Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-3253/2012
Urteil vom 4. Juni 2014
Richter Hans Urech (Vorsitz),
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Besetzung
Richter Ronald Flury,
Gerichtsschreiberin Marion Sutter.
A._______,
Parteien vertreten durch lic. iur. Claude Wyssmann, Rechtsanwalt, Schachenstrasse 34b, Postfach 368, 4702 Oensingen,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand Invalidenrente (Rentenanspruch).
Sachverhalt:
A.
A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer oder Versicherter) wurde am 26. April 1947 geboren und ist Schweizer Bürger. Er arbeitete in den Jahren 1966 bis 1999 in der Schweiz und leistete hierbei die obligatorischen Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung AHV/IV. Zuletzt sei er bis Ende Januar 1999 als Professor in der Schweiz tätig gewesen (vgl. act. 1 und 3 der bis vor dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-5842/2009 vom 16. März 2010 ergangenen vorinstanzlichen Akten [im Folgenden zitiert mit IV-Akt.]). Am 2. Februar 1999 verliess er die Schweiz und nahm Wohnsitz in Frankreich, wo er bis heute lebt (IV-Akt. 1, Ziff. 4). Gleichzeitig schloss er sich der freiwilligen Versicherung für Auslandschweizer/-innen an und leistete dementsprechend weiterhin Beiträge an die schweizerische AHV/IV bis Ende Jahr 2007 (IV-Akt. 3, S. 3). In Frankreich betrieb er in den Jahren 2005 bis Anfang Juli 2008 ein landwirtschaftliches Gestüt, im Rahmen dieses er Rennpferde züchtete und ausbildete (IV-Akt. 1, 15-17). Am 7. September 2008 meldete er sich bei der IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA (im Folgenden: Vorinstanz) zum Bezug einer schweizerischen Invalidenrente an. Als Krankheitsgrund nannte er einen Herzseptuminfarkt mit Herzstillstand und Koma (IV-Akt. 1).
B.
In der Folge führte die Vorinstanz das Abklärungsverfahren durch. Sie holte Unterlagen zum Einkommen des Beschwerdeführers als selbständiger Erwerbstätiger (IV-Akt. 10-17), einige medizinische Berichte, darunter zwei Operationsberichte von Juli 2008 (IV-Akt. 26-29), sowie eine Stellungnahme des regionalen ärztlichen Dienstes Rhone (im Folgenden: RAD) ein. Gemäss Letzterem sei der Beschwerdeführer in einer Verweisungstätigkeit ab dem 9. Juli 2008 voll arbeitsfähig (IV-Akt. 32). Mit Vorbescheid vom 14. Mai 2009 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, er könne sich nach wie vor in rentenausschliessendem Ausmass beruflich betätigen, weshalb er keinen Anspruch auf eine schweizerische Invalidenrente habe. Es sei hierbei irrelevant, ob er effektiv eine vernünftigerweise zumutbare berufliche Tätigkeit aufgenommen habe (IV-Akt. 34).
C.
Hiergegen erhob der Beschwerdeführer am 1. Juni 2009 Einwand. Er führte zur Begründung aus, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Die ungewisse Rentensituation sowie die Zukunft seines Betriebs belaste ihn psychisch sehr, was dem ärztlich empfohlenen Stressabbau zuwider laufe. Er sei aktuell für 14 Pferde verantwortlich und in der Wahrnehmung dieser Verantwortung zu mindestens 70 % eingeschränkt. Eventualiter beantragte er die Durchführung eines Betätigungsvergleichs aufgrund einer Abklärung vor Ort sowie die Zusprechung von beruflichen Massnahmen (Umschulung, Weiterbildung, Stellenvermittlung, Berufsberatung; IV-Akt. 36).
Mit Verfügungen vom 23. Juli 2009 (IV-Akt. 41) sowie vom 2. Dezember 2009 (IV-Akt. 50) wies die Vorinstanz die Gesuche des Beschwerdeführers um Invalidenrentenleistungen respektive um berufliche Massnahmen jeweils ab. Die Verfügung vom 2. Dezember 2009 betreffend berufliche Massnahmen erwuchs in der Folge unangefochten in Rechtskraft.
D.
Gegen die Verfügung vom 23. Juli 2009 betreffend Invalidenrentenleistungen erhob der Beschwerdeführer, nunmehr vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Claude Wyssmann, am 14. September 2009 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht mit den Anträgen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen nach Massgabe einer Erwerbsunfähigkeit von mindestens 40 % zuzüglich Verzugszins zu 5 % zuzusprechen. Eventualiter sei die Beschwerdesache zur Erstellung eines fachärztlichen Gutachtens und korrekten Festlegung des Invaliditätsgrades an die Vorinstanz zurückzuweisen. In der Vernehmlassung vom 10. März 2010 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde sei gutzuheissen, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur neuen Abklärung an sie zurückzuweisen, wobei sie auf die eingeholte RAD-ärztliche Stellungnahme vom 6. März 2010 verwies. In dieser hatte Dr. med. B._______, Spezialarzt Innere Medizin FMH, die Durchführung einer pluridisziplinären Untersuchung in der Schweiz vorgeschlagen (IV-Akt. 52). Mit Urteil C-5842/2009 vom 16. März 2010 hiess das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde auf den Antrag der Vorinstanz hin gut und wies die Sache zur neuen Abklärung und neuem Entscheid an diese zurück (act. 1 der ab dem erwähnten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ergangenen vorinstanzlichen Akten [im Folgenden zitiert mit Doc n°]).
E.
Am 22. Juli 2010 erteilte die Vorinstanz der Medizinischen Abklärungsstelle Zentralschweiz (im Folgenden: MEDAS) den Auftrag für eine interdisziplinäre Abklärung (Doc n° 10). Mit Schreiben vom 26. Juli und 3. September 2010 ersuchte der Beschwerdeführer um vorgängige Abklärung, ob ihm die Verwertung einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit angesichts der persönlichen Umstände, insbesondere seines fortgeschrittenen Alters, überhaupt zugemutet werden könne. Er verwies hierbei auf mehrere Entscheide des eidgenössischen Versicherungsgerichts (heute: Bundesgericht; Doc n° 13 und 22). Mit den Schreiben vom 30. August und 29. September 2010 erwiderte die Vorinstanz, die vom Beschwerdeführer zitierte Rechtsprechung beträfe ausschliesslich Versicherte mit einer einfachen Ausbildung, die vor Eintritt des Gesundheitsschadens zumeist schwere Arbeiten ausgeführt hätten. Diese sei deshalb auf den Beschwerdeführer nicht anwendbar, der eine Universitätsausbildung abgeschlossen und seine körperlich schwere Arbeit als Pferdzüchter in Frankreich erst seit 1999 ausgeübt habe. Die MEDAS-Untersuchung werde unter anderem prüfen, ob ihm die frühere berufliche Tätigkeit als Doktor Phil. I noch zumutbar ist und sei deshalb unabdinglich (Doc n° 21).
F.
Das interdisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 4. August 2011 ging am 8. August 2011 bei der Vorinstanz ein und bescheinigte dem Beschwerdeführer insgesamt eine volle Arbeitsfähigkeit in körperlich leichten bis gelegentlichen mittelschweren, wechselbelastenden beruflichen Tätigkeiten ohne ergonomisch ungünstige Rückenpositionen über längere Zeit, womit ihm auch die frühere Tätigkeit als Gymnasiallehrer zumutbar sei (Doc n° 55). Der durch die Vorinstanz beigezogene RAD-Arzt Dr. med. B._______, Spezialarzt für innere Medizin FMH, qualifizierte in seiner Stellungnahme vom 18. September 2011 diese Beurteilung als nachvollziehbar und einlässlich begründet. Demnach sei der Beschwerdeführer für seine aktuelle, hauptsächlich schwere Tätigkeit "hochgradig arbeitsunfähig". Dr. med. B._______ schätze die Arbeitsunfähigkeit für diese auf mindestens 70 %. Für seine frühere berufliche Tätigkeit als Gymnasiallehrer sei der Beschwerdeführer gemäss den Gutachtern - mit Ausnahme der Rehabilitationszeit nach dem Myokardinfarkt im Jahr 2008 - nie arbeitsunfähig gewesen, weshalb keine weiteren Verweisungstätigkeiten zu prüfen seien (Doc n° 63).
