Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-3358/2011
Urteil vom 23. Oktober 2012
Richterin Marianne Ryter (Vorsitz),
Besetzung Richter Jérôme Candrian, Richterin Kathrin Dietrich,
Gerichtsschreiberin Flurina Peerdeman.
1.A._______,
2.B._______,
Parteien
beide vertreten durch Fürsprecher Urs Eymann,
Breitenrainstrasse 27, 3013 Bern,
Beschwerdeführende,
Gegen
Schweizerische Bundesbahnen SBB,
Infrastruktur, Recht, Kasernenstrasse 95/97,
Postfach, 8021 Zürich,
Beschwerdegegnerin,
Bundesamt für Verkehr BAV, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Beleuchtung Bahnhof X._______.
Sachverhalt:
A.
A._______ und B._______ sind Eigentümer der Wohnliegenschaft (...), die in 80 m Entfernung zum Bahnhof X._______ liegt. Am 28. April 2009 gelangten A._______ und B._______ an das Bundesamt für Verkehr (BAV) und forderten verschiedene Massnahmen zur Reduzierung der aus ihrer Sicht übermässigen Beleuchtung des Bahnhofs X._______.
B.
Mit Verfügung vom 12. Mai 2011 hiess das BAV die Beschwerde insoweit gut, als die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) anlässlich des durchgeführten Augenscheins einzelne Rechtsbegehren der Beschwerdeführenden ausdrücklich anerkannten. In diesem Umfange verpflichtete es die SBB mit verschiedenen Auflagen zur Emissionsreduktion:
"2.1 Die SBB haben bei den Perrondachleuchten auf dem Perron Seeseite bei der Plakatwand die Ganznachtleuchten gemäss der erfolgten Zusage mit sofortiger Wirkung auf vier zu reduzieren. Die Leuchte vor dem Werbeplakat ist dementsprechend spätestens um 22.00 Uhr abzuschalten.
2.2 Die SBB haben einen lichtundurchlässigen Blendeneinsatz in Hangrichtung auch bei der Kombiständerleuchte Richtung Y._______ einzusetzen.
2.3 Die SBB haben die fünfte Leuchte in Richtung Y._______ auf die Lichtfarbe warmweiss umzustellen."
Im Übrigen wies das BAV die Beschwerde ab, soweit es auf sie eintrat.
C.
Gegen die vorgenannte Verfügung gelangen A._______ und B._______ (Beschwerdeführende) am 14. Juni 2011 mit folgenden Rechtsbegehren an das Bundesverwaltungsgericht:
"1. Die Lichtstele vor dem Bahnhof mit Reklame der Marke SBB sei jeden Tag zwischen 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr abzuschalten.
2. Sämtliche Kombiständerleuchten seien mit Rundumabschirmungen zu versehen, oder so einzustellen, dass sie nicht in den oberen Halbraum blenden.
3. Alle Perrondachleuchten seien auf beiden Längsseiten mit lichtundurchlässigen Blenden gegen Licht nach oben abzuschirmen. Zudem sei eine direkte Anstrahlung der Reklameplakate zu vermeiden. Dies betrifft vorab die zwei Perrondachleuchten vor dem Plakat Richtung Y._______.
4. Wartehallen: Die Beleuchtung im Innern sei nachts nur über einen Bewegungsmelder einzuschalten.
5. Parkplatzbeleuchtung für Parkplatz seeseitig: Die zwei Kombiständerleuchten seien mit lichtundurchlässigen Schalen gegen den Hang auszustatten, und zudem seien sie nachts (22.00 Uhr bis 6.00 Uhr) abzuschalten.
6. Allgemein sei die gesamte Bahnhofsbeleuchtung während der Nachtphase, d.h. zwischen 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr, vermehrt zu reduzieren (Abschaltung einzelner Leuchten, Dimmung des Lichts etc.)."
Neben verschiedenen formellen Mängeln bringen die Beschwerdeführenden in ihrer Begründung im Wesentlichen vor, die übermässige Beleuchtung des Bahnhofs X._______ führe dazu, dass der westlich angrenzende Hang und damit auch ihre Liegenschaft nachts hell erleuchtet werde. Ihre Wohnqualität werde erheblich beeinträchtigt. Der Aufwand für die Umsetzung der geforderten lichtreduzierenden Massnahmen sei dagegen als minim zu erachten, wahrscheinlich würden die SBB sogar Kosten sparen infolge des geringeren Stromverbrauchs.
D.
Die SBB (Beschwerdegegnerin) schliessen in ihrer Beschwerdeantwort vom 25. August 2011 auf Abweisung der Beschwerde. Sie sind der Ansicht, sie hätten bereits heute freiwillig und ohne entsprechende Rechtspflicht umfangreiche Massnahmen zur Lichtreduktion umgesetzt. So seien die Kombiständerleuchten des Bahnhofs X._______ mit Blenden versehen, die Lichtfarbe sämtlicher Leuchten von kaltweiss auf warmweiss umgestellt, und die Nachtbeleuchtung in der betriebsfreien Zeit auf ein Minimum reduziert worden. Dem Anliegen der Beschwerdeführenden seien sie damit in erheblichem Umfange entgegengekommen. Eine weitergehende Reduktion der Beleuchtung könnten sie mit Blick auf das Beleuchtungskonzept und die Betriebssicherheit nicht befürworten.
Des Weiteren stellt die Beschwerdegegnerin den Antrag, die Auflage in Ziff. 2.1 der Verfügung sei aufzuheben. Sie sehe vor, dass die Leuchte vor dem Werbeplakat spätestens um 22.00 Uhr abzuschalten sei. Ihr Einverständnis zur Abschaltung während den Betriebszeiten habe sie nicht gegeben, weshalb die Auflage ihres Erachtens auf einen Irrtum des BAV zurückzuführen und somit aufzuheben sei.
E.
Das BAV (Vorinstanz) beantragt in der Vernehmlassung vom 25. August 2011 die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. Unter Verweis auf die Erwägungen in der Verfügung vom 12. Mai 2011 betont es, der Sachverhalt sei - unter Beizug der zuständigen Fachbehörden - rechtsgenügend abgeklärt worden. In materieller Hinsicht legt es dar, die Beschwerdegegnerin habe bereits umfangreiche Massnahmen zur Emissionsreduktion umgesetzt. Die Aussage der Beschwerdeführenden, wonach der westlich an den Bahnhof angrenzende Hang "bis ins halbe Dorf X._______ hinauf nachts im grellen Licht" stehe, sei schlichtweg tatsachenwidrig. Dem Vorsorgeprinzip sei hinreichend Rechnung getragen worden, weiterführende Auflagen würden sich nicht aufdrängen.
Ergänzend weist die Vorinstanz daraufhin, die von der Beschwerdegegnerin beanstandete Auflage in Ziff. 2.1 der Verfügung sei in der Tat als Versehen zu qualifizieren. Sie habe daher den Parteien am 25. August 2011 eine entsprechende Wiedererwägungsverfügung eröffnet, verbunden mit dem Antrag an die Beschwerdeinstanz auf Aufhebung der Auflage.
F.
Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) teilt in seiner Stellungnahme vom 23. September 2011 mit, die von den Beschwerdeführenden vorgelegten Messerhebungen betreffend Raumaufhellung zeigten, dass auch der höchst gemessene Wert im Schlafzimmer der Beschwerdeführenden von 0.09 Lux mehr als ein Faktor 10 unter dem Richtwert liege, der vom deutschen Länderausschuss für Immissionsschutz empfohlen werde. Zu beachten sei zudem, dass die gemessene Raumaufhellung nicht allein auf die Bahnhofsbeleuchtung zurückzuführen sei, sondern zur Gesamtimmission trügen auch die Strassenbeleuchtung, welche von der Liegenschaft der Beschwerdeführenden aus einsehbar sei, die Beleuchtung der Wohnhäuser an der Strasse sowie die Beleuchtungen von der gegenüberliegenden Seeseite bei. Insgesamt liege die gemessene Raumaufhellung von max. 0.09 Lux im Bereich der bei Nacht natürlich vorkommenden Immissionen mit Beleuchtungsstärken von 0.001 Lux (klarer Nachthimmel, Sterne, kein Mond) bis 0.2 Lux (klarer Nachthimmel, Vollmond).
G.
