Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-5283/2010
Urteil vom 21. Juni 2011
Richterin Maria Amgwerd (Vorsitz),
Besetzung Richter Jean-Luc Baechler, Richter Hans Urech,
Gerichtsschreiberin Barbara Kummer.
X._______,
Parteien
Beschwerdeführer,
gegen
Landwirtschaft und Wald (lawa), Abteilung Landwirtschaft,
Vorinstanz.
Gegenstand Landwirtschaftliche Direktzahlungen 2009 - Ökologischer Leistungsnachweis.
Sachverhalt:
A.a
X._______ bewirtschaftet einen landwirtschaftlichen Betrieb in A._______ (LU). Am 26. November 2009 fand auf seinem Betrieb eine Kontrolle durch die Kontrollstelle Qualinova AG statt, welche beauftragt worden war, die Erfüllung des ökologischen Leistungsnachweises zu prüfen. Die Kontrolle konnte bis auf die Nährstoffbilanz des Betriebes für das Jahr 2009 abgeschlossen werden. Da anlässlich der Kontrolle die Nährstoffbilanz des Betriebes für das Jahr 2009 fehlte, musste diese durch den Kontrolleur nachberechnet werden. Die nachberechnete Nährstoffbilanz für das Jahr 2009 datiert vom 1. Dezember 2009.
Mit "Mitteilung Abschluss ÖLN-Kontrolle 2009" vom 11. Dezember 2009 informierte die Qualinova AG X._______ darüber, dass auf Grund des anlässlich der Kontrolle festgestellten und auf dem Kontrollbericht festgehaltenen Sachverhalts im Bereich Nährstoffbilanz die Anforderungen des ökologischen Leistungsnachweises 2009 und des Seevertrages nicht erfüllt seien. Die Nährstoffbilanz vom 1. Dezember 2009 zeige betreffend Stickstoff (N) eine deutliche Überdüngung (Hofdüngerzufuhr und Kunstdüngereinsatz) auf. Das Resultat von 156,6 Prozent Nges (recte: gemäss Stickstoffbilanz vom 1. Dezember 2009 NVerf [=pflanzenverfügbarer Stickstoff]) überschreite das zulässige Maximum deutlich. Gemäss der Kürzungsrichtlinie müssten zudem zusätzlich 10 Punkte im Bereich "Dokumente" abgezogen werden, da anlässlich der Kontrolle keine auf den Betriebsleiter ausgestellte Nährstoffbilanz vorhanden gewesen sei.
A.b Am 8. Juli 2010 entschied die Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa; im Folgenden: Vorinstanz), der Betrieb von X._______ werde für das Jahr 2009 von den Direktzahlungen ausgeschlossen. Zur Begründung hielt die Vorinstanz fest, die Nährstoffbilanz des Betriebes für das Jahr 2009 habe durch den Kontrolleur nachberechnet werden müssen und habe beim Stickstoff mit einem Überschuss von 56,6 Prozent abgeschlossen (Nährstoffbilanz vom 1. Dezember 2009). Das Resultat sei X._______ von der Qualinova AG mit Schreiben vom 11. Dezember 2009 mitgeteilt worden. Er habe gegen dieses Ergebnis keinen Rekurs eingelegt.
Gemäss den technischen Regeln zum Ökologischen Leistungsnachweis sei mittels der Nährstoffbilanz zu zeigen, dass kein überschüssiger Stickstoff auf dem Betrieb verwendet werde. Die Stickstoffbilanz dürfe gesamtbetrieblich einen Fehlerbereich von höchstens +10 Prozent des Bedarfs der Kulturen aufweisen. Abzüglich dieses Fehlerbereichs blieben noch 46,6 Prozent Überschuss. Bei der Überschreitung der ausgeglichenen Nährstoffbilanz seien gemäss der Direktzahlungs-Kürzungsrichtlinie (zitiert in E. 4.4) pro Prozent Überschreitung 5 Punkte abzuziehen. Mit der vorliegenden Nährstoffbilanz ergebe dies 233 Punkte (5 x 46,6). Bei fehlenden Aufzeichnungen habe zudem ein Abzug von 10 Punkten zu erfolgen. Da im vorliegenden Fall die Nährstoffbilanz gefehlt habe, ergebe dies insgesamt 243 Punkte (233 + 10). Gemäss der Direktzahlungs-Kürzungsrichtlinie werde ein Betrieb von Direktzahlungen ausgeschlossen, wenn die Kürzung 110 Punkte überschreite. Dies sei vorliegend der Fall.
B.
Gegen diesen Entscheid erhob X._______ (Beschwerdeführer) am 18. Juli 2010 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt sinngemäss eine Auszahlung der Direktzahlungen 2009. Zur Begründung bringt er vor, er könne den Entscheid der Vorinstanz nicht akzeptieren. Er habe Ende 2008 die Pacht des landwirtschaftlichen Grundstückes Nr. (...) in Bewirtschaftung genommen. Da er neu in der Landwirtschaft tätig sei, habe er mit einem erfahrenen Agronomen und einem Lohnunternehmer zusammen gearbeitet, um sicherzustellen, dass alle Vorschriften eingehalten würden. Die Planbilanz sei von seinem Berater/Agronomen inklusive genügend Toleranz gerechnet worden (Planbilanz 2009). Er habe im ersten Jahr umgerechnet 50'000 Franken in die Landwirtschaft investiert, was für seine Verhältnisse ein Vermögen darstelle. Die Kürzung der Direktzahlungen um 100 Prozent sei unverhältnismässig. Die Grundaufgaben der Landwirtschaft seien laut Bundesverfassung die Sicherstellung der Grundnahrungsmittel sowie die Pflege der Kulturlandschaft. Er habe diese Aufgaben erfüllt, weshalb ein Anspruch auf eine Entschädigung für diese Leistungen bestehe. Des Weiteren führt er aus, leider habe es Hagelschlag gegeben, welcher die Frucht geschädigt habe. Erst im Nachhinein habe er auf der Abrechnung des Lohnunternehmers festgestellt, dass dieser eigenmächtig vier 50 kg Säcke Handelsdünger ausgebracht und damit die ganze Bilanz aus dem Gleichgewicht gebracht habe. Es könne nicht sein, dass er deswegen für das Jahr 2009 keine Direktzahlungen erhalte. Er sei zu diesem Zeitpunkt noch in Ausbildung gewesen und habe viel über die Landwirtschaft lernen müssen. Dafür habe die Vorinstanz indessen kein Verständnis. Er hoffe auf ein faires Urteil, welches ihn als neuen Betriebsleiter nicht in den Ruin treibe.
C.
Mit Vernehmlassung vom 29. Juli 2010 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Der Bund unterstütze die multifunktionalen Aufgaben der Landwirtschaft betreffend die sichere Versorgung der Bevölkerung sowie die Pflege der Kulturlandschaft mit geeigneten Massnahmen wie Direktzahlungen nur unter der Voraussetzung, dass ein Betrieb den ökologischen Leistungsnachweis erbringe (Art. 104 Abs. 3 Bst. a
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 104 Agriculture - 1 La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
|
1 | La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
a | à la sécurité de l'approvisionnement de la population; |
b | à la conservation des ressources naturelles et à l'entretien du paysage rural; |
c | à l'occupation décentralisée du territoire. |
2 | En complément des mesures d'entraide que l'on peut raisonnablement exiger de l'agriculture et en dérogeant, au besoin, au principe de la liberté économique, la Confédération encourage les exploitations paysannes cultivant le sol. |
3 | Elle conçoit les mesures de sorte que l'agriculture réponde à ses multiples fonctions. Ses compétences et ses tâches sont notamment les suivantes: |
a | elle complète le revenu paysan par des paiements directs aux fins de rémunérer équitablement les prestations fournies, à condition que l'exploitant apporte la preuve qu'il satisfait à des exigences de caractère écologique; |
b | elle encourage, au moyen de mesures incitatives présentant un intérêt économique, les formes d'exploitation particulièrement en accord avec la nature et respectueuses de l'environnement et des animaux; |
c | elle légifère sur la déclaration de la provenance, de la qualité, des méthodes de production et des procédés de transformation des denrées alimentaires; |
d | elle protège l'environnement contre les atteintes liées à l'utilisation abusive d'engrais, de produits chimiques et d'autres matières auxiliaires; |
e | elle peut encourager la recherche, la vulgarisation et la formation agricoles et octroyer des aides à l'investissement; |
f | elle peut légiférer sur la consolidation de la propriété foncière rurale. |
4 | Elle engage à ces fins des crédits agricoles à affectation spéciale ainsi que des ressources générales de la Confédération. |
Was den undatierten Hagelschlag und dessen Folgen für die Kulturen betreffe, so habe der Betriebsleiter sofern schwerer Hagelschlag die Erfüllung des ökologischen Leistungsnachweises verunmögliche gemäss Art. 70a Abs. 2 Bst. g der Direktzahlungsverordnung (zitiert in E. 4.2) die Möglichkeit, Vorkommnisse höherer Gewalt anzumelden. Die Meldung habe innert 10 Tagen nach Bekanntwerden mit entsprechenden Belegen an die zuständige kantonale Behörde zu erfolgen. Eine solche Meldung sei im vorliegenden Fall unterblieben. Der Hinweis des Beschwerdeführers sei erst nach Bekanntwerden der Auswirkungen erfolgt.
