5A_17/2016 - 2016-07-26 - Familienrecht - Ehescheidung (nachehelicher Unterhalt)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A_17/2016

Urteil vom 26. Juli 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Herrmann,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marc Trachsel,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Kurt Zollinger,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ehescheidung (nachehelicher Unterhalt),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 13. November 2015.

Sachverhalt:

A.
A.________ (1965; Ehemann/Vater) und B.________ (1966; Ehefrau/Mutter) heirateten 1994. Sie sind die Eltern des 1999 geborenen Sohnes C.________. Die Parteien leben seit 1. Januar 2008 getrennt. Mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 20. Januar 2015 wurde die Ehe geschieden; das Gericht genehmigte die von den Parteien am 16. November 2011 sowie am 5. bzw. 12. Dezember 2013 abgeschlossenen Teilvereinbarungen über die Nebenfolgen der Scheidung. Der Ehemann wurde u.a. verpflichtet, an den Unterhalt des Sohnes monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'200.-- zu bezahlen und an den persönlichen Unterhalt der Ehefrau monatlich bis und mit Januar 2030 Fr. 4'800.-- zu leisten.

B.
Auf Berufung des Vaters wurde dieser mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. November 2015 verpflichtet, an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung des Sohnes monatlich ab Rechtskraft des obergerichtlichen Urteils bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung des Sohnes und über dessen Volljährigkeit hinaus Fr. 1'200.-- zuzüglich Familien-, Kinder- und/oder Ausbildungszulagen zu bezahlen. Die Kinderunterhaltsbeiträge sind monatlich und im Voraus, jeweils am Ersten des Monats an die Mutter zahlbar, wobei die Zahlungsmodalitäten über die Volljährigkeit des Sohnes hinaus gelten, solange der Sohn im Haushalt der Mutter lebt und keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Vater stellt, bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet (1). Ferner wurde der Ehemann verpflichtet, der Ehefrau persönlich ab Rechtskraft des obergerichtlichen Urteils bis und mit Januar 2030 Fr. 4'800.-- pro Monat im Voraus, jeweils auf den Ersten des Monats zu leisten (2). Die Unterhaltsbeiträge gemäss den Ziffern 1 und 2 basieren auf folgenden finanziellen Grundlagen: Erwerbseinkommen des Ehemannes (inkl. 13. Monatslohn, exklusive Familien-, Kinder- und/oder Ausbildungszulagen bei einer Erwerbstätigkeit von 100 %) : Fr. 13'660.--;
Erwerbseinkommen der Ehefrau (inkl. 13. Monatslohn, exklusive Familien-, Kinder- und/oder Ausbildungszulagen, bei einer Erwerbstätigkeit von 25 %) : Fr. 700.-- netto; weitere Einkommen des Ehemannes: Fr. 0.--; weitere Einkommen der Ehefrau (IV-Rente) : Fr. 2'380.--; Bedarf des Ehemannes: Fr. 6'560.--; Bedarf der Ehefrau mit dem Sohn: Fr. 8'428.-- (3). Ferner regelte das Obergericht die Indexierung der Beiträge (4) sowie die Prozesskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens (5-7).

C.
Der Ehemann (Beschwerdeführer) hat am 8. Januar 2016 (Postaufgabe) beim Bundesgericht gegen das obergerichtliche Urteil Beschwerde erhoben. Er beantragt, die Ziffern 2 bis 7 des angefochtenen Urteils aufzuheben und ihn (den Beschwerdeführer) zu verpflichten, der Ehefrau (Beschwerdegegnerin) an ihren persönlichen Unterhalt ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis und mit Januar 2030 monatlich und im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats Fr. 2'212.-- zu bezahlen (Antrag 1a). Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 1a basiere auf einem Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers (inkl. 13. Monatslohn und Bonus, exklusive Familien-, Kinder und/oder Ausbildungszulagen, bei einer Erwerbstätigkeit von 100 %) von Fr. 13'089.-- netto; auf einem Erwerbseinkommen der Beschwerdegegnerin (inkl. 13. Monatslohn und Bonus, exklusive Familien-, Kinder und/oder Ausbildungszulagen, bei einer Erwerbstätigkeit von 30 %) von Fr. 2'170.-- netto; auf weiteren Einkünften des Beschwerdeführers von Fr. 0.--; auf weiteren Einkommen der Beschwerdegegnerin (IV-Rente persönlich und Kinderrente) von Fr. 2'390.--; auf dem Bedarf des Beschwerdeführers von Fr. 6'560.--; auf dem Bedarf der Beschwerdegegnerin und des Sohnes von Fr. 6'413.-- (Antrag
1b). Die Unterhaltsbeiträge gemäss Antrag 1a seien gerichtsüblich zu indexieren (Antrag 1c). Eventuell seien die Ziffern 2 bis 7 des obergerichtlichen Urteils aufzuheben und zwecks Bestimmung der beidseitigen finanziellen Leistungsfähigkeit und des beidseitigen Bedarfs der Parteien zu neuem Entscheid im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen (Antrag 2). Im Fall der Gutheissung der Beschwerde seien die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens neu zu regeln und ausgangsgemäss aufzuerlegen (Antrag 3).
Es sind keine Vernehmlassungeneingeholt worden. Die Akten des Verfahrens wurden beigezogen.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist der Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz als Rechtsmittelinstanz in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 , 75 und 90 BGG). Der Streit dreht sich um Unterhaltsleistungen und damit um eine vermögensrechtliche Zivilsache, wobei die gesetzliche Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b und Art. 51 Abs. 4 BGG) erreicht ist. Der Beschwerdeführer erfüllt die Voraussetzungen von Art. 76 Abs. 1 BGG. Die Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist gewahrt. Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.