In der Stellungnahme vom 14. November 2011 vertiefen und präzisieren die Beschwerdeführenden ihre bisherigen Ausführungen zu den gestellten Rechtsbegehren. Ferner stellen sie den Antrag auf Aufhebung der vorinstanzlichen Wiedererwägungsverfügung vom 25. August 2011 mit der Begründung, es handle sich dabei um eine nach Art. 62
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
H.
Das Bundesverwaltungsgericht führt am 23. Januar 2012 in Anwesenheit der Parteien sowie von Vertretern der Vorinstanz und des BAFU eine Begehung vor Ort durch.
I.
Mit Eingaben vom 20. Februar 2012 nehmen die Beschwerdeführenden und das BAFU Stellung zum angefertigten Protokoll. Am 6. März 2012 äussert sich die Beschwerdegegnerin ebenfalls zum Protokoll und lässt gleichzeitig dem Bundesverwaltungsgericht die Ergebnisse der am Augenschein in Aussicht gestellten weiteren Abklärungen zukommen, unter anderem zu den Eigentumsverhältnissen des früheren Park-and-Ride-Parkplatzes, auf dem sich zwei der hier strittigen Kombiständerleuchten befinden.
J.
Die Beschwerdegegnerin und die Beschwerdeführenden reichen am 29. März bzw. am 30. März 2012 ihre Schlussbemerkungen ein. Die Vorinstanz und das BAFU haben ihrerseits auf eine weitere Stellungnahme verzichtet.
K.
Mit Eingabe vom 5. Juni 2012 setzen die Beschwerdeführenden das Bundesverwaltungsgericht darüber in Kenntnis, dass am 4. Juni 2012 die bestehende warmweisse Perrondachbeleuchtung am Bahnhof X._______ durch eine kaltweisse ersetzt worden sei.
In der diesbezüglichen Stellungnahme vom 20. Juni 2012 teilt die Beschwerdegegnerin mit, der Wechsel zurück zu warmweissen Leuchtmitteln werde umgehend veranlasst.
L.
Auf die weiteren Vorbringen und die sich in den Akten befindlichen Schriftstücke wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
1.2
1.2.1 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.2.2 Im vorliegenden Fall erscheint es fraglich, ob diese Voraussetzungen hinsichtlich sämtlicher strittiger Beleuchtungselemente des Bahnhofs X._______ erfüllt sind. Die Liegenschaft der Beschwerdeführenden befindet sich in ca. 80 m Entfernung zum Bahnhofsgebäude und in erhöhter Lage. Eine direkte Sichtachse besteht lediglich zum Bahnhofsbereich Richtung Y._______, während der gesamte Bereich Richtung Z._______ vom Wohnhaus der Beschwerdeführenden aus nicht zu sehen ist. Dieser Teil des Bahnhofs wird durch die benachbarten Häuser weitestgehend verdeckt. Einzig auf dem schmalen Streifen zwischen dem Wohnhaus und dem Nachbargrundstück, welcher den Beschwerdeführenden wohl hauptsächlich als Verbindungsweg zwischen dem vorderen und hinteren Teil des Gartens dient, ist ein Blick zwischen den Häusern auf den weiter entfernt liegenden Bahnhofsbereich Richtung Z._______ überhaupt möglich. Ausschliesslich von dieser Stelle des Gartens ist die strittige Lichtstele auf dem Bahnhofsvorplatz als ferner Lichtstab erkennbar. Soweit die Beschwerdeführenden daher die Beleuchtung - insbesondere die der Lichtstele - im Bahnhofsbereich Richtung Z._______ beanstanden, fehlt es an der erforderlichen räumlichen Beziehung zur Streitsache. Die Beschwerdeführenden sind diesbezüglich nicht genügend in ihren schutzwürdigen Interessen berührt. In diesem Umfange kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
1.2.3 Der Streitgegenstand beschränkt sich nachfolgend somit auf diejenigen Beleuchtungsanlagen, die sich in der Sichtachse zur Liegenschaft im Bahnhofsbereich Richtung Y._______ befinden.
1.3
1.3.1 Der frühere Park-and-Ride-Parkplatz, der an das Perron Seeseite Richtung Y._______ angrenzt und auf dem sich ebenfalls zwei der strittigen Kombiständerleuchten befinden, wurde gemäss Angabe der Beschwerdegegnerin per 1. Januar 2010 an die C._______ AG verkauft. Wie sich somit erst während des vorliegenden Schriftenwechsels herausstellte, war das Grundstück bereits zum Zeitpunkt des Erlasses der vorinstanzlichen Verfügung in Privateigentum übergegangen und wurde nicht mehr für den Bahnbetrieb genutzt. Folglich fehlte es der Vorinstanz an der Zuständigkeit, hinsichtlich der beiden dort stehenden Kombiständerleuchten Auflagen gegenüber der Beschwerdegegnerin zu erlassen.
1.3.2 Die Fehlerhaftigkeit einer Verfügung bewirkt in der Regel nur deren Anfechtbarkeit nicht die Nichtigkeit. Die Nichtigkeit der Verfügung ist jedoch nach der Rechtsprechung dann anzunehmen, wenn der ihr anhaftende Mangel besonders schwer und offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird. Als besonders schwerwiegende Mängel kommen hauptsächlich schwerwiegende Zuständigkeits- und Verfahrensfehler in Betracht (BGE 133 II 181 E. 5.1.3, BGE 132 II 21 E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 1C_64/2011 vom 9. Juni 2011 E. 3.3). Die Nichtigkeit ist jederzeit und von sämtlichen staatlichen Instanzen von Amtes wegen zu beachten; sie kann auch im Rechtsmittelverfahren festgestellt werden (BGE 130 III 430 E. 3.3, BGE 127 II 32 E. 3g, BGE 118 Ia 336 E. 2a;Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 955 ff.).
1.3.3 War das BAV zum Erlass jener Auflage unzuständig, ist die Verfügung im Lichte der ausgeführten Rechtsprechung für teilnichtig zu erklären. Die Annahme der Teilnichtigkeit gefährdet die Rechtssicherheit nicht. Ziff. 2.2 der angefochtenen Verfügung entfaltet demnach keinerlei Rechtswirkung und kann somit auch nicht Anfechtungsobjekt einer Beschwerde sein (vgl. BGE 132 II 342 E. 2 mit weiteren Hinweisen). Auf die Beschwerde ist daher betreffend die beiden Kombiständerleuchten, die sich im Privateigentum der C._______ AG befinden, ebenfalls nicht einzutreten. Die Teilnichtigkeit der angefochtenen Verfügung ist im Dispositiv festzustellen.
1.4
1.4.1 Die Beschwerdegegnerin begehrt in der Beschwerdeantwort vom 25. August 2011, die Auflage in Ziff. 2.1 der angefochtenen Verfügung sei aufzuheben, da diese, soweit sie die Abschaltung der Perrondachleuchte vor dem Werbeplakat ab 22.00 Uhr betreffe, auf ein Versehen der Vorinstanz zurückzuführen sei. Anlässlich des Augenscheins im vorinstanzlichen Verfahren sei lediglich die Abschaltung ausserhalb der Betriebszeiten, d.h. ab 01.00 Uhr nachts thematisiert worden.
1.4.2 Die Vorinstanz bestätigt in der Vernehmlassung, dass die erlassene Auflage auf einem Versehen ihrerseits beruhe. Da auch Sicherheitsgründe gegen eine Abschaltung während den Betriebszeiten sprechen würden, habe sie den Parteien am 25. August 2011 eine entsprechende Wiedererwägungsverfügung eröffnet. Auf eine eigene Rechtsmittelbelehrung sei dabei verzichtet worden, da eine Abänderungsverfügung während laufendem Beschwerdeverfahren prozessual einem Antrag an die Beschwerdeinstanz entspräche, sofern die Änderung - wie vorliegend - zu Ungunsten der beschwerdeführenden Partei ausfalle.
1.4.3 Mit dem Antrag der Beschwerdegegnerin soll letztlich erreicht werden, dass die Verfügung zu Ungunsten der Beschwerdeführenden abgeändert wird. Dies geht über den Streitgegenstand hinaus, den die Beschwerdeführenden dem Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung unterbreitet haben, und kommt damit einer vom VwVG nicht vorgesehenen Anschlussbeschwerde gleich (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 2160/2010 vom 3. Januar 2011 E. 3; Frank Seethaler/Kaspar Plüss, Praxiskommentar, Art. 57 N 12; Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., S. 45 Rz. 2.59; vgl. auch BGE 134 III 332 E. 2.5; Urteildes Bundesgerichts 1C_285/2009 vom 8. September 2010 E. 1.3). Der Antrag der Beschwerdegegnerin kann ebenso wenig als selbständige Beschwerde behandelt werden, da die Rechtsmittelfrist nicht eingehalten wurde (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
1.4.4 Zu prüfen bleibt, wie es sich mit der Wiederwägungsverfügung der Vorinstanz vom 25. August 2011 verhält, in der gleichfalls der Antrag gestellt wird, die Auflage betreffend Abschaltung der Perrondachleuchte vor dem Werbeplakat ab 22.00 Uhr sei aufzuheben.
