Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-39/2017
Urteil vom22. November 2018
Richter Beat Weber (Vorsitz),
Besetzung Richter Vito Valenti, Richterin Michela Bürki Moreni,
Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger.
A._______, (Österreich),
Parteien vertreten durch Dr. Manfred Schiffner, Werner Diebald und Kuno Krommer, Schiffner - Diebald Rechtsanwälte,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
IV Rentenrevision;
Gegenstand
Verfügung der IVSTA vom 1. Dezember 2016.
Sachverhalt:
A.
A._______, geboren am (...) 1973 (nachfolgend: Versicherte oder Beschwerdeführerin), ist österreichische Staatsangehörige und seit 2012 verheiratet (IV 53.2). Sie wuchs in (...) auf. Nach sechs Jahren Primar- und drei Jahren Realschule absolvierte sie ein Haushaltsjahr, das sie nach ¾ des Jahres abbrach. Danach war sie ab Oktober 1991 in der Schweiz - unterbrochen von Arbeitslosigkeiten - als Hilfskraft im Verkauf, im Gastgewerbe, im Dienstleistungssektor und bei der Stadtverwaltung B._______ tätig. Sie leistete von Oktober 1991 bis September 2000 (mit Unterbrüchen) Beiträge an die Schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Akten der IV-Stelle [IV] 2, 4, 7.4-5, 12). Im Juli 2004 übersiedelte sie nach (...), Österreich (IV 14).
B.
B.a Am 13. Juni 2001 stellte die Versicherte bei der IV-Stelle C._______ einen IV-Leistungsantrag für Berufsberatung, Umschulung und Rente und machte eine psychische Erkrankung seit 1. Januar 2000 geltend (IV 2). Die behandelnde Psychiaterin Dr. D._______ diagnostizierte am 27. August 2001 zu Handen der IV-C._______ eine Polytoxikomanie (mit zwei Hospitalisationen im Jahr 1998 [IV 1]), zur Zeit - neben regelmässig ärztlich verordneter Methadoneinnahme - Konsum von Cannabis, Opiaten und Benzodiazepinen, sowie eine Anorexia nervosa (milde Form) und eine rezidivierende depressive Störung, zur Zeit leicht bis mittelschwere Episode. Es bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 % (gemeint wohl: Arbeitsunfähigkeit) bei einem Beginn des Gesundheitsschadens im Jahr 1991. Die Patientin gehe seit über neun Jahren keiner Arbeit mehr nach und wahrscheinlich werde die Leistungsfähigkeit wegen der weiter bestehenden Grundkrankheit eingeschränkt bleiben. Zu einer Entzugs- oder Rehabilitationsbehandlung fehle zur Zeit die Motivation. Hingegen sei die Patientin für eine Berufsabklärung und Wiedereingliederung motiviert. Bei den zu erwartenden Schwierigkeiten, vor allem was die Frustrationstoleranz und Ausdauer betreffe, sei das mittelfristige Wiedererlangen einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit realistisch, wobei diese soziale Integration neben den finanziellen Aspekten den längerfristigen Ausstieg aus der Drogenabhängigkeit positiv beeinflussen könnte (IV 8.10-13). Im Ergänzungsbericht vom 6. Dezember 2001 führte die Ärztin aus, der Gesundheitszustand sei stationär, die Diagnose ändere nicht. Hinweise auf einen gravierenden organischen Hirnschaden aufgrund der langjährigen Drogenabhängigkeit gebe es nicht, die Drogenabhängigkeit habe aber eine fehlende psychosoziale Entwicklung zur Folge (IV 8.7-9).
B.b Die IV-Stelle führte berufliche Massnahmen durch. Dabei absolvierte die Versicherte vom 3. Juni bis 20. September 2002 ein Abklärungsprogramm in der Buchbinderei der Institution E._______, (...), mit einem Pensum von 50 % (IV 9.4, 9.8-9). Mit Verfügung vom 13. Mai 2003 sprach die IV-C._______ der Versicherten IV-Taggelder für den Zeitraum der Abklärungsmassnahme zu (IV 11.9-10).
B.c Mit Verfügung vom 31. Januar 2003 sprach die IV-C._______ der Versicherten eine ganze befristete IV-Rente für den Zeitraum vom 1. Juni 2000 - 30. Juni 2002 und am 30. Juni 2003 eine ganze unbefristete Invalidenrente ab 1. September 2002 zu (IV 11.1-8).
B.d Nachdem die Versicherte ihren Wohnsitz nach Österreich verlegt hatte, übermittelte die IV-C._______ das Aktendossier am 6. Juli 2004 an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA (nachfolgend auch: Vorinstanz; IV 14).
C.
Am 8. Oktober 2004 leitete die IVSTA eine Rentenrevision ein und holte bei der Versicherten und beim österreichischen Versicherungsträger Auskünfte und eine medizinische Dokumentation ein. Am 6. Juli 2005 nahm Dr. F._______ vom medizinischen Dienst Stellung (IV 15 ff.). Am 2. August 2005 teilte die IVSTA der Versicherten mit, die Überprüfung des Invaliditätsgrades habe keine anspruchsbeeinflussende Änderung ergeben. Aufgrund unveränderter Verhältnisse bestehe weiterhin Anspruch auf die entsprechenden Geldleistungen (IV 24).
D.
Am 24. Oktober 2007 holte die Vorinstanz bei der Versicherten wiederum einen Fragebogen für die IV-Rentenrevision und beim österreichischen Versicherungsträger eine medizinische Dokumentation ein (IV 25 ff.). Nach Rücksprache mit Dr. G._______ vom medizinischen Dienst vom 7. Februar 2008 (IV 33) teilte sie der Versicherten am 21. Februar 2008 mit, es bestehe weiterhin Anspruch auf die entsprechenden Geldleistungen (IV 34). Am 12. Februar 2008 teilte der österreichische Versicherungsträger mit, die Versicherte beziehe in Österreich keine Pension (IV 35).
E.
Die Vorinstanz leitete am 11. Februar 2010 ein drittes Revisionsverfahren ein (IV 36 ff.). Gestützt auf die durch den österreichischen Versicherungsträger veranlassten Untersuchungsergebnisse vom 17. März 2010 (IV 39 f.) und die Beurteilung von Dr. H._______, Arzt für Psychiatrie und Psychotherapie vom Regionalärztlichen Dienst (RAD), vom 18. Juni 2010 (IV 42), teilte die IVSTA der Versicherten am 7. Juli 2010 mit, aufgrund unveränderter Verhältnisse bestehe weiterhin Anspruch auf die entsprechenden Geldleistungen (IV 43).
F.
F.a Am 6. Juni 2014 leitete die IVSTA das vierte Revisionsverfahren ein und holte bei der Versicherten und dem österreichischen Versicherungsträger aktuelle Akten ein (IV 44 ff.). Dr. G._______, FMH Allgemeine Medizin, zertifizierter RAD-Arzt, und Dr. I._______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom medizinischen Dienst, nahmen am 25. Oktober 2014 und am 20. April 2015 Stellung (IV 61, 65). In der Folge holte die Vorinstanz je ein Gutachten in psychiatrisch- und neuropsychologischer Hinsicht bei Dr. J._______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie und Dipl. psych. K._______, Fachpsychologin Neuropsychologie FSP und Fachpsychologin für Psychotherapie FSP, ein. Die Begutachtungen fanden am 10. und 11. September 2015 statt (IV 119 f.). Dr. I._______ nahm am 8. Februar 2016 nochmals Stellung (IV 122).
F.b Mit Vorbescheid vom 23. Februar 2016 stellte die Vorinstanz der Versicherten die Aufhebung der laufenden Invalidenrente in Aussicht (IV 123), gegen welchen diese am 17. März 2016 einen Einwand erhob (IV 126 f.). Am 5. April 2016 reichte die Versicherte der Vorinstanz ihre Vollmacht für die Rechtsanwälte Dr. M. Schiffner, Mag. W. Diebald und Mag. K. Krommer und am 3. Mai 2016 einen Arztbericht von Dr. O._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, Arzt für psychosoziale Medizin, vom 6. April 2016, nach (IV 130-135). In der Folge nahm Dr. I._______ am 19. November 2016 nochmals Stellung (IV 137). Am 1. Dezember 2016 verfügte die Vorinstanz wie angekündigt die Einstellung der Invalidenrente per 1. Februar 2017 (IV 139).
F.c Die am 27. Dezember 2016 bei der IVSTA beantragte Akteneinsicht, insbesondere für die Gutachten von Dipl. phil. K._______ und Dr. J._______ sowie den Bericht des medizinischen Dienstes vom 19. November 2016 wurde am 30. Dezember 2016 gewährt (IV 140 f.).
G.