1.2. In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides darzulegen, welche Rechte der Beschwerde führenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allfällige Verletzung verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur dann geprüft wird, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willkürlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein. Neue Tatsachen sind unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG).

2.
Strittig ist vorliegend der Unterhaltsbeitrag zugunsten der Beschwerdegegnerin. Bei der Berechnung der Leistungsfähigkeit ist vom realen Nettoeinkommen auszugehen. Dazu gehören auch effektiv bezahlte Gratifikationen bzw. Boni sowie Spesenentschädigungen, soweit ihnen keine tatsächlichen Auslagen gegenüberstehen (vgl. HAUSHEER/SPYCHER, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Aufl. 2010, N. 01.31; SUTTER/FREIBURGHAUS, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, Zürich 1999, N. 40 zu Art. 125 ZGB).

3.
Das Obergericht ist vom Bruttoeinkommen des Beschwerdeführers im Jahr 2014 von Fr. 14'250.-- ausgegangen; es hat davon die Kinderzulagen von Fr. 250.-- sowie die Sozialabzüge in der Höhe von Fr. 2'255.65 abgezogen und so ein Nettoeinkommen von Fr. 11'744.35 angenommen. Zu diesem Betrag zählte es einen ausbezahlten übermässigen Spesenanteil von Fr. 550.-- sowie einen Posten mit der Bezeichnung "Salär Einlage EP" von Fr. 420.-- hinzu, woraus sich ein Nettoeinkommen des Beschwerdeführers von Fr. 12'714.35 pro Monat ergibt. Zu diesem Betrag hat es sodann einen jährlichen Nettobonus von Fr. 11'300.-- bzw. von Fr. 942.-- netto pro Monat hinzugezählt, was schliesslich den im Urteil erwähnten Lohn von Fr. 13'660.-- ergibt.

3.1. Mit Bezug auf sein persönliches Einkommen macht der Beschwerdeführer geltend, beim Posten "Salär Einlage EP" handle es sich um einen Teil seines Bruttolohnes, welcher von der Arbeitgeberin zurückbehalten und in das entsprechende Mitarbeiterprogramm überführt werde. Indem die Vorinstanz diesen Betrag zusätzlich auf sein Bruttoeinkommen schlage und ihn damit doppelt berücksichtige, verletze sie Art. 125 Abs. 2 Ziff. 5 ZGB.
Die Vorinstanz hat diesen Betrag nicht zum Bruttoeinkommen des Beschwerdeführers geschlagen. Sie hat wie gesagt das Nettoeinkommen von Fr. 11'994.35 ermittelt (Bruttoeinkommen inklusive Kinderzulage = Fr. 14'250.--./. Sozialabzüge von Fr. 2'255.65). Zu diesem Betrag hat sie alsdann den nicht durch effektive Ausgaben begründeten Anteil der Spesenentschädigung, d.h. Fr. 550.-- sowie den hier strittigen Betrag von Fr. 420.-- als Lohnbestandteile hinzugerechnet. Das Obergericht hat mit anderen Worten den Abzug dieses Betrages vom Nettoeinkommen des Beschwerdeführers gemäss Auszug der Arbeitgeberin nicht zugelassen, da es diesen als Lohnbestandteil ansah. Ein doppelter Abzug des Betrages von Fr. 420.-- liegt nicht vor.

3.2. Strittig bei der Ermittlung des massgebenden Einkommens des Beschwerdeführers ist sodann die Höhe des Brutto- bzw. Nettobonus. Der Beschwerdeführer lässt ausführen, die Vorinstanz gehe zu Recht davon aus, dass die Boni in den vergangenen Jahren gesunken seien, sodass nicht allein auf denjenigen des Jahres 2014 (Fr. 12'000.--) abgestellt werden könne. Er habe einen Bonus von Fr. 11'000.-- anerkannt. Entgegen dem klaren Trend der sinkenden Boni werde bei ihm in Verletzung von Art. 125 Abs. 2 Ziff. 5 ZGB dennoch ein Bonus von Fr. 12'000.-- brutto berücksichtigt.
Das Obergericht hat dafürgehalten, nachdem die Boni in den vorangegangenen Jahren gesunken seien, sei nun möglicherweise eine Trendwende absehbar. Der Bonus 2014 sei um Fr. 1'000.-- höher ausgefallen als jener von 2013. Da der Anstieg in bescheidenem Mass erfolgt sei, könne nicht von einer wesentlichen Steigerung ausgegangen werden. Daher rechtfertige es sich, künftig von einem jährlichen Bonus von Fr. 12'000.-- brutto bzw. Fr. 11'300.-- netto pro Jahr bzw. Fr. 942.-- pro Monat auszugehen. Der Beschwerdeführer setzt sich mit dieser Erwägung nicht den Begründungsanforderungen entsprechend auseinander (E. 1.2) und sagt nicht, inwiefern die Annahme, der Beschwerdeführer könne in Zukunft einen Bonus im genannten Umfang erzielen, angesichts der angenommenen Trendwende (in Richtung Erhöhung der Boni) willkürlich sein soll (zum Willkürbegriff: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18).

