4A_115/2020 - 2020-09-22 - Propriété intellectuelle, concurrence et cartels - Urheberrecht, UWG; vorsorgliche Massnahmen,

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

4A 115/2020

Urteil vom 22. September 2020

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Niquille, May Canellas,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Balz Gross und Luca Dal Molin,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Damian Keel,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Urheberrecht, UWG; vorsorgliche Massnahmen,

Beschwerde gegen den Entscheid des Handelsgerichtspräsidenten des Kantons St. Gallen
vom 24. Januar 2020 (HG.2019.32-HGP).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die A.________ AG in U.________ (Klägerin, Gesuchstellerin, Beschwerdeführerin) ist ein Technologieunternehmen, das unter anderem im Bereich der Getreideverarbeitung für Mehl und Futtermittel tätig ist.
B.________ in V.________ (Beklagter, Gesuchsgegner, Beschwerdegegner) ist Inhaber des im Handelsregister eingetragenen Einzelunternehmens B.________. Er betreibt ein Ingenieurbüro für industrielle Elektronik.

A.b. Im Jahre 2013 begann die Gesuchstellerin mit der Entwicklung einer neuen Schüttgefässwaage, die später unter der Bezeichnung K.________ (K.________-Waage) auf den Markt gebracht wurde. In diesem Zusammenhang schloss sie mit dem Gesuchsgegner am 27. März 2014 eine Geheimhaltungsvereinbarung und am 4. April 2014 einen Entwicklungsvertrag ab. Die Gesuchstellerin beauftragte den Gesuchsgegner mit der Entwicklung verschiedener Hard- und Softwarebestandteile der K.________-Waage. Die Software für die Steuerung der K.________-Waage wurde von der Gesuchstellerin selbst entwickelt, wobei der Gesuchsgegner die von ihm entwickelten Hard- und Softwarebestandteile in die K.________-Software integrierte. Während der Entwicklung des Projekts wurden ihm daher von der Gesuchstellerin regelmässig Kopien der K.________-Software im Quelltext zur Verfügung gestellt. Im Jahre 2017 war die Entwicklung der K.________-Waage im Wesentlichen abgeschlossen.
Im Februar 2018 reichten acht Mitarbeiter der Gesuchstellerin aus dem Geschäftsbereich "Weighing and Packaging Grain Milling" die Kündigung ein. Damit verliessen mehrere Experten, die im Projekt zur Entwicklung der K.________-Waage beteiligt waren, die Gesuchstellerin. Gemäss Angaben der Gesuchstellerin arbeitet ein Teil der ehemaligen Mitarbeiter nun bei der C.________ AG, die am 3. September 2018 im Handelsregister eingetragen wurde und beim schweizerischen Waagen-Verband ein Beitrittsgesuch stellte.

A.c. Am 7. September 2018 ersuchte die Gesuchstellerin den Gesuchsgegner im Zusammenhang mit einem möglichen Softwarefehler um Zustellung der von ihm kompilierten K.________-Software (Maschinencode). Der Gesuchsgegner sandte der Gesuchstellerin per E-Mail die Datei "..." (nachfolgend B.________-Datei) als Anhang. Die Gesuchstellerin konnte jedoch mit dieser Datei die Kontrolleinheit der K.________-Waage nicht starten. Sie teilte dies dem Gesuchsgegner mit. Dieser erklärte, dass er ihr eine falsche Datei geschickt habe und stellte ihr die korrekte Datei der kompilierten K.________-Software mit der Bezeichnung "..." (nachfolgend A.________-Datei) zu. Gemäss Vorbringen der Gesuchstellerin habe der Gesuchsgegner angegeben, die B.________-Datei sei für einen anderen Kunden bestimmt gewesen und er verwende für verschiedene Kunden dieselben Basissoftwaremodule.
Aus verschiedenen Gründen kam bei der Gesuchstellerin der Verdacht auf, dass es sich bei der B.________-Datei um eine Kopie der A.________-Datei handeln könnte und die B.________-Datei für die C.________ AG bestimmt gewesen sei. Die Gesuchstellerin begründete ihren Verdacht unter anderem damit, dass die C.________ AG an der Entwicklung einer Schüttgefässwaage und somit eines Konkurrenzprodukts gearbeitet habe.
Die Gesuchstellerin liess daraufhin durch die D.________ AG den Maschinencode der B.________-Datei mit dem Maschinencode der A.________-Datei vergleichen. Im Bericht der D.________ AG vom 22. Februar 2019 wird ausgeführt, dass beide Programme auf einer sehr ähnlichen Architektur basierten. Beide Programme seien auf einer sog. xxx basierten Plattform aufgesetzt und seien mit denselben sog. Libraries (Programmbibliotheken) entwickelt worden. Der Grossteil der gefundenen Übereinstimmungen sei auf die verwendete Architektur sowie die verwendeten Libraries zurückzuführen, wobei die meisten der übereinstimmenden Funktionen sowie Strukturen vom Hersteller (F.________) vorgegeben seien. Es seien jedoch auch Übereinstimmungen festgestellt worden, die nicht durch die Struktur und Libraries des Herstellers vorgegeben seien. Es handle sich dabei um sechs Funktionen, die einen identischen Maschinencode aufwiesen. Lediglich die Funktionsnamen seien unterschiedlich. Im Weiteren seien vier Funktionen identifiziert worden, die nahezu identische Maschinencodes aufwiesen, wobei nur die Funktionsnamen innerhalb der Funktionen sowie die Variabelnamen unterschiedlich seien.

