Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-4325/2015
Urteil vom 27. September 2016
Richter Daniel Stufetti (Vorsitz),
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Besetzung
Richter David Weiss,
Gerichtsschreiberin Karin Wagner.
X._______,(Italien),
Parteien
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand Invalidenversicherung, Gesuch um Revision des Anspruchs auf eine Viertelsrente; Verfügung IVSTA vom 11. Juni 2015.
Sachverhalt:
A.
Die am (Datum) geborene X._______ (im Folgenden: Versicherte oder Beschwerdeführerin), Schweizerische Staatangehörige, wohnhaft in Italien, arbeitete von 1981 bis 2005 mit Unterbrüchen in der Schweiz und entrichtete während dieser Zeit Beiträge an die obligatorische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Vorakten 60/5). Am 30. September 2003 (eingegangen am 2. Oktober 2003) stellte sie bei der kantonalen IV-Stelle Bern ein Gesuch zum Bezug von Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung (Vorakten 1) und gab an, sie sei wegen einem Cholesteatom seit dem 14. Juli 2003 zu 50% invalid.
B.
B.a Die IV-Stelle Bern leitete das Gesuch am 3. Oktober 2003 (Vorakten 2), an die zuständige IV-Stelle für Versicherte im Ausland (im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz) weiter, welche mit Verfügung vom 28. Januar 2004 (Vorakten 12) und Einspracheentscheid vom 31. März 2004 das Gesuch abwies (Vorakten 19). Eine dagegen erhobene Beschwerde vom 7. Mai 2004 wurde von der Eidgenössischen Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen (heute: Bundesverwaltungsgericht) am 9. Juli 2004 (Vorakten 24) dahingehend gutgeheissen, als die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wurde, damit diese eine rheumatologische und psychiatrische Beurteilung einhole.
B.b Gestützt auf die eingeholten Gutachten von Dr. A._______ (Psychiater) und Dr. B._______ (Rheumatologe) von März 2005 (Vorakten 43), welche eine Arbeitsunfähigkeit von insgesamt 55% attestierten, errechnete die IVSTA einen Invaliditätsgrad von 37% und verfügte am 27. Juni 2005 erneut die Abweisung des IV-Gesuches (Vorakten 48). Die Versicherte reichte dagegen am 7. Juli 2005 Einsprache (Vorakten 49) und am 15. Dezember 2005 Einspracheergänzungen ein (Vorakten 56). Nach Erhalt diverser medizinischer Berichte aus den Jahren 1985, 1995 bis 1999 und 2002 bis 2003 (Vorakten 51-52) sowie gestützt auf die Einschätzung des medizinischen Dienstes der IVSTA vom 15. Mai 2005 (Vorakten 58/4) und 6. März 2006 (Vorakten 58/1) errechnete die IVSTA aufgrund der psychiatrischen und rheumatologischen Diagnosen mit der gemischten Methode einen Invaliditätsgrad von 42% und sprach der Versicherten mit Einspracheentscheid vom 11. Mai 2006 ab 1. Januar 2005 eine Viertelsrente zu (Vorakten 61/1).
B.c Die IVSTA leitete am 16. September 2009 (Vorakten 64) ein Revisionsverfahren ein und holte diverse medizinische Unterlagen und den Fragebogen für die IV-Rentenrevision ein (Vorakten 65-74). Da der medizinische Dienst der IVSTA die Kurzarztberichte nicht als ausreichend erachtete, um den Gesundheitszustand zu beurteilen (Vorakten 76), wurde die Versicherte am 29. Januar 2010 in Italien psychiatrisch begutachtet (Vorakten 78, Formular E213 [Vorakten 82]). Am 16. März 2010 erhielt die IVSTA diverse weitere Arztberichte (Vorakten 83-103), welche sie zusammen mit dem von der Versicherten ausgefüllten Formular "Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten" (Vorakten 109) ihrem medizinischen Dienst unterbreitete (Vorakten 110). Dr. R._______ hielt am 30. August 2010 sinngemäss fest (Vorakten 111), im Formular E213 werde eine gesundheitliche Verbesserung angegeben, welche sich jedoch nicht aus den Akten ergebe, daher sei von einem gleichgebliebenen Gesundheitszustand auszugehen. In der Folge teilte die IVSTA der Versicherten am 7. September 2010 mit, die Überprüfung des Invaliditätsgrades habe keine anspruchsbegründende Änderung ergeben, womit weiterhin Anspruch auf eine Viertelrente bestehe (Vorakten 114).
B.d Am 29. Oktober 2013 (Vorakten 124) leitete die IVSTA ein weiteres Revisionsverfahren ein. Nach Vorliegen der Formulare "Fragebogen für die IV-Rentenrevision" und "Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten" sowie diverser medizinischer Aktenberichte (Vorakten 126-134) nahm Dr. C._______ vom medizinischen Dienst der IVSTA am 27. März 2014 (Vorakten 137) zu den ärztlichen Unterlagen Stellung und führte aus, die Versicherte leide an einer depressiven Entwicklung, was mit der Gabe von Antidepressiva behandelt werde, an Rückenproblemen und einem Carpaltunnelsyndrom, welches behandelbar sei. Dr. C._______ wies auf die von Dr. D._______ am 5. Juni 2012 gestellten Diagnosen hin "ernia iatale, sindrome depressiva, noduli tiroidei normofunzionati, pregressa embolia polmonare", relativierte aber, da die nächste Arztkontrolle vorgesehen sei, sei davon auszugehen, dass kein Zustand mit akuter Verschlechterung des Gesundheitszustandes bestehe. Gestützt auf diese Einschätzung teilte die IVSTA am 2. April 2014 der Beschwerdeführerin mit (Vorakten 138), die Überprüfung des Invaliditätsgrades habe keine anspruchsbeeinflussende Änderung ergeben, daher bestehe weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente.
B.e Die Beschwerdeführerin erklärte mit Brief vom 29. April 2014 (Vorakten 139), unter Beilage von diversen medizinischen Unterlagen (Vorakten 140-147), sie sei mit der Mitteilung vom 2. April 2014 nicht einverstanden, da sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert habe. Sie sei wegen den Gedächtnisproblemen und psychischen Problemen mit Selbstmordversuchen in therapeutischer Behandlung. Aufgrund der Rheumaprobleme könne sie ihren Arm nicht mehr richtig bewegen. Ausserdem gehe sie nicht mehr allein aus dem Haus, da sie Angst habe, sich zu verlieren. Das Schreiben der Beschwerdeführerin vom 29. April 2014 wurde von der IVSTA als Revisionsgesuch entgegengenommen (Vorakten 148).
B.f Die Beschwerdeführerin reichte in der Folge weitere medizinische Unterlagen ein (Vorakten 150, 152). Die IVSTA unterbreitete die neuen medizinischen Akten ihrem medizinischen Dienst, welcher am 13. Juni 2014 darauf hinwies (Vorakten 155), nach den Angaben des Neurologen bestünden bei der Beschwerdeführerin seit September 2013 schwere kognitive Störungen, zudem sei sie örtlich desorientiert und erkenne die eigenen Familienangehörigen oft nicht, womit sich der Gesundheitszustand wesentlich verschlechtert habe und eine neurologische und psychiatrische Abklärung notwendig sei. Die Versicherte wurde in der Folge am 27. August 2014 in Italien untersucht (Formular E213, Vorakten 160). Nach Erhalt des Formulars E213 und diverser, teilweise bereits aktenkundigen, Arztberichte (Vorakten 161-181) und der Formulare "Fragebogen für die IV-Rentenrevision" und "Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten" (Vorakten 183), nahm Dr. E._______ vom medizinischen Dienst der IVSTA am 24. Oktober 2014 Stellung (Vorakten 185) und führte aus, es liege kein neuer psychiatrischer und kein neuer neurologischer Bericht vor. Der psychiatrische Bericht vom Mai 2014 sei nicht ausreichend professionell, um eine Stellungnahme vornehmen zu können; die weitere psychiatrische Beurteilung überlasse er einem Facharzt. Dr. E._______ wies darauf hin, dass im E213 eindeutig den Aussagen des Neurologen vom 5. Mai 2014 (Vorakten 163) widersprochen werde.
Dr. F._______, Psychiater des medizinischen Dienstes der IVSTA, erklärte am 3. Februar 2015 (Vorakten 187), dass die psychiatrische Aktenlage ungenügend sei. Wegen der Nichtnachvollziehbarkeit der darin enthaltenen Angaben, schlug er die Annahme einer unveränderten Arbeitsunfähigkeit vor, hielt jedoch gleichzeitig fest, dass im Falle einer Beschwerdeerhebung eine psychiatrische Begutachtung in der Schweiz angezeigt sei. Gestützt auf diese medizinische Einschätzung erliess die IVSTA am 12. Februar 2015 einen Vorbescheid (Vorakten 188), wonach die Versicherte weiterhin Anspruch auf eine Viertelrente habe. Den dagegen erhobenen Einwand wies die IVSTA, nach Beizug ihres medizinischen Dienstes (Stellungnahme vom 5. Juni 2015, Vorakten 195), mit Verfügung vom 11. Juni 2015 ab (Vorakten 196, BVGer act. 2), da keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten sei, und bestätigte den Anspruch auf eine Viertelsrente.
C.
Hiergegen erhob die Versicherte am 9. Juli 2015 (Postaufgabe) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer act. 1) und beantragte sinngemäss, der Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 11. Juni 2015 sei aufzuheben und ihr aufgrund der Verschlechterung des Gesundheitszustandes eine höhere Rente zuzusprechen.
D.
Der mit Zwischenverfügung vom 15. Juli 2015 einverlangte Kostenvorschuss (BVGer act. 3) in der Höhe von Fr. 400.- ging am 18. August 2015 bei der Gerichtskasse ein (BVGer act. 5).
E.
In ihrer Vernehmlassung vom 22. Oktober 2015 (BVGer act. 7) beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde sei in dem Sinne teilweise gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache zu weiterer medizinischen Abklärung in psychiatrischer, neurologischer und neuropsychologischer Hinsicht, und zu anschliessendem neuen Entscheid, an sie zurückzuweisen sei. Zur Begründung brachte sie vor, ihr ärztlicher Dienst sei mehrmals zum Schluss gelangt, dass die medizinischen Unterlagen widersprüchlich und ungenügend seien und habe letztmals am 15. Oktober 2015 empfohlen, eine psychiatrische, neurologische und neuropsychologische Untersuchung durchzuführen.
F.
Mit Replik vom 25. November 2015 (Postaufgabe, BVGer act. 10), hielt die Beschwerdeführerin an ihren Rechtsbegehren und deren Begründung fest. Sie reichte medizinische Unterlagen ein, welche sich teilweise bereits bei den Akten befanden und machte sinngemäss geltend, die eingereichten Unterlagen seien ausreichend, um eine Beurteilung ihres Gesundheitszustandes vorzunehmen. Sie brachte weiter vor, eine Reise in die Schweiz sei für sie nicht einfach und mit Kosten verbunden. Sie müsse jemanden finden, der sie begleite. Ausserdem sei ihre Schwester Tag und Nacht auf Unterstützung angewiesen.
