aus der Treueprämie zu Recht wegen deren krankheitsbedingten Abwesenheit gekürzt hat.
5.3.1 Wie bereits ausgeführt, hält Art. 39 Bst. a
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 39 Vacances en cas de modification du taux d'occupation - (art. 67 OPers) |
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1 | Les jours de vacances doivent être pris prorata temporis avant toute modification du taux d'occupation. |
2 | Si l'employé ne peut pas prendre tous ses jours de vacances, on calcule les jours de vacances auxquels l'employé a droit après le changement de taux d'occupation en faisant le total du temps de travail réglementaire correspondant aux jours de vacances restants, auquel on ajoute les jours de vacances selon le nouveau taux d'occupation, résultat que l'on divise par le temps de travail quotidien réglementaire selon le nouveau taux d'occupation. |
3 | Si l'employé a pris des jours de vacances en trop, on calcule les jours de vacances auxquels l'employé a droit après le changement de taux d'occupation en soustrayant le total du temps de travail réglementaire correspondant aux jours de vacances pris en trop des jours de vacances selon le nouveau taux d'occupation, résultat que l'on divise par le temps de travail quotidien réglementaire selon le nouveau taux d'occupation. |
4 | La modification du taux d'occupation ne doit être effectuée que si, après le calcul effectué selon les al. 2 et 3, le droit aux vacances de l'art. 67, al. 1, OPers est assuré. |
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 39 Vacances en cas de modification du taux d'occupation - (art. 67 OPers) |
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1 | Les jours de vacances doivent être pris prorata temporis avant toute modification du taux d'occupation. |
2 | Si l'employé ne peut pas prendre tous ses jours de vacances, on calcule les jours de vacances auxquels l'employé a droit après le changement de taux d'occupation en faisant le total du temps de travail réglementaire correspondant aux jours de vacances restants, auquel on ajoute les jours de vacances selon le nouveau taux d'occupation, résultat que l'on divise par le temps de travail quotidien réglementaire selon le nouveau taux d'occupation. |
3 | Si l'employé a pris des jours de vacances en trop, on calcule les jours de vacances auxquels l'employé a droit après le changement de taux d'occupation en soustrayant le total du temps de travail réglementaire correspondant aux jours de vacances pris en trop des jours de vacances selon le nouveau taux d'occupation, résultat que l'on divise par le temps de travail quotidien réglementaire selon le nouveau taux d'occupation. |
4 | La modification du taux d'occupation ne doit être effectuée que si, après le calcul effectué selon les al. 2 et 3, le droit aux vacances de l'art. 67, al. 1, OPers est assuré. |
Im Urteil A-411/2007 hat das Bundesverwaltungsgericht festgehalten, dass die Treueprämie einer Arbeitnehmerin hätte gekürzt werden müssen, weil diese bereits seit längerer Zeit krankheitsbedingt abwesend war. Es stützte sich dabei auf Art. 329b
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 329b - 1 Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
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1 | Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
2 | Si la durée de l'empêchement n'est pas supérieure à un mois au cours d'une année de service, et si elle est provoquée, sans qu'il y ait faute de sa part, par des causes inhérentes à la personne du travailleur, telles que maladie, accident, accomplissement d'une obligation légale, exercice d'une fonction publique ou prise d'un congé-jeunesse, l'employeur n'a pas le droit de réduire la durée des vacances.133 |
3 | L'employeur ne peut pas réduire la durée des vacances si: |
a | une travailleuse, en raison d'une grossesse, est empêchée de travailler pendant deux mois au plus; |
b | une travailleuse a pris un congé de maternité au sens de l'art. 329f; |
c | un travailleur a pris le congé de l'autre parent au sens de l'art. 329g ou le congé en cas de décès de la mère au sens de l'art. 329gbis; |
d | un travailleur a bénéficié d'un congé de prise en charge au sens de l'art. 329i; |
e | une travailleuse ou un travailleur a pris un congé d'adoption au sens de l'art. 329j.136 |
4 | Un contrat-type de travail ou une convention collective peut déroger aux al. 2 et 3, à la condition d'offrir, dans l'ensemble, une réglementation au moins équivalente pour les travailleurs.137 |
