C-2838/2014 - 2015-05-20 - Assurances sociales - Invalidenversicherung, Rentenrevision (Verfügung vom 22. April 2014)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-2838/2014

Urteil vom 20. Mai 2015

Richter Michael Peterli (Vorsitz),

Richter Daniel Stufetti,
Besetzung
Richter Christoph Rohrer,

Gerichtsschreiberin Susanne Fankhauser.

T._______,

Parteien vertreten durch Advokatin Raffaella Biaggi,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,

Vorinstanz.

Gegenstand Invalidenversicherung, Rentenrevision (Verfügung vom 22. April 2014).

Sachverhalt:

A.
Der deutsche Staatsangehörige T._______ (im Folgenden: Versicherter oder Beschwerdeführer), geboren am _______ 1962, arbeitete in den Jahren 1980 bis 1998 für verschiedene Arbeitgeber in der Schweiz und entrichtete Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; IV-act. 4, 35 und 68).

A.a Mit Datum vom 11. September 2009 überwies die Deutsche Rentenversicherung (DRV) den IV-Rentenantrag des Versicherten (vom 2. Juli 2009 [IV-act. 1]) sowie medizinische und weitere Akten an die Schweizerische Ausgleichskasse (SAK [IV-act. 33]). Die für die Abklärung zuständige IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) holte weitere Unterlagen ein (IV-act. 37 ff.) und forderte bei der DRV einen psychiatrischen Untersuchungsbericht an (IV-act. 44). Gestützt auf das psychiatrische Gutachten von Prof. Dr. A._______, Arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. Juli 2010 zu Handen des Sozialgerichts Z._______ (D [IV-act. 56]) und den Bericht von Dr. B._______, Arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, regionaler ärztlicher Dienst (RAD) Rhone, vom 10. November 2010 (IV-act. 59), sowie einen Einkommensvergleich (IV-act. 62) sprach die IVSTA dem Versicherten nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (IV-act. 63) mit Wirkung ab 1. Juli 2010 eine Dreiviertelsrente zu (Verfügung vom 2. Februar 2011 [IV-act. 68]). In ihrer Begründung hielt die IVSTA fest, dass die Erwerbsfähigkeit durch eine Psychotherapie verbessert werden könnte; der Versicherte werde daher verpflichtet, mit einem Psychiater Kontakt aufzunehmen und sich einer Psychotherapie zu unterziehen. Bei der nächsten Rentenrevision werde überprüft, ob er dieser Verpflichtung nachgekommen sei, ansonsten die Sanktionen gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG zur Anwendung kämen (IV-act. 66 S. 2).

A.b Mit Schreiben vom 19. Oktober 2012 teilte die IVSTA dem Versicherten die Einleitung eines Rentenrevisionsverfahrens mit, forderte ihn auf, "den (die) beigefügten Fragebogen" ausgefüllt zurückzusenden, und wies darauf hin, dass auch überprüft werde, ob er seiner Schadenminderungspflicht nachgekommen sei (IV-act. 69). Der Versicherte machte in seiner Eingabe vom 26. Oktober 2012 geltend, es sei aufgrund langer Wartelisten kaum möglich, einen Therapieplatz zu erhalten (IV-act. 71). Auf entsprechende Anfrage der IVSTA (IV-act. 74) übermittelte die DRV weitere medizinische Akten, namentlich die im Berufungsverfahren erstellte sozialmedizinische Stellungnahme von Dr. C._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 25. Juni 2012 (IV-act. 83 und 84). Dr. D._______ vom medizinischen Dienst der IVSTA attestierte dem Versicherten in seiner Stellungnahme vom 23. Dezember 2012 eine vollständige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ab dem 25. Juni 2012; in seiner bisherigen Tätigkeit als LKW-Fahrer bestehe jedoch weiterhin keine Arbeitsfähigkeit (IV-act. 86). Daraufhin holte die Verwaltung bei Dr. E._______, medizinischer Dienst IVSTA, eine "psychiatrische Zweitmeinung" ein (IV-act. 87). Dieser schloss sich der Einschätzung von Dr. D._______ an; die diagnostizierten psychischen Störungen seien psychotherapeutisch und pharmakologisch gut behandelbar (IV-act. 89). Mit Vorbescheid vom 22. April 2013 stellte die IVSTA dem Versicherten die Aufhebung der Rente in Aussicht, da sich der Gesundheitszustand verbessert habe und die Erwerbsfähigkeit nur noch um 23 % vermindert sei (IV-act. 91).

A.c Mit Eingabe vom 24. Juni 2013 machte der Versicherte geltend, seine gesundheitliche Situation habe sich nicht verbessert und er bemühe sich intensiv um einen Psychotherapieplatz. Zudem reichte er einen Bericht von Dr. F._______, Arzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie, vom 4. Juni 2013 sowie mehrere Absagen betreffend Psychotherapieplatz ein (IV-act. 96 ff.). Dr. E._______ hielt in seiner Stellungnahme vom 24. August 2013 an seiner Einschätzung fest (IV-act. 112). Mit Schreiben vom 30. August 2013 ersuchte die IVSTA die DRV um Information über den Stand des Klageverfahrens in Deutschland, allfällige ärztliche Unterlagen ab Juli 2012 sowie um Angabe, ob es dem Versicherten in Deutschland schwer möglich sei, einen Therapieplatz zu finden (IV-act. 113). Der Versicherte teilte am 6. September 2013 mit, er habe nun per 17. September 2013 einen Therapieplatz gefunden (IV-act. 114 ff.) und reichte am 24. September 2013 eine Bestätigung des Psychotherapeuten G._______ ein (IV-act. 118). Die DRV informierte mit Schreiben vom 17. Oktober 2013, die Berufung gegen den abweisenden Bescheid vom 4. Januar 2012 sei vom Landessozialgericht Baden-Württemberg (im Folgenden: Landessozialgericht) am 19. Februar 2013 zurückgewiesen worden. Zur Frage, ob es dem Versicherten in Deutschland schwer möglich sei, einen Therapieplatz zu finden, könne keine Aussage gemacht werden (IV-act. 120). Auf entsprechende Anfrage der Verwaltung hielt Dr. E._______ am 30. November 2013 an seinen bisherigen Beurteilungen fest (IV-act. 122).

A.d Am 11. Dezember 2013 erliess die IVSTA eine Verfügung, wonach der Versicherte ab 1. April 2012 Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente (Dreiviertelsrente) von CHF 1'055.- habe (Neuberechnung der Rente; vgl. IV-act. 125 S. 4). Der von der IVSTA am 5. Dezember 2013 bei der DRV angeforderte (IV-act. 124) psychiatrische Untersuchungsbericht ging am 14. Februar 2014 ein (Bericht von Dr. H._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 27. Januar 2014 [Formular E 213]). Dr. H._______ attestierte dem Versicherten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit und gab an, eine Verbesserung des Gesundheitszustandes könne kaum erreicht werden (IV-act. 127). Der erneut um Stellungnahme ersuchte Dr. E._______ hielt an seinen bisherigen Beurteilungen fest und erachtete den neu vorgelegten Bericht als ungenügend, um eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit zu begründen (Stellungnahme vom 13. März 2014; IV-act. 129).

