9C_68/2019 - 2019-08-21 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 68/2019

Urteil vom 21. August 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Philip Stolkin,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 30. November 2018 (IV.2016.01345).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1958 geborene A.________ arbeitete vollzeitig als Reinigungsangestellter bei der B.________ AG und daneben zusätzlich für die C.________ AG. Ab Dezember 2010 war er wegen Rückenbeschwerden für beide Tätigkeiten arbeitsunfähig. Die B.________ AG kündigte das Arbeitsverhältnis mit Wirkung auf 28. Februar 2011, wobei es krankheitsbedingt erst am 31. August 2011 endete.

A.b. Im Juni 2011 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich klärte die medizinischen und die erwerblichen Verhältnisse ab. Ihre Prüfung beruflicher Massnahmen beendete sie vorläufig mit Mitteilung vom 30. November 2011. Nach Durchführung einer ambulanten arbeitsbezogenen Rehabilitation an der Klinik D.________ des Spitals E.________ (vom 9. Mai bis 29. Juni 2012) wurde dem Versicherten mit Vorbescheid vom 22. August 2012 die Zusprache einer ganzen, auf die Zeit vom 1. Dezember 2011 bis 30. September 2012 befristeten Invalidenrente in Aussicht gestellt. Auf Einwand des A.________ hin veranlasste die IV-Stelle zusätzliche Abklärungen. Der Versicherte unterzog sich verschiedenen medizinischen Eingriffen (Knietotalprothese im April 2013; Operation einer komplexen distalen Radiusfraktur links im September 2014; Entfernung eines Adenokarzinoms des oberen Rektums im Februar 2015) sowie einer stationären Alkoholentzugstherapie (im Dezember 2013). Im Auftrag der IV-Stelle wurde er im November 2015 am Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB), Basel, untersucht. Das entsprechende Gutachten wurde am 24. Februar 2016 erstattet. Nach erneuter Durchführung des
Vorbescheidverfahrens sprach die IV-Stelle A.________ für die Zeit vom 1. August 2013 bis 31. Januar 2014 und vom 1. Dezember 2014 bis 29. Februar 2016 eine ganze Invalidenrente zu (Verfügungen vom 28. Oktober 2016).

B.
Gegen die zweite Verfügung erhob der Versicherte Beschwerde mit dem Antrag auf Zusprache einer ganzen Rente über den 29. Februar 2016 hinaus. Eventualiter sei die Angelegenheit an die IV-Stelle zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Subeventualiter seien Eingliederungsmassnahmen durchzuführen. Mit Entscheid vom 30. November 2018 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat (Dispositiv Ziffer 1).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und das Rechtsbegehren stellen, Dispositiv Ziffer 1 des kantonalen Entscheides sei aufzuheben. Es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur rechtsgenüglichen Abklärung zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu prüfen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Hingegen hat unter der Herrschaft des BGG eine freie Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheides in tatsächlicher Hinsicht zu unterbleiben. Ebenso entfällt eine Prüfung der Ermessensbetätigung nach den Grundsätzen zur Angemessenheitskontrolle.

2.

2.1. Im angefochtenen Entscheid werden die massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen zum Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG) sowie zur Bemessung der Invalidität anhand der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG und Art. 28a Abs. 1 IVG). Gleiches gilt für die Rechtsprechung zu den psychosomatischen Leiden (BGE 141 V 281) und für die Folgeurteile, wonach grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, insbesondere auch leichte bis mittelschwere depressive Störungen, dem strukturierten Beweisverfahren zu unterstellen sind (unter Vorbehalt der Ausnahmefälle, in welchen aus Gründen der Verhältnismässigkeit davon abgesehen werden kann; zum Ganzen: BGE 143 V 409 und 418).