Eine Anpassung der ursprünglichen Verfügung durch die Vorinstanz zu Ungunsten der beschwerdeführenden Partei ist lite pendente nicht möglich, soll diese doch im Rechtsmittelverfahren vor einer ungünstigen Änderung der angefochtenen Verfügung durch die Vorinstanz geschützt werden. Die Zuständigkeit zum Entscheid über eine allfällige reformatio in peius geht aufgrund des Devolutiveffekts der Beschwerde auf die Beschwerdeinstanz über und die neue Verfügung der Vorinstanz ist als ganze nichtig bzw. lediglich als Antrag an die Rechtsmittelbehörde, in diesem Sinn zu entscheiden, zu verstehen. Die Beschwerdeinstanz hat dann selber über die von der Vorinstanz verlangte reformatio in peius im Rahmen von Art. 62 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
Gemäss der ausgeführten Rechtsprechung war die Vorinstanz für den Erlass einer Wiedererwägungsverfügung zu Ungunsten der Beschwerdeführenden nicht zuständig. Es kommt ihr somit ebenfalls den Charakter einer prozessualen Anregung an die Beschwerdeinstanz zu und ist als solche entgegenzunehmen.
1.5 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition. Es überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens - sowie auf Angemessenheit (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.
Strittig und zu prüfen sind vorliegend folgende Beleuchtungsanlagen des Bahnhofs X._______, die sich im Bahnhofsbereich Richtung Y._______ befinden:
- Die Perrondachleuchten (Typ Sydney) im überdachten Bahnhofsbereich, wovon ein Teil auch ausserhalb der Betriebszeiten beleuchtet bleibt. Die drei äusseren Perrondachleuchten unmittelbar vor der Plakatwand auf dem Perron Seeseite sind mit Blenden ausgestattet und ausschliesslich zu Betriebszeiten eingeschaltet, um die durch die Plakatwand hervorgerufene Lichtreflexion zu reduzieren.
- Die Kombiständerleuchten (Typ Lucento) im ungedeckten Bahnhofsbereich, die ebenfalls nur zu Betriebszeiten eingeschaltet sind. Die Kombiständerleuchten sind auf dem Hausperron mit gelochten Halbschalen und auf dem Perron Seeseite mit einem Wabengitter über der Lichtquelle ausgestattet.
- Die Wartehalle (Typ RVO5) auf dem Perron Seeseite Richtung Y._______, die mit zwei Einbauleuchten (Typ Murten) zu Betriebszeiten beleuchtet wird.
Als Betriebszeiten gelten dabei die Zeiten, zu denen die S-Bahnlinien am Bahnhof X._______ verkehren, d.h. Montag bis Freitag von 04.30 Uhr bis 01.00 Uhr, Samstag und Sonntag durchgehend.
4.
4.1 Die Beschwerdeführenden halten der Vorinstanz vorab eine unrichtige und unvollständige Feststellung des Sachverhalts vor. Sie habe nicht ausreichend abgeklärt, welche technischen oder betrieblichen Gründe den geforderten lichtreduzierenden Massnahmen am Bahnhof X._______ entgegenstünden bzw. welche Kosten damit verbunden wären. Auch ein Beweisverfahren sei nicht durchgeführt worden.
4.2 Die Vorinstanz weist in der Vernehmlassung der Vorhalt der fehlerhaften Sachverhaltsfeststellung als unbegründet zurück.
4.3 Wie sich den vorinstanzlichen Akten entnehmen lassen, gingen der Verfügung vom 12. Mai 2011 umfangreiche Sachverhaltsabklärungen voraus. So holte die Vorinstanz unter anderem Fachberichte zur Immissionsbelastung beim BAFU wie auch beim Bundesamt für Metrologie (METAS) ein und führte am 15. April 2010 einen (Nacht-) Augenschein durch. Auf zusätzliche Lichtmessungen durch das METAS hatten die Beschwerdeführenden dabei - entgegen der Empfehlung des BAFU - ausdrücklich verzichtet. Da die Vorinstanz die bestehenden Emissionen für die Betroffenen als hinnehmbar erachtete, durfte sie grundsätzlich im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung auf eine detailliertere Abklärung möglicher lichtreduzierenden Massnahmen verzichten. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Sachverhaltsfeststellung auf die ihrer Ansicht nach entscheidrelevanten Punkte beschränkt hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_105/2009 vom 13. Oktober 2009 E. 2.1; Bernhard Waldmann/Jürg Bickel, Praxiskommentar, Art. 33 N 21 ff.; vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4035/2011 vom 19. Dezember 2011 E. 3.3 mit weiteren Hinweisen). Ob die rechtliche Würdigung vor Bundesrecht stand hält, wird bei der materiellen Prüfung zu klären sein. Hier ist einzig festzuhalten, dass die von der Vorinstanz vorgenommene Erhebung des Sachverhalts als genügend zu erachten sind. Jedenfalls lässt sich aus dem Umstand, dass die Vorinstanz die rechtlich relevante Ausgangslage anders gewürdigt hat als die Beschwerdeführenden, noch nicht auf eine fehlende oder falsche Sachverhaltsfeststellung schliessen.
5.
5.1 Die Beschwerdeführenden vertreten in formeller Hinsicht den Standpunkt, die Beschwerdegegnerin habe im Jahr 2007 die störenden Beleuchtungsanlagen ohne rechtsgenügende Bewilligung errichtet. In der damaligen Plangenehmigungsverfügung vom 6. November 2002 betreffend Sanierung der Publikumsanlagen des Bahnhofs X._______ sowie Perronerhöhung habe sich die Vorinstanz mit dem vorgesehenen Beleuchtungskonzept nicht befasst. Angesichts des damals durchgeführten vereinfachten Plangenehmigungsverfahrens hätten sie auch keine Möglichkeit gehabt, ihre Interessen mittels Einsprache gegen die Plangenehmigungsverfügung zu vertreten. Bei dieser Sachlage sei das vorliegende Verfahren als erstmaliges Plangenehmigungsverfahren gemäss Art. 18 ff
SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18 Principe - 1 Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
|
1 | Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
1bis | L'adjonction d'une construction non ferroviaire à une installation ferroviaire est également considérée comme une modification d'une installation ferroviaire, dans la mesure où l'ensemble de l'installation continue à servir principalement à la construction ou à l'exploitation d'un chemin de fer.102 |
2 | L'autorité chargée de l'approbation des plans est l'OFT.103 |
3 | L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. |
4 | Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise ferroviaire. |
5 | En règle générale, l'approbation des plans des projets ayant des effets considérables sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement présuppose qu'un plan sectoriel conforme à la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire104 ait été établi. |
6 | Font également partie des installations ferroviaires, lorsqu'ils sont situés à proximité immédiate de l'installation projetée et qu'ils lui sont directement utiles, les chantiers ferroviaires, les installations nécessaires à la desserte des chantiers en rapport avec la construction ou l'exploitation d'un chemin de fer ainsi que les sites destinés au recyclage et à l'entreposage des matériaux produits par la construction. |
SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 40 - 1 Après avoir entendu les intéressés, l'OFT règle les litiges relatifs aux questions suivantes:221 |
|
1 | Après avoir entendu les intéressés, l'OFT règle les litiges relatifs aux questions suivantes:221 |
a | exigences en matière de construction et d'exploitation ferroviaires (art. 18 et 18m); |
b | mesures à prendre pour assurer la sécurité de la construction et de l'exploitation des chemins de fer ainsi que la protection des personnes et des choses (art. 19, al. 1, 21, al. 1, 24, 30, 31, al. 1, et 32a); |
c | installation et exploitation d'appareils électriques et radioélectriques de signalisation et de télécommunication (art. 22); |
d | refus de se prêter au raccordement ou entrave à celui-ci, répartition des coûts (art. 33 à 35a); |
e | nécessité d'installer des services accessoires et heures d'ouverture de ceux-ci (art. 39). |
2 | Il statue également sur les litiges relatifs à l'application des dispositions du présent chapitre concernant les frais et leur répartition ainsi que les indemnités (art. 19, al. 2, 21, al. 2, et 25 à 35).225 |
5.2 Die Vorinstanz hält in der Vernehmlassung an der Auffassung fest, demgemäss die nun strittigen Beleuchtungsanlagen mit der Plange-nehmigungsverfügung vom 6. November 2002 rechtmässig bewilligt worden seien. Im damaligen Projektleitblatt sei ausdrücklich darauf hingewiesen worden, die Beleuchtungsanlagen würden im gesamten Bahnhofsbereich erneuert. Ergänzend merkt die Vorinstanz an, dass selbst wenn für die damalige Gesamtsanierung ein ordentliches Plangenehmigungsverfahren durchgeführt und den Betroffenen damit eine Einsprachemöglichkeit hinsichtlich allfälliger Lichtemissionen eröffnet worden wäre, hätten sich die diesbezüglichen Einwände wohl erst im Betriebszeitpunkt zuverlässig beurteilen lassen. Mit der Durchführung des vorliegenden Anstandsverfahrens hätten die Beschwerdeführenden ihre Rechte wahrnehmen können, weshalb ihnen aus dem prozessualen Vorgehen keinerlei Nachteile erwachsen seien.