A.e Mit Verfügung vom 22. April 2014 hob die IVSTA die IV-Rente mit Wirkung ab 1. Juli 2014 auf und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Zur Begründung wurde - ergänzend zum Vorbescheid vom 22. April 2013 - Folgendes ausgeführt: "Die neuen Unterlagen, die Sie ihrer Antwort auf unseren Vorbescheid beigelegt haben (Arztzeugnis von Dr. F._______ vom 04.06.2013, Ausführlicher ärztlicher Bericht von Dr. H._______ vom 27.01.2014), sind unserem ärztlichen Dienst unterbreitet worden. Dieser bestätigt seine vorgängige Stellungnahme" (IV-act. 131 S. 2).

B.
Mit Beschwerde vom 22. Mai 2014 liess T._______, vertreten durch Advokatin Raffaella Biaggi, beantragen, es sei - unter Kostenfolge - die Verfügung vom 22. April 2014 aufzuheben und die IVSTA zu verpflichten, dem Beschwerdeführer weiterhin die gesetzliche Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei durch das Gericht ein Gutachten zur Abklärung des rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts in Auftrag zu geben. Weiter wird beantragt, es seien dem Beschwerdeführer der Kostenerlass sowie die unentgeltliche Verbeiständung für das vorliegende Beschwerdeverfahren zu bewilligen (act. 1).

B.a In formeller Hinsicht machte der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Nachdem mit Vorbescheid vom 22. April 2013 eine Aufhebung der Rente in Aussicht gestellt worden sei, habe die Vorinstanz mit Verfügung vom 11. Dezember 2013 die Dreiviertelsrente ab April 2012 bestätigt. Wie die Vorinstanz dazu komme, mit neuer Verfügung vom 22. April 2014 doch wieder eine Aufhebung der Rente zu beschliessen, sei unklar. Zudem sei die angefochtene Verfügung - insbesondere hinsichtlich Invaliditätsbemessung - nicht hinreichend begründet.

B.b Zum Materiellen wurde vorgebracht, die angefochtene Verfügung stütze sich für die Rentenaufhebung allein auf das Aktengutachten von Dr. C._______ vom Juni 2012, das aus verschiedenen Gründen nicht beweistauglich bzw. beweiskräftig sei. Zudem handle es sich lediglich um eine andere Beurteilung des medizinischen Sachverhaltes, welcher der rentenzusprechenden Verfügung vom 2. Februar 2011 zugrunde lag.

C.
In ihrer Vernehmlassung vom 20. August 2014 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde sei abzuweisen, und die angefochtene Verfügung sei zu bestätigen (act. 4). Zur Rüge der Gehörsverletzung wird ausgeführt, die Rentenverfügung vom 11. Dezember 2013 stehe in keinem Zusammenhang mit dem laufenden Rentenrevisionsverfahren. Vielmehr sei die laufende Dreiviertelsrente aufgrund des Eintritts eines Versicherungsfalls bei der Ehepartnerin rechnerisch neu festgestellt worden, was auf S. 4 der Verfügung erläutert werde. Der Einkommensvergleich sei zwar in der angefochtenen Verfügung nicht rechnerisch dargelegt worden. Aufgrund der Akteneinsicht habe die Rechtsvertreterin bei Beschwerdeerhebung aber Kenntnis des Einkommensvergleichs gehabt und wäre in der Lage gewesen, allfällige Einwände dagegen sachgerecht zu begründen. Betreffend Rentenaufhebung verwies die Vorinstanz insbesondere auf die Beurteilungen ihres medizinischen Dienstes. Nach dessen Stellungnahme vom 14. August 2014 sei eine weitere Begutachtung nicht indiziert.

D.
Am 3. September 2014 liess der Beschwerdeführer das Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" mit Beilagen einreichen (act. 6).

E.
Mit Replik vom 8. Oktober 2014 liess der Beschwerdeführer an seinen Rechtsbegehren vom 22. Mai 2014 und deren Begründung festhalten. Weiter nahm er zur Vernehmlassung der Vorinstanz Stellung (act. 8).

F.
Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers reichte am 28. Oktober 2014 ihre Honorarnote ein (act. 10).

G.
Die Vorinstanz verwies in ihrer Eingabe vom 31. Oktober 2014 auf ihre Vernehmlassung (act. 11).

H.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich grundsätzlich nach dem VwVG (SR 172.021 [Art. 37 VGG]). Vorbehalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des ATSG (SR 830.1).

1.2 Als Adressat der angefochtenen Verfügung ist der Beschwerdeführer davon berührt und er kann sich auf ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung berufen (vgl. Art. 59 ATSG, Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 38 ff . und Art. 60 ATSG, Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist daher einzutreten.

2.
Zunächst ist zu klären, welche Rechtsnormen vorliegend zur Anwendung gelangen.

2.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in Deutschland, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten ist. Das FZA setzt die verschiedenen bis dahin geltenden bilateralen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union insoweit aus, als darin derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 20 FZA). Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbesondere die Gleichbehandlung aller Mitglieder der Vertragsstaaten zu gewährleisten.

2.1.1 Nach Art. 3 Abs. 1 der bis zum 31. März 2012 in Kraft gewesenen Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.
109.268.1) hatten die Personen, die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnten, für die diese Verordnung galt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates wie die Staatsangehörigen dieses Staates selbst, soweit besondere Bestimmungen dieser Verordnung nichts anderes vorsahen. Dabei war im Rahmen des FZA und der Verordnung auch die Schweiz als "Mitgliedstaat" zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 von Anhang II des FZA).

