Tribunal federal
{T 1/2}
1E.6/2005
1E.7/2005 /ggs
Urteil vom 25. August 2005
I. Öffentlichrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Nay, Aeschlimann, Fonjallaz,
Gerichtsschreiberin Schilling.
Parteien
1E.6/2005
Einwohnergemeinde Erstfeld, 6472 Erstfeld,
Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Franz-Xaver Muheim,
und
1E.7/2005
Kanton Uri, Beschwerdeführer, handelnd durch den Regierungsrat des Kantons Uri, Rathaus, 6460 Altdorf, dieser vertreten durch Rechtsanwalt Hansjörg Felber,
gegen
AlpTransit Gotthard AG, Beschwerdegegnerin,
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), 3003 Bern, vertreten durch das Bundesamt für Verkehr (BAV), Bollwerk 27, 3003 Bern.
Gegenstand
AlpTransit; NEAT-Achse Gotthard; Plangenehmigung, Detailprojekt Luftmesskonzept (DP 03),
Verwaltungsgerichtsbeschwerden (1E.6/2005 und 1E.7/2005) gegen die Verfügung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vom 10. März 2005.
Sachverhalt:
A.
Das im Anschluss an die Änderung der Linienführung überarbeitete Plangenehmigungsgesuch für den Bau der NEAT-Achse Gotthard, Bauarbeiten Gotthard Nord/Erstfeld (Projekt Uri 2003), lag vom 27. Januar bis 25. Februar 2003 öffentlich auf. Gegen das Projekt wurden zahlreiche Einsprachen erhoben, so auch von der Gemeinde Erstfeld und vom Kanton Uri. Die Gemeinde Erstfeld brachte in ihrer Einsprache unter anderem vor, das Projekt, das den Ausbruch des Tunnelabschnitts Erstfeld-Amsteg und die Schüttung eines breiten Bahndammes vorsehe, müsse hinsichtlich der Massnahmen zur Luftreinhaltung verbessert werden. Die Baustelle befinde sich in einem übermässig mit Luftschadstoffen belasteten Gebiet, das während der mehrjährigen Bauphase noch erheblichen zusätzlichen Immissionen ausgesetzt sein werde. Die Massnahmenplanung sei daher ergänzungsbedürftig und es müssten verschärfte Emissionsbeschränkungen erlassen werden. Der Kanton Uri stellte in seiner Einsprache den Antrag, dass sämtliche auf der Baustelle eingesetzten dieselbetriebenen Baumaschinen, Fahrzeuge und Geräte mit Partikelfiltersystemen auszurüsten seien. Auf der Baustelle seien Partikelfilter gemäss der vom Urner Regierungsrat am 27. August 2002 beschlossenen Massnahme
"Emissionsminderung auf Baustellen" des kantonalen Massnahmenplanes Luftreinhaltung einzusetzen.
An der Bereinigungs- und Einspracheverhandlung mit dem Kanton Uri vom 11./12. August 2003 anerkannte die AlpTransit Gotthard AG (im Folgenden: ATG), dass sämtliche Maschinen (inkl. Fahrzeuge, die ausschliesslich auf der Baustelle verkehren) gemäss der Baurichtlinie Luft "Luftreinhaltung auf Baustellen" (2002) des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) auszurüsten seien. Danach sind auf der Baustelle, für welche die Massnahmenstufe B gilt, dieselbetriebene Maschinen und Geräte mit einer Leistung von über 18 kW mit Partikelfiltern zu versehen, es sei denn, sie würden nur für kurze Zeit bis maximal einen Arbeitstag pro Baustelle und Jahr eingesetzt.
Mit der Einwohnergemeinde Erstfeld schloss die ATG am 18./23. Februar 2004 eine Vereinbarung, in welcher unter dem Titel "Installationsplatz" in Ziffer 9.4 Folgendes festgehalten wurde:
"Luftreinhaltung
Die Luftreinhaltung richtet sich nach der BUWAL-Richtlinie 'Luftreinhaltung auf Baustellen' vom 1. September 2002. Im Vordergrund stehen dabei Massnahmen, welche die Emission von Schadstoffen an der Quelle begrenzen. Die konkrete Umsetzung wird im Rahmen des Detailprojekts Installationsplatz dargestellt. Die Massnahmen werden in den Werkverträgen geregelt."
Im Anhang 1 des Vergleiches sichert die ATG zu, dass zum Thema "Luftmessung Bauphase" ein Detailprojekt erstellt und der Gemeinde Erstfeld zur Stellungnahme unterbreitet werde. Gemäss Ziffer 17.1 der Vereinbarung zieht die Gemeinde Erstfeld mit der Unterzeichnung ihre in der Einsprache erhobenen Begehren zurück. Vorbehalten wurden allerdings einzelne speziell aufgelistete Punkte, zu denen auch der Antrag zählt, dass die auf der Baustelle eingesetzten Maschinen und Fahrzeuge dem neuesten Stand der Technik entsprechen müssten. Zu diesem und den weiteren aufgelisteten Anträgen wird erklärt, der Kanton Uri habe diese Begehren in inhaltlich gleichlautender oder sinngemässer Form ebenfalls gestellt. Die Gemeinde Erstfeld schliesse sich in diesen Einsprachepunkten einer einvernehmlichen Lösung zwischen der ATG und dem Kanton an. Sofern eine solche Lösung nicht gefunden werden könnte, akzeptiere die Gemeinde den Entscheid des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) im Einspracheverfahren des Kantons.
B.
Mit Verfügung vom 5. März 2004 erteilte das UVEK den südlich des km 98.2 liegenden Teilen des NEAT-Auflageprojektes Uri 2003 seine Genehmigung. Gewisse nördlich des km 98.2 liegende Projektteile wurden ebenfalls genehmigt, so auch der Projektteil "Installationsplätze und Baustellenzufahrten zur Erstellung dieser Anlagen". Für alle anderen Projektteile wurde das Verfahren sistiert. Als Auflage betreffend die Luftreinhaltung ordnete das UVEK in Ziffer 2.2.8.1 des Dispositives Folgendes an:
"Alle Maschinen, inkl. Fahrzeuge, die nur auf der Baustelle verwendet werden, sind mit einem Partikelfiltersystem (PFS) auszurüsten. Für kurze Einsatzzeiten bis maximal einen Arbeitstag pro Baustelle und Jahr können in Ausnahmefällen Maschinen und Geräte ohne PFS eingesetzt werden. Das Partikelfilterobligatorium ist in die Submission aufzunehmen."