5.3.2 Für die Kürzung von Ferien aus einer Treueprämie, welche bereits vor einer längeren Abwesenheit einer Arbeitnehmerin bzw. eines Arbeitnehmers fällig geworden ist, bildet weder Art. 39 Bst. a
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 39 Vacances en cas de modification du taux d'occupation - (art. 67 OPers) |
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1 | Les jours de vacances doivent être pris prorata temporis avant toute modification du taux d'occupation. |
2 | Si l'employé ne peut pas prendre tous ses jours de vacances, on calcule les jours de vacances auxquels l'employé a droit après le changement de taux d'occupation en faisant le total du temps de travail réglementaire correspondant aux jours de vacances restants, auquel on ajoute les jours de vacances selon le nouveau taux d'occupation, résultat que l'on divise par le temps de travail quotidien réglementaire selon le nouveau taux d'occupation. |
3 | Si l'employé a pris des jours de vacances en trop, on calcule les jours de vacances auxquels l'employé a droit après le changement de taux d'occupation en soustrayant le total du temps de travail réglementaire correspondant aux jours de vacances pris en trop des jours de vacances selon le nouveau taux d'occupation, résultat que l'on divise par le temps de travail quotidien réglementaire selon le nouveau taux d'occupation. |
4 | La modification du taux d'occupation ne doit être effectuée que si, après le calcul effectué selon les al. 2 et 3, le droit aux vacances de l'art. 67, al. 1, OPers est assuré. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 329b - 1 Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
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1 | Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
2 | Si la durée de l'empêchement n'est pas supérieure à un mois au cours d'une année de service, et si elle est provoquée, sans qu'il y ait faute de sa part, par des causes inhérentes à la personne du travailleur, telles que maladie, accident, accomplissement d'une obligation légale, exercice d'une fonction publique ou prise d'un congé-jeunesse, l'employeur n'a pas le droit de réduire la durée des vacances.133 |
3 | L'employeur ne peut pas réduire la durée des vacances si: |
a | une travailleuse, en raison d'une grossesse, est empêchée de travailler pendant deux mois au plus; |
b | une travailleuse a pris un congé de maternité au sens de l'art. 329f; |
c | un travailleur a pris le congé de l'autre parent au sens de l'art. 329g ou le congé en cas de décès de la mère au sens de l'art. 329gbis; |
d | un travailleur a bénéficié d'un congé de prise en charge au sens de l'art. 329i; |
e | une travailleuse ou un travailleur a pris un congé d'adoption au sens de l'art. 329j.136 |
4 | Un contrat-type de travail ou une convention collective peut déroger aux al. 2 et 3, à la condition d'offrir, dans l'ensemble, une réglementation au moins équivalente pour les travailleurs.137 |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 329b - 1 Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
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1 | Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
2 | Si la durée de l'empêchement n'est pas supérieure à un mois au cours d'une année de service, et si elle est provoquée, sans qu'il y ait faute de sa part, par des causes inhérentes à la personne du travailleur, telles que maladie, accident, accomplissement d'une obligation légale, exercice d'une fonction publique ou prise d'un congé-jeunesse, l'employeur n'a pas le droit de réduire la durée des vacances.133 |
3 | L'employeur ne peut pas réduire la durée des vacances si: |
a | une travailleuse, en raison d'une grossesse, est empêchée de travailler pendant deux mois au plus; |
b | une travailleuse a pris un congé de maternité au sens de l'art. 329f; |
c | un travailleur a pris le congé de l'autre parent au sens de l'art. 329g ou le congé en cas de décès de la mère au sens de l'art. 329gbis; |
d | un travailleur a bénéficié d'un congé de prise en charge au sens de l'art. 329i; |
e | une travailleuse ou un travailleur a pris un congé d'adoption au sens de l'art. 329j.136 |
4 | Un contrat-type de travail ou une convention collective peut déroger aux al. 2 et 3, à la condition d'offrir, dans l'ensemble, une réglementation au moins équivalente pour les travailleurs.137 |
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 39 Vacances en cas de modification du taux d'occupation - (art. 67 OPers) |
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1 | Les jours de vacances doivent être pris prorata temporis avant toute modification du taux d'occupation. |
