Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4A 488/2023
Urteil vom 23. Januar 2024
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Hohl,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiber Leemann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Lucien W. Valloni,
Beschwerdeführerin,
gegen
1. B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Claude Ramoni,
2. World Anti-Doping Agency (WADA),
vertreten durch
Rechtsanwälte Nicolas Zbinden und Adrian Veser,
Beschwerdegegnerinnen.
Gegenstand
Internationale Schiedsgerichtsbarkeit,
Beschwerde gegen den Schiedsentscheid des Tribunal Arbitral du Sport (TAS) vom 30. August 2023 (CAS 2022/A/8653).
Sachverhalt:
A.
A.a. A.________ (Beschwerdeführerin) ist eine international erfahrene Ausdauersportlerin. Sie hat an mehr als hundert Wettkämpfen teilgenommen und dutzende Medaillen gewonnen.
B.________ (Beschwerdegegnerin 1) mit Sitz in U.________ ist der internationale Verband für die Sportart X.________. Sie hat die B.________ Anti-Doping Rules (B.________ ADR) erlassen.
Die World Anti-Doping Agency (WADA, Beschwerdegegnerin 2) ist eine Stiftung schweizerischen Rechts mit Sitz in Lausanne; ihre Hauptniederlassung befindet sich in Montreal, Kanada. Ihr Zweck ist der weltweite Kampf gegen Doping im Sport. Sie hat den World Anti-Doping Code (WADC) erlassen, auf dem auch die B.________ ADR beruhen.
A.b. Am 16. Dezember 2014 setzte die WADA eine unabhängige Kommission ein, um dem in den Medien geäusserten Verdacht systematischer Manipulationen im russischen Sport auf den Grund zu gehen.
Am 9. November 2015 erstattete die unabhängige Kommission ihren Bericht, der den Verdacht systematischer Manipulationen und Betrügereien unter Einsatz verbotener leistungssteigernder Substanzen erhärtete.
Am 19. Mai 2016 beauftragte die WADA Prof. Richard McLaren damit, eine unabhängige Untersuchung zu weiteren Verdachtsmeldungen durchzuführen.
Am 18. Juli 2016 veröffentlichte Prof. Richard McLaren seinen Untersuchungsbericht, in dem festgehalten wird, dass in Russland ein System zur Manipulation des Dopingkontrollverfahrens existierte.
In seinem zweiten Bericht vom 9. Dezember 2016 bestätigte Prof. McLaren den Befund eines staatlich organisierten Dopingprogramms. Zudem identifizierte Prof. McLaren verschiedene Athleten, die an diesem Dopingprogramm beteiligt waren oder davon profitierten. Die Beilage zum Bericht enthält verschiedene E-Mails zwischen der staatlichen Verbindungsperson und dem Moskauer Labor hinsichtlich einer Reihe von Proben, die zwischen 2011 und 2015 analysiert worden waren, darunter auch E-Mails betreffend drei Urinproben der Beschwerdeführerin.
Im Oktober 2017 wurde der WADA ein Auszug aus dem Laborinformationssystem des Moskauer Labors (LIMS) betreffend der zwischen Januar 2012 und August 2015 erhobenen Proben zugespielt (2015 LIMS). Diese Informationen wurden von der WADA nach Durchführung einer kriminaltechnischen Untersuchung als zuverlässig befunden. Die WADA stellte zudem fest, dass die Daten eine Reihe vermuteter Anti-Doping-Regelverstösse nach erfolgtem Test enthielten, die entgegen den Vorschriften weder in das Anti-Doping-Verwaltungssystem der WADA eingetragen noch mit einem zweiten Test überprüft wurden.
Im Jahr 2019 erhielt die WADA eine grosse Datenmenge aus dem Moskauer Labor, so unter anderem eine Kopie des LIMS (2019 LIMS). Im Rahmen einer unabhängigen Untersuchung dieser Daten stellte die WADA fest, diese seien absichtlich abgeändert worden, bevor sie der WADA zugänglich gemacht wurden.
A.c. Mit Schreiben vom 26. Juli 2016 forderte B.________ die Beschwerdeführerin auf, zum Befund im ersten Bericht von Prof. McLaren Stellung zu nehmen, wonach der Wirkstoff Trimetazidin in ihren Urinproben festgestellt, aber der WADA das positive Resultat nicht gemeldet worden sei.
Die Beschwerdeführerin bestritt mit Antwort vom 4. August 2016, jemals leistungssteigernde Wirkstoffe eingenommen zu haben.
Nachdem die Beschwerdeführerin am 20. Dezember 2016 mit den Erkenntnissen des zweiten Berichts von Prof. McLaren konfrontiert worden war, bestritt sie mit Schreiben vom 29. Dezember 2016 erneut einen Regelverstoss.
Am 24. Mai 2017 teilte B.________ der Beschwerdeführerin mit, das Verfahren werde eingestellt.