In den Erwägungen wird zu den lufthygienischen Massnahmen im Wesentlichen ausgeführt, die ATG habe sich bereit erklärt, sich an die für Baustellen geltenden Richtlinien des BUWAL zu halten. Damit sei auch entschieden, dass Maschinen, Geräte und Arbeitsprozesse dem dort umschriebenen Stand der Technik im Sinne von Art. 4 der Luftreinhalte-Verordnung entsprechen müssten. Der Kanton Uri verlange zwar, dass sein - weiter gehender - Massnahmenplan umgesetzt werde, mache aber nicht geltend, dass dieser Massnahmenplan vom Bundesrat genehmigt worden sei; auch dem UVEK sei kein solcher Beschluss bekannt. Infolgedessen sei er für die Bundesbehörden nicht verbindlich. Soweit der Kanton Uri ergänzte oder verschärfte Emissionsbegrenzungen ebenfalls gestützt auf Art. 5 der Luftreinhalte-Verordnung verlange, liessen sich solche im heutigen Zeitpunkt nicht rechtfertigen. Erst wenn die in einem separaten Detailprojekt noch genauer zu umschreibenden Luftmessungen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte anzeigten, seien allenfalls weiter gehende Massnahmen zu verfügen.
In Ziffer 2.5.2.12 des Dispositives der Plangenehmigungs-Verfügung legte das UVEK ausdrücklich fest, dass die ATG für die Luftmessungen während der Bauphase ein Detailprojekt zu erstellen habe.
Die Plangenehmigungsverfügung vom 5. März 2004 ist unangefochten geblieben und in Rechtskraft erwachsen.
C.
Mit Eingabe vom 3. November 2004 unterbreitete die ATG dem UVEK das Detailprojekt Nr. 03 "Luftmesskonzept" zur Genehmigung. In diesem wird davon ausgegangen, dass während der Bauarbeiten die Massnahmen gemäss Massnahmenstufe B der Baurichtlinie Luft des BUWAL zu treffen sind. Weiter wird ausgeführt, dass die Belastung durch Feinstaub PM10 bereits heute an den bestehenden Messstationen in Altdorf (Gartenmatt) und Erstfeld (Autobahn) erfasst werde. Aufgrund der bisher vorgenommenen PM10-Messungen sei bekannt, dass für die Feinstaubbelastung meteorologische Parameter z.B. in Form von Inversionslagen oder durch Verfrachtung meist eine grössere Rolle spielten als die Nähe zur Quelle. Eine zusätzliche PM10-Messung in Baustellennähe habe daher nur eine begrenzte Aussagekraft. Auch bei den Messungen in Amsteg habe keine Beeinflussung durch die Bautätigkeit festgestellt werden können. Da jedoch zahlreiche Bauaktivitäten zu Staubemissionen führten, werde an den beiden zusätzlich vorgesehenen Messwagenstandorten auch PM10 erfasst.
Nach Anhörung des BUWAL, des Kantons Uri und der betroffenen Gemeinden erteilte das UVEK mit Verfügung vom 10. März 2005 dem Detailprojekt Luftmesskonzept (DP 03) die Plangenehmigung und trat auf die Anträge des Kantons Uri, der Gemeinden Erstfeld und Schattdorf sowie des BUWAL nicht ein bzw. wies diese ab.
Das Departement führte zur Begründung aus, die für die Erstellung des Gotthard-Basistunnels nötigen Bauarbeiten würden eine Erhöhung der Luftschadstoffbelastung im betroffenen Gebiet verursachen. Um allfällige Gegenmassnahmen ergreifen zu können, müsse ein entsprechendes Überwachungssystem zur Messung der Luftschadstoffe geschaffen werden, welches im vorgelegten Detailprojekt beschrieben werde. In diesem Detailprojekt würden die Leitschadstoffe, der Ist-Zustand und die entsprechenden Messverfahren aufgezeigt sowie Prognosen über die künftige Belastung angestellt. Zudem würden die vorgesehenen Massnahmen zur Luftreinhaltung und die Messstationen beschrieben. Damit werde die Auflage Ziff. 2.5.2.12 der Plangenehmigungsverfügung des UVEK vom 5. März 2004 sachgerecht umgesetzt und könne genehmigt werden. Zwar habe der Kanton Uri einerseits den Antrag gestellt, dass alle Geräte und Maschinen - auch jene mit einer Leistung von weniger als 18 kW - mit Partikelfiltersystemen auszurüsten seien, und andererseits darum ersucht, dass im Hinblick auf künftige übermässige Immissionen ergänzende und verschärfende Emissionsbegrenzungen zu verfügen seien. Auf den ersten Antrag, der bereits im Plangenehmigungsverfahren gestellt worden sei, sei nicht
einzutreten, da dieses Begehren mit der Plangenehmigungsverfügung vom 5. März 2004 rechtskräftig beurteilt und abgewiesen worden sei. Die Pflicht zur Ausrüstung der Geräte unter 18 kW könne auch nicht aus der in der Plangenehmigungsverfügung umschriebenen Definition des massgebenden Standes der Technik abgeleitet werden; auch dieser bestimme sich gemäss Anhang 2 Ziffer 88 der Luftreinhalte-Verordnung nach der Richtlinie des BUWAL. Der weitere Antrag um ergänzende oder verschärfende Emissionsbegrenzungen ziele, wie sich aus verschiedenen Schreiben des Kantons Uri ergebe, auf die Verbindlichkeit des kantonalen Massnahmenplans Luftreinhaltung und damit wiederum auf die Anordnung der Partikelfilter-Pflicht für Motoren mit einer Leistung von weniger als 18 kW ab. Dieses Begehren sei ebenfalls schon im Plangenehmigungsverfahren behandelt worden. Es liege auch heute noch keine Genehmigung des Bundesrates vor. Auf den bereits rechtskräftig beurteilten Antrag sei daher ebenfalls nicht einzutreten. Beizufügen sei, dass ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen im Sinne von Art. 5
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IR 0.742.140.313.69 Accordo del 25 agosto 2021 tra il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni della Confederazione Svizzera e il Ministero dei trasporti e dell'infrastruttura digitale della Repubblica federale di Germania concernente la garanzia della capacità delle linee d'accesso nord alla nuova ferrovia transalpina (NFTA) NFTA Art. 5 - (1) Il presente Accordo entra in vigore non appena le Parti contraenti si saranno notificate l'adempimento delle rispettive procedure necessarie a tal fine. Con la sua entrata in vigore è abrogato l'accordo tra il Capo del Dipartimento federale dei trasporti, delle comunicazioni e delle energie e il Ministro dei trasporti della Repubblica federale di Germania sulla garanzia della capacità delle linee d'accesso nord alla nuova ferrovia transalpina (NFTA), concluso il 6 settembre 19962 (Accordo di Lugano). |
verursachen werde. Ebenso unbestritten sei jedoch, dass bereits heute die Immissionsgrenzwerte auch ohne Vollbetrieb der NEAT-Baustelle im Raume Erstfeld teilweise überschritten würden. Somit sei festzustellen, dass selbst mit einer weiter gehenden Partikelfilter-Pflicht die Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden könnten. Zudem sei noch nicht bekannt, wie viele Geräte mit einer Leistung von weniger als 18 kW auf der Baustelle im Einsatz sein werden, und sei daher offen, in welcher Beziehung Erfolg und Aufwand einer entsprechenden Anordnung stünden. Aus diesen Gründen wäre es unverhältnismässig, zurzeit für Geräte mit weniger als 18 kW Leistung die Partikelfilter-Pflicht anzuordnen. Zusätzliche Massnahmen seien erst zu verfügen, wenn die vorzunehmenden Messungen eine erhebliche Zunahme der Immissionsbelastung aufzeigten.
