Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-4707/2018, A-4951/2018
Urteil vom 24. April 2020
Richterin Christine Ackermann (Vorsitz),
Richter Jürg Steiger,
Besetzung
Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot,
Gerichtsschreiber Stephan Metzger.
A. _______,
vertreten durch
Parteien lic. iur. Werner Schib, SwissLegal (Aarau) AG,
Jurastrasse 4, Postfach 3623, 5001 Aarau,
Beschwerdeführer und Anschlussbeschwerdegegner,
gegen
Staat Aargau,
vertreten durch Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau, Abteilung für Umwelt,
Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau,
vertreten durch
lic. iur. Simon Kohler, Rechtsanwalt,
Seidel & Partner, Postfach, 8058 Zürich,
Beschwerdegegner und Anschlussbeschwerdeführer,
Eidgenössische Schätzungskommission Kreis 8,
c/o Dr.iur. Peter Bont, Bont, Bitterli Meier,
Dornacherstrasse 26, Postfach, 4601 Olten,
Vorinstanz.
Gegenstand Forderungen / Folgemassnahmen N[...]N[...] Region [...].
Sachverhalt:
A.
A.a Im November 2001 unterbreitete das Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau (BVU) dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr und Kommunikation (UVEK) das Ausführungsprojekt für die Folgemassnahmen N[...]/N[...] zur Genehmigung. Dieses sah u.a. den Ausbau der Kantonsstrasse NK [...] als Zubringer zum Nationalstrassenanschluss der N[...] bei Y. _______ sowie den Bau eines Tunnels in der Gemeinde X. _______ vor. Dieser unterquert die Parzellen Nrn. [...] und [...] (damals Parzelle Nr. [...], welche 2015 aufgeteilt wurde), die im Eigentum von A. _______ stehen.
Während der öffentlichen Auflage reichte A. _______ Einsprache gegen das Projekt ein und forderte den Verzicht auf den vorgesehenen vollständigen Entzug des Eigentums an seinem Grundstück Nr. [...] zugunsten einer Dienstbarkeit. Mit Plangenehmigungsverfügung vom 2. Februar 2004 wurde das Projekt durch das UVEK bewilligt und die Einsprache von
A. _______ gutgeheissen. Dabei wurde u.a. verfügt, statt der vollen Enteignung sei die "Einräumung der erforderlichen beschränkten dinglichen Rechte vorzusehen".
A.b In der Folge versuchten die Parteien, in einem freihändigen Verfahren eine Einigung über den konkreten Inhalt der geforderten Dienstbarkeit zu erzielen. Während dieses Prozesses fanden am 20. Mai 2005 auf der Grundlage des rechtskräftigen Plangenehmigungsentscheides vor dem Präsidenten der Eidgenössischen Schätzungskommission Kreis 8 (ESchK Kreis 8) Gespräche statt, wobei - gemäss dem Enteigneten einzig - die provisorische Besitzeinweisung verhandelt wurde. A. _______ erklärte sich dabei mit der Beanspruchung der dem Staat Aargau eingeräumten Rechte (Dienstbarkeit für die Untertunnelung der Grundstücke) einverstanden. Über die Entschädigungsansprüche kam es zu keiner Einigung.
B.
Mit Datum vom 8. August 2006 konnten sich die Parteien ausseramtlich über ein Baurecht für den Staat Aargau und über die Höhe der Entschädigungen in einem öffentlich beurkundeten Dienstbarkeitsvertrag einigen. In der Folge schrieb die ESchK Kreis 8 am 5. November 2007 das bei ihr hängige Verfahren als durch ausseramtliche Verständigung erledigt ab. Die im Dienstbarkeitsvertrag eingeräumten Rechte wurden als "Tunneldienstbarkeit" im Grundbuch eingetragen.
In der Folge ergaben sich Differenzen hinsichtlich der Auslegung dieses Vertrages, worauf A. _______ als Enteigneter zivilrechtlich, mit Eingabe vom 27. Oktober 2008 vor dem Bezirksgericht Aarau, klagte. Insbesondere bezog sich der Streit auf die Art und die Anzahl der einer Entschädigungspflicht unterliegenden Anker und Nägel zur Sicherung der Baugrube sowie die daraus resultierende Höhe der Entschädigung. Mit Urteil 4A_116/2010 vom 28. Juni 2010 hielt das Bundesgericht in einem Parallelverfahren betreffend das ebenso vom Ausführungsprojekt betroffene Grundstück Nr. 435 fest, dass die Vorinstanz das Vertragsverhältnis und den daraus abgeleiteten Anspruch zu Recht als öffentlich-rechtlich qualifiziert habe. Es wies jene Beschwerde ab, soweit darauf eingetreten wurde. Daraufhin zog A. _______ seine Klage beim Bezirksgericht Aarau mit Schreiben vom 6. Oktober 2010 zurück.
C.
C.a
Hierauf wandte sich A. _______ an die ESchK Kreis 8. Er stellte in der Hauptsache das Begehren, der Staat Aargau sei aufgrund des Dienstbarkeitsvertrags zu verpflichten, ihm eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 420'341.25 nebst Verzinsung für alle sog. vorgespannten Anker und sog. ungespannte Anker (Nägel) zu bezahlen. Mit Entscheid vom 26. Juni 2014 verpflichtete die ESchK Kreis 8 den Staat Aargau im Wesentlichen, A. _______ für 127 Anker mit einem Betrag von total Fr. 55'800.-- und für 894 Nägel mit einem Betrag von total Fr. 44'700.--, jeweils zuzüglich 3.5% Zins, zu entschädigen.
C.b Mit Beschwerde vom 1. September 2014 gelangte A. _______ gegen diesen Entscheid an das Bundesverwaltungsgericht. Er beantragte im Wesentlichen, der Staat Aargau sei zu verpflichten, ihm Fr. 420'342.25 zuzüglich 5% Zins seit dem 1. Juli 2007 auf dem Betrag von Fr. 415'220.-- sowie eine Parteientschädigung für das vorinstanzliche Verfahren von Fr. 61'102.75 (inkl. MwSt.) zu bezahlen. Das Bundesverwaltungsgericht hiess die Beschwerde mit Urteil A-4873/2014 vom 21. Oktober 2015 (sowie Berichtigung vom 3. November 2015) teilweise gut, soweit darauf eingetreten wurde und wies sie im Übrigen ab. Es entschied insbesondere, der aufgrund des Dienstbarkeitsvertrags vom 8. August 2008 geschuldete Betrag für vorgespannte Anker und Nägel belaufe sich auf Fr. 449'240.-- zuzüglich 3.5% Verzugszins auf dem Betrag von Fr. 449'240.-- für die Zeit vom 1. Juli 2007 bis 2. April 2008 und 3.5% Verzugszins auf dem Betrag von Fr. 415'220.-- ab 3. April 2008.
C.c Gegen diesen Entscheid erhob der Staat Aargau Beschwerde beim Bundesgericht. Dieses qualifizierte in seinem Urteil 1C_613/2015 vom 10. August 2016 den Dienstbarkeitsvertrag vom 8. August 2006 als verwaltungsrechtlichen Enteignungsvertrag und stellte gleichzeitig verbindlich dessen Nichtigkeit aufgrund eines versteckten Dissenses fest. Es hob die Abschreibungsverfügung der ESchK Kreis 8 vom 5. November 2007 sowie den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Oktober 2015 auf und wies die Sache zu neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen an die ESchK Kreis 8 zurück. In den Erwägungen hielt das Bundesgericht u.a. Folgendes fest: "Ist der Dienstbarkeitsvertrag nicht zustande gekommen, so muss noch das formelle Enteignungsverfahren durchgeführt und die Entschädigung von der Schätzungskommission festgesetzt werden.".
C.d In der Folge lud der Präsident der ESchK Kreis 8 mit Verfügung vom 3. Oktober 2016 zu einer Einigungsverhandlung am 16. November 2016 vor. Diese endete ohne Ergebnis.
D.
Am 8. Februar 2017 stellte der Staat Aargau bei der ESchK Kreis 8 einen Enteignungsantrag. Wenig später wurde die Dienstbarkeit im Grundbuch gelöscht. Am 16. Februar 2017 liess der Staat Aargau den Enteignungsbann erneut im Grundbuch eintragen.
E.
Mit Entscheid vom 14. Juni 2018 verfügte die ESchK Kreis 8 u.a.: "Der Staat Aargau wird verpflichtet, dem Enteigneten als Enteignungsentschädigung CHF 207'837.50 zu bezahlen. Weiter wird er verpflichtet, allfällige sich bei einer weiteren Überbauung der Grundstücke Nr. [...] und [...] anfallende Kosten im Sinne der Erwägung 3.5.2.2. zu übernehmen.". Die ESchk Kreis 8 fällte ihren Entscheid insbesondere unter Berücksichtigung des Bewertungszeitpunktes 20. Mai 2005, der beanspruchten Landfläche sowie der Planungsgeschichte und erwog die Entschädigung allfälliger Inkonvenienzen. Ausserdem wies sie das zuständige Grundbuchamt an, die Dienstbarkeit "Baurecht für unterirdischen Strassentunnel" zugunsten des Staats Aargau auf den heutigen Parzellen Nrn. [...] und [...], Gemeinde X. _______, erneut einzutragen.
F.
Gegen diesen Entscheid der ESchK Kreis 8 (nachfolgend: Vorinstanz) erhebt A. _______ (Beschwerdeführer, nachfolgend aus Praktikabilitätsgründen als "Enteigneter" bezeichnet) mit Eingabe vom 15. August 2018 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt im Wesentlichen, der Entscheid der Vorinstanz vom 14. Juni 2018 sei vollumfänglich aufzuheben und diese sei anzuweisen, den vom Staat Aargau (Beschwerdegegner, nachfolgend aus Praktikabilitätsgründen als "Enteigner" bezeichnet) am 8. Februar 2017 gestellten Enteignungsantrag im Rahmen eines selbständigen, neu einzuleitenden formellen Enteignungsverfahrens anhand zu nehmen. Eventualiter beantragt er, der Enteigner sei zu verpflichten, ihm Fr. 2'308'202.07, abzüglich der bereits geleisteten Zahlung von Fr. 181'830.-- und zuzüglich Zins zu 3.5% seit dem Datum der vorzeitigen Besitzeinweisung am 20. Juni [recte: Mai] 2005 sowie eine Parteientschädigung zu bezahlen.
Der Enteignete begründet seine Anträge u.a. damit, dass das gesamte Verfahren bereits aufgrund von zahllosen Verfahrensfehlern aufgehoben und zurückgewiesen werden müsse. So sei denn auch die Tunneldienstbarkeit nicht rechtskräftig verfügt worden und der Entscheid des UVEK unterlasse es, den Inhalt und den Umfang dieser Dienstbarkeit zu definieren. Sodann habe es die Vorinstanz versäumt, den Landverlust und die weiteren Nachteile zu berechnen und stütze sich ausserdem auf ein falsches Datum für die Bestimmung des Stichtages für den Bewertungszeitpunkt.