3.3. Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, die Vorinstanz habe den Nettobonus falsch berechnet, indem sie lediglich Abzüge für AHV- und ALV-Beiträge zulasse, nicht jedoch die Beiträge an die berufliche Vorsorge abziehe. Aus der Gehaltsabrechnung Februar 2014 ergebe sich, dass bei einem Nettobonus in der Höhe von Fr. 10'000.-- Pensionskassenabzüge von Fr. 760.-- mithin von 7.6 % vorgenommen worden seien.
Der Beschwerdeführer zeigt indes nicht auf, dass er die entsprechenden Abzüge (Pensionskassenbeiträge für bezogene Boni) vor Bezirksgericht bzw. in der Berufungsschrift vor Obergericht geltend gemacht hat. Unter diesen Umständen kann der Vorinstanz hier keine Verletzung von Art. 125 Abs. 2 ZGB bzw. Art. 29 Abs. 2 BV vorgeworfen werden.

4.
Die Vorinstanz hat bei der Beschwerdegegnerin ein Renteneinkommen von Fr. 2'380.-- (monatliche IV-Rente der Beschwerdegegnerin Fr. 1'699.-- sowie Kinderrente der IV Fr. 680.--) berücksichtigt. Im Weiteren ist sie mit der ersten Instanz davon ausgegangen, die Beschwerdegegnerin sei aufgrund ihres Gesundheitszustandes nicht in der Lage, mehr als Fr. 700.-- pro Monat zusätzlich zur Rente zu verdienen: Insgesamt hat sie somit ein Einkommen der Beschwerdegegnerin von Fr. 3'080.-- berücksichtigt. Strittig ist hier die Höhe des Zusatzverdienstes der Beschwerdegegnerin.

4.1. Soweit der Beschwerdeführer die Höhe der berücksichtigten Rentenbeträge von Fr. 1'699.-- bzw. Fr. 680.-- als falsch bezeichnet und die Höhe der Renten auf Fr. 1'707.-- bzw. Fr. 683.- beziffert, erweist sich die Beschwerde von vornherein als unbegründet: Die vom Obergericht berücksichtigte Höhe der Renten ergibt sich aus Aktenstück 222 der kantonalen Akten sowie aus dem Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 20. Januar 2015 (S. 32). Inwiefern hier von einer falschen Rentenhöhe ausgegangen worden sein soll, ist nicht zu ergründen und wird auch nicht rechtsgenügend erörtert.

4.2. Das erstinstanzliche Gericht hat als zusätzliches Einkommen der Beschwerdegegnerin aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit einen Betrag von Fr. 700.-- pro Monat angenommen und dazu erwogen, die Beschwerdegegnerin sei unbestrittenermassen schwer erkrankt und während den Jahren des Zusammenlebens keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen; da sie sich heute offensichtlich um eine Wiedereingliederung in die Arbeitswelt bemühe, sei ihr ein Erwerbseinkommen von Fr. 700.-- pro Monat anzurechnen. Die Vorinstanz hat sich diesen Erwägungen angeschlossen und hat zusätzlich hervorgehoben, die Beschwerdegegnerin leide laut ärztlichem Bericht von PD Dr. D.________ vom 10. Februar 2012 an ausgeprägten Kontaminationsängsten, verbunden mit Zwangshandlungen und Vermeidung notwendiger Reinigungsmassnahmen, woraus massive hygienische Probleme in ihrem Haushalt entstünden. Laut dem ärztlichen Attest sei die Beschwerdegegnerin nur knapp und mit Hilfe einer ambulanten psychiatrischen Spitex in der Lage, ihre Alltagssituation zuhause zu meistern. Laut Zeugnis von Dr. D.________ vom 18. Juli 2014 habe sich die Situation der Beschwerdegegnerin seit 2012 praktisch kaum verändert. Seit Anfang 2013 arbeite die Beschwerdegegnerin während zweimal drei Stunden in
einem Stoffladen; vom 5. März bis 30. Juni 2014 habe sie ihre Tätigkeit nur noch während zwei Stunden pro Woche ausgeübt. Es werde eine integrierte psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung durchgeführt mit Einsatz von Medikamenten sowie kognitiver Verhaltenstherapie. Angesichts des chronischen Verlaufs der Krankheit sei eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdegegnerin nicht gegeben.
Die Vorinstanz hat auf diese ärztlichen Berichte abgestellt und ist dabei der Annahme der IV-Stelle nicht gefolgt, wonach der Beschwerdegegnerin trotz ihres angeschlagenen Gesundheitszustandes die Ausübung eines 30%-Pensums in ihrer angestammten Tätigkeit als Handarbeitslehrerin zumutbar sei, was ihr ein Einkommen von Fr. 26'040.90 pro Jahr einbringen könne.