G.
Mit unaufgeforderter Eingabe vom 8. März 2016 (BVGer act. 11), 7. April 2016 (BVGer act. 12) und 9. Mai 2016 (BVGer act. 14) reichte die Beschwerdeführerin ärztliche Unterlagen vom 9. Februar 2016, 22. Februar 2016, 4. März 2016 und vom 9. Mai 2016 ein.
H.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Zu beurteilen ist die Beschwerde vom 2. Juli 2015 gegen die Verfügung der IVSTA vom 11. Juni 2015, mit welcher die Vorinstanz der Beschwerdeführerin weiterhin eine Viertelsrente zusprach, da sich der Gesundheitszustand nicht verschlechtert habe (BVGer act. 1).
1.2 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 31 Grundsatz - Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen nach Artikel 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 196819 über das Verwaltungsverfahren (VwVG). |
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 5 - 1 Als Verfügungen gelten Anordnungen der Behörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen und zum Gegenstand haben: |
|
1 | Als Verfügungen gelten Anordnungen der Behörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen und zum Gegenstand haben: |
a | Begründung, Änderung oder Aufhebung von Rechten oder Pflichten; |
b | Feststellung des Bestehens, Nichtbestehens oder Umfanges von Rechten oder Pflichten; |
c | Abweisung von Begehren auf Begründung, Änderung, Aufhebung oder Feststellung von Rechten oder Pflichten oder Nichteintreten auf solche Begehren. |
2 | Als Verfügungen gelten auch Vollstreckungsverfügungen (Art. 41 Abs. 1 Bst. a und b), Zwischenverfügungen (Art. 45 und 46), Einspracheentscheide (Art. 30 Abs. 2 Bst. b und 74), Beschwerdeentscheide (Art. 61), Entscheide im Rahmen einer Revision (Art. 68) und die Erläuterung (Art. 69).25 |
3 | Erklärungen von Behörden über Ablehnung oder Erhebung von Ansprüchen, die auf dem Klageweg zu verfolgen sind, gelten nicht als Verfügungen. |
SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 32 Ausnahmen - 1 Die Beschwerde ist unzulässig gegen: |
|
1 | Die Beschwerde ist unzulässig gegen: |
a | Verfügungen auf dem Gebiet der inneren und äusseren Sicherheit des Landes, der Neutralität, des diplomatischen Schutzes und der übrigen auswärtigen Angelegenheiten, soweit das Völkerrecht nicht einen Anspruch auf gerichtliche Beurteilung einräumt; |
b | Verfügungen betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie Volkswahlen und -abstimmungen; |
c | Verfügungen über leistungsabhängige Lohnanteile des Bundespersonals, soweit sie nicht die Gleichstellung der Geschlechter betreffen; |
d | ... |
e | Verfügungen auf dem Gebiet der Kernenergie betreffend: |
e1 | Rahmenbewilligungen von Kernanlagen, |
e2 | die Genehmigung des Entsorgungsprogramms, |
e3 | den Verschluss von geologischen Tiefenlagern, |
e4 | den Entsorgungsnachweis; |
f | Verfügungen über die Erteilung oder Ausdehnung von Infrastrukturkonzessionen für Eisenbahnen; |
g | Verfügungen der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen; |
h | Verfügungen über die Erteilung von Konzessionen für Spielbanken; |
i | Verfügungen über die Erteilung, Änderung oder Erneuerung der Konzession für die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG); |
j | Verfügungen über die Beitragsberechtigung einer Hochschule oder einer anderen Institution des Hochschulbereichs. |
2 | Die Beschwerde ist auch unzulässig gegen: |
a | Verfügungen, die nach einem anderen Bundesgesetz durch Einsprache oder durch Beschwerde an eine Behörde im Sinne von Artikel 33 Buchstaben c-f anfechtbar sind; |
b | Verfügungen, die nach einem anderen Bundesgesetz durch Beschwerde an eine kantonale Behörde anfechtbar sind. |
SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 33 Vorinstanzen - Die Beschwerde ist zulässig gegen Verfügungen: |
|
a | des Bundesrates und der Organe der Bundesversammlung auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses des Bundespersonals einschliesslich der Verweigerung der Ermächtigung zur Strafverfolgung; |
b | des Bundesrates betreffend: |
b1 | die Amtsenthebung eines Mitgliedes des Bankrats, des Direktoriums oder eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin nach dem Nationalbankgesetz vom 3. Oktober 200325, |
b10 | die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Schweizerischen Trassenvergabestelle oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Geschäftsführerin oder des Geschäftsführers durch den Verwaltungsrat nach dem Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 195743; |
b2 | die Abberufung eines Verwaltungsratsmitgliedes der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Direktorin oder des Direktors durch den Verwaltungsrat nach dem Finanzmarktaufsichtsgesetz vom 22. Juni 200726, |
b3 | die Sperrung von Vermögenswerten gestützt auf das Bundesgesetz vom 18. Dezember 201528 über die Sperrung und die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte ausländischer politisch exponierter Personen, |
b4 | das Verbot von Tätigkeiten nach dem NDG30, |
b5bis | die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Eidgenössischen Instituts für Metrologie nach dem Bundesgesetz vom 17. Juni 201133 über das Eidgenössische Institut für Metrologie, |
b6 | die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Eidgenössischen Revisionsaufsichtsbehörde oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Direktorin oder des Direktors durch den Verwaltungsrat nach dem Revisionsaufsichtsgesetz vom 16. Dezember 200535, |
b7 | die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Schweizerischen Heilmittelinstituts nach dem Heilmittelgesetz vom 15. Dezember 200037, |
b8 | die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Anstalt nach dem Ausgleichsfondsgesetz vom 16. Juni 201739, |
b9 | die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung nach dem Bundesgesetz vom 28. September 201841 über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung, |
c | des Bundesstrafgerichts auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses seiner Richter und Richterinnen und seines Personals; |
cbis | des Bundespatentgerichts auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses seiner Richter und Richterinnen und seines Personals; |
cquater | des Bundesanwaltes oder der Bundesanwältin auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses der von ihm oder ihr gewählten Staatsanwälte und Staatsanwältinnen sowie des Personals der Bundesanwaltschaft; |
cquinquies | der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses ihres Sekretariats; |
cter | der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses der von der Vereinigten Bundesversammlung gewählten Mitglieder der Bundesanwaltschaft; |
d | der Bundeskanzlei, der Departemente und der ihnen unterstellten oder administrativ zugeordneten Dienststellen der Bundesverwaltung; |
e | der Anstalten und Betriebe des Bundes; |
f | der eidgenössischen Kommissionen; |
g | der Schiedsgerichte auf Grund öffentlich-rechtlicher Verträge des Bundes, seiner Anstalten und Betriebe; |
h | der Instanzen oder Organisationen ausserhalb der Bundesverwaltung, die in Erfüllung ihnen übertragener öffentlich-rechtlicher Aufgaben des Bundes verfügen; |
i | kantonaler Instanzen, soweit ein Bundesgesetz gegen ihre Verfügungen die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vorsieht. |
SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 33 Vorinstanzen - Die Beschwerde ist zulässig gegen Verfügungen: |
|
a | des Bundesrates und der Organe der Bundesversammlung auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses des Bundespersonals einschliesslich der Verweigerung der Ermächtigung zur Strafverfolgung; |
b | des Bundesrates betreffend: |
b1 | die Amtsenthebung eines Mitgliedes des Bankrats, des Direktoriums oder eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin nach dem Nationalbankgesetz vom 3. Oktober 200325, |
b10 | die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Schweizerischen Trassenvergabestelle oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Geschäftsführerin oder des Geschäftsführers durch den Verwaltungsrat nach dem Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 195743; |
b2 | die Abberufung eines Verwaltungsratsmitgliedes der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Direktorin oder des Direktors durch den Verwaltungsrat nach dem Finanzmarktaufsichtsgesetz vom 22. Juni 200726, |
b3 | die Sperrung von Vermögenswerten gestützt auf das Bundesgesetz vom 18. Dezember 201528 über die Sperrung und die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte ausländischer politisch exponierter Personen, |
b4 | das Verbot von Tätigkeiten nach dem NDG30, |
b5bis | die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Eidgenössischen Instituts für Metrologie nach dem Bundesgesetz vom 17. Juni 201133 über das Eidgenössische Institut für Metrologie, |
b6 | die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Eidgenössischen Revisionsaufsichtsbehörde oder die Genehmigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses der Direktorin oder des Direktors durch den Verwaltungsrat nach dem Revisionsaufsichtsgesetz vom 16. Dezember 200535, |
b7 | die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Schweizerischen Heilmittelinstituts nach dem Heilmittelgesetz vom 15. Dezember 200037, |
b8 | die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Anstalt nach dem Ausgleichsfondsgesetz vom 16. Juni 201739, |
b9 | die Abberufung eines Mitglieds des Institutsrats des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung nach dem Bundesgesetz vom 28. September 201841 über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung, |
c | des Bundesstrafgerichts auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses seiner Richter und Richterinnen und seines Personals; |
cbis | des Bundespatentgerichts auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses seiner Richter und Richterinnen und seines Personals; |
cquater | des Bundesanwaltes oder der Bundesanwältin auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses der von ihm oder ihr gewählten Staatsanwälte und Staatsanwältinnen sowie des Personals der Bundesanwaltschaft; |
cquinquies | der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses ihres Sekretariats; |
cter | der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses der von der Vereinigten Bundesversammlung gewählten Mitglieder der Bundesanwaltschaft; |
d | der Bundeskanzlei, der Departemente und der ihnen unterstellten oder administrativ zugeordneten Dienststellen der Bundesverwaltung; |
e | der Anstalten und Betriebe des Bundes; |
f | der eidgenössischen Kommissionen; |
g | der Schiedsgerichte auf Grund öffentlich-rechtlicher Verträge des Bundes, seiner Anstalten und Betriebe; |
h | der Instanzen oder Organisationen ausserhalb der Bundesverwaltung, die in Erfüllung ihnen übertragener öffentlich-rechtlicher Aufgaben des Bundes verfügen; |
i | kantonaler Instanzen, soweit ein Bundesgesetz gegen ihre Verfügungen die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vorsieht. |
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 69 Besonderheiten der Rechtspflege - 1 In Abweichung von den Artikeln 52 und 58 ATSG415 sind die nachstehenden Verfügungen wie folgt anfechtbar: |
|
1 | In Abweichung von den Artikeln 52 und 58 ATSG415 sind die nachstehenden Verfügungen wie folgt anfechtbar: |
a | Verfügungen der kantonalen IV-Stellen: direkt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle; |
b | Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland: direkt beim Bundesverwaltungsgericht.417 |
1bis | Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig.418 Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt.419 |
2 | Absatz 1bis sowie Artikel 85bis Absatz 3 AHVG420 gelten sinngemäss für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht.421 |
3 | Gegen Entscheide der kantonalen Schiedsgerichte nach Artikel 27quinquies kann nach Massgabe des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005422 beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden.423 |
1.3 Nach Art. 37
SR 173.32 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) - Verwaltungsgerichtsgesetz VGG Art. 37 Grundsatz - Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG56, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt. |
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 3 - Dieses Gesetz findet keine Anwendung auf: |
|
a | das Verfahren von Behörden im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe e, soweit gegen ihre Verfügungen die Beschwerde unmittelbar an eine Bundesbehörde unzulässig ist; |
b | das erstinstanzliche Verfahren der erstmaligen Begründung des Dienstverhältnisses von Bundespersonal, der Beförderung von Bundespersonal, der dienstlichen Anordnungen an das Bundespersonal16 und das Verfahren der Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen Bundespersonal; |
c | das erstinstanzliche Verwaltungsstrafverfahren und das gerichtspolizeiliche Ermittlungsverfahren; |
d | das Verfahren der Militärstrafrechtspflege einschliesslich der Militärdisziplinarrechtspflege, das Verfahren in militärischen Kommandosachen nach Artikel 37 sowie Verfahren nach den Artikeln 38 und 39 des Militärgesetzes vom 3. Februar 199518,19 ...20; |