G.
Mit Eingabe vom 29. August 2018 erhebt der Enteigner seinerseits gegen den Entscheid der Vorinstanz Anschlussbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (Verfahrensnummer A-4951/2018). Er beantragt sinngemäss, dass der Entscheid der Vorinstanz vom 14. Juni 2018 dahingehend abzuändern sei, dass der Enteigner dem Enteigneten eine Enteignungsentschädigung von Fr. 3'306.-- zu bezahlen habe, dass die Kosten des Verfahrens vor der Vorinstanz dem Enteigneten aufzuerlegen seien und dass der Enteignete dem Enteigner eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen habe, eventualiter dem Enteigneten keine Parteientschädigung zuzusprechen sei.
Er begründet sein Begehren im Wesentlichen damit, zahlreiche vom Enteigneten vorgebrachte Schadenspositionen seien erst nach der Projektauflage vom 11. März bis 22. April 2002 entstanden, somit noch nicht absehbar gewesen, nicht innerhalb der geforderten sechs Monate nach Bekanntwerden angemeldet worden und deshalb aufgrund der Verwirkung auch nicht zu entschädigen. Im Weiteren lege die Vorinstanz ihren Berechnungen im relevanten Zeitpunkt falsche Werte für die Berechnung des Landwertes sowie der Tunneldienstbarkeit zu Grunde. Im Übrigen seien aufgrund der offensichtlich übersetzten Forderungen die Verfahrenskosten dem Enteigneten aufzuerlegen und entsprechend sei von der Zusprechung einer Parteientschädigung abzusehen resp. der Enteignete werde entschädigungspflichtig.
H.
Mit Schreiben vom 26. Juli 2018 - und im Hinblick auf die Anweisung der Vorinstanz mit Entscheid vom 14. Juni 2018 - hatte das Grundbuchamt Wohlen die Vorinstanz aufgefordert, weitere Unterlagen vorzulegen, um eine Eintragung prüfen zu können. Dabei wurde ausgeführt, dass eine Dienstbarkeit im Grundbuch auf Anweisung eines Gerichtes oder einer Behörde nur dann eingetragen werden könne, wenn die Verfügung die objektiv wesentlichen Punkte enthalte, insbesondere auch die Umschreibung der Lage oder die Darstellung der örtlichen Lage in einem Plan. Mit Verfügung des Grundbuchamtes Wohlen vom 24. September 2018 wird die Anmeldung zum Eintrag der Dienstbarkeit betreffend die Enteignungssache Nr. 163 A im Grundbuch abgewiesen.
I.
Mit Anschlussbeschwerdeantwort vom 28. September 2018 bestreitet der Enteignete im Wesentlichen die Vorbringen des Enteigners und beantragt die vollumfängliche Abweisung der Anschlussbeschwerde.
J.
Mit Vernehmlassung vom 28. September 2018 verweist die Vorinstanz auf ihren Entscheid vom 14. Juni 2018, ohne einen eigenen Antrag zu stellen.
K.
Mit Beschwerdeantwort vom 31. Oktober 2018 beantragt der Enteigner, die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen. Zur Begründung führt er u.a. aus, das formelle Enteignungsverfahren sei bereits durchgeführt worden und es sei lediglich noch die Entschädigung festzusetzen. Insbesondere habe sich die Vorinstanz auf den korrekten Bewertungszeitpunkt gestützt.
L.
Mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. November 2018 werden die beiden Verfahren A-4707/2018 und A-4951/2018 vereinigt und unter der Verfahrensnummer A-4707/2018 weitergeführt.
M.
Mit Eingabe vom 30. November 2018 nimmt der Enteigner Stellung zur Anschlussbeschwerdeantwort des Enteigneten und hält an seinen Anträgen vollumfänglich fest.
N.
Mit Eingabe vom 3. Dezember 2018 reicht der Enteignete seine Schlussbemerkungen ein, wobei er an den in der Beschwerdeschrift gestellten Anträgen festhält. Präzisierend führt er insbesondere aus, es liege kein gültiger Enteignungstitel vor, der eine Eintragung der Dienstbarkeit ins Grundbuch erlauben würde. Zudem sei er heute nicht mehr bereit, eine zeitlich unbeschränkte Dienstbarkeit einzuräumen.
O.
Mit Stellungnahme vom 18. Dezember 2018 lässt sich der Enteigner insbesondere zur Anschlussbeschwerdeantwort des Enteigneten vernehmen und hält an seinen bisherigen Anträgen vollumfänglich fest.
P.
Mit Brief vom 8. Januar 2019 nimmt der Enteigner zur eingereichten Kostennote des Vertreters des Enteigneten Stellung und beanstandet die Höhe des Stundenansatzes, welcher gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts tiefer angesetzt werden müsse.
Q.
Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird, soweit relevant, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Bei den Strassen, welche Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens Nr. 533-50 - und deren Projektierung vorliegend Ausgangspunkt für das Enteignungsverfahren - bilden, handelt es sich unbestrittenermassen - und wie in der Plangenehmigungsverfügung vom 2. Februar 2004 ausgeführt - nicht um Nationalstrassen. Deshalb stellt sich zunächst die Frage nach der Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts.
Bei der Genehmigung des generellen Projektes der N4 wehrte sich der Enteigner gegen die Genehmigung, weil er eine unzumutbare Beeinträchtigung für die Bewohner der Region [...] als Folge der Eröffnung des Anschlusses Y. _______ befürchtete. Der Bundesrat trug diesen Bedenken schliesslich dadurch Rechnung, dass er sich bereit erklärte, die auf dem Kantonsgebiet des Enteigners notwendigen Folgemassnahmen über die Nationalstrassenrechnung mitzutragen. Dies ist wiederum nur dann möglich, wenn sie als Bestandteil des Nationalstrassenprojektes gelten. Gemäss Bundesrat sind die erforderlichen Folgemassnahmen deshalb als eine besondere Art von Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen aus Umweltschutzgründen zu betrachten (vgl. BGE 122 II 165 E. 16). Unter diesen Umständen ergab sich die Zuständigkeit des UVEK für das Plangenehmigungsverfahren (vgl. zutreffend Plangenehmigungsverfügung vom 2. Februar 2004 E. I. Ziff. 1.). Folge dieser Bundeszuständigkeit ist die Zuständigkeit einer Eidgenössischen Schätzungskommission zur Klärung der Entschädigungsfolgen einer allfälligen Enteignung. Deren Entscheide unterliegen sodann der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 77 Abs. 1
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 77 - 1 La décision de la commission d'estimation peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral. |
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| 1 | La décision de la commission d'estimation peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral. |
| 2 | À moins que la présente loi n'en dispose autrement, la procédure est régie par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral90. |
| 3 | De nouvelles conclusions sont recevables dans la procédure devant le Tribunal administratif fédéral contre des décisions relatives à la fixation de l'indemnité s'il est établi qu'elles ne pouvaient être prises devant la commission. |
Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32), soweit das Enteignungsgesetz nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 77 Abs. 2
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 77 - 1 La décision de la commission d'estimation peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral. |
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| 1 | La décision de la commission d'estimation peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral. |
| 2 | À moins que la présente loi n'en dispose autrement, la procédure est régie par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral90. |
| 3 | De nouvelles conclusions sont recevables dans la procédure devant le Tribunal administratif fédéral contre des décisions relatives à la fixation de l'indemnité s'il est établi qu'elles ne pouvaient être prises devant la commission. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 37 |
1.2 Die Beschwerdelegitimation richtet sich nach Art. 78 Abs. 1
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 78 - 1 Ont qualité pour recourir les parties principales, ainsi que les titulaires de droits de gage, de charges foncières et d'usufruits, dans la mesure où la décision de la commission d'estimation leur fait subir une perte. |
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| 1 | Ont qualité pour recourir les parties principales, ainsi que les titulaires de droits de gage, de charges foncières et d'usufruits, dans la mesure où la décision de la commission d'estimation leur fait subir une perte. |
| 2 | La partie adverse peut, dans le délai de dix jours à compter de la réception du recours par le Tribunal administratif fédéral, se joindre à ce recours et prendre des conclusions comme si elle avait formé un recours indépendant.91 Ces conclusions doivent être motivées. Lorsque le recours principal est retiré ou qu'il est déclaré irrecevable, le recours joint devient caduc.92 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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| 1 | A qualité pour recourir quiconque: |
| a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
| b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
| c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
| 2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
Der Enteignete ist Eigentümer der Grundstücke Nrn. [...] und [...], welche von den im Zuge der Ausführung der Folgemassnahmen N[...]/N[...] durchgeführten Bauarbeiten betroffen waren und heute von einem Tunnel unterquert werden. Die Planung und Ausführung des Projektes hatte Eingriffe in die Substanz der Parzellen zur Folge. Der Enteignete ist damit als Hauptpartei im Sinne von Art. 78 Abs. 1
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 78 - 1 Ont qualité pour recourir les parties principales, ainsi que les titulaires de droits de gage, de charges foncières et d'usufruits, dans la mesure où la décision de la commission d'estimation leur fait subir une perte. |
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| 1 | Ont qualité pour recourir les parties principales, ainsi que les titulaires de droits de gage, de charges foncières et d'usufruits, dans la mesure où la décision de la commission d'estimation leur fait subir une perte. |
| 2 | La partie adverse peut, dans le délai de dix jours à compter de la réception du recours par le Tribunal administratif fédéral, se joindre à ce recours et prendre des conclusions comme si elle avait formé un recours indépendant.91 Ces conclusions doivent être motivées. Lorsque le recours principal est retiré ou qu'il est déclaré irrecevable, le recours joint devient caduc.92 |
1.3 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde des Enteigneten vom 15. August 2018 ist einzutreten (Art. 50 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
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| 1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
| 2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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| 1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
| 2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
| 3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Der Enteigner reichte am 29. August 2018 eine Anschlussbeschwerde ein.
