Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-2988/2013
Urteil vom 23. Mai 2016
Richter Andreas Trommer (Vorsitz),
Richterin Franziska Schneider,
Besetzung
Richter Yannick Antoniazza-Hafner,
Gerichtsschreiber Julius Longauer.
A._______,
Parteien Beschwerdeführer,
vertreten durch lic. iur. Gojko Reljic,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand Invalidenrente (Verfügung vom 14. Mai 2013)
Sachverhalt:
A.
Der 1953 geborene, in Serbien wohnhafte serbische Staatsangehörige A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) arbeitete von 1980 bis 1999 als Maurer/Bauarbeiter in der Schweiz und leistete in dieser Zeit Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Akten der IV-Stelle für Versicherte im Ausland [nachfolgend: IV-act.] 12/3). Nach seiner Rückkehr nach Serbien ging der Beschwerdeführer keiner Erwerbstätigkeit nach.
B.
Mit "vorläufigem Beschluss" des serbischen Versicherungsträgers vom 2. März 2010 wurde der Beschwerdeführer ab dem 2. September 2009 wegen Krankheit als voll arbeitsunfähig eingestuft, und es wurde ihm ab diesem Zeitpunkt eine IV-Rente zugesprochen. Als Datum des verfahrensauslösenden Gesuchs war der 21. Januar 2008 vermerkt (IV-act. 15, Übersetzung ins Deutsche vgl. Akten des Rechtsmittelverfahrens [Rek-act.] 15).
C.
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers gelangte bereits mit Schreiben 25. August 2009, 13. November 2009 und 15. April 2010 an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA, nachfolgend Vorinstanz) und erkundigte sich, ob sie vom serbischen Versicherungsträger die Anmeldung des Beschwerdeführers zum Bezug von IV-Leistungen erhalten habe (IV-act. 7, 10, 14). Dies geschah erst am 9. September 2010 mit dem Eingang eines vom Beschwerdeführer unterzeichneten und vom serbischen Versicherungsträger der IVSTA übermittelten Antragsformulars "YU/CH 4" zum Bezug von Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung (IV-act. 17, 18). Das Antragsformular war zur Bestätigung seiner inhaltlichen Richtigkeit und Vollständigkeit mit Stempel und Unterschrift des serbischen Versicherungsträgers versehen, datiert vom 25. August 2010. Von wann das Gesuch datierte und wann es beim serbischen Versicherungsträger einging, war auf dem Antragsformular nicht vermerkt.
D.
In der Folge nahm die Vorinstanz Abklärungen vor, indem sie beim Beschwerdeführer und beim serbischen Versicherungsträger zusätzliche Angaben und Akten einholte (Fragebogen für den Versicherten [EU] [IV-act. 29], Fragebogen für den Versicherten [IV-act. 95/1], Fragebogen für den Arbeitgeber über die Arbeits- und Lohnverhältnisse von Unselbständigerwerbenden [IV-act. 95/3], Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten [IV-act. 105], diverse medizinische Unterlagen [IV-act. 21/4, 31-33, 44-45, 49, 59, 85, 87, 90-91, 97, Übersetzungen ins Deutsche bzw. Französische vgl. IV-act. 21/1, 65-79, 90-91, 98]). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers liess seinerseits der Vorinstanz einen Beschluss des serbischen Versicherungsträgers vom 2. März 2010 über die Zusprechung einer IV-Rente zukommen (IV-act. 15, vgl. oben B).
E.
Dr. med. B._______, Facharzt für Allgemeine Medizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst Rhône (nachfolgend: RAD) äusserte sich am 8. Januar 2013 ein erstes Mal zum Fall (IV-act. 100). Er erachtete den Beschwerdeführer seit dem 27. September 2007 im erwerblichen Bereich als zu 100% arbeitsunfähig. Auf ein Ersuchen der Vorinstanz um Vornahme einer Bewertung nach der spezifischen Methode gab Dr. med. B._______ am 2. April 2013 eine zweite Stellungnahme ab (IV act.107), in der er die Einschränkung des Beschwerdeführers im Haushalt mit 40% bewertete.
F.
Mit Vorbescheid vom 18. April 2013, der die Anmeldung des Beschwerdeführers zum Bezug von IV-Leistungen auf den 25. August 2010 datierte, stellte die IVSTA dem Beschwerdeführer eine Abweisung seines Leistungsbegehrens in Aussicht (IV-act. 108). Aus den Akten, so die Vorinstanz, gehe nämlich hervor, dass im bisherigen Aufgabenbereich eine Arbeitsunfähigkeit von 40% bestehe. Ein Invaliditätsgrad in dieser Höhe vermittle keinen Anspruch auf eine Rente.
G.
Nach Einsichtnahme in die Akten nahm der Beschwerdeführer am 6. Mai 2013 durch seinen Rechtsvertreter Stellung zum Vorbescheid. Er beantragte eine ganze IV-Rente, die ihm rückwirkend auf den Zeitpunkt des Ablaufs von 12 Monaten nach dem ersten, beim Versicherungsträger eingereichten Gesuch zuzusprechen sei (IV-act. 111).
Der Beschwerdeführer beanstandete, dass die Vorinstanz den 25. August 2010, das Datum der Beglaubigung des Antragsformulars YU/CH 4 durch den serbischen Versicherungsträger, als Datum der Anmeldung annehme - den Akten des serbischen Versicherungsträgers seien andere, teilweise unterschiedliche Anmeldedaten zu entnehmen - und beantragte, vom serbischen Versicherungsträger das genaue Datum des Gesuchs zu erfragen. Aus dem Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten gehe ferner hervor, dass nicht nur auf dem Arbeitsmarkt, sondern auch für Arbeiten im Haushalt eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bestehe. Dennoch habe der RAD-Arzt für den Haushalt eine Arbeitsunfähigkeit von 40% festgestellt. Eine solche Beurteilung könne aufgrund der ausführlichen spezialärztlichen Dokumentation nicht akzeptiert werden.
H.
Mit Verfügung vom 14. Mai 2013 wies die Vorinstanz das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers ab (IV act. 112).
Zur Begründung hielt die Vorinstanz daran fest, dass im bisherigen Aufgabenbereich des Beschwerdeführers eine Arbeitsunfähigkeit von 40% bestehe, was kein Recht auf eine Rente vermittle. Ergänzend führte sie aus, dass die Einwendungen des Beschwerdeführers nichts an der Richtigkeit des Vorbescheids ändern könnten. Der Beschwerdeführer habe gemäss eigenen Angaben nach April 1999 nicht mehr gearbeitet. Die Arbeitsunfähigkeit sei im September 2007 eingetreten. Daher sei der Beschwerdeführer nach der spezifischen Methode zu bewerten. Nach nochmaliger Durchsicht der Unterlagen bleibe auch das Antragsdatum unverändert.
I.
Am 24. Mai 2013 erhob der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter Beschwerde gegen die vorgenannte Verfügung (Rek-act. 1). Er beantragte deren Aufhebung und die Zusprechung einer ganzen IV-Rente spätestens ab 1. August 2008. Eventualiter sei die Sache erneut abzuklären.
