8C_54/2020 - 2020-05-26 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 54/2020

Urteil vom 26. Mai 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Philip Stolkin,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Graubünden,
Ottostrasse 24, 7000 Chur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden
vom 19. November 2019 (S 18 129).

Sachverhalt:

A.
Die 1968 geborene A.________ arbeitete ab 1. Oktober 2011 bei der B.________ AG teilzeitlich als Reinigerin. Am 24. Juni/2. Oktober 2015 meldete sie sich bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden zum Leistungsbezug an. Am 25. August und 4. Dezember 2015 verneinte diese den Anspruch auf berufliche Massnahmen. Im Zeitraum von Februar bis Juni 2017 wurde die Versicherte von der IV-Fachstelle Bekämpfung Versicherungsmissbrauch (BVM) observiert. Die IV-Stelle liess die Versicherte danach durch ihren Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) bidisziplinär (rheumatologisch und psychiatrisch) abklären (Bericht vom 20. Februar 2018). Am 19. April 2018 erfolge die Abschlussbeurteilung des RAD. Mit Verfügung vom 10. September 2018 verneinte die IV-Stelle den Rentenanspruch, da bei der Versicherten kein Gesundheitsschaden vorliege.

B.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit Entscheid vom 19. November 2019 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zuzusprechen. Eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zur Neuanhandnahme zurückzuweisen.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Als Rechtsfrage gilt, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Arztberichten im Lichte der rechtsprechungsgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur
Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585).

2.
Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen über die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) und den massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30) sowie die Rechtsprechung zum Beweiswert von Berichten versicherungsinterner Arztpersonen (BGE 145 V 97 E. 8.5 S. 105) und zur Verwertbarkeit von Beweismitteln, die aus einer Überwachung der versicherten Person stammen (BGE 143 I 377, 135 I 169 E. 4.3 S. 171), richtig dargelegt. Zutreffend ist auch, dass die Ergebnisse einer zulässigen Observation zusammen mit einer ärztlichen Aktenbeurteilung eine genügende Grundlage für Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit bilden können (BGE 143 V 105 E. 2.4 S. 109, 140 V 70 E. 6.2.2. S. 76). Darauf wird verwiesen.

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneinte.
Es erwog im Wesentlichen, die Verwertung der Ergebnisse der von der IV-Stelle veranlassten, im Jahr 2017 durchgeführten Observation der Versicherten sei zulässig. Das Observationsmaterial sei von den RAD-Ärzten im bidisziplinären Bericht vom 20. Februar 2018 und im Abschlussbericht vom 19. April 2018 gewürdigt worden. Aufgrund der Ergebnisse der Observation sowie der RAD- und klinikärztlichen Befunde liege hinsichtlich der von der Versicherten geklagten gesundheitlichen Beschwerden und Arbeitsunfähigkeit eine klare Aggravation bzw. Simulation vor. Somit bestehe kein versicherter Gesundheitsschaden und folglich kein Anspruch auf Versicherungsleistungen.

4.
Entgegen der Beschwerdeführerin stützte sich die Vorinstanz bei der Frage nach der Verwertbarkeit der Observationsergebnisse nicht auf die neuen, am 1. Oktober 2019 in Kraft getretenen ATSG-Bestimmungen betreffend die Observation (Art. 43a und 43b ATSG). Vielmehr erwog sie zu Recht, dass diese Normen auf die vorliegenden Verhältnisse, die sich vor diesem Datum verwirklicht haben, keine Anwendung finden (vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446; Urteil 8C 770/2019 vom 3. Februar 2020 E. 5.2).

5.
Praxisgemäss ist das Beweismaterial, das im Rahmen einer rechtswidrig (ohne gesetzliche Grundlage) angeordneten Observation im öffentlich frei einsehbaren Raum gewonnen wurde, im Invalidenversicherungsverfahren gestützt auf eine Interessenabwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen (vgl. Art. 152 Abs. 2 ZPO) verwertbar (BGE 143 I 377 E. 5.1.1 S. 385 f). Ob und inwiefern aus einer festgestellten Verfassungs- und EMRK-Widrigkeit ein Beweisverwertungsverbot folgt, ist nach schweizerischem Verfahrensrecht zu prüfen. Aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK ergibt sich insofern lediglich der Anspruch auf ein insgesamt faires Verfahren (BGE 143 IV 387 E. 4.3 S. 393; Urteil 8C 579/2018 vom 9. Januar 2019 E. 5.1). Im Lichte der Einwände der Versicherten ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz diese praxisgemässen Vorgaben verletzt haben sollte. Gründe für eine Praxisänderung zeigt sie ebenfalls nicht auf (hierzu vgl. BGE 141 II 297 E. 5.5.1 S. 303), wie sich aus Folgendem ergibt.

