Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 844/2021

Urteil vom 25. Mai 2022

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter von Werdt, Schöbi,
Gerichtsschreiberin Gutzwiller.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Patrik Häberlin,
Beschwerdeführer,

gegen

1. B.________,
2. C.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Beat Rüedi,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Erbteilung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Thurgau vom 13. Juli 2021 (ZBR.2020.31).

Sachverhalt:

A.

A.a.

A.a.a. A.A.________ ist Witwer der am 20. April 2006 verstorbenen D.A.________ sel., mit welcher er seit 1984 im Konkubinat gelebt und die er am 28. Juli 1995 geheiratet hatte.

A.a.b. B.________ und C.________ sind die Kinder der D.A.________ sel. aus einer ersten Ehe, die am 14. November 1984 geschieden wurde. Im Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung übernahm D.A.________ sel. das Eigentum an der Liegenschaft U.________strasse xxx in V.________.

A.a.c. A.A.________ und D.A.________ sel. entschlossen sich, auf dem Grundstück U.________strasse xxx neben dem bestehenden Gebäude ein Mehrfamilienhaus zu bauen. Dieses wurde in den Jahren 2005/2006 mit Adresse W.________weg yyy erstellt, in Stockwerkeinheiten aufgeteilt und vom ursprünglichen Grundstück abparzelliert. Am 1. Februar 2006 wurde die Liegenschaft U.________strasse xxx verkauft.

A.a.d. Die Ehegatten A.________ haben weder einen Ehe- noch einen Erbvertrag abgeschlossen. Sodann verfasste D.A.________ sel. keine letztwillige Verfügung.

A.b.

A.b.a. Mit Klagebewilligung vom 13. Februar 2013 erhob A.A.________ am 6. Mai 2013 bzw. 13. August 2013 eine Erbteilungsklage beim Bezirksgericht Kreuzlingen. Er stellte unter anderem folgende Anträge:

1. Es sei bei der Feststellung des Umfangs der Erbschaft der am 20. April 2006 verstorbenen D.A.________, geb. E.________, festzustellen, dass der Nachlass hinsichtlich der Liegenschaft W.________weg yyy in V.________ eine hälftige Beteiligung an einer aufgelösten, aber noch nicht liquidierten einfachen (stillen) Gesellschaft mit dem Kläger sowie die in der Klagebeilage 1 'Eigengut und Errungenschaft D.A.________' aufgeführten Aktiven und Passiven beinhaltet, vorbehältlich der Korrekturen aufgrund von Ziff. 2-5 des Rechtsbegehrens, und es sei der Nachlass gemäss den in Ziff. 8 nachstehend verlangten Teilungshandlungen zu teilen.

2.1.1. Im Rahmen der Feststellung des Nachlasses von D.A.________, geb. E.________, sei weiter festzustellen, dass die zwischen dem Kläger und der Erblasserin hinsichtlich der Liegenschaft W.________weg yyy (vorgängig U.________strasse xxx) bestehende einfache (stille) Gesellschaft seit dem 20. April 2006 aufgelöst ist, und es sei diese einfache (stille) Gesellschaft auf der Basis der klägerischen Abrechnung (Beilage 2), aber unter Berücksichtigung der Verkehrswerte, zu liquidieren einschliesslich des Befreiungsanspruchs des Klägers hinsichtlich der Hypothekarschuld gegenüber der Bank F.________ im Betrag von Fr. 720'000.-- sowie der latenten restlichen Grundstückgewinnsteuer in Höhe von Fr. 50'000.--, und es sei dem Kläger aus Leistungsansprüchen aus der inneren Liquidation ein Betrag von mindestens Fr. 1'372'773.31 zuzüglich des Befreiungsanspruchs aus Hypothekarschuld von Fr. 720'000.-- und latenter Grundstückgewinnsteuer von Fr. 50'000.-- zuzusprechen, zuzüglich Zins von 5 % auf den klägerischen Auslagen im Betrag von Fr. 850'950.31 seit dem 20. April 2006.

2.1.2. Eventualiter seien die klägerischen Auslagen für die einfache (stille) Gesellschaft aufzuteilen in Auslagen vor und während der Ehe, und es seien dem Kläger diese während der Ehe getätigten Auslagen im Betrag von Fr. 435'583.43 anzuerkennen und im Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung (Art. 209
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 209 - 1 In caso di liquidazione, vi è diritto al compenso tra acquisti e beni propri di uno stesso coniuge qualora debiti gravanti gli uni siano stati pagati con gli altri.
1    In caso di liquidazione, vi è diritto al compenso tra acquisti e beni propri di uno stesso coniuge qualora debiti gravanti gli uni siano stati pagati con gli altri.
2    Un debito grava la massa patrimoniale cui è materialmente connesso, ma nel dubbio gli acquisti.
3    Se una massa patrimoniale ha contribuito all'acquisto, al miglioramento o alla conservazione di beni dell'altra e ne è derivato un plusvalore o un deprezzamento, il diritto al compenso è proporzionale al contributo prestato ed è calcolato secondo il valore dei beni al momento della liquidazione o dell'alienazione.
ZGB) zu berücksichtigen, und es seien ihm ausserdem seine vorehelichen Auslagen im Betrag von Fr. 348'840.20 zuzüglich 5 % Zins seit dem 20. April 2006 zuzusprechen.

A.b.b. Im Rahmen eines als Teilentscheid bezeichneten Urteils vom 12. April 2016 stellte das Bezirksgericht fest, dass der Nachlass hinsichtlich der Liegenschaft W.________weg yyy eine einfache Gesellschaft zwischen A.A.________ und der Erblasserin beinhalte und dass die einfache Gesellschaft mit der Erreichung ihres Zwecks, spätestens jedoch mit dem Tod der Erblasserin am 20. April 2006 aufgelöst worden sei. Das klägerische Rechtsbegehren Ziff. 2.2 wies es ab. Dieser Entscheid wurde von keiner Partei angefochten.

