A-581/2016 - 2017-03-21 - Douanes - Veranlagung VOC-Abgaben

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I

A-581/2016

Urteil vom 21. März 2017

Richterin Salome Zimmermann (Vorsitz),

Besetzung Richter Daniel Riedo, Richter Michael Beusch,

Gerichtsschreiberin Kathrin Abegglen Zogg.

X._______ AG, ...,
Parteien
Beschwerdeführerin,

gegen

Zollkreisdirektion Schaffhausen,

Bahnhofstrasse 62, 8201 Schaffhausen,

handelnd durch die Oberzolldirektion (OZD),

Hauptabteilung Verfahren und Betrieb,

Monbijoustrasse 40, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Veranlagung VOC-Abgaben.

Sachverhalt:

A.
Die X._______ AG (nachfolgend: Zollpflichtige) meldete am 20. Oktober 2014 noch unter ihrer früheren Firma XY._______ AG bei der Zollstelle Schaffhausen DA Thayngen im EDV-Verfahren «e-dec» u.a. drei Lieferungen VOC-haltiger Reinigungsmittel mit einer Eigenmasse von je
576 kg unter der Zolltarifnummer 3402.2000 zur Einfuhrverzollung an. In Bezug auf die VOC-Lenkungsabgabe gehen aus der definitiven Einfuhrliste (Positionen 6, 7 und 9) folgende Zusatzangaben hervor:

Zusatzabgaben

Veranlagungstext Artencode (ZUAC) Schlüssel (ZUSCHL) Menge Vol-% Ansatz

[Marke] Badreiniger 750 ml,
VOC-700 001 576 3.00
mit 5 % VOC

[Marke] Glasreiniger 750 ml,
VOC-700 001 576 3.00
mit 5 % VOC

[Marke] Küchenreiniger 750 ml, mit 10 % VOC VOC-700 001 576 3.00

Das Ergebnis der Risikoprüfung für diese Produkte lautete auf «frei ohne», während andere angemeldete Produkte als «gesperrt» selektioniert wurden. Im Rahmen der formellen Überprüfung legte die Zollpflichtige der Zollstelle die in der Zollanmeldung vermerkte Handelsrechnung Nr. (...) des Lieferanten vom 16. Oktober 2014 (recte: 17. Oktober 2014) vor.

Mit definitiver Veranlagungsverfügung Nr. (...) vom 20. Oktober 2014 erhob die Zollstelle für die Einfuhr VOC-haltiger Reinigungsmittel Lenkungsabgaben im Betrag von total Fr. 5'184.--, ausgehend von einer Menge von 1728 kg (3×576 kg) VOC zum Ansatz von Fr. 3.--/kg.

B.
Am 22. Oktober 2014 reichte die Zollpflichtige im EDV-Verfahren eine berichtigte Zollanmeldung ein. Darin setzte sie die unter dem Titel Zusatzabgaben aufgeführte Menge VOC für die unter den Positionen 6, 7 und 9 gelisteten Reinigungsmittel von je 576 kg auf 28,8 kg (für Bad- und Glasreiniger) bzw. 57,6 kg (für Küchenreiniger) herab:

Zusatzabgaben

Veranlagungstext Artencode (ZUAC) Schlüssel (ZUSCHL) Menge Vol-% Ansatz

[Marke] Badreiniger 750 ml,
VOC-700 001 28,8 3.00
mit 5 % VOC

[Marke] Glasreiniger 750 ml,
VOC-700 001 28,8 3.00
mit 5 % VOC

[Marke] Küchenreiniger 750 ml,
VOC-700 001 57,6 3.00
mit 10 % VOC

Mit einer als «Verzollungsbeschwerde/Rückerstattung der VOC-Gebühr» betitelten Eingabe vom 27. Oktober 2014 teilte die Zollpflichtige der Zollstelle mit, dass bei den drei Lieferungen VOC-haltiger Reinigungsmittel die VOC-Abgabe aufgrund einer falschen Mengenangabe zu hoch festgesetzt worden sei. Der VOC-Anteil dieser Produkte betrage entsprechend dem jeweiligen Deklarationstext lediglich 5% bzw. 10%, weshalb ihr die zu viel erhobenen Abgaben zurückzuerstatten seien. Im Schreiben wird auf die eben erwähnte berichtigte Zollanmeldung Bezug genommen.

C.
Am 4. November 2014 teilte die Zollkreisdirektion Schaffhausen, die sich nunmehr für die Beschwerdebehandlung als zuständig erachtete, der Zollpflichtigen mit, dass eine nachträgliche Korrektur der in der Zollanmeldung angegebenen VOC-Mengen im Beschwerdeverfahren nur möglich sei, wenn die geltend gemachten VOC-Gehalte zweifelsfrei nachgewiesen würden. Sie gewährte der Zollpflichtigen eine Nachfrist, um namentlich die vollständigen Rezepturen der strittigen Produkte einzureichen.

Mit Schreiben vom 20. November 2014 liess die Zollpflichtige der Zollkreisdirektion Produktespezifikationen und Auszüge aus dem E-Mail-Verkehr mit der Lieferantin bzw. Herstellerin zugehen.

D.
Mit Beschwerdeentscheid vom 21. Dezember 2015 wies die Zollkreisdirektion das «Gesuch um Rückerstattung zu viel erhobener VOC-Abgaben ab».

E.
Dagegen gelangte die Zollpflichtige (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Einsprache (recte: Beschwerde) vom 28. Januar 2016 und ergänzter Beschwerdeschrift vom 8. Februar 2016 an das Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Beschwerdeentscheids und die Rückerstattung der bei der Einfuhr vom 20. Oktober 2014 zu viel erhobenen VOC-Abgaben unter Kostenfolge. Namentlich seien die VOC-Abgaben für die Glas- und Badreiniger auf der Basis eines VOC-Gehalts von 5% und für den Küchenreiniger auf der Basis eines VOC-Gehalts von 10% festzusetzen. Zur Begründung bringt sie vor, bei der Anmeldung der Reinigungsmittel seien im Zollsystem «e-dec» irrtümlich 100% VOC berechnet worden, statt der im Deklarationstext richtig angegebenen 5% resp. 10%.

F.
In ihrer Vernehmlassung vom 20. April 2016 beantragt die Oberzolldirektion (OZD) die kostenfällige Abweisung der Beschwerde.

