5A_265/2012 - 2012-05-30 - Diritto di famiglia - Unentgeltliche Rechtspflege ( Kostenbeschwerde)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_265/2012

Urteil vom 30. Mai 2012
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter von Werdt,
Gerichtsschreiber Bettler.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Bürgi,
Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonsgericht St. Gallen,
Einzelrichter im Familienrecht, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Unentgeltliche Rechtspflege (Kostenbeschwerde),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, vom 9. März 2012.

Sachverhalt:

A.
A.a X.________ und Z.________ heirateten im August 2002. Seit mindestens 2008 leben die Ehegatten getrennt. Ein Scheidungsverfahren ist seit September 2010 hängig. Am 22. Juni 2011 gebar X.________ die Tochter Y.________.

A.b Am 15. August 2011 erhob Z.________ eine Klage an das Kreisgericht St. Gallen auf Anfechtung der Vermutung der Vaterschaft. X.________ widersetzte sich in ihrer Klageantwort vom 11. November 2011 der Anfechtungsklage nicht; gleichzeitig ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege (nicht aber um unentgeltliche Verbeiständung). Mit Schreiben vom 6. Dezember 2011 gewährte das Kreisgericht X.________ für das Anfechtungsklageverfahren die unentgeltliche Rechtspflege im beantragten Umfang.
Mit Entscheid vom 21. Dezember 2011 hob das Kreisgericht das Kindsverhältnis zwischen Y.________ und Z.________ rückwirkend auf den Zeitpunkt der Geburt des Kindes auf (Ziff. 1 des Dispositivs). Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- auferlegte es X.________, wobei diese Kosten aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege vorläufig vom Staat zu tragen waren (Ziff. 2 des Dispositivs). Schliesslich verpflichtete das Kantonsgericht X.________ zu einer Parteientschädigung an Z.________ von Fr. 1'404.-- (Ziff. 3 des Dispositivs).
A.c Gegen den Kostenentscheid (Ziff. 2 und 3 des kreisgerichtlichen Entscheids vom 21. Dezember 2011) erhob X.________ am 13. Februar 2012 Beschwerde an das Kantonsgericht St. Gallen.

B.
In der Beschwerde vom 13. Februar 2012 stellte X.________ ebenfalls ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das kantonsgerichtliche Beschwerdeverfahren.
Mit Entscheid vom 9. März 2012 wies das Kantonsgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das Beschwerdeverfahren ab (Ziff. 1 des Dispositivs). Es erhob keine Gerichtskosten (Ziff. 2 des Dispositivs) und setzte X.________ eine Frist von 10 Tagen, um einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu bezahlen (Ziff. 3 des Dispositivs).

C.
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdeführerin) in ihrer Beschwerde in Zivilsachen und eventualiter erhobenen subsidiären Verfassungsbeschwerde vom 7. April 2012, die Ziff. 1 und 3 des kantonsgerichtlichen Entscheids vom 9. März 2012 seien aufzuheben und es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das kantonale Beschwerdeverfahren zu gewähren.
Weiter ersucht die Beschwerdeführerin auch für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Das Bundesgericht hat die Vorakten beigezogen, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist der Entscheid des Kantonsgerichts, das kantonal letztinstanzlich das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das kantonale Beschwerdeverfahren abgewiesen hat (Art. 75 BGG; zum Erfordernis der double instance vgl. BGE 137 III 424 E. 2.2 S. 426).

1.2 Es handelt sich um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg demjenigen der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). In der Hauptsache geht es um eine Beschwerde gegen die Regelung der Gerichts- und Parteikosten, die im Endentscheid über die Anfechtungsklage gemäss Art. 256 ZGB festgesetzt wurden (zum Rechtsmittel gegen die Kosten- und Entschädigungsregelung vgl. BGE 138 III 94 E. 2.2 S. 95; 134 I 159 E. 1.1 S. 160), womit insoweit die Beschwerde in Zivilsachen ohne Streitwerterfordernis offen stünde. Die Beschwerde in Zivilsachen kann folglich auch gegen den vorliegenden Zwischenentscheid ergriffen werden. Die von der Beschwerdeführerin in der gleichen Rechtsschrift eventualiter erhobene subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird damit hinfällig (Art. 113 BGG).