A.d. Am 7. Mai 2021 informierte B.________ die Beschwerdeführerin darüber, dass aufgrund neuer Erkenntnisse betreffend die erfolgten Manipulationen von Dopingproben ein möglicher Regelverstoss wegen Verwendung einer verbotenen Substanz nach Art. 2
IR 0.741.621 Accord du 30 septembre 1957 relatif au transport international des marchandises dangereuses par route (ADR) ADR Art. 2 - 1. Sous réserve des dispositions du par. 3 de l'art. 4, les marchandises dangereuses dont l'annexe A exclut le transport ne doivent pas faire l'objet d'un transport international. |
|
1 | Sous réserve des dispositions du par. 3 de l'art. 4, les marchandises dangereuses dont l'annexe A exclut le transport ne doivent pas faire l'objet d'un transport international. |
2 | Les transports internationaux des autres marchandises dangereuses sont autorisés, si sont remplies: |
a | les conditions qu'impose l'annexe A pour les marchandises en cause, notamment pour leur emballage et leur étiquetage; et |
b | les conditions qu'impose l'annexe B, notamment pour la construction, l'équipement et la circulation du véhicule transportant les marchandises en cause, sous réserve des prescriptions du par. 2 de l'art. 4. |
Konkret brachte B.________ vor, in drei am 28. Juni 2014, 7. August 2014 und 6. Juni 2015 erhobenen Urinproben der Beschwerdeführerin sei zunächst die verbotene Substanz Trimetazidin festgestellt worden. Auf Anordnung der russischen Behörden sei jedoch im Informationssystem der WADA jeweils ein negatives Testresultat eingetragen worden.
Die Beschwerdeführerin bestritt die Vorwürfe.
A.e. Die Angelegenheit wurde nach Art. 8
IR 0.741.621 Accord du 30 septembre 1957 relatif au transport international des marchandises dangereuses par route (ADR) ADR Art. 8 - 1. Chaque Partie contractante pourra dénoncer le présent Accord par notification adressée au Secrétaire général de l'Organisation des Nations Unies. |
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1 | Chaque Partie contractante pourra dénoncer le présent Accord par notification adressée au Secrétaire général de l'Organisation des Nations Unies. |
2 | La dénonciation prendra effet douze mois après la date à laquelle le Secrétaire général en aura reçu notification. |
Nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung stellte der Einzelschiedsrichter der Anti-Doping-Kammer mit Entscheid vom 17. Januar 2022 einen Regelverstoss nach Art. 2
IR 0.741.621 Accord du 30 septembre 1957 relatif au transport international des marchandises dangereuses par route (ADR) ADR Art. 2 - 1. Sous réserve des dispositions du par. 3 de l'art. 4, les marchandises dangereuses dont l'annexe A exclut le transport ne doivent pas faire l'objet d'un transport international. |
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1 | Sous réserve des dispositions du par. 3 de l'art. 4, les marchandises dangereuses dont l'annexe A exclut le transport ne doivent pas faire l'objet d'un transport international. |
2 | Les transports internationaux des autres marchandises dangereuses sont autorisés, si sont remplies: |
a | les conditions qu'impose l'annexe A pour les marchandises en cause, notamment pour leur emballage et leur étiquetage; et |
b | les conditions qu'impose l'annexe B, notamment pour la construction, l'équipement et la circulation du véhicule transportant les marchandises en cause, sous réserve des prescriptions du par. 2 de l'art. 4. |
B.
B.a. Am 7. Februar 2022 focht die Beschwerdeführerin den Entscheid der Anti-Doping-Kammer des TAS vom 17. Januar 2022 bei der Berufungskammer des TAS an.
Am 4. März 2022 gab der Präsident der Berufungskammer dem Gesuch der WADA statt, als Partei am Verfahren teilzunehmen.
Am 14. März 2022 bezeichneten die Beschwerdegegnerinnen gemeinsam einen Schiedsrichter.
Nachdem der mit der Berufungserklärung bezeichnete Schiedsrichter die Annahme des Auftrags abgelehnt hatte, schlug die Beschwerdeführerin am 25. März 2022 einen anderen Schiedsrichter vor.
Am 12. Mai 2022 bestätigte die Kanzlei (Court Office) des TAS im Auftrag des Vizepräsidenten der Berufungskammer die Besetzung des Schiedsgerichts mit den beiden von den Parteien bezeichneten Schiedsrichtern sowie dem vom TAS bezeichneten Vorsitzenden.
Am 15. bzw. 22. November 2022 unterzeichneten die Beschwerdegegnerinnen die Anordnung über den Ablauf des Verfahrens (Order of Procedure).
Am 17. November 2022 teilte die Beschwerdeführerin der Kanzlei des TAS mit, sie könne die Anordnung über den Ablauf des Verfahrens nicht in der vorgeschlagenen Form unterzeichnen, da sie mit den Paragraphen 2 ("Mission") und 9 ("Oral presentation") nicht einverstanden sei. Sie berief sich insbesondere darauf, es fehlten verschiedene Dokumente und Informationen; zudem behielt sie sich vor, in welcher Form sie an der mündlichen Verhandlung teilnehmen werde.
Am 14. Februar 2023 fand die mündliche Verhandlung (teilweise mittels Videokonferenz) statt.
B.b. Mit Schiedsentscheid vom 30. August 2023 hiess das Schiedsgericht die Berufung der Beschwerdeführerin teilweise gut, bestätigte jedoch die gegen sie ausgesprochenen Sanktionen, mit der Ausnahme, dass die verhängte Wettkampfsperre von vier Jahren bereits am 7. Mai 2021 (anstatt 26. Mai 2021) zu laufen beginnt.