4.2.1. Der Beschwerdeführer rügt in diesem Zusammenhang Willkür in der Beweiswürdigung und bringt vor, die Vorinstanz habe bei ihrer Würdigung ausser Acht gelassen, dass die Einschätzung der IV Resultat eines beinahe vierjährigen Abklärungsverfahrens darstelle und damit äusserst gründlich sei. Bei Dr. D.________ handle es sich zudem um den Psychiater, der die Beschwerdegegnerin seit Jahren behandle und auf eine hundertprozentige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdegegnerin geschlossen habe, was von der IV schliesslich korrigiert worden sei. Das allein bedeute aber nicht, dass es sich bei den Angaben von Dr. D.________ um ein Gefälligkeitsgutachten handle. Dennoch gehe die IV bei der Beschwerdegegnerin von einem Arbeitspensum von 30 % aus und erachte daher ein hypothetisches Einkommen von Fr. 2'170.-- pro Monat als zumutbar. Unter diesen Umständen verfalle die Vorinstanz mit der Behauptung in Willkür, es bestünden keine Anhaltspunkte, dass die Arztberichte von Dr. D.________ falsch seien und nicht den tatsächlichen Verhältnissen entsprächen. Willkürlich sei daher auch die Schlussfolgerung, es sei belegt, dass die Beschwerdegegnerin kein höheres Einkommen als Fr. 700.-- pro Monat erzielen könne.

4.2.2. Die Beweiswürdigung ist dann willkürlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (vgl. BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III 552 E. 4.2 S. 560). Ob der Beschwerdegegnerin ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden kann, lässt sich nicht allein anhand der Arztberichte bzw. der Verfügung der IV beantworten. Damit im Rahmen der Ermittlung der Eigenversorgungskapazität ein Einkommen überhaupt oder ein höheres Einkommen als das tatsächlich erzielte angerechnet werden kann, genügt es nicht, dass der betroffenen Partei weitere Anstrengungen zugemutet werden können. Vielmehr muss es ihr auch möglich sein, aufgrund dieser Anstrengungen ein höheres Einkommen zu erzielen. Von daher gesehen ist auch trotz des Berichts der IV die Annahme nicht willkürlich, es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass die Erzielung eines Fr. 700.-- pro Monat übersteigenden Einkommens möglich sei. Im Übrigen ist Dr. D.________ als behandelnder Arzt der Beschwerdegegnerin durchaus in der Lage, deren Gesundheitszustand
und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu beurteilen. Der Beschwerdeführer macht denn auch nicht geltend, es handle sich bei den Angaben dieses Arztes um ein reines Gefälligkeitszeugnis. Das Vorgehen der Vorinstanz ist daher im Lichte von Art. 9 BV nicht zu beanstanden.

4.2.3. Mit Bezug auf das hypothetische Einkommen ist Rechtsfrage, welche Tätigkeit aufzunehmen als zumutbar erscheint. Tatfrage bildet hingegen, ob die als zumutbar erkannte Tätigkeit möglich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist (BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 121; 128 III 4 E. 4c/bb S. 7; 126 III 10 E. 2b S. 13). Gemäss dem Bericht des behandelnden Arztes vom 10. Februar 2012 leidet die Beschwerdegegnerin an einer Zwangsstörung (Zwangshandlungen und Zwangsgedanken gemischt), an einer rezidivierenden depressiven Störung, an einer ängstlich vermeidenden Persönlichkeit sowie unter einer psychosozialen Belastungssituation. Aus dem angefochtenen Urteil ergibt sich zudem, dass das von der IV berücksichtigte Einkommen von Fr. 26'040.-- (= 30 %) auf der Basis der früheren Tätigkeit der Beschwerdegegnerin als Handarbeitslehrerin beruht. Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz unter Berufung auf das erstinstanzliche Urteil berücksichtigt, dass die Beschwerdegegnerin seit Jahren an den bereits beschriebenen schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen leidet. Weiter hat sie in ihre Überlegungen miteinbezogen, dass die Beschwerdegegnerin während der Ehe jahrelang nicht mehr erwerbstätig war und nächstens 50 Jahre alt wird.
Aufgrund dieser konkreten Umstände hat sie geschlossen, es sei der Beschwerdegegnerin nicht möglich, den von der IV als zumutbar erachteten Lohn von Fr. 26'040.-- zu erzielen.
In seinen Ausführungen zum Einkommen der Beschwerdegegnerin zeigt der Beschwerdeführer über weite Strecken nicht den Begründungsanforderungen entsprechend (E. 1.2) auf, inwiefern die Vorinstanz bei der Feststellung des Sachverhalts in Willkür verfallen sein soll. Kein Erfolg beschieden ist seiner Beschwerde im Übrigen, soweit er auf Beilage 6 zu seiner Stellungnahme vom 29. Juni 2015 zu den Noven verweist: Die Vorinstanz ist gestützt auf Art. 317 ZPO auf die vom Beschwerdeführer neu aufgestellten Behauptungen und ohne Aufforderung eingereichten Urkunden nicht eingetreten. Inwiefern damit Bundesrecht verletzt worden sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar.