Auf die Eingaben der Parteien wird, soweit sie entscheidwesentlich sind, in den Erwägungen näher eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Beschwerdeentscheide der Zollkreisdirektionen können gemäss Art. 31 in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden. Im Verfahren vor dieser Instanz wird die Zollverwaltung durch die OZD vertreten (Art. 116 Abs. 2 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 [ZG, SR 631.0]). Soweit das VGG nichts anderes bestimmt, richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach den Vorschriften des VwVG. Als Adressatin des angefochtenen Entscheids ist die Beschwerdeführerin zur Beschwerdeerhebung berechtigt (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht (vgl. Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid grundsätzlich mit voller Kognition. Die Beschwerdeführerin kann mit der Beschwerde neben der Verletzung von Bundesrecht auch die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie Unangemessenheit rügen (Art. 49 VwVG).

1.3 Die Entscheidfindung (Rechtsanwendung) setzt voraus, dass die Sachlage korrekt und vollständig ermittelt wurde. Die entscheidende Behörde hat den rechtlich relevanten Sachverhalt daher von sich aus abzuklären und darüber ordnungsgemäss Beweis zu führen (sog. Untersuchungsgrundsatz). Der Untersuchungsgrundsatz wird durch allfällige Mitwirkungspflichten der Beteiligten relativiert. Wo der Untersuchungsgrundsatz endet und die Mitwirkungspflicht beginnt, lässt sich jedoch nicht in allgemeiner Weise festlegen. Ihr Verhältnis ist jeweils anhand des anwendbaren Verfahrenserlasses zu bestimmen (vgl. BVGE 2009/60 E. 2.1.1 sowie Urteil des BVGer A-6362/2014 vom 13. März 2015 E. 1.5, je mit Hinweisen).

1.4

1.4.1 Nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung bildet sich das Gericht unvoreingenommen, gewissenhaft und sorgfältig seine Meinung darüber, ob der zu erstellende Sachverhalt als wahr zu gelten hat (Moser/Beusch/Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 3.140). Es ist dabei nicht an bestimmte förmliche Beweisregeln gebunden, die genau vorschreiben, wie ein gültiger Beweis zu Stande kommt und welchen Beweiswert die einzelnen Beweismittel im Verhältnis zueinander haben (BGE 130 II 482 E. 3.2; statt vieler: Urteil des BVGer A-6660/2011 vom 29. Mai 2012 E. 4.2.1). Das Prinzip der freien Beweiswürdigung findet grundsätzlich im gesamten öffentlichen Verfahrensrecht Anwendung (vgl. Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 BZP).

Gemäss Art. 3 Bst. e VwVG kommt das VwVG (und damit der Grundsatz der freien Beweiswürdigung) auf das Verfahren der Zollveranlagung, welches mit Erlass der Veranlagungsverfügung endet, jedoch nicht zur Anwendung (vgl. Art. 3 Bst. e VwVG; Urteil des BVGer A-6660/2011 vom 29. Mai 2012 E. 1.2; Remo Arpagaus, Zollrecht, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Bd. XII, 2. Aufl. 2007, Rz. 447). Das verwaltungsinterne Beschwerdeverfahren ist indessen wiederum vom Geltungsbereich des VwVG erfasst (Urteile des BVGer A-5216/2014 vom 13. April 2015 E. 1.5.2, A-992/2012 vom 6. August 2012 E. 1.4.1 mit Hinweisen). Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist das VwVG sodann auch im zollrechtlichen Berichtigungsverfahren nach Art. 34 ZG anwendbar (BGE 142 II 433 E. 3.2.6 mit Hinweisen; a. A. noch Urteil des BVGer A-6660/2011 vom 29. Mai 2012 E. 1.2 mit Verweis auf Patrick Raedersdorf, in: Kocher/Clavadetscher [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar zum Zollgesetz, 2009 [nachfolgend: Zollkommentar], Art. 34 N. 20).

1.4.2 Beim Entscheid darüber, ob eine rechtserhebliche Tatsache als erwiesen zu gelten hat oder nicht, ist die Frage des Beweismasses zu berücksichtigen. Als Regelbeweismass gilt der volle (strikte) Beweis. Dieser ist erbracht, wenn das Gericht am Vorliegen der behaupteten Tatsache keine ernsthaften Zweifel mehr hat oder allenfalls verbleibende Zweifel als leicht erscheinen (BGE 130 III 321 E. 3.2). Verlangt wird ein so hoher Grad der Wahrscheinlichkeit, dass vernünftigerweise mit der Möglichkeit des Gegenteils nicht mehr zu rechnen ist (vgl. Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 482). Demgegenüber stellt das Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit eine Beweiserleichterung dar und genügt nicht für den Vollbeweis (BGE 130 III 321 E. 3.2, 128 III 271 E. 2b/aa; zum Ganzen: Urteil des BVGer A-5216/2014 vom 13. April 2015 E. 1.5.2 mit Hinweisen).

Hinsichtlich des Zollveranlagungsverfahrens ist an Beweismittel, die im Beschwerdeverfahren eingereicht werden, ein strenges Beweismass anzulegen (vgl. Urteil des BVGer A-6660/2011 vom 29. Mai 2012 E. 4.2.3). Die eingereichten Beweismittel müssen die behauptete Tatsache mit hinreichender Sicherheit belegen. Eine nur überwiegende Wahrscheinlichkeit genügt nicht (BGE 109 Ib 190 E. 1d). Weiter kommt nach konstanter Rechtsprechung Dokumenten, die zeitlich erst nach dem zu beweisenden Ereignis ausgestellt worden sind, regelmässig nur ein stark eingeschränkter Beweiswert zu (statt vieler: Urteile des BVGer A-5216/2014 vom 13. April 2015 E. 1.5.2, A-992/2012 vom 6. August 2012 E. 1.4.3).

2.

2.1 Waren, die ins schweizerische Zollgebiet verbracht werden, sind grundsätzlich zollpflichtig und nach dem ZG sowie nach dem Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 1986 (ZTG, SR 632.10) zu veranlagen (Art. 7 ZG).

Werden Waren eingeführt, die flüchtige organische Verbindungen (kurz VOC; steht für «Volatile Organic Compounds») enthalten, erhebt der Bund zudem eine Lenkungsabgabe (Art. 35a und 35c des Umweltschutzgesetzes [USG, SR 814.01]; Verordnung vom 12. November 1997 über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen [VOCV, SR 814.018]). VOC sind organische Verbindungen mit einem Dampfdruck von mindestens 0.1 mbar bei 20°C oder mit einem Siedepunkt von höchstens 240°C bei 1013.25 mbar (Art. 1 VOCV). Der Abgabe unterliegen VOC der im Anhang 1 zur VOCV aufgeführten Stoff-Positivliste (Art. 2 Bst. a VOCV) sowie die dort aufgeführten VOC in eingeführten Gemischen und Gegenständen der Produkte-Positivliste im Anhang 2 zur VOCV (Art. 2 Bst. b VOCV). Allerdings unterliegen Produkte, die zwar in der Positivliste aufgeführt sind, jedoch kein oder höchstens 3 % (% Masse) VOC enthalten, nicht der Abgabe (Art. 8 Abs. 1 Bst. a VOCV).