A.c. Am 14. April 2020 fällte das Bezirksgericht sein Urteil. Es stellte namentlich fest, dass dem Kläger aus der güterrechtlichen Auseinandersetzung als Errungenschaft insgesamt Fr. 917'361.10 zustünden (Dispositiv Ziff. 1), sein Erbteil Fr. 1'278'879.06 betrage und ihm nach Abzug von Vorempfängen noch Nachlassvermögen im Wert von Fr. 534'722.-- zuzuweisen sei (Dispositiv Ziff. 2). Sodann wies es dem Kläger und den Beklagten genauer bestimmte Vermögenswerte zu (Dispositiv Ziff. 3). Zudem wies das Bezirksgericht das Grundbuchamt Kreuzlingen an, die drei Stockwerkeinheiten auf B.________ und C.________ zu übertragen, und die Banken, die entsprechenden Beträge auszuzahlen und die Konti aufzulösen (Dispositiv Ziff. 4 und 6-14). A.A.________ wies es an, Kunstgegenstände an B.________ und C.________ herauszugeben, und C.________ wies es an, den von ihm für A.A.________ treuhänderisch gehaltenden Geschäftsanteil einer GmbH entschädigungslos auf diesen zu übertragen (Dispositiv Ziff. 5 und 15).

B.

B.a. Am 22. Juni 2020 erhob A.A.________ beim Obergericht des Kantons Thurgau Berufung. Seine Begehren lauteten wie folgt:

1. Es sei Ziff. 1 des Entscheides des Bezirksgerichtes Kreuzlingen vom 14. April 2020 [...] aufzuheben und wie folgt zu korrigieren:
a) Der 50 %-Liquidationsanteil des Klägers an der in den Jahren 1991/1992 gebildeten einfachen Gesellschaft "Überbauung W.________weg yyy" beträgt Fr. 1'358'206.27 und ist nach Abzug der Mietschuld von Fr. 409'600.-- mit Fr. 948'606.27 dem klägerischen Eigengut zuzuweisen.
b) Der 50 %-Liquidationsanteil der Erblasserin sei auf Fr. 1'360'041.23 festzusetzen.

2. Die Feststellungen in Ziff. 2 seien wie folgt zu bestätigen resp. zu korrigieren:

2.a) Das Nachlassvermögen der am 20. April 2006 verstorbenen Erblasserin beträgt insgesamt Fr. 1'048'555.04.
2.c) [ recte : b)] Der Erbteil des Klägers beträgt Fr. 2'019'116.96 [ recte : Dieser Betrag ist das Total seiner behaupteten Ansprüche und nicht sein Anteil aus dem Nachlass] und der Erbteil der [Beklagten] gemeinsam Fr. 524'277.52.
2.d) [ recte : c)] Dem Kläger seien Vorempfänge in Höhe von Fr. 99'331.85 anzurechnen.
2.e) [ recte : d)] Den Beklagten seien Vorempfänge in Höhe von total Fr. 88'083.-- anzurechnen (Zahlung, Bilder und Möbel).

3. Die Loszuteilung gemäss Ziff. 3a und 3b sei aufzuheben und diese unter Berücksichtigung der unter Ziff. 1 und 2 aufgeführten Erkenntnisse neu festzusetzen.

4. Die Anrechnungswerte der drei Liegenschaften gemäss Ziff. 4, die den Beklagten zugewiesen werden, seien per Stichtag 14. April 2020 auf insgesamt Fr. 1'150'000.-- festzulegen [...].

5. Die Anweisungen in den Ziff. 6-14 an die Bank F.________, Bank G.________ und Bank H.________ seien aufzuheben und gemäss den Erkenntnissen aus dem Berufungsverfahren neu festzulegen.

6. [Änderung der Gerichtskosten und Parteientschädigung des erstinstanzlichen Verfahrens]

7. [Kosten- und Entschädigungsfolgen für das Berufungsverfahren]

B.b. B.________ und C.________ erhoben Anschlussberufung zur Feststellung des massgebenden Nettonachlassvermögens der Erblasserin sowie zur Höhe der Erbteile und der Vorempfänge der Parteien, unter ziffernmässiger Korrektur der Anweisungen an die Banken.

B.c. Das Obergericht trat auf die Berufung nicht ein und schrieb die Anschlussberufung als gegenstandslos ab (Entscheid vom 13. Juli 2021).

C.

C.a. Mit Eingabe vom 8. Oktober 2021 wendet sich A.A.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er beantragt, den Nichteintretensentscheid des Obergerichts aufzuheben (Rechtsbegehren Ziff. 1), die Nichtigkeit von Dispositiv Ziff. 3 des Teilurteils des Bezirksgerichts vom 12. April 2016 festzustellen (Rechtsbegehren Ziff. 2) und den Zeitraum der einfachen Gesellschaft zwischen der Erblasserin und dem Beschwerdeführer auf die Zeit von 1991/1992 bis 20. April 2006 festzulegen (Rechtsbegehren Ziff. 3). Eventualiter sei das Obergericht anzuweisen, den Zeitraum der einfachen Gesellschaft neu festzulegen, gestützt darauf die Einlagen und die Verteilung des Überschusses der einfachen Gesellschaft zu eruieren und den Gewinn den Gütermassen gemäss dem klägerischen Berufungsbegehren zuzuweisen (Rechtsbegehren Ziff. 4). Das Obergericht sei anzuweisen, auf die Berufung einzutreten und diese "unter Berücksichtigung der gestellten Anträge materiell zu beurteilen unter Berücksichtigung der vorstehenden Anträge Ziff. 2 und 3" (Rechtsbegehren Ziff. 5) sowie die Ausgleichsforderung des Beschwerdeführers durch Zuweisung der Bankkonten und der Ausgleichszahlung in bar festzulegen (Rechtsbegehren Ziff. 6); unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
(Rechtsbegehren Ziff. 6 [ recte : 7]).