dbis | das Verfahren in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 200022 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts anwendbar ist; |
e | das Verfahren der Zollveranlagung; |
ebis | ... |
f | das erstinstanzliche Verfahren in anderen Verwaltungssachen, wenn deren Natur die Erledigung auf der Stelle durch sofort vollstreckbare Verfügung erfordert. |
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 1 - 1 Die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 20008 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die Invalidenversicherung (Art. 1a-26bis und 28-70) anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.9 |
|
1 | Die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 20008 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die Invalidenversicherung (Art. 1a-26bis und 28-70) anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.9 |
2 | Die Artikel 32 und 33 ATSG sind auch anwendbar auf die Förderung der Invalidenhilfe (Art. 71-76). |
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 1a - Die Leistungen dieses Gesetzes sollen: |
|
a | die Invalidität mit geeigneten, einfachen und zweckmässigen Eingliederungsmassnahmen verhindern, vermindern oder beheben; |
b | die verbleibenden ökonomischen Folgen der Invalidität im Rahmen einer angemessenen Deckung des Existenzbedarfs ausgleichen; |
c | zu einer eigenverantwortlichen und selbstbestimmten Lebensführung der betroffenen Versicherten beitragen. |
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 26bis - 1 Dem Versicherten steht die Wahl frei unter den medizinischen Hilfspersonen, den Anstalten und Werkstätten sowie den Betrieben des allgemeinen Arbeitsmarktes, die Eingliederungsmassnahmen durchführen, und den Abgabestellen für Hilfsmittel, wenn sie den kantonalen Vorschriften und den Anforderungen der Versicherung genügen.194 |
|
1 | Dem Versicherten steht die Wahl frei unter den medizinischen Hilfspersonen, den Anstalten und Werkstätten sowie den Betrieben des allgemeinen Arbeitsmarktes, die Eingliederungsmassnahmen durchführen, und den Abgabestellen für Hilfsmittel, wenn sie den kantonalen Vorschriften und den Anforderungen der Versicherung genügen.194 |
2 | Der Bundesrat kann nach Anhören der Kantone und der zuständigen Organisationen Vorschriften für die Zulassung der in Absatz 1 genannten Personen und Stellen erlassen. |
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
|
1 | Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
a | ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; |
b | während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG206) gewesen sind; und |
c | nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind. |
1bis | Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.207 |
2 | ...208 |
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 70 Strafbestimmungen - Die Artikel 87-91 AHVG424 finden Anwendung auf Personen, die in einer in diesen Bestimmungen umschriebenen Weise die Vorschriften der Invalidenversicherung verletzen. |
1.4 Nach Art. 59
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 59 Legitimation - Zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. |
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 48 - 1 Zur Beschwerde ist berechtigt, wer: |
|
1 | Zur Beschwerde ist berechtigt, wer: |
a | vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; |
b | durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist; und |
c | ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. |
2 | Zur Beschwerde berechtigt sind ferner Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt. |
1.5 Die Beschwerdeführerin hat frist- und formgerecht (Art. 60
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 60 Beschwerdefrist - 1 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen. |
|
1 | Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen. |
2 | Die Artikel 38-41 sind sinngemäss anwendbar. |
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 50 - 1 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung der Verfügung einzureichen. |
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1 | Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung der Verfügung einzureichen. |
2 | Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern einer Verfügung kann jederzeit Beschwerde geführt werden. |
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 52 - 1 Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat. |
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1 | Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung der angefochtenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat. |
2 | Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht oder lassen die Begehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit vermissen und stellt sich die Beschwerde nicht als offensichtlich unzulässig heraus, so räumt die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ein. |
3 | Sie verbindet diese Nachfrist mit der Androhung, nach unbenutztem Fristablauf auf Grund der Akten zu entscheiden oder, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht einzutreten. |
1.6 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung und des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 49 - Der Beschwerdeführer kann mit der Beschwerde rügen: |
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a | Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens; |
b | unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes; |
c | Unangemessenheit; die Rüge der Unangemessenheit ist unzulässig, wenn eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat. |
2.
Nachfolgend sind vorab die im vorliegenden Verfahren anwendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen.
2.1 Das Gericht stellt bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 11. Juni 2015) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in einem engen Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen (Urteil des BGer 9C_ 101/2007 vom 12. Juni 2007 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 118 V 200 E. 3a; Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1). Medizinische Berichte und Gutachten, die nach Erlass der angefochtenen Verfügung vorgebracht werden und in einem engen Sachzusammenhang mit dem streitigen Leistungsanspruch stehen, sind daher zu berücksichtigen, soweit sie Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand zur Zeit des Verfügungserlasses zulassen (Urteile des BVGer C-3733/2014 vom 16. November 2015 E. 2.2 und C-2263/2014 vom 26. April 2016 E. 2.1).
2.2 Weiter sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis-Regel; vgl. BGE 130 V 445).
2.3 Damit finden vorliegend grundsätzlich jene materiellen Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 11. Juni 2015 in Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung des streitigen Sachverhalts im vorliegend massgebenden Zeitraum von Belang sind (für das IVG: ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revision] sowie in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659; 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]; die Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201] in den entsprechenden Fassungen).
2.4 Ferner sind das ATSG und die Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) anwendbar. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) sowie der Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen (Art. 17) entsprechen den von der Rechtsprechung zur Invalidenversicherung entwickelten Begriffen und Grundsätzen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3). Daran hat sich auch nach Inkrafttreten der 5. und 6. IV-Revision nichts geändert, weshalb im Folgenden auf die dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen wird.
3.
Nachfolgend werden die für die Beurteilung der vorliegenden Streitsache wesentlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung dazu entwickelten Grundsätze dargestellt.
3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde, ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. |
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1 | Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. |
2 | Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12 |
3 | Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14 |
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. |
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1 | Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. |
2 | Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12 |
3 | Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14 |
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 4 Invalidität - 1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47 |
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1 | Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47 |
2 | Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.48 |
Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (vgl. Art. 6
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 6 Arbeitsunfähigkeit - Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten.9 Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt. |
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. Art. 7
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. |
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1 | Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. |
2 | Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11 |
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. |
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1 | Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. |
2 | Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11 |
Der Begriff der Invalidität ist demnach nicht nach medizinischen Kriterien definiert, sondern nach der Unfähigkeit, Erwerbseinkommen zu erzielen
oder sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (vgl. BGE 110 V 273 E. 4a und BGE 102 V 165). Dabei sind die Erwerbs- bzw. Arbeitsmöglichkeiten nicht nur im angestammten Beruf bzw. in der bisherigen Tätigkeit, sondern - wenn erforderlich - auch in zumutbaren andern Bereichen, in sog. Verweisungstätigkeiten zu prüfen. Der Invaliditätsgrad ist also grundsätzlich nach wirtschaftlichen und nicht nach medizinischen Grundsätzen zu ermitteln. Bei der Bemessung der Invalidität kommt es somit einzig auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen einer funktionellen Behinderung an, und nicht allein auf den ärztlich festgelegten Grad der funktionellen Ein-schränkung (vgl. BGE 110 V 273; ZAK 1985 S. 459).
3.2 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. |
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1 | Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. |
2 | Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12 |
3 | Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14 |
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung - 1 Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.229 |
|
1 | Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.229 |
2 | Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG230 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.231 |
3 | ...232 |
4 | Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlassenenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet. |
3.3 Versicherte haben Anspruch auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40% invalid sind, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
|
1 | Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
a | ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; |
b | während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG206) gewesen sind; und |
c | nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind. |
1bis | Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.207 |
2 | ...208 |
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
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1 | Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die: |
a | ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; |
b | während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG206) gewesen sind; und |
c | nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind. |
1bis | Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.207 |
2 | ...208 |
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 13 Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt - 1 Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich nach den Artikeln 23-26 des Zivilgesetzbuches15. |
|
1 | Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich nach den Artikeln 23-26 des Zivilgesetzbuches15. |
2 | Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat eine Person an dem Ort, an dem sie während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist. |
3.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes im schweizerischen Invalidenversicherungsverfahren ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und gegebenenfalls bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten konkret noch zugemutet werden können (BGE 140 V 193 E. 3.2; BGE 132 V 93 E. 4; BGE 125 V 256 E. 4).
