5A_985/2020 - 2021-05-26 - Diritto di famiglia - Anordnung einer Behandlung / Zwangsmedikation

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 985/2020

Urteil vom 26. Mai 2021

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, von Werdt,
Gerichtsschreiberin Gutzwiller.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Guido Ehrler,
Beschwerdeführer,

gegen

Kliniken B.________, Advokatin Andrea Meier,

Gegenstand
Anordnung einer Behandlung / Zwangsmedikation,

Beschwerde gegen den Entscheid des Gerichts für fürsorgerische Unterbringungen des Kantons Basel-Stadt vom 13. Oktober 2020 (99/2020).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ (geb. 1971) ist Diabetiker (Diabetes mellitus Typ I) und leidet unter einer paranoiden Schizophrenie mit rezidivierenden Erregungszuständen, weswegen er wiederholt fürsorgerisch untergebracht werden musste. Nach seiner Entlassung aus der fürsorgerischen Unterbringung am 26. November 2019 lebte er im C.________ des Vereins D.________ in U.________.

A.b.

A.b.a. Im März 2020 wurde A.________ notfallmässig durch das C.________ aufgrund eines akut katatonen Erregungszustands zur Krisenintervention und gegebenenfalls zur medikamentösen Anpassung auf die Abteilung E.________ der Kliniken B.________ eingewiesen. Seither ist er dort hospitalisiert. In der Klinik akzeptierte er die medikamentöse Behandlung nur widerwillig. Meist verweigerte er Einzelgespräche und mit Bezug auf eine allfällige Rückkehr in das C.________ zeigte er sich wiederholt ambivalent. Wegen der Nebenwirkungen des Medikaments Leponex® (ausgeprägte Müdigkeit, Antriebslosigkeit) wurde die Dosis reduziert. In der Folge ist A.________ wieder vermehrt in psychotische Zustände mit Wahngedanken und akustischen Halluzinationen geraten und hat am 12. Mai 2020 aufgrund eines raptusartigen katatonen Erregungszustandes körperlich fixiert werden müssen. Nach seinem Austritt ins C.________ am 14. Mai 2020 wurde er noch am gleichen Tag wegen psychotischer Dekompensation und fremdagressiven Verhaltens wieder in die Kliniken B.________ eingeliefert. Am 16. Mai 2020 ist er infolge einer hyperglykämischen Dekompensation notfallmässig ins Universitätsspital Basel verlegt worden. Gleichentags ordnete der Amtsarzt seine fürsorgerische
Unterbringung an.

A.b.b. Auf Antrag der behandelnden Ärzte der Kliniken B.________, die fürsorgerische Unterbringung zu verlängern, bestätigte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Basel-Stadt (KESB) am 26. Juni 2020 diese Massnahme. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.c. Am 29. September 2020 unterzeichnete A.________ eine "Psychiatrische Patientenverfügung" für den Fall seiner Urteilsunfähigkeit. Zur Frage, welche Therapieangebote, Vorgehensweisen und Rahmenbedingungen er ablehne, hielt er fest: "Ich lehne Leponex höher als 100 mg am Abend ab. Ich bekomme Verstopfungen. Die Nebenwirkungen sind zu stark." Falls eine Therapie (inkl. Medikamente) oder eine andere medizinische/pflegerische Unterstützung notwendig erscheine, zu der er weder eine Zustimmung gebe, noch sie ablehne, überlasse er es seiner Vertretungsperson, an seiner Stelle zu diesen anderen Unterstützungen die Zustimmung oder Ablehnung zu erteilen. Als Vertretungsperson bezeichnete er seinen Anwalt, Guido Ehrler. Den kantonalen Akten lässt sich nicht entnehmen, wem A.________ die Patientenverfügung übergeben hat. Gemäss Eintrag in der Krankenakte vom 29. September 2020, 22.46 Uhr, hat er sich nach seiner Rückkehr aus dem Ausgang in deutlich angespanntem Zustand danach erkundigt, ob das Personal seine Patientenverfügung gelesen habe.