Die ökologische Problematik von VOC besteht darin, dass sie zusammen mit Stickoxid die Bildung von atmosphärischem Ozon bewirken. Das Ozon greift als starkes Oxidationsmittel beim Menschen Atem- und Lungengewebe an und verursacht Schäden an Pflanzen. Mit der VOC-Abgabe soll letztlich die Ozon-Belastung verringert werden (Hansjörg Seiler, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. Aufl. 1999, Art. 35a N. 3, 12, 88).

2.2 Auf die Erhebung und Rückerstattung der VOC-Abgabe sowie auf das Verfahren im Rahmen einer Ein- oder Ausfuhr findet die Zollgesetzgebung sinngemäss Anwendung (vgl. Art. 35c Abs. 3 USG, Art. 3 VOCV). Grundlage der Veranlagung der VOC-Abgabe bei der Einfuhr bildet daher - wie bei der Veranlagung der Zölle - die Zollanmeldung (vgl. Art. 18 Abs. 1 ZG). Diese nimmt im schweizerischen Zollwesen eine zentrale Stellung ein (Schmid, Zollkommentar, a.a.O., Art. 18 N. 1 ff.; statt vieler: Urteil des BVGer A-8199/2015 vom 6. Oktober 2016 E. 2.2).

2.2.1 Die Zollanmeldung, die auch elektronisch erfolgen kann (Art. 28 Abs. 1 ZG), basiert auf dem Selbstdeklarationsprinzip. Demnach trägt die anmeldepflichtige Person die volle Verantwortung für eine ordnungsgemässe - d.h. vollständige und richtige - Zollanmeldung der grenzüberschreitenden Warenbewegungen (vgl. Art. 25 ZG). Das Zollrecht stellt damit an die anmeldepflichtige Person hinsichtlich ihrer Sorgfaltspflichten hohe Anforderungen (BGE 112 IV 53 E. 1a, BGE 142 II 433 E. 2.1; statt vieler: Urteil des BVGer A-5962/2014 vom 14. Januar 2016 E. 3.3.3; Botschaft vom 15. Dezember 2003 über ein neues Zollgesetz [nachfolgend: Botschaft ZG], BBl 2004 567, 601, Barbara Schmid, Zollkommentar, a.a.O., Art. 18 N. 2 ff.).

2.2.2 Die Zollstelle kann umfassend oder stichprobenweise prüfen, ob die Zollanmeldung formell richtig und vollständig ist und ob die erforderlichen Begleitdokumente vorliegen (Art. 32 Abs. 1 ZG). Trifft dies nicht zu, so weist sie die Zollanmeldung zur Berichtigung oder zur Ergänzung zurück. Stellt sie offensichtliche Fehler fest, so berichtigt sie diese im Einvernehmen mit der anmeldepflichtigen Person (Art. 32 Abs. 2 ZG). Hat die Zollstelle einen vorhandenen Mangel nicht festgestellt und die Zollanmeldung nicht zurückgewiesen, so kann die anmeldepflichtige Person daraus keine Rechte ableiten (Art. 32 Abs. 3 ZG). Die summarische Prüfung bei der elektronischen Zollanmeldung umfasst eine Prüfung der Plausibilität der von der anmeldepflichtigen Person übermittelten Zollanmeldung durch das elektronische Datenverarbeitungssystem der Zollverwaltung (Art. 84 Bst. a der Zollverordnung vom 1. November 2006 [ZV, SR 631.01]) sowie die automatische Zurückweisung der Zollanmeldung, wenn das Datenverarbeitungssystem Fehler feststellt (Art. 84 Bst. b ZV). Allerdings sind die Möglichkeiten des elektronischen Systems beschränkt: So kann es beispielsweise weder prüfen, ob die zugeführte Ware mit der Zollanmeldung übereinstimmt, noch ob die erforderlichen Begleitdokumente vorhanden sind und übereinstimmen (vgl. Raedersdorf, Zollkommentar, a.a.O., Art. 32 N. 7; Botschaft ZG [BBl 2004 567, 616]).

2.2.3 Durch die Annahme der Zollanmeldung wird diese für die anmeldepflichtige Person verbindlich (Art. 33 Abs. 1 ZG). Die Zollverwaltung legt Form und Zeitpunkt der Annahme fest (Art. 33 Abs. 2 ZG). Bei elektronischer Abwicklung gilt die Zollanmeldung als angenommen, wenn sie die summarische Prüfung des Systems «e-dec» bzw. des Systems «NCTS» erfolgreich durchlaufen und das System der elektronischen Zollanmeldung Annahmedatum und Annahmezeit hinzugefügt hat (Art. 16 Zollverordnung der EZV vom 4. April 2007 [ZV-EZV, SR 631.013). Die so angenommene Zollanmeldung ist für die anmeldepflichtige Person auch bei allfälligen Widersprüchen oder Zweideutigkeiten zur Ware oder zu den Begleitdokumenten verbindlich. Dadurch stellt die elektronische Anmeldung höhere Anforderungen an die Sorgfaltspflicht der Zollbeteiligten (vgl. Raedersdorf, Zollkommentar, a.a.O., Art. 33 N. 6 mit Verweis auf BGE 124 IV 23 E. 2b).

2.2.4 Nach der Annahme der elektronischen Zollanmeldung führt das System «e-dec» eine Selektion auf der Grundlage einer Risikoanalyse durch (Art. 17 Abs. 1 ZV-EZV). Lautet das Selektionsergebnis «gesperrt», muss die anmeldepflichtige Person der Zollstelle einen Ausdruck der Zollanmeldung und die erforderlichen Begleitdokumente vorlegen. Die Waren dürfen erst abtransportiert werden, wenn die Zollstelle sie freigegeben hat (Art. 17 Abs. 2 ZV-EZV). Lautet das Selektionsergebnis «frei mit» oder «frei ohne», muss die anmeldepflichtige Person der Zollstelle gegebenenfalls einen Ausdruck der Zollanmeldung und die erforderlichen Begleitdokumente
oder weitere Bescheinigungen vorlegen. Die Waren gelten jedoch für die EZV als freigegeben (vgl. Art. 17 Abs. 3 und 4 ZV-EZV).