B.
Mit Eingabe vom 1. März 2019 reichte die Gesuchstellerin beim Handelsgericht des Kantons St. Gallen eine Klage gegen den Gesuchsgegner wegen Urheberrechtsverletzung, unlauterem Wettbewerb und Vertragsverletzung ein und beantragte gleichzeitig den Erlass vorsorglicher Massnahmen:

"1. Der Beklagte sei unter Androhung der Bestrafung mit Busse gemäss Art. 292 StGB sowie einer Ordnungsbusse von Fr. 1'000.00 pro Tag der Nichterfüllung, mindestens aber Fr. 5'000.00 gemäss Art. 343 Abs. 1 lit. b ZPO im Widerhandlungsfall zu verbieten:

a) die Datei "..." ganz oder teilweise zu kopieren, zu ändern und in andere Computerprogramme zu integrieren;

b) die Programmfunktionen "...", "...", "...", "...", "...", "...", "...", "...", "..." und "..." ganz oder teilweise zu kopieren, zu ändern und in andere Computerprogramme zu integrieren;

c) die in Anhang A aufgeführten Programmdateien der K.________-Software ganz oder teilweise zu kopieren, zu ändern und in andere Computerprogramme zu integrieren, und

d) Programmfunktionen und Programmdateien gemäss Rechtsbegehren Nr. 1.a, b und c sowie geänderte Fassungen davon ganz oder teilweise Dritten zugänglich zu machen und weiterzugeben.

[Anträge zum Hauptverfahren]
7. Das Rechtsbegehren Nr. 1 sei für die Dauer des Verfahrens vorsorglich anzuordnen.

8. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MWST) zu Lasten des Beklagten."

Die Gesuchstellerin ersuchte zudem um Erlass einer superprovisorischen Massnahme zur Beweissicherung. Sie beantragte, der Gesuchsgegner sei unter Strafandrohung zur Edition der unter Ziffer 1a-c des Rechtsbegehrens aufgeführten Programmdateien in Kopie zu verpflichten und die Anordnung sei unter polizeilicher Aufsicht zu vollziehen.

B.a. Der Handelsgerichtspräsident forderte den Gesuchsgegner mit superprovisorischer Verfügung vom 8. März 2019 unter Strafandrohung auf, die beantragten Dateien in Kopie zu edieren. Die Edition fand am 13. März 2019 unter polizeilicher Aufsicht statt, wobei der Gesuchsgegner angab, nicht über die unter Ziffer 1b der Verfügung aufgeführten Programmdateien (diese entsprechen den unter Ziffer 1b des Rechtsbegehrens aufgeführten Dateien) zu verfügen. Der Datenträger wurde dem Gericht übergeben. Der Handelsgerichtspräsident teilte der Gesuchstellerin mit, der Datenträger werde ihr vorläufig nicht ausgehändigt.
Einen von der Gesuchstellerin am 3. Juni 2019 eingereichten Antrag, es sei der Quelltext der B.________-Datei beim Gesuchsgegner unverzüglich und superprovisorisch polizeilich zu beschlagnahmen und zur Sicherung dem Handelsgerichtspräsidenten zu übergeben, wies der Handelsgerichtspräsident mit Verfügung vom 7. Juni 2019 ab, dies unter anderem mit der Begründung, es fehle an der zeitlichen Dringlichkeit. Zudem passte er die Strafandrohung der Verfügung vom 8. März 2019 an.

B.b. Mit Entscheid vom 24. Januar 2020 wies der Handelsgerichtspräsident des Kantons St. Gallen das Massnahmegesuch ab und verfügte, der vom Gesuchsgegner der Polizei ausgehändigte Datenträger werde zum Hauptverfahren genommen. Er erwog, die Gesuchstellerin habe weder die Verletzung von Urheberrechten an der A.________-Datei noch die Verletzung vertraglicher Geheimhaltungspflichten bzw. Verwertungsverbote oder ein unlauteres Verhalten des Gesuchsgegners glaubhaft gemacht. Es stehe der Gesuchstellerin daher gegenüber dem Gesuchsgegner auch kein Anspruch auf Unterlassung zu, womit das Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen abzuweisen sei.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Gesuchstellerin dem Bundesgericht, es sei der Entscheid des Handelsgerichtspräsidenten des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2020 aufzuheben und es seien die gestellten Massnahmebegehren gutzuheissen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Beschwerdegegner beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung sinngemäss die Abweisung der Beschwerde.
Die Beschwerdeführerin hat dem Bundesgericht eine Replik eingereicht, zu der sich der Beschwerdegegner nicht mehr äusserte.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 141 III 395 E. 2.1).

1.1. Die Beschwerde betrifft eine Zivilsache (Art. 72 BGG) und richtet sich gegen den Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts, das gemäss Art. 5 Abs. 1 lit. a und d in Verbindung mit Art. 6 Abs. 2 und Abs. 4 lit. a ZPO als einzige Instanz entschieden hat (Art. 75 Abs. 2 lit. a und b BGG). Die Beschwerde ist unabhängig vom Streitwert zulässig (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG), die Beschwerdeführerin ist mit ihren Anträgen unterlegen (Art. 76 BGG) und die Frist zur Einreichung der Beschwerde ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG).