Das Schiedsgericht sah es nach Würdigung der vorliegenden Beweise als erwiesen an, dass die Beschwerdeführerin am 28. Juni 2014, 7. August 2014 und 6. Juni 2015 eine verbotene Substanz, nämlich Trimetazidin, verwendet und damit einen Regelverstoss nach Art. 2
IR 0.741.621 Accord du 30 septembre 1957 relatif au transport international des marchandises dangereuses par route (ADR) ADR Art. 2 - 1. Sous réserve des dispositions du par. 3 de l'art. 4, les marchandises dangereuses dont l'annexe A exclut le transport ne doivent pas faire l'objet d'un transport international. |
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1 | Sous réserve des dispositions du par. 3 de l'art. 4, les marchandises dangereuses dont l'annexe A exclut le transport ne doivent pas faire l'objet d'un transport international. |
2 | Les transports internationaux des autres marchandises dangereuses sont autorisés, si sont remplies: |
a | les conditions qu'impose l'annexe A pour les marchandises en cause, notamment pour leur emballage et leur étiquetage; et |
b | les conditions qu'impose l'annexe B, notamment pour la construction, l'équipement et la circulation du véhicule transportant les marchandises en cause, sous réserve des prescriptions du par. 2 de l'art. 4. |
C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht, es sei der Schiedsspruch des TAS vom 30. August 2023 aufzuheben.
Die Beschwerdegegnerin 1 beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerdegegnerin 2 schliesst wie auch das Schiedsgericht auf Abweisung der Beschwerde.
Die Akten des Schiedsverfahrens wurden beigezogen.
Erwägungen:
1.
Nach Art. 54 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 54 - 1 La procédure est conduite dans l'une des langues officielles (allemand, français, italien, rumantsch grischun), en règle générale dans la langue de la décision attaquée. Si les parties utilisent une autre langue officielle, celle-ci peut être adoptée. |
|
1 | La procédure est conduite dans l'une des langues officielles (allemand, français, italien, rumantsch grischun), en règle générale dans la langue de la décision attaquée. Si les parties utilisent une autre langue officielle, celle-ci peut être adoptée. |
2 | Dans les procédures par voie d'action, il est tenu compte de la langue des parties s'il s'agit d'une langue officielle. |
3 | Si une partie a produit des pièces qui ne sont pas rédigées dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut, avec l'accord des autres parties, renoncer à exiger une traduction. |
4 | Si nécessaire, le Tribunal fédéral ordonne une traduction. |
2.
Im Bereich der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit ist die Beschwerde in Zivilsachen unter den Voraussetzungen der Art. 190
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
|
1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 192 - 1 Si les parties n'ont ni domicile, ni résidence habituelle, ni siège en Suisse, elles peuvent, par une déclaration dans la convention d'arbitrage ou dans une convention ultérieure, exclure tout ou partie des voies de droit contre les sentences du tribunal arbitral; elles ne peuvent exclure la révision au sens de l'art. 190a, al. 1, let. b. La convention doit satisfaire aux conditions de forme de l'art. 178, al. 1.182 |
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1 | Si les parties n'ont ni domicile, ni résidence habituelle, ni siège en Suisse, elles peuvent, par une déclaration dans la convention d'arbitrage ou dans une convention ultérieure, exclure tout ou partie des voies de droit contre les sentences du tribunal arbitral; elles ne peuvent exclure la révision au sens de l'art. 190a, al. 1, let. b. La convention doit satisfaire aux conditions de forme de l'art. 178, al. 1.182 |
2 | Lorsque les parties ont exclu tout recours contre les sentences et que celles-ci doivent être exécutées en Suisse, la convention de New York du 10 juin 1958 pour la reconnaissance et l'exécution des sentences arbitrales étrangères183 s'applique par analogie. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 77 - 1 Le recours en matière civile, indépendamment de la valeur litigieuse, est recevable contre les décisions de tribunaux arbitraux:44 |
|
1 | Le recours en matière civile, indépendamment de la valeur litigieuse, est recevable contre les décisions de tribunaux arbitraux:44 |
a | pour l'arbitrage international, aux conditions prévues aux art. 190 à 192 de la loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé45; |
b | pour l'arbitrage interne, aux conditions prévues aux art. 389 à 395 du code de procédure civile du 19 décembre 200846.47 |
2 | Sont inapplicables dans ces cas les art. 48, al. 3, 90 à 98, 103, al. 2, 105, al. 2, et 106, al. 1, ainsi que l'art. 107, al. 2, dans la mesure où cette dernière disposition permet au Tribunal fédéral de statuer sur le fond de l'affaire.48 |
2bis | Les mémoires peuvent être rédigés en anglais.49 |
3 | Le Tribunal fédéral n'examine que les griefs qui ont été invoqués et motivés par le recourant. |
2.1. Der Sitz des Schiedsgerichts befindet sich vorliegend in Lausanne. Die Beschwerdeführerin hatte im massgebenden Zeitpunkt ihren Wohnsitz ausserhalb der Schweiz (Art. 176 Abs. 1
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 176 - 1 Les dispositions du présent chapitre s'appliquent à tout arbitrage si le siège du tribunal arbitral se trouve en Suisse et si au moins l'une des parties à la convention d'arbitrage n'avait, au moment de la conclusion de celle-ci, ni son domicile, ni sa résidence habituelle, ni son siège en Suisse.154 |
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1 | Les dispositions du présent chapitre s'appliquent à tout arbitrage si le siège du tribunal arbitral se trouve en Suisse et si au moins l'une des parties à la convention d'arbitrage n'avait, au moment de la conclusion de celle-ci, ni son domicile, ni sa résidence habituelle, ni son siège en Suisse.154 |