2 | Si l'employé ne peut pas prendre tous ses jours de vacances, on calcule les jours de vacances auxquels l'employé a droit après le changement de taux d'occupation en faisant le total du temps de travail réglementaire correspondant aux jours de vacances restants, auquel on ajoute les jours de vacances selon le nouveau taux d'occupation, résultat que l'on divise par le temps de travail quotidien réglementaire selon le nouveau taux d'occupation. |
3 | Si l'employé a pris des jours de vacances en trop, on calcule les jours de vacances auxquels l'employé a droit après le changement de taux d'occupation en soustrayant le total du temps de travail réglementaire correspondant aux jours de vacances pris en trop des jours de vacances selon le nouveau taux d'occupation, résultat que l'on divise par le temps de travail quotidien réglementaire selon le nouveau taux d'occupation. |
4 | La modification du taux d'occupation ne doit être effectuée que si, après le calcul effectué selon les al. 2 et 3, le droit aux vacances de l'art. 67, al. 1, OPers est assuré. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 329b - 1 Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
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1 | Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
2 | Si la durée de l'empêchement n'est pas supérieure à un mois au cours d'une année de service, et si elle est provoquée, sans qu'il y ait faute de sa part, par des causes inhérentes à la personne du travailleur, telles que maladie, accident, accomplissement d'une obligation légale, exercice d'une fonction publique ou prise d'un congé-jeunesse, l'employeur n'a pas le droit de réduire la durée des vacances.133 |
3 | L'employeur ne peut pas réduire la durée des vacances si: |
a | une travailleuse, en raison d'une grossesse, est empêchée de travailler pendant deux mois au plus; |
b | une travailleuse a pris un congé de maternité au sens de l'art. 329f; |
c | un travailleur a pris le congé de l'autre parent au sens de l'art. 329g ou le congé en cas de décès de la mère au sens de l'art. 329gbis; |
d | un travailleur a bénéficié d'un congé de prise en charge au sens de l'art. 329i; |
e | une travailleuse ou un travailleur a pris un congé d'adoption au sens de l'art. 329j.136 |
4 | Un contrat-type de travail ou une convention collective peut déroger aux al. 2 et 3, à la condition d'offrir, dans l'ensemble, une réglementation au moins équivalente pour les travailleurs.137 |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 329b - 1 Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
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1 | Lorsqu'au cours d'une année de service, le travailleur est, par sa propre faute, empêché de travailler pendant plus d'un mois au total, l'employeur peut réduire la durée de ses vacances d'un douzième par mois complet d'absence.132 |
2 | Si la durée de l'empêchement n'est pas supérieure à un mois au cours d'une année de service, et si elle est provoquée, sans qu'il y ait faute de sa part, par des causes inhérentes à la personne du travailleur, telles que maladie, accident, accomplissement d'une obligation légale, exercice d'une fonction publique ou prise d'un congé-jeunesse, l'employeur n'a pas le droit de réduire la durée des vacances.133 |
3 | L'employeur ne peut pas réduire la durée des vacances si: |
a | une travailleuse, en raison d'une grossesse, est empêchée de travailler pendant deux mois au plus; |
b | une travailleuse a pris un congé de maternité au sens de l'art. 329f; |
c | un travailleur a pris le congé de l'autre parent au sens de l'art. 329g ou le congé en cas de décès de la mère au sens de l'art. 329gbis; |
d | un travailleur a bénéficié d'un congé de prise en charge au sens de l'art. 329i; |
e | une travailleuse ou un travailleur a pris un congé d'adoption au sens de l'art. 329j.136 |
4 | Un contrat-type de travail ou une convention collective peut déroger aux al. 2 et 3, à la condition d'offrir, dans l'ensemble, une réglementation au moins équivalente pour les travailleurs.137 |
5.3.3 Weil die Treueprämie vorliegend bereits am 30. Juni 2002 und somit vor der längeren Abwesenheit der Beschwerdeführerin fällig geworden ist, ist die von der Vorinstanz vorgenommene Kürzung der aus der Treueprämie verbliebenen 11 Ferientage auf 2.5 Ferientage nicht zulässig.
5.4 Weiter ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin grundsätzlich Anspruch auf finanzielle Abgeltung der nicht bezogenen Ferientage aus der Treueprämie hat.