2.2. Zu ergänzen ist, dass die von der Vorinstanz wiedergegebene Praxis zur invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz von Suchterkrankungen zwischenzeitlich überholt ist und nach unlängst geänderter Rechtsprechung auch primäre Abhängigkeitssyndrome dem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (zur Publikation in der amtlichen Sammlung bestimmtes Urteil 9C 724/2018 vom 11. Juli 2019 E. 5 und 6.2). Allerdings ist ein Abhängigkeitssyndrom, welches im Rahmen der Beurteilung des (hier allein streitigen; vgl. E. 3) Rentenanspruchs in der Zeit nach dem 29. Februar 2016 zu berücksichtigen wäre, nicht dokumentiert: Nach einem akuten Entzug im Spital F.________ führte der Versicherte die Alkoholentwöhnungstherapie in der Psychiatrischen Klinik G.________ im Dezember 2013 erfolgreich fort (Klinikbericht vom 31. Januar 2014). Er gab gegenüber den ZMB-Gutachtern im November 2015 an, dass er seit dieser Behandlung nur noch wenig Alkohol trinke bzw. weitgehend abstinent lebe. Es bestehen für den weiteren Verlauf zwischen dem Klinikaustritt im Dezember 2013 und dem Erlass der Verfügung am 28. Oktober 2016, welche die Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweis), mit
Ausnahme des Vorfalles vom 10. November 2015 (Bericht der Psychiatrischen Klinik G.________ vom 17. Dezember 2015), keine Hinweise mehr auf eine Alkoholproblematik. Erst im Bericht der Praxis H.________ vom 6. Februar 2017 wird eine (erneute) Alkoholabhängigkeit (ICD-10 F10.20) diagnostiziert. Inwiefern dieser invalidenversicherungsrechtliche Relevanz zukommt, ist nicht im vorliegenden Verfahren zu prüfen.

3.
Streitig ist, ob das kantonale Gericht einen Rentenanspruch des Versicherten über den 29. Februar 2016 hinaus zu Recht verneint hat.

4.

4.1. In medizinischer Hinsicht stützte sich die Vorinstanz auf das ihrer Auffassung nach beweiswertige ZMB-Gutachten vom 24. Februar 2016. Sie stellte fest, beim Versicherten habe zumindest bis zum Verfügungszeitpunkt (28. Oktober 2016) kein (erhebliches) psychisches Leiden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestanden und in Anbetracht aller somatischen Beeinträchtigungen (beidseitiges Knieleiden, Adipositas, schlecht eingestellte Hypertonie, chronisches lumbospondylogenes Syndrom, Folgen der distalen Radiusfraktur) sei ihm ab November 2015 (Zeitpunkt der Untersuchungen im ZMB) eine leidensangepasste, körperlich leichte Tätigkeit voll zumutbar.

4.2.

4.2.1. Der Beschwerdeführer kritisiert, die IV-Stelle habe ihm das ZMB-Gutachten vom 24. Februar 2016 als zentrales Beweismittel erst auf seine Nachfrage vom 10. Mai 2016 hin zugestellt. Der kantonale Entscheid, in welchem dieses Vorgehen der Verwaltung geschützt und eine Gehörsverletzung verneint werde, verstosse gegen Art. 6 EMRK. Alleine dass die IV-Stelle damit für sich die Möglichkeit geschaffen habe, "das Gutachten mit der MEDAS abzusprechen und zu ihren Gunsten zu 'bereinigen'", verletze den Grundsatz der Waffengleichheit. Ob sie diesen Vorteil auch tatsächlich genutzt habe, spiele dafür keine Rolle.

4.2.2. Die Vorinstanz verneinte eine Gehörsverletzung mit der Begründung, es stehe der IV-Stelle im Falle ergänzender Abklärungen im Vorbescheidverfahren praxisgemäss frei, das rechtliche Gehör vorgängig des Erlasses der Leistungsverfügung oder - wie es die Beschwerdegegnerin hier getan habe - im Rahmen eines erneuten Vorbescheidverfahrens zu gewähren (vgl. dazu Urteile 9C 606/2014 vom 9. Dezember 2014 E. 2.1 und 2.3 sowie 9C 312/2014 vom 19. September 2014 E. 2.2.2). Weitergehende Ansprüche, etwa auf umgehende Benachrichtigung über den Eingang des angeforderten Beweismittels, beständen nicht. Es sei auch nicht ersichtlich, weshalb der Versicherte nicht im Rahmen des Vorbescheidverfahrens die Stellung von Ergänzungsfragen ans ZMB hätte beantragen können.