Begründend wird festgehalten, dass beim serbischen Versicherungsträger erfragt werden müsse, wann er das erste Mal ein Gesuch um IV-Leistungen eingereicht habe. Sodann wird geltend gemacht, dass Dr. med. B._______ vom RAD als Spezialarzt für Allgemeine Medizin nicht in der Lage sei, sämtliche Beschwerden des Beschwerdeführers (physische und psychische) und so auch nicht dessen Arbeitsfähigkeit im Haushalt zu beurteilen. In seiner ersten Stellungnahme habe der genannte RAD-Arzt ab dem 27. September 2007 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% für die bisherige Arbeit und Verweisungstätigkeiten bestätigt. Derselbe RAD-Arzt stelle in seiner zweiten Stellungnahme nur eine Einschränkung von 40% für Tätigkeiten im Haushalt fest. Aus der vollständigen medizinischen Dokumentation sowie dem Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten gehe aber klar hervor, dass der Beschwerdeführer auch im Haushalt zu 100% arbeitsunfähig sei. Sämtliche Tätigkeiten im Haushalt würden von der Ehefrau und der Tochter erledigt. Ungeachtet nach welcher Methode der Invaliditätsgrad bewertet werden müsse, seien die Voraussetzungen für die Zusprechung einer ganzen IV-Rente erfüllt.
J.
Mit Eingabe vom 26. August 2013 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit einem Beschluss des serbischen Versicherungsträgers vom 11. April 2006 sowie vier neueren ärztlichen Berichten zusätzliche Dokumente zu den Akten (Rek-act. 6, Übersetzungen ins Deutsche vgl. Rek-act. 15 und 19).
K.
Mit Vernehmlassung vom 16. Oktober 2013 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde (Rek-act. 10).
Was das Anmeldedatum anbetrifft erachtete die Vorinstanz weitere Abklärungen als obsolet, weil eine rentenbegründende Invalidität ohnehin nicht bestehe. Ansonsten hielt die Vorinstanz fest, dass sich der beurteilende RAD-Arzt aufgrund der ihm vorliegenden heimatlichen Facharztberichte durchaus ein deutliches und schlüssiges Bild der psychischen wie auch physischen Leiden habe bilden können, insofern der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit keine konkreten Indizien entgegenstünden. Im seinem Bericht vom 8. Januar 2013 gelange der RAD-Arzt zur Schlussfolgerung, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner neuropsychologischen/epileptischen Anfälle seit dem 27. September 2007 nicht mehr arbeitsfähig sei. Gemäss Fragebogen für Versicherte (IV-act. 29) habe der Beschwerdeführer jedoch seit seiner Arbeitsaufgabe im April 1999 nicht mehr gearbeitet und seit seiner Rückkehr nach Serbien nur noch haushälterische und eigenlandwirtschaftliche Tätigkeiten ausgeübt, weshalb für die Ermittlung des Invaliditätsgrades die spezifische Methode des Betätigungsvergleichs anzuwenden gewesen sei mit der Folge, dass die Einschätzung eine Invalidität von 40% ergeben habe. An dieser Schlussfolgerung vermöchten auch die beschwerdeweise neu eigereichten Medizinalberichte nichts zu ändern, enthielten sie doch keine objektiven Anhaltspunkte für eine Verschlechterung der Gesundheit des Beschwerdeführers (gemäss Bericht des RAD-Arztes vom 1. Oktober 2013, IV-act. 114).
L.
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hielt mit Replik vom 13. November 2013 vollumfänglich an seinem Rechtsmittel fest (Rek-act. 12). Er sei weiterhin der Auffassung, dass ein Arzt für Allgemeine Medizin nicht in der Lage sei, die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers zu beurteilen.
M.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich und rechtserheblich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das vorliegende Verfahren richtet sich subsidiär nach dem VwVG, soweit nicht das VGG etwas anderes bestimmt oder Bestimmungen des IVG (SR 831.20) bzw. des ATSG (SR 830.1) anwendbar sind (vgl. Art. 37
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi: |
|
a | la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions; |
b | en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent; |
c | la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire; |
d | la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20; |
dbis | la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22; |
e | la procédure de taxation douanière; |
ebis | ... |
f | la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 2 Champ d'application et rapports avec les lois spéciales sur les assurances sociales - Les dispositions de la présente loi sont applicables aux assurances sociales régies par la législation fédérale, si et dans la mesure où les lois spéciales sur les assurances sociales le prévoient. |
1.2 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
1.3 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Ergreifung eines Rechtsmittels berechtigt (Art. 59
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
2 | Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
2.1 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht können die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids gerügt werden (Art. 49
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
Der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen verpflichtet das Bundesverwaltungsgericht jedoch nicht, die angefochtene Verfügung unter schlichtweg allen denkbaren rechtlichen Aspekten zu prüfen. Es darf sich bei seiner Prüfung auf Punkte beschränken, die von den Parteien gerügt werden oder deren Überprüfung die Aktenlage nahe legt (vgl. Urteil des BVGer C-2646/2013 vom 27. Mai 2015 E. 3.2 m.H.; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Art. 61 N. 45).
2.3 Die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes hat nach dem Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen zu erfolgen (Art. 12
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
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a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
|
1 | L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
1bis | L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35 |
2 | L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés. |
3 | Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable. |
2.4 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, m.H.).
2.5 Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; Ueli Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, 1999, S. 212, Rz. 450; vgl. auch BGE 122 V 157 E. 1d, 122 II 464 E. 4a, 120 Ib 224 E. 2b).
3.
Nach dem Zerfall der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien blieben zunächst die Bestimmungen des Abkommens vom 8. Juni 1962 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung (im Folgenden: Sozialversicherungsabkommen Schweiz-Jugoslawien, SR 0.831.109.818.1) für alle Staatsangehörigen des ehemaligen Jugoslawiens anwendbar (BGE 126 V 198 E. 2b, 122 V 381 E. 1 m.H.). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit einer Reihe von Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, Slowenien, Mazedonien), nicht aber mit den Republiken Serbien bzw. (nach deren Unabhängigkeitserklärung) Kosovo, neue Abkommen über Soziale Sicherheit abgeschlossen. Für den Beschwerdeführer als serbischen Staatsangehörigen mit Wohnsitz in Serbien findet weiterhin das Sozialversicherungsabkommen Schweiz-Jugoslawien Anwendung (vgl. Urteil des BVGer C-5367/2013 vom 20. Juli 2015 E. 3.1). Nach Art. 2 dieses Abkommens stehen die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 genannten Rechtsvorschriften, zu welchen die schweizerische Bundesgesetzgebung über die Invalidenversicherung gehört, einander gleich, soweit nichts anderes bestimmt ist. Da vorliegend keine abweichenden Bestimmungen zur Anwendung gelangen, bestimmt sich der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung ausschliesslich nach dem innerstaatlichen schweizerischen Recht, insbesondere dem ATSG, dem IVG und den dazugehörenden Verordnungen.
4.
4.1 In zeitlicher Hinsicht sind - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1; 131 V 11 E. 1). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.1).