1.3 Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Es ist in gedrängter Form durch Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sein sollen. Allgemein gehaltene Einwände, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen vorgebracht werden, genügen nicht, da das Bundesgericht nicht gehalten ist, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen (BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584; 134 V 53 E. 3.3 S. 60).

2.
2.1 Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Sofern es zur Wahrung der Rechte notwendig ist, besteht darüber hinaus ein Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO).

2.2 Strittig ist vorliegend die Voraussetzung der Aussichtslosigkeit (Art. 117 lit. b ZPO).
Die vom Bundesgericht zum Begriff der Aussichtslosigkeit gemäss Art. 29 Abs. 3 BV entwickelte Praxis ist auch für die Auslegung von Art. 117 lit. b ZPO zu berücksichtigen (vgl. zur Veröffentlichung bestimmtes Urteil 5A_842/2011 vom 24. Februar 2012 E. 2.2.4).
Als aussichtslos sind demnach Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet. Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massgebend sind (BGE 133 III 614 E. 5 S. 616 mit Hinweisen).

2.3 Geht es wie hier um die Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels, ist zu beachten, dass ein erstinstanzliches Urteil vorliegt, das mit den gestellten Rechtsmittelanträgen verglichen werden kann. Der Rechtsmittelinstanz wird dadurch die summarische Prüfung der Erfolgsaussichten erleichtert. Nur wenn die Rechtsmittelklägerin dem erstinstanzlichen Entscheid nichts Wesentliches entgegensetzen kann, läuft sie Gefahr, dass ein Rechtsmittel als aussichtslos eingestuft wird, namentlich wenn eine eingeschränkte Kognition oder Rügepflicht gilt (vgl. Urteil 5A_107/2010 vom 30. April 2010 E. 2.3 mit Hinweisen).

2.4 Die Beschwerde an das Kantonsgericht betrifft die kreisgerichtliche Kostenverlegung. Nach Art. 106 Abs. 1 Satz 1 ZPO (Marginalie "Verteilungsgrundsätze") werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei auferlegt. Nach Art. 107 Abs. 1 ZPO kann das Gericht unter anderem in familienrechtlichen Verfahren (lit. c) oder wenn andere besondere Umstände vorliegen, die eine Verteilung nach dem Ausgang des Verfahrens als unbillig erscheinen lassen (lit. f), von den Verteilungsgrundsätzen abweichen und die Prozesskosten nach Ermessen verteilen.

3.
3.1
3.1.1 Im Verfahren vor dem Kreisgericht hat sich die Beschwerdeführerin der Anfechtungsklage von Z.________ nicht widersetzt und in ihrer Klageantwort beantragt, das Kindsverhältnis zwischen Z.________ und ihrer Tochter sei aufzulösen. Der Beistand des Kindes verzichtete auf eine Klageantwort.

Das Kreisgericht hat die Anfechtungsklage von Z.________ gutgeheissen und das Kindsverhältnis aufgehoben (vgl. Lit. A.b oben). Es erachtete die Beschwerdeführerin als unterliegend und auferlegte ihr in Anwendung von Art. 106 Abs. 1 ZPO die Prozesskosten (Gerichtskosten von Fr. 800.--, unter Vorbehalt der ihr gewährten unentgeltlichen Rechtspflege, und Parteientschädigung von Fr. 1'404.-- an Z.________), zumal dem Kind keine Kosten auferlegt werden könnten. Eine anderweitige ermessensweise Verteilung der Prozesskosten in Anwendung von Art. 107 ZPO sei nicht angezeigt.
3.1.2 In ihrer Kostenbeschwerde vom 13. Februar 2012 an das Kantonsgericht verlangte die Beschwerdeführerin, die Gerichtskosten des Anfechtungsklageverfahrens seien ihr und Z.________ je zur Hälfte aufzuerlegen (und ihr Teil vorläufig vom Staat zu übernehmen) und die diesbezüglichen Parteikosten wettzuschlagen. Sie machte geltend, das Kantonsgericht hätte die Kosten für das Anfechtungsklageverfahren nicht nach Art. 106 ZPO, sondern nach Art. 107 ZPO verlegen müssen.