D.
Gegen die Plangenehmigungsverfügung des UVEK vom 10. März 2005 haben sowohl der Kanton Uri als auch die Einwohnergemeinde Erstfeld Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht. Der Kanton Uri stellt den Antrag, die angefochtene Verfügung sei in Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufzuheben und es sei festzustellen, dass gemäss der Plangenehmigungsverfügung vom 5. März 2004 alle für die Bauarbeiten im Teilabschnitt Erstfeld/Gotthard Nord eingesetzten Geräte und Maschinen - eingeschlossen jene mit einer Leistung von weniger als 18 kW - mit Partikelfiltersystemen auszurüsten seien. Eventuell sei im Rahmen des Detailprojekts Luftmesskonzept (DP 03) zu verfügen, dass für die fraglichen Bauarbeiten alle Maschinen mit Partikelfiltersystemen auszurüsten seien. Subeventuell sei die Sache zu neuer Beurteilung der Ausrüstungspflicht für Geräte und Maschinen mit einer Leistung von weniger als 18 kW an die Vorinstanz zurückzuweisen. - Die Einwohnergemeinde Erstfeld stellt sinngemäss die gleichen Begehren.
Die ATG beantragt, die beiden Verwaltungsgerichtsbeschwerden abzuweisen, soweit auf diese einzutreten sei. Nach Auffassung des UVEK ist auf die Beschwerden des Kantons Uri und der Einwohnergemeinde Erstfeld nicht einzutreten; eventuell seien die Beschwerden abzuweisen.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Die eingereichten Verwaltungsgerichtsbeschwerden richten sich gegen den selben Entscheid und werfen die gleichen Fragen auf. Über die beiden Beschwerden ist daher in einem einzigen Urteil zu befinden.
2.
2.1 Umstritten ist ein Entscheid über ein Auflageprojekt der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT), der vom UVEK als Plangenehmigungsbehörde für Grossprojekte erlassen worden ist (vgl. Art. 25 Abs. 1 der Verordnung über den Bau der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale vom 28. Februar 2001 [SR 742.104.1], Art. 18 Abs. 2 lit. b
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
|
1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18h - 1 Con l'approvazione dei piani l'autorità competente decide simultaneamente anche circa le opposizioni relative al diritto di espropriazione. |
|
1 | Con l'approvazione dei piani l'autorità competente decide simultaneamente anche circa le opposizioni relative al diritto di espropriazione. |
2 | Può approvare progetti a tappe, se la loro trattazione separata non pregiudica la valutazione globale del progetto. |
3 | L'approvazione dei piani decade se entro cinque anni dal passaggio in giudicato della decisione non è stato dato inizio all'esecuzione del progetto di costruzione. |
4 | Per gravi motivi, l'autorità competente per l'approvazione dei piani può prorogare di tre anni al massimo la durata di validità dell'approvazione. La proroga è esclusa se la situazione determinante di fatto o di diritto si è sostanzialmente modificata dal passaggio in giudicato dell'approvazione. |
5 | ...128 |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18h - 1 Con l'approvazione dei piani l'autorità competente decide simultaneamente anche circa le opposizioni relative al diritto di espropriazione. |
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1 | Con l'approvazione dei piani l'autorità competente decide simultaneamente anche circa le opposizioni relative al diritto di espropriazione. |
2 | Può approvare progetti a tappe, se la loro trattazione separata non pregiudica la valutazione globale del progetto. |
3 | L'approvazione dei piani decade se entro cinque anni dal passaggio in giudicato della decisione non è stato dato inizio all'esecuzione del progetto di costruzione. |
4 | Per gravi motivi, l'autorità competente per l'approvazione dei piani può prorogare di tre anni al massimo la durata di validità dell'approvazione. La proroga è esclusa se la situazione determinante di fatto o di diritto si è sostanzialmente modificata dal passaggio in giudicato dell'approvazione. |
5 | ...128 |
2.2 Die angefochtene Verfügung ist im Detailprojektierungsverfahren ergangen, das an ein ordentliches eisenbahn- und enteignungsrechtliches Plangenehmigungs- und Einspracheverfahren und die entsprechende Plangenehmigungsverfügung angeschlossen hat. Detailpläne, die sich auf ein bereits genehmigtes Projekt stützen, sind im vereinfachten Verfahren zu genehmigen (Art. 18i Abs. 2
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18i Procedura semplificata - 1 La procedura semplificata di approvazione dei piani è applicata a: |
|
1 | La procedura semplificata di approvazione dei piani è applicata a: |
a | progetti di costruzioni e impianti limitati localmente e che concernono pochi interessati chiaramente individuabili; |
b | impianti ferroviari la cui modifica o trasformazione della destinazione non alterano in maniera sostanziale l'aspetto esterno, non ledono interessi degni di protezione di terzi e hanno soltanto ripercussioni insignificanti sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente; |
c | impianti ferroviari che sono rimossi entro tre anni al più tardi. |
2 | Ai piani particolareggiati che si basano su un progetto già approvato si applica la procedura semplificata. |
3 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani può ordinare il picchettamento. La domanda non è né pubblicata né depositata pubblicamente. L'autorità competente per l'approvazione dei piani sottopone il progetto agli interessati, sempreché non abbiano dato precedentemente il loro consenso per scritto; questi possono fare opposizione entro 30 giorni. L'autorità competente per l'approvazione dei piani può chiedere un parere a Cantoni e Comuni. Impartisce un termine adeguato a tal fine. |
4 | Per il rimanente si applicano le disposizioni sulla procedura ordinaria. In caso di dubbio è eseguita la procedura ordinaria. |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18i Procedura semplificata - 1 La procedura semplificata di approvazione dei piani è applicata a: |
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1 | La procedura semplificata di approvazione dei piani è applicata a: |
a | progetti di costruzioni e impianti limitati localmente e che concernono pochi interessati chiaramente individuabili; |
b | impianti ferroviari la cui modifica o trasformazione della destinazione non alterano in maniera sostanziale l'aspetto esterno, non ledono interessi degni di protezione di terzi e hanno soltanto ripercussioni insignificanti sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente; |