A.d. Die behandelnden Ärzte gelangten zur Überzeugung, A.________ bedürfe einer Behandlung ohne Zustimmung im Sinn von Art. 434 ZGB; sie legten die Gründe dafür in einem Schreiben vom 1. Oktober 2020 dar. Tags darauf, am 2. Oktober 2020, ordnete der Leitende Arzt der Kliniken B.________ eine Behandlung ohne Zustimmung für A.________ an. Diese sieht namentlich die Verabreichung des Medikaments Leponex® mit einer Dosis von 300 mg vor.

B.
Gegen diese Anordnung erhob A.________ gleichentags Beschwerde beim Gericht für fürsorgerische Unterbringungen des Kantons Basel-Stadt (FU-Gericht). Dieses wies die Beschwerde mit Entscheid vom 13. Oktober 2020 ab.

C.

C.a. Mit einer auf den 12. Dezember 2019 [sic] datierten, am 23. November 2020 der Schweizerischen Post übergebenen Eingabe richtet sich A.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht, dem er beantragt, der Entscheid des FU-Gerichts vom 13. Oktober 2020 sei aufzuheben (Rechtsbegehren Ziff. 1), es sei festzustellen, dass die am 2. Oktober 2020 angeordnete und anschliessend erfolgte Zwangsmedikation gegen Art. 8 EMRK und das Grundrecht der persönlichen Freiheit verstosse, den Kliniken B.________ sei zu untersagen, dem Beschwerdeführer Medikamente gegen den in der Patientenverfügung vom 29. September 2020 ausgedrückten Willen zu verabreichen (Ziff. 2), und es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer erst dann zwangsmediziert werden dürfe, wenn ihm vorgängig der Rechtsweg zur Verfügung gestanden habe (Ziff. 3). Ausserdem ersucht er um Gewährung der aufschiebenden Wirkung sowie der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
Die Kliniken B.________ haben sich am 7. Dezember 2020 vernehmen lassen und das FU-Gericht am 4. Dezember 2020 (Postaufgabe: 7. Dezember 2020). Ausserdem hat das Bundesgericht die kantonalen Akten eingeholt.

D. Am 25. November 2020 ist der Beschwerdeführer unbestrittenermassen aus den Kliniken B.________ entlassen worden und in das Wohn- und Pflegeheim F.________ in V.________ bei W.________ übergetreten. Bereits am 30. November 2020 ist er indes freiwillig in die Kliniken B.________ zurückgekehrt, wobei keine Zwangsmedikation mehr durchgeführt wurde. Gestützt auf diese neuen Tatsachen schrieb der Instruktionsrichter mit Verfügung vom 11. Dezember 2020 das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung als gegenstandslos ab. Ausserdem forderte der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer auf, zur Frage der Gegenstandslosigkeit der Beschwerde als solche und gegebenenfalls zu den Vernehmlassungen der Kliniken B.________ und des FU-Gerichts Stellung zu nehmen. Das hat er, nachdem ihm auf seinen Wunsch die kantonalen Akten zur Verfügung gestellt wurden, innert verlängerter Frist getan.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein Entscheid des FU-Gerichts des Kantons Basel-Stadt, das als oberes kantonales Gericht (vgl. § 5 Abs. 1 Ziff. 4 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 des Kantons Basel-Stadt betreffend die Organisation der Gerichte und Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz, GOG; SG 154.100]) auf Rechtsmittel hin (Art. 75 Abs. 1 und 2 BGG) eine Beschwerde gegen die Anordnung einer Zwangsbehandlung und anderer Zwangsmassnahmen abgewiesen hat (Art. 90 BGG). Dabei handelt es sich um einen öffentlich-rechtlichen Entscheid in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Die Voraussetzungen von Art. 76 Abs. 1 BGG sind erfüllt. Der angefochtene Entscheid wurde dem Beschwerdeführer am 22. Oktober 2020 zugestellt, womit die am 23. November 2020 der Schweizerischen Post übergebene Beschwerde rechtzeitig erfolgt ist (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.