Mit Vorbescheid vom 10. November 2011 kündigte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer erneut an, sie werde sein Gesuch um Rentenleistungen abweisen (Doc n° 65). Im Einwand vom 16. Dezember 2011 beantragte der Beschwerdeführer, es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zuzüglich Verzugszins zu 5 % auszurichten oder eventualiter weitere medizinische Abklärungen bei den behandelnden Ärzten in Frankreich einzuholen. Zur Begründung rügte er insbesondere, das MEDAS-Gutachten beziffere die Dauer der in diesem erwähnten Rehabilitationsphase nach dem Herzinfarkt nicht widerspruchsfrei. Effektiv sei nach einem Herzinfarkt eine Heilungsbewährung von mindestens 12 Monaten zu postulieren. Als Beweise offerierte er die Parteibefragung, die Einholung eines medizinischen Verlaufs- und Rehaberichts beim behandelnden Arzt Dr. C._______ sowie die Befragung von D._______ als Zeugin/Auskunftsperson (Doc n° 66, S. 1-10).
G.
In der Invaliditätsberechnung vom 4. April 2012 legte die Vorinstanz zur Berechnung des Valideneinkommens dar, die statistischen Daten betreffend Frankreich seien aktuell nicht durch das Bureau International du Travail (BIT) ediert worden, weshalb sie ausnahmsweise den Einkommensvergleich aufgrund der statistischen Daten des schweizerischen Arbeitsmarktes erstelle. So habe in der Schweiz ein Gärtner (sic) im Jahr 2008 bei einer branchenüblichen Arbeitswoche von 42.6 Stunden Fr. 4'970.36 verdient. Bezüglich Invalideneinkommen hielt sie fest, die Kenntnisse und beruflichen Erfahrungen des Beschwerdeführers als Geschichtslehrer seien eng verknüpft mit dem Unterricht in den schweizerischen Oberstufen, weshalb diese Tätigkeit in Frankreich wohl nicht umgesetzt werden könne. Aus diesem Grund habe sie für das Invalideneinkommen auf eine Tätigkeit des 3. Sektors (Dienstleistungen), im Anforderungsprofil 4 der Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik (LSE) des Jahres 2010 abgestellt, welche sowohl in Frankreich als auch der Schweiz ausgeübt werden könne. Der Einkommensvergleich habe unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 25 % eine Erwerbseinbusse von 29 % ergeben, welche seit dem Ende der Rehabilitationsphase nach dem Myokardinfarkt gelte (Doc n° 70).
H.
Am 5. April 2012 bat die Vorinstanz den RAD um Mitteilung, wie lange die Rehabilitationsphase nach dem Myokardinfarkt vom 9. Juli 2008 gedauert habe respektive ab wann dem Beschwerdeführer wieder eine leichtere Verweisungstätigkeit zumutbar gewesen sei (Doc n° 71). Dr. med. B._______ antwortete am 28. April 2012, angesichts des kritischen initialen Verlaufs gehe er von einer dreimonatigen vollständigen Arbeitsunfähigkeit nach dem Herzinfarkt vom 9. Juli 2008 aus (Doc n° 72).
Mit Verfügung vom 11. Mai 2012 wies die Vorinstanz das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers ab mit der Begründung, es sei diesem gestützt auf seine Schadenminderungspflicht zumutbar gewesen, seine unselbständige (recte: selbständige) Erwerbstätigkeit aufzugeben. Stattdessen hätte er eine körperlich leichte bis mittelschwere unselbständige Arbeit zu 100 % aufnehmen können (Doc n° 73).
I.
Diese Verfügung zog der Beschwerdeführer mit Beschwerde vom 15. Juni 2012 weiter ans Bundesverwaltungsgericht mit den nachfolgenden Anträgen:
1. Die Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 11. Mai 2012 sei vollumfänglich aufzuheben.
2. a) Es sei die Beschwerdesache zwecks korrekter Durchführung des Vorbescheidverfahrens an die IV-Stelle zurückzuweisen.
b) Eventualiter: Es seien dem Versicherten die gesetzlichen Leistungen (Invalidenrente) zuzüglich einem Verzugszins zu 5 % ab wann rechtens auszurichten.
c) Subeventualiter: Es sei ein interdisziplinäres Gerichtsgutachten einzuholen, welches sich namentlich zur Frage des Beginns einer gegebenenfalls vollen Arbeitsfähigkeit für Verweisungstätigkeiten verbindlich auszusprechen hat.
d) Subsubeventualiter: Es sei die Beschwerdesache zur Einholung ergänzender medizinischer und beruflicher Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen.
3. Es sei eine öffentliche Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
|
1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
In formeller Hinsicht beanstandet er, die Vorinstanz habe seine im Anhörungsverfahren erhobene Rüge, wonach sich das MEDAS-Gutachten nicht verbindlich zur Frage äussere, ab wann er in Verweisungstätigkeiten voll arbeitsfähig gewesen sei, sowie die von ihm offerierten Beweise nicht beantwortet. Stattdessen habe sie "klammheimlich" den Beginn der Arbeitsfähigkeit durch ihren RAD abklären lassen, ohne ihm die entsprechende RAD-ärztliche Stellungnahme vor Erlass der angefochtenen Verfügung zur Kenntnis zu bringen. Damit habe die Vorinstanz sein rechtliches Gehör, das Recht auf Beweisabnahme, den Untersuchungsgrundsatz sowie den Anspruch auf ein faires Verfahren nach Art. 6 Ziffer 1
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
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1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
angegeben worden, sondern lediglich "orakelhaft" von einer Rehabilitationszeit nach dem Myokardinfarkt die Rede. Weder das MEDAS-Gutachten noch die kurze RAD-Stellungnahme erlaube es, die Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit retrospektiv zuverlässig zu bestimmen. Es seien deshalb ergänzende medizinische Stellungnahmen erforderlich. Vorliegend fehle im MEDAS-Gutachten im Weiteren eine interdisziplinäre Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Die einzelnen Teilgutachter seien überdies nicht in die Schlussfolgerungen des Gutachtens miteinbezogen und die Ergebnisse aus den einzelnen Fachrichtungen den einzelnen Gutachtern nicht vorgelegt worden. Der Rheumatologe habe sodann entgegen seiner Abklärungspflichten keine eigenen Röntgenbilder erstellt, sondern auf ein "uraltes" konventionelles Röntgenbild von Februar 2009 abgestellt, obschon sich zu dem Zeitpunkt bereits eine segmentale Gefügelockerung im Bereich L5/S1 abgezeichnet habe. Ebenfalls habe er ausdrücklich vermerkt, dass zur Beantwortung der Frage nach dem Ausmass der vermuteten Rotatorenmanschettenläsion eine Arthro-MRI-Untersuchung der rechten Schulter erforderlich sei, ohne diese Untersuchung zu veranlassen. Die Auffassung der Vorinstanz, es sei ihm zumutbar, als Pferdelandwirt in seinem 65. Lebensjahr noch auf eine andere berufliche Tätigkeit umzusatteln, sei lebensfremd. In Frankreich, wo das Rentenalter 60 gelte, könne er ohnehin nicht mehr arbeiten. Ebensowenig sei ihm subjektiv (aufgrund seines Alters, den mit einer Liquidation des Pferdebetriebs einhergehenden Komplikationen sowie dem Erfordernis eines Wohnortswechsels) ein Arbeitswechsel zumutbar. Schliesslich sei der durch die Vorinstanz durchgeführte Einkommensvergleich "geradezu mühsam zu kommentieren". Insbesondere habe sich die Vorinstanz zu Unrecht auf die Einkommenszahlen des Schweizer Arbeitsmarkts gestützt.