4.2.3. Ebenso wenig wie aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör vermag der Beschwerdeführer aus dem von ihm im letztinstanzlichen Verfahren angerufenen Grundsatz der Waffengleichheit (Art. 6 EMRK) etwas zu seinen Gunsten abzuleiten. Seine Befürchtung, die Verwaltung hätte - rein hypothetisch - das Gutachten durch die zögerliche Weiterleitung zu ihren Gunsten bereinigen lassen können, ist realitätsfremd, weil eine derartige, grundlegenden rechtsstaatlichen Prinzipien widersprechende Beeinflussung von Gutachtern unzulässig wäre und für die Verwaltung nachteilige Folgen hätte (was seinem Rechtsvertreter bestens bekannt sein dürfte). Im Übrigen entspricht das Vorgehen der IV-Stelle den (dem Grundsatz der Waffengleichheit Rechnung tragenden) Verwaltungsweisungen: Nach dem Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenversicherung (KSVI [hier massgebender Stand am 1. Januar 2016]) hat die IV-Stelle innert 20 Tagen nach Erhalt des Gutachtens zu prüfen, ob es den formellen und inhaltlichen Qualitätsanforderungen genügt, und darüber zu entscheiden, ob Erläuterungs- oder Ergänzungsfragen notwendig sind (Rz. 2087 KSVI). Stellt sie Fragen, hat sie die versicherte Person darüber zu informieren und ihr eine Kopie des Gutachtens zuzustellen
(Rz. 2087.1 KSVI). Die versicherte Person erhält diesfalls ebenfalls die Gelegenheit für Erläuterungs- und Ergänzungsfragen (Rz. 2087.2 KSVI), womit für beide Seiten gleiche Bedingungen geschaffen werden. Da die Beschwerdegegnerin nach Sichtung des bei ihr am 29. Februar 2016 eingegangenen Gutachtens vom 24. Februar 2016 keinen Anlass sah, mit Fragen ans ZMB zu gelangen (vgl. auch Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes vom 7. März 2016), bestand für sie auch nach dem einschlägigen Kreisschreiben keine Pflicht, dem Versicherten das Gutachten von sich aus bereits vor dem Vorbescheid zukommen zu lassen. Mit anderen Worten ist auch unter dem Gesichtspunkt der Waffengleichheit massgebend, dass der Versicherte (spätestens) im Vorbescheidverfahren die Gelegenheit hatte, Erläuterungs- oder Ergänzungsfragen zu stellen. Soweit er diese wegen möglicher vorgängiger Absprachen zwischen der Verwaltung und der Gutachtensstelle für belanglos hält, geht er (wie dargelegt) von falschen Annahmen aus.

4.3.

4.3.1. Weiter beanstandet der Beschwerdeführer, das ZMB-Gutachten vom 24. Februar 2016 sei im entscheidenden Punkt, in der Frage der zumutbaren Arbeitsfähigkeit, widersprüchlich. Das kantonale Gericht habe diesen Widerspruch zwar erkannt, aber trotz dieses Mangels auf die gutachterliche Einschätzung abgestellt und damit den Untersuchungsgrundsatz verletzt.

4.3.2. Die Vorinstanz erwog, es sei zwar ein gewisser Widerspruch zu erkennen, wenn die ZMB-Gutachter einerseits wegen des Knieleidens eine ständig stehende und gehende Arbeit nicht als sinnvoll erachteten, andererseits den Versicherten aber für eine leichtere Reinigungstätigkeit, welche - wie anzunehmen sei - ebenfalls ausschliesslich stehend und gehend verrichtet werde, ab Oktober 2015 für arbeitsfähig hielten. Dieser Widerspruch führe aber nicht dazu, dass das Gutachten in seiner Gesamtheit in Frage zu stellen sei.

4.3.3. Diese vorinstanzliche Auffassung steht im Einklang mit dem Bundesrecht. Wegen des Knieleidens schienen die ZMB-Gutachter bei der Formulierung, welche Arbeit leidensangepasst ist, neben der Wechselbelastung (stehend/gehend und sitzend) insbesondere Wert darauf zu legen, dass der Versicherte weder dauernd körperliche Zwangshaltungen einnehmen noch Gerüste und Leitern besteigen oder dauernd auf den Knien arbeiten muss. Aus diesem Grund schlossen sie schwere Tätigkeiten wie die Reinigung auf unebenem Gelände (z.B. auf Baustellen) aus, während sie leichtere (Büro-) Reinigungstätigkeiten grundsätzlich für zulässig hielten, obwohl auch diese hauptsächlich im Stehen und Gehen erfolgen. An der Nachvollziehbarkeit und Richtigkeit des gutachterlich festgehaltenen Zumutbarkeitsprofils vermag dieser geringfügige Widerspruch nichts zu ändern. Insbesondere durfte die Vorinstanz bei dieser Sachlage auf zusätzliche Abklärungen verzichten, ohne den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 ATSG) zu verletzen. Dem Versicherten steht selbst bei Ausklammerung leichter Reinigungstätigkeiten ein breiter Fächer zumutbarer Tätigkeiten offen. Dem Invalideneinkommen liegt denn auch nicht allein der bei leichten Reinigungstätigkeiten erzielbare Lohn zugrunde;
es wurde auf den Verdienst bei einfachen Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art abgestellt.