1.2. Zur Beschwerde in Zivilsachen ist nur berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Abänderung hat (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Fällt das aktuelle oder praktische Interesse des Beschwerdeführers nach Einreichung der Beschwerde beim Bundesgericht weg, ist das Verfahren als gegenstandslos abzuschreiben (BGE 136 III 497 E. 2.1; Urteil 5A 923/2017 vom 4. Juni 2018 E. 1.3.2; je mit Hinweisen).
Spätestens seit dem Austritt aus den Kliniken B.________ am 25. November 2020 (und damit zwei Tage nach Einreichen der Beschwerde beim Bundesgericht) ist die Verfügung betreffend Behandlung ohne Zustimmung vom 2. Oktober 2020 nicht mehr in Kraft und es kann gestützt darauf keine Behandlung ohne Zustimmung stattfinden (vgl. E. 3 der Verfügung vom 11. Dezember 2020). Soweit der Beschwerdeführer mit seiner Beschwerde die Aufhebung bzw. Beendigung der am 2. Oktober 2020 verfügten Behandlung ohne Zustimmung anstrebt, ist die Sache infolge Gegenstandslosigkeit der Beschwerde und in Anwendung von Art. 71 BGG i.V.m. Art. 72 BZP (SR 273) abzuschreiben. Daran änderte auch nichts, falls die Kliniken B.________ nach seinem freiwilligen Wiedereintritt erneut eine Behandlung ohne Zustimmung angeordnet haben sollten, wie der Beschwerdeführer behauptet. Gegen die neuerliche Anordnung steht der ordentliche Rechtsweg offen.

1.3. Nicht gegenstandslos geworden sind die beiden selbständig formulierten Feststellungsbegehren, worauf sogleich einzugehen ist.

2.

2.1. Feststellungsbegehren sind auch im bundesgerichtlichen Verfahren nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer über ein Feststellungsinteresse verfügt. Im Sinn einer Eintretensvoraussetzung hat der Beschwerdeführer grundsätzlich ein aktuelles und praktisches Interesse an der sofortigen Feststellung der gerügten Rechtsverletzung nachzuweisen. Von hier nicht relevanten Ausnahmen abgesehen fehlt es an einem solchen Rechtsschutzinteresse, wenn ein Begehren zur Verfügung steht, mit dem sich ein vollstreckbares Urteil erwirken lässt (Urteile 5A 744/2016 vom 28. März 2017 E. 4.1; 5A 349/2009 vom 23. Juni 2009 E. 2.4; je mit Hinweisen).

2.2. So beantragt der Beschwerdeführer, es sei festzustellen, dass die am 2. Oktober 2020 angeordnete und anschliessend erfolgte Zwangsmedikation gegen Art. 8 EMRK und das Grundrecht der persönlichen Freiheit verstosse (Rechtsbegehren Ziff. 2).

2.2.1. Dazu führt der Beschwerdeführer unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 2C 548/2011 vom 26. Juli 2011 aus, das Rechtsschutzinteresse ergebe sich direkt aus der EMRK; er habe ein eigenständiges, aus der EMRK abgeleitetes Feststellungsinteresse an der Beurteilung seiner Rügen.

2.2.2. Die vom Beschwerdeführer angerufene Rechtsprechung ist im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzes nicht massgebend, denn zur Feststellung der behaupteten Rechtsverletzung der Bestimmungen über die fürsorgerische Unterbringung bzw. der Verletzung von Verfahrensgarantien oder zur Durchsetzung von Verantwortlichkeitsansprüchen bleibt die Klage nach Art. 454 ZGB offen, im Rahmen derer der Beschwerdeführer sämtliche Rechtsrügen, einschliesslich jene der Verletzung von Art. 8 EMRK, erheben kann. Es handelt sich um eine wirksame Beschwerde im Sinn von Art. 13 EMRK zur Überprüfung der Einhaltung von Art. 5 Ziff. 4 EMRK, die den Anforderungen von Art. 5 Ziff. 5 EMRK betreffend Anspruch auf Schadenersatz genügt (BGE 140 III 92 E. 2.1 f.; 136 III 497 E. 2.4; beide unter Berufung auf den Nichtzulassungsentscheid des EGMR A.B. gegen Schweiz vom 6. April 2000, Zusammenfassung in: VPB 64/2000 Nr. 134 S. 1323; vgl. auch Urteil 5A 911/2019 vom 28. Januar 2020 E. 4.3). Ein aktuelles und praktisches Interesse an der beantragten Feststellung besteht demzufolge nicht. Darauf kann nicht eingetreten werden.