2.3 Der in Art. 33 Abs. 1 ZG statuierte Grundsatz der Verbindlichkeit bzw. grundsätzlichen Unabänderlichkeit der angenommenen Zollanmeldung stellt einen Eckpfeiler des schweizerischen Zollrechts dar (Botschaft ZG, [BBl 2004 567, 584, 617]; Raedersdorf, Zollkommentar, a.a.O., Art. 33 N. 2). Der Gesetzgeber war sich indessen bewusst, dass dieser Grundsatz - starr angewandt - in gewissen Fällen zu unerwünschten, ungerechten Ergebnissen führen kann. So beispielsweise, wenn eine Ware irrtümlich zum Normaltarif deklariert wurde, obwohl die Voraussetzungen für eine Präferenzveranlagung gegeben waren, oder wenn eine Ware zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr anstatt zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung angemeldet wurde. In solchen und ähnlichen Fällen erscheinen die Folgen eines kleinen Versehens (auch bei der Verwendung von EDV) oft als unverhältnismässig (zum Ganzen: Botschaft ZG [BBl 2004 567, 617]). Daher gilt der Grundsatz der Verbindlichkeit der Zollanmeldung auch nach ihrer Annahme nicht absolut. Eine Berichtigung der Zollanmeldung ist unter gewissen Voraussetzungen gemäss Art. 34 ZG möglich (Urteile des BVGer A-8199/2015 vom 6. Oktober 2016 E. 2.3, A-201/2015 vom 29. Juni 2015 E. 2.4; A-6660/2011 vom 29. Mai 2012 E. 3.1).

2.3.1 Art. 34 Abs. 1 und 2 ZG regeln jene Berichtigungsfälle, in denen noch keine Veranlagungsverfügung ausgestellt wurde. Ist jedoch die Veranlagungsverfügung - wie im vorliegenden Fall - bereits ergangen, kann die anmeldepflichtige Person gemäss Art. 34 Abs. 3 ZG der Zollstelle innerhalb einer Verwirkungsfrist von 30 Tagen ab dem Zeitpunkt, in dem die Waren den Gewahrsam der Zollverwaltung verlassen haben, ein Gesuch um
Änderung der Veranlagung einreichen, wobei gleichzeitig eine berichtigte Zollanmeldung eingereicht werden muss.

Laut Art. 34 Abs. 4 ZG gibt die Zollstelle dem Gesuch statt, wenn die anmeldepflichtige Person nachweist, dass:

a) die Waren irrtümlich zu dem in der Zollanmeldung genannten Zollverfahren angemeldet worden sind; oder

b) die Voraussetzungen für die beantragte neue Veranlagung schon erfüllt waren, als die Zollanmeldung angenommen wurde, und die Waren seither nicht verändert worden sind.

Die Voraussetzungen für eine neue Veranlagung im Sinne von Art. 34 Abs. 4 Bst. b ZG gelten namentlich als erfüllt, wenn zum Zeitpunkt der ursprünglichen Zollanmeldung die materiellen und die formellen Voraussetzungen für die Gewährung einer Zollermässigung, einer Zollbefreiung oder einer Rückerstattung erfüllt waren (Art. 89 Bst. a ZV).

2.3.2 Gemäss Botschaft zum Zollgesetz wird der Zollverwaltung durch Art. 34 Abs. 3 ZG ein gewisser Ermessensspielraum eingeräumt, um Fehler von Zollbeteiligten nachträglich in einer mit der Zollsicherheit vereinbarenden Weise korrigieren zu können (BBl 2004 567, 618; Urteil des BVGer A-1746/2016 vom 17. Januar 2017 E. 2.2.5 mit Hinweisen). Mit den Berichtigungstatbeständen sollte die Korrektur von "Versehen", die zu unverhältnismässigen Ergebnissen führen, ermöglicht werden (E. 2.3, vgl. BGE 142 II 433 E. 3.3.4). Es war indessen nicht die Absicht des Gesetzgebers, die hohen Anforderungen an die Sorgfaltspflichten der anmeldepflichtigen Person auszuhöhlen, weshalb Art. 34 ZG nicht anwendbar ist, wenn die anmeldepflichtige Person die zu berichtigende Zollanmeldung absichtlich falsch erstellt hat, etwa weil sie die für die korrekte Zollanmeldung notwendigen Informationen vorgängig nicht beschafft hat. Ein Nachholen eines solchen Säumnisses durch die nachträgliche Korrektur einer Veranlagung ist mit Blick auf die Zollsicherheit ausgeschlossen (vgl. zum Ganzen und mit Beispiel: Raedersdorf, Zollkommentar, Art. 34 N. 9 ff.).

2.4 Ergänzend zur Berichtigung nach Art. 34 ZG regelt Art. 116 ZG das zollrechtliche Beschwerdeverfahren. Allerdings kann gemäss Rechtsprechung - insbesondere nach Ablauf der 30-tägigen Berichtigungsfrist - nicht (mehr) zum Thema des ordentlichen Beschwerdeverfahrens gemacht werden, was bereits Gegenstand der Berichtigung gemäss Art. 34 ZG hätte bilden können (Urteile des BVGer A-2177/2016 vom 19. Juli 2016 E. 2.2.1 und A-4277/2015 vom 23. Oktober 2015 E. 5.4 je mit Hinweisen). Sodann ist in Berichtigungsfällen ein Beschwerdeverfahren ohne abgeschlossenes Berichtigungsverfahren undenkbar (BGE 142 II 433 E. 3.2.9).

3.

3.1 Im vorliegenden Fall bringt die Beschwerdeführerin vor, sie sei aufgrund einer versehentlich falsch deklarierten VOC-Menge zu hoch veranlagt worden. Sie macht also ein Versehen in Bezug auf die Zollanmeldung bzw. Veranlagungsverfügung und damit sinngemäss einen Berichtigungstatbestand gemäss Art. 34 ZG geltend. Die Zollstelle hätte daher die als «Verzollungsbeschwerde/Rückerstattung der VOC-Gebühr» betitelte Eingabe der Beschwerdeführerin vom 27. Oktober 2014, die innerhalb der 30-tägigen Verwirkungsfrist und gleichzeitig mit einer korrigierten elektronischen Zollanmeldung gemäss Art. 34 Abs. 3 ZG eingereicht wurde (Sachverhalt Bst. B), als Berichtigungsgesuch entgegennehmen und behandeln müssen. Die Zollstelle wäre gehalten gewesen, das Berichtigungsverfahren formell mit einer Verfügung abzuschliessen.

