A-3183/2018 - 2018-11-22 - protection des données

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I

A-3183/2018

Urteil vom 22. November 2018

Richter Jürg Steiger (Vorsitz),

Besetzung Richter Maurizio Greppi, Richter Jérôme Candrian,

Gerichtsschreiberin Rahel Gresch.

A._______

vertreten durch

MLaw Sara Lenherr,
Parteien
Berner Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not,

Eigerplatz 5, 3007 Bern,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration SEM,

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Datenänderung im Zemis.

Sachverhalt:

A.
A._______, irakischer Staatsangehöriger, stellte am 6. Dezember 2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel ein Asylgesuch. Dabei gab er auf dem Personalienblatt des Empfangs- und Verfahrenszentrums des Staatssekretariats für Migration (SEM) an, am 21. November 2000 geboren zu sein. Am 18. Dezember 2015 beauftragte das SEM die Durchführung einer Handknochenaltersanalyse, welche zum Ergebnis kam, dass das Knochenalter von A._______ 12.5 Jahre betrage und ausgehend vom angegebenen Alter (15 Jahre) sei mit einer doppelten Standardabweichung von +/- 12 Monaten zu rechnen.

B.
Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 6. Januar 2016 gab A._______ zuerst an, ungefähr 13 Jahre alt zu sein. Die befragende Person fragte A._______, weshalb er wisse, dass er am 21. November 2000 geboren sei. Dieser antwortete, dass dies so auf seiner ID-Karte registriert sei. Diese sei jedoch in Dohuk. Nachdem A._______ mit dem Resultat der Handkonchenaltersanalyse konfrontiert wurde, sagte er, dass sein Geburtsdatum, wie es auf der ID-Karte registriert sei, nicht korrekt sei, aber er wisse, dass er sein Alter gemäss der ID-Karte angeben müsse. Das SEM änderte daraufhin sein Alter auf 13 Jahre (d.h. Geburtsdatum vom 1. Januar 2003). Als Begründung sind aus einer Aktennotiz vom 6. Januar 2015 (recte 2016) mit dem Titel "Vorfrageweise Überprüfung der Altersangaben" die Stichworte "Resultat HKA, Aussehen, Alter auf 13 heruntergesetzt" aufgeführt. Als Nebenidentität führte es als Geburtsdatum den 21. November 2000 auf.

C.
Am 31. Mai 2016 fand die "Anhörung Bund direkt (Erste Anhörung)" zu den Asylgründen statt. Das SEM stellte die Frage, wie es dazu komme, dass in den Ausweisen, die A._______ dem SEM eingereicht habe das Geburtsjahr 2000 stehe, er im ersten Interview jedoch angab, 13 Jahre alt zu sein, woraufhin das SEM sein Geburtsjahr auf das Jahr 2003 festgelegt habe. A._______ antwortete darauf, er habe sich geirrt und habe sein Geburtsdatum ehrlicherweise auch nicht gewusst. Jenes, das auf den Dokumenten stehe, sei sein richtiges Geburtsjahr.

D.
Mit Entscheid vom 25. Juli 2016 lehnte das SEM das Asylgesuch von A._______ ab, nahm diesen jedoch wegen zeitweiliger Unzumutbarkeit der Wegweisung vorläufig auf. Auf dem Asylentscheid wurde als sein Geburtsdatum der 1. Januar 2003 aufgeführt.

E.
Bei der Erneuerung des F-Ausweises von A._______ Anfang Januar 2018 stellte dessen Beistand fest, dass jener mit dem Geburtsdatum 1. Januar 2000 ausgestellt wurde. Er wies das SEM darauf hin, dass A._______s Geburtsdatum nicht wie bisher gemäss dem Asylentscheid vom 25. Juli 2016 angenommenem Geburtsdatum vom 1. Januar 2003 geführt werde und bat um eine Erklärung.

F.
Mit Schreiben vom 8. Februar 2018 teilte das SEM dem Beistand mit, das Geburtsdatum von A._______ sei vom SEM im Zeitpunkt des Asylentscheides gemäss der Identitätskarte und dem Nationalitätenausweis intern auf den 1. Januar 2000 geändert worden.

