5A_497/2022 - 2023-01-26 - Droit des personnes

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 497/2022

Urteil vom 26. Januar 2023

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter Bovey,
nebenamtliche Bundesrichterin Reiter,
Gerichtsschreiber Sieber.

Verfahrensbeteiligte
A.B.________,
Beschwerdeführer,

gegen

C.B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Peter Kocher,
Beschwerdegegner,

D.E.________.

Gegenstand
Namensänderung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden, I. Zivilkammer, vom 20. Mai 2022
(ZK1 21 174).

Sachverhalt:

A.

A.a. C.B.________ (Beschwerdegegner) ist der 2010 geborene Sohn von A.B.________ (Beschwerdeführer) und D.E.________. Die Eltern heirateten im Oktober 2010, trennten sich aber kurz nach der Geburt des Kindes wieder. Die Ehe wurde im Jahre 2015 geschieden (vgl. Urteil 5A 103/2018 und 5A 111/2018 vom 6. November 2018). Für C.B.________ besteht eine Besuchsrechtsbeistandschaft.

A.b. Im Dezember 2015 ersuchten die Beiständin und im März 2016 D.E.________ bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Prättigau/Davos darum, den Namen des Kindes in F.G.E.________ zu ändern. Am 16. März 2017 stellte die KESB fest, dass die Namensänderung im Kindesinteresse liege. Das Kantonsgericht von Graubünden hiess die hiergegen von A.B.________ erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 25. Juli 2017 gut, hob den Entscheid der KESB auf und wies diese an, für das allfällige Namensänderungsgesuch eine Verfahrensbeistandschaft zu errichten.
Am 20. Juni 2018 kam die KESB dieser Anordnung nach und ernannte H.________ zum Vertretungsbeistand. Dieser teilte den Eltern mit Schreiben vom 6. Dezember 2019 mit, dass für die Namensänderung achtenswerte Beweggründe vorlägen und er deshalb ein Gesuch um Namensänderung stellen werde. Entsprechend ersuchte der Beistand am 29. Februar 2020 das Amt für Migration und Zivilrecht Graubünden (AFM) darum, C.B.________ in F.I.E.________ umzubenennen. Mit Verfügung vom 25. März 2021 bewilligte das AFM das Gesuch dahingehend, dass das Kind fortan F.E.________ heisse.

B.
Die von A.B.________ gegen die Namensänderung beim Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit des Kantons Graubünden (DJSG) und beim Kantonsgericht erhobenen Beschwerden blieben erfolglos. Der Entscheid des Kantonsgerichts datiert vom 20. Mai 2022 und wurde A.B.________ am 24. Mai 2022 eröffnet.

C.
Mit Beschwerde vom 23. Juni 2022 (Postaufgabe) gelangt A.B.________ ans Bundesgericht und beantragt in der Sache unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, der Entscheid des Kantonsgerichts und die Verfügung des AFM seien aufzuheben und das Gesuch um Namensänderung sei abzuweisen. Eventualiter sei die KESB anzuweisen, eine erneute Überprüfung des Gesuchs um Namensänderung vorzunehmen. Weiter ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten, indes keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) angefochten ist der Endentscheid (Art. 90 BGG) eines oberen Gerichts, das auf Rechtsmittel hin als letzte kantonale Instanz (Art. 75 BGG) über die Bewilligung einer Namensänderung entschieden hat. Im Streit steht damit eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht ohne Streitwert, die nach Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 3 BGG der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Urteil 5A 712/2009 vom 25. Januar 2010 E. 1.1, nicht publiziert in: BGE 136 III 168).
Zur Beschwerde in Zivilsachen ist nach Art. 76 Abs. 1 Bst. b BGG berechtigt, wer ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat. Dieses Interesse muss ein eigenes sein; mit der Beschwerde in Zivilsachen können nicht die Interessen Dritter geltend gemacht werden (Urteil 5A 80/2022 vom 11. November 2022 E. 2.2.2). Es mag sich fragen, ob und inwieweit der Beschwerdeführer diese Voraussetzung erfüllt, soweit er sich gegen die Änderung des Namens seines Sohnes wendet (Urteil 5A 336/2020 vom 12. Juli 2021 E. 1; vgl. auch Urteil 5A 424/2010 vom 2. November 2010 E. 1.1; vgl. aber Urteil 5A 334/2014 vom 23. Oktober 2014 E. 1.2, nicht publiziert in: BGE 140 III 577 E. 1.2). Mit Blick auf den Ausgang des Verfahrens ist hierauf aber nicht weiter einzugehen. Jedenfalls berechtigt ist der Beschwerdeführer zur Geltendmachung von Verletzungen der ihm Kraft seiner Parteistellung im vorinstanzlichen Verfahren zustehenden Rechte, namentlich des Anspruchs auf rechtliches Gehör (BGE 141 IV 1 E. 1.1; 136 IV 29 E. 1.9; 135 I 265 E. 1.3).