G.a Am 29. Dezember 2016 (Poststempel) erhob A._______, weiter vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. M. Schiffner, Mag. W. Diebald und Mag. K. Krommer, beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Verfügung vom 1. Dezember 2016 und beantragte deren Aufhebung beziehungsweise die Weitergewährung der IV-Rente, die Einholung eines neurologisch-psychiatrischen und eines orthopädisch respektive orthopädisch-chirurgischen Gutachtens, alles gemäss den gesetzlichen Kostenfolgen. Gleichzeitig verwies sie auf den beigelegten Befundbericht von Dr. O._______ vom 6. April 2016. Sie begründete ihre Beschwerde im Wesentlichen damit, dass die Vorinstanz den Sachverhalt nicht korrekt ermittelt habe. Ihr Gesundheitszustand habe sich in keinster Weise verbessert, sondern sich eher verschlechtert, und verschlechtere sich mit dem Älterwerden grundsätzlich weiter. Die Krankheiten, welche zur Zusprache der IV-Rente geführt hätten, würden sie weiterhin in ihrer Arbeitsfähigkeit in
einem rentenfähigen Mass beeinträchtigen, dass sie nicht in der Lage sei, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen. Sie leide unter einem vegetativen Syndrom, einer Insomnie, einer agitativen Depression sowie vertebragenen lumbalen Neuralgien bei degenerativen Veränderungen am Achsenskelett. Die Vorinstanz habe bei den vorhandenen Beschwerden zudem die Abklärung in den Fachgebieten Neurologie und Psychiatrie sowie Orthopädie respektive orthopädische Chirurgie unterlassen. Sie beanstandete weiter, die Ergebnisse des Abklärungsverfahrens (gemeint wohl: des Vorbescheidverfahrens) seien ihr nicht zur Kenntnis gebracht worden (Beschwerdeakten [B-act.] 1).
G.b Am 26. Januar 2017 ging bei der Gerichtskasse der auferlegte Kostenvorschuss von Fr. 800.- ein (B-act. 4).
G.c In ihrer Vernehmlassung vom 3. März 2017 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung sei zu bestätigen. Sie begründete dies im Wesentlichen mit Verweis auf die Ergebnisse der beiden eingeholten Gutachten. Im psychiatrischen Gutachten habe keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden können. In neuropsychologischer Hinsicht hätten sich mangels des Nachweises von authentischen neuropsychologischen Funktionsstörungen keine sicheren Erkenntnisse über die reale kognitive Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin gewinnen lassen. Entsprechend seien gemäss der Konsensbesprechung der Gutachter keine die Arbeits- und Leistungsfähigkeit einschränkenden psychiatrischen Krankheiten und/oder Defizite nachzuweisen, weshalb ab dem Gutachtenszeitpunkt eine volle Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt festgestellt worden sei. Die IVSTA verwies weiter auf die Beurteilung ihres ärztlichen Dienstes, wonach die Polytoxikomanie und die affektive Störung, welche ursprünglich zur Rentenzusprache geführt hätten, nicht mehr bestünden und die immer wieder postulierte Hirnleistungsstörung nie bestanden habe. Was den vorgelegten Befundbericht von Dr. O._______ vom 6. April 2016 betreffe, habe der ärztliche Dienst festgehalten, dass dieser Bericht die getroffenen Feststellungen (der Gutachter und des medizinischen Dienstes) bestätige. Was die weiteren Beschwerdevorbringen in neurologischer und orthopädischer Hinsicht betreffe, seien diesbezügliche fachärztliche Berichte nicht ersichtlich respektive ergäben sich keine erheblichen neurologischen Funktionsstörungen. Eine Begutachtung erweise sich deshalb nicht als erforderlich (B-act. 6).
G.d Mit Replik vom 12. April 2017 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest und reichte einen Befundbericht von Dr. O._______, Neurologe und Psychiater, vom 15. Dezember 2016, sowie zwei klinisch-psychologische Befunde von Mag. L._______, Klinischer-, Gesundheits- und Arbeitspsychologe, vom 28. Dezember 2016 und vom 24. März 2017 ein. Sie hielt daran fest, dass sie - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - weiterhin an multiplen (psychischen) Krankheiten sowie den Folgen der langjährigen Polytoxikomanie leide, welche in den letzten 20 Jahren eine Arbeitstätigkeit verunmöglicht hätten und weiterhin verunmöglichen würden. Sie stehe deshalb weiterhin und immer noch in (psychiatrischer) ärztlicher Behandlung. Im Übrigen sei eine Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt nach fast 20 Jahren unmöglich.
G.e In ihrer Duplik vom 7. Juni 2017 verwies die Vorinstanz auf die eingeholte Stellungnahme von Dr. I._______ vom 19. Mai 2017 zu den eingereichten medizinischen und neuropsychologischen Berichten und hielt an ihren in der Vernehmlassung gestellten Anträgen fest (B-act. 13).
G.f Triplikweise hielt die Beschwerdeführerin am 5. Juli 2017 unter Vorlage des ergänzten klinisch-psychologischen Befunds von Mag. L._______ vom 28. Dezember 2016 (mit Testung vom 9./10.01.2017) an ihren Anträgen fest und führte aus, jedenfalls in Österreich seien klinische Psychologen kompetent, psychiatrische Diagnosen nach ICD-10 zu stellen (B-act. 15).
G.g Mit Quadruplik vom 26. Juli 2017 hielt die Vorinstanz - gestützt auf die eingeholte Stellungnahme von Dr. I._______ vom 24. Juli 2017 - ebenfalls an ihren Anträgen fest (B-act. 17).
G.h Mit Verfügung vom 2. August 2017 übermittelte das Bundesverwaltungsgericht die Quadruplik an die Beschwerdeführerin zur Kenntnis und schloss den Schriftenwechsel ab (B-act. 18).
H.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird - soweit erforderlich - im Rahmen den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA421: |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA421: |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.423 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.424 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.425 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS426 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.427 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral428.429 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
1.2 Nach Art. 37
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi: |
|
a | la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions; |
b | en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent; |
c | la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire; |
d | la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20; |
dbis | la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22; |
e | la procédure de taxation douanière; |
ebis | ... |
f | la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire. |
1.3 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; sie ist durch die sie betreffende Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir. |
1.4 Da die Beschwerde rechtzeitig und formgerecht (Art. 60
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
2 | Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
2.
2.1 Die Beschwerdeführerin ist österreichische Staatsangehörige und wohnt seit Juli 2004 in Österreich, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Freizügigkeitsabkommen (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten ist.
2.1.1 Nach Art. 1 Abs. 1
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IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 1 Objectif - L'objectif de cet accord, en faveur des ressortissants des États membres de la Communauté européenne et de la Suisse, est: |
|
a | d'accorder un droit d'entrée, de séjour, d'accès à une activité économique salariée, d'établissement en tant qu'indépendant et le droit de demeurer sur le territoire des parties contractantes; |
b | de faciliter la prestation de services sur le territoire des parties contractantes, en particulier de libéraliser la prestation de services de courte durée; |
c | d'accorder un droit d'entrée et de séjour, sur le territoire des parties contractantes, aux personnes sans activité économique dans le pays d'accueil; |
d | d'accorder les mêmes conditions de vie, d'emploi et de travail que celles accordées aux nationaux. |
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IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 8 Coordination des systèmes de sécurité sociale - Les parties contractantes règlent, conformément à l'annexe II, la coordination des systèmes de sécurité sociale dans le but d'assurer notamment: |
|
a | l'égalité de traitement; |
b | la détermination de la législation applicable; |
c | la totalisation, pour l'ouverture et le maintien du droit aux prestations, ainsi que pour le calcul de celles-ci, de toutes périodes prises en considération par les différentes législations nationales; |
d | le paiement des prestations aux personnes résidant sur le territoire des parties contractantes; |
e | l'entraide et la coopération administratives entre les autorités et les institutions. |
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IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 15 Annexes et protocoles - Les annexes et protocoles du présent accord en font partie intégrante. L'acte final contient les déclarations. |
2.1.2 Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Personen, für die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses Staates. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitgliedstaat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 Anhang II des FZA).
2.1.3 Laut Art. 46 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 ist eine vom Träger eines Mitgliedstaats getroffene Entscheidung über den Grad der Invalidität eines Antragstellers für den Träger jedes anderen in Betracht kommenden Mitgliedstaats verbindlich, wenn die in den Rechtsvorschriften dieser Mitgliedstaaten festgelegten Definitionen des Grads der Invalidität in Anhang VII dieser Verordnung als übereinstimmend anerkannt sind. Letzteres ist mit Bezug auf das Verhältnis zwischen Österreich und der Schweiz nicht der Fall. Eine entsprechende Regelung sah bereits Art. 40 Abs. 4 und Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 vor.
Soweit das FZA beziehungsweise die auf dieser Grundlage anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte demnach keine abweichenden Be-stimmungen vorsehen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens - unter Vorbehalt der beiden Grundsätze der Gleichwertigkeit sowie der Effektivität - sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invalidenrente grundsätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 257 E. 2.4). Entsprechend bestimmt sich vorliegend der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversicherung ausschliesslich nach dem innerstaatlichen schweizerischen Recht, insbesondere nach dem IVG, der IVV (SR 831.201), dem ATSG sowie der ATSV (SR 830.11).
2.2 In materiell-rechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, wobei nach ständiger Praxis auf den im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: Verfügung vom 1. Dezember 2016) eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 130 V 329 E. 6, 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).