J.
In der Vernehmlassung vom 19. Oktober 2012 entgegnet die Vorinstanz, sie habe sich mit den Einwendungen des Beschwerdeführers im Vorbescheidverfahren einlässlich auseinandergesetzt. Da sie keine ergänzenden Beweiserhebungen vorgenommen habe, sei keine erneute Anhörung des Beschwerdeführers erforderlich gewesen. Nach Erlass der angefochtenen Verfügung habe der Beschwerdeführer die vollständigen Verfahrensakten zur Einsicht zugestellt erhalten, womit sich seine verfahrensmässigen Beschwerdeeinwände als unbegründet erwiesen. Der kardiologische Teilgutachter habe als Ende der Rehabilitationszeit den 1. Januar 2009 genannt. Der beigezogene RAD-Arzt habe sich dieser Beurteilung angeschlossen und präzisiert, dass eine vollständige Arbeitsunfähigkeit während 3 Monaten vorgelegen habe. Der Einkommensvergleich habe entsprechend für die Zeit ab der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit in leichten Tätigkeiten im Januar 2009 eine Erwerbseinbusse von 29 % ergeben. Die beschwerdeweise vorgetragenen Einwände gegen die Verwertbarkeit der festgestellten Arbeitsfähigkeit in leichten Verweisungstätigkeiten entsprächen wörtlich jenen, die der Beschwerdeführer bereits im Vorbescheidverfahren vorgebracht habe. Der juristische Dienst habe diese intern bereits am 16. März 2012 geprüft und für unbegründet befunden. Die durch einen Gesundheitsschaden verursachte Erwerbsunfähigkeit beziehe sich stets auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Es spiele für die Invaliditätsbemessung keine Rolle, ob sich ein Versicherter im In- oder im Ausland aufhalte. Auch invaliditätsfremde Gründe wie gesetzliche Vorschriften und die Arbeitsmarktlage im Aufenthaltsstaat seien hierfür nicht massgebend.
K.
In einer unaufgefordert eingereichten Eingabe vom 27. November 2012 weist der Beschwerdeführer auf ein Urteil des Bundesgerichts des Jahres 2012 hin, gemäss welchem für die Prüfung, ob ein Versicherter eine (Rest-) Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter verwerten könne, auf den Zeitpunkt abzustellen sei, in welchem diesem zumindest teilweise wieder eine Erwerbstätigkeit zumutbar sei. Dieser Zeitpunkt werde vorliegend durch die MEDAS-Begutachtung bestimmt, als er bereits über 64 Jahre alt gewesen sei. Die ihm attestierte Restarbeitsfähigkeit habe er zu dem Zeitpunkt altersbedingt nicht mehr verwerten können.
L.
Mit Zwischenverfügung vom 13. Dezember 2012 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beweisanträge des Beschwerdeführers auf Zeugen- sowie Parteibefragung ab. Das Gesuch um Durchführung einer mündlichen und öffentlichen Art. 6
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
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1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
M.
Mit Schreiben vom 28. Januar 2013 hält der Beschwerdeführer an seinem Wunsch auf die Durchführung einer Verhandlung fest. In seiner Replik vom 22. April 2013 ergänzt er, eine Verhandlung sei dann nicht erforderlich, wenn das Bundesverwaltungsgericht seine Rechtsanträge oder zumindest die Eventualbegehren gutheisse. Es gehe ihm in erster Linie um die korrekte Durchführung des Vorbescheidverfahrens. Die materiellen Ausführungen der Vorinstanz in der Vernehmlassung bestreitet der Beschwerdeführer vollumfänglich.
N.
In der Duplik vom 26. April 2013 hält die Vorinstanz an ihrer Vernehmlassung vom 19. Oktober 2012 fest.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich und rechtserheblich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32) und Art. 69 Abs. 1 Bst. b
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
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1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
Im Streit liegt die Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (Vorinstanz) vom 11. Mai 2012. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
1.2 Der Beschwerdeführer ist als Adressat der Verfügung vom 11. Mai 2012 berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir. |
1.3 Auf die frist- und formgerecht (Art. 60
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
2 | Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren zur Anwendung gelangen.
2.1 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 11. Mai 2012) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen, die sich erst später verwirklicht haben, sind jedoch soweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung zu beeinflussen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1).
2.2 Intertemporal sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_419/2009 vom 3. November 2009). Dabei ist ein allfälliger Leistungsanspruch für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen sowie ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). Nicht zu berücksichtigen sind Rechtsänderungen, die nach dem Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 11. Mai 2012) eintraten (vgl. BGE 130 V 329, 130 V 138 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b sowie 129 V 1 E. 1.2, je mit Hinweisen).
Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene schweizerischen Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 11. Mai 2012 in Kraft standen; weiter aber auch alle übrigen Vorschriften, die für die Beurteilung der streitigen Verfügung im vorliegend massgeblichen Zeitraum von Belang sind. Nachdem der Versicherungsfall vorliegend am 8. Juli 2009 eintrat (vgl. nachfolgend E. 5), ist zur Beurteilung des Sachverhalts auf die materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV in der Fassung gemäss den am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen (5. IV-Revision; AS 2007 5129 und AS 2007 5155) abzustellen. Zudem sind die mit dem ersten Massnahmenpaket der 6. IV-Revision am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Änderungen des IVG und der IVV (IV-Revision 6a; IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659], IVV in der Fassung vom 16. November 2011 [AS 2011 5679]) zu beachten, soweit diese materiell anwendbar sind.
2.3 Nach Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi: |
|
a | la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions; |
b | en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent; |
c | la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire; |
d | la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20; |
dbis | la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22; |
e | la procédure de taxation douanière; |
ebis | ... |
f | la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire. |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7 |
|
1 | Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7 |
2 | Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76). |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1a - Les prestations prévues par la présente loi visent à: |
|
a | prévenir, réduire ou éliminer l'invalidité grâce à des mesures de réadaptation appropriées, simples et adéquates; |
b | compenser les effets économiques permanents de l'invalidité en couvrant les besoins vitaux dans une mesure appropriée; |
c | aider les assurés concernés à mener une vie autonome et responsable. |
2.4 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Bürger und lebt in Frankreich, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten ist.
2.4.1 Nach Art. 1 Abs. 1
IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 1 Objectif - L'objectif de cet accord, en faveur des ressortissants des États membres de la Communauté européenne et de la Suisse, est: |
|
a | d'accorder un droit d'entrée, de séjour, d'accès à une activité économique salariée, d'établissement en tant qu'indépendant et le droit de demeurer sur le territoire des parties contractantes; |
b | de faciliter la prestation de services sur le territoire des parties contractantes, en particulier de libéraliser la prestation de services de courte durée; |
c | d'accorder un droit d'entrée et de séjour, sur le territoire des parties contractantes, aux personnes sans activité économique dans le pays d'accueil; |
d | d'accorder les mêmes conditions de vie, d'emploi et de travail que celles accordées aux nationaux. |
IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 8 Coordination des systèmes de sécurité sociale - Les parties contractantes règlent, conformément à l'annexe II, la coordination des systèmes de sécurité sociale dans le but d'assurer notamment: |
|
a | l'égalité de traitement; |
b | la détermination de la législation applicable; |
c | la totalisation, pour l'ouverture et le maintien du droit aux prestations, ainsi que pour le calcul de celles-ci, de toutes périodes prises en considération par les différentes législations nationales; |
d | le paiement des prestations aux personnes résidant sur le territoire des parties contractantes; |
e | l'entraide et la coopération administratives entre les autorités et les institutions. |
IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 15 Annexes et protocoles - Les annexes et protocoles du présent accord en font partie intégrante. L'acte final contient les déclarations. |
2.4.2 Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Personen, für die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses Staates. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitglied-staat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 Anhang II des FZA).