C.b. Das Obergericht hat auf Vernehmlassung verzichtet, wobei es unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid die Abweisung der Beschwerde begehrt, soweit darauf einzutreten sei. Auch B.________ und C.________ (Beschwerdegegner) beantragen in ihrer Beschwerdeantwort vom 12. Mai 2022 die kostenfällige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

C.c. Ausserdem hat das Bundesgericht die kantonalen Akten eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein Endentscheid (Art. 90
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento.
BGG) eines oberen kantonalen Gerichts, das als Rechtsmittelinstanz (Art. 75
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
2    I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
a  una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
b  un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
c  è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.
BGG) auf eine Berufung gegen einen Entscheid über eine Erbteilung (Art. 604
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 604 - 1 La divisione dell'eredità può essere domandata in ogni tempo da ciascun coerede, in quanto non sia tenuto per contratto o per legge a rimanere in comunione.
1    La divisione dell'eredità può essere domandata in ogni tempo da ciascun coerede, in quanto non sia tenuto per contratto o per legge a rimanere in comunione.
2    Ad istanza di un erede il giudice può sospendere provvisoriamente la divisione della sostanza o di singoli oggetti ove l'immediata sua esecuzione possa recare un pregiudizio considerevole al valore dell'eredità.
3    I coeredi di un erede insolvente possono domandare subito dopo l'apertura della successione dei provvedimenti conservativi a salvaguardia dei loro diritti.
ZGB) und damit eine vermögensrechtliche Zivilsache nach Art. 72 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
2    Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
a  le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
b  le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
b1  sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
b2  sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
b3  sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
b4  in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
b5  in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
b6  in materia di protezione dei minori e degli adulti,
b7  ...
BGG nicht eingetreten ist (Urteil 5A 396/2015 vom 22. Juni 2017 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 143 III 425). Der Streitwert von Fr. 30'000.-- ist nach den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz erreicht (Art. 74 Abs. 1 Bst. b
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
1    Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
a  15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
b  30 000 franchi in tutti gli altri casi.
2    Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
a  se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
b  se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
c  contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
d  contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
e  contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.
BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist das zutreffende Rechtsmittel. Der Beschwerdeführer ist nach Art. 76 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
2    Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40
BGG zur Beschwerde berechtigt, die er auch fristgerecht erhoben hat (Art. 100 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
1    Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
2    Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
a  delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
b  nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
c  in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
d  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
3    Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
a  delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
b  dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
4    Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
5    Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
6    ...94
7    Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.
BGG). Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.

1.2. Streitgegenstand ist einzig, ob das Obergericht zu Recht auf die bei ihm erhobene Berufung nicht eingetreten ist. Trifft dies zu, hat es bei diesem Nichteintretensentscheid sein Bewenden. Erweist er sich hingegen als bundesrechtswidrig, ist die Sache an das Obergericht zurückzuweisen zur weiteren Beurteilung des Rechtsmittels. Das Bundesgericht kann die Sache nicht inhaltlich entscheiden (BGE 139 II 233 E. 3.2; 135 II 38 E. 1.2). Soweit der Beschwerdeführer darüber hinausgehende Feststellungs- bzw. Leistungs- oder Gestaltungsbegehren stellt und begründet, ist darauf nicht einzutreten. Dasselbe gilt sinngemäss hinsichtlich der Ausführungen in der Beschwerdeantwort, mit denen die Beschwerdegegner zu den materiell-rechtlichen Rügen des Beschwerdeführers Stellung nehmen.

2.

2.1. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG) und ist ausser in offensichtlichen Fällen nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden Rechtsfragen zu untersuchen, soweit solche nicht (mehr) vorgetragen werden (BGE 142 III 364 E. 2.4 mit Hinweisen). Wird eine Rechtsfrage aufgeworfen, ist das Bundesgericht weder an die von den Parteien geltend gemachten Gründe noch an die rechtliche Würdigung der Vorinstanz gebunden. Es kann die Beschwerde aus einem anderen als dem von der beschwerdeführenden Partei angerufenen Grund gutheissen; ebenso kann es den angefochtenen Entscheid mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung bestätigen (BGE 141 III 426 E. 2.4 mit Hinweisen; Urteile 5A 679/2020 vom 1. Juli 2021 E. 1.2; 4A 517/2020 vom 27. April 2021 E. 2.2). In der Beschwerdebegründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid rechtswidrig sein soll. Die
Begründung muss sachbezogen sein und sich auf den Streitgegenstand beziehen und beschränken; die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 142 I 99 E. 1.7.1 mit Hinweisen; 140 III 115 E. 2, 86 E. 2 mit Hinweisen; Urteile 5A 742/2021 vom 8. April 2022 E. 2.1; 5A 568/2021 vom 25. März 2022 E. 2.1).

2.2. Was den Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die vorinstanzlichen Feststellungen zugrunde (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG). Diesbezüglich kann die rechtsuchende Partei nur vorbringen, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
BV; zum Willkürbegriff vgl. BGE 142 II 433 E. 4.4), oder würden auf einer anderen Bundesrechtsverletzung im Sinn von Art. 95
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
BGG (z.B. Verletzung von Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
BV oder Art. 8
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova.
ZGB) beruhen. In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung der gerügten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
BGG). Es gilt das strenge Rügeprinzip nach Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen, während es auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt (BGE 141 IV 317 E. 5.4 mit Hinweisen, 249 E. 1.3.1; 140 III 264 E. 2.3 mit Hinweisen). Wird eine Verletzung des Willkürverbots geltend gemacht, reicht es nicht aus, die Lage aus der eigenen Sicht darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen. Es ist im Einzelnen darzutun, inwiefern das
kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 136 I 49 E. 1.4.1; 134 II 244 E. 2.2; je mit Hinweis).

2.3. Dieselben Begründungsvoraussetzungen gelten für die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte (BGE 144 II 313 E. 5.1; 143 II 283 E. 1.2.2; je mit Hinweisen).

3.
Das Obergericht ist aus unterschiedlichen Gründen nicht auf die Berufung eingetreten. Gleichsam als Auffangtatbestand warf es dem Beschwerdeführer vor, keine konkreten Anträge über die Art der Teilung gestellt zu haben. Sollte sich diese Begründung als bundesrechtskonform erweisen, müsste die Beschwerde insgesamt abgewiesen werden, weshalb diese Frage vorab zu behandeln ist.