2.3 In materiell-rechtlicher Hinsicht ist auf jene Bestimmungen des IVG und der IVV respektive des ATSG und der ATSV (SR 830.11) abzustellen, die für die Beurteilung eines Rentenanspruchs jeweils relevant waren und in Kraft standen. Vorliegend ist der weitere Rentenanspruch ab dem 1. Februar 2017 strittig, weshalb grundsätzlich auf die Fassungen des IVG und der IVV (SR 831.201) gemäss den am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen (5. IV-Revision; AS 2007 5129 und AS 2007 5155; IVV in der entsprechenden Fassung) abzustellen und ausserdem die mit dem ersten Massnahmenpaket der 6. IV-Revision am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Gesetzesänderungen zu beachten sind (IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659], IVV in der entsprechenden Fassung). Sofern sich die einschlägigen Bestimmungen seither materiell nicht verändert haben, werden im Folgenden - falls nichts Gegenteiliges vermerkt - die Bestimmungen in der ab 1. Januar 2012 gültigen Fassung zitiert.
3.
3.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.1.1 Die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes hat nach dem Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen zu erfolgen (Art. 12
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
|
1 | L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
1bis | L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35 |
2 | L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés. |
3 | Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable. |
3.1.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
3.2 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).
Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; Ueli Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, 1999, S. 212, Rz. 450; vgl. auch BGE 122 V 157 E. 1d, 122 II 464 E. 4a, 120 Ib 224 E. 2b).
3.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde, ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
|
1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
|
1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
|
1 | L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
2 | L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46 |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
|
1 | Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
2 | Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12 |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
|
1 | Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
2 | Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12 |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacité de travail - Est réputée incapacité de travail toute perte, totale ou partielle, de l'aptitude de l'assuré à accomplir dans sa profession ou son domaine d'activité le travail qui peut raisonnablement être exigé de lui, si cette perte résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique.9 En cas d'incapacité de travail de longue durée, l'activité qui peut être exigée de lui peut aussi relever d'une autre profession ou d'un autre domaine d'activité. |
3.4 Gemäss Art. 28 Abs. 1
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
|
1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204 |
2 | ...205 |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacité de travail - Est réputée incapacité de travail toute perte, totale ou partielle, de l'aptitude de l'assuré à accomplir dans sa profession ou son domaine d'activité le travail qui peut raisonnablement être exigé de lui, si cette perte résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique.9 En cas d'incapacité de travail de longue durée, l'activité qui peut être exigée de lui peut aussi relever d'une autre profession ou d'un autre domaine d'activité. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
|
1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
3.5 Gemäss Art. 28 Abs. 2
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
|
1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204 |
2 | ...205 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA214, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
|
1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA214, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
|
1 | Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
2 | Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée. |
3.6
3.6.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen).
3.6.2 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Berichte (vgl. dazu das Urteil des EVG I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3.a).
3.6.3 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und E. 3b/cc mit Hinweisen). Die Rechtsprechung erachtet es als mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil des BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen.
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die Erstellung von Gutachten beigezogen wird (RKUV 1999 U 332 S. 193 E. 2a bb; SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen. Dies gilt insbesondere bei der Beweiswürdigung bei Entscheiden, die sich ausschliesslich auf versicherungsinterne ärztliche Beurteilungen stützen, die im Wesentlichen oder ausschliesslich aus dem Verfahren vor dem Sozialversicherungsträger stammen: Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, ist eine versicherungsexterne medizinische Begutachtung im Verfahren nach Art. 44
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles: |
|
1 | Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles: |
a | expertise monodisciplinaire; |
b | expertise bidisciplinaire; |
c | expertise pluridisciplinaire. |
2 | Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours. |
3 | Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts. |
4 | Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente. |
5 | Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c. |
6 | Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur. |
7 | Le Conseil fédéral: |
a | peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1; |
b | édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1; |
c | crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques. |
3.7
3.7.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré: |
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1 | La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré: |
a | subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou |
b | atteint 100 %.19 |
2 | De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement. |
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre. |
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1 | Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre. |
2 | Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie. |
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:392 |
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1 | L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:392 |
a | si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée; |
b | si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue; |
c | s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.393 |
2 | La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:394 |
a | au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision; |
b | rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner. |
3.7.2 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes
oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132).
3.7.3 Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Ab-schluss eines Rentenrevisionsverfahrens eine anspruchsrelevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte Beurteilung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruches mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und - bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen eines Gesundheitsschadens - Durchführung eines Einkommensvergleichs (Art. 16
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 16 Taux d'invalidité - Pour évaluer le taux d'invalidité, le revenu que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide est comparé avec celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré. |
4.
Angefochten ist die Verfügung der IVSTA vom 1. Dezember 2016, in welcher eine ganze Invalidenrente revisionsweise aufgehoben wurde. Umstritten und durch das Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist deshalb, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in einem Mass verbessert hat, dass kein Rentenanspruch mehr besteht.
4.1 Bei den Revisionsverfahren der Jahre 2004/2005, 2007/2008 und 2010 hat die Vorinstanz jeweils vom österreichischen Versicherungsträger ein "Ärztliches Gesamtgutachten" respektive eine Beurteilung "E 213" (vgl. IV 21, 29 f., 39 f.) eingeholt. Aus den jeweiligen Abklärungen der IVSTA mit den Beurteilungen des medizinischen Dienstes (resp. des RAD; vgl. IV 23, 33, 42) gehen jedoch keine eingehenden materiellen Prüfungen des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung im Sinne der üblichen Anforderungen an eine Revision gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hervor. Der Psychiater Dr. H._______ hat zwar am 18. Juni 2010 die verschiedenen aktenkundigen medizinischen Beurteilungen seit 30. Januar 1998 aufgelistet, eine eingehende Auseinandersetzung damit ist aber nicht ersichtlich (vgl. IV 42). Als Vergleichsbasis zur Prüfung, ob eine anspruchsrelevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient demnach die Rentenzusprache vom 30. Juni 2003 (IV 11.1-2), bei welcher der Beschwerdeführerin eine unbefristete ganze IV-Rente ab 1. September 2002 zugesprochen wurde (siehe oben E. 3.7.3).
4.2 Der Beschwerdeführerin wurde in der genannten Verfügung die ganze Rente nach Abbruch eines Eingliederungsversuchs mit dem Ergebnis, sie sei zur Zeit nicht eingliederungs- und arbeitsfähig (Arbeitsfähigkeit nur im geschützten Rahmen möglich, in der freien Wirtschaft geschätzt 25 %; vgl. IV 9.4) zugesprochen (IV 11.1-2). Massgebend für die rentenrelevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit war damals eine Polytoxikomanie, neben regelmässiger, ärztlich verordneter Methadoneinnahme sowie der Konsum von Cannabis, Opiaten und Benzodiazepinen, eine Anorexia nervosa (milde Form) und eine rezidivierende depressive Störung, leichte bis mittelschwere Episode (vgl. IV 8.1).
4.3 Die Beschwerdeführerin rügt im Wesentlichen, die Vorinstanz habe den Sachverhalt nicht korrekt ermittelt, insbesondere habe sich ihr Gesundheitszustand nicht verbessert.
Aus der im Rahmen der vorliegenden Revision eingeholten Dokumentation im massgebenden Zeitraum (Verfügung vom 1. Dezember 2016) ergeben sich folgende Auskünfte der Beschwerdeführerin und Beurteilungen der Ärzte in Österreich und in der Schweiz.
4.3.1 Im Fragebogen für die IV-Revision gibt die Beschwerdeführerin am 18. Juli 2014 an, sie habe seit dem 18. Februar 2010 keine Erwerbstätigkeit ausgeübt (IV 48).
4.3.2 Dr. O._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, Arzt für Psychosoziale Medizin, führte am 23. April 2012 zu Handen des Hausarztes aus, die Patientin sei vor acht Jahren aus der Schweiz hierher gezogen, sie lebe mit ihrem Verlobten zusammen, anamnestisch bestehe nur hier und da leichte Freudlosigkeit, eigentlich vermehrt in letzter Zeit, da vor 8 Wochen ein Welpe der Mutter verstorben sei; am meisten Freude bereiteten ihr die Tiere. Weiter gab er anamnestisch leichte Unruhe (nur hie und da) an und sehr selten Lendenwirbelsäulen-Beschwerden, nur nach Belastung oder nach längerem Sitzen auf dem PC-Sessel. Im psychischen Status gab er geringgradige vegetative Symptome und etwas verminderte affektive Schwingungsfähigkeit an, die Patientin berichte über zeitweise Freudlosigkeit, hie und da Unruhe, zum Zeitpunkt der Exploration sei sie bewusstseinsklar, orientiert, kognitiv und mnestisch unauffällig, und es seien keine manifest produzierten oder suizidalen ("manif. prod. od. suizid.") Gedanken erhebbar. Als Diagnosen stellte er anamnestisch eine bekannte reduzierte Libido seit Jahren, eine bekannte rezidivierende vertebragene Neuralgie (p.m. lumb.), vaskuläre RF (Risikofaktoren), ein vegetatives Syndrom sowie eine diskrete Dysthymie. Als medikamentöse Behandlung wird Tebofortan 40 mg (Trockenextrakt aus Ginkgo-biloba-Blättern, gegen Mangeldurchblutung des Gehirns und gegen arterielle Durchblutungsstörungen) aufgeführt und die Patientin über die Wichtigkeit genügender Flüssigkeitszufuhr und der Durchführung eines Bewegungsprogramms zu Hause aufgeklärt. Empfohlen wird eine Gesprächstherapie (IV 49 = 58).