1.2. Entscheide über vorsorgliche Massnahmen gelten nur dann als Endentscheide im Sinne von Art. 90 BGG, wenn sie in einem eigenständigen Verfahren ergehen. Selbständig eröffnete Massnahmeentscheide, die vor oder während eines Hauptverfahrens erlassen werden und nur für die Dauer des Hauptverfahrens Bestand haben bzw. unter der Bedingung, dass ein Hauptverfahren eingeleitet wird, stellen Zwischenentscheide im Sinne von Art. 93 BGG dar (BGE 144 III 475 E. 1.1.1; 138 III 76 E. 1.2, 333 E. 1.2; 137 III 324 E. 1.1 S. 327 f.). Der angefochtene Entscheid schliesst das Verfahren nicht im Sinne von Art. 90 BGG ab; vielmehr geht es um eine im Rahmen des Hauptverfahrens beantragte vorsorgliche Massnahme, die während der Dauer dieses Verfahrens Bestand haben soll. Es handelt sich somit um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Gegen solche Entscheide ist die Beschwerde nur zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Dabei muss es sich um einen Nachteil rechtlicher Natur handeln, der auch durch einen für die beschwerdeführende Partei günstigen Entscheid in der Zukunft nicht mehr behoben werden kann (BGE 144 III 475 E. 1.2 S. 479; 143 III 416 E. 1.3; 142 III 798 E. 2.2 S. 801). Rein tatsächliche Nachteile wie die Verlängerung oder Verteuerung des Verfahrens reichen nicht aus (BGE 144 III 475 E. 1.2 S. 479; 142 III 798 E. 2.2 S. 801; 141 III 80 E. 1.2; je mit Hinweisen). Es obliegt der beschwerdeführenden Partei darzutun, dass ein nicht wieder gutzumachender Nachteil droht (BGE 144 III 475 E. 1.2; 142 III 798 E. 2.2 S. 801 mit Hinweisen).

1.3. Wie die Beschwerdeführerin zutreffend vorbringt, erschöpft sich der von ihr geltend gemachte drohende Nachteil nicht in einer blossen Verlängerung oder Verteuerung des Verfahrens. Sie verlangt mit ihren Massnahmebegehren nicht etwa die vorsorgliche Beseitigung der Wirkung bereits erfolgter Urheberrechts-, UWG- und Vertragsverletzungen, sondern das vorsorgliche Verbot künftiger Rechtsverletzungen, die sich durch ein für sie günstiges Urteil in der Hauptsache nicht beseitigen liessen. So könnte die Offenbarung von Geheimnissen in Form der Weitergabe an Dritte (Antrags-Ziffer 1d) durch ein späteres Urteil nicht rückgängig gemacht werden. Aber auch in Bezug auf die weiteren vom beantragten Verbot erfassten Handlungen (Antrags-Ziffer 1a-c) kann der konkret drohende Nachteil nicht durch einen für die Beschwerdeführerin günstigen Entscheid in der Zukunft angemessen beseitigt werden, zumal es sich bei den angeblich vom Beschwerdegegner verwendeten Programmfunktionen der strittigen Software um Bestandteile einer Neuentwicklung handelt, für die Umsatz- und Gewinnzahlen fehlen. Zudem ist mit der Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass das Motiv der Kundschaft für die Wahl von Konkurrenzprodukten, die unter Verwendung geschützter
Softwarebestandteile hergestellt wurden, nicht nachweisbar sein dürfte. Unter diesen Umständen ist entgegen der Ansicht des Beschwerdegegners nicht zu erwarten, dass der drohende Nachteil durch Schadenersatz, Genugtuung oder Gewinnherausgabe zu beseitigen ist (vgl. bereits Urteil 4A 381/2019 vom 2. Dezember 2019 E. 1.1.4).
Auf die Beschwerde ist demnach unter Vorbehalt hinreichender Begründung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten.

2.

2.1. Mit der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 98 BGG). Die Verletzung solcher Rechte kann das Bundesgericht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 571 E. 1.5; 138 I 171 E. 1.4; 136 I 65 E. 1.3.1). Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.). Macht die beschwerdeführende Partei eine Verletzung des Willkürverbots von Art. 9 BV geltend, genügt es nicht, wenn sie einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willkürlich. Sie hat vielmehr anhand der Erwägungen des angefochtenen Urteils im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 137 V 57 E. 1.3 S. 60; 134 II 349 E. 3 S. 352).

2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu gehören sowohl die Feststellungen über den streitgegenständlichen Lebenssachverhalt als auch jene über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen über den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Da gegen den angefochtenen Entscheid nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend gemacht werden kann (Art. 98 BGG), kommt eine Berichtigung oder Ergänzung der Sachverhaltsfeststellungen (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG) nur dann in Frage, wenn die Vorinstanz verfassungsmässige Rechte verletzt hat. Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein können (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Für eine Kritik am festgestellten Sachverhalt gilt ebenfalls das strenge Rügeprinzip von Art. 106 Abs. 2 BGG (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen). Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern diese Voraussetzungen erfüllt sein sollen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen). Wenn sie den Sachverhalt ergänzen will, hat sie zudem mit präzisen Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (BGE 140 III 86 E. 2 S. 90).

3.
Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, sie habe bei der Beurteilung der urheberrechtlichen, lauterkeitsrechtlichen und vertragsrechtlichen Anspruchsvoraussetzungen im Rahmen des Massnahmeverfahrens in verschiedener Hinsicht den Gehörsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV) und das Willkürverbot (Art. 9 BV) verletzt.