Sollte wie der Beschwerdeführer geltend mache - das eigenmächtige Verhalten des Lohnunternehmers Schuld an der Überschreitung der Düngerbilanz sein, seien die Folgen dieses Handelns mit dem Lohnunternehmer auf privatrechtlicher Basis zu klären. Als verantwortlicher Betriebsleiter habe der Beschwerdeführer die Betriebsführung inne und habe somit auch die Düngung der Kulturen zu steuern. Der Betriebsleiter müsse die Konsequenzen der mangelhaften Betriebsführung selber tragen. Dazu dürften im Sinne der Rechtsgleichheit nicht Massnahmen des Bundes beigezogen werden.
D.
Am 15. September 2010 liess sich das Bundesamt für Landwirtschaft (im Folgenden: Bundesamt) als Fachinstanz vernehmen. Es führt aus, den Unterlagen sei zu entnehmen, dass die Nährstoffbilanz im Stickstoffbereich eine deutliche Überdüngung aufweise. Diese Tatsache werde vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Die Direktzahlungs-Kürzungsrichtlinie regle die Kürzung, wenn keine ausgeglichene Düngerbilanz vorliege. Die von der Qualinova AG festgestellte massive Überschreitung habe zur Folge, dass die Direktzahlungen vollständig verweigert werden müssten.
Der Umstand, dass der Beschwerdeführer ein Neueinsteiger sei, ändere nichts an der Tatsache, dass die massgebende Gesetzgebung einzuhalten sei, damit Direktzahlungen ausgerichtet würden. Der Beschwerdeführer könne die Verantwortung auch nicht delegieren. Um als direktzahlungsberechtigter Bewirtschafter zu gelten, müsse er den Betrieb auf eigene Rechnung und Gefahr führen. Dies bedeute, dass allfällige Fehleinschätzungen des Lohnunternehmers ihm anzurechnen seien und er die Folgen zu tragen habe.
Auf Grund der Grösse des Betriebes sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer den Betrieb im Nebenerwerb führe und den Hauptverdienst ausserhalb der Landwirtschaft erziele. Somit liege einerseits grundsätzlich keine existenzielle Gefährdung vor, wenn 2009 keine Direktzahlungen ausgerichtet würden, und andererseits sei anzunehmen, dass auch die Direktzahlungen die (nicht nachgewiesene) Investition bei Weitem nicht decken würden. Das Bundesamt erachte die vollständige Streichung der Direktzahlungen daher als gerechtfertigt.
E.
Die Stellungnahme des Bundesamtes vom 15. September 2010 wurde dem Beschwerdeführer und der Vorinstanz mit Verfügung vom 17. September 2010 zur Kenntnis gebracht.
F.
Am 21. Dezember 2010 stellte das Bundesverwaltungsgericht der Vorinstanz sowie dem Bundesamt verschiedene Fragen im Zusammenhang mit der (rechtzeitigen) Meldung von Vorkommnissen höherer Gewalt wie Hagelschlag nach Art. 70a Abs. 3
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 104 Agriculture - 1 La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
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1 | La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
a | à la sécurité de l'approvisionnement de la population; |
b | à la conservation des ressources naturelles et à l'entretien du paysage rural; |
c | à l'occupation décentralisée du territoire. |
2 | En complément des mesures d'entraide que l'on peut raisonnablement exiger de l'agriculture et en dérogeant, au besoin, au principe de la liberté économique, la Confédération encourage les exploitations paysannes cultivant le sol. |
3 | Elle conçoit les mesures de sorte que l'agriculture réponde à ses multiples fonctions. Ses compétences et ses tâches sont notamment les suivantes: |
a | elle complète le revenu paysan par des paiements directs aux fins de rémunérer équitablement les prestations fournies, à condition que l'exploitant apporte la preuve qu'il satisfait à des exigences de caractère écologique; |
b | elle encourage, au moyen de mesures incitatives présentant un intérêt économique, les formes d'exploitation particulièrement en accord avec la nature et respectueuses de l'environnement et des animaux; |
c | elle légifère sur la déclaration de la provenance, de la qualité, des méthodes de production et des procédés de transformation des denrées alimentaires; |
d | elle protège l'environnement contre les atteintes liées à l'utilisation abusive d'engrais, de produits chimiques et d'autres matières auxiliaires; |
e | elle peut encourager la recherche, la vulgarisation et la formation agricoles et octroyer des aides à l'investissement; |
f | elle peut légiférer sur la consolidation de la propriété foncière rurale. |
4 | Elle engage à ces fins des crédits agricoles à affectation spéciale ainsi que des ressources générales de la Confédération. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 104 Agriculture - 1 La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
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1 | La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
a | à la sécurité de l'approvisionnement de la population; |
b | à la conservation des ressources naturelles et à l'entretien du paysage rural; |
c | à l'occupation décentralisée du territoire. |
2 | En complément des mesures d'entraide que l'on peut raisonnablement exiger de l'agriculture et en dérogeant, au besoin, au principe de la liberté économique, la Confédération encourage les exploitations paysannes cultivant le sol. |
3 | Elle conçoit les mesures de sorte que l'agriculture réponde à ses multiples fonctions. Ses compétences et ses tâches sont notamment les suivantes: |
a | elle complète le revenu paysan par des paiements directs aux fins de rémunérer équitablement les prestations fournies, à condition que l'exploitant apporte la preuve qu'il satisfait à des exigences de caractère écologique; |
b | elle encourage, au moyen de mesures incitatives présentant un intérêt économique, les formes d'exploitation particulièrement en accord avec la nature et respectueuses de l'environnement et des animaux; |
c | elle légifère sur la déclaration de la provenance, de la qualité, des méthodes de production et des procédés de transformation des denrées alimentaires; |
d | elle protège l'environnement contre les atteintes liées à l'utilisation abusive d'engrais, de produits chimiques et d'autres matières auxiliaires; |
e | elle peut encourager la recherche, la vulgarisation et la formation agricoles et octroyer des aides à l'investissement; |
f | elle peut légiférer sur la consolidation de la propriété foncière rurale. |
4 | Elle engage à ces fins des crédits agricoles à affectation spéciale ainsi que des ressources générales de la Confédération. |
Gleichentags stellte das Bundesverwaltungsgericht auch dem Beschwerdeführer verschiedene Fragen betreffend Datum und Auswirkungen des von ihm geltend gemachten Hagelschlages sowie allfällige im Anschluss daran getroffene Massnahmen.
G.
Die Vorinstanz und das Bundesamt liessen sich hierzu am 23. Dezember 2010 bzw. am 24. Januar 2011 vernehmen.
Der Beschwerdeführer reichte am 12. Januar 2011 eine Stellungnahme, ein Dokument der Schweizer Hagelversicherung betreffend die Gemeinde A._______ sowie eine Rechnung des Lohnunternehmers ein. In der Stellungnahme führt er unter anderem aus, der Hagelschlag habe sich am 26. Mai 2009 ereignet und hauptsächlich den Mais geschädigt. Die Pflanzen hätten abgeschlagene, gelöcherte oder gar keine Blätter mehr aufgewiesen.
Am 5. Februar 2011 reichte der Beschwerdeführer die Planbilanz vom 24. November 2009, die provisorische Planbilanz vom 8. April 2009 sowie eine Fotografie des Betriebes mit dokumentierten Unwetterspuren nach.
H.
Am 10. Februar 2011 erklärte sich die Qualinova AG auf Anfrage des Bundesverwaltungsgerichts hin bereit, die Nährstoffbilanz des Betriebes des Beschwerdeführers für das Jahr 2009 unter Berücksichtigung des von ihm geltend gemachten Hagelschlages vom 26. Mai 2009 neu zu berechnen.
Hierzu übermittelte das Bundesverwaltungsgericht mit Schreiben vom 16. Februar 2011 der Qualinova AG sämtliche Eingaben des Beschwerdeführers und stellte ihr folgende Fragen:
1. Ist es möglich, anhand der vorhandenen Unterlagen den Grad der Schädigung an den Maispflanzen nach dem geltend gemachten Hagelschlag vom 26. Mai 2009 festzustellen? Wenn nein, wieso nicht und was für Unterlagen wären dafür nötig gewesen?
2. Hätten auf Grund des Schädigungsgrades zusätzliche Düngemittel zugeführt werden dürfen? Wenn ja, welche Düngemittel hätten in welcher Menge eingesetzt werden dürfen? Bitte machen Sie hierzu genaue Angaben zu den zulässigen Düngemittel sowie insbesondere zur zusätzlichen Stickstoffmenge.
3. Wie hätte die (zulässige) Nährstoffbilanz des Betriebes des Beschwerdeführers - unter Berücksichtigung des Hagelschlages vom 26. Mai 2009 - ausgesehen? Um wie viel Prozent hätte der Beschwerdeführer auf Grund des Hagelschlages die (ausgeglichene) Nährstoffbilanz überschreiten dürfen?
4. Geben Ihnen diese Fragen oder die ihnen zugrunde liegende Problematik Anlass zu weiteren Bemerkungen?
I.
Der Bericht der Qualinova AG ging am 18. März 2011 beim Bundesverwaltungsgericht ein (vgl. E. 5.2.2). Der Beschwerdeführer nahm dazu am 25. März 2011 Stellung. Die Vorinstanz liess sich nicht vernehmen.
