9C_717/2010 - 2011-01-26 - Prestazioni complementari - Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_717/2010

Urteil vom 26. Januar 2011
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Ettlin.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Mattias Dolder 9001 St. Gallen,
Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Juli 2010.

Sachverhalt:

A.
A.a Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach dem 1956 geborenen A.________ mit Verfügung vom 5. Dezember 2006 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung (Invaliditätsgrad von 60 %) rückwirkend ab 1. April 2004 zu. Auf Gesuch vom 29. Januar 2007 hin bejahte die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen (EL) im monatlichen Betrag von Fr. 631.- ab 1. Januar 2007. Dabei berücksichtigte sie ein hypothetisches Einkommen der nichterwerbstätigen Ehefrau des Versicherten (Verfügungen vom 7. Juni und 4. Juli 2007). Nach Einsprache änderte die Ausgleichskasse die angefochtene Verfügung in Aberkennung eines EL-Anspruches zu Ungunsten des Versicherten ab. Die Kasse forderte den ausbezahlten Betrag von Fr. 5'048.- zurück (Einspracheentscheid vom 6. September 2007).
A.b Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 22. Mai 2008 teilweise gut und verwies die Sache zur Abklärung der Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Versicherten an die Ausgleichskasse: Es sei eine rheumatologische allenfalls auch eine psychiatrische Abklärung am Platz. Nach orthopädischer und psychiatrischer Untersuchung durch die Ärzte des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD X.________ Untersuchungsbericht vom 22. April 2009) rechnete die EL-Durchführungsstelle wiederum ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau an und wies das Leistungsbegehren ab. Gleichzeitig verfügte sie eine Rückforderung bezahlter EL-Leistungen von noch Fr. 1'621.35 (Verfügung vom 23. Juni 2009). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 28. September 2009 fest.

B.
Hiegegen liess A.________ Beschwerde führen, welche das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 26. Juli 2010 abwies.

C.
A.________ erhebt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und lässt beantragen, ab 1. Juni 2004 seien, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids, die gesetzlichen Ergänzungsleistungen und Verzugszins zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu weiterer Abklärung an die Beschwerdegegnerin - subeventualiter an die Vorinstanz - zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
1.1 Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

1.2 Die konkrete Beweiswürdigung ist wie die darauf beruhende Sachverhaltsfeststellung ebenfalls nur unter diesem eingeschränkten Blickwinkel überprüfbar (Urteile 9C_801/2008 vom 6. Januar 2009 E. 2.2 und 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1). Demgegenüber ist die richtige Anwendung der Beweiswürdigungsregeln durch das kantonale Versicherungsgericht nach Art. 61 lit. c ATSG eine Rechtsfrage und als solche im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei zu prüfen (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 3).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob der Ehegattin des Beschwerdeführers frühestens ab 1. Juni 2004 (Anmeldung des Beschwerdeführers zur IV-Rente am 3. Juni 2004; Art. 22 Abs. 1 ELV) die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zumutbar gewesen wäre und Beschwerdegegnerin sowie kantonales Gericht bei der EL-Berechnung deswegen unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) einen hypothetischen Lohn anrechnen durften.

2.1 Die Vorinstanz erwog, die fehlende Berufsausbildung und Berufserfahrung sowie die mangelnden Deutschkenntnisse könnten die Ehegattin nicht davon befreien, sich ernsthaft um Arbeit zu bemühen; es kämen für sie bloss Hilfsarbeiten in Frage. Einer Arbeitsaufnahme stünde die Betreuung des im massgeblichen Zeitpunkt 11-jährigen Sohnes nicht entgegen, zumal dem Vater als Teilinvalidem die Aufsicht über den Sohn überbunden werden könne und eine umfassende Betreuung nicht mehr erforderlich sei. Sodann sei der Gesundheitszustand der Ehefrau des Versicherten rechtsgenüglich abgeklärt und eine Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer wechselbelastenden, körperlich leichten Tätigkeit erstellt. Schliesslich erkannte das kantonale Gericht, Verzichtseinkommen habe angerechnet werden dürfen, ohne vorherige Mahnung der Ehefrau, sich um eine Arbeitsaufnahme zu bemühen. Ein hypothetisches Einkommen von Fr. 28'214.- lasse sich nicht beanstanden.