3.5 Die IV-Stelle prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43 Abs. 1
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten. |
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1 | Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten. |
1bis | Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32 |
2 | Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen. |
3 | Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. |
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 57 Aufgaben - 1 Die IV-Stellen haben insbesondere folgende Aufgaben: |
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1 | Die IV-Stellen haben insbesondere folgende Aufgaben: |
a | eingliederungsorientierte Beratung; |
b | Früherfassung; |
c | Bestimmung, Durchführung und Überwachung der Massnahmen der Frühintervention einschliesslich der notwendigen Beratung und Begleitung; |
d | Abklärung der versicherungsmässigen Voraussetzungen; |
e | ressourcenorientierte Abklärung der Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person unter Einbezug der jeweils relevanten Akteure; |
f | Bestimmung der Eingliederungsmassnahmen unter Einbezug der jeweils relevanten Akteure, Durchführung und Überwachung dieser Massnahmen, Beratung und Begleitung der versicherten Person und deren Arbeitgeber während der Eingliederung und der Rentenprüfung sowie Prüfung der Wiederholung einer Eingliederungsmassnahme und Anpassung des Eingliederungsziels bei Abbruch der Massnahme insbesondere bei jungen Versicherten; |
g | Beratung und Begleitung der versicherten Person und von deren Arbeitgeber nach Abschluss von Eingliederungsmassnahmen oder nach Aufhebung einer Rente; |
h | Beratung und Begleitung von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern mit Eingliederungspotenzial ab dem Zeitpunkt der Berentung; |
i | Bemessung des Invaliditätsgrades, der Hilflosigkeit und der von der versicherten Person benötigten Hilfeleistungen; |
j | Erlass der Verfügungen über die Leistungen der Invalidenversicherung; |
k | Öffentlichkeitsarbeit; |
l | Koordination der medizinischen Massnahmen mit dem Kranken- und Unfallversicherer; |
m | Kontrolle der Rechnungen für die medizinischen Massnahmen; |
n | Führung und Veröffentlichung einer Liste, die insbesondere Angaben zu allen beauftragten Sachverständigen und Gutachterstellen enthält, strukturiert nach Fachbereich, Anzahl jährlich begutachteter Fälle und attestierten Arbeitsunfähigkeiten.322 |
2 | Der Bundesrat kann ihnen weitere Aufgaben zuweisen. Er kann für die Liste nach Absatz 1 Buchstabe n Vorgaben erlassen und weitere Angaben vorsehen.323 |
3 | Bis zum Erlass einer Verfügung entscheiden die IV-Stellen, welche Abklärungen massgebend und notwendig sind.324 |
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 59 Organisation und Verfahren - 1 Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.331 |
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1 | Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.331 |
2 | ...332 |
2bis | ...333 |
3 | Die IV-Stellen können Spezialisten der privaten Invalidenhilfe, Experten, medizinische und berufliche Abklärungsstellen, Fachstellen für die Integration von Ausländerinnen und Ausländern, Vermittlungsstellen für interkulturelles Übersetzen sowie Dienste anderer Sozialversicherungsträger beiziehen.334 |
4 | Die IV-Stellen können mit anderen Versicherungsträgern und den Organen der öffentlichen Sozialhilfe Vereinbarungen über den Beizug der regionalen ärztlichen Dienste abschliessen.335 |
5 | Zur Bekämpfung des ungerechtfertigten Leistungsbezugs können die IV-Stellen Spezialisten beiziehen.336 |
6 | Die IV-Stellen berücksichtigen im Rahmen ihrer Leistungen die sprachlichen, sozialen und kulturellen Besonderheiten der Versicherten, ohne dass diese einen Rechtsanspruch auf eine besondere Leistung ableiten können.337 |
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 6 Arbeitsunfähigkeit - Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten.9 Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt. |
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 59 Organisation und Verfahren - 1 Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.331 |
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1 | Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.331 |
2 | ...332 |
2bis | ...333 |
3 | Die IV-Stellen können Spezialisten der privaten Invalidenhilfe, Experten, medizinische und berufliche Abklärungsstellen, Fachstellen für die Integration von Ausländerinnen und Ausländern, Vermittlungsstellen für interkulturelles Übersetzen sowie Dienste anderer Sozialversicherungsträger beiziehen.334 |
4 | Die IV-Stellen können mit anderen Versicherungsträgern und den Organen der öffentlichen Sozialhilfe Vereinbarungen über den Beizug der regionalen ärztlichen Dienste abschliessen.335 |
5 | Zur Bekämpfung des ungerechtfertigten Leistungsbezugs können die IV-Stellen Spezialisten beiziehen.336 |
6 | Die IV-Stellen berücksichtigen im Rahmen ihrer Leistungen die sprachlichen, sozialen und kulturellen Besonderheiten der Versicherten, ohne dass diese einen Rechtsanspruch auf eine besondere Leistung ableiten können.337 |
3.6 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen.
3.6.1 Im Weiteren ist festzuhalten, dass die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz nicht an die Feststellungen ausländischer Versicherungsträger, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn gebunden sind (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4, AHI-Praxis 1996, S. 179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E. 2). Vielmehr unterstehen auch die aus dem Ausland stammenden Beweismittel der freien Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute: Bundesgericht] vom 11. Dezember 1981 i.S. D).
3.6.2 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die Wahrscheinlichste würdigen (vgl. BGE 126 V 360 E. 5b, BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).
3.7 Bezüglich des Beweiswertes eines Gutachtens ist entscheidend, ob es für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1; BGE 125 V 351 E. 3a).
Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 351 E. 3b; AHI 2001 S.114 E. 3b; Urteil des EVG I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b).
3.7.1 Dem im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte (vgl. Art. 44
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 44 Gutachten - 1 Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest: |
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1 | Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest: |
a | monodisziplinäres Gutachten; |
b | bidisziplinäres Gutachten; |
c | polydisziplinäres Gutachten. |
2 | Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes ein Gutachten bei einem oder mehreren unabhängigen Sachverständigen einholen, so gibt er der Partei deren Namen bekannt. Diese kann innert zehn Tagen aus den Gründen nach Artikel 36 Absatz 1 Sachverständige ablehnen und Gegenvorschläge machen. |
3 | Mit der Bekanntgabe der Namen stellt der Versicherungsträger der Partei auch die Fragen an den oder die Sachverständigen zu und weist sie auf die Möglichkeit hin, innert der gleichen Frist Zusatzfragen in schriftlicher Form einzureichen. Der Versicherungsträger entscheidet abschliessend über die Fragen an den oder die Sachverständigen. |
4 | Hält der Versicherungsträger trotz Ablehnungsantrag an den vorgesehenen Sachverständigen fest, so teilt er dies der Partei durch Zwischenverfügung mit. |
5 | Bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstaben a und b werden die Fachdisziplinen vom Versicherungsträger, bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstabe c von der Gutachterstelle abschliessend festgelegt. |
6 | Sofern die versicherte Person es nicht anders bestimmt, werden die Interviews in Form von Tonaufnahmen zwischen der versicherten Person und dem Sachverständigen erstellt und in die Akten des Versicherungsträgers aufgenommen. |
7 | Der Bundesrat: |
a | kann für Gutachten nach Absatz 1 die Art der Vergabe des Auftrages an eine Gutachterstelle regeln; |
b | erlässt Kriterien für die Zulassung von medizinischen und neuropsychologischen Sachverständigen für alle Gutachten nach Absatz 1; |
c | schafft eine Kommission mit Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Sozialversicherungen, der Gutachterstellen, der Ärzteschaft, der Neuropsychologinnen und Neuropsychologen, der Wissenschaft sowie der Patienten- und Behindertenorganisationen, welche die Zulassung als Gutachterstelle, das Verfahren zur Gutachtenerstellung und die Ergebnisse der medizinischen Gutachten überwacht. Die Kommission spricht öffentliche Empfehlungen aus. |
3.7.2 Bei Stellungnahmen des RAD bzw. des medizinischen Dienstes der IVSTA ist hinsichtlich des Beweiswertes zu unterscheiden, ob es sich um Aktenberichte im Sinne von Art. 49 Abs. 3
SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 49 Aufgaben - 1 Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen. |
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1 | Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen. |
1bis | Bei der Festsetzung der funktionellen Leistungsfähigkeit (Art. 54a Abs. 3 IVG) ist die medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und für angepasste Tätigkeiten unter Berücksichtigung sämtlicher physischen, psychischen und geistigen Ressourcen und Einschränkungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu beurteilen und zu begründen.271 |
2 | Die regionalen ärztlichen Dienste können bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest. |
3 | Sie stehen den IV-Stellen der Region beratend zur Verfügung. |
SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 49 Aufgaben - 1 Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen. |
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1 | Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen. |
1bis | Bei der Festsetzung der funktionellen Leistungsfähigkeit (Art. 54a Abs. 3 IVG) ist die medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und für angepasste Tätigkeiten unter Berücksichtigung sämtlicher physischen, psychischen und geistigen Ressourcen und Einschränkungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu beurteilen und zu begründen.271 |
2 | Die regionalen ärztlichen Dienste können bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest. |
3 | Sie stehen den IV-Stellen der Region beratend zur Verfügung. |
Der Beweiswert eines Untersuchungsberichtes des RAD bzw. des medizinischen Dienstes der IV-Stelle ist mit jenem von externen medizinischen Sachverständigengutachten im Sinne von Art. 44
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 44 Gutachten - 1 Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest: |
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1 | Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest: |
a | monodisziplinäres Gutachten; |
b | bidisziplinäres Gutachten; |
c | polydisziplinäres Gutachten. |
2 | Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes ein Gutachten bei einem oder mehreren unabhängigen Sachverständigen einholen, so gibt er der Partei deren Namen bekannt. Diese kann innert zehn Tagen aus den Gründen nach Artikel 36 Absatz 1 Sachverständige ablehnen und Gegenvorschläge machen. |
3 | Mit der Bekanntgabe der Namen stellt der Versicherungsträger der Partei auch die Fragen an den oder die Sachverständigen zu und weist sie auf die Möglichkeit hin, innert der gleichen Frist Zusatzfragen in schriftlicher Form einzureichen. Der Versicherungsträger entscheidet abschliessend über die Fragen an den oder die Sachverständigen. |
4 | Hält der Versicherungsträger trotz Ablehnungsantrag an den vorgesehenen Sachverständigen fest, so teilt er dies der Partei durch Zwischenverfügung mit. |
5 | Bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstaben a und b werden die Fachdisziplinen vom Versicherungsträger, bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstabe c von der Gutachterstelle abschliessend festgelegt. |
6 | Sofern die versicherte Person es nicht anders bestimmt, werden die Interviews in Form von Tonaufnahmen zwischen der versicherten Person und dem Sachverständigen erstellt und in die Akten des Versicherungsträgers aufgenommen. |
7 | Der Bundesrat: |
a | kann für Gutachten nach Absatz 1 die Art der Vergabe des Auftrages an eine Gutachterstelle regeln; |
b | erlässt Kriterien für die Zulassung von medizinischen und neuropsychologischen Sachverständigen für alle Gutachten nach Absatz 1; |
c | schafft eine Kommission mit Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Sozialversicherungen, der Gutachterstellen, der Ärzteschaft, der Neuropsychologinnen und Neuropsychologen, der Wissenschaft sowie der Patienten- und Behindertenorganisationen, welche die Zulassung als Gutachterstelle, das Verfahren zur Gutachtenerstellung und die Ergebnisse der medizinischen Gutachten überwacht. Die Kommission spricht öffentliche Empfehlungen aus. |
Bei einem Aktenbericht beurteilt der IV-Arzt die vorhandenen ärztlichen Unterlagen, fasst die medizinischen Untersuchungsergebnisse zusammen und gibt eine Empfehlung zur weiteren Bearbeitung des Versicherungsfalles aus medizinischer Sicht ab. Ein Aktenbericht erfüllt somit eine andere Funktion als ein medizinisches Gutachten, weshalb er die inhaltlichen Anforderungen an medizinische Gutachten nicht erfüllen kann und muss. Dennoch wird ihm nicht jegliche Aussen- oder Beweiswirkung aberkannt, vielmehr ist er ein entscheidrelevantes Aktenstück, sofern die vom IV-Arzt beigezogenen Akten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten sind (Urteil des BVGer C-135/2013 vom 22. September 2015 E. 4.3.4 mit Hinweisen; Urteile des BGer 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2 und 8C_641/2011 vom 22. Dezember 2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen; Urteil des EVG I 143/07 vom 14. September 2007 E. 3.3). Ist das nicht der Fall, kann die Stellungnahme des IV-Arztes in der Regel keine abschliessende Beurteilungsgrundlage bilden, sondern nur zu weitergehenden Abklärungen Anlass geben (vgl. Urteil des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 E. 3.3).