2.4.3 Soweit das FZA beziehungsweise die auf dieser Grundlage anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden Bestimmungen vorsehen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invalidenrente grundsätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 257 E. 2.4). Entsprechend bestimmt sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der Invalidenversicherung ausschliesslich nach dem innerstaatlichen schweizerischen Recht, insbesondere nach dem IVG sowie der IVV.
2.5 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
2.6 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).
3.
Der Beschwerdeführer rügt in seiner Beschwerdeschrift vom 15. Juni 2012 in formeller Hinsicht eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs, des Rechts auf Beweisabnahme, des Untersuchungsgrundsatzes sowie des Anspruchs auf ein faires Verfahren nach Art. 6 Ziffer 1
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
|
1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
Die Vorinstanz demgegenüber stellt sich in ihrer Vernehmlassung vom 19. Oktober 2012 auf den Standpunkt, sie habe sich mit den Einwendungen des Beschwerdeführers im Vorbescheidverfahren einlässlich auseinandergesetzt. Da sie keine ergänzenden Beweiserhebungen vorgenommen habe, sei keine erneute Anhörung des Beschwerdeführers erforderlich gewesen. Nach dem Erlass der angefochtenen Verfügung habe der Beschwerdeführer die vollständigen Verfahrensakten zur Einsicht zugestellt erhalten, womit sich seine verfahrensmässigen Beschwerdeeinwände als unbegründet erwiesen.
3.1 Im Sozialversicherungsprozess gilt grundsätzlich der Untersuchungsgrundsatz. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz findet jedoch sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). Der an Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsrichter gerichtete Untersuchungsgrundsatz wird ausserdem ergänzt durch die im Anspruch auf rechtliches Gehör enthaltenen Parteirechte auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung (BGE 117 V 282).
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (vgl. Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
|
1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
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1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
Die Prüfungspflicht der Behörden schliesslich ist ein unerlässliches Korrelat zum Anspruch auf rechtliches Gehör. Diese beinhaltet die Pflicht zur Beweisabnahme und Beweiswürdigung, sofern der angebotene Beweis nicht völlig untauglich erscheint, ein bestimmtes (relevantes) Faktum zu belegen, sowie die Pflicht, zu relevanten Anträgen und Vorbringen Stellung zu nehmen. Bei diesen Pflichten handelt es sich auch um Konkretisierungen des vorgenannten Untersuchungsgrundsatzes (Peter Saladin, Das Verwaltungsverfahrensrecht des Bundes, 1975, Ziff. 16.225.3).
3.2 Es geht aus den Akten unbestrittenermassen hervor, dass der Beschwerdeführer nicht nur vor dem Bundesverwaltungsgericht, sondern bereits im Vorbescheidverfahren vor der Vorinstanz die Beweisanträge der Parteibefragung, der Einholung eines medizinischen Verlaufs- und Rehaberichts beim behandelnden Arzt Dr. C._______ sowie der Befragung von D._______ als Zeugin/Auskunftsperson gestellt hat (Sachverhalt Bst. H; Doc n° 66, S. 1-10). Eine Beweisverfügung der Vorinstanz fehlt in den vorinstanzlichen Akten. Auch die angefochtene Verfügung äussert sich nicht zu den Beweisanträgen des Beschwerdeführers. Dessen Rüge, die Vorinstanz habe sein Recht auf Beweisabnahme verletzt, erweist sich deshalb als begründet. Der Beschwerdeführer bemängelt ebenfalls zu Recht, dass ihm die Vorinstanz die RAD-ärztliche Stellungnahme vom 28. April 2012 nicht vor Erlass der angefochtenen Verfügung zur Kenntnis gebracht hat, obschon diese eine von ihm aufgeworfene sowie im vorliegenden Verfahren entscheidende Frage (Dauer der Rehabilitationsphase nach dem Herzinfarkt) beantwortet hat. Insgesamt hat die Vorinstanz damit das rechtliche Gehör respektive das in diesem enthaltene Recht auf Beweisabnahme des Beschwerdeführers verletzt.
3.3 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Dessen Verletzung führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (BGE127 V 431 E. 3d/aa, BGE 126 I 19 E. 2d/bb). Nach ständiger Praxis kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs allerdings dann geheilt werden, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Die Heilung eines allfälligen Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 126 V 130 E. 2b). Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 116 V 182E. 3d; zum Ganzen ausführlich Urteil des EVG I 193/04 vom 14. Juli 2006).
3.4 Unabhängig davon, ob die vorangehend festgestellte Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers als schwerwiegend zu qualifizieren ist, würde vorliegend eine Rückweisung an die Vorinstanz zur Gewährung des rechtlichen Gehörs aus den nachfolgenden Gründen zu einem formalistischen Leerlauf führen. Hinsichtlich der Verletzung des Rechts auf Beweisabnahme geht einerseits aus der angefochtenen Verfügung implizit hervor, dass die Vorinstanz die Sachlage als genügend abgeklärt erachtet hat, ohne weiterer Abklärungen (insbesondere der Abnahme der vom Beschwerdeführer offerierten Beweisanträge) zu bedürfen. Die Erwähnung dieser Einschätzung in der Verfügungsbegründung hätte mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht zu einem anderen Entscheid der Vorinstanz geführt. Andererseits hat das Bundesverwaltungsgericht mit der Zwischenverfügung vom 13. Dezember 2012 bereits über einen Teil der im Beschwerdeverfahren gestellten und gleichlautenden Beweisanträge in rechtskräftiger Weise befunden. Eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Befindung über ebendiese Beweisanträge ist deshalb unter dem Gesichtspunkt der res iudicata ausgeschlossen. Zur Verletzung des rechtlichen Gehörs im engeren Sinne ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer von der RAD-ärztlichen Stellungnahme vom 28. April 2012, welche sich zur Dauer der Rehabilitationsphase nach dem Herzinfarkt äussert, unbestrittenermassen im Rahmen der ihm am 11. Juni 2012 zugestellten Verfahrensakten Kenntnis erhielt. Obschon diese Kenntnisnahme erst nach Erlass der angefochtenen Verfügung erfolgte, konnte er sich vor dem Bundesverwaltungsgericht, welches über die Streitsache mit gleicher Kognition wie die Vorinstanz urteilt, einlässlich äussern. Insgesamt würde damit die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Verbesserung der erwähnten formellen Verfahrensmängel (soweit überhaupt noch möglich) zu unnötigen Verfahrensverzögerungen führen. Deshalb sind diese als im vorliegenden Verfahren geheilt zu betrachten.
4.
In materieller Hinsicht ist vorliegend streitig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zu Recht den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine schweizerische Invalidenrente verneint hat.