3.1. Das Obergericht erwog, im Rechtsmittelverfahren müssten im Erbteilungsprozess auf jeden Fall konkrete Anträge über die Art der Teilung gestellt werden; es könne nicht einfach beantragt werden, der Nachlass sei neu festzustellen und zu teilen. Habe die erste Instanz den Umfang des Nachlasses bereits festgestellt und Lose gebildet oder beziffere der Berufungskläger in seinen Rechtsbegehren den Umfang des Nachlasses und sei die Zuteilung einzelner Gegenstände unstrittig, seien demnach auch konkrete Anträge im Berufungsverfahren zu den einzelnen Losen notwendig.

3.2. Unter Hinweis auf die Urteile 5A 775/2018 vom 15. April 2019 und 5A 653/2008 [ recte : 5A 654/2008] vom 12. Februar 2009 legt der Beschwerdeführer die höchstrichterliche Rechtsprechung zu den Anforderungen an Rechtsbegehren im Kontext von Gestaltungsklagen dar und wirft dem Obergericht überspitzten Formalismus vor.

3.3. Die Beschwerdegegner führen aus, dass in einer Berufung klar umschriebene Anträge gestellt werden und diese Anträge durch exakte Rügen und Begründungen spezifiziert werden müssten, sei eine Selbstverständlichkeit und ergebe sich bereits aus dem Gebot der Bestimmtheit der Rechtsbegehren, das sich ebenfalls aus Art. 58
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 58 Corrispondenza tra il chiesto e il pronunciato e riserva della non vincolatività delle conclusioni delle parti - 1 Il giudice non può aggiudicare a una parte né più di quanto essa abbia domandato, né altra cosa, né meno di quanto sia stato riconosciuto dalla controparte.
1    Il giudice non può aggiudicare a una parte né più di quanto essa abbia domandato, né altra cosa, né meno di quanto sia stato riconosciuto dalla controparte.
2    Sono fatte salve le disposizioni di legge secondo le quali il giudice non è vincolato dalle conclusioni delle parti.
ZPO ableiten lasse. Die Berufung habe diese formellen Erfordernisse nicht erfüllt, weshalb das Obergericht richtigerweise nicht darauf eingetreten sei.

3.4. Jeder Miterbe kann zu beliebiger Zeit die Teilung der Erbschaft verlangen, soweit er nicht durch Vertrag oder Vorschrift des Gesetzes zur Gemeinschaft verpflichtet ist (Art. 604 Abs. 1
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 604 - 1 La divisione dell'eredità può essere domandata in ogni tempo da ciascun coerede, in quanto non sia tenuto per contratto o per legge a rimanere in comunione.
1    La divisione dell'eredità può essere domandata in ogni tempo da ciascun coerede, in quanto non sia tenuto per contratto o per legge a rimanere in comunione.
2    Ad istanza di un erede il giudice può sospendere provvisoriamente la divisione della sostanza o di singoli oggetti ove l'immediata sua esecuzione possa recare un pregiudizio considerevole al valore dell'eredità.
3    I coeredi di un erede insolvente possono domandare subito dopo l'apertura della successione dei provvedimenti conservativi a salvaguardia dei loro diritti.
ZGB). Der Anspruch aus Art. 604 Abs. 1
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 604 - 1 La divisione dell'eredità può essere domandata in ogni tempo da ciascun coerede, in quanto non sia tenuto per contratto o per legge a rimanere in comunione.
1    La divisione dell'eredità può essere domandata in ogni tempo da ciascun coerede, in quanto non sia tenuto per contratto o per legge a rimanere in comunione.
2    Ad istanza di un erede il giudice può sospendere provvisoriamente la divisione della sostanza o di singoli oggetti ove l'immediata sua esecuzione possa recare un pregiudizio considerevole al valore dell'eredità.
3    I coeredi di un erede insolvente possono domandare subito dopo l'apertura della successione dei provvedimenti conservativi a salvaguardia dei loro diritti.
ZGB geht, Teilungsvorschriften des Erblassers vorbehalten, nur auf Vornahme der Teilung, nicht auch auf Zuweisung bestimmter Objekte, denn die Erben haben bei der Teilung gemäss Art. 610 Abs. 1
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 610 - 1 Ove non debbano essere applicate altre disposizioni, tutti gli eredi hanno uguali diritti sui beni della successione.
1    Ove non debbano essere applicate altre disposizioni, tutti gli eredi hanno uguali diritti sui beni della successione.
2    Essi devono comunicarsi vicendevolmente ogni loro rapporto col defunto che debba essere considerato per l'eguale e giusta divisione della eredità.
3    Ogni erede può chiedere che i debiti dell'eredità sieno soddisfatti o garantiti prima della divisione.
ZGB alle den gleichen Anspruch auf die Gegenstände der Erbschaft (BGE 143 III 425 E. 5.3). In prozessualer Hinsicht genügen daher die Begehren, den Nachlass aufgrund entsprechender Behauptungen und Beweisanträge festzustellen, die Erbteile festzustellen und den Nachlass zu teilen, sowie Sachvorbringen, aus denen wenigstens sinngemäss hervorgeht, welche Feststellungen zu treffen sind und wie zu teilen ist (BGE 101 II 41 E. 4c; Urteil 5A 654/2008 vom 12. Februar 2009 E. 6.2 [beide noch zum kantonalen Prozessrecht]; a.M. TARKAN GÖKSU, Das Rechtsbegehren der Erbteilungsklage, in: Kaleidoskop des Familien- und Erbrechts, Liber amicarum für Alexandra Rumo-Jungo, 2014, S. 127 ff., insbesondere S. 138 ff.; zur Zulässigkeit der Beschränkung des Verfahrens auf materiell-rechtliche Einzelfragen: BGE 143 III 425 E. 4.7). Das
Prozessrecht darf deshalb weder die Aufstellung eines genauen Teilungsplans voraussetzen noch mehr verlangen als die gegenständliche Umschreibung des Nachlasses (Urteil 5A 654/2008 vom 12. Februar 2009 E. 6.2 mit Hinweisen [noch zum kantonalen Prozessrecht]).

