Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1C 402/2016
Urteil vom 31. Januar 2018
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Bundesrichter Karlen, Kneubühler,
Gerichtsschreiber Uebersax.
Verfahrensbeteiligte
Airport-Buochs AG,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Philip Bärtschi,
gegen
1. Schutzverband der Bevölkerung um den Flugplatz Buochs SBFB,
2. A.________,
Beschwerdegegner,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Adrian Strütt,
Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL).
Gegenstand
Flugplatz Buochs: SID WIL 1A,
Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 27. Juni 2016 (A-7248/2014).
Sachverhalt:
A.
A.a. Seit 1946 wird der Militärflugplatz Buochs zivilaviatisch mitbenützt. Seit 2002 gilt er für die Luftwaffe als sog "Sleeping Base" und wird von ihr nur noch sporadisch, insbesondere für Flüge mit Helikoptern und Propellerflugzeugen sowie vereinzelte Werkflüge zur Liquidation militärischer Kampf- und Schulflugzeuge genutzt. Zivile Flugplatzhalterin ist die Airport-Buochs AG (ABAG). Hauptnutzerin ist die Pilatus Flugzeugwerke AG (im Folgenden: Pilatus AG), die vor Ort namentlich Test- und Trainingsflüge von neuen oder gewarteten Flugzeugen mit eigenen Piloten oder solchen ihrer Kunden durchführt. Dieser Flugbetrieb beruht seit 1982 auf einem Werkflugbetriebsreglement, das von den damals zuständigen Bundesbehörden im November/Dezember 1982 genehmigt worden ist. Überdies gibt es je ein Betriebsreglement für die Segelfluggruppe Nidwalden sowie die Modellfluggruppe Nidwalden aus dem Jahre 1983.
A.b. Der Flugplatz Buochs verfügt über eine Hauptpiste mit einer Länge von 2'000 m, die von Nordosten nach Südwesten verläuft. Südöstlich davon befinden sich der Tower, der Flugzeugabstellplatz (sog. Apron) sowie weitere Hangars. Nordwestlich der Piste liegen die Fertigungshallen der Pilatus AG. Deren Betriebsgelände wird durch die Kantonsstrasse (Ennetbürger- bzw. Stanserstrasse) getrennt, die wiederum an drei Stellen von den Rollwegen für die Flugzeuge überquert wird. Mitten durch das Flugplatzgelände und senkrecht zur Hauptpiste führt die Herdernstrasse, welche die Piste ungefähr in deren Mitte kreuzt. Auf der Herdernstrasse sind strassenseitige Barrieren mit einer akustischen Warnanlage montiert, die bei Starts und Landungen aktiviert werden. Über das Gelände führen noch zwei weitere Strassen, und darauf befinden sich drei weitere Barrieren. Da verschiedene Genossenkorporationen über Grundstücke im Flugplatzperimeter verfügen, finden darauf regelmässig landwirtschaftliche Tätigkeiten statt. Weder der Flugplatzperimeter noch die Hauptpiste sind umzäunt.
A.c. Auf dem Flugplatz Buochs werden primär Flugverfahren auf Sicht (Visual Flight Rules-Verfahren [VFR-Verfahren]) durchgeführt. Seit Mitte der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts wird insbesondere von Piloten der Pilatus AG zusätzlich ein Instrumentalflugverfahren (Instrument Flight Rules-Verfahren [IFR-Verfahren]) verwendet. Dafür gelangt das sog. Standard Instrument Departure-Verfahren (SID-Verfahren) zur Anwendung. Dieses wird im sog. PANS-OPS (Procedures for Air Navigation Services - Aircraft Operations) konkretisiert, bei dem es sich um ein wesentliches Dokument zur Prüfung der luftfahrtspezifischen Anforderungen handelt. Das auf dem Flugplatz Buochs benutzte Abflugverfahren wird als SID WIL 1A bezeichnet. Dieses Verfahren erlaubt einen Abflug auch bei schlechter Sicht, insbesondere bei Nebel, sieht einen Start auf der Hauptpiste Richtung Südwesten vor und folgt auf einem standardisierten Flugweg verschiedenen zwingend zu passierenden Wegpunkten. In einer Entfernung von rund 3'900 m vom Pistenende führt die Route am in der Flugschneise liegenden Grundstück von A.________ vorbei.
B.
B.a. Am 26. Juli 1996 reichte die Rechtsvorgängerin der ABAG dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) ein Gesuch um Bewilligung einer (zusätzlichen) zivilen Mitbenutzung des Militärflugplatzes Buochs ein. Gestützt darauf erfolgte im Herbst 1996 die öffentliche Auflage einer Änderung des Betriebsreglements 1982 für die erweiterte zivile Mitbenützung des Militärflugplatzes Buochs. Diese Änderung wurde vom BAZL am 27. Mai 1998 unter Abweisung der dagegen gerichteten Einsprachen genehmigt.
B.b. Am 17. November 1999 wies das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine dagegen erhobene Verwaltungsbeschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Dagegen führten wiederum der Schutzverband der Bevölkerung um den Flugplatz Buochs (SBFB) sowie A.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht. Dieses hiess die Beschwerde mit Urteil 1A.365/1999 vom 12. April 2002 gut, soweit es darauf eintrat. Aufgrund der als falsch erkannten Lärmberechnungen hob das Bundesgericht Ziff. 1 des Dispositivs der Verfügung vom 27. Mai 1998 betreffend die Änderung des Betriebsreglements für den Militärflugplatz Buochs (erweiterte zivile Mitbenützung) auf und wies die Sache an das UVEK zurück. Das Bundesgericht hielt fest, dass aufgrund des neu eingereichten Lärmbelastungskatasters vom Dezember 1999 (militärischer LBK 1999) in gewissen Siedlungsgebieten die Planungs- und Immissionsgrenzwerte überschritten würden; es werde Sache des BAZL sein, darüber zu befinden, ob der zivile Flugbetrieb auf dem Flugplatz Buochs bis zum Entscheid über das neue Gesuch einer provisorischen Regelung bedürfe.
B.c. In der Folge bewilligte das BAZL - gestützt auf das bundesgerichtliche Urteil - mit einem Genehmigungsstempel als provisorische Regelung das Betriebsreglement vom 16. Dezember 2002 für die erweiterte zivile Mitbenutzung des Flugplatzes Buochs, ohne ein formelles Genehmigungs- und Bewilligungsverfahren durchzuführen. Ebenso erfolgte keine Genehmigung durch das Bundesamt für Betriebe der Luftwaffe. Im provisorischen Betriebsreglement sind das Abflugverfahren SID WIL 1A und die Sicherheit des Flugbetriebs auf dem Flugplatz geregelt. Dieses Abflugverfahren wurde zwar technisch geprüft und freigegeben, jedoch weder formell genehmigt und ins Betriebsreglement selbst integriert noch im Luftfahrthandbuch der Schweiz (Aeronautical Information Publication [AIP]) publiziert. Die provisorische Regelung enthält auch keinen Lärmbelastungskataster (LBK) und keinen Hindernisbegrenzungsflächen-Kataster (HBK) gemäss dem Lärmschutz- und Luftfahrtrecht des Bundes.
C.
C.a. Nach zwei sicherheitsrelevanten Vorfällen vom 14. Juni 2012 und vom 4. März 2014, die im Zusammenhang mit der Anwendung der SID WIL 1A standen, ordnete das BAZL am 10. März 2014 die vorsorgliche Beschränkung dieses Abflugverfahrens an und forderte Skyguide (Schweizerische Aktiengesellschaft für zivile und militärische Flugsicherung) dazu auf, die Zuteilung der SID für Piloten "not operating for Pilatus Aircraft Ldt" zu suspendieren. Zudem traf das BAZL am 14. März 2014 eine Notice to Airmen (NOTAM) mit dem Inhalt, "LCA SID Tempo suspended for pilots not operating for Pilatus Aircraft".
C.b. In der Folge führte das BAZL eine Vernehmlassung zu einer geplanten koordinierten Verfügung über ein neues Betriebsreglement, die SID WIL 1A sowie die Sicherheit des Betriebs des Flugplatzes Buochs durch. Mit Verfügung vom 10. November 2014 traf es gestützt auf die Verordnung vom 23. November 1994 über die Infrastruktur der Luftfahrt (VIL; SR 748.131.1) folgende Anordnungen:
"...
3.
Die SID WIL 1A wird als separater Anhang Nr. 4 zum Betriebsreglement 1982 des Flugplatzes Buochs... direkt verfügt, unter folgenden Auflagen:
a. Die Zulassung dieser SID erfolgt zur ausschliesslichen Benutzung für Piloten der Pilatus Flugzeugwerke AG, inklusive von der ABAG eingewiesene Kunden-Piloten der Pilatus Flugzeugwerke AG.
b. Die Zuteilung dieser SID darf nur erfolgen, wenn die minimale Sichtweite (Visibility) im Flugplatzperimeter 1'400 m oder mehr beträgt.
c. Für das laufende Kalenderjahr 2014 sind insgesamt maximal 500 Starts auf dieser SID erlaubt, desgleichen für jedes weitere Kalenderjahr insgesamt maximal 500 Starts (oder der Bruchteil davon im Verhältnis zum angebrochenen Kalenderjahr). Die ABAG hat dem BAZL pro Kalenderjahr jeweils halbjährlich (per Ende Juni und Ende Dezember) die Bewegungszahl (en) der SID unaufgefordert mitzuteilen.
d. Die ABAG hat den Periodical Review des PANS-OPS Reports nach Fertigstellung beim BAZL einzureichen. Ergeben sich aus diesem Periodical Review Rückschlüsse auf bisher nicht bekannte oder als beseitigt angesehene Sicherheitsprobleme bei der Benutzung des SID WIL 1A, so behält sich das BAZL ausdrücklich eine Neubeurteilung und allfällige Einschränkung oder Aufhebung der vorliegenden Genehmigung vor.
e. Die vorliegende Genehmigung der SID WIL 1A ist - vorbehältlich der vorstehenden Auflage Bst. d - zeitlich befristet bis zur Rechtskraft der Genehmigung des neuen Betriebsreglements des Flugplatzes Buochs durch das BAZL.
4.
a. Die ABAG hat bis am 31. März 2015 dem BAZL ein Konzept einzureichen zur Sicherstellung, dass während landwirtschaftlichen Tätigkeiten im Pistenstreifen (wie Mähen, Heu einbringen, etc.) sämtlicher Flugbetrieb durch Flächenflugzeuge (VFR und IFR) unterbleibt. Dieses Konzept hat sie im Sinne der Erwägungen und in Zusammenarbeit mit den betroffenen Landwirten und Genossenkorporationen sowie mit Skyguide auszuarbeiten.
b. Die ABAG hat weiter bis am 31. März 2015 dem BAZL sämtliche bereits mit Schreiben vom 9. März 2012 verlangten Unterlagen sowie einen konkreten Massnahmenkatalog vorzulegen zur Verbesserung der Sicherheits-Situation unter anderem beim Hauptproblembereich "kreuzende öffentliche Strasse (Herdernstrasse) ".
c. Wird das in Bst. a genannte Konzept betreffend landwirtschaftliche Tätigkeiten nicht fristgerecht eingereicht oder entspricht es nicht den Vorgaben gemäss den Erwägungen, kann das BAZL den Erlass einschränkender operationeller Massnahmen prüfen. Das Gleiche gilt betreffend die in Bst. b verlangten Unterlagen (inkl. den Massnahmenkatalog).
5.
Sämtliche gegen die Festlegungen in Dispositiv-Ziff. 3 und 4 gerichteten Anträge werden abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist und sie nicht gegenstandslos sind.
..."
8.
Allfälligen Beschwerden gegen diese Verfügung wird die aufschiebende Wirkung entzogen.
..."
D.
Dagegen erhoben der SBFB und A.________ Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Dieses führte am 18. Februar 2016 einen Augenschein mit Instruktionsverhandlung durch und fällte am 27. Juni 2016 das folgende Urteil:
"1. Der prozessuale Antrag der Beschwerdegegnerin, die Schlussbemerkungen der Beschwerdeführenden als Replik zu qualifizieren und einen weiteren Schriftenwechsel durchzuführen oder die Eingabe aus dem Recht zu weisen, wird abgewiesen.
2. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen. Im Übrigen wird sie abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist und sie nicht gegenstandslos geworden ist.
Ziff. 3 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung wird wie folgt geändert:
Die SID WIL 1A wird als separater Anhang Nr. 4 zum Betriebsreglement 1982 des Flugplatzes Buochs gestützt auf Art. 26
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 26 Adaptation par l'OFAC - Lorsque la modification de la situation de droit ou de fait l'exigent, l'OFAC ordonne la modification du règlement d'exploitation afin de l'adapter à la situation légale. |
a) die Beschwerdegegnerin die notwendigen Arbeiten zur Festsetzung des LBK (insbesondere Lärmermittlung) unverzüglich aufnimmt sowie der Vorinstanz alle erforderlichen Angaben im Sinne von Art. 24 Bst. d
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 24 Demande - La demande d'approbation initiale du règlement d'exploitation ou de ses modifications doit comprendre: |
|
a | le règlement ou ses modifications accompagnés des motifs et commentaires; |
b | la description des effets du règlement ou de sa modification sur l'exploitation, l'aménagement du territoire et l'environnement; pour les modifications soumises à l'étude de l'impact sur l'environnement, elle doit comprendre le rapport d'impact correspondant; |
c | en cas d'effets sur l'exploitation de l'aérodrome: la démonstration que les exigences en matière de sécurité de l'aviation sont remplies, ainsi que toutes les données requises pour établir ou mettre à jour le cadastre des surfaces de limitation d'obstacles; |
d | en cas d'effets sur les nuisances sonores: toutes les données permettant de déterminer les immissions de bruit admissibles conformément à l'art. 37a de l'ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit42; |
e | dans le cas des aéroports: les projets visant à modifier les zones de sécurité; |
f | les projets de documents devant être publiés dans l'AIP. |
b) die Beschwerdegegnerin die notwendigen Arbeiten zur Erstellung des HBK-Entwurfs unverzüglich aufnimmt sowie der Vorinstanz alle erforderlichen Angaben im Sinne von Art. 24 Bst. c
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 24 Demande - La demande d'approbation initiale du règlement d'exploitation ou de ses modifications doit comprendre: |
|
a | le règlement ou ses modifications accompagnés des motifs et commentaires; |
b | la description des effets du règlement ou de sa modification sur l'exploitation, l'aménagement du territoire et l'environnement; pour les modifications soumises à l'étude de l'impact sur l'environnement, elle doit comprendre le rapport d'impact correspondant; |
c | en cas d'effets sur l'exploitation de l'aérodrome: la démonstration que les exigences en matière de sécurité de l'aviation sont remplies, ainsi que toutes les données requises pour établir ou mettre à jour le cadastre des surfaces de limitation d'obstacles; |
d | en cas d'effets sur les nuisances sonores: toutes les données permettant de déterminer les immissions de bruit admissibles conformément à l'art. 37a de l'ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit42; |
e | dans le cas des aéroports: les projets visant à modifier les zones de sécurité; |
f | les projets de documents devant être publiés dans l'AIP. |
c) die Beschwerdegegnerin innert eines Jahres nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheides ein Gesuch für ein neues Betriebsreglement einreicht, welches entweder den zukünftigen Betrieb - nach durchgeführtem Umnutzungsverfahren gemäss Art. 31
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 31 Changement d'affectation d'aérodromes militaires - 1 L'utilisation comme aérodrome civil d'un ancien aérodrome militaire ou d'une partie des installations de ce dernier requiert une autorisation d'exploitation ou une concession d'exploitation. |
|
1 | L'utilisation comme aérodrome civil d'un ancien aérodrome militaire ou d'une partie des installations de ce dernier requiert une autorisation d'exploitation ou une concession d'exploitation. |
2 | L'octroi d'une autorisation d'exploitation ou d'une concession d'exploitation présuppose que le DDPS confirme qu'il n'y a aucun conflit d'intérêts entre la défense nationale et l'exploitation civile de l'aérodrome. |
3 | Tout changement d'affectation des constructions et des installations existantes et toute modification des constructions sont soumis à la procédure d'approbation des plans. |
4 | L'OFAC applique les procédures prévues aux art. 36d et 37d LA quelles que soient l'ampleur et les conséquences du changement d'affectation. |
Andernfalls fällt die Genehmigung der SID dahin.