Auf die vorstehend genannten und weiteren Vorbringen der Parteien wird, soweit sie rechtserheblich sind, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid der Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa) des Kantons Luzern vom 8. Juli 2010. Dabei handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid (§ 143 Bst. c, § 148 Bst. a und § 149 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 3. Juli 1972 [VRG, Systematische Rechtssammlung des Kantons Luzern, SRL Nr. 40] i.V.m. Art. 166 Abs. 2
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 166 Généralités - 1 Un recours peut être formé auprès de l'office compétent contre les décisions des organisations et des entreprises mentionnées à l'art. 180. |
|
1 | Un recours peut être formé auprès de l'office compétent contre les décisions des organisations et des entreprises mentionnées à l'art. 180. |
2 | Les décisions des offices, des départements et les décisions cantonales de dernière instance relatives à l'application de la présente loi et de ses dispositions d'exécution peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral, à l'exception des décisions cantonales portant sur des améliorations structurelles.221 |
2bis | Avant de statuer sur les recours contre les décisions concernant l'importation, l'exportation et la mise sur le marché de produits phytosanitaires, le Tribunal administratif fédéral consulte les organes d'évaluation qui ont participé à la procédure devant l'autorité précédente.222 |
3 | L'office compétent a qualité pour faire usage des voies de recours prévues par les législations cantonales et par la législation fédérale contre les décisions des autorités cantonales relatives à l'application de la présente loi et de ses dispositions d'exécution. |
4 | Les autorités cantonales notifient leur décision sans retard et sans frais à l'office compétent. Le Conseil fédéral peut prévoir des dérogations. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
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1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
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a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 166 Généralités - 1 Un recours peut être formé auprès de l'office compétent contre les décisions des organisations et des entreprises mentionnées à l'art. 180. |
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1 | Un recours peut être formé auprès de l'office compétent contre les décisions des organisations et des entreprises mentionnées à l'art. 180. |
2 | Les décisions des offices, des départements et les décisions cantonales de dernière instance relatives à l'application de la présente loi et de ses dispositions d'exécution peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral, à l'exception des décisions cantonales portant sur des améliorations structurelles.221 |
2bis | Avant de statuer sur les recours contre les décisions concernant l'importation, l'exportation et la mise sur le marché de produits phytosanitaires, le Tribunal administratif fédéral consulte les organes d'évaluation qui ont participé à la procédure devant l'autorité précédente.222 |
3 | L'office compétent a qualité pour faire usage des voies de recours prévues par les législations cantonales et par la législation fédérale contre les décisions des autorités cantonales relatives à l'application de la présente loi et de ses dispositions d'exécution. |
4 | Les autorités cantonales notifient leur décision sans retard et sans frais à l'office compétent. Le Conseil fédéral peut prévoir des dérogations. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen und ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt. Er hat zudem ein als schutzwürdig anzuerkennendes Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, weshalb er zur Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 44 - La décision est sujette à recours. |
Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2.
Vorliegend gilt es zu prüfen, ob die Vorinstanz den Betrieb des Beschwerdeführers zu Recht von den Direktzahlungen für das Jahr 2009 ausgeschlossen hat.
3.
Nach Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
4.
Nach Art. 104 Abs. 1
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 104 Agriculture - 1 La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
|
1 | La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
a | à la sécurité de l'approvisionnement de la population; |
b | à la conservation des ressources naturelles et à l'entretien du paysage rural; |
c | à l'occupation décentralisée du territoire. |
2 | En complément des mesures d'entraide que l'on peut raisonnablement exiger de l'agriculture et en dérogeant, au besoin, au principe de la liberté économique, la Confédération encourage les exploitations paysannes cultivant le sol. |
3 | Elle conçoit les mesures de sorte que l'agriculture réponde à ses multiples fonctions. Ses compétences et ses tâches sont notamment les suivantes: |
a | elle complète le revenu paysan par des paiements directs aux fins de rémunérer équitablement les prestations fournies, à condition que l'exploitant apporte la preuve qu'il satisfait à des exigences de caractère écologique; |
b | elle encourage, au moyen de mesures incitatives présentant un intérêt économique, les formes d'exploitation particulièrement en accord avec la nature et respectueuses de l'environnement et des animaux; |
c | elle légifère sur la déclaration de la provenance, de la qualité, des méthodes de production et des procédés de transformation des denrées alimentaires; |
d | elle protège l'environnement contre les atteintes liées à l'utilisation abusive d'engrais, de produits chimiques et d'autres matières auxiliaires; |
e | elle peut encourager la recherche, la vulgarisation et la formation agricoles et octroyer des aides à l'investissement; |
f | elle peut légiférer sur la consolidation de la propriété foncière rurale. |
4 | Elle engage à ces fins des crédits agricoles à affectation spéciale ainsi que des ressources générales de la Confédération. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 104 Agriculture - 1 La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
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1 | La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
a | à la sécurité de l'approvisionnement de la population; |
b | à la conservation des ressources naturelles et à l'entretien du paysage rural; |
c | à l'occupation décentralisée du territoire. |
2 | En complément des mesures d'entraide que l'on peut raisonnablement exiger de l'agriculture et en dérogeant, au besoin, au principe de la liberté économique, la Confédération encourage les exploitations paysannes cultivant le sol. |
3 | Elle conçoit les mesures de sorte que l'agriculture réponde à ses multiples fonctions. Ses compétences et ses tâches sont notamment les suivantes: |
a | elle complète le revenu paysan par des paiements directs aux fins de rémunérer équitablement les prestations fournies, à condition que l'exploitant apporte la preuve qu'il satisfait à des exigences de caractère écologique; |
b | elle encourage, au moyen de mesures incitatives présentant un intérêt économique, les formes d'exploitation particulièrement en accord avec la nature et respectueuses de l'environnement et des animaux; |
c | elle légifère sur la déclaration de la provenance, de la qualité, des méthodes de production et des procédés de transformation des denrées alimentaires; |
d | elle protège l'environnement contre les atteintes liées à l'utilisation abusive d'engrais, de produits chimiques et d'autres matières auxiliaires; |
e | elle peut encourager la recherche, la vulgarisation et la formation agricoles et octroyer des aides à l'investissement; |
f | elle peut légiférer sur la consolidation de la propriété foncière rurale. |
4 | Elle engage à ces fins des crédits agricoles à affectation spéciale ainsi que des ressources générales de la Confédération. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 104 Agriculture - 1 La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
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1 | La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
a | à la sécurité de l'approvisionnement de la population; |
b | à la conservation des ressources naturelles et à l'entretien du paysage rural; |
c | à l'occupation décentralisée du territoire. |
2 | En complément des mesures d'entraide que l'on peut raisonnablement exiger de l'agriculture et en dérogeant, au besoin, au principe de la liberté économique, la Confédération encourage les exploitations paysannes cultivant le sol. |
3 | Elle conçoit les mesures de sorte que l'agriculture réponde à ses multiples fonctions. Ses compétences et ses tâches sont notamment les suivantes: |
a | elle complète le revenu paysan par des paiements directs aux fins de rémunérer équitablement les prestations fournies, à condition que l'exploitant apporte la preuve qu'il satisfait à des exigences de caractère écologique; |
b | elle encourage, au moyen de mesures incitatives présentant un intérêt économique, les formes d'exploitation particulièrement en accord avec la nature et respectueuses de l'environnement et des animaux; |
c | elle légifère sur la déclaration de la provenance, de la qualité, des méthodes de production et des procédés de transformation des denrées alimentaires; |
d | elle protège l'environnement contre les atteintes liées à l'utilisation abusive d'engrais, de produits chimiques et d'autres matières auxiliaires; |
e | elle peut encourager la recherche, la vulgarisation et la formation agricoles et octroyer des aides à l'investissement; |
f | elle peut légiférer sur la consolidation de la propriété foncière rurale. |
4 | Elle engage à ces fins des crédits agricoles à affectation spéciale ainsi que des ressources générales de la Confédération. |
4.1. Das Landwirtschaftsgesetz vom 29. April 1998 (LwG, SR 910.1) regelt - unter anderem gestützt auf Art. 104
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 104 Agriculture - 1 La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
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1 | La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
a | à la sécurité de l'approvisionnement de la population; |
b | à la conservation des ressources naturelles et à l'entretien du paysage rural; |
c | à l'occupation décentralisée du territoire. |
2 | En complément des mesures d'entraide que l'on peut raisonnablement exiger de l'agriculture et en dérogeant, au besoin, au principe de la liberté économique, la Confédération encourage les exploitations paysannes cultivant le sol. |
3 | Elle conçoit les mesures de sorte que l'agriculture réponde à ses multiples fonctions. Ses compétences et ses tâches sont notamment les suivantes: |
a | elle complète le revenu paysan par des paiements directs aux fins de rémunérer équitablement les prestations fournies, à condition que l'exploitant apporte la preuve qu'il satisfait à des exigences de caractère écologique; |