5.3 Gemäss Art. 40 Abs. 1 lit. b
SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 40 - 1 Après avoir entendu les intéressés, l'OFT règle les litiges relatifs aux questions suivantes:221 |
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1 | Après avoir entendu les intéressés, l'OFT règle les litiges relatifs aux questions suivantes:221 |
a | exigences en matière de construction et d'exploitation ferroviaires (art. 18 et 18m); |
b | mesures à prendre pour assurer la sécurité de la construction et de l'exploitation des chemins de fer ainsi que la protection des personnes et des choses (art. 19, al. 1, 21, al. 1, 24, 30, 31, al. 1, et 32a); |
c | installation et exploitation d'appareils électriques et radioélectriques de signalisation et de télécommunication (art. 22); |
d | refus de se prêter au raccordement ou entrave à celui-ci, répartition des coûts (art. 33 à 35a); |
e | nécessité d'installer des services accessoires et heures d'ouverture de ceux-ci (art. 39). |
2 | Il statue également sur les litiges relatifs à l'application des dispositions du présent chapitre concernant les frais et leur répartition ainsi que les indemnités (art. 19, al. 2, 21, al. 2, et 25 à 35).225 |
SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 40 - 1 Après avoir entendu les intéressés, l'OFT règle les litiges relatifs aux questions suivantes:221 |
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1 | Après avoir entendu les intéressés, l'OFT règle les litiges relatifs aux questions suivantes:221 |
a | exigences en matière de construction et d'exploitation ferroviaires (art. 18 et 18m); |
b | mesures à prendre pour assurer la sécurité de la construction et de l'exploitation des chemins de fer ainsi que la protection des personnes et des choses (art. 19, al. 1, 21, al. 1, 24, 30, 31, al. 1, et 32a); |
c | installation et exploitation d'appareils électriques et radioélectriques de signalisation et de télécommunication (art. 22); |
d | refus de se prêter au raccordement ou entrave à celui-ci, répartition des coûts (art. 33 à 35a); |
e | nécessité d'installer des services accessoires et heures d'ouverture de ceux-ci (art. 39). |
2 | Il statue également sur les litiges relatifs à l'application des dispositions du présent chapitre concernant les frais et leur répartition ainsi que les indemnités (art. 19, al. 2, 21, al. 2, et 25 à 35).225 |
5.4 Anders als die Beschwerdeführenden meinen, kann zudem nicht gesagt werden, den einzelnen Beleuchtungsanlagen, die anlässlich der Sanierung des Bahnhofs X._______ erstellt wurden, fehle es an einer rechtgenügenden Bewilligung. Zu den Kombiständerleuchten sowie der Wartehalle auf dem Perron Seeseite finden sich in der Plangenehmigungsverfügung vom 6. November 2002 zwar keine materiellen Erwägungen, doch waren diese als neu zu errichtende Anlagen im Situationsplan vom 26. November 2001 eingezeichnet und wurden denn auch ohne Vorbehalt genehmigt (Ziff. 1 der Plangenehmigungsverfügung). Bei der ebenfalls erneuerten Perrondachbeleuchtung präsentiert sich die Sachlage insoweit abweichend, als dieser Teil der Beleuchtung weder in den Erwägungen behandelt noch im Situationsplan ersichtlich oder im Projektleitblatt aufgeführt wurde. Es liegt jedoch auf der Hand, dass die im Projektleitblatt erwähnte Gesamterneuerung der Beleuchtungsanlagen auch eine standartmässige Ersetzung der Beleuchtung des überdachten Ein- und Ausstiegbereichs beinhaltet. Unter diesen Umständen kann die Erneuerung der Perrondachleuchten von der Genehmigung der Planvorlage in Ziff. 1 der Verfügung als miterfasst gelten.
6.
6.1 In materieller Hinsicht machen die Beschwerdeführenden geltend, die Leuchten des Bahnhofs X._______ seien nachts derart hell, dass in ihren Wohnräumen eine signifikante Raumaufhellung zu beobachten sei. Im Schlafzimmer zeichne sich an der Wand deutlich das reflektierende Werbeplakat in Form eines hellen Quadrats ab. Infolge der Blendwirkung sei zudem die Nachtsichtfähigkeit beim Zugang zu ihrer Liegenschaft praktisch nicht mehr gegeben. Der Wegverlauf und Unebenheiten könnten nicht mehr wahrgenommen werden. Durch die direkte Anstrahlung ihrer Liegenschaft wirke der Garten schwarz. Das Haus werde optisch von der Umgebung getrennt, im Garten könne weder Mensch noch Tier gesehen werden. Diese Situation verunsichere sehr und bedeute eine erhebliche Einbusse an Lebensqualität. Das Erleben des Tagesverlaufs mit dem Tag- und Nachtwechsel sowie den Dämmerungsphasen werde ihnen verunmöglicht. Auffallend sei auch, so die Beschwerdeführenden weiter, dass seit der übermässigen Beleuchtung sich im Garten bedeutend weniger Vögel aufhielten. Der Rückgang des Vogelgesangs sei ein zusätzlicher Verlust.
6.2 Die Vorinstanz und das BAFU vertreten dagegen die Auffassung, mit den bereits umgesetzten baulichen und betrieblichen Massnahmen habe eine deutliche Verbesserung der Lichtsituation am Bahnhof X._______ erreicht werden können. Weiterführende Schritte seien in der konkreten Situation auch im Hinblick auf das Vorsorgeprinzip nicht erforderlich. Die Beschwerdegegnerin verweist ebenfalls auf ihre bisherigen Bemühungen zur Emissionsbegrenzung und legt dar, eine noch weitergehende Reduktion der Bahnhofsbeleuchtung sei aus ästhetischen Gründen sowie aus Sicherheitsgründen abzulehnen. Die Beschwerdeführenden würden zudem verkennen, dass gerade die Umsetzung der geforderten baulichen Massnahmen, soweit diese technisch und betrieblich überhaupt möglich seien, mit erheblichen finanziellen Folgen verbunden wären.
7.