4.3.3 Dr. M._______, Facharzt für innere Medizin, diagnostizierte am 15. Mai 2014 zu Handen des Hausarztes bei der Patientin Palpitationen (bewusstes Wahrnehmen des eigenen Herzschlages), eine Mitralinsuffizienz I°, eine Tricuspidalinsuffizienz I°, einen chronischen Nikotinkonsum (12 py) und einen Zustand nach Morphin-Abhängigkeit (bis 2004). Beim klinischen Befund führte er aus, die Patientin sei in gutem Allgemeinzustand, Herz und Lunge seien auskultatorisch unauffällig, RR 100/70. Es handle sich bei den Beschwerden der Patientin auf Grund der Anamnese eher um Panikattacken. Zum sicheren Ausschluss objektiver Herzrhythmusstörungen sei ergänzend ein Holter-EKG geplant. Dieses fand am 22. Mai 2014 statt (IV 50 f.= 55 ff.).
4.3.4 In seinem ausführlichen ärztlichen Bericht E 213 vom 4. September 2014 äusserte sich der untersuchende Dr. N._______, Facharzt für Psychiatrie, Arzt für Allgemeinmedizin, ausführlich zur Vorgeschichte (Drogenkonsum) und zur aktuellen Situation aus Sicht der Explorandin (persönliche Befindlichkeit, Gesundheitszustand). In den letzten Jahren habe sie in der Schweiz als Au-Pair gearbeitet, in Österreich sei sie Hausfrau. Sie verwies auf die behandelte Hepatitis C. Beim Allgemeinzustand gab der untersuchende Arzt einen guten Ernährungszustand (160 cm/51 kg) an. Zum seelischen Zustand führte er aus, die Explorandin sei bewusstseinsklar, persönlich, zeitlich und örtlich ausreichend orientiert, der Gedankengang sei formal geordnet, inhaltlich verarmt mit Störung der Konzentration und der Aufmerksamkeit, produktiv psychotische Phänomene seien jedoch nicht fassbar, kein Wahn, keine Halluzinationen, keine Ich-Störung, die Stimmungslage sei mässig dysthym, sie sei schwingungsfähig, im Positiven und im Negativen erreichbar, bei erhöhter ängstlicher Reaktionsbereitschaft mit vegetativer Begleitsymptomatik, psychomotorisch unruhig, mit vermindertem Lustempfinden, rascher Erschöpfbarkeit und einer Störung des Kurzzeitgedächtnisses. Sie habe Ein- und Durchschlafstörungen, keinen Lebensüberdruss, es bestehe keine akute Suizidalität. Im Vergleich zum VGA (Versicherungsgutachten) vom 3. Dezember 2007 (IV 29) ergebe sich eine Befundverbesserung (gemeint wohl: keine Befundverbesserung, siehe IV 53.6: und 54.3). Aus psychischer Sicht seien der Explorandin weiterhin keine Erwerbsarbeiten am allgemeinen Arbeitsmarkt zumutbar. Eine wesentliche Verbesserung werde sich nicht mehr ergeben. Er diagnostizierte als Hauptursache der Minderung der Erwerbsfähigkeit einen Zustand nach langjährigem Drogenmissbrauch, seit 11 Jahren drogenfrei, mit anhaltender Hirnleistungsstörung mit einer Merk-, Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörung und eine Stimmungslabilität (ICD-10 F19.7). Es bestehe eine erhöhte ängstliche Reaktionsbereitschaft. Die psychische Belastbarkeit sei deutlich reduziert. Weiter diagnostizierte er einen chronischen Nikotinkonsum (ICD-10 F17.2), sowie als weitere Leiden eine Mitralinsuffizienz I. Grades und eine Tricuspidalinsuffizienz I. Grades. Die Explorandin könne noch regelmässig überwiegend leichte Arbeit verrichten, ohne Wechselschicht oder Nachtschicht, ohne Absturzgefahr, nur mit zusätzlichen (betriebsunüblichen) Pausen, ohne besonderen Zeitdruck, bei geringer psychischer Belastbarkeit bei sehr einfachem bis einfachem geistigem Leistungsvermögen. Es bestehe nach den Rechtsvorschriften des Wohnlands eine vollständige Invalidität (IV 53 f.).
4.3.5 Dr. G._______, FMH Allgemeine Medizin, zertifizierter RAD-Arzt, führte am 25. Oktober 2014 zu Handen der IVSTA aus, die Versicherte sei lange drogenabhängig gewesen, sei jetzt aber seit 11 Jahren abstinent. Anamnestisch habe sie auch eine Hepatitis C durchgemacht. Sie habe sich aufgefangen, sei jetzt verheiratet und lebe in geordneten Verhältnissen. Seit Jahren bestehe keine stationäre Behandlung mehr und keine Einnahme von Psychopharmaka. Gemäss dem Psychiater Dr. N._______ sei die Versicherte wegen einer persistierenden Hirnleistungsschwäche minder belastbar, er halte sie unverändert für im allgemeinen Arbeitsmarkt arbeitsunfähig. Dr. G._______ fuhr fort, nach der langen Abstinenz, der sozialen Reintegration und dem somatisch guten Zustand sei eine anspruchslose Tätigkeit zu 50 % aus seiner Sicht wieder zumutbar. Das Dossier sei aber noch einem Psychiater vorzulegen (IV 61).
4.3.6 Dr. I._______, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, schloss sich der Argumentation von Dr. G._______ am 20. April 2015 insofern an, als wieder eine Arbeitsfähigkeit vorhanden sein sollte, da die Versicherte, die seit Jahren nicht mehr abhängig sei, ihr Leben jetzt anscheinend meistere. Der Umfang der Arbeitsfähigkeit sei aber aufgrund der Akten unklar. Er empfahl deshalb eine Begutachtung in der Schweiz in psychiatrischer und neuropsychologscher Hinsicht, letzteres wegen den im Dossier angegebenen kognitiven Einbussen infolge des Drogenmissbrauchs (IV 65).
4.3.7 Der Gutachter Dr. J._______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, stellte in seinem Gutachten vom 14. September 2015 (IV 119) keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er akzentuierte Persönlichkeitszüge vom emotional instabilen, kindlich unreifen, impulsiven und schnell erregbaren Typ (ICD-10: Z73.1). Es liege keine affektive Störung gemäss ICD-10-Kriterien vor. Die Explorandin leide weder an einer depressiven Symptomatik noch bestünden generalisierte andauernde Ängste, in Verbindung mit psychovegetativen Symptomen oder einer dauernden motorischen Anspannung. Gestützt auf die Aktenlage sei der Verdacht auf eine Persönlichkeitsstörung zu diagnostizieren. Die psychosoziale Situation der Explorandin sei jetzt stabilisiert. Sie habe geheiratet und führe den Haushalt. Er stellte aus psychiatrisch-gutachterlicher Sicht eine kindliche, impulsive, schnell erregbare Persönlichkeitsproblematik fest. Die Explorandin habe eine Tendenz, ihre Symptomatik etwas dramatischer darzustellen, als dies mit den objektiven Befunden in einen Zusammenhang gebracht werden könne. Es müsse vermutet werden, dass die Konsistenz nicht vollumfänglich gegeben sei. Aufgrund der Befunde der Aktenlage und der bisherigen Entwicklung kam der Gutachter jedoch zum Schluss, es seien akzentuierte Persönlichkeitszüge gemäss ICD-10 zu diagnostizieren. Die genaue Abgrenzung gegenüber der Persönlichkeitsstörung sei schwierig, da die anamnestischen Angaben nicht genügend differenziert seien. Die Versicherte sei nach Aufgabe des Drogenkonsums und des Methadonentzugs drogenfrei geblieben. Sie sei aber nie einer Arbeit nachgegangen und habe im geschützten Rahmen leben können. Ausser der in den Vorakten diagnostizierten Hirnleistungsstörung und einer deutlich reduzierten psychischen Belastbarkeit sei auch schon eine psychoorganische Problematik erwogen worden. Diese Schlussfolgerung sei noch durch keine neuropsychologische oder bildgebende Untersuchung untermauert. Er verwies diesbezüglich auf die gleichentags (recte: am Vortag) durchgeführte Untersuchung bei Dipl. phil. K._______. In seiner Differenzialdiagnose schloss er das gesicherte Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung aus. Er setzte sich weiter ausführlich mit der Frage auseinander, ob eine organische Problematik vorliege, was er ebenfalls ausschloss. Bei grober Prüfung lägen keine kognitiven Beeinträchtigungen vor. Für genauere Angaben verwies er auf das Gutachten von Dipl. psych. K._______.