3.1. Die Vorinstanz erwog zur urheberrechtlichen Anspruchsgrundlage, die Beschwerdeführerin bringe zwar vor, dass die angeblich übereinstimmenden Programmfunktionen in den von ihrem Mitarbeiter E.________ geschriebenen Programmdateien "...", "..." bzw. "..." enthalten seien. Sie lege jedoch nicht dar, welche Funktionen die einzelnen angeblich übereinstimmenden Dateien ("...", "...", "...", "...", "...", "...", "...", "...", "..." und "...") konkret beinhalteten. Auch zeige sie nicht auf, inwiefern es sich bei diesen angeblich übereinstimmenden Programmfunktionen um schöpferische Eigenleistungen von E.________ handle bzw. inwiefern diese Programmfunktionen über einen individuellen Charakter verfügten.
Da die angeblich übereinstimmenden Programmfunktionen auch in der A.________-Datei enthalten seien, könne davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin sowohl vom Inhalt der Programmfunktionen als auch von allfälligen diesbezüglichen schöpferischen Eigenleistungen von E.________ Kenntnis habe. Nachdem die Beschwerdeführerin jedoch weder darlege, welchen Inhalt die einzelnen angeblich übereinstimmenden Programmfunktionen aufweisen, noch Ausführungen darüber mache, welche schöpferische Eigenleistung E.________ bei der Programmierung dieser Funktionen erbracht haben soll, könne nicht überprüft werden, ob sich diese Programmfunktionen von bereits vorbestehenden unterschieden, einen individuellen Charakter aufwiesen und somit nach Art. 2 URG (SR 231.1) urheberrechtlich geschützt seien. Eine Urheberrechtsverletzung sei damit nicht glaubhaft gemacht.
Bezüglich der im Anhang A des Massnahmegesuchs aufgeführten Dateien fehlten zudem jegliche substanziierte Ausführungen der Beschwerdeführerin über den Inhalt sowie eine allfällige schöpferische Eigenleistung. Es sei somit nicht glaubhaft gemacht, dass es sich dabei um urheberrechtlich geschützte Dateien handle.

3.2. Zu den lauterkeitsrechtlichen Ansprüchen erwog die Vorinstanz, die Beschwerdeführerin lege zwar dar, dass E.________ die Programmdateien "...", "..." bzw. "..." geschrieben habe und die angeblich übereinstimmenden Programmfunktionen in diesen Dateien enthalten seien. Nachdem die Beschwerdeführerin jedoch den Inhalt der angeblich übereinstimmenden Programmfunktionen nicht dargelegt habe, könne nicht überprüft werden, ob es sich bei diesen um ein Arbeitsergebnis von E.________ bzw. der Beschwerdeführerin handle. So habe sie nicht substanziiert vorgebracht, welche diesbezüglichen geistigen Anstrengungen von E.________ erbracht worden seien noch welche materiellen Aufwendungen zur Entwicklung dieser Programmfunktionen erforderlich gewesen sein sollen. Es sei deshalb dem Gericht nicht möglich, den Umfang und die Qualität der geleisteten und allenfalls übernommenen Arbeit zu beurteilen. Eine unlautere Verwendung eines Arbeitsergebnisses durch den Beschwerdegegner sei somit nicht glaubhaft gemacht, da namentlich nicht geprüft werden könne, ob es sich bei den angeblich übereinstimmenden Programmfunktionen um allgemein zugängliche Funktionen handle oder aber um ein Arbeitsergebnis von E.________ bzw. der Beschwerdeführerin, zu dessen
Herstellung ein beträchtlicher Aufwand notwendig gewesen sei, so dass dem Beschwerdegegner mit der behaupteten Übernahme ein angemessener Aufwand erspart worden sei. Zwar möge die Lehre kritisieren, dass die Anforderungen an die Substanziierung in diesem Bereich im Allgemeinen ausserordentlich hoch seien; im vorliegenden Fall vermöchten die Vorbringen jedoch selbst bescheidenen Ansprüchen an die Substanziierung nicht zu genügen.

3.3. Zur angeblichen Verletzung vertraglicher Geheimhaltungspflichten des Beschwerdegegners führte die Vorinstanz aus, in Anbetracht des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin den Inhalt der angeblich übereinstimmenden Programmfunktionen nicht dargelegt habe, könne auch nicht überprüft werden, ob es sich dabei um geschützte Programmfunktionen handle, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich seien. Die Beschwerdeführerin habe somit nicht glaubhaft gemacht, dass der Beschwerdegegner vertragliche Geheimhaltungspflichten oder Verwertungsverbote verletzt habe.

4.

4.1. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt, dass die Behörde die Vorbringen der Beteiligten tatsächlich hört, prüft und bei der Entscheidfindung berücksichtigt. Ausserdem hat die Behörde ihren Entscheid zu begründen, wobei sie wenigstens kurz die wesentlichen Überlegungen nennen muss, von denen sie sich hat leiten lassen (BGE 142 I 135 E. 2.1 S. 145; 136 I 229 E. 5.2 S. 236; je mit Hinweisen). Der Anspruch auf rechtliches Gehör beinhaltet sodann das Recht der betroffenen Partei, in einem Verfahren, das in ihre Rechtsstellung eingreift, mit rechtzeitig und formgültig angebotenen Beweisanträgen gehört zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157; 124 I 241 E. 2 S. 242; je mit Hinweisen). Das Recht auf Beweis ist zudem in Art. 152 ZPO gesetzlich vorgesehen und wird auch aus Art. 8 ZGB abgeleitet (Urteile 4A 43/2020 vom 16. Juli 2020 E. 2.1; 4A 216/2019 vom 29. August 2019 E. 5.1; 4A 70/2018 vom 20. August 2018 E. 4.2).