b | elle encourage, au moyen de mesures incitatives présentant un intérêt économique, les formes d'exploitation particulièrement en accord avec la nature et respectueuses de l'environnement et des animaux; |
c | elle légifère sur la déclaration de la provenance, de la qualité, des méthodes de production et des procédés de transformation des denrées alimentaires; |
d | elle protège l'environnement contre les atteintes liées à l'utilisation abusive d'engrais, de produits chimiques et d'autres matières auxiliaires; |
e | elle peut encourager la recherche, la vulgarisation et la formation agricoles et octroyer des aides à l'investissement; |
f | elle peut légiférer sur la consolidation de la propriété foncière rurale. |
4 | Elle engage à ces fins des crédits agricoles à affectation spéciale ainsi que des ressources générales de la Confédération. |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 70 Principe - 1 Des paiements directs sont octroyés aux exploitants d'entreprises agricoles dans le but de rétribuer les prestations d'intérêt public. |
|
1 | Des paiements directs sont octroyés aux exploitants d'entreprises agricoles dans le but de rétribuer les prestations d'intérêt public. |
2 | Les paiements directs comprennent: |
a | les contributions au paysage cultivé; |
b | les contributions à la sécurité de l'approvisionnement; |
c | les contributions à la biodiversité; |
d | les contributions à la qualité du paysage; |
e | les contributions au système de production; |
f | les contributions à l'utilisation efficiente des ressources; |
g | les contributions de transition. |
3 | Le Conseil fédéral fixe le montant des contributions. Il tient compte de l'ampleur des prestations d'intérêt public fournies, des charges à supporter pour fournir ces prestations et des recettes réalisables sur le marché. |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 70 Principe - 1 Des paiements directs sont octroyés aux exploitants d'entreprises agricoles dans le but de rétribuer les prestations d'intérêt public. |
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1 | Des paiements directs sont octroyés aux exploitants d'entreprises agricoles dans le but de rétribuer les prestations d'intérêt public. |
2 | Les paiements directs comprennent: |
a | les contributions au paysage cultivé; |
b | les contributions à la sécurité de l'approvisionnement; |
c | les contributions à la biodiversité; |
d | les contributions à la qualité du paysage; |
e | les contributions au système de production; |
f | les contributions à l'utilisation efficiente des ressources; |
g | les contributions de transition. |
3 | Le Conseil fédéral fixe le montant des contributions. Il tient compte de l'ampleur des prestations d'intérêt public fournies, des charges à supporter pour fournir ces prestations et des recettes réalisables sur le marché. |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 70 Principe - 1 Des paiements directs sont octroyés aux exploitants d'entreprises agricoles dans le but de rétribuer les prestations d'intérêt public. |
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1 | Des paiements directs sont octroyés aux exploitants d'entreprises agricoles dans le but de rétribuer les prestations d'intérêt public. |
2 | Les paiements directs comprennent: |
a | les contributions au paysage cultivé; |
b | les contributions à la sécurité de l'approvisionnement; |
c | les contributions à la biodiversité; |
d | les contributions à la qualité du paysage; |
e | les contributions au système de production; |
f | les contributions à l'utilisation efficiente des ressources; |
g | les contributions de transition. |
3 | Le Conseil fédéral fixe le montant des contributions. Il tient compte de l'ampleur des prestations d'intérêt public fournies, des charges à supporter pour fournir ces prestations et des recettes réalisables sur le marché. |
4.2. Art. 6
SR 910.13 Ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (Ordonnance sur les paiements directs, OPD) - Ordonnance sur les paiements directs OPD Art. 6 Part minimale des travaux accomplis par la main-d'oeuvre de l'exploitation - 1 Les paiements directs ne sont versés que si 50 % au moins des travaux qui doivent être effectués pour la bonne marche de l'exploitation le sont par la main-d'oeuvre de l'exploitation. |
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1 | Les paiements directs ne sont versés que si 50 % au moins des travaux qui doivent être effectués pour la bonne marche de l'exploitation le sont par la main-d'oeuvre de l'exploitation. |
2 | La charge de travail est calculée d'après le «budget de travail ART 2009» établi par Agroscope, dans la version de l'année 201317. |
Die Stickstoffbilanz darf gesamtbetrieblich einen Fehlerbereich von höchstens +10 Prozent des Bedarfs der Kulturen aufweisen (Ziff. 2.1 Abs. 5 des Anhangs zur DZV).
4.3. Verletzt ein Gesuchsteller oder eine Gesuchstellerin dieses Gesetz, die Ausführungsbestimmungen oder die gestützt darauf erlassenen Verfügungen, können die Beiträge gekürzt oder verweigert werden. Die Kürzung oder Verweigerung gilt mindestens für die Jahre, in denen der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin die Bestimmungen verletzt hat (Art. 170 Abs. 1
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 170 Réduction et refus de contributions - 1 Les contributions peuvent être réduites ou refusées si le requérant viole la présente loi, ses dispositions d'exécution ou les décisions qui en découlent. |
|
1 | Les contributions peuvent être réduites ou refusées si le requérant viole la présente loi, ses dispositions d'exécution ou les décisions qui en découlent. |
2 | Les contributions sont réduites ou refusées au moins pour les années où le requérant a violé les dispositions. |
2bis | En cas de non-respect des dispositions de la législation sur la protection des eaux, de l'environnement et des animaux applicables à la production agricole, les réductions et les refus peuvent concerner tous les types de paiements directs.228 |
3 | Le Conseil fédéral règle les réductions applicables en cas de violation de dispositions relatives aux paiements directs et à la production végétale.229 |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 170 Réduction et refus de contributions - 1 Les contributions peuvent être réduites ou refusées si le requérant viole la présente loi, ses dispositions d'exécution ou les décisions qui en découlent. |
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1 | Les contributions peuvent être réduites ou refusées si le requérant viole la présente loi, ses dispositions d'exécution ou les décisions qui en découlent. |
2 | Les contributions sont réduites ou refusées au moins pour les années où le requérant a violé les dispositions. |
2bis | En cas de non-respect des dispositions de la législation sur la protection des eaux, de l'environnement et des animaux applicables à la production agricole, les réductions et les refus peuvent concerner tous les types de paiements directs.228 |
3 | Le Conseil fédéral règle les réductions applicables en cas de violation de dispositions relatives aux paiements directs et à la production végétale.229 |
SR 910.13 Ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (Ordonnance sur les paiements directs, OPD) - Ordonnance sur les paiements directs OPD Art. 70 Contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison - 1 La contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison est versée par hectare dans les domaines suivants: |
|
1 | La contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison est versée par hectare dans les domaines suivants: |
a | dans l'arboriculture fruitière, pour les vergers au sens de l'art. 22, al. 2, OTerm136; |
b | dans la viticulture; |
c | dans la culture de petits fruits. |
2 | La culture doit être réalisée sans recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides après la floraison. Sont autorisés les produits phytosanitaires admis en vertu de l'ordonnance du 22 septembre 1997 sur l'agriculture biologique137. |
3 | L'utilisation de cuivre par hectare et par an ne doit pas dépasser: |
a | dans la viticulture et la culture des fruits à pépins: 1,5 kg; |
b | dans la culture des fruits à noyau, de petits fruits et d'autres fruits, à l'exception des fruits à pépins: 3 kg. |
4 | Les exigences visées aux al. 2 et 3 doivent être remplies sur une surface pendant quatre années consécutives. |
5 | Le stade «après la floraison» est défini par les stades phénologiques suivants conformément à l'échelle BBCH dans la monographie «Stades phénologiques des monocotylédones et des dicotylédones cultivées»139: |
a | dans l'arboriculture, code 71: pour les fruits à pépins «diamètre des fruits jusqu'à 10 mm, chute des fruits après floraison», pour les fruits à noyau «l'ovaire grossit, chute des fruits après floraison», pour les autres fruits «début de la formation des fruits: les premiers fruits apparaissent à la base de la grappe; chute des fleurs non fécondées»; |
b | dans la viticulture, code 73: «les fruits (baies) ont la grosseur de plombs de chasse, les grappes commencent à s'incliner vers le bas»; |
c | dans la culture de petits fruits, code 71: «début de la formation des fruits: les premiers fruits apparaissent à la base de la grappe; chute des fleurs non fécondées». |
4.4. Die Richtlinie der Landwirtschaftsdirektorenkonferenz vom 27. Januar 2005 (Fassung vom 12. September 2008) zur Kürzung der Direktzahlungen (im Folgenden: Direktzahlungs-Kürzungsrichtlinie) wurde erlassen, um in den Kantonen eine einheitliche und rechtsgleiche Verwaltungspraxis bei der Kürzung der Direktzahlungen gemäss der Direktzahlungsverordnung sicherzustellen (Urteil des Bundesver-waltungsgerichts B-2887/2009 vom 5. August 2010 E. 3.5). Die Direkt-zahlungs-Kürzungsrichtlinie sieht vor, dass 5 Punkte pro Prozent Überschreitung (der ausgeglichenen Nährstoffbilanz) abzuziehen sind (Abschnitt C Ziff. 1.3 [Ausgeglichene Düngerbilanz]). Bei fehlenden Dokumenten werden 10 Punkte pro Dokument abgezogen (Abschnitt C Ziff. 1.2 [Aufzeichnungen]). Die Punktzahlen des Abschnittes C werden zusammengezählt. Auf der Summe gilt eine Toleranz von 10 Punkten. Bei 110 und mehr Punkten wird der Betrieb von den Direktzahlungen ausgeschlossen (Abschnitt C Ziff. 1.1 [Berechnung der Kürzung]).
5.
Der Betrieb des Beschwerdeführers wurde von den Direktzahlungen ausgeschlossen, da die Stickstoffbilanz vom 1. Dezember 2009 bei einem Bedarf der Kulturen von 320 kg (NVerf) tatsächlich 501 kg (207 kg Zufuhr Hofdünger + 294 kg Zufuhr übriger Dünger) und damit eine Überdüngung von 181 kg aufwies. Dies entsprach einem Überschuss von 56 Prozent. Abzüglich der Toleranz von 10 Prozent (vgl. Ziff. 2.1 Abs. 5 des Anhangs zur DZV) wies die Stickstoffbilanz des Beschwerdeführers damit einen Fehlerbereich von 46 Prozent auf. Da gemäss Abschnitt C. Ziff. 1.3 der Direktzahlungs-Kürzungsrichtlinie fünf Punkte pro Prozent Überschreitung abzuziehen sind, errechnete die Vorinstanz einen Abzug von 233 Punkten (46,6 x 5). Weil bei der Betriebskontrolle die Nährstoffbilanz gefehlt hatte, subtrahierte die Vorinstanz zusätzlich 10 Punkte (vgl. Abschnitt C Ziff. 1.2 der Direktzahlungs-Kürzungsrichtlinie), was insgesamt 243 Punkte ergab.
Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass der Stickstoffbedarf für seinen Betrieb von der Vorinstanz korrekt berechnet worden ist und die Nährstoffbilanz infolge zu hohen Stickstoffgehaltes für das Jahr 2009 unausgeglichen war. Vorliegend ist auch unbestritten, dass dies nach der Direktzahlungs-Kürzungsrichtlinie zum Ausschluss des Betriebes von Direktzahlungen für das Jahr 2009 führt.
5.1. Der Beschwerdeführer macht jedoch unter Hinweis auf die eingereichten Dokumente (vgl. Sachverhalt G.) geltend, dass infolge Hagelschlag der Lohnunternehmer zusätzlich Ammonsalpeter ausgebracht habe. Dieser Umstand habe zu erhöhtem Stickstoff und damit zu einer unausgeglichenen Nährstoffbilanz geführt.
5.1.1. Art. 70a
SR 910.13 Ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (Ordonnance sur les paiements directs, OPD) - Ordonnance sur les paiements directs OPD Art. 70 Contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison - 1 La contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison est versée par hectare dans les domaines suivants: |
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1 | La contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison est versée par hectare dans les domaines suivants: |
a | dans l'arboriculture fruitière, pour les vergers au sens de l'art. 22, al. 2, OTerm136; |
b | dans la viticulture; |
c | dans la culture de petits fruits. |
2 | La culture doit être réalisée sans recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides après la floraison. Sont autorisés les produits phytosanitaires admis en vertu de l'ordonnance du 22 septembre 1997 sur l'agriculture biologique137. |
3 | L'utilisation de cuivre par hectare et par an ne doit pas dépasser: |
a | dans la viticulture et la culture des fruits à pépins: 1,5 kg; |
b | dans la culture des fruits à noyau, de petits fruits et d'autres fruits, à l'exception des fruits à pépins: 3 kg. |
4 | Les exigences visées aux al. 2 et 3 doivent être remplies sur une surface pendant quatre années consécutives. |
5 | Le stade «après la floraison» est défini par les stades phénologiques suivants conformément à l'échelle BBCH dans la monographie «Stades phénologiques des monocotylédones et des dicotylédones cultivées»139: |
a | dans l'arboriculture, code 71: pour les fruits à pépins «diamètre des fruits jusqu'à 10 mm, chute des fruits après floraison», pour les fruits à noyau «l'ovaire grossit, chute des fruits après floraison», pour les autres fruits «début de la formation des fruits: les premiers fruits apparaissent à la base de la grappe; chute des fleurs non fécondées»; |
b | dans la viticulture, code 73: «les fruits (baies) ont la grosseur de plombs de chasse, les grappes commencent à s'incliner vers le bas»; |
c | dans la culture de petits fruits, code 71: «début de la formation des fruits: les premiers fruits apparaissent à la base de la grappe; chute des fleurs non fécondées». |
"1Werden auf Grund höherer Gewalt Anforderungen des ökologischen Leistungsnachweises sowie der Öko- und Ethobeiträge nicht erfüllt, so kann der Kanton auf die Kürzung oder Verweigerung der Beiträge verzichten.
2 Als höhere Gewalt gelten insbesondere:
(...)
g. ausserordentliche meteorologische Vorkommnisse wie Starkniederschläge, Dürre, Frost, Hagelschläge oder wesentliche Abweichungen von langjährigen Mittelwerten.
(...)."
Ursprünglich war die "höhere Gewalt" im 3. Kapitel: ökologischer Leistungsnachweis (1. Abschnitt: ökologische Leistungen) in Art. 15
SR 910.13 Ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (Ordonnance sur les paiements directs, OPD) - Ordonnance sur les paiements directs OPD Art. 15 Exploitation conforme aux prescriptions des objets inscrits dans les inventaires d'importance nationale - 1 Les dispositions de l'art. 18a de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN)28 concernant l'exploitation de bas-marais, des sites de reproduction des batraciens, des prairies et des pâturages secs, qui sont des biotopes d'importance nationale doivent être respectées, pour autant que ces surfaces aient été délimitées et que des prescriptions d'exploitation ont été déclarées contraignantes. |
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1 | Les dispositions de l'art. 18a de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN)28 concernant l'exploitation de bas-marais, des sites de reproduction des batraciens, des prairies et des pâturages secs, qui sont des biotopes d'importance nationale doivent être respectées, pour autant que ces surfaces aient été délimitées et que des prescriptions d'exploitation ont été déclarées contraignantes. |
2 | Une surface est considérée comme officiellement délimitée: |
a | lorsqu'il existe une convention écrite d'utilisation et de protection entre le service cantonal et l'exploitant, ou |
b | lorsqu'il existe une décision exécutoire, ou |
c | lorsque la surface a été délimitée au sein d'un plan d'affectation exécutoire. |
SR 910.13 Ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (Ordonnance sur les paiements directs, OPD) - Ordonnance sur les paiements directs OPD Art. 70 Contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison - 1 La contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison est versée par hectare dans les domaines suivants: |
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1 | La contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison est versée par hectare dans les domaines suivants: |
a | dans l'arboriculture fruitière, pour les vergers au sens de l'art. 22, al. 2, OTerm136; |
b | dans la viticulture; |
c | dans la culture de petits fruits. |
2 | La culture doit être réalisée sans recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides après la floraison. Sont autorisés les produits phytosanitaires admis en vertu de l'ordonnance du 22 septembre 1997 sur l'agriculture biologique137. |
3 | L'utilisation de cuivre par hectare et par an ne doit pas dépasser: |
a | dans la viticulture et la culture des fruits à pépins: 1,5 kg; |
b | dans la culture des fruits à noyau, de petits fruits et d'autres fruits, à l'exception des fruits à pépins: 3 kg. |
4 | Les exigences visées aux al. 2 et 3 doivent être remplies sur une surface pendant quatre années consécutives. |
5 | Le stade «après la floraison» est défini par les stades phénologiques suivants conformément à l'échelle BBCH dans la monographie «Stades phénologiques des monocotylédones et des dicotylédones cultivées»139: |
a | dans l'arboriculture, code 71: pour les fruits à pépins «diamètre des fruits jusqu'à 10 mm, chute des fruits après floraison», pour les fruits à noyau «l'ovaire grossit, chute des fruits après floraison», pour les autres fruits «début de la formation des fruits: les premiers fruits apparaissent à la base de la grappe; chute des fleurs non fécondées»; |
b | dans la viticulture, code 73: «les fruits (baies) ont la grosseur de plombs de chasse, les grappes commencent à s'incliner vers le bas»; |
c | dans la culture de petits fruits, code 71: «début de la formation des fruits: les premiers fruits apparaissent à la base de la grappe; chute des fleurs non fécondées». |
SR 910.13 Ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (Ordonnance sur les paiements directs, OPD) - Ordonnance sur les paiements directs OPD Art. 15 Exploitation conforme aux prescriptions des objets inscrits dans les inventaires d'importance nationale - 1 Les dispositions de l'art. 18a de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN)28 concernant l'exploitation de bas-marais, des sites de reproduction des batraciens, des prairies et des pâturages secs, qui sont des biotopes d'importance nationale doivent être respectées, pour autant que ces surfaces aient été délimitées et que des prescriptions d'exploitation ont été déclarées contraignantes. |
|
1 | Les dispositions de l'art. 18a de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN)28 concernant l'exploitation de bas-marais, des sites de reproduction des batraciens, des prairies et des pâturages secs, qui sont des biotopes d'importance nationale doivent être respectées, pour autant que ces surfaces aient été délimitées et que des prescriptions d'exploitation ont été déclarées contraignantes. |
2 | Une surface est considérée comme officiellement délimitée: |
a | lorsqu'il existe une convention écrite d'utilisation et de protection entre le service cantonal et l'exploitant, ou |
b | lorsqu'il existe une décision exécutoire, ou |
c | lorsque la surface a été délimitée au sein d'un plan d'affectation exécutoire. |
SR 910.13 Ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (Ordonnance sur les paiements directs, OPD) - Ordonnance sur les paiements directs OPD Art. 70 Contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison - 1 La contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison est versée par hectare dans les domaines suivants: |
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1 | La contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison est versée par hectare dans les domaines suivants: |
a | dans l'arboriculture fruitière, pour les vergers au sens de l'art. 22, al. 2, OTerm136; |
b | dans la viticulture; |