1.2. Die Beschwerde in Zivilsachen ist grundsätzlich nur gegen Urteile oberer kantonaler Gerichte zulässig, die letztinstanzlich auf Rechtsmittel hin entschieden haben (Art. 75 BGG; BGE 141 III 188 E. 4.1). Auf die Beschwerde ist damit insoweit nicht einzutreten, als sie sich gegen die Verfügung des AFM richtet. Diese bildet im bundesgerichtlichen Verfahren ohnehin kein taugliches Anfechtungsobjekt (BGE 134 II 142 E. 1.4).

2.

2.1. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden (Art. 42 Abs. 2 BGG) und ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden Rechtsfragen zu untersuchen, soweit solche nicht (mehr) vorgetragen werden. In der Beschwerdebegründung ist daher in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid rechtswidrig sein soll. Die Begründung muss sachbezogen sein und sich auf den Streitgegenstand beziehen und beschränken. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 142 I 99 E. 1.7.1; 140 III 86 E. 2).
Für das Vorbringen der Verletzung verfassungsmässiger Rechte gelangt dagegen das strenge Rügeprinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG zur Anwendung (dazu hinten E. 2.2; BGE 144 II 313 E. 5.1; 143 II 283 E. 1.2.2).

2.2. Was den Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die vorinstanzlichen Feststellungen zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann die beschwerdeführende Partei nur vorbringen, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (Art. 9 BV), oder würden auf einer anderen Bundesrechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen. In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung der gerügten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es gilt das strenge Rügeprinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG. Das Bundesgericht prüft daher nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen, während es auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 140 III 264 E. 2.3).

3.
Das Kantonsgericht verweist in seinem Entscheid auf die Auffassung des DJSG, wonach der Beschwerdeführer Einwände im Zusammenhang mit der Einreichung des Namensänderungsgesuchs durch den Beistand mit Beschwerde nach Art. 419 ZGB an die KESB hätte geltend machen müssen. Diese Einwände seien im vorliegenden Verfahren betreffend Namensänderung nicht mehr zu prüfen. Im Übrigen sei der Beistand vertretungsberechtigt und seien die Eltern mit dessen Ernennung einverstanden ge wesen. In der Sache habe das DJSG die Voraussetzungen für die Namensänderung als erfüllt erachtet. Namentlich habe es das Vorliegen achtenswerter Gründe bejaht, weil das Kind sich als F.E.________ identifiziere und eine Verweigerung der Namensänderung zu einer schwerwiegenden Identitätskrise führen könne. Der Beschwerdeführer mache demgegenbüer eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend, weil er den Entscheid des Beistands, das Namensänderungsgesuch einzureichen, zufolge Zustellung an den früheren Rechtsanwalt nie erhalten habe und sich daher nicht dazu habe äussern können. Dies vermöge nicht zu überzeugen: Vorab habe der Beschwerdeführer seinen Einwand erstmals im Berufungsverfahren vor Kantonsgericht und damit verspätet erhoben. Sodann ergebe sich
aus den Akten, dass das Vertretungsverhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Rechtsanwalt bei Zustellung des fraglichen Entscheids noch bestanden habe. Nach Einreichung des Namensänderungsgesuchs bestehe sodann kein aktuelles Interesse an einem Beschwerdeverfahren nach Art. 419 ZGB mehr. Ohnehin habe der Beschwerdeführer im Verfahren betreffend Namensänderung ausreichend Gelegenheit zur Äusserung erhalten, sodass nicht ersichtlich sei, inwieweit ein allfälliger Verfahrensfehler noch erheblich sei. Entsprechendes zeige der Beschwerdeführer auch nicht auf.