Die Genehmigung wird mit folgenden Auflagen verbunden:
a) Die Startfreigabe für die SID WIL 1A darf nur erteilt werden, wenn sichergestellt ist, dass sich niemand im Pistenbereich (Sicherheitsstreifen und Gefahrenbereich) befindet. Es dürfen sich weder Personen noch Fahrzeuge innerhalb des 20m-Sicherheitsstreifens beidseits der Piste oder im Gefahrenbereich auf der Herdernstrasse zwischen den beiden Barrieren aufhalten. Notfalls hat der Flugverkehrsleiter die Barrieren kurz aufzuheben, damit eingeschlossene Personen und Fahrzeuge den Gefahrenbereich verlassen können.
b) Die Zuteilung der SID WIL 1A darf nur erfolgen, wenn die minimale Sichtweite im Flugplatzperimeter 1'400 m oder mehr beträgt.
c) Starts nach der SID WIL 1A dürfen nur von Montag bis Freitag, 07:30-12:05 Uhr und von 13:15-17:05 Uhr erfolgen, sofern im Winterhalbjahr aufgrund der Sonnenauf- und Sonnenuntergangszeit die nötige Sichtdistanz gemäss Bst. b eingehalten ist.
d) Die Zulassung der SID WIL 1A erfolgt zur ausschliesslichen Benutzung für die Piloten der Pilatus Flugzeugwerke AG, inklusive von der ABAG eingewiesene Kunden-Piloten der Pilatus Flugzeugwerke AG.
e) Die SID WIL 1A darf nur zugeteilt werden, wenn die Identität jedes einzelnen Piloten gemäss Bst. d von der Flugsicherung festgestellt wird und sämtliche SID-Starts in einer Liste protokolliert werden.
Die Liste hat die Namen der Piloten, die Angabe, ob es sich um einen Piloten der Pilatus Flugzeugwerke AG oder einen Kundenpiloten handelt sowie im letztgenannten Fall die Bezeichnung des Kunden der Pilatus AG (Firma, Name, etc.), Flugzeugkennzeichen, Flugzeugtyp, Datum, Startzeit und die Anzahl Flugbewegungen zu enthalten.
f) Die Starterlaubnis darf nur durch die Flugsicherung gewährt werden. Sowohl die Kontrollzonen (CTR) Buochs und Alpnach müssen aktiv sein.
g) Die Beschwerdegegnerin hat innerhalb von 30 Tagen ab Rechtskraft des vorliegenden Urteils bei der Vorinstanz um Genehmigung der von ihr vorgeschlagenen LED-Warntafeln (sog. bright displays) zu ersuchen und diese anschliessend im Kreuzungsbereich zwischen der Herdernstrasse und der Piste anzubringen.
h) Die bisherigen Auflagen in Dispositiv-Ziff. 3 Bst. c-e der Verfügung vom 10. November 2014 bleiben bestehen.
...
5. Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 10'000.-- festgesetzt. Sie werden den Beschwerdeführenden 1 und 2 im Umfang von je Fr. 2'500.-- auferlegt und den von ihnen geleisteten Kostenvorschüssen von je Fr. 4'000.-- entnommen. Der Restbetrag von je Fr. 1'500.-- wird ihnen zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat ihren Anteil an den Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 2'881.-- nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils... an die Kasse des Bundesverwaltungsgerichts zu überweisen.
6. Die Parteikosten werden wettgeschlagen.
..."
E.
E.a. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 31. August 2016 stellt die Airport-Buochs AG die folgenden Rechtsbegehren:
"1. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Juni 2016 sei vollumfänglich aufzuheben.
2. Eventualiter habe das Bundesgericht wie folgt neu zu entscheiden:
a. Die (richtig: in) Ziff. 2 des Dispositivs zu Ziff. 3 der Verfügung vom 10. November 2014 in der ersten lit. a, b und c gesetzten Jahresfristen seien aufzuheben und das Dispositiv wie folgt zu ändern: "Der HBK, LBK und das Betriebsreglement sei (richtig: seien) für den Betrieb, wie er nach dem Umnutzungsverfahren stattfinden wird, festzusetzen, sobald die erforderlichen Grundlagen vorliegen."
b. Für den Fall der Abweisung des Begehrens unter obiger lit. a seien die in Ziff. 2 des Dispositivs zu Ziff. 3 der Verfügung vom 10. November 2014 in der ersten lit. a, b und c ab Rechtskraft gesetzten Jahresfristen angemessen zu erstrecken.
c. Ziff. 2 des Dispositivs zu Ziff. 3 der Verfügung vom 10. November 2014 sei in der zweiten lit. a des Urteilsdispositivs ("Die Startfreigabe für die SIC WIL 1A darf nur erteilt werden [...]") ersatzlos zu streichen.
d. Ziff. 2 des Dispositivs zu Ziff. 3 der Verfügung vom 10. November 2014 sei in der zweiten lit. c des Urteilsdispositivs ("Starts nach der SID WIL 1A dürfen [...]") wie folgt zu ändern: "Starts nach der SID WIL 1A dürfen bis zur Genehmigung des neuen Betriebsreglements nur während den publizierten Flugplatzbetriebszeiten erfolgen."
e. Ziff. 2 des Dispositivs zu Ziff. 3 der Verfügung vom 10. November 2014 sei in lit. e des Urteilsdispositivs ("Die SIC WIL 1A darf nur zugeteilt werden, wenn [...]") ersatzlos zu streichen.
f. Ziff. 2 des Dispositivs zu Ziff. 3 der Verfügung vom 10. November 2014 sei in lit. f des Urteilsdispositivs ("Die Starterlaubnis darf nur durch die Flugsicherung [...]") ersatzlos zu streichen.
g. Ziff. 6 des Urteilsdispositivs sei aufzuheben und die Kosten (richtig: seien) nach Massgabe des Unterliegens korrekt zu verteilen.
3. Subeventualiter sei das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts... vom 27. Juni 2016 aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an das Bundesverwaltungsgericht zurückzuweisen."
Beantragt wird überdies die Erteilung der aufschiebenden Wirkung.
Zur Begründung macht die Airport-Buochs AG verschiedene Verstösse gegen das Bundesrecht geltend. Insbesondere soll das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts an prozessualen Mängeln leiden sowie materielles Bundesrecht verletzen und dabei namentlich unverhältnismässig sowie willkürlich sein.
E.b. Am 12. Oktober 2016 traf das BAZL in einem parallelen separaten Verfahren unter anderem gestützt auf eine Anhörung von Skyguide die folgende Verfügung:
"1. Der Antrag der Skyguide auf Beibehaltung der aktuellen Praxis von Start-, Lande- und Rollfreigaben auf dem Flugplatz Buochs im Falle von Fahrzeugen oder Personen auf der Piste, im Pistenstreifen oder auf der Herdernstrasse zwischen abgesenkten Barrieren wird abgewiesen.
2. Skyguide wird angewiesen, ab Kenntnisnahme dieser Verfügung Start-, Lande- und Rollfreigaben für VFR- und IFR-Bewegungen nur zu erteilen, wenn sichergestellt ist, das sich niemand im Bereich zwischen den Barrieren der Herdernstrasse (Piste, Pistenstreifen und Gefahrenbereich) befindet. Es dürfen sich weder Personen noch Fahrzeuge innerhalb des Pistenstreifens oder im Gefahrenbereich zwischen den beiden abgesenkten Barrieren bei der Herdernstrasse aufhalten.
...".
Diese Verfügung wurde nicht angefochten.
E.c. Der SBFB und A.________ schliessen in einer gemeinsamen Eingabe vom 7. November 2016 an das Bundesgericht auf Abweisung der von der Airport-Buochs AG am 31. August 2016 beim Bundesgericht eingereichten Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Überdies stellen sie verschiedene Verfahrensanträge, insbesondere auf ergänzende Akteneinsicht im Zusammenhang mit der Verfügung des BAZL vom 12. Oktober 2016.
Das BAZL beantragt in einer ersten Vernehmlassung vom 19. Dezember 2016, die Beschwerde sei teilweise - im Sinne des Eventual-Rechtsbegehrens Ziff. 2 - gutzuheissen.
Der SBFB und A.________ äusserten sich dazu in einer weiteren gemeinsamen Eingabe vom 16. Januar 2017 und wiederholten im Wesentlichen ihre Rechtsbegehren und Standpunkte.
In seiner zweiten Stellungnahme vom 10. Februar 2017 hält das BAZL in der Sache an seinem Antrag und Standpunkt fest und stellt den Verfahrensantrag, die Verfahrensanträge des SBFB und von A.________ abzuweisen.
Mit Replik vom 5. März 2017 hält die Airport-Buochs AG im Wesentlichen an ihren Anträgen und ihrem Standpunkt fest und beantragt ebenfalls die Abweisung der Verfahrensanträge des SBFB und von A.________.
Mit Eingaben vom 6. und 20. März 2017 liessen sich der SBFB und A.________ erneut vernehmen und erhoben weitere Verfahrensanträge.
Die Airport-Buochs AG beantragt mit Eingabe vom 30. Mai 2017 im Wesentlichen die Abweisung sämtlicher Verfahrensanträge des SBFB und von A.________ und stellt neu das Begehren, das Verfahren bis auf Weiteres zu sistieren.
Das BAZL beantragt mit Eingaben vom 6. Juni und 10. Juli 2017 ebenfalls die Abweisung aller Verfahrensanträge des SBFB und von A.________. Überdies äussert es sich dazu, dass es sich dem Sistierungsantrag der Airport-Buochs AG nicht förmlich entgegen stelle, eine bundesgerichtliche Erledigung des Streites aber vorziehe.
Das Bundesamt für Umwelt BAFU führt, ohne einen Antrag zu stellen, in seiner Stellungnahme vom 9. Juni 2017 im Wesentlichen aus, dass es die zeitlichen Einschränkungen im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts als Emissionsbegrenzung als ungeeignet und daher unverhältnismässig einschätze.
Das Bundesverwaltungsgericht verzichtete wiederholt auf Äusserungen.
In ihren Schlussbemerkungen vom 12. Juli 2017 halten die Airport-Buochs AG einerseits sowie der SBFB und A.________ andererseits an ihren jeweiligen Begehren und Standpunkten in der Sache sowie an den Verfahrensanträgen fest. Die letzteren beantragen sodann, das Sistierungsgesuch der Airport-Buochs AG abzuweisen.
F.
Mit Verfügung vom 11. Oktober 2016 erteilte der Präsident der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung im Sinne der Erwägungen.
Erwägungen:
1.
1.1. Angefochten ist ein Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts im Zusammenhang mit dem Betriebsreglement des Flugplatzes Buochs in Anwendung luftfahrt- und umweltschutzrechtlicher Bestimmungen des Bundes. Dagegen steht gemäss Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
1.2. Der Streitgegenstand erfasst einzig Fragen im Zusammenhang mit dem provisorischen Betriebsreglement. Insbesondere bilden das hängige Umnutzungsverfahren (Verfahren zur Umnutzung des Militärflugplatzes in einen zivilen Flugplatz gemäss Art. 31
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 31 Changement d'affectation d'aérodromes militaires - 1 L'utilisation comme aérodrome civil d'un ancien aérodrome militaire ou d'une partie des installations de ce dernier requiert une autorisation d'exploitation ou une concession d'exploitation. |
|
1 | L'utilisation comme aérodrome civil d'un ancien aérodrome militaire ou d'une partie des installations de ce dernier requiert une autorisation d'exploitation ou une concession d'exploitation. |
2 | L'octroi d'une autorisation d'exploitation ou d'une concession d'exploitation présuppose que le DDPS confirme qu'il n'y a aucun conflit d'intérêts entre la défense nationale et l'exploitation civile de l'aérodrome. |
3 | Tout changement d'affectation des constructions et des installations existantes et toute modification des constructions sont soumis à la procédure d'approbation des plans. |
4 | L'OFAC applique les procédures prévues aux art. 36d et 37d LA quelles que soient l'ampleur et les conséquences du changement d'affectation. |
1.3. Nach Art. 90
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 90 Décisions finales - Le recours est recevable contre les décisions qui mettent fin à la procédure. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours: |
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1 | Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours: |
a | si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou |
b | si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse. |
2 | En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies. |
3 | Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci. |
1.4. Die Beschwerdeführerin war am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt und ist als von der strittigen Verfügung betroffene Flugplatzbetreiberin zur Beschwerde an das Bundesgericht legitimiert (vgl. Art. 89 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque: |
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1 | A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | Ont aussi qualité pour recourir: |
a | la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions; |
b | l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération; |
c | les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale; |
d | les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours. |
3 | En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir. |
1.5. Mit der Beschwerde an das Bundesgericht kann, von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen, nur die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Bundesverfassungsrechts (vgl. Art. 95 lit. a
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation: |
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a | du droit fédéral; |
b | du droit international; |
c | de droits constitutionnels cantonaux; |
d | de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires; |
e | du droit intercantonal. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
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1 | Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
2 | Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
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1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation: |
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a | du droit fédéral; |
b | du droit international; |
c | de droits constitutionnels cantonaux; |
d | de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires; |
e | du droit intercantonal. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
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1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99 |
2.