G.
Der damalige Beistand ersuchte das SEM am 6. März 2018 um erneute Prüfung des Alters von A._______ und verlangte eine Anpassung seines Geburtsdatums im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) auf den 1. Januar 2003.

H.
Mit Schreiben vom 13. März 2018 machte das SEM den Beistand darauf aufmerksam, dass es einen Pass von A._______ benötige, um das Geburtsdatum im ZEMIS gegebenenfalls anpassen zu können. A._______ habe während des Asylverfahrens seine Identitätskarte hinterlegt und zu Protokoll gegeben, dass das Geburtsdatum auf seiner Identitätskarte nicht korrekt sei.

I.
Mit Verfügung vom 24. April 2018 wies das SEM das Gesuch um Berichtigung der Personendaten vom 6. März 2018 ab und verfügte, dass die Personendaten im ZEMIS wie folgt lauten würden: A._______, ZEMIS-Nr. (...), geb. 1. Januar 2000, Irak. Zur Begründung führte es aus, dass aufgrund der Angaben von A._______ und den Angaben im Nationalitätenausweis sowie der Identitätskarte das SEM das Geburtsdatum im ZEMIS am 25. Juli 2016 intern auf den 1. Januar 2000 geändert habe. Das geltend gemachte Geburtsdatum sei weder in seinem Nationalitätenausweis noch in seiner Identitätskarte aufgeführt, weshalb ihm Gelegenheit gegeben worden sei, einen Pass im Original einzureichen. Dieser habe daraufhin mit Schreiben vom 5. April 2018 mitgeteilt, er sei nicht in der Lage, weitere Unterlagen zu beschaffen als jene, die er bereits eingereicht habe. Dem Schreiben sei jedoch nicht zu entnehmen, weshalb er keinen heimatlichen Pass sich ausstellen lassen und beschaffen könne.

J.
Gegen diese Verfügung des SEM (nachfolgend: Vorinstanz) erhebt A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 30. Mai 2018 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt, die Vorinstanz sei anzuweisen, sein Geburtsdatum im ZEMIS auf den 1. Januar 2003 zu berichtigen und ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, insbesondere sei von der Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe eine einseitige und unvollständige Würdigung zu seinem Alter vorgenommen. Insbesondere habe sie keine Abwägung sämtlicher Anhaltspunkte, welche für oder gegen die Richtigkeit der Altersangaben sprächen, vorgenommen. Es überrasche, dass die Vorinstanz das Resultat der Handknochenaltersanalyse sowie die Alterseinschätzung seiner Betreuungspersonen gänzlich ausser Acht lasse.

K.
Mit Instruktionsverfügung vom 1. Juni 2018 gewährt der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung.

L.
In ihrer Vernehmlassung vom 13. Juni 2018 stellt die Vorinstanz fest, dass die Beschwerdeschrift keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel enthalte, die eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen könnte. Das Geburtsdatum des Beschwerdeführers sei am 25. Juli 2016 zwar nur intern auf den 1. Januar 2000 geändert worden, auf seinem F-Ausweis sei das geänderte Geburtsdatum jedoch ersichtlich gewesen. Im Übrigen verweist sie auf die Erwägungen in ihrer Verfügung.

M.
Der Beschwerdeführer hält in seiner Replik vom 18. Juli 2018 an seinen Vorbringen fest und fügt an, dass er in gutem Glauben von der Richtigkeit des Geburtsdatums 1. Januar 2003 ausgehen durfte, nachdem sowohl auf der Anordnung der Vertretungsbeistandschaft vom 19. April 2016 als auch im Asylentscheid vom 25. Juli 2016 dieses Geburtsdatum aufgeführt worden sei.

N.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Dokumente wird - soweit entscheidrelevant - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um eine Verfügung i.S.v. Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), welche von einer Vorinstanz gemäss Art. 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) erlassen wurde. Nachdem keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt, ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig (Art. 31 VGG).

Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

1.2 Der Beschwerdeführer hat sich am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt und ist als Adressat der angefochtenen Verfügung sowohl formell als auch materiell beschwert, weshalb er zur Beschwerde legitimiert ist (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG).