4.

4.1. Im Verfahren vor dem Kantonsgericht war allein die Frage strittig, ob der Gehörsanspruch des Beschwerdeführers verletzt worden ist. Dagegen äusserte sich das Kantonsgericht nicht inhaltlich zum Gesuch um Namensänderung. Soweit der Beschwerdeführer daher vor Bundesgericht die Beantwortung verschiedener Fragen im Zusammenhang mit diesem Gesuch "fordert" (namentlich: achtenswerte Beweggründe für die Namensänderung, Benachteiligung des Kindes durch die Tragung eines "ausländischen Namens", Interesse des Beschwerdeführers und des Kindes an der Beibehaltung des bisherigen Namens, Beweisfragen) verkennt er, dass der kantonale Instanzenzug nach Art. 75 Abs. 1 BGG nicht nur formell durchlaufen, sondern auch materiell ausgeschöpft werden muss (BGE 146 III 203 E. 3.3.4; 143 III 290 E. 1.1). Diese Voraussetzung ist mit Blick auf die inhaltlichen Vorbringen zum Gesuch um Namensänderung nach dem Ausgeführten nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer legt Entsprechendes denn auch nicht dar und macht nicht geltend, das Kantonsgericht sei auf diese Fragen zu Unrecht nicht eingegangen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.

4.2. Nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens (BGE 142 I 155 E. 4.4.2; 136 II 457 E. 4.2) sind Fragen im Zusammenhang mit dem "Schulrecht" oder der Krankenkasse und damit der elterlichen Sorge oder der Betreuung des Kindes. Ebenfalls nicht Streitgegenstand ist der persönliche Verkehr des Beschwerdeführers zu seinem Sohn und mit diesem im Zusammenhang stehende Fragen. Auch insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

5.

5.1. Im Zusammenhang mit der prinzipiell zu prüfenden Gehörsrüge geht der Beschwerdeführer ausführlich auf die der vorliegenden Angelegenheit zugrunde liegenden tatsächlichen Geschehnisse aus seiner Sicht ein. Er tut dies einerseits im Rahmen einer eigenständigen Darstellung des bisher Vorgefallenen und andererseits im Zusammenhang mit den Ausführungen in der Sache. Dabei weicht er vielfach von den tatsächlichen Feststellungen des Kantonsgerichts ab, ohne diesem jedoch eine willkürliche oder sonst wie Bundesrecht verletzende Sachverhaltsfeststellung vorzuwerfen. Vielmehr unterbreitet er dem Bundesgericht seine eigene Darstellung des (angeblich) Vorgefallenen, wie wenn dieses Sachverhaltsfragen frei prüfen könnte. Damit verkennt der Beschwerdeführer die grundsätzliche Bindung des Bundesgerichts an die von der Vorinstanz getroffenen tatsächlichen Feststellungen und genügt die Beschwerdeschrift den in diesem Bereich geltenden Rüge- und Begründungsvoraussetzungen nicht (vgl. vorne E. 2.2). Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.