4.2 Im vorliegenden Verfahren finden Vorschriften Anwendung, die bei Eintritt des Versicherungsfalles, spätestens jedoch bei Erlass der Verfügung vom 14. Mai 2013 in Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung eines allenfalls früher entstandenen Rentenanspruchs von Belang sind (das IVG in der Fassung der Bundesgesetze vom 21. März 2003, in Kraft seit 1. Januar 2004 [4. IV-Revision, AS 2003 3837], vom 6. Oktober 2006, in Kraft seit 1. Januar 2008 [5. IV-Revision; AS 2007 5129] sowie vom 18. März 2011, in Kraft seit 1. Januar 2012 [IV-Revision 6a; AS 2011 5659] mit den entsprechenden Fassungen der IVV [SR 831.201, AS 1992 1251, 2003 3859, 2007 5155, 2011 5679]).
4.3 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 14. Mai 2013) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen grundsätzlich Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b; Urteil des BGer 9C_803/2009 vom 25. März 2010 E. 5).
5.
Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
|
1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 36 Bénéficiaires et mode de calcul - 1 À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227 |
|
1 | À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227 |
2 | Les dispositions de la LAVS228 sont applicables par analogie au calcul des rentes ordinaires. Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions complémentaires.229 |
3 | ...230 |
4 | Les cotisations payées à l'assurance-vieillesse et survivants avant l'entrée en vigueur de la présente loi seront prises en compte. |
6.
6.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
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1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
|
1 | L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
2 | L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46 |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
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1 | Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
2 | Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12 |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
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1 | Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
2 | Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12 |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacité de travail - Est réputée incapacité de travail toute perte, totale ou partielle, de l'aptitude de l'assuré à accomplir dans sa profession ou son domaine d'activité le travail qui peut raisonnablement être exigé de lui, si cette perte résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique.9 En cas d'incapacité de travail de longue durée, l'activité qui peut être exigée de lui peut aussi relever d'une autre profession ou d'un autre domaine d'activité. |
6.2 Invalidisierenden Charakter können auch psychische und psychosomatische Leiden haben. Dies allerdings nur dann, wenn sie aus objektiver Sicht als unüberwindbar scheinen. In einem Leitentscheid aus dem Jahr 2004 hatte das Bundesgericht festgehalten, dass neben den eigentlichen Geisteskrankheiten auch seelische Abwegigkeiten mit Krankheitswert eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
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1 | L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
2 | L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46 |
6.3 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
|
1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
|
1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 29 Exercice du droit aux prestations - 1 Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée. |
|
1 | Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée. |
2 | Les assureurs sociaux remettent gratuitement les formules destinées à faire valoir et à établir le droit aux prestations; ces formules doivent être transmises à l'assureur compétent, remplies de façon complète et exacte par le requérant ou son employeur et, le cas échéant, par le médecin traitant. |
3 | Si une demande ne respecte pas les exigences de forme ou si elle est remise à un organe incompétent, la date à laquelle elle a été remise à la poste ou déposée auprès de cet organe est déterminante quant à l'observation des délais et aux effets juridiques de la demande. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 48 Paiement des arriérés de prestations - 1 Si un assuré ayant droit à une allocation pour impotent, à des mesures médicales ou à des moyens auxiliaires présente sa demande plus de douze mois après la naissance de ce droit, la prestation, en dérogation à l'art. 24, al. 1, LPGA297, n'est allouée que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande. |
|
1 | Si un assuré ayant droit à une allocation pour impotent, à des mesures médicales ou à des moyens auxiliaires présente sa demande plus de douze mois après la naissance de ce droit, la prestation, en dérogation à l'art. 24, al. 1, LPGA297, n'est allouée que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande. |
2 | Les prestations arriérées sont allouées à l'assuré pour des périodes plus longues aux conditions suivantes: |
a | il ne pouvait pas connaître les faits ayant établi son droit aux prestations; |
b | il a fait valoir son droit dans un délai de douze mois à compter de la date à laquelle il a eu connaissance de ces faits. |
6.4 Gemäss Art. 28 Abs. 2
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
7.
Vor der Berechnung des Invaliditätsgrades muss jeweils beurteilt werden, ob die versicherte Person als (teil-)erwerbstätig oder nichterwerbstätig einzustufen ist (sogenannte Statusfrage), was entsprechenden Einfluss auf die anzuwendende Methode der Invaliditätsgradbemessung hat.
7.1 Für die Beantwortung der Statusfrage ist die hypothetische Betrachtungsweise massgebend. Entscheidend ist, was die versicherte Person bei sonst unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung eingetreten wäre. Darüber ist auf der Grundlage der gesamten persönlichen, familiären, beruflichen und sozialen Situation der versicherten Person zu befinden. Ein starker Indizwert kommt dabei jener Tätigkeit zu, welche die versicherte Person vor Eintritt der invalidisierenden gesundheitlichen Situation tatsächlich ausübte, vor allem bei sonst im Wesentlichen unveränderten Verhältnissen bis zur Entstehung des Rentenanspruchs.
7.2 Bei einer erwerbstätigen versicherten Person bestimmt sich der Grad der Invalidität nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
|
1 | L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
2 | Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211 |
3 | Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 16 Taux d'invalidité - Pour évaluer le taux d'invalidité, le revenu que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide est comparé avec celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré. |
7.3 Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, insbesondere bei Hausfrauen und Hausmännern, gelangt die spezifische Methode des Betätigungsvergleichs zur Anwendung (Art. 28a Abs. 2
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
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1 | L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
2 | Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211 |
3 | Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité. |
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches. |
|
1 | Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches. |
2 | ...170 |
7.3.1 Um feststellen zu können, in welchem Umfang eine versicherte Person im Haushalt zufolge ihrer gesundheitlichen Beschwerden eingeschränkt ist, bedarf es in der Regel einer Abklärung vor Ort (vgl. Art. 69 Abs. 2
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 69 Généralités - 1 L'office AI examine, au besoin en liaison avec la caisse de compensation compétente en vertu de l'art. 44, si l'assuré remplit les conditions. |
|
1 | L'office AI examine, au besoin en liaison avec la caisse de compensation compétente en vertu de l'art. 44, si l'assuré remplit les conditions. |
2 | Si ces conditions sont remplies, l'office AI réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. Des rapports ou des renseignements, des expertises ou une instruction sur place peuvent être exigés ou effectués; il peut être fait appel aux spécialistes de l'aide publique ou privée aux invalides.293 |
3 | Les offices AI peuvent convoquer les assurés à un entretien. La date de l'entretien doit leur être communiquée dans un délai approprié.294 |
4 | ...295 |
7.3.2 Auch wenn bei den im Ausland wohnenden Versicherten keine Haushaltabklärung im Sinne einer Abklärung an Ort und Stelle gemäss Art. 69 Abs. 2
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 69 Généralités - 1 L'office AI examine, au besoin en liaison avec la caisse de compensation compétente en vertu de l'art. 44, si l'assuré remplit les conditions. |
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1 | L'office AI examine, au besoin en liaison avec la caisse de compensation compétente en vertu de l'art. 44, si l'assuré remplit les conditions. |
2 | Si ces conditions sont remplies, l'office AI réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. Des rapports ou des renseignements, des expertises ou une instruction sur place peuvent être exigés ou effectués; il peut être fait appel aux spécialistes de l'aide publique ou privée aux invalides.293 |
3 | Les offices AI peuvent convoquer les assurés à un entretien. La date de l'entretien doit leur être communiquée dans un délai approprié.294 |
4 | ...295 |
7.4 Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 16 Taux d'invalidité - Pour évaluer le taux d'invalidité, le revenu que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide est comparé avec celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
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1 | L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
2 | Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211 |
3 | Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
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1 | L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
2 | Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211 |
3 | Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité. |
8.