4.2. Im Zusammenhang mit den urheberrechtlichen Ansprüchen zeigt die Beschwerdeführerin keine Verletzung des rechtlichen Gehörs auf, indem sie sich unter Hinweis auf zahlreiche Stellen der Rechtsschriften beider Parteien im vorinstanzlichen Verfahren sowie weiterer kantonaler Aktenstücke auf den Standpunkt stellt, sie habe entgegen den Erwägungen im angefochtenen Entscheid den Inhalt der vom Beschwerdegegner angeblich kopierten Programmfunktionen hinreichend dargelegt, so dass sich die Vorinstanz hätte vergewissern können, dass diese kopierten Funktionen urheberrechtlich geschützt seien. Entsprechendes gilt für ihr Vorbringen, sie habe die im Rahmen eines Massnahmeverfahrens notwendigen Aussagen zur schöpferischen Qualität und Individualität der kopierten Funktionen gemacht, während der Beschwerdegegner jegliche substanziierte Bestreitung zu dieser Frage unterlassen habe. Sie übt zudem lediglich unzulässige inhaltliche Kritik am angefochtenen Entscheid, indem sie der Vorinstanz vorwirft, sie habe ihre Behauptungen nicht gewürdigt und stattdessen "den pauschalen, unbelegten Behauptungen des Beschwerdegegners den Vorzug [gegeben]" und dem Bundesgericht in der Folge ihre Ansicht unterbreitet, wonach die Vorinstanz hätte prüfen
können, dass sich die kopierten Funktionen von den bereits vorbestehenden Programmfunktionen unterschieden und damit einen individuellen Charakter aufwiesen.
Ebenso wenig vermag die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Erwägung, wonach sie mit ihrer Gesuchsbegründung die urheberrechtlichen Anspruchsvoraussetzungen nicht hinreichend substanziiert habe, als gegen Art. 29 Abs. 2 BV verstossend auszuweisen, indem sie darauf hinweist, sie habe die in der K.________-Software enthaltenen Programmdateien in Anhang A ihres Gesuchs vom 1. März 2019 aufgelistet bzw. sie habe den Quelltext als Beweis offeriert und ein gerichtliches Gutachten zur Identifikation von Übereinstimmungen beantragt. Reichten die Ausführungen im Massnahmegesuch nach Ansicht des Gerichts nicht aus, um die fraglichen Anspruchsvoraussetzungen zu prüfen, verzichtete es folgerichtig auf die Abnahme angebotener Beweise. Der Vorwurf der Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV geht auch in dieser Hinsicht fehl.
Im Übrigen zeigt die Beschwerdeführerin weder eine Gehörsverletzung noch eine formelle Rechtsverweigerung auf, indem sie ihre entsprechenden Ausführungen mit der Bemerkung schliesst, die Vorinstanz habe ihre Vorbringen zum Inhalt und zum urheberrechtlichen Schutz der kopierten Funktionen umfassend ignoriert.

4.3. Ebenso wenig vermag die Beschwerdeführerin hinsichtlich der lauterkeitsrechtlichen Ansprüche aufzuzeigen, dass die Vorinstanz konkrete Vorbringen im Massnahmegesuch unbeachtet gelassen hätte. Vielmehr unterbreitet sie dem Bundesgericht auch in diesem Zusammenhang unter Hinweis auf verschiedenste Stellen der kantonalen Akten ihre Sicht der Dinge zu den fraglichen Programmfunktionen sowie dem zu deren Entwicklung erforderlichen Aufwand und stellt sich auf den Standpunkt, die Vorinstanz habe gestützt auf die entsprechenden Vorbringen ohne Weiteres Umfang und Qualität der von E.________ geleisteten Arbeit beurteilen bzw. prüfen können, ob es sich bei den kopierten Programmfunktionen um ein lauterkeitsrechtlich geschütztes Arbeitsergebnis handle. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs wird damit ebenso wenig aufgezeigt wie mit dem Vorbringen, die Maschinencodes der A.________-Datei und der B.________-Datei befänden sich bei den Akten. Auch in Bezug auf die lauterkeitsrechtlichen Ansprüche ist der Vorinstanz keine Gehörsverletzung vorzuwerfen, wenn sie infolge der von ihr angenommenen unzureichenden Substanziierung dieser Ansprüche darauf verzichtete, die angebotenen Beweise in Form der Edition des gesamten Quelltexts der
A.________-Datei bzw. eines Gutachtens abzunehmen.

4.4. Entsprechendes gilt für die angebliche Verletzung vertraglicher Verpflichtungen durch den Beschwerdegegner. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift hat die Vorinstanz die Behauptungen der Beschwerdeführerin nicht unberücksichtigt gelassen, dass sich der Beschwerdegegner aufgrund der am 27. März 2014 abgeschlossenen Geheimhaltungsvereinbarung, des Entwicklungsvertrags vom 4. April 2014 und der allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Geheimhaltung sämtlicher vertraulicher Informationen verpflichtet habe, und dass es sich bei der K.________-Software um vertrauliche Informationen handle, die von der vertraglichen Geheimhaltungspflicht erfasst seien. Ebenso wenig liess sie unbeachtet, dass es sich bei der K.________-Waage um eine Neuentwicklung der Beschwerdeführerin handle. Auch in diesem Zusammenhang vermag die Beschwerdeführerin nicht aufzuzeigen, dass die Vorinstanz entscheidwesentliche Vorbringen unberücksichtigt gelassen hätte, sondern kritisiert in unzulässiger Weise die im angefochtenen Entscheid gezogenen Schlüsse.

5.

5.1. Willkür (Art. 9 BV) liegt nach der Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar oder gar vorzuziehen wäre, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, in klarem Widerspruch zur tatsächlichen Situation steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 144 II 281 E. 3.6.2 S. 287; 141 III 564 E. 4.1; 140 III 16 E. 2.1 S. 18; je mit Hinweisen). Das Bundesgericht hebt einen Entscheid zudem nur auf, wenn er nicht bloss in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist (BGE 141 III 564 E. 4.1; 140 III 16 E. 2.1, 167 E. 2.1; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; je mit Hinweisen).