5.

5.1. Was sodann den vorinstanzlichen Einkommensvergleich anbelangt, der zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 27.6 % führt, beanstandet der Beschwerdeführer lediglich die Festsetzung des Invalidenlohnes als bundesrechtswidrig. Das kantonale Gericht habe nicht berücksichtigt, dass ihm mehrfach eine unterdurchschnittliche Intelligenz bescheinigt worden sei. Auch die ZMB-Gutachter sähen ihn als einfach strukturierte Persönlichkeit, welche Mühe habe, sich auf eine Verweisungstätigkeit einzulassen. Es müsse - wenn überhaupt eine verwertbare Arbeitsfähigkeit gegeben sei, was er bestreite - ein weit unter dem Durchschnitt liegendes Invalideneinkommen angenommen werden.

5.2. Soweit der Versicherte geltend macht, seine Restarbeitsfähigkeit sei nicht verwertbar, übt er unzulässige appellatorische Kritik (vgl. BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266) an der gegenteiligen Feststellung im angefochtenen Entscheid. Weiterungen dazu erübrigen sich.

5.3. Nicht zu überzeugen vermag sodann sein Einwand, wegen unterdurchschnittlicher Intelligenz sei das Invalideneinkommen weit unterhalb des LSE-Tabellenlohnes anzusetzen. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass im angefochtenen Entscheid zu Gunsten des Beschwerdeführers mit einer auf Seiten des Valideneinkommens vorgenommenen Parallelisierung (BGE 135 V 58 E. 3.1 in fine S. 59 mit Hinweis) dem Umstand Rechnung getragen wurde, dass er in der Vergangenheit aus invaliditätsfremden Gründen ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen erzielt hat. Sodann ist nicht ersichtlich, dass eine allfällige unterdurchschnittliche Intelligenz (das umfassende ZMB-Gutachten vom 24. Februar 2016 stellt lediglich eine "einfach strukturierte Persönlichkeit" fest) sich auf seine Arbeitsfähigkeit in den im angefochtenen Entscheid beigezogenen einfachen Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art auswirken würde. Die ZMB-Gutachter führten aus, der Versicherte habe "wegen seiner einfachen Strukturierung" Mühe, mit seinen somatischen Beeinträchtigungen klarzukommen und sich in einer Verweisungstätigkeit einzulassen. Sie hielten gleichzeitig aber auch "eine gewisse Selbstlimitierung" fest und gingen davon aus, dass ihm mehr Anstrengungen zumutbar wären.
Bei dieser Sachlage verletzt es kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz die geltend gemachte unterdurchschnittliche Intelligenz nicht (zusätzlich) berücksichtigte. Ihre Schlussfolgerung, die Höhe des Tabellenlohnabzuges könne letztlich offen gelassen werden, weil selbst bei Vornahme des maximalen Abzuges von 25 % vom Tabellenlohn ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad resultiere, hält vor Bundesrecht stand. Wurde den festgestellten Einschränkungen bereits mit dem höchstmöglichen Abzug Rechnung getragen, bleibt für eine zusätzliche Reduktion des Tabellenlohnes, wie sie der Beschwerdeführer für richtig hält, kein Raum (vgl. statt vieler: Urteil 8C 11/2018 vom 5. Juli 2018 E. 6.3 mit Hinweis).

6.
Zusammenfassend ergibt sich, dass der angefochtene Entscheid, in welchem ein Rentenanspruch des Versicherten über den 29. Februar 2016 hinaus verneint wird, bundesrechtskonform ist.

7.
Entsprechend dem Ausgang des Prozesses werden die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. August 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA209) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.210
²	...211

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA214. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.215
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA214. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.215
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.216
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.217 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.