2 | Les parties peuvent, par une déclaration dans la convention d'arbitrage ou dans une convention ultérieure, exclure l'application du présent chapitre et convenir de l'application de la troisième partie du CPC155. La déclaration doit satisfaire aux conditions de forme de l'art. 178, al. 1.156 |
3 | Les parties en cause ou l'institution d'arbitrage désignée par elles ou, à défaut, les arbitres déterminent le siège du tribunal arbitral. |
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 176 - 1 Les dispositions du présent chapitre s'appliquent à tout arbitrage si le siège du tribunal arbitral se trouve en Suisse et si au moins l'une des parties à la convention d'arbitrage n'avait, au moment de la conclusion de celle-ci, ni son domicile, ni sa résidence habituelle, ni son siège en Suisse.154 |
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1 | Les dispositions du présent chapitre s'appliquent à tout arbitrage si le siège du tribunal arbitral se trouve en Suisse et si au moins l'une des parties à la convention d'arbitrage n'avait, au moment de la conclusion de celle-ci, ni son domicile, ni sa résidence habituelle, ni son siège en Suisse.154 |
2 | Les parties peuvent, par une déclaration dans la convention d'arbitrage ou dans une convention ultérieure, exclure l'application du présent chapitre et convenir de l'application de la troisième partie du CPC155. La déclaration doit satisfaire aux conditions de forme de l'art. 178, al. 1.156 |
3 | Les parties en cause ou l'institution d'arbitrage désignée par elles ou, à défaut, les arbitres déterminent le siège du tribunal arbitral. |
Nach Art. 77 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 77 - 1 Le recours en matière civile, indépendamment de la valeur litigieuse, est recevable contre les décisions de tribunaux arbitraux:44 |
|
1 | Le recours en matière civile, indépendamment de la valeur litigieuse, est recevable contre les décisions de tribunaux arbitraux:44 |
a | pour l'arbitrage international, aux conditions prévues aux art. 190 à 192 de la loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé45; |
b | pour l'arbitrage interne, aux conditions prévues aux art. 389 à 395 du code de procédure civile du 19 décembre 200846.47 |
2 | Sont inapplicables dans ces cas les art. 48, al. 3, 90 à 98, 103, al. 2, 105, al. 2, et 106, al. 1, ainsi que l'art. 107, al. 2, dans la mesure où cette dernière disposition permet au Tribunal fédéral de statuer sur le fond de l'affaire.48 |
2bis | Les mémoires peuvent être rédigés en anglais.49 |
3 | Le Tribunal fédéral n'examine que les griefs qui ont été invoqués et motivés par le recourant. |
2.2. Zulässig sind allein die Rügen, die in Art. 190 Abs. 2
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 77 - 1 Le recours en matière civile, indépendamment de la valeur litigieuse, est recevable contre les décisions de tribunaux arbitraux:44 |
|
1 | Le recours en matière civile, indépendamment de la valeur litigieuse, est recevable contre les décisions de tribunaux arbitraux:44 |
a | pour l'arbitrage international, aux conditions prévues aux art. 190 à 192 de la loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé45; |
b | pour l'arbitrage interne, aux conditions prévues aux art. 389 à 395 du code de procédure civile du 19 décembre 200846.47 |
2 | Sont inapplicables dans ces cas les art. 48, al. 3, 90 à 98, 103, al. 2, 105, al. 2, et 106, al. 1, ainsi que l'art. 107, al. 2, dans la mesure où cette dernière disposition permet au Tribunal fédéral de statuer sur le fond de l'affaire.48 |
2bis | Les mémoires peuvent être rédigés en anglais.49 |
3 | Le Tribunal fédéral n'examine que les griefs qui ont été invoqués et motivés par le recourant. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
|
1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
2.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den das Schiedsgericht festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
|
1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100 |
Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung des Schiedsgerichts weder berichtigen noch ergänzen, selbst wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation: |
|
a | du droit fédéral; |
b | du droit international; |
c | de droits constitutionnels cantonaux; |
d | de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires; |
e | du droit intercantonal. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 77 - 1 Le recours en matière civile, indépendamment de la valeur litigieuse, est recevable contre les décisions de tribunaux arbitraux:44 |
|
1 | Le recours en matière civile, indépendamment de la valeur litigieuse, est recevable contre les décisions de tribunaux arbitraux:44 |
a | pour l'arbitrage international, aux conditions prévues aux art. 190 à 192 de la loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé45; |
b | pour l'arbitrage interne, aux conditions prévues aux art. 389 à 395 du code de procédure civile du 19 décembre 200846.47 |
2 | Sont inapplicables dans ces cas les art. 48, al. 3, 90 à 98, 103, al. 2, 105, al. 2, et 106, al. 1, ainsi que l'art. 107, al. 2, dans la mesure où cette dernière disposition permet au Tribunal fédéral de statuer sur le fond de l'affaire.48 |
2bis | Les mémoires peuvent être rédigés en anglais.49 |
3 | Le Tribunal fédéral n'examine que les griefs qui ont été invoqués et motivés par le recourant. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
|
1 | Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
2 | Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
|
1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100 |
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente. |
|
1 | Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente. |
2 | Toute conclusion nouvelle est irrecevable. |
3.
Die Beschwerdeführerin beruft sich in ihrer Beschwerde verschiedentlich unmittelbar auf Bestimmungen der EMRK.