3.5. Stellt der Berufungskläger - wie hier mit den Berufungsbegehren Ziff. 1, 2 und 4 - bezifferte Anträge hinsichtlich der Höhe des Nachlassvermögens der Erblasserin, der Höhe der Erbteile der Parteien, der Höhe der jeweiligen Vorempfänge und der Höhe der verbleibenden Guthaben, hat dies, sollte er mit seinen Anträgen durchdringen, naturgemäss einen Einfluss auf die Teilung des Nachlasses. Nachdem der gesetzliche Anspruch auf Vornahme der Teilung, nicht aber auf Zuweisung bestimmter Objekte gerichtet ist, kann auch für das Berufungsverfahren weder die Aufstellung eines genauen Teilungsplans noch mehr verlangt werden als die gegenständliche Umschreibung des Nachlasses. Jedenfalls unter diesem Gesichtspunkt hält der angefochtene Entscheid vor Bundesrecht nicht stand.

4.
Das Obergericht erachtete das in der Berufungsschrift gestellte Rechtsbegehren Ziff. 1 für unzulässig.

4.1. Es erwog, in Ziff. 1 des Entscheids des Bezirksgerichts habe dieses davon Vormerk genommen, dass dem Beschwerdeführer aus seiner Errungenschaft nach Vorschlagsberücksichtigung eine Summe von Fr. 917'361.10 verbleibe und aus welchen Werten diese bestehe. Aus den Erwägungen des Bezirksgerichts gehe hervor, dass es davon ausgegangen sei, die Ehegatten hätten sich erst im Jahr 1999 entschlossen, einen Neubau mit fünf Wohnungen zu erstellen, nicht aber vor Eheschluss. Daher gehe es bei der Liquidation alleine darum, den rechnerischen Anteil des Beschwerdeführers zu eruieren, der für ihn in der güterrechtlichen Auseinandersetzung zu berücksichtigen sei. Dies alles ergebe sich letztlich bereits aus Ziff. 3 des Teilentscheids vom 12. April 2016, mit welchem das Bezirksgericht das klägerische Rechtsbegehren Ziff. 2.2 abgewiesen habe. Dieses habe als Eventualantrag die Aufteilung der klägerischen Auslagen für die einfache Gesellschaft in eine Zeit vor und während der Ehe zum Inhalt gehabt; insbesondere habe der Beschwerdeführer die Zusprechung von vorehelichen Auslagen im Betrag von Fr. 348'840.20 nebst Zins beantragt. Indem das Bezirksgericht dieses Rechtsbegehren im Dispositiv des Teilentscheids abgewiesen habe und der Entscheid
nicht angefochten worden sei, sei das Dispositiv in Rechtskraft erwachsen. Demnach stehe rechtskräftig fest, dass für den Beschwerdeführer kein Anspruch auf einen vorehelichen Ausgleich bestehe. Aus Ziff. 3 des Dispositivs des Teilentscheids und dessen Begründung ergebe sich eindeutig, dass der Beginn der einfachen Gesellschaft W.________weg yyy verbindlich auf die Zeit während und nicht vor der Ehe verlegt worden sei. Damit bestehe keine Möglichkeit und auch kein Anlass, auf eine angeblich bereits vor der Ehe bestehende einfache Gesellschaft zurückzukommen. Soweit der Beschwerdeführer in Ziff. 1 seiner Berufungsbegehren Anträge betreffend Liquidation der vor der Eheschliessung bestehenden Gesellschaft stelle, könne darauf nicht eingetreten werden, weil mit dem Teilentscheid rechtsverbindlich feststehe, dass jedenfalls vor der Ehe mit der Erblasserin keine einfache Gesellschaft W.________weg yyy bestanden habe.

4.2. Die Beschwerdegegner schliessen sich dieser Beurteilung an und führen aus, dass sämtliche Aspekte im Zusammenhang mit der vom Beschwerdeführer behaupteten einfachen Gesellschaft zwischen ihm und der Erblasserin im Teilentscheid des Bezirksgerichts vom 12. April 2016 abgehandelt und rechtskräftig abgeurteilt worden seien. Zu diesen Aspekten gehöre auch die Dauer der einfachen Gesellschaft zwischen dem Beschwerdeführer und der Erblasserin. Der Beschwerdeführer hätte den Teilentscheid des Bezirksgerichts anfechten müssen, wenn er weiterhin die Rechtsauffassung hätte vertreten wollen, die einfache Gesellschaft "Neubau Mehrfamilienhaus W.________weg yyy in V.________" habe ihren Anfang bereits 1991 oder 1992 genommen. Seine Vorbringen in der Berufung seien verspätet gewesen und könnten auch im vorliegenden Verfahren beim Bundesgericht nicht mehr gehört werden. Es stehe ihnen die Rechtskraft des Teilurteils vom 12. April 2016 entgegen.