6.

6.1. Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, angesichts des von der IV-Stelle gegen sie veranlassten Strafverfahrens liege mit der Verwertung des gegen Art. 8 EMRK verstossenden Videomaterials eine Verletzung der Selbstbelastungsfreiheit bzw. der Unschuldsvermutung (Art. 6 EMRK, Art. 14 UNO-Pakt II) und damit auch der Art. 140 f . StPO vor. Denn Aussagen, die - wie hier - unter Verwaltungszwang erhalten worden seien, verstiessen gegen die Verfahrensfairness und die Selbstbelastungsfreiheit, insbesondere wenn sie im Strafverfahren verwendet werden könnten. Die Versicherte sei von zwei männlichen Angestellten der IV-Stelle unter Hinweis auf die Mitwirkungspflicht (Art. 28 ATSG) und unter Androhung der Rentenverweigerung zu Aussagen angehalten worden. Sie hätten ihr den Film gezeigt, um von ihr unter dem Eindruck der Filmaufnahmen die gewünschten Antworten zu erhalten. Sie hätten ihr unterstellt, betrogen zu haben, was sie zugeben müsse. Sie habe sich in einer psychologischen Drucksituation befunden. Mithin habe die IV-Stelle die Beweismittel in Umgehung der Selbstbelastungsfreiheit erlangt, um sie für die Strafanzeige zu verwenden. Auch wenn man BGE 143 I 177 zugrunde lege, also eine Lücke annehmen und die
strafprozessualen Normen einer Interessenabwägung zugrunde legen wollte, gelte ein absolutes Beweisverwertungsverbot, das sich aus Art. 140 StPO und der Selbstbelastungsfreiheit nach Art. 6 EMRK ergebe. Selbst wenn die Observationsergebnisse zuzulassen wären, könne der Vorinstanz nicht gefolgt werden, da sie das Rechtsstaatsprinzip sowie das Recht auf ein waffengleiches Verfahren und rechtliches Gehör verletzt habe (Art. 6 EMRK, Art. 29 und Art. 35 BV, Art. 42 ATSG).

6.2. Eine gegen Art. 8 EMRK verstossende Videoaufnahme ist verwertbar, solange Handlungen der versicherten Person aufgezeichnet werden, die sie aus eigenem Antrieb und ohne äussere Beeinflussung machte, und ihr keine Falle gestellt wurde (BGE 143 I 377 E. 5.1.1 S. 385). Diese Rechtsprechung gilt auch bezüglich der Verwertbarkeit des Ergebnisses von Befragungen der versicherten Person durch die IV-Stelle (vgl. Urteil 8C 579/2018 vom 9. Januar 2019 E. 5.2.1).
Dass der Beschwerdeführerin im Rahmen der Observation eine Falle gestellt worden wäre, macht sie nicht geltend. Gestützt auf Art. 28 und 43 ATSG war sie verpflichtet, der IV-Stelle wahrheitsgetreue Angaben zu machen (vgl. Urteil 9C 258/2014 vom 3. September 2014 E. 4.4 mit Hinweisen, zusammengefasst in SZS 2015 S. 54). Bei den Akten liegen ausführliche Protokolle über die Befragungen der Versicherten durch die IV-Stelle vom 24. März und 28. September 2017. Die Versicherte zeigt nicht substanziiert auf und es geht aus diesen Protokollen auch nicht hervor, inwiefern sie Auskünfte gegeben haben soll, die durch eine unzulässige äussere Beeinflussung oder Druckausübung zustande gekommen wären. Eine solche Einflussnahme ist auch nicht darin zu erblicken, dass zwei männliche Mitarbeiter der IV-Stelle an den Gesprächen teilnahmen. Dass sie die ihr gestellten Fragen nicht ihrem Willen gemäss hätte beantworten können, ist ebenfalls nicht ersichtlich. Die Verwertung der Ergebnisse der Observation und der Befragungen der Versicherten durch die IV-Stelle ist somit in diesem Zusammenhang nicht bundesrechtswidrig. Die Einwände der Versicherten gemäss E. 6.1 hiervor vermögen zu keinem anderen Ergebnis zu führen.