4.2.4. Der Beschwerdeführer beanstandet sodann, dass die Vorinstanz von einem hypothetischen Einkommen von lediglich Fr. 700.-- pro Monat ausgegangen ist. Zum einen habe die Beschwerdegegnerin ihre Erwerbstätigkeit freiwillig reduziert. Zum andern bestünden im Handarbeits-, Werk- und Zeichenunterricht kleinere Klassen, sodass die Zumutbarkeit zu einem höheren Einkommen gegeben sei. Auf Stufe Primar- und Sekundarschule gebe es Engpässe bei Handarbeitslehrpersonen, sodass es für die Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Lebenserfahrung auch möglich sei, ein höheres Einkommen zu erzielen. Sodann sei es willkürlich, der Beschwerdegegnerin nur ein 20%-Pensum anzurechnen; als willkürlich erachtet der Beschwerdeführer sodann, dass die Beschwerdegegnerin aufgrund der Betreuungsaufgaben gegenüber ihrem Sohn nicht in der Lage sein soll, ein höheres Einkommen zu erzielen. Schliesslich betrage das Einkommen bei einem 30%-Pensum auch bei den Vorgaben des Obergerichts Fr. 1'050.--.
Das Obergericht hat berücksichtigt, dass die Beschwerdegegnerin laut Entscheid der Kammer vom 3. Mai 2013 betreffend vorsorgliche Massnahmen zu einem Pensum von ungefähr 10 % arbeitstätig sei und so ein Einkommen von Fr. 320.-- pro Monat erziele. Erwähnt hat es sodann die 2014 aufgenommene Tätigkeit der Beschwerdegegnerin als Lehrerin mit einem Pensum von zwei Wochenstunden Werkunterricht. Das Obergericht geht diesbezüglich von einem 10%-Pensum aus und hat so ein Pensum von insgesamt 20 % berücksichtigt, was schliesslich das erwähnte Einkommen von (rund) Fr. 700.-- pro Monat ausmacht. Die Annahme des Obergerichts, es sei der Beschwerdegegnerin versagt, mehr zu arbeiten und dadurch ein höheres Einkommen als Fr. 700.-- zu erzielen, erweist sich angesichts der ausgewiesenen Krankheit, des Alters sowie der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin während der Ehe lange Zeit nicht mehr erwerbstätig war, nicht als willkürlich. Soweit der Beschwerdeführer behauptet, die Beschwerdegegnerin habe ihre Arbeitstätigkeit freiwillig reduziert, handelt es sich um eine durch nichts belegte Behauptung. Im Übrigen ist bereits darauf hingewiesen worden, dass die vom Beschwerdeführer zur Bekräftigung seines Standpunktes eingereichten Urkunden vom
Obergericht als verspätet aus dem Recht gewiesen worden sind.
Zusammenfassend erweist sich die Annahme, die Beschwerdegegnerin könne ein Netto-Einkommen von Fr. 700.-- pro Monat erzielen, als nicht willkürlich, zumal der Beschwerdeführer nichts vorgetragen hat, was den Willkürvorwurf zu belegen vermöchte.

5.
Der Beschwerdeführer beanstandet im Weiteren verschiedene Positionen des Bedarfs der Beschwerdegegnerin. Soweit die Festsetzung von Unterhalt in Frage steht, ist zu beachten, dass der Sachrichter in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen verwiesen ist (Art. 4 ZGB; BGE 127 III 136 E. 3a S. 141). Bei der Überprüfung solcher Entscheide auferlegt sich das Bundesgericht Zurückhaltung. Es schreitet nur ein, wenn die kantonale Instanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 128 III 161 E. 2c/aa S. 162; 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 132 III 97 E. 1 S. 99).

5.1. Die Vorinstanz hat beim Bedarf der Beschwerdegegnerin Fr. 1'250.-- pro Monat an Nebenkosten berücksichtigt, was der allgemeinen Praxis des Gerichts entsprechend 1 % des Verkehrswertes der von der Beschwerdegegnerin als Eigentümerin bewohnten Liegenschaft (1.5 Mio. Franken) ausmacht.

