9C_717/2010 - 2011-01-26 - Prestations complémentaires à l'AVS/AI - Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_717/2010

Urteil vom 26. Januar 2011
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Ettlin.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Mattias Dolder 9001 St. Gallen,
Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Juli 2010.

Sachverhalt:

A.
A.a Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach dem 1956 geborenen A.________ mit Verfügung vom 5. Dezember 2006 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung (Invaliditätsgrad von 60 %) rückwirkend ab 1. April 2004 zu. Auf Gesuch vom 29. Januar 2007 hin bejahte die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen (EL) im monatlichen Betrag von Fr. 631.- ab 1. Januar 2007. Dabei berücksichtigte sie ein hypothetisches Einkommen der nichterwerbstätigen Ehefrau des Versicherten (Verfügungen vom 7. Juni und 4. Juli 2007). Nach Einsprache änderte die Ausgleichskasse die angefochtene Verfügung in Aberkennung eines EL-Anspruches zu Ungunsten des Versicherten ab. Die Kasse forderte den ausbezahlten Betrag von Fr. 5'048.- zurück (Einspracheentscheid vom 6. September 2007).
A.b Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 22. Mai 2008 teilweise gut und verwies die Sache zur Abklärung der Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Versicherten an die Ausgleichskasse: Es sei eine rheumatologische allenfalls auch eine psychiatrische Abklärung am Platz. Nach orthopädischer und psychiatrischer Untersuchung durch die Ärzte des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD X.________ Untersuchungsbericht vom 22. April 2009) rechnete die EL-Durchführungsstelle wiederum ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau an und wies das Leistungsbegehren ab. Gleichzeitig verfügte sie eine Rückforderung bezahlter EL-Leistungen von noch Fr. 1'621.35 (Verfügung vom 23. Juni 2009). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 28. September 2009 fest.

B.
Hiegegen liess A.________ Beschwerde führen, welche das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 26. Juli 2010 abwies.

C.
A.________ erhebt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und lässt beantragen, ab 1. Juni 2004 seien, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids, die gesetzlichen Ergänzungsleistungen und Verzugszins zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu weiterer Abklärung an die Beschwerdegegnerin - subeventualiter an die Vorinstanz - zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
1.1 Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

1.2 Die konkrete Beweiswürdigung ist wie die darauf beruhende Sachverhaltsfeststellung ebenfalls nur unter diesem eingeschränkten Blickwinkel überprüfbar (Urteile 9C_801/2008 vom 6. Januar 2009 E. 2.2 und 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1). Demgegenüber ist die richtige Anwendung der Beweiswürdigungsregeln durch das kantonale Versicherungsgericht nach Art. 61 lit. c ATSG eine Rechtsfrage und als solche im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei zu prüfen (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 3).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob der Ehegattin des Beschwerdeführers frühestens ab 1. Juni 2004 (Anmeldung des Beschwerdeführers zur IV-Rente am 3. Juni 2004; Art. 22 Abs. 1 ELV) die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zumutbar gewesen wäre und Beschwerdegegnerin sowie kantonales Gericht bei der EL-Berechnung deswegen unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) einen hypothetischen Lohn anrechnen durften.

2.1 Die Vorinstanz erwog, die fehlende Berufsausbildung und Berufserfahrung sowie die mangelnden Deutschkenntnisse könnten die Ehegattin nicht davon befreien, sich ernsthaft um Arbeit zu bemühen; es kämen für sie bloss Hilfsarbeiten in Frage. Einer Arbeitsaufnahme stünde die Betreuung des im massgeblichen Zeitpunkt 11-jährigen Sohnes nicht entgegen, zumal dem Vater als Teilinvalidem die Aufsicht über den Sohn überbunden werden könne und eine umfassende Betreuung nicht mehr erforderlich sei. Sodann sei der Gesundheitszustand der Ehefrau des Versicherten rechtsgenüglich abgeklärt und eine Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer wechselbelastenden, körperlich leichten Tätigkeit erstellt. Schliesslich erkannte das kantonale Gericht, Verzichtseinkommen habe angerechnet werden dürfen, ohne vorherige Mahnung der Ehefrau, sich um eine Arbeitsaufnahme zu bemühen. Ein hypothetisches Einkommen von Fr. 28'214.- lasse sich nicht beanstanden.

