8C_832/2012 - 2013-05-28 - Unfallversicherung - Unfallversicherung (vorinstanzliches Verfahren, unentgeltlicher Rechtsbeistand)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_832/2012

Urteil vom 28. Mai 2013
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Frésard,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
G.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Senn,
Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Lagerhausstrasse 19, 8400 Winterthur,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Unfallversicherung (vorinstanzliches Verfahren, unentgeltlicher Rechtsbeistand),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 23. August 2012.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 15. Januar 2010 und Einspracheentscheid vom 30. März 2011 sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) ihrem Versicherten E.________ (Jg. 1980) für Spätfolgen (Gleichgewichtsstörung, linksseitige Ohrbeschwerden) eines Ende September 2000 erlittenen Nichtberufsunfalles rückwirkend ab 1. August 2008 eine Invalidenrente aufgrund einer 10%igen Verminderung der Erwerbsfähigkeit zu.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen gerichtete Beschwerde mit Entscheid vom 23. August 2012 ab. Die vom - zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannten - Rechtsanwalt G.________ eingereichte Honorarrechnung, in welcher ein Aufwand von 14,9 Stunden und Barauslagen von Fr. 134.- geltend gemacht worden waren, reduzierte es "im Hinblick auf vergleichbare Fälle ermessensweise" auf (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) Fr. 2'200.- (Dispositiv-Ziffer 3).

C.
G.________ lässt dem Bundesgericht die Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 3 des kantonalen Entscheids und die Zusprechung einer Parteientschädigung aufgrund eines Zeitaufwandes von 14,9 - eventuell von 13,1 - Stunden (zuzüglich Barauslagen von Fr. 134.10 und Mehrwertsteuern) beantragen.
Die Vorinstanz schliesst - nach vorangegangenem Verzicht vom Bundesgericht ausdrücklich zu einer Stellungnahme aufgefordert - unter Hinweis auf das kantonale Gesetz über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer; LS 212.81), die dazugehörende Gebührenverordnung (GebV SVGer; LS 212.812) und ein "gerichtsinternes Berechnungsblatt, das über alle Kammern hinweg eine gleichgeartete Ermessensausübung sicherstellen soll", auf Beschwerdeabweisung. G.________ lässt um Edition des vorinstanzlich erwähnten "gerichtsinternen Berechnungsblattes" und um eine neue Fristansetzung für eine allfällige Stellungnahme ersuchen.

Erwägungen:

1.
Der unentgeltliche Rechtsbeistand ist legitimiert, gegen die Festsetzung seines Honorars durch das kantonale Gericht in eigenem Namen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zu führen (Art. 89 Abs. 1 BGG; vgl. Urteil 8C_465/2012 vom 20. Dezember 2012 E. 1 mit Hinweis). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
2.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Weil es hier nicht um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung geht, kann das Bundesgericht eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur unter der Voraussetzung berichtigen oder ergänzen, dass sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

2.2 Die Bemessung der Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes im kantonalen Verfahren ist mangels bundesrechtlicher Bestimmungen dem kantonalen Recht überlassen (vgl. BGE 131 V 153 E. 6.1 S. 158), mit welchem sich das Bundesgericht unter Vorbehalt der in Art. 95 lit. c -e BGG genannten Ausnahmen (kantonale verfassungsmässige Rechte [lit. c], kantonale Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen [lit. d] sowie interkantonales Recht [lit. e]) grundsätzlich nicht zu befassen hat. Nach Art. 95 lit. a BGG liegt eine Bundesrechtsverletzung vor, wenn die Anwendung kantonalen Rechts - sei es wegen seiner Ausgestaltung, sei es aufgrund des Ergebnisses im konkreten Fall - zu einer Verfassungsverletzung führt. Dabei fällt im Bereich der nach kantonalem Recht zuzusprechenden und zu bemessenden Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes praktisch nur das in Art. 9 BV verankerte Willkürverbot in Betracht. Eine willkürliche Anwendung kantonalen Rechts liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in
stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch dessen Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar als zutreffender erscheinen mag, genügt nicht (BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17, Urteil 9C_284/2012 vom 18. Mai 2012 E. 2, je mit Hinweisen).

2.3 Dem erstinstanzlichen Gericht ist bei der Bemessung der Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes praxisgemäss ein weiter Ermessensspielraum einzuräumen (vgl. die Zusammenfassung der Rechtsprechung in SVR 2000 IV Nr. 11 S. 31 [I 308/98] E. 2b; Urteil 9C_387/2012 vom 26. September 2012 E. 2.2). Das Bundesgericht greift nur ein, wenn der Ermessensspielraum klar überschritten worden ist oder wenn Bemühungen nicht honoriert worden sind, die zweifelsfrei zu den Obliegenheiten eines amtlichen Vertreters gehören (BGE 118 Ia 133 E. 2d S. 136).