5.4.1 Art. 38 Abs. 2 Bst. b
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 38 Compensation des vacances - (art. 67 OPers) |
|
1 | Les vacances d'employés rémunérés par un salaire mensuel ne doivent pas être compensées en espèces ni par d'autres prestations. |
2 | Exceptionnellement, elles peuvent être compensées: |
a | si elles ne peuvent être prises avant la résiliation des rapports de travail, pour des raisons liées à l'exploitation; |
b | si les rapports de travail sont résiliés immédiatement après une longue absence. |
3 | En cas de résiliation des rapports de travail à la suite d'un décès, les vacances ne peuvent être compensées. |
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 38 Compensation des vacances - (art. 67 OPers) |
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1 | Les vacances d'employés rémunérés par un salaire mensuel ne doivent pas être compensées en espèces ni par d'autres prestations. |
2 | Exceptionnellement, elles peuvent être compensées: |
a | si elles ne peuvent être prises avant la résiliation des rapports de travail, pour des raisons liées à l'exploitation; |
b | si les rapports de travail sont résiliés immédiatement après une longue absence. |
3 | En cas de résiliation des rapports de travail à la suite d'un décès, les vacances ne peuvent être compensées. |
5.4.2 Im genannten Urteil A-411/2007, wo ebenfalls ein Fall zu beurteilen war, in welchem eine Person vor der Auflösung des Arbeitsverhältnisses längere Zeit abwesend war, hat sich das Bundesverwaltungsgericht für den Anspruch auf finanzielle Abgeltung von Ferientagen aus einer Treueprämie allerdings auf privatrechtliche Prinzipien abgestützt, ohne sich mit Art. 38 Abs. 2
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 38 Compensation des vacances - (art. 67 OPers) |
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1 | Les vacances d'employés rémunérés par un salaire mensuel ne doivent pas être compensées en espèces ni par d'autres prestations. |
2 | Exceptionnellement, elles peuvent être compensées: |
a | si elles ne peuvent être prises avant la résiliation des rapports de travail, pour des raisons liées à l'exploitation; |
b | si les rapports de travail sont résiliés immédiatement après une longue absence. |
3 | En cas de résiliation des rapports de travail à la suite d'un décès, les vacances ne peuvent être compensées. |
5.4.3 Weil es vorliegend im Ergebnis nicht darauf ankommt, kann letztlich offen bleiben, ob der Anspruch einer Arbeitnehmerin bzw. eines Arbeitnehmers auf finanzielle Abgeltung der ihr noch zustehenden Ferientage aus einer Treueprämie auf Art. 38 Abs. 2
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 38 Compensation des vacances - (art. 67 OPers) |
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1 | Les vacances d'employés rémunérés par un salaire mensuel ne doivent pas être compensées en espèces ni par d'autres prestations. |
2 | Exceptionnellement, elles peuvent être compensées: |
a | si elles ne peuvent être prises avant la résiliation des rapports de travail, pour des raisons liées à l'exploitation; |
b | si les rapports de travail sont résiliés immédiatement après une longue absence. |
3 | En cas de résiliation des rapports de travail à la suite d'un décès, les vacances ne peuvent être compensées. |
5.5 Schliesslich macht die Beschwerdeführerin zu Recht geltend, dass sie die ihr aus der Treueprämie noch zustehenden Ferientage ebenso wenig wie die übrigen ihr noch zustehenden Ferientage mit den Aufenthalten in Spanien bereits bezogen hat. Für die Begründung kann auf Erwägung 4.4 verwiesen werden.
5.6 Die Beschwerdeführerin hat somit Anspruch auf finanzielle Abgeltung von 11 Ferientagen, welche ihr aus der Treueprämie zustehen. Die Vorinstanz ist demzufolge zu verpflichten, ihr die 11 nicht bezogenen Ferientage inklusive fünf Prozent Verzugszins seit dem 1. Dezember 2006 (vgl. Art. 104 Abs. 1
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 104 - 1 Le débiteur qui est en demeure pour le paiement d'une somme d'argent doit l'intérêt moratoire à 5 % l'an, même si un taux inférieur avait été fixé pour l'intérêt conventionnel. |
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1 | Le débiteur qui est en demeure pour le paiement d'une somme d'argent doit l'intérêt moratoire à 5 % l'an, même si un taux inférieur avait été fixé pour l'intérêt conventionnel. |
2 | Si le contrat stipule, directement ou sous la forme d'une provision de banque périodique, un intérêt supérieur à 5 %, cet intérêt plus élevé peut également être exigé du débiteur en demeure. |
3 | Entre commerçants, tant que l'escompte dans le lieu du paiement est d'un taux supérieur à 5 %, l'intérêt moratoire peut être calculé au taux de l'escompte. |
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 339 - 1 À la fin du contrat, toutes les créances qui en découlent deviennent exigibles. |
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1 | À la fin du contrat, toutes les créances qui en découlent deviennent exigibles. |
2 | Lorsque le travailleur a droit à une provision pour des affaires dont l'exécution a lieu entièrement ou partiellement après la fin du contrat, l'exigibilité peut être différée par accord écrit, mais en général pour six mois au plus; l'exigibilité ne peut pas être différée de plus d'une année s'il s'agit d'affaires donnant lieu à des prestations successives, ni de plus de deux ans s'il s'agit de contrats d'assurance ou d'affaires dont l'exécution s'étend sur plus d'une demi-année. |
3 | Le droit à une participation au résultat de l'exploitation est exigible conformément à l'art. 323, al. 3. |
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 6 Droit applicable - 1 Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
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1 | Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation. |
2 | Si la présente loi et d'autres lois fédérales n'en disposent pas autrement, les dispositions pertinentes du code des obligations (CO)31 s'appliquent par analogie aux rapports de travail.32 |
3 | Les dispositions d'exécution (art. 37), en particulier la convention collective de travail (art. 38) et le contrat de travail (art. 8), réglementent en détail les rapports de travail dans les limites de l'al. 2. |
4 | S'il y a contradiction entre les dispositions d'exécution et le contrat de travail ou entre la convention collective de travail et le contrat de travail, la disposition la plus favorable à l'employé est applicable. |
5 | Le Conseil fédéral peut soumettre au CO certaines catégories de personnel, notamment le personnel auxiliaire et les stagiaires, lorsque cette mesure se justifie. Il peut édicter des règles minimales applicables à ces rapports de travail.33 |
6 | Dans des cas particuliers dûment justifiés, l'employeur peut soumettre des employés au CO. |
7 | En cas de litige découlant des rapports de travail du personnel soumis au CO, les tribunaux civils sont compétents. |
6.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde gutzuheissen und die Vorinstanz zu verpflichten ist, der Beschwerdeführerin Fr. 13'229.80 zuzüglich fünf Prozent Verzugszins seit dem 1. Dezember 2006 zu bezahlen und 29.5 nicht bezogenen Ferientage inklusive fünf Prozent Verzugszins seit dem 1. Dezember 2006 finanziell abzugelten.
