9C_599/2016 - 2017-03-29 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 599/2016

Urteil vom 29. März 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kaspar Saner,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 31. Mai 2016.

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1954 geborene X.________ meldete sich erstmals im November 1992 unter Verweis auf die Folgen eines im November 1991 erlittenen Autounfalls bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem dieses Leistungsgesuch abgewiesen worden war (Verfügungen vom 16. Juni 1994 und 28. Juli 1995), ersuchte er im Februar 1996 erneut um Leistungen. Die IV-Stelle des Kantons Zürich sprach ihm mit Verfügung vom 17. Februar 1998 eine halbe Invalidenrente (nebst Zusatzrenten für die Ehefrau und drei Kinder) ab September 1996 zu. Im Rahmen eines im Juni 1999 eingeleiteten Revisionsverfahrens machte X.________ eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend. Mit Verfügung vom 14. Januar 2000 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine ganze Invalidenrente ab 1. Juni 1999 zu (Invaliditätsgrad 100 %). Mit Mitteilungen vom 21. November 2000 und vom 21. Dezember 2001 bestätigte die IV-Stelle einen unveränderten Invaliditätsgrad und Anspruch. Für zwei weitere, am 11. April 2001 und 15. Februar 2003 geborene Kinder sprach sie dem Versicherten mit Verfügungen vom 6. Februar 2002 und 12. Januar 2004 jeweils eine Zusatzrente ab 1. April 2001 resp. ab 1. Februar 2003 zu.
Die Unfallversicherung gewährte X.________, nachdem sie das polydisziplinäre Gutachten der Klinik C.________ vom 17. November 2003 eingeholt hatte, mit Verfügung vom 6. Dezember 2004 ebenfalls eine Invalidenrente. Mit Mitteilung vom 25. Oktober 2006 bestätigte die IV-Stelle erneut den bisherigen Invaliditätsgrad. Nachdem die Unfallversicherung die Observation des X.________ veranlasst hatte (Berichte vom 29. September und 17. Dezember 2007), reichte sie am 21. Dezember 2007 gegen diesen Strafanzeige wegen Verdachts auf Versicherungsbetrug ein. Als vorsorgliche Massnahme sistierte die IV-Stelle die Invalidenrente rückwirkend ab 19. Februar 2008 (Verfügung vom 28. Februar 2008).

A.b. Das Bezirksgericht verurteilte X.________ am 10. Februar 2009 wegen mehrfachen Betrugs sowie versuchten Betrugs zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten. Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X.________ am 24. März 2011 auf dessen Berufung hin frei. Mit Urteil 6B 304/2011 vom 24. November 2011 hiess das Bundesgericht die dagegen erhobene Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich insoweit gut, als es den Entscheid vom 24. März 2011 aufhob und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückwies. Am 22. Dezember 2011 ersuchte das Obergericht des Kantons Zürich die IV-Stelle um Orientierung über den Rentenanspruch des X.________ ab 1. September 2004; anschliessend sistierte es das Verfahren (Beschluss vom 16. Januar 2012).

A.c. Nach Einholung des polydisziplinären MEDAS-Gutachtens der Neurologie Toggenburg AG vom 17. November 2014 und Durchführung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle die Invalidenrente mit Verfügung vom 12. Juni resp. 4. August 2015 rückwirkend per 1. November 2003 auf.

B.
Die dagegen geführte Beschwerde des X.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 31. Mai 2016 (zugestellt am 13. Juli 2016) ab.
Am gleichen Tag schrieb es die gegen die Sistierungsverfügung vom 28. Februar 2008 erhobene Beschwerde als gegenstandslos ab.