8.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 m.H.).
8.2 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Berichte (vgl. dazu das Urteil des EVG I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3.a).
8.3 Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. dazu das Urteil EVG I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 125 V 352 E. 3a).
8.4 Nach der Rechtsprechung kann auf Stellungnahmen der RAD abgestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen (vgl. E. 8.3). Die Stellungnahmen müssen insbesondere in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden sein und in der Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenhänge einleuchten; die Schlussfolgerungen sind zu begründen. Die Ärzte und Ärztinnen des RAD müssen sodann über die im Einzelfall gefragten persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen. Bezüglich dieser materiellen und formellen Anforderungen sind die Stellungnahmen der RAD im Beschwerdefall gerichtlich überprüfbar (vgl. zum Ganzen Urteile des BGer 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1 m. H. und 9C_1059/2009 vom 4. August 2010 E. 1.2).
8.5 Es ist nicht zwingend erforderlich, dass der RAD die versicherte Person untersucht. Nach Art. 49 Abs. 2
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS. |
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1 | Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS. |
1bis | Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268 |
2 | Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit. |
3 | Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller. |
8.6 Auf einen Aktenbericht eines RAD kann somit nur - aber immerhin - abgestellt werden, wenn die Akten zum Entscheidzeitpunkt ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten sind (vgl. Urteile des BGer 8C_653/2009 vom 28. Oktober 2009 E. 5.2 und I 1094/06 vom 14. November 2007 E. 3.1.1).
9.
Die Vorinstanz stützte die rentenablehnende Verfügung auf die RAD-Berichte Dr. med. B._______s, Allgemeine Medizin FMH. Nachfolgend werden daher die medizinische Aktenlage und die RAD-Berichte zusammengefasst und einer Würdigung unterzogen.
9.1 Der vom serbischen Versicherungsträger überlassenen medizinischen Dokumentation lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer im Jahr 1995 noch in der Schweiz eine Verletzung des Kiefers, des linken Oberschenkels und zwei Rippenfrakturen erlitt. Im Jahr 2004, schon in Serbien, zog er sich bei einem Verkehrsunfall ein Schädel-Hirn-Trauma zu und klagte nachfolgend über multiple Beschwerden wie Rückenschmerzen, Kopfschmerzen, Nervosität, Aggressivität, Erschöpfungszustände, Mangel an Selbstvertrauen, soziale Isolation und Gedächtnisstörungen. Im Februar 2005 unterzog sich der Beschwerdeführer einer Cholezystektomie (Entlassungsbericht Gesundheitszentrum Krusevac/Chirurgie vom 01.03.2005, IV-act. 74/1) und im April 2006 wurde bei ihm eine beidseitige Läsion des Hörnervs mit Verlust der Hörkraft von 65% konstatiert (Bericht Dr. med. C._______, Facharzt für Hals-Nasen-Ohren-Erkrankungen, vom 04.04.2006, IV-act. 68/1). Vom 20. bis 27. September 2007 befand sich der Beschwerdeführer nach einer Bewusstseinskrise wegen Verdachts auf Epilepsie in Spitalpflege. Obwohl das Elektroenzephalogramm (EEG) einen unauffälligen Befund ohne epileptiforme Aktivitäten ergab, wurde der Beschwerdeführer einer antiepileptischen Behandlung unterzogen, die in der Folge ambulant weitergeführt wurde. Eine ebenfalls durchgeführte Computertomographie (CT) zeigte beim Beschwerdeführer periventrikuläre hypodense Läsionen der weissen Substanz. Die Diagnose lautete im Wesentlichen auf Epilepsie mit GTK-Krisen, Status nach Gehirnerschütterung und vereinzelt auf einen Status nach Hirnschlag (vgl. etwa den Entlassungsbericht des Gesundheitszentrums Krusevac/Neurologie vom 27.09.2007, IV-act. 73/1, Bericht Dr. med. D._______, Fachärztin für Neuropsychiatrie, vom 24.12.2007, IV-act. 67/1, und Bericht Dr. med. E._______ vom Gesundheitszentrum Aleksandrovac vom 14.01.2008, IV-act. 67/1). Daneben wurde beim Beschwerdeführer eine Intelligenzschwäche mit einem IQ von 55 bzw. 85 konstatiert. Die Intelligenzschwäche wie auch die beklagten psychischen Beschwerden wurden in Zusammenhang mit einer organischen Schädigung des Gehirns gebracht (vgl. etwa Bericht der Psychologin C. Cucutevic vom Gesundheitszentrum Krusevac/Psychiatrie vom 21.12.2007, IV-act. 91/1).
9.2 Im Rahmen des Verfahrens vor dem serbischen Versicherungsträger, das schliesslich mit "vorläufigem Beschluss" vom 2. März 2010 zur Zusprechung einer IV-Rente ab dem 2. September 2009 führte (IV-act. 15, Rek-act. 15), wurden verschiedene Gutachten eingeholt:
9.2.1 Aus Anlass eines ersten Verfahrens vor dem serbischen Versicherungsträger verfasste die Invalidenkommission zweiter Instanz am 14. August 2006 ihr Gutachten Nr. 891 (IV-act. 73/1). Laut Gutachten klage der Beschwerdeführer über polymorphe Probleme wie Schmerzen entlang der gesamten Wirbelsäule, Hörschwäche und Beinschmerzen. Es werden die folgenden Diagnosen genannt: "Syndroma cervicale et lumbale chr.", "st. post holecistectomiam", "st. post contusionem capitis", "contractura digiti v manus sin.", "laesio nervi coc[h]learis bill. (fs 65%)". In versicherungsmedizinischer Hinsicht schliesst sich das Gutachten einem nicht bei den Akten liegenden Vorgutachten der Invalidenkommission erster Instanz von 23. März 2006 an, wonach ein totaler Verlust der Arbeitsfähigkeit nicht vorliege. Im Gegensatz zur Invalidenkommission erster Instanz ging der Gutachter jedoch davon aus, dass beim Beschwerdeführer ab dem 4. April 2006, dem Datum der Untersuchung durch den HNO-Arzt, ein Körperschaden von 40% vorliege.