2.1.2 Mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (22. April 2014) finden vorliegend auch die am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1; nachfolgend: VO 883/2004) sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.11; nachfolgend: VO 987/2009) Anwendung. Gemäss Art. 4 VO 883/2004 haben Personen, für die diese Verordnung gilt, sofern (in dieser Verordnung) nichts anderes bestimmt ist, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses Staates. Im Rahmen ihres Geltungsbereichs tritt diese Verordnung an die Stelle aller zwischen den Mitgliedstaaten geltenden Abkommen über soziale Sicherheit. Einzelne Bestimmungen von Abkommen über soziale Sicherheit, die von den Mitgliedstaaten vor dem Beginn der Anwendung dieser Verordnung geschlossen wurden, gelten jedoch fort, sofern sie für die Berechtigten günstiger sind oder sich aus besonderen historischen Umständen ergeben und ihre Geltung zeitlich begrenzt ist. Um weiterhin Anwendung zu finden, müssen diese Bestimmungen in Anhang II aufgeführt sein. Ist es aus objektiven Gründen nicht möglich, einige dieser Bestimmungen auf alle Personen auszudehnen, für die diese Verordnung gilt, so ist dies anzugeben (Art. 8 Abs. 1 VO Nr. 883/2004). Die Bestimmung des anwendbaren Rechts ergibt sich aus Art. 11 ff. VO 883/2004. Die Bestimmung der Invalidität und die Berechnung der Rentenhöhe richten sich auch nach dem Inkrafttreten des FZA nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4 m.w.H.; Basile Cardinaux, § 7 Beweiserhebung im Ausland, in: Recht der Sozialen Sicherheit, 2014, S. 281 Rz. 7.23).

2.2 In zeitlicher Hinsicht sind - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8C_419/ 2009 vom 3. November 2009 E. 3.1, BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Der Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu beurteilen (vgl. BGE 130 V 445). Vorliegend sind daher auch die im Rahmen der 5. IV-Revision (in Kraft seit 1. Januar 2008; AS 2007 5129) und der IV-Revision 6a (in Kraft seit 1. Januar 2012; AS 2011 5659) vorgenommenen Änderungen des IVG, der IVV (SR 831.201) und des ATSG zu beachten. Die 5. IV-Revision brachte für die Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (vgl. Urteile BGer 8C_944/2010 vom 21. März 2011 E. 3, 8C_373/2008 vom 28. August 2008 E. 2.1, siehe auch BGE 135 V 215 E. 7).

3.
In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 42 ATSG).

3.1 Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (BGE 135 I 279 E. 2.3, 135 II 286 E. 5.1, 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen).

Wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist zudem die Begründungspflicht. Diese soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 136 I 229 E. 5.2, Urteil BGer 9C_257/2011 vom 25. August 2011 E. 5.1, je mit Hinweisen).

3.2 Nachdem die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 22. April 2013 die Aufhebung der Rente in Aussicht gestellt hatte, wandte dieser - unter Beilage entsprechender Beweismittel - ein, seine gesundheitliche Situation habe sich nicht verbessert und ein Psychotherapieplatz sei kaum zu bekommen. Im September informierte er die IVSTA, er habe nun einen Therapieplatz gefunden (vgl. Sachverhalt A.c). Zu diesen Vorbringen nahm die Vorinstanz nicht Stellung, erliess aber am 11. Dezember 2013 eine Verfügung, wonach der Beschwerdeführer ab 1. April 2012 Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente (Dreiviertelsrente) von CHF 1'055.- habe. Daraus konnte der Beschwerdeführer indessen nicht schliessen, die Vorinstanz habe - entgegen dem Vorbescheid - damit das Rentenrevisionsverfahren abgeschlossen und den Rentenanspruch bestätigt. Denn aus den Berechnungsgrundlagen, Erklärungen und Informationen, auf die explizit hingewiesen wird (IV-act. 125 S. 2), geht hervor, dass eine Neuberechnung der Rente vorgenommen wurde, nachdem auch bei der Ehegattin ein Versicherungsfall eingetreten war (a.a.O. S. 4). Weiter hatte die IVSTA dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 5. Dezember 2013, also nur wenige Tage vor Erlass der Verfügung vom 11. Dezember 2013, mitgeteilt, sie habe heute bei der DRV zur Durchführung der Rentenrevision neue ärztliche Unterlagen angefordert (IV-act. 123). Festzuhalten ist jedoch, dass die Vorinstanz den Beschwerdeführer vor Erlass der Verfügung vom 11. Dezember 2013 hätte anhören müssen, weil sie die Invalidenrente wegen Neuberechnung des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens rückwirkend herabgesetzt hat (vgl. BGE 134 V 97). Indem die Verwaltung dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist, hat sie einen Verfahrensschritt weggelassen, der auch verdeutlicht hätte, dass sich hier zwei verschiedene - voneinander unabhängige - Verfahren überschneiden.

3.3 Die Rüge der unzureichenden Begründung betreffend Invaliditätsbemessung wird implizit auch von der Vorinstanz anerkannt, macht sie doch geltend, es treffe zwar zu, dass der Einkommensvergleich in der angefochtenen Verfügung nicht rechnerisch dargelegt worden sei, die Rechtsvertreterin habe aufgrund der Akteneinsicht Kenntnis des Einkommensvergleichs gehabt. In der angefochtenen Verfügung wird dazu lediglich ausgeführt, die Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als LKW-Fahrer betrage 100 %, jene in einer den Funktionseinschränkungen angepassten Tätigkeit 0 % "mit einer Verminderung der Erwerbsfähigkeit von 23 %" (IV-act. 131 S. 2). Welches Validen- bzw. Invalideneinkommen die Vorinstanz dem Einkommensvergleich zugrunde legte und ob sie einen leidensbedingten Abzug vornahm, lässt sich der Verfügung nicht entnehmen. Damit ist die Vorinstanz ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen (vgl. Urteil BVGer C-1122/2010 vom 11. Juni 2012 E. 4.1.2).

3.4 Die Rüge der Gehörsverletzung ist demnach begründet.

3.4.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Daher führt seine Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst grundsätzlich zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Eine Verletzung des Gehörsanspruchs kann jedoch ausnahmsweise dann geheilt werden, wenn sie nicht besonders schwer wiegt und die Gehörsgewährung in einem Rechtsmittelverfahren nachgeholt wird, in dem die Beschwerdeinstanz mit der gleichen Prüfungsbefugnis entscheidet wie die untere Instanz. Von der Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur Gewährung des rechtlichen Gehörs ist - ebenfalls im Sinne einer ausnahmsweisen Heilung des Mangels - selbst bei einer schwer-wiegenden Gehörsverletzung abzusehen, sofern die Rückweisung zu
einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (vgl. BGE 132 V 387 E. 5.1, BGE 127 V 431 E. 3d/aa und BGE 126 V 130 E. 2b, je mit Hinweisen).

3.4.2 Ob die Gehörsverletzung vorliegend als geheilt gelten kann, braucht nicht geprüft zu werden, da sich die angefochtene Verfügung - wie nachfolgend aufgezeigt wird - auch in materieller Hinsicht als bundesrechtswidrig erweist.

4.
Massgebend sind namentlich folgende Bestimmungen und Grundsätze.

4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; der am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Abs. 2 hat den Begriff der Erwerbsunfähigkeit nicht modifiziert, BGE 135 V 215 E. 7.3).

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

4.2 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

4.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4, BGE 125 V 256 E. 4).