c | dans la culture de petits fruits. |
2 | La culture doit être réalisée sans recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides après la floraison. Sont autorisés les produits phytosanitaires admis en vertu de l'ordonnance du 22 septembre 1997 sur l'agriculture biologique137. |
3 | L'utilisation de cuivre par hectare et par an ne doit pas dépasser: |
a | dans la viticulture et la culture des fruits à pépins: 1,5 kg; |
b | dans la culture des fruits à noyau, de petits fruits et d'autres fruits, à l'exception des fruits à pépins: 3 kg. |
4 | Les exigences visées aux al. 2 et 3 doivent être remplies sur une surface pendant quatre années consécutives. |
5 | Le stade «après la floraison» est défini par les stades phénologiques suivants conformément à l'échelle BBCH dans la monographie «Stades phénologiques des monocotylédones et des dicotylédones cultivées»139: |
a | dans l'arboriculture, code 71: pour les fruits à pépins «diamètre des fruits jusqu'à 10 mm, chute des fruits après floraison», pour les fruits à noyau «l'ovaire grossit, chute des fruits après floraison», pour les autres fruits «début de la formation des fruits: les premiers fruits apparaissent à la base de la grappe; chute des fleurs non fécondées»; |
b | dans la viticulture, code 73: «les fruits (baies) ont la grosseur de plombs de chasse, les grappes commencent à s'incliner vers le bas»; |
c | dans la culture de petits fruits, code 71: «début de la formation des fruits: les premiers fruits apparaissent à la base de la grappe; chute des fleurs non fécondées». |
5.1.2. Im Verwaltungsverfahren des Bundes gilt nach Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 32 - 1 Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile. |
|
1 | Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile. |
2 | Elle peut prendre en considération des allégués tardifs s'ils paraissent décisifs. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
|
1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
Die Parteien sind gehalten, sich an der Feststellung des Sachverhalts zu beteiligen, wenn sie das Verfahren durch eigenes Begehren eingeleitet haben oder darin eigene Rechte geltend machen (Art. 13 Abs. 1 Bst. a
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
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1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 63 Classement - 1 Les vins sont classés de la manière suivante: |
|
1 | Les vins sont classés de la manière suivante: |
a | vins d'appellation d'origine contrôlée; |
b | vins de pays; |
c | vins de table. |
2 | Le Conseil fédéral établit la liste des critères à prendre en compte pour les vins d'appellation d'origine contrôlée et les vins de pays. Il peut fixer des teneurs minimales naturelles en sucre ainsi que des rendements maximaux par unité de surface en tenant compte des conditions de production spécifiques aux diverses régions. |
3 | Les cantons fixent au surplus pour chaque critère les exigences pour leurs vins d'appellation d'origine contrôlée et pour les vins de pays produits sur leur territoire sous une dénomination traditionnelle propre. |
4 | Le Conseil fédéral fixe les exigences pour les vins de pays commercialisés sans dénomination traditionnelle et les vins de table. Il peut définir les termes vinicoles spécifiques, en particulier pour les mentions traditionnelles, et régler leur utilisation. |
5 | Il édicte des dispositions sur le déclassement des vins qui ne satisfont pas aux exigences minimales. |
6 | Les art. 16, al. 6, 6bis et 7, et 16b s'appliquent par analogie aux dénominations de vins d'appellation d'origine contrôlée et aux autres vins avec indication géographique. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
Daher trägt der Beschwerdeführer im vorliegenden Fall die Beweislast dafür, dass sein Betrieb die Anforderungen des ökologischen Leistungsnachweises auf Grund höherer Gewalt nicht erfüllen konnte.
5.2. Das Bundesverwaltungsgericht hat zu den Fragen, ob der vom Beschwerdeführer geltend gemachte Schaden infolge Hagelschlag nachvollzogen werden kann, und ob auf Grund des Hagelschlags zusätzliche Düngemittel hätten zugeführt werden dürfen, einen Bericht bei der Qualinova AG eingeholt. Die Qualinova AG hat zu diesem Zweck im Auftrag des Bundesverwaltungsgerichts auch die Nährstoffbilanz des Betriebes des Beschwerdeführers für das Jahr 2009 unter Berücksichtigung des von ihm geltend gemachten Hagelschlages vom 26. Mai 2009 neu berechnet (vgl. Sachverhalt H).
5.2.1. Die Qualinova AG ist eine akkreditierte, unabhängige Kontroll- und Zertifizierungsstelle und führt im Auftrag der Vorinstanz im Kanton Luzern den überwiegenden Teil der Betriebskontrollen im Zusammenhang mit dem ökologischen Leistungsnachweis durch. In dieser Funktion erfüllt die Qualinova AG eine Aufgabe im Rahmen der Direktzahlungsverordnung und handelt im Auftrag des grundsätzlich für die Kontrolle der Betriebe zuständigen Kantons (vgl. Art. 66 Abs. 1
SR 910.13 Ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (Ordonnance sur les paiements directs, OPD) - Ordonnance sur les paiements directs OPD Art. 66 Contribution - La contribution pour l'agriculture biologique est versée par hectare et échelonnée selon les types d'utilisation suivants: |
|
a | cultures spéciales; |
b | terres ouvertes affectées à d'autres productions que les cultures spéciales; |
c | autres surfaces donnant droit à des contributions. |
5.2.2. Die Qualinova AG führt zur Frage 1, ob anhand der vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen der Grad der Schädigung an den Maispflanzen nach dem geltend gemachten Hagelschlag festgestellt werden könne, aus, dass im vorliegenden Fall eine effektive Bestimmung des Schadengrades nicht möglich sei. Der Schädigungsgrad der Kulturen könne am einfachsten über ein Hagelversicherungsprotokoll dokumentiert werden. Wenn keine Hagelversicherung abgeschlossen worden sei, seien alternative Dokumentationen (umgehendes Fotoprotokoll), eine Auswertung des effektiven Ertrages (Wägung der Ernte mit TS-Bestimmung), eine Vorortbeurteilung durch den Landwirtschaftsbeauftragten der Gemeinde oder der Inspektionsstelle grundsätzlich immer möglich und würden von den Inspektionsstellen akzeptiert, sofern die Plausibilität gegeben sei. Vorliegend zeige die vom Beschwerdeführer eingereichte Fotografie "Wochen später", welche auf Grund des Zustandes der Kulturen vermutlich im August aufgenommen worden sei, eine Teilfläche einer Parzelle mit schwachem / fehlendem Bewuchs (spät angesäte NHG- Ökofläche mit Erosion). Die schwache Begrünung werde durch einen Schattenwurf der angrenzenden Grünlandfläche (durch Waldbäume im Rücken des Fotografen) verstärkt dargestellt. Die weiteren sichtbaren Elemente (Blattzustand der Nussbäume, vollständig stehende Getreidekultur, Mais in Fahne) zeigten keine offensichtlichen Schäden. Die schwache Begrünung der Teilfläche sei kaum auf Hagelschlag zurückzuführen, da sich Grünland sehr schnell erhole und mehrere Aufwüchse pro Jahr möglich seien. Falls der Schaden an der Maiskultur vom Betriebsleiter als zu massiv für eine ertragsreiche Ernte eingestuft worden wäre, hätte diese nochmals neu angesät werden können (agronomisches Zeitfenster sei Ende Mai noch offen). In der näheren Umgebung sei kein Hagelschlag geltend gemacht worden, die Kulturen hätten sich alle entsprechend gut entwickelt. Ein Rückschluss der erosionsgeschädigten ökologischen Ausgleichsfläche auf den verminderten Maisertrag erscheine gesucht und nicht nachvollziehbar. In der Kontrollbilanz für das Jahr 2009 sei der effektive Ertrag eingerechnet worden. Auch unter Berücksichtigung des Standardertrages sei die Nährstoffbilanz nicht ausgeglichen.
Zur Frage 2, ob auf Grund des Schädigungsgrades zusätzliche Düngemittel hätten ausgebracht werden dürfen, hält die Qualinova AG fest, dass aufgrund der Schädigung der Pflanze durch Hagel kein zusätzlicher Nährstoffbedarf entstehe, im Gegenteil. Die im Boden vorhandenen Nährstoffe (gemäss Ausbringung und Aufzeichnungen) könnten von den geschädigten Pflanzen nicht aufgenommen werden (Verfärbung der Kultur auf Grund der Schädigung, nicht auf Grund fehlender Nährstoffe). Sollten Pflanzen sogar fehlen, verteile sich der zur Saat ausgebrachte Dünger auf den geringeren Bestand, was faktisch eine Überdüngung darstelle. Eine Zusatzdüngung sei agronomisch nicht gerechtfertigt, da die bereits ausgebrachten Nährstoffe nicht verloren gingen (ausser bei Erosion oder mittel/langfristiger Verfrachtung in tiefere Schichten). Eine Abschwemmung durch Erosion rechtfertige keine Zusatzdüngung (sonst müsste ein Nährstoffverlust durch einen Gülleunfall, der in ein Gewässer münde, durch Nährstoffe ersetzt werden können). Fehlerhaftes Düngungsmanagement (alle Nährstoffe in der Startphase, anstelle Splittings) rechtfertige keinen Anspruch auf Ersatzdünger.
Zur Frage betreffend die zulässigen Düngemittel legt die Qualinova AG dar, dass im ökologischen Leistungsnachweis (ÖLN) keine Einschränkungen bestünden. Es dürften alle handelsüblichen und zugelassenen Dünger ausgebracht werden. Einzig die Stickstoff- und Phosphor-Mengen müssten gemäss der Nährstoffbilanzplanung begrenzt werden.