3.2 Das Kantonsgericht ist im angefochtenen Entscheid zum Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das Beschwerdeverfahren zum Schluss gekommen, die Beschwerdeführerin sei ohne weiteres bedürftig, ihre Begehren erwiesen sich aber als aussichtslos.
Zur Begründung der Aussichtslosigkeit der Kostenbeschwerde hat das Kantonsgericht ausgeführt, bei Gutheissung der Anfechtungsklage nach Art. 256 ZGB gelte grundsätzlich die Kindsmutter als unterliegend und seien ihr in Anwendung der Grundsatznorm von Art. 106 Abs. 1 ZPO die Prozesskosten aufzuerlegen, zumal die Beschwerdeführerin nicht infrage stelle, dass dem Kind keine Kosten auferlegt werden könnten.
Eine vom Grundsatz von Art. 106 Abs. 1 ZPO abweichende ermessensweise Kostenverlegung nach Art. 107 Abs. 1 ZPO sei nur zurückhaltend und bei Vorliegen besonderer Umstände vorzunehmen. Zwar nenne Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO auch die familienrechtlichen Verfahren, wobei Eheschutz- und Scheidungsverfahren im Vordergrund stünden, wo oft nicht von einem Obsiegen oder Unterliegen gesprochen werden könne. Im Verfahren nach Art. 256 ZGB könne aber immer von einer obsiegenden und unterliegenden Partei gesprochen werden. Soweit sich die Beschwerdeführerin sodann auf ein wirtschaftliches Ungleichgewicht berufe, rechtfertige ein solches für sich noch nicht, von der ordentlichen Kostenverlegung abzusehen. Schliesslich sei bei der gegebenen Rechtslage auch davon auszugehen, dass gerade die Beschwerdeführerin durch ihr Verhalten das Unterliegen "verursacht" habe.

4.
4.1 Die Beschwerdeführerin macht vor Bundesgericht eine Verletzung von Art. 117 lit. b ZPO geltend.

4.2
4.2.1 Einerseits begründet sie dies damit, dass in Statussachen, wie vorliegend bei der Anfechtung der Vaterschaftsvermutung nach Art. 256 ZGB, von vornherein nicht von der Aussichtslosigkeit der Begehren gesprochen werden könne. Dies gelte auch, wenn sich die Beschwerde nicht gegen die Statussache an sich, sondern nur gegen den Kostenentscheid richte, da dieser ebenfalls Bestandteil des Statusprozesses sei.