4.3. Zur Vereinfachung des Prozesses kann das Gericht das Verfahren auf einzelne Fragen oder auf einzelne Rechtsbegehren beschränken (Art. 125 Bst. a
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 125 Semplificazione del processo - Per semplificare il processo il giudice può segnatamente:
a  limitare il procedimento a singole questioni o conclusioni;
b  ordinare la disgiunzione della causa nelle sue eventuali singole azioni;
c  ordinare la congiunzione di più cause;
d  rinviare la domanda riconvenzionale a un procedimento separato.
ZPO), namentlich wenn es dadurch einen Teilentscheid oder einen Zwischenentscheid im Sinn von Art. 237
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 237 Decisione incidentale - 1 Il giudice può emanare una decisione incidentale quando un diverso giudizio dell'autorità giudiziaria superiore potrebbe portare immediatamente all'emanazione di una decisione finale e con ciò si potrebbe conseguire un importante risparmio di tempo o di spese.
1    Il giudice può emanare una decisione incidentale quando un diverso giudizio dell'autorità giudiziaria superiore potrebbe portare immediatamente all'emanazione di una decisione finale e con ciò si potrebbe conseguire un importante risparmio di tempo o di spese.
2    La decisione incidentale è impugnabile in modo indipendente; una sua successiva impugnazione con la decisione finale è esclusa.
ZPO zu fällen in der Lage ist (Urteil 4A 142/2014 vom 2. Oktober 2014 E. 2 mit Hinweisen). Die ZPO regelt den Teilentscheid nicht ausdrücklich; der Gesetzgeber ist davon ausgegangen, dass es keiner Regelung bedarf, zumal es sich um eine Variante eines Endentscheids handelt, mit welchem im Rahmen einer objektiven oder subjektiven Klagehäufung über eines oder einige von mehreren Rechtsbegehren abschliessend befunden wird (Urteil 4A 545/2014 vom 10. April 2015 E. 2.1 in fine mit Hinweis). Demgegenüber stellen Zwischenentscheide im Sinn von Art. 237
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 237 Decisione incidentale - 1 Il giudice può emanare una decisione incidentale quando un diverso giudizio dell'autorità giudiziaria superiore potrebbe portare immediatamente all'emanazione di una decisione finale e con ciò si potrebbe conseguire un importante risparmio di tempo o di spese.
1    Il giudice può emanare una decisione incidentale quando un diverso giudizio dell'autorità giudiziaria superiore potrebbe portare immediatamente all'emanazione di una decisione finale e con ciò si potrebbe conseguire un importante risparmio di tempo o di spese.
2    La decisione incidentale è impugnabile in modo indipendente; una sua successiva impugnazione con la decisione finale è esclusa.
ZPO nur einen Schritt auf dem Weg zum Endentscheid dar. Anders als beim Endentscheid wird dadurch das Verfahren vor der damit befassten Instanz nicht abgeschlossen. Mit dem Zwischenentscheid wird vielmehr eine Vorfrage beurteilt. Diese kann materiell-rechtlicher oder prozessrechtlicher Natur sein (Urteil 5D 160/2014 vom 26. Januar 2015 E. 2.4; STECK/BRUNNER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2017, N. 6 zu
Art. 237
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 237 Decisione incidentale - 1 Il giudice può emanare una decisione incidentale quando un diverso giudizio dell'autorità giudiziaria superiore potrebbe portare immediatamente all'emanazione di una decisione finale e con ciò si potrebbe conseguire un importante risparmio di tempo o di spese.
1    Il giudice può emanare una decisione incidentale quando un diverso giudizio dell'autorità giudiziaria superiore potrebbe portare immediatamente all'emanazione di una decisione finale e con ciò si potrebbe conseguire un importante risparmio di tempo o di spese.
2    La decisione incidentale è impugnabile in modo indipendente; una sua successiva impugnazione con la decisione finale è esclusa.
ZPO). Indes sieht die ZPO eine selbständige Ausfällung und Eröffnung von Zwischenentscheiden nur vor, wenn durch eine abweichende oberinstanzliche Beurteilung sofort ein Endentscheid herbeigeführt und so ein bedeutender Zeit- oder Kostenaufwand gespart werden kann (Art. 237 Abs. 1
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 237 Decisione incidentale - 1 Il giudice può emanare una decisione incidentale quando un diverso giudizio dell'autorità giudiziaria superiore potrebbe portare immediatamente all'emanazione di una decisione finale e con ciò si potrebbe conseguire un importante risparmio di tempo o di spese.
1    Il giudice può emanare una decisione incidentale quando un diverso giudizio dell'autorità giudiziaria superiore potrebbe portare immediatamente all'emanazione di una decisione finale e con ciò si potrebbe conseguire un importante risparmio di tempo o di spese.
2    La decisione incidentale è impugnabile in modo indipendente; una sua successiva impugnazione con la decisione finale è esclusa.
ZPO). Ein derartiger Zwischenentscheid ist selbständig anzufechten; eine spätere Anfechtung zusammen mit dem Endentscheid ist ausgeschlossen (Art. 237 Abs. 2
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 237 Decisione incidentale - 1 Il giudice può emanare una decisione incidentale quando un diverso giudizio dell'autorità giudiziaria superiore potrebbe portare immediatamente all'emanazione di una decisione finale e con ciò si potrebbe conseguire un importante risparmio di tempo o di spese.
1    Il giudice può emanare una decisione incidentale quando un diverso giudizio dell'autorità giudiziaria superiore potrebbe portare immediatamente all'emanazione di una decisione finale e con ciò si potrebbe conseguire un importante risparmio di tempo o di spese.
2    La decisione incidentale è impugnabile in modo indipendente; una sua successiva impugnazione con la decisione finale è esclusa.
ZPO). Einem Zwischenentscheid kommt nur innerprozessuale Bedeutung zu, indem der Zwischenentscheid im fortgesetzten Verfahren verbindlich ist. Auch soweit die Lehre davon spricht, dem unangefochtenen Zwischenentscheid komme materielle Rechtskraft zu, ist damit nur die Bindungswirkung für das laufende Verfahren gemeint (Urteil 4A 591/2015 vom 6. Juli 2016 E. 2.2.1 mit Hinweisen).