5.2. Im Übrigen ist (auch) bei der Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör verlangt, dass in der Beschwerde ans Bundesgericht aufgezeigt wird, inwieweit eine richtige Anwendung der Verfassungsbestimmung zu einem anderen Verfahrensausgang geführt hätte (Urteil 5A 733/2019 vom 28. Oktober 2019 E. 3.3 mit Hinweisen).
Diesbezüglich kam die Vorinstanz zum Schluss, eine allfällige Gehörsverletzung würde sich heute nicht mehr auswirken, da einerseits ein Verfahren nach Art. 419 ZGB nicht mehr durchgeführt werden könne und sich der Beschwerdeführer andererseits im Verfahren betreffend Namensänderung umfassend zu dieser habe äussern können (vgl. vorne E. 3). Der Beschwerdeführer hält demgegenüber dafür, indem ihm die Beschwerdemöglichkeit gegen die Handlung des Beistandes abgeschnitten worden sei, werde das Kindesinteresse beeinträchtigt. Das Vorgehen der Behörden führe in der Frage der Namensänderung zu einem "unreinen, unklaren" Resultat bzw. "einer von Nebel betrübten Sicht". Dies zeige sich bereits daran, dass das Gesuch um Namensänderung nicht vollumfänglich gutgeheissen worden sei (bezüglich des Vornamens I.________; vgl. vorne Bst. A.b). Mit diesen rein appellatorischen und ohnehin kaum substanziierten Ausführungen vermag der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid in diesem Punkt nicht in Frage zu stellen und aufzuzeigen, dass eine allfällige Verfassungsverletzung sich heute noch auswirken würde. Ebenso wenig hilft es ihm, wenn er sich verschiedentlich auf die formelle Natur des Gehörsanspruchs (BGE 142 II 218 E. 2.8.1) beruft. Auch
diese entbindet nicht von einer ausreichenden Begründung der Beschwerde im vorgenannten Sinne (BGE 143 IV 380 E. 1.4.1). Die Überlegungen der Vorinstanz nicht in Frage zu stellen vermag der Beschwerdeführer auch mit dem letztlich banalen bzw. selbstverständlichen Hinweis darauf, dass bei einer Gutheissung der Beschwerde und einer Rückweisung der Angelegenheit an die kantonalen Instanzen eine neues Verfahren durchzuführen und erneut über die Namensänderung zu entscheiden wäre. Ohne Grundlage bleibt zuletzt der Vorwurf des Beschwerdeführers, die Entscheide sowohl des AMF als auch des DJSG würden auf dem Entscheid des Kindesvertreters basieren: Aus den Akten ergeben sich keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die kantonalen Behörden keine eigenständige Prüfung der Namensänderung vorgenommen hätten und der Beschwerdeführer vermag auch keine solchen zu nennen.

5.3. Damit ist bereits aus diesem Grund auf den Vorwurf der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nicht weiter einzugehen und es braucht die der vorliegenden Angelegenheit letztlich unterliegende Problematik des Verhältnisses des Beschwerdeverfahrens nach Art. 419 ZGB und des Verfahrens auf Namensänderung nicht erörtert zu werden. Auch ist nicht zu prüfen, ob die Beschwerde ansonsten den einschlägigen Rüge- und Begründungserfordernissen genügen würde (vgl. vorne E. 2).
Anzumerken bleibt Folgendes: Der Beschwerdeführer betont, dass er über keine juristischen Kenntnisse verfüge und bittet insoweit um gewogene Behandlung der Beschwerde. Indes ist auch die im Verfahren vor Bundesgericht nicht anwaltlich vertretene Partei für ihre Eingaben und deren hinreichende Begründung selbst verantwortlich (Urteil 5A 275/2021 vom 30. September 2021 E. 4.3). Auch sind die Voraussetzungen nicht erfüllt, dass dem Beschwerdeführer durch das Bundesgericht eine Rechtsvertretung zu bestellen wäre (Art. 41 Abs. 1 BGG; Urteil 5A 712/2017 vom 30. Januar 2018 E. 2).

6.
Nach dem Ausgeführten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen sind keine auszurichten, da den übrigen Verfahrensbeteiligten mangels Einholens von Vernehmlassungen keine entschädigungspflichtigen Kosten entstanden sind (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde als von Anfang an aussichtlos beurteilt werden muss (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, D.E.________ und dem Kantonsgericht von Graubünden, I. Zivilkammer, mitgeteilt.

Lausanne, 26. Januar 2023

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Sieber

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 41 Incapacité de procéder - 1 Si une partie est manifestement incapable de procéder elle-même, le Tribunal fédéral peut l'inviter à commettre un mandataire. Si elle ne donne pas suite à cette invitation dans le délai imparti, il lui attribue un avocat.
¹	Si une partie est manifestement incapable de procéder elle-même, le Tribunal fédéral peut l'inviter à commettre un mandataire. Si elle ne donne pas suite à cette invitation dans le délai imparti, il lui attribue un avocat.
²	L'avocat désigné par le Tribunal fédéral a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires et qu'il n'ait pas pu obtenir le paiement de ces derniers en raison de l'insolvabilité de la partie. Si celle-ci peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.