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, BGE 125 V 351 E. 3a).

4.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3 , Art. 88a und Art. 88bis IVV). Anlass zur Revision von Invalidenrenten gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann etwa revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben oder eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt (BGE 130 V 343 E. 3.5). Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 54 [9C_899/2009] E. 2.1). Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (vgl. SVR 2010 IV Nr. 30 [9C_961/2008] E. 6.3; zum Ganzen: Urteil BGer 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 3.1).

4.5 Gemäss Art. 7 IVG muss die versicherte Person alles ihr Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit zu verringern und den Eintritt einer Invalidität zu verhindern (Abs. 1). Sie muss an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich dienen, aktiv teilnehmen (Abs. 2). Dazu gehören unter anderem medizinische Massnahmen nach Art. 25 KVG (Abs. 2 Bst. d). Nach Art. 7a IVG gilt als zumutbar jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen sind.

4.6 Ist die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG nicht nachgekommen, können die Leistungen nach Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert werden (Art. 7b IVG). Danach können Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden, wenn sich die versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit
oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, entzieht oder widersetzt, oder sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu beiträgt. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar (Art. 21 Abs. 4 ATSG).

4.7 Wie das Bundesgericht erkannt hat, konkretisiert Art. 7 Abs. 2 Bst. d IVG Art. 21 Abs. 4 ATSG, während Art. 7a IVG von Art. 21 Abs. 4 Satz 3 ATSG abweicht. Neu gilt als Ausfluss einer verstärkten Schadenminderungspflicht und Ausdruck des Prinzips "Eingliederung statt Rente" der Grundsatz der Zumutbarkeit jeder Massnahme, die der Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen Aufgabenbereich dient. Die Beweislast für die Unzumutbarkeit einer Eingliederungsmassnahme liegt somit neu bei der versicherten Person. Nach dem Verhältnismässigkeitsprinzip müssen das Mass der Sanktion (Leistungskürzung oder -verweigerung) und der voraussichtliche Eingliederungserfolg (Verbesserung oder Erhaltung der Erwerbsfähigkeit) einander entsprechen. Die versicherte Person ist grundsätzlich so zu stellen, wie wenn sie ihre Schadenminderungspflicht wahrgenommen hätte, was umgekehrt bedeutet, dass Leistungen, welche bei gesetzeskonformem Verhalten dennoch zu erbringen wären, nicht gekürzt oder verweigert werden können (zum Ganzen: Urteil BGer 8C_830/ 2012 vom 13. März 2013 E. 2.2 m.w.H.). Der voraussichtliche Erfolg der fraglichen Massnahme muss prospektiv und damit hypothetisch beurteilt werden. Es bedarf keines strikten Beweises, dass die verweigerte Massnahme tatsächlich zum erwarteten Erfolg geführt hätte; es genügt, wenn die Vorkehr mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erfolgreich gewesen wäre (Urteil BGer I 824/06 vom 13. März 2006 E. 3.2.1; vgl. auch Urteil BGer 9C_82/2013 E. 3). Eine Verletzung der Behandlungs- oder Eingliederungspflicht kann erst angenommen werden, nachdem die versicherte Person, wie in Art. 21 Abs. 4 ATSG vorgeschrieben, mit schriftlicher Mahnung auf die betreffenden Rechtsfolgen hingewiesen und ihr eine angemessene Bedenkzeit eingeräumt wurde (Urteil I 824/06 E. 3.3.1). Sinn und Zweck des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens ist es, die versicherte Person auf die möglichen nachteiligen Folgen ihres Widerstandes gegen die vorgesehenen Massnahmen aufmerksam zu machen und sie so in die Lage zu versetzen, in Kenntnis aller wesentlichen Faktoren ihre Entscheidung zu treffen (BGE 122 V 220; SVR 2005 IV Nr. 30 [I 605/04] E. 2.2 f.).

4.8 Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der Sozialversicherungsprozess vor Bundesverwaltungsgericht sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG; vgl. auch Art. 61 Bst. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, gilt im Sozialversicherungsrecht der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache der verfügenden Verwaltungsstelle oder des Sozialversicherungsgerichts ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Die Parteien tragen in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 m.w.H.).

5.

5.1 Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer in der Begründung ihrer leistungszusprechenden Verfügung vom 2. Februar 2011 auf seine Schadenminderungspflicht (Durchführung einer Psychotherapie) sowie auf den Wortlaut von Art. 21 Abs. 4 ATSG hingewiesen. Sollte bei der nächsten Revision festgestellt werden, dass die vorgeschlagene Behandlung nicht durchgeführt worden sei, sähe sie sich gezwungen, "die oben erwähnten gesetzlichen Bestimmungen anzuwenden" (IV-act. 66 S. 2). Abweichend von der Praxis, hat sie ihn aber nicht aufgefordert, bis zu einem bestimmten Datum den Beginn der Behandlung zu bestätigen, und ihm insbesondere die konkret in Aussicht genommene Sanktion nicht angedroht. Mit Schreiben vom 19. Oktober 2012 (betreffend Einleitung des Rentenrevisionsverfahrens) ersuchte sie den Beschwerdeführer um einen ausführlichen Bericht über die regelmässig durchgeführten psychiatrischen Konsultationen durch den behandelnden Arzt. Gleichzeitig wiederholte sie die "Androhung" gemäss Verfügung vom 2. Februar 2011 (die erwähnten gesetzlichen Bestimmungen anzuwenden), sofern festgestellt werden sollte, dass die Behandlung nicht durchgeführt worden sei (IV-act. 69). Zum Vorbringen des Beschwerdeführers vom 26. Oktober 2012 (sowie vom 24. Juni 2013), es sei kaum möglich, einen Psychotherapieplatz zu erhalten, nahm sie nicht Stellung. Vielmehr führte sie in der Folge nur das Rentenrevisionsverfahren gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG weiter und prüfte, ob sich der Gesundheitszustand verbessert habe. Die angefochtene Verfügung hat die Vorinstanz denn auch nicht auf Art. 7b IVG in Verbindung mit Art. 21 Abs. 4 ATSG, sondern allein auf Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 88a Abs. 1 IVV gestützt.

Entscheidend ist demnach, ob sich der Gesundheitszustand beziehungsweise die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers zwischen Februar 2011 und April 2014 in anspruchserheblicher Weise verändert hat.

