Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung I
A-1738/2006
{T 0/2}

Urteil vom 20. Januar 2009

Besetzung
Richter Thomas Stadelmann (Vorsitz), Markus Metz, André Moser,
Gerichtsschreiber Keita Mutombo.

Parteien
X._______ Inc., ...,
vertreten durch ...,
Beschwerdeführerin,

gegen

Oberzolldirektion (OZD),
Hauptabteilung Recht und Abgaben, Monbijoustrasse 40, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand
Leistungspflicht (illegale Auslagerung von Diamanten aus Zollfreilager).

Sachverhalt:

A.
A.a Anlässlich einer Zollkontrolle stellte das Zollinspektorat Zürich-Flughafen am 16. August 2000 fest, dass A._______ als Mitinhaber der (inzwischen aus dem Handelsregister gelöschten) Speditionsfirma Y._______ SA, ... (ab 13. Oktober 2000: Z._______ AG, ..., und ab 16. Dezember 2002: Z._______ AG in Liquidation; nachfolgend: Y._______), in einer "Schmuggelweste" Schmuck und Bijouteriewaren im Wert von rund Fr. 250'000.-- auf sich trug, die aus dem Zollfreilager Zürich-Flughafen entnommen und nicht zur Zollabfertigung angemeldet worden waren. Nach den Angaben von A._______ war der Schmuck für die illegale Einfuhr in Israel bestimmt und hätte im Transitraum einem Kurier übergeben werden sollen. A._______ wurde wegen des Verdachts der illegalen Einfuhr von Goldschmuck bzw. der Widerhandlung u.a. gegen verschiedene Abgabebestimmungen festgenommen. Am 17. und 18. August 2000 wurden die Räumlichkeiten der Y._______ durchsucht und Uhren und Schmuckwaren unbestimmter Herkunft sowie umfangreiche Akten und Datenträger beschlagnahmt.
A.b Bei der Sichtung der beschlagnahmten Unterlagen stiessen die Untersuchungsorgane auf Speditionsdossiers für 16 Diamantensendungen aus dem Ausland im Wert von US$ 10'526'054.--, die durch die Y._______ im Freilager Zürich-Flughafen eingelagert wurden und die für die X._______ Inc. (X._______) bestimmt gewesen sein sollen. Letztere soll ihr Domizil bei der zürcherischen Anwaltskanzlei B._______ gehabt haben, worauf verschiedene Rechnungen, Lieferscheine, Luftfrachtbriefe etc. hinweisen würden. Die Ermittlungen ergaben ferner, dass nur eine Sendung ordnungsgemäss ausgelagert und abgefertigt worden sei. 14 Sendungen sollen demgegenüber illegal ausgelagert worden sein. Der Verblieb der letzten Sendung blieb unbekannt. Vorerwähntes ergab sich mitunter auch aus den Einvernahmen von A._______: Nach dessen Aussagen will er zwölf der 14 illegal ausgelagerten Sendungen innerhalb des Freilagers einem gewissen "D._______" übergeben haben. Zwei Sendungen sollen angeblich unangemeldet aus dem Freilager entnommen und über den Transitbereich des Flughafens in den Reisendenverkehr gebracht worden sein (vgl. den Sachverhalt im Gesuch der Oberzolldirektion [OZD] um Entsiegelung der bei der Beschwerdeführerin beschlagnahmten Unterlagen, act. 9, S. 3).

B.
Aufgrund der hievor erwähnten Untersuchungsergebnisse erklärte die Zollkreisdirektion (ZKD) Schaffhausen die X._______ mit Nachbezugsverfügung vom 21. Oktober 2003 über einen Betrag von Fr. 992'529.55 leistungspflichtig, wobei die Y._______ sowie A._______ für denselben Betrag solidarisch leistungspflichtig erklärt wurden.

C.
Die X._______ liess die an sie gerichtete Nachbezugsverfügung mit Eingabe vom 21. November 2003 an die OZD anfechten. Dabei machte sie neben einer Verletzung des rechtlichen Gehörs in erster Linie geltend, die Nachbezugsverfügung sei falsch adressiert bzw. zugestellt worden, zumal es sich bei der ermittelten Adresse lediglich um eine sog. "notifie address" gehandelt habe. Ferner hielt die X._______ dafür, es sei nachgewiesen und durch die Dokumentation der zwölf fraglichen Sendungen mindestens plausibel indiziert, dass sie weder Auftraggeberin sei noch den Import der in Frage stehenden Waren tatsächlich veranlasst habe. Es gebe denn auch nicht die geringsten Hinweise dafür, dass auch nur ein Bruchteil dieser Waren ins Zollinland gelangt sei. Für die OZD stand jedoch fest, dass die X._______ als Empfängerin der fraglichen Ware sowohl deren Einlagerung in das Zollfreilager als auch deren Auslagerung bzw. die Einfuhren in die Schweiz veranlasst und deshalb als Auftraggeberin im Sinne des Gesetzes zu gelten habe. Als solche unterliege diese der Zollmelde- bzw. Zollzahlungspflicht. Auch wenn die X._______, wie dies von ihr geltend gemacht wurde, in den fraglichen Fällen nur als Vermittlerin zwischen den Lieferanten und den ausländischen Kunden aufgetreten sei, sei sie dennoch als Auftraggeberin im Sinne der Zollgesetzgebung zu qualifizieren, da sie die Lieferungen über die Y._______ in die Wege geleitet und somit den Transport über die Grenze veranlasst habe. Deshalb wies die OZD die Beschwerde mit Entscheid vom 6. März 2006 ab (Ziffer 1 des Entscheid-Dispositivs), setzte die Leistungspflicht (neu) auf Fr. 992'526.-- fest (Ziffer 2) und auferlegte der X._______ Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 3'000.-- (Ziffer 3). Der im Vergleich zu demjenigen in der oben erwähnten Nachbezugsverfügung leicht reduzierte Betrag der Leistungspflicht rührt laut der OZD daher, dass für die Berechnung der geschuldeten Einfuhrabgaben in einem der fraglichen Dossiers (Sendungen) fälschlicherweise von einem (Diamanten-)Wert von US$ 270'274.-- statt US$ 270'247.-- ausgegangen worden war (s. S. 7 des angefochtenen Entscheids).

D.
Mit Eingabe vom 6. April 2006 liess die X._______ (Beschwerdeführerin) gegen diesen Entscheid Beschwerde bei der Eidgenössischen Zollrekurskommission (ZRK) erheben mit dem Antrag, Ziffer 1 bis 3 des angefochtenen Entscheids seien vollständig aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung und Ergänzung der Untersuchung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei die Ersatzforderung nach freiem richterlichen Ermessen angemessen zu reduzieren - alles unter voller Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der OZD (recte: der Eidgenössischen Zollverwaltung [EZV]). Zur Begründung argumentierte sie im Wesentlichen gleich wie vor der Vorinstanz (vgl. oben Bst. C). Namentlich wies sie nochmals darauf hin, dass mit der mangelhaften Begründung ihr verfassungsmässiger Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden sei. Des Weiteren sei die fragliche Nachbezugsverfügung ungültig bzw. nichtig und auch inhaltlich falsch, weil es mangels Einfuhr der in Frage stehenden Ware an den Voraussetzungen zur Erhebung von Einfuhrabgaben gänzlich fehle. Schliesslich wäre sie, selbst dann, wenn die besagten Waren tatsächlich in die Schweiz eingeführt worden wären - was sie bestreite - dafür nicht zoll- und steuerleistungspflichtig, da sie nicht dem Kreis der Leistungspflichtigen angehöre.

E.
In ihrer Vernehmlassung vom 6. Juli 2006 beantragte die OZD die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde und bekräftigte in der Begründung nochmals die bereits im angefochtenen Entscheid vorgebrachten Argumente (vgl. oben Bst. C).

F.
Mit Schreiben vom 5. Februar 2007 teilte das Bundesverwaltungsgericht den Parteien mit, dass es das hängige Beschwerdeverfahren übernommen habe.
Auf die Begründungen in den Eingaben der Parteien wird - soweit entscheidwesentlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Bis zum 31. Dezember 2006 unterlagen erstinstanzliche Verfügungen oder Beschwerdeentscheide der OZD der Beschwerde an die ZRK. Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Ende 2006 bei der ZRK hängigen Rechtsmittel. Die Beurteilung erfolgt nach neuem Verfahrensrecht (Art. 53 Abs. 2
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 53 Dispositions transitoires
1    La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
2    Les recours qui sont pendants devant les commissions fédérales de recours ou d'arbitrage ou devant les services de recours des départements à l'entrée en vigueur de la présente loi sont traités par le Tribunal administratif fédéral dans la mesure où celui-ci est compétent. Ils sont jugés sur la base du nouveau droit de procédure.
des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht [Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32]). Soweit das VGG nichts anderes bestimmt, richtet sich gemäss Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG das Verfahren nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der Beschwerde sachlich wie funktionell zuständig (Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
und Art. 33 Bst. d
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
VGG). Auf die Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten.

1.2 Am 1. Mai 2007 sind das Zollgesetz vom 18. März 2005 (ZG, SR 631.0) sowie die dazugehörige Verordnung vom 1. November 2006 (ZV, SR 631.01) in Kraft getreten. Auf Zollveranlagungsverfahren, die zu diesem Zeitpunkt hängig waren, findet nach Art. 132 Abs. 1
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD)
LD Art. 132 Dispositions transitoires
1    Les procédures douanières en suspens lors de l'entrée en vigueur de la présente loi sont liquidées selon l'ancien droit dans le délai imparti par celui-ci.
2    Les autorisations et les accords en vigueur lors de l'entrée en vigueur de la présente loi restent valables deux ans au plus.
3    Les entrepôts douaniers au sens des art. 42 et 46a de la loi fédérale du 1er octobre 1925 sur les douanes116 peuvent être exploités selon l'ancien droit pendant deux ans au plus à compter de l'entrée en vigueur de la présente loi.
4    Les cautionnements douaniers en cours lors de l'entrée en vigueur de la présente loi restent valables; le nouveau droit leur est applicable.
5    Les recours contre des dédouanements des bureaux de douane qui sont en suspens devant les directions d'arrondissement lors de l'entrée en vigueur de la présente loi sont tranchés par la direction d'arrondissement compétente; ces décisions sont susceptibles de recours devant la Commission fédérale de recours en matière de douanes selon l'art. 116.
6    Les recours contre des décisions sur recours rendues par les directions d'arrondissement qui sont en suspens devant la Direction générale des douanes lors de l'entrée en vigueur de la présente loi sont tranchés par la Direction générale des douanes.
7    ...117
ZG das bisherige Recht Anwendung. Das vorliegende Verfahren untersteht deshalb dem (alten) Zollgesetz vom 1. Oktober 1925 (aZG, AS 42 287 und BS 6 465). Dasselbe gilt im Ergebnis für den Anwendungsbereich der Mehrwertsteuer: Auch da sind am 1. Januar 2001 das Bundesgesetz vom 2. September 1999 über die Mehrwertsteuer (MWSTG, SR 641.20) sowie die zugehörige Verordnung (MWSTGV) in Kraft getreten. Da der zu beurteilende Sachverhalt sich im Jahr 2000 zugetragen hat, ist auf die vorliegende Beschwerde grundsätzlich noch bisheriges Recht anwendbar (Art. 93
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 93 Sûretés - 1 L'AFC peut demander dans les cas suivants des sûretés pour l'impôt, les intérêts ou les frais, même lorsqu'ils ne sont pas fixés et entrés en force ni exigibles:
1    L'AFC peut demander dans les cas suivants des sûretés pour l'impôt, les intérêts ou les frais, même lorsqu'ils ne sont pas fixés et entrés en force ni exigibles:
a  le recouvrement dans les délais paraît menacé;
b  le débiteur prend des dispositions pour abandonner son domicile, son siège ou son établissement stable sur le territoire de la Confédération, ou pour se faire radier du registre du commerce suisse;
c  le débiteur est en demeure;
d  l'assujetti reprend tout ou partie d'une entreprise tombée en faillite;
e  l'assujetti remet des décomptes mentionnant des montants manifestement inférieurs à la réalité.
2    Si l'assujetti renonce à être libéré de l'assujettissement (art. 11) ou s'il opte pour l'imposition de prestations exclues du champ de l'impôt (art. 22), l'AFC peut exiger qu'il fournisse des sûretés conformément à l'al. 7.
3    La demande de sûretés doit indiquer le motif juridique de la garantie, le montant demandé et l'institution auprès de laquelle la garantie doit être déposée; elle est considérée comme une ordonnance de séquestre au sens de l'art. 274 LP159. Aucune réclamation ne peut être déposée contre la demande de sûreté.
4    La demande de sûreté peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.
5    Le recours contre les demandes de sûretés n'a pas d'effet suspensif.
6    La notification de la décision relative à la créance fiscale vaut ouverture d'action au sens de l'art. 279 LP. Le délai d'introduction de la poursuite court à compter de l'entrée en force de la décision relative à la créance fiscale.
7    Les sûretés doivent être fournies sous forme de dépôts en espèces, de cautionnements solidaires solvables, de garanties bancaires, de cédules hypothécaires ou d'hypothèques, de polices d'assurance sur la vie ayant une valeur de rachat, d'obligations cotées, libellées en francs, de débiteurs suisses, ou d'obligations de caisse émises par des banques suisses.
und 94
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 94 Autres mesures relatives aux sûretés - 1 Un excédent résultant du décompte de l'impôt en faveur de l'assujetti peut être utilisé dans les buts suivants:
1    Un excédent résultant du décompte de l'impôt en faveur de l'assujetti peut être utilisé dans les buts suivants:
a  pour compenser des dettes fiscales résultant des périodes fiscales antérieures;
b  pour compenser des dettes fiscales ultérieures, si l'assujetti est en retard dans le paiement de l'impôt ou si la créance fiscale paraît menacée pour d'autres motifs; le montant mis en compte est crédité d'un intérêt au taux de l'intérêt rémunératoire pour la période allant du 61e jour après la réception du décompte d'impôt par l'AFC jusqu'au moment de la compensation;
c  pour compenser une sûreté exigée par l'AFC.
2    Si l'assujetti n'a pas de domicile ni de siège sur le territoire de la Confédération, l'AFC peut en outre demander le dépôt de sûretés selon l'art. 93, al. 7, pour garantir de futures dettes fiscales.
3    En cas de retard répété dans le paiement de l'impôt, l'AFC peut obliger l'assujetti à verser des acomptes tous les mois ou deux fois par mois.
MWSTG).

1.3 Das Bundesverwaltungsgericht kann den angefochtenen Entscheid grundsätzlich in vollem Umfang überprüfen. Der Beschwerdeführer kann neben der Verletzung von Bundesrecht (Art. 49 Bst. a
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
VwVG) und der unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 49 Bst. b
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
VwVG) auch die Rüge der Unangemessenheit erheben (Art. 49 Bst. c
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
VwVG; vgl. ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 2.149; ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich 2006, Rz. 1758 ff.). Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Im Beschwerdeverfahren gilt im Übrigen der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 62 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 62
1    L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
2    Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
3    Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
4    Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.
VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht ist verpflichtet, auf den festgestellten Sachverhalt die richtige Rechtsnorm anzuwenden (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 1632). Nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung bildet sich das Bundesverwaltungsgericht unvoreingenommen, gewissenhaft und sorgfältig die Meinung darüber, ob der zu erstellende Sachverhalt als wahr zu gelten hat (vgl. Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz. 3.141). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung gilt grundsätzlich für das gesamte öffentliche Verfahrensrecht, so auch für das Zollverfahren (vgl. allerdings den Vorbehalt von Art. 3 Bst. e
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
a  la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
b  en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
c  la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
d  la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
dbis  la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
e  la procédure de taxation douanière;
ebis  ...
f  la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.
VwVG für das Verfahren der Zollveranlagung), namentlich für das verwaltungsinterne Beschwerdeverfahren (vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1673/2006 vom 20. September 2007 E. 1.3 mit Hinweis; Entscheid der ZRK vom 5. Februar 2003, veröffentlicht in Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [VPB] 67.76 E. 2c).

2.
2.1 Wer die Zollgrenze überschreitet oder Waren über die Zollgrenzen befördert, hat die Vorschriften der Zollgesetzgebung zu befolgen (Art. 1 Abs. 1 aZG). Die schweizerische Zollgrenze fällt, unter Vorbehalt nachfolgender Präzisierung bezüglich Zollfreibezirken (vgl. dazu E. 2.3), mit der politischen Landesgrenze zusammen. Gemäss Art. 1 Abs. 2 aZG umfasst die Zollpflicht die Befolgung der Vorschriften für den Verkehr über die Grenze (Zollmeldepflicht) und die Entrichtung der gesetzlichen Abgaben (Zollzahlungspflicht). Alle Waren, die ein- oder ausgeführt werden, müssen gemäss Art. 6 Abs. 1 aZG der zuständigen Zollstelle zugeführt, unter Zollkontrolle gestellt und zur Abfertigung angemeldet werden. Die Zollzahlungspflicht nach Art. 10 aZG umfasst auch die Verbindlichkeit zur Entrichtung oder Sicherstellung der Abgaben und Kosten, die gestützt auf andere als zollrechtliche Erlasse durch die Zollverwaltung zu erheben sind. Hierunter fällt namentlich auch die Steuer auf der Einfuhr von Gegenständen (vgl. Art. 65 ff
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 65 Méthodes de calcul de la correction - (art. 30 LTVA)
a  en fonction de l'affectation effective;
b  en s'appuyant sur une méthode forfaitaire dont les forfaits ont été fixés par l'AFC;
c  sur la base de calculs propres.
. der Verordnung vom 22. Juni 1994 über die Mehrwertsteuer [MWSTV, AS 1994 1464]).

2.2 Der Zollzahlungspflicht obliegt gemäss Art. 13 Abs. 1 aZG in erster Linie derjenigen Person, welche die Ware über die Grenze bringt, also dem Warenführer (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.507/2000 vom 7. Juni 2001). Rechtsprechung und Praxis haben unter den Begriff des Warenführers zusätzlich auch eine juristische Person subsumiert, wenn sie als Spediteurin oder Beauftragte auftritt: Warenführer im Sinne von Art. 9 Abs. 1
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD)
LD Art. 9 Marchandises en admission temporaire
1    Le Conseil fédéral peut prévoir l'exonération partielle ou totale des droits à l'importation des marchandises étrangères pour admission temporaire sur le territoire douanier ou des marchandises indigènes après admission temporaire sur le territoire douanier étranger.
2    Il règle les conditions de l'exonération des droits de douane.
3    Il peut exclure le régime d'admission temporaire, le limiter à une durée déterminée ou le soumettre à une autorisation pour des raisons économiques ou en application de mesures de politique commerciale.
[a]ZG ist danach auch "derjenige, der beim Überschreiten der Zollgrenze an der (zollpflichtigen) Ware Besitz hat. Der eigentliche Grenzübergang und die Zollabfertigung stehen in einem derart engen funktionalen Zusammenhang, "dass als Warenführer im Sinne von Art. 9 Abs. 1
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD)
LD Art. 9 Marchandises en admission temporaire
1    Le Conseil fédéral peut prévoir l'exonération partielle ou totale des droits à l'importation des marchandises étrangères pour admission temporaire sur le territoire douanier ou des marchandises indigènes après admission temporaire sur le territoire douanier étranger.
2    Il règle les conditions de l'exonération des droits de douane.
3    Il peut exclure le régime d'admission temporaire, le limiter à une durée déterminée ou le soumettre à une autorisation pour des raisons économiques ou en application de mesures de politique commerciale.
[a]ZG folglich auch gilt, wer nach dem Grenzübergang aber vor Beendigung des Zollabfertigungsverfahrens in Beziehung zur Ware tritt; dies betrifft insbesondere Personen, welche die Ware dem Zollamt zuführen und unter Zollkontrolle stellen (Art. 30 Abs. 1
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD)
LD Art. 30 Contrôles sur le territoire douanier
1    L'OFDF peut procéder à des contrôles quant à l'accomplissement des obligations douanières sur le territoire douanier.
2    Les personnes qui étaient assujetties à l'obligation de déclarer lors de l'importation doivent, sur demande, fournir la preuve que les marchandises importées ont fait l'objet d'une procédure de taxation.
3    Le droit de contrôler prend fin un an après l'importation. L'ouverture d'une enquête pénale est réservée.
[a]ZG) ..." (BGE 107 Ib 205 E. 2a).
Dem Warenführer gleichgestellt sind auch der Auftraggeber sowie diejenigen Personen, für deren Rechnung die Waren ein- bzw. ausgeführt worden sind (Art. 13 Abs. 1 i.V.m. Art. 9 Abs. 1 aZG). Diese Personen haften solidarisch für die geschuldeten Abgaben. Der Rückgriff unter ihnen richtet sich nach den Bestimmungen des Zivilrechts (Art. 13 Abs. 1 aZG). Der Gesetzgeber hat den Kreis der Zollmelde- und Zollzahlungspflichtigen weit gezogen, um die Einbringlichkeit der Zollforderungen sicherzustellen (BGE 110 Ib 306 E. 2b, 107 Ib 199 E. 6a; vgl. statt vieler auch: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-3044/2008 vom 20. Juni 2008 E. 2.1, A-1741/2006 vom 4. März 2008 E. 2.1, je mit weiteren Hinweisen).
Nach ständiger Rechtsprechung ist neben dem Begriff des Zollzahlungspflichtigen auch jener des Auftraggebers weit zu fassen. (Urteil des Bundesgerichts 2A.580/2003 vom 10. Mai 2004 E. 3.3.2). Als solcher gilt nicht nur derjenige, der im zivilrechtlichen Sinn mit dem Transporteur oder Importeur einen Frachtvertrag bzw. Auftrag nach Art. 394 ff
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 394 - 1 Le mandat est un contrat par lequel le mandataire s'oblige, dans les termes de la convention, à gérer l'affaire dont il s'est chargé ou à rendre les services qu'il a promis.
1    Le mandat est un contrat par lequel le mandataire s'oblige, dans les termes de la convention, à gérer l'affaire dont il s'est chargé ou à rendre les services qu'il a promis.
2    Les règles du mandat s'appliquent aux travaux qui ne sont pas soumis aux dispositions légales régissant d'autres contrats.
3    Une rémunération est due au mandataire si la convention ou l'usage lui en assure une.
. des Bundesgesetzes vom 30. März 1911 über das Obligationenrecht (OR, SR 220) abschliesst oder sonst ein zivilrechtlich gültiges Rechtsverhältnis eingeht, sondern jede Person, welche die Wareneinfuhr tatsächlich veranlasst (BGE 107 Ib 198 E. 6; Urteil des Bundesgerichts 2A.233/1999 vom 2. Dezember 1999 E. 4; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1741/2006 vom 4. März 2008 E. 2.1.2 mit weiteren Hinweisen).

2.3 Nach Art. 2 Abs. 3 aZG werden die Zollfreibezirke (Freilager und Freihafen), unbeschadet der Überwachung durch die Zollverwaltung, als Zollausland behandelt. Waren können gestützt auf Art. 46 Abs. 1 aZG aus einem Zollfreilager wieder ausgelagert werden (i) durch endgültige Abfertigung (Verzollung oder Freischreibung zur Einfuhr) oder (ii) durch weitere Zwischenabfertigung (provisorische Einfuhrverzollung, Geleitschein- oder Freipassabfertigung). Sollen aus dem Ausland kommende Waren wieder ausgeführt werden oder nach einem andern Zollamt an der Grenze oder im Innern oder nach einem Zolllager geleitet werden, so werden sie auf Antrag des Zollpflichtigen oder nach Anordnung der Zollverwaltung grundsätzlich mit Geleitschein abgefertigt gegen Erlegung oder Sicherstellung des Zolls und der anderweitigen Abgaben (Art. 41 Abs. 1 Satz 1 aZG). Gemäss Art. 12 aZG entsteht die Zollzahlungspflicht auch bei der Geleitscheinabfertigung; sie fällt erst dahin, wenn infolge Wiederausfuhr der Waren der Geleitschein nach Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen zollamtlich gelöscht worden ist. Der Geleitschein wird laut Art. 41 Abs. 2 Satz 2 aZG gelöscht, wenn er fristgerecht beim zuständigen Zollamt zur Löschung angemeldet und gleichzeitig die Ware in unverändertem Zustand und mit unverletztem Zollverschluss vorgewiesen wird (vgl. auch Art. 78 Abs. 3 der Verordnung vom 10. Juli 1926 zum Zollgesetz [aZV; SR 631.01]; siehe auch Remo Arpagaus, Das schweizerische Zollrecht, in: Koller/Müller/Rhinow/Zimmerli [Hrsg.], Das schweizerische Bundesverwaltungsrecht, Basel 1999, Rz. 176). Unterbleibt die Löschung des Geleitscheins, so werden die sichergestellten Abgaben endgültig verrechnet (Art. 41 Abs. 2 Satz 3 aZG). Ist die Löschung des Geleitscheins bei der Ausfuhr der Ware aus berücksichtigungswerten Gründen unterblieben, so kann sie gemäss Art. 41 Abs. 2 Satz 4 aZG nachträglich bewilligt werden, wenn innerhalb von 60 Tagen seit Ablauf der Gültigkeitsfrist des Geleitscheins darum nachgesucht wird und die Wiederausfuhr sowie die Identität der Ware einwandfrei nachgewiesen werden (vgl. auch Art. 78 Abs. 4
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)
DPA Art. 78 - 1 L'administration peut, avec l'assentiment du Ministère public de la Confédération, révoquer le prononcé pénal ou le prononcé de confiscation, tant que le jugement de première instance n'a pas été notifié.70
1    L'administration peut, avec l'assentiment du Ministère public de la Confédération, révoquer le prononcé pénal ou le prononcé de confiscation, tant que le jugement de première instance n'a pas été notifié.70
2    Jusqu'à ce moment, l'inculpé peut aussi retirer sa demande de jugement.
3    Dans ces cas, la procédure judiciaire est suspendue.
4    Les frais de la procédure judiciaire sont mis à la charge de la partie qui a demandé la révocation ou le retrait.
aZV).