5.1.1. Der Beschwerdeführer beanstandet, die tatsächlichen Nebenkosten lägen über Jahre tiefer als der angenommene Pauschalbetrag. So sei in den Steuererklärungen 2012 und 2013 nur jeweils eine Pauschale von Fr. 517.-- bzw. Fr. 618.-- verrechnet worden. Das lasse vermuten, dass die Liegenschaftskosten sogar noch tiefer ausgefallen seien. Damit habe die Vorinstanz Art. 125 ZGB verletzt. Mit dem Hinweis auf den Betrag von Fr. 2'528.-- der Steuererklärung 2011 verkenne die Vorinstanz, dass dieser Betrag zum Teil als wertvermehrende Aufwendung zu gelten habe, zumal in diesem Jahr ein Umbau an der Liegenschaft vorgenommen worden sei. Die Liegenschaft sei auch in den vergangenen Jahren regelmässig modernisiert worden, ohne dass dafür annähernd der angenommene Betrag von Fr. 1'250.-- eingesetzt worden sei.
Die Vorinstanz hat wie dargelegt für die Nebenkosten der Liegenschaft eine Pauschale von Fr. 1'250.-- berücksichtigt mit der Begründung, mit zunehmendem Alter der Liegenschaft ergäben sich regelmässig höhere Sanierungskosten infolge Erneuerung des Daches, der Fenster und der Heizungsanlage. Dass in den Steuererklärungen vereinzelt kleinere Beträge eingesetzt worden sind, lässt die Ausführungen des Obergerichts noch nicht als willkürlich erscheinen, zumal es die Kosten über einen grösseren Zeitraum betrachtet zu berücksichtigen gilt. Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind insgesamt nicht geeignet, eine Ermessensüberschreitung zu belegen.

5.1.2. Der Beschwerdeführer beanstandet sodann den von der Vorinstanz zur Ermittlung der pauschalen Nebenkosten beigezogenen Liegenschaftswert von Fr. 1.5 Mio. Er wirft der Vorinstanz vor, dieser beruhe auf keiner offiziellen Schätzung. Soweit sich die Parteien im Rahmen von Vergleichsgesprächen auf diesen Wert geeinigt hätten, könne nicht darauf abgestellt werden. Zudem werde der Wert der Liegenschaften am rechten Zürichseeufer vor allem nach dem Wert des Bodens berechnet; das Gebäude sei daher von untergeordneter Bedeutung. Demgegenüber seien die Nebenkosten einer Liegenschaft vom Gebäude- und nicht vom Bodenwert abhängig. Die Vorinstanz habe mit ihrer Pauschalisierung nicht die Nebenkosten des Gebäudeunterhalts errechnet, sondern habe vor allem die Bodenpreise in der Region Zürichsee berücksichtigt.
Die Parteien haben sich laut Obergericht im Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung auf den berücksichtigten Wert der Liegenschaft geeinigt. Unter diesen Umständen liegt es im Ermessen der Vorinstanz, auch für die Bemessung der Pauschale der Nebenkosten auf diesen Wert abzustellen. Im Weiteren ist eine Pauschalisierung der Nebenkosten unumgänglich. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Vorinstanz habe sich am Boden und nicht am Gebäudewert orientiert, handelt es sich um Behauptungen, mit denen sich eine Ermessensüberschreitung nicht belegen lässt.

5.2. Die Vorinstanz hat beim Bedarf der Beschwerdegegnerin Mobilitätskosten für ihren Sohn von Fr. 375.-- sowie Fr. 50.-- berücksichtigt. Der Beschwerdeführer beanstandet den Betrag von Fr. 50.-- und macht geltend, der Vorinstanz sei bekannt gewesen, dass der Sohn von einem Abonnement für 5 Zonen ZVV profitiere, das von der Schulgemeinde zur Verfügung gestellt werde. Soweit die Vorinstanz dafür halte, dass sich Junge auch über die 5 Zonen hinaus fortbewegen und Aktivitäten entfalten und der Beschwerdegegnerin daher zusätzlich Fr. 50.-- an Transportkosten zubillige, verletze sie Art. 125 ZGB; diese Mobilitätskosten seien im Grundbetrag enthalten.
Zur Ermittlung des Bedarfs verweist das Obergericht auf das Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts betreffend Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 16. September 2009. Gemäss diesen Richtlinien sind die Transportkosten nicht im Grundbetrag enthalten. Eine Überschreitung des Ermessens durch die Vorinstanz ist nicht ersichtlich.

5.3. Mit Bezug auf die im Bedarf berücksichtigten Steuern beanstandet der Beschwerdeführer, laut der als richtig erachteten Steuerberechnung gemäss Urkunde 234/4 S 6 betrage die Steuerlast der Beschwerdegegnerin für die Staats- Gemeinde- und die direkte Bundessteuer Fr. 1'091.55 und nicht Fr. 1'100.-- bis Fr. 1'300.--, wie dies die Vorinstanz festhalte. Mit der Aufnahme eines Betrages von Fr. 1'200.-- habe die Vorinstanz Bundesrecht verletzt.
Das Obergericht weist darauf hin, dass die steuerliche Belastung des unterhaltsberechtigten Ehegatten zum Zeitpunkt des gerichtlichen Entscheides nicht feststehe und daher nur geschätzt werden könne. Es hält denn auch fest, dass die Steuerberechnung des Beschwerdeführers bei den angenommenen Zahlen "ungefähr zutreffend sein dürfte". Damit hat es klar zum Ausdruck gebracht, dass es sich bei der angenommenen Zahl um eine Schätzung handelt. Zum andern hat das Obergericht die vom Beschwerdeführer beigebrachte Steuerbelastung nur als ungefähr richtig bezeichnet und betont, dass die Gesamtsteuerbelastung der Beschwerdegegnerin Fr. 1'100.-- bis Fr. 1'300.-- betragen dürfte. Inwiefern mit der Annahme einer Gesamtsteuerbelastung von Fr. 1'200.-- Bundesrecht verletzt bzw. das Ermessen überschritten worden sein soll, ist nicht ersichtlich.

