5A_238/2021 - 2021-11-02 - Droit de la famille - Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 238/2021

Urteil vom 2. November 2021

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Sieber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Hochdorf, Baldeggstrasse 20, 6280 Hochdorf,

B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin D.________.

Gegenstand
Vorsorglicher Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 2. Abteilung, vom 16. Februar 2021 (3H 20 72 / 3U 20 80 / 3H 20 68 / 3U 20 78 / 3H 20 70 / 3H 20 71).

Sachverhalt:

A.

A.a. B.________ (geb. 2008) ist die Tochter von A.________ (Beschwerdeführerin). Sie steht unter der alleinigen elterlichen Sorge der Mutter; der Vater ist verstorben.

A.b. Infolge einer Gefährdungsmeldung der Schule U.________ vom 20. September 2019, wonach B.________ dem Unterricht fernbleibe und die Kooperation mit A.________ fast unmöglich geworden sei (vgl. in diesem Zusammenhang auch das Urteil 2C 57/2021 vom 3. Februar 2021), eröffnete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Hochdorf (KESB) ein Verfahren zur Prüfung von Kindesschutzmassnahmen.
Am 14. Juli 2020 errichtete die KESB über B.________ eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB und bestellte als Beistand C.________, Zentrum für Soziales (Zenso). Am 10. September 2020 setzte sie ausserdem Rechtsanwältin D.________ als Kindesvertreterin in dem inzwischen eröffneten Verfahren betreffend Anpassung der Kindesschutzmassnahmen ein. Gegen diese Anordnungen wehrte sich A.________ vergeblich (vgl. Urteil 5A 30/2021 vom 13. Januar 2021).
Mit Entscheid vom 19. Oktober 2020 entzog die KESB A.________ superprovisorisch das Aufenthaltsbestimmungsrecht über B.________ und platzierte diese verdeckt in einer Institution. Ausserdem passte sie die Aufgaben des Beistands an und schränkte die elterliche Sorge von A.________ bezüglich schulischer Belange ein.
Am 9. November 2020 bestätigte die KESB soweit hier interessierend sämtliche Massnahmen vorsorglich und regelte das Besuchsrecht der Mutter. Die Anträge von A.________ und der Kindesvertreterin auf (befristete) Rückplatzierung wies die KESB ab. Ausserdem entzog sie einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung.

B.
Gegen diesen Entscheid erhoben sowohl A.________ (im eigenen Namen sowie im Namen von B.________) als auch die Kindesvertreterin sowie E.________, die Halbschwester von B.________, Beschwerde beim Kantonsgericht Luzern. Mit Urteil vom 16. Februar 2021 (eröffnet am 23. Februar 2021) wies das Kantonsgericht die von A.________ in eigenem Namen und die von der Kindesvertreterin erhobenen Beschwerden ab, soweit es darauf eintrat. Auf die restlichen Beschwerden trat es nicht ein. Ausserdem regelte das Kantonsgericht das Besuchsrecht von A.________ und E.________ während der laufenden Fremdplatzierung von B.________.

C.
A.________ gelangt mit Beschwerde in Zivilsachen vom 25. März 2021 ans Bundesgericht und stellt unter Kostenfolgen die folgenden Anträge:

"1. Es sei die vorsorgliche Massnahme gemäss Entscheid vom 9. November 2020 aufzuheben.
2. Es sei festzustellen, dass die richterliche Beweiswürdigung den Grundsatz nach Treu und Glauben verletzt und damit willkürlich erfolgt ist.
3. Es sei festzustellen, dass die Inobhutnahme rechtsmissbräuchlich erfolgt [ist] und die Massnahmen Bundes- und Völkerrecht verletzen."
Ausserdem ersucht A.________ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren.
Mit Verfügung vom 26. März 2021 weist das Bundesgericht ein allfälliges Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde für das bundesgerichtliche Verfahren mangels Begründung ab.
Die KESB hat mit Entscheid vom 6. Mai 2021 endgültig über den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts von A.________ entschieden. Den definitiven Entscheid über die Beschränkung der elterlichen Sorge in schulischen Belangen hat die KESB in ein separates Verfahren verwiesen.
Am 28. September, am 18. und am 22. Oktober 2021 lässt A.________ dem Bundesgericht verschiedene von ihr an zahlreiche Personen und Behörden gerichtete elektronische Schreiben zukommen.
Im Übrigen hat das Bundesgericht die Akten des kantonalen Verfahrens, indes keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (vgl. Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 145 II 168 E. 1; 144 II 184 E. 1 [einleitend]).

2.

