5A_393/2017 - 2017-12-29 - Diritto di famiglia

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 393/2017

Urteil vom 29. Dezember 2017

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Herrmann, Bovey,
nebenamtlicher Bundesrichter Th. Geiser,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Bezirksgericht Lenzburg, Abteilung Familiengericht.

Gegenstand
Medizinische Nachbetreuung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 1. Kammer, vom 2. Mai 2017 (WBE.2017.198 / ml / jb).

Sachverhalt:

A.
A.________ (geb. 1977) leidet seit einigen Jahren an einer paranoiden Schizophrenie. 2015 wurde er infolge einer Verschlechterung seiner psychischen Störung fürsorgerisch in die Psychiatrische Klinik U.________ eingewiesen. Nachdem er die bei seiner Entlassung als Nachbetreuung angeordnete medikamentöse Behandlung abgesetzt hatte, musste er 2016 erneut in die Klinik eingewiesen werden. Am Vortag seiner Entlassung aus der Klinik, am 7. März 2016, ordnete der zuständige Kaderarzt als Nachbetreuung gemäss § 67k Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz vom 27. März 1911 (EGZGB/AG; SAR 210.100) als ambulante Massnahmen die Depotmedikation mit Abilify Maintena, 200 mg alle 28 Tage, intramuskulär injiziert, bei Dr. med. B.________ und eine monatliche psychiatrische Betreuung durch Dr. med. C.________ an. Mit Eingabe vom 18. März 2016 wandte sich A.________ an das Familiengericht Lenzburg als Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde und verlangte die Aufhebung der Massnahme. Die KESB bestätigte jedoch die Massnahme und befristete sie bis zum 18. April 2017. Dieser Entscheid wurde vom Verwaltungsgericht des Kantons Aargau bestätigt; auf die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde trat das
Bundesgericht nicht ein (Urteil 5A 386/2016 vom 27. Oktober 2016; auszugsweise publiziert: BGE 142 III 795).

B.
Am 18. April 2017 ordnete die KESB gegenüber A.________ weiterhin als Nachbetreuung eine Depotmedikation mit Abilify Maintena, 200 mg alle 28 Tage intramuskulär injiziert, bei Dr. med. B.________, und eine monatliche ambulante psychiatrische Nachbehandlung bei Dr. med. C.________ an. Eine von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 2. Mai 2017 ab.

C.
A.________ (Beschwerdeführer) gelangt gegen dieses Urteil mit Beschwerde vom 22. Mai 2017 (Postaufgabe) an das Bundesgericht und verlangt in erster Linie die Aufhebung der angeordneten Massnahmen; eventuell sei die Sache zur Einholung eines neuen Gutachtens und zu neuer Beurteilung an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen.
Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, in der Sache aber keine Vernehmlassung eingeholt.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist vorliegend ein das Verfahren abschliessender Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts in seiner Eigenschaft als Rechtsmittelinstanz (Art. 75 Abs. 2 und Art. 90 BGG). Er betrifft die Anordnung einer Massnahme des kantonalen Rechts auf dem Gebiet des Erwachsenenschutzes (Art. 437 ZGB). Damit handelt es sich um einen öffentlich-rechtlichen Entscheid in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG; BGE 142 III 795 E. 2 S. 796 f.), womit die Beschwerde grundsätzlich gegeben ist. Der Beschwerdeführer erfüllt die Voraussetzungen von Art. 76 Abs. 1 BGG. Die Beschwerde ist rechtzeitig erfolgt (Art. 100 Abs. 1 BGG).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, das von den kantonalen Instanzen eingeholte Gutachten genüge den Anforderungen an ein Gutachten im Erwachsenenschutzverfahren nicht, zumal der Gutachter befangen gewesen sei.