c | impianti ferroviari che sono rimossi entro tre anni al più tardi. |
2 | Ai piani particolareggiati che si basano su un progetto già approvato si applica la procedura semplificata. |
3 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani può ordinare il picchettamento. La domanda non è né pubblicata né depositata pubblicamente. L'autorità competente per l'approvazione dei piani sottopone il progetto agli interessati, sempreché non abbiano dato precedentemente il loro consenso per scritto; questi possono fare opposizione entro 30 giorni. L'autorità competente per l'approvazione dei piani può chiedere un parere a Cantoni e Comuni. Impartisce un termine adeguato a tal fine. |
4 | Per il rimanente si applicano le disposizioni sulla procedura ordinaria. In caso di dubbio è eseguita la procedura ordinaria. |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18i Procedura semplificata - 1 La procedura semplificata di approvazione dei piani è applicata a: |
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1 | La procedura semplificata di approvazione dei piani è applicata a: |
a | progetti di costruzioni e impianti limitati localmente e che concernono pochi interessati chiaramente individuabili; |
b | impianti ferroviari la cui modifica o trasformazione della destinazione non alterano in maniera sostanziale l'aspetto esterno, non ledono interessi degni di protezione di terzi e hanno soltanto ripercussioni insignificanti sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente; |
c | impianti ferroviari che sono rimossi entro tre anni al più tardi. |
2 | Ai piani particolareggiati che si basano su un progetto già approvato si applica la procedura semplificata. |
3 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani può ordinare il picchettamento. La domanda non è né pubblicata né depositata pubblicamente. L'autorità competente per l'approvazione dei piani sottopone il progetto agli interessati, sempreché non abbiano dato precedentemente il loro consenso per scritto; questi possono fare opposizione entro 30 giorni. L'autorità competente per l'approvazione dei piani può chiedere un parere a Cantoni e Comuni. Impartisce un termine adeguato a tal fine. |
4 | Per il rimanente si applicano le disposizioni sulla procedura ordinaria. In caso di dubbio è eseguita la procedura ordinaria. |
2.2.1 Das vereinfachte eisenbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren unterscheidet sich mithin vom ordentlichen dadurch, dass keine öffentliche Planauflage durchgeführt, sondern die Planvorlage den Betroffenen persönlich unterbreitet wird, sofern diese nicht schon vorher schriftlich ihre Einwilligung gegeben haben. Liegen sämtliche Einwilligungen vor, erübrigt sich das Einspracheverfahren. Trifft dies nicht zu, ist gegenüber jenen, die der Planvorlage nicht zustimmen, das Einspracheverfahren zu eröffnen, welches sich - da Art. 18i
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18i Procedura semplificata - 1 La procedura semplificata di approvazione dei piani è applicata a: |
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1 | La procedura semplificata di approvazione dei piani è applicata a: |
a | progetti di costruzioni e impianti limitati localmente e che concernono pochi interessati chiaramente individuabili; |
b | impianti ferroviari la cui modifica o trasformazione della destinazione non alterano in maniera sostanziale l'aspetto esterno, non ledono interessi degni di protezione di terzi e hanno soltanto ripercussioni insignificanti sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente; |
c | impianti ferroviari che sono rimossi entro tre anni al più tardi. |
2 | Ai piani particolareggiati che si basano su un progetto già approvato si applica la procedura semplificata. |
3 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani può ordinare il picchettamento. La domanda non è né pubblicata né depositata pubblicamente. L'autorità competente per l'approvazione dei piani sottopone il progetto agli interessati, sempreché non abbiano dato precedentemente il loro consenso per scritto; questi possono fare opposizione entro 30 giorni. L'autorità competente per l'approvazione dei piani può chiedere un parere a Cantoni e Comuni. Impartisce un termine adeguato a tal fine. |
4 | Per il rimanente si applicano le disposizioni sulla procedura ordinaria. In caso di dubbio è eseguita la procedura ordinaria. |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
|
1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
2.2.2 Nach Art. 18f Abs. 1
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
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1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
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1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
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1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
2.2.3 Die Gemeinden und andere Projektbetroffene haben demnach auch im vereinfachten Plangenehmigungsverfahren während der Einsprachefrist ihre Einwendungen gegen die Enteignung selbst, ihre Planänderungsgesuche sowie ihre Begehren nach den Art. 7
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 7 |
|
1 | Salvo disposizione contraria di legge, i diritti costituiti sopra fondi usati ad uno scopo di utilità pubblica possono essere espropriati. |
2 | Ove l'esecuzione o l'esercizio dell'impresa dell'espropriante rechi pregiudizio ad opere pubbliche esistenti (come strade, ponti, condotte, ecc.), l'espropriante deve prendere tutti i provvedimenti per assicurare l'uso di esse opere, nella misura in cui sia richiesto dall'interesse pubblico. |
3 | L'espropriante deve altresì eseguire gl'impianti atti a mettere il pubblico e i fondi vicini al riparo dai pericoli e dagli inconvenienti che siano necessariamente connessi con l'esecuzione e l'esercizio della sua impresa e che non debbano essere tollerati secondo le regole sui rapporti di vicinato. |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 10 - I diritti sulle fontane, sorgenti e sui corsi d'acqua indispensabili ad un fondo, ad un servizio di fornitura d'acqua o ad un altro impianto idraulico d'utilità pubblica non possono essere espropriati se non quando l'espropriante fornisca un equivalente d'acqua bastevole. |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 30 |