2.3. Unter Ziff. 3 seiner Begehren verlangt der Beschwerdeführer die Feststellung, dass er erst dann zwangsmediziert werden dürfe, wenn ihm vorgängig der Rechtsweg zur Verfügung gestanden habe.

2.3.1. Der Beschwerdeführer argumentiert, er habe im Hinblick auf zukünftige Zwangsmedikationen ein schützenswertes Interesse, dass ihm der Rechtsweg zur Verfügung stehen müsse, bevor die Massnahme getroffen werde. Er bezieht sich dabei auf die nicht amtlich publizierte Erwägung 2b des BGE 127 I 6. Die Aktualität sei selbst dann gegeben, wenn das Bundesgericht die streitgegenständlichen Zwangsmassnahmen für rechtmässig hielte.

2.3.2. An der vom Beschwerdeführer verwiesenen Stelle (Urteil 1P.103/2001 vom 22. März 2001 E. 2b, nicht publ. in: BGE 127 I 6) hielt das Bundesgericht im Ergebnis fest, im Bereich einer medizinischen Behandlung ohne Zustimmung im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung würden Beschwerden nicht gegenstandslos, wenn die konkret angefochtene Massnahme im Laufe des bundesgerichtlichen Verfahrens zwar ablaufe, aber durch eine neue, die Massnahme aufrecht erhaltende Verfügung ersetzt werde; das praktische Anfechtungsinteresse im Sinn von Art. 88 OG entfalle erst, wenn die medizinische Zwangsmassnahme tatsächlich beendet werde. Nachdem die Universitätsklinik eine Verlängerung der Massnahmen beantragt und die Psychiatrie-Rekurskommission die fürsorgerische Unterbringung und die Befugnis zur medikamentösen Behandlung erstreckt habe, sei dem Beschwerdeführer gemäss der dargelegten Praxis nach wie vor ein aktuelles praktisches Interesse im Sinn von Art. 88 OG an der Überprüfung des angefochtenen Entscheides auf seine Verfassungsmässigkeit hin zuzuerkennen.
Das Rechtsbegehren Ziff. 3 (es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer erst dann zwangsmediziert werden dürfe, wenn ihm vorgängig der Rechtsweg zur Verfügung gestanden habe) zielt in eine gänzlich andere Richtung, so dass die Argumentation des Beschwerdeführer ins Leere läuft. Auf das Feststellungsbegehren ist nicht einzutreten.
Selbstredend gelten die massgeblichen prozessualen Vorschriften auch für die Anordnung einer medizinischen Behandlung ohne Zustimmung im Sinn von Art. 434 ZGB. Ab welchem Zeitpunkt eine solche vollstreckt werden darf, richtet sich nach den anwendbaren prozessualen Vorschriften. Nach Art. 450c ZGB (im vorliegenden Sachzusammenhang anwendbar gestützt auf den Verweis in Art. 439 Abs. 3 ZGB) hat die Beschwerde aufschiebende Wirkung, sofern die verfügende Behörde oder die gerichtliche Beschwerdeinstanz nichts anderes verfügt. Im konkreten Fall entzogen die Kliniken B.________ einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung; dass der Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren die Wiederherstellung derselben beantragt hätte, macht er nicht geltend.

3.
Sodann beantragt der Beschwerdeführer, es sei den Kliniken B.________ zu untersagen, ihm Medikamente gegen den in der Patientenverfügung vom 29. September 2020 ausgedrückten Willen zu verabreichen. Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht behauptet, dass der Beschwerdeführer dieses Begehren bereits vor dem FU-Gericht gestellt hätte. Damit geht das Begehren über den für das Bundesgericht massgeblichen Streitgegenstand hinaus; es ist neu im Sinn von Art. 99 Abs. 2 BGG und daher unzulässig. Auch darauf ist nicht einzutreten.