Was die zulässige Nährstoffbilanz des Betriebes des Beschwerdeführers unter Berücksichtigung des Hagelschlages betrifft (Frage 3), so erklärt die Qualinova AG, dass für die Berechnung von Nährstoffbilanzen jeweils der von der Wegleitung zur Suisse-Bilanz vorgegebene Standardertrag akzeptiert werde, ohne dass dieser vom Betriebsleiter zwingend dokumentiert werden müsse. Werde die Nährstoffbilanz überschritten, weil nicht der erwartete Kulturertrag habe erwirtschaftet werden können, so könne die Differenz zwischen erwarteter und effektiv erzielter Ernte durch den Betriebsleiter dokumentiert begründet werden. Ohne Abweichung nach oben vom Standardertrag sei ein Nachweis nicht erforderlich. Des Weiteren legt die Qualinova AG dar, dass der Nährstoffbedarf von Mais gemäss den Grundlagen für die Düngung im Acker- und Futterbau (GRUDAF 2001) wie folgt aussähe:
- Stickstoffbedarf (NVerf): Pauschal 110 kg Nges / ha
- Phosphorbedarf (P2O5): 0.72 kg/ dt TS Ertrag
Die Düngungsnorm ändere sich bezüglich dem Stickstoff nicht proportional zum Ertrag. Die Vorgaben seien pauschal veranlagt und könnten somit nicht ertragsabhängig berechnet werden. Der Hagelschlag habe für die Berechnung des Stickstoffhaushaltes folglich keine negativen Auswirkungen in der Nährstoffbilanz gehabt. Dem Betrieb stehe die volle Normstickstoffdüngung auch bei reduziertem Ertrag zu. Die von der Qualinova AG neu berechnete Nährstoffbilanz vom 17. März 2011 belege, dass der Hagelschlag im Mais keinen Einfluss auf den Stickstoffhaushalt habe. Beim Phosphor wäre dagegen eine Überschreitung von insgesamt 12 kg anrechenbar.
5.2.3. Der Beschwerdeführer entgegnet zu den Ausführungen der Qualinova AG zur Frage 1, die Qualinova AG stelle nur Mutmassungen anhand seines Fotos an, welche jeglicher Grundlage entbehrten. Zum Zeitpunkt des Hagelschlages habe er sich noch in der Ausbildung für Nebenerwerbs-Landwirte befunden, weshalb er in jenem Jahr Unterstützung und Beratung von zwei erfahrenen Landwirten, Herrn B._______, Leiter der L._______ C._______, und dem Lohnunternehmer erhalten habe. Herr B._______ habe kurz nach dem Hagelschlag den Zustand der Kulturen begutachtet und diesen als kritisch bewertet. Auch der Lohnunternehmer hätte nicht gedüngt, falls sich die Pflanzen nicht in einem kritischen Zustand befunden hätten. Das Hagelprotokoll beweise zudem, dass sich an diesem Tag in der Gemeinde A._______ Hagelschlag ereignet habe. Was die Frage 2 anbelangt, so ist der Beschwerdeführer der Ansicht, dass sich die Qualinova AG und die Vorinstanz widersprächen. Zusätzliche Düngemittel könnten im Falle eines Naturereignisses nach Erwägen der Vorinstanz mit Sonderbewilligung erteilt werden. Sollte sich wieder ein Hagelschlag ereignen, würde er bei der Vorinstanz eine Sonderbewilligung beantragen. Zur Frage 3 erklärt der Beschwerdeführer, auf seinem Betrieb habe eine leichte Überdüngung stattgefunden, welche indessen unverhältnismässig sanktioniert worden sei. Im Jahr 2010 habe sein Betrieb alle Anforderungen erfüllt. Dies zeige auf, dass es sich bei der Überdüngung im Jahr 2009 um ein kleines, nicht zu verhinderndes Missgeschick gehandelt habe.
5.2.4. Die Untersuchungspflicht bedeutet nicht, dass die urteilende Behörde verpflichtet ist, den Sachverhalt eigenhändig zu ermitteln. Eine Behörde hat das Recht, schriftliche Auskünfte von anderen Behörden oder von privaten Drittpersonen - wie beispielsweise von Fachleuten - einzuholen. Werden Berichte von Fachleuten - wie im vorliegenden Fall von der Qualinova AG zur Ermittlung des entscheidwesentlichen Sachverhalts beigezogen, sind sie den nach Art. 19
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 19 - Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale49; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi. |
SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 49 - Le juge peut recueillir des renseignements écrits auprès d'autorités et, exceptionnellement, auprès de particuliers. Il décide librement si ces renseignements ont la valeur d'une preuve ou s'ils doivent être confirmés par témoignage en justice. |
Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 19
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 19 - Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale49; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi. |
SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 40 - Le juge apprécie les preuves selon sa libre conviction. Il prend en considération l'attitude des parties au cours du procès, par exemple le défaut d'obtempérer à une convocation personnelle, le refus de répondre à une question du juge ou de produire des moyens de preuve requis. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
5.2.5. Die Qualinova AG legt in ihrem Bericht nachvollziehbar dar, dass keine offensichtlichen Schäden an den Kulturen ersichtlich sind, und eine Bestimmung des Schadengrades anhand der vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen nicht möglich ist. Aus ihrem Bericht geht weiter hervor, dass selbst wenn der Beschwerdeführer den geltend gemachten Hagelschlag vom 26. Mai 2009 hätte belegen können, sich bezüglich Düngung nichts ändern würde. Die Qualinova AG legt überzeugend dar, dass aufgrund der Schädigung der Pflanze durch Hagel kein zusätzlicher Nährstoffbedarf entsteht. Auch zeigt sie nachvollziehbar auf, dass sich der Stickstoffbedarf (NVerf) nicht proportional zum Ertrag ändert, weshalb einem Betrieb die volle Normstickstoffdüngung zusteht, selbst wenn - wie bspw. infolge von Hagel nicht der erwartete Kulturertrag erwirtschaftet werden konnte. Der Schluss der Qualinova AG, dass der vom Beschwerdeführer geltend gemachte Hagelschlag für die Berechnung des Stickstoffhaushaltes folglich keine negativen Auswirkungen in der Nährstoffbilanz hatte, erscheint einleuchtend. Die Ausführungen der Qualinova AG sind insgesamt schlüssig, nachvollziehbar begründet sowie widerspruchsfrei und es bestehen keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit.
Die Einwände des Beschwerdeführers vermögen demgegenüber keine ausreichenden Zweifel an der Richtigkeit des Berichtes der Qualinova AG zu begründen. Der Beschwerdeführer macht weiterhin geltend, dass seine Kulturen durch Hagelschlag geschädigt worden seien. Dabei verkennt er, dass Hagelschlag keine zusätzliche Düngung in Form von Stickstoff rechtfertigen würde. Inwiefern sich die Vorinstanz und die Qualinova AG in Bezug auf die Frage, ob infolge Hagelschlag zusätzliche Düngemittel ausgebracht werden dürfen, widersprechen sollten, ist auf Grund der vorhandenen Akten ebenfalls nicht ersichtlich.
5.2.6. Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der geltend gemachte Hagelschlag keine Ausnahme von der Erbringung des ökologischen Leistungsnachweises nach Art. 70a
SR 910.13 Ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (Ordonnance sur les paiements directs, OPD) - Ordonnance sur les paiements directs OPD Art. 70 Contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison - 1 La contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison est versée par hectare dans les domaines suivants: |
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1 | La contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison est versée par hectare dans les domaines suivants: |
a | dans l'arboriculture fruitière, pour les vergers au sens de l'art. 22, al. 2, OTerm136; |
b | dans la viticulture; |
c | dans la culture de petits fruits. |
2 | La culture doit être réalisée sans recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides après la floraison. Sont autorisés les produits phytosanitaires admis en vertu de l'ordonnance du 22 septembre 1997 sur l'agriculture biologique137. |
3 | L'utilisation de cuivre par hectare et par an ne doit pas dépasser: |
a | dans la viticulture et la culture des fruits à pépins: 1,5 kg; |
b | dans la culture des fruits à noyau, de petits fruits et d'autres fruits, à l'exception des fruits à pépins: 3 kg. |
4 | Les exigences visées aux al. 2 et 3 doivent être remplies sur une surface pendant quatre années consécutives. |
5 | Le stade «après la floraison» est défini par les stades phénologiques suivants conformément à l'échelle BBCH dans la monographie «Stades phénologiques des monocotylédones et des dicotylédones cultivées»139: |
a | dans l'arboriculture, code 71: pour les fruits à pépins «diamètre des fruits jusqu'à 10 mm, chute des fruits après floraison», pour les fruits à noyau «l'ovaire grossit, chute des fruits après floraison», pour les autres fruits «début de la formation des fruits: les premiers fruits apparaissent à la base de la grappe; chute des fleurs non fécondées»; |
b | dans la viticulture, code 73: «les fruits (baies) ont la grosseur de plombs de chasse, les grappes commencent à s'incliner vers le bas»; |
c | dans la culture de petits fruits, code 71: «début de la formation des fruits: les premiers fruits apparaissent à la base de la grappe; chute des fleurs non fécondées». |
5.3. Der Beschwerdeführer bringt des Weiteren vor, der von ihm beauftragte Lohnunternehmer, welcher auch für die Ansaat des Maises zuständig gewesen sei, habe als langjähriger und erfahrener Landwirt den Mais mit 200 kg Ammonsalpeter eigenmächtig nachgedüngt, um einen Ernteausfall zu verhindern. Er als Bewirtschafter hätte dem Lohnunternehmer ohne vorgängige Neuberechnung der Planbilanz keine zusätzliche Düngung erlaubt.
