Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-954/2009
{T 0/2}
Urteil vom 1. Juli 2010
Besetzung
Richterin Marianne Ryter Sauvant (Vorsitz), Richter André Moser, Richter Markus Metz,
Gerichtsschreiber Simon Müller.
Parteien
Gemeinde Riniken, handelnd durch den Gemeinderat, 5223 Riniken,
und Mitbeteiligte,
Beschwerdeführende 1
X._______
Beschwerdeführende 2,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Wilhelm G. Boner, Pelzgasse 15, Postfach, 5001 Aarau,
gegen
Axpo AG, Parkstrasse 23, 5400 Baden,
Beschwerdegegnerin,
Bundesamt für Energie BFE,
Sektion Recht, Postfach, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
380/220-kV-Leitung Beznau-Birr, Teilstrecke Rüfenach (Mast Nr. 20) bis Habsburg (Mast Nr. 37).
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 31. Oktober 2006 erteilte das Bundesamt für Energie (BFE) der Nordostschweizerischen Kraftwerke AG (NOK) die Teilplangenehmigung mit Auflagen für die 380/220-kv-Leitung Beznau-Birr, Teilstrecke Rüfenach (Mast Nr. 20) bis Habsburg (Mast Nr. 37) (Planvorlage L-165'461). Das Projekt sieht eine 380/220-kv-Leitung vom Unterwerk Beznau nach dem Unterwerk Birr auf dem Gebiet der Gemeinden Rüfenach, Riniken, Unterbözberg, Umiken, Villnachern, Schinznach-Bad, Brugg und Habsburg vor.
B.
Mit Eingabe vom 20. November 2006 führen X.________ (Beschwerdeführende 2) gegen die Teilplangenehmigungsverfügung des BFE (Vorinstanz) vom 31. Oktober 2006 bei der Eidgenössischen Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt (REKO/INUM) Beschwerde. Sie beantragen sinngemäss die Änderung der Teil-plangenehmigungsverfügung dahingehend, dass die Masten Nr. 24 und Nr. 25 in nordwestliche Richtung verschoben werden. Ihr diesbezüglicher Antrag sei von der Vorinstanz ohne Behandlung bzw. Begründung abgelehnt worden. Durch die vorgeschlagene Leitungsführung entstünde mit verhältnismässig kleinem zusätzlichem Aufwand eine optimale Entlastung des Dorfquartiers Rotberg/Hofmatt von Riniken. Auch bei einer ev. späteren Baulanderweiterung wäre diese Variante vorteilhaft.
C.
Die Gemeinde Riniken und Mitbeteiligte (Beschwerdeführende 1) führen mit Eingabe vom 1. Dezember 2006 gegen die Teilplangenehmigungsverfügung der Vorinstanz vom 31. Oktober 2006 bei der REKO/INUM Beschwerde. Sie beantragen die Aufhebung der Teilplangenehmigungsverfügung und die Rückweisung des Verfahrens im Sinne ihrer Ausführungen an die Vorinstanz. Zudem stellen sie den Verfahrensantrag, die Vorinstanz sei anzuweisen, die Teilplangenehmigungsverfügung mehreren namentlich genannten Beschwerdeführenden 1, die am Einspracheverfahren teilgenommen hätten, förmlich zu eröffnen, unter Ansetzung der ordentlichen Beschwerdefrist von 30 Tagen. Konkret bringen die Beschwerdeführenden 1 folgendes vor bzw. verlangen sie was folgt:
Wegen mehrmaliger Projektänderungen habe die NOK (Beschwerdegegnerin) einen überarbeiteten Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) einzureichen, welcher öffentlich aufzulegen sei. Da das vorliegende Leitungsprojekt nicht in den Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL) vom 12. April 2001 aufgenommen worden sei, sei eine gesamtheitliche Würdigung des definitiven Projekts um so erforderlicher.
Einerseits hätte die Vorinstanz in ihrer Teilplangenehmigungsverfügung den förmlichen Schriftenverkehr und die massgeblichen Akten im Einzelnen aufführen müssen. Andererseits hätte das eidgenössische Starkstrominspektorat (EStI) auch den Beschwerdeführenden 1 und nicht nur der Beschwerdegegnerin das Recht einräumen müssen, zu seinem Bericht Stellung zu nehmen. Da dies unterlassen worden sei, liege eine Verletzung des Anspruchs der Beschwerdeführenden 1 auf rechtliches Gehör bzw. des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien vor.
Es sei ein ordnungsgemässes Auflageverfahren mit Visualisierung der Leitungsmasten durchzuführen.
Da das Auflageverfahren vor bald 10 Jahren durchgeführt worden sei, liege eine Verletzung des rechtlichen Gehörs jener Anwohner vor, die zwischenzeitlich in der Gegend der Hochspannungsleitung Grundeigentum erworben oder Wohnsitz genommen hätten.
Der Eventualantrag auf Leitungsführung westlich des Prophetengutes sei von der Vorinstanz nie beurteilt worden. Damit sei die Begründungspflicht als Bestandteil des rechtlichen Gehörs verletzt worden.
Ihr Hauptantrag sei auf die Teilverkabelung der Leitungen gerichtet gewesen. Da es die Vorinstanz unterlassen habe, sich trotz rasantem technischem Fortschritt im Bereich der Verkabelung von Hochspannungsleitungen vertieft mit dieser Frage auseinanderzusetzen bzw. Expertisen einzuholen, habe sie gegen das rechtliche Gehör verstossen. Die Einholung solcher neutraler Expertisen sei erforderlich und habe somit zu erfolgen.
Die Richtigkeit der den Standortdatenblätter zu Grunde liegenden Berechnungen sei durch eine neutrale Stelle überprüfen zu lassen und die Ergebnisse seien den Beschwerdeführenden 1 offen zu legen.
Auch wenn bei Freileitungen die Strahlungsgrenzwerte der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen eingehalten würden, sei das öffentliche wie auch das private Interesse der Anwohner an einem möglichst weitgehenden Schutz vor elektromagnetischer Strahlung in der umfassenden Interessenabwägung hinsichtlich der Verkabelung zu berücksichtigen. Auf jeden Fall habe die Teilplangenehmigungsverfügung eine Auflage zu enthalten, die sicherstelle, dass auch nach der Fertigstellung der Leitung eine Überprüfung der effektiven Belastung mit nichtionisierender Strahlung erfolge.
Bei der Frage Freileitung oder Verkabelung der Leitung habe eine umfassende Interessenabwägung zu erfolgen. Die Vorinstanz habe die einer Freileitung entgegenstehenden Interessen (Ortsbild- und Landschaftsschutz, wirtschaftliche Interessen) jedoch nicht hinreichend gewürdigt.
Die heute zur Verfügung stehenden Kabel würden hinsichtlich Betriebssicherheit bessere Werte aufweisen als Freileitungen.
Mit der Erstellung von Kabelleitungen seien zwar zusätzliche Investitionskosten verbunden. Für einen Kostenvergleich müssten jedoch nicht nur die Investitionskosten, sondern auch die bei einer Kabellösung gegenüber einer Freileitung deutlich geringeren Netzverlustkosten berücksichtigt werden. Zudem seien im Rahmen einer gesamtwirtschaftlichen Betrachtung auch die finanziellen Nachteile für die Standortgemeinden und die Werteinbussen der angrenzenden Liegenschaften zu bedenken. Die entsprechenden Werte seien mittels Expertise zu erheben.
Zudem bedinge eine adäquate Wertung der Interessen der Beschwerdeführenden 1 einen Augenschein vor Ort.
D.
Per 1. Januar 2007 übernahm das Bundesverwaltungsgericht die bei der REKO/INUM anhängig gemachten Verfahren. Mit Verfügung vom 9. März 2007 vereinigte es die beiden Verfahren.
E.
Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 13. April 2007 die Abweisung der Beschwerden, soweit darauf einzutreten sei. Sowohl auf die Beschwerde der Beschwerdeführenden 1 wie auch auf jene der Beschwerdeführenden 2 sei nicht einzutreten, da private Grundeigentümer im Rahmen von Infrastrukturprojekten nicht berechtigt seien, bloss allgemeine Kritik am Projekt oder der geplanten Linienführung zu üben. Vielmehr hätten sie aufzuzeigen, inwiefern das Projekt im Bereich ihrer Grundstücke gegen Bundesrecht verstosse. Soweit die Gemeinde als Vertreterin öffentlicher Interessen auftrete, genüge allgemeine Kritik ebenfalls nicht. Sie hätte darzutun, inwiefern in die aus dem Grundeigentum hervorgehenden nachbarrechtlichen Abwehrrechte eingegriffen werde.
Hinsichtlich der Vorbringen der Beschwerdeführenden 1 führt die Beschwerdegegnerin aus, Freileitungen seien landschaftsverträglich und eine Verkabelung würde keine Verbesserung bringen. Jedoch würden Gründe technischer und betrieblicher Art gegen eine Verkabelung sprechen. Insgesamt sei bei der Interessenabwägung der Landschaft nicht der Vorrang zu geben und die Mehrkosten einer Verkabelung seien wirtschaftlich nicht vertretbar. Auch habe sich trotz technischem Fortschritt nichts an der grundsätzlichen Problematik der Verkabelung geändert und es bestehe bereits die Studie "Teilverkabelung Riniken".
Des Weiteren erachte sie die Forderung nach einer rein formalen Ergänzung des UVB als legalistisch und überspitzt formalistisch. Auch seien weder eine Aufnahme des Vorhabens in den SÜL noch eine Profilierung der Masten und eine Abklärung und Bewilligung im Rahmen von Art. 24
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 24 Eccezioni per edifici e impianti fuori delle zone edificabili - In deroga all'articolo 22 capoverso 2 lettera a, possono essere rilasciate autorizzazioni per la costruzione o il cambiamento di destinazione di edifici o impianti, se: |
|
a | la loro destinazione esige un'ubicazione fuori della zona edificabile; e |
b | non vi si oppongono interessi preponderanti. |
F.
Mit Vernehmlassung vom 11. Mai 2007 stellt die Vorinstanz den Antrag, sie sei anzuweisen, die Teilplangenehmigungsverfügung denjenigen Beschwerdeführenden, die zwar am Einspracheverfahren teilgenommen hätten, denen die Verfügung jedoch nicht zugestellt worden sei, förmlich zu eröffnen, unter Ansetzung der ordentlichen Beschwerdefrist von 30 Tagen. Das vorliegende Beschwerdeverfahren sei für die Dauer dieser nachträglichen Beschwerdefrist zu sistieren. Im Übrigen seien beide Beschwerden abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Zur Beschwerde der Beschwerdeführenden 1 führt die Vorinstanz aus, weder eine Überarbeitung des UVB noch eine Aufnahme des Projekts in den SÜL seien erforderlich. Weiter seien den Beschwerdeführenden 1 für das vorliegende Verfahren bloss nicht relevante Amtsberichte nicht zugänglich gemacht worden. Masten seien nicht als Hochbauten anzusehen, weshalb keine Aussteckung zu erfolgen habe. Für hängige Plangenehmigungsgesuche bestehe kein "Verfallsdatum", zudem hätten die Beschwerdeführenden 1 selber zur langen Verfahrensdauer beigetragen.
Zur Leitungsführung westlich des Prophetengutes bringt die Vorinstanz vor, diese Variante sei nicht realisierbar bzw. hätte massive Eingriffe in den Wald zur Folge. Zwecks Wahl des optimalen Standorts sei eine Interessenabwägung vorgenommen worden. Zur Verkabelung führt die Vorinstanz insbesondere aus, auf der Spannungsebene 220/380 kV habe keine rasante technische Entwicklung stattgefunden und bei ihrer Verfügung habe sie sich auf nationale und internationale Erfahrungsberichte, Studien und Fachberichte zur Verkabelung von Hochspannungsleitungen stützen können, weshalb sie nicht erneut Expertisen habe anordnen müssen. Der Gäbihübel verfüge bereits heute über eine 220-kV-Leitung und die Situation werde durch die Verlegung der Hochspannungsleitung verbessert. Des Weiteren seien die Standortdatenblätter nach den entsprechenden Vorgaben erstellt worden, für die Beurteilung der Strahlung sei nach wie vor die Praxis des Bundesgerichts massgebend und regelmässige Kontrollmessungen seien nicht erforderlich. Zusätzliche Massnahmen über die gesetzlichen Grenzwerte hinaus seien im Sinne des Vorsorgeprinzips nicht anzuordnen, da sie vorliegend wirtschaftlich nicht tragbar wären. Schliesslich sei die geplante Leitung sowohl aus der Sicht des Landschafts- wie auch des Umweltschutzes und der Raumplanung vertretbar; für Maximalforderungen bestehe kein Platz. Zur Beschwerde der Beschwerdeführenden 2 bringt die Vorinstanz vor, eine Verschiebung der Masten Nr. 24 und Nr. 25 in nördlicher Richtung würde beträchtlich mehr Wald beanspruchen. Gemäss dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) würde die Inanspruchnahme von noch mehr Wald aber keine Zustimmung mehr finden.
G.
Auf Aufforderung der Instruktionsrichterin hin machen die Beschwerdeführenden 2 mittels Stellungnahme vom 8. Juni 2007 geltend, ihre Liegenschaft sei eine der am nächsten bei der Hochspannungsleitung gelegenen. Durch die Leitung würden sie in ihrer Lebensqualität stark beeinträchtigt und sie seien persönlich stark betroffen. Wenn die Legitimation zweifelhaft sei, hätten die früheren Instanzen sie darüber informieren müssen und sie hätten sich viel Aufwand sparen können.
H.
Die Beschwerdegegnerin beantragt auf Nachfrage der Instruktionsrichterin hin mit Stellungnahme vom 11. Juni 2007 die Abweisung des Sistierungsgesuchs der Vorinstanz. Den betroffenen Beschwerdeführenden 1 sei jedoch eine Frist von 30 Tagen zur Ergänzung der Beschwerde anzusetzen. Die Beschwerdeführenden 1 bringen dagegen in ihrer Stellungnahme vom 11. Juni 2007 vor, es sei unumgänglich, die korrekte Zustellung der Teilplangenehmigungsverfügung nachzuholen. Zweckmässigerweise sei das Beschwerdeverfahren für diese Zeit zu sistieren. Zudem sei auf ihre Beschwerde einzutreten. Sämtliche Beschwerdeführenden 1 hätten am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, seien Grundeigentümer oder Bewohner von Liegenschaften in unmittelbarer Nähe der geplanten Hochspannungsleitung und die Gemeinde habe zudem spezifische öffentliche Anliegen zu vertreten. Auch hätten sie ihre mittels Beschwerde vorgebrachten Rügen begründet.
I.
Mit Zwischenverfügung vom 2. Juli 2007 weist die Instruktionsrichterin den Antrag der Beschwerdeführenden 1 auf eine nachträgliche Eröffnung der Teilplangenehmigungsverfügung unter Ansetzung der 30-tägigen Beschwerdefrist sowie das Gesuch der Vorinstanz um Sistierung des Verfahrens ab.
J.
Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) teilt mit Schreiben vom 12. Juli 2007 mit, der SÜL vom 12. April 2001 halte explizit fest, Projekte, die sich bereits im Plangenehmigungsverfahren befänden, seien in der Regel nicht Gegenstand des SÜL. Dieser Entscheid erscheine sachlich zumindest vertretbar und sei raumplanerisch nicht zu beanstanden. Das Bundesrecht kenne für elektrische Übertragungsleitungen keinen expliziten Sachplanvorbehalt. Im Übrigen sei keine Stellungnahme des ARE erforderlich.
K.
Mit Stellungnahme vom 20. Juli 2007 führt das BAFU aus, gemäss Bundesgericht sei eine Ergänzung des UVB zulässig, die Anforderungen an eine Hochspannungsleitung zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung ergäben sich abschliessend aus der Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV, SR 814.710), die Anlagegrenzwerte seien vorliegend im massgebenden Betriebszustand an allen Orten mit empfindlicher Nutzung eingehalten, die Standortdatenblätter habe es im erstinstanzlichen Bewilligungsverfahren beurteilt und es halte an seiner damaligen Stellungnahme fest. Weiter äussert sich das BAFU eingehend zur Frage der Verkabelung.
L.
Die Beschwerdegegnerin führt in ihrer Stellungnahme vom 24. August 2007 aus, der Gemeinderat von Riniken habe die Variante "Prophetengut" verworfen, da dadurch eine Wohnzone der Gemeinde Unterbözberg zusätzlich belastet würde und eine solche "Abschiebung" nicht unterstützt werde. Aufgrund der Stellungnahme seitens der Gemeinde habe sie diese Variante nicht weiterverfolgt. Auch würde die Variante "Prophetengut" eine Verschlechterung für den Landschaftsschutz darstellen. Zudem reicht die Beschwerdegegnerin die von der Instruktionsrichterin gewünschten Übersichtskarten mit allen eingereichten Projektänderungen und der Variante "Prophetengut" zu den Akten ein.
M.
Das BAFU äussert sich mit Stellungnahme vom 18. September 2007 zum Begehren der Beschwerdeführenden 2, die Masten Nr. 24 und Nr. 25 seien zu verschieben. Es hält fest, aus der Planskizze sei ersichtlich, dass bei einer Verschiebung die Mastenstandorte um ca. 5 bis 10 Höhenmeter höher zu liegen kämen und die Waldüberspannung um ca. 17% länger wäre. Zudem kämen die Masten mitten im Waldbestand zu stehen, womit für Baupisten eine grössere temporäre Rodung nötig wäre. Da die beantragte Variante somit den Wald stärker tangiere als die von der Vorinstanz genehmigte Linienführung, lehne es den diesbezüglichen Antrag ab. Zur Variante "Prophetengut" führt das BAFU aus, die Auswirkungen auf den Landschaftsschutz würden verstärkt, der Wald würde erheblich stärker belastet und es sei nicht sicher, ob die Grenzwerte für nichtionisierende Strahlung ohne besondere Massnahmen eingehalten werden könnten. Die Variante "Prophetengut" sei deshalb aufgrund der weiteren Belastung von Landschaft, Wald und (gegebenenfalls) Anwohnern abzulehnen. Betreffend Kostenvergleich Freileitung/Verkabelung erachte es die Studie "Teilverkabelung Riniken" vom Mai 2004 für den damaligen Zeitpunkt als glaubwürdig; zwischenzeitlich seien jedoch die Rohstoffpreise, insbesondere für Kupfer und Aluminium, aussergewöhnlich stark angestiegen. Schliesslich wäre aus lärmtechnischer Sicht eine Verkabelung zwar die beste Lösung, aufgrund der sehr hohen Kosten sei diese Massnahme jedoch kaum tragbar.
N.
In ihrer Stellungnahme vom 1. Oktober 2007 führt die Vorinstanz aus, aufgrund der Abklärungen in der Verfahrensvorbereitung sei die Variante "Prophetengut" unter Berücksichtigung aller Umstände als insgesamt schlechtere Lösung als die projektierte Leitung beurteilt worden. Im angefochtenen Entscheid habe daher auf die im Vorfeld des Verfahrens durchgeführten Abklärungen und Verhandlungen verwiesen werden können. Hinsichtlich der anfallenden Kosten verweist die Vorinstanz auf die ihr vorgelegten Kostenschätzungen (Vorakten Ordner Nr. 8 act. 2121 - 2123), welche nicht von den allgemeinen Erfahrungswerten abweichen würden. Ein diesbezügliches Gutachten sei folglich nicht erforderlich gewesen. Schliesslich erscheine eine Verkabelung als zusätzliche Massnahme zur Reduktion der Lärmbelastung auch unter dem Gesichtspunkt des Vorsorgeprinzips als unverhältnismässig.
O.
Mit Stellungnahme vom 9. Oktober 2007 verweist das EStI auf Ziff. 5 seiner im Zusammenhang mit Art. 16c
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16c - 1 Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
|
1 | Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
2 | Le obiezioni contro il picchettamento o l'indicazione dei profili devono essere presentate subito, in ogni caso però entro il termine di deposito dei piani, mediante opposizione presso l'Ispettorato. |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16c - 1 Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
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1 | Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
2 | Le obiezioni contro il picchettamento o l'indicazione dei profili devono essere presentate subito, in ogni caso però entro il termine di deposito dei piani, mediante opposizione presso l'Ispettorato. |
P.
Die Beschwerdeführenden 2 halten in ihren Schlussbemerkungen vom 19. November 2007 fest, Mast Nr. 25 käme bei der beantragten Verschiebung neben einem Flurweg zu stehen, so dass keine Masten mitten im Waldbestand liegen würden. Zudem würde dessen Standort 1 bis 2 Meter und nicht 5 bis 10 Meter höher zu liegen kommen und die Waldüberspannung würde durch die Verschiebung nur ca. 3% und nicht 17% länger. Wie hoch und erdrückend Mast Nr. 24 von ihrer Liegenschaft aus wirke, hänge von dessen Abstand ab.
Q.
Mit Schlussbemerkungen vom 7. Januar 2008 halten die Beschwerdeführenden 1 vollumfänglich an ihren Begehren und Ausführungen fest. Im Weiteren stellen sie den Antrag auf Durchführung einer Beschwerdeverhandlung mit Augenschein vor Ort, auf Einholung eines Gutachtens der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission über die Schutzwürdigkeit des von der Hochspannungsleitung tangierten Landschafts- und Ortsbildes sowie zur Beeinträchtigung des Landschafts- und Ortsbildes durch die geplanten Leitungsbauwerke, auf Einholung eines Gutachtens über die Teilverkabelung (technische Machbarkeit, Gegenüberstellung der Verfügbarkeit von Kabelleitungen und Freileitungen in Schadensfällen, Möglichkeiten und Kosten von präventiven Massnahmen zur Verhinderung von länger andauernden Betriebsunterbrüchen, technische Möglichkeiten und Platzbedarf für ein Übergabebauwerk Freileitung-Kabel, Zusatzkosten der Kabelleitung gegenüber einer Freileitung unter Berücksichtigung der Betriebskosten sowie der stromabhängigen Verluste der beiden Varianten) sowie auf Einholung eines Gutachtens hinsichtlich des Einflusses der mit der Teilverkabelung verbundenen Mehrkosten auf die anrechenbaren Netzkosten und die Verteuerung des Strompreises. Eventualiter sei ein Gutachten über die mögliche Leitungsführung westlich des Prophetengutes einzuholen und der Plangenehmigungsentscheid sei mit einer Nebenbestimmung zu ergänzen, wonach im Bereich der Liegenschaft der Eheleute Hofer-Suter eine permanente Messstation zur Erfassung der elektromagnetischen Strahlung einzurichten sei. Subeventualiter sei ein Gutachten über die Belastung der der geplanten Hochspannungsleitung nächst gelegenen Wohngebäude durch nichtionisierende Strahlung einzuholen. Die Beschwerdeführenden 1 äussern sich in ihren Schlussbemerkungen in der Folge zu den einzelnen Eingaben der übrigen Verfahrensbeteiligten und der beigezogenen Fachbehörden.
R.
Mit Urteil vom 2. Juli 2008 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden ab, soweit darauf einzutreten war bzw. soweit sie nicht gegenstandslos geworden waren.
S.
Gegen dieses Urteil erhoben die Beschwerdeführenden 1 und 2 am 8. September 2008 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht.
T.
Mit Urteil vom 29. Januar 2009 hob das Bundesgericht das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. Juli 2008 auf und wies die Angelegenheit zur Durchführung einer öffentlichen Verhandlung und anschliessenden Neubeurteilung an das Bundesverwaltungsgericht zurück. Es stellte fest, dieses habe den Anspruch der Beschwerdeführenden auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung verletzt.
U.
Die Beschwerdegegnerin reichte am 18. März 2009 auf Aufforderung der Instruktionsrichterin hin Fotomontagen der verschiedenen zur Diskussion gestellten Varianten ein. Sie hielt fest, die Variante "Prophetengut" sei aufgrund der ablehnenden Stellungnahme der Gemeinde Riniken und der mit der Variante verbundenen Mehrbelastung der Nachbargemeinden nicht weiter verfolgt worden.
V.
Mit Eingabe vom 11. April 2009 nehmen die - nunmehr gemeinsam vertretenen - Beschwerdeführenden 1 und 2 zu den Fotomontagen Stellung und halten fest, die Vergrösserung der Distanz zu ihrer Liegenschaft sei eine grosse Entlastung. Die Verschiebung führe zu keiner stärkeren Belastung von Wald und Landschaft.
W.
Mit Eingabe vom 29. Mai 2009 halten die Beschwerdeführenden 1 an den Beschwerdebegehren fest. Ferner beantragen sie, die Beschwerdegegnerin sei zu einer den effektiven Ausmassen entsprechenden Profilierung und zur Nachbesserung bzw. Ergänzung der eingereichten Fotomontagen zu verpflichten. Die Fotomontagen seien aufgrund der gewählten Standorte und Ausschnitte sowie der grafischen Gestaltung (Himmelsfarbe, Leiter, Quertragewerke) für die Beurteilung der Landschaftsverträglichkeit nicht aussagekräftig. Zur Dokumentation reichen sie eigene Fotos und Fotomontagen ein. Sie führen schliesslich aus, angesichts des technischen Fortschrittes in der Verkabelungstechnik und den geringeren Immissionen sei eine Kabelvariante ungeachtet der höheren Kosten vorzuziehen.
X.
In ihrer Stellungnahme vom 1. Juli 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin weiterhin die Abweisung der Beschwerde. Sie hält fest, die eingereichten Fotomontagen seien aussagekräftig. In den Visualisierungen der Beschwerdeführerinnen seien die Masten dagegen überhöht dargestellt worden. Sie führt aus, die gewählte Variante sei unter Berücksichtigung aller gegenüberstehenden Interessen die günstigste.
Y.
Die Beschwerdeführenden reichen am 10. August 2009 ein von Prof. Heinrich Brakelmann im Auftrag der Gemeinde Riniken erstelltes Gutachten zur Studie der Beschwerdegegnerin betreffend die Teilverkabelung Riniken (nachfolgend "Gutachten Brakelmann") ein; ferner legen die Beschwerdeführenden eine Anhörungsvorlage des UVEK zu einem "Prüfungs- und Beurteilungsschema Kabel-Freileitung" sowie die Stellungnahme des Kantons Aargau in dieser Sache ein.
Z.
Am 13. August 2009 führte das Bundesverwaltungsgericht eine mündliche öffentliche Verhandlung durch.