|
1 | Nel testo pubblicato della domanda di approvazione dei piani va indicato che le istanze di cui all'articolo 33 capoversi 1 e 2 devono essere presentate entro il termine di opposizione. |
2 | Vi si deve richiamare espressamente l'attenzione: |
a | sull'articolo 32, concernente l'informazione dei conduttori e degli affittuari; |
b | sugli articoli 42-44, concernenti il bando di espropriazione. |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 35 |
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1 | Se è svolta una procedura semplificata di approvazione dei piani senza pubblicazione e s'intende autorizzare espropriazioni, si applicano per analogia gli articoli 28 e 31-34. |
2 | L'espropriante deve presentare gli avvisi personali di cui all'articolo 31 all'autorità competente per l'approvazione dei piani. Questa li inoltra, unitamente alla domanda di approvazione dei piani, agli espropriandi. |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 7 |
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1 | Salvo disposizione contraria di legge, i diritti costituiti sopra fondi usati ad uno scopo di utilità pubblica possono essere espropriati. |
2 | Ove l'esecuzione o l'esercizio dell'impresa dell'espropriante rechi pregiudizio ad opere pubbliche esistenti (come strade, ponti, condotte, ecc.), l'espropriante deve prendere tutti i provvedimenti per assicurare l'uso di esse opere, nella misura in cui sia richiesto dall'interesse pubblico. |
3 | L'espropriante deve altresì eseguire gl'impianti atti a mettere il pubblico e i fondi vicini al riparo dai pericoli e dagli inconvenienti che siano necessariamente connessi con l'esecuzione e l'esercizio della sua impresa e che non debbano essere tollerati secondo le regole sui rapporti di vicinato. |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 19 Misure di sicurezza - 1 Conformemente alle prescrizioni del Consiglio federale e alle condizioni stabilite nell'approvazione dei piani, l'impresa ferroviaria prende tutte le misure per garantire la sicurezza della costruzione e dell'esercizio della ferrovia e per evitare che persone o cose siano esposte a pericolo. Qualora i lavori di costruzione pregiudichino opere pubbliche, come strade e vie, condutture e impianti simili, l'impresa ferroviaria deve provvedere ad assicurarne l'uso, per quanto sia richiesto dall'interesse pubblico. |
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1 | Conformemente alle prescrizioni del Consiglio federale e alle condizioni stabilite nell'approvazione dei piani, l'impresa ferroviaria prende tutte le misure per garantire la sicurezza della costruzione e dell'esercizio della ferrovia e per evitare che persone o cose siano esposte a pericolo. Qualora i lavori di costruzione pregiudichino opere pubbliche, come strade e vie, condutture e impianti simili, l'impresa ferroviaria deve provvedere ad assicurarne l'uso, per quanto sia richiesto dall'interesse pubblico. |
2 | L'impresa ferroviaria sopperisce alle spese cagionate da queste misure. Le spese derivate da misure rese necessarie da progetti di costruzione o da altre esigenze di terzi sono a carico di questi ultimi. |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
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1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18i Procedura semplificata - 1 La procedura semplificata di approvazione dei piani è applicata a: |
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1 | La procedura semplificata di approvazione dei piani è applicata a: |
a | progetti di costruzioni e impianti limitati localmente e che concernono pochi interessati chiaramente individuabili; |
b | impianti ferroviari la cui modifica o trasformazione della destinazione non alterano in maniera sostanziale l'aspetto esterno, non ledono interessi degni di protezione di terzi e hanno soltanto ripercussioni insignificanti sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente; |
c | impianti ferroviari che sono rimossi entro tre anni al più tardi. |
2 | Ai piani particolareggiati che si basano su un progetto già approvato si applica la procedura semplificata. |
3 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani può ordinare il picchettamento. La domanda non è né pubblicata né depositata pubblicamente. L'autorità competente per l'approvazione dei piani sottopone il progetto agli interessati, sempreché non abbiano dato precedentemente il loro consenso per scritto; questi possono fare opposizione entro 30 giorni. L'autorità competente per l'approvazione dei piani può chiedere un parere a Cantoni e Comuni. Impartisce un termine adeguato a tal fine. |
4 | Per il rimanente si applicano le disposizioni sulla procedura ordinaria. In caso di dubbio è eseguita la procedura ordinaria. |
2.2.4 Wie sich aus den Akten ergibt, hat das BAV die Planvorlage für das Detailprojekt Nr. 03 (DP 03) dem Kanton Uri und den betroffenen Gemeinden mit Schreiben vom 8. November 2004 zugestellt und diesen Gelegenheit eingeräumt, sich schriftlich bis zum 16. Dezember 2004 zum Projekt vernehmen zu lassen. Der Kanton Uri hat von dieser Möglichkeit mit Eingabe vom 15. Dezember 2004 (eingereicht am 17. Dezember 2004) Gebrauch gemacht. Von den Gemeinden haben sich Altdorf sowie Schattdorf und offenbar auch Erstfeld geäussert. Der Kanton und die Gemeinden haben dem Projekt wie dargelegt nur teilweise zugestimmt; Einsprachen sind jedoch nicht erhoben worden. Es fragt sich daher, ob im Lichte von Art. 18f Abs. 1
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
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1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
2.2.5 Nach ständiger Rechtsprechung sind die enteignungsrechtlichen Fristen, während derer Einsprache erhoben werden kann und Entschädigungsforderungen angemeldet werden müssen, Verwirkungsfristen (BGE 104 Ib 337 E. 3a S. 341, 111 Ib 280 E. 3a S. 284, 113 Ib 34 E. 3 S. 38, 116 Ib 386 E. 3a S. 391). Nach Ablauf der Einsprachefrist können Einsprachen und Begehren nach den Art. 7
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 7 |
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1 | Salvo disposizione contraria di legge, i diritti costituiti sopra fondi usati ad uno scopo di utilità pubblica possono essere espropriati. |