Beauftragt der Beschwerdeführer einen Lohnunternehmer mit der Bodenbearbeitung, hat er als Auftraggeber für das Verhalten dieser Hilfsperson (nach Art. 101
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 101 - 1 Celui qui, même d'une manière licite, confie à des auxiliaires, tels que des personnes vivant en ménage avec lui ou des travailleurs, le soin d'exécuter une obligation ou d'exercer un droit dérivant d'une obligation, est responsable envers l'autre partie du dommage qu'ils causent dans l'accomplissement de leur travail.47 |
|
1 | Celui qui, même d'une manière licite, confie à des auxiliaires, tels que des personnes vivant en ménage avec lui ou des travailleurs, le soin d'exécuter une obligation ou d'exercer un droit dérivant d'une obligation, est responsable envers l'autre partie du dommage qu'ils causent dans l'accomplissement de leur travail.47 |
2 | Une convention préalable peut exclure en tout ou en partie la responsabilité dérivant du fait des auxiliaires. |
3 | Si le créancier est au service du débiteur, ou si la responsabilité résulte de l'exercice d'une industrie concédée par l'autorité, le débiteur ne peut s'exonérer conventionnellement que de la responsabilité découlant d'une faute légère. |
Der Beschwerdeführer kann daher aus dem fehlerhaften und eigenmächtigen Handeln des Lohnunternehmers nichts zu seinen Gunsten ableiten.
5.4. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Grundaufgaben der Landwirtschaft seien gemäss Bundesverfassung die Sicherstellung der Grundnahrungsmittel sowie die Pflege der Kulturlandschaft, welche er erfüllt habe. Er habe daher einen Anspruch auf eine Entschädigung für diese Leistungen.
Wie die Vorinstanz zu Recht festhält, unterstützt der Bund die multifunktionalen Aufgaben der Landwirtschaft betreffend die sichere Versorgung der Bevölkerung sowie die Pflege der Kulturlandschaft mit geeigneten Massnahmen wie Direktzahlungen nur unter der Voraussetzung, dass ein Betrieb den ökologischen Leistungsnachweis erbringt (vgl. Art. 104 Abs. 3 Bst. a
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 104 Agriculture - 1 La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
|
1 | La Confédération veille à ce que l'agriculture, par une production répondant à la fois aux exigences du développement durable et à celles du marché, contribue substantiellement: |
a | à la sécurité de l'approvisionnement de la population; |
b | à la conservation des ressources naturelles et à l'entretien du paysage rural; |
c | à l'occupation décentralisée du territoire. |
2 | En complément des mesures d'entraide que l'on peut raisonnablement exiger de l'agriculture et en dérogeant, au besoin, au principe de la liberté économique, la Confédération encourage les exploitations paysannes cultivant le sol. |
3 | Elle conçoit les mesures de sorte que l'agriculture réponde à ses multiples fonctions. Ses compétences et ses tâches sont notamment les suivantes: |
a | elle complète le revenu paysan par des paiements directs aux fins de rémunérer équitablement les prestations fournies, à condition que l'exploitant apporte la preuve qu'il satisfait à des exigences de caractère écologique; |
b | elle encourage, au moyen de mesures incitatives présentant un intérêt économique, les formes d'exploitation particulièrement en accord avec la nature et respectueuses de l'environnement et des animaux; |
c | elle légifère sur la déclaration de la provenance, de la qualité, des méthodes de production et des procédés de transformation des denrées alimentaires; |
d | elle protège l'environnement contre les atteintes liées à l'utilisation abusive d'engrais, de produits chimiques et d'autres matières auxiliaires; |
e | elle peut encourager la recherche, la vulgarisation et la formation agricoles et octroyer des aides à l'investissement; |
f | elle peut légiférer sur la consolidation de la propriété foncière rurale. |
4 | Elle engage à ces fins des crédits agricoles à affectation spéciale ainsi que des ressources générales de la Confédération. |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 70 Principe - 1 Des paiements directs sont octroyés aux exploitants d'entreprises agricoles dans le but de rétribuer les prestations d'intérêt public. |
|
1 | Des paiements directs sont octroyés aux exploitants d'entreprises agricoles dans le but de rétribuer les prestations d'intérêt public. |
2 | Les paiements directs comprennent: |
a | les contributions au paysage cultivé; |
b | les contributions à la sécurité de l'approvisionnement; |
c | les contributions à la biodiversité; |
d | les contributions à la qualité du paysage; |
e | les contributions au système de production; |
f | les contributions à l'utilisation efficiente des ressources; |
g | les contributions de transition. |
3 | Le Conseil fédéral fixe le montant des contributions. Il tient compte de l'ampleur des prestations d'intérêt public fournies, des charges à supporter pour fournir ces prestations et des recettes réalisables sur le marché. |
5.5. Der Beschwerdeführer bringt schliesslich vor, die Streichung bzw. Kürzung der Direktzahlungen um 100 Prozent sei in seinem Fall unverhältnismässig.
5.5.1. Die Vorinstanz verfügte den Ausschluss des Betriebes des Beschwerdeführers von Direktzahlungen für das Jahr 2009 gestützt auf die Direktzahlungs-Kürzungsrichtlinie. Ausgehend von einem Überschuss von 56 Prozent im gesamtbetrieblichen Stickstoffhaushalt abzüglich einer Toleranz von 10 Prozent (Abzug von 233 Punkten) und einem Punkteabzug für fehlende Dokumente (10 Punkte) sprach die Vorinstanz eine Nettosanktion von 243 Punkten aus. Da diese Sanktion mehr als die maximal erlaubten 110 Punkte beträgt, erweisen sich die Voraussetzungen für die Verweigerung der Direktzahlungen grundsätzlich als erfüllt. Der Beschwerdeführer beanstandet denn auch die angewandte Direktzahlungs-Kürzungsrichtlinie nicht. Insbesondere zeigt er nicht auf, dass die darin enthaltenen Kürzungsregeln als solche unverhältnismässig wären bzw. den der Behörde bei der Kürzung zustehenden Ermessensspielraum sprengen würden.
5.5.2. Angesichts des grossen Ermessensspielraumes, den Art. 70
SR 910.13 Ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (Ordonnance sur les paiements directs, OPD) - Ordonnance sur les paiements directs OPD Art. 70 Contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison - 1 La contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison est versée par hectare dans les domaines suivants: |
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1 | La contribution pour le non-recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides dans les cultures pérennes après la floraison est versée par hectare dans les domaines suivants: |
a | dans l'arboriculture fruitière, pour les vergers au sens de l'art. 22, al. 2, OTerm136; |
b | dans la viticulture; |
c | dans la culture de petits fruits. |
2 | La culture doit être réalisée sans recours aux insecticides, aux acaricides et aux fongicides après la floraison. Sont autorisés les produits phytosanitaires admis en vertu de l'ordonnance du 22 septembre 1997 sur l'agriculture biologique137. |
3 | L'utilisation de cuivre par hectare et par an ne doit pas dépasser: |
a | dans la viticulture et la culture des fruits à pépins: 1,5 kg; |
b | dans la culture des fruits à noyau, de petits fruits et d'autres fruits, à l'exception des fruits à pépins: 3 kg. |
4 | Les exigences visées aux al. 2 et 3 doivent être remplies sur une surface pendant quatre années consécutives. |
5 | Le stade «après la floraison» est défini par les stades phénologiques suivants conformément à l'échelle BBCH dans la monographie «Stades phénologiques des monocotylédones et des dicotylédones cultivées»139: |
a | dans l'arboriculture, code 71: pour les fruits à pépins «diamètre des fruits jusqu'à 10 mm, chute des fruits après floraison», pour les fruits à noyau «l'ovaire grossit, chute des fruits après floraison», pour les autres fruits «début de la formation des fruits: les premiers fruits apparaissent à la base de la grappe; chute des fleurs non fécondées»; |
b | dans la viticulture, code 73: «les fruits (baies) ont la grosseur de plombs de chasse, les grappes commencent à s'incliner vers le bas»; |
c | dans la culture de petits fruits, code 71: «début de la formation des fruits: les premiers fruits apparaissent à la base de la grappe; chute des fleurs non fécondées». |
SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 170 Réduction et refus de contributions - 1 Les contributions peuvent être réduites ou refusées si le requérant viole la présente loi, ses dispositions d'exécution ou les décisions qui en découlent. |
|
1 | Les contributions peuvent être réduites ou refusées si le requérant viole la présente loi, ses dispositions d'exécution ou les décisions qui en découlent. |
2 | Les contributions sont réduites ou refusées au moins pour les années où le requérant a violé les dispositions. |
2bis | En cas de non-respect des dispositions de la législation sur la protection des eaux, de l'environnement et des animaux applicables à la production agricole, les réductions et les refus peuvent concerner tous les types de paiements directs.228 |
3 | Le Conseil fédéral règle les réductions applicables en cas de violation de dispositions relatives aux paiements directs et à la production végétale.229 |
5.6. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde daher als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Der von der Vorinstanz verfügte Ausschluss des Betriebes von Direktzahlungen für das Jahr 2009 erweist sich als rechtmässig.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Verfahrenskosten dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
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1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
Die Kosten des Berichtes des Qualinova AG in der Höhe von Fr. 270. bilden Bestandteil der Verfahrenskosten (Art. 1 Abs. 1
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
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1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
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1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'270. werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'000. verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 270. ist innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zustellung des Einzahlungsscheins erfolgt mit separater Post.
1.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Gerichtsurkunde)
- das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement EVD (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Maria Amgwerd Barbara Kummer
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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