Zu den Indikatoren führte der Gutachter aus, es lägen relevante Befunde vor, die eine Diagnosestellung erlaubten. Es bestehe ein Behandlungserfolg. Die Explorandin habe die psychotherapeutische Behandlung aus freien Stücken sistiert und sei seither weder affektiv noch in Bezug auf ihre Drogenproblematik dekompensiert. Sie habe gute soziale Ressourcen. Die persönlichen Ressourcen seien aufgrund des Ich-Defizites im Rahmen der Persönlichkeitsstörung beeinträchtigt. Es sei grundsätzlich davon auszugehen, dass der gesamte soziale Kontext stabil sei. Die Explorandin schildere ihre Symptome wenig konsistent, wechselhaft und sei stark selbstlimitiert und fixiert auf ihre Symptomatik. Die beklagte Symptomatik, die Müdigkeit, habe während der Untersuchung nicht verifiziert werden können. Das Aktivitätsniveau sei in allen Bereichen intakt. Es bestehe kein ausgewiesener Leidensdruck. Bezüglich der Ressourcen habe die Explorandin im Rahmen ihrer Persönlichkeitsstörung ein beeinträchtigtes Selbstbild und sei sehr schnell erregt und affektiv instabil. Auch sei ihre Beziehungsfähigkeit eingeschränkt, was ausserfamiliäre, enge, wahrscheinlich etwas fusionäre Beziehungen angehe. Es bestehe keine stabile Integration im weiteren sozialen Umfeld ausserhalb der Familie. Der Leistungswille und die Leistungsbereitschaft seien eher beeinträchtigt. Ihre Selbstreflexion und Selbstlern- sowie die Innovationsfähigkeit seien beeinträchtigt. Dies begründe die Persönlichkeitsstörung.
Zur Arbeitsfähigkeit aus psychischer Sicht führte er aus, die Explorandin könne sich grundsätzlich an Regeln und Routinen anpassen, sie könne wenig gut planen und strukturieren, aber über einen relativ kurzen Zeitraum vorgegebene Aufgaben erledigen. So könne sie Hilfsarbeiten verrichten. In der Entscheidungsfindung sei sie nicht beeinträchtigt, sie könne sich in
einer Gruppe durchsetzen, könne Kontakt mit Dritten aufnehmen, habe aber wahrscheinlich mit ihrer Impulsivität und der Einschätzung der Affekte anderer Mühe. Die Frustrationstoleranz sei etwas vermindert. Ihre Durchhaltefähigkeit, ihre affektive Belastung seien ebenfalls eher instabil. Die Beeinträchtigung der Durchhaltefähigkeit und affektiven Belastbarkeit sei aber nicht so gross, dass sie einen Nischenarbeitsplatz benötige. In Berücksichtigung der zumutbaren Willensanstrengung, der vorliegenden Befunde, dem bisherigen Verlauf und der Aktenlage sei bei ihr aus rein psychiatrischer Sicht keine Beeinträchtigung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit zu begründen. Dies gelte sicher ab dem Zeitpunkt dieser Untersuchung.
4.3.8 Die neuropsychologische Untersuchung durch Dipl. psych. K._______, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP und Fachpsychologin für Psychotherapie FSP, zertifizierte neuropsychologische Gutachterin SIM, vom 10. September 2015 (IV 120), dauerte insgesamt knapp 7 Stunden (unterbrochen durch eine Mittagspause). Dabei wurden Aufmerksamkeit, Lernen/Gedächtnis (mit exekutiven Funktionen, problemlösendem Denken und intellektuellen Funktonen) sowie die Motorik mittels neuropsychologischen Verfahren und einem klinischen Testverfahren untersucht. Die Gutachterin führt gestützt auf ihre Untersuchung zu den gestellten Diagnosen aus, im neuropsychologischen Fachgebiet könnten aufgrund des aggravierenden Verhaltens der Explorandin positiv keine neurokognitiven Störungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit belegt werden. Darüber hinaus bestehe ein Verdacht auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeidenden und dependenten Anteilen (ICD-10 F61) bei Status nach Drogenabusus und anamnestisch Anorexie. Als neuropsychologische Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit führte sie eine Aggravation neurokognitiver Defizite und psychopathologischer Symptome auf. Im Rahmen der verschiedenen Tests stellte sie in der Performanzvalidierung des verbalen und nonverbalen Gedächtnisses eine unzureichende Anstrengungsbereitschaft fest. Hinweise für letzteres ergaben sich auch bei anderen testinternen Validierungsparametern bei unterschiedlichen Funktionsbereichen (Aufmerksamkeit, Wahrnehmung, Exekutivfunktion, Motorik). Die Gutachterin kam im Rahmen der Prüfung der Authentizität der Explorandin auch gestützt auf ihre Angaben zu beobachteten und beklagten Symptomen zum Schluss, dass mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kein authentisches Profil vorliege. Die Ergebnisse sprächen dafür, dass die Explorandin bemüht gewesen sei, emotionale Probleme und Anpassungsschwierigkeiten zu übertreiben. Leseschwierigkeiten oder Konzentrationsstörungen seien jedoch auszuschliessen. Die Tatsache einer sehr konsistenten Fragebeantwortung über den ganzen Test während sieben Stunden hinweg spreche ebenfalls gegen Konzentrations- oder Verständnisschwierigkeiten, sondern belege im Gegenteil eine sehr sorgfältige und reflektierte Bearbeitung. Der Test zeige, dass die Explorandin eine hohe Zahl an unüblichen und atypischen somatischen Beschwerden bejaht habe, die von bona fide Patienten mit bekannten medizinischen Diagnosen äusserst selten beklagt würden. Somit seien alle Skalen mit somatischen Inhalten mit Vorsicht zu interpretieren. Eine negative Antwortverzerrung im Hinblick auf subjektive kognitive und mnestische Beschwerden beweise auch der hohe T-Wert in der "Response Bias Scale", welche insbesondere
Patienten mit geringer Anstrengungsbereitschaft von kooperativen Patienten bei Leistungstests prospektiv unterscheiden könne. Zusammenfassend belege die Auswertung der verschiedenen Validitätsskalen, dass die Explorandin mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bestehende Probleme stark übertrieben oder auch nicht bestehende Probleme als existent dargestellt habe. Dennoch sprächen Biographie und Krankengeschichte (depressive Episoden, Anorexie, Polytoxikomanie) sowie die detaillierte Analyse der klinischen Skalen, diverser Sub- und Zusatzskalen für das Vorliegen einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeidenden und dependenten Anteilen. Die Prognose sei eher schlecht, da sich die Problematik als veränderungsresistent erweise. Die Explorandin fokussiere auf ihre somatischen Symptome, statt sich mit ihren innerpsychischen Prozessen auseinanderzusetzen. Ihre Rigidität und Ängste vor Veränderungen ihrer Lebenssituation kämen erschwerend dazu. Für die definitive Beurteilung hierzu verwies sie auf das psychiatrische Gutachten.
In ihrer Beurteilung führte die Gutachterin aus, in dieser erstmaligen neuropsychologischen Begutachtung sei nahezu durchgängig (mit wenigen Ausnahmen) eine erhebliche negative Antwortverzerrung zu beachten gewesen. Demnach habe die Explorandin falsche Antworten gezielt, bewusst ausgewählt, um Gedächtnisstörungen vorzutäuschen. In diesem Verfahren, das vermeintlich Gedächtnisleistungen, real jedoch die Leistungsmotivation prüfe, seien Ergebnisse erzielt worden, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine gezielte Antwortmanipulation bewiesen, damit sei eine Aggravation oder Simulation kognitiver Störungen belegt. Ob eine kognitive Störung dennoch vorhanden sei, könne deshalb nicht beurteilt werden. Auch die Beschwerdeschilderung sei verfälschbar, was die Ergebnisse der Seltenheits-Skalen zeigten. Der stark erhöhte Wert auf der "Fake bad"-Skala lasse bejahte körperliche und psychoemotionale Probleme unglaubwürdig erscheinen, die Explorandin beklage eine Reihe unüblicher und atypischer somatischer Symptome. Damit könnten alle Skalen mit somatischen Inhalten nicht mehr interpretiert werden. Analoges gelte für die erhöhte "Response Bias Scale" und beklagte kognitive Probleme, die bei der Explorandin in Kombination mit den auffälligen Resultaten im Performanzvalidierungsverfahren als bewusst übertrieben betrachtet werden müssten sowie die hohen Werte auf der Malingered Mood Disorder Scale und beschriebenen emotionalen Probleme. Die Ergebnisse dieses Verfahrens zeigten, bei hier vorhandenem extremem Anreiz, eine mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bewusste, übertriebene Darstellung der körperlichen, kognitiven und psychischen Beschwerden. Die nach dem Testprofil wahrscheinlich bestehende, kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich vermeidenden und dependenten Anteilen erkläre weder die negative Antwortverzerrung in diesem Inventar, noch die unzureichende Anstrengungsbereitschaft beziehungsweise das Täuschungsverhalten bei der Bearbeitung des Leistungstests. Die verzerrte und übertriebene Darstellung der Beschwerden sei nicht als Krankheitssymptom zu werten. Entsprechend könne im neuropsychologischen Fachgebiet keine Aussage über die reale kognitive Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin gewonnen und könnten somit auch mögliche Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit nicht positiv belegt werden. Betreffend vorhandene Ressourcen verwies die Gutachterin auf das Gutachten von Dr. J._______.