5.2. Die Beschwerdeführerin rügt, die vorinstanzliche Erwägung, wonach eine Verletzung des Urheberrechts nicht glaubhaft gemacht sei, da sie die Funktionen und schöpferische Eigenleistung ihres Mitarbeiters E.________ nicht aufgezeigt habe, verletze "krass und in willkürlicher Weise Art. 261 Abs. 2 ZPO, Art. 157 ZPO, Art. 152 Abs. 1 ZPO, Art. 8 ZGB und Art. 2 URG". Sie vermag mit ihren Ausführungen jedoch keine Verletzung von Art. 9 BV aufzuzeigen: Abgesehen davon, dass sie sich in unzulässiger Weise auf Sachverhaltselemente zum technischen Hintergrund ihrer Software und dem erbrachten Entwicklungsaufwand stützt, die sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen lassen, unterbreitet sie dem Bundesgericht lediglich ihre Rechtsauffassung zum Schutz von Computerprogrammen und Programmteilen wie auch ihre Ansicht, wonach ihre K.________-Software urheberrechtlich geschützt sei. Damit vermag sie die Erwägung im angefochtenen Entscheid nicht als willkürlich auszuweisen, wonach sie weder dargelegt habe, welchen Inhalt die einzelnen angeblich übereinstimmenden Programmfunktionen aufweisen, noch Ausführungen darüber gemacht habe, welche schöpferischen Eigenleistung E.________ bei der Programmierung der fraglichen Programmfunktionen
erbracht haben soll. Sie behauptet zwar, sie habe - entgegen dem angefochtenen Entscheid - den Inhalt der kopierten Programmfunktionen aufgezeigt; auch aus den aufgeführten Stellen im Massnahmegesuch ergibt sich jedoch nicht etwa der gesamte Inhalt der Funktion, also der Programmcode, sondern bloss eine kurze Beschreibung des Zwecks mit einzelnen Stichworten. Unter Willkürgesichtspunkten ist der Einwand der Vorinstanz, der urheberrechtliche Unterlassungsanspruch sei nicht hinreichend substanziiert worden, nicht zu beanstanden.
Eine verfassungswidrige Anwendung von Art. 2 URG vermag die Beschwerdeführerin auch nicht mit dem Hinweis darauf darzutun, dass die Vorinstanz im Entscheid vom 8. März 2019 über die beantragte superprovisorische Massnahme zunächst selber vom urheberrechtlichen Schutz der fraglichen Softwarebestandteile ausgegangen sei, zumal dem Entscheid über das Provisorium nach erfolgtem Schriftenwechsel eine umfassendere Prüfung zugrunde lag und die Vorinstanz an den vorangehenden Entscheid über das Superprovisorium selbstredend nicht gebunden war.
Eine willkürliche Anwendung der Substanziierungsanforderungen vermag die Beschwerdeführerin im Übrigen auch nicht aufzuzeigen, indem sie unter Berufung auf verschiedenste Stellen in den Rechtsschriften des Beschwerdegegners im kantonalen Verfahren behauptet, er habe sich "mit lediglich spekulativen, irrelevanten, pauschalen oder beispielhaften Vorbringen [begnügt]" und gestützt darauf ableiten will, es wäre angesichts der konkreten Parteivorbringen an diesem gewesen, die Schutzfähigkeit der fraglichen Software substanziiert zu bestreiten. Ging die Vorinstanz willkürfrei davon aus, die Voraussetzungen des eingeklagten urheberrechtlichen Anspruchs seien nicht hinreichend substanziiert worden, leuchtet entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift zudem nicht ein, weshalb sie gestützt auf Unterlagen in den Akten oder aufgrund von blossen Beweisofferten hätte vom urheberrechtlichen Schutz der fraglichen Programmfunktionen ausgehen müssen. Ebenso wenig überzeugt der Vorwurf, die Vorinstanz habe das Beweismass des Glaubhaftmachens willkürlich angewendet.

5.3. In Bezug auf die lauterkeitsrechtlichen Ansprüche vermag die Beschwerdeführerin ebenfalls keine Verletzung des Willkürverbots darzutun. Sie stellt der Erwägung der Vorinstanz, wonach aufgrund der Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht geprüft werden könne, ob es sich bei den angeblich übereinstimmenden Programmfunktionen um allgemein zugängliche Funktionen oder aber um ein Arbeitsergebnis von E.________ bzw. der Beschwerdeführerin handle, zu dessen Herstellung ein beträchtlicher Aufwand notwendig war, lediglich ihre eigene Auffassung zum lauterkeitsrechtlichen Schutz ihrer K.________-Software entgegen und behauptet, sie habe die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 5 UWG (SR 241) hinreichend substanziiert und die übereinstimmenden Programmfunktionen ihrer K.________-Software seien nicht allgemein zugänglich. Dabei stützt sie sich wiederum auf Sachverhaltselemente, die sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen lassen. Die vorinstanzliche Erwägung, nach der die anspruchsbegründenden Tatsachen nicht hinreichend substanziiert worden seien, vermag die Beschwerdeführerin mit ihren Ausführungen auch in diesem Zusammenhang nicht als willkürlich auszuweisen. Der Vorwurf, die Vorinstanz habe Art. 152 Abs. 1 , Art. 157 und Art. 261
Abs. 1 ZPO sowie Art. 5 UWG willkürlich angewendet, ist unbegründet.

5.4. Im Zusammenhang mit den geltend gemachten Vertragsansprüchen legt die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht einmal mehr ihre Sicht der Dinge dar und stellt sich auf den Standpunkt, die Anspruchsvoraussetzungen seien erfüllt. Damit zeigt sie keine Willkür auf. Auch wenn mit der Beschwerdeführerin davon auszugehen ist, dass vertragliche Geheimhaltungspflichten regelmässig umfassend geregelt sind und damit auch nicht geheimes oder gesetzlich nicht geschütztes Wissen abgesichert werden soll, erscheint die vorinstanzliche Erwägung nachvollziehbar, dass auch zur Beurteilung des vertraglichen Schutzes bestimmter Programmfunktionen deren Inhalt dargelegt werden muss, zumal auch der vertragliche Schutz vertraulicher Informationen an Voraussetzungen gebunden und nicht unbegrenzt ist.