2.2 Dem hält der Versicherte letztinstanzlich entgegen, die Frage der zulässigen Anrechnung eines hypothetischen Einkommens entscheide sich nicht allein anhand des Gesundheitszustandes, sondern auch nach familienrechtlichen Gesichtspunkten. Die Ehefrau sei nie erwerbstätig gewesen, sondern habe während der Ehe immer den Haushalt geführt, welche Aufgabenteilung ergänzungsleistungsrechtlich anzuerkennen sei. Der Invaliditätsgrad der Ehegattin sei anhand eines Betätigungsvergleichs im Haushalt ermittelt worden, womit sie aus Sicht der Invalidenversicherung Hausfrau sei. Es gehe nicht an, für die Ergänzungsleistungen eine hypothetische Erwerbstätigkeit anzunehmen. Ferner seien keine besonderen Umstände ersichtlich, von der scheidungsrechtlichen Rechtsprechung abzuweichen, wonach die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nach erreichtem 45. Altersjahres nicht mehr zumutbar sei. In verschiedener Hinsicht beanstandet der Beschwerdeführer zudem den RAD-Untersuchungsbericht vom 22. April 2009: Namentlich fehlten aktuelle Röntgenbefunde; eine rheumatologische Untersuchung habe nicht stattgefunden, obwohl der Rückweisungsentscheid vom 22. Mai 2008 eine solche angemahnt habe. Die RAD-Ärzte setzten sich auch nicht mit abweichenden Berichten des
Hausarztes auseinander.

3.
3.1 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG resp. Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG in der bis zum 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) ist nach den zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid ein hypothetisches Einkommen der Ehegattin eines Ergänzungsleistungs-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG resp. Art. 3a Abs. 4 aELG), sofern diese auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit - oder deren zumutbare Ausdehnung - verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b S. 291; AHI 2001 S. 133, Urteil P 18/99 vom 22. September 2000 E. 1b). Ob und allenfalls in welchem Umfang eine Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann, ist stets im konkreten Einzelfall zu prüfen, unter Berücksichtigung familienrechtlicher, namentlich der im Bereich des nachehelichen Unterhalts geltenden Grundsätze (BGE 117 V 287 E. 3c S. 292). Abzustellen ist somit auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben (BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61 mit Hinweisen). Bemüht sich die Ehegattin trotz (teilweiser) zumutbarerweise verwertbarer Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt sie dadurch die ihr obliegende
Schadenminderungspflicht (Urteil 9C_539/2009 vom 9. Februar 2009 E. 4.1; Urteil 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 6.1 und 6.2).

3.2 Die Vorinstanz hat nicht offensichtlich unrichtig und daher für das Bundesgericht verbindlich festgestellt (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG), nach Einschätzung der RAD-Ärzte könne die Ehefrau im Umfang von 80 % einer leidensangepassten Beschäftigung nachgehen, wobei das kantonale Gericht die in diesem Rahmen zu berücksichtigenden Einschränkungen beachtet hat. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers ist der Untersuchungsbericht vom 22. April 2009 beweiskräftig. Namentlich waren die vorhandenen bildgebenden Unterlagen genügende Grundlage, zumal mit Blick auf die von der Ehefrau des Versicherten angegebenen Einschränkungen eine das Übliche überschreitende Progredienz der im Jahr 2006 und 2007 röntgenologisch umfassend erhobenen degenerativen Befunde nicht zu erwarten war. Die klinische Untersuchung ergab keine Anhaltspunkte auf eine überdurchschnittliche Verschlechterung der vorhandenen degenerativen Veränderungen. Im Weiteren sind die Atteste des behandelnden Arztes Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Medizin, nicht begründet. Diese entzogen sich dadurch einer näheren Auseinandersetzung durch die RAD-Ärzte, was dem Bericht vom 22. April 2009 nicht zum Mangel gereicht. Der Beschwerdeführer rügt allerdings,
das kantonale Gericht habe mit Entscheid vom 22. Mai 2008 eine rheumatologische Untersuchung verlangt, die IV-Stelle jedoch einen Facharzt der orthopädischen Chirurgie mit der Untersuchung betraut, was nicht angehe.