2 | Ove l'esecuzione o l'esercizio dell'impresa dell'espropriante rechi pregiudizio ad opere pubbliche esistenti (come strade, ponti, condotte, ecc.), l'espropriante deve prendere tutti i provvedimenti per assicurare l'uso di esse opere, nella misura in cui sia richiesto dall'interesse pubblico. |
3 | L'espropriante deve altresì eseguire gl'impianti atti a mettere il pubblico e i fondi vicini al riparo dai pericoli e dagli inconvenienti che siano necessariamente connessi con l'esecuzione e l'esercizio della sua impresa e che non debbano essere tollerati secondo le regole sui rapporti di vicinato. |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 10 - I diritti sulle fontane, sorgenti e sui corsi d'acqua indispensabili ad un fondo, ad un servizio di fornitura d'acqua o ad un altro impianto idraulico d'utilità pubblica non possono essere espropriati se non quando l'espropriante fornisca un equivalente d'acqua bastevole. |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 39 |
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1 | L'autorità competente esamina la domanda di apertura di una procedura indipendente d'espropriazione e chiede all'espropriante i documenti necessari. |
2 | In particolare, l'autorità competente può chiedere i documenti di cui all'articolo 28 e gli avvisi personali di cui all'articolo 31. |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 40 |
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1 | L'autorità competente decide se è necessaria una pubblicazione con deposito pubblico della domanda di espropriazione; gli articoli 30-33 si applicano per analogia. |
2 | Se non è necessaria una pubblicazione, l'autorità competente sottopone direttamente la domanda di espropriazione a chi vi è contrario e a eventuali altri interessati; gli articoli 31-33 e 35 capoverso 2 si applicano per analogia. |
3 | L'autorità competente può inoltre ordinare il picchettamento e l'indicazione dei profili dell'opera prevista. |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 30 |
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1 | Nel testo pubblicato della domanda di approvazione dei piani va indicato che le istanze di cui all'articolo 33 capoversi 1 e 2 devono essere presentate entro il termine di opposizione. |
2 | Vi si deve richiamare espressamente l'attenzione: |
a | sull'articolo 32, concernente l'informazione dei conduttori e degli affittuari; |
b | sugli articoli 42-44, concernenti il bando di espropriazione. |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 34 |
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1 | Con l'approvazione dei piani, l'autorità competente decide anche sulle opposizioni in materia di espropriazione ai sensi dell'articolo 33 capoverso 1 lettere a-c. |
2 | Qualora le istanze di cui all'articolo 33 capoverso 1 lettere d ed e rendano necessaria una procedura di conciliazione e, se del caso, una procedura di stima, dopo che l'approvazione dei piani è divenuta definitiva l'autorità competente per la stessa trasmette al presidente della commissione di stima competente segnatamente la decisione, i piani approvati, il piano d'espropriazione, la tabella dei diritti da espropriare e le pretese notificate. |
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 7 |
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1 | Salvo disposizione contraria di legge, i diritti costituiti sopra fondi usati ad uno scopo di utilità pubblica possono essere espropriati. |
2 | Ove l'esecuzione o l'esercizio dell'impresa dell'espropriante rechi pregiudizio ad opere pubbliche esistenti (come strade, ponti, condotte, ecc.), l'espropriante deve prendere tutti i provvedimenti per assicurare l'uso di esse opere, nella misura in cui sia richiesto dall'interesse pubblico. |
3 | L'espropriante deve altresì eseguire gl'impianti atti a mettere il pubblico e i fondi vicini al riparo dai pericoli e dagli inconvenienti che siano necessariamente connessi con l'esecuzione e l'esercizio della sua impresa e che non debbano essere tollerati secondo le regole sui rapporti di vicinato. |
Dementsprechend ist auch nicht auf die Folgen einer Säumnis gemäss Enteignungsgesetz und Art. 18f Abs. 1
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
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1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
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1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
3.
Wie bereits dargelegt (Sachverhalt lit. A) hat die Einwohnergemeinde Erstfeld im Plangenehmigungsverfahren für das Auflageprojekt Uri 2003 mit der ATG eine Vereinbarung geschlossen, wonach sich die Massnahmen zur Luftreinhaltung nach der BUWAL-Richtlinie "Luftreinhaltung auf Baustellen" vom 1. September 2002 (Baurichtlinie Luft) zu richten hätten. Zudem hat sich die Gemeinde in der Frage, welchem Stand der Technik die auf der Baustelle eingesetzten Baumaschinen entsprechen müssten, zum vornherein dem Entscheid der Plangenehmigungsbehörde (im Einspracheverfahren des Kantons) unterzogen. Es ist daher nicht einzusehen, welches schutzwürdige Interesse die Gemeinde Erstfeld an der Aufhebung oder Änderung des Detailprojektes, in dem wie vereinbart die BUWAL-Richtlinie als anwendbar erklärt wird, geltend machen könnte. Ein solches wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch nicht dargetan. Wohl wird in der Beschwerdeschrift erwähnt, die Gemeinde verfechte zum Schutze ihrer Einwohner ein wesentliches öffentliches Interesse, nämlich jenes an der Reinhaltung der Luft. Mit diesem allgemeinen Hinweis vermag sie jedoch nicht zu begründen, weshalb sie im Detailprojektierungsverfahren nicht mehr an die im Hauptverfahren getroffene
Vereinbarung gebunden sei und ein schutzwürdiges Interesse an den nun vorgebrachten weiter gehenden Forderungen habe. Einer solchen Begründung hätte es aber bedurft, um die Beschwerdebefugnis nachzuweisen und das prozessuale Verhalten der Gemeinde zu rechtfertigen. Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Einwohnergemeinde Erstfeld ist daher mangels einer genügenden Begründung hinsichtlich der materiellen Beschwer im Sinne von Art. 108 Abs. 2
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
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1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
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1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
4.