2.1. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
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1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
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1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
2.2. Die Beschwerdeschrift begnügt sich teilweise mit allgemeinen oder appellatorischen Ausführungen ohne Bezug zum angefochtenen Entscheid. Es kann daher nur im nachfolgenden Rahmen darauf eingetreten werden. Im Übrigen erweist sich die Beschwerde als unzulässig.
2.3. Es rechtfertigt sich freilich auch der Hinweis darauf, dass sich die Rechtsschriften der Beschwerdegegner teilweise nicht an den Streitgegenstand halten, sondern weit darüber hinausreichen, und insofern ebenfalls unbeachtlich sind. Dies gilt insbesondere für die verschiedenen, von den Beschwerdegegnern angerufenen Argumente im Zusammenhang mit dem hängigen Umnutzungsverfahren bzw. der Neufassung des (definitiven) Betriebsreglements des Flugplatzes Buochs und für weitere Anliegen, die auf die Wahrnehmung von Aufsichtsfunktionen gegenüber dem BAZL und dem Airport Buochs hinauslaufen, über welche die eidgenössischen Gerichte ohnehin nicht verfügen (vgl. E. 1.2).
3. Die Verfahrensbeteiligten stellen verschiedene Verfahrensanträge.
3.1. Die Beschwerdeführerin beantragt hauptsächlich die Sistierung des Verfahrens mit der Begründung, dass das kurz nach Fällung des angefochtenen Entscheids eingeleitete Umnutzungsverfahren rasch fortschreite und voraussichtlich anfangs 2018 die öffentliche Auflage des Projekts erfolge. Wie die Beschwerdeführerin jedoch selbst einräumt, wird das Umnutzungsverfahren noch einige Zeit beanspruchen. Wann es rechtskräftig erledigt sein wird, ist gegenwärtig nicht absehbar. Dass die Notwendigkeit eines bundesgerichtlichen Urteils über die Streitsache in angemessener Frist dahinfällt, zeichnet sich zurzeit nur als vage und nicht wahrscheinliche und schon gar nicht gesicherte Möglichkeit ab. Da die vorliegende Beschwerde spruchreif ist und namentlich Interessen der öffentlichen Sicherheit und des Lärmschutzes im Spiel stehen, die keine weiteren Verzögerungen rechtfertigen, ist das Sistierungsgesuch abzuweisen.
3.2. Die Beschwerdegegner reichten dem Bundesgericht in ihren verschiedenen Eingaben eine Reihe von prozessualen Anträgen ein.
3.2.1. Im Wesentlichen finden sich diese Verfahrensanträge in der Eingabe vom 20. März 2017 sowie, aus früheren Eingaben zusammengefasst, in den Schlussbemerkungen vom 12. Juli 2017 wieder. In der Hauptsache handelt es sich dabei um die folgenden Begehren um Edition und Akteneinsicht:
- Aus der Eingabe vom 20. März 2017:
"1. Das BAZL sei durch das Bundesgericht aufzufordern, Kopien von sämtlichen der von der ABAG Ende April 2017 oder zu einem anderen Zeitpunkt einzureichenden Unterlagen bezüglich des Umnutzungsgesuchs hinsichtlich Militärflugplatz Buochs, insbesondere auch betreffend die Lärmberechnungen, den Hindernisbegrenzungsflächenkataster und das neue Betriebsreglement, nach deren Eingang umgehend dem Bundesgericht einzureichen.
2. Den Beschwerdegegnern sei anschliessend Einsicht in diese Akten zu gewähren und die Beschwerdegegner seien zu einer diesbezüglichen Vernehmlassung einzuladen.
...".
- Aus den Schlussbemerkungen vom 12. Juli 2017:
"1. Das BAZL sei aufzufordern, seine Verfügung vom 12. Oktober 2016 an die ABAG und die Skyguide betreffend den "Unsicherheits-Hotspot" des Kreuzungspunkts "Herdernstrasse/Hauptpiste" sowie sämtliche diesbezüglich relevanten Akten dem Bundesgericht zu edieren und diese seien im vorliegenden Verfahren zu berücksichtigen.
2. Es sei den Beschwerdegegnern nach Eingang der Akten umfassende Einsicht zu gewähren, insbesondere auch in die gemäss Verfahrensantrag 1 hiervor zu edierenden Dokumente.
...".
3.2.2. Nach Art. 99
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente. |
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1 | Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente. |
2 | Toute conclusion nouvelle est irrecevable. |
3.3. Insgesamt sind sämtliche Verfahrensanträge der Beschwerdeführerin sowie der Beschwerdegegner abzuweisen.
4.
Die Beschwerdeführerin macht verschiedentlich geltend, das Bundesverwaltungsgericht habe den Sachverhalt unrichtig festgestellt. Sie nennt dabei insbesondere die Betriebszeiten des Towers, von denen die Vorinstanz ausgegangen ist, den Konnex zwischen Sichtweiten (visibility) und Sonnenauf- bzw. Sonnenuntergang sowie Feststellungen im Zusammenhang mit der Beschränkung der Zuständigkeit für die Starterlaubnis für die SID auf die Flugsicherung. Abgesehen davon, dass die Beschwerdeführerin dabei teilweise tatsächliche und rechtliche Aspekte vermischt, verkennt sie, dass das Bundesgericht die tatsächlichen Feststellungen seiner Vorinstanzen nicht frei, sondern nur auf offensichtliche Unrichtigkeit hin überprüfen kann (vgl. E. 1.5). Eine offensichtlich unrichtige bzw. willkürliche Sachverhaltsfeststellung liegt vor, wenn diese widersprüchlich oder aktenwidrig ist oder auf einem offensichtlichen Versehen beruht bzw. klarerweise den tatsächlichen Verhältnissen widerspricht (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichts 1C 485/2013 vom 3. Dezember 2013 E. 4.2). Grundsätzlich müssen die Beschwerdeführer einen solchen Zusammenhang dartun bzw. er muss sich zumindest aus den Akten ergeben. Die Beschwerdeschrift erfüllt diese Anforderung nicht. Die
Sachverhaltsrügen weisen allenfalls auf einen möglichen Fehler, nicht aber auf offensichtliche Unrichtigkeit hin. Aus den Akten ergibt sich ebenfalls nichts anderes. Die Sachverhaltsfeststellungen des Bundesverwaltungsgerichts sind daher für das Bundesgericht verbindlich.
5.
5.1. Die Beschwerdeführerin rügt in mehrfacher Hinsicht einen Verstoss gegen das Gebot des fairen Verfahrens sowie gegen ihren Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 1
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
5.2. Die Beschwerdeführerin sieht darin einen Verstoss gegen das aus Art. 29 Abs. 1
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
5.3. Nach Ansicht der Beschwerdeführerin führte die Vorinstanz den Schriftenwechsel nicht korrekt durch.
5.3.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe als damalige Beschwerdegegnerin nicht genügend Zeit und Gelegenheit gehabt, ihren Standpunkt zu vertreten. Über ihren Antrag auf Fristansetzung für eine Beschwerdeantwort sei nicht entschieden worden; stattdessen habe das Bundesverwaltungsgericht die entsprechende, in der Sache unvollständige Eingabe als Beschwerdeantwort behandelt. Ein zweiter Schriftenwechsel sei angekündigt, dann aber abgebrochen worden. Den Augenschein habe der leitende Richter inhaltlich beschränkt, weshalb vollständige Äusserungen zur Streitsache ausgeschlossen gewesen seien. Für die umfassenden Schlussbemerkungen sei nur eine kurze, nicht erstreckbare Frist gesetzt worden. Das sei um so stossender, als die damaligen Beschwerdeführer und heutigen Beschwerdegegner eine umfassende Replik mit zahlreichen Noven eingereicht hätten, zu der sich die Beschwerdeführerin nicht mehr habe äussern können.
5.3.2. Dass das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren am Ende möglicherweise beförderlich abschliessen wollte, stellt für sich allein keinen Verfahrensmangel dar. Die von der Beschwerdeführerin als zu kurz gerügte Frist ist auch nicht separat, sondern im Lichte des Gesamtverlaufs des Instruktionsverfahrens zu würdigen.
Am 31. März 2015 reichte die Beschwerdeführerin als damalige Beschwerdegegnerin im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine erste Beschwerdeantwort von zwölf Seiten ein. Darin konzentrierte sie sich freiwillig weitgehend auf formelle Gesichtspunkte und ersuchte insbesondere um Klärung des Streitgegenstandes. Am 31. Juli 2015 reichte sie eine zweite, diesmal inhaltlich umfassende Stellungnahme von 64 Seiten zur Streitsache ein. Das Protokoll des Augenscheins vom 18. Februar 2016, an dem die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen teilnahm und sich äussern konnte, umfasst 37 Seiten. Dass die Thematik von Augenschein und Instruktionsverhandlung von der Verfahrensleitung in unzulässiger Weise beschränkt worden wäre, wie die Beschwerdeführerin behauptet, ergibt sich daraus nicht. Im Übrigen ist im Protokoll ausdrücklich festgehalten, dass von Seiten der Verfahrensbeteiligten keine Anpassungen am Programm beantragt worden waren. Mit Verfügung vom 10. März 2016 stellte das Bundesverwaltungsgericht den Parteien das Augenscheinsprotokoll mit weiteren, nachträglich eingeholten Unterlagen zu und gab ihnen Gelegenheit, bis zum 11. April 2016 Schlussbemerkungen einzureichen. Am 31. März 2016 ersuchte die Beschwerdeführerin (bzw.
damalige Beschwerdegegnerin) um Fristerstreckung bis zum 26. April 2016. Diesem Gesuch wurde vollumfänglich entsprochen. Am 26. April 2016 reichten die Beschwerdeführerin ihre 18-seitigen Schlussbemerkungen, die Beschwerdegegnerin (und damalige Beschwerdeführerin) solche von 41 Seiten und das Bundesamt solche von vier Seiten ein. Am 27. Mai 2016 ersuchte das Bundesamt um die Gewährung einer Frist für eine Stellungnahme zu den Schlussbemerkungen der Beschwerdegegnerin (bzw. damaligen Beschwerdeführerin). Am gleichen Tag beantragte die Beschwerdeführerin dem Bundesverwaltungsgericht, die Schlussbemerkungen der Beschwerdegegnerin entweder aus dem Recht zu weisen oder ihr nochmals Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben; darin äusserte sie sich überdies auf sieben Seiten auch bereits inhaltlich zu den Schlussbemerkungen der Gegenpartei. Mit Instruktionsverfügung vom 6. Juni 2016 setzte der Verfahrensleiter der Beschwerdeführerin (bzw. damaligen Beschwerdegegnerin) und dem Bundesamt, nicht aber der Beschwerdegegnerin, die darum auch nicht förmlich ersucht hatte, eine nicht erstreckbare Frist bis zum 13. Juni 2016 für eine weitere Stellungnahme. Am 13. Juni 2016 reichten die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme von 21 Seiten und das
Bundesamt eine solche von fünf Seiten ein. Dazu konnte sich in der Folge im Übrigen die Beschwerdegegnerin (bzw. damalige Beschwerdeführerin) nicht mehr äussern, da sie ihr entsprechendes Gesuch um Ansetzung einer Frist am 27. Juni 2016 und damit am gleichen Tag stellte, an dem das Bundesverwaltungsgericht sein Urteil fällte.
Insgesamt ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin vor der Vorinstanz wiederholt Gelegenheit hatte, sich umfassend zur Streitsache vernehmen zu lassen. Selbst zu den Schlussbemerkungen der Gegenpartei äusserte sie sich in zwei Stellungnahmen von sieben bzw. 21 Seiten, mithin auf total 28 Seiten. Zwar mag die von der Verfahrensleitung gesetzte letzte Frist von sieben Wochen- bzw. fünf Arbeitstagen etwas kurz bemessen erscheinen. Die Beschwerdeführerin war aber durchaus in der Lage, ihren Standpunkt bereits vorher sowie innert dieser Frist uneingeschränkt einzubringen und sich zu den Schlussbemerkungen der Beschwerdegegnerin zu äussern. Weder erlitt sie im Vergleich zu ihrer Gegenpartei einen Nachteil, der auf ein unfaires Verfahren hinauslaufen würde, noch wurde ihr ihm Sinne der Verletzung des Replikrechts (vgl. dazu BGE 138 I 154; 133 I 98) das rechtliche Gehör verweigert. Das Verfahren vor der Vorinstanz leidet demnach nicht an einem entsprechenden Mangel.
5.4. Die Beschwerdeführerin stösst sich sodann daran, dass das Bundesverwaltungsgericht sein Urteil am 27. Juni 2016 und damit nur zwei Wochen nach Ablauf der auf den 13. Juni 2016 verfügten Frist für Schlussbemerkungen gefällt hat. Sie geht davon aus, dass das Urteil im Zeitpunkt der Einsendung der Schlussbemerkungen bereits redigiert war. Es gibt indessen keine Anhaltspunkte für einen unkorrekten Ablauf. Es ist durchaus üblich und zulässig, dass Gerichte ihre Urteile vorbereiten, bevor der Schriftenwechsel vollständig abgeschlossen ist; je nach Dringlichkeit drängt sich ein solches Vorgehen sogar auf. Im vorliegenden Fall lag es geradezu auf der Hand, das Dossier mit Blick auf den Augenschein bereits eingehend zu prüfen und in diesem Rahmen Teile der möglichen Urteilsbegründung zu entwerfen. Entscheidend muss dabei allerdings sein, dass die noch eingehenden Eingaben die nötige Beachtung finden, d.h. in das Ergebnis wie auch in die Begründung einfliessen bzw. den Verfahrensausgang in angemessener Weise beeinflussen, soweit sie dafür beachtlich sind. Anhaltspunkte dafür, dass das hier nicht zutreffen würde und das Verfahren in diesem Sinne unkorrekt abgelaufen wäre, sind nicht ersichtlich und werden von der Beschwerdeführerin auch
nicht konkret dargetan.