4.
4.1 Der Verwaltung ist im Rahmen der Abklärungspflicht (Art. 43 ATSG) rechtsprechungsgemäss ein weites Ermessen hinsichtlich angeordneter Abklärungsmassnahmen einzuräumen (BGE 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105), in das sich ein gerichtliches Eingreifen nur rechtfertigt, wenn die Behörde ihr Ermessen offensichtlich überschritten hat (Urteile 9C_548/2010 vom 10. August 2010 E. 2.1, 9C_24/2010 vom 21. März 2010 E. 2, 9C_825/2008 vom 6. November 2008 E. 4.3). Die instruierende Behörde hat sich jedoch an die Vorgaben in einem Rückweisungsentscheid eines Gerichtes zu halten (erwähntes Urteil 9C_548/2010 E. 4.1, Urteil 9C_522/2007 vom 17. Juni 2008 E. 3.3.1). Die Rechtsprechung lässt es allerdings zu, von Weisungen in einem Rückweisungsentscheid abzuweichen, falls Ergebnisse einer zufolge eines Rückweisungsurteils angeordneten Untersuchung weitere Abklärungen als überflüssig erscheinen lassen (erwähntes Ur-teil 9C_522/2010 E. 3.3.1). Unter diesem Aspekt ist ein Ermessen der Verwaltung zu bejahen. Allerdings ist im nachfolgenden gerichtlichen Verfahren unter freier Würdigung der Beweise zu prüfen, ob die Verwaltung auf die zusätzlich angeordneten Abklärungen verzichten durfte.

4.2 Der Rückweisungsentscheid vom 22. Mai 2008 erging zur Durchführung einer rheumatologischen, allenfalls einer zusätzlichen psychiatrischen Untersuchung der Ehefrau des Beschwerdeführers. Das kantonale Gericht schloss insofern auf eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch die IV-Stelle (Art. 43 ATSG). Danach liess die IV-Stelle die Ehefrau des Beschwerdeführers von Dr. med. K.________, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, sowie Dr. med. P.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, untersuchen. Eine rheumatologische Befundung fand nicht statt. Nur aus dem formellen Grund einer orthopädischen statt einer rheumatologischen Untersuchung war der Einspracheentscheid vom 28. September 2009 allerdings nicht schon aufzuheben. Denn die in Frage stehenden Knie-, Hüft-, Rücken- und HWS-Schmerzen fallen gemäss richtiger Betrachtungsweise im angefochtenen Entscheid in den Fachbereich der Orthopädie. Damit war die orthopädische Untersuchung zur Festlegung der erwerblichen Zumutbarkeit geeignet. Zudem machten die Ergebnisse der Untersuchung eine rheumatologische Abklärung überflüssig (vgl. E. 3.2). Der Versicherte legt auch nicht dar, inwiefern ein Rheumatologe eher in der Lage
gewesen wäre, die Leistungsfähigkeit seiner Ehefrau einzuschätzen. Entgegen seiner Darlegung hätte eine allfällige somatoforme Schmerzstörung nicht von einem Rheumatologen, sondern einem Facharzt der Psychiatrie beurteilt werden müssen. Diese Symptomatik ist im Übrigen anlässlich der psychiatrischen Untersuchung vom 19. März 2009 bloss verdachtsweise diagnostiziert worden. Gegen die im angefochtenen Entscheid angeführten Gründe, denen zufolge mit Blick auf den Befund des RAD vom 22. April 2009 keine Untersuchungen anderer Fachrichtungen (Rheumatologie und Neurologie) angezeigt waren, bringt der Beschwerdeführer nichts Stichhaltiges vor.

Das kantonale Gericht hat sich mit Recht auf den Bericht vom 22. April 2009 abgestützt. Nachdem der medizinische Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt worden ist, durfte die Vorinstanz ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes auf die Anordnung weiterer Beweismassnahmen in antizipierter Beweiswürdigung verzichten (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162). Dem Antrag, es sei die Sache zur Vornahme ergänzender Abklärungen zurückzuweisen, ist daher nicht stattzugeben.

5.
5.1 Nach den zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid sind bei Hilfsarbeiten - wie sie hier zur Diskussion stehen - grundsätzlich weder (gute) Kenntnisse der deutschen Sprache noch eine Schul- oder andere Ausbildung erforderlich (Urteil 9C_539/2009 vom 9. Februar 2010 E. 5.2.2). Daher steht die Häufung der für die Verwertung einer verbleibenden Arbeitsfähigkeit ungünstigen Faktoren wie die fehlende Schul- und Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse und fehlende Berufserfahrung einer Anrechnung eines hypothetischen Einkommens nicht entgegen. Es ist der Ehefrau des Beschwerdeführers ohne weiteres zuzumuten, die erforderlichen (geringen) Sprachkenntnisse zu erwerben, zumal sie im Jahr 1987 in die Schweiz eingereist ist und ihr die deutsche Sprache nicht gänzlich fremd sein kann. Auch mit Blick auf die Betreuung des Kindes (z.B. Kontakt mit der Schule) wird sie ohnehin nicht darum herumkommen, minimale Kenntnisse der deutschen Sprache zu erlangen. Verwaltung und Vorinstanz haben der fehlenden Berufserfahrung und dem Ausbildungsstand mit einem tiefen hypothetischen Einkommen von Fr. 28'214.- bei 80%iger Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Beschäftigung hinlänglich Rechnung getragen.

