1C_309/2014 - 2015-01-21 - Construction des routes et circulation routière

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1C_309/2014

Urteil vom 21. Januar 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Eusebio, Kneubühler,
Gerichtsschreiber Härri.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Semela,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau, Postfach, 5001 Aarau,
Beschwerdegegner,

Departement Volkswirtschaft und Inneres
des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 12, 5001 Aarau.

Gegenstand
Entzug des Führerausweises,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 9. April 2014 des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 1. Kammer.

Sachverhalt:

A.
A.________ besitzt den Führerausweis der Kategorie B (Personenwagen) seit 1988.
Am 21. April 2005 verwarnte ihn das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau (im Folgenden: Strassenverkehrsamt) wegen Überschreitens der Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 21 km/h (nach Abzug der Sicherheitsmarge).
Am 3. August 2006 entzog es ihm wegen Führens eines Personenwagens in angetrunkenem Zustand (mindestens 0,91 Promille) den Führerausweis für 3 Monate. Das Vollzugsende fiel auf den 7. Februar 2007.

B.
Am 7. Juli 2008, um ca. 00.10 Uhr, lenkte A.________ erneut in angetrunkenem Zustand einen Personenwagen. In einer Ortschaft kollidierte er mit einem Inselschutzpfosten. Dieser wurde ca. 40-50 m nach vorne in einen Zaun geschleudert, welcher dadurch beschädigt wurde. A.________ fuhr weiter, ohne den Geschädigten oder die Polizei zu benachrichtigen. Um ca. 01.14 kollidierte er auf der Autobahn seitlich mit der Leitplanke, wodurch eine halbe Felge seines Wagens abgerissen wurde. Ohne anzuhalten und die Polizei zu unterrichten fuhr er weiter und verliess die Autobahn. Darauf fuhr auf der Autobahn ein anderer Fahrzeuglenker über die abgerissene Felge. Diese wurde unter dem Wagen dieses Lenkers eingeklemmt, weshalb er auf dem Pannenstreifen anhalten musste. Um ca. 01.30 Uhr stellte A.________ seinen Personenwagen ab und entfernte sich zu Fuss.
Um ca. 05.30 Uhr des gleichen Tags lenkte er einen anderen Personenwagen.
Bei der ersten Fahrt des 7. Juli 2008 betrug seine Blutalkoholkonzentration mindestens 2,01 Promille, bei der zweiten mindestens 1,66 Promille.

C.
Wegen dieses neuen Vorfalls entzog das Strassenverkehrsamt A.________ am 18. Oktober 2012 den Führerausweis für die Dauer von 15 Monaten.
Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau (im Folgenden: Departement) am 4. November 2013 ab.
Hiergegen reichte A.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau ein. Am 9. April 2014 wies dieses die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Es wies das Strassenverkehrsamt an, den Beginn der Entzugsdauer nach Rechtskraft des verwaltungsgerichtlichen Entscheids neu festzusetzen; dies unter Anrechnung des vom 8. Juli 2008 bis zum 29. September 2008 bereits vollzogenen Teils.

D.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben. Der Entzug des Führerausweises sei für die Dauer von 12 Monaten unter Anrechnung des bereits vollzogenen Teils zu verfügen. Eventualiter sei die Sache an das Verwaltungsgericht zu seiner Befragung in Bezug auf die berufliche Angewiesenheit zum Führen eines Motorfahrzeugs zurückzuweisen.

E.
Das Verwaltungsgericht und das Departement haben auf Gegenbemerkungen verzichtet.
Das Strassenverkehrsamt und das Bundesamt für Strassen beantragen unter Verzicht auf Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde.

F.
Mit Verfügung vom 10. Juli 2014 hat der Präsident der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Erwägungen:

1.
Gegen den angefochtenen Entscheid ist gemäss Art. 82 lit. a BGG die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegeben.
Ein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG besteht nicht.
Ein kantonales Rechtsmittel ist nicht gegeben. Die Beschwerde ist daher gemäss Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG zulässig.
Der Beschwerdeführer ist nach Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde befugt.
Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist unter Vorbehalt der folgenden Erwägungen einzutreten.