5.5. Die Beschwerdeführerin sieht eine weitere Gehörsverletzung darin, dass die später verfügten Auflagen nicht vor Fällung des angefochtenen Entscheids thematisiert worden seien und sie sich nicht vorweg dazu habe äussern können. Dies gelte insbesondere für die durch das Bundesverwaltungsgericht vorgenommene Änderung des Barrierenbetriebs sowie der angeordneten Kontrolle der Piloten. Sicherheitsthemen seien bei der Instruktionsverhandlung vom 18. Februar 2016 ohnehin kaum diskutiert worden. Auch dieser Einwand ist unbegründet, lagen doch gerade Sicherheitsfragen der erstinstanzlichen Verfügung des BAZL zugrunde. Die vom Barrierenbetrieb betroffene Verkehrslage wird darin sogar als Hauptproblembereich bezeichnet und die Frage der Zulassung einer beschränkten Auswahl von Piloten zur fraglichen SID WIL 1A bildete ebenfalls Gegenstand der erstinstanzlichen Verfügung. Die Thematik war damit nicht unvorhersehbar. Der verfassungsrechtliche Gehörsanspruch vermittelt einzig das Recht, sich vor Entscheidfällung zur Streitsache zu äussern. Über diese Gelegenheit verfügte die Beschwerdeführerin. Die Behörden sind hingegen nicht verpflichtet, den Verfahrensbeteiligten das konkret vorgesehene Erkenntnis zur Stellungnahme vorzulegen. Auch
insofern wurde der Beschwerdeführerin das Gehör demnach nicht verweigert.
5.6. Die Beschwerdeführerin macht ferner geltend, die Vorinstanz sei über die Anträge der damaligen Beschwerdeführer und heutigen Beschwerdegegner hinausgegangen. Darin liege gegenüber der Beschwerdeführerin und damaligen Beschwerdegegnerin ein Verstoss gegen das Verschlechterungsverbot und damit wiederum gegen das Gebot eines fairen Verfahrens. Nach den Grundsätzen der reformatio in peius hätte sie in Anwendung von Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
Verfahrensgegenstand bildete von Beginn an die SID WIL 1A, die in der Folge vom BAZL als separater Anhang zum Betriebsreglement des Flugplatzes Buochs verfügt wurde. Damit stellte das Betriebsreglement von Anfang an zumindest indirekt ein Verfahrensthema dar. Vor dem Bundesverwaltungsgericht bildete Streitgegenstand die Zulässigkeit des verfügten Anhangs zum Betriebsreglement mit den entsprechenden Auflagen. Dass dabei auch die Rechtmässigkeit des dem Anhang zugrunde liegenden Betriebsreglements zum Thema werden könnte, erscheint logisch und war vorhersehbar. Die damaligen Beschwerdeführer und heutigen Beschwerdegegner beantragten vor der Vorinstanz die Aufhebung der Verfügung des BAZL unter Neuformulierung der angeordneten Auflagen. In maiore minus verzichtete das Bundesverwaltungsgericht auf eine ersatzlose Aufhebung der bei ihm angefochtenen Verfügung zur SID WIL 1A, was die gänzliche Einstellung des Instrumentenflugverfahrens auf dem Flugplatz Buochs zur Folge gehabt hätte, und formulierte die Auflagen und Bedingungen um. Daran ändern die missverständlichen Ausführungen der Vorinstanz zum Streitgegenstand nichts; massgeblich ist vielmehr, was das Bundesverwaltungsgericht im Urteilsdispositiv angeordnet hat. Insoweit hält sich
sein Urteil durchaus an den Gegenstand der ursprünglichen Verfügung des BAZL und an den von den Rechtsbegehren der damaligen Beschwerdeführer vorgegebenen Rahmen. Da die Thematik in diesem Sinne bereits mit der Verfügung des BAZL vorgegeben und uneingeschränkt vorhersehbar war, liegt auch hierin keine Gehörsverletzung.
5.7. Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin einen Verstoss gegen die aus Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
5.8. Insgesamt verletzt der angefochtene Entscheid das Gebot des fairen Verfahrens und den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör demnach nicht.
6.
Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass das Bundesverwaltungsgericht den damaligen Beschwerdeführern und heutigen Beschwerdegegnern die Legitimation zur Beschwerdeerhebung vor der Vorinstanz zugesprochen habe. Das Bundesverwaltungsgericht bejahte trotz getrennter Einreichung der Beschwerden auch die Legitimation des SBFB mit dem Argument, es handle sich um eine gemeinsame Beschwerdeführung mit A.________, weshalb dessen Beschwerdeberechtigung ausreiche. Diese Argumentation erscheint fragwürdig. Wie es sich damit verhält, kann jedoch dahingestellt bleiben. Das Bundesgericht entschied nämlich bereits in seinem Urteil 1A.365/1999 vom 12. April 2002, dass A.________ angesichts der Lage seines Grundstücks zur Erhebung von Rechtsmitteln gegen die Änderung des Betriebsreglements des Flugplatzes Buochs berechtigt ist. Daran ist festzuhalten, hat sich die entsprechende Ausgangslage doch nicht verändert und bringt die Beschwerdeführerin nichts vor, was die damalige Beurteilung in Frage stellen könnte. Damit kam es für das grundsätzliche Eintreten vor der Vorinstanz auf die Legitimation des SBFB nicht an. Diese musste nicht noch eingehend geprüft werden, da die bei der Vorinstanz eingereichte Beschwerde ohnehin zu behandeln war. Das
Bundesverwaltungsgericht durfte mithin von der aufwendigen Kontrolle und Unterscheidung von Mitgliedern und Gönnern beim SBFB absehen, um dessen Legitimation beurteilen zu können. Analoges gilt im Übrigen für die Parteistellung der Beschwerdegegner im bundesgerichtlichen Verfahren, und es rechtfertigt sich auch insofern ein entsprechender Verzicht auf weitere Abklärungen.
7. Inhaltlich stützt sich der angefochtene Entscheid im Wesentlichen auf das Luftfahrt- und Umweltschutzrecht des Bundes.
7.1. Nach Art. 38 Abs. 1
SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 38 - 1 Dans la mesure où les intérêts militaires le permettent, les aérodromes qui appartiennent à la Confédération sont également ouverts à l'aviation civile. Le Conseil fédéral fixe: |
|
1 | Dans la mesure où les intérêts militaires le permettent, les aérodromes qui appartiennent à la Confédération sont également ouverts à l'aviation civile. Le Conseil fédéral fixe: |
a | les autres conditions relatives à la co-utilisation; |
b | les dispositions régissant l'aviation civile qui, pour des motifs liés à la sécurité de l'aviation, sont également applicables à ces aérodromes ainsi que l'intensité d'utilisation à partir de laquelle ces dispositions s'appliquent; |
c | les compétences.160 |
3 | Les arrangements spéciaux réglant l'usage des droits statués aux al. 1 et 2 sont réservés. |
SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 36 - 1 Le Conseil fédéral arrête les prescriptions de détail sur la construction et l'exploitation des aérodromes. |
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1 | Le Conseil fédéral arrête les prescriptions de détail sur la construction et l'exploitation des aérodromes. |
2 | Il peut limiter le nombre d'hydro-aérodromes. |
SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 36c - 1 L'exploitant doit édicter un règlement d'exploitation. |
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1 | L'exploitant doit édicter un règlement d'exploitation. |
2 | Le règlement d'exploitation fixe les modalités concrètes de l'exploitation telle qu'elle résulte du plan sectoriel «Infrastructure aéronautique», de la concession ou de l'autorisation d'exploitation et, le cas échéant, de la décision d'approbation des plans; le règlement d'exploitation doit notamment définir: |
a | l'organisation de l'aérodrome; |
b | les procédures d'approche et de départ ainsi que les prescriptions particulières pour l'utilisation de l'aérodrome. |
3 | L'exploitant soumet le règlement d'exploitation à l'approbation de l'OFAC. |
4 | Si l'exploitant établit ou adopte le règlement d'exploitation lors de la mise en place ou de la modification d'une installation d'aéroport, l'OFAC approuve ce règlement au plus tôt lors de l'approbation des plans du projet. |
SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 36d - 1 L'OFAC transmet aux cantons concernés les demandes de modification du règlement d'exploitation qui ont des répercussions importantes sur l'exposition des riverains au bruit et invite ces cantons à se prononcer dans les trois mois. Si la situation le justifie, il peut exceptionnellement raccourcir ou prolonger ce délai.114 |
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1 | L'OFAC transmet aux cantons concernés les demandes de modification du règlement d'exploitation qui ont des répercussions importantes sur l'exposition des riverains au bruit et invite ces cantons à se prononcer dans les trois mois. Si la situation le justifie, il peut exceptionnellement raccourcir ou prolonger ce délai.114 |
2 | La demande doit être publiée dans les organes officiels des cantons et des communes concernés et mise à l'enquête pendant 30 jours. |
3 | La procédure d'élimination des divergences au sein de l'administration fédérale est régie par l'art. 62b de la loi fédérale du 21 mars 1997 sur l'organisation du gouvernement et de l'administration115. |
4 | Quiconque a qualité de partie en vertu de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative116 peut faire opposition auprès de l'OFAC pendant le délai de mise à l'enquête. Toute personne qui n'a pas fait opposition est exclue de la suite de la procédure. |
5 | Les communes font valoir leurs droits par voie d'opposition. |
Art. 15
SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 15 - Des mesures spéciales de police, en particulier pour garantir la sécurité de l'aviation58 et combattre le bruit des avions, sont prises par l'OFAC au moment où il accorde une autorisation ou par une décision particulière. |
7.2. Nach Art. 3
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 3 Exigences spécifiques de l'aviation - 1 Les aérodromes sont aménagés, organisés et gérés de façon que l'exploitation soit ordonnée et que la sécurité des personnes et des biens soit toujours assurée lors des opérations de préparation des aéronefs, lors des opérations d'embarquement, de débarquement, de chargement et de déchargement, lors de la circulation des aéronefs ou des véhicules au sol, lors des décollages et des atterrissages ainsi que lors des approches et des départs. |
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1 | Les aérodromes sont aménagés, organisés et gérés de façon que l'exploitation soit ordonnée et que la sécurité des personnes et des biens soit toujours assurée lors des opérations de préparation des aéronefs, lors des opérations d'embarquement, de débarquement, de chargement et de déchargement, lors de la circulation des aéronefs ou des véhicules au sol, lors des décollages et des atterrissages ainsi que lors des approches et des départs. |
2 | Les normes et les recommandations de l'Organisation de l'aviation civile internationale (OACI) contenues dans les annexes 3, 4, 10, 11, 14, 15 et 19 de la Convention du 7 décembre 1944 relative à l'aviation civile internationale14 (Convention de Chicago), y compris les prescriptions techniques qui s'y rapportent, sont directement applicables aux aérodromes, aux obstacles, au levé du terrain et à la construction des installations de navigation aérienne. Les dérogations notifiées par la Suisse en vertu de l'art. 38 de la Convention sont réservées. |
3 | Dans le cadre de la transposition des normes, recommandations et prescriptions techniques internationales visées à l'al. 2, l'Office fédéral de l'aviation civile (OFAC) peut édicter des prescriptions (directives) visant à maintenir un niveau de sécurité élevé. Si celles-ci sont mises en oeuvre, les exigences imposées par les normes, recommandations et prescriptions techniques internationales sont réputées remplies. Quiconque déroge aux prescriptions doit prouver à l'OFAC que les exigences peuvent être remplies d'une autre manière. |
4 | Les normes et les recommandations de l'OACI, y compris les prescriptions techniques qui s'y rapportent, ne sont pas publiées au Recueil officiel. Elles peuvent être consultées auprès de l'OFAC, en français et en anglais; elles ne sont traduites ni en allemand ni en italien15. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 9 Examen spécifique à l'aviation - 1 L'OFAC peut procéder à l'examen spécifique à l'aviation des projets concernant les modifications relevant de l'exploitation ou des constructions sur l'aérodrome. Il peut aussi examiner les projets et les installations annexes non soumis à approbation.22 |
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1 | L'OFAC peut procéder à l'examen spécifique à l'aviation des projets concernant les modifications relevant de l'exploitation ou des constructions sur l'aérodrome. Il peut aussi examiner les projets et les installations annexes non soumis à approbation.22 |
2 | Il vérifie que les exigences spécifiques à l'aviation visées à l'art. 3 sont remplies et que des procédures d'exploitation rationnelles sont garanties. L'examen porte notamment sur les distances de sécurité par rapport aux pistes, aux voies de circulation et aux aires de stationnement, sur le dégagement d'obstacles et les effets des mesures de sûreté dans l'aviation ainsi que sur la nécessité d'insérer des données dans la Publication d'information aéronautique (Aeronautical Information Publication; AIP)23.24 |
Art. 30
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 30 Catégories d'utilisation des aérodromes militaires par l'aviation civile - 1 Un aérodrome militaire est réputé être fréquemment utilisé par l'aviation civile lorsque les mouvements d'aéronefs civils représentent plus de 10 % des mouvements d'aéronefs militaires ou plus de 1000 mouvements de vols à moteur par an. Le calcul se base sur la moyenne des mouvements d'aéronefs des trois dernières années civiles. Les vols de recherche, de sauvetage, de police et les vols des douanes ne sont pas comptabilisés.81 |
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1 | Un aérodrome militaire est réputé être fréquemment utilisé par l'aviation civile lorsque les mouvements d'aéronefs civils représentent plus de 10 % des mouvements d'aéronefs militaires ou plus de 1000 mouvements de vols à moteur par an. Le calcul se base sur la moyenne des mouvements d'aéronefs des trois dernières années civiles. Les vols de recherche, de sauvetage, de police et les vols des douanes ne sont pas comptabilisés.81 |
2 | Dans les autres cas, les aérodromes militaires sont réputés être utilisés occasionnellement par l'aviation civile. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 31 Changement d'affectation d'aérodromes militaires - 1 L'utilisation comme aérodrome civil d'un ancien aérodrome militaire ou d'une partie des installations de ce dernier requiert une autorisation d'exploitation ou une concession d'exploitation. |
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1 | L'utilisation comme aérodrome civil d'un ancien aérodrome militaire ou d'une partie des installations de ce dernier requiert une autorisation d'exploitation ou une concession d'exploitation. |
2 | L'octroi d'une autorisation d'exploitation ou d'une concession d'exploitation présuppose que le DDPS confirme qu'il n'y a aucun conflit d'intérêts entre la défense nationale et l'exploitation civile de l'aérodrome. |
3 | Tout changement d'affectation des constructions et des installations existantes et toute modification des constructions sont soumis à la procédure d'approbation des plans. |
4 | L'OFAC applique les procédures prévues aux art. 36d et 37d LA quelles que soient l'ampleur et les conséquences du changement d'affectation. |
Nach Art. 23
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 23 Contenu - Le règlement d'exploitation régit tous les aspects opérationnels de l'aérodrome. Il contient notamment des prescriptions sur: |
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a | l'organisation de l'aérodrome; |
b | les heures d'ouverture; |
c | les procédures d'approche et de décollage; |
d | l'utilisation des installations de l'aérodrome par les passagers, les aéronefs et les véhicules terrestres ainsi que par les autres usagers; |
e | les services d'assistance en escale. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 25 Conditions d'approbation - 1 Le règlement d'exploitation ou ses modifications sont approuvés lorsque:43 |