7.1 Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen sind unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (Vorsorgeprinzip; Art. 11 Abs. 2
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
|
1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 13 Valeurs limites d'immissions - 1 Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes. |
|
1 | Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes. |
2 | Ce faisant, il tient compte également de l'effet des immissions sur des catégories de personnes particulièrement sensibles, telles que les enfants, les malades, les personnes âgées et les femmes enceintes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 13 Valeurs limites d'immissions - 1 Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes. |
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1 | Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes. |
2 | Ce faisant, il tient compte également de l'effet des immissions sur des catégories de personnes particulièrement sensibles, telles que les enfants, les malades, les personnes âgées et les femmes enceintes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 13 Valeurs limites d'immissions - 1 Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes. |
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1 | Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes. |
2 | Ce faisant, il tient compte également de l'effet des immissions sur des catégories de personnes particulièrement sensibles, telles que les enfants, les malades, les personnes âgées et les femmes enceintes. |
Als Einwirkungen gelten nach Art. 7
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 7 Définitions - 1 Par atteintes, on entend les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations, les rayons, les pollutions des eaux et les autres interventions dont elles peuvent faire l'objet, les atteintes portées au sol, les modifications du patrimoine génétique d'organismes ou de la diversité biologique, qui sont dus à la construction ou à l'exploitation d'installations, à l'utilisation de substances, d'organismes ou de déchets ou à l'exploitation des sols.9 |
|
1 | Par atteintes, on entend les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations, les rayons, les pollutions des eaux et les autres interventions dont elles peuvent faire l'objet, les atteintes portées au sol, les modifications du patrimoine génétique d'organismes ou de la diversité biologique, qui sont dus à la construction ou à l'exploitation d'installations, à l'utilisation de substances, d'organismes ou de déchets ou à l'exploitation des sols.9 |
2 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont dénommés émissions au sortir des installations, immissions au lieu de leur effet. |
3 | Par pollutions atmosphériques, on entend les modifications de l'état naturel de l'air provoquées notamment par la fumée, la suie, la poussière, les gaz, les aérosols, les vapeurs, les odeurs ou les rejets thermiques.10 |
4 | Les infrasons et les ultrasons sont assimilés au bruit. |
4bis | Par atteintes portées au sol, on entend les modifications physiques, chimiques ou biologiques de l'état naturel des sols. Par sol, on entend la couche de terre meuble de l'écorce terrestre où peuvent pousser les plantes.11 |
5 | Par substances, on entend les éléments chimiques et leurs combinaisons, naturels ou générés par un processus de production. Les préparations (compositions, mélanges, solutions) et objets contenant de telles substances leur sont assimilés.12 |
5bis | Par organisme, on entend toute entité biologique, cellulaire ou non, capable de se reproduire ou de transférer du matériel génétique. Les mélanges ou objets qui contiennent de telles entités sont assimilés aux organismes.13 |
5ter | Par organisme génétiquement modifié, on entend tout organisme dont le matériel génétique a subi une modification qui ne se produit pas naturellement, ni par multiplication ni par recombinaison naturelle.14 |
5quater | Par organisme pathogène, on entend tout organisme qui peut provoquer des maladies.15 |
6 | Par déchets, on entend les choses meubles dont le détenteur se défait ou dont l'élimination est commandée par l'intérêt public.16 |
6bis | L'élimination des déchets comprend leur valorisation ou leur stockage définitif ainsi que les étapes préalables que sont la collecte, le transport, le stockage provisoire et le traitement. Par traitement, on entend toute modification physique, biologique ou chimique des déchets.17 |
6ter | Par utilisation, on entend toute opération impliquant des substances, des organismes ou des déchets, notamment leur production, leur importation, leur exportation, leur mise dans le commerce, leur emploi, leur entreposage, leur transport et leur élimination.18 |
7 | Par installations, on entend les bâtiments, les voies de communication ou autres ouvrages fixes ainsi que les modifications de terrain. Les outils, machines, véhicules, bateaux et aéronefs sont assimilés aux installations. |
8 | Par informations sur l'environnement, on entend les informations relatives au domaine d'application de la présente loi et de la législation sur la protection de la nature et du paysage, la protection des sites naturels, la protection des eaux, la protection contre les dangers naturels, la sauvegarde des forêts, la chasse, la pêche, le génie génétique et la protection du climat.19 |
9 | Par biocarburants et biocombustibles, on entend les carburants et les combustibles liquides ou gazeux produits à partir de biomasse ou d'autres agents énergétiques renouvelables.20 |
7.2 Das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL; heute BAFU) hat im Jahr 2005 Empfehlungen zur Vermeidung von Lichtemissionen herausgegeben (nachfolgend: Empfehlungen BUWAL). Diese zeigen auf, wie sich unnötige Lichtemissionen durch eine nachhaltige Lichtnutzung in Aussenräumen vermeiden lassen. Es wird empfohlen, dass jede fix installierte Aussenleuchte auf ihren Beleuchtungszweck und auf die möglichen unerwünschten Auswirkungen hin geprüft wird. Bei der Bewertung sollten die Bedürfnisse aller berücksichtigt werden, auch diejenigen der Natur und der Landschaft sowie jener Leute, die eine Störung erfahren. Zur Vermeidung von Lichtemissionen sollten Leuchtkörper mit einer Abschirmung versehen sein, die Licht nur dorthin strahlen lässt, wo es einem klar definierten Beleuchtungszweck dient. Auch sollte eine Synchronisation mit dem Nachtruhefenster (z.B. wie beim Lärmschutz) von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr angestrebt werden. Die Beleuchtung von Naturräumen sollte vermieden werden. Die Empfehlungen verstehen sich als "Leitlinie", enthalten aber keine konkret anwendbaren Normen.
7.3 Bestehen somit keine verbindlichen Grenzwerte für den Schutz vor sichtbarem Licht, müssen die rechtsanwendenden Behörden die Lichtimmissionen im Einzelfall beurteilen. Im Rahmen der Einzelfallbeurteilung kann sich die Vollzugsbehörde auf Angaben von Experten und Fachstellen abstützen; als Entscheidungshilfe können auch fachlich genügend abgestützte ausländische bzw. private Richtlinien herangezogen werden, sofern die Kriterien, auf welchen diese Unterlagen beruhen, mit denjenigen des schweizerischen Umweltrechts vereinbar sind (Urteil des Bundesgerichts 1C_216/2010 vom 28. September 2010 E. 3.2; vgl. auch BGE 133 II 292 E. 3.3). Für die Beurteilung von Lichteinwirkungen kommen folgende ausländische Regelwerke in Betracht: die "Hinweise zur Messung und Beurteilung von Lichtimmissionen" des deutschen Länderausschusses für Immissionsschutz aus dem Jahr 2000 (nachfolgend: Empfehlung LAI 2000) und die Richtlinie 150 der Commission International de l'Eclairage aus dem Jahr 2003 (nachfolgend: Richtlinie CIE 150:2003; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 1C_216/2010 vom 28. September 2010 E. 3.2 und 1C_105/2009 vom 13. Oktober 2009 E. 3.4, publ. in URP 2010 S. 145). Ferner ist nicht ausgeschlossen, dass der vom Schweizerischen Ingenieur- und Architektenverein (SIA) herausgegebene Entwurf zur Vermeidung von unnötigen Lichtemissionen im Aussenraum, auf den sich die Beschwerdeführenden hauptsächlich berufen, bei der Entscheidfindung berücksichtigt werden kann (SIA-Norm 491 betreffend Vermeidung unnötiger Lichtemissionen im Aussenraum vom 19. November 2010; nachfolgend: Entwurf SIA-Norm 491).
8.
8.1 Gemäss der ausgeführten Rechtslage ist somit zu klären, ob die von der strittigen Bahnhofsbeleuchtung ausgehenden Emissionen im Rahmen des technisch und betrieblich Möglichen genügend weit begrenzt wurden (Vorsorgeprinzip; Art. 11 Abs. 2
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
8.2 Im Rahmen der Interessensabwägung gilt es zu beachten, dass die hier strittigen Beleuchtungsanlagen des Bahnhofs X._______ den betrieblichen Anforderungen an einen sicheren Bahnverkehr genügen müssen. Wie die Beschwerdegegnerin anlässlich des durchgeführten Augenscheins überzeugend darlegte, ist eine ausreichende Beleuchtung des gesamten Perronbereichs während den Betriebszeiten im Hinblick auf die Sicherheit unverzichtbar, zumal zwischen Y._______ und Z._______ eine hohe Frequenz an durchfahrenden Zügen zu verzeichnen ist. Eine ausreichende Beleuchtung erhöht dabei nicht nur bei den Wartenden die Erkennbarkeit möglicher Gefahrenquellen, sondern ermöglicht es auch den Lokführerinnen und Lokführer auf Personen, die sich im Perronbereich aufhalten, rechtzeitig zu reagieren. Das Interesse an einem sicheren Bahnverkehr und damit dem Schutz von Leib und Leben stellt zweifellos ein gewichtiges öffentliches Interesse dar. Darüber hinaus erhöht die Beleuchtung des Bahnhofsbereichs das subjektive Sicherheitsgefühl der Reisenden. Helle Räume werden von Menschen allgemein als sicherer empfunden, weshalb ein gut beleuchteter Bahnhof dazu beiträgt, dass der öffentliche Verkehr auch zu Randzeiten rege genutzt wird. Die Nutzung des öffentlichen Verkehrs liegt ebenfalls im öffentlichen Interesse.
