8C_653/2009 - 2009-10-28 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente, Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 653/2009

Urteil vom 28. Oktober 2009
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Niquille,
Gerichtsschreiber Jancar.

Parteien
P.________,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland,
Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom
22. Juli 2009.

Sachverhalt:

A.
Der 1948 geborene P.________ arbeitete bis 31. März 2000 als Chefmonteur bei der Firma T.________ AG. Er leidet unter anderem an multipler Sklerose. Mit Verfügung vom 8. Juni 2000 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Graubünden ab 1. November 1999 eine halbe Invalidenrente zu (Invaliditätsgrad 52 %). Revisionsweise gewährte sie ihm mit Verfügung vom 6. September 2001 ab 1. Juli 2000 eine ganze Invalidenrente (Invaliditätsgrad 77 %). Nachdem er im Ausland Wohnsitz genommen hatte, führte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend IV-Stelle) von Amtes wegen ein Revisionsverfahren durch. Mit Verfügung vom 14. August 2007 setzte sie die ganze Invalidenrente ab 1. Oktober 2007 auf eine Dreiviertelsrente (Invaliditätsgrad 61 %) herab.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid vom 22. Juli 2009 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, die Abweisung seiner Beschwerde sei als tendenziös und ungerecht zu beurteilen; sein Anspruch auf eine volle Rente sei zu bestätigen; eventuell sei eine sachliche, objektive und umfassende Untersuchung in der Schweiz zu veranlassen, damit eine faire und nicht parteiische Feststellung seines Invaliditätsgrades und seines Anspruchs auf eine volle Rente bestätigt werden könne.

Die IV-Stelle schliesst auf Beschwerdeabweisung, während das Bundesamt für Sozialversicherungen auf Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (nicht publ. E. 1.1 des Urteils BGE 8C 784/2008 vom 11. September 2009). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dies ist auf Grund der Vorbringen in der Beschwerde zu prüfen (nicht. publ. E. 1 des Urteils BGE 8C 763/
2008 vom 19. Juni 2009).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die dem Versicherten ab 1. Juli 2000 ausgerichtete ganze Invalidenrente ab 1. Oktober 2007 auf eine Dreiviertelsrente herabzusetzen ist.

2.1 Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass die am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen des IVG vom 6. Oktober 2006 und der IVV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision) nicht anwendbar sind, da die streitige Verfügung vom 14. August 2007 datiert (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220). Weiter hat sie die Rechtsgrundlagen über die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 IVG), die Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1ter , Art. 36 Abs. 1 IVG), die Revision der Invalidenrente (Art. 17 ATSG; Art. 88a Abs. 1 , Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV; BGE 133 V 108, 130 V 343 E. 3.5 S. 349) und die Schadenminderungspflicht der versicherten Person (BGE 134 V 109 E. 10.2.7 S. 129) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben hat sie auch die Grundsätze über die Ermittlung des ohne Invalidität erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen; BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224) und des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen; BGE 129 V 472 E. 4.2.1 und 4.2.3 S. 475 und 481). Gleiches gilt betreffend die Aufgabe des Arztes
bei der Invaliditätsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99), den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232), den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG; Art. 37 VGG in Verbindung mit Art. 3 lit. dbis und Art. 62 Abs. 4 VwVG; BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68 f.), den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125) und die antizipierte Beweiswürdigung (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157, 124 V 90 E. 4b S. 94). Darauf wird verwiesen.

2.2 Die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)fähigkeit ist Entscheidung über eine Tatfrage. Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen aufgrund allgemeiner Lebenserfahrung geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG sowie der bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten ist Rechtsfrage. Die konkrete Beweiswürdigung betrifft Tatfragen (nicht. publ. E. 1 des Urteils BGE 8C 763/2008; Urteil 8C 561/2009 vom 17. September 2009 E. 2).

3.
Im Rahmen der Verfügung vom 6. September 2001 mit Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Juli 2000 (Invaliditätsgrad 77 %) ging die IV-Stelle davon aus, seit 1. April 2000 sei dem Versicherten die bisherige Tätigkeit als Freileitungsmonteur nicht mehr zumutbar; in einer leidensangepassten Arbeit z.B. als Magaziner, Betriebs- oder Ersatzteillagerangestellter sei er zu 50 % arbeitsfähig.