Z.a Im Rahmen ihres Parteivortrages führen die Beschwerdeführenden aus, gemäss dem Gutachten Brakelmann habe die Verkabelungstechnik seit der Studie der Beschwerdegegnerin erhebliche Fortschritte gemacht. Bei Berücksichtigung des Stands der Technik sei von bedeutend geringeren Investitionskosten auszugehen. Darüber hinaus seien bei einer Gesamtkostenrechnung die geringeren Energieverluste einer Kabelleitung einzubeziehen. Eine Kabelleitung sei unter den Aspekten des Landschafts- und Immissionsschutzes vorzuziehen. Die Mehrkosten einer Kabelvariante seien zudem den Wertverlusten der durch eine Freileitung beeinträchtigten Liegenschaften gegenüberzustellen.
Aus diesen Gründen beantragen die Beschwerdeführenden die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rückweisung an die Vorinstanz zum Neuentscheid unter Berücksichtigung neuer Fakten. Ferner stellen sie die Beweisanträge, bei der Beschwerdegegnerin ergänzende Informationen einzuholen und eine ausführliche Studie betreffend Verkabelung in Auftrag zu geben.
AA.
Die Beschwerdegegnerin nimmt in ihrer Stellungnahme vom 30. Oktober 2009 zum Gutachten Brakelmann Stellung. Sie bringt vor, der Gutachter habe seinen Ausführungen Annahmen über Technologien zugrunde gelegt, die nicht erhältlich oder nicht erprobt seien. So sei der den Berechnungen zugrunde gelegte Leiterquerschnitt auf dem Markt nicht erhältlich. Selbst wenn die vorgeschlagenen Technologien angewendet werden könnten, müsste von höheren Kosten ausgegangen werden. Das Gutachten Brakelmann berücksichtige nicht das volle Potential der Freileitung, gehe von überhöhten Verlustkosten aus und treffe unrealistische Annahmen zum Zins- und Teuerungsniveau in der Schweiz.
AB.
Mit Schreiben vom 27. November 2009 nimmt das EStI zum Gutachten Brakelmann Stellung. Es führt aus, die Annahmen des Gutachters basierten teilweise auf noch nicht verfügbaren Technologien und zu günstigen Werten für die Netzbelastung, Verfügbarkeit sowie für die Bau- und Unterhaltskosten. Zudem weist es auf verschiedene technische und betriebliche Nachteile einer Verkabelung hin.
AC.
Die Beschwerdeführenden reichen am 15. Februar 2010 Bemerkungen zur Stellungnahme der Beschwerdegegnerin zum Gutachten Brakelmann ein. Gestützt auf Bemerkungen von Prof. Brakelmann führen sie aus, die Beschwerdegegnerin gehe von veralteten Annahmen aus und schöpfe bei ihren Berechnungen die technischen Möglichkeiten nicht aus. Auch bei einem Verzicht auf neueste Technik sei bei einer Interessenabwägung eine Teilverkabelung als einzige vertretbare Lösung zu bezeichnen.
AD.
In einer unaufgeforderten Eingabe vom 23. Februar 2010 führt die Vorinstanz aus, wenn ein Projekt alle relevanten Rechtsvorschriften einhalte und die zuständigen Fachbehörden aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zustimmten, bestehe ein Anspruch der Gesuchstellerin auf Plangenehmigung. Diese Voraussetzungen seien vorliegend gegeben.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerden richten sich gegen eine Teilplangenehmigungsverfügung des BFE betreffend 380/220-kv-Leitung Beznau-Birr, Teilstrecke Rüfenach (Mast Nr. 20) bis Habsburg (Mast Nr. 37).
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 34 |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16h - 1 Con l'approvazione dei piani l'autorità competente decide simultaneamente anche circa le opposizioni relative al diritto di espropriazione. |
|
1 | Con l'approvazione dei piani l'autorità competente decide simultaneamente anche circa le opposizioni relative al diritto di espropriazione. |
2 | Se, in caso di opposizioni o divergenze tra autorità federali, può mediare un'intesa, l'Ispettorato accorda l'approvazione dei piani. In caso contrario trasmette i documenti all'UFE, che prosegue la procedura e decide. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechtsmittel (Art. 53 Abs. 2
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 53 Disposizioni transitorie - 1 La procedura di ricorso contro le decisioni pronunciate prima dell'entrata in vigore della presente legge e contro le quali era ammissibile, secondo il diritto previgente, il ricorso al Tribunale federale o al Consiglio federale, è retta dal diritto previgente. |
|
1 | La procedura di ricorso contro le decisioni pronunciate prima dell'entrata in vigore della presente legge e contro le quali era ammissibile, secondo il diritto previgente, il ricorso al Tribunale federale o al Consiglio federale, è retta dal diritto previgente. |
2 | Il Tribunale amministrativo federale giudica, in quanto sia competente, i ricorsi pendenti presso le commissioni federali di ricorso o d'arbitrato o presso i servizi dei ricorsi dei dipartimenti al momento dell'entrata in vigore della presente legge. Il giudizio si svolge secondo il nuovo diritto processuale. |
1.3 Das Bundesverwaltungsgericht ist damit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerden zuständig.
2.
Zur Erhebung der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht ist nach Art. 48
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
2.1 Sowohl die Beschwerdeführenden 1 wie auch die Beschwerdeführenden 2 haben als Einsprecher am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, womit die erste Voraussetzung für die Legitimation zur Beschwerdeerhebung gegeben ist.
2.2 Weiter ist ein besonderes Berührtsein durch das Projekt und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung erforderlich. Als schutzwürdig gelten dabei rechtliche, aber auch bloss tatsächliche Interessen. Diese Interessen brauchen mit dem Interesse, das durch die vom Beschwerdeführer als verletzt bezeichneten Normen geschützt wird, nicht übereinzustimmen. Wer Beschwerde führt, muss aber jedenfalls stärker als die Allgemeinheit betroffen sein und in einer besonderen, beachtenswerten, nahen Beziehung zum Streitgegenstand stehen. Ein schutzwürdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation des Beschwerdeführers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann. Diese Anforderungen sollen die Popularbeschwerde ausschliessen. Ihnen kommt deshalb eine ganz besondere Bedeutung zu, wenn nicht der Verfügungsadressat im materiellen Sinn, sondern ein Dritter den Entscheid anficht. Ist auch in einem solchen Fall ein unmittelbares Berührtsein, eine spezifische Beziehungsnähe gegeben, so hat der Beschwerdeführer ein ausreichendes Rechtsschutzinteresse daran, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben oder geändert wird. Dieses Interesse besteht im praktischen Nutzen, den die erfolgreiche Beschwerde dem Beschwerdeführer eintragen würde, das heisst in der Abwendung eines materiellen oder ideellen Nachteils, den der angefochtene Entscheid für ihn zur Folge hätte (BGE 135 II 172 E. 2.1, BGE 131 II 587 E. 2.1; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1182/2009 vom 8. Oktober 2009 E. 1.3.1 sowie André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 2.67; Isabelle Häner, in: Auer/Müller/Schindler (Hrsg.), Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG), Zürich 2008, Rz. 14 zu Art. 48).
Diese Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Bauprojekten insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein (BGE 120 Ib 59 E. 1c; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5466/2008 vom 3. Juni 2009 E. 1.2). Weiter ist bei der Beurteilung der Parteirechte bzw. der Beschwerdelegitimation Dritter bei Bauprojekten nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts eine besondere Betroffenheit zu bejahen, wenn vom Betrieb der projektierten Anlage mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit Immissionen - seien es Lärm-, Staub-, Erschütterungs-, Licht- oder andere Einwirkungen - ausgehen, die auf dem Grundstück des Beschwerdeführers aufgrund ihrer Art und Intensität deutlich wahrnehmbar sind oder ein besonderer Gefahrenherd mit erhöhten Risiken für die Anwohner geschaffen wird und der Beschwerdeführer auf Grund der räumlichen Nähe speziell stark exponiert ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1E.10/2006 vom 6. Juli 2006 E. 1.4; Urteil des Bundesgerichts 1A.148/2005 vom 20. Dezember 2005 E. 3.3; BGE 120 Ib 379 E. 4c; BGE 120 Ib 431 E. 1 sowie im Weiteren BGE 113 Ib 225 E. 1c und BGE 112 Ib 154 E. 3).
Das Beschwerderecht nach Art. 48 Abs. 1 Bst. b
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
2.3 Sowohl die Beschwerdeführenden 1, die Privaten ebenso wie die Gemeinde Riniken, als auch die Beschwerdeführenden 2 sind unbestrittenermassen Eigentümer oder Mieter von Liegenschaften in unmittelbarer Nähe der geplanten Hochspannungsleitung. Mit Blick auf die zitierte Rechtsprechung (vgl. Erwägung hiervor) sind sie somit stärker als jedermann betroffen und verfügen demzufolge über die erforderliche Beziehungsnähe zur Streitsache (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6820/2009 vom 23. März 2010 E. 2 mit Hinweisen). Zum einen hat das Bundesgericht im Bereich der Starkstromleitungen keine davon abweichenden Legitimationsvoraussetzungen entwickelt. Zum anderen überzeugt das von der Beschwerdegegnerin vorgebrachte Argument nicht, analog der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf dem Gebiet des Nationalstrassen- und Eisenbahnwesens seien von Infrastrukturprojekten betroffene private Grundeigentümer wie auch die Gemeinde Riniken nicht berechtigt, bloss allgemeine Kritik am Projekt oder der geplanten Linienführung zu üben.
Die Legitimation unterliegt keinen weiteren Einschränkungen als den obgenannten - es stellt sich allenfalls einzig die Frage der Zulässigkeit der einzelnen Rügen (vgl. hierzu nachfolgende Ausführungen), und es besteht vorliegend eine andere Ausgangslage als im Bereich des Nationalstrassen- und Eisenbahnwesens, weshalb eine analoge Anwendung der diesbezüglichen Rechtsprechung nicht angezeigt ist. Im Bereich der Nationalstrassen wird zwischen dem generellen Projekt und dem eigentlichen Ausführungsprojekt unterschieden: Die allgemeine Linienführung und die Art der Nationalstrassen werden von der Bundesversammlung festgelegt. Anschliessend sind die geplanten Strassen in generellen Projekten darzustellen. Die generelle Projektierung wird in der Regel vom Bundesamt für Strassen in Zusammenarbeit mit den interessierten Bundesstellen und den Kantonen durchgeführt. Danach werden die generellen Projekte den Gemeinden und allenfalls den betroffenen Grundeigentümern vorgelegt und es wird ein Bereinigungsverfahren, wo die Berichte der Fachstellen eingeholt werden, durchgeführt. Das Bereinigungsverfahren wird mit der Genehmigung des Projekts durch den Bundesrat abgeschlossen, der hierbei über streitig gebliebene Fragen entscheidet. Diese generellen Projekte stellen in der Folge die Grundlage für die auszuarbeitenden Ausführungsprojekte dar. Erst diese Ausführungsprojekte sind von Bundesrechts wegen öffentlich aufzulegen und können Gegenstand des Einspracheverfahrens bilden, das schliesslich vor Bundesgericht führen kann. Die generellen Projekte sind hingegen der Überprüfung durch das Bundesgericht entzogen. Der betroffene Private kann deshalb nicht allgemein am generellen Projekt Kritik üben. Er kann das generelle Projekt vielmehr bloss im Zusammenhang mit dem Ausführungsprojekt beanstanden, wobei er konkret aufzuzeigen hat, inwiefern das Ausführungsprojekt im Bereich seines Grundstücks gegen Bundesrecht verstösst (Abgrenzung zur Popularbeschwerde; vgl. zum Ganzen BGE 125 II 18 E. 4c und BGE 118 Ib 206 E. 8 mit Hinweisen; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4010/2009 vom 27. Oktober 2008 E. 1.3.2). Im Bereich der Starkstromleitungen wird nicht zwischen einem generellen Projekt, welches der bundesgerichtlichen Prüfung nicht offen steht, und einem Ausführungsprojekt, welches der bundesgerichtlichen Überprüfung zugänglich ist, gegen das aber allgemeine Kritik am generellem Projekt nicht zulässig ist, unterschieden. Es besteht somit kein Grund, von der bisherigen Rechtsprechung abzuweichen.
Vorliegend bildet die Starkstromleitung von Mast Nr. 20 bis zu Mast Nr. 37 den Streitgegenstand. Wie ausgeführt, sind die Beschwerdeführenden 1 und 2 aufgrund ihrer unmittelbaren Nähe zum Projekt zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Sie sind in grundsätzlicher Art und Weise vom Projekt betroffen und können somit all jene Rügen vorbringen, die sich gegen die geplante Hochspannungsleitung richten. Allenfalls wären Rügen, die sich lediglich gegen einen Teil der Leitung beziehen, der ausserhalb ihres Gebiets liegt, unzulässig. Ob dies jedoch der Fall ist, ist gegebenenfalls im Zusammenhang mit den einzelnen vorgebrachten Rügen zu untersuchen.
Die Gemeinde Riniken vertritt zudem im vorliegenden Fall unter anderem das Anliegen der Bevölkerung, vor schädlicher oder lästiger nicht-ionisierender Strahlung geschützt zu werden. Sie hat deshalb auch aus diesem Grund ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung der angefochtenen Plangenehmigungsverfügung im Sinne von Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 57 Ricorso dei Comuni - I Comuni sono autorizzati ad avvalersi, contro le decisioni cantonali e federali fondate sulla presente legge, dei rimedi giuridici previsti dal diritto cantonale e federale, in quanto siano toccati dalla decisione e abbiano un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
Damit sind die Beschwerdeführenden 1 und 2 zur Beschwerdeführung befugt.
3.
Da Eingabeform und -frist (Art. 50
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
4.
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition. Gerügt werden kann nicht nur die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder die unrichtige bzw. unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, sondern auch die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
Verletzung des rechtlichen Gehörs bzw. des Gleichbehandlungsgebots:
5.
In formeller Hinsicht machen die Beschwerdeführenden 1 geltend, die Vorinstanz habe in verschiedener Hinsicht den Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. den Grundsatz der Gleichbehandlung der Parteien verletzt (vgl. auch E. 15.5.1 hinten).
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich aus Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia. |
|
1 | Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia. |
2 | Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata. |
3 | Ogni accusato ha segnatamente diritto a: |
a | essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico; |
b | disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa; |
c | difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia; |
d | interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico; |
e | farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza. |
5.1 Zum einen rügen die Beschwerdeführenden 1, die Vorinstanz habe Amtsberichte eingeholt, von denen sie erst aus der Plangenehmigungsverfügung erfahren hätten - so die Stellungnahme des ARE vom 15. Juni 2006 - und in ihrer Teilplangenehmigungsverfügung den förmlichen Schriftenverkehr und die massgeblichen Akten nicht im Einzelnen aufgeführt und sich zum Teil mit pauschalen Hinweisen auf weitere Dokumente begnügt. Die zitierten Amtsberichte hätten klar deklariert werden sollen, damit ersichtlich sei, um welche es sich handle - eine Quellenangabe wäre erforderlich gewesen.
5.1.1 Die Vorinstanz hält dem entgegen, es seien bloss nicht relevante Amtsberichte nicht zugänglich gemacht worden. Somit liege keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Zudem seien diese im Beschwerdeverfahren ohnehin offengelegt worden.
5.1.2 Die Beschwerdeführenden 1 konnten ihre Argumente im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht vorbringen. Das Bundesverwaltungsgericht hat volle Kognition (vgl. E. 4 hiervor) und hat damit die Möglichkeit, die Argumente der Beschwerdeführenden 1 im gleichen Umfang zu prüfen wie die Vorinstanz, weshalb eine allfällige Verletzung des Akteneinsichtsrechts als geheilt zu betrachten ist. Zudem besteht ganz allgemein ein Akteneinsichtsrecht nur hinsichtlich jener Akten, die Grundlage für eine Entscheidung bilden (BGE 121 I 225 E. 2a mit Hinweisen). Hinsichtlich der Deklaration bzw. Quellenangabe sei weiter festgehalten, dass Art. 35 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 35 - 1 Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
|
1 | Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
2 | L'indicazione del rimedio giuridico deve menzionare il rimedio giuridico ordinario ammissibile, l'autorità competente e il termine per interporlo. |
3 | L'autorità può rinunciare a indicare i motivi e il rimedio giuridico allorché la decisione sia interamente conforme alle domande delle parti e nessuna parte chieda la motivazione. |
Diesen Anforderungen wird der Entscheid der Vorinstanz gerecht. Die Beschwerdeführenden 1 waren sich, wie sich auch an den Vorbringen in der Beschwerde zeigt, über die Tragweite des angefochtenen Entscheids im Klaren und sie waren ohne weiteres imstande, diesen sachgerecht anzufechten. Somit ist ihnen aus der allenfalls nicht genügenden Dokumentation kein Nachteil entstanden. Zudem wurde ihnen im Rahmen des vorliegenden Verfahrens umfassende Akteneinsicht gewährt, weshalb auch diesbezüglich allfällige Gehörsverletzungen als geheilt zu betrachten sind. Der Vorwurf der mangelhaften Begründung/Dokumentation bzw. der Verweigerung des rechtlichen Gehörs erweist sich damit als unbegründet.
5.2 Zum anderen machen die Beschwerdeführenden 1 geltend, das EStI hätte auch ihnen, und nicht nur der Beschwerdegegnerin, das Recht einräumen müssen, zu seinem Bericht vom 11. Februar 2002 Stellung zu nehmen. Folglich hätte die Vorinstanz sich nicht mehr auf das EStI berufen können, da dieses parteiisch sei.
Da sich die Vorinstanz an keiner Stelle der angefochtenen Verfügung auf diesen Bericht beruft, ist den Beschwerdeführenden 1 durch die fehlende Möglichkeit, zum Bericht des EStI Stellung zu nehmen, kein Nachteil entstanden. Somit kann weder von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs noch des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien gesprochen werden.
5.3 Weiter sei das Auflageverfahren vor bald 10 Jahren durchgeführt worden, weshalb eine Verletzung des rechtlichen Gehörs jener Anwohner vorliege, die zwischenzeitlich in der Gegend der Hochspannungsleitung Grundeigentum erworben oder Wohnsitz genommen hätten. Ob Art. 16i Abs. 1
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16i - 1 L'approvazione dei piani decade se entro tre anni dal passaggio in giudicato della decisione non è stato dato inizio all'esecuzione del progetto di costruzione. |
|
1 | L'approvazione dei piani decade se entro tre anni dal passaggio in giudicato della decisione non è stato dato inizio all'esecuzione del progetto di costruzione. |
2 | Per gravi motivi, l'autorità competente per l'approvazione dei piani può prorogare adeguatamente la durata di validità dell'approvazione. La proroga è esclusa se la situazione determinante di fatto o di diritto si è sostanzialmente modificata dal passaggio in giudicato dell'approvazione. |
5.3.1 Die Beschwerdegegnerin macht geltend, es liege noch keine rechtskräftige Plangenehmigung vor. Die lange Verfahrensdauer habe weder ein Erlöschen der Plangenehmigung noch eine Verletzung des rechtlichen Gehörs der betroffenen Anwohner zur Folge. Die Folgerungen der Beschwerdeführenden 1 würden vielmehr dazu führen, dass es bei Projekten wie dem Vorliegenden kaum je zu einem Entscheid kommen würde, da die Einsprecher/Beschwerdeführenden durch das Einlegen von Rechtsmitteln den Neubeginn erwirken könnten.
5.3.2 Die Vorinstanz führt aus, die Beschwerdegegnerin habe immer wieder versucht, den Einwänden Rechnung zu tragen und folglich das Projekt verschiedentlich überarbeitet. Zudem bestehe für hängige Plangenehmigungsgesuche kein "Verfallsdatum" und keine Gesamtverfahrensfrist und vor allem hätten die Beschwerdeführenden 1 selber zur langen Verfahrensdauer beigetragen. Im Zusammenhang mit dem Koordinationsgesetz sei eine Gesamtverfahrensfrist verworfen worden. Der Gesetzgeber habe in Kauf genommen, dass Personen, die nach Ablauf der Einsprachefrist die theoretische Beschwerdelegitimation erwerben, am Verfahren nicht als Partei teilnehmen könnten. Sie habe den Betroffenen jedoch die Möglichkeit eingeräumt, in die Parteistellung des Vorbesitzers einzutreten.
5.3.3 Art. 16i Abs. 1
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16i - 1 L'approvazione dei piani decade se entro tre anni dal passaggio in giudicato della decisione non è stato dato inizio all'esecuzione del progetto di costruzione. |
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1 | L'approvazione dei piani decade se entro tre anni dal passaggio in giudicato della decisione non è stato dato inizio all'esecuzione del progetto di costruzione. |
2 | Per gravi motivi, l'autorità competente per l'approvazione dei piani può prorogare adeguatamente la durata di validità dell'approvazione. La proroga è esclusa se la situazione determinante di fatto o di diritto si è sostanzialmente modificata dal passaggio in giudicato dell'approvazione. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
6.
Auch die Beschwerdeführenden 2 machen sinngemäss eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, indem sie vorbringen, ihr Antrag auf Verschiebung der Masten Nr. 24 und Nr. 25 in nordwestliche Richtung sei von der Vorinstanz ohne Behandlung bzw. Begründung abgelehnt worden. Indem sie im Verlauf des Verfahrens jedoch auf die Verschiebung von Mast Nr. 25 verzichten, ziehen sie ihr Rechtsmittel teilweise zurück und erklären den Abstand, was zur diesbezüglichen Gegenstandslosigkeit führt.
Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid die Frage der Verschiebbarkeit der Masten Nr. 24 (und Nr. 25) nicht explizit behandelt, weshalb sich auch hier die Frage der Verletzung des rechtlichen Gehörs stellt. Die für die Genehmigung bzw. Abweisung massgebenden Aspekte sind von der Vorinstanz aber - wenn auch nicht ausführlich - behandelt worden. Einerseits hält sie auf S. 4, Ziff. 3.2.2.1 ihres Entscheids fest, die Verschiebung der Masten Nr. 24 und Nr. 25 in nordöstlicher Richtung sei beantragt worden. Andererseits führt sie auf S. 16, Ziff. 7 aus, das BAFU habe sich zur "Projektänderung Altriniken, Teilstrecke Mast Nr. 24 - 29" geäussert und den Eingriffen in den Wald zugestimmt. Auf S. 20, Ziff. 9.4.2. hält sie weiter fest, dass BAFU stelle in aller Deutlichkeit fest, weitere Eingriffe in den Wald seien vom Gesetz nicht mehr gedeckt und somit unzulässig. Daraus lässt sich schliessen, dass die von den Beschwerdeführenden 2 gewollte Verschiebung von Mast Nr. 24, die gemäss dem von den Beschwerdeführenden eingereichten Plan mehr Wald in Anspruch nehmen würde, gesetzlich nicht mehr gedeckt wäre und der Antrag somit abzuweisen sei.
Der Antrag der Beschwerdeführenden 2 blieb demnach im vorinstanzlichen Verfahren nicht einfach unbehandelt oder wurde unbegründet abgewiesen. Es liegt folglich diesbezüglich keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor bzw. selbst wenn eine solche aufgrund einer nicht gänzlich hinreichenden Begründung angenommen werden müsste, wäre diese nicht als schwerwiegend zu bezeichnen und mit Blick auf das zu dieser Frage vom Bundesverwaltungsgericht umfangreich durchgeführte Instruktionsverfahren als geheilt zu betrachten. Die materielle Beurteilung der Frage, ob die Verschiebung von Mast Nr. 24 angebracht erscheint, ist nachfolgend im Rahmen der Interessenabwägung zu untersuchen (vgl. E. 14).
Verfahrensanträge bzw. -rügen:
7.
Die Beschwerdeführenden 1 bringen vor, der ursprüngliche UVB vom November 1993 könne wegen mehrmaligen und erheblichen Projekt-änderungen keine Geltung mehr beanspruchen bzw. seien unvollständig. Die Projektänderung von 1997 sowie die Studie der Beschwerdegegnerin von 2004 betreffend Teilverkabelung seien im ursprünglichen UVB nicht berücksichtigt. Es seien jedoch ein einheitlicher Bericht sowie eine koordinierte Stellungnahme erforderlich (Art. 12
SR 814.011 Ordinanza del 19 ottobre 1988 concernente l'esame dell'impatto sull'ambiente (OEIA) OEIA Art. 12 Competenza - 1 Il servizio cantonale della protezione dell'ambiente valuta l'indagine preliminare, il capitolato d'oneri e il rapporto concernenti i progetti esaminati da un'autorità cantonale. |
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1 | Il servizio cantonale della protezione dell'ambiente valuta l'indagine preliminare, il capitolato d'oneri e il rapporto concernenti i progetti esaminati da un'autorità cantonale. |
2 | L'UFAM valuta l'indagine preliminare, il capitolato d'oneri e il rapporto concernenti i progetti esaminati da un'autorità federale. In tale ambito tiene conto del parere del Cantone. |
3 | Per i progetti per i quali, secondo l'allegato, va sentito l'UFAM, quest'ultimo esprime un parere sommario in merito all'indagine preliminare, al capitolato d'oneri e al rapporto fondandosi sul parere espresso dal servizio cantonale della protezione dell'ambiente. |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 13 Concezioni e piani settoriali - 1 La Confederazione elabora i fondamenti per poter adempiere i suoi compiti d'incidenza territoriale; essa definisce le concezioni e i piani settoriali necessari e li coordina tra di loro. |
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1 | La Confederazione elabora i fondamenti per poter adempiere i suoi compiti d'incidenza territoriale; essa definisce le concezioni e i piani settoriali necessari e li coordina tra di loro. |
2 | Essa collabora con i Cantoni e comunica loro per tempo le sue concezioni, i suoi piani settoriali e i suoi progetti edilizi. |
7.1 Die Beschwerdegegnerin hält fest, Projektänderungen seien in den Jahren 1996, 1997 und 2004 eingereicht worden. Die Änderungen seien in den Projektbeschreibungen im Sinn einer Ergänzung zum ursprünglichen UVB erläutert worden. Eine rein formale Ergänzung des UVB sei legalistisch und überspitzt formalistisch. Die Ergänzungen seien auch jeweils öffentlich aufgelegt worden. Auch eine Aufnahme des Vorhabens in den SÜL sei nicht erforderlich, da gemäss dem SÜL bei Projekten, die bereits im Plangenehmigungsverfahren seien, keine Beurteilung der Netz- und Schutzkriterien durchgeführt werde. Deshalb seien sie nicht Gegenstand des Sachplans, was unabhängig von der jeweiligen Verfahrensdauer gelte.
7.2 Die Vorinstanz macht geltend, aus den Akten ergebe sich, dass das BAFU den ursprünglichen UVB mit Auflagen gutgeheissen habe. Das BAFU sei über die Projektänderungen laufend orientiert und dokumentiert worden und es habe in der Folge die einzelnen Projektänderungen auch mit Bezug auf den UVB geprüft und jeweils die nötigen Auflagen formuliert. Eine Überarbeitung oder Neufassung des UVB habe das BAFU als Fachbehörde nie verlangt. Es sei folglich in der Lage gewesen, eine koordinierte Stellungnahme i.S.v. Art. 12
SR 814.011 Ordinanza del 19 ottobre 1988 concernente l'esame dell'impatto sull'ambiente (OEIA) OEIA Art. 12 Competenza - 1 Il servizio cantonale della protezione dell'ambiente valuta l'indagine preliminare, il capitolato d'oneri e il rapporto concernenti i progetti esaminati da un'autorità cantonale. |
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1 | Il servizio cantonale della protezione dell'ambiente valuta l'indagine preliminare, il capitolato d'oneri e il rapporto concernenti i progetti esaminati da un'autorità cantonale. |
2 | L'UFAM valuta l'indagine preliminare, il capitolato d'oneri e il rapporto concernenti i progetti esaminati da un'autorità federale. In tale ambito tiene conto del parere del Cantone. |
3 | Per i progetti per i quali, secondo l'allegato, va sentito l'UFAM, quest'ultimo esprime un parere sommario in merito all'indagine preliminare, al capitolato d'oneri e al rapporto fondandosi sul parere espresso dal servizio cantonale della protezione dell'ambiente. |
7.3 Das ARE beruft sich ebenfalls auf den SÜL vom 12. April 2001. Dieser halte explizit fest, Projekte, die sich bereits im Plangenehmigungsverfahren befänden, seien in der Regel nicht Gegenstand des SÜL. Dieser Entscheid erscheine sachlich zumindest vertretbar und sei raumplanerisch nicht zu beanstanden, denn das Bundesrecht kenne für elektrische Übertragungsleitungen keinen expliziten Sachplanvorbehalt.
7.4 Das BAFU räumt ein, eine ganzheitliche und koordinierte Betrachtungsweise und die Erstellung eines einzigen UVB seien gesetzlich vorgeschrieben. Das Bundesgericht habe jedoch festgehalten, eine Ergänzung des UVB sei zulässig (Urteil des Bundesgerichts 1A.167/2006 vom 11. Juni 2007 E. 7). Vorliegend seien alle Projektänderungen korrekt durchgeführt, ausführlich geprüft und der UVB sei ergänzt worden. Es habe zu den einzelnen Projektänderungen, die immer öffentlich aufgelegt worden seien, Stellung genommen. Somit sei vorliegend die gesamtheitliche Betrachtung gewährleistet.
7.5 Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und damit auch der UVB sollen einen begründeten Entscheid über eine umweltbelastende Anlage ermöglichen. Sie dienen u.a. der Sachverhaltsabklärung, was unter Beizug von Fachbehörden und der qualifizierten Mitwirkung der Gesuchsteller geschieht, und der umweltrechtlichen Interessenabwägung (vgl. dazu HERIBERT RAUSCH/PETER M. KELLER, Kommentar USG, N. 9 ff. zu Art. 9
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 9 |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 8 Valutazione degli effetti - Gli effetti sono valutati singolarmente, globalmente e secondo la loro azione congiunta. |
Dies ist vorliegend zu bejahen, wurde doch zu den jeweiligen Projektänderungen im Sinne einer gesamthaften Würdigung, mithin unter Berücksichtigung der weiterhin bestehenden Vorgaben als auch der vorgelegten Änderungen und Ergänzungen von Seiten der Fachbehörden Stellung genommen (vgl. Stellungnahmen des BAFU [BUWAL] vom 9. November 2004, vom 22. Juni 2000 oder vom 10. Dezember 1998). Die Projektänderungen wurden jeweils öffentlich aufgelegt, weshalb der UVB den rechtlichen Vorgaben entspricht. Zudem machen die Beschwerdeführenden 1 nicht geltend, eine bestimmte Umweltauswirkung sei nicht oder zu wenig berücksichtigt worden. Auch lassen sie offen, inwiefern ihnen ein Nachteil entstanden sein soll bzw. in welchem Punkt sie ihre Rechte nicht ausüben konnten.
7.6 Ebensowenig wird eine umfassende Beurteilung durch den fehlenden Sachplan verunmöglicht.
7.6.1 Gemäss Art. 16 Abs. 5
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 63 - 1 Le domande pendenti al momento dell'entrata in vigore della modifica del 18 giugno 1999 della presente legge sono giudicate secondo il nuovo diritto. Nel caso di espropriazioni va attuata la procedura d'opposizione eventualmente omessa. |
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1 | Le domande pendenti al momento dell'entrata in vigore della modifica del 18 giugno 1999 della presente legge sono giudicate secondo il nuovo diritto. Nel caso di espropriazioni va attuata la procedura d'opposizione eventualmente omessa. |
2 | Ai ricorsi pendenti si applica il diritto procedurale previgente. |
7.6.2 Es stellt sich damit die Frage, ob Art. 16 Abs. 5
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass Art. 16 Abs. 5
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
Es ist mithin der Auffassung des ARE zu folgen, wonach entsprechend dem SÜL vom 12. April 2001 laufende Plangenehmigungsverfahren nicht Gegenstand des SÜL sind und dies raumplanerisch nicht zu beanstanden ist.
7.6.3 Auch gestützt auf Art. 1a der Verordnung vom 2. Februar 2000 über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VpeA, SR 734.25) ist für das vorliegende Projekt kein Sachplan zu fordern. Art. 1a
SR 734.25 Ordinanza del 2 febbraio 2000 sulla procedura d'approvazione dei piani di impianti elettrici (OPIE) OPIE Art. 1a Verifica dell'obbligo del piano settoriale - 1 L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
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1 | L'Ufficio federale dell'energia (UFE) verifica se un progetto riguardante una linea con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV deve essere definito quale dato acquisito in un piano settoriale (obbligo del piano settoriale). Questa verifica è svolta d'ufficio oppure su richiesta dell'Ispettorato o del richiedente. L'UFE può esigere dal richiedente la presentazione di adeguati documenti. |
2 | Esso confronta la situazione attuale con quella prevista al fine di verificare l'incidenza del progetto sul territorio e sull'ambiente. |
3 | Se rileva che il progetto non incide notevolmente sul territorio e sull'ambiente, esso comunica al richiedente che il progetto non è soggetto all'obbligo del piano settoriale. Altrimenti verifica se sussistono motivi per una deroga all'obbligo del piano settoriale e se deve essere avviata la procedura del piano settoriale. |
8.
Weiter hätte, um die wahren Dimensionen der Hochspannungsleitung zu erkennen, gemäss den Beschwerdeführenden 1 ein ordnungsgemässes Auflageverfahren mit Visualisierung der Leitungsmasten durchgeführt werden müssen, welches nun nachzuholen sei. Denn gemäss Art. 16c
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16c - 1 Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
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1 | Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
2 | Le obiezioni contro il picchettamento o l'indicazione dei profili devono essere presentate subito, in ogni caso però entro il termine di deposito dei piani, mediante opposizione presso l'Ispettorato. |
SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 28 - 1 Se per un'opera che richiede un'approvazione dei piani sono necessarie espropriazioni, la domanda di approvazione dei piani deve esprimersi in merito alla necessità e all'estensione delle espropriazioni. |
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1 | Se per un'opera che richiede un'approvazione dei piani sono necessarie espropriazioni, la domanda di approvazione dei piani deve esprimersi in merito alla necessità e all'estensione delle espropriazioni. |
2 | Alla domanda di approvazione dei piani devono essere allegati un piano d'espropriazione e una tabella dei diritti da espropriare indicante i fondi di cui si chiede l'espropriazione, i loro proprietari, le superfici nonché i diritti reali limitati e diritti personali annotati da espropriare risultanti dal registro fondiario o dagli altri registri pubblici. |
3 | Nel caso di costituzione di servitù, devono essere esposte le grandi linee del loro contenuto. |
4 | Nel caso di espropriazione a titolo temporaneo, dev'esserne indicata la durata. |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16c - 1 Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
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1 | Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
2 | Le obiezioni contro il picchettamento o l'indicazione dei profili devono essere presentate subito, in ogni caso però entro il termine di deposito dei piani, mediante opposizione presso l'Ispettorato. |
8.1 Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, bei Freileitungsmasten handle es sich nicht um Hochbauten im Sinne von Art. 16c
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16c - 1 Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
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1 | Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
2 | Le obiezioni contro il picchettamento o l'indicazione dei profili devono essere presentate subito, in ogni caso però entro il termine di deposito dei piani, mediante opposizione presso l'Ispettorato. |
8.2 Die Vorinstanz führt aus, die Aussteckung der vorgesehenen Mastenstandorte erfolge in Übereinstimmung mit den Richtlinien des EstI. Diese Richtlinienkompetenz sei in Art. 4 VpeA ausdrücklich vorgesehen, die auf dem EleG beruhe. Da Masten nicht als Hochbauten gemäss Art. 16e
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16e |
8.3 Das EStI verweist auf Ziff. 5 seiner Richtlinien gemäss Art. 2 und 4 VpeA für die Eingabe von Planvorlagen und deren Anforderungen sowie die Aussteckung (nachfolgend: Richtlinien). Nach seiner ständigen Praxis müssten für Masten keine Profile erstellt werden, da diese keine Hochbauten im Sinne von Art. 16c
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16c - 1 Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
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1 | Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
2 | Le obiezioni contro il picchettamento o l'indicazione dei profili devono essere presentate subito, in ogni caso però entro il termine di deposito dei piani, mediante opposizione presso l'Ispettorato. |
8.4 Gemäss Art. 16c Abs. 1
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16c - 1 Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
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1 | Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
2 | Le obiezioni contro il picchettamento o l'indicazione dei profili devono essere presentate subito, in ogni caso però entro il termine di deposito dei piani, mediante opposizione presso l'Ispettorato. |
SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 28 - 1 Se per un'opera che richiede un'approvazione dei piani sono necessarie espropriazioni, la domanda di approvazione dei piani deve esprimersi in merito alla necessità e all'estensione delle espropriazioni. |
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1 | Se per un'opera che richiede un'approvazione dei piani sono necessarie espropriazioni, la domanda di approvazione dei piani deve esprimersi in merito alla necessità e all'estensione delle espropriazioni. |
2 | Alla domanda di approvazione dei piani devono essere allegati un piano d'espropriazione e una tabella dei diritti da espropriare indicante i fondi di cui si chiede l'espropriazione, i loro proprietari, le superfici nonché i diritti reali limitati e diritti personali annotati da espropriare risultanti dal registro fondiario o dagli altri registri pubblici. |
3 | Nel caso di costituzione di servitù, devono essere esposte le grandi linee del loro contenuto. |
4 | Nel caso di espropriazione a titolo temporaneo, dev'esserne indicata la durata. |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16a - 1 La procedura di approvazione dei piani è retta dalla legge federale del 20 dicembre 196845 sulla procedura amministrativa, per quanto la presente legge non vi deroghi. |
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1 | La procedura di approvazione dei piani è retta dalla legge federale del 20 dicembre 196845 sulla procedura amministrativa, per quanto la presente legge non vi deroghi. |
2 | Se sono necessarie espropriazioni, si applicano inoltre le disposizioni della legge federale del 20 giugno 193046 sull'espropriazione (LEspr). |
Gestützt auf Art. 4 VpeA (i.V.m. Art. 3
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 3 - 1 Il Consiglio federale emana prescrizioni per ovviare ai pericoli e ai danni che risultano dagli impianti a corrente forte e a corrente debole.6 |
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1 | Il Consiglio federale emana prescrizioni per ovviare ai pericoli e ai danni che risultano dagli impianti a corrente forte e a corrente debole.6 |
2 | Il Consiglio federale regola:7 |
a | lo stabilimento e la manutenzione tanto degl'impianti a corrente debole come di quelli a corrente forte; |
b | le cautele da osservarsi per lo stabilimento di linee elettriche parallele o di linee che s'incrociano, nonché per lo stabilimento di linee elettriche parallele alle strade ferrate o che le incrociano; |
c | la costruzione e il mantenimento di ferrovie elettriche; |
d | la protezione del traffico delle telecomunicazioni e della radiodiffusione (art. 37 della L del 21 giu. 19919 sulle telecomunicazioni) dalle perturbazioni elettromagnetiche. |
3 | Nel compilare ed eseguire le dette prescrizioni, il Consiglio federale avrà riguardo che sia serbato il segreto de'processi di fabbricazione. |
4 | ...10 |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16c - 1 Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
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1 | Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
2 | Le obiezioni contro il picchettamento o l'indicazione dei profili devono essere presentate subito, in ogni caso però entro il termine di deposito dei piani, mediante opposizione presso l'Ispettorato. |
Nach ständiger Praxis des EStI müssen für Hochspannungsmasten demnach keine Profile aufgestellt werden. Die erwähnten Regelungen sind nicht nur als vom Wortlaut, sondern auch als von Sinn und Zweck von Art. 16c
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16c - 1 Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
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1 | Prima del deposito pubblico della domanda, l'impresa deve mettere in evidenza mediante picchettamento e, per gli edifici, mediante indicazione dei profili le modifiche del terreno richieste dall'opera progettata. |
2 | Le obiezioni contro il picchettamento o l'indicazione dei profili devono essere presentate subito, in ogni caso però entro il termine di deposito dei piani, mediante opposizione presso l'Ispettorato. |
SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 28 - 1 Se per un'opera che richiede un'approvazione dei piani sono necessarie espropriazioni, la domanda di approvazione dei piani deve esprimersi in merito alla necessità e all'estensione delle espropriazioni. |
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1 | Se per un'opera che richiede un'approvazione dei piani sono necessarie espropriazioni, la domanda di approvazione dei piani deve esprimersi in merito alla necessità e all'estensione delle espropriazioni. |
2 | Alla domanda di approvazione dei piani devono essere allegati un piano d'espropriazione e una tabella dei diritti da espropriare indicante i fondi di cui si chiede l'espropriazione, i loro proprietari, le superfici nonché i diritti reali limitati e diritti personali annotati da espropriare risultanti dal registro fondiario o dagli altri registri pubblici. |
3 | Nel caso di costituzione di servitù, devono essere esposte le grandi linee del loro contenuto. |
4 | Nel caso di espropriazione a titolo temporaneo, dev'esserne indicata la durata. |
Den Beschwerdeführenden 1 ist denn auch durch die fehlende Profilierung kein Nachteil entstanden. Für sie war es, wie ihre umfangreiche Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht zeigt, durchaus möglich, gegen die geplante Leitungsführung sachgerecht Beschwerde zu führen.
8.5 In diesem Zusammenhang ist auf die Anträge der Beschwerdeführenden betreffend die Fotomontagen der Beschwerdegegnerin einzugehen. Sie kritisieren die von der Beschwerdegegnerin eingereichten Montagen und beantragen, diese sei zu verpflichten, aussagekräftigere Fotomontagen einzureichen.
Das Bundesverwaltungsgericht nimmt die ihm angebotenen Beweise ab, wenn diese zur Abklärung des Sachverhaltes tauglich erscheinen (Art. 33 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 33 - 1 L'autorità ammette le prove offerte dalla parte se paiano idonee a chiarire i fatti. |
|
1 | L'autorità ammette le prove offerte dalla parte se paiano idonee a chiarire i fatti. |
2 | Se la loro assunzione implichi una spesa relativamente elevata, che andrebbe a carico della parte ove fosse soccombente, l'autorità può subordinarla alla condizione che la parte anticipi, entro un termine, le spese che possono essere ragionevolmente pretese da essa; la parte indigente ne è dispensata. |
Auch wenn es zutrifft, dass die Fotomontagen je nach Ausgestaltung (gewählte Blickrichtung, Wetter etc.) dem Betrachter einen unterschiedlichen Eindruck der mit dem Projekt verbundenen landschaftlichen Beeinträchtigungen vermitteln können, sind die wesentlichen Merkmale des Projekts anhand der verschiedenen vorgelegten Montagen zu erkennen, so dass sich das Bundesverwaltungsgericht ohne weiteres eine Vorstellung der zu erwartenden Auswirkungen auf das Landschaftsbild machen kann. Je nach Gestaltung haben die Visualisierungen eine unterschiedliche Wirkung. Diesem Umstand kommt aber neben der unbestrittenen Beeinträchtigung des Landschaftsbildes und der in der Variantenprüfung zu berücksichtigenden entgegenstehenden Interessen (Mehrkosten, Walderhaltung) lediglich untergeordnete Bedeutung zu. Allfällige Mängel der Fotomontagen sind daher nicht als entscheidwesentlich zu betrachten und die Anträge auf ihre Nachbesserung abzuweisen.
Nichtionisierende Strahlung:
9.
Die Beschwerdeführenden 1 machen geltend, auch wenn bei Freileitungen die Strahlungsgrenzwerte eingehalten würden, sei das öffentliche wie auch das private Interesse der Anwohner an einem möglichst weitgehenden Schutz vor elektromagnetischer Strahlung in der umfassenden Interessenabwägung hinsichtlich der Verkabelung zu berücksichtigen. Dies könne aus dem Vorsorgeprinzip und dem Gebot der gesamthaften Beurteilung von Einwirkungen abgeleitet werden. Auf jeden Fall habe die Teilplangenehmigungsverfügung eine Auflage zu enthalten, die sicherstelle, dass auch nach der Fertigstellung der Leitung eine Überprüfung der effektiven Belastung mit nichtionisierender Strahlung erfolge. Denn aus anderen Fällen seien grosse Abweichungen zwischen den effektiv aufgetretenen elektromagnetischen Strahlungen und den prognostizierten Werten bekannt. Zudem führten fehlende Kontrollmessungen zu zusätzlichen Wertverminderungen der Liegenschaften. Eventualiter sei bei der am meisten betroffenen Liegenschaft der Eheleute Hofer-Suter eine permanente, geeichte Messstation einzurichten. Subeventualiter sei ein Gutachten über die Belastung der nächstgelegenen Wohnliegenschaften durch nichtionisierende Strahlung einzuholen.
9.1 Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, es fehle eine gesetzliche Grundlage für eine weitere Reduktion der Belastung von Orten mit empfindlicher Nutzung. Kontrollberechnungen oder -messungen seien bei Änderungen, die Einfluss auf den massgebenden Betriebszustand hätten, vorgesehen.
9.2 Die Vorinstanz führt aus, für die Beurteilung der Strahlung sei nach wie vor die Praxis des Bundesgerichts massgebend. Regelmässige Kontrollmessungen seien nicht erforderlich, da ohnehin von der grösstmöglichen Belastung der Leitungen auszugehen sei (Ziff. 13 Anhang 1 NISV). Zusätzliche Massnahmen im Sinne des Vorsorgeprinzips über die gesetzlichen Grenzwerte seien nur anzuordnen, wenn sie u.a. auch wirtschaftlich tragbar seien, was vorliegend nicht der Fall sei.
9.3 Das BAFU hält fest, die Anforderungen an eine Hochspannungsleitung zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung ergäben sich abschliessend aus der NISV. Darüber hinausgehende Emissionsbegrenzungen könnten keine angeordnet werden. Das Bundesgericht habe die Gesetzes- und Verfassungsmässigkeit der NISV immer wieder bestätigt. Das Vorsorgeprinzip gemäss USG führe zu keiner Durchbrechung dieser Regelung. Wann (Kontroll-)Messungen durchzuführen seien, regle Art. 12
SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 12 Controllo - 1 L'autorità controlla che siano rispettate le limitazioni delle emissioni. |
|
1 | L'autorità controlla che siano rispettate le limitazioni delle emissioni. |
2 | Per controllare che sia rispettato il valore limite dell'impianto giusta l'allegato 1, essa effettua misurazioni o calcoli, li fa eseguire oppure si basa sui rilevamenti di terzi. L'Ufficio federale dell'ambiente (UFAM)14 raccomanda metodi di misurazione e di calcolo idonei. |
3 | Se, a causa delle deroghe accordate, il valore limite dell'impianto giusta l'allegato 1 è superato negli impianti nuovi o modificati, l'autorità misura o fa misurare periodicamente le radiazioni prodotte da detto impianto. Entro sei mesi dalla messa in esercizio dello stesso controlla se: |
a | le indicazioni relative all'esercizio, che sono alla base della decisione, sono esatte; e |
b | le decisioni emanate sono rispettate. |
9.4 Das Hauptproblem stellt das von den Leitungen ausgehende Magnetfeld dar. Ziel des USG ist u.a. der Schutz der Menschen vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen nichtionisierender Strahlung, d.h. wie der von Starkstromleitungen erzeugten elektrischen und (elektro-)magnetischen Felder (Art. 1 Abs. 1
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 1 Scopo - 1 Scopo della presente legge è di proteggere l'uomo, la fauna e la flora, le loro biocenosi e i loro biotopi dagli effetti dannosi e molesti, e di conservare in modo duraturo le basi naturali della vita, in particolare la diversità biologica e la fertilità del suolo.5 |
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1 | Scopo della presente legge è di proteggere l'uomo, la fauna e la flora, le loro biocenosi e i loro biotopi dagli effetti dannosi e molesti, e di conservare in modo duraturo le basi naturali della vita, in particolare la diversità biologica e la fertilità del suolo.5 |
2 | A scopo di prevenzione, gli effetti che potrebbero divenire dannosi o molesti devono essere limitati tempestivamente. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 7 Definizioni - 1 Per effetti si intendono gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni, le radiazioni, gli inquinamenti delle acque o altri interventi su corsi d'acqua, il deterioramento del suolo, le modificazioni del materiale genetico di organismi o le modificazioni della diversità biologica, prodotti dalla costruzione o dall'esercizio di impianti, dall'utilizzazione di sostanze, organismi o rifiuti, oppure dalla coltivazione del suolo.10 |
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1 | Per effetti si intendono gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni, le radiazioni, gli inquinamenti delle acque o altri interventi su corsi d'acqua, il deterioramento del suolo, le modificazioni del materiale genetico di organismi o le modificazioni della diversità biologica, prodotti dalla costruzione o dall'esercizio di impianti, dall'utilizzazione di sostanze, organismi o rifiuti, oppure dalla coltivazione del suolo.10 |
2 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono, all'uscita da un impianto, definiti emissioni e, nel luogo di impatto, immissioni. |
3 | Per inquinamenti atmosferici s'intendono le alterazioni delle condizioni naturali dell'aria dovute, segnatamente, a fumo, fuliggine, polvere, gas, aerosol, vapori, odore o calore disperso.11 |
4 | Gli infra e gli ultrasuoni sono equiparati al rumore. |
4bis | Per deterioramento del suolo si intendono le modificazioni fisiche, chimiche o biologiche delle caratteristiche naturali del suolo. Per suolo si intende soltanto lo strato superficiale di terra, in quanto mobile e adatto alla crescita delle piante.12 |
5 | Per sostanze s'intendono gli elementi chimici e i loro composti allo stato naturale o ottenuti mediante un processo produttivo. Sono loro equiparati i preparati (composti, miscele, soluzioni) e gli oggetti che contengono tali sostanze.13 |
5bis | Per organismi si intendono le unità biologiche cellulari o acellulari capaci di riprodursi o di trasmettere materiale genetico. Sono loro equiparati le combinazioni e gli oggetti che contengono tali unità.14 |
5ter | Gli organismi modificati mediante la tecnologia genetica (organismi geneticamente modificati) sono organismi il cui materiale genetico è stato modificato in un modo non ottenibile naturalmente mediante incroci o ricombinazioni naturali.15 |
5quater | Gli organismi patogeni sono organismi che possono causare malattie.16 |
6 | Per rifiuti si intendono le cose mobili delle quali il detentore si libera o che devono essere smaltite nell'interesse pubblico.17 |
6bis | Lo smaltimento dei rifiuti comprende il loro riciclaggio o deposito definitivo nonché le operazioni preliminari di raccolta, trasporto, deposito provvisorio e trattamento. Per trattamento si intende qualsiasi modificazione fisica, biologica o chimica dei rifiuti.18 |
6ter | Per utilizzazione si intende qualsiasi attività relativa a sostanze, organismi o rifiuti, segnatamente la produzione, l'importazione, l'esportazione, la messa in commercio, l'impiego, il deposito, il trasporto o lo smaltimento.19 |
7 | Per impianti s'intendono le costruzioni, le vie di comunicazione, altre installazioni fisse e modificazioni del terreno. Sono loro equiparati gli attrezzi, le macchine, i veicoli, i battelli e gli aeromobili. |
8 | Per informazioni ambientali s'intendono le informazioni che rientrano nell'ambito disciplinato dalla presente legge e nell'ambito della legislazione sulla protezione della natura e del paesaggio, sulla protezione delle acque, sulla protezione contro i pericoli naturali, sulla conservazione della foresta, sulla caccia, sulla pesca, sull'ingegneria genetica, nonché sulla protezione del clima.20 |
9 | Per biocarburanti e biocombustibili si intendono i carburanti e i combustibili liquidi o gassosi prodotti a partire da biomassa o da altri agenti energetici rinnovabili.21 |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 4 Limitazione preventiva delle emissioni - 1 Gli impianti devono essere costruiti e fatti funzionare in modo tale da rispettare le limitazioni preventive delle emissioni definite nell'allegato 1. |
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1 | Gli impianti devono essere costruiti e fatti funzionare in modo tale da rispettare le limitazioni preventive delle emissioni definite nell'allegato 1. |
2 | Nel caso di impianti per i quali l'allegato 1 non prevede prescrizioni, l'autorità ordina limitazioni delle emissioni nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 4 Limitazione preventiva delle emissioni - 1 Gli impianti devono essere costruiti e fatti funzionare in modo tale da rispettare le limitazioni preventive delle emissioni definite nell'allegato 1. |
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1 | Gli impianti devono essere costruiti e fatti funzionare in modo tale da rispettare le limitazioni preventive delle emissioni definite nell'allegato 1. |
2 | Nel caso di impianti per i quali l'allegato 1 non prevede prescrizioni, l'autorità ordina limitazioni delle emissioni nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 8 Valutazione degli effetti - Gli effetti sono valutati singolarmente, globalmente e secondo la loro azione congiunta. |
Die NISV berücksichtigt den heutigen Erkenntnisstand über die Wirkungen nichtionisierender Strahlung auf die Gesundheit der Menschen mit einem zweistufigen Konzept. Der Schutz vor den wissenschaftlich erhärteten (thermischen) Wirkungen, die für die Menschen ein Gesundheitsrisiko darstellen, wird durch Immissionsgrenzwerte sichergestellt, die überall eingehalten sein müssen, wo sich Menschen aufhalten können (Art. 13 Abs. 1
SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 13 Validità dei valori limite d'immissione - 1 I valori limite d'immissione giusta l'allegato 2 devono essere rispettati ovunque possano soggiornare persone.15 |
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1 | I valori limite d'immissione giusta l'allegato 2 devono essere rispettati ovunque possano soggiornare persone.15 |
2 | Essi si applicano soltanto alle radiazioni che agiscono in modo omogeneo su tutto il corpo umano. |
SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 4 Limitazione preventiva delle emissioni - 1 Gli impianti devono essere costruiti e fatti funzionare in modo tale da rispettare le limitazioni preventive delle emissioni definite nell'allegato 1. |
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1 | Gli impianti devono essere costruiti e fatti funzionare in modo tale da rispettare le limitazioni preventive delle emissioni definite nell'allegato 1. |
2 | Nel caso di impianti per i quali l'allegato 1 non prevede prescrizioni, l'autorità ordina limitazioni delle emissioni nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 4 Limitazione preventiva delle emissioni - 1 Gli impianti devono essere costruiti e fatti funzionare in modo tale da rispettare le limitazioni preventive delle emissioni definite nell'allegato 1. |
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1 | Gli impianti devono essere costruiti e fatti funzionare in modo tale da rispettare le limitazioni preventive delle emissioni definite nell'allegato 1. |
2 | Nel caso di impianti per i quali l'allegato 1 non prevede prescrizioni, l'autorità ordina limitazioni delle emissioni nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
Das Bundesgericht hat sodann festgestellt, dass Art. 4
SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 4 Limitazione preventiva delle emissioni - 1 Gli impianti devono essere costruiti e fatti funzionare in modo tale da rispettare le limitazioni preventive delle emissioni definite nell'allegato 1. |
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1 | Gli impianti devono essere costruiti e fatti funzionare in modo tale da rispettare le limitazioni preventive delle emissioni definite nell'allegato 1. |
2 | Nel caso di impianti per i quali l'allegato 1 non prevede prescrizioni, l'autorità ordina limitazioni delle emissioni nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 12 Limitazione delle emissioni - 1 Le emissioni sono limitate da: |
|
1 | Le emissioni sono limitate da: |
a | valori limite; |
b | prescrizioni di costruzione e attrezzatura; |
c | prescrizioni di traffico o d'esercizio; |
d | prescrizioni sull'isolazione termica degli edifici; |
e | prescrizioni su combustibili e carburanti. |
2 | Le limitazioni sono prescritte da ordinanze o, per i casi che non vi sono contemplati, da decisioni fondate direttamente sulla presente legge. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 8 Valutazione degli effetti - Gli effetti sono valutati singolarmente, globalmente e secondo la loro azione congiunta. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 12 Limitazione delle emissioni - 1 Le emissioni sono limitate da: |
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1 | Le emissioni sono limitate da: |
a | valori limite; |
b | prescrizioni di costruzione e attrezzatura; |
c | prescrizioni di traffico o d'esercizio; |
d | prescrizioni sull'isolazione termica degli edifici; |
e | prescrizioni su combustibili e carburanti. |
2 | Le limitazioni sono prescritte da ordinanze o, per i casi che non vi sono contemplati, da decisioni fondate direttamente sulla presente legge. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
Seit diesem Grundsatzurteil hat das Bundesgericht wiederholt zu verschiedenen Studien zur Schädlichkeit von hochfrequenter nichtionisierender Strahlung Stellung genommen. In seinem Urteil 1A.208/2004 vom 19. Januar 2005 E. 2 hat es etwa festgehalten, eine Untersuchung müsse methodisch einwandfrei durchgeführt und ausgewertet worden sein, damit Ergebnisse von Studien anerkannt werden könnten. Studien zum gleichen Effekt müssten als Gesamtheit beurteilt werden. So könne das Ergebnis einer einzelnen Studie, das nicht repliziert werden konnte, nicht den Beweis für eine schädliche Wirkung erbringen. Mit Urteil 1A.218/2004 vom 29. November 2005 E. 3.5 ff. hat das Bundesgericht zudem bestätigt, das BAFU komme seinem Auftrag, den Stand der Wissenschaft und Forschung zu verfolgen und eine Revision der NISV-Grenzwerte zu prüfen, wenn neue Erkenntnisse über Gesundheitseffekte nichtionisierender Strahlung vorliegen, nach. Es seien indes bis anhin keine schädlichen oder lästigen Wirkungen der nichtionisierenden Strahlung innerhalb der Immissionsgrenzwerte der NISV nachgewiesen worden. Daher seien die geltenden Grenzwerte der NISV nicht gesetzes- und verfassungswidrig (vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 1A.92/2003 vom 15. Dezember 2003 E. 4.2, 1C_170/2007 vom 20. Februar 2008 E. 2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-924/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 2.2.1 und zum Ganzen Entscheid REKO/INUM D-2005-28 vom 9. Juni 2006 E. 11 ff.).
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Beschwerdeführenden 1 keinen Anspruch darauf haben, dass im Rahmen der Interessenabwägung ein Schutz vor elektromagnetischer Strahlung, der über die Grenzwerte gemäss NISV hinausgeht, berücksichtigt wird und hieraus gar auf eine Pflicht zur Verkabelung geschlossen werden könnte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 8.3).
9.5 Die Beschwerdeführenden 1 fordern zudem eine Auflage, die sicherstelle, dass auch nach der Fertigstellung der Leitung eine Überprüfung der effektiven Belastung mit nichtionisierender Strahlung erfolge.
Periodische Kontrollmessungen der geforderten Art sind gemäss Art. 12 Abs. 2
SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 12 Controllo - 1 L'autorità controlla che siano rispettate le limitazioni delle emissioni. |
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1 | L'autorità controlla che siano rispettate le limitazioni delle emissioni. |
2 | Per controllare che sia rispettato il valore limite dell'impianto giusta l'allegato 1, essa effettua misurazioni o calcoli, li fa eseguire oppure si basa sui rilevamenti di terzi. L'Ufficio federale dell'ambiente (UFAM)14 raccomanda metodi di misurazione e di calcolo idonei. |
3 | Se, a causa delle deroghe accordate, il valore limite dell'impianto giusta l'allegato 1 è superato negli impianti nuovi o modificati, l'autorità misura o fa misurare periodicamente le radiazioni prodotte da detto impianto. Entro sei mesi dalla messa in esercizio dello stesso controlla se: |
a | le indicazioni relative all'esercizio, che sono alla base della decisione, sono esatte; e |
b | le decisioni emanate sono rispettate. |
SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 11 Obbligo di notifica - 1 Il titolare di un impianto, per il quale l'allegato 1 fissa limitazioni delle emissioni, deve inoltrare all'autorità competente una scheda dei dati sul sito prima della costruzione di un nuovo impianto, del trasferimento di un impianto in un altro sito, della sostituzione di un impianto nel medesimo sito oppure prima della sua modifica ai sensi dell'allegato 1. Fanno eccezione le installazioni elettriche domestiche (all. 1 n. 4).11 |
|
1 | Il titolare di un impianto, per il quale l'allegato 1 fissa limitazioni delle emissioni, deve inoltrare all'autorità competente una scheda dei dati sul sito prima della costruzione di un nuovo impianto, del trasferimento di un impianto in un altro sito, della sostituzione di un impianto nel medesimo sito oppure prima della sua modifica ai sensi dell'allegato 1. Fanno eccezione le installazioni elettriche domestiche (all. 1 n. 4).11 |
2 | La scheda dei dati sul sito deve contenere: |
a | i dati tecnici e dell'esercizio, attuali e pianificati, relativi all'impianto nella misura in cui essi sono determinanti per la produzione di radiazioni; |
b | lo stato di esercizio determinante giusta l'allegato 1; |
c | indicazioni sulle radiazioni prodotte dall'impianto: |
c1 | nel luogo accessibile alle persone in cui tali radiazioni registrano il valore massimo, |
c2 | nei tre luoghi a utilizzazione sensibile in cui tali radiazioni registrano il valore massimo, e |
c3 | in tutti i luoghi a utilizzazione sensibile in cui il valore limite dell'impianto giusta l'allegato 1 è superato; |
d | una planimetria che illustra le indicazioni menzionate alla lettera c. |
Weshalb das Standortdatenblatt den gesetzlichen Vorgaben (Art. 11
SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 11 Obbligo di notifica - 1 Il titolare di un impianto, per il quale l'allegato 1 fissa limitazioni delle emissioni, deve inoltrare all'autorità competente una scheda dei dati sul sito prima della costruzione di un nuovo impianto, del trasferimento di un impianto in un altro sito, della sostituzione di un impianto nel medesimo sito oppure prima della sua modifica ai sensi dell'allegato 1. Fanno eccezione le installazioni elettriche domestiche (all. 1 n. 4).11 |
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1 | Il titolare di un impianto, per il quale l'allegato 1 fissa limitazioni delle emissioni, deve inoltrare all'autorità competente una scheda dei dati sul sito prima della costruzione di un nuovo impianto, del trasferimento di un impianto in un altro sito, della sostituzione di un impianto nel medesimo sito oppure prima della sua modifica ai sensi dell'allegato 1. Fanno eccezione le installazioni elettriche domestiche (all. 1 n. 4).11 |
2 | La scheda dei dati sul sito deve contenere: |
a | i dati tecnici e dell'esercizio, attuali e pianificati, relativi all'impianto nella misura in cui essi sono determinanti per la produzione di radiazioni; |
b | lo stato di esercizio determinante giusta l'allegato 1; |
c | indicazioni sulle radiazioni prodotte dall'impianto: |
c1 | nel luogo accessibile alle persone in cui tali radiazioni registrano il valore massimo, |
c2 | nei tre luoghi a utilizzazione sensibile in cui tali radiazioni registrano il valore massimo, e |
c3 | in tutti i luoghi a utilizzazione sensibile in cui il valore limite dell'impianto giusta l'allegato 1 è superato; |
d | una planimetria che illustra le indicazioni menzionate alla lettera c. |
SR 814.710 Ordinanza del 23 dicembre 1999 sulla protezione dalle radiazioni non ionizzanti (ORNI) ORNI Art. 12 Controllo - 1 L'autorità controlla che siano rispettate le limitazioni delle emissioni. |
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1 | L'autorità controlla che siano rispettate le limitazioni delle emissioni. |
2 | Per controllare che sia rispettato il valore limite dell'impianto giusta l'allegato 1, essa effettua misurazioni o calcoli, li fa eseguire oppure si basa sui rilevamenti di terzi. L'Ufficio federale dell'ambiente (UFAM)14 raccomanda metodi di misurazione e di calcolo idonei. |
3 | Se, a causa delle deroghe accordate, il valore limite dell'impianto giusta l'allegato 1 è superato negli impianti nuovi o modificati, l'autorità misura o fa misurare periodicamente le radiazioni prodotte da detto impianto. Entro sei mesi dalla messa in esercizio dello stesso controlla se: |
a | le indicazioni relative all'esercizio, che sono alla base della decisione, sono esatte; e |
b | le decisioni emanate sono rispettate. |
Lärmschutz:
10.
Die Beschwerdeführenden 1 machen geltend, selbst wenn die Planungswerte gemäss Art. 7 Abs. 1
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 7 Limitazione delle emissioni degli impianti fissi nuovi - 1 Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
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1 | Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
a | nella maggior misura possibile dal punto di vista tecnico e dell'esercizio e sopportabile sotto il profilo economico, e |
b | in modo che le immissioni foniche prodotte da detto impianto non superino i valori di pianificazione. |
2 | Se l'osservanza dei valori di pianificazione costituisse un onere sproporzionato rispetto all'impianto e se esiste un interesse pubblico preponderante per l'impianto, segnatamente anche in relazione alla pianificazione del territorio, l'autorità esecutiva accorda facilitazioni. I valori limite d'immissione non possono tuttavia essere superati.6 |
3 | Nel caso di pompe di calore aria-acqua nuove utilizzate prevalentemente per il riscaldamento di locali o di acqua potabile e le cui immissioni foniche non superano i valori di pianificazione, le ulteriori limitazioni delle emissioni di cui al capoverso 1 lettera a devono essere adottate solo se è possibile ottenere una limitazione delle emissioni di almeno 3 dB con al massimo l'1 per cento dei costi di investimento dell'impianto.7 |
10.1 Die Beschwerdegegnerin führt aus, die Lärmgrenzwerte würden von der geplanten Freileitung an allen Stellen eingehalten.
10.2 Die Vorinstanz verweist bezüglich der Lärmimmissionen auf die Stellungnahme des BAFU als Fachbehörde. Diese habe unter diesem Aspekt keine Einwände gegen das vorgelegte Projekt erhoben. Die Verkabelung als zusätzliche Massnahme zur Reduktion der Lärmbelastung erscheine auch unter dem Gesichtspunkt des Vorsorgeprinzips als unverhältnismässig und sei daher nicht weiter zu prüfen.
10.3 Gemäss dem BAFU würden die massgebenden Planungswerte für die Lärmmissionen eingehalten und die Ermittlung der Lärmbelastung nach Anhang 6 LSV sei störungsgerecht und berücksichtige die erhöhte Störung infolge des tonalen Geräusches. Es sei den Beschwerdeführenden 1 zwar insoweit zuzustimmen, als eine Verkabelung aus lärmtechnischer Sicht die beste Lösung wäre. Aufgrund der sehr hohen Kosten sei diese Massnahme jedoch kaum tragbar. Hinsichtlich Kostenvergleich Freileitung/Verkabelung führt es zudem aus, es erachte die Studie "Teilverkabelung Riniken" vom Mai 2004 für den damaligen Zeitpunkt als glaubwürdig. Da zwischenzeitlich die Rohstoffpreise, insbesondere für Kupfer und Aluminium, aussergewöhnlich stark angestiegen seien, seien die Kostenangaben zum Teil nicht mehr aktuell, weshalb allenfalls ein entsprechendes Gutachten einzuholen sei.
10.4 Das USG sieht vor, dass Emissionen wie Lärm durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt werden (Emissionsbegrenzungen; Art. 11 Abs. 1
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 13 Valori limite delle immissioni - 1 Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti. |
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1 | Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti. |
2 | Al riguardo, tiene conto anche degli effetti delle immissioni su categorie di persone particolarmente sensibili, come i bambini, i malati, gli anziani e le donne incinte. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 13 Valori limite delle immissioni - 1 Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti. |
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1 | Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti. |
2 | Al riguardo, tiene conto anche degli effetti delle immissioni su categorie di persone particolarmente sensibili, come i bambini, i malati, gli anziani e le donne incinte. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 15 Valori limite delle immissioni per il rumore e le vibrazioni - I valori limite delle immissioni per il rumore e le vibrazioni sono stabiliti in modo che, secondo la scienza o l'esperienza, le immissioni inferiori a tali valori non molestino considerevolmente la popolazione. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 7 Limitazione delle emissioni degli impianti fissi nuovi - 1 Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
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1 | Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
a | nella maggior misura possibile dal punto di vista tecnico e dell'esercizio e sopportabile sotto il profilo economico, e |
b | in modo che le immissioni foniche prodotte da detto impianto non superino i valori di pianificazione. |
2 | Se l'osservanza dei valori di pianificazione costituisse un onere sproporzionato rispetto all'impianto e se esiste un interesse pubblico preponderante per l'impianto, segnatamente anche in relazione alla pianificazione del territorio, l'autorità esecutiva accorda facilitazioni. I valori limite d'immissione non possono tuttavia essere superati.6 |
3 | Nel caso di pompe di calore aria-acqua nuove utilizzate prevalentemente per il riscaldamento di locali o di acqua potabile e le cui immissioni foniche non superano i valori di pianificazione, le ulteriori limitazioni delle emissioni di cui al capoverso 1 lettera a devono essere adottate solo se è possibile ottenere una limitazione delle emissioni di almeno 3 dB con al massimo l'1 per cento dei costi di investimento dell'impianto.7 |
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 7 Limitazione delle emissioni degli impianti fissi nuovi - 1 Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
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1 | Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
a | nella maggior misura possibile dal punto di vista tecnico e dell'esercizio e sopportabile sotto il profilo economico, e |
b | in modo che le immissioni foniche prodotte da detto impianto non superino i valori di pianificazione. |
2 | Se l'osservanza dei valori di pianificazione costituisse un onere sproporzionato rispetto all'impianto e se esiste un interesse pubblico preponderante per l'impianto, segnatamente anche in relazione alla pianificazione del territorio, l'autorità esecutiva accorda facilitazioni. I valori limite d'immissione non possono tuttavia essere superati.6 |
3 | Nel caso di pompe di calore aria-acqua nuove utilizzate prevalentemente per il riscaldamento di locali o di acqua potabile e le cui immissioni foniche non superano i valori di pianificazione, le ulteriori limitazioni delle emissioni di cui al capoverso 1 lettera a devono essere adottate solo se è possibile ottenere una limitazione delle emissioni di almeno 3 dB con al massimo l'1 per cento dei costi di investimento dell'impianto.7 |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 23 Valori di pianificazione - Per la pianificazione di nuove zone edificabili e la protezione contro il rumore prodotto da nuovi impianti fissi, il Consiglio federale stabilisce valori limite di pianificazione inferiori ai valori limite delle immissioni. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 12 Limitazione delle emissioni - 1 Le emissioni sono limitate da: |
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1 | Le emissioni sono limitate da: |
a | valori limite; |
b | prescrizioni di costruzione e attrezzatura; |
c | prescrizioni di traffico o d'esercizio; |
d | prescrizioni sull'isolazione termica degli edifici; |
e | prescrizioni su combustibili e carburanti. |
2 | Le limitazioni sono prescritte da ordinanze o, per i casi che non vi sono contemplati, da decisioni fondate direttamente sulla presente legge. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 3 Principi pianificatori - 1 Le autorità incaricate di compiti pianificatori osservano i principi qui appresso. |
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1 | Le autorità incaricate di compiti pianificatori osservano i principi qui appresso. |
2 | Il paesaggio deve essere rispettato. In particolare occorre: |
a | mantenere per l'agricoltura sufficienti superfici coltive idonee, segnatamente superfici per l'avvicendamento delle colture; |
b | integrare nel paesaggio gli insediamenti, gli edifici e gli impianti; |
c | tenere libere le rive dei laghi e dei fiumi ed agevolarne il pubblico accesso e percorso; |
d | conservare i siti naturali e gli spazi ricreativi; |
e | permettere che il bosco adempia le sue funzioni. |
3 | Gli insediamenti devono essere strutturati secondo i bisogni della popolazione e limitati nella loro estensione. Occorre in particolare: |
a | ripartire razionalmente i luoghi destinati all'abitazione e al lavoro e pianificarli prioritariamente in luoghi dotati di una rete adeguata di trasporti pubblici; |
abis | adottare misure per migliorare l'uso di superfici inutilizzate o non sufficientemente utilizzate situate in zone edificabili e le possibilità di densificazione delle superfici insediative |
b | preservare quanto possibile i luoghi destinati all'abitazione da immissioni nocive o moleste come l'inquinamento dell'aria, il rumore e gli scotimenti; |
c | mantenere e costruire vie ciclabili e pedonali; |
d | assicurare condizioni favorevoli per l'approvvigionamento in beni e servizi; |
e | inserire negli insediamenti molti spazi verdi e alberati. |
4 | Per gli edifici e gli impianti pubblici o di interesse pubblico deve essere determinata un'ubicazione appropriata. Occorre in particolare: |
a | tener conto dei bisogni regionali e ridurre le disparità urtanti; |
b | rendere convenientemente accessibili alla popolazione attrezzature come scuole, centri per il tempo libero e servizi pubblici; |
c | evitare o ridurre generalmente al minimo le incidenze negative sulle basi naturali della vita, sulla popolazione e sull'economia. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
SR 814.41 Ordinanza del 15 dicembre 1986 contro l'inquinamento fonico (OIF) OIF Art. 7 Limitazione delle emissioni degli impianti fissi nuovi - 1 Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
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1 | Le emissioni foniche di un impianto fisso nuovo devono essere limitate secondo le disposizioni dell'autorità esecutiva: |
a | nella maggior misura possibile dal punto di vista tecnico e dell'esercizio e sopportabile sotto il profilo economico, e |
b | in modo che le immissioni foniche prodotte da detto impianto non superino i valori di pianificazione. |
2 | Se l'osservanza dei valori di pianificazione costituisse un onere sproporzionato rispetto all'impianto e se esiste un interesse pubblico preponderante per l'impianto, segnatamente anche in relazione alla pianificazione del territorio, l'autorità esecutiva accorda facilitazioni. I valori limite d'immissione non possono tuttavia essere superati.6 |
3 | Nel caso di pompe di calore aria-acqua nuove utilizzate prevalentemente per il riscaldamento di locali o di acqua potabile e le cui immissioni foniche non superano i valori di pianificazione, le ulteriori limitazioni delle emissioni di cui al capoverso 1 lettera a devono essere adottate solo se è possibile ottenere una limitazione delle emissioni di almeno 3 dB con al massimo l'1 per cento dei costi di investimento dell'impianto.7 |
10.5 Im vorliegenden Fall ist nicht umstritten, dass es technisch und betrieblich möglich wäre, die Hochspannungsleitung im Bereich Gäbihübel zu verkabeln und damit einen weiteren Beitrag zur Lärmverminderung zu leisten. Es steht einzig zur Diskussion, ob eine entsprechende Änderung des Projekts wirtschaftlich tragbar wäre. Bei öffentlichen Anlagen, die wie hier nicht nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten betrieben werden können, ist die Frage der wirtschaftlichen Tragbarkeit nach den Kriterien des Verhältnismässigkeitsprinzips zu beantworten. Danach ist gemessen am umweltrechtlich relevanten Gefährdungspotential der Anlage zu prüfen, ob sämtliche zur Verfügung stehenden und für den Anlagenersteller betrieblich sowie finanziell zumutbaren baulichen und technischen Mittel ausgeschöpft worden sind, um die Emissionen zu reduzieren. Ist wie hier ein Vorhaben zu beurteilen, welches die massgebenden Planungswerte einhält, erweisen sich weitergehende Emissionsbeschränkungen unter Beachtung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes meist nur dann als im Sinne von Art. 11 Abs. 2
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
Vorliegend kämen die Kosten für eine Verkabelung wesentlich teurer zu stehen als jene für eine Freileitung (vgl. hierzu ausführlicher E. 15.7 hiernach) und wären gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht mehr verhältnismässig. Da die Planungswerte eingehalten werden, wären nur solche Massnahmen wirtschaftlich tragbar, welche mit relativ geringem Aufwand umgesetzt werden können, was vorliegend gerade nicht der Fall ist.
Leitungsführung:
11.
Die geplante Freileitung gemäss Auflageprojekt ist Teilstück der 380/220-kV-Leitung Beznau-Birr. Sie beginnt mit Mast Nr. 20 in Rüfenach, führt über die Gemeindegebiete von Riniken, Unterbözberg, Umiken, Villnachern, Schinznach-Bad, Brugg und Habsburg und endet schliesslich mit Mast Nr. 37 in Habsburg. Der vorliegend relevante Leitungsteil liegt zwischen Mast Nr. 23 nördlich von Altriniken und Mast Nr. 29 (neue Nummerierung) westlich von Neuriniken. Von Mast Nr. 23 führt die Leitung in westlicher Richtung an Altriniken vorbei, wobei Mast Nr. 24 und Nr. 25 im Wald zu stehen kommen, überquert zwischen Mast Nr. 25 und Nr. 26 zur halben Länge den Wald, um anschliessend in südlicher Richtung dem Wald entlang zu gehen, bis sie im Bereich von Mast Nr. 28 wieder den Wald überquert. Weiter führt sie nach Mast Nr. 28 über eine waldfreie Fläche, bis sie dann vor und nach Mast Nr. 29 bzw. Nr. 27 gemäss neuer Nummerierung erneut den Wald überquert und anschliessend in südlicher Richtung über das Gebiet Gäbihübel führt (Mast Nr. 29 [alte Nummerierung] bzw. Nr. 27 [neue Nummerierung] bis Mast Nr. 29 [neue Nummerierung]). Diese projektierte Leitung soll die bereits heute bestehende alte kV-Leitung ersetzen, welche im Bereich Lee eine Gewerbezone und im Bereich Neuriniken die Wohnzone überquert.
12.
Das Erstellen oder Ändern einer Starkstromanlage bedarf einer Plangenehmigung (Art. 16
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 16 - 1 Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
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1 | Per la costruzione e la modifica di impianti elettrici a corrente forte o a corrente debole secondo l'articolo 4 capoverso 3 occorre un'approvazione dei piani. |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è: |
a | l'Ispettorato; |
b | l'UFE40 per impianti per cui l'Ispettorato non ha potuto dirimere opposizioni o divergenze con le autorità federali coinvolte; |
c | l'autorità competente secondo la legislazione pertinente per gli impianti destinati esclusivamente o principalmente al traffico ferroviario o filoviario. |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'impresa nell'adempimento dei suoi compiti.41 |
5 | I piani di progetti che necessitano di un piano settoriale possono essere approvati solamente una volta conclusa la procedura del piano settoriale.42 |
6 | La procedura di approvazione dei piani per impianti collettivi è eseguita dall'autorità competente per l'approvazione della parte principale dell'impianto. |
7 | Il Consiglio federale può prevedere deroghe all'obbligo dell'approvazione dei piani nonché facilitazioni procedurali.43 |
SR 734.0 Legge federale del 24 giugno 1902 concernente gli impianti elettrici a corrente forte e a corrente debole (Legge sugli impianti elettrici, LIE) - Legge sugli impianti elettrici LIE Art. 3 - 1 Il Consiglio federale emana prescrizioni per ovviare ai pericoli e ai danni che risultano dagli impianti a corrente forte e a corrente debole.6 |
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1 | Il Consiglio federale emana prescrizioni per ovviare ai pericoli e ai danni che risultano dagli impianti a corrente forte e a corrente debole.6 |
2 | Il Consiglio federale regola:7 |
a | lo stabilimento e la manutenzione tanto degl'impianti a corrente debole come di quelli a corrente forte; |
b | le cautele da osservarsi per lo stabilimento di linee elettriche parallele o di linee che s'incrociano, nonché per lo stabilimento di linee elettriche parallele alle strade ferrate o che le incrociano; |
c | la costruzione e il mantenimento di ferrovie elettriche; |
d | la protezione del traffico delle telecomunicazioni e della radiodiffusione (art. 37 della L del 21 giu. 19919 sulle telecomunicazioni) dalle perturbazioni elettromagnetiche. |
3 | Nel compilare ed eseguire le dette prescrizioni, il Consiglio federale avrà riguardo che sia serbato il segreto de'processi di fabbricazione. |
4 | ...10 |
SR 734.2 Ordinanza del 30 marzo 1994 sugli impianti elettrici a corrente forte (Ordinanza sulla corrente forte) - Ordinanza sugli impianti a corrente forte Ordinanza-sulla-corrente-forte Art. 7 Protezione del paesaggio e dell'ambiente - 1 La pianificazione, la costruzione, l'esercizio e la manutenzione degli impianti a corrente forte devono tener conto delle prescrizioni determinanti relative alla protezione della natura, del paesaggio, dell'ambiente e delle acque. |
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1 | La pianificazione, la costruzione, l'esercizio e la manutenzione degli impianti a corrente forte devono tener conto delle prescrizioni determinanti relative alla protezione della natura, del paesaggio, dell'ambiente e delle acque. |
2 | Se i dispositivi elettrotecnici contengono liquidi che possono inquinare le acque, occorre rispettare le regole della tecnica, in particolare le Raccomandazioni tecniche dell'Unione delle centrali svizzere di elettricità (UCS) in materia di protezione delle acque nella costruzione e l'esercizio degli impianti elettrici22. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 2 - 1 Per adempimento di un compito della Confederazione ai sensi dell'articolo 24sexies capoverso 2 della Costituzione federale12 s'intendono in particolare:13 |
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1 | Per adempimento di un compito della Confederazione ai sensi dell'articolo 24sexies capoverso 2 della Costituzione federale12 s'intendono in particolare:13 |
a | l'elaborazione di progetti, la costruzione e la modificazione d'opere e d'impianti da parte della Confederazione, degli stabilimenti e delle aziende federali, come gli edifici e gli impianti dell'Amministrazione federale, le strade nazionali, gli edifici e gli impianti delle Ferrovie federali svizzere; |
b | il conferimento di concessioni e di permessi, ad esempio per la costruzione e l'esercizio d'impianti di trasporto e di comunicazione (compresa l'approvazione dei piani), di opere e impianti per il trasporto d'energie, liquidi, gas o per la trasmissione di notizie, come anche la concessione di permessi di dissodamento; |
c | l'assegnazione di sussidi a piani di sistemazione, opere e impianti, come bonifiche fondiarie, risanamenti d'edifici agricoli, correzioni di corsi d'acqua, impianti idraulici di protezione e impianti di comunicazione. |
2 | Le decisioni delle autorità cantonali riguardo a progetti verosimilmente realizzabili solo con contributi di cui al capoverso 1 lettera c sono equiparate all'adempimento di compiti della Confederazione.15 |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 78 Protezione della natura e del paesaggio - 1 La protezione della natura e del paesaggio compete ai Cantoni. |
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1 | La protezione della natura e del paesaggio compete ai Cantoni. |
2 | Nell'adempimento dei suoi compiti, la Confederazione prende in considerazione gli obiettivi della protezione della natura e del paesaggio. Ha cura dei paesaggi, dei siti caratteristici, dei luoghi storici nonché dei monumenti naturali e culturali; quando l'interesse pubblico lo richieda, li conserva integri. |
3 | Può sostenere gli sforzi volti a proteggere la natura e il paesaggio nonché, per contratto o per espropriazione, acquistare o salvaguardare opere d'importanza nazionale. |
4 | Emana prescrizioni a tutela della fauna e della flora e a salvaguardia dei loro spazi vitali nella loro molteplicità naturale. Protegge le specie minacciate di estinzione. |
5 | Le paludi e i paesaggi palustri di particolare bellezza e importanza nazionale sono protetti. Non vi si possono costruire impianti né procedere a modifiche del suolo. Sono eccettuate le installazioni che servono a preservare lo scopo protettivo o l'utilizzazione agricola già esistente. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 3 - 1 La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
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1 | La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
2 | Essi adempiono questo dovere: |
a | costruendo e mantenendo in maniera corrispondente i propri edifici e impianti, oppure rinunciando a costruirli (art. 2 lett. a); |
b | subordinando le concessioni e i permessi a condizioni o a oneri o negandoli (art. 2 lett. b); |
c | subordinando a condizioni la concessione di sussidi oppure negandola (art. 2 lett. c). |
3 | Questo dovere vige qualunque sia l'importanza dell'oggetto secondo l'articolo 4. Il provvedimento non deve eccedere quant'è necessario alla protezione dell'oggetto e delle sue adiacenze. |
4 | ...18 |
SR 734.31 Ordinanza del 30 marzo 1994 sulle linee elettriche (OLEl) OLEl Art. 11 Protezione del paesaggio e dell'ambiente - 1 Le deturpazioni del paesaggio, della natura e dell'ambiente provocate da linee elettriche con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV, su richiesta del gestore di dette linee possono essere compensate attraverso provvedimenti di sostituzione su impianti a corrente forte di terzi (art. 15b cpv. 2 LIE). Il gestore prende in considerazione in particolare i seguenti provvedimenti di sostituzione sulle linee: |
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1 | Le deturpazioni del paesaggio, della natura e dell'ambiente provocate da linee elettriche con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV, su richiesta del gestore di dette linee possono essere compensate attraverso provvedimenti di sostituzione su impianti a corrente forte di terzi (art. 15b cpv. 2 LIE). Il gestore prende in considerazione in particolare i seguenti provvedimenti di sostituzione sulle linee: |
a | raggruppamento; |
b | spostamento; |
c | cablaggio; |
d | smantellamento. |
2 | Esso coinvolge adeguatamente il terzo nella pianificazione e previa la sua approvazione mira a una domanda comune. Se il terzo rifiuta di dare la sua approvazione, il gestore presenta la domanda da solo. |
3 | Esso presenta la domanda e tutta la documentazione necessaria per la valutazione dei provvedimenti di sostituzione unitamente alla propria domanda di approvazione dei piani. |
4 | Tutti gli svantaggi derivanti al terzo dal provvedimento di sostituzione devono essere interamente indennizzati previa detrazione dei vantaggi. |
12.1 Art. 4
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 4 - Nel caso di paesaggi e abitati caratteristici, luoghi storici, rarità naturali e monumenti culturali secondo l'articolo 24sexies capoverso 2 della Costituzione federale19, devonsi distinguere: |
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a | gli oggetti d'importanza nazionale; |
b | gli oggetti d'importanza regionale e locale. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 5 - 1 Il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, compila gli inventari degli oggetti d'importanza nazionale; può fare capo a quelli d'istituzioni pubbliche e d'associazioni che si occupano della protezione della natura e del paesaggio o della conservazione dei monumenti storici.20 Gl'inventari indicheranno i principi applicati nella scelta degli oggetti. Devono inoltre contenere: |
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1 | Il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, compila gli inventari degli oggetti d'importanza nazionale; può fare capo a quelli d'istituzioni pubbliche e d'associazioni che si occupano della protezione della natura e del paesaggio o della conservazione dei monumenti storici.20 Gl'inventari indicheranno i principi applicati nella scelta degli oggetti. Devono inoltre contenere: |
a | la descrizione esatta degli oggetti; |
b | la ragione della loro importanza nazionale; |
c | i pericoli possibili; |
d | i provvedimenti di protezione già presi; |
e | la protezione cui devesi provvedere; |
f | le proposte di miglioramento. |
2 | Gl'inventari non sono definitivi. Essi devono essere esaminati e aggiornati regolarmente; circa l'iscrizione, la modificazione o la cancellazione d'oggetti risolve il Consiglio federale dopo aver sentito i Cantoni. Questi possono proporre di moto proprio un riesame. |
SR 451.11 Ordinanza del 29 marzo 2017 riguardante l'inventario federale dei paesaggi, siti e monumenti naturali (OIFP) OIFP Art. 1 Inventario federale - 1 L'inventario federale dei paesaggi, siti e monumenti naturali d'importanza nazionale (IFP) contiene gli oggetti elencati nell'allegato 1. |
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1 | L'inventario federale dei paesaggi, siti e monumenti naturali d'importanza nazionale (IFP) contiene gli oggetti elencati nell'allegato 1. |
2 | La descrizione esatta degli oggetti, i motivi della loro importanza nazionale, gli obiettivi di protezione specifici e le altre indicazioni richieste dall'articolo 5 capoverso 1 LPN sono parte integrante della presente ordinanza, pur essendo oggetto di una pubblicazione separata. |
SR 451.12 Ordinanza del 13 novembre 2019 riguardante l'inventario federale degli insediamenti svizzeri da proteggere (OISOS) OISOS Art. 1 Inventario federale - 1 L'inventario federale degli insediamenti svizzeri da proteggere d'importanza nazionale (ISOS) contiene gli oggetti elencati nell'allegato 1. |
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1 | L'inventario federale degli insediamenti svizzeri da proteggere d'importanza nazionale (ISOS) contiene gli oggetti elencati nell'allegato 1. |
2 | L'ISOS è elaborato e gestito dall'Ufficio federale della cultura (UFC). |
3 | La descrizione esatta degli oggetti, la ragione della loro importanza nazionale e tutte le altre indicazioni di cui all'articolo 5 capoverso 1 LPN sono parte integrante della presente ordinanza ma oggetto di una pubblicazione separata. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 3 - 1 La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
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1 | La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
2 | Essi adempiono questo dovere: |
a | costruendo e mantenendo in maniera corrispondente i propri edifici e impianti, oppure rinunciando a costruirli (art. 2 lett. a); |
b | subordinando le concessioni e i permessi a condizioni o a oneri o negandoli (art. 2 lett. b); |
c | subordinando a condizioni la concessione di sussidi oppure negandola (art. 2 lett. c). |
3 | Questo dovere vige qualunque sia l'importanza dell'oggetto secondo l'articolo 4. Il provvedimento non deve eccedere quant'è necessario alla protezione dell'oggetto e delle sue adiacenze. |
4 | ...18 |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 3 - 1 La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
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1 | La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
2 | Essi adempiono questo dovere: |
a | costruendo e mantenendo in maniera corrispondente i propri edifici e impianti, oppure rinunciando a costruirli (art. 2 lett. a); |
b | subordinando le concessioni e i permessi a condizioni o a oneri o negandoli (art. 2 lett. b); |
c | subordinando a condizioni la concessione di sussidi oppure negandola (art. 2 lett. c). |
3 | Questo dovere vige qualunque sia l'importanza dell'oggetto secondo l'articolo 4. Il provvedimento non deve eccedere quant'è necessario alla protezione dell'oggetto e delle sue adiacenze. |
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12.2 Des Weiteren bestimmt das RPG, dass die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden unter anderem auf die Schonung der Landschaft zu achten haben (Art. 3
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 3 Principi pianificatori - 1 Le autorità incaricate di compiti pianificatori osservano i principi qui appresso. |
|
1 | Le autorità incaricate di compiti pianificatori osservano i principi qui appresso. |
2 | Il paesaggio deve essere rispettato. In particolare occorre: |
a | mantenere per l'agricoltura sufficienti superfici coltive idonee, segnatamente superfici per l'avvicendamento delle colture; |
b | integrare nel paesaggio gli insediamenti, gli edifici e gli impianti; |
c | tenere libere le rive dei laghi e dei fiumi ed agevolarne il pubblico accesso e percorso; |
d | conservare i siti naturali e gli spazi ricreativi; |
e | permettere che il bosco adempia le sue funzioni. |
3 | Gli insediamenti devono essere strutturati secondo i bisogni della popolazione e limitati nella loro estensione. Occorre in particolare: |
a | ripartire razionalmente i luoghi destinati all'abitazione e al lavoro e pianificarli prioritariamente in luoghi dotati di una rete adeguata di trasporti pubblici; |
abis | adottare misure per migliorare l'uso di superfici inutilizzate o non sufficientemente utilizzate situate in zone edificabili e le possibilità di densificazione delle superfici insediative |
b | preservare quanto possibile i luoghi destinati all'abitazione da immissioni nocive o moleste come l'inquinamento dell'aria, il rumore e gli scotimenti; |
c | mantenere e costruire vie ciclabili e pedonali; |
d | assicurare condizioni favorevoli per l'approvvigionamento in beni e servizi; |
e | inserire negli insediamenti molti spazi verdi e alberati. |
4 | Per gli edifici e gli impianti pubblici o di interesse pubblico deve essere determinata un'ubicazione appropriata. Occorre in particolare: |
a | tener conto dei bisogni regionali e ridurre le disparità urtanti; |
b | rendere convenientemente accessibili alla popolazione attrezzature come scuole, centri per il tempo libero e servizi pubblici; |
c | evitare o ridurre generalmente al minimo le incidenze negative sulle basi naturali della vita, sulla popolazione e sull'economia. |
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 3 Principi pianificatori - 1 Le autorità incaricate di compiti pianificatori osservano i principi qui appresso. |
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1 | Le autorità incaricate di compiti pianificatori osservano i principi qui appresso. |
2 | Il paesaggio deve essere rispettato. In particolare occorre: |
a | mantenere per l'agricoltura sufficienti superfici coltive idonee, segnatamente superfici per l'avvicendamento delle colture; |
b | integrare nel paesaggio gli insediamenti, gli edifici e gli impianti; |
c | tenere libere le rive dei laghi e dei fiumi ed agevolarne il pubblico accesso e percorso; |
d | conservare i siti naturali e gli spazi ricreativi; |
e | permettere che il bosco adempia le sue funzioni. |
3 | Gli insediamenti devono essere strutturati secondo i bisogni della popolazione e limitati nella loro estensione. Occorre in particolare: |
a | ripartire razionalmente i luoghi destinati all'abitazione e al lavoro e pianificarli prioritariamente in luoghi dotati di una rete adeguata di trasporti pubblici; |
abis | adottare misure per migliorare l'uso di superfici inutilizzate o non sufficientemente utilizzate situate in zone edificabili e le possibilità di densificazione delle superfici insediative |
b | preservare quanto possibile i luoghi destinati all'abitazione da immissioni nocive o moleste come l'inquinamento dell'aria, il rumore e gli scotimenti; |
c | mantenere e costruire vie ciclabili e pedonali; |
d | assicurare condizioni favorevoli per l'approvvigionamento in beni e servizi; |
e | inserire negli insediamenti molti spazi verdi e alberati. |
4 | Per gli edifici e gli impianti pubblici o di interesse pubblico deve essere determinata un'ubicazione appropriata. Occorre in particolare: |
a | tener conto dei bisogni regionali e ridurre le disparità urtanti; |
b | rendere convenientemente accessibili alla popolazione attrezzature come scuole, centri per il tempo libero e servizi pubblici; |
c | evitare o ridurre generalmente al minimo le incidenze negative sulle basi naturali della vita, sulla popolazione e sull'economia. |
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 3 Principi pianificatori - 1 Le autorità incaricate di compiti pianificatori osservano i principi qui appresso. |
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1 | Le autorità incaricate di compiti pianificatori osservano i principi qui appresso. |
2 | Il paesaggio deve essere rispettato. In particolare occorre: |
a | mantenere per l'agricoltura sufficienti superfici coltive idonee, segnatamente superfici per l'avvicendamento delle colture; |
b | integrare nel paesaggio gli insediamenti, gli edifici e gli impianti; |
c | tenere libere le rive dei laghi e dei fiumi ed agevolarne il pubblico accesso e percorso; |
d | conservare i siti naturali e gli spazi ricreativi; |
e | permettere che il bosco adempia le sue funzioni. |
3 | Gli insediamenti devono essere strutturati secondo i bisogni della popolazione e limitati nella loro estensione. Occorre in particolare: |
a | ripartire razionalmente i luoghi destinati all'abitazione e al lavoro e pianificarli prioritariamente in luoghi dotati di una rete adeguata di trasporti pubblici; |
abis | adottare misure per migliorare l'uso di superfici inutilizzate o non sufficientemente utilizzate situate in zone edificabili e le possibilità di densificazione delle superfici insediative |
b | preservare quanto possibile i luoghi destinati all'abitazione da immissioni nocive o moleste come l'inquinamento dell'aria, il rumore e gli scotimenti; |
c | mantenere e costruire vie ciclabili e pedonali; |
d | assicurare condizioni favorevoli per l'approvvigionamento in beni e servizi; |
e | inserire negli insediamenti molti spazi verdi e alberati. |
4 | Per gli edifici e gli impianti pubblici o di interesse pubblico deve essere determinata un'ubicazione appropriata. Occorre in particolare: |
a | tener conto dei bisogni regionali e ridurre le disparità urtanti; |
b | rendere convenientemente accessibili alla popolazione attrezzature come scuole, centri per il tempo libero e servizi pubblici; |
c | evitare o ridurre generalmente al minimo le incidenze negative sulle basi naturali della vita, sulla popolazione e sull'economia. |
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 24 Eccezioni per edifici e impianti fuori delle zone edificabili - In deroga all'articolo 22 capoverso 2 lettera a, possono essere rilasciate autorizzazioni per la costruzione o il cambiamento di destinazione di edifici o impianti, se: |
|
a | la loro destinazione esige un'ubicazione fuori della zona edificabile; e |
b | non vi si oppongono interessi preponderanti. |
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 24 Eccezioni per edifici e impianti fuori delle zone edificabili - In deroga all'articolo 22 capoverso 2 lettera a, possono essere rilasciate autorizzazioni per la costruzione o il cambiamento di destinazione di edifici o impianti, se: |
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a | la loro destinazione esige un'ubicazione fuori della zona edificabile; e |
b | non vi si oppongono interessi preponderanti. |
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 25 Competenze cantonali - 1 I Cantoni disciplinano competenza e procedura. |
|
1 | I Cantoni disciplinano competenza e procedura. |
1bis | Essi stabiliscono i termini per le procedure necessarie a erigere, trasformare, mutare di destinazione edifici e impianti e ne disciplinano gli effetti.71 |
2 | Per tutti i progetti edilizi fuori delle zone edificabili, l'autorità cantonale competente decide se siano conformi alla zona o se un'eccezione possa essere autorizzata.72 |
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 34 Diritto federale - 1 I rimedi giuridici proponibili dinanzi alle autorità federali sono retti dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale. |
|
1 | I rimedi giuridici proponibili dinanzi alle autorità federali sono retti dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale. |
2 | I Cantoni e i Comuni sono legittimati a ricorrere contro le decisioni cantonali di ultima istanza concernenti: |
a | le indennità per restrizioni della proprietà (art. 5); |
b | la conformità alla destinazione della zona di edifici o impianti fuori della zona edificabile; |
c | le autorizzazioni ai sensi degli articoli 24-24d81 e 37a.82 |
3 | L'Ufficio federale dell'agricoltura è legittimato a ricorrere contro le decisioni riguardanti progetti che richiedono superfici per l'avvicendamento delle colture.83 |
12.3 Zu beachten ist dabei aber, dass der Vergleich verschiedener Lösungen nur dann angezeigt ist, wenn die Varianten, die einander gegenübergestellt werden, echte Alternativen sind, d.h. sie müssen realistisch und einigermassen ausgereift sein. Zudem sind nur dort Varianten zu prüfen, wo tatsächlich auch ein Konflikt mit den einschlägigen Vorschriften zu erkennen ist. Nicht verlangt werden kann hingegen, dass alle in Betracht fallenden Alternativen im Detail projektiert werden. So dürfen insbesondere Varianten, die mit erheblichen Nachteilen belastet sind, schon nach einer ersten summarischen Prüfung aus dem Auswahlverfahren ausscheiden. Die Vorinstanz hat als Genehmigungsbehörde primär die zur Diskussion gestellten Varianten und die dagegen gerichteten Einwände zu prüfen; selber weitere Lösungen erarbeiten muss sie dagegen in der Regel nicht (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-594/2009 vom 10. November 2009 E. 4.2 und A-1835/2006 vom 4. Juli 2007 E. 5; Entscheid der REKO UVEK A-2004-151 vom 14. Dezember 2005 E. 6.1 mit Hinweisen).
Im Plangenehmigungsverfahren muss nicht jede, möglicherweise auch bundesrechtskonforme Variante dem vorgelegten Projekt gegenübergestellt werden. Bei jedem Bauprojekt sind regelmässig mehrere bundesrechtskonforme Varianten denkbar. Der Entscheid, welche von mehreren bundesrechtskonformen Varianten umgesetzt wird, liegt grundsätzlich im Ermessen der Planungsbehörde und wird regelmässig durch die politischen Entscheidungsträger vorgeprägt. Sind keine Anhaltspunkte für eine fehlerhafte Feststellung des Sachverhalts erkennbar, wird dieser Ermessensentscheid im gerichtlichen Verfahren mit einer gewissen Zurückhaltung überprüft (vgl. nachfolgend E. 13.1) und im Wesentlichen nur noch abgeklärt, ob alle berührten Interessen ermittelt und beurteilt sowie die möglichen Auswirkungen der Entscheidung berücksichtigt worden sind (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-594/2009 vom 10. November 2009 E. 4.3; TSCHANNEN/ZIMMERLI/MÜLLER, a.a.O., § 26 Rz. 45 f.).
12.4 Die Feststellung, dass ein vorgelegtes Projekt bundesrechtskonform ist, kann die Prüfung anderer Varianten damit ohne weiteres ausschliessen, da die Einhaltung von Bundesrecht geradezu impliziert, dass den berührten Interessen genügend Rechnung getragen wurde. Bestreitet dies der Beschwerdeführer, muss er konkret aufzuzeigen, inwiefern das vorgelegte Projekt Bundesrecht verletzt (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-594/2009 vom 10. November 2009 E. 4.3). Erst im Falle einer Rechtsverletzung sind Varianten zu prüfen, die konkret auf die Behebung eines festgestellten Konflikts zielen (z.B. die Errichtung einer Lärmschutzmauer, wenn die Grenzwerte nicht eingehalten sind).
13.
Zur Diskussion stehen vorliegend vier Leitungsführungen: Erstens das geplante, von der Vorinstanz bewilligte Projekt, wonach die Leitungen als Freileitung geführt werden, zweitens die von den Beschwerdeführenden 2 verlangte Verschiebung von Mast Nr. 24 (vgl. Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 24. August 2007, Beilage: Übersichtskarte; E. 14 ff. hiernach), drittens die von den Beschwerdeführenden 1 verlangte Verkabelung der Leitung im Gebiet Gäbihübel (südlich des Mastes Nr. 27, mithin zwischen Mast Nr. 27 und Mast Nr. 29; E. 15 ff. hiernach) und viertens die von den Beschwerdeführenden 1 beantragte Variante "Prophetengut" (E. 16 ff. hiernach). Es ist daher im Rahmen einer Abwägung der verschiedenen privaten und öffentlichen Interessen zu prüfen, welcher Variante in Übereinstimmung mit den massgebenden Vorschriften der Vorrang zu geben ist bzw. ob die Vorinstanz bei ihrem Variantenvergleich die wesentlichen Interessen richtig gewichtet hat.
13.1 Dabei ist auf Folgendes hinzuweisen: Das Bundesverwaltungsgericht verfügt bei der Überprüfung der Interessenabwägungen zwar über volle Kognition. Wie das Bundesgericht auferlegt es sich aber eine gewisse Zurückhaltung, wenn technische Probleme zu beurteilen sind und die Vorinstanz ihren Entscheid gestützt auf die Berichte von Fachbehörden gefällt hat. In diesen Fällen hat das Bundesverwaltungsgericht primär zu klären, ob alle berührten Interessen ermittelt und beurteilt sowie ob die möglichen Auswirkungen des Projekts bei der Entscheidfindung berücksichtigt wurden. Das Bundesverwaltungsgericht untersucht daher lediglich, ob sich die Vorinstanz von sachgerechten Erwägungen hat leiten lassen und weicht nicht ohne Not von deren Auffassung ab. Voraussetzung für diese Zurückhaltung ist allerdings, dass es im konkreten Fall keine Anhaltspunkte für eine unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts gibt und davon ausgegangen werden kann, dass die Vorinstanz die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfassend vorgenommen hat (vgl. BGE 133 II 35 E. 3; BGE 125 II 591 E. 8a; BGE 121 II 378 E. 1e/bb; siehe auch CHRISTOPH BANDLI, Neue Verfahren im Koordinationsgesetz: Ausgleich von Schutz und Nutzen mittels Interessenabwägung, in: URP 2001, Ziff. 6.2, S. 549; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 446c f.; KÖLZ/HÄNER, a.a.O., Rz. 617 ff, insbes. Rz. 644 f.). Zum Umstand, dass die Vorinstanz keine Expertisen betreffend dem neusten Stand der Technik bzw. der Verkabelung eingeholt sowie die Variante "Prophetengut" nicht behandelt und somit unter Umständen den rechtserheblichen Sachverhalt ungenügend abgeklärt hat, wird auf E. 15.5.1, 15.7 und 16.4.3 hiernach verwiesen.
13.2 Auch darf gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine Leitbehörde auf Berichte und Stellungnahmen der vom Gesetzgeber beigegebenen sachkundigen Instanzen abstellen (Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2007 E. 5). Das BAFU zeichnet sich als Fachbehörde (vgl. Art. 3 Abs. 4
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 3 - 1 La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
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1 | La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
2 | Essi adempiono questo dovere: |
a | costruendo e mantenendo in maniera corrispondente i propri edifici e impianti, oppure rinunciando a costruirli (art. 2 lett. a); |
b | subordinando le concessioni e i permessi a condizioni o a oneri o negandoli (art. 2 lett. b); |
c | subordinando a condizioni la concessione di sussidi oppure negandola (art. 2 lett. c). |
3 | Questo dovere vige qualunque sia l'importanza dell'oggetto secondo l'articolo 4. Il provvedimento non deve eccedere quant'è necessario alla protezione dell'oggetto e delle sue adiacenze. |
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14.
Die Beschwerdeführenden 2 beantragen eine Verschiebung von Mast Nr. 24 in nördliche Richtung gemäss ihrer Skizzierung auf dem Plan "NOK 118 069" (vgl. Beschwerdebeilage). Durch die vorgeschlagene Leitungsführung entstünde mit verhältnismässig kleinem zusätzlichem Aufwand eine optimale Entlastung des Dorfquartiers Rotberg/Hofmatt von Riniken. Auch bei einer allfälligen späteren Baulanderweiterung wäre diese Variante vorteilhaft. Diese Verschiebung sei für sie eine wichtige Korrektur mit verhältnismässig sehr kleinem Mehranspruch des Waldes. Denn Mast Nr. 25 käme neben einem Flurweg und nicht mitten im Waldbestand zu stehen. Zudem würde dessen Standort bloss 1 bis 2 Meter höher zu liegen kommen und die Waldüberspannung würde durch die Verschiebung nur ca. 3% länger. Der Abstand von Mast Nr. 24 habe grossen Einfluss darauf, wie hoch und erdrückend er von ihrer Liegenschaft aus wirke. Zudem sei ihr Antrag sogar von der Beschwerdegegnerin einstmals als mögliche Variante vorgestellt worden.
14.1 Die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz halten übereinstimmend fest, die beantragte Mastverschiebung hätte zwangsläufig eine grössere Beeinträchtigung des Waldes zu Folge. Die Beschwerdegegnerin macht zudem geltend, die durch die Verschiebung höheren Tragwerke würden zu einer grösseren Einsehbarkeit führen. Die Distanz zwischen der projektierten Leitung und dem am nächsten gelegenen Haus betrage 230 Meter. Die Verschiebung würde eine Vergrösserung von 70 Meter bewirken.
14.2 Das BAFU führt aus, aus der Planskizze sei ersichtlich, dass bei der beantragten Verschiebung der Masten Nr. 24 und Nr. 25 die Mastenstandorte um ca. 5 bis 10 Höhenmeter höher zu liegen kämen und die Waldüberspannung um ca. 17% länger würde. Zudem kämen die Masten neu mitten im Waldbestand zu liegen, womit für Baupisten eine grössere temporäre Rodung nötig wäre. Da die beantragte Variante somit den Wald stärker tangiere als die von der Vorinstanz genehmigte Linienführung, lehne es den diesbezüglichen Antrag ab. Auch das EStI verweist bezüglich der Verschiebung von Mast Nr. 24 auf die grössere Beeinträchtigung des Waldes, welche das BAFU ablehne, und die höheren Masten.
14.3 Wie bereits ausgeführt (vgl. E. 13.2 hiervor), durfte die Vorinstanz bzw. darf das Bundesverwaltungsgericht auf Berichte und Stellungnahmen der Fachbehörden abstellen. Dass sich das BAFU bei der Variante "Verschiebung Mast Nr. 24" von sachfremden Erwägungen hätte leiten lassen, ist - wie den nachfolgenden Ausführungen zu entnehmen ist - nicht ersichtlich, weshalb auf seine Ausführungen abgestellt werden kann.
Wie von diesem erläutert und aus dem von den Beschwerdeführenden 2 bearbeiteten Plan "NOK 118 069" (Beschwerdebeilage) ersichtlich, würde die Verschiebung von Mast Nr. 24 in nördlicher Richtung einerseits zu einem höher liegenden Mastenstandort führen, was gemäss Beschwerdegegnerin höhere Tragwerke und somit grössere Einsehbarkeit bedingen würde. Ob dieser Höhenunterschied tatsächlich 5 bis 10 Meter beträgt, kann offen gelassen werden. Denn andererseits würde sich durch eine Verschiebung von Mast Nr. 24 auch die Waldüberspannung verlängern, wodurch der Wald stärker tangiert würde als durch die projektierte Leitungsführung. Das BAFU ist in seiner diesbezüglichen Stellungnahme von einer Verschiebung von Mast Nr. 24 und Mast Nr. 25 ausgegangen. Wird jedoch nur jene von Mast Nr. 24 berücksichtigt, vergrössert sich gemäss Plan "NOK 118 069" die Waldüberspannung sogar um rund 25% und nicht nur um 17%, mithin um weit mehr als die von den Beschwerdeführenden 2 angegebenen 3%. Somit kann zusammenfassend nicht von einer sehr kleinen Mehrbeanspruchung des Waldes gesprochen werden.
Das BAFU macht klar und wiederholt geltend, dass verglichen mit der projektierten Leitung eine weitergehende Beanspruchung des Waldes nicht akzeptierbar sei. Damit ist gestützt auf die Fachbehörde eine Waldüberspannung von plus 25% ausgeschlossen. Dem Schutz des Waldes steht das Interesse der Beschwerdeführenden 2 an der (allfälligen) optimalen Entlastung des Dorfquartiers Rotberg/Hofmatt bzw. einer geringeren Einsehbarkeit des Masten Nr. 24 von ihrer Liegenschaft aus gegenüber. Eine Verschiebung von Mast Nr. 24 würde aber lediglich zu einer diesbezüglichen Distanzverschiebung von rund 75 Metern führen, mithin von ca. 270 Meter auf ca. 345 Meter. Mit Blick auf den Schutz des Waldes und die diesbezügliche Haltung des BAFU ist dieses Interesse nicht höher zu gewichten. Weiter ist zum Argument, bei einer späteren Baulanderweiterung wäre diese Variante vorteilhaft, zum einen festzuhalten, dass es gar nicht gesagt ist, dass es überhaupt einmal zu einer solchen Baulanderweiterung kommen wird. Zum anderen können die Beschwerdeführenden 2 im vorliegenden Verfahren keine Interessen allfälliger zukünftiger Baulandeigentümer geltend machen. Folglich ist der Antrag der Beschwerdeführenden 2 auf Verschiebung von Mast Nr. 24 abzuweisen.
15.
Die Beschwerdeführenden 1 beantragen im Gebiet Gäbihübel (Mast Nr. 28) die Verkabelung der Hochspannungsleitung. Sie machen geltend, die geplante Freileitung führe zu einer einschneidenden Beeinträchtigung des Orts- und Landschaftsbildes der Gemeinde Riniken und des ganzen Aaretals, welche in Kombination mit den Immissionen die Wohnqualität beeinträchtigen würde. Die Vorinstanz habe die einer Freileitung entgegenstehenden Interessen (Ortsbild- und Landschaftsschutz, wirtschaftliche Interessen) nicht hinreichend gewürdigt. Der Gäbihübel sei Sinnbild für einen sorgfältigen Umgang mit Natur und Umwelt und eine zurückhaltende Abgrenzung des Baugebiets. Die geplante Leitung könne mit dem bestehenden Leitungswerk in keiner Art und Weise verglichen werden. Es gehe nicht an, die alte, ebenfalls störende Leitung als Rechtfertigungsgrund für die neue, erheblich störendere Hochspannungsleitung heranzuziehen. Zwar sei die heutige Hochspannungsleitungssituation unhaltbar und bedürfe der Sanierung. Die neue Leitung verliefe aber über den gesamten Gäbihübel in Nord-Süd-Richtung, der Mast Nr. 28 würde das Gebiet Gäbihübel erdrücken. Die besondere Exponiertheit der Freileitung zeige sich auch im Umstand, dass zur Sicherung der Luftfahrt Flugmarkierungen anzubringen seien (Auflage in Ziff. 8.6 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung). Auch würde dem geschichtsträchtigen Habsburg, welches von Riniken aus sichtbar sei, ein hässliches Denkmal gegenübergesetzt. Dass das BAFU die geplante Leitung als landschaftsverträglich betrachte, sei aktenwidrig. Da es in früheren Stellungnahmen (10. Dezember 1998 und 22. Juni 2000) das geplante Projekt abgelehnt habe, sei nicht verständlich, wieso es in seiner Stellungnahme vom 1. November 2004 in einer Teilverkabelung keine landschaftliche Verbesserung sehe.
Weiter sei es der kantonalen Fachstelle in ihrer Darlegung bloss darum gegangen, Gründe gegen die Verkabelung zusammenzutragen - zudem seien in diesem Zusammenhang Ausstandsgründe gegen die betroffenen Personen gegeben. Bei der heutigen Technologie könnten für eine Verkabelung erforderliche Übergangsbauwerke von geringer Ausdehnung erstellt werden (vgl. Unterwerk Beznau). Auch hätte eine Kabelleitung im vorliegenden Fall keine negativen Auswirkungen auf die Umwelt. Die heute zur Verfügung stehenden Kabel würden auch hinsichtlich Betriebssicherheit bessere Werte aufweisen als Freileitungen. Insbesondere sei von einem geringeren Wartungsbedarf, einer höheren Verfügbarkeit der Kabel, einer geringeren Fehlerhaftigkeit und von weniger Störungsereignissen durch Umwelteinflüsse (Wind, Baumfall etc.) auszugehen. Auch existierten im Schadenfall provisorische Überbrückungsmassnahmen, die während der Unterbruchsdauer zum Einsatz kommen könnten. Zudem handle es sich vorliegend um eine gut zugängliche Kabelleitung von geringer Länge, weshalb die mit der Schadenbehebung verbundenen Aufwendungen und Schwierigkeiten nicht überzubewerten seien.
Schliesslich würden auch wirtschaftliche Interessen gegen den geplanten Leitungsbau sprechen. Das Neuquartier werde vom Gemeinderat als attraktiv bezeichnet und es gelte, diese Attraktivität zu erhalten. Die geplante Freileitung schrecke bereits heute interessierte Käufer der Liegenschaften ab. Eine gesamtwirtschaftliche Betrachtungsweise ergebe, dass die Kosten einer Verkabelung geringer ausfielen als die für die Anstösser und die Gemeinde Riniken entstehenden finanziellen Nachteile. Zudem sei zu bedenken, dass die Gemeinde Riniken und deren Bewohner stets zur Stromwirtschaft gestanden seien, dies auch in finanzieller Hinsicht.
Mit der Erstellung von Kabelleitungen seien zwar zusätzliche Investitionskosten verbunden. Für einen Kostenvergleich dürften jedoch nicht nur die Investitionskosten, sondern müssten auch die bei einer Kabellösung gegenüber einer Freileitung deutlich geringeren Betriebs- und Netzverlustkosten, welche bei einer Freileitung 3.2 Mal höher seien als bei Kabeln, berücksichtigt werden. Angesichts der technischen Entwicklungen sei eine Verkabelung deutlich günstiger zu erstellen, als in der Studie der Beschwerdegegnerin angenommen. Die Kosten einer Kabelleitung seien - wie im Gutachten Brakelmann dargelegt - bei einer Gesamtkostenbetrachtung je nach zugrunde gelegten Parametern zwischen 0.68 und 1. 83 Mal so teuer wie bei einer Freileitung. Das Gutachten Brakelmann zeige, dass die Beschwerdegegnerin von falschen Annahmen betreffend die Netzbelastung, Bau- und Betriebskosten und die Betriebssicherheit ausgegangen sei. So sei den Berechnungen eine in der Praxis nie vorkommende Dauerlast zugrunde gelegt worden. Technische Entwicklungen betreffend die Kabelquerschnitte und -längen, die zu einer erheblichen Kostenersparnis führen würden, seien nicht berücksichtigt worden. Ferner seien die Störungshäufigkeit und der Aufwand zur Störungsbehebung zu pessimistisch beurteilt worden. Eine Kabelvariante biete weitere Vorteile; so könnten die elektromagnetischen Felder mit einfachen technischen Massnahmen wirksam abgeschirmt werden, die Problematik des Vogelschlages und die Lärmbelastung würden entfallen.
Im Rahmen einer gesamtwirtschaftlichen Betrachtung seien auch die finanziellen Nachteile für die Standortgemeinden und die Werteinbussen der angrenzenden Liegenschaften zu bedenken. Die entsprechenden Werte seien mittels Expertise zu erheben.
Entscheidend müsse weiter sein, welche wirtschaftlichen Auswirkungen eine Verkabelung auf die Elektrizitätsversorgungsunternehmung als Ganzes habe. Die geplante Leitung diene nicht primär der lokalen Versorgung mit elektrischer Energie, sondern sei Teil des nationalen und internationalen Hochspannungsnetzes. Es diene zwar einerseits der Versorgungssicherheit, aber andererseits ermögliche es der Beschwerdegegnerin die Abwicklung eines lukrativen Stromhandels mit hohem Gewinn, der ausschliesslich in deren privaten Interessen liege. Eine überschlagsmässige Rechnung zeige in Übereinstimmung mit Studien aus Frankreich, dass die Mehrkosten einer Verkabelung nur rund 1% des Strompreises ausmachen würden bzw. bei einer Verkabelung von 200 km der Strompreis pro kW/h bloss um rund 0.1 Rp. zunehmen würde. Schliesslich hätten die technischen Fortschritte dazu geführt, dass im In- und Ausland in den letzten Jahren zahlreiche Hochspannungsleitungen verkabelt worden seien oder würden.
15.1 Die Beschwerdegegnerin macht geltend, Freileitungen seien gemäss den Stellungnahmen der Fachstellen landschaftsverträglich und eine Verkabelung würde keine Verbesserung bringen. Vielmehr würden Gründe technischer und betrieblicher Art gegen eine Verkabelung sprechen - längere Nichtverfügbarkeit im Störungsfall, Überbelastbarkeit, Umwelteinflüsse und Wirtschaftlichkeit - und die Nachteile einer Verkabelung seien vom Bundesgericht in konstanter Praxis bestätigt worden. Zudem sei bei der Interessenabwägung nicht bloss das Vorsorgeprinzip massgebend, sondern auch die sichere und preiswerte Energieversorgung und die Betriebssicherheit. Zudem seien bei einer Verkabelung Übergangsanlagen, umfassende Tiefbauten und der Bau eines Muffenschachts notwendig. Die von den Beschwerdeführenden 1 geltend gemachten gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen seien nicht zu berücksichtigen und das Vorliegen von Werteinbussen werde bestritten - über sie wäre ohnehin in einem separaten Schätzungsverfahren zu entscheiden. Ausschlaggebend sei vielmehr der Vergleich zwischen den Kosten für eine Freileitung (Fr. 1 Mio) und denjenigen einer Verkabelung (Fr. 12 Mio). Insgesamt sei bei der Interessenabwägung der Landschaft nicht den Vorrang zu geben und die Mehrkosten einer Verkabelung seien wirtschaftlich nicht vertretbar.
Zu den Ausführungen im Gutachten Brakelmann bringt die Beschwerdegegnerin vor, das Gutachten basiere zu einem wesentlichen Teil auf einem am Markt nicht erhältlichen Kabel mit einem Querschnitt von 3'200 mm², einer nur von wenigen Anbietern lieferbaren Kabellänge von 1'000 m und nicht den international anerkannten Regeln entsprechenden Annahmen über die Auslastung der Leitung. Die Beschwerdeführenden stützten sich bei ihren Berechnungen nicht auf effektive Gegebenheiten und Herstellerangaben, sondern auf Hochrechnungen und nicht referenzierte Einheitspreise und Erfahrungswerte. Selbst wenn die genannten Kabelquerschnitte und -längen erhältlich wären, sei fraglich, ob der Transport einer Kabeltrommel diesen Umfangs und Gewichts möglich sei. Die Beschwerdegegnerin weist zudem auf weitere Nachteile einer Verkabelungslösung hin. So sei aufgrund der längeren Reparaturzeiten bei Kabelleitungen von einer höheren Verfügbarkeit der Freileitungen auszugehen. Zudem würden die Übergangsbauwerke zwischen Freileitung und Kabel visuelle Beeinträchtigungen mit sich bringen und die Vegetation über dem Kabelkanal werde durch Bodenerwärmung beeinträchtigt.
15.2 Die Vorinstanz erklärt, sie habe sich auf die jahrzehntelange Praxis des Bundesgerichts und die Berichte der eidgenössischen und kantonalen Fachstellen gestützt. Der Gäbihübel verfüge bereits heute über eine 220-kV-Leitung der Beschwerdegegnerin. Es werde vorliegend nicht eine Hochspannungsleitung in einer bis anhin unberührten Landschaft errichtet. Vielmehr werde die Situation durch die Verlegung der Hochspannungsleitung auf die Westseite von Riniken verbessert. Die bestehende Leitung verlaufe heute in nächster Nähe zum überbauten Gemeindegebiet und quere im Bereich Lee eine Gewerbezone und im Bereich Neuriniken die Wohnzone. Mit der neuen Leitungsführung werde das Dorf Riniken insgesamt und der Ortsteil Neuriniken im Besonderen massiv entlastet. Die Liegenschaften im Neuquartier von Riniken (Neuriniken) seien erst nach der heute bestehenden Leitung erstellt worden. Trotz der heutigen Leitungsüberquerung werde dieses Quartier von den Beschwerdeführenden 1 als sehr attraktiv bezeichnet. Die unmittelbare Nähe der heutigen Leitung habe dieser Attraktivität offenbar nicht geschadet. Mit der neuen Leitungsführung werde die Attraktivität zusätzlich erhöht, womit kein gesamtwirtschaftlicher Nachteil ersichtlich sei. Zudem unterliessen es die Beschwerdeführenden 1 darzulegen, inwiefern durch die Verlegung der Leitung aus dem Wohnquartier hinaus in die Peripherie der Gemeinde ein finanzieller Nachteil für die Eigentümer der entlasteten Liegenschaften und der Gemeinde entstehen sollte. Im Übrigen seien die Ausführungen der Beschwerdeführenden 1 über die Leistungen der Gemeinde im Interesse der Energiewirtschaft irrelevant. Zwecks Wahl des optimalen Standorts gemäss den Vorschriften für die Landwirtschaftszone sei eine Interessenabwägung vorgenommen worden - ebenso habe eine solche gemäss Art. 11
SR 734.31 Ordinanza del 30 marzo 1994 sulle linee elettriche (OLEl) OLEl Art. 11 Protezione del paesaggio e dell'ambiente - 1 Le deturpazioni del paesaggio, della natura e dell'ambiente provocate da linee elettriche con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV, su richiesta del gestore di dette linee possono essere compensate attraverso provvedimenti di sostituzione su impianti a corrente forte di terzi (art. 15b cpv. 2 LIE). Il gestore prende in considerazione in particolare i seguenti provvedimenti di sostituzione sulle linee: |
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1 | Le deturpazioni del paesaggio, della natura e dell'ambiente provocate da linee elettriche con una tensione nominale pari o superiore a 220 kV, su richiesta del gestore di dette linee possono essere compensate attraverso provvedimenti di sostituzione su impianti a corrente forte di terzi (art. 15b cpv. 2 LIE). Il gestore prende in considerazione in particolare i seguenti provvedimenti di sostituzione sulle linee: |
a | raggruppamento; |
b | spostamento; |
c | cablaggio; |
d | smantellamento. |
2 | Esso coinvolge adeguatamente il terzo nella pianificazione e previa la sua approvazione mira a una domanda comune. Se il terzo rifiuta di dare la sua approvazione, il gestore presenta la domanda da solo. |
3 | Esso presenta la domanda e tutta la documentazione necessaria per la valutazione dei provvedimenti di sostituzione unitamente alla propria domanda di approvazione dei piani. |
4 | Tutti gli svantaggi derivanti al terzo dal provvedimento di sostituzione devono essere interamente indennizzati previa detrazione dei vantaggi. |
15.3 Das BAFU führt als Hilfsmittel bei der Interessenabwägung die Wegleitung "Elektrizitätsübertragung und Landschaftsschutz" des EDI vom 17. November 1980 sowie das "Landschaftskonzept Schweiz" vom damaligen BUWAL aus dem Jahre 1999 auf. Der Raum Gäbihübel befinde sich in der Landwirtschaftszone und werde von der kommunalen Landschaftsschutzzone überlagert. In der Kritik der Beschwerdeführenden 1 stünden die Masten Nr. 27 bis Nr. 29 (Nummerierung gemäss jüngster Projektvariante) der geplanten Leitung. Weder in seiner Stellungnahme vom 13. September 1995 noch in jenen vom 10. Dezember 1998 und 22. Juni 2000 habe das BAFU das Projekt zwischen den Masten Nr. 27 und Nr. 29 im Raum Prophetengut beanstandet. In seiner jüngsten Stellungnahme vom 30. Oktober 2009 führt es aus, die Stellungnahme vom 1. November 2004 beziehe sich auf die Studie "Teilverkabelung Riniken". Darin sei es zum Schluss gekommen, das Gebiet Prophetengut/Gäbihübel stelle einen Raum ohne besondere Landschaftswerte dar und eine Teilverkabelung führe zu keiner landschaftlichen Verbesserung. Auch aus heutiger Sicht erachte es die Studie "Teilverkabelung Riniken" als vollständig und sachlich richtig (inkl. Stand der Technik); einzig die Kostenangaben seien z.T. infolge einer Preiserhöhung für Kupfer und Aluminium nicht mehr aktuell, weshalb allenfalls ein entsprechendes Gutachten einzuholen sei. Weiter pflichte es den Beschwerdeführenden 1 insofern bei, als es keine Freileitung ohne Auswirkungen gebe. Bei der Wahl von Übertragungsart und Trassee handle es sich immer um eine Abwägung zwischen verschiedenen Belangen. Nur die Verkabelung ermögliche eine Teilschonung der Landschaft. Doch habe es keinen Anlass, die vorinstanzliche Interessenabwägung in Frage zu stellen. Diese stehe im Einklang mit seiner Stellungnahme vom 1. November 2004, die festhalte, aus Sicht Umweltschutz würden mehr Gründe für den Bau einer Freileitung als für eine Verkabelung sprechen. Somit stehe fest, die anbegehrte Teilverkabelung sei aus Gründen des Umweltschutzes nicht erforderlich, ohne dass es der ebenfalls für die Freileitung sprechenden Gründe von Technik, Betrieb und Wirtschaftlichkeit bedürfte. Zudem seien gemäss Bundesgericht an die Schutzwürdigkeit eines Objekts von regionaler oder lokaler Bedeutung hohe Anforderungen zu stellen. In Anlehnung an diese bundesgerichtliche Praxis fordere das BAFU eine Verkabelung aus Sicht des Landschaftsschutzes in der Regel nur bei hoher Schutzwürdigkeit, d.h. bei Schutzobjekten von nationaler und kantonaler Bedeutung. Bei einer mittleren Schutzwürdigkeit, d.h. bei lokaler Bedeutung, erschienen die Mehrkosten und Einbussen bei der Betriebssicherheit als unverhältnismässig. Das Gebiet Prophetengut/Gäbihübel möge zwar
Naherholungszone für die umliegenden Quartiere sein, sei jedoch nicht als besonders zu qualifizieren. In Bezug auf das Gutachten Brakelmann führt das BAFU aus, ohne ein ausgearbeitetes Projekt könne nicht beurteilt werden, ob eine Kabelvariante die umweltrechtlichen Anforderungen erfüllen würde, festzuhalten sei aber, dass das aufgelegte Freileitungsprojekt umweltrechtskonform sei.
15.4 Gemäss dem EStI ist die geplante Freileitung gesetzeskonform und alle Fachstellen des Bundes hätten dem Projekt zugestimmt. Hinsichtlich der Verkabelung schliesst es sich den Ausführungen des BAFU an. Zu den Ausführungen im Gutachten Brakelmann hält das EStI fest, eine Leitung müsse die Dauerlast über längere Zeit führen können. Mit Blick auf die Versorgungssicherheit müssten zwei Kabel pro Phase verlegt werden. Die dem Gutachten zugrunde gelegten Kabelquerschnitte seien am Markt noch nicht erhältlich. Ebenso sei eine Kabellänge von 950 m nur beschränkt lieferbar; zudem würden sich aufgrund der Grösse und des Gewichts der Kabeltrommel logistische Probleme stellen. Weiter seien die Folgen der Bodenerwärmung auf die Vegetation bisher nicht abschliessend erforscht. Der Gutachter habe schliesslich zu günstige Annahmen zur Verfügbarkeit und den Unterhaltskosten getroffen. Insgesamt werde die Kabelvariante im Gutachten zu günstig bewertet.
15.5 Vorab sei festgehalten, dass gemäss Art. 12
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 33 - 1 L'autorità ammette le prove offerte dalla parte se paiano idonee a chiarire i fatti. |
|
1 | L'autorità ammette le prove offerte dalla parte se paiano idonee a chiarire i fatti. |
2 | Se la loro assunzione implichi una spesa relativamente elevata, che andrebbe a carico della parte ove fosse soccombente, l'autorità può subordinarla alla condizione che la parte anticipi, entro un termine, le spese che possono essere ragionevolmente pretese da essa; la parte indigente ne è dispensata. |
15.5.1 Auch die Anträge der Beschwerdeführenden 1 auf Einholung von Gutachten über die Teilverkabelung (technische Machbarkeit, Gegenüberstellung der Verfügbarkeit von Kabelleitungen und Freileitungen in Schadensfällen, Möglichkeiten und Kosten von präventiven Massnahmen zur Verhinderung von länger andauernden Betriebsunterbrüchen, technische Möglichkeiten und Platzbedarf für ein Übergabebauwerk Freileitung-Kabel, Zusatzkosten der Kabelleitung gegenüber einer Freileitung unter Berücksichtigung der Betriebskosten sowie der stromabhängigen Verluste der beiden Varianten) sind abzuweisen und eine Gehörsverletzung durch die Vorinstanz, indem sie es unterlassen habe, sich trotz rasantem technischem Fortschritt im Bereich der Verkabelung von Hochspannungsleitungen vertieft mit dieser Frage auseinanderzusetzen bzw. Expertisen einzuholen, ist zu verneinen.
Das rechtliche Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
Die Behörde stellt, wie bereits erwähnt, den Sachverhalt von Amtes wegen fest und bedient sich nötigenfalls verschiedener Beweismittel. Das Bundesverwaltungsgericht, welches selbst ein umfassendes Instruktionsverfahren durchgeführt hat und über volle Kognition verfügt, sieht keinen Anlass, von der von der Vorinstanz aufgezeigten Argumentation abzuweichen und weitere Expertisen einzuholen. Es ist ohne weiteres zulässig, bei der Prüfung naturwissenschaftlicher und technischer Fragen auf die Berichte und Stellungnahmen der vom Gesetzgeber beigegebenen sachkundigen Instanzen wie das EStI, das BFE oder auch das BAFU abzustellen. Ergänzende Beweiserhebungen in Form von Expertisen sind denn auch nur ausnahmsweise und nur dort vorzunehmen, wo die Klärung der umstrittenen Sachverhaltsfrage für die rechtliche Beurteilung unabdingbar ist (so Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 5; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-594/2009 vom 10. November 2009 E. 4.4.1, je mit Hinweisen).
Zudem erachtet das Bundesgericht, das im Rahmen der Einsprachen gegen die 132 kV-Leitung Biel-Mett (vgl. BGE 124 II 219) eingeholte Gutachten über die Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit der Verkabelung nach wie vor als massgeblich und den erneuten Beizug eines Experten als nicht notwendig (Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 5). Eine wesentliche Änderung der Sachlage, die eine neue Expertise bedingen würde, ist seither nicht eingetreten. Schliesslich ist festzuhalten, dass sich das Gericht bei der Beurteilung der Frage Verkabelung oder Freileitung neben der Studie "Teilverkabelung Riniken" der Beschwerdegegnerin vom Mai 2004 auch auf die beiden vom BAFU genannten Studien "Stromübertragungstechniken im Höchstspannungsnetz" von Prof. Bernd R. Oswald vom 20. September 2005 und "Aspekte des Projekts 380kv-Salzburgerleitung" von Herbert Ritter und Andreas Veigl vom Januar 2007, den Bericht des BAFU "Höchstspannungsleitungen (380 und 220 kV) - Gegenüberstellung wichtiger Umwelteinwirkungen zwischen Freileitungen und erdverlegten Leitungen" vom 19. Oktober 2006 sowie den von den Beschwerdeführenden 1 erwähnten "Schlussbericht der Arbeitsgruppe Leitungen und Versorgungssicherheit (AG LVS) vom 28. Februar 2007" (Fundstelle: www.bfe.admin.ch/themen/00612/00617) stützen kann. Somit ist der Antrag der Beschwerdeführenden 1, es sei ein neutrales, von Experten zu erstellendes Gutachten über die technische und betriebliche Möglichkeit und die wirtschaftliche Tragbarkeit einer Verkabelung der Hochspannungsleitung beizuziehen, abzuweisen.
An diesem Ergebnis ändern auch das von der Beschwerdeführerin eingereichte Gutachten Brakelmann bzw. die ergänzenden Anmerkungen von Prof. Brakelmann nichts. Zunächst ist festzuhalten, dass die Gutachten von Prof. Brakelmann als Parteibehauptungen zu qualifizieren sind. Als solche können sie im Rahmen der Untersuchungsmaxime gegebenenfalls Anlass zu ergänzenden Abklärungen geben. Eine Expertise wäre demnach einzuholen, wenn die Feststellungen im Parteigutachten Anlass zu Zweifeln an den Feststellungen der Vorinstanz bzw. der mitwirkenden Fachstellen geben (vgl. zur Notwendigkeit zum Einholen einer Expertise PATRICK L. KRAUSKOPF/KATRIN EMMENEGGER, in: Waldmann/Weissenberger a.a.O., Art. 12 N 162). Das EStI als Fachbehörde des Bundes hat sich mit den Ausführungen von Prof. Brakelmann auseinandergesetzt. Das Bundesverwaltungsgericht ist - gestützt auf die Aussagen der Fachbehörden und Parteien - in der Lage, die Ausführungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung auch im Lichte der Kritik im Gutachten Brakelmann zu würdigen. Wie in der Folge zu zeigen sein wird, erweckt zudem das Gutachten Brakelmann keine Zweifel an der Beurteilung durch die Vorinstanz und der Fachbehörden, die zum Einholen eines weiteren Gutachtens führen müssten.
15.5.2 Ebenso ist der Antrag der Beschwerdeführenden 1 auf Einholung eines Gutachtens der eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission über die Schutzwürdigkeit des von der geplanten Hochspannungsleitung tangierten Landschafts- und Ortsbildes sowie zur Beeinträchtigung des Landschafts- und Ortsbildes durch die geplante Leitung abzuweisen. Es ist dem Bundesverwaltungsgericht aufgrund der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und der Rechtsprechung des Bundesgerichts möglich, die Schutzwürdigkeit des betroffenen Gebiets und die daran anknüpfenden Folgen zu beurteilen.
So ist das Gebiet Gäbihübel, welches sich in der Landwirtschaftszone befindet, durchaus eine landschaftlich wertvolle und schützenswerte Region. Dies wird durch die Zonenplanung der Gemeinde Riniken bestätigt, wonach der Gäbihübel durch eine Landschaftsschutzzone überlagert wird. Auch sieht das Leitbild der Gemeinde Riniken vor, der Eingliederung von Bauten ausserhalb der Bauzone besondere Bedeutung zu schenken. Ausserdem haben gemäss den Aussagen der Beschwerdeführenden 1 die Stimmberechtigten festgehalten, der Hang unterhalb des Prophetengutes solle auf Dauer als Naherholungsgebiet von Bauten freigehalten und öffentlich zugänglich bleiben. An diesem Grundsatz sei bei der Überarbeitung des Zonenplans festgehalten worden. Gleichzeitig gelangt das BAFU zum Schluss, der Gäbihübel möge eine Naherholungszone für die umliegenden Quartiere sein, sei jedoch nicht als besonders zu qualifizieren bzw. stelle einen Raum ohne besonderen Landschaftswert dar.
Der Gäbihübel ist in keinem Bundesinventar von Objekten mit nationaler Bedeutung enthalten (vgl. Art. 5
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 5 - 1 Il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, compila gli inventari degli oggetti d'importanza nazionale; può fare capo a quelli d'istituzioni pubbliche e d'associazioni che si occupano della protezione della natura e del paesaggio o della conservazione dei monumenti storici.20 Gl'inventari indicheranno i principi applicati nella scelta degli oggetti. Devono inoltre contenere: |
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1 | Il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, compila gli inventari degli oggetti d'importanza nazionale; può fare capo a quelli d'istituzioni pubbliche e d'associazioni che si occupano della protezione della natura e del paesaggio o della conservazione dei monumenti storici.20 Gl'inventari indicheranno i principi applicati nella scelta degli oggetti. Devono inoltre contenere: |
a | la descrizione esatta degli oggetti; |
b | la ragione della loro importanza nazionale; |
c | i pericoli possibili; |
d | i provvedimenti di protezione già presi; |
e | la protezione cui devesi provvedere; |
f | le proposte di miglioramento. |
2 | Gl'inventari non sono definitivi. Essi devono essere esaminati e aggiornati regolarmente; circa l'iscrizione, la modificazione o la cancellazione d'oggetti risolve il Consiglio federale dopo aver sentito i Cantoni. Questi possono proporre di moto proprio un riesame. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 7 - 1 Se l'adempimento di un compito della Confederazione è di competenza della Confederazione, l'Ufficio federale dell'ambiente (UFAM), l'Ufficio federale della cultura oppure l'Ufficio federale delle strade, secondo competenza, decide se occorre la perizia di una commissione di cui all'articolo 25 capoverso 1. Se è competente il Cantone, decide il servizio cantonale di cui all'articolo 25 capoverso 2.23 |
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1 | Se l'adempimento di un compito della Confederazione è di competenza della Confederazione, l'Ufficio federale dell'ambiente (UFAM), l'Ufficio federale della cultura oppure l'Ufficio federale delle strade, secondo competenza, decide se occorre la perizia di una commissione di cui all'articolo 25 capoverso 1. Se è competente il Cantone, decide il servizio cantonale di cui all'articolo 25 capoverso 2.23 |
2 | Se nell'adempimento di un compito della Confederazione un oggetto iscritto in un inventario federale ai sensi dell'articolo 5 può subire un danno rilevante oppure se sorgono questioni d'importanza fondamentale al riguardo, la commissione redige una perizia a destinazione dell'autorità cui spetta la decisione. La perizia indica se l'oggetto deve essere conservato intatto oppure la maniera per salvaguardarlo. |
3 | La perizia costituisce uno degli elementi su cui l'autorità decisionale si basa per la ponderazione di tutti gli interessi.24 |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 3 - 1 La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
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1 | La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
2 | Essi adempiono questo dovere: |
a | costruendo e mantenendo in maniera corrispondente i propri edifici e impianti, oppure rinunciando a costruirli (art. 2 lett. a); |
b | subordinando le concessioni e i permessi a condizioni o a oneri o negandoli (art. 2 lett. b); |
c | subordinando a condizioni la concessione di sussidi oppure negandola (art. 2 lett. c). |
3 | Questo dovere vige qualunque sia l'importanza dell'oggetto secondo l'articolo 4. Il provvedimento non deve eccedere quant'è necessario alla protezione dell'oggetto e delle sue adiacenze. |
4 | ...18 |
15.6 Der Hauptvorteil einer Kabelleitung liegt darin, dass sie nicht sichtbar ist und damit das Orts- und Landschaftsbild nicht bzw. in anderer Art und Weise beeinträchtigt. Bei der Interessenabwägung ist somit einerseits zu berücksichtigen, dass es sich beim Gäbihübel für die umliegenden Quartiere um eine Landschaft mittlerer Schutzwürdigkeit handelt, eine Verkabelung der geplanten Leitung im Bereich von Mast Nr. 27 bis Mast Nr. 29 entsprechend zu einer Schonung der Landschaft in diesem Gebiet beitragen und sich wohl auch positiv auf die Wohnqualität in den angrenzenden Quartieren auswirken würde. Andererseits stellt die Freileitung für den Wald die schonendere Lösung dar. Die Kabelleitung hätte zudem gegenüber der Freileitung in Bezug auf die Belastung mit elektromagnetischer Strahlung gewisse Vorteile, doch ist die NIS-Verordnung auch bei der Freileitungsvariante eingehalten, weshalb aus dieser Sicht eine Verkabelung grundsätzlich nicht verlangt werden kann (vgl. hierzu auch E. 9.4 hiervor sowie Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 8.3). Schliesslich führt eine Verkabelung zu einer Veränderung des Magnetfeldes: Während in der Nähe der verkabelten Leitung die Feldstärke im Vergleich zu einer Freileitung stärker ist (höhere Feldspitze), nimmt sie im Falle einer Verkabelung bei zunehmender Entfernung schneller ab als bei Freileitungen; diese Abschwächung tritt ab einer Distanz von 10 m von der Leitungsachse auf (vgl. zum Ganzen eingehend BGE 124 II 219 E. 8d.aa, bestätigt mit Urteil 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 8.2 f.; Entscheid REKO/INUM E-2000-15/17/20/22 vom 10. Juli 2002 E. 17.2; Schlussbericht der AG LVS vom 28. Februar 2007 S. 28).
15.6.1 Den genannten Vorteilen stehen verschiedene Nachteile einer Kabelleitung gegenüber. Diese sind einmal technisch/betrieblicher Natur: Die Betriebssicherheit bei Kabelleitungen von 50 kV und höheren Spannungsebenen ist nicht im selben Ausmass gewährleistet wie bei Freileitungen; insbesondere sind Fehler auf Freileitungen einfacher und schneller zu orten als bei erdverlegten Kabeln und Schadenfälle bzw. Reparaturen sind bei Kabeln deutlich aufwändiger und mit deutlich längeren Ausschaltzeiten als bei der Freileitung verbunden - dies unabhängig davon, ob, wie von den Beschwerdeführenden 1 vorgeschlagen, etwelche Überbrückungsmassnahmen ergriffen werden (Entscheid des Bundesrates vom 27. März 1991, veröffentlicht in VPB 56.7 E. 3c.bb; Schlussbericht der AG LVS vom 28. Februar 2007 S. 27 f.). Bezüglich der Betriebssicherheit machen die Beschwerdeführenden 1 zwar geltend, die heute zur Verfügung stehenden Kabel würden bessere Werte aufweisen als Freileitungen. Diese Auffassung wird teilweise durch den Bericht "Aspekte des Projekts 380kv-Salzburgerleitung" vom Januar 2007 (Stellungnahme BAFU vom 20. Juli 2007: Beilage 3) und die Studie "Stromübertragungstechniken im Höchstspannungsnetz" vom 20. September 2005 (Stellungnahme BAFU vom 20. Juli 2007: Beilage 1) gestützt. Zwar mag es zutreffen, dass bei einer Kabelleitung weniger Störungsereignisse durch Umwelteinflüsse wie Wind und Baumfall eintreten. Doch ist eine Freileitung im Falle von Murgängen im Vorteil (vgl. hierzu auch: Schlussbericht der AG LVS vom 28. Februar 2007 S. 29). Es gilt jedoch zudem zu beachten, dass im vorliegenden Fall beide Kabelenden auf dem Feld bzw. im Wald wären und nicht in einem Unterwerk enden würden, wo die Kabelleitung besser geschützt wäre. Weiter wäre die Ausfallzeit im Störfall erheblich grösser als bei einer Freileitung. Somit wäre die Betriebssicherheit einer Kabelleitung gesamthaft gesehen nicht in demselben Mass gewährleistet wie jene einer Freileitung.
15.6.2 Weiter können durch die Abgabe von Wärme an die Umgebung Kabelleitungen den Boden austrocknen und dessen Mikrobiologie verändern. Zwar ist - wie im Gutachten Brakelmann ausgeführt - eine Bepflanzung des Bodens über den Kabelleitungen durchaus möglich, die Auswirkungen auf die Vegetation sind aber nicht abschliessend geklärt. Jedenfalls werden bei der Erstellung von Kabelleitungen Kabelrohrblöcke aus Beton in den Boden eingebracht, die diesen auf der ganzen Länge und Breite der Leitung beanspruchen und eine tiefverwurzelnde Vegetation verunmöglichen. Freileitungen beanspruchen demgegenüber nur das Gelände für die Mastfundamente. Bei der Querung von Waldareal wird durch das Erstellen von oberflächennahen Gräben oder Stollen für die Verkabelung eine tiefwurzelnde Vegetation verunmöglicht, mit der Folge, dass eine entsprechende Waldschneise bestehen bleiben kann. Zudem können durch Kabelleitungen unterirdische Wasserläufe beeinträchtigt werden (vgl. ausführlich Entscheid des Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartementes [EVED] vom 14. Januar 1993, veröffentlicht in VPB 58.42 E. 6a; Schlussbericht der AG LVS vom 28. Februar 2007 S. 28).
15.6.3 Schliesslich ist in wirtschaftlicher Hinsicht festzuhalten, dass der Bau einer Kabelleitung, je nach den örtlichen Verhältnissen, gemäss langjährigen Erfahrungen etwa 2 bis 5 mal teurer wird. Zudem ist zu bedenken, dass die Lebensdauer einer Freileitung wesentlich höher ist als diejenige einer Kabelleitung (vgl. hierzu BGE 124 II 219 E. 8e und f.bb; Schlussbericht der AG LVS vom 28. Februar 2007 S. 27 f.). Im vorinstanzlichen Verfahren wurde in der Studie "Teilverkabelung Riniken" eine Kostenschätzung vorgenommen (Vorakten Ordner 8 act. 2465 f.). Gemäss dieser Studie betrügen die finanziellen Aufwendungen für die Erstellung einer Kabelanlage ein Vielfaches der Kosten einer Freileitung. Während für den Bau einer Freileitung von einer Länge von ca. 1.3 km mit Kosten von ca. Fr. 1 Million zu rechnen sei, beliefen sich jene für eine Verkabelung auf einer Strecke von ca. 950 m auf ungefähr Fr. 12 Millionen. Gemäss Vorinstanz und EStI würden diese Zahlen nicht von den allgemeinen Erfahrungswerten abweichen und auch gemäss BAFU ist grundsätzlich von der Richtigkeit dieser Angaben auszugehen. Die Beschwerdeführenden 1 bestreiten die höheren Investitionskosten für eine Kabelleitung nicht, machen aber geltend, angesichts der geringeren Stromverluste sei bei einer Gesamtkostenbetrachtung von deutlich geringeren Mehrkosten oder - je nach den gewählten Parametern - gar von Minderkosten auszugehen. Das BAFU führt in seiner Stellungnahme vom 18. September 2007 zudem aus, die Rohstoffpreise, insbesondere für Kupfer und Aluminium, seien aussergewöhnlich stark angestiegen, weshalb die Kostenangaben zum Teil nicht mehr aktuell seien. Dieser Kostenanstieg bei Aluminium und Kupfer führe dazu, dass eine Verkabelung noch teurer zu stehen käme als in der Studie "Teilverkabelung Riniken" berechnet. Wieviel höher diese Kosten tatsächlich wären, kann indes ausser Acht gelassen werden, da die Investitionskosten gemäss Studie für eine Verkabelung ohnehin wesentlich höher sind. Die weiteren von den Beschwerdeführenden 1 im Zusammenhang mit den anfallenden Kosten vorgebrachten Argumente - zu berücksichtigen seien auch die bei einer Kabellösung gegenüber einer Freileitung deutlich geringeren Netzverlustkosten, die finanziellen Nachteile für die Standortgemeinden und die Werteinbussen der angrenzenden Liegenschaften sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen einer Verkabelung auf die Elektrizitätsversorgungsunternehmung als Ganzes, sei doch der Beschwerdegegnerin die Abwicklung eines lukrativen Stromhandels mit hohem Gewinn, der ausschliesslich in deren privaten Interessen liege, möglich - vermögen nichts daran zu ändern, dass die Investitionskosten einer Kabelleitung wesentlich höher zu liegen kämen als bei einer Freileitung.
Nicht nur sind Äusserungen zum lukrativen Stromhandel spekulativer Natur und resultieren für die Beschwerdegegnerin aus dem Stromhandel in jedem Fall Gewinne, unabhängig davon, ob eine Frei- oder Kabelleitung installiert wird, sondern sind auch allfällige Werteinbussen von Liegenschaften nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Trotzdem sei darauf hingewiesen, dass eine Werteinbusse der angrenzenden Liegenschaften zweifelhaft erscheint. Das Quartier Neuriniken wird bereits heute von einer Hochspannungsleitung überquert und massgebend für die Berechnung allfälliger Werteinbussen bei Liegenschaften ist der Zeitpunkt vor Verwirklichung des die Einbusse verursachenden Ereignisses und nicht eine hypothetische Situation ohne Leitung (vgl. hierzu auch E. 15.6.6 hiernach).
Was schliesslich die Frage der geringeren Netzverlustkosten bei einer Verkabelung anbelangt, so trifft es zwar zu, dass die Transportverluste in Kabelleitungen der Übertragungsnetze in der Regel kleiner als in Freileitungen sind (vgl. auch Schlussbericht der AG LVS vom 28. Februar 2007 S. 28). Dies würde gemäss den Ausführungen im Gutachten Brakelmann denn auch dazu führen, dass die Kosten einer Kabelleitung mit einer 40-jährigen Nutzungsdauer nur 0.68 - 1.98 Mal so hoch ausfallen würden wie jene einer Freileitung. Wie die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz zu Recht ausführen, basieren die Berechnungen im Gutachten Brakelmann jedoch teilweise auf Technologien, die am Markt nicht oder nur beschränkt erhältlich sowie in der Praxis nicht erprobt, mithin mit erheblichen Unsicherheiten behaftet sind. So ist fraglich, ob die vom Gutachter vorgeschlagenen Technologien marktreif sind. Die tieferen im Gutachten Brakelmann angegebenen Gesamtkostenfaktoren basieren zudem auf dem günstigsten von mehreren vom Gutachter verwendeten Szenarien mit einer Kumulation von für eine Kabelvariante günstigen Annahmen, können mithin letztlich nicht als aussagekräftiger Vergleichswert herangezogen werden. Selbst bei der für die Beschwerdeführenden günstigen Berechnungsweise gemäss Gutachten Brakelmann ist festzuhalten, dass bei einer Verkabelung bei den meisten Szenarien mit höheren Kosten zu rechnen ist. Unbestritten ist in jedem Fall, dass die Investitionskosten einer Kabelleitung erheblich höher liegen würden. Bestehen keine überwiegenden entgegenstehenden Interessen, sind diese Mehrkosten gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung indes als unverhältnismässig zu betrachten (vgl. E. 15.6.5 hienach sowie BGE 124 II 219 E. 8f.bb mit weiteren Hinweisen sowie E. 8g).
15.6.4 All diese Punkte werden auch durch den Schlussbericht der AG LSV vom 28. Februar 2007 - auf welchen auch die Beschwerdeführenden 1 verweisen - bestätigt. Dieser hält fest, die Freileitung stelle aus technischer, betrieblicher und wirtschaftlicher Sicht in den meisten Fällen die beste Lösung dar. Im Einzelnen führt er neben den bereits erläuterten Punkten aus, das Kabel habe aus betrieblicher Sicht den Nachteil, dass es geringer belastbar sei als die Freileitung. Die Freileitung stelle aus rein technischer (Betrieb) und energiewirtschaftlicher Sicht (Investitionen, Unterhalt) zur Zeit die beste Lösung dar. Aus thermischer Sicht, wegen der Selbstheilungseffekte der Isolationsumgebung (Luft) und auch wegen der guten Zugänglichkeit, sei die Freileitung als elektrisches Energietransportmedium die beste Lösung. Zudem werde die Isolation durch Kabelabschnitte geschwächt, was zu häufigeren Defekten und Reparaturen (Verfügbarkeit, erhöhte Kosten) führen könne. Zur Teilverkabelung wird insbesondere ausgeführt, dass elektrische Verbindungen zwar prinzipiell in unterschiedliche Abschnitte von Leitungstypen (Kabel, Freileitungen) aufgeteilt werden könnten. Aufgrund der Störungsanfälligkeit und damit aus Verfügbarkeitsgründen seien jedoch Verbindungen jeweils nur eines Typs vorzuziehen. Kabelabschnitte seien zwar prinzipiell auch als Abschnitt zwischen Freileitungsabschnitten möglich. Sie stellten aber oft einen thermischen Engpass der ganzen Leitung dar, welcher aus betrieblichen und ökonomischen Gründen vermieden werden sollte. Zusammenfassend könne zwar nur nach einer sorgfältigen Interessenabwägung (Umwelt) für eine konkrete Situation beurteilt werden, ob eine Freileitung oder eine erdverlegte Leitung gesamthaft weniger nachteilig sei. Eine Erdverlegung sei jedoch nur dann angebracht, wenn bestimmte Schutzgüter besonders hart betroffen seien. Dies sei beispielsweise bei einer Überschreitung des NISV-Anlagegrenzwerts im überbauten Gebiet oder in ökologisch respektive optisch speziell empfindlichen Landschaften der Fall (vgl. zum Ganzen: Schlussbericht der AG LSV vom 28. Februar 2007 S. 27 ff.).
15.6.5 Eben diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht gegeben: Weder werden die NISV-Grenzwerte überschritten noch liegt eine speziell schützenswerte Landschaft vor. Gemäss konstanter Rechtsprechung ist eine Verkabelung einer Freileitung von 50 kV und höher aus landschaftsschützerischen Gründen nur dann vorzunehmen, wenn es gemäss den Bestimmungen des NHG gilt, ein besonders schützenswertes Objekt zu erhalten; selbst in solchen Fällen sind alle Umstände des Einzelfalles in Betracht zu ziehen (Entscheid des Bundesrates vom 27. März 1991, veröffentlicht in VPB 56.7 E. 3c.bb; BGE 115 Ib 311 E. 5 mit weiteren Hinweisen, u.a. auf BGE 100 Ib 404). Eine Verkabelung von Leitungen in Landschaften von mittlerer Schutzwürdigkeit hätte gemäss Bundesgericht wegen des Prinzips der Gleichbehandlung recht lange Kabelstrecken und damit eine beachtliche Verteuerung der Stromkosten zur Folge. Dagegen dürfte gemäss Bundesgericht angenommen werden, dass eine Verkabelung höchstens in Gebieten mit hoher Schutzwürdigkeit den Strompreis nicht derart verteuern würde, dass der Mehrpreis den Konsumenten nicht mehr zugemutet werden könnte (BGE 99 Ib 70 E. 4; vgl. auch BGE 100 Ib 404 E. 4b). Das heisst aber nun nicht, dass sich das zu schützende Gebiet als Objekt von nationaler Bedeutung zwingend in einem Bundesinventar nach Art. 5
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 5 - 1 Il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, compila gli inventari degli oggetti d'importanza nazionale; può fare capo a quelli d'istituzioni pubbliche e d'associazioni che si occupano della protezione della natura e del paesaggio o della conservazione dei monumenti storici.20 Gl'inventari indicheranno i principi applicati nella scelta degli oggetti. Devono inoltre contenere: |
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1 | Il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, compila gli inventari degli oggetti d'importanza nazionale; può fare capo a quelli d'istituzioni pubbliche e d'associazioni che si occupano della protezione della natura e del paesaggio o della conservazione dei monumenti storici.20 Gl'inventari indicheranno i principi applicati nella scelta degli oggetti. Devono inoltre contenere: |
a | la descrizione esatta degli oggetti; |
b | la ragione della loro importanza nazionale; |
c | i pericoli possibili; |
d | i provvedimenti di protezione già presi; |
e | la protezione cui devesi provvedere; |
f | le proposte di miglioramento. |
2 | Gl'inventari non sono definitivi. Essi devono essere esaminati e aggiornati regolarmente; circa l'iscrizione, la modificazione o la cancellazione d'oggetti risolve il Consiglio federale dopo aver sentito i Cantoni. Questi possono proporre di moto proprio un riesame. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
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1 | L'iscrizione d'un oggetto d'importanza nazionale in un inventario federale significa che esso merita specialmente d'essere conservato intatto ma, in ogni caso, di essere salvaguardato per quanto possibile, anche per mezzo di eventuali provvedimenti di ripristino o di adeguati provvedimenti di sostituzione.21 |
2 | Il principio secondo il quale un oggetto dev'essere conservato intatto nelle condizioni stabilite nell'inventario non soffre deroghe nell'adempimento dei compiti della Confederazione, sempreché non s'opponga un interesse equivalente o maggiore, parimente d'importanza nazionale. |
SR 451 Legge federale del 1o luglio 1966 sulla protezione della natura e del paesaggio (LPN) LPN Art. 3 - 1 La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
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1 | La Confederazione, i suoi stabilimenti e le aziende federali come pure i Cantoni sono tenuti, nell'adempimento dei compiti della Confederazione, a provvedere affinché le caratteristiche del paesaggio, l'aspetto degli abitati, i luoghi storici, le rarità naturali e i monumenti culturali siano rispettati e, ove predomini in essi l'interesse generale, siano conservati intatti.17 |
2 | Essi adempiono questo dovere: |
a | costruendo e mantenendo in maniera corrispondente i propri edifici e impianti, oppure rinunciando a costruirli (art. 2 lett. a); |
b | subordinando le concessioni e i permessi a condizioni o a oneri o negandoli (art. 2 lett. b); |
c | subordinando a condizioni la concessione di sussidi oppure negandola (art. 2 lett. c). |
3 | Questo dovere vige qualunque sia l'importanza dell'oggetto secondo l'articolo 4. Il provvedimento non deve eccedere quant'è necessario alla protezione dell'oggetto e delle sue adiacenze. |
4 | ...18 |
Schutzwürdigkeit der betroffenen Gegend war als eindeutig höher einzustufen als diejenige des Gäbihübels, welche höchstens eine mittlere ist und auch nicht im weiteren Sinn Teil einer geschützten Umgebung ist (vgl. hierzu etwa Entscheid REKO/UVEK E-2000-15/17/20/22 vom 10. Juli 2002 E 17 ff. bzw. Entscheid des Bundesgerichts 1A.177/2002 vom 19. Februar 2003 E. 6 betreffend Lutertal).
15.6.6 Hinzu kommt, dass vorliegend nicht der Bau einer neuen bzw. bis anhin nicht vorhandenen, sondern der Ersatz einer bestehenden, alten kV-Leitung zur Diskussion steht. Diesem Umstand ist, entgegen der Ansicht der Beschwerdeführenden 1, durchaus Rechnung zu tragen. Denn für die Beurteilung der angefochtenen Plangenehmigung bzw. die in diesem Zusammenhang vorzunehmende Interessenabwägung ist die heutige Situation massgebend und nicht eine hypothetische ohne Hochspannungsleitung. Bereits heute stellt die bestehende Leitung auf dem Gebiet der Gemeinde Riniken einen Einschnitt in die Landschaft dar. Sie verläuft in nächster Nähe zum überbauten Gemeindegebiet; im Bereich Lee überquert sie eine Gewerbezone und im Bereich Neuriniken die Wohnzone (vgl. Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 24. August 2007, Beilage: Übersichtskarte). Die Beschwerdeführenden 1 machen zwar geltend, die geplante Leitung könne mit dem bestehenden Leitungswerk in keiner Art und Weise verglichen werden, weil die neue Leitung über den gesamten Gäbihübel in Nord-Süd-Richtung verlaufe und der Mast Nr. 28 das Gebiet Gäbihübel erdrücken würde. Die geplante Freileitung schrecke denn auch bereits heute interessierte Käufer der Liegenschaften ab, weshalb eine gesamtwirtschaftliche Betrachtungsweise ergebe, dass die Kosten einer Verkabelung geringer ausfielen als die für die Anstösser und die Gemeinde Riniken entstehenden finanziellen Nachteile.
Wird jedoch der Verlauf der heute bestehenden Leitung mit demjenigen der geplanten Hochspannungsleitung verglichen (Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 24. August 2007, Beilage: Übersichtskarte), ist mit der Vorinstanz einig zu gehen, dass mit der neuen Leitungsführung westlich von Riniken sowohl das Dorf insgesamt als auch der Ortsteil Neuriniken im Besonderen entlastet würden. Dass der Attraktivität von Neuriniken durch die geplante Leitung geschadet würde, ist nur wenig nachvollziehbar, wurden die Liegenschaften in jenem Quartier doch erst nach der heute bestehenden Leitung erstellt. Die bestehende Leitung vermochte demnach bis anhin die Attraktivität von Neurinken nicht zu beeinträchtigen. Vielmehr wird es von den Beschwerdeführenden 1 trotz der unmittelbaren Nähe der heutigen Leitung bzw. der Überquerung durch diese als sehr attraktiv bezeichnet. Ob durch die geplante Leitung, welche westlich von Neuriniken in der Peripherie verliefe, tatsächlich potentielle Käufer und Käuferinnen von Liegenschaften abgeschreckt werden, ist zweifelhaft und wird von den Beschwerdeführenden 1 denn auch nicht näher belegt. Es scheint vielmehr als wahrscheinlicher, dass das Quartier durch die Befreiung von der es überquerenden Hochspannungsleitung profitiert. Auch kann nicht von einer besonderen Exponiertheit von Mast Nr. 28 bzw. einer Erdrückung von Neuriniken durch diesen gesprochen werden. Mast Nr. 28 käme in einem Waldstück zu stehen und würde somit mindestens teilweise verdeckt. Daran vermag auch der Einwand, dem geschichtsträchtigen Denkmal Habsburg würde durch die geplante Leitung ein hässliches Denkmal gegenübergesetzt, nichts zu ändern. Denn dem von den Beschwerdeführenden 1 eingereichten Bild (Beilage 2 zu den Schlussbemerkungen vom 28. Januar 2008) ist zu entnehmen, dass bereits heute ein Hochspannungsmast den Blick auf Habsburg "trübt" und die Beschwerdeführenden 1 durch die geplante Leitungsführung somit nicht mehr betroffen würden, als dies heute bereits der Fall ist.
15.6.7 Der Vollständigkeit halber wird hinsichtlich der Aussage der Beschwerdeführenden 1, es sei aktenwidrig, dass das BAFU die geplante Leitung als landschaftsverträglich betrachte, vollumfänglich auf die diesbezügliche Stellungnahmen des BAFU verwiesen. Dieses erläutert, es habe weder in seiner Stellungnahme vom 13. September 1995 noch in jenen vom 10. Dezember 1998 und 22. Juni 2000 das Projekt zwischen den Masten Nr. 27 und Nr. 29 im Raum Prophetengut beanstandet. Die Stellungnahme vom 1. November 2004 beziehe sich auf die Studie "Teilverkabelung Riniken". Hierbei sei es zum Schluss gekommen, das Gebiet Prophetengut/Gäbihübel stelle einen Raum ohne besondere Landschaftswerte dar und eine Teilverkabelung in diesem Bereich bedeute landschaftlich keine Verbesserung. Auch im Rahmen des Beschwerdeverfahrens hat das BAFU das Projekt stets als landschaftsverträglich bezeichnet. So hat sich das BAFU in seiner Stellungnahme vom 20. Juli 2007 ausführlich zur Frage der Landschaftsverträglichkeit geäussert und ist zum Schluss gekommen, das Projekt sei aus landschaftsschützerischer Sicht nicht zu beanstanden. Diese Auffassung hat das BAFU in den Eingaben vom 27. April 2009 und vom 30. Oktober 2009 bestätigt.
15.7 Aufgrund vorgängiger Ausführungen ist die von der Vorinstanz vorgenommene Interessenabwägung und die daraus resultierende Ablehnung der Verkabelung nicht zu beanstanden. Die Beschwerde der Beschwerdeführenden 1 ist in diesem Punkt abzuweisen.
16.
Die Beschwerdeführenden 1 beantragen für den Fall, dass eine Verkabelung abgelehnt wird, die Leitungsführung westlich des Prophetengutes. Indem die Vorinstanz ihren Eventualantrag auf Leitungsführung westlich des Prophetengutes nie beurteilt habe, sei die Begründungspflicht als Bestandteil des rechtlichen Gehörs verletzt worden. Der Gemeinderat von Riniken habe zwar anfänglich eine Verlegung der Leitungsführung westlich des Prophetengutes als nicht gleichwertige Alternative zur geplanten Linienführung erachtet. Nachdem er aber seine Fehleinschätzung bez. Dimension der neuen Leitungsmasten erkannt habe, habe auch für ihn festgestanden, dass die Variante "Prophetengut" der geplanten Leitung vorzuziehen sei. Die Beschwerdeführenden 1 machen geltend, es seien durchaus Leitungsführungen westlich des Prophetengutes denkbar, die nicht zu einer grösseren Inanspruchnahme von Waldareal führten und den Anforderungen der NISV entsprächen. Ein Verstoss gegen die NISV sei nicht nachgewiesen, da nie ein entsprechendes Projekt bzw. entsprechende Varianten erarbeitet worden seien. Entweder sei die Beschwerdegegnerin oder ein externer Gutachter mit der Erarbeitung eines Alternativprojekts für eine Leitungsführung westlich des Prophetengutes zu beauftragen. Die von ihnen vor längerer Zeit aufgezeigte Variante für eine Leitungsführung westlich des Prophetengutes wäre mit geringeren Einwirkungen auf das Landschafts- und Ortsbild verbunden als die genehmigte Variante.
16.1 Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, die Variante "Prophetengut" würde eine Wohnzone der Gemeinde Unterbözberg zusätzlich belasten und eine solche "Abschiebung" sei vom Gemeinderat von Riniken nicht unterstützt worden, weshalb sie diese Variante nicht weiterverfolgt habe. Auch würde die Variante "Prophetengut" eine Verschlechterung für den Landschaftsschutz darstellen.
16.2 Die Vorinstanz und das EStI führen aus, die Variante "Prophetengut" sei von der Beschwerdegegnerin geprüft und als Ergebnis der Verhandlungen mit den betroffenen Gemeinden (v.a. Unterbözberg und Umiken), den zuständigen kantonalen Stellen und anderen Interessierten in einem frühen Stadium als nicht realisierbar verworfen worden. Die Vorinstanz macht weiter geltend, die Leitungsführung westlich des Prophetengutes sei objektiv nicht realisierbar bzw. hätte massive Eingriffe in den Wald zur Folge. Die Fachbehörden hätten jedoch in aller Deutlichkeit eine Leitungsführung ausgeschlossen, die eine weitergehende Inanspruchnahme von Waldareal bedingen würde. Zudem verhindere die Zonenplanung der Gemeinde Unterbözberg eine solche Linienführung. Diese Tatsachen seien den Beschwerdeführenden im Rahmen des Einspracheverfahrens wiederholt und eingehend begründet zur Kenntnis gebracht worden. Folglich genüge ein Verweis auf die Stellungnahmen der Fachbehörden. Das EStI seinerseits bringt zudem vor, die Variante "Prophetengut" würde dazu führen, dass der Wald im Gebiet Pfaffefirst auf dem höchsten Punkt mit zwei Masten überspannt würde, was unter dem Gesichtspunkt des Landschaftsschutzes problematisch sei. Weiter könnten sich auf dem Gebiet der Gemeinde Unterbözberg Probleme mit der Einhaltung der Anlagegrenzwerte nach NISV ergeben. Auch habe das BAFU nie eine nähere Prüfung dieser Variante beantragt.
16.3 Das BAFU gibt zu bedenken, dass hinsichtlich der nichtionisierenden Strahlung nicht sicher sei, ob bei der Variante "Prophetengut" die Grenzwerte, die alleine massgebend seien, ohne besondere Massnahmen eingehalten werden könnten. Auch würden die Auswirkungen auf die Landschaft verstärkt, indem die Linienführung ganz auf die Kreten zu liegen käme. Solch hochgelegte Linienführungen widersprächen auch der Wegleitung "Elektrizitätsübertragung und Landschaftsschutz" (EDI, 1980, Grundsätze 15 und 16). Hinzu komme, dass der Wald erheblich stärker belastet würde. Einerseits kämen die Mastenstandorte ca. 20 bis 30 Meter höher zu liegen und andererseits würde die Waldüberspannung um ca. 45% verlängert. Es komme deshalb zum Schluss, dass die Variante "Prophetengut" aufgrund der weiteren Belastung von Landschaft, Wald und (gegebenenfalls) Anwohnern abzulehnen sei.
16.4 Indem die Beschwerdeführenden 1 der Vorinstanz eine fehlende Variantenprüfung vorwerfen, rügen sie eine mangelhafte Interessenabwägung.
16.4.1 Werden im Rahmen eines Plangenehmigungsverfahrens keine Alternativen zum eingereichten Projekt in Betracht gezogen, so liegt eine fehlende Interessenabwägung und damit ein Rechtsfehler vor (vgl. hierzu und zu den nachfolgenden Erwägungen: Entscheid REKO/INUM A-2004-151 vom 14. Dezember 2005 E. 6.1 ff. mit Hinweisen). Verschiedene Lösungen zu vergleichen macht einerseits nur dann Sinn, wenn die Varianten, die einander gegenübergestellt werden, echte Alternativen sind; andererseits ist aber auch nötig, dass die Lösungen, die in die Prüfung einbezogen werden, realistisch und einigermassen ausgereift sind. Nicht verlangt werden kann, dass alle in Betracht fallenden Alternativen im Detail projektiert werden. Varianten, die mit erheblichen Nachteilen belastet sind, dürfen schon nach einer ersten Prüfung aus dem Auswahlverfahren ausscheiden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1A.191/2003 vom 1. Juli 2004 E. 6.1.1; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-594/2009 vom 10. November 2009 E. 4.2).
Wenn der Bewilligungsbehörde nur ein Projekt unterbreitet wird, heisst das nicht, dass zuvor keine Varianten geprüft wurden. Denn meistens werden in der Planungsphase mehrere Varianten erörtert, entweder parallel oder aber zeitlich gestaffelt; es ergibt sich im Verlauf eines Optimierungsprozesses ein Projekt, das dann (als einziges) zur Genehmigung eingereicht wird. Entscheidend ist nun aber nicht die Variantenprüfung auf Seiten des Gesuchstellers, sondern jene, die durch die Genehmigungsbehörde zu erfolgen hat. Nur wenn diese ihren Prüfungspflichten nicht nachkommt, liegt auch ein Rechtsfehler vor. Ausgangspunkt für die behördliche Prüfung sind die Unterlagen und Vorarbeiten des Gesuchstellers. Aufgabe der Behörde ist es dann, die verschiedenen Einwände gegen das eingegebene Projekt und alle zur Diskussion gestellten Varianten zu beurteilen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-594/2009 vom 10. November 2009 E. 4.2; Entscheid REKO/INUM A-2004-160 vom 4. April 2005 E. 8.2). Damit ein aussagekräftiger Vergleich möglich ist, muss sie bei der einen oder anderen Variante allenfalls Korrekturen vornehmen. Hingegen kann von ihr nicht verlangt werden, dass sie neue Varianten hinzuzieht, es sei denn, die Prüfung des Gesuchstellers sei nicht umfassend gewesen oder es seien Lösungen mit offensichtlichen Vorteilen erkennbar. Liegen solche Lösungen nicht auf der Hand, ist es Sache der Betroffenen, also z.B. von Einsprechern, entsprechende Anregungen zu machen; Alternativvorschläge sind dabei möglichst genau und umfassend vorzubringen (Entscheid REKO/INUM A-2004-160 vom 4. April 2005 E. 8.2). In ihrem Entscheid muss die Bewilligungsbehörde schliesslich hinreichend klar darlegen, wie sie die untersuchten Varianten und die auf dem Spiel stehenden Interessen beurteilt und gewichtet (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-594/2009 vom 10. November 2009 E. 4.3; Entscheid REKO/INUM A-2004-128 vom 27. April 2005 E. 7.1; vgl. auch E.12.3 hiervor).
16.4.2 In ihrem Genehmigungsentscheid hat sich die Vorinstanz nicht zum Vorschlag der Beschwerdeführenden 1 geäussert. Im Beschwerdeverfahren macht sie aber geltend, die Variante "Prophetengut" sei von der Beschwerdegegnerin geprüft und als Ergebnis der Verhandlungen mit den betroffenen Gemeinden (v.a. Unterbözberg und Umiken), den zuständigen kantonalen Stellen und anderen Interessierten in einem frühen Stadium als nicht realisierbar verworfen worden. Dies sei den Beschwerdeführenden im Rahmen des Einspracheverfahrens wiederholt und eingehend begründet zur Kenntnis gebracht worden. Folglich genüge ein Verweis auf die Stellungnahmen der Fachbehörden. Auch die Beschwerdegegnerin führt aus, die Variante "Prophetengut" würde eine Wohnzone der Gemeinde Unterbözberg zusätzlich belasten und eine solche "Abschiebung" sei vom Gemeinderat von Riniken nicht unterstützt worden, weshalb sie diese Variante nicht weiterverfolgt habe. Die Beschwerdeführenden 1 selbst räumen ein, dass der Gemeinderat von Riniken anfänglich eine Verlegung der Leitungsführung westlich des Prophetengutes als nicht gleichwertige Alternative zur geplanten Linienführung erachtet habe. Nachdem er aber seine Fehleinschätzung bez. Dimension der neuen Leitungsmasten erkannt habe, habe auch für ihn festgestanden, dass die Variante "Prophetengut" der geplanten Leitung vorzuziehen sei.
All dies macht deutlich, dass das bewilligte und hier angefochtene Vorhaben das Resultat einer langjährigen, mindestens bis in die frühen 1990er Jahre zurückreichenden Planung ist. Im Verlauf der langen Planung wurden tatsächlich Varianten geprüft und das frühere Ausgangskonzept wurde ständig weiterentwickelt, angepasst und optimiert. Die in den Jahren 1996, 1997 und 2004 durchgeführten Projektänderungen führten schliesslich zum heute zu beurteilenden Projekt. Daher kann nicht gesagt werden, es habe keine Variantenprüfung stattgefunden. Eine solche erfolgt zudem nicht zum Selbstzweck; neue Varianten sind vernünftigerweise nur dann zu prüfen, wenn überhaupt Alternativen vorhanden sind, die in Frage kommen. Trotz fehlender Behandlung der Variante "Prophetengut" in der angefochtenen Verfügung ist anzunehmen, dass die Vorinstanz eine - wenn auch bloss summarische - Prüfung dessen vorgenommen hat, was die Beschwerdeführenden 1 als Variante "Prophetengut" verlangt haben. Dass eine über das Summarische hinausreichende Prüfung stattgefunden hat, ist nicht erstellt, letztlich aber auch nicht entscheidend, da es die Vorinstanz bei einer Summarprüfung bewenden lassen durfte. Denn wenn zu entscheiden ist, ob neu ins Spiel gebrachte Alternativen näher zu prüfen sind, ist ausschlaggebend, ob sie machbar erscheinen und offensichtliche Vorteile bringen bzw. mit keinen augenfälligen erheblichen Nachteilen belastet sind. Bei der Variante "Prophetengut" der Beschwerdeführenden 1 sind solche Nachteile jedoch ohne weiteres erkennbar (vgl. die Stellungnahme des BAFU vom 16. September 2007 sowie nachfolgend E. 16.4.4). Der Vorinstanz kann deshalb nicht vorgeworfen werden, sie habe es pflichtwidrig unterlassen, den von den Beschwerdeführenden 1 als die schonendste Lösung bezeichneten Vorschlag näher zu prüfen.
16.4.3 Was die gerügte Verletzung des rechtlichen Gehörs anbelangt, so ist festzuhalten, dass die Vorinstanz im Genehmigungsentscheid erklären und begründen muss, welche Varianten sie geprüft und wie sie diese bewertet hat (vgl. hierzu: Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 35 - 1 Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
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1 | Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
2 | L'indicazione del rimedio giuridico deve menzionare il rimedio giuridico ordinario ammissibile, l'autorità competente e il termine per interporlo. |
3 | L'autorità può rinunciare a indicare i motivi e il rimedio giuridico allorché la decisione sia interamente conforme alle domande delle parti e nessuna parte chieda la motivazione. |
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 3 Principi pianificatori - 1 Le autorità incaricate di compiti pianificatori osservano i principi qui appresso. |
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1 | Le autorità incaricate di compiti pianificatori osservano i principi qui appresso. |
2 | Il paesaggio deve essere rispettato. In particolare occorre: |
a | mantenere per l'agricoltura sufficienti superfici coltive idonee, segnatamente superfici per l'avvicendamento delle colture; |
b | integrare nel paesaggio gli insediamenti, gli edifici e gli impianti; |
c | tenere libere le rive dei laghi e dei fiumi ed agevolarne il pubblico accesso e percorso; |
d | conservare i siti naturali e gli spazi ricreativi; |
e | permettere che il bosco adempia le sue funzioni. |
3 | Gli insediamenti devono essere strutturati secondo i bisogni della popolazione e limitati nella loro estensione. Occorre in particolare: |
a | ripartire razionalmente i luoghi destinati all'abitazione e al lavoro e pianificarli prioritariamente in luoghi dotati di una rete adeguata di trasporti pubblici; |
abis | adottare misure per migliorare l'uso di superfici inutilizzate o non sufficientemente utilizzate situate in zone edificabili e le possibilità di densificazione delle superfici insediative |
b | preservare quanto possibile i luoghi destinati all'abitazione da immissioni nocive o moleste come l'inquinamento dell'aria, il rumore e gli scotimenti; |
c | mantenere e costruire vie ciclabili e pedonali; |
d | assicurare condizioni favorevoli per l'approvvigionamento in beni e servizi; |
e | inserire negli insediamenti molti spazi verdi e alberati. |
4 | Per gli edifici e gli impianti pubblici o di interesse pubblico deve essere determinata un'ubicazione appropriata. Occorre in particolare: |
a | tener conto dei bisogni regionali e ridurre le disparità urtanti; |
b | rendere convenientemente accessibili alla popolazione attrezzature come scuole, centri per il tempo libero e servizi pubblici; |
c | evitare o ridurre generalmente al minimo le incidenze negative sulle basi naturali della vita, sulla popolazione e sull'economia. |
Vorliegend hat sich die Vorinstanz in ihrer angefochtenen Verfügung nicht mit der Variante "Prophetengut" auseinandergesetzt, obwohl sie richtigerweise den diesbezüglichen Antrag der Beschwerdeführenden 1 wiedergegeben hat. Damit ist sie der geforderten Begründungspflicht nicht hinreichend nachgekommen. Weil aber sowohl das BAFU wie auch die Vorinstanz im vorliegenden Verfahren zur Variante "Prophetengut" eine ausführliche Stellungnahme eingereicht haben und die Beschwerdeführenden 1 Gelegenheit hatten, hierzu Stellung zu nehmen, demnach das mit voller Kognition urteilende Bundesverwaltungsgericht ein umfangreiches Instruktionsverfahren durchgeführt hat, ist eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt zu betrachten (vgl. BGE 127 V 437 E. 3d.aa m.w.H. sowie auch KNEUBÜHLER, a.a.O., S. 214 mit Hinweis auf BGE 111 Ia 3 E. 3 und 4).
16.4.4 Für eine Leitungsführung westlich des Prophetengutes liegt zwar kein konkret erarbeitetes Projekt vor. Doch die Beschwerdeführenden 1 (Beilage 1 zu den Schlussbemerkungen vom 28. Januar 2008) sowie die Beschwerdegegnerin (Beilage 3 zur Stellungnahme vom 24. August 2007) haben je eine mögliche Variante "Prophetengut" eingereicht. Aus beiden Plänen ist klar ersichtlich, dass bei einer Variante "Prophetengut" eine Wohnzone der Gemeinde Unterbözberg zusätzlich belastet würde. Auch ist den Ausführungen des EStI und den eingereichten Plänen zu entnehmen, dass die Variante "Prophetengut" dazu führen würde, dass der Wald im Gebiet Pfaffefirst auf dem höchsten Punkt mit zwei Masten überspannt würde, was unter dem Gesichtspunkt des Landschaftsschutzes problematisch ist. Das BAFU als zuständige Fachbehörde schliesst eine Leitungsführung aus, die eine weitergehende Inanspruchnahme von Waldareal bedingen würde und es kommt denn auch zum Schluss, dass die Variante "Prophetengut" aufgrund der weiteren Belastung von Landschaft und Wald abzulehnen sei. Zusätzlich bringen sowohl das BAFU wie auch das EStI vor, es sei zweifelhaft, ob bei der Variante "Prophetengut" die Grenzwerte ohne besondere Massnahmen eingehalten werden könnten. Ob dem tatsächlich so wäre, kann offen gelassen werden. Denn allein die Umstände, dass die genehmigte Leitungsführung gesetzeskonform ist (vgl. hierzu E. 15 ff. hiervor), die Leitungsführung westlich des Prophetengutes unter dem Gesichtspunkt des Landschaftsschutzes problematischer als die genehmigte Leitungsführung wäre und die Gemeinde Unterbözberg durch eine Variante "Prophetengut" zusätzlich belastet würde, was lediglich zu einer Verlagerung des Problems führen würde, qualifizieren die von den Beschwerdeführenden 1 beantragte Variante "Prophetengut" als insgesamt schlechtere Lösung als das genehmigte Projekt. Daher ist auch der Antrag der Beschwerde-führenden 1, es sei ein Gutachten über die mögliche Leitungsführung westlich des Prophentenguts einzuholen, abzuweisen. Denn wie den vorangehenden Ausführungen entnommen werden kann, ist es dem Bundesverwaltungsgericht aufgrund der im Beschwerdeverfahren eingeholten Stellungnahmen der Verfahrensbeteiligten und der eingereichten Pläne möglich, die Variante "Prophetengut" auch ohne entsprechendes Gutachten zu beurteilen.
16.5 Gestützt auf die vorangehenden Ausführungen sind die Beschwerden der Beschwerdeführenden 1 und 2 auch in diesem Punkt als unbegründet abzuweisen.
17.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gelten die Beschwerdeführenden als unterliegende Parteien und haben daher die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
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1 | Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
2 | La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax. |
3 | Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali. |
18.
Den Beschwerdeführenden 1 und 2 stehen als unterliegende Parteien keine Parteientschädigungen zu (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde der Beschwerdeführenden 1 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Beschwerde der Beschwerdeführenden 2 wird abgewiesen, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist.
3.
Die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 9'000.-- werden zu sieben Neunteln, ausmachend Fr. 7'000.--, den Beschwerdeführenden 1 und zu zwei Neunteln, ausmachend Fr. 2'000.--, den Beschwerdeführenden 2 auferlegt. Sie werden mit den geleisteten Kostenvorschüssen von je Fr. 2'000.-- verrechnet. Der noch verbleibende Betrag von Fr. 5'000.-- ist von den Beschwerdeführenden 1 innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
4.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführenden 1 und 2 (Gerichtsurkunde)
die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. 380/220-kV-Leitung; Einschreiben)
das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Marianne Ryter Sauvant Simon Müller
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14 / Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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