8C_908/2012 - 2013-05-29 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_908/2012

Urteil vom 29. Mai 2013

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Frésard,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
P.________,
c/o Sozialzentrum Ausstellungsstrasse, QT Industrie,
vertreten durch Soziale Dienste der Stadt Zürich,
Rechtsdienst SOD,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin,

Pensionskasse X.________,

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 18. September 2012.

Sachverhalt:

A.
Der 1967 geborene P.________ meldete sich am 4. Juni 2008 unter Hinweis auf ein psychisches Krankheitsbild bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich zog in der Folge u.a. Berichte der Psychiatrischen Universitätsklinik Y.________ vom 30. April 2008 sowie des behandelnden Arztes Dr. med. H.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. Juni 2008 und eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 18. März 2009 bei; ferner veranlasste sie ein psychiatrisches Gutachten bei Dr. med. B.________, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, welches am 12. März 2009 verfasst wurde. Gestützt darauf wurde vorbescheidweise die Ausrichtung einer halben Rente auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 55 % rückwirkend ab 1. Juni 2008 in Aussicht gestellt. Nachdem die Vorsorgeeinrichtung des früheren Arbeitgebers des Versicherten, die Pensionskasse X.________ (nachfolgend: Pensionskasse) dagegen opponiert und ein Aktengutachten des Dr. med. U.________, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. Dezember 2009 hatte auflegen lassen, holte die IV-Stelle einen Bericht der Sozialen Einrichtungen und Betriebe, Berufliches Trainingszentrums (BTZ), vom 16. April 2010, in dem
der Leistungsansprecher vom 4. Januar bis 4. April 2010 hinsichtlich seiner beruflichen Fähigkeiten und Belastbarkeit untersucht worden war, und eine weitere Stellungnahme des RAD vom 17. August 2010 ein. Auf dieser Basis hielt sie an der Zusprechung einer halben Rente rückwirkend ab 1. Juni 2008 fest (Verfügung vom 13. Januar 2011).

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich vereinigte die sowohl von P.________ wie auch von der Pensionskasse dagegen angehobenen Beschwerdeverfahren. Mit Entscheid vom 18. September 2012 hiess es die Rechtsvorkehr der Pensionskasse gut, hob die angefochtene Verfügung der IV-Stelle auf und stellte fest, dass der Versicherte keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung habe. Die Beschwerde von P.________ wurde abgewiesen.

C.
P.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm eine ganze, allenfalls eine halbe Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache an das kantonale Gericht zurückzuweisen, damit es nach ergänzenden Abklärungen neu entscheide. Ferner sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.

Während die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichten, schliesst die Pensionskasse auf Nichteintreten auf die Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen bilden die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Die auf Grund Letzterer gerichtlich konstatierte Gesundheitslage und Arbeitsfähigkeit sowie die konkrete Beweiswürdigung betreffen demgegenüber Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398; Urteil [des Bundesgerichts] 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht eine rentenbegründende Invalidität des Beschwerdeführers verneint hat.

2.2. Im angefochtenen Entscheid werden die hierfür massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend wiedergegeben. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und der Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Bedeutung ärztlicher Auskünfte im Rahmen der Invaliditätsschätzung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen; Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 82/01 vom 27. November 2001 E. 4b/cc, in: AHI 2002 S. 62) und zu den Anforderungen an beweiskräftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis; vgl. auch BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Die Vorinstanz hat dem von der Pensionskasse beigebrachten Aktengutachten des Dr. med. U.________ vom 8. Dezember 2009 vollen Beweiswert als medizinische Entscheidungsgrundlage zuerkannt. Sie ist gestützt darauf zum Ergebnis gelangt, dass die durch die Dres. med. H.________ (Bericht vom 16. Mai 2008) und B.________ (Gutachten vom 12. März 2009) sowie den RAD (Stellungnahme vom 17. August 2010) diagnostizierte Persönlichkeitsstörung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wenig plausibel erscheine. Insbesondere sei der Beschwerdeführer jahrelang in der Gastronomie bei verschiedenen Arbeitgebern tätig gewesen und habe während dieser Zeit das Wirtepatent erworben, ohne dass sich Anzeichen auf erhebliche psychische Störungen gezeigt hätten bzw. er in fachärztlicher psychiatrischen Behandlung gestanden habe. Die aus den Auszügen aus dem Individuellen Konto hervorgehenden Stellenwechsel längen sodann im üblichen Rahmen und stellten keinen Hinweis auf eine krankheitswertige Beschwerdebild dar. Im Hinblick auf die depressive Störung handle es sich in Übereinstimmung mit allen Gutachtern lediglich um eine solche mit leicht- bis höchstens mittelgradiger Ausprägung. Deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien aus objektiver
Sicht grundsätzlich als überwindbar zu betrachten. Aus diesem Grunde seien die Einschätzungen des verbliebenen Leistungsvermögens des Versicherten durch die Dres. med. H.________ und B.________ sowie den RAD nicht nachvollziehbar. Vielmehr sei mit Dr. med. U.________ eine volle Einsatzfähigkeit im bisherigen Beruf mit einer leistungsmässigen Einbusse von höchstens 20 % als erstellt anzusehen, woraus kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad resultiere.

3.2. Der Beschwerdeführer bestreitet letztinstanzlich die Beweiskraft des Aktengutachtens des Dr. med. U.________. Namentlich vermöchten dessen Schlussfolgerungen die übereinstimmenden Aussagen der übrigen beteiligten Ärzte zur Diagnosestellung und zur Arbeitsunfähigkeit nicht zu entkräften. Die Feststellungen des kantonalen Gerichts zum noch vorhandenen Leistungsvermögen erwiesen sich vor diesem Hintergrund als offensichtlich unrichtig, weshalb weiterhin vom Anspruch auf mindestens eine halbe Rente auszugehen sei.

4.

4.1. Die massgebliche medizinische Aktenlage stellt sich wie folgt dar: Der den Beschwerdeführer seit Mitte Juni 2007 behandelnde Psychiater Dr. med. H.________ diagnostizierte in seinem Bericht vom 16. Juni 2008 rezidivierende depressive Störungen, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11) und eine gegenwärtige depressive Episode. Er attestierte eine Arbeitsfähigkeit von 50 - 100 % in einer behinderungsangepassten Tätigkeit seit 16. Juni 2008, wobei der Patient zur Zeit auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht einsatzfähig sei. Es komme lediglich ein Arbeitsplatz im geschützten Rahmen in Frage. Dem psychiatrischen Gutachten des Dr. med. B.________ vom 12. März 2009 ist zu entnehmen, dass der Versicherte - mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit - an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.0), mit Somatisierungsneigung sowie an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, emotional instabilen und vermeidenden Zügen (ICD-10 F61.0) leide. In der angestammten Tätigkeit in der Gastronomie sei seit Februar 2009 aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von nurmehr 30 - 40 % gegeben, wohingegen in einer adaptierten
Beschäftigung des freien Arbeitsmarkts zumutbarerweise eine solche von ca. 50 % bestehe. Die Beeinträchtigung des Leistungsvermögens sei bedingt durch eine mittelgradige Einschränkung der Stress- und Frustrationstoleranz sowie einer erheblichen Verminderung der emotionalen Belastbarkeit, insbesondere der Kontakt-, Konflikt- und Anpassungsfähigkeit. Das Erreichen einer Arbeitsfähigkeit von 70 % erscheine unter konsequenter psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung und geeigneten Eingliederungsmassnahmen in den nächsten neun bis zwölf Monaten möglich und zumutbar. Als adaptierte Tätigkeiten seien Verrichtungen zu nennen, die keine erhöhten Anforderungen an die sozialen Kompetenzen und an die emotionale Belastbarkeit stellen würden. Der RAD-Arzt Prof. Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte mit Stellungnahme vom 17. August 2010 aus, beim Versicherten verhindere aktuell ein chronischer, seit der frühen Adoleszenz vorhandener psychischer Gesundheitsschaden von Krankheitswert (ICD-10 F60.31, Z73.1 und Z73.4) die Ausschöpfung der funktionellen Leistungsfähigkeit für beruflich zu verwertende Tätigkeiten. Im Vordergrund des trotz kontinuierlich lege artis durchgeführter psychiatrischer ambulanter und
stationärer Behandlung weitgehend therapieresistenten Krankheitsbildes würden wechselnde, mit depressiven Verstimmungen einhergehende emotionale Krisen stehen, die zu einem sich meist unvermittelt manifestierenden persönlichen Rückzugsverhalten des Beschwerdeführers aus sozialen Bezügen führen würden, verbunden mit der Unfähigkeit der Tagesstrukturierung und der vorausschauenden Vorsorge im Hinblick auf Lebensunterhalt und Zukunftsplanung. Eine in Verbindung mit der Borderline-Persönlichkeitsstörung stehende dissoziale und dysfunktionale Verweigerungshaltung habe bislang alle beruflichen Eingliederungsversuche scheitern lassen. Vor dem Hintergrund des festgestellten Gesundheitsschadens sei aktuell eine beruflich zu verwertende Restarbeitsfähigkeit von 50 % in stützender und unterstützend-wertschätzender behinderungsangepasster Arbeitsplatzsituation zu postulieren, die bei Stabilisierung des jetzigen Arbeitsverhältnisses mit überwiegender Wahrscheinlichkeit mittelfristig auf 80 % des Pensums zu steigern sein werde. Aus dem Abschlussbericht des BTZ vom 16. April 2010 ergibt sich zusammenfassend, dass die Leistungsfähigkeit und Belastbarkeit des Probanden auf Grund der Auswirkungen seiner psychischen Erkrankung deutlich eingeschränkt
seien. Trotz guter Motivation und Mitarbeit werde es ihm aktuell und in nächster Zukunft nicht möglich sein, eine verwertbare Arbeitsleistung auf dem freien Arbeitsmarkt zu erbringen. Sein psychischer Zustand erweise sich als sehr instabil und könne durch geringe Störungen sowie Anforderungen aus der Arbeitswelt und dem persönlichen Umfeld leicht aus dem Gleichgewicht geraten und zu erneuter psychischer Dekompensation führen. Die momentane Leistungsfähigkeit betrage aus diesen Gründen weit unter 50 %.

4.2. Die zitierten Unterlagen zeigen übereinstimmend ein psychisches, das erwerbliche Leistungsvermögen beeinträchtigendes Leiden auf, wobei hinsichtlich der Prognose gewisse Divergenzen bestehen. Dr. med. U.________, welcher von der Pensionskasse (akten-) begutachtend beigezogen worden ist und auf dessen Schlussfolgerungen vom 8. Dezember 2009 die Vorinstanz entscheidwesentlich abgestellt hat, hält demgegenüber dafür, dass weder eine Persönlichkeitsstörung noch ein die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers massgeblich limitierendes depressives Geschehen vorliege. Vielmehr sei, bei Ausklammerung des Alkohol- und Cannabiskonsums, von einer vollen Arbeitsfähigkeit im bisherigen Beruf mit einer leistungsmässigen Einbusse von höchstens 20 % auszugehen.

4.2.1. Auch reine Aktengutachten können beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (Urteil [des Bundesgerichts] 9C_697/2012 vom 6. November 2012 E. 1.4 mit Hinweisen).

4.2.2. Dr. med. U.________ stellte im Rahmen seiner Exploration nicht auf einen feststehenden medizinischen Sachverhalt ab, sondern bemängelte vielmehr die durch die Dres. med. B.________ und H.________ vorgenommene Befunderhebung, Diagnosestellung und Arbeitsfähigkeitsschätzung. In den Fokus gerückt wurde durch den Gutachter namentlich die - als überwindbar beurteilte - Suchtproblematik (Alkohol, Cannabis), welche Dr. med. B.________ in seiner Expertise vom 12. März 2009 ausdrücklich als nicht leistungsmindernd qualifiziert hatte. Im Lichte der Rechtsprechung wäre eine persönliche Untersuchung des Beschwerdeführers daher unumgänglich gewesen bzw. hätte eine solche in Anbetracht des Ergebnisses der Aktenbegutachtung - und da der Versicherte der Begutachtungseinladung nicht Folge geleistet hatte - zwingend nachgeholt werden müssen. Entgegen der vorinstanzlichen Betrachtungsweise sind die Schlussfolgerungen des Dr. med. U.________ mithin nicht uneingeschränkt beweiswertig, zumal es diesen auch an einer nachträglich erfolgten Auseinandersetzung mit den divergierenden Aussagen des BTZ (vom 16. April 2010) und des RAD-Arztes Prof. Dr. med. G.________ (vom 17. August 2010) mangelt. Beruht die Feststellung im angefochtenen Entscheid, der
Versicherte sei in seiner angestammten Tätigkeit weitestgehend uneingeschränkt einsatzfähig mit der Folge, dass keine rentenbegründende Invalidität bestehe, demnach auf einer qualifiziert fehlerhaften Beweiswürdigung, kann darauf nicht abgestellt werden. Da sich indes auch gestützt auf die übrigen medizinischen Akten kein vollständiges Bild hinsichtlich der im Verfügungszeitpunkt aktuellen Diagnose, Arbeitsfähigkeit und Dauerhaftigkeit der Leistungseinschränkung (samt Prognose) entnehmen lässt, ist die Angelegenheit an das kantonale Gericht zurückzuweisen. Es wird die erforderlichen gutachtlichen Abklärungen an die Hand nehmen.

5.
Die Rückweisung der Sache an den Versicherungsträger oder an das vorinstanzliche Gericht zu erneuter Abklärung (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; Urteil [des Bundesgerichts] 8C_671/2007 vom 13. Juni 2008 E. 4.1). Demgemäss sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin zu überbinden. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten wird damit gegenstandslos. Mangels anwaltlicher Vertretung ist ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; Urteil [des Bundesgerichts] 4A_184/2012 vom 18. September 2012 E. 5 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 138 III 558).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 18. September 2012 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Pensionskasse X.________, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Mai 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.