1.3 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art.50 Abs. 1 VwVG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist somit einzutreten.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Auslegung des Ermessens - sowie auf Angemessenheit hin (vgl. Art. 49 VwVG).

3.

3.1 Die Vorinstanz führt zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben das Informationssystem ZEMIS, welches der Bearbeitung von Personendaten aus dem Ausländer- und dem Asylbereich dient (Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 des Bundesgesetzes über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich vom 20. Juni 2003 [BGIAA, SR 142.51) und in der Verordnung über das Zentrale Migrationsinformationssystem vom 12. April 2006 (ZEMIS-Verordnung, SR 142.513) näher geregelt ist. Nach Art. 19 Abs. 1 ZEMIS-Verordnung richten sich die Rechte der Betroffenen nach den Be-stimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz vom 19. Juni 1992 (DSG, SR 235.1) und des VwVG.

3.1.1 Wer Personendaten bearbeitet, hat sich über deren Richtigkeit zu vergewissern (Art. 5 Abs. 1 DSG). Werden Personendaten von Bundesorganen bearbeitet, kann jede betroffene Person verlangen, dass unrichtige Personendaten berichtigt werden (Art. 5 Abs. 2 DSG i.V.m. Art. 25 Abs. 3 Bst. a DSG). Auf die Berichtigung besteht in einem solchen Fall ein absoluter und uneingeschränkter Anspruch (statt vieler Urteil des BVGer E-2149/2017 vom 3. Mai 2017 E. 3.2). Die Vergewisserungspflicht bringt es mit sich, dass die Behörde auf ein substantiiertes Berichtigungsgesuch hin die Richtigkeit der von ihr bearbeiteten Personendaten von Amtes wegen überprüfen muss (Urteil des BVGer A-1987/2016 vom 6. September 2016 E. 8.7.1 m.w.H.).

3.1.2 Grundsätzlich hat die Bundesbehörde die Richtigkeit der bearbeiteten Daten zu beweisen, wenn diese von einer betroffenen Person bestritten wird. Demgegenüber obliegt der betroffenen Person, welche ein Gesuch um Berichtigung von Personendaten stellt, der Beweis der Richtigkeit der verlangten Änderung (Urteil des BGer 1C_11/2013 vom 21. Oktober 2013 E. 4.2; BVGE 2013/30 E. 4.1). Nach den massgeblichen Beweisregeln des VwVG gilt eine Tatsache als bewiesen, wenn sie in Würdigung sämtlicher Erkenntnisse so wahrscheinlich ist, dass keine vernünftigen Zweifel bleiben; unumstössliche Gewissheit ist dagegen nicht erforderlich. Die mit der Berichtigung befasste Behörde hat zwar nach dem Untersuchungsgrundsatz den Sachverhalt grundsätzlich von Amtes wegen abzuklären (Art. 12 VwVG); stellt die betroffene Person ihrerseits ein Begehren, ist diese jedoch gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a VwvG verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts im erstinstanzlichen Verwaltungs- sowie im Beschwerdeverfahren mitzuwirken (vgl. zum Ganzen Urteile des BVGer A-4459/2017 vom 8. Februar 2018 E. 4 und E-2149/2017 vom 3. Mai 2017 E. 3.3).