2.
Der Beschwerdeführer beantragte vor Vorinstanz seine persönliche Befragung unter anderem zur beruflichen Angewiesenheit auf den Führerausweis. Die Frage, ob dies den Antrag auf eine öffentliche Verhandlung mitumfasse, verneint die Vorinstanz (angefochtener Entscheid S. 6 E. 3.1 ff.).
Mit der von der Vorinstanz dazu gegebenen Begründung setzt sich der Beschwerdeführer in keiner Weise auseinander. Er bringt lediglich vor, die Auffassung der Vorinstanz sei "falsch" (Beschwerde S. 8). Damit genügt er seiner Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG) nicht. Er hätte darlegen müssen, inwiefern die Erwägungen der Vorinstanz Bundesrecht verletzen sollen (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.). Da er das nicht tut, kann auf die Beschwerde im vorliegenden Punkt nicht eingetreten werden.

3.
Der Beschwerdeführer wendet ein, indem die Vorinstanz seinen Antrag um persönliche Befragung abgelehnt habe, habe sie seinen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt.
Die Vorinstanz erwägt, die Befragung des Beschwerdeführers würde nur zur Wiederholung der von ihm bereits schriftlich vorgebrachten Behauptungen führen. Bei dieser Ausgangslage vermöchte auch die Durchführung einer Befragung keine weiteren Erkenntnisse zu vermitteln, weshalb darauf zu verzichten sei. Eine solche antizipierte Beweiswürdigung sei auch in Berücksichtigung des Anspruchs auf rechtliches Gehör zulässig (angefochtener Entscheid S. 7).
Die Nichtabnahme angebotener Beweise aufgrund antizipierter Beweiswürdigung ist grundsätzlich zulässig. Sie verletzt den Anspruch auf rechtliches Gehör nur, wenn sie willkürlich ist (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die antizipierte Beweiswürdigung der Vorinstanz willkürlich sein soll. Er genügt auch insoweit seiner Begründungspflicht nicht (Art. 106 Abs. 2 BGG), weshalb auf die Beschwerde in diesem Punkt ebenfalls nicht eingetreten werden kann.

4.

4.1. Mit Strafbefehl vom 11. Juni 2010 auferlegte das Bezirksamt Lenzburg dem Beschwerdeführer wegen des neuen Vorfalls vom 7. Juli 2008 eine unbedingte Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 250.-- und eine Busse von Fr. 100.--. Dagegen erhob er Einsprache.
Am 12. April 2011 verurteilte ihn das Gerichtspräsidium Lenzburg zu einer unbedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 200.-- und einer Busse von Fr. 100.--.
Die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Aargau am 23. Dezember 2011 ab.
Hiergegen reichte der Beschwerdeführer beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen ein. Mit Urteil vom 31. Mai 2012 wies dieses die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat (6B_123/2012).
Am 18. Oktober 2012 verfügte das Strassenverkehrsamt den Führerausweisentzug. Das Departement entschied am 4. November 2013, die Vorinstanz am 9. April 2014.
Der Beschwerdeführer macht einzig geltend, das Verfahren vor dem Departement habe übermässig lange gedauert, womit Art. 29 Abs. 1 BV verletzt worden sei. Schon aus diesem Grund dürfe die Entzugsdauer 12 Monate nicht übersteigen.

4.2. Gemäss Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK, welcher bei einem Warnungsentzug ebenfalls anwendbar ist (BGE 121 II 22 E. 2 ff. S. 23 ff.), besteht Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist. Die Verletzung dieses Anspruchs ist massnahmemindernd zu berücksichtigen (BGE 135 I 334 E. 2.2 S. 337).
Anwendbar ist hier unstreitig Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG, wonach der Führerausweis für mindestens 12 Monate entzogen wird, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer schweren Widerhandlung entzogen war.
Gemäss Art. 16 Abs. 3 Satz 2 SVG darf die Mindestentzugsdauer nicht unterschritten werden. Dies gilt nach der Rechtsprechung auch bei einer Verletzung des Anspruchs auf Beurteilung innert angemessener Frist (BGE 135 II 334 E. 2.2 S. 336 f.). Der Beschwerdeführer anerkennt das.