5.2 Zwar kann gemäss scheidungsrechtlicher Rechtsprechung des Bundesgerichts die Aufnahme einer vollen Erwerbstätigkeit erst von dem Zeitpunkt an zugemutet werden, ab welchem das jüngste Kind das 16. Altersjahr zurückgelegt hat (BGE 109 II 286 E. 5b S. 289; 115 II 6 E. 3c S. 10; Urteil 5A_525/2007 vom 28. Februar 2008 E. 8). Hingegen lässt sich für das Ergänzungsleistungsrecht daraus nichts Abschliessendes herleiten, wobei namentlich Art. 159 Abs. 2 und 3 ZGB und Art. 163 ZGB zu beachten sind (AHI 2001 S. 132 E. 2b). Demgemäss weist der angefochtene Entscheid mit Recht darauf hin, dass dem Beschwerdeführer ein Teil der Kinderbetreuung zugemutet werden kann. Er ist zu 60 % invalid und hält sich in diesem Umfang zu Hause auf. Dies bedeutet eine Entlastung der Ehefrau, weshalb sie nicht in der gleichen Situation ist wie eine alleinerziehende Mutter nach einer Scheidung. Der in keiner Weise belegte Einwand des Beschwerdeführers, wegen seiner Invalidität könne er die Beaufsichtigung des 11-jährigen gesunden Sohnes nicht übernehmen, macht die vorinstanzlichen Feststellungen nicht offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG). Sodann wird von der Ehefrau nicht die Aufnahme einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit verlangt, sondern im Umfang
von 80 %, womit Raum für die Kindsbetreuung bleibt.

5.3 Die Ehefrau des Beschwerdeführers war bei Beginn des Invalidenrentenanspruchs ihres Ehegatten (1. April 2004) 48 Jahre alt und hatte damit die gemäss scheidungsrechtlicher Praxis für die Aufnahme einer Erwerbsarbeit massgebliche Altersgrenze von 45 Jahren überschritten. Allerdings wird diese Alterslimite nicht als starre Regel, sondern als Richtwert aufgefasst (BGE 115 II 6 E. 5a S. 11 mit Hinweisen; Urteil 5C.320/2006 vom 1. Februar 2007 E. 5.6.2.2 und E. 5.6.2.4, in: FamPra.ch 2007, S. 658), was auch für die ergänzungsleistungsrechtliche Anrechnung von hypothetischem Einkommen gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG gelten muss (vgl. Urteil 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 5.2.2). Zum Tragen kommt auch hier Art. 163 Abs. 1 ZGB, gemäss welcher Bestimmung jeder Ehegatte nach seinen Kräften für den gebührenden Unterhalt der Familie zu sorgen hat. In diesem Lichte stand das Alter der Ehefrau einer Erwerbsaufnahme im Zeitpunkt des Rentenbeginnes nicht entgegen: Das Bundesgericht hat in einem Scheidungsfall, bspw. die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Alter von 47 ¾ Jahren für zumutbar erachtet (erwähntes Urteil 5C.320/2006 E. 5.6.2.4). Entgegen der Sichtweise des Beschwerdeführers ist nicht das Alter im Zeitpunkt des
Einspracheentscheides massgeblich (hier: 53 Jahre), sondern der Sache nach jenes anlässlich der erstmaligen Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, also das im Jahr 2004 erreichte Alter. Zudem ist Art. 125 ZGB ohne Bedeutung, regelt diese Bestimmung doch den nachehelichen Unterhalt, falls die Unzumutbarkeit eines Ehegatten, für seinen gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufzukommen, feststeht.

5.4 Nicht zu erläutern sind die Aussichten, auf dem konkreten Arbeitsmarkt eine Arbeitsstelle zu finden (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichtes P 64/03 vom 27. Februar 2004 E. 3.3.1). Denn es steht aktenkundig fest und wird auch nicht bestritten, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers überhaupt keine Anstrengungen unternommen hat, eine ihr zumutbare Arbeit zu suchen, was auch bei rückwirkender Leistungsfestsetzung beachtlich ist. Damit hat sie die ihr obliegende Schadenminderungspflicht verletzt (E. 3.1 hievor; Urteil 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 6.2; erwähntes Urteil P 64/03 E. 3.3.1).