8.3 Gleichzeitig ist vorliegend - nach Durchführung des Augenscheins und unter Berücksichtigung der Beanstandungen der Beschwerdeführenden - in Bezug auf die vorliegende Streitsache festzustellen, dass die Liegenschaft der Beschwerdeführenden doch in einem gewissen Abstand und erhöht zum Bahnhof X._______ liegt. Selbst die in der Sichtachse der Liegenschaft liegenden Beleuchtungsanlagen sind mit ca. 80 m relativ weit entfernt. Im Sommer bieten die vor der Liegenschaft stehenden Laubbäume des Nachbargrundstücks zudem einen zusätzlichen Schutz. Von einer erheblichen oder sogar schwerwiegenden Beeinträchtigung kann daher bei objektiver Betrachtung nicht gesprochen werden. Bezieht man ausserdem die bestehende Umgebungsbeleuchtung ein, fallen die Beleuchtungsanlagen des Bahnhofs X._______ - zumindest vom erhöhten Standpunkt der Liegenschaft der Beschwerdeführenden aus gesehen - kaum mehr ins Gewicht. Angesichts der deutlich sichtbaren Strassenbeleuchtung sowie der Beleuchtung der umliegenden Privat- und Geschäftsliegenschaften erscheinen sie vielmehr als eine Lichtquelle unter vielen. Dabei ist auch darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführenden nicht in einem unbebauten, ländlichen Raum, sondern im Agglomerationsraum von Zürich wohnen, wo ein gewisses Mass an Lichtimmissionen üblich und hinzunehmen ist. Anlässlich des Augenscheins, welcher bei Neumond stattfand, war deutlich zu erkennen, dass die Lichter der Stadt Zürich und Umgebung zu einer bis nach X._______ ausstrahlenden Aufhellung des Nachthimmels führen. Dieser Eindruck vor Ort wird bestätigt durch die Lichtimmissionskarte der Schweiz, die anhand von Satellitenaufnahmen erstellt worden ist. Sie weist den Grossraum Zürich als ein Gebiet mit einer allgemein hohen Lichtimmission aus (Empfehlungen BUWAL, S. 12 mit weiteren Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_216/2010 vom 28. September 2010 E. 5.1).
8.4 Vorliegend war die Beschwerdegegnerin zudem schon vor Verfahrensanhebung dafür besorgt, dem Anliegen der Beschwerdeführenden entgegenzukommen. Aus den vorinstanzlichen Akten ergibt sich, dass die Lichtbelastung durch verschiedene technische und betriebliche Massnahmen (Einbau von Blenden und Wabengittern, Wechsel der Lichtfarbe von kaltweiss auf warmweiss, Abschaltung der Perrondachleuchten vor der Plakatwand ausserhalb der Betriebszeiten) gegenüber dem ursprünglichen Zustand erheblich reduziert werden konnte. Wie sich das Bundesverwaltungsgericht anlässlich des Augenscheins vor Ort selbst überzeugen konnte, bewirken insbesondere die Blenden, welche bei den drei Perrondachleuchten vor der Plakatwand installiert worden sind, eine deutliche Reduktion der unerwünschten Abstrahlung Richtung Liegenschaft der Beschwerdeführenden. Der Wechsel der Lichtfarbe von kaltweiss auf warmweiss bei sämtlichen Beleuchtungsanlagen des Bahnhofs trägt den Bedürfnissen der Beschwerdeführenden zusätzlich Rechnung, da diese Lichtfarbe allgemein als angenehmer empfunden wird. Die Beschwerdegegnerin hat damit im Rahmen der Vorsorge geeignete betriebliche und bauliche Massnahmen zur Emissionsbegrenzung umgesetzt.
8.5
8.5.1 Des Weiteren gilt es mit Blick auf die Interessensabwägung die Messungen zur Raumaufhellung zu würdigen, die der Experte René L. Kobler im Auftrag der Beschwerdeführenden in den einzelnen Räumen der Liegenschaft erhoben hat.
8.5.2 Bei der Einwirkung von Licht ist zwischen Raumaufhellung und Blendung zu unterscheiden. Als Raumaufhellung gilt die Aufhellung des Wohnbereiches, insbesondere des Schlafzimmers, aber auch des Wohnzimmers, der Terrasse oder des Balkons durch eine in der Nachbarschaft vorhandene Beleuchtungsanlage. Bei der Blendung durch Lichtquellen wird wiederum zwischen der physiologischen und psychologischen Blendung unterschieden. Bei der physiologischen Blendung wird das Sehvermögen durch Streulicht im Glaskörper des Auges vermindert. Dieser Aspekt steht jedoch bei der Immissionssituation im Wohnbereich nicht im Vordergrund der Betrachtung. Die Störempfindung durch Blendung wird als psychologische Blendung bezeichnet und kann auch ohne Minderung des Sehvermögens auftreten und zu erheblicher Belästigung führen. Durch starke Lichtquellen in der Nachbarschaft kann dadurch die Nutzung eines inneren oder äusseren Wohnbereichs erheblich gestört werden, auch wenn aufgrund grosser Entfernung der Lichtquelle keine übermässige Aufhellung erzeugt wird. Die Belästigung entsteht unter anderem durch die ständige und ungewollte Ablenkung der Blickrichtung zur Lichtquelle hin, die bei grossem Unterschied der Leuchtdichte der Lichtquelle zur Umgebungsleuchtdichte eine ständige Umadaptation des Auges auslöst (Empfehlung LAI 2000, S. 3).
8.5.3 Die von den Beschwerdeführenden in Auftrag gegebenen Lichtmessungen haben eine Raumaufhellung der Küche von 0.07 Lux, des Büros von 0.08 Lux und des Schlafzimmers von 0.09 Lux ergeben. Die diesbezügliche Beweislage erweist sich jedoch insofern als mangelhaft, als der Bericht des beauftragten Experten nicht ins Recht gelegt wurde, sondern sich die Beschwerdeführenden auf eine kurze Wiedergabe der gewonnenen Messwerte zur Raumaufhellung in der Beschwerdeschrift beschränkt haben. Auf zusätzliche Messungen durch das METAS insbesondere zur Blendwirkung, wie vom BAFU empfohlen, haben die Beschwerdeführenden bereits im vorinstanzlichen Verfahren verzichtet. Nichtsdestotrotz lassen die von den Beschwerdeführenden vorgelegten Messwerte zumindest den Schluss zu, dass die Raumaufhellung deutlich unter dem Richtwert von 2 Lux liegt, wie er gemäss der Richtlinie CIE 150:2003 für Wohngebiete in Vororten gilt, bzw. von 1 Lux, wie er gemäss der Empfehlung LAI 2000 nach 22.00 Uhr für Dorf- oder Wohngebiete gilt. Zu diesem Ergebnis gelangt auch das BAFU in seinem Fachbericht.
8.6
8.6.1 Die Beschwerdeführenden stellen zwar nicht in Abrede, dass der Richtwert von 1 Lux für Dorf- und Wohngebiete gemäss Empfehlung LAI 2000 bei ihrer Liegenschaft eingehalten werde. Sie halten aber jenen Richtwert für nicht aussagekräftig, da er dem Fünffachen des natürlichen Vollmondlichts von 0.2 Lux entspräche. Die meisten Leute empfänden bereits eine Raumaufhellung von 0.05 Lux als störend, wie die Master-Thesis von Martina Schobesberger aufzeige (Martina Schobesberger, Messungen und Beurteilung von Lichtimmissionen im Schlafzimmer, Master-Thesis vom 10. Oktober 2010, Fachschule Nordwestschweiz).
8.6.2 Das BAFU führt diesbezüglich in seinem Fachbericht vom 23. September 2011 aus, die in der Empfehlung LAI 2000 festgelegten Richtwerte seien aus empirischen Studien abgeleitet. Gemäss einem Forschungsbericht aus dem Jahr 1984 hätten sich Betroffene bei einer vertikalen Beleuchtungsstärke von über 3 Lux mehrheitlich über die Raumaufhellung beschwert; eine Raumaufhellung zwischen 4 Lux und 6 Lux sei subjektiv als zunehmende Gesundheitsbeeinträchtigung empfunden worden (Hartmann et al., Messung und Beurteilung der Lichtimmissionen künstlicher Lichtquellen, Institut für Medizinische Optik der Universität München, 1984, Bericht i.A. des Bayrischen Staatsministeriums für Landesentwicklung und Umweltfragen). Eine weitere Feldstudie aus dem Jahr 1995 zur Auswirkung von Licht aus Treibhausanlagen habe bei Beleuchtungsstärken von 0.01 Lux bis 0.5 Lux keine signifikante Veränderung der Anzahl schwach oder stark belästigter Personen nachweisen können (Vos & van Bergem-Jansen, Greenhouse lighting side-effects: Community reaction, 1995, Lighting Res. Technol. V27 N1 P45-51).
