Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-6494/2012
Urteil vom 29. September 2014
Richter Francesco Brentani (Vorsitz),
Richter Beat Weber,
Besetzung
Richter Hans Urech,
Gerichtsschreiberin Marion Sutter.
A._______,
Parteien vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Sibylle Käser Fromm, Integration Handicap, Bürglistrasse 11, 8002 Zürich,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Invalidenrente, Wiedererwägungsverfügung vom
Gegenstand
12. November 2012.
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 2. April 2001 hiess die für Grenzgänger zuständige
IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) das Leistungsgesuch von A.________ (im Folgenden: Beschwerdeführer oder Versicherter) vom 19. Oktober 2000 (IV-Akt. 2) gut und gewährte ihm mit Wirkung ab dem
1. November 2000 eine ganze Invalidenrente sowie die entsprechende Zusatzrente für die Ehegattin (IV-Akt. 21). Diese Verfügung trat in der Folge unangefochten in Rechtskraft. Nach der Durchführung des mit Schreiben vom 18. Februar 2002 angekündigten Revisionsverfahrens
(IV-Akt. 22) teilte die Sozialversicherungsanstalt Aargau (im Folgenden: kantonale IV-Stelle) mit Mitteilung vom 3. Mai 2002 mit, es habe sich keine rentenbeeinflussende Änderung ergeben, weshalb weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestehe (IV-Akt. 24). Das mit Schreiben vom 28. Juni 2005 (IV-Akt. 26) erneut eingeleitete Revisionsverfahren schloss die kantonale IV-Stelle am 3. Oktober 2005 gleichfalls mit einer Bestätigung eines Invaliditätsgrades von 100 % sowie der bisherigen Rentenleistungen ab (IV-Akt. 29).
B.
Mit Schreiben vom 1. Oktober 2010 kündigte die kantonale IV-Stelle wiederum die Durchführung eines Revisionsverfahrens an (IV-Akt. 33) und holte den durch den Beschwerdeführer ausgefüllten Fragebogen "Revision der Invalidenrente" vom 9. Oktober 2010 (IV-Akt. 35) sowie einen Verlaufsbericht des Hausarztes Dr. med. B.________ vom 26. Oktober 2010 (IV-Akt. 36) ein. Mit Stellungnahme vom 21. März 2011 erklärte Dr. med. C.________ des regionalen ärztlichen Dienstes (im Folgenden: RAD), der Beschwerdeführer habe gemäss den vorliegenden Medizinalakten seit 2005 keinen Arzt mehr besucht. Die damals festgestellten (subjektiven) Missempfindungen seien offenbar lediglich mit Krankengymnastik, Massagen und Thermalbädern behandelt worden. Damit gehe er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes aus. Gleichwohl sei die Einholung eines bidisziplinären (neurologischen und rheumatologischen) Gutachtens zur Klärung des Gesundheitszustandes insgesamt, der Arbeitsfähigkeit sowie des Erfordernisses beruflicher Massnahmen zu empfehlen (IV-Akt. 40).
B.a Mit Auftrag vom 21. März 2011 holte die Vorinstanz gemäss der RAD-ärztlichen Empfehlung eine polydisziplinäre Begutachtung bei der Reha-Clinic Baden ein (IV-Akt. 42). Die Untersuchungsdaten wurden auf den 27./28. Juni und den 5. Juli 2011 festgelegt (IV-Akt. 45). Im Gutachten vom 5. Dezember 2011 wurde dem Beschwerdeführer in internistisch-rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten attestiert, welche überdies mittels Kondition- und Muskelkrafttraining stufenweise erhöht werden könne. In neurologischer Hinsicht habe eine Schmerzchronifizierung mit zunehmender psychischer Fixierung stattgefunden und sich damit das Beschwerdebild in den letzten 10 Jahren tendenziell eher verschlechtert. Es sei kaum mehr von einer Arbeitsfähigkeit auszugehen. Die psychiatrische Teilgutachterin erwähnte zwar Rehabilitationsbemühungen, die durch eine Psychotherapie vorzubereiten und zu begleiten seien, vermutete jedoch, dass der Beschwerdeführer keine zumutbare angepasste Tätigkeit in einem nützlichen Zeitraum werde ausüben können (IV-Akt. 49).
B.b In der konsiliarischen Aktenbeurteilung vom 13. Dezember 2011 liess der RAD-Psychiater Dr. med. D.________ einige Zweifel an der Objektivität der psychiatrischen Teilgutachterin verlauten und kritisierte die von ihr gestellten Diagnosen. Unbegründet sei ebenfalls die durch sie vorgenommene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, wobei sie insbesondere weder Einschränkungen der Funktionen und Fähigkeiten noch psychopathologischen Auffälligkeiten beschrieben habe (IV-Akt. 51). In der Folge formulierte die kantonale IV-Stelle am 20. Dezember 2011 Ergänzungsfragen an sämtliche Teilgutachter der RehaClinic Baden (IV-Akt. 52), welche mit den Schreiben vom 12. Januar 2012 und 27. Februar 2012 beantwortet wurden (IV-Akt. 53). Gemäss der Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. med. C.________ vom 2. April 2012 könnten Rückfragen die im psychiatrischen Teilgutachten fehlende psychopathologische Befundgebung nicht korrigieren. Die internistisch aufgeführte Anamnese beruhe sodann ausschliesslich auf den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers. Die Rückfragen im rheumatologischen Gebiet seien schliesslich nicht oder nur unzureichend beantwortet worden. Insgesamt sei das Gutachten der RehaClinic Baden vom 5. Dezember 2011 damit mit nicht verbesserbaren Fehlern behaftet. Es sei aus diesen Gründen ein neues polydisziplinäres (internistisches, psychiatrisches und rheumatologisches) Gutachten einzuholen (IV-Akt. 55).
B.c Dementsprechend erteilte die kantonale IV-Stelle dem Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen AG (im Folgenden: ZIMB) mit Schreiben vom 24. April 2012 den Auftrag für eine polydisziplinäre Untersuchung (IV-Akt. 56). Im hiernach ergangenen Gutachten des ZIMB vom 12. Juli 2012 stellten die Gutachter keinerlei Diagnosen mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Der Beschwerdeführer sei sowohl für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als auch für jede andere "alters- und habitusentsprechende" Verweisungstätigkeit medizinisch-theoretisch zu 100 % arbeitsfähig (IV-Akt. 59). In der Stellungnahme vom 19. Juli 2012 würdigte der RAD das ZIMB-Gutachten vom 12. Juli 2012 als beweiskräftig. Hiernach habe bereits anlässlich der ersten Rentenzusprechung im Jahre 2001 eine höhere Arbeitsfähigkeit vorgelegen als damals angenommen. So sei der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit respektive in einer körperlich leichten bis mittelschweren Verweisungstätigkeit effektiv stets zu 100 % arbeitsfähig gewesen. Dr. med. B.________ sei als Arzt für Innere Medizin fachlich nicht geeignet gewesen, den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zu beurteilen. Die Ergebnisse aus den bildgebenden Verfahren des Jahres 2000 habe er fehlinterpretiert respektive überschätzt und so zu Unrecht eine volle Arbeitsunfähigkeit seit dem 5. Dezember 2000 für jegliche beruflichen Tätigkeiten gefolgert. Weitergehende fachärztliche Untersuchungen hätten diese Falschbeurteilung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit widerlegt (IV-Akt. 60).
B.d Mit Vorbescheid vom 30. Juli 2012 kündigte die kantonale IV-Stelle dem Beschwerdeführer an, sie beabsichtige, die Verfügung vom 2. April 2001 wiedererwägungsweise aufzuheben (IV-Akt. 61).
C.
Hiergegen erhob der Beschwerdeführer, nunmehr vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Sibylle Käser Fromm der Integration Handicap, am 10. August 2012 Einwände (IV-Akt. 64), welche er in seinen Eingaben vom 13. September 2012 und 25. Oktober 2012 erläuterte. Es sei im Zeitpunkt der Leistungszusprechung von 2001 vertretbar gewesen, auf die Einschätzung des behandelnden Hausarztes abzustellen. Seither habe sich sein Gesundheitszustand nicht verbessert, weshalb die bisherige Rente nicht hätte aufgehoben werden dürfen (IV-Akt. 66). In Bezug auf die vor über 11 Jahren erlassene Rentenverfügung gelte ausserdem der Grundsatz von Treu und Glauben (IV-Akt. 71).