2.2 Dem hält der Versicherte letztinstanzlich entgegen, die Frage der zulässigen Anrechnung eines hypothetischen Einkommens entscheide sich nicht allein anhand des Gesundheitszustandes, sondern auch nach familienrechtlichen Gesichtspunkten. Die Ehefrau sei nie erwerbstätig gewesen, sondern habe während der Ehe immer den Haushalt geführt, welche Aufgabenteilung ergänzungsleistungsrechtlich anzuerkennen sei. Der Invaliditätsgrad der Ehegattin sei anhand eines Betätigungsvergleichs im Haushalt ermittelt worden, womit sie aus Sicht der Invalidenversicherung Hausfrau sei. Es gehe nicht an, für die Ergänzungsleistungen eine hypothetische Erwerbstätigkeit anzunehmen. Ferner seien keine besonderen Umstände ersichtlich, von der scheidungsrechtlichen Rechtsprechung abzuweichen, wonach die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nach erreichtem 45. Altersjahres nicht mehr zumutbar sei. In verschiedener Hinsicht beanstandet der Beschwerdeführer zudem den RAD-Untersuchungsbericht vom 22. April 2009: Namentlich fehlten aktuelle Röntgenbefunde; eine rheumatologische Untersuchung habe nicht stattgefunden, obwohl der Rückweisungsentscheid vom 22. Mai 2008 eine solche angemahnt habe. Die RAD-Ärzte setzten sich auch nicht mit abweichenden Berichten des
Hausarztes auseinander.

3.
3.1 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG resp. Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG in der bis zum 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) ist nach den zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid ein hypothetisches Einkommen der Ehegattin eines Ergänzungsleistungs-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG resp. Art. 3a Abs. 4 aELG), sofern diese auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit - oder deren zumutbare Ausdehnung - verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b S. 291; AHI 2001 S. 133, Urteil P 18/99 vom 22. September 2000 E. 1b). Ob und allenfalls in welchem Umfang eine Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann, ist stets im konkreten Einzelfall zu prüfen, unter Berücksichtigung familienrechtlicher, namentlich der im Bereich des nachehelichen Unterhalts geltenden Grundsätze (BGE 117 V 287 E. 3c S. 292). Abzustellen ist somit auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben (BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61 mit Hinweisen). Bemüht sich die Ehegattin trotz (teilweiser) zumutbarerweise verwertbarer Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt sie dadurch die ihr obliegende
Schadenminderungspflicht (Urteil 9C_539/2009 vom 9. Februar 2009 E. 4.1; Urteil 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 6.1 und 6.2).

3.2 Die Vorinstanz hat nicht offensichtlich unrichtig und daher für das Bundesgericht verbindlich festgestellt (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG), nach Einschätzung der RAD-Ärzte könne die Ehefrau im Umfang von 80 % einer leidensangepassten Beschäftigung nachgehen, wobei das kantonale Gericht die in diesem Rahmen zu berücksichtigenden Einschränkungen beachtet hat. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers ist der Untersuchungsbericht vom 22. April 2009 beweiskräftig. Namentlich waren die vorhandenen bildgebenden Unterlagen genügende Grundlage, zumal mit Blick auf die von der Ehefrau des Versicherten angegebenen Einschränkungen eine das Übliche überschreitende Progredienz der im Jahr 2006 und 2007 röntgenologisch umfassend erhobenen degenerativen Befunde nicht zu erwarten war. Die klinische Untersuchung ergab keine Anhaltspunkte auf eine überdurchschnittliche Verschlechterung der vorhandenen degenerativen Veränderungen. Im Weiteren sind die Atteste des behandelnden Arztes Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Medizin, nicht begründet. Diese entzogen sich dadurch einer näheren Auseinandersetzung durch die RAD-Ärzte, was dem Bericht vom 22. April 2009 nicht zum Mangel gereicht. Der Beschwerdeführer rügt allerdings,
das kantonale Gericht habe mit Entscheid vom 22. Mai 2008 eine rheumatologische Untersuchung verlangt, die IV-Stelle jedoch einen Facharzt der orthopädischen Chirurgie mit der Untersuchung betraut, was nicht angehe.

4.
4.1 Der Verwaltung ist im Rahmen der Abklärungspflicht (Art. 43 ATSG) rechtsprechungsgemäss ein weites Ermessen hinsichtlich angeordneter Abklärungsmassnahmen einzuräumen (BGE 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105), in das sich ein gerichtliches Eingreifen nur rechtfertigt, wenn die Behörde ihr Ermessen offensichtlich überschritten hat (Urteile 9C_548/2010 vom 10. August 2010 E. 2.1, 9C_24/2010 vom 21. März 2010 E. 2, 9C_825/2008 vom 6. November 2008 E. 4.3). Die instruierende Behörde hat sich jedoch an die Vorgaben in einem Rückweisungsentscheid eines Gerichtes zu halten (erwähntes Urteil 9C_548/2010 E. 4.1, Urteil 9C_522/2007 vom 17. Juni 2008 E. 3.3.1). Die Rechtsprechung lässt es allerdings zu, von Weisungen in einem Rückweisungsentscheid abzuweichen, falls Ergebnisse einer zufolge eines Rückweisungsurteils angeordneten Untersuchung weitere Abklärungen als überflüssig erscheinen lassen (erwähntes Ur-teil 9C_522/2010 E. 3.3.1). Unter diesem Aspekt ist ein Ermessen der Verwaltung zu bejahen. Allerdings ist im nachfolgenden gerichtlichen Verfahren unter freier Würdigung der Beweise zu prüfen, ob die Verwaltung auf die zusätzlich angeordneten Abklärungen verzichten durfte.

4.2 Der Rückweisungsentscheid vom 22. Mai 2008 erging zur Durchführung einer rheumatologischen, allenfalls einer zusätzlichen psychiatrischen Untersuchung der Ehefrau des Beschwerdeführers. Das kantonale Gericht schloss insofern auf eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch die IV-Stelle (Art. 43 ATSG). Danach liess die IV-Stelle die Ehefrau des Beschwerdeführers von Dr. med. K.________, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, sowie Dr. med. P.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, untersuchen. Eine rheumatologische Befundung fand nicht statt. Nur aus dem formellen Grund einer orthopädischen statt einer rheumatologischen Untersuchung war der Einspracheentscheid vom 28. September 2009 allerdings nicht schon aufzuheben. Denn die in Frage stehenden Knie-, Hüft-, Rücken- und HWS-Schmerzen fallen gemäss richtiger Betrachtungsweise im angefochtenen Entscheid in den Fachbereich der Orthopädie. Damit war die orthopädische Untersuchung zur Festlegung der erwerblichen Zumutbarkeit geeignet. Zudem machten die Ergebnisse der Untersuchung eine rheumatologische Abklärung überflüssig (vgl. E. 3.2). Der Versicherte legt auch nicht dar, inwiefern ein Rheumatologe eher in der Lage
gewesen wäre, die Leistungsfähigkeit seiner Ehefrau einzuschätzen. Entgegen seiner Darlegung hätte eine allfällige somatoforme Schmerzstörung nicht von einem Rheumatologen, sondern einem Facharzt der Psychiatrie beurteilt werden müssen. Diese Symptomatik ist im Übrigen anlässlich der psychiatrischen Untersuchung vom 19. März 2009 bloss verdachtsweise diagnostiziert worden. Gegen die im angefochtenen Entscheid angeführten Gründe, denen zufolge mit Blick auf den Befund des RAD vom 22. April 2009 keine Untersuchungen anderer Fachrichtungen (Rheumatologie und Neurologie) angezeigt waren, bringt der Beschwerdeführer nichts Stichhaltiges vor.

Das kantonale Gericht hat sich mit Recht auf den Bericht vom 22. April 2009 abgestützt. Nachdem der medizinische Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt worden ist, durfte die Vorinstanz ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes auf die Anordnung weiterer Beweismassnahmen in antizipierter Beweiswürdigung verzichten (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162). Dem Antrag, es sei die Sache zur Vornahme ergänzender Abklärungen zurückzuweisen, ist daher nicht stattzugeben.

5.
5.1 Nach den zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid sind bei Hilfsarbeiten - wie sie hier zur Diskussion stehen - grundsätzlich weder (gute) Kenntnisse der deutschen Sprache noch eine Schul- oder andere Ausbildung erforderlich (Urteil 9C_539/2009 vom 9. Februar 2010 E. 5.2.2). Daher steht die Häufung der für die Verwertung einer verbleibenden Arbeitsfähigkeit ungünstigen Faktoren wie die fehlende Schul- und Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse und fehlende Berufserfahrung einer Anrechnung eines hypothetischen Einkommens nicht entgegen. Es ist der Ehefrau des Beschwerdeführers ohne weiteres zuzumuten, die erforderlichen (geringen) Sprachkenntnisse zu erwerben, zumal sie im Jahr 1987 in die Schweiz eingereist ist und ihr die deutsche Sprache nicht gänzlich fremd sein kann. Auch mit Blick auf die Betreuung des Kindes (z.B. Kontakt mit der Schule) wird sie ohnehin nicht darum herumkommen, minimale Kenntnisse der deutschen Sprache zu erlangen. Verwaltung und Vorinstanz haben der fehlenden Berufserfahrung und dem Ausbildungsstand mit einem tiefen hypothetischen Einkommen von Fr. 28'214.- bei 80%iger Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Beschäftigung hinlänglich Rechnung getragen.

5.2 Zwar kann gemäss scheidungsrechtlicher Rechtsprechung des Bundesgerichts die Aufnahme einer vollen Erwerbstätigkeit erst von dem Zeitpunkt an zugemutet werden, ab welchem das jüngste Kind das 16. Altersjahr zurückgelegt hat (BGE 109 II 286 E. 5b S. 289; 115 II 6 E. 3c S. 10; Urteil 5A_525/2007 vom 28. Februar 2008 E. 8). Hingegen lässt sich für das Ergänzungsleistungsrecht daraus nichts Abschliessendes herleiten, wobei namentlich Art. 159 Abs. 2 und 3 ZGB und Art. 163 ZGB zu beachten sind (AHI 2001 S. 132 E. 2b). Demgemäss weist der angefochtene Entscheid mit Recht darauf hin, dass dem Beschwerdeführer ein Teil der Kinderbetreuung zugemutet werden kann. Er ist zu 60 % invalid und hält sich in diesem Umfang zu Hause auf. Dies bedeutet eine Entlastung der Ehefrau, weshalb sie nicht in der gleichen Situation ist wie eine alleinerziehende Mutter nach einer Scheidung. Der in keiner Weise belegte Einwand des Beschwerdeführers, wegen seiner Invalidität könne er die Beaufsichtigung des 11-jährigen gesunden Sohnes nicht übernehmen, macht die vorinstanzlichen Feststellungen nicht offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG). Sodann wird von der Ehefrau nicht die Aufnahme einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit verlangt, sondern im Umfang
von 80 %, womit Raum für die Kindsbetreuung bleibt.

5.3 Die Ehefrau des Beschwerdeführers war bei Beginn des Invalidenrentenanspruchs ihres Ehegatten (1. April 2004) 48 Jahre alt und hatte damit die gemäss scheidungsrechtlicher Praxis für die Aufnahme einer Erwerbsarbeit massgebliche Altersgrenze von 45 Jahren überschritten. Allerdings wird diese Alterslimite nicht als starre Regel, sondern als Richtwert aufgefasst (BGE 115 II 6 E. 5a S. 11 mit Hinweisen; Urteil 5C.320/2006 vom 1. Februar 2007 E. 5.6.2.2 und E. 5.6.2.4, in: FamPra.ch 2007, S. 658), was auch für die ergänzungsleistungsrechtliche Anrechnung von hypothetischem Einkommen gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG gelten muss (vgl. Urteil 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 5.2.2). Zum Tragen kommt auch hier Art. 163 Abs. 1 ZGB, gemäss welcher Bestimmung jeder Ehegatte nach seinen Kräften für den gebührenden Unterhalt der Familie zu sorgen hat. In diesem Lichte stand das Alter der Ehefrau einer Erwerbsaufnahme im Zeitpunkt des Rentenbeginnes nicht entgegen: Das Bundesgericht hat in einem Scheidungsfall, bspw. die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Alter von 47 ¾ Jahren für zumutbar erachtet (erwähntes Urteil 5C.320/2006 E. 5.6.2.4). Entgegen der Sichtweise des Beschwerdeführers ist nicht das Alter im Zeitpunkt des
Einspracheentscheides massgeblich (hier: 53 Jahre), sondern der Sache nach jenes anlässlich der erstmaligen Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, also das im Jahr 2004 erreichte Alter. Zudem ist Art. 125 ZGB ohne Bedeutung, regelt diese Bestimmung doch den nachehelichen Unterhalt, falls die Unzumutbarkeit eines Ehegatten, für seinen gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufzukommen, feststeht.

5.4 Nicht zu erläutern sind die Aussichten, auf dem konkreten Arbeitsmarkt eine Arbeitsstelle zu finden (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichtes P 64/03 vom 27. Februar 2004 E. 3.3.1). Denn es steht aktenkundig fest und wird auch nicht bestritten, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers überhaupt keine Anstrengungen unternommen hat, eine ihr zumutbare Arbeit zu suchen, was auch bei rückwirkender Leistungsfestsetzung beachtlich ist. Damit hat sie die ihr obliegende Schadenminderungspflicht verletzt (E. 3.1 hievor; Urteil 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 6.2; erwähntes Urteil P 64/03 E. 3.3.1).

6.
Die EL-Organe und Sozialversicherungsgericht haben sich mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten (BGE 117 V 202 E. 2 b S. 205; ZAK 1983 S. 459). Steht allerdings nach den EL-rechtlichen Grundsätzen fest, dass der Ehefrau des Beschwerdeführers die Aufnahme einer Erwerbsarbeit zumutbar ist, kann sie sich nicht darauf berufen, bei der Prüfung ihres eigenen Invalidenrentenanspruchs als Hausfrau qualifiziert worden zu sein (vgl. Art. 28a Abs. 3 IVG). Denn für die Wahl der Invaliditätsbemessungsmethode ist allein massgeblich, was sie als Gesunde nach überwiegender Wahrscheinlichkeit täte. Anders als in Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vorgesehen, spielt der sozialversicherungsrechtliche Grundsatz der Schadenminderungspflicht für die Wahl der Bemessungsmethode keine Rolle (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 40/03 vom 9. Februar 2005 E. 4.2, in: SVR 2007 EL Nr. 1 S. 1). Wegen der unterschiedlichen gesetzlichen Konzeption kann vom Einen nicht auf das Andere geschlossen werden. Die gegenteilige Rechtsauffassung des Beschwerdeführers dringt nicht durch. Ebenso ist der Rüge der Boden entzogen, die Vorinstanz habe das
rechtliche Gehör verletzt, weil sie die IV-Akten über die Ehefrau des Beschwerdeführers - namentlich den Abklärungsbericht Haushalt - nicht beigezogen hat.

7.
7.1 Der Beschwerdeführer will schliesslich die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau von der Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG abhängig machen. Dabei lässt er unbeachtet, dass sich Art. 21 Abs. 4 ATSG auf die Widersetzlichkeit gegenüber Eingliederungsmassnahmen sowie auf mangelnde Selbsteingliederung bezieht (BGE 133 V 511 E. 4.2 S. 512; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2009, N. 67 zu Art. 21 ATSG). Die Anrechnung von Verzichtseinkommen gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG beschlägt indes die Eingliederung nicht, sondern ist ein Element der Ergänzungsleistungsbemessung, welche Leistungen ihrerseits die Deckung des Existenzbedarfs bezwecken (Art. 2 Abs. 1 ELG). Darüber hinaus übersieht der Beschwerdeführer, dass aufgrund des ab 1. April 2004 verfügten Rentenanspruchs die Ergänzungsleistungen rückwirkend zu beurteilen waren (Art. 12 Abs. 4 ELG und Art. 22 Abs. 1 ELV). Bei rückwirkender Anrechnung von Verzichtseinkommen erfüllte eine vorherige Mahnungspflicht im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG ihren Zweck von vornherein nicht.

7.2 Die konkrete Berechnung der anrechenbaren Einnahmen und Ausgaben ist ansonsten nicht streitig, weshalb es beim Gesagten sein Bewenden hat.

8.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. Januar 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Ettlin

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 831.301 Ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (OPC-AVS/AI) OPC-AVS/AI Art. 22 Paiement d'arriérés - 1 Si la demande d'une prestation complémentaire annuelle est faite dans les six mois à compter de la notification d'une décision de rente de l'AVS ou de l'AI, le droit prend naissance le mois au cours duquel la formule de demande de rente a été déposée, mais au plus tôt dès le début du droit à la rente.100
¹	Si la demande d'une prestation complémentaire annuelle est faite dans les six mois à compter de la notification d'une décision de rente de l'AVS ou de l'AI, le droit prend naissance le mois au cours duquel la formule de demande de rente a été déposée, mais au plus tôt dès le début du droit à la rente.100
²	L'alinéa précédent est applicable lorsqu'une rente en cours de l'assurance-vieillesse et survivants ou de l'assurance-invalidité est modifiée par une décision.101
³	Le droit à des prestations complémentaires déjà octroyées mais n'ayant pu être versées au destinataire s'éteint si le paiement n'est pas requis dans le délai d'une année.
⁴	Lorsqu'une autorité d'assistance, publique ou privée, a consenti des avances à un assuré en attendant qu'il soit statué sur ses droits aux prestations complémentaires, l'autorité en question peut être directement remboursée au moment du versement des prestations complémentaires accordées rétroactivement.102
⁵	Si un canton a accordé des réductions de primes dans l'assurance-maladie et qu'il alloue des prestations complémentaires avec effet rétroactif pour cette même période, il peut compenser le versement rétroactif avec les réductions de primes déjà versées.103

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 11 Revenus déterminants - 1 Les revenus déterminants comprennent:
¹	Les revenus déterminants comprennent:
^a	deux tiers des ressources en espèces ou en nature provenant de l'exercice d'une activité lucrative, pour autant qu'elles excèdent annuellement 1000 francs pour les personnes seules et 1500 francs pour les couples et les personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI; pour les conjoints qui n'ont pas droit aux prestations complémentaires, le revenu de l'activité lucrative est pris en compte à hauteur de 80 %; pour les personnes invalides ayant droit à une indemnité journalière de l'AI, le revenu de l'activité lucrative est intégralement pris en compte;
^b	le produit de la fortune mobilière et immobilière, y compris la valeur annuelle d'un usufruit ou d'un droit d'habitation ou la valeur locative annuelle d'un immeuble dont le bénéficiaire de prestations complémentaires ou une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations est propriétaire, et qui sert d'habitation à l'une de ces personnes au moins;
^c	un quinzième de la fortune nette, un dixième pour les bénéficiaires de rentes de vieillesse, dans la mesure où elle dépasse 30 000 francs pour les personnes seules, 50 000 francs pour les couples et 15 000 francs pour les orphelins et les enfants donnant droit à des rentes pour enfant de l'AVS ou de l'AI; si le bénéficiaire de prestations complémentaires ou une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'une de ces personnes au moins, seule la valeur de l'immeuble supérieure à 112 500 francs entre en considération au titre de la fortune;
^d	les rentes, pensions et autres prestations périodiques, y compris les rentes de l'AVS et de l'AI;
^dbis	la rente entière, même si seul un pourcentage de la rente est ajourné en vertu de l'art. 39, al. 1, LAVS56 ou perçu de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS;
^e	les prestations touchées en vertu d'un contrat d'entretien viager ou de toute autre convention analogue;
^f	les allocations familiales;
^g	...
^h	les pensions alimentaires prévues par le droit de la famille;
ⁱ	la réduction des primes accordée pour une période pour laquelle des prestations complémentaires sont attribuées avec effet rétroactif.
^1bis	En dérogation à l'al. 1, let. c, seule la valeur de l'immeuble supérieure à 300 000 francs entre en considération au titre de la fortune lorsque l'une des conditions suivantes est remplie:
^a	un couple ou un des conjoints est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'un des conjoints tandis que l'autre vit dans un home ou dans un hôpital;
^b	le bénéficiaire d'une allocation pour impotent de l'AVS, de l'AI, de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire vit dans un immeuble dont lui-même ou son conjoint est propriétaire.59
^1ter	Les personnes ayant droit à des prestations de l'AI en vertu des art. 10 et 22 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité60 qui perçoivent un pourcentage de leur rente de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS ne sont pas considérées comme des bénéficiaires d'une rente de vieillesse pour la prise en compte de la fortune nette en vertu de l'al. 1, let. c.61
²	Pour les personnes vivant dans un home ou dans un hôpital, les cantons peuvent fixer le montant de la fortune qui sera pris en compte en dérogeant à l'al. 1, let. c. Les cantons sont autorisés à augmenter, jusqu'à concurrence d'un cinquième, ce montant.
³	Ne sont pas pris en compte:
^a	les aliments fournis par les proches en vertu des art. 328 à 330 du code civil62;
^b	les prestations d'aide sociale;
^c	les prestations provenant de personnes et d'institutions publiques ou privées ayant un caractère d'assistance manifeste;
^d	les allocations pour impotents des assurances sociales;
^e	les bourses d'études et autres aides financières destinées à l'instruction;
^f	la contribution d'assistance versée par l'AVS ou par l'AI;
^g	les contributions de l'assurance obligatoire des soins aux coûts des soins dispensés dans un home, lorsque la taxe journalière ne comprend pas les coûts des soins au sens de la LAMal65;
^h	le supplément de rente selon l'art. 34bis LAVS.
⁴	Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les allocations pour impotents des assurances sociales doivent être prises en compte dans les revenus déterminants.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 9 Calcul et montant de la prestation complémentaire annuelle - 1 Le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants, mais au moins au plus élevé des montants suivants:
¹	Le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants, mais au moins au plus élevé des montants suivants:
^a	la réduction des primes la plus élevée prévue par le canton pour les personnes ne bénéficiant ni de prestations complémentaires ni de prestations d'aide sociale;
^b	60 % du montant forfaitaire annuel pour l'assurance obligatoire des soins au sens de l'art. 10, al. 3, let. d.30
^1bis	Les étrangers visés à l'art. 5, al. 3, peuvent prétendre au plus à une prestation complémentaire annuelle d'un montant équivalant au minimum de la rente ordinaire complète correspondante tant qu'ils ne satisfont pas au délai de carence visé à l'art. 5, al. 1.31
²	Les dépenses reconnues et les revenus déterminants des conjoints et des personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI sont additionnés. Il en va de même pour des orphelins faisant ménage commun.
³	Pour les couples dont l'un des conjoints ou les deux vivent dans un home ou dans un hôpital, la prestation complémentaire annuelle est calculée séparément pour chacun des conjoints sur la base des principes suivants:
^a	les dépenses reconnues sont prises en compte pour le conjoint auquel elles se rapportent; si la dépense concerne les deux conjoints, elle est prise en compte à raison de moitié pour chacun d'eux;
^b	les revenus déterminants sont soumis au partage par moitié, à l'exception de l'imputation de la fortune; le Conseil fédéral peut prévoir d'autres exceptions pour les revenus qui ne concernent qu'un conjoint;