2.1 Gemäss Art. 78 Abs. 2
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 78 - 1 Ont qualité pour recourir les parties principales, ainsi que les titulaires de droits de gage, de charges foncières et d'usufruits, dans la mesure où la décision de la commission d'estimation leur fait subir une perte. |
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| 1 | Ont qualité pour recourir les parties principales, ainsi que les titulaires de droits de gage, de charges foncières et d'usufruits, dans la mesure où la décision de la commission d'estimation leur fait subir une perte. |
| 2 | La partie adverse peut, dans le délai de dix jours à compter de la réception du recours par le Tribunal administratif fédéral, se joindre à ce recours et prendre des conclusions comme si elle avait formé un recours indépendant.91 Ces conclusions doivent être motivées. Lorsque le recours principal est retiré ou qu'il est déclaré irrecevable, le recours joint devient caduc.92 |
2.2 Der Enteigner beantragt in seiner Anschlussbeschwerde, die Verfügung der Vorinstanz sei abzuändern und zwar hinsichtlich der zu entrichtenden Enteignungsentschädigung, der Kosten für das Verfahren vor der Vorinstanz sowie der Zusprechung einer Parteientschädigung an den Enteigneten. Diese Begehren sind ohne Weiteres zulässig.
2.3 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Anschlussbeschwerde ist ebenfalls einzutreten.
3.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf Rechtsverletzungen - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens - sowie auf Angemessenheit hin (vgl. Art. 49
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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| a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
| b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
| c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
Betreffend Ermessen hat es seine angestammte Rolle als richterliche Behörde zu respektieren und nicht sein eigenes Ermessen anstelle desjenigen der Vorinstanz zu setzen. Ein Ermessensspielraum der Vorinstanz ist zu respektieren (BGE 129 II 331 E. 3.2). Es übt daher Zurückhaltung und greift bei Gewichtungsfragen nicht leichthin in den Spielraum der Vorinstanz ein, wenn sich diese durch besonderen Sachverstand auszeichnet und wenn sie über einen gewissen Handlungsspielraum verfügen muss. So ist der Vorinstanz insbesondere die Wahl zwischen mehreren angemessenen Lösungen zu überlassen (BGE 133 II 35 E. 3). Soweit es um die Beurteilung von ausgesprochenen Spezialfragen geht, in denen die Vorinstanz über ein besonderes Fachwissen verfügt, weicht es nicht ohne Not von deren Auffassung ab. Das Bundesverwaltungsgericht hebt einen Ermessensentscheid deshalb nur dann auf, wenn die Vorinstanz von dem ihr zustehenden Ermessen einen falschen Gebrauch gemacht hat, indem sie grundlos von in Rechtsprechung und Lehre anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, sachfremde Gesichtspunkte berücksichtigt hat, rechtserhebliche Umstände unberücksichtigt liess oder sich das Ergebnis als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweist (vgl. zum Ganzen: BGE 135 II 296 E. 4.4.3, BGE 133 II 35 E. 3, BGE 130 II 449 E. 4.1; BVGE 2010/19 E. 4.2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts
A-4751/2011 vom 21. Juni 2012 E. 7 und A-2684/2010 vom 19. Januar 2011 E. 11; Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl., Zürich 2016, Rz. 442 ff.; Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz 2.154 und 2.163). Im vorliegenden Fall bedeutet dies namentlich, dass das Bundesverwaltungsgericht überprüft, ob die Vorinstanz eine mögliche, rechtlich zulässige Lösung getroffen hat, sich von nachvollziehbaren Überlegungen leiten liess, die erheblichen Argumente berücksichtigt hat und die gewählte Vorgehensweise zu einem sachgerechten Ergebnis führt. Hat die Vorinstanz ihr Ermessen korrekt ausgeübt, ist das Ergebnis nicht zu korrigieren.
4.
4.1 Der Enteignete macht unter anderem geltend, sowohl aus der Tatsache, dass keine Einigungsverhandlung durchgeführt resp. dass zu einer solchen nie korrekt vorgeladen worden sei, aber auch aus dem Urteil des Bundesgerichts 1C_613/2015 (vereinigt mit 1C_637/2015) vom 10. August 2016 E. 6.3 ergebe sich, dass das Verfahren vor der Schätzungskommission neu eingeleitet und von Anfang an durchgeführt werden müsse. Dies sei insbesondere auch eine Folge der Nichtigkeit des Dienstbarkeitsvertrages vom 8. August 2006. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sei nämlich die Tunneldienstbarkeit nicht rechtskräftig verfügt worden, erweise sich der Entscheid des UVEK vom 2. Februar 2004 doch als lückenhaft und somit ungenügend für die Durchführung des Verfahrens vor der Schätzungskommission.
4.2 Die Vorinstanz führt aus, dass eine erste Einigungsverhandlung bereits am 20. Mai 2005 durchführt worden sei, wobei sich die Parteien allerdings nicht hätten einigen können. Die Anweisung des Bundesgerichts sei deshalb dahingehend zu verstehen, dass noch das Schätzungsverfahren durchgeführt werden müsse, also die Entschädigung für die gemäss Plangenehmigungsentscheid zwangsweise auferlegte - und rechtskräftig verfügte - Tunneldienstbarkeit festzusetzen sei. Allein zu diesem Zweck habe das Bundesgericht die Abschreibungsverfügung des Präsidenten der ESchK Kreis 8 aufgehoben, was zur Folge gehabt habe, dass das ursprüngliche Verfahren wegen der Nichtigkeit des das Verfahren vermeintlich beendenden Dienstbarkeitsvertrages habe weitergeführt werden müssen. Dies sei sodann mit der Einberufung einer weiteren Einigungsverhandlung auf den 16. November 2016 geschehen.
4.3 Der Enteigner entgegnet, eine Neueinleitung und Durchführung des Verfahrens sei nicht geboten, könne es doch nicht die Absicht des Bundesgerichts gewesen sein, das kombinierte Plangenehmigungsverfahren erneut durchführen zu lassen. Aufgehoben worden sei allein die Abschreibungsverfügung der Vorinstanz vom 7. [recte 5.] November 2007, weshalb aufgrund der Rückweisung das Verfahren nach der durchgeführten Einigungsverhandlung vom 20. Mai 2005 wieder habe aufgenommen werden müssen. Diese Anweisung habe die Vorinstanz sodann auch umgesetzt. Im Übrigen enthalte die Plangenehmigungsverfügung sämtliche notwendigen Angaben und das UVEK habe auf Einsprache hin entschieden, dass für den Bau und den Betrieb des Werkes anstelle einer Enteignung die Einräumung der erforderlichen beschränkten dinglichen Rechte vorzusehen sei. Weitere Angaben seien sodann nicht mehr notwendig gewesen und hätten von der Vorinstanz - abgesehen von der Entschädigungshöhe - auch nicht verfügt werden können.
4.4 Muss im Rahmen eines Infrastrukturprojektes eine Enteignung vorgenommen werden, so sind zwei Verfahrensstufen zu unterscheiden:
Zunächst wird im Verwaltungs- resp. Administrativverfahren - kombiniert mit dem Plangenehmigungsverfahren - neben projektspezifischen technischen Fragen, Aspekten des Umweltschutzes etc. auch über die konkreten Enteignungsbegehren entschieden. Dabei gilt es insbesondere, über deren Zulässigkeit, die gegen die Enteignung gerichteten Einsprachen und den Umfang der abzutretenden Rechte zu befinden (vgl. Art. 28 Abs. 1
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SR 725.11 Loi fédérale du 8 mars 1960 sur les routes nationales (LRN) LRN Art. 28 - 1 Lorsqu'il approuve les plans, le département statue également sur les oppositions en matière d'expropriation. |
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| 1 | Lorsqu'il approuve les plans, le département statue également sur les oppositions en matière d'expropriation. |
| 2 | Il peut approuver des projets par étapes pour autant que ce traitement n'affecte pas l'évaluation de l'ensemble. |
| 3 | L'approbation des plans est caduque si la réalisation du projet de construction n'a pas commencé dans les cinq ans suivant l'entrée en force de la décision. |
| 4 | Si des raisons majeures le justifient, le département peut prolonger de trois ans au plus la durée de validité de sa décision. Toute prolongation est exclue si les conditions déterminantes de fait ou de droit ont changé sensiblement depuis l'entrée en force de la décision. |
| 5 | ...62 |
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 27 - La procédure d'expropriation doit être conduite en combinaison avec la procédure d'approbation des plans visant l'ouvrage qui justifie l'expropriation. Elle doit être conduite comme une procédure autonome lorsque la loi ne prévoit pas de procédure d'approbation des plans. |
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SR 725.11 Loi fédérale du 8 mars 1960 sur les routes nationales (LRN) LRN Art. 26 - 1 Les plans relatifs aux projets définitifs sont soumis à l'approbation du département. |
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| 1 | Les plans relatifs aux projets définitifs sont soumis à l'approbation du département. |
| 2 | L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. |
| 3 | Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée la construction et l'exploitation des routes nationales. |
Insbesondere bezüglich der sich stellenden Fragen zu den Enteignungen obliegt es der Leitbehörde, die betroffenen Eigentümer sowie deren Eigentum zu ermitteln, den Bestand sowie den Umfang der Enteignung resp. der Abtretungspflicht festzulegen und die Enteignungsrechte zu erteilen. Dabei ist der Plangenehmigungsentscheid unter Bezugnahme auf den parzellenscharfen Landerwerbsplan und die dagegen gerichteten Einsprachen so abzufassen, dass die Enteignungstitel klar herausgelesen werden können (vgl. Art. 26 Abs. 1
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SR 725.111 Ordonnance du 7 novembre 2007 sur les routes nationales (ORN) ORN Art. 26 - 1 et 2 ...28 |
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| 1 | et 2 ...28 |
| 3 | Si, après dépôt des plans, il est nécessaire de disposer, à titre définitif ou temporaire, de terrains ou de parties de terrains supplémentaires pour la construction de routes, pour des installations, des décharges de matériaux ou des travaux d'adaptation, il ne doit être procédé à un dépôt des plans complémentaire que si l'extension touche les droits de tiers et si les intéressés ne peuvent pas s'entendre à l'amiable.29 |
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 27 - La procédure d'expropriation doit être conduite en combinaison avec la procédure d'approbation des plans visant l'ouvrage qui justifie l'expropriation. Elle doit être conduite comme une procédure autonome lorsque la loi ne prévoit pas de procédure d'approbation des plans. |
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 27 - La procédure d'expropriation doit être conduite en combinaison avec la procédure d'approbation des plans visant l'ouvrage qui justifie l'expropriation. Elle doit être conduite comme une procédure autonome lorsque la loi ne prévoit pas de procédure d'approbation des plans. |
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SR 725.11 Loi fédérale du 8 mars 1960 sur les routes nationales (LRN) LRN Art. 27 - La demande d'approbation des plans doit être adressée au département avec les documents requis. Ce dernier vérifie si le dossier est complet et, au besoin, le fait compléter. |
Nur die ordnungsgemäss genehmigten Pläne sind für die in der zweiten Verfahrensstufe erfolgende Durchsetzung der Enteignung verbindlich. Der einzelne Enteignungstitel bildet dabei die Grundlage für das die konkrete Enteignung betreffende Schätzungsverfahren. Dieses beschlägt allein die finanziellen Aspekte der Enteignung resp. deren Entschädigungsfolgen. Zuständig dafür ist jeweils die Eidgenössische Schätzungskommission (ESchK) des betreffenden Schätzungskreises. Diese Verfahrensstufe gliedert sich in das Einigungsverfahren (Art. 45 ff
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 45 - Le président de la commission d'estimation compétente ouvre la procédure de conciliation à la demande écrite de l'expropriant, d'un exproprié ou d'un co-intéressé. |
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 57 |
Mit anderen Worten werden Natur, Inhalt und Umfang der zu enteignenden Recht grundsätzlich von der Behörde bestimmt, welche im Plangenehmigungs- bzw. im Einspracheverfahren über das Enteignungsrecht entscheidet. Damit hat sich die Schätzungskommission im nachfolgenden Schätzungsverfahren nicht mehr zu befassen. Diese ist primär für die Behandlung der Entschädigungsforderungen zuständig und entscheidet über weitere Fragen, die mit der Abtretungspflicht verbunden sind (Keller Coendet, a.a.O., Rz. 26.27 und Rz. 26.82).