2.2. Für einen Gutachter gelten die gleichen Grundsätze bezüglich Unabhängigkeit wie für das Gericht (BGE 128 III 12 E. 4a S. 15; 119 II 319 E. 2b S. 321 f.; 118 II 249). Befangenheit ist anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit eines Gutachters zu erwecken. Dass dieser tatsächlich befangen ist, braucht nicht nachgewiesen zu werden. Vielmehr genügt, dass Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit objektiv zu begründen vermögen (BGE 131 I 113 E. 3.4 f. S. 116 f.). Allerdings reicht nicht jede irgendwie geartete Beziehung zwischen dem Experten einerseits und den Parteien bzw. der zu beurteilenden Frage anderseits für sich allein, um den Verdacht der Befangenheit zu begründen (vgl. BGE 121 I 230 E. 3.; SVEN RÜETSCHI, Berner Kommentar, 2012, N. 31 zu Art. 183 ZPO). Ebenfalls nicht ausreichend ist, entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers, dass die Partei gegen den Gutachter eine Strafanzeige eingereicht hat, solange dies im Zusammenhang mit der amtlichen Tätigkeit des Gutachters steht (Urteil 8G.36/2000 vom 25. September 2000 E. 3.c betreffend den Untersuchungsrichter). Andernfalls könnte eine Partei mit einer Strafanzeige
unliebsame Richter und Gutachter beliebig in den Ausstand befördern. Anders verhält es sich, wenn die Gerichtsperson gegen eine Partei ein Strafverfahren oder einen Zivilprozess wegen Persönlichkeitsverletzung eingeleitet hat (DAVID RÜETSCHI, Berner Kommentar, 2012, N. 53 zu Art. 47 ZPO). Vorliegend hat der Beschwerdeführer, nicht der Gutachter, eine Strafklage eingereicht. Das Verwaltungsgericht hat somit zu Recht die Befangenheit verneint.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer rügt im Weiteren verschiedene tatsächliche Feststellungen der Vorinstanz als willkürlich. Überdies bezeichnet er das eingeholte Gutachten als unvollständig.

3.2.

3.2.1. Eine Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung erweist sich nur dann als willkürlich (Art. 9 BV), wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Dass die von Sachgerichten gezogenen Schlüsse nicht mit der eigenen Darstellung des Beschwerdeführers übereinstimmen, belegt keine Willkür (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III 552 E. 4.2 S. 560).

3.2.2. Wie alle Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien richterlichen Beweiswürdigung. Kriterien der Beweiswürdigung bilden die Vollständigkeit, die Nachvollziehbarkeit und die Schlüssigkeit des Gutachtens. Das Gericht hat zu prüfen, ob das Gutachten alle Fragen beantwortet, sich auf den zutreffenden Sachverhalt stützt und den Befund ausreichend begründet (BGE 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391 mit Hinweisen). In Sachfragen weicht der Richter nur aus triftigen Gründen von einer gerichtlichen Expertise ab. Die Beweiswürdigung (und die Beantwortung der sich stellenden Rechtsfragen) ist Aufgabe des Richters. Dieser hat zu prüfen, ob sich aufgrund der übrigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihm die Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat er nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben. Das Abstellen auf eine nicht schlüssige Expertise bzw. der Verzicht auf die gebotenen zusätzlichen Beweiserhebungen kann gegen das Verbot willkürlicher Beweiswürdigung (Art. 9 BV) verstossen (BGE 138 III 193 E. 4.3.1 S. 198 f.; 136 II 539 E. 3.2 S. 547 f.; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 II
384 E. 4.2.3 S. 391; 130 I 337 E. 5.4.2 S. 345 f.; 129 I 49 E. 4 S. 57; 128 I 81 E. 2 S. 86; je mit weiteren Hinweisen).

3.3.

3.3.1. Der Beschwerdeführer hält einmal die Feststellung des Verwaltungsgerichts, er leide an einer paranoiden Schizophrenie, für willkürlich.

3.3.2. Das Verwaltungsgericht ist von einer psychischen Störung des Beschwerdeführers ausgegangen und hat deshalb Dr. med. D.________ als sachverständigen Psychiater mit der Erstattung eines Gutachtens beauftragt, das er nach der Befragung des Beschwerdeführers an der Verhandlung vom 2. Mai 2017 dem Gericht mündlich erstattete. Dem angefochtenen Entscheid ist zu entnehmen, dass der Gutachter sich zum Bestehen einer paranoiden Schizophrenie (ICD-10 F20.0) äussert, die er auf Grund der Krankengeschichte und des unveränderten Verhaltens des Beschwerdeführers diagnostiziert. Aus der bisherigen Krankengeschichte schliesst der Gutachter auch auf eine grosse Rückfallgefahr, wenn die Medikamente abgesetzt werden. Er hält fest, dass auch die Ausführungen der behandelnden Ärzte dieser Beurteilung nicht widersprächen, sie vielmehr mit dem Erwägen eines Absetzens der Neuroleptika die Rehospitalisierung als weniger schwerwiegenden Eingriff bewerten. Von einer willkürlichen Sachverhaltsfeststellung kann keine Rede sein.