7.
Nicht stichhaltig ist auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin, es müsse von einem relativen Beweisverwertungsverbot ausgegangen werden, da es sich beim unrechtmässigen Bezug von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe nach Art. 148a StGB lediglich um ein Vergehen, also kein schweres Delikt handle. Denn massgebend ist das erhebliche und gewichtige öffentliche Interesse an der Verhinderung des Versicherungsmissbrauchs (BGE 143 I 377 E. 5.1.2 S. 386). Dieses Interesse ist unter den hier gegebenen Umständen höher zu gewichten als das Interesse der Versicherten an einer unbehelligten Privatsphäre.

8.

8.1. Die Versicherte wendet weiter ein, die Vorinstanz habe den Ermittlungsbericht der IV-Stelle vom 27. April 2018 als Grundlage des Anfangsverdachts für die veranlasste Observation erhoben, was ein Zirkelschluss sei. Sie sei somit nicht in der Lage gewesen, einen Anfangsverdacht zu begründen.
Die Rüge eines mangelnden Anfangsverdachts für die Anordnung der Observation (zur Gebotenheit siehe BGE 137 I 327 E. 5.4.2 S. 332 ff.) ist aufgrund des in E. 5 hiervor Gesagten nicht von entscheidender Bedeutung (vgl. Urteil 9C 113/2019 vom 29 August 2019 E. 5.4). Hiervon abgesehen legte die Vorinstanz - wie bereits die IV-Stelle im besagten Ermittlungsbericht - dar, dass der Austrittsbericht der Klinik C.________ vom 19. September 2016 den Anfangsverdacht für die Anordnung der Observation begründete. Hiermit setzt sich die Versicherte nicht substanziiert auseinander, weshalb es damit sein Bewenden hat.

8.2. Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, es sei über eine Stunde Filmmaterial vorhanden. Nach den vorinstanzlichen Erwägungen, die über drei Seiten in Anspruch nähmen, sei sie als Grossmutter zusammen mit dem autistischen Kind von einem Waldstück aus im umfriedeten Garten gefilmt worden. Vergegenwärtige man sich diese versteckte und gezielte Vorgehensweise der Spezialisten, müsse von einem systematischen, die Privatsphäre verletzenden Ausspähen ausgegangen werden.
Die Vorinstanz stellte für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich fest (vgl. E. 1 hiervor), die Überwachung der Versicherten habe insgesamt an neuen Tagen in einem Zeitraum von vier Monaten stattgefunden. Dies könne noch nicht als (verpönte) systematische oder ständige Überwachung im Sinne einer rechtswidrigen Dauerkontrolle bezeichnet werden. Dem ist beizupflichten. Ein schwerer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Versicherten ist nicht ersichtlich. Hieran ändert nichts, dass sie im Garten zusammen mit ihrem Grosskind gefilmt wurde, zumal einzig alltägliche Verrichtungen im öffentlich einsehbaren Raum aufgezeichnet wurden (vgl. E. 8.3 hiernach; Urteil 8C 616/2017 vom 14. Dezember 2017 E. 5.2.2 f.).

8.3. Die Versicherte rügt, die IV-Stelle habe in den umfriedeten Garten hinein gefilmt, der auf der Höhe einer ersten Etage liege und somit nicht von der Strasse und vom umliegenden Bereich einsehbar sei. Folglich stelle sich die Frage, ob die Filmaufnahmen von einem gegenüber liegenden Hochhaus aus gemacht worden seien, was kein öffentlich-zugänglicher Bereich gewesen wäre. IV-Stelle und Vorinstanz hätten nicht bewiesen, dass die Aufnahmen vom öffentlich zugänglichen Waldstück aus gemacht worden seien. Die Vorinstanz hätte einen Augenschein vornehmen müssen, um festzustellen, ob die Aufnahmen überhaupt von einem frei zugänglichen Ort aus machbar gewesen seien. Zudem habe der Detektiv aufgrund des Bildmaterials wohl eine Kamera mit grossem Zoom verwendet, was nicht zulässig wäre.
Die aus dem Bereich eines öffentlich frei einsehbaren Gartens gewonnenen Erkenntnisse fallen nicht unter das absolute Verwertungsverbot (BGE 137 I 327 E. 6.1 S. 335; Urteil 8C 515/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 5.5). Die Vorinstanz stellte aufgrund einer von der IV-Stelle eingereichten Planskizze fest, der Garten bzw. die Gartenterrasse der Versicherten seien vom Waldstück oberhalb des Waldwegs frei einsehbar. Gegen diese grundsätzlich verbindliche Tatsachenfeststellung erhebt die Versicherte keine substanziierten Einwände, weshalb es damit sein Bewenden hat. Unter diesen Umständen unterliegen auch die mit einem Zoom erstellten Aufnahmen keinem absoluten Verwertungsverbot (vgl. Urteil 8C 837/2018 vom 15. Mai 2019 E. 8.2).