4.5
4.5.1 Im vorliegenden Fall erging mit Datum vom 2. Februar 2004 die Plangenehmigungsverfügung durch das UVEK. Unter Verweis auf Art. 27d
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SR 725.11 Loi fédérale du 8 mars 1960 sur les routes nationales (LRN) LRN Art. 27d - 1 Quiconque a qualité de partie en vertu de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative55 peut faire opposition auprès du département pendant le délai de mise à l'enquête contre le projet définitif ou les alignements qui y sont fixés.56 Toute personne qui n'a pas fait opposition est exclue de la suite de la procédure. |
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| 1 | Quiconque a qualité de partie en vertu de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative55 peut faire opposition auprès du département pendant le délai de mise à l'enquête contre le projet définitif ou les alignements qui y sont fixés.56 Toute personne qui n'a pas fait opposition est exclue de la suite de la procédure. |
| 2 | Quiconque a qualité de partie en vertu de la LEx57 peut faire valoir toutes les demandes visées à l'art. 33 LEx pendant le délai de mise à l'enquête.58 |
| 3 | Les communes font valoir leurs intérêts par voie d'opposition. |
4.5.2 Im Weiteren bestreiten die Parteien nicht, dass sie am 20. Mai 2005 vor der Vorinstanz Gespräche führten, welche jedoch keine Einigung brachten. Ob diese als Einigungsverhandlung qualifiziert werden können, kann an dieser Stelle - wie aus den nachfolgenden Erwägungen hervorgeht (E. 4.6) - offen bleiben. In der Folge schlossen die Parteien im Sinne eines aussergerichtlichen Vergleichs den öffentlich beurkundeten Dienstbarkeitsvertrag vom 8. August 2006, welcher später durch das Bundesgericht ausdrücklich als verwaltungsrechtlicher Enteignungsvertrag qualifiziert wurde (vgl. Urteil der Bundesgerichts 1C_613/2015 vom 10. August 2016 E. 1.2; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 2438 f.; Kessler Coendet, a.a.O., Rz. 26.91 ff.; Hänni, a.a.O., S. 605 f.). Einerseits hielt dieser unter Bezugnahme auf beigelegte Lagepläne detailliert die sachbestimmenden Faktoren der zu enteignenden Parzelle (Bezeichnung von Eigentümer, Parzellen-Nr., Anzahl Quadratmeter der beanspruchten Fläche, etc.) resp. das einzutragende "Baurecht für unterirdischen Strassentunnel z.G. Staat Aargau" fest. Andererseits regelte er die Rahmenbedingungen der Enteignung, insbesondere die finanzielle Entschädigung, welche aufgrund der belasteten Fläche, der Inkonvenienzen sowie einer pauschalen Parteientschädigung errechnet wurde. Im Weiteren vereinbarten die Parteien rein obligatorisch und ohne Grundbucheintrag für sich und ihre Rechtsnachfolger, dass dem jeweiligen Grundeigentümer der Parzelle Nr. [...] für die Anker, die wegfallenden Obstbäume und vorübergehende Beanspruchung nach Abschluss sämtlicher Bauarbeiten eine zusätzliche Entschädigung auszurichten sei.
4.5.3 Aus verschiedenen - an dieser Stelle unerheblichen - Gründen, wurde dieser Dienstbarkeitsvertrag angefochten, u. a. auch vom Enteigneten beim Bezirksgericht Aarau mit Klage vom 27. Oktober 2008, welche mit Entscheid vom 21. Oktober 2010 infolge Rückzugs abgeschrieben wurde (vgl. oben Sachverhalt Bst. B). Der in der Folge angestrengte Rechtsgang vor der Vorinstanz endete mit einer Beschwerde des Enteigners vor dem Bundesgericht (vgl. oben Sachverhalt Bst. C), welches mit Urteil 1C_613/2015 vom 10. August 2016 entschied, der Vertrag sei aufgrund eines versteckten Dissenses nichtig bzw. vollständig unwirksam, weshalb "noch das formelle Enteignungsverfahren durchgeführt und die Entschädigung von der Schätzungskommission festgesetzt" werden müsse. Das Bundesgericht wies die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurück und hob die Abschreibungsverfügung des Präsidenten vom 5. November 2007 auf, da diese mit der Nichtigkeit des Vertrages ihre Grundlage verloren habe (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_613/2015 vom 10. August 2016 insb. E. 6.3). In der Folge erging durch die Vorinstanz der vorliegend angefochtene Entscheid vom 14. Juni 2018.
Zu prüfen ist vor diesem Hintergrund, ob die Vorinstanz ihren Entscheid auf einen rechtsgültigen Enteignungstitel i.S. von Art. 27
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 27 - La procédure d'expropriation doit être conduite en combinaison avec la procédure d'approbation des plans visant l'ouvrage qui justifie l'expropriation. Elle doit être conduite comme une procédure autonome lorsque la loi ne prévoit pas de procédure d'approbation des plans. |
4.6
4.6.1 Die Plangenehmigungsverfügung vom 2. Februar 2004 beschränkt sich bezüglich der Regelung der enteignungsrechlichen Folgen alleine auf die Anordnung, es sei die "Einräumung der erforderlichen beschränkten dinglichen Rechte vorzusehen". Namentlich wird weder eine dafür verantwortliche Stelle genannt noch werden irgendwelche Anforderungen an eine solche Bestimmung (in formeller und inhaltlicher Hinsicht) umschrieben. Mit anderen Worten ist der Verfügung keine weitergehende Regelung zum genannten Zitat zu entnehmen. Erst der im Folgenden (aussergerichtlich) abgeschlossene Dienstbarkeitsvertrag enthielt eine - detaillierte - Festlegung des Dienstbarkeitsverhältnisses und hätte einen Enteignungstitel darstellen können, wie er in der Plangenehmigungsverfügung gefordert worden war und als Grundlage für das Schätzungsverfahren vor der Vorinstanz vorausgesetzt wird (vgl. oben E. 4.4). Ohne Festlegung dieser notwendigen Parameter muss die Plangenehmigungsverfügung als lückenhaft bezeichnet werden und kann nicht als Enteignungstitel dienen. Die rechtskräftige Anordnung, die erforderlichen beschränkten dinglichen Rechte seien noch zu konkretisieren genügt nicht.
4.6.2 Mit dem Entscheid des Bundesgerichts wurde die vollumfängliche Nichtigkeit des Dienstbarkeitsvertrages festgestellt, weshalb sich die gesamte Regelung des Dienstbarkeitsverhältnisses als inexistent erweist. Damit wurde auch den als Folge davon durchgeführten Verfahrensschritten der Vorinstanz die Grundlage entzogen.
Zwar ist den Akten zu entnehmen, dass offenbar ein Landerwerbsplan resp. eine Grunderwerbstabelle existierten und auch Projektpläne zur Auflage eingereicht wurden (vgl. undatierter und durch den Enteigneten nicht unterzeichneter Enteignungsvertrag des Baudepartements des Kantons Aargau, Abteilung Tiefbau/Sektion Landerwerb). Auch von einem Enteignungsplan ist die Rede, doch bringt der Plangenehmigungsentscheid die Enteignungen in keiner Weise in konkreten Bezug zu diesen Dokumenten.
Letzten Endes fehlt es vorliegend somit an einer rechtsgültigen Begründung der beschränkten dinglichen Rechte (vgl. Art. 730 ff
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SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 730 - 1 La servitude est une charge imposée sur un immeuble en faveur d'un autre immeuble et qui oblige le propriétaire du fonds servant à souffrir, de la part du propriétaire du fonds dominant, certains actes d'usage, ou à s'abstenir lui-même d'exercer certains droits inhérents à la propriété. |
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| 1 | La servitude est une charge imposée sur un immeuble en faveur d'un autre immeuble et qui oblige le propriétaire du fonds servant à souffrir, de la part du propriétaire du fonds dominant, certains actes d'usage, ou à s'abstenir lui-même d'exercer certains droits inhérents à la propriété. |
| 2 | Une obligation de faire ne peut être rattachée qu'accessoirement à une servitude. Cette obligation ne lie l'acquéreur du fonds dominant ou du fonds servant que si elle résulte d'une inscription au registre foncier.597 |
4.6.3 Eine Aufhebung des Enteignungsverfahrens von Amtes wegen rechtfertigt sich (nur) dann, wenn ein schwerer Fehler vorliegt. Von einer solchen ist abzusehen, wenn ein Verfahrensmangel als bereits geheilt betrachtet oder noch behoben werden kann (vgl. BGE 115 Ib 13 E. 3). Vorliegend wurden zwar inzwischen durch die Erstellung und den Abschluss des Projektes nachträglich Fakten geschaffen, doch können diese per se nicht als Rechtsgrundlage resp. als Enteignungstitel dienen, sind sie doch nicht in der Form eines beschränkten dinglichen Rechts rechtsgültig festgelegt worden. Auch das Bundesverwaltungsgericht sieht sich unter diesen Umständen nicht in der Lage - noch wäre es in seiner Kompetenz - die fehlenden Faktoren zur Errichtung eines beschränkten dinglichen Rechts zu bestimmen und ein solches zu errichten.