3.4.

3.4.1. Der Beschwerdeführer macht im Weiteren geltend, das Verwaltungsgericht habe sich ausschliesslich auf die Aussage eines Gutachters in einem früheren Prozess abgestützt, der ausgeführt habe, der Krankheitsverlauf spreche für eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis. Es handle sich aber offenbar nur um eine Vermutung. Zudem hätten die behandelnden Ärzte die entsprechende Diagnose nicht gestellt.

3.4.2. Gemäss dem hier anwendbaren kantonalen Recht (§ 67k EGZGB/AG) sind jene Massnahmen zulässig, die geeignet erscheinen, einen Rückfall zu vermeiden. Das Gericht hatte folglich zu prüfen, ob diese Voraussetzung gegeben ist. Das hat es aber auch getan. Bezüglich der Frage, ob der Beschwerdeführer an einer paranoiden Schizophrenie leidet, hat sich das Verwaltungsgericht auf frühere rechtskräftige Gerichtsentscheide gestützt. Das ist ohne weiteres zulässig. In diesen Entscheiden wurde eine entsprechende Sachverhaltsfeststellung rechtskräftig getroffen. Das Verwaltungsgericht hat auch nicht übersehen, dass die Erkrankung selbstverständlich noch immer bestehen muss und stellt das Fehlen jeglicher Hinweise auf eine diesbezügliche Änderung fest. Es betont überdies, dass der zur Verhandlung zugezogene Facharzt die Diagnose in seinem mündlichen Gutachten bestätigt hat. In seiner Beschwerde an das Bundesgericht legt der Beschwerdeführer nichts dar, was auf eine Veränderung dieser Ausgangslage schliessen liesse. Er bestreitet vielmehr die Diagnose auch für die frühere Zeit und hält entgegen, die behandelnden Ärzte hätten sich dazu nicht geäussert. Das genügt in keiner Weise, um einen Willkürvorwurf zu begründen. Die Vorinstanz durfte
folglich willkürfrei davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer nach wie vor an einer paranoiden Schizophrenie leide.

3.5.

3.5.1. Der Beschwerdeführer beanstandet sodann das eingeholte Gutachten als unvollständig, weil sich der Gutachter nicht zu einer allfälligen Selbst- oder Fremdgefährdung äussere.

3.5.2. Zwar hat sich der Gutachter nicht zu einer Fremdgefährdung geäussert, weil eine solche offenbar nicht vorliegt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers spricht er sich jedoch zur Frage der Selbstgefährdung aus. Diese sieht er in einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes bezüglich der paranoiden Schizophrenie im Falle eines Absetzens der Medikamente, die eine weitere Hospitalisierung und eine teilweise irreversible Verschlechterung des Gesundheitszustandes zur Folge haben werde. Der Gutachter und mit ihm die Vorinstanz sehen in der drohenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers als Folge der Absetzung der Medikamente eine Selbstgefährdung.

3.6.

3.6.1. Der Beschwerdeführer erachtet das Gutachten schliesslich als ungenügend, weil es mündlich erstellt worden sei.

3.6.2. Das Gesetz schreibt entgegen der offenbaren Auffassung des Beschwerdeführers nicht vor, in welcher Form das Gutachten zu erstatten ist. Es kann folglich mündlich an der Verhandlung dem Gericht und der betroffenen Person vorgetragen werden (Urteil 5A 469/2013 vom 17. Juli 2013 E. 2.5), wie das vorliegend erfolgt ist. Besteht, wie vorliegend, bereits eine lange Krankengeschichte mit mehreren Begutachtungen, ist es auch zulässig, dass der Experte die Begutachtung auf Grund der Akten und einer kurzen Befragung des Patienten an der Gerichtsverhandlung vornimmt. Namentlich, weil der Explorand unter Medikamenten steht und es sich nicht rechtfertigt diese mit der Gefahr eines Rückfalls bloss zum Zweck der Begutachtung abzusetzen, können sich weitere Abklärungen für die Begutachtung als überflüssig und für den Betroffenen nicht zumutbar erweisen. Zu bedenken ist überdies, dass die Einweisung in eine Klinik zur Begutachtung (Art. 449 ZGB) ihrerseits einen schweren Eingriff in die persönliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV) darstellt. Inwiefern das Gericht insoweit Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder auf
der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen haben soll, ist nicht zu sehen. Die Würdigung hält damit dem Vorwurf der Willkür stand.