3.7.3 Bei der Beurteilung von Leistungsansprüchen kann auch auf die formalisierte Berichterstattung durch behandelnde Ärztinnen und Ärzte sowie Spitäler abgestellt werden, da auch diese der freien Beweiswürdigung unterliegen. Sind daher keine konkreten Anhaltspunkte ersichtlich, welche die Glaubwürdigkeit der Atteste eines Hausarztes oder einer Hausärztin zu erschüttern vermögen, ist es unzulässig, deren Angaben bei der Beweiswürdigung unter Hinweis auf ihre Stellung ausser Acht zu lassen (unveröffentlichtes Urteil des EVG I 498/89 vom 19. April 1990; Urs Müller, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 2010, § 25, Rz. 1741, 1747 mit weiteren Hinweisen). In Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und -ärzten darf und soll das Gericht aber der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese Arztpersonen mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Dies gilt nicht nur für die allgemein praktizierenden Hausärztinnen und -ärzte, sondern auch für die behandelnden Spezialärztinnen und -ärzte (vgl. z.B. Urteil des EVG I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen). Im Streitfall dürfte deshalb eine direkte Leistungszusprache einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Arztpersonen kaum je in Frage kommen (BGE 135 V 465 E. 4.5). Allerdings dürfen im Rahmen einer freien und umfassenden Beweiswürdigung auch die potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärztinnen und Ärzte nicht vergessen werden. Der Umstand allein, dass eine Einschätzung von der behandelnden Arztperson stammt, darf nicht dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich einzustufen; die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Betreuung durch behandelnde Ärztinnen und Ärzte bringt oft wertvolle Erkenntnisse hervor (Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2). Auf der anderen Seite lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4; Urteil des EVG I 506/00 vom 13. Juni 2001 E. 2b) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärztinnen und Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Arztpersonen wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des EVG I 514/06 vom 25. Mai 2007 E. 2.2.1
mit Hinweisen) oder wenn die Schlüssigkeit der Feststellungen der versicherungsinternen Fachpersonen durch einen nachvollziehbaren Bericht eines behandelnden Arztes in Zweifel gezogen wird (BGE 135 V 465 E. 4.6; Urteil des BVGer C-5186/2013 vom 9. Juni 2015 E. 4.4.6).
3.8 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich: |
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1 | Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich: |
a | um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder |
b | auf 100 Prozent erhöht.17 |
2 | Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. |
SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 87 Revisionsgründe - 1 Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn: |
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1 | Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn: |
a | sie im Hinblick auf eine mögliche erhebliche Änderung des Invaliditäts- oder Hilflosigkeitsgrades oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs bei der Festsetzung der Rente, der Hilflosenentschädigung oder des Assistenzbeitrages auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist; oder |
b | Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche Änderung des Grades der Invalidität, der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs als möglich erscheinen lassen. |
2 | Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. |
3 | Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 2 erfüllt sind. |
SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 87 Revisionsgründe - 1 Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn: |
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1 | Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn: |
a | sie im Hinblick auf eine mögliche erhebliche Änderung des Invaliditäts- oder Hilflosigkeitsgrades oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs bei der Festsetzung der Rente, der Hilflosenentschädigung oder des Assistenzbeitrages auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist; oder |
b | Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche Änderung des Grades der Invalidität, der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs als möglich erscheinen lassen. |
2 | Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. |
3 | Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 2 erfüllt sind. |
SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 88a Änderung des Anspruchs - 1 Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. |
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1 | Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. |
2 | Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Zunahme der Hilflosigkeit oder Erhöhung des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Artikel 29bis ist sinngemäss anwendbar. |
SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 88bis Wirkung - 1 Die Erhöhung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt frühestens:392 |
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1 | Die Erhöhung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt frühestens:392 |
a | sofern der Versicherte die Revision verlangt, von dem Monat an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde; |
b | bei einer Revision von Amtes wegen von dem für diese vorgesehenen Monat an; |
c | falls festgestellt wird, dass der Beschluss der IV-Stelle zum Nachteil des Versicherten zweifellos unrichtig war, von dem Monat an, in dem der Mangel entdeckt wurde.393 |
2 | Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt:394 |
a | frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an; |
b | rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war. |
4.
Streitig ist vorliegend, ob die Vorinstanz zurecht eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Verfügungszeitpunkt vom 11. Juni 2011 der Beschwerdeführerin verneint und keine höhere Rente als eine Viertelsrente zugesprochen hat.
4.1 Hinsichtlich des Ausgangszeitpunktes stellt sich die Frage, ob auf die Mitteilung der IVSTA an die Beschwerdeführerin vom 7. September 2010 (Vorakten 114) oder vom 2. April 2014 (Vorakten 138) abzustellen ist.
Die Mitteilung der IVSTA vom 2. April 2014 (Vorakten 138) kann nicht als zeitlicher Anknüpfungspunkt gelten, da das Schreiben der Beschwerdeführerin vom 29. April 2014 (Vorakten 139) nicht, wie von der Vorinstanz angenommen, ein neues Revisionsgesuch darstellte. Vielmehr bezog sich die Beschwerdeführerin in ihrem Schreiben ausdrücklich auf die Mitteilung der IVSTA vom 2. April 2014 und hielt dazu fest, sie sei damit nicht einverstanden und legte medizinische Unterlagen ins Recht, um die Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes zu belegen. Die Beschwerdeführerin ging somit davon aus, dass sie sich noch innerhalb des laufenden Revisionsverfahrens, welches mit Schreiben der Vorinstanz vom 29. Oktober 2013 (Vorakten 124) eröffnet worden war, befand. Demzufolge ist davon auszugehen, dass sie sinngemäss eine Verfügung verlangte. Die Mitteilung an die Beschwerdeführerin vom 7. September 2010 (Vorakten 114), mit welcher die von der IVSTA am 11. Mai 2006 zugesprochene Viertelsrente (Vorakten 61) bestätigt wurde, ist damit als zeitlicher Anknüpfungspunkt massgebend und einer ordentlichen rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (vgl. hierzu Urteil des BVGer C-6415/2010 vom 6. Februar 2013 E. 3).
4.2 Zu beurteilen ist in der Folge, ob zwischen der Mitteilung vom 7. September 2010 (Vorakten 114) und der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 11. Juni 2015 (BVGer act. 2) eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet war bzw. ist, den IV-Grad der Beschwerdeführerin in rentenrelevanter Weise zu beeinflussen.
4.2.1 Im Ausgangszeitpunkt litt die Beschwerdeführerin an rezidivierender, depressiver Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (F33.0, F.33.1) mit Selbstverletzungen und Somatisierungstendenz mit Panalgie (Gutachten Dr. A._______, Psychiatrie Psychotherapie FMH, März 2005, Vorakten 43), schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (Arztbericht vom 1. Oktober 2009, Vorakten 66), Hypermobilitätssyndrom mit Polyarthalgien und Panvertebralsyndrom mit spondylogener Schmerzausstrahlung (leichtgradige Chondrose von LWK5/SKW1), anamnestisch Nephrolithiasis rechts, anamnestisch Hautausschlag unklarer Genese, Cholesteatom links (repetitive operative Eingriffe seit 1976), 02/03 Thrombophilie wegen Faktor V Defekt, Osteopenie, 1971, Tonsilektomie, 1982 und 1984 sectio cesarea, 1984 Tubenligaturen, 1993 Operation im Bereich des Sakrums wegen einer Zyste (Vorakten 43, 66, 76, 82, 85, 98, 111) und Rückenbeschwerden "Spondilodiscoartrosi" (E213, Vorakten 82), Reduktion der Knochendichte und Osteopenie (Gutachten Dr. B._______, FMH Innere Medizin und Rheumatologie, vom 16. März 2005 S. 4, Vorakten 43/13), leichtgradige Chondrose von LKW5/SWK1 (Gutachten Dr. B._______ vom 16. März 2005 S. 4, Vorakten 43/13).
4.2.2 Der Vorinstanz lagen im Verfügungszeitpunkt vom 11. Juni 2015 die folgenden ärztlichen Unterlagen datierend nach 7. September 2010 aus Italien vor:
- Dr. G._______, Radiologe, hielt am 29. September 2010 fest (Vorakten 180, BVGer act. 1/53), das Röntgen des Kiefergelenks zeige auf der linken Seite Veränderungen des Kondylus und Einschränkungen der Amplitude. Am 14. März 2011 berichtete er (Vorakten 170, BVGer act. 1/51), die Untersuchung der Speiseröhre zeige eine Verengung derselben. Die Untersuchung der zervikalen Wirbelsäule zeige auf der Höhe C-5/C-6, C-7, C-2/C-3 und C-4/C-5 degenerative Veränderungen. Am 14. Oktober 2011 (BVGer act. 1/50) erkannte er degenerative Veränderungen der Wirbelsäule und diffuse Osteoporose. Am 7. August 2014 (Vorakten 168, BVGer act. 1/48, BVGer act. 10/8, 10/31) diagnostizierte er Osteoporose und Arthrose beim Schultergelenk, beginnende Arthrose bei der Hand, Osteoporose und Arthrose beim Ellenbogen, beginnende Osteoporose und Cox-Arthrose beim Becken. Am 18. März 2015 (BVGer act. 1/49) wurde eine beginnende Gonarthrose beim Knie festgestellt.
- Dr. H._______ führte am 2. Mai 2011 eine Echographie durch (BVGer act. 1/31) und hielt fest, der Brustultraschall zeige einige mässig vergrösserte Lymphknoten. Sie empfahl eine regelmässige Kontrolle.
- Am 10. Mai 2011 (Vorakten 171, BVGer act. 1/52) bestätigte Dr. I._______, Radiologe, die strukturellen Veränderungen des Kondylus.
- Unleserlicher handschriftlicher Bericht von Dr. J._______, Neurologe, vom 21. November 2011 (Vorakten 128).
- Der Gehtest vom 27. Januar 2012 (BVGer act. 1/19) ergab eine schwere Dispnoe. Aufgrund der Lungenperfusionsszyntigraphie vom 2. Februar 2012 (Vorakten 130,146, 174, BVGer act. 1/15) diagnostizierte Dr. K._______ eine Lungenembolie.
- Unleserlicher Kurzarztbericht vom 31. Mai 2012 (Vorakten 177) des Spitals T._______.
- Unleserliches Kurzattest des Spitals T._______ vom 5. Juni 2012 betreffend den Aufenthalt vom 31. Mai 2012 bis 5. Juni 2012 (Vorakten 178).
- Dr. L._______ diagnostizierte am 5. Juni 2012 (Vorakten 131, 145, 176, BVGer act. 1/13) eine Hiatushernie, ein depressives Syndrom, eine Schilddrüsenunterfunktion und einen Status nach Lungenembolie.
- Unleserlicher Kurzarztbericht vom 12. März 2013 (Vorakten 133, 147) des Hospital S._______.
- Am 18. März 2013 (BVGer act. 10/2, 10/25) wurde im Spital T._______ eine Majore rezidivierende depressive Störung mit psychotischen Inhalten diagnostiziert.