4.6.4 Mit dem Fehlen einer formellen Grundlage für ein Schätzungsverfahren bzw. einen Schätzungsentscheid liegt demnach ein schwerwiegender Fehler vor. Aus diesem Grunde ist die Beschwerde im Hauptbegehren (Beschwerdeantrag 1) gutzuheissen und die Ziffern 1 und 2 des angefochtenen Entscheids (Enteignungsentschädigung/Kosten/Verzinsung sowie Grundbucheintragsanweisung) sind aufzuheben. Die Beschwerdeanträge 2 und 3 (Anweisungen an die Vorinstanz und Eventualantrag) sind folglich abzuweisen. Die Anschlussbeschwerde ist sodann bezüglich des Rechtsbegehrens, der angefochtene Entscheid sei dahingehend abzuändern, dass der Enteigner dem Enteigneten eine Enteignungentschädigung von Fr. 3'306.-- zu bezahlen habe und die Erwägung 4.2 durch Erwägung 4.3 zu ersetzen sei, abzuweisen.
4.6.5 Es stellt sich damit die Frage, wie vorliegend weiter zu verfahren ist. Offensichtlich muss die in der Plangenehmigungsverfügung vom 2. Februar 2004 vorgesehene Festlegung der erforderlichen beschränkten dinglichen Rechte nachgeholt werden. Dies ist auch im Sinne der bundesgerichtlichen Rückweisung, wonach das formelle Enteignungsverfahren durchzuführen sei. Weil die Vorinstanz aufgrund ihrer strikten Zuständigkeit nur für die Regelung der Folgen der Enteignung zuständig ist, kann die Sache nicht an sie zurückgewiesen werden (vgl. oben E. 4.6.2 f.). Sollten sich die Parteien nicht aussergerichtlich in dieser Sache einigen können, wird die Leitbehörde als für die Koordination im Plangenehmigungsverfahren zuständige Behörde den notwendigen Enteignungstitel im Sinne der oben gemachten Erwägungen nachträglich zu erstellen haben. Das Verfahren ist demnach zuständigkeitshalber an das UVEK zu überweisen.
5.
Es bleibt über die Anträge des Enteigneten betreffend die Parteientschädigung für das Verfahren vor der Vorinstanz im ersten Rechtsgang (vgl. unten E. 5.2.1) und über die Parteientschädigung für das erstinstanzliche Verfahren im zweiten Rechtsgang (vgl. unten E. 5.3.1, 5.3.5 - 5.3.7) sowie die Kosten und Entschädigungsfolgen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. unten E. 5.5) sowie über die Kosten eines beigebrachten Parteigutachtens (vgl. unten E. 5.5.3) zu befinden. Ausserdem gilt es, die in der Anschlussbeschwerde vom 29. August 2018 durch den Enteigneten beantragten Änderungen der Kostenfolgen des Verfahrens vor der Vorinstanz im zweiten Rechtsgang zu beurteilen (Verfahrenskosten [vgl. unten E. 5.4] und Parteientschädigung [vgl. unten E. 5.3.2 - 5.3.4]).
5.1 Gemäss Art. 114
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 114 - 1 L'expropriant supporte les frais résultant de l'exercice du droit d'expropriation. |
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| 1 | L'expropriant supporte les frais résultant de l'exercice du droit d'expropriation. |
| 2 | En cas de réclamation manifestement abusive ou de prétentions nettement exagérées, les frais peuvent être mis en tout ou partie à la charge de l'exproprié. |
| 3 | Les règles générales de la loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale114 concernant les frais sont applicables à la procédure de rétrocession (art. 102 et 103) et, lorsque les conditions mentionnées à l'art. 36, al. 2, ne sont pas remplies, à la procédure autonome d'expropriation.115 |
| 4 | Chaque autorité fixe elle-même les frais de procédure pour la phase qui lui incombe, sous réserve des décisions des instances de recours.116 |
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 115 - 1 L'expropriant est tenu de verser une indemnité convenable à l'exproprié à raison des frais extrajudiciaires occasionnés par les procédures d'expropriation, de conciliation et d'estimation. Dans la procédure combinée, les parties à la procédure d'approbation des plans qui sont menacées par une expropriation peuvent prétendre à une telle indemnité.118 |
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| 1 | L'expropriant est tenu de verser une indemnité convenable à l'exproprié à raison des frais extrajudiciaires occasionnés par les procédures d'expropriation, de conciliation et d'estimation. Dans la procédure combinée, les parties à la procédure d'approbation des plans qui sont menacées par une expropriation peuvent prétendre à une telle indemnité.118 |
| 2 | Lorsque les conclusions de l'exproprié sont rejetées intégralement ou en majeure partie, il est possible de renoncer complètement ou en partie à allouer des dépens. |
| 3 | En cas de réclamation manifestement abusive ou de prétentions nettement exagérées, l'exproprié peut être tenu de verser des dépens à l'expropriant. |
| 4 | L'art. 114, al. 3 et 4, est applicable par analogie. |
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 116 - 1 Les frais causés par la procédure devant le Tribunal administratif fédéral, y compris les dépens alloués à l'exproprié, sont supportés par l'expropriant.121 Lorsque les conclusions de l'exproprié sont rejetées intégralement ou en majeure partie, les frais peuvent être répartis autrement. Les frais causés inutilement seront supportés dans chaque cas par celui qui les a occasionnés. |
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| 1 | Les frais causés par la procédure devant le Tribunal administratif fédéral, y compris les dépens alloués à l'exproprié, sont supportés par l'expropriant.121 Lorsque les conclusions de l'exproprié sont rejetées intégralement ou en majeure partie, les frais peuvent être répartis autrement. Les frais causés inutilement seront supportés dans chaque cas par celui qui les a occasionnés. |
| 2 | Dans les cas énumérés à l'art. 114, al. 3, les frais doivent être répartis selon les règles générales de la loi fédérale de procédure civile fédérale du 4 décembre 1947122. |
| 3 | Dans la procédure devant le Tribunal fédéral, la répartition des frais est régie par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral123.124 |
Die Parteientschädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere notwendige Auslagen der Partei (Art. 8 f
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens - 1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
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| 1 | Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
| 2 | Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
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| 1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
| 2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
A-3841/2014 vom 1. Juli 2015 E. 2.2 mit Hinweis).
5.2 Der Enteignete stellt in seiner Beschwerde vom 15. August 2018 den Antrag, der Enteigner sei zu verpflichten, ihm für das Verfahren bis und mit Urteil der Schätzungskommission vom 26. Juni 2014 eine Parteientschädigung von Fr. 61'102.75 (inkl. Auslagen und 8% MwSt.) zu bezahlen. Ausserdem stellt er Forderungen im Zusammenhang mit dem Verfahren vor dem Bezirksgericht Aarau und dem Bundesgericht im ersten Rechtsgang.
5.2.1 Zunächst ist zu klären, ob die im Zuge des Schätzungsverfahrens vor der Vorinstanz im ersten Rechtsgang beantragte Parteientschädigung des Enteigneten durch die Vorinstanz zu Recht gekürzt wurde.
5.2.1.1 Der Enteignete hatte mit einer zunächst nicht detaillierten Kostennote vom 30. April 2014 im Hinblick auf den Entscheid der Vorinstanz vom 26. Juni 2014 aufgrund der Klage aus dem Dienstbarkeitsvertrag vom 8. August 2006 eine Parteientschädigung in der Höhe von total Fr. 61'102.75 geltend gemacht. Der Betrag setzte sich aus dem Honorar für 157.73 h à Fr. 350.-- (exkl. MwSt.), Auslagen, Wegspesen, und einer Fremdrechnung sowie der Mehrwertsteuer zusammen.
Die Vorinstanz sprach dem Enteigneten in ihrem Entscheid vom 26. Juni 2014 unter Berücksichtigung - und unter Verweis auf die Praxis von Bundesgericht und Bundesverwaltungsgericht (vgl. dort Ziff. 13 und unten E. 5.2.1.6) - eines Stundenansatzes von Fr. 250.-- ein Honorar von Fr. 30'000.-- zu. Insgesamt wurden dem Enteigner Kosten von Fr. 33'880.80 (inkl. Auslagen, Wegspesen, Fremdrechnung und MwSt.) zur Bezahlung auferlegt. Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid damit, der betriebene Aufwand für den zweiten Schriftenwechsel sei angesichts der bereits in der Klageschrift ausführlich behandelten Rechtsfragen nicht mehr nötig gewesen, so auch die unaufgefordert eingreichte Eingabe vom 21. November 2013. Die Rechtsschriften seien deshalb in unnötigem Umfang verfasst worden. Es rechtfertige sich daher, die Parteientschädigung reduziert festzulegen.
5.2.1.2 Mit seiner Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 1. September 2014 focht der Enteignete diesen Entscheid der Vorinstanz vom 26. Juni 2014 u.a. auch betreffend die Parteientschädigung an und hielt diesbezüglich an seiner Forderung fest. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Sache mit Urteil A-4873/2014 vom 21. Oktober 2015 an die Vorinstanz zurück und entschied, aufgrund des teilweise aufzuhebenden Entscheides und der Wiederaufnahme des Verfahrens in Bezug auf die Frage der zu ersetzenden Kosten aus dem Verfahren vor dem Bezirksgericht Aarau (vgl. unten E. 5.2.2) sei im Rahmen der Rückweisung über die Entschädigungsfolgen für das vorinstanzliche Verfahren neu zu befinden.
5.2.1.3 Auf Beschwerde des Enteigners hin hielt das Bundesgericht in seinem Urteil 1C_613/2015 vom 10. August 2016 fest, die Kosten und die Höhe der Parteientschädigung für das Schätzungsverfahren seien noch nicht beziffert worden. Es wies die Sache zurück an die Vorinstanz und wies diese an, sie habe - sofern sich die Parteien nicht noch ausseramtlich einigen würden - die Entschädigung für die Dienstbarkeit und alle damit verbundenen Inkonvenienzen gemäss Art. 19
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 19 - Doivent être pris en considération, pour la fixation de l'indemnité, tous préjudices subis par l'exproprié du chef de la suppression ou de la diminution de ses droits. En conséquence, l'indemnité comprend: |
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| a | la pleine valeur vénale du droit exproprié; |
| abis | pour les terrains cultivables entrant dans le champ d'application de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR)13, trois fois le prix maximal déterminé selon l'art. 66, al. 1, LDFR; |
| b | en outre, en cas d'expropriation partielle d'un immeuble ou de plusieurs immeubles dépendant économiquement les uns des autres, le montant dont est réduite la valeur vénale de la partie restante; |
| c | le montant de tous autres préjudices subis par l'exproprié, en tant qu'ils peuvent être prévus, dans le cours normal des choses, comme une conséquence de l'expropriation. |
Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen für die Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht sowie dem Bundesgericht wurden rechtskräftig.
5.2.1.4 Im zweiten Rechtsgang beantragte der Enteignete mit Eingabe vom 16. November 2016 erneut, er sei für die Parteikosten im erstinstanzlichen Verfahren vor der Schätzungskommission gemäss Kostennote vom 30. April 2014 zu entschädigen. Einen Bezug auf sein Schreiben an das Bundesverwaltungsgericht vom 13. Mai 2015, mit welchem er eine detaillierte Kostennote vorgelegt und die Gesamtrechnung bei gleichbleibendem Zeitaufwand für das erstinstanzliche Schätzungsverfahren auf Fr. 60'875.90 berichtigt hatte, nahm er jedoch nicht.
Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid vom 14. Juni 2018 an der Kürzung der vom damaligen Rechtsvertreter des Enteigneten vorgelegten Honorarnote für das Schätzungsverfahren im Umfang von Fr. 61'102.75 resp. Fr. 60'875.90 auf eine Parteientschädigung von total Fr. 33'880.80 fest. Sie verweist auf ihre Begründung im Entscheid vom 26. Juni 2014 (vgl. oben E. 5.2.1.1) und sieht keine Veranlassung, davon abzuweichen.
Der Enteigner stellt sich in seiner Beschwerdeantwort vom 31. Oktober 2018 (Rz. 153 ff.) im Wesentlichen auf den Standpunkt, es seien nur notwendige Kosten mit einer angemessenen Entschädigung abzugelten. Deshalb sei insbesondere der in der Praxis des Bundesgerichtes übliche reduzierte Stundenansatz anzuwenden und zu berücksichtigen, dass es sich - in Übereinstimmung mit der Vorinstanz - nicht um einen komplexen Fall handelte. Ausserdem habe der Enteignete das Verfahren unnötigerweise immer weiter ausgedehnt. Auch sei der Rechtsstreit spätestens mit der Duplik ausreichend vorgetragen gewesen und alles Weitere seien lediglich Wiederholungen gewesen.
5.2.1.5 Wie die Vorinstanz bereits in Anwendung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in ihrem Entscheid vom 26. Juni 2014 (E. 13) ausführte, steht der Schätzungskommission resp. ihrem Präsidenten bei der Beurteilung resp. Festlegung der Parteientschädigung ein Ermessensspielraum zu. Dieser ist darauf zurückzuführen, dass diese Instanz besser in der Lage ist, die Bemühungen und Leistungen des Anwaltes zu beurteilen und namentlich den örtlichen und zeitlichen Gegebenheiten Rechnung zu tragen (vgl. oben E. 3 sowie BGE 129 II 106 E.5). Von der Einschätzung der Vorinstanz ist dementsprechend nicht ohne Not abzuweichen (vgl. BGE 135 II 296 E. 4.4.3, 133 II 35 E. 3 und 130 II 449 E. 4.1; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-330/2013 vom 26. Juli 2013 E. 4).
Die Vorinstanz hat in Ausübung dieses Ermessens den Aufwand des Rechtsvertreters des Enteigneten aufgrund ihrer Kenntnisse des Verfahrens abgeschätzt. Wenn sie der Auffassung ist, die zu klärenden Rechtsfragen seien im ersten Schriftenwechsel auf eine Art und Weise erörtert worden, dass der im zweiten Schriftenwechsel betriebene Aufwand nicht mehr notwendig war und der Rechtsvertreter habe unnötige Eingaben getätigt (vgl. Entscheid der Vorinstanz vom 26. Juni 2014 S. 18), so ist ihr zu folgen, sofern sich nicht andere Hinweise ergeben. Derartige Gründe sind für das Bundesverwaltungsgericht allerdings nicht ersichtlich, weshalb sich die Kürzung des veranschlagten Zeitaufwandes als sachgerecht erweist.
5.2.1.6 Bezüglich des angewendeten Stundenansatzes ergibt sich Folgendes: Die vom Enteigneten mit Datum vom 30. April 2014 eingereichte Zusammenstellung weist den angefallenen Zeitaufwand (mit nachgereichtem Schreiben vom 13. Mai 2015 für die einzelnen Tätigkeiten detailliert) sowie die Barauslagen als Totalbetrag aus. Der veranschlagte Stundenansatz von Fr. 350.-- (exkl. MwSt), zu welchem die einzelnen Tätigkeiten zu entschädigen sind, führt zu einer Honorarforderung in der Höhe von Fr. 60'875.90 (exkl. MwSt.).
Dieser Ansatz liegt zwar in dem von Art. 10 Abs. 2
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat - 1 Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
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| 1 | Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
| 2 | Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA. |
| 3 | En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée. |
Mit der Festsetzung des Stundenansatzes auf Fr. 250.-- hat die Vorinstanz im Zeitpunkt ihres Entscheides vom 26. Juni 2014 den konkreten Umständen des Falles ausreichend Rechnung getragen. Dies würde selbst dann gelten, wenn sie den Fall als tatsächlich und rechtlich sehr komplex beurteilt hätte, was sie nicht getan hat. Sie musste ihren Entscheid vom 26. Juni 2014 sodann aufgrund der ihr vorgelegten - nicht detaillierten - Zusammenstellung fällen, weshalb der Beurteilung der Vorinstanz nichts anzufügen ist.
5.2.1.7 Die Beschwerde des Enteigneten ist nach dem Gesagten in diesem Punkt - Antrag auf eine Parteientschädigung von Fr. 61'102.75 (inkl. Auslagen und 8% MwST.) - abzuweisen und der zugesprochene Betrag von Fr. 33'880.80 zu bestätigen.
5.2.2 Im Zusammenhang mit dem ersten Rechtsgang macht der Enteignete ausserdem Ersatz für Gerichtskosten aus dem Verfahren vor dem Bezirksgericht Aarau (rechtskräftiger Abschreibungsentscheid des Bezirksgerichts Aarau vom 21. Oktober 2010) und vor dem Bundesgericht sowie die bei letzterem angefallenen Parteikosten (rechtskräftiges Urteil des Bundesgerichts 1C_613/2015 vom 10. August 2016) geltend. Diese bringt der Enteignete allerdings im Sinne von adäquat kausalen Folgen der Enteignung vor, d.h. im Rahmen der weiteren entschädigungspflichtigen Nachteile gemäss Art. 19 Bst. c
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 19 - Doivent être pris en considération, pour la fixation de l'indemnité, tous préjudices subis par l'exproprié du chef de la suppression ou de la diminution de ses droits. En conséquence, l'indemnité comprend: |
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| a | la pleine valeur vénale du droit exproprié; |
| abis | pour les terrains cultivables entrant dans le champ d'application de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR)13, trois fois le prix maximal déterminé selon l'art. 66, al. 1, LDFR; |
| b | en outre, en cas d'expropriation partielle d'un immeuble ou de plusieurs immeubles dépendant économiquement les uns des autres, le montant dont est réduite la valeur vénale de la partie restante; |
| c | le montant de tous autres préjudices subis par l'exproprié, en tant qu'ils peuvent être prévus, dans le cours normal des choses, comme une conséquence de l'expropriation. |
5.3 Im Weiteren ist zu beurteilen, ob die Vorinstanz dem Enteigneten für den Zeitraum zwischen Bundesgerichtsurteil vom 10. August 2016 bis und mit dem angefochtenen Entscheid der Vorinstanz (zweiter Rechtsgang) zu Recht eine Parteientschädigung zusprach und diese gegebenenfalls zu Recht kürzte.
5.3.1 Die Vorinstanz entschied im angefochtenen Entscheid vom 14. Juni 2018, der Enteignete sei für das Verfahren seit seiner Wiederaufnahme nach dem Entscheid des Bundesgerichts vom 10. August 2016 durch den Enteigner pauschal mit Fr. 15'000.-- (inkl. Auslagen und MwSt.) zu entschädigen. Sie begründete die vorgenommene Kürzung der Forderung des Enteigneten damit, dass die vorgelegte Kostennote vom 12. Januar 2018 nicht detailliert erfolgt sei, dass wiederum der reduzierte Stundenansatz für Enteignungsfälle anzuwenden sei (siehe oben), dass der normale Umfang für Schlussbemerkungen mit der Eingabe des Enteigneten durch neue ausholende sowie letztendlich nicht notwendige Beweisanträge gesprengt worden sei und dass ein durch den Anwaltswechsel bedingter Aufwand nicht zu entschädigen sei. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass in Würdigung der Umstände des konkreten Falles und in Berücksichtigung der Vorgabe von Art. 115
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 115 - 1 L'expropriant est tenu de verser une indemnité convenable à l'exproprié à raison des frais extrajudiciaires occasionnés par les procédures d'expropriation, de conciliation et d'estimation. Dans la procédure combinée, les parties à la procédure d'approbation des plans qui sont menacées par une expropriation peuvent prétendre à une telle indemnité.118 |
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| 1 | L'expropriant est tenu de verser une indemnité convenable à l'exproprié à raison des frais extrajudiciaires occasionnés par les procédures d'expropriation, de conciliation et d'estimation. Dans la procédure combinée, les parties à la procédure d'approbation des plans qui sont menacées par une expropriation peuvent prétendre à une telle indemnité.118 |
| 2 | Lorsque les conclusions de l'exproprié sont rejetées intégralement ou en majeure partie, il est possible de renoncer complètement ou en partie à allouer des dépens. |
| 3 | En cas de réclamation manifestement abusive ou de prétentions nettement exagérées, l'exproprié peut être tenu de verser des dépens à l'expropriant. |
| 4 | L'art. 114, al. 3 et 4, est applicable par analogie. |
Der Enteignete beantragt in seiner Beschwerde vom 15. August 2018, der Enteigner sei zu verpflichten, ihm "für das Verfahren vor der Vorinstanz (Zeitraum seit Zustellung des Urteils des Bundesgerichts vom 10. August 2016 Nr. 1C_613/2015 / 1C_637/2015 bis und mit angefochtenem Urteil der Schätzungskommission) eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 37'426.60 gemäss Kostennote vom 12. Januar 2018 (92 h à Fr. 350.-- [exkl. MwSt.], inkl. Auslagen, Fremdrechnungen und 8% MwSt.) zu bezahlen". Er begründet dies damit, es handle sich um einen tatsächlich und rechtlich komplexen Fall mit einer überaus langen Verfahrensdauer. Über die Zeit hätten sich auch die tatsächlichen Verhältnisse stark geändert.
Der Enteigner entgegnet, der von der Vorinstanz festgesetzte Stundenansatz von Fr. 225.-- erscheine angesichts der mittleren Komplexität als angemessen. Im Übrigen habe sie auch den veranschlagten Aufwand von 92 h zu Recht nicht als notwendig erachtet, könne doch insbesondere ein Anwaltswechsel nicht zu Lasten des Enteigners erfolgen.
Überdies beantragt der Enteigner mit Anschlussbeschwerde vom 29. August 2018, die angefochtene Verfügung sei dahingehend abzuändern, dass der Enteignete dem Enteigner eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen habe, eventualiter, dass dem Enteigneten keine Parteientschädigung zuzusprechen sei (vgl. Anschlussbeschwerde vom 29. August 2018, Rechtsbegehren Ziff. 1 Bst. c).