Korrekterweise hätte das Beschwerdeverfahren nach Art. 116 ZG erst gegen eine solche verfügungsweise Abweisung des Berichtigungsgesuchs durch die Zollstelle offen gestanden (E. 2.4). Mit der direkten Weiterleitung an die Zollkreisdirektion wurde das Berichtigungsgesuch an eine funktional unzuständige Instanz überwiesen. Die Beschwerdeführerin ging dadurch einer verwaltungsinternen Instanz verlustig. Indessen braucht vorliegend nicht entschieden zu werden, ob dabei Rechtsschutz- bzw. allgemeine Verfahrensgarantien tangiert worden sind. Im Licht des verfassungsrechtlichen Beschleunigungsgebots (Art. 29 Abs. 1 BV) ist in der vorliegenden Konstellation das Interesse der Beschwerdeführerin an einem sofortigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in der Sache höher zu gewichten als ihr Interesse an einer Rückweisung an die Zollstelle zum Erlass einer formell korrekten (Erst-)Verfügung. Durch eine Rückweisung würden der Beschwerdeführerin nur zusätzliche Kosten entstehen und sie hätte in der Sache selbst nichts zu gewinnen, zumal aufgrund der Aktenlage bekannt ist, wie die übergeordnete Zollkreisdirektion entscheiden würde und der Sachverhalt entscheidreif ist. Auf einen solchen formalistischen Leerlauf ist hier daher zu verzichten.

3.2 In materieller Hinsicht ist somit zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin die Voraussetzungen einer Berichtigung der Veranlagungsverfügung gemäss Art. 34 Abs. 4 ZG erfüllt, nachdem sie das Gesuch gemäss Art. 34 Abs. 3 ZG form- und fristgerecht bei der Zollstelle eingereicht hat.

Die Beschwerdeführerin macht ein Versehen bei der VOC-Mengenangabe geltend. Massgebend ist damit Art. 34 Abs. 4 Bst. b ZG, wonach die Beschwerdeführerin nachzuweisen hat, dass die Voraussetzungen für die beantragte neue Veranlagung (nämlich die Einfuhr einer geringeren VOC-Menge) schon erfüllt waren, als die Zollanmeldung angenommen wurde und die Waren seither nicht verändert worden sind. Die Voraussetzungen für eine neue Veranlagung gelten namentlich als erfüllt, wenn zum Zeitpunkt der ursprünglichen Zollanmeldung die materiellen und die formellen Voraussetzungen für die Gewährung einer Zollermässigung, einer Zollbefreiung oder einer Rückerstattung erfüllt waren (E. 2.3.1).

3.3

3.3.1 Vorab ist festzuhalten, dass die hier zu beurteilende Zollanmeldung, was die Art und Menge der eingeführten und im Streit liegenden Produkte betrifft, keine Ungereimtheiten aufweist.

Aus den Deklarationstexten ergibt sich, dass es sich bei den eingeführten Produkten um Badreiniger 750 ml, Glasreiniger 750 ml und Küchenreiniger 750 ml der Marke «...» handelte. Diese Produktbezeichnungen lassen sich auch der Handelsrechnung Nr. (...) vom 17. Oktober 2014 entnehmen, die als Begleitdokument in der Zollanmeldung aufgeführt wurde. Bei dieser Handelsrechnung handelt es sich um einen originären Beleg, denn diese wurde der Zollstelle am Tag der Einfuhr vorgelegt (Sachverhalt Bst. A). Die Beschwerdeführerin hat die strittigen Reinigungsmittel unter der Zolltarifnummer 3402.2000 angemeldet. Darunter fallen «organische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen); grenzflächenaktive Zubereitungen, zubereitete Waschmittel (einschliesslich Waschhilfsmittel) und zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife enthaltend, ausgenommen solche der Nr. 3401, welche für den Einzelverkauf aufgemacht sind».

Was die Mengen betrifft, so hat die Beschwerdeführerin Bad-, Glas- und Küchenreiniger mit einer Eigenmasse von je 576 kg zur Einfuhr angemeldet. Auch diese Gewichtsangabe steht im Einklang mit den Angaben in der Handelsrechnung, wonach drei Palette à 60 Karton, enthaltend 12 Stück, der Reinigungsmittel eingeführt wurden. Dies entspricht einer Gesamtstückzahl von 720 pro Palette, wobei pro Stück (Reinigungsmittel mit 750 ml Inhalt) ein Gewicht von 0.8 kg veranschlagt wurde, was im Resultat die deklarierte Eigenmasse von je 576 kg ergibt.

3.3.2 Eine Ungereimtheit besteht somit einzig in Bezug auf die eingeführte Menge VOC, wobei sich der Widerspruch bereits aus der Veranlagungsverfügung selbst ergibt. Die unter dem Titel «Zusatzabgaben» aufgeführte VOC-Menge von je 576 kg kann bei einem VOC-Gehalt gemäss Deklarationstext von 5% bzw. 10% nicht korrekt sein, weil diese VOC-Menge exakt der Eigenmasse der jeweiligen Lieferung, nämlich 576 kg, entspricht. Diese Menge wäre nur bei einem VOC-Gehalt von 100% richtig; aufgeführt ist jedoch ein solcher von 5 bzw. 10 %. Aufgrund der unter den Zusatzabgaben deklarierten Menge wurden die strittigen Reinigungsmittel letztlich auf der Basis eines VOC-Gehalts von 100% veranlagt.

3.3.3 Bei dieser Ausgangslage erscheint dem Bundesverwaltungsgericht ein Versehen bei der Zollanmeldung augenfällig. Auch wenn die OZD, wie sie in ihrer Vernehmlassung ausführt, bei einer internetbasierten Suche mit den Schlagworten "Reinigungsmittel 100% VOC-Gehalt" einige Treffer fand, erachtet es das Gericht als ausgeschlossen, dass die - hier einzig zu beurteilenden - eingeführten Produkte 100% VOC enthielten. Bei diesen handelte es sich, wie sich der Bezeichnung, der Packungsgrösse und der Tarifeinreihung entnehmen lässt, um handelsübliche Putzmittel für den Privathaushalt. Die drei Ausdrücke Badreiniger, Glasreiniger und Küchenreiniger bezeichnen Produkte, die von Privaten für die übliche Reinigung von Bad, Fenstern und Küche verwendet werden. Das Gleiche gilt für die Packungsgrösse von 750 ml. Und die Zolltarifnummer verlangt ausdrücklich eine Aufmachung für den Einzelverkauf (E. 3.3.1). In Anbetracht der gesundheitsschädigenden Wirkung von VOC (E. 2.1) ist es kaum denkbar, dass ein Reinigungsmittel mit einem VOC-Gehalt von 100% zur grossflächigen Anwendung in privaten Innen- bzw. Wohnräumen hergestellt und vertrieben wird. Die Frage, ob und gegebenenfalls inwiefern Reinigungsmittel mit einem VOC-Gehalt von 100% in der Industrie oder allenfalls zur gezielten kleinflächigen Fleckenentfernung im Privathaushalt eingesetzt werden, bildet nicht Streitgegenstand und kann deshalb offen bleiben.