4.

4.1. Weiter macht der Beschwerdeführer eine Verletzung von Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK geltend. Die angeordnete Behandlung stelle einen extremen Eingriff in die körperliche und geistige Integrität dar, da sie zu für den Beschwerdeführer unerträglichen Nebenwirkungen, insbesondere zu Impotenz, Parkinsonismus und Gewichtszunahme führe. Diese Behandlung daure nun schon über ein Jahr und es sei seinem Entscheid zu überlassen, ob er diese Behandlung mit den geschilderten Nebenwirkungen oder eine immer wiederkehrende Hospitalisierung als schwereren Eingriff empfinde. Der Beschwerdeführer erachtet den Eingriff in seine Grundrechte als unverhältnismässig.

4.2.

4.2.1. Mit Bezug auf die Frage der Zwangsbehandlung gilt es vorauszuschicken, dass eine Vollstreckung der Anordnung, sich einer medizinischen Behandlung zu unterziehen, und damit selbstredend eine zwangsweise Verabreichung der verordneten Medikamente nach § 67p Abs. 2 EGZGB/AG ausgeschlossen ist. Zwar sieht das Gesetz die polizeiliche Zuführung der von der Massnahme betroffenen Person vor, falls sie sich als verhältnismässig erweist. Im Übrigen aber ist die Anwendung von körperlichem Zwang unzulässig. Dennoch hat das Bundesgericht den Charakter einer Zwangsbehandlung bejaht, mit der Begründung, die betroffene Person habe mit einer erneuten fürsorgerischen Einweisung in die Klinik zu rechnen, falls sie sich der Behandlung nicht unterzieht (Urteil 5A 666/2013 vom 7. Oktober 2013 E. 3.2). Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer den entsprechenden Tatbeweis erbracht.

4.2.2. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts stellt die medikamentöse Zwangsbehandlung einen schweren Eingriff in die körperliche und geistige Integrität, mithin eine Verletzung von Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK dar und betrifft die menschliche Würde (Art. 7 BV) zentral (BGE 130 I 16 E. 3 S. 18; 127 I 6 E. 5 S. 10). Nebst der erforderlichen gesetzlichen Grundlage, die vorliegend mit Art. 437 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 67k Abs. 1 lit. b EGZGB/AG (SAR 210.100) gegeben ist, verlangt der Eingriff eine vollständige und umfassende Interessenabwägung. Zu berücksichtigen sind dabei die öffentlichen Interessen, die Notwendigkeit der Behandlung, die Auswirkungen einer Nichtbehandlung, die Prüfung von Alternativen sowie die Beurteilung von Selbst- und Fremdgefährdung (BGE 130 I 16 E. 4 und 5). In diese Interessenabwägung miteinzubeziehen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung insbesondere auch langfristige Nebenwirkungen einer zwangsweise vorgesehenen Neuroleptika-Behandlung (BGE 130 I 16 E. 5.3 S. 21).

4.2.3. Ob sich ein Eingriff in die vorgenannten Rechtsgüter als verhältnismässig erweist, ist eine vom Bundesgericht frei zu überprüfende Rechtsfrage (vgl. BGE 136 III 410 E. 4.3 S. 418). Das Verwaltungsgericht hat geprüft, ob die Anordnung verhältnismässig ist. Es hat die Nebenwirkungen der Medikamente gegen die Rückfallgefahr mit Hospitalisierung abgewogen. Es ist auf die Einwände des Beschwerdeführers eingegangen und hat mit den verschiedenen medizinischen Sachverständigen die alternativen Behandlungsmethoden gegeneinander abgewogen. Im vorliegenden Fall ist erstellt, dass der Beschwerdeführer einer erheblichen Rückfallgefahr ausgesetzt ist, falls er die verordneten Medikamente nicht einnimmt. Es liegt eine erhebliche Selbstgefährdung vor, wobei mit irreversiblen Schäden zu rechnen ist, falls eine Behandlung unterbleibt. Wie die Erfahrung im Weiteren gezeigt hat, ist im Falle einer Absetzung der medikamentösen Behandlung mit einer erneuten fürsorgerischen Einweisung in eine Einrichtung zu rechnen. Insgesamt betrachtet erweist sich die beanstandete Anordnung als die mildere Massnahme, zumal sie weniger intensiv in die Grundrechte des Betroffenen eingreift. Abgesehen davon ist sie nach dem angefochtenen Entscheid befristet und
fällt mit Ablauf der Frist dahin, wenn keine neue Anordnung der KESB erfolgt, die allenfalls wieder überprüft werden kann. Der Eingriff in Form einer Anweisung, sich einer Behandlung zu unterziehen, erweist sich damit als verhältnismässig, auch wenn die Behandlung mit gewissen Nebenwirkungen verbunden ist.