9.2.2 Im Gutachten Nr. 3 vom 11. Februar 2009 befasste sich die Invalidenkommission erster Instanz im Rahmen eines zweiten IV-Verfahrens vor dem serbischen Versicherungsträger erneut mit dem Beschwerdeführer (IV-act. 79/1). Es wird berichtet, dass der Beschwerdeführer über Kopfschmerzen, Schmerzen der Wirbelsäule, Schmerzen und Kribbeln im linken Bein und Bewusstseinskrisen klage, die sich drei bis vier Mal monatlich in der Regel frühmorgens einstellten, und es werden die folgenden Diagnosen gestellt: "Epilepsio G40", st. post comotionem cerebri aa IV", "hypertensio art.", "laesio n. cochlearis bill. (...) FS 65%", "sy lumbale et cervicale chr." Der Gutachter konnte keinen totalen Verlust der Arbeitsfähigkeit erkennen, führte jedoch aus, dass der Beschwerdeführer bei der Ausübung seiner Arbeit Beschränkungen unterliege. Ferner konstatierte der Gutachter einen Körperschaden von 60% (die letztere Feststellung findet sich nicht in dem offenbar unvollständig bei den Akten liegenden Gutachten der Invalidenkommission erster Instanz vom 11. Februar 2009, sondern wird im Gutachten Nr. 533 der Invalidenkommission zweiter Instanz vom 14. September 2009 erwähnt).
9.2.3 Gestützt auf eine Untersuchung vom 2. September 2009, die unter anderem auch eine psychologische Begutachtung umfasste, erstellte die Invalidenkommission zweiter Instanz am 2. September 2009 ebenfalls zuhanden des zweiten IV-Verfahrens das Gutachten Nr. 533 (IV-act. 21/1, 78/1). Der Gutachter schildert, dass der Beschwerdeführer über Schlaflosigkeit, Kopfschmerzen, Schmerzen der Wirbelsäule, zeitweise Gangunsicherheit, Schwindel, Verstimmung und Vergesslichkeit klage. Seine Diagnosen lauten wie folgt: "Epilepsio (EEG non verificata) ICD-10: G40", "syndroma psychoorganicum", "st. post comotionem cerebri aa IV", "hypertensio arterialis", "laesio n. cochlearis bil FS 65%", "syndroma lumbalae et et cervicalae chr.". Der Gutachter spricht von einem Zustand nach Kopfverletzung bei Verkehrsunfall im Jahr 2004 mit Entwicklung eines leicht- bis mittelgradigen chronischen psychoorganischen Syndroms im Sinne einer Pseudoneurasthenie (polymorphe somatopsychische Beschwerden wie Kopfschmerzen, Schwindel, WS-Schmerzen, Nervosität, Gereiztheit, Verstimmung, sozialer Rückzug) und mit primärer Beschränkung des intellektuellen Potentials auf dem Niveau des unteren Durchschnitts (IQ 85). Seit zwei Jahren (d.h. seit dem Jahr 2007) bestünden ätiologisch nicht verifizierte Bewusstseinskrisen; das EEG zeige keine epileptiformen Aktivitäten. Trotzdem erhalte der Beschwerdeführer antiepileptische Medikation. Ausserdem sei hoher Blutdruck ohne organische Störungen und ein Zustand nach einer Gallensteinoperation festzustellen. Der Gutachter war sich mit der Invalidenkommission erster Instanz darin einig, dass am Tag der Erstuntersuchung durch die Ietztere am 11. Februar 2009 kein voller Verlust der Arbeitsfähigkeit bestanden habe. Der Gutachter stellte jedoch am 2. September 2009, dem Tag der Untersuchung durch die Invalidenkommission zweiter Instanz, infolge einer seither eingetretenen Verschlechterung des Gesundheitszustands einen vollen, durch Krankheit herbeigeführten Verlust der Arbeitsfähigkeit fest. Weiter stimmte der Gutachter der Invalidenkommission erster Instanz darin zu, dass beim Beschwerdeführer seit dem 27. September 2007, dem letzten Tag seines Spitalaufenthaltes, aufgrund Gehörschwäche und neurologischer Erkrankung ein kumulierter Körperschaden von 60% gegeben sei.
9.2.4 Am 13. Juli 2011 erstellte die Invalidenkommission erster Instanz im Rahmen einer Nachkontrolle das Gutachten Nr. INS: 74714/1 (IV act. 44). Gemäss Ehefrau als Begleitperson, so der Gutachter, habe der Beschwerdeführer trotz Therapie häufige epileptische Anfälle. Ihrer Beschreibung nach handle es sich um Grand mal-Anfälle. Die Ehefrau rufe dann den Notarzt und der Beschwerdeführer bekomme eine Spritze. Medizinische Unterlagen besitze der Beschwerdeführer darüber keine. In letzter Zeit habe er einmal wöchentlich einen Anfall. Der Beschwerdeführer klage über Kopfschmerzen, Schmerzen entlang der Wirbelsäule und über Bewusstseinskrisen, an die er keine Erinnerungen habe. Der Gutachter bestätigt die Diagnosen des Gutachtens Nr. 533 der Invalidenkommission zweiter Instanz vom 2. September 2009 und hält fest, dass beim Beschwerdeführer am Tag der Untersuchung vom 13. Juli 2011 weiterhin ein voller und dauerhafter Verlust der Arbeitsfähigkeit infolge Krankheit bestanden habe. Die Invalidität sei am 2. September 2009 eingetreten und der Invaliditätsgrad betrage 60%. Der Körperschaden betrage weiterhin 60%, wie schon in den Vorgutachten festgestellt worden sei. Er habe sich weder verschlechtert noch sei ein neuer Körperschaden hinzugetreten.
9.3 Dr. med. B._______ vom RAD, Facharzt für Allgemeine Medizin, dem die Vorinstanz die medizinischen Akten zur Beurteilung unterbreitete, gab die folgenden Stellungnahmen ab:
9.3.1 Im Abschlussbericht vom 8. Januar 2013 äussert sich Dr. med. B._______ ein erstes Mal zur Sache (IV-act. 100). Zur Anamnese führt der RAD-Arzt aus, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2005 ein Schädel-Hirn-Trauma erlitten habe und seither an Kopfschmerzen und neuropsychologischen Störungen leide. Die serbische Invalidenkommission verwerfe in ihrem Gutachten von März 2006 eine Invalidität. Im Gutachten vom September 2006 stelle dieselbe Kommission ein cervikolumbales Syndrom fest, einen Status nach einer Cholezystektomie (Gallenblasenentfernung), eine beidseitige Läsion des Hörnervs mit einem Verlust der Hörfähigkeit von 65%. Sie komme zum Schluss, dass keine totale Arbeitsunfähigkeit vorliege. Im September 2007 folge eine Hospitalisation des Beschwerdeführers wegen einer epileptischen Krise mit anschliessender Aufnahme einer Behandlung auf der Basis von Tegretol, dies trotz des Fehlens einer EEG-Anomalie anlässlich der Untersuchung vom 28. September 2007. Im Dezember 2007 sei ein IQ von 55 ermittelt worden. Eine neue Begutachtung durch die serbische Invalidenkommission anerkenne eine Körperschädigung von 50% aus neurologischen Gründen seit dem 27. September 2007 wegen kognitiver Störungen und Epilepsie nach Schlaganfall ("sur AVC" accident vasculaire cérébral), was zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in allen Tätigkeitsbereichen führe. Der RAD-Arzt stellt als Hauptdiagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine "epilepsie et troubles cognitifs modérés sur AVC (G 40)" und als Nebendiagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein "syndrome cervico-lombaire" fest. Des Weiteren nennt er als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine "déficience intellectuelle de degré moyen", einen "status après cholécystectomie", eine "HTA" (hypertension artérielle) sowie eine "lésion cochléaire bilatérale". Der RAD-Arzt erachtet den Beschwerdeführer seit dem 27. September 2007 in der angestammten und in einer adaptierten Tätigkeit als zu 100% arbeitsunfähig. In seiner Fallbeurteilung führte er aus, die medizinische Dokumentation sei ausreichend. Ihr könne eine Beeinträchtigungen in Gestalt der im Rahmen der neuropsychologischen Untersuchung ermittelten mittelgradigen kognitiven Störungen und der Epilepsie nach Hirnschlag ("sur AVC") entnommen werden, die hinreichend schwerwiegend seien, um eine totale Arbeitsunfähigkeit in allen Tätigkeitsbereichen zu begründen, wie es das Gutachten der serbischen Invalidenkommission vom September 2009 bestätige.