6.
Die EL-Organe und Sozialversicherungsgericht haben sich mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten (BGE 117 V 202 E. 2 b S. 205; ZAK 1983 S. 459). Steht allerdings nach den EL-rechtlichen Grundsätzen fest, dass der Ehefrau des Beschwerdeführers die Aufnahme einer Erwerbsarbeit zumutbar ist, kann sie sich nicht darauf berufen, bei der Prüfung ihres eigenen Invalidenrentenanspruchs als Hausfrau qualifiziert worden zu sein (vgl. Art. 28a Abs. 3 IVG). Denn für die Wahl der Invaliditätsbemessungsmethode ist allein massgeblich, was sie als Gesunde nach überwiegender Wahrscheinlichkeit täte. Anders als in Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vorgesehen, spielt der sozialversicherungsrechtliche Grundsatz der Schadenminderungspflicht für die Wahl der Bemessungsmethode keine Rolle (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 40/03 vom 9. Februar 2005 E. 4.2, in: SVR 2007 EL Nr. 1 S. 1). Wegen der unterschiedlichen gesetzlichen Konzeption kann vom Einen nicht auf das Andere geschlossen werden. Die gegenteilige Rechtsauffassung des Beschwerdeführers dringt nicht durch. Ebenso ist der Rüge der Boden entzogen, die Vorinstanz habe das
rechtliche Gehör verletzt, weil sie die IV-Akten über die Ehefrau des Beschwerdeführers - namentlich den Abklärungsbericht Haushalt - nicht beigezogen hat.

7.
7.1 Der Beschwerdeführer will schliesslich die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau von der Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG abhängig machen. Dabei lässt er unbeachtet, dass sich Art. 21 Abs. 4 ATSG auf die Widersetzlichkeit gegenüber Eingliederungsmassnahmen sowie auf mangelnde Selbsteingliederung bezieht (BGE 133 V 511 E. 4.2 S. 512; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2009, N. 67 zu Art. 21 ATSG). Die Anrechnung von Verzichtseinkommen gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG beschlägt indes die Eingliederung nicht, sondern ist ein Element der Ergänzungsleistungsbemessung, welche Leistungen ihrerseits die Deckung des Existenzbedarfs bezwecken (Art. 2 Abs. 1 ELG). Darüber hinaus übersieht der Beschwerdeführer, dass aufgrund des ab 1. April 2004 verfügten Rentenanspruchs die Ergänzungsleistungen rückwirkend zu beurteilen waren (Art. 12 Abs. 4 ELG und Art. 22 Abs. 1 ELV). Bei rückwirkender Anrechnung von Verzichtseinkommen erfüllte eine vorherige Mahnungspflicht im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG ihren Zweck von vornherein nicht.

7.2 Die konkrete Berechnung der anrechenbaren Einnahmen und Ausgaben ist ansonsten nicht streitig, weshalb es beim Gesagten sein Bewenden hat.

8.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. Januar 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Ettlin

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 831.301 Ordinanza del 15 gennaio 1971 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (OPC-AVS/AI) OPC-AVS/AI Art. 22 Pagamento di arretrati - 1 Se la domanda di una prestazione complementare annua è presentata entro i 6 mesi a partire dalla notifica di una decisione di rendita dell'AVS o dell'AI, il diritto sorge il mese in cui è stata presentata la domanda di rendita, ma al più presto all'inizio del diritto alla rendita.103
¹	Se la domanda di una prestazione complementare annua è presentata entro i 6 mesi a partire dalla notifica di una decisione di rendita dell'AVS o dell'AI, il diritto sorge il mese in cui è stata presentata la domanda di rendita, ma al più presto all'inizio del diritto alla rendita.103
²	Il capoverso 1 si applica per analogia nel caso in cui una rendita in corso dell'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti o dell'assicurazione per l'invalidità sia modificata mediante decisione.104
³	Il diritto a delle prestazioni complementari già assegnate ma che non hanno potuto essere versate al destinatario si estingue se il pagamento non è richiesto nello spazio di un anno.
⁴	Se, in attesa dell'assegnazione di prestazioni complementari, un ente assistenziale pubblico o privato ha concesso a una persona anticipi destinati al suo sostentamento durante un periodo per il quale sono versate retroattivamente prestazioni complementari, l'anticipo può essere rimborsato direttamente all'ente in questione al momento del pagamento posticipato.105
⁵	Se ha accordato riduzioni di premio nell'assicurazione malattie durante un periodo per il quale sono versate retroattivamente prestazioni complementari, un Cantone può compensare il pagamento di queste ultime con le riduzioni di premio già versate.106