8.6.3 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführenden bietet die Master-Thesis von Martina Schobesberger keine genügende Grundlage, um den Richtwert betreffend Raumaufhellung von 1 Lux, wie in die Empfehlung LAI 2000 für Dorf- und Wohngebiete vorsieht, grundsätzlich in Frage zu stellen. Laut Auskunft des BAFU basieren die Richtwerte der Empfehlung LAI 2000 auf breitangelegte Studien und wurde auch vom Bundesgericht in seiner Rechtsprechung schon mehrfach beigezogen (Urteile des Bundesgerichts 1C_216/2010 vom 28. September 2010 E. 3.2 und 1C_105/2009 vom 13. Oktober 2009 E. 3.4).
Es kann daher daran festgehalten werden, dass die bei der Liegenschaft der Beschwerdeführenden gemessenen Werte zur Raumaufhellung weit unter dem rechtlich zwar nicht verbindlichen, aber wissenschaftlich abgestützten Richtwert von 1 Lux gemäss der Empfehlung LAI 2000 liegen.
9.
9.1 Angesichts der ausgeführten Sach- und Interessenslage ergibt sich somit Folgendes, soweit die Beschwerdeführenden weitergehende lichtreduzierende Massnahmen für den Bahnhof X._______ fordern:
9.2 Es ist zwar zutreffend, dass es technisch ohne grösseren betrieblichen Aufwand umsetzbar wäre, die Beleuchtung des Bahnhofs X._______ ab 22.00 Uhr zu reduzieren (Abschaltung der Kombiständerleuchten, eines Teil der Perrondachleuchten und der Beleuchtung der Wartehalle), denn dies wird heute schon ausserhalb der Betriebszeiten praktiziert. Auf diese Weise könnte eine Abstimmung mit dem lärmschutzrechtlichen Nachtruhefensters erreicht werden, wofür sich auch die Empfehlungen des BUWAL aussprechen (Empfehlungen BUWAL, S. 34). Wie bereits ausgeführt (E. 8.2), gilt es vorliegend jedoch zu beachten, dass der Bahnverkehr ein ausreichendes Mass an Beleuchtung bedingt. Einer Anpassung der Beleuchtungszeiten stehen somit überwiegende Sicherheitsinteressen vor Ort entgegen. Zu Betriebszeiten, d.h. solange die S-Bahnlinien verkehren, ist daher die von der Beschwerdeführenden angestrebte sehr weitgehende Reduktion der Beleuchtung bereits ab 22.00 Uhr abzulehnen.
9.3 Ähnliches gilt, soweit die Beschwerdeführenden den Einbau eines Bewegungsmelders bzw. die Dimmung des Lichts in der Wartehalle auf dem Perron Seeseite befürworten. Nach den Angaben der Beschwerdegegnerin können die bestehenden Halogenmetalldampflampen der Wartehalle aus technischen Gründen nicht über einen Bewegungsmelder gesteuert werden und sind auch nicht dimmbar. Der Einbau eines Bewegungsmelders bzw. eines Dimmers setzt demgemäss voraus, dass die bestehenden Lampen ausgetauscht sowie zusätzliche Leitungen gelegt werden. Abgesehen von diesem finanziellen und betrieblichen Aufwand ist der Beschwerdegegnerin ferner dahingehend zuzustimmen, dass eine entsprechend beleuchtete Wartehalle wesentlich einladender wirkt als eine unbeleuchtete. Gerade für das Sicherheitsgefühl der Wartenden ist es entscheidend, dass der Raum bereits schon vor Betreten ausreichend beleuchtet ist. Eine Dauerbeleuchtung der Wartehalle zu Betriebszeiten ist daher ebenfalls sachlich begründet und im Lichte des Vorsorgeprinzips nicht zu beanstanden.
9.4 Die geforderten baulichen Massnahmen (Einbau von wirksameren Blenden bei den Kombiständerleuchten und den drei Perrondachleuchten vor der lichtreflektierenden Plakatwand, Versetzung der Plakatwand) erweisen sich schliesslich als unverhältnismässig. Da sowohl die Kombiständerleuchten wie auch die drei äusseren Perrondachleuchten vor der Plakatwand bereits mit Blenden ausgestattet sind, könnte mit den gewünschten lichtundurchlässigen Blenden höchstens noch eine graduelle Verbesserung der Beleuchtungssituation erreicht werden. Dies lässt die Massnahme angesichts der örtlichen Gegebenheiten sowie in Berücksichtigung der Zusatzkosten und den betrieblichen Umständen, die mit der Ersatz der bestehenden Blenden verbunden wären, als unverhältnismässig erscheinen. Dass eine Versetzung der lichtreflektierenden Plakatwand, die mit der dazugehörigen Sitzbank auf dem Perron fest verankert ist, mit noch höheren Kosten und Umtriebe verbunden wäre, ist ohne Weiteres nachvollziehbar. Auch letztere Massnahme ist daher als unverhältnismässig zu qualifizieren, zumal die Reflexionswirkung der angestrahlten Plakatwand nicht durchgehend, sondern vorwiegend bei heller Plakatierung auftritt.
9.5 Als Zwischenfazit ist daher festzustellen, dass kein Anlass besteht, von der Beurteilung der Vorinstanz und des BAFU abzuweichen, demgemäss ausreichende Massnahmen zur Begrenzung der beanstandeten Lichtemissionen des Bahnhofs X._______ ergriffen wurden. Das Vorsorgeprinzip gemäss Art. 11 Abs. 2
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
|
1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
10.
10.1 Ein weitergehende Begrenzung der Emissionen lässt sich sodann weder aus den übrigen Bestimmungen des USG noch aus dem Rechtsgleichheitsgebot von Art. 8 Abs. 1
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
|
1 | Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
2 | Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique. |
3 | L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale. |
4 | La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées. |
10.2 Emissionsbegrenzungen sind nach Art. 11 Abs. 3
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
10.3 Nach Art. 16 Abs. 1
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 16 Obligation d'assainir - 1 Les installations qui ne satisfont pas aux prescriptions de la présente loi et aux dispositions d'autres lois fédérales qui s'appliquent à la protection de l'environnement seront assainies. |
|
1 | Les installations qui ne satisfont pas aux prescriptions de la présente loi et aux dispositions d'autres lois fédérales qui s'appliquent à la protection de l'environnement seront assainies. |
2 | Le Conseil fédéral édicte des prescriptions sur les installations, l'ampleur des mesures à prendre, les délais et la manière de procéder. |
3 | Avant d'ordonner d'importantes mesures d'assainissement, les autorités demandent au détenteur de l'installation de proposer un plan d'assainissement. |
4 | S'il y a urgence, les autorités ordonnent l'assainissement à titre préventif. En cas d'impérieuse nécessité, elles peuvent décider la fermeture de l'installation. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 16 Obligation d'assainir - 1 Les installations qui ne satisfont pas aux prescriptions de la présente loi et aux dispositions d'autres lois fédérales qui s'appliquent à la protection de l'environnement seront assainies. |
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1 | Les installations qui ne satisfont pas aux prescriptions de la présente loi et aux dispositions d'autres lois fédérales qui s'appliquent à la protection de l'environnement seront assainies. |
2 | Le Conseil fédéral édicte des prescriptions sur les installations, l'ampleur des mesures à prendre, les délais et la manière de procéder. |
3 | Avant d'ordonner d'importantes mesures d'assainissement, les autorités demandent au détenteur de l'installation de proposer un plan d'assainissement. |
4 | S'il y a urgence, les autorités ordonnent l'assainissement à titre préventif. En cas d'impérieuse nécessité, elles peuvent décider la fermeture de l'installation. |
10.4
10.4.1 Die Beschwerdeführenden rügen ferner eine Verletzung der Rechtsgleichheit. So würden andere vergleichbare Bahnhöfe an der selben S-Bahnstrecke, wie z.B. S._______, deutlich geringer beleuchtet als der Bahnhof X._______. Es überzeuge daher nicht und widerspräche dem Gebot der Rechtsgleichheit, dass beim Bahnhof X._______ an einer derart intensiven Beleuchtung zum Nachteil der Umwelt und der Anwohnerschaft festgehalten werde. Darüber hinaus sei ihnen bekannt, dass bei den Kombiständerleuchten an den Bahnhöfen O._______ und M._______ lichtundurchlässige statt der gelochten Blenden installiert worden seien. Bei den Kombiständerleuchten am Bahnhof L._______ seien auch Blenden mit seitlichen Abschirmplättchen zu finden. Mit solchen Blenden könnte auch bei den Kombiständerleuchten des Bahnhofs X._______ eine deutliche Reduktion der Abstrahlung in den oberen Halbraum erreicht werden.