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts kann in der Beschwerde gegen einen Schiedsentscheid nicht direkt geltend gemacht werden, das Schiedsgericht habe die EMRK verletzt. Die aus Art. 6
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
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1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 77 - 1 Le recours en matière civile, indépendamment de la valeur litigieuse, est recevable contre les décisions de tribunaux arbitraux:44 |
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1 | Le recours en matière civile, indépendamment de la valeur litigieuse, est recevable contre les décisions de tribunaux arbitraux:44 |
a | pour l'arbitrage international, aux conditions prévues aux art. 190 à 192 de la loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé45; |
b | pour l'arbitrage interne, aux conditions prévues aux art. 389 à 395 du code de procédure civile du 19 décembre 200846.47 |
2 | Sont inapplicables dans ces cas les art. 48, al. 3, 90 à 98, 103, al. 2, 105, al. 2, et 106, al. 1, ainsi que l'art. 107, al. 2, dans la mesure où cette dernière disposition permet au Tribunal fédéral de statuer sur le fond de l'affaire.48 |
2bis | Les mémoires peuvent être rédigés en anglais.49 |
3 | Le Tribunal fédéral n'examine que les griefs qui ont été invoqués et motivés par le recourant. |
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
Soweit sich die Beschwerdeführerin auf den Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Sachen Semenya beruft (Urteil des EGMR Semenya gegen Schweiz vom 11. Juli 2023), und gestützt darauf eine Verletzung von Art. 13
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 13 Droit à un recours effectif - Toute personne dont les droits et libertés reconnus dans la présente Convention ont été violés, a droit à l'octroi d'un recours effectif devant une instance nationale, alors même que la violation aurait été commise par des personnes agissant dans l'exercice de leurs fonctions officielles. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 42 Arrêts des Chambres - Les arrêts des Chambres deviennent définitifs conformément aux dispositions de l'art. 44, par. 2. |
4.
Die Beschwerdeführerin wirft dem Schiedsgericht fehlende Unabhängigkeit bzw. Unparteilichkeit vor (Art. 190 Abs. 2 lit. a
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
4.1. Wie ein staatlicher Richter hat auch ein Schiedsrichter hinreichende Gewähr hinsichtlich seiner Unabhängigkeit und Unparteilichkeit zu bieten. Fehlt es einem Schiedsgericht an Unabhängigkeit oder Unparteilichkeit, ist es als vorschriftswidrig zusammengesetzt im Sinne von Art. 190 Abs. 2 lit. a
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
Einwendungen gegen die Zusammensetzung des Schiedsgerichts sind gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im frühest möglichen Zeitpunkt geltend zu machen. Die Partei, die einen Schiedsrichter ablehnen will, muss daher den Ablehnungsgrund geltend machen, sobald sie davon Kenntnis hat (BGE 136 III 605 E. 3.2.2). Der Einwand der vorschriftswidrigen Zusammensetzung ist verwirkt, wenn er nicht unverzüglich geltend gemacht wird (BGE 136 III 605 E. 3.2.2; 129 III 445 E. 3.1; Urteile 4A 166/2021 vom 22. September 2021 E. 3.1, nicht publ. in BGE 147 III 586; 4A 318/2020 vom 22. Dezember 2020 E. 6.1, nicht publ. in BGE 147 III 65).
4.2. Das Schiedsgericht liess den in der Berufungsbegründung erhobenen Einwand der Beschwerdeführerin nicht gelten, wonach das Schiedsgericht vorschriftswidrig zusammengesetzt sei:
Es erwog unter Hinweis auf die Rechtsprechung des EGMR sowie des Bundesgerichts, dass das bestehende System des TAS in Bezug auf die Ernennung der Schiedsrichter den Anforderungen an die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit genüge. Dies insbesondere auch unter Berücksichtigung des Umstands, dass der Vorsitzende des Schiedsgerichts durch den Präsidenten der Berufungskammer des TAS bestimmt wird.
Ohnehin seien nach den anwendbaren Verfahrensregeln Einwände gegen die Zusammensetzung des Schiedsgerichts innert sieben Tagen nach Bekanntwerden des Grundes zu erheben. Dies sei nicht erfolgt, weshalb das Recht der Beschwerdeführerin, sich auf die vorschriftswidrige Zusammensetzung des Schiedsgerichts zu berufen, verwirkt sei.
4.3.