9.3.2 Nach Erhalt des ersten RAD-Berichts vom 8. Januar 2013 stellte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer am 31. Januar 2013 den Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten zu (IV-act. 103), den dieser am 12. März 2013 ausgefüllt und unterzeichnet retournierte (IV-act. 104, 105). Der Beschwerdeführer gab an, dass er zusammen mit zwei anderen Personen - wohl Ehefrau und erwachsene Tochter - in einem Bauernhaus lebe. Bis auf die Frage nach der Besorgung von Einkäufen verneinte er alle Fragen, die sich darauf bezogen, ob er trotz des Gesundheitsschadens bestimmte Aufgabenbereiche im Haushalt wahrnehmen könne. Im Einzelnen sind die Bereiche der Haushaltführung, der Ernährung, der Wohnungspflege, der Wäsche und Kleiderpflege und der Betreuung von Familienangehörigen betroffen. Des Weiteren gab der Beschwerdeführer unter dem Punkt "Besondere Aufgaben" an, dass er vor Eintritt des Gesundheitsschadens den Nutzgarten besorgt, sich um Geflügel und andere Kleintiere gekümmert und Kleider angefertigt bzw. umgeändert habe. Ferner habe er fünf Stunden täglich auf dem Feld gearbeitet. Seit dem Eintritt des Gesundheitsschadens könne er keine dieser Arbeiten verrichten. Für die Besorgung des Haushaltes sei er auf die Hilfe seiner Angehörigen und Dritter angewiesen. Der Zeitumfang der Hilfe betrage 35 Stunden in der Woche.
9.3.3 Nachdem die Vorinstanz den RAD-Arzt Dr. med. B._______ am 15. März 2013 (IV-act.106) um eine Bewertung nach der spezifischen Methode gebeten hatte, verfasste dieser am 2. April 2013 einen zweiten Schlussbericht (IV-act. 107/1), in dem er die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers im Haushalt seit dem 27. September 2007 auf 40% einschätzt. Zur Begründung verweist er auf das beigelegte Formular "Versicherte im Haushalt, Einschätzung der Invalidität" (IV-act. 107/3). Die einzelnen Tätigkeitsbereiche im Haushalt werden darin wie folgt gewichtet: Haushaltsführung 5%, Ernährung 45%, Wohnungspflege 20%, Einkauf 10%, Wäsche und Kleiderpflege 20%, Betreuung von Kindern 0% und Verschiedenes 0%. Bei der Haushaltführung stellt der RAD-Arzt keine Einschränkungen fest, in den Bereichen Ernährung 33%, Wohnungspflege 50%, Einkauf 50%, Wäsche und Kleiderpflege 50%. Unter Berücksichtigung der Gewichtung der einzelnen Bereiche ergibt dies eine gesamthafte Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen von 40%. Nähere Erläuterungen zu dieser Beurteilung fehlen. Es fehlt auch eine Auseinandersetzung mit der Eigenangaben des Beschwerdeführers im Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten.
9.4 Das Bundesverwaltungsgericht teilt die Kritik des Beschwerdeführers an den Berichten des RAD. Zum einen fehlt es Dr. med. B._______ als Facharzt für Allgemeine Medizin an den notwendigen spezialärztlichen Kenntnissen, um die Einschränkungen des Beschwerdeführers infolge seiner neurologischen Erkrankung beurteilen zu können, zumal die vom serbischen Versicherungsträger zur Verfügung gestellten medizinischen Akten diesen Punkt nicht weiter erhellen. Des Weiteren sind die RAD-Berichte nicht in allen Teilen schlüssig und nachvollziehbar. So wird im RAD-Bericht vom 8. Januar 2013 unter ausdrücklicher Berufung auf das Gutachten Nr. 533 der serbischen Invalidenkommission zweiter Instanz vom 14. September 2009 festgehalten, dass der Beschwerdeführer seit dem 27. September 2007 im angestammten Beruf wie in allen anderen Tätigkeitsbereichen vollständig arbeitsunfähig sei. Tatsächlich aber wird im genannten Gutachten nur ausgeführt, dass per 27. September 2007 ein neuer Körperschaden von 50% und ein kumulierter Köperschaden von 60% bestünden. Ein voller Verlust der Arbeitsfähigkeit wird dem Beschwerdeführer erst per 2. September 2009, dem Datum der Untersuchung durch die Invalidenkommission zweiter Instanz, bescheinigt. Sodann diagnostiziert der RAD-Arzt "epilepsie et troubles cognitifs modérés sur AVC (G 40)", d.h. Epilepsie und mittelgradige kognitive Störungen nach einem Hirnschlag. In keinem der Gutachten der serbischen Invalidenkommission erster bzw. zweiter Instanz ist jedoch von einem Hirnschlag die Rede. Einen solchen konstatiert, soweit ersichtlich, lediglich die Neuropsychiaterin Dr. med. D._______ in ihrem Bericht vom 24. Dezember 2007 (IV-act. 69/1) sowie Dr. med. E._______ vom Gesundheitszentrum Aleksandrovac in seinem Bericht vom 4. Januar 2008 (IV-act. 67). Es bleibt somit fraglich, ob alle gestellten Diagnosen, insbesondere die Epilepsie, gesichert sind. Der RAD-Arzt geht auf diese Unstimmigkeit nicht ein. Schliesslich ist die Diskrepanz der beiden RAD-Berichte hinsichtlich der Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt auf 100% und im Haushalt auf 40% erklärungsbedürftig. Der RAD-Arzt äussert sich auch zu diesem Punkt nicht. Er geht auch nicht auf den Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten ein, in welchem der Beschwerdeführer klar zum Ausdruck bringt, dass er wegen seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung bis auf Einkäufe keine weiteren Tätigkeiten im Haushalt verrichten könne.
9.5 Unter den gegebenen Umständen muss den RAD-Berichten hinreichender Beweiswert abgesprochen werden. Indem sich die Vorinstanz dennoch darauf abstützte, hat sie den rechtserheblichen Sachverhalt in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes unzureichend abgeklärt.
10.
Sodann ist die Statusfrage zu klären, d.h. es ist zu prüfen, ob die Vorinstanz den Beschwerdeführer zu Recht als nichterwerbstätigen Versicherten betrachtet und für die Bemessung der Invalidität auf die spezifische Methode des Betätigungsvergleichs im bisherigen Aufgabenbereich abstellt.