4.3.9 In der Konsensbeurteilung kamen die Gutachter Dr. J._______ und K._______ überein, dass die vorliegenden Befunde, inklusive der Aggravation, dahingehend zu interpretieren seien, dass in beiden Fachgebieten keine die Arbeits- und Leistungsfähigkeit einschränkenden psychiatrischen Krankheiten und/oder neuropsychologischen Defizite nachzuweisen seien. Die Explorandin sei im ersten Arbeitsmarkt, wie im psychiatrischen Gutachten beschrieben, arbeitsfähig und es sei ihr aus psychiatrischer Sicht zuzumuten, diese Arbeitsfähigkeit zu realisieren (IV 120.30).
4.3.10 In seiner Stellungnahme vom 8. Februar 2016 zu Handen der IVSTA führte Dr. I._______ gestützt auf die eingeholten Gutachten aus, es bestehe keine Hauptdiagnose mehr, welche die Arbeitsfähigkeit der Versicherten einschränke. Als Nebendiagnose führte er akzentuierte Persönlichkeitszüge vom emotional instabilen, kindlich unreifen, impulsiven und schnell erregbaren Typ (ICD-10 73.1) auf. Es bestehe seit 23. April 2012 eine Arbeitsunfähigkeit von 0 %. Der Gesundheitszustand habe sich stabilisiert. Das Gutachten von Dr. J._______ erfülle alle an solche Gutachten gestellten Qualitätsanforderungen. Es beruhe auf einer eingehenden Untersuchung und einer ausführlichen Erörterung der Vorakten. Die Schlussfolgerungen seien ausführlich begründet, nachvollziehbar und plausibel. Die Versicherte leide unter keiner affektiven Störung. Sie beklage Müdigkeit, für die sie während der Untersuchung keine Symptomatik gezeigt habe. Es lägen auch keine Ängste vor. Die Drogenabhängigkeit bestehe seit vielen Jahren nicht mehr. Es seien einzig akzentuierte Persönlichkeitszüge festzustellen, die aber nicht das Ausmass annehmen würden, dass sie gemäss den ICD-10-Kriterien eine Diagnose einer Persönlichkeitsstörung rechtfertigen würden. Die Versicherte nehme weder Psychopharmaka ein, noch stehe sie in Psychotherapie. So diagnostiziere der behandelnde Psychiater schon am 23. April 2012 nur noch eine Dysthymie. Der RAD-Arzt kommt gestützt darauf - entgegen den vorsichtigeren Annahmen des Gutachters - zum Schluss, dass die Voraussetzungen für eine Remission des gesamten Symptomkomplexes mindestens seit dem Bericht von Dr. O._______ vom 23. April 2012 erfüllt seien. Im Dossier immer wieder erwähnt sei die Diagnose einer hirnorganischen Beeinträchtigung infolge des Drogenmissbrauchs, zuletzt als Hauptbegründung. Diese sei nie nachgewiesen worden. Die Versicherte habe sich während der neuropsychologischen Untersuchung aggravatorisch verhalten, weshalb die Neuropsychologin positiv keine neurokognitiven Störungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit belegen könne. Die Vermutung, dass die Versicherte unter keinen kognitiven Einschränkungen leide, sei demnach viel wahrscheinlicher. Zusammenfassend leide die Versicherte weder an einer Drogenabhängigkeit noch an einer affektiven Störung. Beide Störungen, welche die Arbeitsfähigkeit ursprünglich begründet hätten, bestünden nicht mehr. Die postulierte Hirnleistungsstörung habe nie bestanden (IV 122).
4.3.11 Gemäss seinem Befundbericht vom 6. April 2016 (IV 135) diagnostizierte Dr. O._______ - nachdem die Patientin die Verlaufskontrollen in den letzten drei Jahren nicht wahrgenommen und auch die empfohlenen Medikamente nicht eingenommen habe - ein vegetatives Syndrom, eine Insomnie, eine Belastungsreaktion (in Observ.), eine agitative Depression mit ängstlicher Färbung und Somatisierungstendenz (in Observ.), eine bekannte rezidivierende vertebragene Neuralgie (p.m. lumb.) bei degenerativen Veränderungen im Achsenskelett und bekannte vaskuläre RF (Risikofaktoren; in Observ.). Er leitete eine medikamentöse Therapie mit Sertalin ein und verwies die Versicherte auf die Wichtigkeit regemässiger Medikamenteneinnahme und weiterer flankierender Massnahmen (Verlaufskontrollen, begleitende Gesprächstherapie, ausreichende Flüssigkeitszufuhr, Durchführung eines konsequenten Bewegungsprogramms).
4.3.12 Am 19. September 2016 nahm Dr. I._______ vom RAD nochmals zu Handen der IVSTA Stellung (IV 137). Er führte aus, die Versicherte habe sich offenbar - ausgelöst vom Vorbescheid - doch zu einer Psychotherapie entschieden. Ein Termin zur Verlaufskontrolle (wie vorgelegt) sei indes keine Psychotherapie. Der Psychiater beschreibe - ausser der etwas verminderten Schwingungsfähigkeit der Patientin - keinen einzigen pathologischen Befund. Damit würden die von der IVSTA eingeholten Gutachten bestätigt. Seine Beurteilung vom 8. Februar 2016 ändere damit nicht (IV 122).
4.4
4.4.1 Die beiden von der IVSTA eingeholten Gutachten sind ausführlich, beruhen auf einer persönlichen Untersuchung der Explorandin durch die Gutachter und setzen sich mit den umfangreichen Vorakten und den Ausführungen der Beschwerdeführerin anlässlich der Untersuchung auseinander. Die Schlussfolgerungen der Gutachter sind ohne weiteres nachvollziehbar. Sie erweisen sich damit als voll beweiskräftig. Gestützt auf die beiden Gutachten ergibt sich - im Vergleich zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Juni 2003 (siehe oben E. 4.1) mit den Erhebungen der Gutachter im September 2015, dass bei der Beschwerdeführerin insofern eine klare Verbesserung ihres Gesundheitszustandes vorliegt, als die Erkrankungen respektive Störungen, die zur Rentenzusprache geführt hatten (Polytoxikomanie, ohne Hinweis auf einen gravierenden hirnorganischen Folgeschaden, rezidivierende depressive Störung, leichte bis mittelschwere Episoden sowie eine Anorexia nervosa, milde Form [vgl. IV 8.7, 11]), nicht mehr vorlagen und vom Gutachter Dr. J._______ aktuell keine affektive Störung festgestellt werden konnte. Zudem wurden im Gutachten auch keine massgebenden Ängste festgestellt. Soweit von den untersuchenden Fachärzten zu Handen der Pensionsversicherungsanstalt, zuletzt vom Psychiater und Arzt für allgemeine Medizin, Dr. N._______, am 4. September 2014 eine anhaltende Hirnleistungsstörung und Stimmungslabilität als massgebend für die volle Erwerbsunfähigkeit angegeben wurde (IV 53 f., oben E. 4.3.4), erweist sich diese nicht als begründet. Zudem kann das Vorliegen einer entsprechenden Störung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, da bei der durchgeführten ausführlichen neuropsychologischen Untersuchung von Dipl. phil. K._______ positiv keine neurokognitiven Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit belegt werden konnten und auch der begutachtende Psychiater - wenn auch nur bei grober Prüfung - keine kognitiven Beeinträchtigungen feststellte (vgl. IV 119.10).
Soweit sich die Beschwerdeführerin auf den rudimentär begründeten Befundbericht des behandelnden Psychiaters und Neurologen Dr. O._______ vom 23. April 2012 beruft, welcher Symptome aufzählt, aber keine begründeten (psychiatrischen) Diagnosen stellt (oben E. 4.3.2), kann auf die Beurteilung von Dr. I._______ vom medizinischen Dienst verwiesen werden, wonach der behandelnde Arzt zu diesem Zeitpunkt nur eine Dysthymie angegeben habe (IV 122). Für diese Beurteilung spricht, dass die Beschwerdeführerin danach bis zu den Begutachtungen im September 2015 weder medikamentös behandelt wurde noch eine Psychotherapie wahrnahm und damit auch kein massgebender Leidensdruck bei der Versicherten ersichtlich ist (vgl. IV 119.6 und 120.19, 135).
4.4.2 Demnach ergibt sich gestützt auf die in der Schweiz eingeholten, voll beweiskräftigen Gutachten, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sich seit der Rentenzusprache am 30. Juni 2003 im Hinblick auf die massgebenden Ursachen für die Rentenzusprache stark verbessert hat. Für die Einholung eines weiteren (psychiatrischen) Gutachtens besteht daher kein Raum. Der entsprechende Beschwerdeantrag ist somit abzuweisen.