4.3.1. Hinsichtlich der Verwirkung des Einwands der vorschriftswidrigen Zusammensetzung setzt sich die Beschwerdeführerin nicht mit der entsprechenden Erwägung im angefochtenen Entscheid auseinander. Vielmehr behauptet sie lediglich, sie habe den Einwand im Schiedsverfahren "sofort" geltend gemacht, weshalb die Anrufung des Beschwerdegrunds nach Art. 190 Abs. 2 lit. a
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
4.3.2. Selbst wenn die Rüge der fehlenden Unabhängigkeit des Schiedsgerichts - so insbesondere aufgrund des kritisierten Einflusses des International Council of Arbitration for Sport (ICAS) - inhaltlich zu beurteilen wäre, würde die Beschwerdeführerin mit ihren Vorbringen nicht durchdringen. Der EGMR, auf den sie in ihrer Beschwerde verschiedentlich verweist, hat mehrfach betont, dass das TAS ein unabhängiges und unparteiisches Gericht im Sinne von Art. 6
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
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1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
Die Beschwerdeführerin versucht vergeblich, die Debatte über den Mechanismus zur Auswahl der Schiedsrichter, das System der geschlossenen Schiedsrichterlisten sowie den angeblich übermässigen Einfluss der internationalen Verbände auf die Ernennung der Mitglieder des ICAS und deren Rolle bei der Ernennung der Schiedsrichter neu anzufachen (dazu bereits Urteil 4A 232/2022 vom 22. Dezember 2022 E. 6.6.2, nicht publ. in BGE 148 III 427). Das Bundesgericht hat diese verschiedenen Punkte mehrfach eingehend geprüft und geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass das TAS ausreichend unabhängig ist und die Entscheidungen der Berufungskammer bzw. des von ihr besetzen Schiedsgerichts als echte Schiedssprüche angesehen werden können, die den Urteilen eines staatlichen Gerichts gleichgestellt sind (dazu etwa BGE 144 III 120 E. 3.4.2; 133 III 235 E. 4.3.2.3; 129 III 445 E. 3.3.4; Urteile 4A 232/2022 vom 22. Dezember 2022 E. 6.6.2, nicht publ. in BGE 148 III 427; 4A 644/2020 vom 23. August 2021 E. 4.3.2; 4A 248/2019 vom 25. August 2020 E. 5.1.2, nicht publ. in BGE 147 III 49). Aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde besteht kein Anlass, auf diese etablierte Rechtsprechung zurückzukommen.
Der Vorwurf der fehlenden Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Schiedsgerichts (Art. 190 Abs. 2 lit. a
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
5.
Die Beschwerdeführerin rügt unter Berufung auf Art. 190 Abs. 2 lit. d
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
5.1. Art. 190 Abs. 2 lit. d
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 182 - 1 Les parties peuvent, directement ou par référence à un règlement d'arbitrage, régler la procédure arbitrale; elles peuvent aussi soumettre celle-ci à la loi de procédure de leur choix. |
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1 | Les parties peuvent, directement ou par référence à un règlement d'arbitrage, régler la procédure arbitrale; elles peuvent aussi soumettre celle-ci à la loi de procédure de leur choix. |
2 | Si les parties n'ont pas réglé la procédure, celle-ci sera, au besoin, fixée par le tribunal arbitral, soit directement, soit par référence à une loi ou à un règlement d'arbitrage. |
3 | Quelle que soit la procédure choisie, le tribunal arbitral doit garantir l'égalité entre les parties et leur droit d'être entendues en procédure contradictoire. |
4 | Une partie qui poursuit la procédure d'arbitrage sans faire valoir immédiatement une violation des règles de procédure qu'elle a constatée ou qu'elle aurait pu constater en faisant preuve de la diligence requise ne peut plus se prévaloir de cette violation ultérieurement.168 |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
Der Anspruch auf rechtliches Gehör in einem kontradiktorischen Verfahren nach Art. 182 Abs. 3
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 182 - 1 Les parties peuvent, directement ou par référence à un règlement d'arbitrage, régler la procédure arbitrale; elles peuvent aussi soumettre celle-ci à la loi de procédure de leur choix. |
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1 | Les parties peuvent, directement ou par référence à un règlement d'arbitrage, régler la procédure arbitrale; elles peuvent aussi soumettre celle-ci à la loi de procédure de leur choix. |
2 | Si les parties n'ont pas réglé la procédure, celle-ci sera, au besoin, fixée par le tribunal arbitral, soit directement, soit par référence à une loi ou à un règlement d'arbitrage. |
3 | Quelle que soit la procédure choisie, le tribunal arbitral doit garantir l'égalité entre les parties et leur droit d'être entendues en procédure contradictoire. |
4 | Une partie qui poursuit la procédure d'arbitrage sans faire valoir immédiatement une violation des règles de procédure qu'elle a constatée ou qu'elle aurait pu constater en faisant preuve de la diligence requise ne peut plus se prévaloir de cette violation ultérieurement.168 |
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
5.2. Die Beschwerdeführerin beanstandet zunächst, sie habe das positive Testergebnis der drei fraglichen Urinproben vom 28. Juni 2014, 7. August 2014 und 6. Juni 2015 nie überprüfen lassen können.
Entgegen ihren Vorbringen bedeutet der Umstand, dass die fraglichen drei Urinproben nicht mehr existieren, nachdem das Moskauer Labor die Proben noch in den Jahren 2014 und 2015 vernichtet hatte und die Proben daher nicht für weitere Analysen verfügbar waren, keine Verletzung des Rechts auf Beweis durch das Schiedsgericht. Die fehlende Möglichkeit weiterer Untersuchungen der Urinproben führte dazu, dass eine entsprechende Beweisführung im Schiedsverfahren naturgemäss nicht offenstand. Dies stellt jedoch einen tatsächlichen Nachteil dar; dem Schiedsgericht kann gestützt darauf nicht vorgeworfen werden, es habe der Beschwerdeführerin verunmöglicht, mit tauglichen sowie rechtzeitig und formrichtig angebotenen Mitteln zum Beweis zugelassen zu werden. Sie hätte die nunmehr vorgebrachten Umstände und Zusammenhänge hinsichtlich des Umgangs des Moskauer Labors mit den fraglichen Urinproben ins Schiedsverfahren einbringen können, womit sie im Rahmen der Beweiswürdigung hätten berücksichtigt werden können. Inwiefern die nunmehr vor Bundesgericht beanstandete Unmöglichkeit der Beweisführung im Schiedsverfahren nicht hätte vorgebracht werden können, wie die Beschwerdeführerin behauptet, vermag nicht einzuleuchten.