5.2 Die Rentenzusprache erfolgte im Februar 2011 gestützt auf den RAD-Bericht vom 10. November 2010 und das psychiatrische Gutachten von Prof. Dr. A._______ zu Handen des Sozialgerichts Z._______ vom 8. Juli 2010. Demnach war der Beschwerdeführer aufgrund einer depressiven Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung, einer Agoraphobie mit Panikstörung sowie pathologischem Spielen in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Der Gutachter betrachtete die depressive Symptomatik und die Angstsymptomatik als je eigenständige Erkrankungen, weil die Paniksymptomatik vor der depressiven Symptomatik begonnen habe und auch in symptomschwachen Phasen der depressiven Störung persistiere. Beeinträchtigt würden Affektivität, Antrieb, Denken und Kognition sowie Vegetativum. Nicht mehr möglich sei die Teilnahme am Strassenverkehr, eine Arbeit an gefährlichen Arbeitsplätzen, Arbeiten mit vermehrten Anforderungen an die soziale Kompetenz, an Flexibilität und das psychomotorische Tempo. Wegen der Angstsymptomatik seien auch mittelschwere und schwere körperliche Arbeiten zu vermeiden, die eine Panikattacke triggern könnten. In qualitativer Hinsicht sei eine sichere Beurteilung schwierig, aktuell schätze er die zeitliche Leistungsgrenze auf ca. vier Stunden. Es sei aber zu berücksichtigen, dass die depressive Symptomatik rezidivierend verlaufe und die Einschränkung des quantitativen Leistungsvermögens daher nicht immer gleich ausgeprägt sei. Zusammenfassend hielt der Gutachter fest, es hätten sich keine Hinweise auf Aggravation oder Simulation gefunden und die diagnostizierten Erkrankungen seien nicht dem Willen zugänglich. Festzustellen sei aber, dass mit zumutbarer Willensanstrengung eine entsprechende Behandlung begonnen werden könne. Bei Beginn einer adäquaten Therapie könnte - auch kurzfristig - mit einer wesentlichen Besserung gerechnet werden. Gestützt auf das Gutachten attestierte der RAD-Arzt Dr. B._______ eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % in der bisherigen Tätigkeit als LKW-Fahrer und eine Einschränkung von 50 % in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit. Dem Versicherten sei es zumutbar, eine psychiatrische Behandlung aufzunehmen um eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und der Erwerbsfähigkeit zu erreichen.

5.3 Im Revisionsverfahren stützte sich die Vorinstanz insbesondere auf die Beurteilungen ihres medizinischen Dienstes (Dr. D._______ und Dr. E._______) und den Bericht von Dr. C._______.

5.3.1 Die Stellungnahmen von Dr. D._______ und Dr. E._______, die nicht auf eigener Untersuchung beruhen, sind als medizinische Aktenberichte beweistauglich, wenn die Akten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten sind; der Untersuchungsbefund muss lückenlos vorliegen, damit der Berichterstatter imstande ist, sich aufgrund der vorhandenen Unterlagen ein vollständiges Bild zu verschaffen (Urteil BGer 8C_199/2011 vom 9. August 2011 E. 2 m.w.H.). Dem medizinischen Dienst der IVSTA obliegt - wie dem RAD - insbesondere, die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei (Urteil BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 E. 3.3, Urteil BGer 8C_971/2012 vom 11. Juni 2013 E. 3.2 m.w.H.). Enthalten die Akten für die streitigen Belange keine beweistauglichen Unterlagen, kann die Stellungnahme des medizinischen Dienstes der IVSTA grundsätzlich keine abschliessende Beurteilungsgrundlage bilden (vgl. 9C_58/2011 E. 3.3).

5.3.2 Dr. C._______ beurteilte in seiner sozialmedizinischen Stellungnahme die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gestützt auf die ihm vorliegenden Akten, insbesondere die im erstinstanzlichen Verfahren in Deutschland erstellten Gutachten (u.a. das Gutachten von Prof. Dr. A._______) sowie folgende im Berufungsverfahren neu erstellten oder eingereichten Beweismittel: Stellungnahme von Dr. med. J._______, Fachärztin für Allgemeinmedizin, vom 20. April 2012 an das Landessozialgericht (Beantwortung der Beweisfragen 1, 2 und 8 [IV-act. 77] und Beilagen [IV-act. 78 ff.], namentlich Entlassungsbericht des Kreiskrankenhauses K._______ betreffend stationäre Behandlung vom 21. - 22. April 2010 [IV-act. 80] und Bericht der Praxisklinik I._______ vom 14. April 2011 betreffend ambulante Operation eines infizierten Hauttumors [IV-act. 81]); schriftliche sachverständige Zeugenaussage von Prof. Dr. L._______ und Dr. M._______, Kreiskrankenhaus K._______, an das Landessozialgericht (Beantwortung der Beweisfragen 1 - 8; Eingang am 5. Juni 2012 [IV-act. 82]). Dr. C._______ kam zum Schluss, dass "mit Vorlage der sachverständigen Zeugenaussagen keine neuen Aspekte bekannt geworden sind, die nicht auch schon erstinstanzlich und in der Zeit davor bekannt waren. Eine überdauernde Leistungsminderung hieraus ist nicht zu entnehmen. Auf psychiatrischem Gebiet sind bislang eine rez. depressive Störung und eine Agoraphobie mit Panikstörung bekannt. Hierbei handelt es sich um möglicherweise wiederkehrende Erkrankungsbilder, die aber nicht zu einer überdauernden Leistungseinschränkung führen" (IV-act. 83 S. 2). Entgegen der Ansicht des medizinischen Dienstes der IVSTA (IV-act. 86) kann daraus nicht abgeleitet werden, dass es hinsichtlich des psychischen Leidens zu einer wesentlichen Verbesserung gekommen sei. Vielmehr hält Dr. C._______ dafür, dass die Voraussetzungen für eine Rente wegen Erwerbsminderung weiterhin nicht erfüllt seien.

5.3.3 Zunächst ist festzuhalten, dass nach der Rechtsprechung eine abweichende medizinische oder rechtliche Einschätzung von im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen Verhältnissen keine materielle Revision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG begründet (Urteil BGer 9C_903/2012 vom 29. August 2013 E. 2.3.1 m.w.H.). Da sich der Leistungsanspruch nach dem materiellen Recht des Vertragsstaats bestimmt, leitet sich auch aus dem einzelstaatlichen Recht ab, welche Fragen der ärztlichen Klärung bedürfen, welche Anforderungen an den Nachweis des rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts gestellt werden und mit welchen Mitteln dieser Nachweis geführt wird (Urteil BGer 9C_952/2011 vom 7. November 2012 E. 2.4). Vorliegend ist insbesondere zu beachten, dass die sozialmedizinische Stellungnahme von Dr. C._______ in einem anderen verfahrens- und materiell-rechtlichen Kontext erfolgte. Die DRV hatte (gestützt auf die in Deutschland massgebenden Bestimmungen) den Rentenantrag abgewiesen, was durch das Sozialgericht in erster Instanz mit Gerichtsbescheid vom 4. Januar 2012 bestätigt wurde (vgl. IV-act. 120). Die sozialmedizinische Stellungnahme von Dr. C._______ vom 25. Juni 2012 (als sachverständige Würdigung der medizinischen Entscheidgrundlagen) richtete sich an das Landessozialgericht (2. Instanz), welches in der Folge die Berufung mit Urteil vom 19. Februar 2013 zurückgewiesen hat (vgl. IV-act. 120). Die Vorinstanz hatte hingegen im Verwaltungsverfahren, welches zum Erlass der hier angefochtenen Verfügung führte, nicht zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine erstmalige Rentenzusprache erfüllt sind, sondern ob sich der Gesundheitszustand bzw. die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers in revisionsrechtlich erheblicher Weise verändert hat. Daraus folgt, dass sich die wesentlichen Beweisfragen nicht nur aufgrund verschiedener Anspruchsvoraussetzungen im deutschen und im schweizerischen Recht unterscheiden können.