9.
Die Beschwerdeführerin rügt weiter, die Vorinstanz habe die von ihr angebotenen Zeugen - wie etwa den Hausarzt, ihren Psychiater und die Familienmitglieder - nicht zugelassen. Sie hätten bezeugen können, dass die Observationsergebnisse nicht dem gelebten Alltag entsprächen. Damit habe die Vorinstanz ihr Recht auf Beweis und rechtliches Gehör, das Prinzip der Waffengleichheit, das Unmittelbarkeitsprinzip und die Untersuchungsmaxime verletzt (Art. 6 EMRK, Art. 29 BV; Art. 8 ZGB). Da Zeugen der Wahrheitspflicht nach Art. 307 StGB unterstünden, habe die Vorinstanz zu Unrecht ausgeführt, sie würden ohnehin nur das sagen, was der Versicherten nütze.
Dem ist entgegenzuhalten, dass die Observation praxisgemäss das geeignete und auch notwendige Mittel ist. Nur so kann eine unmittelbare Wahrnehmung wiedergegeben werden. Der Zeugenbeweis kann dies nicht ersetzen (vgl. BGE 135 I 169 E. 5.6 S. 174 f.; Urteil 8C 239/2008 vom 17. Dezember 2009 E. 6.4.1).

10.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Observationsmaterial zeige vor allem Interaktionen zwischen ihr und ihrem autistischen Enkelkind. In keinem Moment habe sie schwere Lasten gehoben. Vielmehr hätten sich die stundenlangen Berichte auf das Einkaufen, das Autofahren und eben die Beziehungspflege mit den beiden Kleinkindern sowie kleine Gartenarbeiten, teilweise mit schmerzverzerrtem Gesicht, beschränkt.
Auch diese Kritik erweist sich als unbegründet. Richtig ist zwar, dass ein Überwachungsbericht für sich allein keine genügende Grundlage für Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit bildet (vgl. E. 2 hiervor). Die Versicherte lässt indessen ausser Acht, dass die vorinstanzliche Beurteilung auf einer einlässlichen Würdigung der Observationsergebnisse und der dazu ergangenen Einschätzungen des RAD beruht, was zusammen eine hinreichende Kenntnis des Sachverhalts begründet (vgl. Urteil 9C 569/2018 vom 30. Januar 2019 E. 5.2). Eine diesbezüglich willkürliche Beweiswürdigung vermag die Beschwerdeführerin nicht aufzuzeigen (vgl. auch E. 11 hiernach).

11.

11.1. In medizinischer Hinsicht macht die Beschwerdeführerin geltend, der RAD habe eine Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) vom 21./22. Juni 2017 in der Klinik C.________ veranlasst. Mit einer EFL-Testung könne aber die bestehende psychische Problematik nicht überprüft werden. Dem ist zu entgegnen, dass die IV-Stelle zur Klärung der psychischen Beschwerden der Versicherten die Beurteilung des RAD-Psychiaters einholte, der sie am 21. Juni 2017 untersuchte.

11.2. Entgegen der Beschwerdeführerin attestierte Dr. med. D.________, FMH Innere Medizin, spez. Rheumatologie, gegenüber der Helsana nicht eine vollschichtige Arbeitsunfähigkeit. Vielmehr ging er im Bericht vom 18. April 2016 - also noch bevor die Ergebnisse aus einer Observation vorlagen - von einer 40%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten und von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus.

11.3. Die Beschwerdeführerin bringt vor, aufgrund diverser radiologischer Abklärungen seien ihre Schmerzen erklärbar und ihre Arbeitsunfähigkeit nachgewiesen. Auch dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Denn für die Bestimmung des Rentenanspruchs ist es grundsätzlich unabhängig von der Diagnose und unbesehen der Ätiologie ausschlaggebend, ob und in welchem Ausmass eine Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit vorliegt (BGE 143 V 409 E. 4.2.1 S. 413; Urteil 8C 465/2019 vom 12. November 2019 E. 6.2.3).