2.4 Die Festsetzung des Honorars des unentgeltlichen Rechtsbeistandes ist in der Regel nicht oder dann lediglich summarisch zu begründen. Eine Begründungspflicht besteht hingegen, wenn eine Kostennote eingereicht wird und das Gericht die Entschädigung abweichend davon auf einen bestimmten nicht der Praxis entsprechenden Betrag festsetzt (Urteil 8C_465/2012 vom 20. Dezember 2012 E. 2.1 mit Hinweis).
Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei kann sie sich auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss aber so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188, 229 E. 5.2 S. 236, je mit Hinweisen).

3.
Das kantonale Gericht hat die vorgenommene Reduktion des vom Beschwerdeführer mit am 4. Juli 2012 eingereichter Kostennote geltend gemachten Honorars um rund einen Drittel in seinem Entscheid vom 23. August 2012 im Wesentlichen mit dem Hinweis auf vergleichbare Fälle und ihr Ermessen begründet. Darüber hinaus hat es lediglich auf den Umstand verwiesen, dass der Beschwerdeführer die Vertretung des Versicherten schon Anfang Februar 2010 übernommen hatte, sich im Rahmen des Einspracheverfahrens umfassende Aktenkenntnisse verschaffen und sich auch schon damals zum Gutachten des Instituts X.________ vom 22. September 2010 äussern konnte.
Erst in ihrer im bundesgerichtlichen Verfahren eingereichten Vernehmlassung vom 27. November 2012 wies die Vorinstanz auf ein "gerichtsinternes Berechnungsblatt" hin, auf das sie sich bei der Festsetzung des Honorars des unentgeltlichen Rechtsbeistandes und heutigen Beschwerdeführers gestützt habe; dieses solle "über alle Kammern hinweg eine gleichgeartete Ermessensausübung sicherstellen".

3.1 Die Festsetzung des Honorars eines zum unentgeltlichen Rechtsbeistand bestimmten Anwaltes hat ein kantonales Gericht in der Regel zwar nicht oder dann lediglich summarisch zu begründen, wenn dieser keine Honorarnote einreicht (E. 2.4 hievor). Im hier zu beurteilenden Fall hat der heutige Beschwerdeführer der Vorinstanz am 4. Juli 2012 jedoch eine solche Note vorgelegt, in welcher - nebst Spesen und Mehrwertsteuern - auch der von ihm geltend gemachte Aufwand in Arbeitsstunden detailliert aufgelistet wird. Um die sich daraus ergebende, geforderte Entschädigung nicht vollumfänglich gewähren zu müssen, sondern eine Herabsetzung derselben um rund einen Drittel vornehmen zu können, wäre unter diesen Umständen von der Vorinstanz zu erwarten gewesen, dass sie sich mit den einzelnen in der eingereichten Honorarnote angeführten Positionen auseinandersetzt und darlegt, weshalb diese ihrer Ansicht nach ungerechtfertigt hoch sein sollen. Dem ist das kantonale Gericht mit dem blossen Hinweis auf ein - nicht allgemein zugängliches - "internes Berechnungsblatt" nicht nachgekommen. Ein solches "Berechnungsblatt" mag einem Gericht zwar als Orientierungshilfe dienen, es entbindet dieses aber nicht von der ihm aufgrund von Art. 29 Abs. 2 BV
obliegenden Begründungspflicht. Eine zuverlässige Überprüfung in einem solchen Arbeitspapier festgehaltener, angeblich vergleichbarer Fälle dürfte nachträglich denn auch nurmehr schwer möglich sein, wird sich zwar das kantonale Gericht selbst doch allenfalls noch an die seinerzeitige Situation erinnern können, in der Regel aber kaum mehr über sämtliche der damaligen Originalakten verfügen, anhand derer eine zweckmässige Kontrolle durch eine nicht dem Gericht angehörende, somit aussenstehende Drittperson oder -behörde - wozu in diesem Zusammenhang auch eine gerichtliche Überprüfungsinstanz zu zählen ist - überhaupt erst ermöglicht würde. Aus diesem Grund ist denn auch davon abzusehen, dem Ersuchen des Beschwerdeführers um Edition dieses "Berechnungsblattes" stattzugeben, kann einem solchen für die Begründung einer zugesprochenen Entschädigung an einen unentgeltlichen Rechtsbeistand nach dem Gesagten doch von vornherein keine massgebende oder gar ausschlaggebende Bedeutung zukommen. Die Rechtfertigung der Höhe der vorinstanzlich gewährten Entschädigung ist daher ausschliesslich aufgrund der konkreten Umstände im zur Diskussion stehenden Einzelfall zu beurteilen.