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1 | Le règlement d'exploitation ou ses modifications sont approuvés lorsque:43 |
a | les décisions du PSIA sont respectées; |
b | les conditions mises à l'octroi de la concession ou de l'autorisation d'exploitation et de l'approbation des plans sont remplies; |
c | les exigences spécifiques à l'aviation ainsi que les exigences de l'aménagement du territoire, de la protection de l'environnement, de la nature et du paysage sont respectées; |
d | ... |
e | pour les aéroports, les plans des zones de sécurité ont été mis à l'enquête publique et, pour les champs d'aviation, le cadastre des surfaces de limitation d'obstacles peut être établi. |
f | les exigences des art. 23a, 23b ou 23c sont remplies. |
2 | Une fois approuvé, le règlement d'exploitation a force obligatoire.48 |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 23a Certification conformément à la législation de l'UE - 1 Les aérodromes relevant du champ d'application du règlement (CE) no 216/200834 sont certifiés par l'OFAC conformément aux exigences du règlement (UE) no 139/201435. La certification porte sur l'organisation, l'exploitation et l'infrastructure. |
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1 | Les aérodromes relevant du champ d'application du règlement (CE) no 216/200834 sont certifiés par l'OFAC conformément aux exigences du règlement (UE) no 139/201435. La certification porte sur l'organisation, l'exploitation et l'infrastructure. |
2 | Le certificat est délivré pour une durée indéterminée. L'OFAC vérifie périodiquement le respect des conditions de validité du certificat conformément au règlement (UE) no 139/2014, en appliquant le principe de la surveillance basée sur les risques et les performances. Le certificat peut être révoqué lorsque ces conditions ne sont pas remplies. |
3 | Les domaines qui ne relèvent pas du règlement (UE) no 139/2014 sont régis par les réglementations de l'OACI visées à l'art. 23b. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 26 Adaptation par l'OFAC - Lorsque la modification de la situation de droit ou de fait l'exigent, l'OFAC ordonne la modification du règlement d'exploitation afin de l'adapter à la situation légale. |
erfordern. Unabhängig davon kann das BAZL auch als Aufsichtsbehörde von Amtes wegen einschreiten und die notwendigen Massnahmen ergreifen (Art. 3b Abs. 1
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 3b Surveillance par l'OFAC - 1 Pour les installations de l'infrastructure, l'OFAC surveille ou fait surveiller par des tiers l'application des exigences spécifiques à l'aviation, des exigences opérationnelles, des exigences de la police de l'urbanisme et de celles de la protection de l'environnement. |
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1 | Pour les installations de l'infrastructure, l'OFAC surveille ou fait surveiller par des tiers l'application des exigences spécifiques à l'aviation, des exigences opérationnelles, des exigences de la police de l'urbanisme et de celles de la protection de l'environnement. |
2 | Il effectue les contrôles requis ou les fait exécuter par des tiers. Il prend les mesures nécessaires au maintien ou au rétablissement d'une situation conforme au droit. |
2bis | Les personnes agissant pour le compte de l'OFAC et de Skyguide SA ont, pour l'exercice de leurs activités de surveillance, accès en tout temps aux infrastructures aéronautiques. Le cas échéant, les autorisations d'accès nécessaires doivent être délivrées gratuitement à ces personnes.18 |
3 | Pour les prestations et décisions en relation avec la surveillance, l'exploitant de l'aérodrome acquitte les taxes fixées dans l'ordonnance du 25 septembre 1989 sur les taxes perçues par l'Office fédéral de l'aviation civile19. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 3b Surveillance par l'OFAC - 1 Pour les installations de l'infrastructure, l'OFAC surveille ou fait surveiller par des tiers l'application des exigences spécifiques à l'aviation, des exigences opérationnelles, des exigences de la police de l'urbanisme et de celles de la protection de l'environnement. |
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1 | Pour les installations de l'infrastructure, l'OFAC surveille ou fait surveiller par des tiers l'application des exigences spécifiques à l'aviation, des exigences opérationnelles, des exigences de la police de l'urbanisme et de celles de la protection de l'environnement. |
2 | Il effectue les contrôles requis ou les fait exécuter par des tiers. Il prend les mesures nécessaires au maintien ou au rétablissement d'une situation conforme au droit. |
2bis | Les personnes agissant pour le compte de l'OFAC et de Skyguide SA ont, pour l'exercice de leurs activités de surveillance, accès en tout temps aux infrastructures aéronautiques. Le cas échéant, les autorisations d'accès nécessaires doivent être délivrées gratuitement à ces personnes.18 |
3 | Pour les prestations et décisions en relation avec la surveillance, l'exploitant de l'aérodrome acquitte les taxes fixées dans l'ordonnance du 25 septembre 1989 sur les taxes perçues par l'Office fédéral de l'aviation civile19. |
7.3. Nach Art. 11
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 13 Valeurs limites d'immissions - 1 Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes. |
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1 | Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes. |
2 | Ce faisant, il tient compte également de l'effet des immissions sur des catégories de personnes particulièrement sensibles, telles que les enfants, les malades, les personnes âgées et les femmes enceintes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 15 Valeurs limites d'immissions relatives au bruit et aux vibrations - Les valeurs limites d'immissions s'appliquant au bruit et aux vibrations sont fixées de manière que, selon l'état de la science et l'expérience, les immissions inférieures à ces valeurs ne gênent pas de manière sensible la population dans son bien-être. |
7.4. Die Belastungsgrenzwerte für den Lärm ziviler Flugplätze und von Militärflugplätzen sind in den Anhängen 5 und 8 zur Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41) festgelegt. Nach Art. 8 Abs. 1
SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 8 Limitation des émissions d'installations fixes modifiées - 1 Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
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1 | Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
2 | Lorsque l'installation est notablement modifiée, les émissions de bruit de l'ensemble de l'installation devront au moins être limitées de façon à ne pas dépasser les valeurs limites d'immission. |
3 | Les transformations, agrandissements et modifications d'exploitation provoqués par le détenteur de l'installation sont considérés comme des modifications notables d'une installation fixe lorsqu'il y a lieu de s'attendre à ce que l'installation même ou l'utilisation accrue des voies de communication existantes entraînera la perception d'immissions de bruit plus élevées. La reconstruction d'installations est considérée dans tous les cas comme modification notable. |
4 | Lorsqu'une nouvelle installation fixe est modifiée, l'art. 7 est applicable.9 |
SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 8 Limitation des émissions d'installations fixes modifiées - 1 Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
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1 | Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
2 | Lorsque l'installation est notablement modifiée, les émissions de bruit de l'ensemble de l'installation devront au moins être limitées de façon à ne pas dépasser les valeurs limites d'immission. |
3 | Les transformations, agrandissements et modifications d'exploitation provoqués par le détenteur de l'installation sont considérés comme des modifications notables d'une installation fixe lorsqu'il y a lieu de s'attendre à ce que l'installation même ou l'utilisation accrue des voies de communication existantes entraînera la perception d'immissions de bruit plus élevées. La reconstruction d'installations est considérée dans tous les cas comme modification notable. |
4 | Lorsqu'une nouvelle installation fixe est modifiée, l'art. 7 est applicable.9 |
SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 8 Limitation des émissions d'installations fixes modifiées - 1 Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
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1 | Lorsqu'une installation fixe déjà existante est modifiée, les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront, conformément aux dispositions de l'autorité d'exécution, être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable.8 |
2 | Lorsque l'installation est notablement modifiée, les émissions de bruit de l'ensemble de l'installation devront au moins être limitées de façon à ne pas dépasser les valeurs limites d'immission. |
3 | Les transformations, agrandissements et modifications d'exploitation provoqués par le détenteur de l'installation sont considérés comme des modifications notables d'une installation fixe lorsqu'il y a lieu de s'attendre à ce que l'installation même ou l'utilisation accrue des voies de communication existantes entraînera la perception d'immissions de bruit plus élevées. La reconstruction d'installations est considérée dans tous les cas comme modification notable. |
4 | Lorsqu'une nouvelle installation fixe est modifiée, l'art. 7 est applicable.9 |
7.5. Im vorliegenden Fall besteht für den Flugplatz Buochs seit 1982 ein ziviles Betriebsreglement. Ein 1998 vom BAZL genehmigtes neues Betriebsreglement hob das Bundesgericht in seinem Urteil 1A.365/ 1999 vom 12. April 2002 auf, im Wesentlichen weil sich die dem Reglement zugrunde gelegten Lärmprognosen als falsch erwiesen hatten. In der Folge genehmigte das BAZL das Betriebsreglement vom 16. Dezember 2002 ohne formelles Genehmigungs- und Bewilligungsverfahren durch blossen "Genehmigungsstempel". Dieses Reglement erfüllt die Voraussetzungen von Art. 36c
SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 36c - 1 L'exploitant doit édicter un règlement d'exploitation. |
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1 | L'exploitant doit édicter un règlement d'exploitation. |
2 | Le règlement d'exploitation fixe les modalités concrètes de l'exploitation telle qu'elle résulte du plan sectoriel «Infrastructure aéronautique», de la concession ou de l'autorisation d'exploitation et, le cas échéant, de la décision d'approbation des plans; le règlement d'exploitation doit notamment définir: |
a | l'organisation de l'aérodrome; |
b | les procédures d'approche et de départ ainsi que les prescriptions particulières pour l'utilisation de l'aérodrome. |
3 | L'exploitant soumet le règlement d'exploitation à l'approbation de l'OFAC. |
4 | Si l'exploitant établit ou adopte le règlement d'exploitation lors de la mise en place ou de la modification d'une installation d'aéroport, l'OFAC approuve ce règlement au plus tôt lors de l'approbation des plans du projet. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 23 Contenu - Le règlement d'exploitation régit tous les aspects opérationnels de l'aérodrome. Il contient notamment des prescriptions sur: |
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a | l'organisation de l'aérodrome; |
b | les heures d'ouverture; |
c | les procédures d'approche et de décollage; |
d | l'utilisation des installations de l'aérodrome par les passagers, les aéronefs et les véhicules terrestres ainsi que par les autres usagers; |
e | les services d'assistance en escale. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 3b Surveillance par l'OFAC - 1 Pour les installations de l'infrastructure, l'OFAC surveille ou fait surveiller par des tiers l'application des exigences spécifiques à l'aviation, des exigences opérationnelles, des exigences de la police de l'urbanisme et de celles de la protection de l'environnement. |
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1 | Pour les installations de l'infrastructure, l'OFAC surveille ou fait surveiller par des tiers l'application des exigences spécifiques à l'aviation, des exigences opérationnelles, des exigences de la police de l'urbanisme et de celles de la protection de l'environnement. |
2 | Il effectue les contrôles requis ou les fait exécuter par des tiers. Il prend les mesures nécessaires au maintien ou au rétablissement d'une situation conforme au droit. |
2bis | Les personnes agissant pour le compte de l'OFAC et de Skyguide SA ont, pour l'exercice de leurs activités de surveillance, accès en tout temps aux infrastructures aéronautiques. Le cas échéant, les autorisations d'accès nécessaires doivent être délivrées gratuitement à ces personnes.18 |
3 | Pour les prestations et décisions en relation avec la surveillance, l'exploitant de l'aérodrome acquitte les taxes fixées dans l'ordonnance du 25 septembre 1989 sur les taxes perçues par l'Office fédéral de l'aviation civile19. |
SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 15 - Des mesures spéciales de police, en particulier pour garantir la sécurité de l'aviation58 et combattre le bruit des avions, sont prises par l'OFAC au moment où il accorde une autorisation ou par une décision particulière. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 26 Adaptation par l'OFAC - Lorsque la modification de la situation de droit ou de fait l'exigent, l'OFAC ordonne la modification du règlement d'exploitation afin de l'adapter à la situation légale. |
auf diese letzte Bestimmung.
8.
8.1. Unter den Verfahrensbeteiligten ist strittig, ob das Bundesverwaltungsgericht im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde derart korrigierend eingreifen durfte, wie es das mit dem angefochtenen Urteil getan hat. Die Beschwerdeführerin und das BAZL vertreten die Ansicht, die Vorinstanz habe sich die Befugnisse einer Aufsichtsbehörde angemasst und ihre Kognition als Rechtsmittelinstanz überschritten. Soweit die Beschwerdeführerin allerdings konkret rügt, das Bundesverwaltungsgericht habe unzuständigerweise in die Aufsichtstätigkeit des Bundes eingegriffen, nennt sie keine Bestimmung des Bundesrechts, die verletzt worden sein sollte.
8.2. Nach Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
8.3. Zwar handelt es sich beim Bundesverwaltungsgericht nicht um die Aufsichtsinstanz über das BAZL und es übt erst recht nicht die Aufsicht über den Flugplatz Buochs aus. Wenn aber bei ihm ein Justizverfahren anhängig gemacht wird, darf und muss das Gericht sich mit den ihm unterbreiteten Rügen und den damit verbundenen Rechtsfragen auseinandersetzen. Dass das BAZL einen sicheren und geordneten Betrieb zu gewährleisten hat, ändert nichts an der Pflicht des Bundesverwaltungsgerichts, auf Beschwerde hin nicht nur die Rechtmässigkeit, sondern auch die Angemessenheit der Anordnungen des BAZL zu überprüfen. Würde es dies nicht tun, liefe das auf ein Unterschreiten der Kognition hinaus, was wiederum eine Rechtsverweigerung darstellen würde (BGE 131 II 271 E. 11.7.1; Urteil des Bundesgerichts 1D 1/2015 vom 1. Juli 2015 E. 2). Wohl trifft es zu, dass die Angemessenheitskontrolle für Justizverfahren eher atypisch ist, weshalb die entsprechende Zuständigkeitsordnung beim Bundesverwaltungsgericht mitunter in der Lehre kritisiert wird. Nach der geltenden gesetzlichen Regelung obliegt dem Bundesverwaltungsgericht jedoch weiterhin die Überprüfung der Angemessenheit. Der Problematik trägt es insofern Rechnung, als es sich insbesondere in
Fachfragen zurückhält. Das belegt auch der vorliegende Fall, wo sich das Bundesverwaltungsgericht sogar ausdrücklich unter Hinweis auf die Einschätzung des BAZL verschiedentlich Zurückhaltung auferlegt hat (vgl. etwa E. 7.3.2.3 und 7.3.3.4 des angefochtenen Urteils).