- Medikamentenrezepte vom 21. März 2014 (Vorakten 140, 164, BVGer act. 1/25), 26. Juli 2013 (BVGer act. 1/6), 18. November 2013 (BVGer act. 1/8), 8. Juli 2014 (Vorakten 162), 1. August 2014 (BVGer act. 1/24), 5. August 2014 (Vorakten 172) und 16. Juni 2015 (BVGer act. 1/26).
- Unleserliche Berichte des Spitals U._______ vom 15. Mai 2013 (BVGer act. 1/9) und vom 18. November 2013 (Vorakten 142, BVGer act. 10/12, 10/34).
- Am 1. Juli 2013 (Vorakten 126, 143, BVGer act. 1/14, 1/17) und 16. Mai 2014 (Vorakten 152, 161, BVGer act. 1/22) wurde im Spital V._______ eine Majore rezidivierende depressive Störung mit psychotischen Inhalten und Episoden von Selbstverletzungen diagnostiziert.
- Unleserlicher rheumatologischer Kurzarztbericht von Dr. M._______ vom 11. September 2013 (Vorakten 134).
- Unleserlicher neurologischer Kurzarztbericht von Dr. J._______ vom 25. September 2013 (Vorakten 127, 141, 167, BVGer act. 1/7, 1/10).
- Der Neurologe, Dr. J._______, wies am 5. Mai 2014 daraufhin (Vorakten 150, 163, BVGer act. 1/23, BVGer act. 10/9, 10/32), bei der Versicherten bestünden schwere kognitive Störungen. Zudem sei sie örtlich desorientiert und erkenne die eigenen Familienangehörigen oft nicht. Weiter leide sie an einer Depression mit psychotischen Symptomen. Die Versicherte sei auf Hilfe im Alltag angewiesen.
- Unleserlicher orthopädischer Kurzarztbericht vom 15. Juni 2014 von Dr. N._______ (Vorakten 169, BVGer act. 1/11).
- Laborberichte vom 26. August 2014 (Vorakten 173/2) und vom 4. September 2014 (Vorakten 173/1).
- Im Formular E213 des italienischen Versicherungsträgers vom 27. August 2014 (Vorakten 160) wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin leide an depressiver Stimmung, Verlangsamung im Gespräch, erniedrigtem Selbstwertgefühl, Schuldgefühlen, verflachtem affektivem Rapport und leicht vermindertem Kurzzeitgedächtnis. Diagnostisch wurde eine Majore rezidivierende depressive Störung mit psychotischen Inhalten und Episoden von Selbstverletzungen beschrieben. Unter Ziffer 8 wurde angegeben, der Gesundheitszustand habe sich gegenüber 29. Januar 2010 verschlechtert.
- Dr. O._______ berichtete am 2. März 2015 (Vorakten 192, BVGer act. 1/4, BVGer act. 10/13), die Beschwerdeführerin sei für jede Tätigkeit arbeitsunfähig und diagnostizierte am 1. Juli 2015 (Vorakten 197, BVGer act. 1/3, BVGer act. 10/6, 10/29) eine chronische zerebrale Vaskulopathie mit kognitiven Defiziten, eine Schilddrüsenunterfunktion, einen Status nach Lungenembolie, ein Depressives Syndrom mit psychotischen Störungen und eine beidseitige Zervikobrachialgie.
4.2.3 Die Vorinstanz unterbreitete die medizinischen Unterlagen ihrem regionalen ärztlichen Dienst:
- Dr. C._______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, nahm am 27. März 2014 Stellung (Vorakten 137). Die depressive Entwicklung sei anhaltend und werde mit einer milden Gabe von Antidepressiva behandelt. Seit langem bestünden zusätzlich Rückenprobleme, was in den neuen Arztberichten bestätigt würde. Das erwähnte Carpaltunnelsyndrom sei operativ behandelbar. Dr. L._______ habe am 5. Juni 2012 die Diagnosen "Ernia iatale, Sindroma depressiva, Noduli tiroidei normofunzionanti, pregressa embolia polmonare" gestellt. Da die nächste Arztkontrolle vorgesehen sei, sei davon auszugehen, dass kein Zustand mit akuter Verschlechterung des Gesundheitszustandes bestanden habe.
- Dr. E._______, Allgemeinmediziner, nahm am 13. Juni 2014 zum neurologischen Kurzarztbericht vom 5. Mai 2014 Stellung und hielt fest (Vorakten 155), nach den Angaben des Neurologen bestünden bei der Versicherten seit September 2013 schwere kognitive Störungen und zudem sei sie örtlich desorientiert und erkenne die eigenen Familienangehörigen oft nicht. Damit habe sich der Zustand wesentlich und rentenrelevant verschlechtert. Eine neurologische/neuropsychologische Abklärung sei nach seiner Meinung bei dieser noch jungen Versicherten dringend indiziert. Die bisherigen Angaben seien eher vage und unvollständig. Am 24. Oktober 2014 führte er aus (Vorakten 185), im Formulararztbericht E213 werde den Aussagen des Neurologen vom 5. Mai 2014 widersprochen. Es bestehe eine unveränderte Arbeitsunfähigkeit. Die angeblichen und eventuell vorrübergehenden mnestischen Störungen seien nicht mehr vorhanden. Er empfahl das Einholen eines Berichtes über den aktuellen Gesundheitszustand und die Durchführung von neurologischen und psychiatrischen Untersuchungen, sowie die Erstellung eines Psychostatus.
- Dr. F._______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, wies am 3. Februar 2015 (Vorakten 187) daraufhin, er könne nur mit Mühe eine Stellungnahme abgeben, da lediglich zwei Medikamentenrezepte und das Formular E213 vorliegen würden. Das psychiatrische Arztzeugnis vom 16. Mai 2014 stelle einzig eine Diagnose, würde diese aber nicht mit entsprechenden Befunden belegen. Das Formular E213 sei widersprüchlich, da einerseits festgehalten werde, die Versicherte könne ihre bisherige und eine adaptierte Tätigkeit vollzeitig ausüben, anderseits eine Arbeitsunfähigkeit von 80% attestiert werde. Die angegebenen Diagnosen würden genau dem psychiatrischen Arztzeugnis vom 16. Mai 2015 entsprechen. Im Formular E213 würden einige Symptome genannt, welche zu einer Depression gehören könnten, jedoch würden diese nicht belegt. Mit einer Depression mit psychotischen Symptomen werde man normalerweise hospitalisiert. 25mg (Arzneimittel) sei keine adäquate Dosis für eine schwere Depression vielmehr seien 100mg und darüber indiziert. Die psychiatrischen Arztzeugnisse seien nicht nachvollziehbar, weil klinisch in keiner Art und Weise Befunde zu den gestellten Diagnosen beschrieben würden. Er schlage eine unveränderte Arbeitsunfähigkeit vor. Falls dagegen Einwand erhoben werde, schlage er eine psychiatrische Begutachtung in der Schweiz vor. Dr. F._______ ergänzte am 5. Juni 2015 (Vorakten 195), das medizinische Dokument vom 2. März 2015 besage, dass die Versicherte für jede Tätigkeit arbeitsunfähig sei, ein Grund dazu werde nicht erwähnt (keine Befunde, keine Diagnose). Das Arztzeugnis habe keinen praktischen Aussagewert.
4.2.4 Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens hielt Dr. E._______ am 15. Oktober 2015 (BVGer act. 7/1) fest, die Aussagen aus Italien seien unprofessionell, vage widersprüchlich und kaum begründet, insbesondere was die neurologische Symptomatik betreffe. Bei einer Expertise in der Schweiz sei nicht nur eine psychiatrische sondern auch eine neurologische/neuropsychiatrische Untersuchung durchzuführen. Aus somatischer Sicht sei eine Verschlechterung nicht glaubhaft.
4.2.5 Die Beschwerdeführerin legte im vorliegenden Beschwerdeverfahren insbesondere die folgenden neuen ärztlichen Unterlagen ins Recht:
- Antikoagulantientherapie (Blutverdünnung) vom 11. November 2015 (BVGer act. 10/14, 10/36).
- Dr. P._______, Psychiaterin, diagnostizierte am 24. November 2015 (BVGer act. 10/1, 10/24) eine Majore rezidivierende depressive Störung mit psychotischen Inhalten. Die Beschwerdeführerin sei regelmässig in psychiatrischer Behandlung und nehme Antipsychotika, Antidepressiva und Stimmungsstabilisatoren. Sie sei im Jahr 2013 wegen Verschlimmerung der depressiven Symptome, Müdigkeit, Apathie, Angststörung, Konzentrationsstörungen, Gedächtnislücken und Schlafstörungen vorstellig geworden, was eine Änderung der Arzneimitteltherapie notwendig gemacht habe. Der aktuelle psychopathologische Status würde eine signifikante Beeinträchtigung der zwischenmenschlichen, sozialen Aktivitäten bedeuten und schränke die Arbeitsfähigkeit ein.
- Beim Röntgen des Knies vom 9. Februar 2016 (BVGer act. 11/2) wurde die Diagnose einer beginnenden Gonarthrose bestätigt.
- Das MRI des Gehirns und des Stammhirns vom 22. Februar 2016 (BVGer act. 11/1) zeigte kleine, isolierte weisse Flecken.
- Die Knochendichtemessung vom 4. März 2016 (BVGer act. 11/3) ergab eine verminderte Knochendichte.
- Unleserlicher rheumatologischer Bericht vom 7. April 2016 (BVGer act. 12) des Spitals W._______.
- Am 9. Mai 2016 (BVGer act. 14) wurde im Spital U._______ eine Thrombophilie diagnostiziert. Der Rest des Berichtes ist unleserlich.
4.2.6 Die unter E. 4.2.5 hiervor erwähnten ärztlichen Unterlagen wurden nach dem Verfügungszeitpunkt 11. Juni 2015 erstellt, da sie jedoch Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand im Verfügungszeitpunkt zulassen, sind sie vorliegend soweit leserlich zu berücksichtigen (vgl. E. 2.1 hiervor).
4.3
4.3.1 In ihrer Vernehmlassung vom 22. Oktober 2015 (BVGer-act. 7) beantragte die Vorinstanz, die Rückweisung der Sache zur weiteren medizinischen Abklärung in psychiatrischer, neurologischer und neuropsychologischer Hinsicht, mit der Begründung, die medizinischen Unterlagen aus Italien seien widersprüchlich und ungenügend.
4.3.2 Die Beschwerdeführerin hielt dagegen, die eingereichten ärztlichen Unterlagen seien ausreichend, um eine Beurteilung ihres Gesundheitszustandes vorzunehmen.
4.3.3 Es liegen Behandlungsberichte, ein Formularbericht E213 und Aktenberichte des RAD vor (vgl. E. 4.2.2 - 4.2.5 hiervor).