5.3.2 Der Enteigner begründet seinen in der Anschlussbeschwerde gestellten Antrag im Wesentlichen damit, die überrissene Forderung des Enteigneten von knapp Fr. 2 Mio. nebst Zins sei von der Vorinstanz gänzlich abgewiesen worden. Unter Berücksichtigung einer bereits geleisteten Zahlung verbleibe lediglich eine Restforderung von Fr. 3'460.90. Das vollständige Unterliegen ziehe die Entschädigungspflicht des Enteigneten nach sich.
Der Enteignete bestreitet diese Darstellung in seiner Anschlussbeschwerdeantwort vom 28. September 2018 und führt aus, es sei unbestritten, dass er einen Anspruch auf Entschädigung für den Landverlust, die Verkehrswertminderung sowie Inkonvenienzen habe. Die Höhe der Entschädigungsforderung hänge sodann davon ab, welcher Bewertungszeitpunkt für die Verkehrswertbestimmung als ausschlaggebend erachtet werde. Er habe schliesslich gute Gründe vorgelegt, weshalb der Bewertungszeitpunkt nicht im Jahr 2005 liege. Wenn deshalb die Entschädigungsforderung höher ausfalle, so könne dies jedenfalls nicht als missbräuchlich bezeichnet werden.
5.3.3 Art. 115
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 115 - 1 L'expropriant est tenu de verser une indemnité convenable à l'exproprié à raison des frais extrajudiciaires occasionnés par les procédures d'expropriation, de conciliation et d'estimation. Dans la procédure combinée, les parties à la procédure d'approbation des plans qui sont menacées par une expropriation peuvent prétendre à une telle indemnité.118 |
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| 1 | L'expropriant est tenu de verser une indemnité convenable à l'exproprié à raison des frais extrajudiciaires occasionnés par les procédures d'expropriation, de conciliation et d'estimation. Dans la procédure combinée, les parties à la procédure d'approbation des plans qui sont menacées par une expropriation peuvent prétendre à une telle indemnité.118 |
| 2 | Lorsque les conclusions de l'exproprié sont rejetées intégralement ou en majeure partie, il est possible de renoncer complètement ou en partie à allouer des dépens. |
| 3 | En cas de réclamation manifestement abusive ou de prétentions nettement exagérées, l'exproprié peut être tenu de verser des dépens à l'expropriant. |
| 4 | L'art. 114, al. 3 et 4, est applicable par analogie. |
5.3.4 Die Möglichkeit einer vom Grundsatz abweichenden Verpflichtung zur Entschädigung knüpft an die mutwillige Prozessführung an (vgl. Kesser Coendet, a.a.O., Rz. 26.190; Hess/Weibel, a.a.O., Art. 115
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 115 - 1 L'expropriant est tenu de verser une indemnité convenable à l'exproprié à raison des frais extrajudiciaires occasionnés par les procédures d'expropriation, de conciliation et d'estimation. Dans la procédure combinée, les parties à la procédure d'approbation des plans qui sont menacées par une expropriation peuvent prétendre à une telle indemnité.118 |
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| 1 | L'expropriant est tenu de verser une indemnité convenable à l'exproprié à raison des frais extrajudiciaires occasionnés par les procédures d'expropriation, de conciliation et d'estimation. Dans la procédure combinée, les parties à la procédure d'approbation des plans qui sont menacées par une expropriation peuvent prétendre à une telle indemnité.118 |
| 2 | Lorsque les conclusions de l'exproprié sont rejetées intégralement ou en majeure partie, il est possible de renoncer complètement ou en partie à allouer des dépens. |
| 3 | En cas de réclamation manifestement abusive ou de prétentions nettement exagérées, l'exproprié peut être tenu de verser des dépens à l'expropriant. |
| 4 | L'art. 114, al. 3 et 4, est applicable par analogie. |
Vorliegend stützt der Enteigner sein Begehren einzig auf das Unterliegen des Enteigneten und die Höhe dessen Entschädigungsforderung (Art. 115 Abs. 1
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 115 - 1 L'expropriant est tenu de verser une indemnité convenable à l'exproprié à raison des frais extrajudiciaires occasionnés par les procédures d'expropriation, de conciliation et d'estimation. Dans la procédure combinée, les parties à la procédure d'approbation des plans qui sont menacées par une expropriation peuvent prétendre à une telle indemnité.118 |
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| 1 | L'expropriant est tenu de verser une indemnité convenable à l'exproprié à raison des frais extrajudiciaires occasionnés par les procédures d'expropriation, de conciliation et d'estimation. Dans la procédure combinée, les parties à la procédure d'approbation des plans qui sont menacées par une expropriation peuvent prétendre à une telle indemnité.118 |
| 2 | Lorsque les conclusions de l'exproprié sont rejetées intégralement ou en majeure partie, il est possible de renoncer complètement ou en partie à allouer des dépens. |
| 3 | En cas de réclamation manifestement abusive ou de prétentions nettement exagérées, l'exproprié peut être tenu de verser des dépens à l'expropriant. |
| 4 | L'art. 114, al. 3 et 4, est applicable par analogie. |
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 115 - 1 L'expropriant est tenu de verser une indemnité convenable à l'exproprié à raison des frais extrajudiciaires occasionnés par les procédures d'expropriation, de conciliation et d'estimation. Dans la procédure combinée, les parties à la procédure d'approbation des plans qui sont menacées par une expropriation peuvent prétendre à une telle indemnité.118 |
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| 1 | L'expropriant est tenu de verser une indemnité convenable à l'exproprié à raison des frais extrajudiciaires occasionnés par les procédures d'expropriation, de conciliation et d'estimation. Dans la procédure combinée, les parties à la procédure d'approbation des plans qui sont menacées par une expropriation peuvent prétendre à une telle indemnité.118 |
| 2 | Lorsque les conclusions de l'exproprié sont rejetées intégralement ou en majeure partie, il est possible de renoncer complètement ou en partie à allouer des dépens. |
| 3 | En cas de réclamation manifestement abusive ou de prétentions nettement exagérées, l'exproprié peut être tenu de verser des dépens à l'expropriant. |
| 4 | L'art. 114, al. 3 et 4, est applicable par analogie. |
5.3.5 Bezüglich der Festsetzung der Höhe der Parteientschädigung kann grundsätzlich auf die bereits gemachten Ausführungen verwiesen werden, kann doch die zuständige Vorinstanz die fallspezifischen Gegebenheiten am besten abschätzen (vgl. E. 3 sowie 5.2.1.5). Klar ist, dass der Zeitaufwand auch bezüglich dieser Kostennote gemäss dem von Bundesverwaltungsgericht sowie Bundesgericht in ihrer Praxis angewandten reduzierten Stundenansatz in Enteignungssachen zu entschädigen ist (vgl. oben E. 5.2.1.6). Die Einschätzung der Vorinstanz, es handle sich um einen Fall mittlerer Komplexität und der Sachverhalt sei mittlerweile eingehend dargelegt worden, überzeugt, weshalb ein Ansatz von Fr. 225.-- (exkl. MwSt.) gerechtfertigt erscheint. Diese Bemessungsgrundlage akzeptiert sodann auch der Enteigner in seiner Beschwerdeantwort vom 31. Oktober 2018 (vgl. dort Rz. 165).
Die offenbar erst als Beilage zur Beschwerdeschrift vom 15. August 2018 vorgelegte und somit der Vorinstanz unbekannte (vgl. Beschwerdeschrift vom 15. August 2018, Rz. 182) detaillierte Kostennote vom 12. Januar 2018 beschlägt gemäss dem Antrag des Enteigneten den Zeitraum ab Zustellung des Bundesgerichtsurteils vom 10. August 2016 (vgl. auch die sich in den Beilagen der Beschwerde befindliche detaillierte Zusammenstellung der Kosten ab 25. September 2016) bis und mit dem angefochtenen Entscheid der Vorinstanz vom 14. Juni 2018. Zu Beginn dieses Verfahrensabschnitts legte der bisherige Rechtsvertreter sein Mandat nieder und begründete dies in seinem Schreiben vom 4. Juli 2018 damit, er wolle aufgrund seiner fachlichen Ausrichtung auf vertrags-, handels- und gesellschaftsrechtliche Themen das weitere Verfahren vor der Schätzungskommission nicht führen. Den Akten ist im Weiteren zu entnehmen, dass in diesem Zeitraum von 17 Monaten neben der Eingabe vom 16. November 2016 (20 Seiten) und der Stellungnahme/Schlussbemerkung vom 30. Mai 2017 (38 Seiten) am 16. November 2016 auch ein Augenschein resp. eine Einigungsverhandlung durchgeführt wurde.
5.3.6 Der auf andere Rechtsgebiete spezialisierte Rechtsvertreter vertrat den Enteigneten von Anfang an in einer enteignungsrechtlichen Angelegenheit und tätigte dabei zahlreiche Eingaben bei der Vorinstanz, wobei er hauptsächlich öffentlich-rechtliche Fragen und nur in zweiter Linie vertragsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Dienstbarkeitsvertrag zu behandeln hatte. Der Anwaltswechsel nach einer Verfahrensdauer von mehr als 12 Jahren drängte sich somit nicht auf. Der durch den vom Enteigneten selber zu verantwortende Anwaltswechsel entstandene Mehraufwand ist somit nicht dem Enteigner aufzuerlegen: So ist denn insbesondere das Aktenstudium (ca. 18 h) für die Einarbeitung in die Sache nicht gerechtfertigt und ermessensweise auf ein für das Studium des bundesgerichtlichen Entscheides inkl. rechtliche Abklärungen übliches Mass von ca. 3 h zu beschränken. Der zeitliche Aufwand von 20 h für die Redaktion der ersten Eingabe an die Vorinstanz vom 16. November 2016 im Umfang von total 20 Seiten (ca. 20 h) erscheint sodann als angebracht, wenn auch an der oberen Grenze angesiedelt. Hingegen erweist sich der Umfang von 38 Seiten (doppelte Länge der Eingabe vom 16. November 2016) für die Stellungnahme/Schlussbemerkungen vom 30. Mai 2017 als nicht gerechtfertigt, hatte sich der Enteignete doch bereits in seiner Eingabe vom 16. November 2016 ausgiebig geäussert. Die Schlussbemerkungen werden durch Wiederholungen und ausholende neue Beweisanträge unnötig verlängert. Die dafür veranschlagten rund 25 h sind auf ca. 10 h zu kürzen.