4.2.2 Kann ein Rechtsstreit weder aussergerichtlich noch durch Anerkennung oder Vergleich vor Gericht erledigt werden, wie in Ehe- und Statussachen, kann das Gesuch der beklagten Partei nicht wegen Aussichtslosigkeit der Verteidigung abgelehnt werden (Urteil 5A_814/2009 vom 31. März 2010 E. 3.4.1.5; 5P.182/1996 vom 14. Juni 1996 E. 2c; RIES, Die unentgeltliche Rechtspflege nach der aargauischen Zivilprozessordnung, 1990, S. 112).
Es kann offengelassen werden, ob dieser Grundsatz - wie es die Beschwerdeführerin vorauszusetzen scheint - einerseits ausnahmslos gilt (vgl. dazu beispielsweise MEICHSSNER, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege, 2008, S. 111 mit Hinweisen) und andererseits auch ohne weiteres für das Rechtsmittelverfahren (in dem die Beschwerdeführerin vorliegend zudem als Rechtsmittelklägerin auftritt) Anwendung findet (HAEFLIGER, Alle Schweizer sind vor dem Gesetze gleich, 1985, S. 168).
Die Einwände der Beschwerdeführerin gehen nämlich an der Sache vorbei: Wie sie selbst darlegt, ist vorliegend nicht die Aussichtslosigkeit der Begehren in einem Statusprozess (oder einem Rechtsmittel in einer Statussache), sondern einzig und allein für eine Beschwerde gegen einen Kostenentscheid zu beurteilen. Inwiefern bei einer Beschwerde allein gegen einen Kostenentscheid die Voraussetzung der Aussichtslosigkeit von vornherein "nicht zum Tragen kommen soll", legt die Beschwerdeführerin aber nicht dar.
4.3
4.3.1 Andererseits macht sie geltend, ihre Begehren in der Kostenbeschwerde seien nicht aussichtslos. Das Kreisgericht habe die Kostenverlegung zu Unrecht nach Art. 106 ZPO und nicht nach Art. 107 ZPO vorgenommen, obwohl Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO in familienrechtlichen Angelegenheiten gerade die Verteilung der Prozesskosten nach Ermessen vorsehe. Das vorliegende Verfahren, in dem sie sich den Anträgen des Anfechtungsklägers nicht widersetzt habe, sei mit einer Scheidung auf gemeinsames Begehren vergleichbar. In einer solchen Konstellation erscheine eine Kostenverlegung nach Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO geradezu als geboten. Jedenfalls könne nicht gesagt werden, es sei aussichtslos, sich für die vorliegend in Frage stehende Kostenverlegung auf Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO zu stützen und diese Norm in einer Kostenbeschwerde als verletzt zu rügen. Gerade weil es bei Art. 107 ZPO um eine Ermessensfrage gehe, könne nicht von einem klaren Fall von Aussichtslosigkeit gesprochen werden.

4.3.2 Soweit die Beschwerdeführerin auf das Ermessen verweist, dass dem Gericht bei der Frage der Anwendbarkeit von Art. 107 ZPO zusteht, kann sie daraus für die Beurteilung der Aussichtslosigkeit ihres Gesuchs nichts ableiten. Vielmehr ist Gegenteiliges der Fall: Zwar kann mit der Beschwerde gemäss Art. 110 i.V.m. Art. 319 ff . ZPO - wie bei der Berufung (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur ZPO, BBl 2006 7377 Ziff. 5.23.2 zu Art. 317 E-ZPO) - die unrichtige Rechtsanwendung geltend gemacht werden (Art. 320 lit. a ZPO). Handelt es sich aber wie vorliegend um einen Ermessensentscheid, dürfte sich die Rechtsmittelinstanz bei der Überprüfung eine gewisse Zurückhaltung auferlegen (JEANDIN, in: Code de procédure civile commenté, 2011, N. 5 zu Art. 310 ZPO; GASSER/RICKLI, Schweizerische Zivilprozessordnung - Kurzkommentar, 2010, N. 3 zu Art. 310 ZPO), was auch bei der Beurteilung der Aussichtslosigkeit der Beschwerdebegehren zu berücksichtigen ist (vgl. E. 2.3 oben).
Das Kantonsgericht hat im Übrigen ausführlich dargelegt, warum es die Beschwerde (und insbesondere die Rüge der Verletzung von Art. 107 ZPO) als aussichtslos erachtet. Mit diesen Erwägungen (vgl. E. 3.2 oben) setzt sich die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde an das Bundesgericht nicht auseinander. Vielmehr begnügt sie sich mit allgemeinen Ausführungen, ohne aber auf die Begründung im angefochtenen Entscheid einzugehen (Art. 42 Abs. 2 BGG; vgl. E. 1.3 oben).

5.
Aus den dargelegten Gründen muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Das Kantonsgericht wird der Beschwerdeführerin eine neue Frist zur Leistung des Kostenvorschusses anzusetzen haben (vgl. auch zur Veröffentlichung bestimmtes Urteil 5A_818/2011 vom 29. Februar 2012 E. 4.2).
Die Beschwerdeführerin wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren kann nicht entsprochen werden, zeigen doch die vorstehenden Erwägungen auf, dass die Beschwerde von Beginn weg keinen Erfolg haben konnte (Art. 64 Abs. 1 BGG). Jedoch ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr ihrer finanziellen Lage Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Mai 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Bettler