6.
Strittig ist schliesslich der Vorsorgeunterhalt der Beschwerdegegnerin. Das Obergericht hat in Nachachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 135 III 158 ff.) den Bedarf der Beschwerdegegnerin bei Eintritt in das AHV-Alter ermittelt und diesen auf Fr. 5'480.-- veranschlagt. Anhand dieses Bedarfs hat es ein fiktives Bruttoeinkommen von Fr. 6'466.-- errechnet (Fr. 5'480.-- : 84.75 x 100). Von diesem Betrag abgezogen hat es sodann das auf der Basis des Betrages von Fr. 700.-- (hypothetisches Nettoeinkommen der Beschwerdegegnerin) errechnete hypothetische Bruttoeinkommen der Beschwerdegegnerin von Fr. 825.-- (Fr. 700.-- : 84.75 x 100). Auf der Differenz von Fr. 5'640.-- (Fr. 6'466.-- minus Fr. 825.--) hat es sodann die AHV und BVG-Beiträge "Arbeitgeber" und Arbeitnehmer" von Fr. 474.-- bzw. Fr. 846.-- berechnet. Aus der Summe dieser beiden Beträge resultiert ein Vorsorgeunterhalt von Fr. 1'320.--.

6.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz behaupte, er habe nie bestritten, dass die Beschwerdegegnerin angesichts der vorhandenen Vorsorgelücke einen Anspruch auf einen angemessenen Vorsorgeunterhalt habe. Der Beschwerdeführer bezeichnet dies als aktenwidrig. Er habe in der Berufung lediglich ausführen lassen, dass eine angemessene Altersvorsorge unbestritten sei; im Weiteren habe er darauf hingewiesen, dass die Beschwerdegegnerin über genügend angespartes Vorsorgeguthaben verfüge, um im Zeitpunkt der Pensionierung ihre angemessene Altersvorsorge selbst decken zu können.
Die Vorinstanz hat sich entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers mit seiner Behauptung auseinandergesetzt, es bestehe keine Vorsorgelücke. Sie hat sich indes dieser Auffassung nicht angeschlossen und hat eine eigene Berechnung vorgenommen, da jene des erstinstanzlichen Gerichts von beiden Parteien in Zweifel gezogen worden war. Der Vorwurf der Aktenwidrigkeit erweist sich als unbegründet.

6.2. Der Beschwerdeführer lässt weiter ausführen, er habe in der Berufung mittels Berechnungen ausführlich begründet, weshalb bei der Beschwerdegegnerin keine Vorsorgelücke bestehe. Die Vorinstanz sei auf diese Ausführungen nicht eingegangen und habe damit Art. 29 Abs. 2 BV verletzt.
Die Vorinstanz hat im angefochtenen Urteil ausdrücklich auf die Ausführungen in der Berufung verwiesen und bemerkt, der Beschwerdeführer bestreitet jegliche Vorsorgelücke. Sodann hat sie aufgrund der Vorbringen des Beschwerdeführers in der Berufung Korrekturen am Bedarf der Beschwerdegegnerin vorgenommen. In einem weiteren Punkt hat sie ausdrücklich auf die Berechnungen des Beschwerdeführers zur Vorsorgelücke Bezug genommen. Im Zusammenhang mit der vom erstinstanzlichen Richter vorgenommenen Berechnung hat sie berücksichtigt, dass diese von beiden Parteien bestritten war und daher eine neue Berechnung im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vorzunehmen war. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers hat sich die Vorinstanz mit seinen Vorbringen auseinandergesetzt, hat sie aber nicht als für die Berechnung des Vorsorgeunterhalts schlüssig betrachtet. Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV liegt nicht vor.