4.1 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, wer invalid im Sinn des Gesetzes ist (Art. 7
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
|
1 | Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
2 | Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12 |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
|
1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 16 Taux d'invalidité - Pour évaluer le taux d'invalidité, le revenu que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide est comparé avec celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré. |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
|
1 | L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
2 | L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46 |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
|
1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
|
1 | L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
2 | Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211 |
3 | Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité. |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
|
1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 36 Bénéficiaires et mode de calcul - 1 À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227 |
|
1 | À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227 |
2 | Les dispositions de la LAVS228 sont applicables par analogie au calcul des rentes ordinaires. Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions complémentaires.229 |
3 | ...230 |
4 | Les cotisations payées à l'assurance-vieillesse et survivants avant l'entrée en vigueur de la présente loi seront prises en compte. |
4.2 Gemäss Art. 8 Abs. 1
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
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1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
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1 | L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
2 | L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46 |
Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall. Erwerbsunfähigkeit ist gemäss Art. 7
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
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1 | Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
2 | Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12 |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacité de travail - Est réputée incapacité de travail toute perte, totale ou partielle, de l'aptitude de l'assuré à accomplir dans sa profession ou son domaine d'activité le travail qui peut raisonnablement être exigé de lui, si cette perte résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique.9 En cas d'incapacité de travail de longue durée, l'activité qui peut être exigée de lui peut aussi relever d'une autre profession ou d'un autre domaine d'activité. |
4.2.1 Der Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität beurteilt sich nach Art. 28 Abs. 1
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
4.2.2 Die massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
|
1 | Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
2 | Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée. |
4.2.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; Art. 16
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 16 Taux d'invalidité - Pour évaluer le taux d'invalidité, le revenu que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide est comparé avec celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré. |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
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1 | L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
2 | Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211 |
3 | Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité. |
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222, 128 V 174; SVR 2003 IV Nr. 11 E. 3.1.1).
4.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen
haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen). Die - arbeitsmedizinische - Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen oder geistigen Funktionen leidensbedingt eingeschränkt ist.
Die Frage, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten aufgrund der medizinischen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der versicherten Person in Frage kommen, ist demgegenüber nicht von der Ärztin oder dem Arzt, sondern von der Verwaltung bzw. von der Berufsberatung zu beantworten (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [heute: Bundesgericht] I 457/04 vom 26. Oktober 2004, in: SVR 2006 IV Nr. 10 E. 4.1 mit Verweis auf BGE 107 V 17 E. 2b).
5.
Vorliegend hat sich der am 26. April 1947 geborene Beschwerdeführer am 7. September 2008 bei der Vorinstanz angemeldet, nachdem er am 9. Juli 2008 einen Herzinfarkt erlitten hatte. Seit dem 1. Mai 2011 bezog er eine vorbezogene Altersrente (Doc n° 48). Wie nachfolgend zu sehen sein wird, wurde er von sämtlichen ihn beurteilenden Fachärzten mit Wirkung ab dem Herzinfarkt vom 9. Juli 2008 hochgradig arbeitsunfähig geschätzt. Das Wartejahr im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 30 Extinction du droit - L'assuré cesse d'avoir droit à la rente d'invalidité: |
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a | dès qu'il perçoit la totalité de sa rente de vieillesse de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS217, sauf si la rente de vieillesse a été anticipée après l'inscription à l'assurance-invalidité et avant l'octroi d'une rente d'invalidité; |
b | dès qu'il peut prétendre à la rente de vieillesse lorsqu'il a atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS; |
c | s'il décède. |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
5.1 Aus dem Bericht des Centre Hospitalier E._______, Unité de Cardiologie Interventionelle, ist zu entnehmen, dass beim Versicherten am 9. Juli 2008, indiziert durch einen Herzstillstand, eine Koronarographie vorgenommen wurde (IV-Akt. 26).
5.2 Gemäss dem Bericht des Centre Hospitalier E._______, Unité de Cardiologie Interventionelle, vom 23. Juli 2008 habe sich der Versicherte gleichentags einem chirurgischen Eingriff (Angioplastie) unterzogen, bei welchem zwei unbeschichtete Chrono-Stents im mittleren und im distalen Bereich erfolgreich eingesetzt worden seien (IV-Akt. 27).
5.3 Dr. C._______, Allgemeinmediziner und Hausarzt des Versicherten, informierte im Bericht vom 8. September 2008, dass der Versicherte am 9. Juli 2008 in der kardiologischen Intensivstation hospitalisiert gewesen sei infolge Herz-Kreislauf-Stillstands. Der aktuelle Zustand erlaube keine konstante und heftige Anstrengungen, was eine erhebliche Einschränkung für sein Alltagsleben bedeute (IV-Akt. 28). Im ärztlichen Bericht vom 24. März 2009 stellte er die Diagnosen
· anteroseptaler Myokardinfarkt, verkompliziert durch einen Herzstillstand (Stenose, aktive Stents) vom 9. Juli 2008;
· Coxarthrose links, Spondylolisthesis im Bereich L5 seit Februar 2009;
· invalidisierende Ischialgie links seit Februar 2009;
· allgemeine Asthenie seit Februar 2009.
Der Versicherte sei zu 70 % arbeitsunfähig in der bisher ausgeübten beruflichen Tätigkeit (IV-Akt. 29).
5.4 Dr. F._______ des RAD stellte gestützt auf diese medizinischen Unterlagen am 22. April 2009 die Hauptdiagnose eines schweren koronaren Syndroms vom 9. Juli 2008 sowie folgende Nebendiagnosen mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
· anteroseptaler Myokardinfarkt, verkompliziert durch einen Herzstillstand vom 9. Juli 2008;
· Coxarthrose links;
· Ischialgie links seit Februar 2009;
· allgemeine Asthenie.
Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe hingegen die Diagnose des Zustands nach einer Angioplastie vom 23. Juli 2008. Insgesamt sei der Beschwerdeführer in seiner gewohnten beruflichen Tätigkeit zu 50 % sowie in einer angepassten Verweisungstätigkeit vollständig arbeitsfähig, dies je mit Wirkung ab dem 9. Juli 2008. Hierbei seien nachfolgende funktionellen Einschränkungen zu berücksichtigen:
· maximal 15 Kilogramm Tragelast;
· keine schweren Tätigkeiten.
Der Versicherte habe einen Herzstillstand erlitten, der am 9. Juli 2008 operativ behandelt worden sei. Eine weitere Angioplastie sei am 23. Juli 2008 mittels der Einsetzung eines Stents erfolgt. Überdies leide der Versicherte seit Februar 2009 an einer Ischialgie auf der linken Seite sowie an einer Coxarthrose. Die kardiologischen Probleme bestünden erst seit Februar 2009. Gemäss dem Bericht im Formular E213 handle es sich hierbei um einen bleibenden Gesundheitsschaden (IV-Akt. 32).
5.5 Im Arztzeugnis vom 29. Mai 2009 berichtete Dr. med. C._______, der psychische und physische Zustand des Versicherten habe sich seit März 2009 verschlechtert. Die Arbeitsunfähigkeit betrage mindestens 70 %
(IV-Akt. 35).
5.6 Mit Stellungnahme vom 8. Juli 2009 ergänzte Dr. F._______ hinsichtlich seiner RAD-Stellungnahme vom 22. April 2009, der Bericht von Dr. med. C._______ vom 29. Mai 2009 erwähne eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit März 2009 ohne entsprechende Begründung. Es sei auch kein Spitalbericht oder eine Medikamentenverordnung beigelegt worden. Der Bericht sei deshalb nicht beweiskräftig (IV-Akt. 63).