7.
Gemäss Art. 34 Abs. 2
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision. |
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1 | Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision. |
1bis | Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107 |
2 | La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108 |
3 | Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109 |
8.
Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei ist eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
8.1 Mit Kostennote vom 9. Februar 2009 hat der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin Honorar für Rechtsberatung sowie Auslagen in Höhe von Fr. 28'671.40 (inkl. Mehrwertsteuer) geltend gemacht.
Bezüglich der eingereichten Kostennote fällt zunächst auf, dass etwas mehr als drei Stunden des verrechneten Honorars auf den Zeitraum vor der Eröffnung der erstinstanzlichen Verfügung vom 26. April 2007 fallen. Diese Auslagen sind für die Berechnung der Parteientschädigung im vorliegenden Verfahren von Vornherein unbeachtlich.
Die auf den Zeitraum zwischen der Eröffnung der erstinstanzlichen Verfügung vom 26. April 2007 und der Verfügung der Vorinstanz vom 28. August 2008 fallenden Aufwendungen sind zu berücksichtigen und in ihrer Höhe nicht zu beanstanden.
Für den Zeitraum zwischen der Eröffnung der Verfügung der Vorinstanz vom 28. August 2008 und dem Einreichen der Beschwerde vom 1. Oktober 2008 hat der Vertreter der Beschwerdeführerin insgesamt über 37 Stunden Honorar verrechnet, davon insgesamt über neun Stunden für eine Chancenanalyse. Ein Zeitaufwand von über 37 Stunden für die Durchsicht des Entscheids der Vorinstanz und das Abfassen der Beschwerdeschrift (inklusive der erforderlichen Analysen und Abklärungen), erscheint in Anbetracht des Umstands, dass sich der Vertreter der Beschwerdeführerin für das Abfassen der Beschwerdeschrift auf die bei der Vorinstanz eingereichte Beschwerde vom 29. Mai 2007 sowie die im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren eingereichte Stellungnahme vom 17. August 2007 abstützen konnte, als zu hoch.
8.2 Unter Berücksichtigung des notwendigen Zeitaufwands für die Instruktion, die Sachverhalts- und Rechtsabklärungen, das Abfassen und die Durchsicht der Beschwerdeschrift sowie des Stundenansatzes gemäss Art. 10 Abs. 2
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat - 1 Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
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1 | Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
2 | Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA. |
3 | En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée. |
8.3 Die Parteientschädigung der vollumfänglich obsiegenden Beschwerdeführerin ist deshalb auf Fr. 20'000.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Auslagen) festzusetzen und ihr durch die Vorinstanz zu entrichten (Art. 64 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
|
1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
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1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.
2.
Die Vorinstanz ist verpflichtet, der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils Fr. 13'229.80 zuzüglich fünf Prozent Verzugszins seit dem 1. Dezember 2006 zu bezahlen und 29.5 nicht bezogenen Ferientage inklusive fünf Prozent Verzugszins seit dem 1. Dezember 2006 finanziell abzugelten.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
4.
Der Beschwerdeführerin wird eine Parteientschädigung von Fr. 20'000.-- zugesprochen. Diese ist ihr durch die Vorinstanz nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu entrichten.
5.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Gerichtsurkunde)
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Marianne Ryter Sauvant Adrian Mattle
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
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a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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