Eine willkürliche Anwendung von Art. 1 OR liegt ebenso wenig vor wie eine offensichtliche Verletzung der soeben erwähnten Bestimmungen der Zivilprozessordnung.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 10'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 12'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgerichtspräsidenten des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. September 2020

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Leemann

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 343 Obligation de faire, de s'abstenir ou de tolérer - 1 Lorsque la décision prescrit une obligation de faire, de s'abstenir ou de tolérer, le tribunal de l'exécution peut:
¹	Lorsque la décision prescrit une obligation de faire, de s'abstenir ou de tolérer, le tribunal de l'exécution peut:
^a	assortir la décision de la menace de la peine prévue à l'art. 292 CP280;
^b	prévoir une amende d'ordre de 5000 francs au plus;
^c	prévoir une amende d'ordre de 1000 francs au plus pour chaque jour d'inexécution;
^d	prescrire une mesure de contrainte telle que l'enlèvement d'une chose mobilière ou l'expulsion d'un immeuble;
^e	ordonner l'exécution de la décision par un tiers.
^1bis	Lorsque la décision prévoit une interdiction au sens de l'art. 28b CC281, le tribunal chargé de statuer sur l'exécution peut ordonner, à la requête du demandeur, une surveillance électronique au sens de l'art. 28c CC.282
²	La partie succombante et les tiers sont tenus de fournir tous renseignements utiles et de tolérer les perquisitions nécessaires.
³	La personne chargée de l'exécution peut requérir l'assistance de l'autorité compétente.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 29 Examen - 1 Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
¹	Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
²	En cas de doute quant à sa propre compétence, il procède à un échange de vues avec l'autorité dont la compétence lui paraît entrer en ligne de compte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 5 Instance cantonale unique - 1 Le droit cantonal institue la juridiction compétente pour statuer en instance cantonale unique sur:
¹	Le droit cantonal institue la juridiction compétente pour statuer en instance cantonale unique sur:
^a	les litiges portant sur des droits de propriété intellectuelle, y compris en matière de nullité, de titularité et de licences d'exploitation ainsi que de transfert et de violation de tels droits;
^b	les litiges relevant du droit des cartels;
^c	les litiges portant sur l'usage d'une raison de commerce;
^d	les litiges relevant de la loi fédérale du 19 décembre 1986 contre la concurrence déloyale4 lorsque la valeur litigieuse dépasse 30 000 francs ou que la Confédération exerce son droit d'action;
^e	les litiges relevant de la loi fédérale du 13 juin 2008 sur la responsabilité civile en matière nucléaire6;
^f	les actions contre la Confédération lorsque la valeur litigieuse dépasse 30 000 francs;
^g	les litiges portant sur l'institution et le déroulement de l'examen spécial (art. 697c à 697hbis du code des obligations, CO9);
^h	les litiges relevant de la loi du 23 juin 2006 sur les placements collectifs11, de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers12 et de la loi fédérale du 15 juin 2018 sur les établissements financiers13;
ⁱ	les litiges relevant de la loi du 21 juin 2013 sur la protection des armoiries15, de la loi fédérale du 25 mars 1954 concernant la protection de l'emblème et du nom de la Croix-Rouge16 et de la loi fédérale du 15 décembre 1961 concernant la protection des noms et emblèmes de l'Organisation des Nations Unies et d'autres organisations intergouvernementales17.
²	Cette juridiction est également compétente pour statuer sur les mesures provisionnelles requises avant litispendance.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 6 Tribunal de commerce - 1 Les cantons peuvent instituer un tribunal spécial qui statue en tant qu'instance cantonale unique sur les litiges commerciaux (tribunal de commerce).
¹	Les cantons peuvent instituer un tribunal spécial qui statue en tant qu'instance cantonale unique sur les litiges commerciaux (tribunal de commerce).
²	Un litige est considéré comme commercial aux conditions suivantes:
^a	l'activité commerciale d'une partie au moins est concernée;
^b	la valeur litigieuse dépasse 30 000 francs ou le litige est de nature non patrimoniale;
^c	les parties sont inscrites comme entités juridiques au registre du commerce suisse ou dans un registre étranger équivalent;
^d	le litige ne relève pas du droit du travail, de la loi fédérale du 6 octobre 1989 sur le service de l'emploi et la location de services21, de la loi du 24 mars 1995 sur l'égalité22, du droit du bail à loyer ou à ferme portant sur des habitations et des locaux commerciaux ni du droit du bail à ferme agricole.
³	Si toutes les conditions sont remplies mais que seul le défendeur est inscrit comme entité juridique au registre du commerce suisse ou dans un registre étranger équivalent, le demandeur peut agir soit devant le tribunal de commerce soit devant le tribunal ordinaire.23
⁴	Les cantons peuvent également attribuer au tribunal de commerce:
^a	les litiges mentionnés à l'art. 5, al. 1;
^b	les litiges relevant du droit des sociétés commerciales et coopératives.
^c	les litiges satisfaisant aux conditions suivantes:
^c1	le litige concerne l'activité commerciale d'une partie au moins,
^c2	la valeur litigieuse est de 100 000 francs au moins,
^c3	les parties ont donné leur accord,
^c4	au moment où l'accord est conclu, une partie au moins a son domicile, sa résidence habituelle ou son siège à l'étranger.
⁵	Le tribunal de commerce est également compétent pour statuer sur les mesures provisionnelles requises avant litispendance.
⁶	Lorsque les actions concernent des consorts qui ne sont pas tous inscrits comme entité juridique au registre du commerce suisse ou dans un registre étranger équivalent, le tribunal de commerce est compétent uniquement s'il l'est pour toutes les actions.25