4.4.3 Soweit die Beschwerdeführerin beschwerdeweise somatische Diagnosen in neurologisch-orthopädischer Hinsicht als invalidisierend geltend macht (vertebragene Neuralgien lumbal bei degenerativen Veränderungen im Achsenskelett; B-act. 1) und die Anordnung eines entsprechenden Gutachtens beantragt, erweisen sich die unspezifischen Angaben hierzu in den Akten (IV 49 = 58, 135) nicht als genügend begründet, um eine arbeitsfähigkeitsrelevante Einschränkung in neurologisch-orthopädischer Hinsicht darzulegen. Aus den Akten sind weder Hinweise für massgebende Beschwerden noch für eine diesbezügliche medizinische Behandlung (ausser der wiederholten Empfehlung des behandelnden Arztes, selbständig Bewegungsübungen, allenfalls Physiotherapie durchzuführen), ersichtlich. Der Antrag auf die Durchführung eines neurologischen und/oder orthopädischen und/oder orthopädisch-chirurgischen Gutachtens ist demzufolge ebenfalls abzuweisen.
4.5
4.5.1 Die Beschwerdeführerin macht im Beschwerdeverfahren sinngemäss eine Beschwerdeverschlechterung seit zirka Frühling 2016 gestützt auf den Befundbericht von Dr. O._______ vom 15. Dezember 2016 sowie die Beurteilungen von Mag. L._______, Klinischer-, Gesundheits- und Arbeitspsychologe, vom 28. Dezember 2016 und vom 24. März 2017 (mit
Testung vom 9./10. Januar 2017; B-act. 9 Beil. 4 und 5 und B-act. 15 Beil. 6 [vollständige Testunterlagen]) geltend. Sie nahm im April 2016 die Behandlung bei Dr. O._______ wieder auf (B-act. 9 Beil. 3). Replikweise macht sie aktuell eine psychische Störung durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum anderer psychotroper Substanzen, Restzustand und verzögert auftretende psychotische Störung (ICD-10 F19.10), eine (mittelgradige) depressive Episode (ICD-10 F32.10), eine Zwangsstörung, Zwangsgedanken und Zwangshandlungen gemischt (ICD-10 F42.2), eine stark ausgeprägte Depression (ICD-10 F32.2) ein ADHS (F90.0) und Pa-nikattacken (ohne ICD-10-Verweis) geltend.
4.5.2 In seiner Stellungnahme vom 19. Mai 2017 führt der Psychiater Dr. I._______ aus, die vom Psychologen Mag. L._______ am 24. März 2017 gestellte Diagnose der psychischen Störung durch multiplen Substanzgebrauch, der auf einen weiter anhaltenden schädlichen Gebrauch hinweisen würde, sei bis anhin verneint worden. Gleichzeitig weise der Psychologe aber darauf hin, dass der Drogenkonsum bei der Patientin nur vom 18. - 30. Altersjahr stattgefunden habe. Wieso er ausserdem ein vermutetes ADHS von einem - nicht mehr aktiven - Drogenkonsum nicht unterscheiden könne, sei nicht nachvollziehbar. Insgesamt sei die Diagnose ADHS nicht nachvollziehbar. Er verweist weiter darauf, dass - soweit der Psychologe die Diagnose schwere Depression von einem hohen Wert im Beck-Testverfahren ableite - die Beschwerdeführerin gemäss ihrem Verhalten in der Schweiz aggraviere, weshalb der Wert nicht verlässlich sei. Insgesamt sei der Bericht des Psychologen nicht von ausreichender Qualität und er sei als Psychologe zudem nicht kompetent, die genannten Diagnosen zu stellen. Was seine Testung betreffe, sei diejenige von Dipl. phil. K._______ vom 10. September 2015 bedeutend verlässlicher. Auch der Bericht von Dr. O._______ vom 15. Dezember 2016 vermöge das hervorragende Gutachten von Dr. J._______ qualitativ nicht in Frage zu stellen. Der behandelnde Psychiater führe auch keine neue Störung an, sondern wiederhole die bekannten subjektiven Klagen. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustands könne nicht überzeugend dargelegt werden
(B-act. 13 Beil. 2).
4.5.3 Die eingereichten Berichte vom 15. Dezember 2016, 28. Dezember 2016 und vom 24. März 2017 erweisen sich als wenig begründet. Festzustellen ist, dass die Beschwerdeführerin seit April 2016 eine psychiatrische Therapie (mit Psychopharmaka und allenfalls einer Psychotherapie) wahrnimmt (IV 135, B-act. 9 Beil. 3). Eine nachvollziehbare Begründung, die eine Verschlechterung überwiegender Wahrscheinlichkeit belegen würde, liegt nicht vor. Daran ändert auch die Aufzählung von Diagnosen in der Replik nichts, welche - wie Dr. I._______ zu Recht ausführt - ausser der fehlenden Begründung der Diagnosen im Wesentlichen auch nicht von
einem (Fach)-Arzt (oben E. 3.6.3) stammen. Zudem erweist sich die Diagnose der weiter behaupteten psychischen Störung durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum anderer psychotroper Substanzen (ICD-10 F19.1) als aktenwidrig, zumal sich keine Hinweise dafür ergeben, dass die Beschwerdeführerin aktuell wieder entsprechende Substanzen konsumieren würde. Was die Aufführung eines ADHS als Diagnose in der Replik betrifft, stellt selbst der beurteilende Psychologe nur eine Verdachtsdiagnose und die Diagnose ADHS wird auch in den weiteren Akten nicht ansatzweise begründet. Letzteres gilt auch für die im gleichen Dokument behaupteten Anzeichen einer posttraumatischen Störung (B-act. 9 Beil. 4). Auch die Diagnose einer Depression wird nicht (insbesondere nicht durch den behandelnden Psychiater) diagnostiziert oder begründet, was ebenfalls für die behaupteten Zwangsstörungen und Panikattacken (im Sinne einer massgebenden invaliditätsrelevanten Einschränkung) gilt. Zu verweisen bleibt in diesem Zusammenhang darauf, dass der Erfahrungstatsache Rechnung ist tragen ist, dass behandelnde Ärzte (oder andere behandelnde Fachleute) mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (oben E. 3.6.3). Die Berichte von Mag. L._______ erweisen sich demnach nicht als beweiskräftig und gestützt auf den Bericht von Dr. O._______ kann nicht von einer Verschlechterung des Gesundheitszustands seit Frühling 2016 (ausgelöst durch die Mitteilung mit Vorbescheid vom 23. Februar 2016, die IV-Rente werde eingestellt [IV 123]) ausgegangen werden. Im Übrigen erweist sich das Vorbringen einer massiven Verschlechterung des Gesundheitszustands wegen der Androhung der Renteneinstellung auch insofern als unbehelflich, weil solche reaktiven Gesundheitsbeeinträchtigungen gemäss ständiger bundesgerichtlicher Praxis keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden darstellen (vgl. bspw. BGer 9C_668/2015 vom 17. Februar 2016 mit Verweis auf BVGer 9C-125/2015 vom 18. November 2015 E. 7.2.1 m.H.).
4.5.4 Im Zwischenergebnis ist demnach zusammenfassend festzuhalten, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sich seit der Rentenzusprache im Juni 2003 wesentlich verbessert hat und sie grundsätzlich gemäss den Einschätzungen der Gutachter Dr. K._______ und Dr. J._______ sowie Dr. I._______ vom medizinischen Dienst seit April 2012 wieder voll arbeitsfähig ist (E. 4.3.10 und 4.4.1).
4.6 Im Hinblick auf das Verhalten der Beschwerdeführerin in der Gutachtenssituation in der Schweiz ist Folgendes zu ergänzen.
4.6.1 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines sekundären Krankheitsgewinns ergeben sich namentlich, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so besteht von vornherein keine Grundlage für eine Invalidenrente (Urteile des BGer 8C_443/2015 vom 18. Januar 2016 E. 3 sowie 8C_209/2015 vom 17. August 2015 E. 6.3.1, je mit Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 2.2.1 f.).
4.6.2 Dr. J._______ verwies in seinem Gutachten auf die Selbstlimitierung der Beschwerdeführerin und darauf, dass sie die Tendenz habe, ihre Symptomatik etwas dramatischer darzustellen, als dies mit den objektiven Befunden in einen Zusammenhang gebracht werden könne. Er vermutete, die Konsistenz sei nicht vollumfänglich gegeben. Zur Selbsteinschätzung der Arbeitsfähigkeit finden sich in seinem Gutachten keine Angaben (vgl. S. 7). Der Gutachter führte aber aus, die Beschwerdeführerin sei auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeitsfähig (IV 119.11). Bei der neuropsychologischen Untersuchung von Dipl. psych. K._______ gab die Beschwerdeführerin an, der Wille zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit wäre schon vorhanden. Die Explorandin könne sich jedoch nicht vorstellen, was für eine Tätigkeit sie mit ihrem schlechten Gesundheitszustand ausüben können sollte. Sie sei ja ungelernt und wohne zudem in einer strukturschwachen Region (IV 120.19). Zu beachten ist dabei das festgestellte aggravatorische bis simulatorische Verhalten der Beschwerdeführerin in dieser Untersuchung, das verhinderte, dass die Gutachterin positiv eine Diagnose stellen konnte (vgl. oben E. 4.3.8: Aggravation neurokognitiver Defizite und psychopathologischer Symptome, kein Vorliegen eines authentischen Profils, starke Übertreibung der bestehenden Probleme, Darstellung nicht bestehender Probleme als existent, bewusstes und gezieltes Auswählen falscher Antworten zur Vortäuschung von Gedächtnisstörungen, Vorliegen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einer gezielten Antwortmanipulation, unglaubwürdige Darstellung körperlicher und psychoemotionaler Probleme, bewusst übertrieben dargestellte kognitive Probleme, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bewusste und übertriebene Darstellung der körperlichen, kognitiven und psychischen Beschwerden, negative Antwortverzerrung, unzureichende Anstrengungsbereitschaft, Täuschungsverhalten).