4.3.3.1 Bei den RAD-Stellungnahmen handelt es sich vorliegend um Aktenberichte im Sinne von Art. 49 Abs. 3
SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 49 Aufgaben - 1 Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen. |
|
1 | Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen. |
1bis | Bei der Festsetzung der funktionellen Leistungsfähigkeit (Art. 54a Abs. 3 IVG) ist die medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und für angepasste Tätigkeiten unter Berücksichtigung sämtlicher physischen, psychischen und geistigen Ressourcen und Einschränkungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu beurteilen und zu begründen.271 |
2 | Die regionalen ärztlichen Dienste können bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest. |
3 | Sie stehen den IV-Stellen der Region beratend zur Verfügung. |
4.3.3.2 Wie der IV-Arzt Dr. F._______ zurecht vorbrachte, ist die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Formularbericht E213 widersprüchlich. Einerseits wird unter Ziffer 9 festgehalten, die Beschwerdeführerin könne schwere Arbeiten verrichten und unter Ziffer 11.4-11.6 angegeben, sie könne ihre angestammte Tätigkeit und eine leidensadaptierte Tätigkeit Vollzeit ausüben. Andererseits wird in Ziffer 11.7 festgestellt, die Beschwerdeführerin sei für die angestammte Tätigkeit zu 80% arbeitsunfähig. Aufgrund dieser Widersprüchlichkeit kommt diesem Bericht von vornherein kein voller Beweiswert zu.
4.3.3.3 Behandlungsberichte erfüllen naturgemäss die Anforderungen an externe Gutachten (vgl. E. 3.7.1) nicht, können aber dennoch - wie vorliegend - entscheidrelevante Aktenstücke sein (vgl. E. 3.7.3).
In somatischer Hinsicht sind die radiologischen Berichte von Dr. G._______ zu beachten, welcher aufgrund von radiologischen Untersuchungen diverse degenerative Veränderungen und Osteoporose feststellte (vgl. Vorakten 168, 170, 180, BVGer act. 1/48, 1/50, 1/51, 1/53, BVGer act. 10/8, 10/31). Die Diagnose Osteoporose wurde mit der Knochendichtemessung vom 4. März 2016 (BVGer act. 11/3) bestätigt. Aus dem Gehtest vom 27. Januar 2012 (BVGer act. 1/19) und der Lungenperfusionszyntigraphie vom 2. Februar 2012 ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin eine Lungenembolie hatte. Von besonderer Bedeutung ist die von Dr. O._______ diagnostizierte chronische zerebrale Vaskulopathie mit kognitiven Defiziten und die beidseitige Zervikobrachialgie (Vorakten 197, BVGer act. 1/3, BVGer act. 10/6, 10/29), sowie die von Dr. J._______, Neurologe, am 5. Mai 2014 diagnostizierte Prosopagnosie (Vorakten 163, 150, BVGer act. 1/23, BVGer act. 10/9, 10/32).
Hinsichtlich der psychiatrischen Diagnose Majore rezidivierende depressive Störung mit psychotischen Inhalten und Episoden von Selbstverletzungen (Vorakten 126, 143, 152, 160, 161, BVGer act. 1/14, 1/17, 1/22, BVGer act. 10/1, 10/2, 10/24, 10/25), hielt der IV-Arzt Dr. F._______ fest, im Formular E213 würden einige Symptome genannt, welche zu einer Depression gehören könnten, jedoch würden diese nicht belegt. Dr. P._______, Psychiaterin, berichtete am 24. November 2015 (BVGer act. 10/1, 10/24), die Beschwerdeführerin sei regelmässig in psychiatrischer Behandlung. Sie sei im Jahr 2013 wegen Verschlimmerung der depressiven Symptome, Müdigkeit, Apathie, Angststörung, Konzentrationsstörungen, Gedächtnislücken und Schlafstörungen vorstellig geworden. Aus dieser Schilderung ist nachvollziehbar, dass Dr. P._______ die Diagnose Majore rezidivierende depressive Störung mit psychotischen Inhalten stellte.
4.3.4 Aus den vorliegenden Akten ergeben sich die folgenden Leiden der Beschwerdeführerin im Verfügungszeitpunkt (11. Juni 2015): Verengung der Speiseröhre (Vorakten 170, BVGer act. 1/51), degenerative Veränderungen der zervikalen Wirbelsäule auf der Höhe C-5/C-6, C-7, C-2/C-3 und C-4/C-5 (Vorakten 170, BVGer act. 1/51), degenerative Veränderungen der Wirbelsäule und diffuse Osteoporose (BVGer act. 1/50), Osteoporose und Arthrose beim Schultergelenk (Vorakten 168, BVGer act. 1/48, BVGer act. 10/8, 10/31), beginnende Arthrose bei der Hand (Vorakten 168, BVGer act. 1/48, BVGer act. 10/8, 10/31), Osteoporose und Arthrose beim Ellenbogen (Vorakten 168, BVGer act. 1/48, BVGer act. 10/8, 10/31), beginnende Osteoporose und Cox-Arthrose beim Becken (Vorakten 168, BVGer act. 1/48, BVGer act. 10/8, 10/31), beginnende Gonarthrose beim Knie (BVGer act. 1/49, BVGer act. 11/2), mässig vergrösserte Lymphknoten bei der Brust (BVGer act. 1/31), strukturelle Veränderungen des Kondylus (Vorakten 171, BVGer act. 1/52), Status nach Lungenembolie (Vorakten 130, 146, 174, 197, BVGer act. 1/3, 1/15, 1/19, BVGer act. 10/6, 10/29), Hiatushernie (Vorakten 131, 145, 176), depressives Syndrom (Vorakten 131, 145, 176), Schilddrüsenunterfunktion (Vorakten 131, 145, 176, 197, BVGer act. 1/3, BVGer act. 10/6, 10/29), Majore rezidivierende depressive Störung mit psychotischen Inhalten und Episoden von Selbstverletzungen (Vorakten 126, 143, 152, 160, 161, BVGer act. 1/14, 1/17, 1/22, BVGer act. 10/1, 10/2, 10/24, 10/25), schwere kognitive Störungen und Prosopagnosie (Vorakten 150, 163, BVGer act. 1/23, BVGer act. 10/9, 10/32), chronische zerebrale Vaskulopathie mit kognitiven Defiziten (Vorakten 197, BVGer act. 1/3, BVGer act. 10/6, 10/29), Depressives Syndrom mit psychotischen Störungen (Vorakten 197, BVGer act. 1/3, BVGer act. 10/6, 10/29), beidseitige Zervikobrachialgie (Vorakten 197, BVGer act. 1/3, BVGer act. 10/6, 10/29), Osteoporose (BVGer act. 11/3), sowie Thrombophilie (BVGer act. 14).
4.3.5 Ein Vergleich mit den Leiden im Ausgangszeitpunkt (vgl. E. 4.2.1 hiervor) lässt die Vermutung zu, dass sich die psychiatrischen Beschwerden verschlimmert haben könnten, wurde doch neu eine Majore rezidivierende depressive Störung mit psychotischen Inhalten diagnostiziert.
4.3.6 Ebenso liegen Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes in neurologischer Hinsicht vor, denn als neue Diagnose wird eine Prosopagnosie gestellt. Während im neurologischen Bericht von Dr. Q._______ vom 13. Oktober 2009 (Vorakten 132/1, 144, 165, 179, BVGer act. 1/12, 1/30, BVGer act. 10/7, BVGer act. 10/30) festgehalten wurde, es bestünden keine Defizite hinsichtlich der Erkennung von Objekten und Gesichter, wird im neurologischen Bericht vom 5. Mai 2014 ausgeführt (Vorakten 150, 163, BVGer act. 1/23, BVGer act. 10/9, 10/32), die Versicherte sei örtlich desorientiert und erkenne die eigenen Familienangehörigen oft nicht.
4.3.7 Altersentsprechende degenerative Veränderungen der Hand lagen bereits im Ausgangszeitpunkt vor (Vorakten 43/13). Neu sind hingegen über das altersentsprechende Mass hinausgehende degenerative Veränderungen der Wirbelsäule, der Knie, des Beckens, der Ellenbogen und des Kondylus (Voriaten 168, 171, BVGer act. 1/48, 1/49, 1/50, 1/52, BVGer act. 10/8, 10/31, BVGer act. 11/2). Ausserdem machte die Beschwerdeführerin geltend, sie könne ihren Arm nicht mehr richtig bewegen (Vorakten 139, BVGer act. 1). Hiermit hängt zusammen, dass die Beschwerdeführerin im Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten vom 2. Oktober 2014 angab, sie könne die Fenster nicht mehr reinigen und die Wäsche nur noch mit Hilfe einer anderen Person aufhängen (Vorakten 183). Hieraus ist eine funktionelle Einschränkung ersichtlich, gab die Beschwerdeführerin doch im Fragebogen vom 9. Juli 2010 (Vorakten 109) an, sie könne die Fenster mit Hilfe einer anderen Person reinigen und Wäsche aufhängen und abnehmen. Aus den aktenkundigen Arztberichten und den Fragebögen geht hervor, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Verschlechterung in orthopädischer und rheumatologischer Hinsicht vorliegt. Der gegenteiligen Ansicht des Allgemeinmediziners Dr. E._______ vom 15. Oktober 2015 (BVGer act. 7/1) kann nicht gefolgt werden.
4.4 Als Zwischenfazit ergibt sich, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin zwischen dem Ausgangszeitpunkt 7. September 2010 und dem Vergleichszeitpunkt 11. Juni 2011 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit verschlechtert hat.
5.
Im Folgenden ist zu prüfen, ob, wie von der Beschwerdeführerin vorgebracht, die vorhandenen Akten ausreichen, um die Auswirkungen der gesundheitlichen Verschlechterung auf die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu beurteilen.
5.1 Wie erwähnt ist der Formularbericht E213 widersprüchlich (vgl. E. 4.3.3.2 hiervor), weshalb hierauf für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit nicht abgestellt werden kann.
5.2 Dr. F._______ wies am 5. Juni 2015 (Vorakten 195) zurecht daraufhin, dass das Arztzeugnis vom 2. März 2015 (Vorakten 192, BVGer act. 1/4, BVGer act. 10/13), wonach die Beschwerdeführerin für jede Tätigkeit arbeitsunfähig sei, nicht begründet ist. Es enthält weder eine Diagnose noch Befunde, womit darauf nicht abgestellt werden kann.
5.3 Dr. P._______, Psychiaterin, hielt am 24. November 2015 fest (BVGer act. 10/1, BVGer act. 10/24), der aktuelle psychopathologische Status würde eine signifikante Beeinträchtigung der zwischenmenschlichen, sozialen Aktivitäten bedeuten und die Arbeitsfähigkeit einschränken. In welchem Rahmen diese Einschränkung vorliegt, bezifferte sie jedoch nicht.
5.4 Die aktenkundigen Arztberichte enthalten somit keine hinreichenden Äusserungen zur Arbeitsfähigkeit. Eine Würdigung der geklagten Leiden und insbesondere der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin kann daher nicht vorgenommen werden.