5.7 In der Stellungnahme vom 6. März 2010 erklärte RAD-Arzt Dr. B._______, Spezialarzt für Innere Medizin FMH, der Versicherte habe im Rahmen des Beschwerdeverfahrens C-5842/2009 vor dem Bundesverwaltungsgericht hausärztliche Zeugnisse eingereicht, welche neben den Herzleiden weitere gesundheitliche Probleme wie Hüftarthrose, Rückenleiden und eine allgemeine Schwäche erwähnten. Der Versicherte habe daneben eine psychische Belastung sowie eine Arbeitsunfähigkeit von insgesamt mindestens 70 % geltend gemacht. Da degenerative Beschwerden längerer Zeit bedürften, um eine Arbeitsunfähigkeit herbeizuführen, hätten sie entweder bereits vor dem Herzinfarkt die Arbeitsfähigkeit des Versicherten einschränken müssen oder seien als mit den aktuell für zumutbar befundenen Verweisungstätigkeiten vereinbar zu betrachten. Die hausärztlichen Zeugnisse hätten alsdann lediglich Diagnosen genannt, ohne Angaben zum Schweregrad oder den funktionellen Einschränkungen zu machen. Damit sei zur Beurteilung dieser Gesundheitseinschränkungen eine pluridisziplinäre Untersuchung in der Schweiz zu empfehlen (IV-Akt. 52).
5.8 Im MEDAS-Gutachten vom 4. August 2011 fassten die Hauptgutachter Dres. med. G._______, Facharzt für innere Medizin FMH und zertifizierter medizinischer Gutachter, sowie H._______, Facharzt für Rheumatologie FMH, EMBA und Chefarzt, die vorliegenden Medizinalakten zusammen und erhoben eine ausführliche Anamnese aufgrund einer eigenen Befragung und Untersuchung des Versicherten. Daneben gaben sie die Ergebnisse der fachärztlichen Konsilien (rheumatologisches, kardiologisches und psychiatrisches Teilgutachten) wieder und stellten aufgrund dieser die nachfolgenden Diagnosen mit einer wesentlichen Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit:
· erhebliche Impingementsymptomatik vom Supraspinatustyp der rechten Schulter mit/bei
o dringendem Verdacht auf eine relevante Rotatorenmanschettenläsion rechts,
o Tendinitis calcarea rechts,
o Acromioclavicular-Arthrose rechts;
· chronisches lumbospondylogenes Syndrom mit radikulärer Reizsymptomatik L5 links bei/mit
o leichter rechtskonvexer Skoliose und lumbosakraler Hyperlordose,
o polysegmentalen degenerativen Veränderungen mit degenerativ bedingter segmentaler Gefügellockerung L5/S1 und diskreter Anteposition L5 gegenüber S1;
· koronare Herzkrankheit mit Status nach akutem Vorderwandinfarkt am 9. Juli 2008 bei/mit
o Status nach erfolgreicher initialer Reanimation,
o 1-Asterkrankung (RIVA-Stenosen in der Mitte und distal),
o Status nach PTCA mit Einlage von 2 Stents (BMS) des RIVA in der Mitte und distal am 23. Juli 2008,
o aktuell: keine Angina pectoris; gute Leistungsfähigkeit; kein Ischämiennachweis; erhaltene globale Pumpfunktion,
o koronare Risikofaktoren: Status nach Nikotinabusus bis zum 9. Juli 2008; arterielle Hypertonie anamnestisch 2007; psychosozialer Stress; Lipide medikamentös optimal eingestellt.
Als Diagnosen mit Krankheitswert, aber ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wurden genannt:
· Verdacht auf asymptomatische Kreuzbandproblematik am rechten Knie;
· Verdacht auf Fingerpolyarthrose;
· anamnestischer Status nach Fraktur der Rippen 10 und 11 rechts im Jahr 2007;
· Status nach Riss der Extensorensehne des linken Daumens mit kleiner Fraktur; Operation im Mai 2010;
· Status nach Fraktur des Kleinfingers links, in Fehlstellung verheilt.
5.8.1 Der Rheumatologe Dr. med. I._______ erklärte im Teilgutachten vom 21. Mai 2011, eine Röntgenaufnahme des Jahres 2009 der beiden Schultergelenke und des AC-Gelenks habe unauffällige Werte ergeben. Demgegenüber sei in der Aufnahme von Januar 2011 eine deutliche Verschmälerung im radiologischen Vergleich des subacromialen Défilé rechts im Sinne eines Humerushochstandes mit leichter osteophytärer Reaktion an der Acromionspitze und persistenter diskreter Verkalkung im Bereich des Supraspinatusansatzes rechts zu sehen gewesen. Das Akromioklavikulargelenk habe in der Aufnahme von 2011 nicht beurteilt werden können. Ein Röngtenbild vom 3. Februar 2009 habe eine mässiggradige Verschmälerung des Intervertebralraumes L5/S1 sowie eine deutliche ventrale Spondylose L1/L2, diskret L2/L3, L3/L4 und L4/L5 aufgezeigt. Die diskrete Anteposition L5 gegenüber S1 bei im Seitenbild intaktem Wirbelbogen entspreche einer degenerativ bedingten segmentalen Geflügellockerung. Ebenfalls bestehe eine leichte Spondylarthrose L4/L5 und L5/S1. Gestützt auf diese Befunde seien dem Versicherten medizinisch-theoretisch mit dem rechten Arm keine körperlichen Schwerarbeiten, keine häufigen Verrichtungen mit dem rechten Arm sowie an beziehungsweise über der Schulterhorizontalen und keine körperliche Schwerarbeiten mit Gewichten von über 20 Kilogramm möglich. Zu vermeiden seien ebenfalls häufige Arbeitspositionen in rückenbelastenden Stellungen, wie zum Beispiel häufig vorgeneigtem oder abgedrehtem Oberkörper. Sollten die Angaben des Versicherten zu seiner aktuellen beruflichen Tätigkeit zutreffen, so sei seine Arbeitsfähigkeit diesbezüglich seit Sommer 2009 in relevanter Weise eingeschränkt. Demgegenüber seien ihm jegliche körperlich leichte und gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten unter Beachtung der genannten Einschränkungen ganztags und ohne Leistungseinbusse zumutbar. So könne er insbesondere auch seiner früher ausgeübten (angestammten) Tätigkeit als Gymnasiallehrer vollzeitig nachgehen.
5.8.2 Im kardiologischen Teilgutachten vom 30. Mai 2011 berichtete Dr. med. J._______, Facharzt für Kardiologie FMH des Herzzentrums der Klinik Hirslanden Zentralschweiz, aufgrund des Datenmangels, sprich eines fehlenden zusammenfassenden Berichts über die gesamte Hospitalisation sowie über die neurologische Problematik nach dem Herzinfarkt von Juli 2008, sei unklar, wie gross der initiale Infarktschaden tatsächlich gewesen sei. Nachdem aktuell drei Jahre seit dem Akutereignis vergangen und keine Anhaltspunkte für eine Progression der Koronarsklerose zu finden seien, habe der Versicherte das akute Infarktereignis problemlos überstanden. Es liege aktuell ein befriedigender, wenn auch nicht ganz optimaler Zustand vor. Dieser erlaube es dem Versicherten, seine ursprüngliche berufliche Tätigkeit als Pferdezüchter mit eigenem Betrieb zu mindestens 50 % wieder aufzunehmen. Davon ausgeklammert seien schwere Arbeiten wie die Forstarbeit und das Beschlagen der Pferde, für welche der Versicherte vermutlich nicht mehr arbeitsfähig sei. In einer leichten bis maximal mittelschweren körperlichen Tätigkeit, zum Beispiel seiner ursprünglichen Tätigkeit als Gymnasiallehrer, sei der Versicherte seit dem 1. Januar 2009 zu 100 % arbeitsfähig.