3.1.3 Kann bei einer verlangten bzw. von Amtes wegen beabsichtigten Berichtigung weder die Richtigkeit der bisherigen noch diejenige der neuen Personendaten bewiesen werden, dürfen grundsätzlich weder die einen noch die anderen Daten bearbeitet werden (Art. 5 Abs. 1 DSG). Dies ist jedoch nicht immer möglich, müssen doch bestimmte Personendaten zur Erfüllung wichtiger öffentlicher Aufgaben notwendigerweise bearbeitet werden. Dies gilt namentlich auch für im ZEMIS erfasste Geburtsdaten. In solchen Fällen überwiegt das öffentliche Interesse an der Bearbeitung möglicherweise unzutreffender Daten das Interesse an deren Richtigkeit. Unter diesen Umständen sieht Art. 25 Abs. 2 DSG deshalb die Anbringung eines Vermerks vor, in dem darauf hingewiesen wird, dass die Richtigkeit der bearbeiteten Personendaten bestritten ist. Spricht dabei mehr für die Richtigkeit der neuen Daten, sind die bisherigen Angaben zunächst zu berichtigen und die neuen Daten anschliessend mit einem derartigen Vermerk zu versehen. Verhält es sich umgekehrt, erscheint also die Richtigkeit der bisher eingetragenen Daten als wahrscheinlicher oder zumindest nicht als unwahrscheinlicher, sind diese zu belassen und mit einem Bestreitungsvermerk zu versehen (vgl. zum Ganzen BVGE 2013/30 E. 5.2; Urteile BVGer A-3382/2017 vom 7. August 2018 E. 3.4, E-1760/2018 vom 17. Mai 2018 E. 3.4 und E-1454/2018 vom 9. Mai 2018 E. 4.4; Joël Olivier Müller, "Nichts Genaues" weiss man nicht: Altersbestimmung im schweizerischen Asylverfahren, in: Jusletter vom 20. März 2017, S. 44 f.).

3.2 Im vorliegenden Fall obliegt es demnach grundsätzlich der Vorinstanz zu beweisen, dass das aktuell im ZEMIS eingetragene Geburtsdatum (1. Januar 2000) des Beschwerdeführers korrekt ist. Der Beschwerdeführer hat wiederum nachzuweisen, dass das von ihm geltend gemachte Geburtsdatum (1. Januar 2003) richtig bzw. zumindest wahrscheinlicher ist als die derzeit im ZEMIS erfasste Angabe, ihm mithin eine höhere Glaubwürdigkeit zukommt als dem bisherigen Eintrag (Urteile des BVGer A-4603/2017 vom 11. April 2018 E. 4, A-8025/2016 vom 12. Juni 2017 E. 5.5, A-1987/2016 vom 6. September 2016 E. 7.6 und A-7588/2015 vom 26. Februar 2016 E. 4.1). Gelingt keiner Partei der sichere Nachweis des Geburtsdatums, ist dasjenige im ZEMIS einzutragen, dessen Richtigkeit wahrscheinlicher ist.

3.3 Ist die Überprüfung des Alters Gegenstand eines Berichtigungsbegehrens, so ist die jeweilige Beweiskraft der unterschiedlichen Beweismittel zu berücksichtigen: Gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts wird einem Altersgutachten, welches einerseits auf den Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft für Forensische Altersdiagnostik der Deutschen Gesellschaft für Rechtsmedizin (AGFAD) für Altersschätzungen bei Lebenden basiert und andererseits mehrere Einzeluntersuchungen zum Gegenstand hat, ein erheblicher Beweiswert zugemessen. Zumal gestützt auf die Einzeluntersuchungen Aussagen zum wahrscheinlichen Lebensalter der untersuchten Person möglich sind (Urteile des BVGer E-1443/2017 vom 3. Mai 2017 E. 4.5, A-3080/2016 vom 26. Januar 2017 E. 7.2.2 und A-7011/2016 vom 19. Januar 2017 E. 5.3). Demgegenüber wird Expertisen, welche lediglich auf eine Handknochenaltersanalyse abstellen, ein beschränkter Aussagewert zugeschrieben, sofern das von der betroffenen Person behauptete Alter im Vergleich zum festgestellten Knochenalter innerhalb der normalen Abweichung von bis zu drei Jahren liegt. Beträgt der Unterschied zwischen dem angegebenen Alter und dem festgestellten Knochenalter hingegen mehr als drei Jahre, so ist zumindest erwiesen, dass die betreffende Person über ihr Alter zu täuschen versucht hat (BVGE 2016/1 E. 3.3.1; Urteil des BVGer A-4859/2016 vom 1. Juni 2017 E. 3.6).

4.

4.1 Als der Beschwerdeführer bei der Befragung zur Person am 6. Januar 2016 zu Protokoll gab, er sei ca. 13 Jahre alt, änderte die Vorinstanz das Geburtsdatum entgegen der Angaben auf der Identitätskarte, welche das Geburtsjahr 2000 aufwies und zu diesem Zeitpunkt noch in Dohuk war, zunächst auf den 1. Januar 2003. Dies, nachdem sie eine Handknochenaltersanalyse erstellen liess, die ein Knochenalter von 12.5 Jahre ergab. Bei den Nebenidentitäten führte sie das Geburtsdatum 1. Januar 2000 auf. Die Vorinstanz änderte später nach dem Asylentscheid am 25. Juli 2016 das Geburtsdatum des Beschwerdeführers intern auf den 1. Januar 2000 und stützte sich dabei sowohl auf die inzwischen eingereichten Dokumente ab, nämlich die Identitätskarte und den Nationalitätenausweis des Beschwerdeführers, welche das Geburtsjahr 2000 aufweisen, als auch auf die Aussagen des Beschwerdeführers, der zunächst bestätigte, dass das Geburtsdatum gemäss der Identitätskarte das korrekte sei, später dies jedoch wieder verneinte.

Angesichts des Resultats der Handknochenanalyse, welche die Vorinstanz zunächst auch veranlasste, das Geburtsdatum zu korrigieren, und den Aussagen des Beschwerdeführers kann nicht alleine auf die Personalausweise abgestellt werden. Die Handknochenanalyse ergab im Dezember 2015 ein Alter von 12.5 Jahre. Bei einer möglichen normalen Abweichung von maximal 3 Jahren (vgl. E. 3.3), wäre der Beschwerdeführer im Beurteilungszeitpunkt höchstens 15.5 Jahre (12.5 plus 3 Jahre) alt gewesen. Unter Berücksichtigung des von der Vorinstanz angegebenen Geburtsdatums vom 1. Januar 2000 wäre er dagegen bereits etwas älter gewesen (ca. 16 Jahre). Es kann hier somit nicht mehr von einer Abweichung gesprochen werden, die innerhalb der normalen Verteilung liegt. Im Weiteren führen die Aussagen des Beschwerdeführers vorliegend auch nicht zu einem klaren Ergebnis. Das von der Vorinstanz festgehaltene Geburtsdatum des Beschwerdeführers kann somit nicht als erwiesene Tatsache im Sinne des VwVG erachtet werden.

4.2 Ebenso wenig gelingt es dem Beschwerdeführer zu beweisen, dass er im Jahr 2003 geboren wurde. Die Handknochenaltersanalyse vom Dezember 2015, durchgeführt von einem Arzt für allgemeine Medizin (FMH) in Basel nach der Methode nach Greulich und Pyle besagt bloss, dass sein Knochenalter 12.5 Jahre sein dürfte. Sie bringt keinen Nachweis für das vom Beschwerdeführer behauptete Geburtsdatum. Im Weiteren sind - wie bereits erwähnt - seine Aussagen widersprüchlich. Nur sehr geringe Beweiskraft haben im Übrigen die vom Beschwerdeführer eingereichten Bestätigungen seiner verschiedenen Betreuungspersonen betreffend sein Verhalten, welche für das von ihm behauptete Alter sprechen würden.

4.3 Nachdem keine der Parteien die Richtigkeit des jeweiligen Geburtsdatums beweisen kann, ist nachfolgend das wahrscheinlichere zu eruieren.

4.3.1 Das im ärztlichen Schreiben vom 21. Dezember 2015 festgestellte Knochenalter von 12.5 Jahren (+/- 1 Jahr) ist grundsätzlich glaubhaft, stammt das Resultat der radiologischen Untersuchung doch von einem Arzt für allgemeine Medizin FMH, welcher als glaubwürdige Quelle einzustufen ist. Das festgestellte Knochenalter ist ein Indiz dafür, dass der Beschwerdeführer im Beurteilungszeitpunkt zwischen 12 und 13 Jahre alt war. Würde man das vom Beschwerdeführer behauptete Geburtsdatum vom 1. Januar 2003 als das richtige annehmen, so wäre er im Zeitpunkt der ärztlichen Untersuchung am 18. Dezember 2015 ca. 13 Jahre alt gewesen. Dies würde dem Resultat der Handknochenaltersanalyse gut entsprechen. Gleichwohl stellt die Handknochenaltersanalyse kein aussagekräftiges Altersgutachten im Sinne der obigen Erwägungen dar (vgl. E. 3.3). Die Herleitung des wahrscheinlichen Alters wird nicht fundiert unter Heranziehung statistischer Werte begründet. Es wird lediglich darauf verwiesen, dass die Methode nach Greulich und Pyle angewandt wurde. Aus der Handknochenaltersanalyse erhellt nicht, ob der Beschwerdeführer nun tatsächlich älter oder jünger ist.

4.3.2 Es fragt sich in diesem Zusammenhang, ob im Einklang mit der in E. 3.1.3 aufgezeigten Rechtsprechung der bereits bestehende ZEMIS-Eintrag als wahrscheinlicher oder zumindest nicht als unwahrscheinlicher als die geltend gemachte Änderung angesehen werden muss, nachdem dieser auf den Angaben der Identitätskarte und des Nationalitätenausweises beruht. Zunächst ist festzuhalten, dass falls der Beschwerdeführer tatsächlich noch minderjährig wäre, er gemäss Art. 11 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV, SR 101) einen Anspruch auf einen seiner Situation angepassten besonderen staatlichen Schutz hätte (vgl. BGE 126 II 377 E. 5d; Ruth Reusser/Kurt Lüscher, in: Ehrenzeller/Schindler/Schweizer/Vallender [Hrsg.], Die schweizerische Bundesverfassung, St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, Art. 11 BV N 14). Ein allfällig falsches Geburtsdatum im ZEMIS würde nicht nur in die Persönlichkeitsrechte des Beschwerdeführers, sondern auch in dessen Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gemäss Art. 13 Abs. 2 BV eingreifen (vgl. Urteile des BVGer A-4859/2016 vom 1. Juni 2017 E. 4.3.2 und A-4615/2009 vom 16. März 2010 E. 2). Die Vorinstanz hat gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz bei Zweifeln an einem vorgetragenen Alter jegliche sachdienliche Abklärungen - zulasten aber auch zugunsten der ersuchenden Person - durchzuführen. Nach der Beschaffung der notwendigen Entscheidgrundlagen hat sie im Rahmen einer Gesamtwürdigung abzuwägen, ob die Anhaltspunkte, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. Obwohl die Vorinstanz eine Handknochenaltersanalyse veranlasste, würdigte sie deren Resultat, welches grundsätzlich dem behaupteten Alter des Beschwerdeführers entspricht, in der Begründung ihrer Verfügung vom 24. April 2018 nicht. Stattdessen stützt sie sich lediglich auf die vorhandenen Dokumente, die das Geburtsjahr 2000 aufführen, und die sich widersprechenden Aussagen des Beschwerdeführers.

4.4 Im Ergebnis bleibt die Feststellung, dass der bis anhin erstellte Sachverhalt lückenhaft ist und nicht beurteilt werden kann, welches der beiden Geburtsdaten (1. Januar 2000 oder 1. Januar 2003) wahrscheinlicher bzw. plausibler ist. Es besteht damit Anlass zu weiteren Untersuchungen und es ist nicht ausgeschlossen, dass eine vertiefte Sachverhaltsabklärung eine klare Beurteilung zulassen würde. Insbesondere unterliess die Vorinstanz die Möglichkeit, aussagekräftigere medizinische Methoden wie jene der Schlüsselbein- respektive Skelettaltersanalyse oder der zahnärztlichen Untersuchung vorzunehmen. Die Vorinstanz hat allenfalls solche Analysen nachzuholen.

4.5 Es ergibt sich demnach, dass die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der vorstehenden Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen ist.

5.

5.1 Eine Rückweisung an die Vorinstanz zu neuem Entscheid (mit noch offenem Ausgang) gilt praxisgemäss als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei (vgl. statt vieler BGE 137 V 57 E. 2, BGE 132 V 215 E. 6.1 und Urteil des BVGer A-1344/2015 vom 28. Juni 2018 E. 19.2). Der Beschwerdeführer gilt entsprechend als obsiegend, weshalb ihm keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind und er das ihm gewährte Recht auf unentgeltliche Rechtspflege nicht zu beanspruchen braucht (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 2 VwVG).

5.2 Angesichts seines Obsiegens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). In der Beschwerde wird die Entschädigung für die berufsmässige Vertretung des Beschwerdeführers auf Fr. 2'285.60 beziffert. Der darin ausgewiesene Zeitaufwand für das Verfassen der zwölfseitigen Beschwerdeschrift sowie der zweiseitigen Replik erscheint dem Umfang des vorliegenden Beschwerdeverfahrens gerade noch angemessen. Sodann werden in der Kostennote nicht die effektiven Spesen ausgewiesen. Mangels Vorliegen besonderer Verhältnisse kann keine Pauschalvergütung erfolgen; die Kostenposition von Fr. 50.- ist zu streichen (Art. 11 Abs. 3 VGKE). Es bleibt eine Entschädigung von Fr. 2'235.60, die die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zu bezahlen hat.

6.
Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet des Datenschutzes sind gemäss Art. 35 Abs. 2 der Verordnung vom 14. Juni 1993 zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG, SR 235.11) dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) bekannt zu geben.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen. Die Verfügung vom 24. April 2018 betreffend Datenänderung im ZEMIS wird aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Die Vorinstanz wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils eine Parteientschädigung von Fr. 2'235.60 zu bezahlen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)

- das Generalsekretariat EJPD (Gerichtsurkunde)

- den EDÖB

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Jürg Steiger Rahel Gresch

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 142.51 Loi fédérale du 20 juin 2003 sur le système d'information commun aux domaines des étrangers et de l'asile (LDEA) LDEA Art. 1 Objet - 1 La présente loi instaure un système d'information qui permet de traiter les données personnelles relevant des domaines des étrangers et de l'asile.
¹	La présente loi instaure un système d'information qui permet de traiter les données personnelles relevant des domaines des étrangers et de l'asile.
²	Les art. 101, 102, 103, 104 à 107, 110 et 111a à 111i de loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI)3, les art. 96 à 99, 102 à 102abis et 102b à 102e de loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)4, ainsi que l'art. 44 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité (LN)5 sont réservés.6

SR 142.513 Ordonnance du 12 avril 2006 sur le système d'information central sur la migration (Ordonnance SYMIC) - Ordonnance SYMIC Ordonnance-SYMIC Art. 19 Droits des personnes concernées - (art. 6 LDEA)
¹	Les droits des personnes concernées, notamment le droit d'accès, le droit d'être informé sur la collecte de données personnelles et le droit de rectifier et de détruire les données, sont régis par les dispositions de la loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD)144, et de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative145 et par les art. 111e à 111g LEI146.147
²	Si une personne concernée veut faire valoir des droits, elle doit présenter une demande au SEM dans la forme prévue à l'art. 16 OPDo148.149
³	Les données inexactes doivent être corrigées d'office.

SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD) LPD Art. 5 Définitions - On entend par:
^a	données personnelles: toutes les informations concernant une personne physique identifiée ou identifiable;
^b	personne concernée: la personne physique dont les données personnelles font l'objet d'un traitement;
^c	données personnelles sensibles (données sensibles):
^c1	les données sur les opinions ou les activités religieuses, philosophiques, politiques ou syndicales,
^c2	les données sur la santé, la sphère intime ou l'origine raciale ou ethnique,
^c3	les données génétiques,
^c4	les données biométriques identifiant une personne physique de manière univoque,
^c5	les données sur des poursuites ou sanctions pénales et administratives,
^c6	les données sur des mesures d'aide sociale;
^d	traitement: toute opération relative à des données personnelles, quels que soient les moyens et procédés utilisés, notamment la collecte, l'enregistrement, la conservation, l'utilisation, la modification, la communication, l'archivage, l'effacement ou la destruction de données;
^e	communication: le fait de transmettre des données personnelles ou de les rendre accessibles;
^f	profilage: toute forme de traitement automatisé de données personnelles consistant à utiliser ces données pour évaluer certains aspects personnels relatifs à une personne physique, notamment pour analyser ou prédire des éléments concernant le rendement au travail, la situation économique, la santé, les préférences personnelles, les intérêts, la fiabilité, le comportement, la localisation ou les déplacements de cette personne physique;
^g	profilage à risque élevé: tout profilage entraînant un risque élevé pour la personnalité ou les droits fondamentaux de la personne concernée, parce qu'il conduit à un appariement de données qui permet d'apprécier les caractéristiques essentielles de la personnalité d'une personne physique;
^h	violation de la sécurité des données: toute violation de la sécurité entraînant de manière accidentelle ou illicite la perte de données personnelles, leur modification, leur effacement ou leur destruction, leur divulgation ou un accès non autorisés à ces données;
ⁱ	organe fédéral: l'autorité fédérale, le service fédéral ou la personne chargée d'une tâche publique de la Confédération;
^j	responsable du traitement: la personne privée ou l'organe fédéral qui, seul ou conjointement avec d'autres, détermine les finalités et les moyens du traitement de données personnelles;
^k	sous-traitant: la personne privée ou l'organe fédéral qui traite des données personnelles pour le compte du responsable du traitement.

SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD) LPD Art. 25 Droit d'accès - 1 Toute personne peut demander au responsable du traitement si des données personnelles la concernant sont traitées.
¹	Toute personne peut demander au responsable du traitement si des données personnelles la concernant sont traitées.
²	La personne concernée reçoit les informations nécessaires pour qu'elle puisse faire valoir ses droits selon la présente loi et pour que la transparence du traitement soit garantie. Dans tous les cas, elle reçoit les informations suivantes:
^a	l'identité et les coordonnées du responsable du traitement;
^b	les données personnelles traitées en tant que telles;
^c	la finalité du traitement;
^d	la durée de conservation des données personnelles ou, si cela n'est pas possible, les critères pour fixer cette dernière;
^e	les informations disponibles sur l'origine des données personnelles, dans la mesure où ces données n'ont pas été collectées auprès de la personne concernée;
^f	le cas échéant, l'existence d'une décision individuelle automatisée ainsi que la logique sur laquelle se base la décision;
^g	le cas échéant, les destinataires ou les catégories de destinataires auxquels des données personnelles sont communiquées, ainsi que les informations prévues à l'art. 19, al. 4.
³	Des données personnelles sur la santé de la personne concernée peuvent lui être communiquées, moyennant son consentement, par l'intermédiaire d'un professionnel de la santé qu'elle aura désigné.
⁴	Le responsable du traitement qui fait traiter des données personnelles par un sous-traitant demeure tenu de fournir les renseignements demandés.
⁵	Nul ne peut renoncer par avance au droit d'accès.
⁶	Le responsable du traitement fournit gratuitement les renseignements demandés. Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions, notamment si la communication de l'information exige des efforts disproportionnés.
⁷	En règle générale, les renseignements sont fournis dans un délai de 30 jours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
^a	documents;
^b	renseignements des parties;
^c	renseignements ou témoignages de tiers;
^d	visite des lieux;
^e	expertises.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 11 Protection des enfants et des jeunes - 1 Les enfants et les jeunes ont droit à une protection particulière de leur intégrité et à l'encouragement de leur développement.
¹	Les enfants et les jeunes ont droit à une protection particulière de leur intégrité et à l'encouragement de leur développement.
²	Ils exercent eux-mêmes leurs droits dans la mesure où ils sont capables de discernement.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
²	Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 11 Frais du représentant
¹	Les frais sont remboursés sur la base des coûts effectifs. Sont remboursés au plus:
^a	pour les déplacements: les frais d'utilisation des transports publics en première classe;
^b	pour les voyages en avion depuis l'étranger: le prix du billet en classe économique, à un tarif avantageux;
^c	pour le déjeuner et le dîner: 25 francs par repas;
^d	pour la nuitée, y compris le petit déjeuner: 170 francs.
²	En lieu et place du remboursement des frais du voyage en train, une indemnité peut exceptionnellement être accordée pour l'usage d'un véhicule automobile privé, notamment s'il permet un gain de temps considérable. L'indemnité est fixée en fonction des kilomètres parcourus, conformément à l'art. 46 de l'ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération12.
³	Un montant forfaitaire peut être accordé en lieu et place du remboursement des frais effectifs prévus aux al. 1 et 2, si des circonstances particulières le justifient.
⁴	Les photocopies peuvent être facturées au prix de 50 centimes par page.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.