2.1. Die Beschwerdeführerin beantragt vor Bundesgericht die Aufhebung der Massnahme gemäss dem Entschied der KESB vom 9. November 2020. Beschwerde in Zivilsachen kann zwar allein gegen Urteile oberer kantonaler Gerichte erhoben werden, die letztinstanzlich auf Rechtsmittel hin entscheiden (Art. 75 BGG; BGE 141 III 188 E. 4.1). Mit Blick auf die Begründung der Beschwerde, die zur Auslegung der Rechtsbegehren beizuziehen ist (BGE 137 II 313 E. 1.3; 137 III 617 E. 6.2), wird jedoch deutlich, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Antrag nicht die Aufhebung des Entscheids der KESB anstrebt, sondern der von dieser verfügten (vorsorglichen) Massnahmen. Die Beschwerde ist daher als gegen das Urteil des Kantonsgerichts vom 16. Februar 2021 gerichtet entgegen zu nehmen. Dies entbindet die Beschwerdeführerin freilich nicht von der hinreichenden Begründung der Beschwerde (vgl. hinten E. 4.1). Auf das Rechtsmittel ist daher von vornherein nicht einzutreten, soweit die Beschwerdeführerin sich in der Beschwerdeschrift nicht mit dem Entscheid der Kantonsgerichts, sondern mit Anordnungen der KESB auseinandersetzt (vgl. auch Urteil 5A 963/2014 vom 9. November 2015 E. 2, nicht publiziert in: BGE 141 III 513).

2.2. Nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids und damit auch nicht des vorliegenden Verfahrens sind die bereits früher verfügte Beistandschaft über die Tochter, die Ernennung des Beistands, die Einsetzung der Kindesanwältin, die Amtsführung dieser Personen sowie des früheren Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin und die verschiedenen von der KESB am 19. Oktober 2020 getroffenen und nunmehr ersetzten superprovisorischen Anordnungen (vgl. vorne Bst. A.b; BGE 142 I 155 E. 4.4.2; 136 II 165 E. 5 [einleitend]). Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten, soweit sie sich auf diese Bereiche bezieht.

3.

3.1. Fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) angefochten ist der Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts, das auf Rechtsmittel hin (Art. 75 BGG) vorsorglich über den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts, die Unterbringung eines Kindes sowie die Einschränkung der elterlichen Sorge und damit der Beschwerde in Zivilsachen unterliegende Angelegenheiten ohne Streitwert entschieden hat (Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 6 BGG; vgl. Urteil 5A 914/2018 vom 18. Dezember 2019 E. 1.1). Dabei handelt es sich um einen selbständig eröffneten Zwischenentscheid nach Art. 93 BGG (Urteile 5A 833/2020 vom 12. Oktober 2020 E. 1; 5A 624/2020 und 5A 625/2020 vom 25. Februar 2021 E. 2; 5A 379/2017 vom 5. Dezember 2017 E. 1.2). Da die Alternative von Art. 93 Abs. 1 Bst. b BGG vorliegend nicht in Betracht kommt, ist dieser nur anfechtbar, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 Bst. a BGG). Die Beschwerdeführerin äussert sich nur ansatzweise zu dieser Problematik (vgl. hinten E. 4.2). Wie es sich damit im Einzelnen verhält, braucht mit Blick auf den Ausgang des Verfahrens indes nicht geklärt zu werden. Unter diesem Vorbehalt erweist sich die Beschwerde in Zivilsachen als das zutreffende Rechtsmittel. Die
Beschwerdeführerin ist vorbehältlich des nachfolgend Ausgeführten auch zu deren Einreichung berechtigt (Art. 76 Abs. 1 BGG).

3.2. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 445 Abs. 1 ZGB (vgl. dazu BGE 140 III 529 E. 2.2.1). Derartige Massnahmen fallen spätestens mit Eintritt der formellen Rechtskraft des Endentscheids von Gesetzes wegen dahin (Urteil 5A 531/2017 vom 16. Oktober 2017 E. 5.2; Maranta/Auer/Marti, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl. 2018 N. 20 zu Art. 445 ZGB). Die KESB hat am 6. Mai 2021 endgültig über den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts über B.________ entschieden (vorne Bst. C). Die Beschwerdeführerin hat diesen Entscheid angefochten, weshalb nicht ersichtlich ist, dass er bereits in Rechtskraft erwachsen wäre (vgl. Art. 450c und 450f ZGB i.V.m. § 3 des Einführungsgesetzes des Kantons Luzern vom 20. November 2000 zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch [EG ZGB/LU; SRL 200] und §§ 131 Abs. 1, 148 Abs. 1 Bst. a und 206 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Luzern vom 3. Juli 1972 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG/LU; SRL 40]). Damit besteht nach wie vor ein aktuelles Interesse an der Behandlung der gesamten Beschwerde (Art. 76 Abs. 1 BGG; BGE 139 I 206 E. 1.1; 136 III 497 E. 2.1).