4.3. Nach der Rechtsprechung entzieht sich die Beurteilung der angemessenen Verfahrensdauer starren Regeln. Es ist in jedem Einzelfall zu prüfen, ob sich die Dauer unter den konkreten Umständen als angemessen erweist. Dafür kann keine allgemein gültige Frist festgelegt werden (BGE 130 I 269 E. 3.1 mit Hinweisen). Zu berücksichtigen sind insbesondere der Umfang sowie die tatsächliche und rechtliche Schwierigkeit der Sache; ebenso das Verhalten des Betroffenen und der Behörde. Da von Letzterer nicht verlangt werden kann, dass sie sich ständig mit einer einzigen Angelegenheit befasst, ist das zeitweise Ruhen des Verfahrens unvermeidlich (BGE 130 IV 54 E. 3.3.3 S. 56 mit Hinweis). Der Streitgegenstand und die damit verbundene Interessenlage können raschere Entscheide erfordern oder längere Behandlungsperioden erlauben (Urteil 1C_486/2011 vom 19. März 2012 E. 2.2 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht verneinte bei einem Warnungsentzug die Verletzung des Beschleunigungsgebots etwa in einem Fall, in dem jede verwaltungsrechtliche Beschwerdeinstanz im Durchschnitt 7 ½ Monate beanspruchte; eine solcher Zeitbedarf sei keine Seltenheit und hinzunehmen (Urteil 1C_486/2011 vom 19. März 2012 E. 2.3.2); ebenso in einem Fall, in dem vom Entscheid der Entzugsbehörde bis zu jenem der ersten kantonalen Beschwerdeinstanz knapp 15 Monate vergingen (Urteil 6A.83/2000 vom 31. Oktober 2000 E. 3d).

4.4. Das Strassenverkehrsamt verfügte den Entzug am 18. Oktober 2012. Die dagegen erhobene Beschwerde ging am 20. November 2012 beim Departement ein. Dieses führte einen doppelten Schriftenwechsel durch, welcher am 7. Februar 2013 abgeschlossen war. Im Mai 2013 zog das Departement die Strafakten bei. Am 4. November 2013 - also knapp 9 Monate nach Abschluss des Schriftenwechsels - fällte es seinen Entscheid.
Die Vorinstanz verneint eine Verletzung des Beschleunigungsgebots durch das Departement, nimmt jedoch einen Grenzfall an (angefochtener Entscheid S. 13 f. E. 4.6).