3.2 Das Ausmass der vorgenommenen Reduktion des vom Beschwerdeführer verlangten Honorars wird auch dadurch nicht überzeugend begründet, dass dieser bereits im Einspracheverfahren als unentgeltlicher Rechtsbeistand für den Versicherten tätig geworden ist und hier nebst der Einsprache vom 10. Februar 2010 selbst dem vorinstanzlichen Gericht noch eine vom 17. Februar 2011 datierende Stellungnahme zu einem zwischenzeitlich eingeholten Gutachten des Instituts X.________ vom 22. September 2010 zukommen liess. Hier wäre ein Vergleich der im Einspracheverfahren einerseits und im kantonalen Beschwerdeverfahren andererseits verfassten Rechtsschriften nötig, um einigermassen zuverlässig auf den erforderlich gewordenen zusätzlichen Aufwand im kantonalen Rechtsmittelverfahren schliessen zu können. Nur damit wäre der Gefahr wirksam zu begegnen, dass sich zur amtlichen Vertretung bestimmte Rechtsanwältinnen und -anwälte mit Entschädigungen konfrontiert sehen, welche ihrem tatsächlich notwendig gewesenen und damit angemessenen Aufwand nicht gerecht werden und diese deshalb zu einer gegenüber der Übernahme amtlicher Mandate eher ablehnenden Haltung bewegen könnten. Dies ist zu vermeiden, gilt es doch, eine Entschädigung zu gewährleisten, die es
fachlich qualifizierten Rechtsanwältinnen und -anwälten ermöglicht, einen zwar bescheidenen, aber nicht bloss symbolischen Verdienst zu erzielen, damit diese auch künftig bereit sind, Mandate als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu übernehmen (vgl. dazu BGE 132 I 201).

4.
4.1 Im Rahmen der vom kantonalen Gericht in seiner Stellungnahme vom 27. November 2012 angeführten Sozialversicherungsgesetzgebung des Kantons Zürich (§ 34 Abs. 3 GSVGer sowie § 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 GebV SVGer) wäre eine bundesrechtskonforme Begründung der beabsichtigten Herabsetzung der mit der - noch vor Abschluss des Verfahrens und damit rechtzeitig - eingereichten Honorarnote vom 4. Juli 2012 beantragten Entschädigungshöhe erforderlich gewesen. Eine solche bedingt eine eingehende Auseinandersetzung mit den Gründen für eine Reduktion der einzelnen in der Honorarnote aufgeführten Positionen. Dem ist die Vorinstanz mit dem blossen Hinweis auf die bereits im Einspracheverfahren vorhanden gewesene Vertretung oder - erst im bundesgerichtlichen Verfahren - auf ein "gerichtsinternes Berechnungsblatt" in keinem Zeitpunkt in hinreichender Weise nachgekommen. Kann sie einzelne Posten der Kostennote akzeptieren, will aber andere herabsetzen, hat sie zu jeder Reduktion zumindest kurz darzulegen, weshalb ihr der geltend gemachte Aufwand oder einzelne Auslagen als unangemessen hoch oder gar übersetzt erscheinen (vgl. dazu die Urteile 9C_991/2008 vom 18. Mai 2009 E. 3.1.2 [in: SVR 2009 IV Nr. 48 S. 144] und 6B_464/2007 vom 12.
November 2007 E. 2.1).

4.2 Das Recht, angehört zu werden (vgl. E. 2.4 hievor), ist formeller Natur. Die Verletzung der aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 61 lit. h ATSG sowie Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG abgeleiteten Prüfungs- und Begründungspflicht durch das kantonale Gericht (vgl. Urteil 9C_416/2012 vom 19. November 2012 E. 4.1 mit Hinweisen) führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst grundsätzlich zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Es kommt nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für die materielle Entscheidung von Bedeutung ist, ob das vorinstanzliche Gericht oder sonst eine mitwirkende Behörde also zu einer Änderung der bisherigen Ansicht veranlasst werden oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390; 127 V 431 E. 3d/aa S. 437 f.). Nach der Rechtsprechung kann eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Gehörs zwar ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die daran interessierte Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 135 I 279 E. 2.6.1 S. 285). Von einer Rückweisung der Sache ist aber selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des
rechtlichen Gehörs abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 136 V 117 E. 4.2.2.2 S. 126 f. mit Hinweisen).