C.
X.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 31. Mai 2016 sei ihm auch über den 19. Februar 2008 hinaus eine ganze Invalidenrente (inkl. Kinderrente) zuzusprechen. Eventualiter sei der Entscheid vom 31. Mai 2016 insoweit aufzuheben, als damit ein Rentenanspruch in der Zeit vom 1. November 2003 bis 19. Februar 2008 rückwirkend verneint und eine Rückerstattungsverpflichtung festgestellt werde.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung. X.________ lässt eine weitere Eingabe einreichen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Hingegen prüft es die Verletzung von Grundrechten (und von kantonalem und interkantonalem Recht) nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Diesbezüglich bestehen erhöhte Anforderungen an die Begründung (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f. mit Hinweis; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willkür auf (BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C 101/2015 vom 30. November 2015 E. 1.1). Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (vgl. Urteil 9C 999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1; Urteil 9C 753/2015 vom 20. April 2016 E. 1).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer macht in seiner ergänzenden Eingabe vom 11. November 2016 - mithin erst nach Ablauf der Beschwerdefrist von Art. 100 Abs. 1 BGG - geltend, dass die 2007 durchgeführte Überwachung mangels genügender gesetzlicher Grundlage rechtswidrig erfolgt sei, weshalb deren Ergebnisse nicht hätten berücksichtigt werden dürfen. Anlass zur Eingabe habe erst das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR; dritte Kammer) in Sachen Vukota-Bojic gegen die Schweiz (61838/10) vom 18. Oktober 2016 gegeben, worin die gesetzliche Grundlage für eine Observation als ungenügend erachtet und folglich eine Verletzung von Art. 8 EMRK festgestellt wurde. Das Bundesgericht habe der Praxis des EGMR Rechnung zu tragen.
Ob die im Anschluss an das EGMR-Urteil mit entsprechender Stellungnahme und Rüge eingereichte Eingabe zulässig oder als verspätet zu betrachten ist, kann offenbleiben. Die darin enthaltene Argumentation des Beschwerdeführers zielt ohnehin ins Leere (nachfolgend E. 6.3.1).

2.2. Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 4. August 2015 ist einzig der Anspruch auf eine Invalidenrente (ab 1. November 2003), nicht aber die Rückerstattung von (nach Auffassung der IV-Stelle) zu Unrecht ausgerichteten Rentenbetreffnissen. Diesbezüglich wurde explizit eine separate (bislang nicht aktenkundige) Verfügung in Aussicht gestellt. Somit betreffen die Ausführungen des kantonalen Gerichts im Zusammenhang mit der Rückerstattungspflicht (E. 6.4 des angefochtenen Entscheids) nicht den Anfechtungs- resp. Streitgegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens, weshalb sie unbeachtet bleiben (BGE 125 V 413 E. 1 S. 414 f.; vgl. auch BGE 130 V 503, 122 V 36 Erw. 2a mit Hinweisen). Folglich ist auf die entsprechenden Vorbringen des Beschwerdeführers nicht weiter einzugehen.

3.

3.1.

3.1.1. Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3 , Art. 88a und Art. 88bis IVV [SR 831.201]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen; 130 V 343 E. 3.5 S. 349).

3.1.2. Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 54 S. 167, 9C 899/2009 E. 2.1). Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74ter lit. f IVV auf dem Weg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauf folgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 134, 8C 441/2012 E. 3.1.2 mit Hinweisen).

3.2.

3.2.1. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV).

3.2.2. Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, insbesondere eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (Art. 77 IVV).

4.
Die Vorinstanz hat hinsichtlich der Rentenrevision nach Art. 17 ATSG den Erlass der Verfügung vom 14. Januar 2000 als massgeblichen Vergleichszeitpunkt betrachtet. Sie hat dem MEDAS-Gutachten der Neurologie Toggenburg AG vom 17. November 2014 Beweiskraft beigemessen und gestützt darauf festgestellt, die früher bestandenen Rückenpathologien seien 2001 und 2003 operativ angegangen worden, was zu einem wesentlichen Erfolg geführt habe. Spätestens ab August 2003 sei der Versicherte in angepasster Tätigkeit uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen und hätte er ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen können. Bereits ab diesem Zeitpunkt habe er um seine effektive Leistungsfähigkeit gewusst, aber der IV-Stelle keine entsprechende Meldung gemacht. Dies hat sie als schuldhafte Verletzung der Meldepflicht erachtet. Unter Berücksichtigung der Dreimonatsfrist von Art. 88a Abs. 1 IVV hat sie die rückwirkende Aufhebung der bisherigen Invalidenrente auf den 1. November 2003 bestätigt.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz insofern eine Verletzung von Art. 17 ATSG vor, als er den Erlass der Verfügung vom 12. Januar 2004 oder der Mitteilung vom 25. Oktober 2006 als massgeblichen Vergleichszeitpunkt erachtet.

5.2. Die Heranziehung eines Verwaltungsaktes als Vergleichsbasis setzt voraus, dass er auf denjenigen Abklärungen beruht, welche mit Blick auf die möglicherweise veränderten Tatsachen notwendig erscheinen (SVR 2010 IV Nr. 54 S. 167, 9C 899/2009 E. 2.1; Urteil 8C 3/2012 vom 25. April 2012 E. 3.3). Unter einer Sachverhaltsabklärung im Sinne von BGE 133 V 108 muss eine Abklärung verstanden werden, die - wenn sie inhaltlich zu einem anderen Ergebnis führt - geeignet ist, eine Rentenerhöhung, -herabsetzung oder -aufhebung zu begründen (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 134, 8C 441/2012 E. 6.2 mit Hinweisen; Urteil 9C 52/2016 vom 23. März 2016 E. 3.1).

5.3. Die Verfügung, mit welcher dem Beschwerdeführer erstmals eine ganze Rente (ab 1. Juni 1999) zugesprochen wurde, datiert vom 14. Januar 2000. Sie beruht im Wesentlichen auf den Berichten des Dr. med. D.________ (Spezialarzt für Chirurgie) vom 1. September und 15. Oktober 1999, mit welchen dieser auf eine bevorstehende Operation verwies und eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestierte, und zwar allein aus orthopädischer Sicht, wie die Vorinstanz verbindlich (E. 1.2) festgestellt hat.
Die IV-Stelle erliess die Verfügung vom 12. Januar 2004 - wie bereits jene vom 6. Februar 2002 - einzig und allein deswegen, weil der Beschwerdeführer Vater eines weiteren Sohnes geworden war, was den Anspruch auf eine zusätzliche Kinderrente auslöste, die dementsprechend zu verfügen war. Dies ergibt sich insbesondere aus dem Beiblatt zur Verfügung vom 8. Januar 2004. Daran ändert nichts, dass die Unfallversicherung das von ihr veranlasste Gutachten der Klinik C.________ vom 17. November 2003 bereits zuvor, mit Schreiben vom 2. Dezember 2003, der IV-Stelle zugestellt hatte. Es wurde von der IV-Stelle weder dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; vgl. Art. 49 IVV) vorgelegt noch (explizit) gewürdigt und war auch nicht geeignet, eine Anpassung des Rentenanspruchs zu begründen, zumal die Experten im Zeitpunkt der Untersuchungen vom Mai 2003 den postoperativen Zustand als (noch) nicht stabil erachteten. Ebenso ging der Mitteilung vom 25. Oktober 2006 keine materielle Prüfung mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung voraus. Laut verbindlicher vorinstanzlicher Feststellung beruhte sie lediglich auf knappen, formularartigen (vgl. Anfrage der IV-Stelle vom 9. März 2006) Berichten des behandelnden
Dr. med. D.________. Aus dem Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 26. Oktober 2006 ist denn auch ersichtlich, dass keine weitere Beweismittel gewürdigt oder erhoben wurden.
Bei diesen Gegebenheiten ist nicht zu beanstanden (vgl. auch Urteil 9C 52/2016 vom 23. März 2016 E. 3.2), dass die Vorinstanz den Vergleichszeitpunkt auf den 14. Januar 2000 gemäss der von diesem Datum stammenden Verfügung festlegte.

6.

6.1. Der Beschwerdeführer macht nicht (substanziiert) geltend, die vorinstanzliche Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung (E. 4) seien offensichtlich unrichtig (vgl. E. 1.2). Insbesondere belegt er seinen Vorwurf, wonach die Vorinstanz alle seine Angaben dem "Generalverdacht" unterstelle, dass sie falsch sein könnten, nicht mit konkreten Angaben. Hingegen stellt er die Beweiskraft des MEDAS-Gutachtens und die darauf beruhenden Feststellungen betreffend die Arbeitsfähigkeit in Abrede.

6.2.

6.2.1. Bei der Beurteilung der Arbeits (un) fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).

6.2.2. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).

6.3.

6.3.1. Im Urteil 6B 304/2011 vom 24. November 2011 hielt das Bundesgericht fest, das Obergericht des Kantons Zürich habe im Entscheid vom 24. März 2011 insbesondere die Observationsberichte umfassend wiedergegeben. Die vorinstanzlichen Feststellungen bildeten die (verbindliche) Grundlage dafür, dass das Bundesgericht davon ausging, dass der Beschwerdeführer bei der (in der Slowakei domizilierten) B.________ GmbH tätig war und dass er die Versicherer von diesem Umstand hätte unterrichten müssen; unklar blieb in diesem Zusammenhang einzig, seit wann und in welchem Umfang er die anlässlich der Observation dokumentierten Tätigkeiten ausübte und welches Einkommen er dabei erzielte (Urteil 6B 304/2011 vom 24. November 2011 E. 1.4 und 1.5). Das genannte Urteil erwuchs am Tag seiner Ausfällung in Rechtskraft (Art. 61 BGG); es kann auch nicht infolge des EGMR-Urteils vom 18. Oktober 2016 im Rahmen von Art. 122 BGG - mangels Teilnahme des Beschwerdeführers am EGMR-Verfahren - in Revision gezogen werden (Urteil 9F 5/2016 vom 23. September 2016). Folglich durften sowohl das Sozialversicherungsgericht als auch die MEDAS-Gutachter das strafrechtliche Urteil 6B 304/2011 (samt den verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen) und damit auch die
Ergebnisse der Observation berücksichtigen.

6.3.2. Was der Beschwerdeführer in materieller Hinsicht gegen die Beweiskraft (E. 6.2.1) des MEDAS-Gutachtens vorbringt, hält nicht stand: Entgegen seiner Darstellung erstrecken sich die retrospektiven Einschätzungen der MEDAS-Experten auch auf einen Zeitraum vor November 2003. Diese nahmen denn auch Stellung zu früheren und aktuellen Einschätzungen anderer Ärzte. Dass sich die Gutachter der Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der rückwirkenden Beurteilung bewusst waren, spricht für die Überzeugungskraft ihrer Ausführungen; zudem kann auch eine reine (retrospektive) Aktenbeurteilung beweiskräftig sein (vgl. Urteil 9C 223/2014 vom 4. Juni 2014 E. 6.1 mit Hinweisen). Weiter ist nicht zu beanstanden, dass die Experten ihrer Einschätzung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit eine adäquate Schmerztherapie zugrunde legten, zumal sie feststellten, dass der Versicherte seit Jahren lediglich bedarfsweise mit leichten Analgetika behandelt werde (vgl. auch die Angaben des Versicherten zur Medikation). Hinzu kommt, dass seit der im Februar 2003 erfolgten Operation keine intensive medizinische Behandlung aktenkundig ist, was ebenfalls Rückschlüsse auf den Leidensdruck zulässt (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.4.2 S. 304). Sodann trägt die
ärztliche Beurteilung von der Natur der Sache her unausweichlich Ermessenszüge (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.3 S. 253; Urteil 9C 397/2015 vom 6. August 2015 E. 5.3) und ist dem Unterschied zwischen Behandlungs- und Begutachtungsauftrag Rechnung zu tragen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353; Urteile 8C 740/2010 vom 29. September 2011 E. 6 und 9C 842/2009 vom 17. November 2009 E. 2.2). Die MEDAS-Gutachter begründeten nachvollziehbar und einleuchtend, weshalb sie in somatischer Hinsicht ab August 2003 und unter psychischen Aspekten seit der Begutachtung durch die Klinik C.________ (Mai 2003) eine - im Vergleich zum Zustand im Januar 2000 - gesundheitliche Verbesserung erkannten und einen seither im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand attestierten. Im Übrigen beschränkt sich der Beschwerdeführer auf weiten Strecken darauf, lediglich die medizinischen Unterlagen abweichend von der Vorinstanz zu würdigen und daraus andere Schlüsse zu ziehen, was nicht genügt (Urteile 9C 494/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 3.5; 9C 794/2012 vom 4. März 2013 E. 4.1; 9C 65/2012 vom 28. Februar 2012 E. 4.3 mit Hinweisen).

6.4. Nach dem Gesagten bleiben die auf das MEDAS-Gutachten abgestützten vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Veränderung des Gesundheitszustandes und die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit für das Bundesgericht verbindlich (E. 1.2). Die Einschätzungen der MEDAS-Experten hinsichtlich der angestammten Tätigkeit, die sie einzig aufgrund der Angaben des Versicherten als "kognitiv anspruchsvoll" erachteten, sind nicht weiter von Belang.

7.

7.1. In Bezug auf den Zeitpunkt resp. die Rückwirkung der Rentenaufhebung (vgl. E. 3.2) macht der Beschwerdeführer lediglich Ausführungen zu einer allfälligen Meldepflichtverletzung im Jahr 2007. Er bestreitet einzig deren Kausalität zur weiteren Rentenausrichtung, weil eine frühere Meldung ohnehin nur bewirkt hätte, dass die Resultate des MEDAS-Gutachtens - die nach seiner Auffassung keine Rentenaufhebung rechtfertigten - früher vorgelegen hätten.

7.2. Die Vorinstanz hat verbindlich (E. 1.2) festgestellt (E. 4), der Beschwerdeführer habe ab August 2003 um seine effektive Leistungsfähigkeit gewusst, aber der IV-Stelle keine entsprechende Meldung gemacht. Sie ist der Auffassung, dass er die IV-Stelle über die Verbesserung seiner gesundheitlichen Situation und Leistungsfähigkeit infolge der am 4. Februar 2003 durchgeführten erfolgreichen Operation hätte in Kenntnis setzen müssen. Folglich ist sie von einer Meldepflichtverletzung ab November 2003 ausgegangen. Dabei hat sie insbesondere die ab 1. Januar 2015 geltende Fassung von Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV (E. 3.2.1) für anwendbar gehalten. Danach erfolgt die Rentenaufhebung oder -herabsetzung neu "unabhängig davon, ob die Meldepflichtverletzung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war".

7.3. Abgesehen davon, dass der Beschwerdeführer das MEDAS-Gutachten unzutreffend einschätzt (vgl. E. 6.4), äussert er sich zu den soeben dargelegten Erwägungen des kantonalen Gerichts mit keinem Wort, weshalb sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen (vgl. Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Es bleibt dabei, dass die Änderung des Rentenanspruchs rückwirkend ab November 2003 berücksichtigt wird.

8.

8.1. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG).

8.2. Laut Auskunft der Versicherungsgesellschaft F.________ war der Beschwerdeführer ab 1. Januar 1989 bei ihr als Aussendienstmitarbeiter beschäftigt. Er absolvierte dort am 23. August 1991 seinen letzten effektiven Arbeitstag, bevor er am 14. November 1991 verunfallte. 1990 erzielte er ein Einkommen von Fr. 39'501.- und 1991 ein solches von Fr. 37'940.-, was mit den Angaben im Auszug über das individuelle Konto (IK) übereinstimmt. Die Behauptung des Versicherten in seiner Anmeldung vom November 1992, wonach er bei der genannten Arbeitgeberin als Versicherungsexperte tätig gewesen sei und monatlich Fr. 6'000.- netto verdient habe, findet keine Stütze in Unterlagen. Bei Berücksichtigung des 1990 erzielten Einkommens und der Entwicklung des Nominallohnindexes resultiert für das Jahr 2003 ein Valideneinkommen von Fr. 51'186.60. Dies hat als massgebend zu gelten. Die Voraussetzungen für einen Prozentvergleich sind vorliegend nicht gegeben (vgl. dazu BGE 104 V 135 E. 2).

8.3. Da der Beschwerdeführer angibt, nicht erwerbstätig zu sein und aus seiner Tätigkeit bei der B.________ GmbH kein Gehalt zu erzielen, ist das Invalideneinkommen ausgehend von einem Tabellenlohn zu ermitteln (SVR 2014 IV Nr. 37 S. 130, 8C 7/2014 E. 7.1). Gemäss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) betrug 2002 der Durchschnittslohn für Männer im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) Fr. 4'557.- pro Monat. Unter Berücksichtigung der Entwicklung des Nominallohnindexes und der betriebsüblichen Wochenarbeitszeit ergibt sich für das Jahr 2003 (zum massgeblichen Vergleichsjahr vgl. BGE 128 V 174; 129 V 222 E. 4.2 S. 224) ein Invalideneinkommen von Fr. 57'749.20.

8.4. Selbst unter Berücksichtigung eines - hier ohnehin nicht angezeigten - maximalen Leidensabzuges von 25 % beliefe sich das Invalideneinkommen immer noch auf Fr. 43'311.90, was eine Erwerbseinbusse von 15,38 % ergibt. Damit steht fest, dass seit August 2003 (E. 4) resp. November 2003 (Art. 88a Abs. 1 letzter Satz IVV) kein rentenbegründender (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG) Invaliditätsgrad mehr gegeben ist.

8.5. Schliesslich ist die Beschwerde auch insoweit, als darin die lange Dauer des Verwaltungsverfahrens gerügt wird, unbegründet: Gegenstand der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten bildet lediglich der angefochtene Entscheid und nicht das Verhalten der IV-Stelle (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG).

9.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. März 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 49 Décision - 1 L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
¹	L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
²	Si le requérant rend vraisemblable un intérêt digne d'être protégé, l'assureur rend une décision en constatation.
³	Les décisions indiquent les voies de droit. Elles doivent être motivées si elles ne font pas entièrement droit aux demandes des parties. La notification irrégulière d'une décision ne doit entraîner aucun préjudice pour l'intéressé.
⁴	L'assureur qui rend une décision touchant l'obligation d'un autre assureur d'allouer des prestations est tenu de lui en communiquer un exemplaire. Cet autre assureur dispose des mêmes voies de droit que l'assuré.
⁵	Dans sa décision, l'assureur peut priver toute opposition ou tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées.42

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 74^ter Octroi de prestations sans décision - Si les conditions permettant l'octroi d'une prestation sont manifestement remplies et qu'elles correspondent à la demande de l'assuré, les prestations suivantes peuvent être accordées ou prolongées sans notification d'un préavis ou d'une décision (art. 58 LAI):316
^a	les mesures médicales;
^abis	les mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle;
^b	les mesures d'ordre professionnel;
^c	...
^d	les moyens auxiliaires;
^e	le remboursement de frais de voyage;
^f	les rentes et les allocations pour impotent à la suite d'une révision effectuée d'office, pour autant qu'aucune modification de la situation propre à influencer le droit aux prestations n'ait été constatée;
^g	la prestation transitoire.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 51 Procédure simplifiée - 1 Les prestations, créances et injonctions qui ne sont pas visées à l'art. 49, al. 1, peuvent être traitées selon une procédure simplifiée.
¹	Les prestations, créances et injonctions qui ne sont pas visées à l'art. 49, al. 1, peuvent être traitées selon une procédure simplifiée.
²	L'intéressé peut exiger qu'une décision soit rendue.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
¹	Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
^1bis	Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268
²	Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit.
³	Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 31 Avis obligatoire en cas de modification des circonstances - 1 L'ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l'assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation.
¹	L'ayant droit, ses proches ou les tiers auxquels une prestation est versée sont tenus de communiquer à l'assureur ou, selon le cas, à l'organe compétent toute modification importante des circonstances déterminantes pour l'octroi d'une prestation.
²	Toute personne ou institution participant à la mise en oeuvre des assurances sociales a l'obligation d'informer l'assureur si elle apprend que les circonstances déterminantes pour l'octroi de prestations se sont modifiées.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 122 Violation de la Convention européenne des droits de l'homme - La révision d'un arrêt du Tribunal fédéral pour violation de la Convention de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales du 4 novembre 1950 (CEDH)109 peut être demandée aux conditions suivantes:
^a	la Cour européenne des droits de l'homme a constaté, dans un arrêt définitif (art. 44 CEDH), une violation de la CEDH ou de ses protocoles, ou a conclu le cas par un règlement amiable (art. 39 CEDH);
^b	une indemnité n'est pas de nature à remédier aux effets de la violation;
^c	la révision est nécessaire pour remédier aux effets de la violation.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.