3.3.4 Aber auch wenn vorliegend ein VOC-Gehalt von 100% nicht plausibel erscheint, hat die Vorinstanz von der Beschwerdeführerin im Hinblick auf deren Mitwirkungspflicht (E. 1.3) zu Recht verlangt, den von ihr geltend gemachten tieferen VOC-Gehalt gemäss Deklarationstext von 5% bzw. 10% nachzuweisen. Der Nachweis ist erbracht, wenn das Gericht nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung zur Überzeugung gelangt, dass die eingeführten Glas- und Badreinigungsmittel nicht mehr als 5% und die Küchenreiniger nicht mehr als 10% VOC enthielten (vgl. E. 1.4).

3.3.4.1 Die Beschwerdeführerin hat neben einem E-Mail-Verkehr mit der Lieferantin drei Produktspezifikationen der Herstellerin, datierend vom 7. bzw. 8. September 2011, ins Recht gelegt. Daraus geht hervor, dass die «[Marke]» Bad- und Glasreiniger weniger als 5% VOC und der Küchenreiniger zwischen 5 bis 10% VOC enthalten. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin mit den Produktspezifikationen den von ihr geltend gemachten VOC-Gehalt nicht bewiesen habe, insbesondere weil sie keine vollständige Rezepturen mit der chemischen Bezeichnung der Inhaltsstoffe und deren CAS Nummern eingereicht habe. Zudem bezweifelt sie, dass die in den Produktspezifikationen enthaltenen Angaben auch auf die eingeführten Produkte zutrafen.

3.3.4.2 Es ist der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass detaillierte Rezepturen zum Nachweis eines spezifischen VOC-Gehalts geeignet und wohl in der Regel unerlässlich sind. Indessen kann daraus nicht gefolgert werden und ist es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung nicht vereinbar, den Nachweis eines VOC-Gehalts in jedem Fall einzig an das Einreichen eines bestimmten Beweismittels zu knüpfen. Die hier zu beurteilende Konstellation stellt nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts eine besondere dar: Zum Einen liegt in Bezug auf die veranlagte VOC-Menge ein offensichtliches Versehen vor (E. 3.3.3), zum Anderen hat die Beschwerdeführerin den von ihr nachträglich geltend gemachten VOC-Gehalt bereits in der Zollanmeldung (wenn auch im falschen Eingabefeld) deklariert (E. 3.3.2). In zeitlicher Hinsicht ist zu Gunsten der Beschwerdeführerin festzuhalten, dass sie bereits zwei Tage nach erfolgter Veranlagung eine korrigierte Zollanmeldung eingereicht hat. Die eingereichten Produktspezifikationen, welche die Beschwerdeführerin von der Herstellerin erstmals offenbar am 16. Oktober 2014 und damit bereits vor der Einfuhr per E-Mail erhalten hat - und deren Beweiswert demzufolge nicht eingeschränkt ist (E. 1.4.2), enthalten zwar keine genauen Rezepturen, sondern lediglich Konzentrationsbereiche, und vermögen insofern den Nachweis der detaillierten stofflichen Zusammensetzung der Reinigungsmittel nicht zu erbringen. Allerdings ergeben diese Produktspezifikationen in Kombination mit den gleichlautenden Produktebezeichnungen auf der ursprünglichen und der korrigierten Zollanmeldung ein schlüssiges Bild. Namentlich ist das Bundesverwaltungsgericht davon überzeugt, dass sich die eingereichten Produktspezifikationen, welche aus dem Jahr 2011 datieren, entsprechend der Bestätigung der Herstellerin auch auf die strittige Einfuhr beziehen, zumal anzunehmen ist, dass die Beschaffenheit dieser industriell gefertigten Reinigungsmittel kaum Schwankungen unterworfen ist. Auch die Angabe lediglich eines VOC-Konzentrationsbereichs schadet im vorliegenden Fall nicht, weil der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte VOC-Gehalt diese Konzentrationsbereiche ohnehin nicht unterschreitet.

Zusammenfassend kommt das Bundesverwaltungsgericht nach Würdigung sämtlicher Umstände zum Schluss, dass mit hinreichender Sicherheit belegt ist (E. 1.4.2), dass die am 20. Oktober 2014 von der Beschwerdeführerin eingeführten Reinigungsmittel der Marke «...» einen VOC-Gehalt von 5% (Bad- und Glasreiniger) und 10% (Küchenreiniger) nicht überschritten haben.

3.4 Der Vollständigkeit halber ist anzufügen, dass weder geltend gemacht wurde noch Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Beschwerdeführerin die Zollanmeldung absichtlich falsch ausgefüllt hat. Es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern sich die Beschwerdeführerin durch die fehlerhafte Deklaration einen Vorteil verschafft haben könnte, der mit der Zollsicherheit nicht zu vereinbaren wäre (E. 2.3.2).

3.5 Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als begründet und der vorinstanzliche Entscheid ist vollumfänglich aufzuheben. Die VOC-Abgabe ist neu auf der Grundlage eines VOC-Gehalts von 5% bzw. 10% festzusetzen. Dies ergibt bei einer Eigenmasse von je 576 kg eine VOC-Menge von je 28,8 kg für die Bad- und Glasreiniger bzw. von 57,6 kg für die Küchenreiniger. Die geschuldete VOC-Abgabe beläuft sich basierend auf dem Abgabensatz von Fr. 3.--/kg auf total Fr. 345.60. Dies führt zu einer Herabsetzung der in der Höhe von Fr. 5'184.-- veranlagten VOC-Abgabe um Fr. 4'838.40 auf Fr. 345.60. Falls die Beschwerdeführerin den zu hoch festgesetzten Abgabebetrag bereits bezahlt hat, was sich anhand der Akten nicht nachvollziehen lässt, sind ihr Fr. 4'838.40 zurückzuerstatten.