4.
Bezüglich der Rentenherabsetzungsverfügung vom 14. August 2007 ist Folgendes festzuhalten.

4.1 Die Neurologin B.________, Hospital Y.________, diagnostizierte im Bericht vom 28. September 2006 gestützt auf eine gleichentags durchgeführte Untersuchung des Versicherten eine multiple Sklerose, eine klinisch milde Ataxie und einen unstabilen Gang. Die multiple Sklerose bestehe seit 1997 und sei klinisch stabil seit einem Jahr. Der Versicherte habe keine medikamentöse Behandlung gegen die Sklerose gehabt. Seine Aufnahme- und Kommunikationsfähigkeit seien gut. Er leide weder an Dysarthrie noch an Problemen beim Urinieren.

4.2 Dr. M.________, Dr. O.________ diagnostizierte im Bericht vom 5. Oktober 2006 aufgrund einer Untersuchung des Versicherten vom 10. September 2006 eine multiple Sklerose seit 1997. Gegenwärtig brauche er keine medizinische Behandlung. Sein Gesundheitszustand sei statisch. Zur Arbeitsfähigkeit als "worker in construction" könne er keine definitiven Angaben machen. Die Arbeitsfähigkeit könne durch medizinische Massnahmen nicht verbessert werden. Es bestünden keine Rückenschmerzen. Weiter stellte Dr. M.________ einen normalen physischen Allgemeinzustand, eine gute Wirbelsäulenbeweglichkeit und einen Fingerbodenabstand von 0 cm fest.

Im Bericht vom 16. Mai 2007 gab Dr. M.________ an, es sei klar, dass der Beschwerdeführer aufgrund der multiplen Sklerose mindestens zu 70 % arbeitsunfähig sei.

Im Bericht vom 21. März 2008 führte Dr. M.________ aus, der Versicherte sei heute zu ihm wegen seit Jahren bestehenden Rückenbeschwerden gekommen. Zwischen 1999 und 2003 sei es besser gegangen; aber seither leide er konstant an Rückenschmerzen von der cervicalen bis zur lumbalen Wirbelsäule. Zum Aufstehen aus dem Bett brauche er die Hilfe seiner Frau. Der Schmerz beeinträchtige seine Lebensqualität und reduziere seine Aktivitäten. Die Untersuchung zeige eine globale Verminderung der Wirbelsäulenbeweglichkeit mit Fingerbodenabstand von 40 cm. Er verweise auf den Röntgenbericht.

4.3 Dr. med. E.________, Neurologie FMH, Regionalärztlicher Dienst (RAD) der IV, legte im Aktenbericht vom 6. Februar 2007 dar, der Versicherte präsentiere zwei neurologische Pathologien: eine multiple Sklerose mit Schüben und Remissionen sowie Lumbalgien. Gemäss Bericht des Dr. med. H.________, Innere Medizin FMH, vom 10. November 2000 habe der letzte Sklerose-Schub im Januar 1999 stattgefunden. Die lumbalen Anfälle mit Schmerzen hätten die Arbeitsfähigkeit reduziert. Die Neurologin B.________ beschreibe nur eine milde Ataxie und einen unstabilen Gang an. Dr. M.________ gebe an, der generelle klinische Untersuch sei in der Norm und es bestünden keine Wirbelsäulenprobleme. Diese Elemente seien genügend, um auf eine gute Verbesserung des Gesundheitszustandes mit 100%iger Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ohne Notwendigkeit bedeutender Bewegungen zu schliessen.

Im Aktenbericht vom 19. Juli 2007 führte Dr. med. E.________ aus, aufgrund der Berichte der B.________ und des Dr. M.________ habe er geschlossen, der Versicherte könne in einer Arbeit, wo das Gehen keine bedeutende Rolle spiele (da er instabil sei), zu 100 % funktionieren. Das Zeugnis des Dr. M.________, worin von mindestens 70%iger Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werde, sei unverständlich, da er einen normalen Allgemeinzustand und Rücken beschrieben habe. Folglich sei es schlecht verständlich, wodurch die Arbeitsfähigkeit so stark eingeschränkt werde. Im Licht dessen, dass dieser Bericht kein neues objektives Element aufzeige, habe er (Dr. med. E.________) keinen Grund, auf seine frühere Einschätzung zurückzukommen. Falls Dr. M.________ wolle, dass seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gefolgt werde, müsse er seine Auffassung begründen.