4.5. Das Strassenverkehrsamt entschied rund 4 ½ Monate nach dem bundesgerichtlichen Urteil vom 31. Mai 2012 und damit rasch; dies insbesondere angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer die Verfahrensdauer vor dem Strassenverkehrsamt wesentlich selber verursachte, indem er zweimal um jeweils gewährte längere Fristerstreckungen zur Einreichung einer Stellungnahme ersuchte, um in der Folge hierauf zu verzichten (angefochtener Entscheid S. 12 f. E. 4.5). Unter diesen Umständen darf dem Departement ein etwas längerer Zeitraum für die Beurteilung der Angelegenheit zugestanden werden. Es hätte sich anders verhalten, wenn schon das Strassenverkehrsamt bis zu seiner Verfügung lange gebraucht hätte. Dann hätte das Department, um das Verwaltungsverfahren nicht noch weiter zu verzögern, schneller entscheiden müssen.
Die Beschwerde an das Departement hatte sodann aufschiebende Wirkung (Schreiben des Departements vom 21. November 2012 an den Beschwerdeführer und das Strassenverkehrsamt). Der Beschwerdeführer durfte also vorläufig weiterhin ein Fahrzeug lenken. Damit hatte er ein geringeres Interesse an einem raschen Entscheid, als dies namentlich bei einem Sicherungsentzug der Fall gewesen wäre, bei dem im Gegensatz zum Warnungsentzug die aufschiebende Wirkung in der Regel entfällt (BGE 106 Ib 115 E. 2b S. 116 f.). Im Urteil 1C_65/2007 vom 11. September 2007, wo es um einen Warnungsentzug ging, befand das Bundesgericht denn auch, das Interesse des Betroffenen an einem raschen Verfahrensabschluss dürfe nicht überbewertet werden (E. 5.3).
Der Fall des Beschwerdeführers lag zudem nicht einfach, da ihm zwei längere Trunkenheitsfahrten mit zwei Unfällen und zahlreichen Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsregeln zur Last gelegt wurden. Die Angelegenheit kann somit nicht verglichen werden namentlich mit klaren Fällen, in denen der Lenker die Höchstgeschwindigkeit um die von der Rechtsprechung entwickelten Werte überschritten hat (vgl. BGE 132 II 234 E. 3.1 f. S. 237 f.). So verhielt es sich in BGE 135 II 334, auf den sich der Beschwerdeführer beruft. Der in jenem Entscheid beurteilte Fall unterscheidet sich auch deshalb vom vorliegenden, weil - wie sich aus dem damals angefochtenen Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich (S. 9 f. E. 4.6) ergibt - für die Rekursinstanz eine nach kantonalem Recht bestehende Behandlungsfrist von 60 Tagen galt, welche sie bei einer Verfahrensdauer von 13 Monaten (nach Abschluss des Schriftenwechsels) bei Weitem nicht eingehalten hatte. Schon deshalb war eine Verletzung des Beschleunigungsgebots zu bejahen (BGE 130 I 312 E. 5.1 S. 332; Urteil 1C_65/2007 vom 11. September 2007 E. 5.2). Dass hier für das Departement eine gesetzliche Behandlungsfrist nach kantonalem Recht bestanden habe, welche es missachtet habe, macht der
Beschwerdeführer nicht geltend. Das Bundesgericht hat das nicht von Amtes wegen zu prüfen (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Sowohl die Strafakten als auch die Akten des Administrativverfahrens sind sodann vergleichsweise umfangreich, nicht zuletzt deshalb, weil der Beschwerdeführer - was sein Recht war - jeweils sämtliche Rechtsmittel ausgeschöpft hat. Dass das Departement die Akten eingehend studiert hat, ergibt sich aus seinem sorgfältig begründeten Entscheid.
Würdigt man dies gesamthaft, ist es haltbar, wenn die Vorinstanz unter den gegebenen Umständen eine Verletzung des Beschleunigungsgebots durch das Departement verneint hat. Es handelt sich allerdings, wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, um einen Grenzfall. Bei einer noch längeren Verfahrensdauer hätte eine Verletzung des Beschleunigungsgebots durch das Departement bejaht werden müssen.
Die Beschwerde ist im vorliegenden Punkt demnach abzuweisen.

5.
Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei beruflich auf das Lenken eines Motorfahrzeugs angewiesen, was gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG zur Herabsetzung der Dauer des Entzugs führen müsse.
Die Vorinstanz nimmt in Übereinstimmung mit dem Departement eine höchstens leichte Massnahmeempfindlichkeit an, welche nicht massnahmemindernd zu berücksichtigen sei. Sie erwägt, der Beschwerdeführer behaupte lediglich, er sei als Baustellenleiter in der ganzen Schweiz auf verschiedenen Baustellen tätig. Dies sei nicht belegt. Dasselbe gelte für das Vorbringen, wonach er aus beruflichen Gründen jährlich ca. 50'000 km Auto fahre (angefochtener Entscheid S. 17 ff. E. 7.3 f. teilweise mit Hinweis auf die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 7. Januar 2013 im Verfahren vor dem Departement).
Die Vorinstanz nimmt den vom Beschwerdeführer behaupteten Sachverhalt also nicht als bewiesen an. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, die Vorinstanz habe den Sachverhalt nach Art. 97 Abs. 1 BGG offensichtlich unrichtig bzw. unvollständig festgestellt. Er wiederholt nur seine im kantonalen Verfahren vorgetragenen Behauptungen. Damit tut er keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung dar und genügt er seiner insoweit bestehenden qualifizierten Begründungspflicht nicht (dazu BGE 133 II 249 E. 1.4.2 f. S. 254 f. mit Hinweisen). Auf die Beschwerde kann im vorliegenden Punkt daher nicht eingetreten werden.
Dass die Annahme einer leichten Massnahmeempfindlichkeit ausgehend von der Sachverhaltsfeststellung des angefochtenen Entscheids Bundesrecht verletze, legt der Beschwerdeführer nicht substanziiert dar und ist nicht ersichtlich.