5.3.7 Damit ergeben sich für den zeitlichen Aufwand insgesamt ca. 62 h, welche mit je Fr. 225.-- (exkl. MwSt.) zu entschädigen sind. Damit umfasst die Parteientschädigung ein Honorar von Fr. 13'950.-- zuzüglich Fr. 2'454.25 für Auslagen, Fremdrechnungen und 8% Mehrwertsteuer. Der Gesamtbetrag von Fr. 17'716.60 ist dem Enteigner aufzuerlegen. Im Übrigen ist der betreffende Antrag des Enteigneten abzuweisen.
5.4 Der Enteigner stellt mit Anschlussbeschwerde vom 29. August 2018 das Rechtsbegehren, die Dispositivziffer 3 des angefochtenen Entscheides sei dahingehend abzuändern, dass die Kosten des Verfahrens vor der
Vorinstanz dem Enteigneten aufzuerlegen seien.
5.4.1 Wie bereits ausgeführt, sind die Kosten im enteignungsrechtlichen Verfahren grundsätzlich vom Enteigner zu tragen und können nur ausnahmsweise dem Enteigneten auferlegt werden (vgl. oben E. 5.1; Art. 114 Abs. 1 f
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 114 - 1 L'expropriant supporte les frais résultant de l'exercice du droit d'expropriation. |
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| 1 | L'expropriant supporte les frais résultant de l'exercice du droit d'expropriation. |
| 2 | En cas de réclamation manifestement abusive ou de prétentions nettement exagérées, les frais peuvent être mis en tout ou partie à la charge de l'exproprié. |
| 3 | Les règles générales de la loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale114 concernant les frais sont applicables à la procédure de rétrocession (art. 102 et 103) et, lorsque les conditions mentionnées à l'art. 36, al. 2, ne sont pas remplies, à la procédure autonome d'expropriation.115 |
| 4 | Chaque autorité fixe elle-même les frais de procédure pour la phase qui lui incombe, sous réserve des décisions des instances de recours.116 |
5.4.2 Die Vorinstanz hat die Kosten des Verfahrens seit Wiederaufnahme des Verfahrens im zweiten Rechtsgang dem Enteigner auferlegt (vgl. Entscheid vom 14. August 2018 E. 5.2.1). Damit folgte sie der grundsätzlichen Regelung und sah selbst von einer teilweisen Kostenauferlegung zu Lasten des Enteigneten ab. Dieser Beurteilung ist zu folgen, schliesslich war der Enteignete aufgrund der bundesgerichtlichen Beurteilung des Dienstbarkeitsvertrages vom 8. August 2006 - resp. dessen Nichtigkeit - gezwungen, diesen Weg zu beschreiten, um eine Enteignungsentschädigung geltend zu machen. Es ist deshalb nicht ersichtlich, weshalb der Enteignete sein Enteignungsrecht in missbräuchlicher Weise geltend gemacht hätte.
5.4.3 Die Anschlussbeschwerde vom 29. August 2018 ist deshalb in diesem Punkt abzuweisen.
5.5 Im Übrigen ist nachfolgend über die Kosten und die Parteientschädigung im vorliegenden Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zu befinden:
5.5.1 Die Gerichtsgebühr bemisst sich im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanziellen Lage der Parteien (Art. 63 Abs. 4bis
|
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
| 1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
| 2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
| 3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
| 4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
| 4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
| a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
| b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
| 5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
|
| 1 | L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
| 2 | Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2 |
| 3 | S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés. |
Der Enteignete hat seine Beschwerde weder missbräuchlich noch mutwillig eingereicht. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 5'000.-- sind somit dem Enteigner aufzuerlegen.
5.5.2 Die vorliegend vom Rechtsvertreter des Enteigneten mit Datum vom 19. Dezember 2018 eingereichte Zusammenstellung der Parteikosten weist den angefallenen Zeitaufwand für die einzelnen Tätigkeiten detailliert (insg. 52.67 h) sowie die Barauslagen als Totalbetrag (Fr. 553.--) aus. Die Zusammenstellung ist bezüglich des Zeitaufwandes plausibel und gibt insofern zu keinen Bemerkungen Anlass. Dies u.a. auch deshalb, da es neben dem Schriftenverkehr für die Beschwerde auch jenen für die Anschlussbeschwerde zu bearbeiten galt. Der veranschlagte Stundenansatz von Fr. 350.-- (exkl. MwSt.), führt zu einer Honorarforderung in der Höhe von Fr. 18'988.00 (exkl. MwSt.).
Auch bezüglich dieser Honorarnote gelten die Ausführungen betreffend den Stundenansatz in enteignungsrechtlichen Angelegenheiten vor dem Bundesverwaltungsgericht und Bundesgericht (vgl. E. 5.2.1.6). Die durchzuführende Angemessenheitskontrolle führt zum Schluss, dass sich die vorliegende Streitigkeit im zweiten Rechtsgang befindet, wobei der Rechtsvertreter des Enteigneten diesen seit dem 26. September 2016 vertritt (vgl. entsprechende Anwaltsvollmacht), d.h. bereits seit Beginn des Rechtsgangs und im vorinstanzlichen Verfahren. In dessen Verlauf hatte sich der Rechtsvertreter bereits mit der Materie ausgiebig vertraut gemacht, wobei der Sachverhalt geklärt und die sich stellenden Rechtsfragen im Wesentlichen bearbeitet waren. Es galt sodann im vorliegenden Fall insbesondere die Frage zu klären, ob die formellen Voraussetzungen des Schätzungsverfahrens gegeben sind. Es handelt sich demnach um einen Fall mittlerer Komplexität, weshalb ein Stundenansatz von Fr. 225.-- (exkl. MwSt.) als angemessen erscheint. Damit ergibt sich ein Honoraranspruch von Fr. 11'850.75 (exkl. MwSt.) nebst Barauslagen.
5.5.3 Das Gutachten der Firma Wüest Partner vom 27. Juli 2018 wurde durch den Enteigneten in Auftrag gegeben und diesem mit Fr. 8'346.75 in Rechnung gestellt. Für solche Privatgutachten sind in der Regel keine Vergütungen zuzusprechen, da in den Schätzungskommissionen selbst die benötigten Fachleute vertreten sind oder solche, falls notwendig, zusätzlich beigezogen werden können (vgl. Art. 47 der Verordnung über das Verfahren vor den Eidgenössischen Schätzungskommissionen vom 13. Februar 2013 [SR 711.1]; Hess/Weibel, a.a.O, Art. 115 N. 3). Entschädigungen für Privatgutachten werden deshalb nur ausnahmsweise gewährt, wenn sich ein Enteignungsverfahren als schwierig und die Arbeit des vom Enteigneten beigezogenen Experten im Schätzungsverfahren als nützlich erweist (BGE 109 Ib 26 E. 3 mit Hinweisen; Urteil 1C_356/2013 E. 3.2; Hess/Weibel, a.a.O., Art. 115 Rz. 3). Das Privatgutachten ist vorliegend nicht in den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts eingeflossen. Insgesamt rechtfertigt es sich deshalb nicht, dem Enteigner diese Kosten aufzuerlegen.
5.5.4 Dem Enteigneten ist nach dem Gesagten eine Parteientschädigung im Umfang von Fr. 11'850.75 zuzüglich Barauslagen von Fr. 553.--, d.h. total Fr. 13'358.85 (inkl. Auslagen und 7.7% MwSt. im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent: |
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| 1 | Les frais de représentation comprennent: |
| a | les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat; |
| b | les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone; |
| c | la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte. |
| 2 | Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie. |
Dem Enteigner steht von vornherein keine Parteientschädigung zu, wird doch seine Anschlussbeschwerde abgewiesen (Art. 116 Abs. 1
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SR 711 Loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation (LEx) LEx Art. 116 - 1 Les frais causés par la procédure devant le Tribunal administratif fédéral, y compris les dépens alloués à l'exproprié, sont supportés par l'expropriant.121 Lorsque les conclusions de l'exproprié sont rejetées intégralement ou en majeure partie, les frais peuvent être répartis autrement. Les frais causés inutilement seront supportés dans chaque cas par celui qui les a occasionnés. |
|
| 1 | Les frais causés par la procédure devant le Tribunal administratif fédéral, y compris les dépens alloués à l'exproprié, sont supportés par l'expropriant.121 Lorsque les conclusions de l'exproprié sont rejetées intégralement ou en majeure partie, les frais peuvent être répartis autrement. Les frais causés inutilement seront supportés dans chaque cas par celui qui les a occasionnés. |
| 2 | Dans les cas énumérés à l'art. 114, al. 3, les frais doivent être répartis selon les règles générales de la loi fédérale de procédure civile fédérale du 4 décembre 1947122. |
| 3 | Dans la procédure devant le Tribunal fédéral, la répartition des frais est régie par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral123.124 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Im Übrigen wird sie abgewiesen.
2.
Die Anschlussbeschwerde wird abgewiesen.
3.
Der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 14. Juni 2018 wird aufgehoben. Die Sache wird an das für den Plangenehmigungsentscheid zuständige UVEK überwiesen.
4.
Der Beschwerdegegner und Anschlussbeschwerdeführer wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer und Anschlussbeschwerdegegner eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 33'880.80 für das Verfahren vor der Schätzungskommission bis zum 26. Juni 2014 zu bezahlen.
5.
Der Beschwerdegegner und Anschlussbeschwerdeführer wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer und Anschlussbeschwerdegegner eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 17'716.60 für das Verfahren vor der Schätzungskommission seit Wiederaufnahme des Verfahrens nach dem 10. August 2016 bis zum 14. Juni 2018 zu bezahlen.
6.
Für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht werden die Kosten auf Fr. 5'000.-- festgesetzt und dem Beschwerdegegner und Anschlussbeschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert dreissig Tagen nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu bezahlen.
7.
Der Beschwerdegegner und Anschlussbeschwerdeführer wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer und Anschlussbeschwerdegegner für das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 13'358.85 zu bezahlen.
8.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer und Anschlussbeschwerdegegner (Gerichtsurkunde)
- den Beschwerdegegner und Anschlussbeschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Gerichtsurkunde)
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Christine Ackermann Stephan Metzger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
|
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
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| a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
| b | contre les actes normatifs cantonaux; |
| c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 48 Observation - 1 Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. |
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| 1 | Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. |
| 2 | En cas de transmission électronique, le moment déterminant pour l'observation d'un délai est celui où est établi l'accusé de réception qui confirme que la partie a accompli toutes les étapes nécessaires à la transmission.20 |
| 3 | Le délai est également réputé observé si le mémoire est adressé en temps utile à l'autorité précédente ou à une autorité fédérale ou cantonale incompétente. Le mémoire doit alors être transmis sans délai au Tribunal fédéral. |
| 4 | Le délai pour le versement d'avances ou la fourniture de sûretés est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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| 1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
| 2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
| 3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
| 4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
| a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
| b | les modalités de la transmission; |
| c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
| 5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
| 6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
| 7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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