4.4 Im Aktenbericht vom 26. Mai 2008 legte Dr. A.________, Medizinischer Dienst der IV-Stelle, dar, aufgrund der vorliegenden Dokumente sei an einer wesentlichen Besserung der neurologischen Symptomatik nicht zu zweifeln; die von Dr. med. E.________ festgestellte Besserung der Arbeitsfähigkeit sei durch objektive medizinische Verlaufsberichte belegt. Es sei eine wesentliche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit eingetreten, und zwar hauptsächlich bezüglich der (typischerweise schubweise verlaufenden) multiplen Sklerose, während bezüglich der fluktuierend verlaufenen Rückenbeschwerden angesichts des Zeugnisses des Dr. M.________ vom 21. März 2008 eine eindeutige Besserung nicht belegt sei. Die neurologische Besserung allein rechtfertige aber die Annahme einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit, wie sie Dr. med. E.________ am 19. Juli 2007 dargelegt habe. Eine Begutachtung in der Schweiz sei nicht notwendig.

5.
5.1 Die Vorinstanz stellte auf die Aktenberichte der Dres. med. E.________ und A.________ ab (E. 4.3 f. hievor).

Der Versicherte macht im Wesentlichen eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes geltend. Die Dres. med. E.________ und A.________ hätten ihn nicht untersucht. Ein Untersuch in der Schweiz sei ihm zu Unrecht verweigert worden. Im Ausland hätten keine halbwegs ordentlichen Untersuchungen stattgefunden (weder MRI noch Röntgenaufnahmen usw.). Ein Dolmetscher sei nicht anwesend gewesen, was er sofort reklamiert habe. Mit der Ärztin B.________ (E. 4.1 hievor) habe er sich überhaupt nicht verständigen können, da sie nicht Deutsch spreche; dies habe er bei der IV-Stelle am 29. April 2007 beanstandet. Diese Ärztin bestätige aber bezüglich der multiplen Sklerose einen unveränderten Status. Das Rücken- und Wirbelsäulenleiden habe sogar Dr. A.________ als unverändert anerkannt. Dr. M.________ belege eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 70 % (E. 4.2 hievor). Die Rentenkürzung sei deshalb mangels eines Revisionsgrundes willkürlich.

5.2 Ein Aktenbericht ist zulässig, wenn die Akten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten sind; der Untersuchungsbefund muss lückenlos vorliegen, damit der Experte imstande ist, sich aufgrund der vorhandenen Unterlagen ein vollständiges Bild zu verschaffen (RKUV 1993 Nr. U 167 S. 95 E. 5d; Urteil 8C 736/2008 vom 4. Juni 2009 E. 9.1 mit Hinweis). Diese Voraussetzungen sind hinsichtlich der Aktenberichte der Dres. med. E.________ und A.________ (E. 4.3 f. hievor) nicht erfüllt. Deren Einschätzungen divergieren insofern, als Ersterer eine relevante Rückenproblematik negierte, während Letzterer darlegte, bezüglich der fluktuierend verlaufenen Rückenbeschwerden sei eine eindeutige Besserung aufgrund des Berichts des Dr. M.________ vom 21. März 2008 nicht belegt. Im Weiteren weicht die Einschätzung des Dr. M.________, der den Versicherten untersucht hat und von mindestens 70%iger Arbeitsunfähigkeit ausging (E. 4.2 hievor), erheblich von derjenigen der Dres. med. E.________ und A.________ ab. Bezüglich des Berichts der Neurologin B.________ (E. 4.1 hievor) steht zudem der vom Versicherten bereits bei der IV-Stelle und vorinstanzlich erhobene Vorwurf im Raum, mit ihr habe
er sich nicht verständigen können; hiezu haben sich IV-Stelle und Vorinstanz nicht geäussert. Die Frage, ob eine medizinische Abklärung unter Beizug eines Dolmetschers im Einzelfall geboten ist, hat grundsätzlich die Arztperson im Rahmen sorgfältiger Auftragserfüllung zu entscheiden. Es geht um die Aussagekraft und damit die beweismässige Verwertbarkeit des Berichts als Entscheidungsgrundlage. Danach müssen die ärztlichen Feststellungen nachvollziehbar sein, die Beschreibung der medizinischen Situation muss einleuchten und die Schlussfolgerungen müssen begründet sein (Urteil 9C 1022/2008 vom 24. Juli 2009 E. 3.3.2); diese Voraussetzungen sind hinsichtlich des inhaltlich lediglich sieben Zeilen (exklusive Überschriften) umfassenden Berichts der Neurologin B.________ nicht erfüllt, zumal sie zur wesentlichen Frage der Arbeits(un)fähigkeit des Versicherten nicht Stellung genommen hat.