SR 831.30 Legge federale del 6 ottobre 2006 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) LPC Art. 11 Redditi computabili - 1 Sono computati come reddito:
¹	Sono computati come reddito:
^a	due terzi dei proventi in denaro o in natura dell'esercizio di un'attività lucrativa, per quanto superino annualmente 1000 franchi per le persone sole e 1500 franchi per le coppie sposate e le persone con orfani che hanno diritto a una rendita o con figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI; per i coniugi che non hanno diritto alle prestazioni complementari, il reddito dell'attività lucrativa è computato in ragione dell'80 per cento; per gli invalidi che hanno diritto a un'indennità giornaliera dell'AI, è computato interamente;
^b	i proventi della sostanza mobile e immobile, incluso il valore annuo di un usufrutto o di un diritto di abitazione oppure il valore locativo annuo di un immobile di cui il beneficiario delle prestazioni complementari o un'altra persona compresa nel calcolo di queste prestazioni sono proprietari e che serve quale abitazione ad almeno una di queste persone;
^c	un quindicesimo della sostanza netta, oppure un decimo per i beneficiari di rendite di vecchiaia, per quanto superi 30 000 franchi per le persone sole, 50 000 franchi per le coppie sposate e 15 000 franchi per gli orfani che hanno diritto a una rendita e i figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI; se il beneficiario delle prestazioni complementari o un'altra persona compresa nel calcolo di queste prestazioni sono proprietari di un immobile che serve quale abitazione ad almeno una di queste persone, soltanto il valore dell'immobile eccedente 112 500 franchi è preso in considerazione quale sostanza;
^d	le rendite, le pensioni e le altre prestazioni periodiche, comprese le rendite dell'AVS e dell'AI;
^dbis	la totalità della rendita, anche se solo una percentuale di essa è differita in virtù dell'articolo 39 capoverso 1 LAVS55 oppure anticipata in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS;
^e	le prestazioni derivanti da un contratto di vitalizio o da una convenzione analoga;
^f	gli assegni familiari;
^g	...
^h	le pensioni alimentari previste dal diritto di famiglia;
ⁱ	la riduzione dei premi accordata per il periodo per il quale sono state versate retroattivamente prestazioni complementari.
^1bis	In deroga al capoverso 1 lettera c va preso in considerazione quale sostanza soltanto il valore dell'immobile eccedente 300 000 franchi se:
^a	uno o entrambi i coniugi sono proprietari di un immobile che serve quale abitazione a uno di essi, mentre l'altro vive in un istituto o in un ospedale; o
^b	una persona è beneficiaria di un assegno per grandi invalidi dell'AVS/AI, dell'assicurazione infortuni o dell'assicurazione militare e abita in un immobile del quale lei stessa o il suo coniuge sono proprietari.58
^1ter	Chi anticipa la riscossione di una percentuale della rendita di vecchiaia in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS e nel contempo ha diritto a prestazioni dell'AI secondo gli articoli 10 e 22 LAI59 non è considerato beneficiario di una rendita di vecchiaia per il computo della sostanza netta secondo il capoverso 1 lettera c.60
²	Per le persone che vivono in un istituto o in un ospedale, i Cantoni possono fissare il consumo della sostanza derogando al capoverso 1 lettera c. Possono tuttavia aumentarlo al massimo a un quinto.61
³	Non sono computati:
^a	le prestazioni dei parenti giusta gli articoli 328-330 del Codice civile62;
^b	le prestazioni dell'aiuto pubblico sociale;
^c	le prestazioni pubbliche o private di natura manifestamente assistenziale;
^d	gli assegni per grandi invalidi delle assicurazioni sociali;
^e	le borse di studio e altri aiuti all'istruzione;
^f	i contributi per l'assistenza versati dall'AVS o dall'AI;
^g	i contributi dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie alle cure dispensate in un istituto, se nella tassa giornaliera non sono presi in considerazione i costi delle cure ai sensi della LAMal65;
^h	il supplemento di rendita secondo l'articolo 34bis LAVS.
⁴	Il Consiglio federale determina i casi in cui gli assegni per grandi invalidi delle assicurazioni sociali sono computati come redditi.

SR 831.30 Legge federale del 6 ottobre 2006 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) LPC Art. 9 Calcolo e importo - 1 L'importo della prestazione complementare annua è pari alla quota delle spese riconosciute che eccede i redditi computabili, ma almeno al più elevato dei seguenti importi:
¹	L'importo della prestazione complementare annua è pari alla quota delle spese riconosciute che eccede i redditi computabili, ma almeno al più elevato dei seguenti importi:
^a	la riduzione dei premi massima stabilita dal Cantone per le persone che non beneficiano né delle prestazioni complementari né dell'aiuto sociale;
^b	il 60 per cento dell'importo forfettario per l'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie di cui all'articolo 10 capoverso 3 lettera d.29
^1bis	Finché non adempiono il termine d'attesa secondo l'articolo 5 capoverso 1, gli stranieri di cui all'articolo 5 capoverso 3 hanno diritto a una prestazione complementare annua non eccedente l'importo minimo della rendita ordinaria completa corrispondente.30
²	Le spese riconosciute come pure i redditi computabili dei coniugi e delle persone con orfani che hanno diritto a una rendita o con figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI sono sommati. Ciò vale anche per gli orfani che hanno diritto a una rendita e vivono nella stessa economia domestica.
³	Se uno o entrambi i coniugi vivono in un istituto o in un ospedale, la prestazione complementare annua è calcolata separatamente per ogni coniuge in base ai principi seguenti:
^a	le spese riconosciute sono imputate al coniuge al quale si riferiscono; la spesa che concerne entrambi i coniugi è imputata per metà a ognuno di essi;
^b	di norma, i redditi computabili sono divisi a metà, eccezion fatta per il consumo della sostanza; il Consiglio federale può prevedere ulteriori eccezioni per i redditi che riguardano soltanto uno dei coniugi;
^c	la sostanza è attribuita per metà a ognuno dei coniugi; se uno o entrambi i coniugi sono proprietari di un immobile che serve quale abitazione a uno di essi, mentre l'altro vive in un istituto o in un ospedale, tre quarti della sostanza sono attribuiti a quest'ultimo e un quarto al coniuge che vive a casa.31
⁴	Per il calcolo della prestazione complementare annua, non si tiene conto dei figli i cui redditi computabili superano le spese riconosciute.
⁵	Il Consiglio federale disciplina:
^a	la somma delle spese riconosciute e dei redditi computabili dei membri della stessa famiglia; può prevedere eccezioni al cumulo, in particolare per i figli che danno diritto a una rendita per figli dell'AVS o dell'AI;
^b	la valutazione dei redditi computabili, delle spese riconosciute nonché della sostanza;
^c	il conteggio dei proventi di un'attività lucrativa che si può ragionevolmente pretendere da persone parzialmente invalide o da vedove senza figli minorenni;
^cbis	il computo dei debiti ipotecari per il calcolo della sostanza netta;
^d	i redditi e le spese determinanti nel tempo;
^e	l'importo forfettario per le spese accessorie di un immobile occupato dal proprietario o dall'usufruttuario;
^f	l'importo forfettario per le spese di riscaldamento di un appartamento locato per quanto queste ultime siano assunte direttamente dal locatario;
^g	il coordinamento con la riduzione dei premi ai sensi della legge federale del 18 marzo 199433 sull'assicurazione malattie (LAMal);
^h	la nozione di istituto ai sensi della presente legge.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 159 - 1 La celebrazione del matrimonio crea l'unione coniugale.
¹	La celebrazione del matrimonio crea l'unione coniugale.
²	I coniugi si obbligano a cooperare alla prosperità dell'unione ed a provvedere in comune ai bisogni della prole.
³	Essi si devono reciproca assistenza e fedeltà.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 163 - 1 I coniugi provvedono in comune, ciascuno nella misura delle sue forze, al debito mantenimento della famiglia.
¹	I coniugi provvedono in comune, ciascuno nella misura delle sue forze, al debito mantenimento della famiglia.
²	Essi s'intendono sul loro contributo rispettivo, segnatamente circa le prestazioni pecuniarie, il governo della casa, la cura della prole o l'assistenza nella professione o nell'impresa dell'altro.
³	In tale ambito, tengono conto dei bisogni dell'unione coniugale e della loro situazione personale.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 125 - 1 Se non si può ragionevolmente pretendere che un coniuge provveda da sé al proprio debito mantenimento, inclusa un'adeguata previdenza per la vecchiaia, l'altro coniuge gli deve un adeguato contributo di mantenimento.
¹	Se non si può ragionevolmente pretendere che un coniuge provveda da sé al proprio debito mantenimento, inclusa un'adeguata previdenza per la vecchiaia, l'altro coniuge gli deve un adeguato contributo di mantenimento.
²	Per decidere dell'erogazione del contributo e se del caso per fissarne l'importo e la durata, il giudice tiene conto in particolare dei seguenti elementi:
¹	ripartizione dei compiti durante il matrimonio;
²	durata del matrimonio;
³	tenore di vita dei coniugi durante il matrimonio;
⁴	età e salute dei coniugi;
⁵	reddito e patrimonio dei coniugi;
⁶	portata e durata delle cure ancora dovute ai figli;
⁷	formazione professionale e prospettive di reddito dei coniugi nonché presumibile costo del reinserimento professionale del beneficiario del mantenimento;
⁸	aspettative dell'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti e della previdenza professionale o di altre forme di previdenza privata o pubblica, incluso il risultato prevedibile della divisione delle prestazioni d'uscita.
³	Un contributo può eccezionalmente essere rifiutato o ridotto, ove sia manifestamente iniquo soprattutto perché l'avente diritto:
¹	ha gravemente contravvenuto al suo obbligo di contribuire al mantenimento della famiglia;
²	ha deliberatamente provocato la situazione di necessità nella quale versa;
³	ha commesso un grave reato contro l'obbligato o una persona a lui intimamente legata.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Se l'assicurato ha provocato o aggravato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto, le prestazioni pecuniarie possono essergli19 temporaneamente o definitivamente ridotte oppure, in casi particolarmente gravi, rifiutate.
¹	Se l'assicurato ha provocato o aggravato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto, le prestazioni pecuniarie possono essergli19 temporaneamente o definitivamente ridotte oppure, in casi particolarmente gravi, rifiutate.
²	Le prestazioni pecuniarie20 dovute ai congiunti o ai superstiti dell'assicurato sono ridotte o rifiutate solo se essi hanno provocato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto.
³	Sempre che assicurazioni sociali con carattere di indennità per perdita di guadagno non prevedano prestazioni pecuniarie per congiunti, può essere ridotta al massimo la metà delle prestazioni pecuniarie di cui al capoverso 1. Per l'altra metà è fatta salva la riduzione di cui al capoverso 2.
⁴	Le prestazioni possono essere temporaneamente o definitivamente ridotte o rifiutate se l'assicurato, nonostante una sollecitazione scritta che indichi le conseguenze giuridiche e un adeguato termine di riflessione, si sottrae, si oppone oppure, entro i limiti di quanto gli può essere chiesto, non si sottopone spontaneamente a una cura o a un provvedimento d'integrazione professionale ragionevolmente esigibile e che promette un notevole miglioramento della capacità di lavoro o una nuova possibilità di guadagno. Non si possono esigere cure e provvedimenti d'integrazione che rappresentano un pericolo per la vita o per la salute.
⁵	Se l'assicurato sta scontando una pena o una misura, durante questo periodo il versamento di prestazioni pecuniarie con carattere di indennità per perdita di guadagno può essere parzialmente o totalmente sospeso. Se l'assicurato si sottrae all'esecuzione di una pena o di una misura, il versamento è sospeso dal momento in cui l'esecuzione avrebbe dovuto avere inizio. Fanno eccezione le prestazioni pecuniarie per i congiunti ai sensi del capoverso 3.21