4.

4.1 Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin als obsiegende Partei keine Verfahrenskosten zu tragen. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Der einbezahlte Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 1'000.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.

4.2 Der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin sind keine verhältnismässig hohe Kosten entstanden, weshalb ihr keine Entschädigung zuzusprechen ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG; Art. 7 ff . des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE; SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Beschwerdeentscheid der Zollkreisdirektion Schaffhausen vom 21. Dezember 2015 vollumfänglich aufgehoben. Die im Zusammenhang mit der Einfuhr vom 20. Oktober 2014 geschuldete VOC-Abgabe wird auf Fr. 345.60 herabgesetzt.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 1'000.-- wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Salome Zimmermann Kathrin Abegglen Zogg

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 116
¹	Les décisions des bureaux de douane peuvent faire l'objet d'un recours auprès des directions d'arrondissement.
^1bis	Les décisions de première instance des directions d'arrondissement peuvent faire l'objet d'un recours auprès de la Direction générale des douanes.
²	L'OFDF est représenté par la Direction générale des douanes dans les procédures devant le Tribunal administratif fédéral et le Tribunal fédéral.
³	Le délai de recours en première instance contre la taxation est de 60 jours à compter de l'établissement de la décision de taxation.
⁴	Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales sur la procédure fédérale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 34 Rectification ou retrait de la déclaration en douane
¹	La personne assujettie à l'obligation de déclarer peut rectifier ou retirer la déclaration en douane acceptée tant que les marchandises sont encore présentées et que le bureau de douane:
^a	n'a pas constaté que les indications qui figurent dans la déclaration en douane ou dans les documents d'accompagnement sont inexactes, ou
^b	n'a pas ordonné de vérification.
²	Le Conseil fédéral peut prévoir un court délai pour rectifier la déclaration en douane acceptée lorsque les marchandises ne sont plus sous la garde de l'OFDF.
³	La personne assujettie à l'obligation de déclarer peut présenter au bureau de douane une demande de modification de la taxation, dans les 30 jours suivant la date à laquelle les marchandises ont quitté la garde de l'OFDF; elle doit présenter simultanément une déclaration en douane rectifiée.
⁴	Le bureau de douane donne suite à la demande si la personne assujettie à l'obligation de déclarer prouve:
^a	que les marchandises ont été déclarées par erreur pour le régime douanier indiqué dans la déclaration en douane, ou
^b	que les conditions requises pour la nouvelle taxation demandée étaient déjà remplies lorsque la déclaration en douane a été acceptée et que les marchandises sont toujours en l'état.

SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 35^a Composés organiques volatils - 1 Quiconque importe des composés organiques volatils ou, en tant que producteur, met dans le commerce ou utilise lui-même de tels composés, acquitte une taxe d'incitation à la Confédération.
¹	Quiconque importe des composés organiques volatils ou, en tant que producteur, met dans le commerce ou utilise lui-même de tels composés, acquitte une taxe d'incitation à la Confédération.
²	Est également soumise à la taxe l'importation de composés organiques volatils contenus dans des peintures ou des vernis. Le Conseil fédéral peut soumettre à la taxe l'importation de composés organiques volatils contenus dans d'autres mélanges ou objets si par leurs quantités, ces substances polluent l'environnement de manière importante, ou si ces substances entrent pour une part notable dans le coût du produit.
³	Sont exonérés de la taxe les composés organiques volatils:
^a	qui sont utilisés comme carburant ou comme combustible;
^b	qui transitent par la Suisse ou qui sont exportés;
^c	qui sont utilisés ou traités d'une façon telle qu'ils ne peuvent pénétrer dans l'environnement.
⁴	En ce qui concerne les composés organiques volatils qui sont utilisés ou traités d'une façon telle que leurs émissions sont réduites très au-delà des exigences légales, le Conseil fédéral peut les exonérer de la taxe à concurrence des frais supplémentaires engagés.
⁵	Le Conseil fédéral peut exonérer de la taxe les composés organiques volatils qui ne sont pas dangereux pour l'environnement.
⁶	Le taux de taxation se monte au maximum à cinq francs par kilogramme de composés organiques volatils, auquel s'ajoute le renchérissement à partir de l'entrée en vigueur de la présente disposition.
⁷	Le Conseil fédéral fixe le taux de taxation d'après les objectifs de protection de l'air; à cet effet, il tiendra compte en particulier:
^a	des atteintes que les composés organiques volatils portent à l'environnement;
^b	du danger que ces substances présentent pour l'environnement;
^c	du coût des mesures qui permettraient de limiter les atteintes dues à ces substances;
^d	du prix de ces substances ainsi que du prix de substances de remplacement moins polluantes.
⁸	Le Conseil fédéral introduit la taxe par étapes et fixe le calendrier et le taux pour chaque étape.
⁹	Le produit de la taxe, y compris les intérêts et après déduction des frais d'exécution, est réparti de manière égale entre la population. Le Conseil fédéral fixe les modalités de la répartition. Il peut charger les cantons, des corporations de droit public ou des particuliers d'assurer celle-ci.

SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 35^c Assujettissement à la taxe et procédure - 1 Sont soumis à la taxe:
¹	Sont soumis à la taxe:
^a	sur les composés organiques volatils, ceux qui, selon la loi fédérale du 1er octobre 1925 sur les douanes75, sont assujettis pour les opérations d'importation, ainsi que les fabricants et producteurs sur le territoire suisse;
^b	sur l'huile de chauffage «extra-légère», sur l'essence et sur l'huile diesel, ceux qui, selon la loi du 21 juin 1996 sur l'imposition des huiles minérales (Limpmin)77, sont soumis à l'impôt.78
²	Si la légitimité d'une exonération de la taxe ne peut être prouvée qu'après que celle-ci a été perçue, la taxe est remboursée. Le Conseil fédéral peut définir les modalités selon lesquelles la preuve doit être faite, et il peut exclure un remboursement si celui-ci doit entraîner des frais ou des difficultés hors de proportion.
³	Le Conseil fédéral définit les procédures de perception et de remboursement de la taxe sur les composés organiques volatils. En ce qui concerne l'importation et le transit, les dispositions de procédure applicables sont celles de la législation sur les douanes.79
^3bis	En ce qui concerne l'importation ou l'exportation, la fabrication ou l'extraction sur le territoire suisse d'huile de chauffage «extra-légère», d'essence ou d'huile diesel, les dispositions de procédure applicables à la perception et au remboursement sont celles de la Limpmin.80
⁴	Quiconque produit en Suisse des substances ou des organismes soumis à la taxe doit les déclarer.