10.4.2 Dem hält die Beschwerdegegnerin entgegen, die örtlichen Gegebenheiten des Bahnhofs S._______ seien mit denjenigen des Bahnhofs X._______ nicht direkt vergleichbar. Die Beleuchtungsstärke am Bahnhof S._______ entspräche nicht dem heutigen Standard. Anders als beim Bahnhof S._______ sei beim Bahnhof X._______ das Aussenperron eng und mit einer Hecke abgegrenzt, was im Ereignisfall die Fluchtmöglichkeit einschränke. Eine entsprechende Beleuchtung verstärke das Bewusstsein für die speziellen örtlichen Gegebenheiten des Bahnhofs X._______ insbesondere im Hinblick auf vorbeifahrende Schnellzüge. Die schwarzen Blenden bei den Kombiständerleuchten am Bahnhof O._______, eine Spezialanfertigung, seien schliesslich vor dem Hintergrund zu sehen, dass diese Kombiständerleuchten mit einem Abstand von ca. 14 m besonders nah am benachbarten Mehrfamilienhaus stünden.
10.4.3 Nach dem allgemeinen Grundsatz der Rechtsgleichheit im Sinne von Art. 8 Abs. 1
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
|
1 | Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
2 | Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique. |
3 | L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale. |
4 | La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées. |
10.4.4 Wenn vorliegend der Bahnhof S._______ geringer beleuchtet wird als der Bahnhof X._______, wie von den Beschwerdeführenden vorgebracht, ist dies auf die unterschiedlichen örtlichen Gegebenheiten zurückzuführen. Eine Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots ist darin nicht zu erblicken. Plausibel erscheinen auch die Ausführungen der Beschwerdegegnerin zu den eingebauten schwarzen Blenden beim Bahnhof O._______. Die dortige Wohnliegenschaft liegt deutlich näher am Bahnhof als die Liegenschaft der Beschwerdeführenden, weshalb erstere auch einen erhöhten Schutzbedarf betreffend Lichtimmissionen aufweist. Wie auf den von den Beschwerdeführenden ins Recht gelegten Fotografien zu den Bahnhöfen M._______ und L._______ deutlich erkennbar ist, stehen auch jene Kombiständerleuchten unmittelbar vor Liegenschaften. Aus den Umständen, dass beim Bahnhof O._______ und M._______ schwarze Blenden bzw. beim Bahnhof L._______ Blenden mit seitlichen Abschirmplättchen in die Kombiständerleuchten eingebaut wurden, können die Beschwerdeführenden folglich keine Rechte für sich ableiten.
10.4.5 Mit dem Einwand, die derzeitige Beleuchtung des Bahnhofs X._______ verletze das Gleichbehandlungsgebot, vermögen die Beschwerdeführenden somit ebenfalls nicht durchzudringen.
11.
11.1 Abschliessend bleibt der Antrag der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin auf Aufhebung der Auflage in Ziff. 2.1 der Verfügung zu prüfen. Die Auflage betrifft die Abschaltung der Perrondachleuchte vor dem lichtreflektierenden Werbeplakat auf dem Perron Seeseite ab 22.00 Uhr. Die Beschwerdeführenden wenden ein, die beantragte Abänderung der Verfügung stelle eine nach Art. 62
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
11.2 Grundsätzlich ist das Gericht als Beschwerdeinstanz befugt, nach vorheriger Anhörung der betroffenen Partei eine Schlechterstellung vorzunehmen (reformatio in peius; Art. 62 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
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1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
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1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
11.3 Aus den vorinstanzlichen Akten geht klar hervor, dass sich die Beschwerdegegnerin zu einer Abschaltung der Perrondachleuchte vor der Plakatwand während den Betriebszeiten nicht bereit erklärt hat. Die erlassene Auflage zur Abschaltung ab 22.00 Uhr steht damit im Widerspruch zu den vorinstanzlichen Erwägungen, demgemäss die Beschwerde nur in dem Umfange gutzuheissen ist, als die Beschwerdegegnerin einzelne Rechtsbegehren anerkannte. Allerdings nicht jede fehlerhafte Verfügung ist zu Ungunsten der Beschwerdeführenden zu korrigieren.
Die irrtümlich festgelegte vorzeitige Abschaltung jener Perrondachleuchte reduziert die beanstandeten Reflexionswirkung des Werbeplakats und wirkt sich entsprechend zu Gunsten der Beschwerdeführenden aus. Gleichzeitig ist jedoch - anders als bei den übrigen von den Beschwerdeführenden geforderten lichtreduzierenden Massnahmen (vgl. E. 9) - nicht zu befürchten, dass damit die Sicherheit des Bahnverkehrs oder das subjektive Sicherheitsgefühl beeinträchtigt wird. Die Abschaltung einer einzelnen Perrondachleuchte ab 22.00 Uhr fällt nicht ins Gewicht, da die Beleuchtung dieses Perronbereichs durch die übrige Perrondachbeleuchtung sowie durch die dortige ebenfalls beleuchtete Wartehalle ausreichend sichergestellt ist. Selbst die Werbewirkung der angestrahlten Plakatwand wird aufgrund der Umgebungsbeleuchtung noch gewahrt. Wie die Beschwerdegegnerin anlässlich des Augenscheins zudem bestätigte, ist es technisch und betrieblich durchaus möglich, ein einzelnes Beleuchtungselement auszuschalten. Grössere Kosten oder Umtriebe fallen demgemäss nicht an. Gegen eine vorzeitige Abschaltung der Perrondachleuchten spricht somit allein die von der Beschwerdegegnerin vorgebrachte ästhetische Beeinträchtigung des Gesamtbeleuchtungskonzepts, wenn in einer Reihe von Perrondachleuchten eine einzelne ab 22.00 Uhr wegfällt. Dieses Interesse ist von untergeordneter Bedeutung und kann eine Schlechterstellung der Beschwerdeführenden im Beschwerdeverfahren nicht rechtfertigen. Der von der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin gestellte Antrag ist somit mangels Erheblichkeit abzuweisen.
12.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet, soweit darauf einzutreten ist. Der Antrag der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin auf Aufhebung der Ziff. 2.1 der angefochtenen Verfügung ist gleichfalls abzuweisen.
Sind im konkreten Fall aufgrund der Gesamtumstände keine weiteren Massnahmen zur Emissionsbegrenzung angezeigt, bedeutet dies selbstredend nicht, dass zukünftig bei der Planung von Bahnhofsbeleuchtungen lichtreduzierende Massnahmen ausser Acht gelassen werden dürfen. Da bei der Beurteilung von Lichtimmissionen immer einer Prüfung der Verhältnisse des Einzelfalls erforderlich ist, liegt es nicht zuletzt auch im Interesse der Beschwerdegegnerin neue Beleuchtungsanlagen so zu planen, dass störende Lichtemissionen nach Möglichkeit gar nicht erst entstehen können. Damit können aufwändige Nachrüstungen, wie sie vorliegend auch beim Bahnhof X._______ erforderlich wurden, bereits im Vorfeld vermieden werden.
13.
13.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens gelten die Beschwerdeführenden als unterliegend, weshalb sie die auf Fr. 1'500.- festzusetzenden Verfahrenskosten zu tragen haben (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
|
1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
13.2 Den materiell vollständig unterliegenden Beschwerdeführenden ist von vornherein keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens - 1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
|
1 | Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
2 | Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent: |
|
1 | Les frais de représentation comprennent: |
a | les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat; |
b | les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone; |
c | la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte. |
2 | Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.
2.
Es wird festgestellt, dass Ziff. 2.2 der vorinstanzlichen Verfügung vom 12. Mai 2011 nichtig ist.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.- werden den Beschwerdeführenden auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.
4.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
5.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführenden (Gerichtsurkunde)
- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)
- das BAFU
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Marianne Ryter Flurina Peerdeman
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
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a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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