3.3. Die Beschwerdeführerin ersucht um Feststellung verschiedener Rechtsverletzungen durch die Vorinstanz (vgl. vorne Bst. C). Feststellungsbegehren sind im bundesgerichtlichen Verfahren nur zulässig, sofern an der Feststellung ein schutzwürdiges Interesse besteht und dieses nicht ebenso gut mit einem Leistungs- oder Gestaltungsbegehren gewahrt werden kann (Art. 76 Abs. 1 BGG; BGE 141 II 113 E. 1.7; 136 III 102 E. 3.1). Das Feststellungsinteresse ist von der beschwerdeführenden Partei zu begründen und nachzuweisen (Art. 42 Abs. 2 BGG; Urteil 5A 563/2020 vom 29. April 2021 E. 1.3). Die Beschwerdeführerin äussert sich nicht dazu, weshalb sie bei Zutreffen ihrer Vorbringen neben der Aufhebung des angefochtenen Urteils bzw. der betroffenen vorsorglichen Massnahmen noch ein Interesse an den beantragten Feststellungen haben sollte. Solches ist auch nicht offensichtlich. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.

3.4. Nicht einzugehen ist auf die verschiedenen elektronischen Eingaben der Beschwerdeführerin (vgl. vorne Bst. C) : Diese sind mit gewöhnlicher E-Mail und ohne anerkannte elektronische Signatur eingereicht worden und damit von vornherein ungültig (Art. 42 Abs. 1 und 4 BGG; statt vieler: Urteile 5A 639/2021 vom 13. August 2021 E. 2; 5D 80/2021 vom 16. Juni 2021 E. 3). Ohnehin wäre weder eine Ergänzung der Beschwerde nach Ablauf der Beschwerdefirst zulässig (Art. 100 Abs. 1 und 44 ff. BGG; Urteile 5A 306/2021 vom 20. Oktober 2021 E. 1.1; 5A 97/2020 vom 27. Februar 2020 E. 2), noch könnten im Verfahren vor Bundesgericht echte Noven vorgetragen werden (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 143 V 19 E. 1.2; 139 III 120 E. 3.1.2).

4.

4.1. Umstritten sind vorsorgliche Kindesschutzmassnahmen (vgl. vorne E. 3.1 und 3.2). Mit der Beschwerde gegen vorsorgliche Massnahmen kann nach Art. 98 BGG nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (vgl. Urteil 5A 620/2021 vom 5. August 2021 E. 2). Auch eine Berichtigung oder Ergänzung der Sachverhaltsfeststellungen kommt nur in Frage, wenn die kantonale Instanz solche Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1). Die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte muss gemäss dem strengen Rügeprinzip von Art. 106 Abs. 2 BGG in der Beschwerde vorgebracht und begründet werden. Die rechtsuchende Partei muss dabei präzise angeben, welches verfassungsmässige Recht durch den angefochtenen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen. Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 141 I 36 E. 1.3; 140 III 264 E. 2.3).
Soweit die Beschwerdeführerin die Befragung verschiedener Zeuginnen und Zeugen beantragt, missachtet sie, dass das Bundesgericht grundsätzlich keine Beweis abnimmt (Art. 105 Abs. 2 BGG; Urteile 5A 345/2020 und 5A 357/2020 vom 30. April 2021 E. 2.3; 5A 849/2018 vom 15. Januar 2019 E. 1.4). Ihre Anträge werden daher abgewiesen.

4.2. Im Umfang, in dem die Beschwerde sich erkennbar auf den Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bezieht (vgl. vorne E. 2), genügt sie den dargelegten Begründungsanforderungen nicht: Zwar macht die Beschwerdeführerin die Verletzung verschiedener verfassungsmässiger Rechte geltend (namentlich des Anspruchs auf rechtliches Gehör und auf ein faires Verfahren sowie des Willkürverbots). Sie beschränkt sich aber darauf, ihre Sicht der Sach- und Rechtslage darzulegen und dem Kantonsgericht die Verletzung der genannten Rechte vorzuwerfen. Eine zielführende Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid und eine präzise Darlegung der angeblichen (Verfassungs-) Verletzungen findet sich nicht. So führt die Beschwerdeführerin beispielsweise aus:

"Entgegen den Behauptungen der Vorinstanz und der gerichtlichen Sachverhaltsermittlungen trifft es nicht zu, dass sich die Beschwerdeführerin während dem Abklärungsverfahren mit den Schulbehörden unkooperativ verhalten habe. Vielmehr ist anzunehmen, dass die Verweigerung einer anfechtbaren Verfügung letztendlich das Ziel verfolgte, B.________ ausserkantonal zu platzieren, um die Kosten der mildesten zweckmässigen Massnahme im Sinne einer integrativen Förderung zu umgehen."
"Nach dem Gesagten kann festgestellt werden, dass der entscheidrelevante Sachverhalt im Zeitpunkt des Beschwerdeentscheids nicht [mit] der Sachverhaltsdarstellung gemäss Urteil vom 16. Februar 2021 übereinstimmt und das Kantonsgericht bei dieser komplexen Sachlage in willkürlicher Ausübung des Ermessens auf die Anhörung der Beschwerdeführerin verzichtet hat, wodurch dem betroffenen Kind B.________ ein nicht wiedergutzumachender Nachteil entstehen kann. Entgegen den Behauptungen der Vorinstanz trifft es in keiner Weise zu, dass B.________ nicht fähig ist, eigene Gefühle oder eigene Ge danken zum in den letzten Jahren Geschehenen (Gründe für den häufigen Schul- und Wohnortswechsel, Schule U.________) zu äussern, sondern einzig aus deren Perspektive die Postulate der Beschwerdeführerin wiederholt[. Das] konnte auch anlässlich der richterlichen Anhörung vom 21. Dezember 2020 in eindrücklicher[Weise] wahrgenommen werden [...]. Tatsache ist jedoch, dass die richterliche Anhörung von 21. Dezember 2020 nicht in Anwesenheit einer kinderpsychologisch ausgebildeten Sachverständigen durchgeführt wurde und damit die Anforderungen an eine gerichtliche Anhörung gemäss der UNO-Kinderrechtskonvention nicht erfüllt sind."
Der Beschwerdeführerin hilft auch das seitenlange Zitieren von Passagen aus bei den Akten liegenden Schreiben nicht weiter. Damit ist auf die Beschwerde auch insoweit nicht einzutreten.

5.
Nach dem Ausgeführten ist auf die Beschwerde insgesamt nicht einzutreten.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Kosten für die Kindesvertretung sind mangels Einholens einer Vernehmlassung indes keine angefallen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigung ist keine zu sprechen (Art. 68 Abs. 1 -3 BGG). Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, da die Beschwerde nach dem Ausgeführten als von Anfang an aussichtslos beurteilt werden muss (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Hochdorf, B.________ und dem Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. November 2021

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Sieber

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.392
¹	Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.392
²	Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.393
³	L'autorité parentale peut être limitée en conséquence.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.392
¹	Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.392
²	Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.393
³	L'autorité parentale peut être limitée en conséquence.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 29 Examen - 1 Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
¹	Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
²	En cas de doute quant à sa propre compétence, il procède à un échange de vues avec l'autorité dont la compétence lui paraît entrer en ligne de compte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 314 - 1 Les dispositions de la procédure devant l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie.
¹	Les dispositions de la procédure devant l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie.
²	L'autorité de protection de l'enfant peut, si elle l'estime utile, exhorter les parents de l'enfant à tenter une médiation.
³	Lorsque l'autorité de protection de l'enfant institue une curatelle, elle doit mentionner dans le dispositif de la décision les tâches du curateur et éventuellement les limites apportées à l'exercice de l'autorité parentale.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 445 - 1 L'autorité de protection de l'adulte prend, d'office ou à la demande d'une personne partie à la procédure, toutes les mesures provisionnelles nécessaires pendant la durée de la procédure. Elle peut notamment ordonner une mesure de protection de l'adulte à titre provisoire.
¹	L'autorité de protection de l'adulte prend, d'office ou à la demande d'une personne partie à la procédure, toutes les mesures provisionnelles nécessaires pendant la durée de la procédure. Elle peut notamment ordonner une mesure de protection de l'adulte à titre provisoire.
²	En cas d'urgence particulière, elle peut prendre des mesures provisionnelles sans entendre les personnes parties à la procédure. En même temps, elle leur donne la possibilité de prendre position; elle prend ensuite une nouvelle décision.
³	Toute décision relative aux mesures provisionnelles peut faire l'objet d'un recours dans les dix jours à compter de sa notification.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 44 Début - 1 Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci.
¹	Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci.
²	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.