SR 814.018 Ordonnance du 12 novembre 1997 sur la taxe d'incitation sur les composés organiques volatils (OCOV) OCOV Art. 2 Objet de la taxe - Sont soumis à la taxe:
^a	les COV mentionnés dans la liste positive des substances (annexe 1);
^b	les COV visés à la let. a qui sont contenus dans les mélanges et les objets mentionnés dans la liste positive des produits (annexe 2).

SR 814.018 Ordonnance du 12 novembre 1997 sur la taxe d'incitation sur les composés organiques volatils (OCOV) OCOV Art. 8 Exonération de la taxe s'appliquant aux quantités négligeables - 1 Sont exonérés de la taxe les COV contenus dans les mélanges et les objets suivants:
¹	Sont exonérés de la taxe les COV contenus dans les mélanges et les objets suivants:
^a	les mélanges et les objets dont la teneur en COV ne dépasse pas 3 % (% masse);
^b	les mélanges et les objets qui ne sont pas mentionnés dans la liste positive des produits.
²	...13
³	Si les mélanges et les objets visés à l'al. 1, let. a et b, sont produits en Suisse, les COV qu'ils contiennent sont exonérés de la taxe sur demande du producteur.

SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 18 Base du placement sous régime douanier
¹	La base du placement sous régime douanier est la déclaration en douane.
²	La déclaration en douane peut être rectifiée par le bureau de douane.
³	Les marchandises non déclarées sont placées d'office sous régime douanier.

SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 28 Forme de la déclaration
¹	La déclaration en douane peut être établie:
^a	par un procédé électronique;
^b	par écrit;
^c	verbalement;
^d	sous une autre forme d'expression de la volonté admise par l'OFDF.
²	L'OFDF peut prescrire la forme de la déclaration; il peut notamment ordonner l'utilisation d'un procédé électronique et faire dépendre celle-ci d'un contrôle du système utilisé.

SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 25 Déclaration
¹	La personne assujettie à l'obligation de déclarer doit, dans le délai fixé par l'OFDF, déclarer en vue de la taxation les marchandises conduites, présentées et déclarées sommairement au bureau de douane et remettre les documents d'accompagnement.
²	La destination douanière doit être consignée dans la déclaration en douane.
³	L'OFDF peut prévoir, dans l'intérêt de la surveillance douanière, que des marchandises soient déclarées au bureau de douane avant d'être introduites dans le territoire douanier ou sorties de celui-ci.
⁴	La personne assujettie à l'obligation de déclarer peut, avant de remettre la déclaration en douane, analyser ou faire analyser à ses frais et à ses risques des marchandises déclarées sommairement.

SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 32 Contrôle sommaire
¹	Le bureau de douane peut contrôler intégralement ou par sondages si la déclaration en douane est correcte du point du vue formel, si elle est complète et si les documents d'accompagnement nécessaires sont présentés.
²	Si tel n'est pas le cas, il refuse la déclaration en douane afin qu'elle soit rectifiée ou complétée. S'il constate des erreurs manifestes, il les rectifie en concertation avec la personne assujettie à l'obligation de déclarer.
³	Si le bureau de douane n'a pas constaté de lacune et n'a par conséquent pas refusé la déclaration en douane, la personne assujettie à l'obligation de déclarer ne peut en déduire aucun droit.
⁴	Le bureau de douane refoule, pour autant qu'elles ne doivent pas être détruites, les marchandises déclarées réglementairement pour le placement sous un régime douanier, dont l'introduction dans le territoire douanier, l'importation, l'exportation ou le transit ne sont pas admis.

SR 631.01 Ordonnance du 1er novembre 2006 sur les douanes (OD) OD Art. 84 Contrôle sommaire dans le cas du système électronique de déclaration en douane - (art. 32, al. 1 et 2, LD)
^a	un contrôle de plausibilité de la déclaration en douane transmise par la personne assujettie à l'obligation de déclarer, lequel est effectué par le système électronique de traitement des données de l'OFDF;
^b	le rejet automatique de la déclaration en douane lorsque le système de traitement des données constate des erreurs.

SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 33 Acceptation de la déclaration en douane
¹	La déclaration en douane acceptée par le bureau de douane lie la personne assujettie à l'obligation de déclarer.
²	L'OFDF fixe la forme et la date de l'acceptation.

SR 631.013 Ordonnance de l'OFDF du 4 avril 2007 sur les douanes (OD-OFDF) OD-OFDF Art. 17 Sélection à l'importation - (art. 35 et 40 LD)27
¹	Après l'acceptation de la déclaration en douane, le système «e-dec» procède à une sélection sur la base d'une analyse des risques.28
²	Si le résultat de la sélection est «bloqué», la personne assujettie à l'obligation de déclarer doit présenter un tirage de la déclaration en douane et les documents d'accompagnement nécessaires au bureau de douane. Les marchandises peuvent être enlevées lorsque le bureau de douane les a libérées.
³	Si le résultat de la sélection est «libre avec», la personne assujettie à l'obligation de déclarer doit présenter un tirage de la déclaration en douane et les documents d'accompagnement nécessaires au bureau de douane. Les marchandises sont réputées libérées.
⁴	Si le résultat de la sélection est «libre sans» ou «libre sans/ALAD», la personne assujettie à l'obligation de déclarer doit présenter au bureau de douane les éventuels documents de transit et autorisations ainsi que les éventuels certificats ou attestations nécessaires à l'exécution des actes législatifs de la Confédération autres que douaniers. Les marchandises sont réputées libérées en ce qui concerne l'OFDF.29
⁵	Si les marchandises sont soumises à des actes législatifs de la Confédération autres que douaniers, la personne assujettie à l'obligation de déclarer doit, indépendamment du résultat de la sélection:
^a	remettre les marchandises aux organes de contrôle compétents, ou
^b	prouver que les charges fondées sur les actes législatifs de la Confédération autres que douaniers sont remplies.31

SR 631.01 Ordonnance du 1er novembre 2006 sur les douanes (OD) OD Art. 89 Modification de la taxation - (art. 34, al. 3 et 4, let. b, LD)
^a	les conditions matérielles et formelles pour l'octroi d'une réduction, d'une exonération ou d'un remboursement des droits de douane étaient remplies;
^b	un engagement d'emploi pour les marchandises selon leur emploi était déposé à la Direction générale des douanes.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.