6.3. Der Beschwerdeführer betrachtet die Rechnung der Vorinstanz auf S. 39 des angefochtenen Urteils auch deshalb als falsch, weil beim erzielbaren Bruttoeinkommen die IV-Rente der Beschwerdegegnerin von Fr. 2'390.-- nicht berücksichtigt worden sei. Die Vorinstanz habe dies nicht begründet.
Vorerst gilt es darauf hinzuweisen, dass die Rente Fr. 2'380.-- beträgt (E. 4.1). Im Übrigen ist vom Brutto-Ersatzeinkommen lediglich das tatsächlich erzielte bzw. tatsächlich erzielbare Brutto-Erwerbseinkommen der Unterhaltsberechtigten abzuziehen. Der Grund besteht darin, dass auf diesem tatsächlich erzielten bzw. erzielbaren Einkommen Sozialabgaben geleistet werden, sodass insoweit keine Vorsorgelücke entsteht (HAUSHEER/SPYCHER, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Auflage 2010, S. 338). Entsprechende Abgaben werden auf den Rentenbeiträgen nicht geleistet (vgl. Art. 6 Abs. 2 lit. b der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung; SR 831.101; AHVV; Art. 2 und 7 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge; SR 831.40; BVG). Insoweit erweist es sich nicht als bundesrechtswidrig, den Rentenbetrag bei der Ermittlung des Brutto-Ersatzeinkommens nicht zu berücksichtigen. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern sich mit Bezug auf die IV-Rente keine Lücke ergibt. Abgesehen davon hat die Vorinstanz den Betrag von Fr. 2'380.-- in die Berechnung des Unterhaltsbeitrages miteinbezogen.

7.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat die Gegenpartei jedoch für das bundesgerichtliche Verfahren nicht zu entschädigen, da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Juli 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zbinden

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
¹	Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
²	Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch:
^a	Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^b	öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide:
^b1	über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen,
^b2	über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien,
^b3	über die Bewilligung zur Namensänderung,
^b4	auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen,
^b5	auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen,
^b6	auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes,
^b7	...

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
²	Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen:
^a	ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^b	ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet;
^c	eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
¹	In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
^a	15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen;
^b	30 000 Franken in allen übrigen Fällen.
²	Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig:
^a	wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt;
^b	wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^c	gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^d	gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin;
^e	gegen Entscheide des Bundespatentgerichts.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 51 Berechnung - 1 Der Streitwert bestimmt sich:
¹	Der Streitwert bestimmt sich:
^a	bei Beschwerden gegen Endentscheide nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben waren;
^b	bei Beschwerden gegen Teilentscheide nach den gesamten Begehren, die vor der Instanz streitig waren, welche den Teilentscheid getroffen hat;
^c	bei Beschwerden gegen Vor- und Zwischenentscheide nach den Begehren, die vor der Instanz streitig sind, wo die Hauptsache hängig ist;
^d	bei Klagen nach den Begehren des Klägers oder der Klägerin.
²	Lautet ein Begehren nicht auf Bezahlung einer bestimmten Geldsumme, so setzt das Bundesgericht den Streitwert nach Ermessen fest.
³	Zinsen, Früchte, Gerichtskosten und Parteientschädigungen, die als Nebenrechte geltend gemacht werden, sowie Vorbehalte und die Kosten der Urteilsveröffentlichung fallen bei der Bestimmung des Streitwerts nicht in Betracht.
⁴	Als Wert wiederkehrender Nutzungen oder Leistungen gilt der Kapitalwert. Bei ungewisser oder unbeschränkter Dauer gilt als Kapitalwert der zwanzigfache Betrag der einjährigen Nutzung oder Leistung, bei Leibrenten jedoch der Barwert.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 76 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
²	Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.40

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
¹	Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
²	Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage:
^a	bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^b	bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen;
^c	bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung;
^d	bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492.
³	Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage:
^a	bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung;
^b	bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen.
⁴	Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage.
⁵	Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann.
⁶	...93
⁷	Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 125 - 1 Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten.
¹	Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten.
²	Beim Entscheid, ob ein Beitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, sind insbesondere zu berücksichtigen:
¹	die Aufgabenteilung während der Ehe;
²	die Dauer der Ehe;
³	die Lebensstellung während der Ehe;
⁴	das Alter und die Gesundheit der Ehegatten;
⁵	Einkommen und Vermögen der Ehegatten;
⁶	der Umfang und die Dauer der von den Ehegatten noch zu leistenden Betreuung der Kinder;
⁷	die berufliche Ausbildung und die Erwerbsaussichten der Ehegatten sowie der mutmassliche Aufwand für die berufliche Eingliederung der anspruchsberechtigten Person;
⁸	die Anwartschaften aus der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung und aus der beruflichen oder einer anderen privaten oder staatlichen Vorsorge einschliesslich des voraussichtlichen Ergebnisses der Teilung der Austrittsleistungen.
³	Ein Beitrag kann ausnahmsweise versagt oder gekürzt werden, wenn er offensichtlich unbillig wäre, insbesondere weil die berechtigte Person:
¹	ihre Pflicht, zum Unterhalt der Familie beizutragen, grob verletzt hat;
²	ihre Bedürftigkeit mutwillig herbeigeführt hat;
³	gegen die verpflichtete Person oder eine dieser nahe verbundenen Person eine schwere Straftat begangen hat.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 317 Neue Tatsachen, neue Beweismittel und Klageänderung - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel werden nur noch berücksichtigt, wenn sie:
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel werden nur noch berücksichtigt, wenn sie:
^a	ohne Verzug vorgebracht werden; und
^b	trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten.
²	Eine Klageänderung ist nur noch zulässig, wenn:
^a	die Voraussetzungen nach Artikel 227 Absatz 1 gegeben sind; und
^b	sie auf neuen Tatsachen oder Beweismitteln beruht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.