5.8.3 Dr. K._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, verzeichnete in seinem psychiatrischen Teilgutachten vom 23. Mai 2011 keine psychiatrischen Diagnosen. Die vom Hausarzt beschriebene allgemeine Schwäche, Ermüdbarkeit und Antriebsstörung könne zu einer Neurasthenie passen, obwohl deren Kriterien vorliegend nicht ganz erfüllt seien. Die Neurasthenie sei den somatoformen Schmerzstörungen zuzuordnen. Mangels eines verfestigten, therapeutisch nicht mehr angehbaren innerseelischen Verlaufs einer an sich missglückten, aber entlastenden Konfliktbewältigung sowie mangels einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer seien die mit einer allfälligen Neurasthenie einhergehenden Einschränkungen für den Versicherten jedoch überwindbar und hätten deshalb keinen Einfluss auf dessen Arbeitsfähigkeit.
5.8.4 Die Hauptgutachter erklärten - in Zusammenfassung der dargelegten Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit durch die fachärztlichen Teilgutachter - schliesslich, gemäss den Schilderungen des Versicherten bedeute seine aktuelle Berufstätigkeit, vor allem im Winter, wenn die Pferde in den Ställen seien, schwere Arbeit. Es bestehe daher ein krasses Missverhältnis zwischen der Belastbarkeit sowie den konkreten Berufsbelastungen. Eher leichtere Tätigkeiten seien das Führen und Bereiten von Pferden. Als Alleinunternehmer sollte er jedoch den grösseren Teil seiner Berufstätigkeit (die körperliche Schwerarbeit) aus rheumatologischer wie auch aus kardiologischer Sicht nicht mehr ausüben. Es liege deshalb für die Tätigkeit im Ein-Mann-Betrieb als selbständiger Pferdezüchter seit dem 9. Juli 2008 (Zeitpunkt des Herzinfarktes) eine hochgradige Arbeitsunfähigkeit vor. Für die jahrzehntelang ausgeübte Tätigkeit als Gymnasiallehrer, in welcher er auch nach dem Infarkt noch ohne Probleme eine 2-wöchtige Stellvertretung habe ausüben können, sei der Versicherte zu nach wie vor 100 % arbeitsfähig. Dasselbe gelte allgemein für körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere, wechselbelastende berufliche Tätigkeiten, die keine ergonomisch ungünstige Rückenpositionen über eine längere Zeit erfordern. Eine volle Arbeitsunfähigkeit in jeglicher beruflicher Tätigkeit habe indessen während der Rehabilitationszeit nach dem Myokardinfarkt 2008 bestanden (IV-Akt. 55).
5.9 Der durch die Vorinstanz beigezogene RAD-Arzt Dr. med. B._______ befand in seiner Stellungnahme vom 18. September 2011 die Beurteilung im MEDAS-Gutachten als korrekt und fundiert begründet. Demnach leide der Versicherte, neben der koronaren Herzkrankheit, die durch ein gutes Behandlungsresultat zur Zeit wenig einschränkend sei, an degenerativen Veränderungen des Bewegungsapparates, vor allem im Bereich der rechten Schulter und der Lendenwirbelsäule. Aufgrund dieser sei der Versicherte für seine aktuelle, hauptsächlich schwere Tätigkeit "hochgradig arbeitsunfähig". Einen genauen Prozentsatz hätten die Gutachter nicht angegeben. Es sei aber insgesamt von einer Arbeitsunfähigkeit von mindestens 70 % auszugehen. Eine psychiatrische Erkrankung und insbesondere kognitive Defizite seien nicht festgestellt worden. Die Gutachter seien sich darin einig, dass die Arbeitsfähigkeit des Versicherten als Gymnasiallehrer - abgesehen von der Rehabilitationszeit nach dem Myokardinfarkt von 2008 - nie eingeschränkt gewesen sei. Es entfalle damit die Suche nach weiteren geeigneten Verweisungstätigkeiten (Doc n° 63).
5.10 Mit Stellungnahme vom 28. April 2012 ergänzte Dr. med. B._______ auf Anfrage der Vorinstanz hin, dass unter Berücksichtigung des kritischen initialen Verlaufes nach dem Herzinfarkt vom 9. Juli 2008 von einer anschliessenden vollständigen Arbeitsunfähigkeit während drei Monaten auszugehen sei (Doc n° 72).
6.
Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerdeschrift mehrere Einwände gegen das MEDAS-Gutachten vor. Bezüglich des Hauptgutachtens rügt er, es habe den Zeitpunkt, ab welchem er für Verweisungstätigkeiten voll arbeitsfähig gewesen sei, nicht eindeutig sowie widerspruchsfrei festgelegt. Das rheumatologische Teilgutachten basiere sodann auf unzureichenden medizinischen Abklärungen, indem der rheumatologische Teilgutachter, trotz der sich bereits im Jahr 2009 abzeichnenden segmentalen Gefügelockerung, keine eigenen Röntgenbilder erstellt habe. Ebenfalls habe er auf die Durchführung einer Arthro-MRI-Untersuchung der rechten Schulter verzichtet, obwohl diese nach seinen eigenen Angaben erforderlich gewesen wäre, um das Ausmass der vermuteten Rotatorenmanschettenläsion zu bestimmen.
6.1 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist somit grundsätzlich weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten. Nach der Praxis ist bei Gerichtsgutachten nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung des medizinischen Experten abzuweichen, dessen Aufgabe es ist, seine Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Ein Grund zum Abweichen kann indessen vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).
6.2 Gemäss den Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Rheumatologie zur Begutachtung rheumatologischer Krankheiten und Unfallfolgen (publiziert in der Schweizerischen Ärztezeitung 2007; 88: 17, S. 736 ff., Download unter: http://www.saez.ch/docs/saez/archiv/de/2007/2007-17/2007-17-188.PDF [abgerufen am 11. April 2014]) gilt die konventionelle Röntgenaufnahme als Standarduntersuchung. Bildgebende Untersuchungen sind in der Regel zu wiederholen, falls die zur Verfügung stehenden Bilder älter als sechs Monate sind. Indessen reichen bei einem stabilen Beschwerdebild und (gemäss den Akten) unveränderten klinischen Befund auch ältere konventionelle Aufnahmen aus.
6.3 Im Urteil I 633/05 vom 2. Januar 2006 E. 4.2.2 hat das Bundesgericht einen 18 Monate alten Arztbericht als in zeitlicher Hinsicht nicht rechtsgenügliche Beurteilungsgrundlage bezeichnet. Das Bundesverwaltungsgericht hat sodann ein zwei Jahre altes Leistungskalkül als ebenfalls nicht genügend aktuell betrachtet (Urteil C-7279/2010 vom 15. Oktober 2012 E. 3.3 Abs. 2).
6.4 Wie bereits vorangehend unter E. 5.8.1. ausgeführt, hat der Rheumatologe Dr. med. I._______ im Teilgutachten vom 21. Mai 2011 die klinischen Erhebungen mehrheitlich basierend auf Röntgenaufnahmen des Jahres 2009 vorgenommen. Aufgrund einer neueren Aufnahme von Januar 2011 konnte er lediglich den Supraspinatusansatz, nicht aber das Akromioklavikulargelenk, beurteilen. Die Diagnose der polysegmentalen degenerativen Veränderungen mit degenerativ bedingter segmentaler Gefügelockerung hat der Teilgutachter schliesslich basierend auf ein Röngtenbild vom 3. Februar 2009 gestellt (siehe rheumatologisches Teilgutachten, S. 24 f.). Jedoch kann bei degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule nicht ohne Weiteres ausgeschlossen werden, dass sich diese im Laufe der Zeit verschlimmern. So bezeichnen degenerative Veränderungen definitionsgemäss kein stabiles Beschwerdebild. Auch die vorliegenden Medizinalakten lassen nicht auf einen unveränderten klinischen Befund schliessen. Aus diesen Gründen durfte der rheumatologische Teilgutachter nicht auf im Begutachtungszeitpunkt bereits über zwei Jahre alte Röngtenbilder abstellen, sondern hätte aktuelle bildgebende Untersuchungen vornehmen müssen.