Indem sich die Beschwerdeführerin darauf beruft, es hätte nach Art. 3
IR 0.741.621 Accord du 30 septembre 1957 relatif au transport international des marchandises dangereuses par route (ADR) ADR Art. 3 - Les annexes du présent Accord font partie intégrante dudit Accord. |
IR 0.741.621 Accord du 30 septembre 1957 relatif au transport international des marchandises dangereuses par route (ADR) ADR Art. 2 - 1. Sous réserve des dispositions du par. 3 de l'art. 4, les marchandises dangereuses dont l'annexe A exclut le transport ne doivent pas faire l'objet d'un transport international. |
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1 | Sous réserve des dispositions du par. 3 de l'art. 4, les marchandises dangereuses dont l'annexe A exclut le transport ne doivent pas faire l'objet d'un transport international. |
2 | Les transports internationaux des autres marchandises dangereuses sont autorisés, si sont remplies: |
a | les conditions qu'impose l'annexe A pour les marchandises en cause, notamment pour leur emballage et leur étiquetage; et |
b | les conditions qu'impose l'annexe B, notamment pour la construction, l'équipement et la circulation du véhicule transportant les marchandises en cause, sous réserve des prescriptions du par. 2 de l'art. 4. |
5.3. Ebenso wenig zeigt die Beschwerdeführerin eine Verletzung des Rechts auf Beweis durch das Schiedsgericht auf mit dem Vorbringen, die Beschwerdegegnerin 1 habe die Dopingproben zunächst selber als negativ gewertet und ihr am 24. Mai 2017 mitgeteilt, es werde auf eine Fortführung des Verfahrens betreffend möglichen Verstosses gegen die anwendbaren Anti-Doping-Regeln verzichtet. Weder der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin 1 in der Folge aufgrund neuer Erkenntnisse im Jahr 2021 dennoch ein Verfahren gegen die Beschwerdeführerin eröffnete noch der bis dahin erfolgte Zeitablauf können dem Schiedsgericht als Verletzung garantierter Verfahrensrechte angelastet werden.
Entsprechendes gilt für das Vorbringen, die Beschwerdegegnerinnen hätten keinerlei Beweismittel vorgelegt, die der Prüfung durch die Beschwerdeführerin zugänglich wären. Der in der Beschwerde hervorgehobene Umstand, dass im zu beurteilenden Fall keine direkten Beweise für die Verwendung einer verbotenen Substanz vorlagen, sondern verschiedene andere Beweise in Form von Dopingkontrollformularen, Untersuchungsberichten von Prof. McLaren, LIMS-Daten aus dem Moskauer Labor, eines Gutachtens zu diesen Daten sowie verschiedener E-Mails zu würdigen waren, bedeutet keine Verletzung des Rechts auf den Beweis. Mit dem Vorwurf, das Schiedsgericht habe sich bei der Verurteilung auf nicht authentische Daten gestützt und habe eine willkürliche (antizipierte) Beweiswürdigung vorgenommen, übt die Beschwerdeführerin unzulässige Kritik an der schiedsgerichtlichen Beweiswürdigung (vgl. BGE 142 III 360 E. 4.1.1). Fehl geht auch der nicht weiter begründete Vorwurf, das Schiedsgericht habe nicht ausgeführt, weshalb der Beizug der Originalunterlagen nicht zu einem anderen Ergebnis hätte führen können. Der Gehörsanspruch bedeutet nicht, dass sich das Schiedsgericht ausdrücklich mit jedem einzelnen Vorbringen der Parteien auseinandersetzen muss.
5.4. Keinen Beschwerdegrund nach Art. 190 Abs. 2 lit. d
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
5.5. Indem die Beschwerdeführerin beanstandet, das Schiedsgericht habe Art. 2
IR 0.741.621 Accord du 30 septembre 1957 relatif au transport international des marchandises dangereuses par route (ADR) ADR Art. 2 - 1. Sous réserve des dispositions du par. 3 de l'art. 4, les marchandises dangereuses dont l'annexe A exclut le transport ne doivent pas faire l'objet d'un transport international. |
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1 | Sous réserve des dispositions du par. 3 de l'art. 4, les marchandises dangereuses dont l'annexe A exclut le transport ne doivent pas faire l'objet d'un transport international. |
2 | Les transports internationaux des autres marchandises dangereuses sont autorisés, si sont remplies: |
a | les conditions qu'impose l'annexe A pour les marchandises en cause, notamment pour leur emballage et leur étiquetage; et |
b | les conditions qu'impose l'annexe B, notamment pour la construction, l'équipement et la circulation du véhicule transportant les marchandises en cause, sous réserve des prescriptions du par. 2 de l'art. 4. |
IR 0.741.621 Accord du 30 septembre 1957 relatif au transport international des marchandises dangereuses par route (ADR) ADR Art. 3 - Les annexes du présent Accord font partie intégrante dudit Accord. |
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 182 - 1 Les parties peuvent, directement ou par référence à un règlement d'arbitrage, régler la procédure arbitrale; elles peuvent aussi soumettre celle-ci à la loi de procédure de leur choix. |
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1 | Les parties peuvent, directement ou par référence à un règlement d'arbitrage, régler la procédure arbitrale; elles peuvent aussi soumettre celle-ci à la loi de procédure de leur choix. |
2 | Si les parties n'ont pas réglé la procédure, celle-ci sera, au besoin, fixée par le tribunal arbitral, soit directement, soit par référence à une loi ou à un règlement d'arbitrage. |
3 | Quelle que soit la procédure choisie, le tribunal arbitral doit garantir l'égalité entre les parties et leur droit d'être entendues en procédure contradictoire. |