5.
Nicht näher einzugehen ist schliesslich auf die Ausführungen des Beschwerdeführers zu seinem Recht auf Selbstbestimmung. Die Vorinstanz gelangt zum Ergebnis, der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage, eine erneute psychotische Episode auf Grund der Anzeichen frühzeitig zu erkennen und damit auch rechtzeitig für einen Klinikaufenthalt zu sorgen. Dabei stützt sich die Vorinstanz sowohl auf die Aussagen des Gutachters wie auch des fachkundigen nebenamtlichen Verwaltungsrichters. Aus diesem Grunde hat sie die heute beanstandeten Massnahmen angeordnet. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was eine Verletzung seines Selbstbestimmungsrechts zu belegen vermöchte.

6.
Der Beschwerde ist damit kein Erfolg beschieden; sie ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Gemäss dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Bezirksgericht Lenzburg, Abteilung Familiengericht, und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Dezember 2017

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zbinden

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 437 - 1 I Cantoni disciplinano l'assistenza e le cure successive al ricovero.
¹	I Cantoni disciplinano l'assistenza e le cure successive al ricovero.
²	Possono prevedere misure ambulatoriali.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.41

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198091 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198092 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195494 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...95
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 183 Principi - 1 Il giudice può, ad istanza di parte o d'ufficio, chiedere una o più perizie. Sente dapprima le parti.
¹	Il giudice può, ad istanza di parte o d'ufficio, chiedere una o più perizie. Sente dapprima le parti.
²	Ai periti si applicano i motivi di ricusazione previsti per chi opera in seno a un'autorità giudiziaria.
³	Qualora faccia capo a conoscenze specialistiche interne al tribunale, il giudice deve preventivamente informarne le parti e dar loro la possibilità di esprimersi.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 47 Motivi - 1 Chi opera in seno a un'autorità giudiziaria si ricusa se:
¹	Chi opera in seno a un'autorità giudiziaria si ricusa se:
^a	ha un interesse personale nella causa;
^b	ha partecipato alla medesima causa in altra veste, segnatamente come membro di un'autorità, patrocinatore di una parte, perito, testimone o mediatore;
^c	è o era unito in matrimonio, vive o viveva in unione domestica registrata oppure convive di fatto con una parte, il suo rappresentante o una persona che ha partecipato alla medesima causa come membro della giurisdizione inferiore;
^d	è in rapporto di parentela o affinità in linea retta, o in linea collaterale fino al terzo grado incluso, con una parte;
^e	è in rapporto di parentela o affinità in linea retta, o in linea collaterale fino al secondo grado incluso, con il rappresentante di una parte o con una persona che ha partecipato alla medesima causa come membro della giurisdizione inferiore;
^f	per altri motivi, segnatamente a causa di amicizia o inimicizia con una parte o il suo rappresentante, potrebbe avere una prevenzione nella causa.
²	Non è in sé motivo di ricusazione segnatamente la partecipazione:
^a	alla decisione circa il gratuito patrocinio;
^b	alla procedura di conciliazione;
^c	al rigetto dell'opposizione secondo gli articoli 80-84 LEF42;
^d	all'emanazione di provvedimenti cautelari;
^e	alla procedura a tutela dell'unione coniugale.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 449 - 1 Se è indispensabile una perizia psichiatrica che non può essere eseguita ambulatorialmente, per effettuarla l'autorità di protezione degli adulti ricovera l'interessato in un istituto adeguato.
¹	Se è indispensabile una perizia psichiatrica che non può essere eseguita ambulatorialmente, per effettuarla l'autorità di protezione degli adulti ricovera l'interessato in un istituto adeguato.
²	Le disposizioni sulla procedura in caso di ricovero a scopo di assistenza si applicano per analogia.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 10 Diritto alla vita e alla libertà personale - 1 Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
¹	Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
²	Ognuno ha diritto alla libertà personale, in particolare all'integrità fisica e psichica e alla libertà di movimento.
³	La tortura nonché ogni altro genere di trattamento o punizione crudele, inumano o degradante sono vietati.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.