4.4. Das Bezirksgericht hat in seinem Entscheid vom 12. April 2016 festgestellt, dass die Erblasserin und der Beschwerdeführer mit Bezug auf die Liegenschaft W.________weg yyy eine einfache Gesellschaft gebildet hatten, dass die einfache Gesellschaft die Planung und die Erstellung eines neuen Mehrfamilienhauses bezweckt hatte, dass die einfache Gesellschaft spätestens mit dem Tod der Erblasserin aufgelöst worden war und dass die Liquidation der einfachen Gesellschaft noch nicht erfolgt war. Ausserdem ergibt sich aus den Erwägungen des Bezirksgerichts, dass die einfache Gesellschaft erst nach Eheschluss gebildet wurde und der Beschwerdeführer folglich im Rahmen der Liquidation der einfachen Gesellschaft keine Forderungen aus "vorehelichen" Leistungen beanspruchen kann. Mit anderen Worten hat das Bezirksgericht einen Teil der materiell-rechtlichen Fragen beantwortet, welche sich im Rahmen der Erbteilung (bzw. der vorweg vorzunehmenden güterrechtlichen Auseinandersetzung und in diesem Zusammenhang im Rahmen der Liquidation der einfachen Gesellschaft) stellten. Wie der Beschwerdeführer zutreffend moniert, hat das Bezirksgericht nicht bestimmt, wem was bzw. wie viel aus der Liquidation der einfachen Gesellschaft zusteht. Ob ein
Teilentscheid vorliegen würde, wenn es abschliessend über die Liquidation der einfachen Gesellschaft W.________weg yyy befunden hätte, braucht vorliegend nicht näher untersucht zu werden, denn so oder anders nimmt der Entscheid vom 12. April 2016 die Liquidation der einfachen Gesellschaft nicht vor. Sodann würde eine abweichende oberinstanzliche Beurteilung offensichtlich keinen Endentscheid herbeiführen. Damit liegt mit dem Entscheid vom 12. April 2016 zwar ein Zwischenentscheid, aber kein Zwischenentscheid im Sinn von Art. 237 Abs. 1
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 237 Decisione incidentale - 1 Il giudice può emanare una decisione incidentale quando un diverso giudizio dell'autorità giudiziaria superiore potrebbe portare immediatamente all'emanazione di una decisione finale e con ciò si potrebbe conseguire un importante risparmio di tempo o di spese.
1    Il giudice può emanare una decisione incidentale quando un diverso giudizio dell'autorità giudiziaria superiore potrebbe portare immediatamente all'emanazione di una decisione finale e con ciò si potrebbe conseguire un importante risparmio di tempo o di spese.
2    La decisione incidentale è impugnabile in modo indipendente; una sua successiva impugnazione con la decisione finale è esclusa.
ZPO vor, weshalb dieser zusammen mit dem Endentscheid angefochten werden kann. Die gegenteilige Auffassung des Obergerichts hält vor Bundesrecht nicht stand.

4.5. Bei diesem Ergebnis kommt dem Begehren auf Feststellung der Nichtigkeit des Teilentscheids vom 12. April 2016 keine selbständige Bedeutung zu. Auf die diesbezüglichen Einwendungen des Beschwerdeführers und die Entgegnungen der Beschwerdegegner ist nicht weiter einzugehen.

5.
Streitig ist schliesslich die Zulässigkeit des in der Berufungsschrift gestellten Rechtsbegehrens Ziff. 4.

5.1. Dazu führt das Obergericht aus, in Ziff. 4 beantrage der Beschwerdeführer, die Anrechnungswerte der drei Stockwerkeinheiten, die den Beschwerdegegnern zugewiesen würden, seien auf Fr. 1'150'000.-- statt Fr. 1'000'000.-- festzusetzen. Auf der Basis der vom Beschwerdeführer vorgetragenen Zahlen hätten die Beschwerdegegner mit der Zuweisung der Liegenschaften im Verhältnis zu ihrem Erbteil (ohne Vorempfänge) eine Ausgleichszahlung von rund Fr. 626'000.-- zu leisten. Dazu nehme der Beschwerdeführer aber keine Stellung. Gemäss BGE 143 III 425 sollte eine Ausgleichszahlung ohne Zustimmung aller Erben in einem vernünftigen Verhältnis zwischen der Ausgleichssumme und dem Wert des Erbteils stehen bzw. nach der Lehre höchstens 10 % eines Loses betragen. Nach den Vorstellungen des Beschwerdeführers müssten die Beschwerdegegner mit der Übernahme der drei Stockwerkeinheiten eine Ausgleichszahlung (ohne Berücksichtigung der Vorempfänge) von 119.35 % des Erbteils leisten. Dies übersteige bei weitem das vernünftige und zumutbare Mass. Ein solches Rechtsbegehren auf Ausgleichszahlungen von über 100 % des Erbteils sei wohl von vornherein nicht zulässig. Diesbezüglich fehle es auch an einer rechtsgenüglichen Begründung. Wenn der
Beschwerdeführer gegenüber dem angefochtenen Entscheid einen um mehr als die Hälfte geringeren Erbteil der beiden Beschwerdegegner festgestellt haben wolle und gleichzeitig eine höhere Bewertung der diesen zuzuweisenden Liegenschaften beantrage, müsse er sich zwingend mit der daraus resultierenden Ausgleichszahlung der Beschwerdegegner befassen. Ob der Beschwerdeführer in seinem Rechtsbegehren konkrete Anträge auf Ausgleichszahlungen hätte stellen müssen, sei wohl zu bejahen, könne aber offenbleiben.

5.2. Der Anrechnungswert der Stockwerkeinheiten beschlägt den Wert des Nachlasses insgesamt. Hinsichtlich der konkreten Teilung musste der Beschwerdeführer keine spezifischen Anträge stellen (E. 3.5), auch nicht mit Bezug auf allfällige Ausgleichszahlungen. Daher kann dem Beschwerdeführer wiederum nicht vorgeworfen werden, keine konkrete Anträge auf Ausgleichszahlungen gestellt zu haben.
Im Übrigen trifft zwar zu, dass das Teilungsgericht nicht beliebig hohe Ausgleichszahlungen anordnen kann, sondern diese in einem vernünftigen Verhältnis zwischen der Ausgleichssumme und dem Wert des Erbteils stehen müssen (BGE 143 III 425 E. 4.6). Andererseits steht es den Erben grundsätzlich frei, sich auf von diesem Grundsatz abweichende Ausgleichszahlungen zu einigen. Ob dies die Parteien getan haben, wovon der Beschwerdeführer ausgeht, kann das Bundesgericht angesichts der Beschränkung des Streitgegenstands auf die Frage des Eintretens (E. 1.2) nicht prüfen.