4.

4.1. Über die Prozesskosten eines als gegenstandslos erklärten Rechtsstreits (E. 1.2 oben) entscheidet das Bundesgericht mit summarischer Begründung aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 72 BZP). In erster Linie ist somit auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen. Dabei geht es nicht darum, die Prozessaussichten im Einzelnen zu prüfen. Vielmehr soll es bei einer knappen, summarischen Beurteilung der Aktenlage sein Bewenden haben. Auf dem Weg über den Kostenentscheid soll nicht ein materielles Urteil gefällt werden (vgl. BGE 142 V 551 E. 8.2 mit Hinweisen).

4.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Verfügung vom 2. Oktober 2020 stehe im Widerspruch zu seiner Patientenverfügung vom 29. September 2020, weshalb die Kliniken B.________ keine Behandlung mit Leponex® und einer Dosis von mehr als 100 mg hätten anordnen dürfen. In ihrer Vernehmlassung bestätigen die Kliniken B.________, dass dem Spital die Patientenverfügung vom 29. September 2020 bekannt war. Sodann bestätigt das FU-Gericht, dass die Patientenverfügung vom 29. September 2020 nicht Bestandteil der ihm zur Verfügung stehenden Akten war.
Damit konnte sich das FU-Gericht nicht mit der Frage befassen, ob der Beschwerdeführer die Patientenverfügung vom 29. September 2020 gültig errichtet hat bzw. ob er diesbezüglich über die erforderliche Urteilsfähigkeit verfügt hat. Ebenso wenig konnte das FU-Gericht prüfen, ob und inwiefern die am 2. Oktober 2020 verfügte Behandlung ohne Zustimmung mit der Patientenverfügung vom 29. September 2020 im Einklang stand. Diese Fragen wären indes entscheidrelevant gewesen, weshalb die Beschwerde mutmasslich hätte gutgeheissen werden müssen.

5.
Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen ist das Hauptbegehren gegenstandslos geworden und auf die Feststellungsbegehren ist nicht einzutreten. Mutmasslich hätte die Beschwerde in der Hauptsache gutgeheissen und die Sache zur Neubeurteilung an das FU-Gericht zurückgewiesen werden müssen. Dieses (mutmassliche) Ergebnis gilt als vollumfängliches Obsiegen. Damit sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat der Kanton Basel-Stadt den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG), wobei die Entschädigung unter Berücksichtigung des Rechtspflegegesuchs direkt dem Anwalt des Beschwerdeführers zu bezahlen ist. Damit wird das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos abgeschrieben.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Der Kanton Basel-Stadt hat Advokat Guido Ehrler für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, den Kliniken B.________ und dem Gericht für fürsorgerische Unterbringungen des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Mai 2021

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Die Gerichtsschreiberin: Gutzwiller