6.
Der kantonalen Behörde steht bei der Bemessung der Dauer des Führerausweisentzugs ein weiter Ermessensspielraum zu (BGE 128 II 173 E. 4b S. 178 mit Hinweis).
Im zu beurteilenden Fall liegen zahlreiche Umstände vor, die eine Erhöhung der Entzugsdauer über das gesetzliche Mindestmass von 12 Monaten hinaus rechtfertigen. Die Vorinstanz legt das unter Bezugnahme auf die Erwägungen des Departements zutreffend dar (angefochtener Entscheid S. 14 f. E. 5.1 f.). Darauf kann verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Angesichts dessen hat die Vorinstanz ihr Ermessen nicht überschritten, wenn sie die Entzugsdauer von 15 Monaten als angemessen beurteilt hat.

7.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Für eine Änderung der Kostenverlegung im kantonalen Verfahren besteht kein Grund.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau, dem Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer, und dem Bundesamt für Strassen, Sekretariat Administrativmassnahmen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Januar 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Härri

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16^c - 1 Commet une infraction grave la personne qui:
¹	Commet une infraction grave la personne qui:
^a	en violant gravement les règles de la circulation, met sérieusement en danger la sécurité d'autrui ou en prend le risque;
^b	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans l'haleine ou dans le sang (art. 55, al. 6);
^c	conduit un véhicule automobile alors qu'il est incapable de conduire du fait de l'absorption de stupéfiants ou de médicaments ou pour d'autres raisons;
^d	s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un prélèvement de sang, à un alcootest ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont il fallait supposer qu'il le serait, s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire, ou encore fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but;
^e	prend la fuite après avoir blessé ou tué une personne;
^f	conduit un véhicule automobile alors que le permis de conduire lui a été retiré.80
²	Après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré:
^a	pour trois mois au minimum;
^abis	pour deux ans au moins si, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, la personne accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants au sens de l'art. 90, al. 4, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles; la durée minimale du retrait peut être réduite de douze mois au plus si une peine de moins d'un an (art. 90, al. 3bis ou 3ter) a été prononcée;
^b	pour six mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction moyennement grave;
^c	pour douze mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction grave ou à deux reprises en raison d'infractions moyennement graves;
^d	pour une durée indéterminée, mais pour deux ans au minimum, si, au cours des dix années précédentes, le permis lui a été retiré à deux reprises en raison d'infractions graves ou à trois reprises en raison d'infractions qualifiées de moyennement graves au moins; il est renoncé à cette mesure si, dans les cinq ans suivant l'expiration d'un retrait, aucune infraction donnant lieu à une mesure administrative n'a été commise;
^e	définitivement si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré en application de la let. d ou de l'art. 16b, al. 2, let. e.
³	La durée du retrait du permis en raison d'une infraction visée à l'al. 1, let. f, se substitue à la durée restante du retrait en cours.
⁴	Si la personne concernée a conduit un véhicule automobile alors que le permis de conduire lui a été retiré en vertu de l'art. 16d, un délai d'attente correspondant à la durée minimale prévue pour l'infraction est fixé.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16 - 1 Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.
¹	Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.
²	Lorsque la procédure prévue par la loi du 18 mars 2016 sur les amendes d'ordre61 n'est pas applicable, une infraction aux prescriptions sur la circulation routière entraîne le retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, ou un avertissement.62
³	Les circonstances doivent être prises en considération pour fixer la durée du retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, notamment l'atteinte à la sécurité routière, la gravité de la faute, les antécédents en tant que conducteur ainsi que la nécessité professionnelle de conduire un véhicule automobile. La durée minimale du retrait ne peut toutefois être réduite, sauf si la peine a été atténuée conformément à l'art. 100, ch. 4, 3e phrase.63 64
⁴	Le permis de circulation peut être retiré pour une durée adaptée aux circonstances:
^a	en cas d'usage abusif du permis ou des plaques de contrôle;
^b	lorsque les impôts ou les taxes de circulation de tous les véhicules d'un même détenteur n'ont pas été payés.65
⁵	Le permis de circulation est retiré dans les cas suivants:
^a	lorsque, le cas échéant, la redevance ou les sûretés dues pour le véhicule au sens de la loi du 19 décembre 1997 relative à une redevance sur le trafic des poids lourds66 n'ont pas été payées et que le détenteur a été mis en demeure sans effet;
^b	lorsque le véhicule n'est pas équipé de l'instrument de mesure prescrit qui permet la perception de la redevance.67

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.