Des Weiteren erklärte Dr. med. I._______ unter der Ziffer 7 des rheumatologischen Teilgutachtens, hinsichtlich der rechten Schulter sei eine Arthro-MRI-Untersuchung durchzuführen, um das Ausmass der vermuteten Rotatorenmanschettenläsion zu klären. Die rheumatologische Teilbegutachtung fand dennoch ohne Erstellung einer entsprechenden MRI-Untersuchung statt. Da nicht einzusehen ist, dass eine Arthro-MRI-Untersuchung das Ausmass einer MEDAS-Begutachtung übersteigen sollte, erweist sich das rheumatologische Teilgutachten auch in dieser Hinsicht als unvollständig.
Nach dem Gesagten entspricht die rheumatologische Untersuchung vom 21. Mai 2011 nicht den vorgenannten Anforderungen an ein rechtsgenügliches Gutachten. Die darin gestellten Diagnosen sowie klinischen Befunde basieren auf unvollständigen sowie in zeitlicher Hinsicht unzureichenden bildgebenden Untersuchungen und sind deshalb nicht schlüssig begründet. Dasselbe gilt für die gestützt darauf vorgenommene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in rheumatologischer Hinsicht.
6.5 Wie aus der Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit respektive der Zusammenfassung der fachärztlichen Konsilien im Hauptgutachten hervorgeht, lassen sowohl die kardiologischen als auch die rheumatologischen Gesundheitseinschränkungen keine körperlich schweren beruflichen Tätigkeiten mehr zu. Die übrigen funktionellen Einschränkungen (keine häufigen Verrichtungen mit dem rechten Arm sowie an beziehungsweise über der Schulterhorizontalen und keine körperliche Schwerarbeiten mit Gewichten von über 20 Kilogramm) sind demgegenüber ausschliesslich durch die rheumatologischen Gesundheitseinschränkungen begründet. Es ist deshalb anzunehmen, dass eine ergänzende respektive verbesserte Abklärung der im Begutachtungszeitpunkt vorliegenden rheumatologischen Erkrankungen auch die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers insgesamt beeinflussen könnte. Eine Ergänzung des rheumatologischen Teilgutachtens erweist sich deshalb als unabdingbar für die Beurteilung der dem Beschwerdeführer zumutbaren Arbeitsfähigkeit, insbesondere mit Blick auf die noch möglichen beruflichen Tätigkeiten, das zumutbare Arbeitspensum sowie den Beginn einer allfälligen verwertbaren (Rest-) Arbeitsfähigkeit. Wie vorangehend dargelegt, ist hierbei die vorliegend massgebende Zeitspanne vom 1. Juli 2009 bis zum 25. April 2012 zu beurteilen (E. 5). Gestützt auf diese ergänzenden rheumatologischen Abklärungen hat eine interdisziplinäre Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers unter Berücksichtigung sowohl der kardiologischen als auch rheumatologischen Erkrankungen zu erfolgen.
7.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass aufgrund der mangelhaften Abklärungen in rheumatologischer Hinsicht eine rechtskonforme Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Entwicklung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit dem Herzinfarkt vom 9. Juli 2008 nicht abschliessend möglich ist. Daher beruht die angefochtene Verfügung vom 11. Mai 2012 auf einer unvollständigen medizinischen Aktenlage und ist aufzuheben.
7.1 Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung hat das Gericht, das den Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erachtet, die Wahl, die Sache zur weiteren Beweiserhebung an die Verwaltung zurückzuweisen oder selber die nötigen Instruktionen vorzunehmen. Bei festgestellter Abklärungsbedürftigkeit verletzt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung als solche weder den Untersuchungsgrundsatz noch das Gebot eines einfachen und raschen Verfahrens. Anders verhielte es sich nur dann, wenn die Rückweisung an die Verwaltung einer Verweigerung des gerichtlichen Rechtsschutzes gleichkäme (beispielsweise dann, wenn aufgrund besonderer Gegebenheiten nur ein Gerichtsgutachten bzw. andere gerichtliche Beweismassnahmen geeignet wären, zur Abklärung des Sachverhalts beizutragen, vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4), oder wenn die Rückweisung nach den konkreten Umständen als unverhältnismässig bezeichnet werden müsste (BGE 122 V 163 E. 1d).
7.2 Vorliegend fehlt in den vorinstanzlichen Akten eine nachvollziehbare und vollständige rheumatologische Befunderhebung, basierend auf einer umfassenden sowie (im Begutachtungszeitpunkt vom 21. Mai 2011) aktuellen rheumatologischen Bildgebung. Der medizinische Sachverhalt wurde damit nicht korrekt ermittelt. Es sind keine Gründe ersichtlich, die einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks weiterer Abklärung entgegenstehen würden. Die Sache ist deshalb zur Einholung ergänzender rheumatologischer Abklärungen, insbesondere der Erstellung und Evaluation aktueller Röngtenbilder beider Schultern, des Akromioklavikulargelenks und der Wirbelsäule sowie einer Arthro-MRI-Untersuchung der rechten Schulter, der anschliessenden interdisziplinären, retrospektiven Festlegung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für den massgebenden Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis zum 25. April 2012 (E. 5 und 6.5) sowie zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen.
8.
Zu befinden bleibt über den Antrag des Beschwerdeführers auf die Durchführung einer EMRK-Verhandlung sowie den Beweisantrag auf die Einholung eines medizinischen Verlaufs- und Rehaberichts beim behandelnden Arzt Dr. C._______.
Der Beschwerdeführer hat in seiner Replik vom 22. April 2013 erklärt, sein Antrag auf die Durchführung einer EMRK-Verhandlung gelte nur, falls seine Rechtsanträge nicht ohnehin gutgeheissen werden. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht im vorliegenden Urteil dem Hauptantrag sowie dem subsubeventualiter gestellten Antrag Ziffer 2d des Beschwerdeführers (Sachverhalt Bst. I) entspricht, ist davon auszugehen, dass dieser unter diesen Umständen nicht mehr an seinem Antrag auf die Durchführung einer EMRK-Verhandlung festhält. Die Durchführung einer EMRK-Verhandlung erweist sich denn auch nicht als erforderlich, da eine solche den dargelegten Verfahrensausgang nicht beeinflussen würde. Ebenfalls ohne Einfluss auf den dargelegten Verfahrensausgang bliebe die Abnahme des erwähnten Beweisantrags, weshalb dieser in antizipierter Beweiswürdigung abzuweisen ist (Ueli Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, 1999, S. 212, Rz. 450; vgl. auch BGE 122 V 157 E. 1d, 122 II 464 E. 4a, 120 Ib 224 E. 2b).
9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
|
1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
10.
Der obsiegende, anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss
Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz. Da sein Rechtsvertreter keine Kostennote eingereicht hat, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
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1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
Fr. 2'800.- (inkl. Auslagen). Nicht zu entschädigen ist die Mehrwertsteuer (Art. 1 Abs. 2 i.V.m. Art. 8 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 1 des Mehrwertsteuergesetzes vom 12. Juni 2009; MWSTG SR 641.20).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die Verfügung vom 11. Mai 2012 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit diese nach ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- wird dem Beschwerdeführer auf ein von ihm zu bezeichnendes Konto zurückerstattet.
3.
Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von Fr. 2'800.- zugesprochen, zahlbar durch die Vorinstanz nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Rückerstattungs-formular)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Gerichtsurkunde)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Hans Urech Marion Sutter
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen nach Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
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a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
Versand: 10. Juni 2014