Bei dieser insgesamt unvollständigen und widersprüchlichen Aktenlage kann nicht allein auf die Aktenberichte der Dres. med. E.________ und A.________ abgestellt werden. Aber auch die Berichte der Neurologin B.________ und des Dr. M.________ erfüllen nicht die Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Beurteilungsgrundlage (vgl. BGE 134 V 231 E. S. 232). Demnach lässt sich eine allfällige Veränderung des Gesundheitsschadens und die dadurch allenfalls bedingte Arbeits(un)fähigkeit des Versicherten nicht rechtsgenüglich beurteilen. Er wendet zu Recht ein, dass IV-Stelle und Vorinstanz den Untersuchungsrundsatz als wesentliche Verfahrensvorschrift missachtet haben, weshalb die diesbezüglichen rechtserheblichen tatsächlichen Feststellungen für das Bundesgericht nicht verbindlich sind (E. 2.2 hievor; Urteile 8C 736/2008 E. 9.2, 8C 912/2008 vom 5. März 2009 E. 12.2 und 8C 364/2007 vom 19. November 2007 E. 3.2 f.). Die Sache ist daher an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie eine medizinische Begutachtung mit Untersuchung des Versicherten in der Schweiz - vorzugsweise in der hierfür spezialisierten Abklärungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS) - anordne (vgl. auch Urteile I 73/06 vom 19. Februar 2007 E. 5.3 in fine, und I
437/06 vom 25. Januar 2007 E. 5.3; Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenversicherung [KSVI] Rz. 2076 und 6001 in der Fassung vom 1. Januar 2004 bzw. Rz. 2075/1 und 6001 in der Fassung vom 1. Januar 2008). Danach hat sie über den Rentenanspruch neu zu verfügen.

6.
In erwerblicher Hinsicht (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) ist das vorinstanzlich ermittelte Valideneinkommen von monatlich Fr. 9704.14 unbestritten, weshalb es diesbezüglich sein Bewenden hat. Über das zu veranschlagende Invalideneinkommen kann erst nach rechtsgenüglicher Ermittlung der Arbeits(un)fähigkeit des Versicherten befunden werden (vgl. Urteil 8C 736/2008 E. 10). Auch die Beitragsdauer des Versicherten - er spricht von 30 Jahren, die Vorinstanz von 30 Monaten - ist korrekt festzulegen.

7.
Letztlich offen bleiben kann demnach die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht von einer Heilung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 42 ATSG) ausging, die in einer ungenügenden Begründung der streitigen Verfügung bestanden habe (vgl. BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390).

8.
Die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zu neuem Entscheid mit noch offenem Ausgang gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten als volles Obsiegen des Beschwerdeführers nach Art. 66 Abs. 1 BGG (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; Urteil 8C 561/2009 vom 17. September 2009 E. 6). Die in eigener Sache prozessierende Partei hat nur in Ausnahmefällen Anspruch auf Parteientschädigung. Die Voraussetzungen, die kumulativ gegeben sein müssen - komplexe Sache mit hohem Streitwert, hoher Arbeitsaufwand, vernünftiges Verhältnis zwischen dem betriebenen Aufwand und dem Ergebnis der Interessenwahrung (BGE 110 V 132 E. 4d S. 134) - sind letztinstanzlich im Falle des Beschwerdeführers nicht erfüllt (vgl. auch Urteil U 522/06 vom 12. Oktober 2007 E. 6).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Juli 2009 und die Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 14. August 2007 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland zurückgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Anspruch des Beschwerdeführers auf Invalidenrente neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Bundesverwaltungsgericht zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. Oktober 2009

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 36 Bénéficiaires et mode de calcul - 1 À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227
¹	À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227
²	Les dispositions de la LAVS228 sont applicables par analogie au calcul des rentes ordinaires. Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions complémentaires.229
³	...230
⁴	Les cotisations payées à l'assurance-vieillesse et survivants avant l'entrée en vigueur de la présente loi seront prises en compte.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.