6.
Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen hätte das Obergericht auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Berufung eintreten müssen. Die Weigerung begründet eine verpönte formelle Rechtsverweigerung. Folglich ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache an das Obergericht zurückzuweisen, damit dieses auf die Berufung eintrete und diese sowie gegebenenfalls die Anschlussberufung materiell behandle. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegen die Beschwerdegegner und werden kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
und Art. 68 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
BGG); sie tragen diese Schulden zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung (Art. 66 Abs. 5
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
und Art. 68 Abs. 4
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 13. Juli 2021 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit diese auf die Berufung eintrete und diese sowie gegebenenfalls die Anschlussberufung materiell behandle. Im Übrigen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 10'000.-- werden zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung den Beschwerdegegnern auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegner haben den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung mit Fr. 12'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau mitgeteilt.

Lausanne, 25. Mai 2022

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Die Gerichtsschreiberin: Gutzwiller
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 5A_844/2021
Data : 25. maggio 2022
Pubblicato : 29. luglio 2022
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Diritto successorio
Oggetto : Erbteilung


Registro di legislazione
CC: 8 
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova.
209 
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 209 - 1 In caso di liquidazione, vi è diritto al compenso tra acquisti e beni propri di uno stesso coniuge qualora debiti gravanti gli uni siano stati pagati con gli altri.
1    In caso di liquidazione, vi è diritto al compenso tra acquisti e beni propri di uno stesso coniuge qualora debiti gravanti gli uni siano stati pagati con gli altri.
2    Un debito grava la massa patrimoniale cui è materialmente connesso, ma nel dubbio gli acquisti.
3    Se una massa patrimoniale ha contribuito all'acquisto, al miglioramento o alla conservazione di beni dell'altra e ne è derivato un plusvalore o un deprezzamento, il diritto al compenso è proporzionale al contributo prestato ed è calcolato secondo il valore dei beni al momento della liquidazione o dell'alienazione.
604 
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 604 - 1 La divisione dell'eredità può essere domandata in ogni tempo da ciascun coerede, in quanto non sia tenuto per contratto o per legge a rimanere in comunione.
1    La divisione dell'eredità può essere domandata in ogni tempo da ciascun coerede, in quanto non sia tenuto per contratto o per legge a rimanere in comunione.
2    Ad istanza di un erede il giudice può sospendere provvisoriamente la divisione della sostanza o di singoli oggetti ove l'immediata sua esecuzione possa recare un pregiudizio considerevole al valore dell'eredità.
3    I coeredi di un erede insolvente possono domandare subito dopo l'apertura della successione dei provvedimenti conservativi a salvaguardia dei loro diritti.
610
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 610 - 1 Ove non debbano essere applicate altre disposizioni, tutti gli eredi hanno uguali diritti sui beni della successione.
1    Ove non debbano essere applicate altre disposizioni, tutti gli eredi hanno uguali diritti sui beni della successione.
2    Essi devono comunicarsi vicendevolmente ogni loro rapporto col defunto che debba essere considerato per l'eguale e giusta divisione della eredità.
3    Ogni erede può chiedere che i debiti dell'eredità sieno soddisfatti o garantiti prima della divisione.
CPC: 58 
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 58 Corrispondenza tra il chiesto e il pronunciato e riserva della non vincolatività delle conclusioni delle parti - 1 Il giudice non può aggiudicare a una parte né più di quanto essa abbia domandato, né altra cosa, né meno di quanto sia stato riconosciuto dalla controparte.
1    Il giudice non può aggiudicare a una parte né più di quanto essa abbia domandato, né altra cosa, né meno di quanto sia stato riconosciuto dalla controparte.
2    Sono fatte salve le disposizioni di legge secondo le quali il giudice non è vincolato dalle conclusioni delle parti.
125 
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 125 Semplificazione del processo - Per semplificare il processo il giudice può segnatamente:
a  limitare il procedimento a singole questioni o conclusioni;
b  ordinare la disgiunzione della causa nelle sue eventuali singole azioni;
c  ordinare la congiunzione di più cause;
d  rinviare la domanda riconvenzionale a un procedimento separato.
237
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 237 Decisione incidentale - 1 Il giudice può emanare una decisione incidentale quando un diverso giudizio dell'autorità giudiziaria superiore potrebbe portare immediatamente all'emanazione di una decisione finale e con ciò si potrebbe conseguire un importante risparmio di tempo o di spese.
1    Il giudice può emanare una decisione incidentale quando un diverso giudizio dell'autorità giudiziaria superiore potrebbe portare immediatamente all'emanazione di una decisione finale e con ciò si potrebbe conseguire un importante risparmio di tempo o di spese.
2    La decisione incidentale è impugnabile in modo indipendente; una sua successiva impugnazione con la decisione finale è esclusa.
Cost: 9 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
29
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
68 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
72 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
2    Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
a  le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
b  le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
b1  sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
b2  sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
b3  sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
b4  in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
b5  in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
b6  in materia di protezione dei minori e degli adulti,
b7  ...
74 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
1    Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
a  15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
b  30 000 franchi in tutti gli altri casi.
2    Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
a  se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
b  se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
c  contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
d  contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
e  contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.
75 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
2    I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
a  una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
b  un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
c  è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.
76 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
2    Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40
90 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento.
95 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
97 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
100 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
1    Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
2    Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
a  delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
b  nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
c  in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
d  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
3    Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
a  delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
b  dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
4    Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
5    Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
6    ...94
7    Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.
105 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
106
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
Registro DTF
101-II-41 • 134-II-244 • 135-II-38 • 136-I-49 • 139-II-233 • 140-III-115 • 140-III-264 • 141-III-426 • 141-IV-317 • 142-I-99 • 142-II-433 • 142-III-364 • 143-II-283 • 143-III-425 • 144-II-313
Weitere Urteile ab 2000
4A_142/2014 • 4A_517/2020 • 4A_545/2014 • 4A_591/2015 • 5A_396/2015 • 5A_568/2021 • 5A_653/2008 • 5A_654/2008 • 5A_679/2020 • 5A_742/2021 • 5A_775/2018 • 5A_844/2021 • 5D_160/2014
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
società semplice • conclusioni • intimato • tribunale federale • decisione parziale • decisione incidentale • decisione finale • matrimonio • autorità inferiore • valore • prato • unità di proprietà per piani • posto • turgovia • società tacita • quesito • convenuto • erede • rapporto tra • valore di imputazione
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