Der Kanton Uri macht in der vorliegenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend, in der Plangenehmigungsverfügung des UVEK vom 5. März 2004 sei festgelegt worden, dass sämtliche auf der Baustelle eingesetzten Maschinen mit einem Partikelfiltersystem auszurüsten seien, also auch jene mit einer Leistung von weniger als 18 kW. Mit dieser rechtskräftigen Plangenehmigungsverfügung sei unvereinbar, dass im nachträglichen Detailprojektierungsverfahren die Richtlinie des BUWAL als massgeblich erklärt worden sei, nehme doch diese die Maschinen mit einer Leistung unter 18 kW von der Partikelfilter-Pflicht aus. Eine solche Einschränkung stehe auch mit der ergänzten kantonalen Massnahmenplanung in Widerspruch und verletze Art. 18 Abs. 4
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
|
1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
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SR 814.318.142.1 Ordinanza del 10 dicembre 1984 sulla lotta contro l'inquinamento atmosferico dovuto ai riscaldamenti (OPAC) OPAC Art. 5 Limitazione più severa delle emissioni da parte dell'autorità - 1 Se c'è da aspettarsi che un impianto previsto provochi immissioni eccessive, anche se la limitazione preventiva delle emissioni è rispettata, l'autorità decide limitazioni completive o più severe delle emissioni. |
|
1 | Se c'è da aspettarsi che un impianto previsto provochi immissioni eccessive, anche se la limitazione preventiva delle emissioni è rispettata, l'autorità decide limitazioni completive o più severe delle emissioni. |
2 | La limitazione delle emissioni è completata o resa più severa fino al punto in cui non si producono più immissioni eccessive. |
Die ATG weist in ihrer Beschwerdeantwort darauf hin, dass der Kanton Uri das Begehren um Erweiterung der Partikelfilter-Pflicht über die Richtlinie des BUWAL hinaus bereits im Plangenehmigungsverfahren für das Auflageprojekt Uri 2003 gestellt habe. Dieses sei vom UVEK sowohl unter dem Gesichtswinkel des eidgenössischen Umweltschutzrechts als auch von Art. 18 Abs. 4
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
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1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
4.1 Die Frage, ob die auf dem Projektgebiet eingesetzten Maschinen und Geräte gemäss der Baurichtlinie Luft des BUWAL mit Partikelfiltern auszurüsten seien oder ob die Partikelfilter-Pflicht auf dieselbetriebene Maschinen mit einer Leistung unter 18 kW auszudehnen sei, hat wie dargelegt (Sachverhalt lit. A und B) bereits Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens für das Auflageprojekt Uri 2003 gebildet. Das UVEK hat in Dispositiv-Ziffer 2.2.8.1 seiner Verfügung entschieden, dass "alle Maschinen, inkl. Fahrzeuge, die nur auf der Baustelle verwendet werden, mit einem Partikelfiltersystem auszurüsten" seien, ohne dass dabei auf die BUWAL-Richtlinie verwiesen worden wäre. Eine Ausnahme von der Partikelfilter-Pflicht ist nur für Maschinen und Geräte vorgesehen worden, die lediglich kurzzeitig auf der Baustelle eingesetzt werden sollen. Nach dem Wortlaut des Dispositives wäre somit darauf zu schliessen, dass dem Antrag des Kantons auf ein umfassendes Partikelfilter-Obligatorium stattgegeben worden wäre.
Ein anderes Bild ergibt sich bei Lektüre der entsprechenden Begründung:
Die Plangenehmigungsbehörde hat in ihren Erwägungen zur Luftreinhaltung (E. 3.10 S. 91 ff.) zunächst aufgelistet, welche Massnahmen zur Minderung von Schadstoffemissionen die ATG in ihrem Projekt vorgesehen habe, so u.a. auch die Ausrüstung aller dieselbetriebenen Baumaschinen und Geräte mit einem Partikelfiltersystem, ausgenommen die nur kurzzeitig eingesetzten Geräte sowie die Maschinen mit einer Leistung von weniger als 18 kW gemäss der BUWAL-Richtlinie. In ihren weiteren Erwägungen gibt die Plangenehmigungsbehörde die Anträge des BUWAL und des Kantons Uri wieder. Unter dem Titel "Kantonaler Massnahmenplan" wird hierauf erwogen, die ergänzte kantonale Massnahmenplanung sei für Bundesbehörden nicht verbindlich. Zudem seien aufgrund von Art. 5
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SR 814.318.142.1 Ordinanza del 10 dicembre 1984 sulla lotta contro l'inquinamento atmosferico dovuto ai riscaldamenti (OPAC) OPAC Art. 5 Limitazione più severa delle emissioni da parte dell'autorità - 1 Se c'è da aspettarsi che un impianto previsto provochi immissioni eccessive, anche se la limitazione preventiva delle emissioni è rispettata, l'autorità decide limitazioni completive o più severe delle emissioni. |
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1 | Se c'è da aspettarsi che un impianto previsto provochi immissioni eccessive, anche se la limitazione preventiva delle emissioni è rispettata, l'autorità decide limitazioni completive o più severe delle emissioni. |
2 | La limitazione delle emissioni è completata o resa più severa fino al punto in cui non si producono più immissioni eccessive. |
dass die BUWAL-Richtlinien "Luftreinhaltung auf Baustellen" sowie "Luftreinhaltung bei Bautransporten" einzuhalten seien und dass die Baustelle der höchsten Stufe B zuzuordnen sei. Damit sei auch entschieden, dass die Maschinen, Geräte und Arbeitsprozesse dem Stand der Technik nach Art. 4
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SR 814.318.142.1 Ordinanza del 10 dicembre 1984 sulla lotta contro l'inquinamento atmosferico dovuto ai riscaldamenti (OPAC) OPAC Art. 4 Limitazione preventiva delle emissioni da parte dell'autorità - 1 L'autorità limita preventivamente, nella maggior misura possibile dal punto di vista tecnico e dell'esercizio e sopportabile sotto il profilo economico, le emissioni per le quali nella presente ordinanza un valore limite d'emissione non è fissato o è dichiarato inapplicabile. |
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1 | L'autorità limita preventivamente, nella maggior misura possibile dal punto di vista tecnico e dell'esercizio e sopportabile sotto il profilo economico, le emissioni per le quali nella presente ordinanza un valore limite d'emissione non è fissato o è dichiarato inapplicabile. |
2 | Sono possibili dal punto di vista tecnico e dell'esercizio i provvedimenti limitativi delle emissioni, che: |
a | sono stati sperimentati con successo su impianti comparabili in Svizzera o all'estero o |
b | sono stati impiegati con successo in via sperimentale e possono, secondo le regole della tecnica, essere applicati ad altri impianti. |
3 | Per giudicare se un provvedimento limitativo delle emissioni sia sopportabile sotto il profilo economico si fa riferimento ad un'azienda media ed economicamente sana del ramo in questione. Se in un ramo le aziende sono suddivise in categorie molto differenti, si fa riferimento ad un'azienda media della rispettiva categoria. |
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SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
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1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
Zwischen diesen Erwägungen und dem Wortlaut des Dispositives besteht somit ein offensichtlicher Widerspruch.