8.4. Für den Flugplatz Buochs gibt es kein Betriebsreglement, das den geltenden gesetzlichen Voraussetzungen entspricht. Das Werkflug-Betriebsreglement der Pilatus AG von 1982 ist schon lange nicht mehr zeitgemäss. Nach den Feststellungen der Vorinstanz und vor allem des BAZL bildet es den aktuellen Flugbetrieb nur sehr unvollständig ab. Dessen Ergänzung von 2002 durchlief nie das gesetzlich vorgesehene Verfahren. Es handelt sich um ein lediglich provisorisches Reglement, und alle Verfahrensbeteiligten gehen heute davon aus, dass es durch ein definitives zu ersetzen ist (vgl. vorne E. 7.5). Das entsprechende Verfahren ist denn auch hängig, bildet hier aber nicht Streitgegenstand. Formell verfügte das BAZL zwar keine Änderung des bestehenden, in diesem Sinne nicht gesetzmässigen Betriebsreglements. Es bezeichnete und erliess seine hier strittige Verfügung aber als direkten Anhang zu diesem Reglement, womit es selbst einen entsprechenden Zusammenhang herstellte. Die strittige Verfügung soll in diesem Sinne offenbar die bestehende Lücke zumindest teilweise schliessen. Diese Einschätzung wird durch die Vernehmlassung des BAZL an das Bundesgericht vom 19. Dezember 2016 erhärtet, worin das BAZL ausführt, es habe mit seiner Verfügung vom
10. November 2014 die SID WIL 1A als Abflugverfahren genehmigt, "um den aus verschiedenen Gründen bestehenden Mangel der bisher nicht formell genehmigten SID WIL 1A rasch zu beheben". Dieser vom BAZL selbst hergestellte enge Konnex belegt, dass die von ihm getroffene Verfügung, auch wenn es sich formell lediglich um eine aufsichtsrechtliche Massnahme handelte, im Ergebnis auf eine Änderung des Betriebsreglements hinauslief. So oder so ist der hier strittige Entscheid des BAZL vom 10. November 2014 wie andere seiner Verfügungen sowie sonstige Behördenentscheide der Justizkontrolle unterworfen, was der verfassungsrechtlichen Rechtsweggarantie entspricht (vgl. Art. 29a
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29a Garantie de l'accès au juge - Toute personne a droit à ce que sa cause soit jugée par une autorité judiciaire. La Confédération et les cantons peuvent, par la loi, exclure l'accès au juge dans des cas exceptionnels. |
8.5. Das Bundesverwaltungsgericht ist nicht von Amtes tätig geworden, was es offensichtlich nicht dürfte. Es wurde vielmehr mit Beschwerde angerufen. In diesem Rahmen und angesichts der bei ihm erhobenen Rügen durfte und musste es die Rechtmässigkeit der angefochtenen Verfügung prüfen. Wohl trifft es zu, dass es nicht über den vom Streitgegenstand her abgedeckten und entsprechend thematisch gesetzten Rahmen hinaus gehen darf. Das hat es im vorliegenden Fall aber auch nicht getan. Das angefochtene Urteil hält sich vielmehr an den Bereich luftfahrtrechtlicher Sicherheitsaspekte und des Umwelt- bzw. Lärmschutzes. Im angefochtenen Urteil wird zwar nicht unmittelbar über die Rechtmässigkeit des Betriebsreglements von 1982 bzw. dessen Ergänzung von 2002 entschieden. Inhaltlich nimmt es aber den Zusammenhang auf, den bereits das BAZL zum neuen SID hergestellt hat. Ohne dass direkt über die Rechtmässigkeit des seit Jahren provisorischen Reglements zu befinden ist, spielt dieses zumindest mittelbar eine entscheidende Rolle. Der Streitgegenstand ist dementsprechend zu definieren (vgl. vorne E. 5.6). Aufgrund dieses engen Zusammenhangs, der auf die ursprüngliche Verfügung des BAZL vom 10. November 2014 zurückgeht und von diesem angerufen
worden war, stellte sich dem Bundesverwaltungsgericht wenigstens vorfrageweise auch die Frage der Rechtmässigkeit des Betriebsreglements als solchem. Wie es in E. 8.4 zutreffend festhält, wurde die SID schon lange praktiziert, nunmehr jedoch erstmals mit der hier angefochtenen Verfügung genehmigt. Trotz des Fehlens eines den gesetzlichen und verordnungsrechtlichen Anforderungen umfassend entsprechenden Betriebsreglements sah das Bundesverwaltungsgericht davon ab, Instrumentalflüge bzw. das Verfahren SID WIL 1A auf dem Flugplatz Buochs ganz zu untersagen; vielmehr beschränkte es sich darauf, die vom BAZL gemachten Auflagen anzupassen bzw. mit weiteren Auflagen und Bedingungen im Bereich der Sicherheit und des Umweltschutzes zu ergänzen. Das Bundesverwaltungsgericht masste sich insofern nicht unzulässig Kompetenzen an. Inhaltlich blieb die Vorinstanz vielmehr im Rahmen des vom BAZL geregelten Verfügungsgegenstands. Im Ergebnis schöpfte das Bundesverwaltungsgericht damit den ihm zustehenden Beurteilungsspielraum aus, ohne seine Kognition zu überschreiten.
9.
9.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Flugsicherungsunternehmung Skyguide sei vom Bundesverwaltungsgericht nicht ins Verfahren einbezogen worden, womit ihr das rechtliche Gehör verweigert worden sei, was einen wesentlichen Verfahrensmangel darstelle. Das BAZL hält diesen Mangel sogar für derart krass, dass es die vom Bundesverwaltungsgericht modifizierten Auflagen zur Startfreigabe (Auflagen a-f der Dispositiv-Ziff. 2 des angefochtenen Entscheids) nachgerade als nichtig einstuft und deren ersatzlose Streichung beantragt. Mithin würden wieder die Auflagen a-e gemäss der Dispositiv-Ziff. 3 der ursprünglichen Verfügung des BAZL vom 10. November 2014 wirksam. Dass das BAZL diese inzwischen durch seine Verfügung vom 12. Oktober 2016 ergänzt hat, ist hier an sich nicht weiter zu berücksichtigen, da es sich um ein Novum handelt (vgl. E. 3.3.2). Dennoch wird auch kurz auf den Standpunkt des BAZL einzugehen sein, wonach der Sicherheitsaufsichtsbereich durch die neue Verfügung definitiv geregelt sei, weil diese nicht angefochten worden sei, womit sich die als nichtig einzustufenden Auflagen des Bundesverwaltungsgerichts erledigt hätten.
9.2. Durch den Nichteinbezug der Skyguide ist die Beschwerdeführerin nicht persönlich betroffen. Grundsätzlich kann sie vor Bundesgericht nicht die Verletzung von Verfahrensrechten Dritter rügen, insbesondere auch nicht einen allfälligen Verstoss gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör einer Drittperson, ist ihre Beschwerdeberechtigung doch auf ihre eigenen schutzwürdigen Interessen beschränkt (vgl. Art. 89 Abs. 1 lit. c
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque: |
|
1 | A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | Ont aussi qualité pour recourir: |
a | la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions; |
b | l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération; |
c | les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale; |
d | les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours. |
3 | En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque: |
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1 | A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | Ont aussi qualité pour recourir: |
a | la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions; |
b | l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération; |
c | les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale; |
d | les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours. |
3 | En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir. |
Wissen ihres Verwaltungsratsmitglieds anrechnen lassen. Das heisst, dass Skyguide Kenntnis vom vorinstanzlichen Verfahren hatte und selbst hätte intervenieren und ihren Einbezug ins Verfahren beantragen können. Damit besteht erst recht kein Anlass, der Beschwerdeführerin die Möglichkeit der Geltendmachung einer allfälligen Gehörsverletzung gegenüber Skyguide einzuräumen.
9.3. Deutlich zu weit geht die Auffassung des BAZL, die vom Bundesverwaltungsgericht angeordnete Auflage sei nichtig, weil Skyguide dazu nicht angehört worden ist. Besonders schwere Verfahrensmängel können zwar Nichtigkeit begründen. Das gilt insbesondere bei funktioneller oder sachlicher Unzuständigkeit einer Behörde (vgl. BGE 136 II 489 E. 3.3 S. 495 mit Hinweisen). Eine Gehörsverweigerung führt in aller Regel aber lediglich zur Anfechtbarkeit und nicht zur Nichtigkeit eines Entscheides. Eine allfällige Gehörsverletzung begründet Nichtigkeit jedenfalls dann nicht, wenn die davon betroffene Person wie hier selbst hätte Beschwerde führen können. Überdies verhält es sich auch nicht so, dass eine sicherheitspolizeiliche Massnahme zwingend immer mit der für deren Durchsetzung zuständigen Behörde abgesprochen werden muss, bevor sie angeordnet wird. Die Absprache kann im Bedarfsfall auch nachträglich erfolgen. Im vorliegenden Zusammenhang weist Art. 2 Abs. 6
SR 748.132.1 Ordonnance du 18 décembre 1995 sur le service de la navigation aérienne (OSNA) OSNA Art. 2 Structure de l'espace aérien et priorités d'utilisation - 1 Après avoir entendu l'Autorité de l'aviation militaire (Military Aviation Authority, MAA), les Forces aériennes, la «Société anonyme suisse pour les services de la navigation aérienne civils et militaires» (Skyguide) et d'autres prestataires de services de la navigation aérienne concernés (prestataires), l'Office fédéral de l'aviation civile (OFAC) établit la structure de l'espace aérien et les classes d'espace aérien et veille à leur publication dans la Publication d'information aéronautique (Aeronautical Information Publication, AIP).14 |
|
1 | Après avoir entendu l'Autorité de l'aviation militaire (Military Aviation Authority, MAA), les Forces aériennes, la «Société anonyme suisse pour les services de la navigation aérienne civils et militaires» (Skyguide) et d'autres prestataires de services de la navigation aérienne concernés (prestataires), l'Office fédéral de l'aviation civile (OFAC) établit la structure de l'espace aérien et les classes d'espace aérien et veille à leur publication dans la Publication d'information aéronautique (Aeronautical Information Publication, AIP).14 |
2 | L'utilisation de l'espace aérien doit tenir compte pareillement des intérêts nationaux, qu'ils soient civils ou militaires. |
3 | Afin de régler les conflits entre des intérêts divergents, l'OFAC édicte de concert avec la MAA15 et après avoir entendu Skyguide et d'autres prestataires de services de navigation aérienne concernés, des instructions concernant la gestion de l'espace aérien, en particulier les priorités d'utilisation. |
entscheidet.
9.4. Das Vorgehen des BAZL erscheint mit Blick auf die Verbindlichkeit von Justizentscheiden für die Verwaltung bedenklich. Die Urteile der eidgenössischen Gerichte binden auch das BAZL. Dieses ist nicht berechtigt, ein noch nicht rechtskräftiges Gerichtsurteil, das seinen Entscheid korrigiert, auf einer so schwachen Grundlage wie hier (vgl. E. 9.2 und 9.3 hievor) einfach unbeachtet zu lassen und neu zu entscheiden. Zwar erging die Verfügung des BAZL vom 12. Oktober 2016 in einem anderen, separaten Verfahren und sie bildet hier nicht Streitgegenstand, weshalb über deren Rechtmässigkeit im vorliegenden Verfahren auch nicht zu entscheiden ist. Aufgrund des Devolutiveffekts war dem BAZL aber die Zuständigkeit für die Anpassung der vom Bundesverwaltungsgericht im vorliegenden Verfahren angeordneten Sicherheitsauflagen grundsätzlich entzogen. Im Übrigen hätte es selbst, wie bereits dargelegt, beim Departement eine Überprüfung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts durch Einreichung einer Behördenbeschwerde beim Bundesgericht veranlassen können. Namentlich bei neu auftretenden, dringlichen Sicherheitsproblemen, die nach Auffassung des BAZL umgehend behoben werden müssten, stünde es dem Amt frei, bei der Vorinstanz oder nach deren
Urteil beim Bundesgericht entsprechende vorsorgliche Massnahmen zu beantragen, die gegebenenfalls superprovisorisch angeordnet werden können.
9.5. Im vorliegenden Fall ist demnach davon auszugehen, dass die vom Bundesverwaltungsgericht angeordneten Auflagen nicht nichtig sind und die Beschwerdeführerin nicht berechtigt ist, eine eventuell gegenüber der Skyguide begangene Gehörsverletzung durch die Vorinstanz zu rügen.
10.