10.1 Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung dafür, dass sie dazu berechtigt sei, weil der Beschwerdeführer nach seinen eigenen Angaben seit der Rückkehr nach Serbien keine Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen habe. Die Argumentation der Vorinstanz greift jedoch zu kurz. Weiter oben wurde ausgeführt, dass für die Beantwortung der Statusfrage die hypothetische Betrachtungsweise massgebend ist (vgl. oben E. 7.1). Entscheidend ist, was die versicherte Person bei sonst unveränderten Umständen mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung eingetreten wäre.
10.2 Den Akten lässt sich eine eindeutige Antwort auf die Statusfrage nicht entnehmen: Im "Fragenbogen für den Versicherten (EU)", den der Beschwerdeführer am 27. Dezember 2010 unterzeichnete und am 3. Januar 2011 der Vorinstanz zukommen liess (IV-act. 28, 29), beantwortete der Beschwerdeführer die Frage, welcher selbständigen oder unselbständigen Tätigkeiten er in den letzten drei Jahren, die dem Leistungsantrag vorangegangen waren, nachgegangen sei insofern, als er in das Antwortfeld einen Strich setzte. Des Weiteren gab er an, dass er zuletzt als Bauarbeiter/Maurer gearbeitet und seine Erwerbstätigkeit im April 1999 wegen Krankheit aufgegeben habe. Den "Fragebogen für den Versicherten" und den "Fragebogen für den Arbeitgeber über Arbeits- und Lohnverhältnisses von Unselbständigerwerbenden" retournierte der Beschwerdeführer am 13. November 2012 mit dem Hinweis auf den "Fragebogen für den Versicherten (EU)". Seither habe sich nichts geändert (IV-act. 94, 95/1 und 95/3). Im Bericht der Neuropsychiaterin Dr. med. D._______ vom 24. Dezember 2007 wird festgehalten, dass der Beschwerdeführer nach Aussagen seiner Tochter bereits früher Bewusstseinskrisen gehabt und aus diesem Grund im Jahr 2001 seine Arbeit im Ausland aufgegeben habe (IV act. 69). Die Vorinstanz gelangte am 22. Juli 2011 mit einem Fragebogen an den letzten schweizerischen Arbeitgeber des Beschwerdeführers, einem Personalverleihunternehmen, bei dem der Beschwerdeführer bis Ende 1999 beschäftigt war, blieb jedoch ohne Antwort (IV-act. 12/3, 22, 40). Weitere Abklärungen in diese Richtung wurden nicht unternommen.
10.3 Angesichts der dargestellten Aktenlage und des Umstands, dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt seiner aktenkundig zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit im Jahr 1999 erst 46 Jahre alt und zuvor allein in der Schweiz 14 Jahre einer Erwerbstätigkeit nachgegangen war, kann nicht nachvollzogen werden, wie die Vorinstanz folgern konnte, der Beschwerdeführer wäre mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch ohne gesundheitliche Beeinträchtigung im Haushalt tätig gewesen. Namentlich lässt sich dies nicht allein mit dem Umstand begründen, dass er in Serbien keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen ist. Die Akten lassen im Gegenteil daran zweifeln, dass sich der Beschwerdeführer freiwillig aus dem Erwerbsleben zurückzog mit der Absicht, sich nunmehr vollzeitlich im Haushalt zu betätigen.
10.4 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass sich die Vorinstanz auch hinsichtlich der Statusfrage vorhalten lassen muss, sie habe den rechtserheblichen Sachverhalt in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ungenügend abgeklärt.
11.
Schliesslich ist auf die Frage nach dem massgebenden Zeitpunkt der Anmeldung des Beschwerdeführers zum Bezug von Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung einzugehen.
11.1 Nach Art. 20 des Sozialversicherungsabkommens Schweiz-Jugoslawien gelten Gesuche, Erklärungen und Rechtsmittel, welche innert einer bestimmten Frist bei einer Stelle eines der beiden Vertragsstaaten einzureichen sind, als fristgerecht eingereicht, wenn sie innert dieser Frist bei einer entsprechenden Stelle des anderen Staates eingereicht werden. In diesem Fall leitet diese Stelle die entsprechenden Eingaben unverzüglich an die zuständige Stelle des ersten Staates weiter. Gemäss Art. 4 Abs. 1 der Verwaltungsvereinbarung vom 5. Juli 1963 zum Sozialversicherungsabkommen Schweiz-Jugoslawien (im Folgenden: Verwaltungsvereinbarung, SR 0.831.109.818.12) haben in Jugoslawien wohnhafte jugoslawische Staatsangehörige, die Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung erheben, ihr Gesuch bei der zuständigen Landesanstalt einzureichen. Dabei sind die von der Schweizerischen Ausgleichskasse den Landesanstalten zur Verfügung gestellten Formulare zu verwenden (Art. 4 Abs. 2 Satz 1 der Verwaltungsvereinbarung; vgl. auch Art. 65 Abs. 1
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 65 Formule de demande et autres documents - 1 Celui qui veut exercer son droit aux prestations de l'assurance doit présenter sa demande sur formule officielle.285 |
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1 | Celui qui veut exercer son droit aux prestations de l'assurance doit présenter sa demande sur formule officielle.285 |
2 | La formule de demande peut être retirée gratuitement auprès des organismes désignés par l'OFAS. |
3 | Le requérant, ou celui qui agit en son nom, joindra à sa demande son certificat d'assurance et, le cas échéant, celui de son conjoint, les carnets de timbres-cotisations, s'il y en a, et une pièce d'identité.286 |
11.2 Für die Bestimmung des Anmeldedatums ist grundsätzlich auf die Angaben des dafür vorgesehenen Anmeldeformulars YU/CH 4 abzustellen. Versäumt es die zuständige nationale Verbindungsstelle entgegen der Verwaltungsvereinbarung, den Eingang des Anmeldeformulars auf dem hierfür vorgesehenen Feld zu vermerken, wie es im vorliegenden Fall geschah, kann das Datum der Unterzeichnung durch den Versicherten herangezogen werden (Urteil des BVGer C-1192/2013 vom 15. Januar 2015 E. 5.7.3). Der Beschwerdeführer datierte jedoch seine Anmeldung nicht. In dieser Situation stellte die Vorinstanz auf den 25. August 2010 ab, dem Datum der Beglaubigung durch den serbischen Versicherungsträger. Dieses ist jedoch für die Bestimmung des Anmeldedatums nicht entscheidend (Urteil des BVGer C-5100/2013 vom 17. März 2015 E. 6.1). Das Anmeldeformular ist somit nicht beweistauglich. Nicht abgestellt werden kann sodann auf die Daten, die in den Beschlüssen des serbischen Versicherungsträgers vom 11. April 2006 (19. Dezember 2005) und 2. März 2010 (21. Januar 2008) sowie im Gutachten der serbischen Invalidenkommission erster Instanz vom 11. Februar 2009 (21. Januar 2008) genannt werden. Sie beziehen sich auf die Anmeldung beim serbischen Versicherungsträger zum Bezug serbischer IV-Leistungen. Für die Bestimmung des Anmeldedatums bei der schweizerischen Invalidenversicherung sind sie nicht relevant (Urteile des BVGer C-1252/2014 vom 18. Januar 2016 E. 6.2 und C-1192/2013 vom 15. Januar 2015 E. 5.7.2). Der Korrespondenz des Rechtsvertreters mit der Vorinstanz kann immerhin entnommen werden, dass die Anmeldung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit am 25. August 2009 bereits vorlag. Denn der Rechtsvertreter erkundigte sich an diesem Datum erstmals bei der Vorinstanz, ob sie die Anmeldung vom serbischen Versicherungsträger erhalten habe.