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
¹	Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
^a	esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
^b	l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
²	Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
³	Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 256 - 1 La presunzione di paternità può essere contestata giudizialmente:
¹	La presunzione di paternità può essere contestata giudizialmente:
¹	dal marito;
²	dal figlio, se la comunione domestica dei coniugi è cessata durante la sua minore età.
²	L'azione del marito è diretta contro il figlio e la madre, quella del figlio contro il marito e la madre.
³	L'azione è improponibile per il marito che ha consentito al concepimento da parte di un terzo. Riguardo il diritto di contestazione del figlio è fatta salva la legge del 18 dicembre 1998250 sulla medicina della procreazione.251

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 117 Diritto - Ha diritto al gratuito patrocinio chiunque:
^a	sia sprovvisto dei mezzi necessari; e
^b	la cui domanda non appaia priva di probabilità di successo.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 118 Estensione - 1 Il gratuito patrocinio comprende:
¹	Il gratuito patrocinio comprende:
^a	l'esenzione dagli anticipi e dalle cauzioni;
^b	l'esenzione dalle spese processuali;
^c	la designazione di un patrocinatore d'ufficio, se necessario per tutelare i diritti dell'interessato, segnatamente se la controparte è patrocinata da un avvocato; il patrocinatore può essere designato già per la preparazione del processo.
²	Il gratuito patrocinio può essere concesso integralmente o in parte.
³	Il gratuito patrocinio non esenta dal pagamento delle ripetibili alla controparte.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 106 Principi di ripartizione - 1 Le spese giudiziarie sono poste a carico della parte soccombente. In caso di non entrata nel merito o di desistenza si considera soccombente l'attore; in caso di acquiescenza all'azione, il convenuto.
¹	Le spese giudiziarie sono poste a carico della parte soccombente. In caso di non entrata nel merito o di desistenza si considera soccombente l'attore; in caso di acquiescenza all'azione, il convenuto.
²	In caso di soccombenza parziale reciproca, le spese giudiziarie sono ripartite secondo l'esito della procedura.
³	Se al processo partecipano più persone come parti principali o parti accessorie, il giudice ne determina la rispettiva quota di spese giudiziarie. Può anche decidere che tutte rispondano solidalmente.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 107 Ripartizione secondo equità - 1 Il giudice può prescindere dai principi di ripartizione e ripartire le spese giudiziarie secondo equità se:
¹	Il giudice può prescindere dai principi di ripartizione e ripartire le spese giudiziarie secondo equità se:
^a	l'azione è stata sostanzialmente accolta, ma non nell'entità delle conclusioni, e l'ammontare della pretesa dipendeva dall'apprezzamento del giudice o era difficilmente quantificabile;
^b	una parte aveva in buona fede motivo di agire in giudizio;
^c	si tratta di una causa del diritto di famiglia;
^d	si tratta di una causa in materia di unione domestica registrata;
^e	la causa è stralciata dal ruolo in quanto priva di oggetto e la legge non prevede altrimenti;
^f	altre circostanze speciali fanno apparire iniqua una ripartizione secondo l'esito della procedura.
^1bis	In caso di reiezione di un'azione in materia di diritto societario volta a ottenere una prestazione a favore della società, il giudice può ripartire le spese giudiziarie secondo equità tra la società e l'attore.38
²	Per motivi d'equità, le spese processuali non causate né da una parte né da terzi possono essere poste a carico del Cantone.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 319 Ammissibilità del reclamo - Sono impugnabili mediante reclamo:
^a	le decisioni inappellabili di prima istanza finali, incidentali e in materia di provvedimenti cautelari;
^b	altre decisioni e disposizioni ordinatorie processuali di prima istanza:
^b1	nei casi stabiliti dalla legge,
^b2	quando vi è il rischio di un pregiudizio difficilmente riparabile;
^c	i casi di ritardata giustizia.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 320 Motivi di reclamo - Con il reclamo possono essere censurati:
^a	l'applicazione errata del diritto;
^b	l'accertamento manifestamente errato dei fatti.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 310 Motivi d'appello - Con l'appello possono essere censurati:
^a	l'errata applicazione del diritto;
^b	l'errato accertamento dei fatti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.