10.1. Das angefochtene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stützt sich auf die einschlägigen Bestimmungen des Luftfahrt- und Umweltschutzrechts des Bundes. Insbesondere sind nach Art. 25
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 25 Conditions d'approbation - 1 Le règlement d'exploitation ou ses modifications sont approuvés lorsque:43 |
|
1 | Le règlement d'exploitation ou ses modifications sont approuvés lorsque:43 |
a | les décisions du PSIA sont respectées; |
b | les conditions mises à l'octroi de la concession ou de l'autorisation d'exploitation et de l'approbation des plans sont remplies; |
c | les exigences spécifiques à l'aviation ainsi que les exigences de l'aménagement du territoire, de la protection de l'environnement, de la nature et du paysage sont respectées; |
d | ... |
e | pour les aéroports, les plans des zones de sécurité ont été mis à l'enquête publique et, pour les champs d'aviation, le cadastre des surfaces de limitation d'obstacles peut être établi. |
f | les exigences des art. 23a, 23b ou 23c sont remplies. |
2 | Une fois approuvé, le règlement d'exploitation a force obligatoire.48 |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 23a Certification conformément à la législation de l'UE - 1 Les aérodromes relevant du champ d'application du règlement (CE) no 216/200834 sont certifiés par l'OFAC conformément aux exigences du règlement (UE) no 139/201435. La certification porte sur l'organisation, l'exploitation et l'infrastructure. |
|
1 | Les aérodromes relevant du champ d'application du règlement (CE) no 216/200834 sont certifiés par l'OFAC conformément aux exigences du règlement (UE) no 139/201435. La certification porte sur l'organisation, l'exploitation et l'infrastructure. |
2 | Le certificat est délivré pour une durée indéterminée. L'OFAC vérifie périodiquement le respect des conditions de validité du certificat conformément au règlement (UE) no 139/2014, en appliquant le principe de la surveillance basée sur les risques et les performances. Le certificat peut être révoqué lorsque ces conditions ne sont pas remplies. |
3 | Les domaines qui ne relèvent pas du règlement (UE) no 139/2014 sont régis par les réglementations de l'OACI visées à l'art. 23b. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 25 Conditions d'approbation - 1 Le règlement d'exploitation ou ses modifications sont approuvés lorsque:43 |
|
1 | Le règlement d'exploitation ou ses modifications sont approuvés lorsque:43 |
a | les décisions du PSIA sont respectées; |
b | les conditions mises à l'octroi de la concession ou de l'autorisation d'exploitation et de l'approbation des plans sont remplies; |
c | les exigences spécifiques à l'aviation ainsi que les exigences de l'aménagement du territoire, de la protection de l'environnement, de la nature et du paysage sont respectées; |
d | ... |
e | pour les aéroports, les plans des zones de sécurité ont été mis à l'enquête publique et, pour les champs d'aviation, le cadastre des surfaces de limitation d'obstacles peut être établi. |
f | les exigences des art. 23a, 23b ou 23c sont remplies. |
2 | Une fois approuvé, le règlement d'exploitation a force obligatoire.48 |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 26 Adaptation par l'OFAC - Lorsque la modification de la situation de droit ou de fait l'exigent, l'OFAC ordonne la modification du règlement d'exploitation afin de l'adapter à la situation légale. |
Der Auffassung der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden. Auch wenn sich das BAZL in seiner Verfügung vom 10. November 2014 neben seiner aufsichtsrechtlichen Kompetenzen nach Art. 3b Abs. 1
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 3b Surveillance par l'OFAC - 1 Pour les installations de l'infrastructure, l'OFAC surveille ou fait surveiller par des tiers l'application des exigences spécifiques à l'aviation, des exigences opérationnelles, des exigences de la police de l'urbanisme et de celles de la protection de l'environnement. |
|
1 | Pour les installations de l'infrastructure, l'OFAC surveille ou fait surveiller par des tiers l'application des exigences spécifiques à l'aviation, des exigences opérationnelles, des exigences de la police de l'urbanisme et de celles de la protection de l'environnement. |
2 | Il effectue les contrôles requis ou les fait exécuter par des tiers. Il prend les mesures nécessaires au maintien ou au rétablissement d'une situation conforme au droit. |
2bis | Les personnes agissant pour le compte de l'OFAC et de Skyguide SA ont, pour l'exercice de leurs activités de surveillance, accès en tout temps aux infrastructures aéronautiques. Le cas échéant, les autorisations d'accès nécessaires doivent être délivrées gratuitement à ces personnes.18 |
3 | Pour les prestations et décisions en relation avec la surveillance, l'exploitant de l'aérodrome acquitte les taxes fixées dans l'ordonnance du 25 septembre 1989 sur les taxes perçues par l'Office fédéral de l'aviation civile19. |
SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 15 - Des mesures spéciales de police, en particulier pour garantir la sécurité de l'aviation58 et combattre le bruit des avions, sont prises par l'OFAC au moment où il accorde une autorisation ou par une décision particulière. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 26 Adaptation par l'OFAC - Lorsque la modification de la situation de droit ou de fait l'exigent, l'OFAC ordonne la modification du règlement d'exploitation afin de l'adapter à la situation légale. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 25 Conditions d'approbation - 1 Le règlement d'exploitation ou ses modifications sont approuvés lorsque:43 |
|
1 | Le règlement d'exploitation ou ses modifications sont approuvés lorsque:43 |
a | les décisions du PSIA sont respectées; |
b | les conditions mises à l'octroi de la concession ou de l'autorisation d'exploitation et de l'approbation des plans sont remplies; |
c | les exigences spécifiques à l'aviation ainsi que les exigences de l'aménagement du territoire, de la protection de l'environnement, de la nature et du paysage sont respectées; |
d | ... |
e | pour les aéroports, les plans des zones de sécurité ont été mis à l'enquête publique et, pour les champs d'aviation, le cadastre des surfaces de limitation d'obstacles peut être établi. |
f | les exigences des art. 23a, 23b ou 23c sont remplies. |
2 | Une fois approuvé, le règlement d'exploitation a force obligatoire.48 |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 23 Contenu - Le règlement d'exploitation régit tous les aspects opérationnels de l'aérodrome. Il contient notamment des prescriptions sur: |
|
a | l'organisation de l'aérodrome; |
b | les heures d'ouverture; |
c | les procédures d'approche et de décollage; |
d | l'utilisation des installations de l'aérodrome par les passagers, les aéronefs et les véhicules terrestres ainsi que par les autres usagers; |
e | les services d'assistance en escale. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 25a Publication - 1 Les principales prescriptions d'utilisation de l'aérodrome sont publiées dans l'AIP. En font notamment partie les prescriptions visées à l'art. 23, let. b, c et d, pour autant qu'elles concernent les aéronefs. |
|
1 | Les principales prescriptions d'utilisation de l'aérodrome sont publiées dans l'AIP. En font notamment partie les prescriptions visées à l'art. 23, let. b, c et d, pour autant qu'elles concernent les aéronefs. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 25 Conditions d'approbation - 1 Le règlement d'exploitation ou ses modifications sont approuvés lorsque:43 |
|
1 | Le règlement d'exploitation ou ses modifications sont approuvés lorsque:43 |
a | les décisions du PSIA sont respectées; |
b | les conditions mises à l'octroi de la concession ou de l'autorisation d'exploitation et de l'approbation des plans sont remplies; |
c | les exigences spécifiques à l'aviation ainsi que les exigences de l'aménagement du territoire, de la protection de l'environnement, de la nature et du paysage sont respectées; |
d | ... |
e | pour les aéroports, les plans des zones de sécurité ont été mis à l'enquête publique et, pour les champs d'aviation, le cadastre des surfaces de limitation d'obstacles peut être établi. |
f | les exigences des art. 23a, 23b ou 23c sont remplies. |
2 | Une fois approuvé, le règlement d'exploitation a force obligatoire.48 |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 26 Adaptation par l'OFAC - Lorsque la modification de la situation de droit ou de fait l'exigent, l'OFAC ordonne la modification du règlement d'exploitation afin de l'adapter à la situation légale. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 26 Adaptation par l'OFAC - Lorsque la modification de la situation de droit ou de fait l'exigent, l'OFAC ordonne la modification du règlement d'exploitation afin de l'adapter à la situation légale. |
10.2. Die vom Bundesverwaltungsgericht angeordneten Bedingungen und Auflagen dienen der Sicherheit und dem Lärmschutz. Sie finden im Luftfahrtgesetz und in Art. 11 Abs. 1
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
|
1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
|
1 | Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
2 | L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. |
3 | Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. |
4 | La Confédération et les cantons respectent le droit international. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
|
1 | Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
2 | L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. |
3 | Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. |
4 | La Confédération et les cantons respectent le droit international. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
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1 | Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
2 | L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. |
3 | Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. |
4 | La Confédération et les cantons respectent le droit international. |
10.3. In Dispositiv-Ziff. 3 formuliert das angefochtene Urteil drei Bedingungen.
10.3.1. Die in den Bedingungen a und b verlangte Einleitung je eines Verfahrens zur Festlegung des Lärmbelastungskatasters (LBK) und des Hindernisbegrenzungsflächen-Katasters (HBK) durch die Beschwerdeführerin ist mit Art. 25 Abs. 1 lit. d
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 25 Conditions d'approbation - 1 Le règlement d'exploitation ou ses modifications sont approuvés lorsque:43 |
|
1 | Le règlement d'exploitation ou ses modifications sont approuvés lorsque:43 |
a | les décisions du PSIA sont respectées; |
b | les conditions mises à l'octroi de la concession ou de l'autorisation d'exploitation et de l'approbation des plans sont remplies; |
c | les exigences spécifiques à l'aviation ainsi que les exigences de l'aménagement du territoire, de la protection de l'environnement, de la nature et du paysage sont respectées; |
d | ... |
e | pour les aéroports, les plans des zones de sécurité ont été mis à l'enquête publique et, pour les champs d'aviation, le cadastre des surfaces de limitation d'obstacles peut être établi. |
f | les exigences des art. 23a, 23b ou 23c sont remplies. |
2 | Une fois approuvé, le règlement d'exploitation a force obligatoire.48 |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 23 Contenu - Le règlement d'exploitation régit tous les aspects opérationnels de l'aérodrome. Il contient notamment des prescriptions sur: |
|
a | l'organisation de l'aérodrome; |
b | les heures d'ouverture; |
c | les procédures d'approche et de décollage; |
d | l'utilisation des installations de l'aérodrome par les passagers, les aéronefs et les véhicules terrestres ainsi que par les autres usagers; |
e | les services d'assistance en escale. |
10.3.2. Die Beschwerdeführerin beanstandet aber auch die ihr in allen drei Bedingungen gesetzte Frist von einem Jahr. Diese sei viel zu kurz, unrealistisch und daher unverhältnismässig. Die Frist beginnt allerdings erst nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu laufen. Sie ist überdies daran zu messen, dass es für den Flugplatz Buochs seit Jahren am gesetzlich erforderlichen Betriebsreglement mit den ebenfalls vorgeschriebenen Lärmbelastungs- und Hindernisbegrenzungsflächen-Katastern fehlt. Der Beschwerdeführerin musste schon seit Jahren bewusst sein, dass diese Aufgabe auf sie zukommt, und sie legt nicht substanziiert dar, weshalb deren Erfüllung nicht innert eines Jahrs möglich sein sollte. Angesichts dessen besteht durchaus eine gewisse zeitliche Dringlichkeit und erweist sich die Frist von einem Jahr nicht als unverhältnismässig. Zu unterstreichen ist dabei auch der Unterschied, dass zwar die beiden Kataster innert eines Jahres festgesetzt sein müssen, die Beschwerdeführerin für ein neues Betriebsreglement innerhalb dieser Frist aber lediglich ein Gesuch einzureichen hat. Die Auflage ist auch nicht mit Blick auf das laufende Umnutzungsverfahren überflüssig. Erstens ist zurzeit nicht vorhersehbar, wann dieses rechtskräftig
abgeschlossen sein wird, und zweitens ergeben sich inhaltlich ohnehin Synergieeffekte. Im Übrigen erscheint unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit nicht ausgeschlossen, dass das BAZL der Beschwerdeführerin eine zeitlich mässige Fristerstreckung gewähren könnte, wenn diese aus objektiven und zwingenden Gründen nicht in der Lage wäre, den ihr gesetzten Termin einzuhalten, solange die Bedingung des Bundesverwaltungsgerichts nicht im Kern verändert wird.
10.4. Weiter enthält das angefochtene Urteil in der gleichen Dispositiv-Ziff. 3 sieben neue bzw. modifizierte Auflagen (Auflagen a-g) und bestätigt die vom BAZL verfügten Auflagen gemäss dessen Dispositiv-Ziff. 3 lit. c-e der Verfügung vom 10. November 2014 (Auflage h). Diese Auflagen enthalten Voraussetzungen und Regeln für die Startfreigabe, die für die Anwendung des Verfahrens SID WIL 1A erfüllt sein bzw. eingehalten werden müssen. Die Beschwerdeführerin ficht die Auflagen a, c, e und f an, nicht hingegen die Auflagen b, d, g und h. Im Wesentlichen hält sie die beanstandeten Auflagen als unverhältnismässig.
10.4.1. Soweit die Auflagen Sicherheitsbestimmungen für den Pistenbereich unter Einschluss der Barrierenregelung, zur Kontrolle der Piloten sowie zur Beschränkung der Erteilung der Starterlaubnis durch die Flugsicherung enthalten (angefochtene Auflagen a, e und f), sind sie nicht zu beanstanden. Sie dienen insofern öffentlichen Sicherheitsinteressen und sind zu deren Wahrnehmung geeignet, erforderlich und zumutbar. Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, überzeugt nicht. Insbesondere erweisen sich die systematischen Kontrollen der SID-Benutzer nicht als unverhältnismässig. Nachdem bereits das BAZL angeordnet hatte, das Verfahren SID WIL 1A werde nur für die Piloten der Pilatus AG und deren Kunden zugelassen, erscheint es sinnvoll und nötig, die Einhaltung dieser Auflage auch zu überprüfen. Wie sich aus E. 7.2.3.3 des angefochtenen Urteils ergibt, werden bereits heute zahlreiche Informationen über die startenden Flugzeuge erhoben. Es ist eine geeignete und mit wenig Aufwand verbundene Massnahme, die verlangten zusätzlichen Angaben einzuholen. Analoges gilt für die Beschränkung der Kompetenz für die Starterlaubnis auf die Flugsicherung sowie für die angeordnete Handhabung der Barrieren. Es leuchtet insbesondere ohne weiteres
ein, dass es gefährlich ist, wenn sich bei Starts und Landungen Personen oder Fahrzeuge eingeschlossen zwischen Barrieren im Pistenbereich aufhalten. Einen entsprechenden Regelungsbedarf anerkannte letztlich auch das BAZL durch den Erlass seiner nachmaligen Verfügung vom 12. Oktober 2016. Die spezifische Anforderung, im Bedarfsfall durch eine vorgeschriebene nochmalige Öffnung der Barrieren die Anwesenheit von Personen und Fahrzeugen zwischen den Barrieren zu vermeiden, ist den Flugplatzbetreibern bzw. der für sie handelnden Personen namentlich der Flugsicherung zumutbar. Insoweit ist der angefochtene Entscheid mithin zu schützen.
10.4.2. Was die vom Bundesverwaltungsgericht aus Gründen des Lärmschutzes angeordnete zeitliche Beschränkung der SID betrifft, handelt es sich bei einer solchen aus einer allgemeinen Sicht an sich um eine taugliche Massnahme der Emissionsbegrenzung. Im vorliegenden Fall trifft dies indessen nicht zu. Die zeitliche Beschränkung der SID WIL 1A (angefochtene Auflage c) ist hier nicht geeignet, die Immissionen zu reduzieren. Am Augenschein des Bundesverwaltungsgerichts und der daran anschliessenden Instruktionsverhandlung vom 18. Februar 2016 hat sich ergeben, dass das SID-Verfahren aufgrund des steileren Steigwinkels gegenüber den Starts nach Sichtflug nicht zu mehr, sondern zu weniger Lärmimmissionen führt. Das gilt auch für das Winterhalbjahr, nicht zuletzt weil die Pilatus AG haushälterisch mit dem verfügbaren Kontingent für Instrumentalflüge umgehen muss. Von diesen Zusammenhängen ging auch das Bundesverwaltungsgericht in E. 8.5.4.3 und 8.5.4.4 des angefochtenen Urteils aus. Die entsprechenden Feststellungen sind nachvollziehbar und für das Bundesgericht verbindlich (vgl. E. 1.5). Die vom Bundesverwaltungsgericht festgesetzten Betriebszeiten gelten nur für Instrumentalflüge. Sie schliessen Sichtflüge, die gerade mit vermehrten
Lärmimmissionen verbunden wären, ausserhalb der Betriebszeiten, insbesondere in den Abendstunden und am Wochenende, nicht aus. Sie könnten sogar zu heiklen Sichtflügen bei schwierigen Wetterverhältnissen führen und damit auch das Gefahrenpotenzial erhöhen. Damit könnte die Beschränkung der Betriebszeiten sogar die gegenteilige als die beabsichtigte Wirkung erzielen. Die Begrenzung der Betriebszeiten ist auch nicht erforderlich, da die SID-Abflüge ohnehin bis zur Rechtskraft des neuen Betriebsreglements auf 500 Bewegungen pro Jahr beschränkt sind und mit der Begrenzung der Betriebszeiten die Zahl der Flüge nicht reduziert wird. Überdies gelten die im provisorischen Betriebsreglement von 2002 für Sicht- sowie Instrumentalflüge vorgeschriebenen Betriebszeiten weiterhin. Sie wurden auch in der Verfügung vom BAZL vom 10. November 2014 nicht aufgehoben. Damit bleibt der Lärmschutz in zeitlicher Hinsicht gewährleistet. Die in Dispositiv-Ziff. 3 des angefochtenen Urteils formulierte Auflage c ist demnach aufzuheben und gemäss dem Antrag der Beschwerdeführerin durch folgende Anordnung zu ersetzen:
"Starts nach der SID WIL 1A dürfen bis zur Genehmigung des neuen Betriebsreglements nur während den publizierten Flugplatzbetriebszeiten erfolgen."