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 434 - 1 In assenza del consenso dell'interessato, il medico capo del reparto può ordinare per scritto i provvedimenti medici previsti nel piano terapeutico se:
¹	In assenza del consenso dell'interessato, il medico capo del reparto può ordinare per scritto i provvedimenti medici previsti nel piano terapeutico se:
¹	l'omissione del trattamento espone a serio danno la salute dell'interessato o espone a serio pericolo la vita o l'integrità fisica di terzi;
²	l'interessato è incapace di discernimento riguardo alla necessità del trattamento; e
³	non vi è un altro provvedimento adeguato che sia meno incisivo.
²	La decisione è comunicata per scritto all'interessato e alla persona di fiducia con l'indicazione dei mezzi d'impugnazione.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 45 Scadenza - 1 Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno riconosciuto festivo dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente.
¹	Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno riconosciuto festivo dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente.
²	È determinante il diritto del Cantone ove ha domicilio o sede la parte o il suo patrocinatore.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 454 - 1 Chiunque è leso da atti od omissioni illeciti nell'ambito di una misura ufficiale di protezione degli adulti ha diritto al risarcimento del danno e, sempre che la gravità della lesione lo giustifichi, alla riparazione morale.
¹	Chiunque è leso da atti od omissioni illeciti nell'ambito di una misura ufficiale di protezione degli adulti ha diritto al risarcimento del danno e, sempre che la gravità della lesione lo giustifichi, alla riparazione morale.
²	Lo stesso diritto sussiste allorquando l'autorità di protezione degli adulti o l'autorità di vigilanza ha agito illecitamente negli altri settori della protezione degli adulti.
³	Il Cantone è responsabile; la persona lesa non ha diritto al risarcimento nei confronti della persona che ha cagionato il danno.
⁴	Il regresso del Cantone contro la persona che ha cagionato il danno è retto dal diritto cantonale.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 5 Diritto alla libertà e alla sicurezza - 1. Ogni persona ha diritto alla libertà e alla sicurezza. Nessuno può essere privato della libertà salvo che nei casi seguenti e nei modi previsti dalla legge:
¹	Ogni persona ha diritto alla libertà e alla sicurezza. Nessuno può essere privato della libertà salvo che nei casi seguenti e nei modi previsti dalla legge:
^a	se è detenuto regolarmente in seguito a condanna da parte di un tribunale competente;
^b	se è in regolare stato di arresto o di detenzione per violazione di un provvedimento legittimamente adottato da un tribunale ovvero per garantire l'esecuzione di un obbligo imposto dalla legge;
^c	se è stato arrestato o detenuto per essere tradotto dinanzi all'autorità giudiziaria competente quando vi sono ragioni plausibili per sospettare che egli abbia commesso un reato o ci sono motivi fondati per ritenere necessario di impedirgli di commettere un reato o di fuggire dopo averlo commesso;
^d	se si tratta della detenzione regolare di un minore, decisa per sorvegliare la sua educazione, o di sua legale detenzione al fine di tradurlo dinanzi all'autorità competente;
^e	se si tratta della detenzione regolare di una persona per prevenire la propagazione di una malattia contagiosa, di un alienato, di un alcoolizzato, di un tossicomane o di un vagabondo;
^f	se si tratta dell'arresto o della detenzione regolari di una persona per impedirle di penetrare irregolarmente nel territorio, o contro la quale è in corso un procedimento d'espulsione o d'estradizione.
²	Ogni persona che venga arrestata deve essere informata al più presto e in una lingua a lei comprensibile dei motivi dell'arresto e di ogni accusa elevata a suo carico.
³	Ogni persona arrestata o detenuta nelle condizioni previste dal paragrafo 1 c) del presente articolo, deve essere tradotta al più presto dinanzi a un giudice o a un altro magistrato autorizzato dalla legge ad esercitare funzioni giudiziarie e ha diritto di essere giudicata entro un termine ragionevole o di essere posta in libertà durante l'istruttoria. La scarcerazione può essere subordinata ad una garanzia che assicuri la comparizione della persona all'udienza.
⁴	Ogni persona privata della libertà mediante arresto o detenzione ha diritto di indirizzare un ricorso ad un tribunale affinché esso decida, entro brevi termini, sulla legalità della sua detenzione e ne ordini la scarcerazione se la detenzione è illegale.
⁵	Ogni persona vittima di arresto o di detenzione in violazione a una delle disposizioni di questo articolo ha diritto ad una riparazione.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 439 - 1 L'interessato o una persona a lui vicina può, per scritto, adire il giudice competente nei seguenti casi:
¹	L'interessato o una persona a lui vicina può, per scritto, adire il giudice competente nei seguenti casi:
¹	ricovero ordinato dal medico;
²	permanenza coatta disposta dall'istituto;
³	rifiuto della richiesta di dimissione da parte dell'istituto;
⁴	trattamento di una turba psichica in assenza di consenso;
⁵	misure restrittive della libertà di movimento.
²	Il termine per adire il giudice è di dieci giorni dalla comunicazione della decisione. Per le misure restrittive della libertà di movimento, il giudice può essere adito in ogni tempo.
³	La procedura è retta per analogia dalle disposizioni sulla procedura dinanzi all'autorità giudiziaria di reclamo.
⁴	Ogni domanda che sollecita una decisione giudiziaria è trasmessa senza indugio al giudice competente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.