4.6.3 In Anbetracht des gutachterlich bestätigten Vorliegens einer Aggravation während der neuropsychologischen Begutachtung besteht vorliegend für die Annahme einer IV-relevanten Gesundheitsbeeinträchtigung - abgesehen von der ohnehin festgestellten klaren Verbesserung des Gesundheitszustands - keine Grundlage mehr.
4.7 Zusammenfassend steht demnach fest, dass die Vorinstanz - gestützt auf die gesichert ab April 2012 vorliegende klare Verbesserung des Gesundheitszustands und in Berücksichtigung der gegebenen Ausschlussgründe - zu Recht auf eine medizinisch-theoretisch uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt geschlossen hat.
5.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe seit 17 Jahren (resp. seit 4. Dezember 1997) nicht mehr gearbeitet, sie sei seither absolut arbeitsunfähig und ihr Gesundheitszustand habe sich (auch in somatischer Hinsicht) in den letzten 20 Jahren keinesfalls gebessert. Die Einschränkungen würden es verunmöglichen, sie auf dem Arbeitsmarkt nach fast 20 Jahren wieder einzugliedern. Sie sei auf dem Arbeitsmarkt auch unvermittelbar.
Es bleibt demnach abschliessend zu prüfen, ob die Vorinstanz vor Einstellung der IV-Rente eine Wiedereingliederung der Beschwerdeführerin hätte prüfen müssen oder ob - wie der Gutachter Dr. J._______ darlegt - der Beschwerdeführerin eine Selbsteingliederung zumutbar ist.
5.1 Nach ständiger Rechtsprechung ist im Regelfall eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Bei Versicherten, die bei der revisions- oder wiedererwägungsweisen Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente das 55. Altersjahr vollendet haben oder die eine Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren aufweisen, ist - von Ausnahmen abgesehen - eine Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar (Urteil des BGer 9C_231/2015 vom 7. September 2015 m. H. auf BGer 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3 m.H, in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220). Diesem Umstand Rechnung tragend muss sich die Verwaltung - sofern die versicherte Person das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente mehr als 15 Jahre bezogen hat - vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür ausnahmsweise im Einzelfall eine erwerbsbezogene Abklärung und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist (Urteil des BGer 9C_275/2014 vom 21. August 2014 E. 4.3 mit Hinweisen auf Urteile 9C_363/2011 vom 31. Oktober 2011 E. 3.1 m.H, in: SVR 2012 IV Nr. 25 S. 104; 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3-3.5, in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220; Zusammenstellung der Rechtsprechung in: Petra Fleischanderl, Behandlung der Eingliederungsfrage im Falle der Revision einer langjährig ausgerichteten Invalidenrente, in: SZS 2012 S. 360 ff.).
5.2 Der Beschwerdeführerin wurde am 30. Juni 2003 eine unbefristete ganze IV-Rente ab 1. September 2002 zugesprochen (IV 11.1). Die zuvor mit Verfügung vom 31. Januar 2003 ab 1. Juni 2000 zugesprochene ganze Rente wurde bis 30. Juni 2002 befristet, da die Beschwerdeführerin vom 3. August bis 21. September 2002 eine berufliche Abklärung mit Taggeldanspruch absolvierte (Abbruch der beruflichen Massnahme am 20. September 2002). Die unbefristete Rente hat die Vorinstanz mit Verfügung vom 1. Dezember 2016 per 1. Februar 2017 aufgehoben. Die hier in Frage stehende unbefristete Rente bezog die Beschwerdeführerin demnach während 14 Jahren und 6 Monaten. Sie war zu diesem Zeitpunkt gut 42 Jahre alt. Die hiervor dargelegten Voraussetzungen eines Ausnahmefalls, in welchem eine Selbsteingliederung einem ehemaligen Rentenbezüger oder
einer ehemaligen Rentenbezügerin nicht mehr zumutbar ist, wäre daher - unter Vorbehalt der nachfolgenden Ausführungen - nicht anwendbar.
5.3 Die Beschwerdeführerin bringt jedoch zu Recht vor, sie habe jedenfalls seit Dezember 1997 nie mehr gearbeitet. Gestützt auf die Akten arbeitete sie ab Oktober 1991 bis Dezember 1998 jeweils kurzzeitig in verschiedenen Hilfstätigkeiten und bezog Arbeitslosenentschädigungen (vgl. IV 12). Teilweise wurde sie von der Sozialhilfe unterstützt (vgl. IV 2.3, 9.1). Vom 1. Juni 2000 bis 30. Juni 2002 bezog sie eine befristete IV-Rente, arbeitete danach im E._______ und bezog in dieser Zeit Taggelder der Invalidenversicherung (IV 11.9). Die Beschwerdeführerin wurde demnach seit ihrem 18. Altersjahr fast immer durch eine öffentliche Institution finanziell unterstützt. Bei dieser Sachlage ist trotz kurzzeitiger Renteneinstellung infolge Taggeldanspruchs von einem langjährigen Rentenbezug im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auszugehen (16 Jahre und 8 Monate), und hier vom Vorliegen des genannten Ausnahmetatbestands auszugehen.
5.4 Damit hätte die Vorinstanz Eingliederungsmassnahmen prüfen und durchführen müssen, bevor sie die Rente der Beschwerdeführerin einstellen durfte (vgl. E. 5.1). Der Sachverhalt erweist sich in diesem Punkt als nicht rechtsgenüglich erstellt, weshalb die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, damit diese den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen im obgenannten Sinne und dabei die subjektive Eingliederungsbereitschaft (vgl. dazu oben E. 4.6 ff. sowie Urteil des BGer 9C_368/2012 E. 3.1 vom 28. Dezember 2012 und Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, Rz. 124 und 539) der Beschwerdeführerin prüfe, sowie bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen die Eingliederungsmassnahmen durchführe. Ausserdem hat sie über den weiteren (inkl. den zwischenzeitlich geschuldeten) Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu zu befinden.
6.
6.1 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht auf eine klare Verbesserung des Gesundheitszustands und eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt geschlossen hat (oben E. 4.7). Die Beschwerde ist demnach hinsichtlich des Antrags, es seien weitere medizinische Gutachten einzuholen (oben E. 4.4.2 f.), abzuweisen.
6.2 Da die Frage der Eingliederungsfähigkeit vorliegend nicht abgeklärt wurde, ist die Beschwerde in dieser Hinsicht gutzuheissen, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Prüfung und allfälligen Durchführung von Eingliederungsmassnahmen sowie zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen (vgl. Urteil des BGer 9C_275/2014 vom 21. August 2014 E. 4.3 m.H.; Urteil des BVGer B-6494/2012 vom 29. September 2014 E. 10 f.).
6.3 Soweit die Beschwerdeführerin sinngemäss eine Verletzung des rechtlichen Gehörs rügt, mit der Begründung, sie habe keinen Einblick in die Beurteilungsgrundlagen der Vorinstanz erhalten, ist darauf nicht mehr weiter einzugehen. Dies gilt zumal die Vorinstanz der Beschwerdeführerin am 30. Dezember 2016 Einsicht in die genannten Akten gewährte (IV 141) und die Beschwerdeführerin im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels und triplikweise die Möglichkeit hatte, im Verwaltungsgerichtsverfahren zu den Erhebungen der Vorinstanz Stellung zu nehmen, und damit die geltend gemachte Gehörsverletzung jedenfalls als geheilt zu erachten ist (vgl. Urteil des BVGer C-4635/2012 vom 17. Oktober 2013 E. 3.2).
7.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
7.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
Der unterliegenden Vorinstanz werden keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
7.2 Der obsiegenden rechtsanwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin steht eine von der Vorinstanz zu entrichtende Parteientschädigung zu (vgl. Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent: |
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1 | Les frais de représentation comprennent: |
a | les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat; |
b | les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone; |
c | la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte. |
2 | Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat - 1 Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
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1 | Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
2 | Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA. |
3 | En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée. |
Die unterliegende Vorinstanz hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
(Dispositiv auf der nächsten Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung vom 1. Dezember 2016 aufgehoben und die Sache zur Sachverhaltsergänzung gemäss den Erwägungen 5.4 und 6.2 sowie zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Der Beschwerdeführerin wird zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 2'800.- zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein; Beilage: Formular Zahladresse)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Beat Weber Susanne Flückiger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss Art. 82 ff
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
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a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
1bis | Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15 |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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