10.5. Damit ergibt sich, dass aus Gründen der Verhältnismässigkeit die in Dispositiv-Ziff. 3 des angefochtenen Urteils aufgeführte Auflage c gemäss dem Antrag der Beschwerdeführerin neu zu formulieren ist. Im Übrigen sind die Bedingungen und Auflagen der Vorinstanz zu bestätigen.
11.
Die Beschwerdeführerin macht verschiedentlich geltend, der angefochtene Entscheid sei willkürlich im Sinne von Art. 9
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
12.
Die Beschwerdeführerin rügt einen Verstoss gegen das Datenschutzrecht des Bundes. Bei der vom Bundesverwaltungsgericht angeordneten systematischen Erfassung aller Piloten, die das Abflugverfahren SID WIL 1A anwenden, handle es sich um Personendaten. Dafür fehle es an der nach Art. 17
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD) LPD Art. 17 Dérogations - 1 En dérogation à l'art. 16, al. 1 et 2, des données personnelles peuvent être communiquées à l'étranger dans les cas suivants: |
|
1 | En dérogation à l'art. 16, al. 1 et 2, des données personnelles peuvent être communiquées à l'étranger dans les cas suivants: |
a | la personne concernée a expressément donné son consentement à la communication; |
b | la communication est en relation directe avec la conclusion ou l'exécution d'un contrat: |
b1 | entre le responsable du traitement et la personne concernée, ou |
b2 | entre le responsable du traitement et son cocontractant, dans l'intérêt de la personne concernée; |
c | la communication est nécessaire: |
c1 | à la sauvegarde d'un intérêt public prépondérant, ou |
c2 | à la constatation, à l'exercice ou à la défense d'un droit devant un tribunal ou une autre autorité étrangère compétente; |
d | la communication est nécessaire pour protéger la vie ou l'intégrité corporelle de la personne concernée ou d'un tiers et il n'est pas possible d'obtenir le consentement de la personne concernée dans un délai raisonnable; |
e | la personne concernée a rendu les données personnelles accessibles à tout un chacun et ne s'est pas opposée expressément au traitement; |
f | les données personnelles proviennent d'un registre prévu par la loi, accessible au public ou à toute personne justifiant d'un intérêt légitime, pour autant que les conditions légales pour la consultation dans le cas d'espèce soient remplies. |
2 | Le responsable du traitement ou le sous-traitant informe, sur demande, le PFPDT des communications de données personnelles effectuées en vertu de l'al. 1, let. b, ch. 2, c et d. |
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD) LPD Art. 17 Dérogations - 1 En dérogation à l'art. 16, al. 1 et 2, des données personnelles peuvent être communiquées à l'étranger dans les cas suivants: |
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1 | En dérogation à l'art. 16, al. 1 et 2, des données personnelles peuvent être communiquées à l'étranger dans les cas suivants: |
a | la personne concernée a expressément donné son consentement à la communication; |
b | la communication est en relation directe avec la conclusion ou l'exécution d'un contrat: |
b1 | entre le responsable du traitement et la personne concernée, ou |
b2 | entre le responsable du traitement et son cocontractant, dans l'intérêt de la personne concernée; |
c | la communication est nécessaire: |
c1 | à la sauvegarde d'un intérêt public prépondérant, ou |
c2 | à la constatation, à l'exercice ou à la défense d'un droit devant un tribunal ou une autre autorité étrangère compétente; |
d | la communication est nécessaire pour protéger la vie ou l'intégrité corporelle de la personne concernée ou d'un tiers et il n'est pas possible d'obtenir le consentement de la personne concernée dans un délai raisonnable; |
e | la personne concernée a rendu les données personnelles accessibles à tout un chacun et ne s'est pas opposée expressément au traitement; |
f | les données personnelles proviennent d'un registre prévu par la loi, accessible au public ou à toute personne justifiant d'un intérêt légitime, pour autant que les conditions légales pour la consultation dans le cas d'espèce soient remplies. |
2 | Le responsable du traitement ou le sous-traitant informe, sur demande, le PFPDT des communications de données personnelles effectuées en vertu de l'al. 1, let. b, ch. 2, c et d. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD) LPD Art. 17 Dérogations - 1 En dérogation à l'art. 16, al. 1 et 2, des données personnelles peuvent être communiquées à l'étranger dans les cas suivants: |
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1 | En dérogation à l'art. 16, al. 1 et 2, des données personnelles peuvent être communiquées à l'étranger dans les cas suivants: |
a | la personne concernée a expressément donné son consentement à la communication; |
b | la communication est en relation directe avec la conclusion ou l'exécution d'un contrat: |
b1 | entre le responsable du traitement et la personne concernée, ou |
b2 | entre le responsable du traitement et son cocontractant, dans l'intérêt de la personne concernée; |
c | la communication est nécessaire: |
c1 | à la sauvegarde d'un intérêt public prépondérant, ou |
c2 | à la constatation, à l'exercice ou à la défense d'un droit devant un tribunal ou une autre autorité étrangère compétente; |
d | la communication est nécessaire pour protéger la vie ou l'intégrité corporelle de la personne concernée ou d'un tiers et il n'est pas possible d'obtenir le consentement de la personne concernée dans un délai raisonnable; |
e | la personne concernée a rendu les données personnelles accessibles à tout un chacun et ne s'est pas opposée expressément au traitement; |
f | les données personnelles proviennent d'un registre prévu par la loi, accessible au public ou à toute personne justifiant d'un intérêt légitime, pour autant que les conditions légales pour la consultation dans le cas d'espèce soient remplies. |
2 | Le responsable du traitement ou le sous-traitant informe, sur demande, le PFPDT des communications de données personnelles effectuées en vertu de l'al. 1, let. b, ch. 2, c et d. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 36 Restriction des droits fondamentaux - 1 Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés. |
|
1 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés. |
2 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être justifiée par un intérêt public ou par la protection d'un droit fondamental d'autrui. |
3 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être proportionnée au but visé. |
4 | L'essence des droits fondamentaux est inviolable. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 9a Obligation de collecter et de fournir des données - 1 L'exploitant de l'aérodrome collecte et transmet à l'OFAC les données relatives à l'exploitation de l'aérodrome requises pour les besoins de la surveillance. Ces données comprennent en particulier les données nécessaires à des fins de protection de l'environnement et à des fins statistiques. |
|
1 | L'exploitant de l'aérodrome collecte et transmet à l'OFAC les données relatives à l'exploitation de l'aérodrome requises pour les besoins de la surveillance. Ces données comprennent en particulier les données nécessaires à des fins de protection de l'environnement et à des fins statistiques. |
2 | L'OFAC règle les détails par voie de directives, notamment en ce qui concerne la qualité des données à fournir. |
erforderlichen Daten zum Flugplatzbetrieb, was als gesetzliche Grundlage genügt. Die Beschwerdeführerin legt jedenfalls nicht ausreichend dar, weshalb dies hier nicht so sein sollte.
13.
13.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, das angefochtene Urteil verletze die Wirtschaftsfreiheit nach Art. 27
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 27 Liberté économique - 1 La liberté économique est garantie. |
|
1 | La liberté économique est garantie. |
2 | Elle comprend notamment le libre choix de la profession, le libre accès à une activité économique lucrative privée et son libre exercice. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
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1 | Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
2 | Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique. |
3 | L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale. |
4 | La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées. |
13.2. Wieweit die Beschwerdeführerin in ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit berührt und dies verfassungsrechtlich wesentlich ist, kann hier offenbleiben. Insbesondere legt sie erneut nicht zureichend dar, inwiefern sie mit Blick auf die zivile Nutzung des Flugplatzes Buochs durch die Pilatus AG und deren Kunden in einem massgeblichen Konkurrenzverhältnis zu anderen Flugplätzen stehen und insofern in ihrer Wirtschaftsfreiheit beeinträchtigt sein sollte. Soweit ein Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit vorläge, würde dieser auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage im Luftfahrt- und Umweltschutzgesetz beruhen und im grundsatzkonformen und damit zulässigen (vgl. Art. 94 Abs. 1
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 94 Principes de l'ordre économique - 1 La Confédération et les cantons respectent le principe de la liberté économique. |
|
1 | La Confédération et les cantons respectent le principe de la liberté économique. |
2 | Ils veillent à sauvegarder les intérêts de l'économie nationale et contribuent, avec le secteur de l'économie privée, à la prospérité et à la sécurité économique de la population. |
3 | Dans les limites de leurs compétences respectives, ils veillent à créer un environnement favorable au secteur de l'économie privée. |
4 | Les dérogations au principe de la liberté économique, en particulier les mesures menaçant la concurrence, ne sont admises que si elles sont prévues par la Constitution fédérale ou fondées sur les droits régaliens des cantons. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 36 Restriction des droits fondamentaux - 1 Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés. |
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1 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés. |
2 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être justifiée par un intérêt public ou par la protection d'un droit fondamental d'autrui. |
3 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être proportionnée au but visé. |
4 | L'essence des droits fondamentaux est inviolable. |
13.3. Was den behaupteten Verstoss gegen das Rechtsgleichheitsgebot betrifft, legt die Beschwerdeführerin ebenfalls nicht dar, inwiefern sie von einer massgeblichen Ungleichbehandlung berührt sein bzw. worin die Vergleichbarkeit ihrer Situation mit derjenigen anderer Flugplätze liegen sollte. Insbesondere belegt sie nicht, dass es auch andere in der Grösse und Nutzung vergleichbare Flugplätze mit ziviler Nutzung gibt, die über kein dem geltenden Recht entsprechendes Betriebsreglement verfügen und bei denen der Instrumentenflug nach langjähriger Duldung eines an sich gesetzwidrigen Zustandes durch Verfügung geregelt wird. Dies gilt ebenfalls, soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, der Möglichkeit beraubt zu sein, bis zum Erlass des definitiven Betriebsreglements das Instrumentalflugverfahren ohne Flugverkehrskontrolldienst ("sog. IFR [Instrument Flight Rules] without ATC [Air Traffic Control]") anzuwenden (vgl. Art. 20 Abs. 3 der Verordnung des UVEK vom 20. Mai 2015 über die Verkehrsregeln für Luftfahrzeuge, VRV-L; SR 748.121.11), wovon sie ohne Betriebsreglement ausgeschlossen sei. Auch insofern finden sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ausgangslage bei der Beschwerdeführerin mit derjenigen anderer Flugplatzbetreiber
vergleichbar wäre.
14.
Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, die Verlegung der Gerichts- und Parteikosten durch die Vorinstanz sei bundesrechtswidrig. Genau genommen hätte sie dazu in ihren Anträgen auch die Aufhebung von Ziff. 5 und nicht nur Ziff. 6 des Dispositivs des angefochtenen Urteils beantragen müssen. Dabei dürfte es sich um ein Versehen handeln. Das Bundesgericht kann aber die Verteilung der Kosten und Entschädigungen im vorinstanzlichen Verfahren ohnehin von Amtes wegen anpassen, wenn es den angefochtenen Entscheid abändert (vgl. Art. 67
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 67 Frais de la procédure antérieure - Si le Tribunal fédéral modifie la décision attaquée, il peut répartir autrement les frais de la procédure antérieure. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
|
1 | Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
2 | En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige. |
3 | En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles. |
4 | L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie. |
5 | Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties. |
|
1 | Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties. |
2 | Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance. |
3 | Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100 |
4 | Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102 |
15.
15.1. Demnach ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, und der angefochtene Entscheid ist in der Sache im dargelegten Umfang sowie im Kosten- und Entschädigungspunkt aufzuheben. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Sache wird an das Bundesverwaltungsgericht verwiesen zur neuen Verlegung der Kosten und Entschädigungen des vorinstanzlichen Verfahrens.
15.2. Gemessen am Verfahrensausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der Beschwerdeführerin zu vier Fünfteln und den Beschwerdegegnern unter Solidarhaft zu einem Fünftel aufzuerlegen (vgl. Art. 65
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins. |
|
1 | Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins. |
2 | L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. |
3 | Son montant est fixé en règle générale: |
a | entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations. |
4 | Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent: |
a | des prestations d'assurance sociale; |
b | des discriminations à raison du sexe; |
c | des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs; |
d | des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24. |
5 | Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
|
1 | En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
2 | Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis. |
3 | Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés. |
4 | En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours. |
5 | Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
|
1 | Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
2 | En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige. |
3 | En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles. |
4 | L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie. |
5 | Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Verfahrensanträge der Parteien werden abgewiesen.
2.
2.1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.
Die in Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Juni 2016 enthaltene Auflage c wird wie folgt neu gefasst:
"Starts nach der SID WIL 1A dürfen bis zur Genehmigung des neuen Betriebsreglements nur während den publizierten Flugplatzbetriebszeiten erfolgen."
Die Dispositiv-Ziffern 5 und 6 über die Verlegung der Kosten und Entschädigungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Juni 2016 werden aufgehoben.
2.2. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.3. Die Sache geht an das Bundesverwaltungsgericht zur Neuverteilung der Kosten und Entschädigungen im vorinstanzlichen Verfahren.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 10'000.-- werden zu vier Fünfteln, ausmachend Fr. 8'000.--, der Beschwerdeführerin und zu einem Fünftel, ausmachend Fr. 2'000.--, den Beschwerdegegnern, diesen unter Solidarhaft, auferlegt.
4.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegnern für das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- zu entrichten.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL), dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, dem Bundesamt für Umwelt (BAFU), dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) und dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 31. Januar 2018
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Uebersax