5.5 Hinzukommt, dass die Beschwerdeführerin an multiplen Beschwerden leidet. Beim Zusammentreffen verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigungen - wie vorliegend insbesondere internistische, orthopädische, rheumatologische, neurologische, neuropsychologische und psychiatrische Leiden - ist eine interdisziplinäre Untersuchung durchzuführen und der Grad der Arbeitsfähigkeit jeweils aufgrund einer sämtliche Behinderungen umfassenden fachärztlichen Gesamtbeurteilung zu bestimmen (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-921/2013 vom 28. April 2014 E. 6.3 mit Hinweisen und C-2949/2012 vom 15. Januar 2015 E. 7.1.2). Die aktenkundigen fachärztlichen Berichte beinhalten aber keine in diesem Sinne zuverlässige bzw. schlüssig und nachvollziehbar begründete Gesamtbeurteilung, vielmehr sind sie monodisziplinäre Expertisen.
6.
6.1 Als Ergebnis ist aufgrund des vorstehend Dargelegten festzuhalten, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin von der Vorinstanz nicht hinreichend abgeklärt wurde. Insbesondere kann noch nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit gesagt werden, welche Auswirkungen die festgestellten gesundheitlichen Verschlechterungen auf die Arbeitsfähigkeit und den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin hatten bzw. haben.
In den genannten Umständen liegt eine unvollständige Sachverhaltsabklärung (Art. 43 ff
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten. |
|
1 | Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten. |
1bis | Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32 |
2 | Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen. |
3 | Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. |
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 12 - Die Behörde stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest und bedient sich nötigenfalls folgender Beweismittel: |
|
a | Urkunden; |
b | Auskünfte der Parteien; |
c | Auskünfte oder Zeugnis von Drittpersonen; |
d | Augenschein; |
e | Gutachten von Sachverständigen. |
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten. |
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1 | Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten. |
1bis | Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32 |
2 | Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen. |
3 | Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. |
6.2 Gegen eine Begutachtung in der Schweiz brachte die Beschwerdeführerin vor, eine Reise in die Schweiz sei für sie nicht einfach und mit Kosten verbunden. Sie müsse jemanden finden der sie begleite. Ausserdem sei ihre Schwester Tag und Nacht auf Unterstützung angewiesen.
Eine gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit für eine Reise in die Schweiz ist aus den aktenkundigen medizinischen Unterlagen nicht ersichtlich und wurde von der Beschwerdeführerin auch nicht substantiiert vorgebracht. Da die Beschwerdeführerin an Desorientiertheit und Prosopagnosie leidet, wird die Vorinstanz unter Beizug ihres regionalen ärztlichen Dienstes zu beurteilen haben, ob die Beschwerdeführerin auf eine Begleitperson angewiesen ist. Weiter ist die Notwendigkeit, Angehörige zu pflegen, kein Grund für die Annahme einer Reiseunfähigkeit, vielmehr wird die Beschwerdeführerin die Pflege ihrer Schwester für die Zeit ihrer Abwesenheit privat organisieren müssen (vgl. hierzu Urteil des BVGer C-1535/2014 vom 16. Dezember 2015 E. 6.2).
7.
7.1 Zusammenfassend ergibt sich, dass in Übereinstimmung mit dem Antrag der Vorinstanz, die angefochtene Verfügung vom 11. Juni 2015 aufzuheben und die Sache an diese zurückzuweisen ist. Sie hat ein pluridisziplinäres Gutachten in internistischer, orthopädischer, rheumatologischer, neurologischer, neuropsychologischer und psychiatrischer Hinsicht in der Schweiz einzuholen, danach eine umfassende Neubeurteilung vorzunehmen und über den Rentenanspruch neu zu verfügen.
7.2 Aus den Akten ergibt sich des Weiteren, dass die Vorinstanz im Ausgangszeitpunkt den Invaliditätsgrad von 42% nach der gemischten Methode ermittelt hat, indem für die Erwerbstätigkeit ein Invaliditätsgrad von 55% und für die Haushalttätigkeit ein solcher von 29% ermittelt wurde (vgl. Einspracheentscheid vom 11. Mai 2006, Vorakten 61). Die Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode bildete Gegenstand in einem vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) anhängig gemachten Verfahren. Die zweite Kammer erkannte, die beanstandete Invaliditätsbemessungsmethode verletze Art. 14
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 14 Diskriminierungsverbot - Der Genuss der in dieser Konvention anerkannten Rechte und Freiheiten ist ohne Diskriminierung insbesondere wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, der nationalen oder sozialen Herkunft, der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt oder eines sonstigen Status zu gewährleisten. |
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
8.
Die im vorliegenden Fall vorzunehmende Rückweisung beinhaltet im Übrigen keine Gefahr einer reformatio in peius, da die Viertelsrente auch von der Vorinstanz nicht in Frage gestellt wurde. Diese Viertelsrente ist bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 11. Juni 2015 abschliessend als ausgewiesen und begründet zu betrachten (vgl. BGE 137 V 314 E. 3.2.4). Es bleibt hingegen offen und wird von der Vorinstanz zu prüfen sein, ob sich die Verschlechterung des Gesundheitszustandes auf den IV-Grad (im Sinne einer Erhöhung) ausgewirkt haben könnte (vgl. hierzu Urteil des BVGer C-6415/2010 vom 6. Februar 2013 E. 3).
9.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
9.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 63 - 1 Die Beschwerdeinstanz auferlegt in der Entscheidungsformel die Verfahrenskosten, bestehend aus Spruchgebühr, Schreibgebühren und Barauslagen, in der Regel der unterliegenden Partei. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Ausnahmsweise können sie ihr erlassen werden. |
|
1 | Die Beschwerdeinstanz auferlegt in der Entscheidungsformel die Verfahrenskosten, bestehend aus Spruchgebühr, Schreibgebühren und Barauslagen, in der Regel der unterliegenden Partei. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Ausnahmsweise können sie ihr erlassen werden. |
2 | Keine Verfahrenskosten werden Vorinstanzen oder beschwerdeführenden und unterliegenden Bundesbehörden auferlegt; anderen als Bundesbehörden, die Beschwerde führen und unterliegen, werden Verfahrenskosten auferlegt, soweit sich der Streit um vermögensrechtliche Interessen von Körperschaften oder autonomen Anstalten dreht. |
3 | Einer obsiegenden Partei dürfen nur Verfahrenskosten auferlegt werden, die sie durch Verletzung von Verfahrenspflichten verursacht hat. |
4 | Die Beschwerdeinstanz, ihr Vorsitzender oder der Instruktionsrichter erhebt vom Beschwerdeführer einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten. Zu dessen Leistung ist dem Beschwerdeführer eine angemessene Frist anzusetzen unter Androhung des Nichteintretens. Wenn besondere Gründe vorliegen, kann auf die Erhebung des Kostenvorschusses ganz oder teilweise verzichtet werden.102 |
4bis | Die Spruchgebühr richtet sich nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien. Sie beträgt: |
a | in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 100-5000 Franken; |
b | in den übrigen Streitigkeiten 100-50 000 Franken.103 |
5 | Der Bundesrat regelt die Bemessung der Gebühren im Einzelnen.104 Vorbehalten bleiben Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005105 und Artikel 73 des Strafbehördenorganisationsgesetzes vom 19. März 2010106.107 |
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 63 - 1 Die Beschwerdeinstanz auferlegt in der Entscheidungsformel die Verfahrenskosten, bestehend aus Spruchgebühr, Schreibgebühren und Barauslagen, in der Regel der unterliegenden Partei. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Ausnahmsweise können sie ihr erlassen werden. |
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1 | Die Beschwerdeinstanz auferlegt in der Entscheidungsformel die Verfahrenskosten, bestehend aus Spruchgebühr, Schreibgebühren und Barauslagen, in der Regel der unterliegenden Partei. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Ausnahmsweise können sie ihr erlassen werden. |
2 | Keine Verfahrenskosten werden Vorinstanzen oder beschwerdeführenden und unterliegenden Bundesbehörden auferlegt; anderen als Bundesbehörden, die Beschwerde führen und unterliegen, werden Verfahrenskosten auferlegt, soweit sich der Streit um vermögensrechtliche Interessen von Körperschaften oder autonomen Anstalten dreht. |
3 | Einer obsiegenden Partei dürfen nur Verfahrenskosten auferlegt werden, die sie durch Verletzung von Verfahrenspflichten verursacht hat. |
4 | Die Beschwerdeinstanz, ihr Vorsitzender oder der Instruktionsrichter erhebt vom Beschwerdeführer einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten. Zu dessen Leistung ist dem Beschwerdeführer eine angemessene Frist anzusetzen unter Androhung des Nichteintretens. Wenn besondere Gründe vorliegen, kann auf die Erhebung des Kostenvorschusses ganz oder teilweise verzichtet werden.102 |
4bis | Die Spruchgebühr richtet sich nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien. Sie beträgt: |
a | in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 100-5000 Franken; |
b | in den übrigen Streitigkeiten 100-50 000 Franken.103 |
5 | Der Bundesrat regelt die Bemessung der Gebühren im Einzelnen.104 Vorbehalten bleiben Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005105 und Artikel 73 des Strafbehördenorganisationsgesetzes vom 19. März 2010106.107 |
9.2 Der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin sind keine unverhältnismässig hohen Kosten entstanden, weshalb ihr keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 64 - 1 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen. |
|
1 | Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen. |
2 | Die Entschädigung wird in der Entscheidungsformel beziffert und der Körperschaft oder autonomen Anstalt auferlegt, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat, soweit sie nicht einer unterliegenden Gegenpartei auferlegt werden kann. |
3 | Einer unterliegenden Gegenpartei kann sie je nach deren Leistungsfähigkeit auferlegt werden, wenn sich die Partei mit selbständigen Begehren am Verfahren beteiligt hat. |
4 | Die Körperschaft oder autonome Anstalt, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat, haftet für die einer unterliegenden Gegenpartei auferlegte Entschädigung, soweit sich diese als uneinbringlich herausstellt. |
5 | Der Bundesrat regelt die Bemessung der Entschädigung.108 Vorbehalten bleiben Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005109 und Artikel 73 des Strafbehördenorganisationsgesetzes vom 19. März 2010110.111 |
SR 173.320.2 Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE) VGKE Art. 7 Grundsatz - 1 Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten. |
|
1 | Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten. |
2 | Obsiegt die Partei nur teilweise, so ist die Parteientschädigung entsprechend zu kürzen. |
3 | Keinen Anspruch auf Parteientschädigung haben Bundesbehörden und, in der Regel, andere Behörden, die als Parteien auftreten. |
4 | Sind die Kosten verhältnismässig gering, so kann von einer Parteientschädigung abgesehen werden. |
5 | Artikel 6a ist sinngemäss anwendbar.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung der Vorinstanz vom 11. Juni 2015 aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwägungen vorgehe und neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.- ist der Beschwerdeführerin nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ______; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Stufetti Karin Wagner
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss Art. 82 ff
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden: |
|
a | gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts; |
b | gegen kantonale Erlasse; |
c | betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
|
1 | Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
2 | In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15 |
3 | Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. |
4 | Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement: |
a | das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen; |
b | die Art und Weise der Übermittlung; |
c | die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17 |
5 | Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. |
6 | Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. |
7 | Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig. |
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