^c	la fortune est prise en compte à raison de moitié pour chacun des conjoints; si un couple ou un des conjoints est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'un des conjoints tandis que l'autre vit dans un home ou dans un hôpital, la fortune est prise en compte à raison de trois quarts pour le conjoint vivant dans le home ou l'hôpital et à raison d'un quart pour le conjoint vivant à domicile.32
⁴	Il n'est pas tenu compte, dans le calcul de la prestation complémentaire annuelle, des enfants dont les revenus déterminants dépassent les dépenses reconnues.
⁵	Le Conseil fédéral édicte des dispositions sur:
^a	l'addition des dépenses reconnues et des revenus déterminants de membres d'une même famille; il peut prévoir des exceptions, notamment pour ceux des enfants qui donnent droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI;
^b	l'évaluation des revenus déterminants, des dépenses reconnues et de la fortune;
^c	la prise en compte du revenu de l'activité lucrative pouvant raisonnablement être exigée de personnes partiellement invalides et de veuves sans enfants mineurs;
^cbis	la prise en compte des dettes hypothécaires pour le calcul de la fortune nette;
^d	la période à prendre en considération pour déterminer les revenus et les dépenses;
^e	le forfait pour frais accessoires d'une personne résidant dans un immeuble à titre de propriétaire ou d'usufruitier;
^f	le forfait pour frais de chauffage d'un appartement loué, si le locataire doit les supporter lui-même;
^g	la coordination avec la réduction des primes prévues par la loi fédérale du 18 mars 1994 sur l'assurance-maladie (LAMal)34;
^h	la définition de la notion de home.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 159 - 1 La célébration du mariage crée l'union conjugale.
¹	La célébration du mariage crée l'union conjugale.
²	Les époux s'obligent mutuellement à en assurer la prospérité d'un commun accord et à pourvoir ensemble à l'entretien et à l'éducation des enfants.
³	Ils se doivent l'un à l'autre fidélité et assistance.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 163 - 1 Les époux contribuent, chacun selon ses facultés, à l'entretien convenable de la famille.214
¹	Les époux contribuent, chacun selon ses facultés, à l'entretien convenable de la famille.214
²	Ils conviennent de la façon dont chacun apporte sa contribution, notamment par des prestations en argent, son travail au foyer, les soins qu'il voue aux enfants ou l'aide qu'il prête à son conjoint dans sa profession ou son entreprise.
³	Ce faisant, ils tiennent compte des besoins de l'union conjugale et de leur situation personnelle.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 125 - 1 Si l'on ne peut raisonnablement attendre d'un époux qu'il pourvoie lui-même à son entretien convenable, y compris à la constitution d'une prévoyance vieillesse appropriée, son conjoint lui doit une contribution équitable.
¹	Si l'on ne peut raisonnablement attendre d'un époux qu'il pourvoie lui-même à son entretien convenable, y compris à la constitution d'une prévoyance vieillesse appropriée, son conjoint lui doit une contribution équitable.
²	Pour décider si une contribution d'entretien est allouée et pour en fixer, le cas échéant, le montant et la durée, le juge retient en particulier les éléments suivants:
¹	la répartition des tâches pendant le mariage;
²	la durée du mariage;
³	le niveau de vie des époux pendant le mariage;
⁴	l'âge et l'état de santé des époux;
⁵	les revenus et la fortune des époux;
⁶	l'ampleur et la durée de la prise en charge des enfants qui doit encore être assurée;
⁷	la formation professionnelle et les perspectives de gain des époux, ainsi que le coût probable de l'insertion professionnelle du bénéficiaire de l'entretien;
⁸	les expectatives de l'assurance-vieillesse et survivants et de la prévoyance professionnelle ou d'autres formes de prévoyance privée ou publique, y compris le résultat prévisible du partage des prestations de sortie.
³	L'allocation d'une contribution peut exceptionnellement être refusée en tout ou en partie lorsqu'elle s'avère manifestement inéquitable, en particulier parce que le créancier:
¹	a gravement violé son obligation d'entretien de la famille;
²	a délibérément provoqué la situation de nécessité dans laquelle il se trouve;
³	a commis une infraction pénale grave contre le débiteur ou un de ses proches.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 2 Principe - 1 La Confédération et les cantons accordent aux personnes qui remplissent les conditions fixées aux art. 4 à 6 des prestations complémentaires destinées à la couverture des besoins vitaux.
¹	La Confédération et les cantons accordent aux personnes qui remplissent les conditions fixées aux art. 4 à 6 des prestations complémentaires destinées à la couverture des besoins vitaux.
²	Les cantons peuvent allouer des prestations allant au-delà de celles qui sont prévues par la présente loi et fixer les conditions d'octroi de ces prestations. Le prélèvement de cotisations patronales est exclu.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 12 Naissance et extinction du droit à des prestations complémentaires annuelles - 1 Le droit à une prestation complémentaire annuelle prend naissance le premier jour du mois au cours duquel la demande est déposée, pour autant que toutes les conditions légales soient remplies.
¹	Le droit à une prestation complémentaire annuelle prend naissance le premier jour du mois au cours duquel la demande est déposée, pour autant que toutes les conditions légales soient remplies.
²	Si la demande est déposée dans les six mois suivant l'admission dans un home ou un hôpital, le droit aux prestations prend naissance le premier jour du mois au cours duquel l'admission a eu lieu, pour autant que toutes les conditions légales soient remplies.
³	Ce droit s'éteint à la fin du mois au cours duquel l'une des conditions dont il dépend cesse d'être remplie.
⁴	Le Conseil fédéral édicte des dispositions sur le paiement des arriérés de prestations; il peut réduire la durée prévue à l'art. 24, al. 1, LPGA68.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.