4 | Une partie qui poursuit la procédure d'arbitrage sans faire valoir immédiatement une violation des règles de procédure qu'elle a constatée ou qu'elle aurait pu constater en faisant preuve de la diligence requise ne peut plus se prévaloir de cette violation ultérieurement.168 |
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
Auch in ihrer weiteren Beschwerdebegründung vermag die Beschwerdeführerin nicht aufzuzeigen, dass ihr Recht auf Beteiligung am Schiedsverfahren missachtet worden wäre. Mit ihren Vorbringen, sie habe aufgrund der Vernichtung der Urinproben in den Jahren 2014 und 2015 keine weitere Analyse veranlassen können bzw. die von der Gegenseite vorgelegten Analysedaten in Form von Excel-Tabellen erlaubten keine Überprüfung von deren Richtigkeit, führt sie einmal mehr tatsächliche Schwierigkeiten in der Beweisführung ins Feld. Sie räumt denn auch selber ein, dass es sich dabei um "faktische Gründe" handelt. Wie sich bereits erwiesen hat, ist darin keine Verletzung des Gehörsanspruchs durch das Schiedsgericht zu erblicken (siehe vorn E. 5.2). Auch mit ihrer wiederholt geübten Kritik an der im Schiedsverfahren angewendeten Beweislastverteilung bzw. am angewendeten Beweismass zeigt die Beschwerdeführerin keine Gehörsverletzung auf.
Zudem zeigt sie mit dem Vorwurf, sie habe für eine negative Tatsache (Fehlen einer verbotenen Substanz im Körper) einen Beweis von über 50 Prozent erbringen müssen, obwohl die Gegenseite doch eigentlich die Beweislast zu tragen hätte, keine Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung nach Art. 190 Abs. 2 lit. e
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
6.
Die Beschwerdeführerin rügt eventualiter eine Verletzung des formellen Ordre public (Art. 190 Abs. 2 lit. e
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
6.1. Ein Verstoss gegen den verfahrensrechtlichen Ordre public liegt vor bei einer Verletzung von fundamentalen und allgemein anerkannten Verfahrensgrundsätzen, deren Nichtbeachtung zum Rechtsempfinden in einem unerträglichen Widerspruch steht, so dass die Entscheidung als mit der in einem Rechtsstaat geltenden Rechts- und Wertordnung schlechterdings unvereinbar erscheint (BGE 147 III 379 E. 4.1; 141 III 229 E. 3.2.1; 140 III 278 E. 3.1; 136 III 345 E. 2.1). Diese Verfahrensgarantie ist subsidiär zu den weiteren Beschwerdegründen nach Art. 190 Abs. 2
SR 291 Loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé (LDIP) LDIP Art. 190 - 1 La sentence est définitive dès sa communication. |
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1 | La sentence est définitive dès sa communication. |
2 | Elle ne peut être attaquée que: |
a | lorsque l'arbitre unique a été irrégulièrement désigné ou le tribunal arbitral irrégulièrement composé; |
b | lorsque le tribunal arbitral s'est déclaré à tort compétent ou incompétent; |
c | lorsque le tribunal arbitral a statué au-delà des demandes dont il était saisi ou lorsqu'il a omis de se prononcer sur un des chefs de la demande; |
d | lorsque l'égalité des parties ou leur droit d'être entendues en procédure contradictoire n'a pas été respecté; |
e | lorsque la sentence est incompatible avec l'ordre public. |
3 | En cas de décision incidente, seul le recours pour les motifs prévus à l'al. 2, let. a et b, est ouvert; le délai court dès la communication de la décision. |
4 | Le délai de recours est de 30 jours à compter de la communication de la sentence.178 |
6.2. Keinen Verstoss gegen den formellen Ordre public zeigt die Beschwerdeführerin mit der blossen Behauptung auf, das Schiedsgericht habe den Grundsatz "negativa non sunt probanda" verletzt. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht handelt es sich dabei nicht um einen fundamentalen und allgemein anerkannten Verfahrensgrundsatz, der dem Ordre public angehört (vgl. bereits Urteil 4A 530/2013 vom 2. Mai 2014 E. 6.1).
Eine weitere Verletzung des verfahrensrechtlichen Ordre public begründet die Beschwerdeführerin damit, der Grundsatz des Vertrauensschutzes sei verletzt worden, indem die Beschwerdegegnerin 1 das Verfahren im Jahr 2017 eingestellt und ohne neue Analyse der Urinproben vier Jahre später wieder eingeleitet habe. Der Vorwurf zielt bereits deshalb ins Leere, weil er sich an die Gegenpartei im Schiedsverfahren richtet; inwiefern dem Schiedsgericht eine Missachtung fundamentaler Verfahrensgrundsätze vorzuwerfen wäre, zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf.
7.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
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1 | En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
2 | Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis. |
3 | Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés. |
4 | En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours. |
5 | Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
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1 | Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
2 | En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige. |
3 | En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles. |
4 | L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie. |
5 | Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 7'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerinnen für das bundesgerichtliche Verfahren mit je Fr. 8'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Tribunal Arbitral du Sport (TAS) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. Januar 2024
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Leemann