4.3 Bei der Festsetzung des dem Beschwerdeführer als unentgeltlichem Rechtsbeistand gewährten Honorars hat das kantonale Gericht die ihm rechtsprechungsgemäss obliegende Begründungspflicht verletzt, hat es doch nicht in hinreichender Weise detailliert aufgezeigt, weshalb es eine Kürzung des anbegehrten Honorars um rund einen Drittel vorgenommen hat. Vom schliesslich zugesprochenen Honorar von Fr. 2'200.- verbleibt nach Abzug von Spesen und Mehrwertsteuer noch ein Betrag von knapp Fr. 2'000.-, womit - bei einem Stundenansatz von Fr. 200.- - ein Aufwand von weniger als zehn Arbeitsstunden entschädigt werden kann. Da der Vorinstanz mit der Honorarnote - in welcher der betriebene Aufwand auf 14,9 Stunden veranschlagt wird - ein Antrag zur Entschädigungshöhe vorlag, wäre sie gehalten gewesen, ihr Abweichen davon zumindest kurz, aber doch bestimmt und bezogen auf die einzeln aufgelisteten Aufwandpositionen zu begründen, um jeglichem Willkürverdacht von Anfang an wirksam zu begegnen. Dies lässt der angefochtene Entscheid vermissen, weshalb er aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, damit diese die Entschädigung des Beschwerdeführers als unentgeltlicher Rechtsbeistand neu festsetze. Eine Heilung der - mangels
zureichender Begründung - erfolgten Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im aktuell laufenden Rechtsmittelverfahren ist ausgeschlossen, kann doch das Bundesgericht die Bemessung der Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes nur in eingeschränktem Rahmen überprüfen (vgl. E. 2.2 und 2.3 hievor) und ginge der Beschwerdeführer gegebenenfalls einer Instanz verlustig. Einen formalistischen Leerlauf stellt die Rückweisung der Angelegenheit an das kantonale Gericht nicht dar, wird diesem dadurch doch immerhin Gelegenheit geboten, die Entschädigung in Nachachtung der zu beachtenden Grundsätze neu zu beurteilen und festzusetzen.

5.
Von der Erhebung von Gerichtskosten ist abzusehen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 4 BGG). Der im Streit um die Erhöhung des Honorars als unentgeltlicher Rechtsbeistand obsiegende Rechtsanwalt hat Anspruch auf eine seinem Aufwand angemessene Parteientschädigung zu Lasten des zuständigen Kantons (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 125 II 518 E. 5 S. 519 f.; Urteile 8C_465/2012 vom 20. Dezember 2012 E. 7, 9C_387/2012 vom 26. September 2012 E. 5 [in: SVR 2013 IV Nr. 8 S. 19] und 9C_334/2012 vom 30. Juli 2012 [in: Plädoyer 2012/5 S. 57], je mit Hinweisen).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und Dispositiv-Ziffer 3 des Entscheids des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 23. August 2012 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Der Kanton Zürich hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesamt für Gesundheit, der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) und E.________ schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. Mai 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 89 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat;
^b	durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders berührt ist; und
^c	ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
²	Zur Beschwerde sind ferner berechtigt:
^a	die Bundeskanzlei, die Departemente des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, die ihnen unterstellten Dienststellen, wenn der angefochtene Akt die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann;
^b	das zuständige Organ der Bundesversammlung auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses des Bundespersonals;
^c	Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften, wenn sie die Verletzung von Garantien rügen, die ihnen die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt;
^d	Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt.
³	In Stimmrechtssachen (Art. 82 Bst. c) steht das Beschwerderecht ausserdem jeder Person zu, die in der betreffenden Angelegenheit stimmberechtigt ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 112 Eröffnung der Entscheide - 1 Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, sind den Parteien schriftlich zu eröffnen. Sie müssen enthalten:
¹	Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, sind den Parteien schriftlich zu eröffnen. Sie müssen enthalten:
^a	die Begehren, die Begründung, die Beweisvorbringen und Prozesserklärungen der Parteien, soweit sie nicht aus den Akten hervorgehen;
^b	die massgebenden Gründe tatsächlicher und rechtlicher Art, insbesondere die Angabe der angewendeten Gesetzesbestimmungen;
^c	das Dispositiv;
^d	eine Rechtsmittelbelehrung einschliesslich Angabe des Streitwerts, soweit dieses Gesetz eine Streitwertgrenze vorsieht.
²	Wenn es das kantonale Recht vorsieht, kann die Behörde ihren Entscheid ohne Begründung eröffnen. Die Parteien können in diesem Fall innert 30 Tagen eine vollständige Ausfertigung verlangen. Der Entscheid ist nicht vollstreckbar, solange nicht entweder diese Frist unbenützt abgelaufen oder die vollständige Ausfertigung eröffnet worden ist.
³	Das Bundesgericht kann einen Entscheid, der den Anforderungen von Absatz 1 nicht genügt, an die kantonale Behörde zur Verbesserung zurückweisen oder aufheben.
⁴	Für die Gebiete, in denen Bundesbehörden zur Beschwerde berechtigt sind, bestimmt der Bundesrat, welche Entscheide ihnen die kantonalen Behörden zu eröffnen haben.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.