5.3.4 Im Urteil 9C_418/2010 hat das Bundesgericht die Anforderungen an ein Gutachten, welches zum Zweck der materiellen Revision eingeholt wird, konkretisiert (vgl. dazu auch Andreas Traub, Zum Beweiswert medizinischer Gutachten im Zusammenhang mit der Rentenrevision, SZS 2012 S. 183 ff.). Weil abweichende medizinische Einschätzungen von im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen Verhältnissen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG bilden, sind bloss auf einer anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhebliche Differenzen von revisionsbegründenden tatsächlichen Veränderungen abzugrenzen (Urteil 9C_418/2010 E. 4.1 mit Hinweis). Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. Gegenstand des Beweises ist somit das Vorhandensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den - hier den medizinischen Stellungnahmen zu entnehmenden - Tatsachen. Die Feststellung des aktuellen gesundheitlichen Befunds und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt der Beurteilung; sie erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur entscheidungserheblich, soweit sie tatsächlich einen Unterschied auf der Seinsebene zum früheren Zustand wiedergibt. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts - bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre (vgl. dazu oben E. 4.3), mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (Urteil 9C_418/2010 E. 4.2).

Ein Sachverständiger kann die revisionsrechtlich wesentlichen Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsunfähigkeit regelmässig nicht aus eigener Wahrnehmung beschreiben (ausser er sei schon als Vorgutachter tätig gewesen). Daher ist es erforderlich, dass er sich, soweit verfügbar, mit den Fakten fundiert auseinandersetzt, wie sie sich aus den für den früheren Entscheid massgebenden medizinischen Vorakten ergeben. Dem Gutachten, welches die medizinischen Vorakten unzureichend berücksichtigt, fehlt die erforderliche Überzeugungs- und Beweiskraft selbst dann, wenn die Schlussfolgerungen, welche auf der Grundlage der vom Sachverständigen selber erhobenen Befundtatsachen gezogen worden sind, an sich einleuchten und vom Rechtsanwender prüfend nachvollzogen werden können (vgl. auch Urteil BGer 9C_32/2012 vom 23. Januar 2013 E. 4). Diesem Beweiswertkriterium kommt hinsichtlich der Entscheidungsgrundlagen in Revisionsfällen - mit Blick auf deren vergleichende Natur - eine besondere Bedeutung zu. Die spezifischen Anforderungen müssen sich im Rahmen der Fragestellung zuhanden des Gutachters niederschlagen (zum Ganzen: Urteil 9C_418/2010 E. 4.3 m.w.H.).

Im Gutachtensauftrag ist deshalb auf das spezifische Beweisthema bei Rentenrevisionsverfahren hinzuweisen; zudem ist anzugeben, welches der massgebliche Vergleichszeitraum ist und auf welche medizinischen Stellungnahmen sich die frühere (leistungszusprechende oder bestätigende) Verfügung stützte (vgl. Gabriela Riemer-Kafka [Hrsg.], Versicherungsmedizinische Gutachten - Ein interdisziplinärer juristisch-medizinischer Leitfaden, 2. Aufl. 2012, S. 38 und 143 f.; Jörg Jeger, Gute Frage - schlechte Frage: Der Einfluss der Fragestellung auf das Gutachten, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2009, 2010, S. 191 ff. und 202).

5.3.5 Die IVSTA bzw. der zuständige schweizerische Versicherungsträger hat die Möglichkeit, ein ärztliches Gutachten am Wohnort der versicherten Person erstellen zu lassen (vgl. Art. 82 VO 883/2004, Art. 87 VO 987/2009). Es ist aber zu gewährleisten, dass die sich nach Massgabe des schweizerischen Leistungsrechts stellenden versicherungsmedizinischen Fragen unter Einhaltung der spezifischen beweisrechtlichen Anforderungen geklärt werden (Urteil BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 5.1). Der schweizerische Versicherungsträger hat dem Träger, der mit der Durchführung des Gutachtens beauftragt ist, nach Art. 87 Abs. 1 VO 987/2009 mitzuteilen, welche besonderen Voraussetzungen zu erfüllen und welche Aspekte im Gutachten zu berücksichtigen sind (vgl. auch Cardinaux, a.a.O., Rz. 7.14 und 7.23; Urteil 9C_952/2011 E. 2.3; Andreas Traub, Zum Stellenwert ärztlicher Berichte aus dem EU-/EFTA-Wohnsitzstaat im Abklärungsverfahren der Invalidenversicherung, SZS 2013 S. 390 ff.).

5.3.6 Die Vorinstanz wies die DRV in ihrem Schreiben vom 13. November 2012 (IV-act. 74), mit welchem sie eine aktuelle Expertise anforderte, zwar darauf hin, dass sie "eine Revision der Invalidenrente vorgesehen" habe. Sie gab aber dem deutschen Versicherungsträger weder das nach schweizerischem Recht wesentliche Beweisthema bekannt, noch stellte sie diesem die (medizinischen) Akten zu. Sie ersuchte lediglich um Zustellung nachfolgender Unterlagen: "Psychiatrische Untersuchung (in Maschinenschrift), Anamnese, Krankheitsverlauf, heutiger Gesundheitszustand, Diagnose, Prognose, Therapiedauer, Frequenz der Konsultationen, Therapie, Medikation (...), Arbeitsunfähigkeit (in %) [Angaben zum Psychostatus]". Ein weitgehend gleiches Schreiben an die DRV erging am 5. Dezember 2013 (IV-act. 124), nachdem Dr. E._______ vom medizinischen Dienst der IVSTA ausgeführt hatte, an seiner Einschätzung vom 1. Februar 2013 (IV-act. 89) könnte sich nur dann etwas ändern, wenn lege artis erstellte Expertisen vorlägen (Stellungnahme vom 30. November 2013 (IV-act. 122]). Die Vorinstanz hat somit medizinische Stellungnahmen angefordert, die im Revisionsverfahren regelmässig nicht beweiskräftig sein können. Nach Eingang der sozialmedizinischen Stellungnahme von Dr. C._______ und später des Formularberichts (E213) von Dr. H._______ (IV-act. 127) stellten weder die Verwaltung noch der medizinische Dienst der IVSTA fest, dass sich die medizinischen Stellungnahmen nicht auf das im Revisionsverfahren massgebende Beweisthema - erhebliche Änderung(en) des medizinischen Sachverhalts - beziehen (konnten).