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.42

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants93 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants94.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets96.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...97
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.89 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 231.1 Loi fédérale du 9 octobre 1992 sur le droit d'auteur et les droits voisins (Loi sur le droit d'auteur, LDA) - Loi sur le droit d'auteur LDA Art. 2 Définition - 1 Par oeuvre, quelles qu'en soient la valeur ou la destination, on entend toute création de l'esprit, littéraire ou artistique, qui a un caractère individuel.
¹	Par oeuvre, quelles qu'en soient la valeur ou la destination, on entend toute création de l'esprit, littéraire ou artistique, qui a un caractère individuel.
²	Sont notamment des créations de l'esprit:
^a	les oeuvres recourant à la langue, qu'elles soient littéraires, scientifiques ou autres;
^b	les oeuvres musicales et autres oeuvres acoustiques;
^c	les oeuvres des beaux-arts, en particulier les peintures, les sculptures et les oeuvres graphiques;
^d	les oeuvres à contenu scientifique ou technique, tels que les dessins, les plans, les cartes ou les ouvrages sculptés ou modelés;
^e	les oeuvres d'architecture;
^f	les oeuvres des arts appliqués;
^g	les oeuvres photographiques, cinématographiques et les autres oeuvres visuelles ou audiovisuelles;
^h	les oeuvres chorégraphiques et les pantomimes.
³	Les programmes d'ordinateurs (logiciels) sont également considérés comme des oeuvres.
^3bis	Sont considérées comme des oeuvres les productions photographiques et celles obtenues par un procédé analogue à la photographie d'objets tridimensionnels, même si elles sont dépourvues de caractère individuel.6
⁴	Sont assimilés à des oeuvres les projets, titres et parties d'oeuvres s'ils constituent des créations de l'esprit qui ont un caractère individuel.

SR 231.1 Loi fédérale du 9 octobre 1992 sur le droit d'auteur et les droits voisins (Loi sur le droit d'auteur, LDA) - Loi sur le droit d'auteur LDA Art. 2 Définition - 1 Par oeuvre, quelles qu'en soient la valeur ou la destination, on entend toute création de l'esprit, littéraire ou artistique, qui a un caractère individuel.
¹	Par oeuvre, quelles qu'en soient la valeur ou la destination, on entend toute création de l'esprit, littéraire ou artistique, qui a un caractère individuel.
²	Sont notamment des créations de l'esprit:
^a	les oeuvres recourant à la langue, qu'elles soient littéraires, scientifiques ou autres;
^b	les oeuvres musicales et autres oeuvres acoustiques;
^c	les oeuvres des beaux-arts, en particulier les peintures, les sculptures et les oeuvres graphiques;
^d	les oeuvres à contenu scientifique ou technique, tels que les dessins, les plans, les cartes ou les ouvrages sculptés ou modelés;
^e	les oeuvres d'architecture;
^f	les oeuvres des arts appliqués;
^g	les oeuvres photographiques, cinématographiques et les autres oeuvres visuelles ou audiovisuelles;
^h	les oeuvres chorégraphiques et les pantomimes.
³	Les programmes d'ordinateurs (logiciels) sont également considérés comme des oeuvres.
^3bis	Sont considérées comme des oeuvres les productions photographiques et celles obtenues par un procédé analogue à la photographie d'objets tridimensionnels, même si elles sont dépourvues de caractère individuel.6
⁴	Sont assimilés à des oeuvres les projets, titres et parties d'oeuvres s'ils constituent des créations de l'esprit qui ont un caractère individuel.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 152 Droit à la preuve - 1 Toute partie a droit à ce que le tribunal administre les moyens de preuve adéquats proposés régulièrement et en temps utile.
¹	Toute partie a droit à ce que le tribunal administre les moyens de preuve adéquats proposés régulièrement et en temps utile.
²	Le tribunal ne prend en considération les moyens de preuve obtenus de manière illicite que si l'intérêt à la manifestation de la vérité est prépondérant.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 261 Principe - 1 Le tribunal ordonne les mesures provisionnelles nécessaires lorsque le requérant rend vraisemblable qu'une prétention dont il est titulaire remplit les conditions suivantes:
¹	Le tribunal ordonne les mesures provisionnelles nécessaires lorsque le requérant rend vraisemblable qu'une prétention dont il est titulaire remplit les conditions suivantes:
^a	elle est l'objet d'une atteinte ou risque de l'être;
^b	cette atteinte risque de lui causer un préjudice difficilement réparable.
²	Le tribunal peut renoncer à ordonner des mesures provisionnelles lorsque la partie adverse fournit des sûretés appropriées.

SR 241 Loi fédérale du 19 décembre 1986 contre la concurrence déloyale (LCD) LCD Art. 5 Exploitation d'une prestation d'autrui - Agit de façon déloyale celui qui, notamment:
^a	exploite de façon indue le résultat d'un travail qui lui a été confié, par exemple des offres, des calculs ou des plans;
^b	exploite le résultat du travail d'un tiers, par exemple des offres, des calculs ou des plans, bien qu'il sache que ce résultat lui a été remis ou rendu accessible de façon indue;
^c	reprend grâce à des procédés techniques de reproduction et sans sacrifice correspondant le résultat de travail d'un tiers prêt à être mis sur le marché et l'exploite comme tel.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 1 - 1 Le contrat est parfait lorsque les parties ont, réciproquement et d'une manière concordante, manifesté leur volonté.
¹	Le contrat est parfait lorsque les parties ont, réciproquement et d'une manière concordante, manifesté leur volonté.
²	Cette manifestation peut être expresse ou tacite.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.