11.3 Die Vorinstanz anerkannte in ihrer Vernehmlassung zumindest implizit, dass sie nicht auf das Datum der Beglaubigung des Anmeldeformulars durch den serbischen Versicherungsträger abstellen durfte, erachtete jedoch weitere Abklärungen in diesem Punkt als obsolet, weil sie eine rentenbegründende Invalidität ohnehin verneinte. Diese Rechtsauffassung beruht jedoch, wie weiter oben dargelegt wurde, auf einem in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes unvollständig ermittelten Sachverhalt.
12.
Im Ergebnis können anhand der vorhandenen Aktenlage weder die Statusfrage und damit die massgebende Methode für die Berechnung der Invalidität noch die gesundheitliche Beeinträchtigung mitsamt deren Auswirkung auf die Erwerbstätigkeit bzw. im bisherigen Aufgabenbereich beurteilt werden. Unter diesen Umständen rechtfertigt sich eine Rückweisung an die Vorinstanz zur Durchführung weiterer Abklärungen und zu neuem Entscheid (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4; 139 V 99 E. 1.1; Urteil des BGer 8C_633/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 3.2). Die Vorinstanz wird Abklärungen hinsichtlich der Statusfrage vornehmen müssen, d.h. zur Frage, ob der Beschwerdeführer im Sinne der hypothetischen Betrachtungsweise als erwerbs- oder nichterwerbstätig zu gelten hat. Des Weiteren wird sie unter Berücksichtigung der gesamten medizinischen Aktenlage eine Beurteilung des Gesundheitsschadens des Beschwerdeführers und deren Auswirkungen auf seine erwerbliche Arbeitsfähigkeit bzw. seine Leistungsfähigkeit im bisherigen Aufgabenbereich durch einen Facharzt veranlassen müssen, der die notwendigen Fachkenntnisse auf dem Gebiet der Neurologie und Psychiatrie vorweisen kann. Dieser wird sich auch dazu äussern müssen, ob die vorhandenen medizinischen Akten für eine versicherungsmedizinische Beurteilung ausreichend sind oder ob und, falls ja, welche weiteren medizinischen Abklärungen sich empfehlen. Sollten weitere medizinische Abklärungen notwendig sein, wären sie mit Vorteil in Gestalt einer pluridisziplinären Begutachtung in der Schweiz durchzuführen. Je nach Ergebnis der Abklärungen wird die Vorinstanz nicht darum herumkommen, beim serbischen Versicherungsträger der Frage nachzugehen, wann sich der Beschwerdeführer zum Bezug der Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung angemeldet hat.
13.
Die Beschwerde ist somit insofern gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, damit diese die notwendigen Untersuchungen veranlasst und unter umfassender Berücksichtigung sämtlicher aktueller Ergebnisse neu verfügt.
14.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
Der nichtanwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens |
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1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat |
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1 | Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
2 | Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA. |
3 | En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée. |
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SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 1 Objet et principes - 1 La Confédération perçoit, à chaque stade du processus de production et de distribution, un impôt général sur la consommation (taxe sur la valeur ajoutée, TVA), avec déduction de l'impôt préalable. La TVA a pour but d'imposer la consommation finale non entrepreneuriale sur le territoire suisse. |
|
1 | La Confédération perçoit, à chaque stade du processus de production et de distribution, un impôt général sur la consommation (taxe sur la valeur ajoutée, TVA), avec déduction de l'impôt préalable. La TVA a pour but d'imposer la consommation finale non entrepreneuriale sur le territoire suisse. |
2 | Au titre de la taxe sur la valeur ajoutée, elle perçoit: |
a | un impôt sur les prestations que les assujettis fournissent à titre onéreux sur le territoire suisse (impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse); |
b | un impôt sur l'acquisition, par un destinataire se trouvant sur le territoire suisse, de prestations fournies par une entreprise ayant son siège à l'étranger (impôt sur les acquisitions); |
c | un impôt sur l'importation de biens (impôt sur les importations). |
3 | La perception s'effectue selon les principes suivants: |
a | la neutralité concurrentielle; |
b | l'efficacité de l'acquittement et de la perception de l'impôt; |
c | la transférabilité de l'impôt. |
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SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 18 Principe - 1 Sont soumises à l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse les prestations fournies sur le territoire suisse par des assujettis moyennant une contre-prestation; ces prestations sont imposables pour autant que la présente loi ne l'exclue pas. |
|
1 | Sont soumises à l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse les prestations fournies sur le territoire suisse par des assujettis moyennant une contre-prestation; ces prestations sont imposables pour autant que la présente loi ne l'exclue pas. |
2 | En l'absence de prestation, les éléments suivants, notamment, ne font pas partie de la contre-prestation: |
a | les subventions et autres contributions de droit public, même si elles sont versées en vertu d'un mandat de prestations ou d'une convention-programme au sens de l'art. 46, al. 2, Cst.; |
b | les recettes provenant exclusivement de taxes touristiques de droit public engagées par les offices du tourisme et les sociétés de développement touristique en faveur de la communauté, sur mandat d'une collectivité publique; |
c | les contributions cantonales versées par les fonds pour l'approvisionnement en eau, le traitement des eaux usées ou la gestion des déchets aux établissements qui assurent ces tâches; |
d | les dons; |
e | les apports faits à une entreprise, notamment les prêts sans intérêts, les contributions d'assainissement et l'abandon de créances; |
f | les dividendes et autres parts de bénéfices; |
g | les indemnités compensatoires versées aux acteurs économiques d'une branche en vertu de dispositions légales ou contractuelles par une unité d'organisation, notamment par un fonds; |
h | les consignes, notamment sur les emballages; |
i | les montants versés à titre de dommages-intérêts ou de réparation morale ainsi que les indemnités de même genre; |
j | les indemnités versées pour une activité exercée à titre salarié telles que les honoraires de membre d'un conseil d'administration ou d'un conseil de fondation, les indemnités versées par des autorités ou la solde; |
k | les remboursements, les contributions et les aides financières reçus pour la livraison de biens à l'étranger, exonérée en vertu de l'art. 23, al. 2, ch. 1; |
l | les émoluments, les contributions et autres montants encaissés pour des activités relevant de la puissance publique. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation |
|
1 | Les frais de représentation comprennent: |
a | les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat; |
b | les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone; |
c | la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte. |
2 | Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie. |
Dispositiv S. 26
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die Verfügung vom 14. Mai 2013 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zur Vornahme zusätzlicher Abklärungen und zu neuem Entscheid zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der bereits geleistete Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 400.- wird dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.- zugesprochen, die nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils von der Vorinstanz zu leisten ist.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (...)
- die Vorinstanz (...)
- das Bundesamt für Sozialversicherung (...)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Andreas Trommer Julius Longauer
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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