5.3.7 Die Auswirkungen einer mangelhaften Auftragserteilung zeigen sich insbesondere beim Formularbericht (E213) von Dr. H._______, welcher - entgegen den Ausführungen in der angefochtenen Verfügung - von der Vorinstanz eingeholt und nicht vom Beschwerdeführer eingereicht wurde (vgl. IV-act. 124). Dem Gutachter war offenbar lediglich bekannt, dass der Beschwerdeführer eine schweizerische IV-Rente bezieht, nicht aber, was das Beweisthema ist. Er hatte keine Kenntnis von der rentenzusprechenden Verfügung vom 2. Februar 2011 und den Grundlagen, auf der diese beruhte, namentlich dem Bericht des RAD-Arztes Dr. B._______ vom 10. November 2010 und dem psychiatrischen Gutachten von Prof. Dr. A._______ zu Handen des Sozialgerichts vom 8. Juli 2010. Weiter verfügte er nicht über die Vorakten und hatte nur fragmentarische Kenntnisse des Krankheits- und Behandlungsverlaufs (vgl. IV-act. 127 S. 2 f.). Ebenso wenig dürften ihm die Anforderungen an ein psychiatrisches Gutachten im Allgemeinen (vgl. zu den "Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten in der Eidgenössischen Invalidenversicherung" der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie [SGPP] vom Februar 2012 als Standard für psychiatrische Gutachten: BGE 140 V 260 E. 3.2.2, IV-Rundschreiben Nr. 313 vom 6. Juni 2012) und an ein Gutachten im Rentenrevisionsverfahren (oben E. 5.3.4) bekannt gewesen sein. Vor diesem Hintergrund erscheint es wenig erstaunlich, dass der Bericht von Dr. H._______ den Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise nicht entspricht.

5.3.8 Für die vorliegend zu beurteilende Frage nicht beweistauglich sind sodann die vom Beschwerdeführer eingereichten Kurzberichte von Dr. F._______ vom 4. Juni 2013 (IV-act. 99) und des Psychotherapeuten G._______ vom 20. September 2013 (IV-act. 118). Letzterer bestätigt lediglich, dass sich der Beschwerdeführer nun in psychotherapeutische Behandlung begeben habe.

5.3.9 Soweit die IV-Stellenärzte Dr. D._______ und Dr. E._______ in ihren Stellungnahmen verschiedentlich hervorheben, die diagnostizierten psychischen Störungen (insbesondere depressive Störung, Angststörungen und Panikattacken) wären psychotherapeutisch (und pharmakologisch) gut behandelbar und der Versicherte sei seiner Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen (vgl. IV-act. 86, 89 und 129), ist Folgendes zu bemerken: Die Vorinstanz hätte bei Widersetzlichkeit des Beschwerdeführers die Möglichkeit gehabt, eine prospektiv veranschlagte Verbesserung des Gesundheitszustandes ab einem bestimmten Datum - das sich aus einem rechtskonformem Mahn- und Bedenkzeitverfahren ergeben müsste (Urteil I 824/06 E. 3.3.1) - anzurechnen (vgl. oben E. 4.7), wenn sie das Verfahren nach Art. 21 Abs. 4 ATSG weitergeführt hätte. Darauf hat sie jedoch verzichtet, weshalb vorliegend nicht entscheidend ist, ob eine Behandlung voraussichtlich zu einer Verbesserung führen würde.

5.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass aufgrund der vorliegenden Akten nicht beurteilt werden kann, ob sich der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers zwischen Februar 2011 und April 2014 erheblich verändert hat.

5.4.1 Im Prozess um Zusprechung oder Verweigerung von Sozialversicherungsleistungen holt die Beschwerdeinstanz in der Regel ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie im Rahmen der Beweiswürdigung zum Schluss kommt, ein bereits erhobener medizinischer Sachverhalt müsse (insgesamt oder in wesentlichen Teilen) noch gutachtlich geklärt werden oder eine Administrativexpertise sei in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig. Eine Rückweisung an die IV-Stelle bleibt hingegen möglich, wenn es darum geht, zu einer bisher vollständig ungeklärten Frage ein Gutachten einzuholen. Ebenso steht es dem Versicherungsgericht (bzw. dem Bundesverwaltungsgericht) frei, eine Sache zurückzuweisen, wenn allein eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4; Urteil BGer 8C_633/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 3.2).

5.4.2 Hat die Verwaltung wie vorliegend darauf verzichtet, eine auf das rechtserhebliche Beweisthema ausgerichtete medizinische Abklärung vorzunehmen, steht die Rechtsprechung gemäss BGE 137 V 210 einer Rückweisung an die Vorinstanz zur Einholung eines medizinischen Gutachtens nicht entgegen. Denn es geht darum, zu einer bisher ungeklärten Frage (nach einer revisionsbegründenden Veränderung des Gesundheitszustandes) ein Gutachten einzuholen. Wäre auch in Fällen wie dem vorliegenden, in welchen die Vorinstanz lediglich medizinische Stellungnahmen angefordert hat, die (im Revisionsverfahren) regelmässig nicht beweiskräftig sein können, ein Gerichtsgutachten einzuholen, würde sich das Abklärungsverfahren faktisch in das erstinstanzliche Gerichtsverfahren verlagern. BGE 137 V 210 ändert aber nichts an der gesetzlichen Ordnung, wonach Beweis über sozialversicherungsrechtliche Ansprüche primär auf der Stufe des Administrativverfahrens (vgl. Art. 43 f . ATSG) und nicht im gerichtlichen Prozess geführt wird (vgl. BGE 137 V 210 E. 2.2.2 und 4.2). Wie das Bundesgericht festgestellt hat, litte die Rechtsstaatlichkeit der Versicherungsdurchführung empfindlich und wäre von einem Substanzverlust bedroht, wenn die Verwaltung von vornherein darauf bauen könnte, dass ihre Arbeit ohnehin in jedem verfügungsweise abgeschlossenen Sozialversicherungsfall auf Beschwerde hin gleichsam gerichtlicher Nachbesserung unterläge (BGE 137 V 210 E. 4.2).

5.4.3 Demnach ist die Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu ergänzenden Abklärungen und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Dazu wird sie namentlich ein den Anforderungen entsprechendes psychiatrisches Gutachten einzuholen haben.