Mit Verfügung vom 12. November 2012 bestätigte die Vorinstanz den Vorbescheid der kantonalen IV-Stelle vom 30. Juli 2012 und hob die Verfügung vom 2. April 2001 sowie die Rentenansprüche des Beschwerdeführers mit Wirkung ab dem Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats wiedererwägungsweise auf. Zur Begründung führte sie aus, die im Zeitpunkt der ersten Rentenverfügung vom 2. April 2001 angenommene vollständige Arbeitsunfähigkeit habe sich als falsch herausgestellt. Die Rente sei ursprünglich aufgrund des Rückenleidens zugesprochen worden. Dr. med. E.________ habe indessen bereits bei der orthopädischen Untersuchung von Dezember 2000 keine Hinweise auf eine akute oder chronische Nervenwurzelreizung gefunden. Auch die Röntgenbefunde des Jahres 2000 hätten keine vollständige Arbeitsunfähigkeit in einer leidensangepassten beruflichen Tätigkeit begründet, was
Dr. med. E.________ in seinem Bericht vom 26. November 2010 bestätigt habe. In den Rentenrevisionsverfahren der Jahre 2002 und 2005 hätten keine spezialärztlichen Abklärungen stattgefunden, sondern seien die bisherigen Rentenleistungen jeweils lediglich aufgrund eines Berichts des behandelnden Hausarztes sowie der subjektiv unveränderten Beschwerdeangaben weiterhin gewährt worden. Auf das interdisziplinäre Gutachten der SMAB AG (recte: des ZIMB) vom 2. Juli 2012 könne vollumfänglich abgestellt werden. Hiernach sei der Beschwerdeführer sowohl für die angestammte berufliche Tätigkeit als technischer Mitarbeiter in einer Nuklearanlage als auch für jede andere körperlich leichte bis mittelschwere Verweisungstätigkeit seit jeher zu 100 % arbeitsfähig. Die vom Hausarzt aufgrund des Berichts des Orthopäden Dr. med. E.________ vom 26. November 2000 festgestellte volle Arbeitsunfähigkeit könne nicht nachvollzogen werden. Mittels der Wiedererwägung sei die ursprünglich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes zu korrigieren. Dem geltend gemachten Vertrauenstatbestand sei die Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit entgegenzuhalten. Unter dem Aspekt der Erheblichkeit sei nicht entscheidend, wie lange die Rente bereits ausgerichtet wurde, sondern lediglich, wie lange diese infolge der unrichtig gewürdigten Tatsachen weiterhin ausgerichtet würde. Der vorliegend hypothetisch absehbare 9-jährige Rentenbezug bis zur Erreichung des Pensionsalters überschreite eindeutig diese Erheblichkeitsgrenze. Damit sei die ursprüngliche Rentenverfügung vom 2. April 2001 zu widerrufen. Einer allfälligen Beschwerde entzog die Vorinstanz die aufschiebende Wirkung (IV-Akt. 74).
D.
Diese Verfügung zog der Beschwerdeführer mit Beschwerde vom 13. Dezember 2012 weiter ans Bundesverwaltungsgericht. Er stellt die nachfolgenden Anträgen:
1. Die Verfügung vom 12. November 2012 der IV-Stelle für Versicherte im Ausland sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszurichten.
2. Eventualiter sei die Verfügung vom 12. November 2012 der IV-Stelle für Versicherte im Ausland aufzuheben und die Sache sei an die IV-Stelle Aargau zurückzuweisen, damit diese die Prüfung von beruflichen Wiedereingliederungsmassnahmen vornimmt.
3. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin.
5. Es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederherzustellen und dem Beschwerdeführer sei während der Dauer des Verfahrens weiterhin eine ganze Rente auszurichten.
Der Beschwerdeführer führt aus, basierend auf dem Prinzip des Vertrauensschutzes seien ihm die bisherigen Rentenleistungen weiterhin zu entrichten. Die von der Vorinstanz genannten Grundsätze der Rechtsicherheit und der Rechtsgleichheit änderten hieran nichts, nachdem der Vertrauensschutz gerade eine Ausnahme jener Grundsätze darstelle. Die Erheblichkeit stelle im Weiteren eine nötige Voraussetzung für die Revidierbarkeit einer Verfügung dar und finde in der Rechtsprechung zum Vertrauensschutz keine Anwendung. Es sei für die Bejahung des Vertrauensschutzes von Bedeutung, wie lange eine Rente bereits ausbezahlt worden sei und nicht, wie lange diese noch ausbezahlt würde. Unter dem Eventualstandpunkt macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht die Prüfung beruflicher Massnahmen unterlassen. In Verletzung der Begründungspflicht habe die Vorinstanz seinen diesbezüglich bereits im Einwandverfahren gestellten Antrag unbeantwortet gelassen. Gemäss der Rechtsprechung sei der Eingliederungsbedarf im Falle einer Rentenrevision oder Wiedererwägung in gleicher Weise abzuklären wie im Rahmen einer erstmaligen Invaliditätsbemessung. Vorliegend sei die Selbsteingliederung angesichts seines fortgeschrittenen Alters nicht mehr zumutbar. Er sei motiviert, bei der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen mitzumachen.
E.
In ihrer Eingabe vom 16. Januar 2013 beantragt die Vorinstanz die Abweisung des Gesuchs des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. Gleichzeitig reicht sie eine undatierte Stellungnahme der kantonalen IV-Stelle ein, in welcher jene beantragt, die Beschwerde sei (in der Hauptsache) abzuweisen. Zur Begründung führt die kantonale IV-Stelle aus, gemäss dem Gutachten der SMAB AG (recte: des ZIMB) lasse sich keine Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in irgendeiner beruflichen Tätigkeit begründen. Zwar sei der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der angefochtenen Aufhebungsverfügung bereits 56 Jahre alt gewesen. Er habe sich aber bereits anlässlich der Begutachtung respektive der Schlussbesprechung der RehaClinic Baden vom 5. Dezember 2011 darüber im Klaren sein müssen, dass er im Rahmen der Schadenminderungspflicht neben der täglichen Mithilfe im Haushalt noch in der Lage wäre, ausserhäusliche Einsätze zu leisten. Der Beschwerdeführer könne sich ausserdem in geeignete Verweisungstätigkeiten in der Industrie oder im Dienstleistungsbereich ohne Hilfe der Invalidenversicherung eingliedern. Auf diese Weise werde er innerhalb kurzer Zeit einen Lohn erzielen, der zwar nicht dem Niveau der früheren beruflichen Tätigkeit entspreche, jedoch angesichts der statistischen Durchschnittswerte auch offensichtlich nicht rentenbegründend sei.
F.
Mit Zwischenverfügung vom 31. Januar 2013 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut und wies das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab.
G.
In ihrem Schreiben vom 6. Februar 2013 schliesst sich die Vorinstanz den Anträgen und Ausführungen der kantonalen IV-Stelle in der Hauptsache (Sachverhalt Bst. E) an und verzichtet auf die Einreichung einer eigenen Vernehmlassung.
H.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich und rechtserheblich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32) und Art. 69 Abs. 1 Bst. b
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA421: |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA421: |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.423 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.424 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.425 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS426 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.427 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral428.429 |
1.2 Im Streit liegt die Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (Vorinstanz) vom 12. November 2012. Eine Ausnahme im Sinne von
Art. 32
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
1.3 Der Beschwerdeführer ist als Adressat der Verfügung vom 12. November 2012 berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir. |
1.4 Auf die frist- und formgerecht (Art. 60
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
2 | Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Gemäss Art. 40 Abs. 2
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 40 - 1 Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
|
1 | Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
a | l'office AI dans le secteur d'activité duquel les assurés sont domiciliés; |
b | l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger, sous réserve des al. 2 et 2bis, si les assurés sont domiciliés à l'étranger. |
2 | L'office AI du secteur d'activité dans lequel le frontalier exerce une activité lucrative est compétent pour enregistrer et examiner les demandes présentées par les frontaliers. Cette règle s'applique également aux anciens frontaliers pour autant que leur domicile habituel se trouve encore dans la zone frontière au moment du dépôt de la demande et que l'atteinte à la santé remonte à l'époque de leur activité en tant que frontalier. L'office AI pour les assurés résidant à l'étranger notifie les décisions. |
2bis | Lorsque l'assuré domicilié à l'étranger a sa résidence habituelle (art. 13, al. 2, LPGA) en Suisse, l'office AI compétent pour enregistrer et examiner sa demande est celui dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle. Si l'assuré abandonne sa résidence habituelle en Suisse pendant la procédure, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.240 |
2ter | Si un assuré domicilié à l'étranger prend, en cours de procédure, sa résidence habituelle ou son domicile en Suisse, la compétence passe à l'office AI dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle ou son domicile selon l'al. 1, let. a.241 |
2quater | Si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l'étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.242 |
3 | L'office AI compétent lors de l'enregistrement de la demande le demeure durant toute la procédure, sous réserve des al. 2bis à 2quater.243 |
4 | En cas de conflit de compétence, l'OFAS désigne l'office AI compétent. |
Der Beschwerdeführer war zuletzt als Grenzgänger im Kanton Aargau erwerbstätig und lebte, namentlich auch im Zeitpunkt der Anmeldung, in Deutschland, wo er heute noch lebt. Er macht einen Gesundheitsschaden geltend, der auf den Zeitpunkt seiner Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht. Unter diesen Umständen war die IV-Stelle Aargau für die Entgegennahme und Prüfung der Anmeldung und die IVSTA für den Erlass der angefochtenen Verfügung zuständig.
3.
Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren zur Anwendung gelangen.
3.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in Deutschland, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten ist.
3.1.1 Nach Art. 1 Abs. 1
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IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 1 Objectif - L'objectif de cet accord, en faveur des ressortissants des États membres de la Communauté européenne et de la Suisse, est: |
|
a | d'accorder un droit d'entrée, de séjour, d'accès à une activité économique salariée, d'établissement en tant qu'indépendant et le droit de demeurer sur le territoire des parties contractantes; |
b | de faciliter la prestation de services sur le territoire des parties contractantes, en particulier de libéraliser la prestation de services de courte durée; |
c | d'accorder un droit d'entrée et de séjour, sur le territoire des parties contractantes, aux personnes sans activité économique dans le pays d'accueil; |
d | d'accorder les mêmes conditions de vie, d'emploi et de travail que celles accordées aux nationaux. |
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IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 8 Coordination des systèmes de sécurité sociale - Les parties contractantes règlent, conformément à l'annexe II, la coordination des systèmes de sécurité sociale dans le but d'assurer notamment: |
|
a | l'égalité de traitement; |
b | la détermination de la législation applicable; |
c | la totalisation, pour l'ouverture et le maintien du droit aux prestations, ainsi que pour le calcul de celles-ci, de toutes périodes prises en considération par les différentes législations nationales; |
d | le paiement des prestations aux personnes résidant sur le territoire des parties contractantes; |
e | l'entraide et la coopération administratives entre les autorités et les institutions. |
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IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 15 Annexes et protocoles - Les annexes et protocoles du présent accord en font partie intégrante. L'acte final contient les déclarations. |
3.1.2 Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Personen, für die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses Staates. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitgliedstaat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 Anhang II des FZA).
3.1.3 Soweit das FZA bzw. die auf dieser Grundlage anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden Bestimmungen vorsehen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invalidenrente grundsätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 51 ff.; SVR 2004 AHV Nr. 16 S. 49; Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 2007: Bundesgericht] H 13/05 vom 4. April 2005, E. 1.1). Demnach bestimmt sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine schweizerische Invalidenrente ausschliesslich nach dem schweizerischen Recht, insbesondere nach dem IVG sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.210).
3.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 12. November 2012) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen, die sich erst später verwirklicht haben, sind jedoch soweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung zu beeinflussen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1).
3.3 Intertemporal sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_419/2009 vom 3. November 2009). Dabei ist ein allfälliger Leistungsanspruch für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen sowie ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445).
3.3.1 Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, ist der Leistungsanspruch für die Zeit bis zum 31. Dezember 2007 aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (BGE 130 V 445).
Die 5. IV-Revision brachte für die Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (vgl. Urteil Bundesgericht 8C_373/2008 vom 28. August 2008 E. 2.1). Neu normiert wurde dagegen der Zeitpunkt des Rentenbeginns, der - sofern die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind - gemäss Art. 29 Abs. 1
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA214, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
|
1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA214, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 29 Exercice du droit aux prestations - 1 Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée. |
|
1 | Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée. |
2 | Les assureurs sociaux remettent gratuitement les formules destinées à faire valoir et à établir le droit aux prestations; ces formules doivent être transmises à l'assureur compétent, remplies de façon complète et exacte par le requérant ou son employeur et, le cas échéant, par le médecin traitant. |
3 | Si une demande ne respecte pas les exigences de forme ou si elle est remise à un organe incompétent, la date à laquelle elle a été remise à la poste ou déposée auprès de cet organe est déterminante quant à l'observation des délais et aux effets juridiques de la demande. |
3.3.2 Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene schweizerischen Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 12. November 2012 in Kraft standen; weiter aber auch alle übrigen Vorschriften, die für die Beurteilung der streitigen Verfügung im vorliegend massgeblichen Zeitraum von Belang sind. Damit ist grundsätzlich auf die materiellen Bestimmungen des IVG und der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV,
SR 831.201) in der Fassung gemäss den am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen (5. IV-Revision; AS 2007 5129 und AS 2007 5155) abzustellen. Zudem sind die mit dem ersten Massnahmenpaket der
6. IV-Revision am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Änderungen des IVG und der IVV (IV-Revision 6a; IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659], IVV in der Fassung vom 16. November 2011 [AS 2011 5679]) zu beachten, soweit diese in sachlicher sowie zeitlicher Hinsicht anwendbar sind. Zwecks Prüfung der Wiedererwägung wird vorliegend zudem auf die im Zeitpunkt der rechtskräftigen Rentenzusprechung (April 2001) gültig gewesene Fassung des IVG (AS 1987 447) hingewiesen.
3.4 Nach Art. 37
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi: |
|
a | la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions; |
b | en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent; |
c | la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire; |
d | la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20; |
dbis | la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22; |
e | la procédure de taxation douanière; |
ebis | ... |
f | la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7 |
|
1 | Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7 |
2 | Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76). |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1a - Les prestations prévues par la présente loi visent à: |
|
a | prévenir, réduire ou éliminer l'invalidité grâce à des mesures de réadaptation appropriées, simples et adéquates; |
b | compenser les effets économiques permanents de l'invalidité en couvrant les besoins vitaux dans une mesure appropriée; |
c | aider les assurés concernés à mener une vie autonome et responsable. |
3.5 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.6 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).
4.
Vorliegend ist streitig und nachfolgend zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht die dem Beschwerdeführer bisher geleistete ganze Rente mit Wirkung ab Ende Dezember 2012 wiedererwägungsweise aufgehoben hat.
4.1 Gemäss Art. 53 Abs. 2
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
|
1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré: |
|
1 | La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré: |
a | subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou |
b | atteint 100 %.19 |
2 | De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement. |
4.1.1 Zweifellose Unrichtigkeit liegt vor, wenn die ursprüngliche Rentenverfügung auf einem groben Fehler der Verwaltung beruht (BGE 109 V 108 E. 1c S. 113). Die Fehlerhaftigkeit kann auch bei einer unrichtigen Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
|
1 | L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
1bis | L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35 |
2 | L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés. |
3 | Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes: |
|
a | elle doit être simple, rapide et en règle générale publique; |
b | l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté; |
c | le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement; |
d | le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours; |
e | si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats; |
f | le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant; |
fbis | pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté; |
g | le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige; |
h | les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit; |
i | les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement. |
4.1.2 Die Erheblichkeit lässt sich durch keine allgemeine gültige betragliche Grenze festlegen (vgl. BGE 107 V 180 E. 2b S. 182). Massgebend sind die gesamten Umstände des Einzelfalls, wozu auch die Zeitspanne gehört, welche seit dem Erlass der zu Unrecht ergangenen Verfügung verstrichen ist (Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, § 70 Rz. 17). Bei periodischen Dauerleistungen ist die Erheblichkeit regelmässig zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c S. 480).
4.2 Bei der Beurteilung, ob eine Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und Erheblichkeit zulässig ist, muss vom Rechtszustand ausgegangen werden, wie er im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bestanden hat, wozu auch die seinerzeitige Rechtspraxis gehört; eine Praxisänderung vermag kaum je die frühere Praxis als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen (BGE 125 V 383 E. 3 S. 390). Für die Frage der Zulässigkeit ist einzig auf die Verhältnisse und den Wissensstand zum damaligen Zeitpunkt abzustellen. Führen erst spätere Beweismittel zu dieser Erkenntnis, kommt einzig eine prozessuale Revision zum Tragen (Urteil des Bundesgerichts 8C_517/2007 vom 16. September 2008 E. 4.1).
5.
In der vorliegend angefochtenen Wiedererwägungsverfügung vom 12. November 2012 hält die Vorinstanz fest, der Hausarzt des Beschwerdeführers sei als Arzt für Innere Medizin für die Beurteilung der beim Beschwerdeführer vorliegenden Rückenproblematik fachlich nicht qualifiziert gewesen. Er habe deshalb die bildgebenden Verfahren des Jahres 2000 fehlinterpretiert respektive überschätzt und aus diesen zu Unrecht eine volle Arbeitsunfähigkeit ab dem 5. Dezember 2000 geschlossen. Eine weitergehende kompetente fachärztliche Beurteilung hätte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu einer Berichtigung dieser unrichtigen Beurteilung geführt.
Der Beschwerdeführer demgegenüber bestreitet das Vorliegen eines Wiedererwägungsgrundes. Nach seiner Auffassung war es im Zeitpunkt der Leistungszusprechung von 2001 durchaus vertretbar, dass die Invalidenversicherung auf die Einschätzung des behandelnden Hausarztes abstellte. Ebenfalls sei die Annahme einer vollen Arbeitsunfähigkeit aufgrund seines Schmerzsyndroms am Rücken vertretbar gewesen.
6.
Nachdem die Frage, ob die Vorinstanz die ursprüngliche Verfügung vom 2. April 2001 zu Recht in Wiedererwägung gezogen hat, ausgehend vom Wissensstand zu jenem Zeitpunkt zu beantworten ist (vgl. E. 3.2), sind nachfolgend die in jenem Zeitpunkt vorgelegenen Medizinalakten wiederzugeben.
6.1 Dr. med. E.________, Arzt für Orthopädie, Chirotherapie und Osteopathie, berichtete am 26. November 2000, der Versicherte beklage aktuell vor allem Schmerzen im oberen und mittleren Bereich der Brustwirbelsäule mit Ausstrahlungen in den linken Arm bis in die Finger II und III (Sensibilitätsminderung) sowie im Bereich der Lendenwirbelsäule mit Ausstrahlung in die untere Brustwirbelsäule und nach links über das Gesäss bis zur grossen Zehe. In der grossen Zehe mache sich ein Taubheitsgefühl sowie ein Dauerschmerz bemerkbar, der sich bei Belastung verstärke. Die Untersuchung habe keine wesentliche Einschränkung der Halswirbelsäulenbeweglichkeit aufgezeigt. In der Brustwirbelsäule bestünden Funktionsstörungen im Bereich Th4/6. Der Rundrücken lasse sich nicht ganz ausgleichen. Die Schultern, Ellenbogen und Handgelenke seien beidseitig frei beweglich. Die Kraft sei links leicht abgeschwächt. Es liege eine Linksskoliose der Wirbelsäule bei Beckenschiefstand links vor. Der Ischiasverlauf sei bis zur Wade schmerzhaft, links mehr als rechts. Die Röntgenaufnahmen von Dr. med. F.________ vom 20. April 2000 hätten eine Spondylarthrose im Segment C2/3, ein links eingeengtes Foramen C5/6 und eine leichte Linksskoliose der Lendenwirbelsäule gezeigt. Dem am 20. Juli 2000 durch Dr. med. G.________ erstellten MRT der Lendenwirbelsäule sei eine geringe Vorwölbung der Bandscheibe im Segment L4/5 nach dorsal leichter, beidseitiger Tangierung der Wurzel L4 sowie eine diskrete linksbetonte Vorwölbung der Bandscheibe im Segment L5/S1 mit Tangierung der Wurzel L5 links zu entnehmen. Insgesamt stellte Dr. med. E.________ die nachfolgenden Diagnosen:
· persistierendes pseudoradikuläres lumbosakrales Schmerzsyndrom bei Fehlstatik und Funktionsstörungen der Lendenwirbelsäule sowie Diskopathien in den Segmenten L4/5 und L5/S1;
· C6-betontes Zervikobrachialsyndrom bei Diskopathie im Segment C5/6.
Der Versicherte sei subjektiv trotz regelmässiger Medikamenteneinnahme nie beschwerdefrei. Er fühle sich in seiner Belastungsfähigkeit hochgradig eingeschränkt. Anlässlich der aktuellen Untersuchung seien keine Hinweise auf eine akute oder chronische Nervenwurzelreizung zu sehen, dennoch seien die vom Versicherten geschilderten Beschwerden glaubhaft und nachvollziehbar. Im Moment sei er in seiner Belastungsfähigkeit eingeschränkt. Er könne keine Tätigkeiten verrichten mit Heben und Tragen von mittelschweren und schweren Lasten, mit häufigem Bücken, mit fixierten, vornübergebeugten Körperhaltungen, unter Zeitdruck und unter Witterungseinflüssen. Auch leichte, abwechslungsreiche Tätigkeiten könne er höchstens noch halbschichtig verrichten. Dr. med. E.________ empfahl eine intensive Physiotherapie mit dem Ziel der vollständigen Beschwerdefreiheit (IV-Akt. 8, S. 5-6).
6.2 Im Arztbericht für Erwachsene vom 5. Dezember 2000 stellte Dr. med. B.________, Hausarzt des Versicherten und Arzt für innere Medizin, die nachfolgenden Diagnosen mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
· persistierendes pseudoradikuläres Hals- und Lendenwirbelsäulensyndrom, bestehend seit 1995 respektive 1991;
· radikuläres Lendenwirbelsäulensyndrom mit Diskopathien der Segmente L4/5 und L5/S1, bestehend seit 1998;
· Blockierungen der Halswirbelsäule und des Iliosakralgelenks, bestehend seit 1999.
Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten die Diagnosen:
· Adipositas;
· grenzwertige Osteopenie (Knochendichteminderung);
· Hyperlipidämie (erhöhte Blutfettwerte).
Der Versicherte sei seit dem 26. November 1999 bis auf Weiteres zu 100 % in der bisherigen beruflichen Tätigkeit arbeitsunfähig. Die Arbeitsfähigkeit könne nicht durch medizinische Massnahmen verbessert werden. Ebensowenig seien andere berufliche Tätigkeiten zumutbar. Als therapeutische Massnahmen seien Akupunktur, Krankengymnastik, Schlingentisch, Infiltration-Haustherapie, Injektionstherapie sowie physikalische und medikamentöse Therapie vorgesehen. Seinem Bericht legte er den vorerwähnten Bericht über die orthopädische Untersuchung von Dr. med. E.________ (E. 4.1) sowie jeweils ein MRT und ein CT der Lendenwirbelsäule bei (IV-Akt. 8, S. 1-4).
6.3 Im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung vom 2. April 2001 lagen ausschliesslich die erwähnten beiden Arztberichte vor. Dr. med. B.________ hat in seiner Beurteilung vom 5. Dezember 2000 in orthopädischer Hinsicht die Untersuchungsbefunde von Dr. med. E.________ vom 26. November 2000 weitgehend unverändert übernommen. Während Dr. med. E.________ indessen auf eine aktuell verminderte Belastbarkeit schloss mit der Möglichkeit, durch zielgerichtete Therapie Beschwerdefreiheit zu erreichen, attestierte Dr. med. B.________ eine andauernde, therapeutisch nicht verbesserbare Arbeitsunfähigkeit, welche er jeweils in den beiden anschliessenden Revisionsverfahren der Jahre 2002 und 2005 bestätigte. Indem damit lediglich Dr. med. B.________ abschliessend eine andauernde, vollständige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers feststellte, Dr. med. E.________ demgegenüber die Wiedererlangung einer vollen Arbeitsfähigkeit durch geeignete Therapien nicht ausschloss, wichen die Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit durch die beiden Mediziner inhaltlich in nicht unerheblicher Weise voneinander ab.
6.4 Für die richterliche Würdigung einer medizinischen Beurteilung spielt die fachliche Qualifikation des beurteilenden Arztes eine erhebliche Rolle (Eidgenössisches Versicherungsgericht (EVG; heute: Bundesgericht)
I 178/00 vom 3. August 2000 E. 4a; Urteile des Bundesgerichts 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3, I 142/07 vom 20. November 2007 E. 3.2.3 und I 362/06 vom 10. April 2007 E. 3.2.1). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter ausserdem der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 351 E.3b.cc mit weiteren Hinweisen).
Vorliegend erscheint es nicht gänzlich ausgeschlossen, dass der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. B.________, die vorliegenden Röntgenbilder sowie den Untersuchungsbericht des Orthopäden Dr. med. E.________ vom 26. November 2000 in Bezug auf die Auswirkung der darin ersichtlichen Befunde auf die Arbeitsfähigkeit bewusst oder unbewusst (zu Gunsten seines Patienten) überschätzte. Nachdem in jenem Zeitpunkt lediglich ein Facharztbericht vorlag, der seinerseits die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht abschliessend beurteilte, wäre rückblickend eine weitergehende Abklärung der invalidisierenden Diagnosen sowie deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit unabdingbar gewesen. Die Vorinstanz hätte nicht lediglich basierend auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung des Hausarztes eine Rentenverfügung erlassen dürfen. Insgesamt hat die Vorinstanz somit den Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung offensichtlich unvollständig sowie in einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes festgestellt, womit sich die ursprüngliche Rentenverfügung als zweifellos unrichtig erweist. Die Voraussetzung der Erheblichkeit bedarf bei periodischer Dauerleistung keiner weiteren Begründung (E. 3.1.2). Damit hat die Vorinstanz zu Recht das Vorliegen eines Wiedererwägungsgrundes bejaht.
7.
Steht die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung einmal fest und ist die Berichtigung von erheblicher Bedeutung, gilt es, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Art. 85 Abs. 2
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 85 Paiement après coup et restitution - 1 ...376 |
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1 | ...376 |
2 | Lorsqu'il s'avère qu'une prestation doit être diminuée ou supprimée à la suite d'un nouvel examen de l'invalidité de l'assuré, cette modification ne prend effet qu'à partir du mois qui suit la nouvelle décision. Pour les rentes, les allocations pour impotent et les contributions d'assistance, l'art. 88bis, al. 2, est applicable.377 |
3 | Pour les créances en restitution non remises et irrécouvrables, l'art. 79bis RAVS s'applique par analogie.378 |
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:392 |
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1 | L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:392 |
a | si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée; |
b | si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue; |
c | s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.393 |
2 | La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:394 |
a | au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision; |
b | rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré: |
|
1 | La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré: |
a | subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou |
b | atteint 100 %.19 |
2 | De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement. |
7.1 Anspruch auf eine Rente der Schweizerischen Invalidenversicherung hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
|
1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 36 Bénéficiaires et mode de calcul - 1 À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.226 |
|
1 | À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.226 |
2 | Les dispositions de la LAVS227 sont applicables par analogie au calcul des rentes ordinaires. Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions complémentaires.228 |
3 | ...229 |
4 | Les cotisations payées à l'assurance-vieillesse et survivants avant l'entrée en vigueur de la présente loi seront prises en compte. |
7.2 Als Invalidität gilt die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
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1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
|
1 | L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
2 | L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46 |
7.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen). Die - arbeitsmedizinische - Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen oder geistigen Funktionen leidensbedingt eingeschränkt ist.
Die Frage, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten auf Grund der medizinischen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der versicherten Person in Frage kommen, ist demgegenüber nicht von der Ärztin oder dem Arzt, sondern von der Verwaltung bzw. von der Berufsberatung zu beantworten (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 457/04 [heute: Bundesgericht] vom 26. Oktober 2004, in: SVR 2006 IV Nr. 10, E. 4.1 mit Verweis auf BGE 107 V 17 E. 2b).
7.4 Bei erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Invaliditätsbemessung nach Art. 16
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 16 Taux d'invalidité - Pour évaluer le taux d'invalidité, le revenu que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide est comparé avec celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
|
1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204 |
2 | ...205 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA208. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.209 |
|
1 | L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA208. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.209 |
2 | Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.210 |
3 | Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.211 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 16 Taux d'invalidité - Pour évaluer le taux d'invalidité, le revenu que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide est comparé avec celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré. |
7.5 Zu bemerken bleibt, dass auf Grund des im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ein invalider Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit im angestammten oder einem anderen Berufs- oder Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie möglich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a). Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-Stelle aus medizinischer Sicht zu bestimmen, in welchem Ausmass ein Versicherter seine verbliebene Arbeitsfähigkeit bei zumutbarer Tätigkeit und zumutbarem Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt einsetzen kann. Diese Arbeitsmöglichkeit hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen.
8.
Aus den vorliegenden aktuellen Medizinalakten ergibt sich Folgendes:
8.1 Im polydisziplinären Gutachten der RehaClinic Baden vom 5. Dezember 2011 stellte die Fachärztin FMH für Innere Medizin Dr. med. H.________ eine erhebliche Diskrepanz zwischen den vom Versicherten geschilderten Beschwerden und den eher spärlichen klinischen und radiologischen Befunden fest, dies infolge von Symptomausweitung, Selbstlimitierung und weiteren Inkonsistenzen. Der adipöse Versicherte betreibe kaum sportliche Aktivitäten. Die Beweglichkeit der Wirbelsäule habe im Rahmen des normalen Verlaufs bei zunehmendem Alter und zunehmender Dekonditionierung abgenommen. Aus internistisch-rheumato-logischer Sicht bestehe zum aktuellen Zeitpunkt rein körperlich-somatisch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für eine leichte, körperlich wechselbelastende Tätigkeit. Die Arbeitsfähigkeit könne in rheumatologischer Hinsicht mittels eines Kondition- und Muskeltrainings stufenweise erhöht werden (IV-Akt. 49.1). Gemäss dem psychiatrischen Teilgutachten von Dr. med. J.________ vom 3. Oktober 2011 leide der Versicherte an dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen (ICD-10 F44.6) und einer abhängigen Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.7). Der gesundheitliche Verlauf sei chronifiziert. Allfällige Rehabilitationsbemühungen seien durch eine Psychotherapie vorzubereiten und dann engmaschig zu begleiten. Es sollten die Schlafstörungen und Schmerzen spezifischer angegangen werden. Dafür sei ein zeitlicher Rahmen von mindestens einem bis eineinhalb Jahren einzurechnen. Die in der freien Wirtschaft realisierbare Arbeitsfähigkeit liege mit grosser Wahrscheinlichkeit schon Jahre zurück. Vermutlich existiere keine zumutbare angepasste Tätigkeit, die der Versicherte innerhalb eines nützlichen Zeitraums ausüben könnte (IV-Akt. 49.2). Im neurologischen Teilgutachten vom 2. August 2011 befand Dr. med. K.________, Facharzt FMH für Neurologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation, es hätten klinisch-neurologisch keine pathologischen Befunde objektiviert werden können. Die vom Versicherten beklagte Hypästhesie der ganzen linken Körperseite könne aus neurologischer Sicht nicht erklärt werden. Gemäss den Angaben des Versicherten habe sich vom klinischen Standpunkt aus das gesamte Beschwerdebild in den letzten 10 Jahren kaum verändert, respektive sogar verschlechtert. Im Vordergrund stehe die Schmerzsymptomatik und die damit assoziierte verminderte psycho-physische Leistungsfähigkeit. Es sei deshalb von einer ausgeprägten Somatisierung auszugehen mit zunehmender psychogener Fixierung und Chronifizierung des gesamten Beschwerdekomplexes. Aufgrund dieser Chronifizierung und der langjährigen Arbeitsabstinenz sei angesichts des fortgeschrittenen Alters des Versicherten kaum mehr von einer Arbeitsfähigkeit auszugehen.
In dem während der Untersuchung präsentierten Zustand sei er überdies kaum mehr vermittelbar. Es hätte schon im Jahr 1999 alles daran gesetzt werden müssen, den Versicherten wieder in den Arbeitsprozess zu reintegrieren, zumal da ausser leichtgradigen, mehr oder weniger altersentsprechenden degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule keine medizinischen Gründe vorgelegen hätten, die eine vollständige Arbeitsunfähigkeit rechtfertigten (IV-Akt. 49.3).
8.2 In der konsiliarischen Aktenbeurteilung vom 13. Dezember 2011 erklärte RAD-Arzt Dr. med. D.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, die durch die psychiatrische Teilgutachterin Dr. med. J.________ am 3. Oktober 2011 gestellten Diagnosen seien nicht nachvollziehbar begründet und liessen an der Objektivität der Gutachterin zweifeln. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit habe sie ebenfalls nicht begründet, insbesondere habe sie keine Einschränkungen der Funktionen und Fähigkeiten beschrieben und keine psychopathologischen Auffälligkeiten angegeben (IV-Akt. 51).
8.3 Dr. med. J.________ hielt mit Schreiben vom 12. Januar 2012 in Beantwortung der Ergänzungsfragen der kantonalen IV-Stelle fest, bei den als dissoziative Störungen diagnostizierten körperlichen Befunden handle es sich um das körperliche Erleben des Versicherten, die individuelle Wirklichkeit, deren Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nicht beurteilt werden könne. Da der Versicherte keinen Leidensdruck habe, sei die erforderliche Therapie nicht durchführbar. Dass der Versicherte trotz der diagnostizierten Persönlichkeitsstörung erfolgreich eine Schlosserlehre habe abschliessen und anschliessend während 26 Jahren effektiv als Materialprüfer/technischer Mitarbeiter habe arbeiten können, sei nicht ungewöhnlich. Durch die Entwicklung eigener Strategien könnten persönlichkeitsgestörte Menschen Defizite zu Beginn des Lebens oftmals kompensieren, um dann bei geringfügigem Anlass vorzeitig auszubrennen und arbeitsunfähig zu werden (IV-Akt. 53, S. 6-7).
8.4 Im Schreiben vom 27. Februar 2012 nahm Dr. med. H.________ ergänzend zum "rheumatologischen" Gutachten vom 3. Oktober 2011 (recte: 5. Dezember 2011) Stellung. Aufgrund der radiologischen Aufnahmen könne nicht auf eine Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes in rheumatologischer Hinsicht geschlossen werden. In internistischer Hinsicht komme differentialdiagnostisch nicht ein Alkoholmissbrauch für die pathologischen Leberbefunde in Frage (IV-Akt. 53, S. 2-4).
8.5 In seiner Stellungnahme vom 2. April 2012 erklärte RAD-Arzt Dr. med. C.________, das Gutachten der RehaClinic Baden vom 5. Dezember 2011 sei unbrauchbar. Die in rheumatologischer Hinsicht gestellten Fragen seien nicht oder nur unzureichend beantwortet worden. Die internistisch dargestellte Anamnese beruhe ausschliesslich auf Angaben des Versicherten. Der grösste Mangel des Gutachtens liege aber in der de facto fehlenden psychopathologischen Befundgebung. Als "Untersuchungsbefunde" sei lediglich eine Beurteilung der Persönlichkeit des Versicherten wiedergegeben worden. Die damit fehlende Untersuchung könne nicht durch entsprechende Rückfragen an die Gutachterin korrigiert werden. Es sei deshalb ein neues polydisziplinäres (rheumatologisches, psychiatrisches und internistisches) Gutachten einzuholen (IV-Akt. 55).
8.6 Das polydisziplinäre Gutachten des ZIMB vom 12. Juli 2012 stellte in rheumatologischer Hinsicht keine Diagnosen mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. In der klinischen Untersuchung seien keine wesentlichen Einschränkungen aufgefallen. Der Versicherte habe ohne Mühe sitzen und sich ohne sichtbare Behinderung zügig aus- und ankleiden können. Das Hinken links mit durchgestrecktem, leicht aduziertem und etwas aussenrotiertem Bein habe ausgesprochen demonstrativ gewirkt und nicht mit einer Rücken- oder Gelenkspathologie erklärt werden können. Die demonstrierte skoliotische Fehlhaltung mit Schultertiefstand rechts im Stehen habe sich durch Ablenkung im Sitzen problemlos aufrichten lassen. Radiologisch sei keine Skoliose der Lenden- oder Brustwirbelsäule zu erkennen. Die Wirbelsäule sei klinisch in allen Abschnitten frei beweglich. Ebenfalls seien die peripheren Gelenke reizlos und frei beweglich. Die passiven Bewegungen seien von starken Schmerzen begleitet worden, was der Versicherte aber jeweils erst auf die entsprechenden Rückfragen des Gutachters hin kundgetan habe. Auffallend sei das "ausgeprägte Grimassieren" des Versicherten während den durchgeführten Untersuchungstests gewesen. Es liege insgesamt ein chronisches und therapieresistentes Schmerzsyndrom vor, das organisch-strukturell nicht begründet werden könne, mit einer ausgeprägter Symptomausweitung und Selbstlimitierung. Rückblickend habe bereits im Jahr 2000, angesichts der damals erstellten Berichte mit den praktisch unauffälligen radiologischen Befunden und den spärlichen klinischen Pathologien, eine vollständig erhaltene Arbeitsfähigkeit zumindest in körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten bestanden. Auch wenn aufgrund der Selbstlimitierung eine erfolgreiche Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess unwahrscheinlich erscheine, sei medizinisch-theoretisch keine Arbeitsunfähigkeit für geeignete berufliche Tätigkeiten gegeben. Die psychiatrische Teilgutachterin hielt schliesslich fest, aus versicherungspsychiatrischer, rein theoretischer Sicht lasse sich kein Leiden finden, das eine Arbeitsunfähigkeit begründe. Der Versicherte sei zu 100 % arbeitsfähig. Dennoch erscheine es unwahrscheinlich, dass er nach der Berentung während der Dauer von 12 Jahren seinen Weg zurück in den Arbeitsmarkt finden werde. Im Rahmen der Konsensbesprechung fanden die Gutachter keine Diagnosen mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Gemeinsam stellten sie hingegen die nachfolgenden Diagnosen ohne eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
· chronisches, ausgedehntes Schmerzbild vorwiegend der linken Körperseite ohne organisch-strukturelles Korrelat mit/bei
o diskreten degenerativen Veränderungen vor allem der Hals- und Lendenwirbelsäule,
o einer Fehlform und Fehlhaltung der Wirbelsäule bei muskulärer Insuffizienz und allgemeiner Dekonditionierung,
o aktuell keinen objektivierbaren neurologischen Ausfällen,
o ausgeprägter Symptomausweitung und Selbstlimitierung;
· Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10 F68.0);
· Persönlichkeitsakzentuierung mit abhängigen und narzisstischen Persönlichkeitsanteilen (ICD-10 Z73.1);
· metabolisches Syndrom mit/bei:
o oberkörperbetonter Adipositas zweiten Grades nach WHO (BMI von 37.1 Kilogramm/m2, Bauchumfang 128 cm),
o schlecht eingestellter Diabetes mellitus Typ 2 ohne Spätfolgen,
o unbehandelter schwerer arterieller Hypertonie,
o unbehandelter gemischter Hyperlipidämie,
o medikamentös therapierter Hyperurikämie,
o NASH (nicht alkoholische Steato-Hepatitis);
· Status nach zweimaliger Commotio cerebri in den Jahren 1975 und 1976.
Anders als dies Dr. med. J.________ behauptet habe, liege keine Persönlichkeitsstörung vor. Eine solche könne in der Regel auch nicht in nur einer Befragung erhoben werden. Vorliegend sei der Versicherte nie in psychiatrischer Behandlung gewesen. Fremdanamnestische Angaben seien der Begutachtung durch Dr. med. J.________ nicht zu entnehmen. Eine dissoziative Sensibilitäts- und Empfindungsstörung, welche Dr. med. J.________ ebenfalls diagnostiziert habe, könne allenfalls aufgrund des Taubheitsgefühls im linken Arm sowie im linken Bein nachvollzogen werden. Nach dem aktuellen Untersuchungsgespräch sei eine entsprechende Diagnosestellung indessen nicht indiziert, da jene Empfindungsstörungen während des Gesprächs völlig im Hintergrund gestanden und vom Versicherten erst nach mehrmaligen diesbezüglichen Rückfragen angegeben worden seien. Der Versicherte sei sowohl für seinen zuletzt ausgeübten Beruf als Techniker in einer Nuklearanlage als auch für jede, seinem Alter und Erscheinungsbild (Habitus) entsprechende, zumindest körperlich leichte bis mittelschwere Verweisungstätigkeit uneingeschränkt arbeitsfähig. Leider sei der Versicherte im Jahre 1999 (recte: Ende Jahr 2000; vgl. Sachverhalt Bst. A) berentet, anstatt - wie aus psychiatrischer Sicht dringend geboten - ins Erwerbsleben wieder eingegliedert worden. Mittlerweile sei dessen Gesundheitszustand chronifiziert, er identifiziere sich mit der Rolle eines Invaliden und könne sich nicht vorstellen, jemals wieder zu arbeiten. Diese invaliditätsfremden Faktoren müssten indessen bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ausser Acht gelassen werden. Berufliche Massnahmen seien sodann kaum erfolgversprechend angesichts der festen Überzeugung des Versicherten, invalid zu sein und seiner fehlenden Motivation, den gegebenen Zustand zu verbessern (IV-Akt. 59).