SR 831.30 Legge federale del 6 ottobre 2006 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) LPC Art. 2 Principio - 1 La Confederazione e i Cantoni accordano alle persone che adempiono le condizioni di cui agli articoli 4-6 prestazioni complementari per coprire il fabbisogno esistenziale.
¹	La Confederazione e i Cantoni accordano alle persone che adempiono le condizioni di cui agli articoli 4-6 prestazioni complementari per coprire il fabbisogno esistenziale.
²	I Cantoni possono accordare prestazioni oltre i limiti della presente legge e stabilire al riguardo particolari condizioni. La riscossione di contributi dei datori di lavoro è esclusa.

SR 831.30 Legge federale del 6 ottobre 2006 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) LPC Art. 12 Inizio e fine del diritto a una prestazione complementare annua - 1 Il diritto a una prestazione complementare annua sorge il primo giorno del mese in cui è stata presentata la domanda, purché tutte le condizioni legali siano adempiute.
¹	Il diritto a una prestazione complementare annua sorge il primo giorno del mese in cui è stata presentata la domanda, purché tutte le condizioni legali siano adempiute.
²	Se la domanda è presentata entro sei mesi dall'ammissione in un istituto o in ospedale, il diritto sorge il primo giorno del mese in cui è avvenuta l'ammissione in istituto o in ospedale, purché tutte le condizioni legali siano adempiute.
³	Il diritto si estingue alla fine del mese in cui una delle condizioni non è più adempiuta.
⁴	Il Consiglio federale disciplina il pagamento di prestazioni arretrate; può abbreviare la durata fissata dall'articolo 24 capoverso 1 LPGA68.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.