6.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung. Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine Rückweisung praxisgemäss als vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei gilt (vgl. BGE 132 V 215 E. 6, Urteil BGer 9C_868/2013 vom 24. März 2014 E. 6).

6.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG sind die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei aufzuerlegen. Der unterliegenden Vorinstanz werden jedoch keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

6.2 Der obsiegende, anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG in Verbindung mit Art. 7 ff . des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Verwaltung.

6.2.1 Die Rechtsvertreterin macht in ihrer Honorarnote einen Aufwand von 14,4 Stunden à CHF 250.- und Auslagen von CHF 148.- plus Mehrwertsteuer geltend (act. 10). Da der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz im Ausland hat, unterliegen die an ihn erbrachten Dienstleistungen vorliegend nicht der schweizerischen Mehrwertsteuer (Empfängerortsprinizip; vgl. dazu Art. 8 Abs. 1 MWSTG [SR 641.20], Urteil BVGer C-6071/2012 vom 7. November 2014 E. 7.2.3 mit Hinweis). Im Übrigen erscheint der geltend gemachte Aufwand jedoch nicht unangemessen.

6.2.2 Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer demnach mit CHF 3'748.- (inkl. Auslagen, ohne Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

6.3 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist somit gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die angefochtene Verfügung wird aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen ergänzende Abklärungen und eine Neubeurteilung des Leistungsanspruchs vornehme.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von CHF 3'748.- zugesprochen.

4.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

5.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Michael Peterli Susanne Fankhauser

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 38 Calcul et suspension des délais - 1 Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
¹	Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
²	S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche.
^2bis	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.31
³	Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.32
⁴	Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas:
^a	du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement;
^b	du 15 juillet au 15 août inclusivement;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclusivement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 8 Coordination des systèmes de sécurité sociale - Les parties contractantes règlent, conformément à l'annexe II, la coordination des systèmes de sécurité sociale dans le but d'assurer notamment:
^a	l'égalité de traitement;
^b	la détermination de la législation applicable;
^c	la totalisation, pour l'ouverture et le maintien du droit aux prestations, ainsi que pour le calcul de celles-ci, de toutes périodes prises en considération par les différentes législations nationales;
^d	le paiement des prestations aux personnes résidant sur le territoire des parties contractantes;
^e	l'entraide et la coopération administratives entre les autorités et les institutions.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 832.10 Loi fédérale du 18 mars 1994 sur l'assurance-maladie (LAMal) LAMal Art. 25 Prestations générales en cas de maladie - 1 L'assurance obligatoire des soins prend en charge les coûts des prestations qui servent à diagnostiquer ou à traiter une maladie et ses séquelles.
¹	L'assurance obligatoire des soins prend en charge les coûts des prestations qui servent à diagnostiquer ou à traiter une maladie et ses séquelles.
²	Ces prestations comprennent:
^a	les examens et traitements dispensés sous forme ambulatoire, en milieu hospitalier ou dans un établissement médico-social ainsi que les soins dispensés dans un hôpital par:
^a1	des médecins,
^a2	des chiropraticiens,
^a3	des personnes fournissant des prestations sur prescription ou sur mandat d'un médecin ou d'un chiropraticien;
^b	les analyses, médicaments, moyens et appareils diagnostiques ou thérapeutiques prescrits par un médecin ou, dans les limites fixées par le Conseil fédéral, par un chiropraticien;
^c	une participation aux frais des cures balnéaires prescrites par un médecin;
^d	les mesures de réadaptation effectuées ou prescrites par un médecin;
^e	le séjour à l'hôpital correspondant au standard de la division commune;
^f	...
^fbis	le séjour en cas d'accouchement dans une maison de naissance (art. 29);
^g	une contribution aux frais de transport médicalement nécessaires ainsi qu'aux frais de sauvetage;
^h	les prestations des pharmaciens lors de la remise des médicaments prescrits conformément à la let. b.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 7 Obligations de l'assuré - 1 L'assuré doit entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de lui pour réduire la durée et l'étendue de l'incapacité de travail (art. 6 LPGA62) et pour empêcher la survenance d'une invalidité (art. 8 LPGA).
¹	L'assuré doit entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de lui pour réduire la durée et l'étendue de l'incapacité de travail (art. 6 LPGA62) et pour empêcher la survenance d'une invalidité (art. 8 LPGA).
²	L'assuré doit participer activement à la mise en oeuvre de toutes les mesures raisonnablement exigibles contribuant soit au maintien de son emploi actuel, soit à sa réadaptation à la vie professionnelle ou à l'exercice d'une activité comparable (travaux habituels). Il s'agit en particulier:
^a	de mesures d'intervention précoce (art. 7d);
^b	de mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle (art. 14a);
^c	de mesures d'ordre professionnel (art. 15 à 18 et 18b);
^d	de traitements médicaux au sens de l'art. 25 LAMal63;
^e	de mesures en vue d'une nouvelle réadaptation destinées aux bénéficiaires de rente au sens de l'art. 8a, al. 2 (mesures de nouvelle réadaptation).

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 7^b Sanctions - 1 Les prestations peuvent être réduites ou refusées conformément à l'art. 21, al. 4, LPGA67 si l'assuré a manqué aux obligations prévues à l'art. 7 de la présente loi ou à l'art. 43, al. 2, LPGA.
¹	Les prestations peuvent être réduites ou refusées conformément à l'art. 21, al. 4, LPGA67 si l'assuré a manqué aux obligations prévues à l'art. 7 de la présente loi ou à l'art. 43, al. 2, LPGA.
²	En dérogation à l'art. 21, al. 4, LPGA, les prestations peuvent être réduites ou refusées sans mise en demeure et sans délai de réflexion si l'assuré:
^a	ne s'est pas annoncé sans délai à l'AI malgré l'injonction donnée par l'office AI en vertu de l'art. 3c, al. 6, et que cette omission a prolongé ou aggravé l'incapacité de travail ou l'invalidité;
^b	a manqué à son obligation de communiquer au sens de l'art. 31, al. 1, LPGA;
^c	a obtenu ou tenté d'obtenir indûment des prestations de l'AI;
^d	ne communique pas à un office AI les renseignements dont ce dernier a besoin pour remplir les tâches qui lui sont assignées par la loi.
³	La décision de réduire ou de refuser des prestations doit tenir compte de toutes les circonstances, en particulier de la gravité de la faute de l'assuré.68
⁴	En dérogation à l'art. 21, al. 1, LPGA, les allocations pour impotent ne peuvent être ni refusées, ni réduites.69

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
^a	documents;
^b	renseignements des parties;
^c	renseignements ou témoignages de tiers;
^d	visite des lieux;
^e	expertises.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.