8.7 In der Stellungnahme vom 19. Juli 2012 befand der RAD, das für die streitigen Belange umfassende Gutachten des ZIMB vom 12. Juli 2012 sei vollständig und beruhe auf allseitigen Untersuchungen. Ebenfalls sei es qualitativ einwandfrei und in Kenntnis der Vorakten erstellt worden, in sich konsistent sowie in der Begründung nachvollziehbar, weshalb auf dieses vollumfänglich abgestellt werden könne. Die gesamte Krankheitsentwicklung werde ausführlich, nachvollziehbar und differenziert dargestellt. Das Gutachten habe in seiner Beurteilung den Krankheitsverlauf, die Anamnese sowie die beklagten Beschwerden berücksichtigt, die medizinische Situation einleuchtend beurteilt und die Schlussfolgerungen überzeugend begründet. Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sei versicherungsmedizinisch schlüssig und mit den erhobenen medizinischen Befunden eindeutig erklärbar. Es sei damit seit der letzten Revision von Oktober 2005 respektive seit der Verfügung vom 2. April 2001 keine Änderung des medizinischen Sachverhaltes eingetreten. Die zahlreichen kardiovaskulären Risikofaktoren, die sich in der aktuellen Untersuchung ergeben hätten, sprächen ohne klinische oder elektrokardiographische Hinweise nicht für eine ischämische Herzkrankheit oder eine periphere arterielle Verschlusskrankheit. Die angegebene Kraftlosigkeit oder fehlende Kondition seien Ausdruck einer allgemeinen Dekonditionierung im Rahmen der Adipositas. Weder aus internistischer noch aus rheumatologischer oder psychiatrischer Sicht hätten sich Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gezeigt. Aus heutiger Sicht habe bereits im Jahr 2000 eine volle Arbeitsfähigkeit bestanden. Diese Einschätzung decke sich auch mit der neurologischen und rheumatologischen Begutachtung des Jahres 2011, welche keine körperlich-somatische Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für leichte, körperlich wechselbelastende Tätigkeiten gefunden habe (IV-Akt. 60).
9.
Hinsichtlichdes Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (BGE 122 V 160 E. 1c mit Hinweisen). Nach der ständigen Praxis des Bundesgerichts soll von ärztlichen Gutachten, die diesen Qualitätsanforderungen entsprechen, nicht ohne zwingende Gründe abgewichen werden, ist es doch Aufgabe der medizinischen Experten, ihre Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen (BGE 125 V 351 E. 3 b/aa).
9.1 Vorliegend hat der RAD in seiner Stellungnahme vom 2. April 2012 festgehalten, dass das Gutachten der RehaClinic Baden vom 5. Dezember 2011, selbst unter Berücksichtigung der Antworten auf die durch die kantonale IV-Stelle am 20. Dezember 2011 gestellten Ergänzungsfragen (IV-Akt. 52), die vorangehend dargestellten Qualitätsanforderungen nicht erfülle. So könne die de facto fehlende psychopathologische Befundgebung, welche den grössten Mangel des Gutachtens darstelle, nicht durch entsprechende Rückfragen an die Gutachterin korrigiert werden (E. 7.5). Überdies habe das polydisziplinäre Gutachten des ZIMB vom 12. Juli 2012 die bereits in der konsiliarischen Aktenbeurteilung vom 13. Dezember 2011 durch RAD-Psychiater Dr. med. D.________ (E. 7.2) geäusserten Kritiken an den im psychiatrischen Teilgutachten vom 3. Oktober 2011 durch Dr. med. J.________ gestellten Diagnosen bestätigt (E. 7.6). Es fällt schliesslich auf, dass die psychiatrische Teilgutachterin und der neurologische Teilgutachter der RehaClinic Baden ihre Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit einerseits jeweils als eine blosse Vermutung formulierten und andererseits bei deren Begründung unter anderem IV-fremde Faktoren (langjährige Arbeitsabstinenz, fortgeschrittenes Alter) berücksichtigten (vgl. E. 7.1). Insofern handelten die beiden Gutachter der im Sozialversicherungsrecht geltenden Aufgabenteilung zuwider, wonach es die Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist, insbesondere darzutun, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist, und die Frage, ob eine Wiedereingliederung ins Berufsleben faktisch möglich und der versicherten Person subjektiv zuzumuten ist, hingegen die Verwaltung bzw. die Berufsberatung zu beantworten hat (E. 6.3). Insgesamt erscheint es damit vertretbar, dass die kantonale
IV-Stelle zur umfassenden Abklärung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers sowie dessen (medizinisch-theoretischen) Arbeitsfähigkeit auf die Empfehlung ihres RAD hin ein neues Gutachten in Auftrag gab, zumal der Beschwerdeführer dieses Vorgehen zu keinem Zeitpunkt kritisierte.
Wie nachfolgend zu sehen sein wird, hätte die Vorinstanz respektive die kantonale IV-Stelle dennoch die Ergebnisse des Gutachtens der Reha-Clinic Baden vom 5. Dezember 2011 insoweit in ihre Überlegung mit einbeziehen dürfen, als dass sie der darin aufgeworfenen Frage nach der Zumutbarkeit einer Wiedereingliederung des während über 12 Jahren vom Arbeitsprozess ausgeschiedenen Beschwerdeführers eine besondere Beachtung hätte schenken müssen (vgl. E. 10.4).
9.2 Demgegenüber genügt das durch die kantonale IV-Stelle eingeholte polydisziplinäre Gutachten des ZIMB vom 12. Juli 2012 den bundesgerichtlich aufgestellten Qualitätsanforderungen. Die Gutachter setzten sich mit den bereits vorliegenden medizinischen Unterlagen ausführlich auseinander, klärten nicht nur die subjektiven Klagen, sondern auch die körperlichen Leiden des Beschwerdeführers umfassend ab und nahmen in der Folge in detaillierter Weise zu dessen Arbeitsfähigkeit Stellung. Die diesbezüglichen medizinischen Ausführungen sind nachvollziehbar, schlüssig und vollständig. So geht aus dem Gutachten in eindeutiger Weise hervor, dass der Beschwerdeführer seit jeher sowohl für seinen zuletzt ausgeübten Beruf als auch für jede andere körperlich leichte bis mittelschwere Verweisungstätigkeit zu 100 % arbeitsfähig (gewesen) ist (E. 7.6). Der RAD-ärztlichen Empfehlung vom 19. Juli 2012, auf das Gutachten des ZIMB vom 12. Juli 2012 sei abzustellen (E. 7.7), kann demnach gefolgt werden. Der Beschwerdeführer hat im vorliegenden Beschwerdeverfahren denn auch die im Gutachten des ZIMB vom 12. Juli 2012 vorgenommene Beurteilung seines Gesundheitszustandes sowie die (insbesondere rückblickend) gezogenen Schlüsse auf seine Arbeitsfähigkeit zu Recht nicht bestritten.
10.
In seiner Beschwerdeschrift vom 13. Dezember 2012 macht der Beschwerdeführer geltend, im Falle einer Rentenrevision oder Wiedererwägung sei der Eingliederungsbedarf in gleicher Weise abzuklären wie im Rahmen einer erstmaligen Invaliditätsbemessung. Vorliegend sei die Selbsteingliederung angesichts seines fortgeschrittenen Alters nicht mehr zumutbar.