11.4. Unbehelflich ist auch die nicht näher belegte Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe 2019 wegen einer Panikstörung hospitalisiert werden müssen. Denn zu berücksichtigen ist einzig der Sachverhalt bis zum Verfügungserlass am 10. September 2018 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220).

11.5. Insgesamt vermögen sämtliche Vorbringen der Beschwerdeführerin keine auch nur geringen Zweifel an den Schlussfolgerungen des RAD zu begründen, weshalb darauf abgestellt werden kann (BGE 145 V 97 E. 8.5 S. 105). Gestützt darauf und auf die Observationsergebnisse hat die Vorinstanz zu Recht erkannt, dass infolge Aggravation bzw. Simulation der Versicherten kein sozialversicherungsrechtlich massgebender Gesundheitsschaden und damit auch kein Leistungsanspruch ausgewiesen ist (BGE 141 V 281 E. 2.2 S. 287; Urteil 8C 95/2019 vom 3. Juni 2019 E. 6.2 und E. 6.3.3).
Da von weiteren Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, durfte die Vorinstanz darauf verzichten. Dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) noch gegen den Grundsatz der Waffengleichheit (Art. 6 EMRK) und auch nicht gegen die Ansprüche auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie freie Beweiswürdigung und Beweisabnahme (Art. 61 lit. c ATSG; Art. 8 ZGB) oder das Gebot eines fairen Verfahrens nach Art. 9 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C 411/2019 vom 16. Oktober 2019 E. 9).

12.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. Mai 2020
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43^a Observation - 1 L'assureur peut observer secrètement un assuré et, à cette fin, effectuer des enregistrements visuels et sonores ou utiliser des instruments techniques visant à le localiser aux conditions suivantes:
¹	L'assureur peut observer secrètement un assuré et, à cette fin, effectuer des enregistrements visuels et sonores ou utiliser des instruments techniques visant à le localiser aux conditions suivantes:
^a	il dispose d'indices concrets laissant présumer qu'un assuré perçoit ou tente de percevoir indûment des prestations;
^b	sans mesure d'observation, les mesures d'instruction n'auraient aucune chance d'aboutir ou seraient excessivement difficiles.
²	Une personne assumant une fonction de direction, dans le domaine dont relève le cas à traiter ou dans le domaine des prestations de l'assureur, a la compétence d'ordonner l'observation.
³	Le recours à des instruments techniques visant à localiser un assuré est soumis à autorisation.
⁴	L'assuré ne peut être observé que dans les cas suivants:
^a	il se trouve dans un lieu accessible au public, ou
^b	il se trouve dans un lieu qui est librement visible depuis un lieu accessible au public.
⁵	Une observation peut avoir lieu sur 30 jours au maximum au cours d'une période de six mois à compter du premier jour d'observation. Cette période peut être prolongée de six mois au maximum si des motifs suffisants le justifient.
⁶	L'assureur peut confier l'observation à des spécialistes externes. Ces derniers sont soumis au devoir de garder le secret conformément à l'art. 33 et ont l'interdiction d'utiliser à d'autres fins les informations recueillies dans le cadre de leur mandat. L'assureur peut exploiter le matériel recueilli lors d'une observation réalisée par un autre assureur au sens de la présente loi ou d'un assureur au sens de la loi du 17 décembre 2004 sur la surveillance des assurances38 ou réalisée sur mandat de ceux-ci, pour autant que cette observation ait respecté les conditions prévues aux al. 1 à 5.
⁷	L'assureur informe la personne concernée du motif, de la nature et de la durée de l'observation, au plus tard avant de rendre la décision qui porte sur la prestation.
⁸	Si l'observation n'a pas permis de confirmer les indices visés à l'al. 1, let. a, l'assureur:
^a	rend une décision concernant le motif, la nature et la durée de l'observation effectuée;
^b	détruit le matériel recueilli lors de l'observation après l'entrée en force de la décision si l'assuré n'a pas expressément demandé que celui-ci soit conservé dans le dossier.
⁹	Le Conseil fédéral règle:
^a	la procédure selon laquelle l'assuré peut consulter le matériel complet recueilli lors de l'observation;
^b	la conservation et la destruction du matériel recueilli;
^c	les exigences à l'endroit des spécialistes chargés de l'observation.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43^b - 1 Lorsque l'assureur envisage d'ordonner une mesure d'observation avec des instruments techniques visant à localiser l'assuré, il adresse au tribunal compétent une demande contenant les éléments suivants:
¹	Lorsque l'assureur envisage d'ordonner une mesure d'observation avec des instruments techniques visant à localiser l'assuré, il adresse au tribunal compétent une demande contenant les éléments suivants:
^a	l'indication du but spécifique de la mesure d'observation;
^b	les données relatives aux personnes concernées par la mesure d'observation;
^c	les modalités prévues de la mesure d'observation;
^d	la justification de la nécessité du recours aux instruments techniques visant à localiser l'assuré ainsi que les raisons pour lesquelles, sans le recours à ces instruments, les mesures d'instruction sont restées vaines, n'auraient aucune chance d'aboutir ou seraient excessivement difficiles;
^e	l'indication du début et de la fin de la mesure d'observation et le délai dans lequel elle doit être mise en oeuvre;
^f	les pièces essentielles au traitement de la demande.
²	Le président de la cour compétente du tribunal compétent statue en tant que juge unique dans les cinq jours ouvrables à compter de la réception de la demande de l'assureur en indiquant brièvement les motifs; il peut confier cette tâche à un autre juge.
³	Il peut autoriser l'observation à titre provisoire, assortir l'autorisation de conditions ou encore demander que le dossier soit complété ou que d'autres éclaircissements soient apportés.
⁴	Le tribunal compétent est:
^a	le tribunal cantonal des assurances du canton de domicile de l'assuré;
^b	le Tribunal administratif fédéral pour les assurés domiciliés à l'étranger.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 152 Droit à la preuve - 1 Toute partie a droit à ce que le tribunal administre les moyens de preuve adéquats proposés régulièrement et en temps utile.
¹	Toute partie a droit à ce que le tribunal administre les moyens de preuve adéquats proposés régulièrement et en temps utile.
²	Le tribunal ne prend en considération les moyens de preuve obtenus de manière illicite que si l'intérêt à la manifestation de la vérité est prépondérant.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

IR 0.103.2 Pacte international du 16 décembre 1966 relatif aux droits civils et politiques Pacte-ONU-II Art. 14 - 1. Tous sont égaux devant les tribunaux et les cours de justice. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement et publiquement par un tribunal compétent, indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil. Le huis clos peut être prononcé pendant la totalité ou une partie du procès soit dans l'intérêt des bonnes moeurs, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, soit lorsque l'intérêt de la vie privée des parties en cause l'exige, soit encore dans la mesure où le tribunal l'estimera absolument nécessaire, lorsqu'en raison des circonstances particulières de l'affaire la publicité nuirait aux intérêts de la justice; cependant, tout jugement rendu en matière pénale ou civile sera public, sauf si l'intérêt de mineurs exige qu'il en soit autrement ou si le procès porte sur des différends matrimoniaux ou sur la tutelle des enfants.
¹	Tous sont égaux devant les tribunaux et les cours de justice. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement et publiquement par un tribunal compétent, indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil. Le huis clos peut être prononcé pendant la totalité ou une partie du procès soit dans l'intérêt des bonnes moeurs, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, soit lorsque l'intérêt de la vie privée des parties en cause l'exige, soit encore dans la mesure où le tribunal l'estimera absolument nécessaire, lorsqu'en raison des circonstances particulières de l'affaire la publicité nuirait aux intérêts de la justice; cependant, tout jugement rendu en matière pénale ou civile sera public, sauf si l'intérêt de mineurs exige qu'il en soit autrement ou si le procès porte sur des différe
²	Toute personne accusée d'une infraction pénale est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Toute personne accusée d'une infraction pénale a droit, en pleine égalité, au moins aux garanties suivantes:
^a	à être informée, dans le plus court délai, dans une langue qu'elle comprend et de façon détaillée, de la nature et des motifs de l'accusation portée contre elle;
^b	à disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense et à communiquer avec le conseil de son choix;
^c	àêtre jugée sans retard excessif;
^d	à être présente au procès et à se défendre elle-même ou à avoir l'assistance d'un défenseur de son choix; si elle n'a pas de défenseur, à être informée de son droit d'en avoir un, et, chaque fois que l'intérêt de la justice l'exige, à se voir attribuer d'office un défenseur, sans frais, si elle n'a pas les moyens de le rémunérer;
^e	à interroger ou faire interroger les témoins à charge et à obtenir la comparution et l'interrogatoire des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^f	à se faire assister gratuitement d'un interprète si elle ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience;
^g	à ne pas être forcée de témoigner contre elle-même ou de s'avouer coupable.
⁴	La procédure applicable aux jeunes gens qui ne sont pas encore majeurs au regard de la loi pénale tiendra compte de leur âge et de l'intérêt que présente leur rééducation.
⁵	Toute personne déclarée coupable d'une infraction a le droit de faire examiner par une juridiction supérieure la déclaration de culpabilité et la condamnation, conformément à la loi.
⁶	Lorsqu'une condamnation pénale définitive est ultérieurement annulée ou lorsque la grâce est accordée parce qu'un fait nouveau ou nouvellement révélé prouve qu'il s'est produit une erreur judiciaire, la personne qui a subi une peine à raison de cette condamnation sera indemnisée, conformément à la loi, à moins qu'il ne soit prouvé que la non-révélation en temps utile du fait inconnu lui est imputable en tout ou partie.
⁷	Nul ne peut être poursuivi ou puni en raison d'une infraction pour laquelle il a déjà été acquitté ou condamné par un jugement définitif conformément à la loi et à la procédure pénale de chaque pays.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 140 Méthodes d'administration des preuves interdites - 1 Les moyens de contrainte, le recours à la force, les menaces, les promesses, la tromperie et les moyens susceptibles de restreindre les facultés intellectuelles ou le libre arbitre sont interdits dans l'administration des preuves.
¹	Les moyens de contrainte, le recours à la force, les menaces, les promesses, la tromperie et les moyens susceptibles de restreindre les facultés intellectuelles ou le libre arbitre sont interdits dans l'administration des preuves.
²	Ces méthodes sont interdites même si la personne concernée a consenti à leur mise en oeuvre.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 28 Collaboration lors de la mise en oeuvre - 1 Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
¹	Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
²	Quiconque fait valoir son droit à des prestations doit fournir gratuitement tous les renseignements nécessaires pour établir ce droit, fixer les prestations dues et faire valoir les prétentions récursoires.26
³	Le requérant est tenu d'autoriser dans le cas d'espèce les personnes et institutions concernées, notamment les employeurs, les médecins, les assurances et les organes officiels, à fournir les renseignements nécessaires pour établir le droit aux prestations et faire valoir les prétentions récursoires.27 Ces personnes et institutions sont tenues de donner les renseignements requis.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 35 Réalisation des droits fondamentaux - 1 Les droits fondamentaux doivent être réalisés dans l'ensemble de l'ordre juridique.
¹	Les droits fondamentaux doivent être réalisés dans l'ensemble de l'ordre juridique.
²	Quiconque assume une tâche de l'État est tenu de respecter les droits fondamentaux et de contribuer à leur réalisation.
³	Les autorités veillent à ce que les droits fondamentaux, dans la mesure où ils s'y prêtent, soient aussi réalisés dans les relations qui lient les particuliers entre eux.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 148^a - 1 Quiconque, par des déclarations fausses ou incomplètes, en passant des faits sous silence ou de toute autre façon, induit une personne en erreur ou la conforte dans son erreur, et obtient de la sorte pour lui-même ou pour un tiers des prestations indues d'une assurance sociale ou de l'aide sociale, est puni d'une peine privative de liberté d'un an au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, par des déclarations fausses ou incomplètes, en passant des faits sous silence ou de toute autre façon, induit une personne en erreur ou la conforte dans son erreur, et obtient de la sorte pour lui-même ou pour un tiers des prestations indues d'une assurance sociale ou de l'aide sociale, est puni d'une peine privative de liberté d'un an au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Dans les cas de peu de gravité, la peine est l'amende.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 307 - 1 Quiconque, étant témoin, expert, traducteur ou interprète en justice, fait une déposition fausse sur les faits de la cause, fournit un constat ou un rapport faux, ou fait une traduction fausse est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, étant témoin, expert, traducteur ou interprète en justice, fait une déposition fausse sur les faits de la cause, fournit un constat ou un rapport faux, ou fait une traduction fausse est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Abrogé
³	L'auteur est puni d'une peine pécuniaire si la fausse déclaration a trait à des faits qui ne peuvent exercer aucune influence sur la décision du juge.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.