4.2 Besteht zwischen dem Dispositiv und den Entscheidgründen ein Widerspruch, so ist der wirkliche Rechtssinn der Entscheidung festzustellen. Verwaltungsverfügungen sind - unter Vorbehalt der Problematik von Treu und Glauben - nicht nach ihrem Wortlaut, sondern nach ihrem tatsächlichen rechtlichen Bedeutungsgehalt zu verstehen (vgl. BGE 120 V 496 E. 1a mit Hinweisen, 123 V 106 nicht publ. E. 1c; s.a. BGE 116 II 614 E. 5a mit Hinweisen). Nun geht aus den Erwägungen der Plangenehmigungsverfügung vom 5. März 2004 klar hervor, dass sich der Umfang der Partikelfilter-Pflicht nach der BUWAL-Baurichtlinie bestimmen solle und die weiter gehenden Anträge des Kantons Uri abzuweisen seien. Das Dispositiv der Plangenehmigung ist demnach im fraglichen Punkt, da ein Hinweis auf die massgebende Richtlinie unterblieben ist, unvollständig und muss im Sinne der Erwägungen verstanden werden. Dies hat die Plangenehmigungsbehörde im vorliegenden Verfahren denn auch selbst bestätigt.
4.3 Der Beschwerdeführer macht vor Bundesgericht sinngemäss geltend, er habe auf den Wortlaut des Dispositives vertrauen und davon ausgehen dürfen, dass das Partikelfilter-Obligatorium tatsächlich für alle einzusetzenden Maschinen und Geräte gelte. Dem Kanton Uri konnte jedoch die Widersprüchlichkeit zwischen den Entscheidgründen und dem Text des Dispositives nicht entgehen. Falls er über den Ausgang des Verfahrens wirklich nicht im Klaren war, hätte er ein Erläuterungsgesuch im Sinne von Art. 69 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 69 - 1 L'autorità di ricorso, a domanda d'una parte, interpreta la sua decisione allorché contenga oscurità o contraddizioni nel dispositivo o tra questo e i motivi. |
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1 | L'autorità di ricorso, a domanda d'una parte, interpreta la sua decisione allorché contenga oscurità o contraddizioni nel dispositivo o tra questo e i motivi. |
2 | Dall'interpretazione decorre un nuovo termine di ricorso. |
3 | L'autorità di ricorso può correggere in ogni tempo gli errori di scrittura o di calcolo o altri errori di svista, che non hanno alcun influsso sul dispositivo ne sul contenuto essenziale dei motivi. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 69 - 1 L'autorità di ricorso, a domanda d'una parte, interpreta la sua decisione allorché contenga oscurità o contraddizioni nel dispositivo o tra questo e i motivi. |
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1 | L'autorità di ricorso, a domanda d'una parte, interpreta la sua decisione allorché contenga oscurità o contraddizioni nel dispositivo o tra questo e i motivi. |
2 | Dall'interpretazione decorre un nuovo termine di ricorso. |
3 | L'autorità di ricorso può correggere in ogni tempo gli errori di scrittura o di calcolo o altri errori di svista, che non hanno alcun influsso sul dispositivo ne sul contenuto essenziale dei motivi. |
Plangenehmigungsverfügung ausdrücklich vorbehalten worden ist oder aufgrund einer Änderung der faktischen oder rechtlichen Gegebenheiten, auf die in der Plangenehmigungsverfügung abgestellt worden ist, zugelassen werden muss.
5.
Die Plangenehmigungsbehörde hat in ihrer Verfügung vom 5. März 2004 erklärt und in der Verfügung vom 10. März 2005 wiederholt, eine Ergänzung oder Verschärfung der vorsorglichen Emissionsbegrenzungen falle dann in Betracht, wenn sich anhand der Messresultate ergebe, dass die Bautätigkeit zu einer erheblichen Zunahme der Schadstoffbelastung führe. Trete dies ein, so habe das UVEK auf Antrag des Kantons Uri nach Anhörung der ATG sowie des BUWAL allenfalls weiter gehende Anordnungen zu treffen.
Der Kanton Uri hat im Detailprojektierungsverfahren nicht geltend gemacht und bringt auch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht vor, dass gemäss den Messresultaten seit Beginn der Bauarbeiten eine Zunahme der Belastung des Kantonsgebietes mit Feinstaub festzustellen sei. Nach Angaben des UVEK ist im Vergleich mit früheren Jahren keine Mehrbelastung durch PM10-Emissionen zu verzeichnen. Dass sich seit Abschluss des ordentlichen Plangenehmigungsverfahren irgend eine andere neue tatsächliche oder rechtliche Situation ergeben hätte, die eine Neubeurteilung der Anträge auf Verschärfung der Emissionsbegrenzungen erforderte, ist ebenfalls weder behauptet noch dargetan worden. Das UVEK ist somit im Detailprojektierungsverfahren zu Recht nicht mehr auf die erneuerten Anträge des Kantons Uri eingetreten. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Kantons Uri ist demnach abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.
6.
Die Kostenfolgen des bundesgerichtlichen Verfahrens richten sich, da den betroffenen Gemeinwesen wie erwähnt auch im vereinfachten Plangenehmigungsverfahren Gelegenheit zu enteignungsrechtlicher Einsprache zu geben ist (vgl. oben E. 2.2), nach den Spezialbestimmungen des eidgenössischen Enteignungsrechts. Demgemäss sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der Regel von Art. 116 Abs. 1
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SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr) LEspr Art. 116 |
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1 | Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate. |
2 | Nei casi menzionati nell'articolo 114 capoverso 3, le spese sono ripartite secondo i principi generali della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 1947128. |
3 | Nella procedura davanti al Tribunale federale, la ripartizione delle spese è retta della legge del 17 giugno 2005129 sul Tribunale federale.130 |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Einwohnergemeinde Erstfeld wird nicht eingetreten.
2.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Kantons Uri wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.
3.
Die Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 3'000.-- wird der AlpTransit Gotthard AG auferlegt.
4.
Parteientschädigungen werden nicht zugesprochen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und dem Bundesamt für Verkehr (BAV) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. August 2005
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: