8C_308/2012 - 2012-05-29 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigeit; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_308/2012

Urteil vom 29. Mai 2012
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Niquille, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
C.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Josef Flury,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Luzern,
Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern
vom 28. Februar 2012.

Sachverhalt:

A.
Der 1980 geborene C.________ war seit 10. Juli 2006 als temporärer Bauarbeiter/Reiniger bei der Firma Z.________ AG tätig. Am 16. Juli 2006 verletzte er sich bei einem Sturz an der rechten Hand. Am 16. Januar 2007 meldete er sich bei der IV-Stelle Luzern zum Leistungsbezug an. Am 6. Mai 2007 stürzte er erneut auf die rechte Hand. Es entwickelte sich eine Scaphoidpseudarthrose, weshalb er am 22. Juni 2007 im Spital X.________ operiert wurde (corticospongiöse Spanplastik nach Marti-Russe rechts, Herbert-Schraube); daselbst erfolgte am 9. Mai 2008 eine weitere Operation (gefäss-gestielte corticospongiöse Spanplastik vom Radius in Scaphoid [Mathoulin], Osteosynthese mit high compression Scaphoid-Schraube). Mit Verfügung vom 29. Oktober 2010 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. Juli 2007 bis 30. November 2008 eine ganze Invalidenrente zu.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern in dem Sinne teilweise gut, als es die Verfügung dahin abänderte, dass ihm die IV-Stelle vom 1. Juli 2007 bis 30. April 2009 eine befristete ganze Invalidenrente auszurichten habe. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 28. Februar 2012).

C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen; die IV-Stelle sei zu verpflichten, weitere medizinische Abklärungen (interdisziplinäres MEDAS-Gutachten) anzuordnen; die Vorinstanz sei zu verpflichten, nach erfolgten Abklärungen und nach durchgeführten Eingliederungsmassnahmen den Rentenanspruch zu prüfen und auszurichten. Ferner verlangt er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Bei der Vorinstanz wurden die Akten eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft es grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Rechtsfragen sind die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsfähigkeit und die konkrete Beweiswürdigung sind Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53
S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_607/2011 vom 16. März 2012 E. 1).

2.
Die streitige Verfügung vom 29. Oktober 2010 betraf nur die Rentenfrage. Soweit der Versicherte Eingliederungsmassnahmen beantragt, ist auf die Beschwerde mangels Anfechtungsgegenstandes nicht einzutreten (BGE 131 V 164 E. 2.1; Urteil 8C_533/2007 vom 9. Januar 2008 E. 2). Über den Rentenanspruch kann befunden werden, wenn er - wie hier - unabhängig von einer allfälligen Eingliederungsberechtigung mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades abzulehnen ist (Urteil 8C_696/2008 vom 3. Juni 2009 E. 12).

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob der Versicherte ab 1. Mai 2009 bis zum Verfügungserlass am 29. Oktober 2010 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 320) weiterhin einen Rentenanspruch hat. Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass die am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen und hier anwendbaren Normen der 5. IV-Revision keine substanziellen Änderungen hinsichtlich der Invaliditätsbemessung gebracht haben (BGE 130 V 445 und 343; Urteil 8C_607/2011 vom 16. März 2012 E. 2). Weiter hat sie die Grundlagen über die Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit (Art. 6 f . ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), den Rentenanspruch (Art. 28 IVG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 1 IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 133 V 263 E. 6.1), den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (E. 1 hievor) sowie den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

4.
4.1 Die Vorinstanz hat in Würdigung der medizinischen Aktenlage mit einlässlicher Begründung richtig erkannt, dass in somatischer Hinsicht auf die Beurteilung des Dr. med. O.________, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, Kreisarzt der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA), abzustellen sei, die er gestützt auf seine Abschlussuntersuchung vom 10. Dezember 2008 und die im Spital X.________ am 6. Januar 2009 durchgeführte Navikulareserie des rechten Handgelenks erstattet habe; gestützt hierauf sei der Versicherte ab 1. Februar 2009 in einer angepassten Tätigkeit (sehr starke, auf das rechte Handgelenk wirkende Schläge und Vibrationen seien zu vermeiden, 5-10 kg könnten gehandhabt werden, ein Ganztageseinsatz sei möglich) zu 100 % arbeitsfähig. Psychischerseits sei dem Gutachten der Dres. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, sowie N.________, Eidg. Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Institutsleiter, Institut Q.________, vom 4. Januar 2010 zu folgen; danach bestehe keine krankheitswertige psychische Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, weshalb der Versicherte in jeglicher Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Auf die Erwägungen der Vorinstanz wird verwiesen (Art. 109
Abs. 3 BGG).
Der Beschwerdeführer erhebt keine Rügen, welche diese Sachverhaltsfeststellungen zu seinem Gesundheitszustand und seiner Arbeitsfähigkeit als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen. Von weiteren medizinischen Abklärungen ist abzusehen, da hievon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69, 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C_109/2012 vom 9. März 2012 E. 4.1). Festzuhalten ist insbesondere Folgendes:

4.2 Somatischerseits wendet der Versicherte ein, die Vorinstanz habe sich mit den von ihm bei ihr aufgelegten Berichten des Instituts für Anästhesie Schmerzsprechstunde, Spital X.________, vom 6. und 29. September 2011 sowie des Dr. theol. U.________, Ombudsstelle für Patienten und Angehörige, Spital X.________, vom 16. Januar 2012 mit keinem Wort auseinandergesetzt, weshalb sie die Begründungspflicht verletzt habe. Diesem Einwand kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz legte im angefochtenen Entscheid dar, aus diesen Unterlagen ergäben sich keine neuen Erkenntnisse und Befunde; zudem stammten diese Arztberichte aus der Zeit lange nach Verfügungserlass. Damit erfüllte sie die Anforderungen an die aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Begründungspflicht (vgl. BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88). Selbst wenn dies nicht zuträfe, kann das Bundesgericht die entsprechenden Aktenstücke selber würdigen und beurteilen, ob die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung zu korrigieren ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; 8C_528/2011 vom 7. März 2012 E. 7.2.2). Abgesehen davon, dass die Berichte des Spitals X.________ vom 6. und 29. September 2011 lange nach der Verfügung vom 29. Oktober 2010 erstellt wurden, enthält der Erstgenannte keine Angaben zur
Arbeitsfähigkeit; im Zweitgenannten wurde immerhin von einer anamnestisch aktuell gültigen 100%igen Arbeitsfähigkeit mit einer Trageinschränkung bis 15 kg gesprochen. Der nichtärztliche Bericht des Spitals X.________-Bericht vom 16. Januar 2012 ist ohnehin nicht einschlägig. In diesem Lichte kann der Versicherte hieraus nichts zu seinen Gunsten ableiten (vgl. auch Urteil 8C_180/2011 vom 7. Dezember 2011 E. 6.2.3).
Nicht stichhaltig ist auch seine Berufung auf das Gutachten des Dr. med. H.________, Leitender Arzt Orthopädie/Handchirurgie, Klinik Y.________, vom 26. März 2009. Denn dieses betraf die Frage, ob hinsichtlich der Handgelenksverletzung rechts eine ärztliche Fehlbehandlung oder Sorgfaltspflichtverletzung vorlag (was verneint wurde), und enthielt keine Angaben zum Grad der Arbeitsfähigkeit; immerhin legte Dr. med. H.________ aber dar, die fehlende Ausbildung des Versicherten blockiere ihn für viele Tätigkeiten, die er trotz der nachgewiesenen Handgelenkseinschränkung durchführen könnte.
Der Beschwerdeführer führt weiter die Akten-Stellungnahme des Dr. med. G.________, Allgemeinmedizin FMH, Regionalärztlicher Dienst der IV-Stelle, vom 18. Mai 2010 ins Feld. Dieser legte dar, sie hätten sich bei der Befristung der Rente auf die Angaben der Handchirurgen des Spitals X.________ gestützt; die vagen Äusserungen des Dr. med. O.________ zur Arbeitsfähigkeit vom Dezember 2008 machten eine andere Beurteilung nicht nötig. Hierzu ist festzuhalten, dass Dr. med. G.________ in der Akten-Stellungnahme vom 6. Januar 2010 unter Hinweis auf die Berichte der Chirurgen des Spitals X.________ bereits ab September 2008 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit, wie sie später auch Dr. med. O.________ beschrieb, ausging. Die Berufung des Versicherten auf Dr. med. G.________ ist somit unbehelflich.
4.3
4.3.1 Bezüglich des psychiatrischen Gutachtens des Instituts A.________ vom 4. Januar 2010 wendet der Versicherte ein, die von der IV-Stelle beauftragten Gutachter seien von ihr finanziell abhängig und daran interessiert, möglichst viele IV-Aufträge zu erhalten. Hierzu ist festzuhalten, dass das Bundesgericht im Urteil BGE 137 V 210 vom 28. Juni 2011 entschied, die Beschaffung medizinischer Gutachten durch die IV-Stellen bei den MEDAS sowie deren Verwendung auch im Gerichtsverfahren sei verfassungs- und konventionskonform, wobei diverse verfahrensrechtliche Korrektive notwendig seien. Es kann offenbleiben, ob diese Korrektive auch auf nicht von den MEDAS erstellte Gutachten anwendbar sind. Denn nach altem Verfahrensstand eingeholte Gutachten verlieren ihren Beweiswert nicht, sofern das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE 137 V 210 E. 6 S. 266; Urteil 8C_830/2011 vom 9. März 2012 E. 4.2.1); dies trifft hier zu.
4.3.2 Das Gutachten des Instituts A.________ vom 4. Januar 2010 erfüllt die in den Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung psychischer Störungen (vgl. Schweizerische Ärztezeitung 2004, S. 1048 ff., insbesondere S. 1051 Ziff. IV/8) und von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an ein Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 8C_639/2011 vom 5. Januar 2012 E. 4.3.1).
4.3.3 Der Versicherte beruft sich auf die Berichte der Dres. med. R.________, FMH Innere Medizin und Psychiatrie, vom 16. Juni 2008, 24. Januar 2010 und 7. Dezember 2012, W.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, SUVA-Kreisarzt, vom 26. Juni 2008 sowie K.________, FMH Psychiatrie, Psychotherapie und Neurologie vom 6. Mai 2009. Die Dres. med. R.________ und K.________ hätten ein Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Syndrom (ADHS) und eine Persönlichkeitsstörung diagnostiziert, was bei Dr. med. W.________ auf Zustimmung gestossen sei.
Massgebend ist, ob und in welchem Ausmass eine Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit - und zwar unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie - ausgewiesen ist (BGE 127 V 294 E. 4c S. 298; Urteil 8C_180/2011 vom 7. Dezember 2011 E. 6.2.2). Dr. med. K.________ machte am 6. Mai 2009 keine hinreichenden Angaben zur Arbeitsfähigkeit. Dr. med. W.________ führte am 26. Juni 2008 aus, die Symptome einer Anpassungsstörung führten für sich allein genommen aufgrund der Ausprägung nicht zu einer wesentlichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Dr. med. R.________ äusserte sich am 24. Januar 2010 zur Arbeitsfähigkeit und legte dar, in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei der Versicherte zu 100 % arbeitsunfähig; Angaben zum Grad der Arbeits(un)fähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit machte er nicht. Im Schreiben an die Ehefrau des Versicherten vom 7. Februar 2012 gab er an, seines Erachtens sei der Versicherte wegen den erwähnten Störungen nicht arbeitsfähig. Diese Aussage überzeugt aus zwei Gründen nicht: zum einen bezog sie sich nicht nur auf die angegebenen psychischen Beschwerden, sondern auch auf die somatischen Handschmerzen rechts; zum anderen ist unklar, ob sich die pauschal attestierte
Arbeitsunfähigkeit auf die angestammte oder auf jegliche Tätigkeit bezieht. In diesem Licht vermögen diese Arztberichte das Gutachten des Instituts A.________ vom 4. Januar 2010 nicht zu entkräften.
4.3.4 Der Versicherte macht geltend, das Gutachten des Instituts A.________ enthalte bezüglich der möglicherweise vorhandenen ADHS-Problematik keine spezifischen Abklärungen. Diese schwierige Diagnose könne nur von Fachleuten zuverlässig gestellt werden. Dr. med. K.________ habe am 6. Mai 2009 gut begründet, weshalb er nicht alle Tests habe durchführen können. Im Gutachten des Instituts A.________ heisse es lediglich, die ADHS-Diagnose sei aus der Beschreibung der ausserberuflichen Aktivitäten des Versicherten nicht nachvollziehbar. Es fehle aber jegliche Fremdanamnese zu diesen Aktivitäten.
Entscheidend ist im Rahmen einer psychiatrischen Begutachtung die klinische Untersuchung in Kenntnis der Anamnese (Urteil 8C_639/2011 E. 4.3.1 mit Hinweis). Eine Fremdanamnese und (schriftliche oder mündliche) Auskünfte des behandelnden Arztes bzw. Therapeuten sind häufig wünschenswert, aber nicht zwingend erforderlich (Urteil 8C_768/2011 vom 7. Februar 2012 E. 5.3.3). Das Institut A.________ stützte sich bei seiner Begutachtung schlüssig und nachvollziehbar auf die Anamnese, die klinische Untersuchung und die Angaben des Versicherten. Es sind keine Gründe ersichtlich, die eine spezifische ADHS-Testung und eine Fremdanamnese nahe legen.
4.3.5 Die lange zurückliegenden psychiatrischen Berichte des Spitals X.________ vom 21. August und 22. November 2001 sowie die nicht-psychiatrischen Berichte des Instituts für Anästhesie Schmerzsprechstunde, Spital X.________, vom 6. und 29. September 2011 und des Dr. theol. U.________, Ombudsstelle für Patienten und Angehörige, Spital X.________, vom 16. Januar 2012 vermögen das Gutachten des Instituts A.________ vom 4. Januar 2010 nicht in Zweifel zu ziehen. Gleiches gilt für das aufgrund einer notfallmässigen ambulanten Behandlung des Versicherten vom 11. Februar 2012 erstellte Kurzzeugnis des Dr. med. L.________, medizinisches Zentrum M.________, vom 14. Februar 2012.

5.
Gegen den vorinstanzlichen Einkommensvergleich, der ab 1. Mai 2009 zur revisionsweisen Rentenaufhebung führt, bringt der Versicherte keine Einwendungen vor, weshalb es damit sein Bewenden hat (Urteil 8C_829/2011 vom 9. März 2012 E. 10).

6.
Der unterliegende Versicherte trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 , Art. 68 Abs. 2 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden (Art. 64 BGG; BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse Luzern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Mai 2012
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
¹	Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
²	Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 109 Corti trimembri - 1 Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
¹	Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
²	Le corti decidono nella stessa composizione, con voto unanime, su:
^a	la reiezione di ricorsi manifestamente infondati;
^b	l'accoglimento di ricorsi manifestamente fondati, segnatamente se l'atto impugnato diverge dalla giurisprudenza del Tribunale federale e non vi è motivo di riesaminare tale giurisprudenza.
³	La decisione è motivata sommariamente. Può rimandare in tutto od in parte alla decisione impugnata.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.