10.1 Auf dem Gebiet der Invalidenversicherung gilt allgemein der Grundsatz, dass die versicherte Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare vorzukehren hat, um die Folgen der Invalidität bestmöglich zu mildern. Es ist primär Sache des Einzelnen, sich um eine angemessene Eingliederung zu bemühen. Kann eine versicherte Person ihre erwerbliche Beeinträchtigung in zumutbarer Weise selber beheben, so besteht keine Invalidität, womit es an der Anspruchsvoraussetzung für Leistungen der Invalidenversicherung - insbesondere auch für Eingliederungsmassnahmen - fehlt. Die Selbsteingliederung als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht (vgl. E. 6.5) geht nicht nur dem Renten-, sondern auch dem gesetzlichen Eingliederungsanspruch vor (BGE 113 V 22 E. 4a). Daher geht die ständige Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist. In der Praxis kann somit aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen werden, dies auch bei einem langjährigen Rentenbezug.
10.2 Dennoch hat die Rechtsprechung in ganz besonderen Ausnahmefällen nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe medizinisch-rehabilitativer respektive beruflich-erwerblicher Massnahmen das theoretische Leistungspotential effektiv ausgeschöpft werden konnte. Im Sinne eines rechtslogisch gebotenen Schrittes muss sich die Verwaltung nach dem Gesagten vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen beziehungsweise fehlenden Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür im Einzelfall eine erwerbsbezogene Abklärung und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen vorausgesetzt sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2 mit weiteren Hinweisen).
10.3 Diese Rechtsprechung ist jedoch dahingehend zu präzisieren, dass sie grundsätzlich auf Sachverhalte zu beschränken ist, in denen die revisions- oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3, vgl. aber auch Urteil des Bundesgerichts 9C-367/2011 vom 10. August 2011 E. 3.2 f.). Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet nicht, dass die darunter fallenden Invalidenrentenbezüger in dem revisionsrechtlichen Kontext (Art. 17 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré: |
|
1 | La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré: |
a | subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou |
b | atteint 100 %.19 |
2 | De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement. |
10.4 Im massgebenden Zeitpunkt vom 12. November 2012 (Datum der angefochtenen Verfügung) war der am 15. September 1956 geborene Beschwerdeführer 56 Jahre alt. Er bezog die - ursprünglich zu Unrecht zugesprochenen - Rentenleistungen seit dem 1. November 2000 und damit während der Dauer von 12 Jahren. Nachdem das Alter des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der Wiedererwägungsverfügung vom 12. November 2012 das vom Bundesgericht hierfür aufgestellte Kriterium erfüllt, kann die Selbsteingliederung im vorliegenden Revisionsverfahren nicht ohne Weiteres als zumutbar betrachtet werden. Vielmehr sind vorgängig entsprechende Abklärungen unter Berücksichtigung der konkreten Umstände sowie gegebenenfalls beruflich-erwerbliche Massnahmen erforderlich. Folglich schlägt sich das medizinisch-theoretisch festgestellte Leistungsvermögen im vorliegenden Fall nicht eo ipso in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad nieder. Die Vorinstanz hat vor Erlass der angefochtenen Verfügung weder geprüft, ob dem Beschwerdeführer eine Selbsteingliederung in die bisherige oder eine neue berufliche Tätigkeit möglich und zumutbar wäre, noch berufliche Massnahmen zur Wiedereingliederung ins Arbeitsleben gewährt. Unter diesen Umständen erweist sich der bundesverwaltungsgerichtlich zu überprüfende Sachverhalt als unvollständig erhoben (Art. 43 ff
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
|
1 | L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
1bis | L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35 |
2 | L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés. |
3 | Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable. |
10.5 Die kantonale IV-Stelle bringt in ihrer undatierten, durch die Vorinstanz mit der Eingabe vom 16. Januar 2013 eingereichten Eingabe (Sachverhalt Bst. E) hiergegen sinngemäss vor, zur Beurteilung, ob die bundesgerichtlichen Kriterien für die Annahme einer unzumutbaren Selbsteingliederung erfüllt sind, sei nicht der Zeitpunkt der Wiedererwägungsverfügung vom 12. November 2012 massgebend, sondern der frühere Zeitpunkt der Begutachtung durch die RehaClinic Baden vom 5. Dezember 2011. Bereits zu dem Zeitpunkt habe sich der Beschwerdeführer darüber im Klaren sein müssen, dass er sowohl im Haushalt als auch ausserhäuslich noch über eine erhebliche Einsatzfähigkeit verfüge und diese im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht umzusetzen verpflichtet sei.
Mit diesen Ausführungen widerspricht die kantonalen IV-Stelle einerseits der klaren Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach der Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung, mit welcher die bisherigen Rentenansprüche aufgehoben werden, massgebend ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_161/2012 vom 5. Juni 2012 E. 5.2 i.f.). Andererseits erscheint die Annahme einer bereits vor Erlass der Wiedererwägungsverfügung vom 12. November 2012 eingetretenen Pflicht zur Schadensminderung im vorliegenden Fall auch nicht als angezeigt, nachdem die RehaClinic Baden im Gutachten vom 5. Dezember 2011 gerade auf einen unveränderten Gesundheitszustand und das Fehlen einer verwertbaren Arbeitsfähigkeit schloss (siehe E. 7.1). Der Beschwerdeführer konnte somit in jenem Zeitpunkt in gutem Glauben auf eine unveränderte Ausrichtung der bisherigen Rentenleistungen - wie bereits in den vorausgegangenen Revisionsverfahren der Jahre 2002 und 2005 - hoffen. Die Vorinstanz übersieht überdies, dass ihr RAD das erwähnte Gutachten der RehaClinic Baden in seiner Stellungnahme vom 2. April 2012 als unbrauchbar erklärte (E. 7.5) und sie selbst am 24. April 2012 einen neuen Gutachtensauftrag ans ZIMB erteilt hatte (vgl. Sachverhalt Bst. B.c). Nachdem der Beschwerdeführer schliesslich im Zeitpunkt der zweiten Begutachtung durch das ZIMB, welche am 27. Juni 2012 sowie am 3. und 10. Juli 2012 stattfand (vgl. IV-Akt. 58), das 55. Altersjahr bereits erreicht hatte, ändert die erwähnte Darlegung der kantonalen IV-Stelle nichts an der vorangehend festgestellten unvollständigen Sachverhaltsabklärung (E. 10.4).
10.6 Damit kann die vom Beschwerdeführer aufgeworfene Frage, ob der Vertrauensgrundsatz dem Widerruf einer rentenzusprechenden Verfügung nach Ablauf einer gewissen Zeit grundsätzlich entgegensteht, im vorliegenden Verfahren offen bleiben.
11.
Zusammenfassend ergibt sich demnach, dass die Vorinstanz den rechts-erheblichen Sachverhalt in erwerblicher Hinsicht (insbesondere bezüglich der Eingliederung ins Erwerbsleben) ungenügend abgeklärt hat (vgl. Art. 43 ff
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
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1 | L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
1bis | L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35 |
2 | L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés. |
3 | Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
11.1 Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung hat das Gericht, das den Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erachtet, die Wahl, die Sache zur weiteren Beweiserhebung an die Verwaltung zurückzuweisen oder selber die nötigen Instruktionen vorzunehmen. Bei festgestellter Abklärungsbedürftigkeit verletzt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung als solche weder den Untersuchungsgrundsatz noch das Gebot eines einfachen und raschen Verfahrens. Anders verhielte es sich nur dann, wenn die Rückweisung an die Verwaltung einer Verweigerung des gerichtlichen Rechtsschutzes gleichkäme (beispielsweise dann, wenn aufgrund besonderer Gegebenheiten nur ein Gerichtsgutachten bzw. andere gerichtliche Beweismassnahmen geeignet wären, zur Abklärung des Sachverhalts beizutragen, vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4), oder wenn die Rückweisung nach den konkreten Umständen als unverhältnismässig bezeichnet werden müsste (BGE 122 V 163 E. 1d).
11.2 Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz entgegenstünden. Die Sache ist deshalb zur Prüfung beruflicher Eingliederungsmassnahmen, zur Durchführung allfälliger weiterer (beruflicher) Sachverhaltsabklärungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 61 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
|
1 | L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
2 | La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif. |
3 | Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure. |
12.
Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
13.
Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
|
1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung vom 12. November 2012 aufgehoben und die Sache zur Prüfung beruflicher Massnahmen, zur Durchführung allfälliger weiterer Sachverhaltsabklärungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. Soweit weitergehend wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Die Vorinstanz wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer innert 30 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'600.- auszurichten.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Gerichtsurkunde)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV (Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Francesco Brentani Marion Sutter
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
1bis | Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15 |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
Versand: 1. Oktober 2014