2.4 Gemäss Art. 12 Abs. 1
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)
DPA Art. 12 - 1 Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
1    Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
a  qu'une contribution n'est pas perçue, est remboursée, réduite ou remise, ou
b  qu'une allocation ou un subside est versé ou qu'une créance n'est pas produite par la Confédération, par un canton, une commune, un établissement ou une corporation de droit public ou par une organisation à laquelle sont confiées des tâches de droit public,
2    Est assujetti à la prestation ou à la restitution celui qui a obtenu la jouissance de l'avantage illicite, en particulier celui qui est tenu au paiement de la contribution ou celui qui a reçu l'allocation ou le subside.
3    Celui qui, intentionnellement, a commis l'infraction ou y a participé répond solidairement, avec les personnes assujetties au paiement selon l'al. 2, du montant à percevoir ou à restituer.
4    Tant que l'action pénale et l'exécution de la peine ne sont pas prescrites, l'assujettissement à la prestation ou à la restitution ne se prescrit pas.
des Bundesgesetzes vom 22. März 1974 über das Verwaltungsstrafrecht (VStrR, SR 313.0) sind Abgaben, die infolge einer Widerhandlung gegen die Verwaltungsgesetzgebung des Bundes (dazu gehören auch das aZG und die MWSTV) zu Unrecht nicht erhoben worden sind, ohne Rücksicht auf die Strafbarkeit einer Person nachzuentrichten. Art. 12 Abs. 2
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)
DPA Art. 12 - 1 Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
1    Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
a  qu'une contribution n'est pas perçue, est remboursée, réduite ou remise, ou
b  qu'une allocation ou un subside est versé ou qu'une créance n'est pas produite par la Confédération, par un canton, une commune, un établissement ou une corporation de droit public ou par une organisation à laquelle sont confiées des tâches de droit public,
2    Est assujetti à la prestation ou à la restitution celui qui a obtenu la jouissance de l'avantage illicite, en particulier celui qui est tenu au paiement de la contribution ou celui qui a reçu l'allocation ou le subside.
3    Celui qui, intentionnellement, a commis l'infraction ou y a participé répond solidairement, avec les personnes assujetties au paiement selon l'al. 2, du montant à percevoir ou à restituer.
4    Tant que l'action pénale et l'exécution de la peine ne sont pas prescrites, l'assujettissement à la prestation ou à la restitution ne se prescrit pas.
VStrR ergänzt, dass zur Nachleistung verpflichtet ist, wer in den Genuss des unrechtmässigen Vorteils gelangt ist, insbesondere der zur Zahlung der Abgabe Verpflichtete oder der Empfänger der Vergütung oder des Beitrags.
2.4.1 Zu den gestützt auf Art. 12 Abs. 2
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)
DPA Art. 12 - 1 Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
1    Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
a  qu'une contribution n'est pas perçue, est remboursée, réduite ou remise, ou
b  qu'une allocation ou un subside est versé ou qu'une créance n'est pas produite par la Confédération, par un canton, une commune, un établissement ou une corporation de droit public ou par une organisation à laquelle sont confiées des tâches de droit public,
2    Est assujetti à la prestation ou à la restitution celui qui a obtenu la jouissance de l'avantage illicite, en particulier celui qui est tenu au paiement de la contribution ou celui qui a reçu l'allocation ou le subside.
3    Celui qui, intentionnellement, a commis l'infraction ou y a participé répond solidairement, avec les personnes assujetties au paiement selon l'al. 2, du montant à percevoir ou à restituer.
4    Tant que l'action pénale et l'exécution de la peine ne sont pas prescrites, l'assujettissement à la prestation ou à la restitution ne se prescrit pas.
VStrR Nachleistungspflichtigen gehören insbesondere jene Personen, welche dem Kreis der Zollzahlungspflichtigen nach Art. 13 und 9 aZG entsprechen (vgl. oben E. 2.2). Diese haften selbst dann, wenn sie nichts von der falschen (oder fehlenden) Deklaration wussten (BGE 107 Ib 198 E. 6c/d), denn sie gelten ipso facto als durch die Nichtbezahlung der Abgabe bevorteilt (statt vieler: Entscheide der ZRK 2003-60 vom 9. März 2004 E. 2c/bb, 2003-13 vom 12. November 2003 E. 2a; vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.82/2005 vom 23. August 2005 E. 3.1). Für diese Gruppe bewirkt Art. 12 Abs. 2
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)
DPA Art. 12 - 1 Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
1    Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
a  qu'une contribution n'est pas perçue, est remboursée, réduite ou remise, ou
b  qu'une allocation ou un subside est versé ou qu'une créance n'est pas produite par la Confédération, par un canton, une commune, un établissement ou une corporation de droit public ou par une organisation à laquelle sont confiées des tâches de droit public,
2    Est assujetti à la prestation ou à la restitution celui qui a obtenu la jouissance de l'avantage illicite, en particulier celui qui est tenu au paiement de la contribution ou celui qui a reçu l'allocation ou le subside.
3    Celui qui, intentionnellement, a commis l'infraction ou y a participé répond solidairement, avec les personnes assujetties au paiement selon l'al. 2, du montant à percevoir ou à restituer.
4    Tant que l'action pénale et l'exécution de la peine ne sont pas prescrites, l'assujettissement à la prestation ou à la restitution ne se prescrit pas.
VStrR damit - im Gegensatz zu den gestützt auf Art. 12 Abs. 3 VstrR zur Leistung Herangezogenen - einzig eine Verlängerung der Verjährungsfrist. Sie sind direkt unrechtmässig bevorteilt, weil sie die geschuldeten Abgaben infolge der Widerhandlung nicht entrichten mussten. Der Genuss dieses Vorteils soll den Leistungspflichtigen mit dem Institut der Nachleistungspflicht entzogen werden. Diese Personen - für welche die gesetzliche Vermutung eines unrechtmässigen Vermögensvorteils gilt - haften solidarisch für den gesamten nicht erhobenen Abgabebetrag. Sie bleiben deshalb selbst dann leistungspflichtig, wenn sie selber aus der Widerhandlung keinen persönlichen Nutzen gezogen haben (Urteile des Bundesgerichts 2A.199/2004 vom 15. November 2004 E. 2.2.1, 2A.603/2003 und 2A.580/2003 vom 10. Mai 2004 E. 3.3.1 mit Hinweis; vgl. zum Ganzen: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1741/2006 vom 4. März 2008 E. 2.2.1, A-1726/2006 vom 28. Januar 2008 E. 3.1, A-1728/2006 vom 17. Dezember 2007 E. 2.2.1, A-1763/2006 vom 27. Juni 2007 E. 5, je mit weiteren Hinweisen).
2.4.2 Voraussetzung für die Anwendbarkeit von Art. 12 Abs. 2
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)
DPA Art. 12 - 1 Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
1    Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
a  qu'une contribution n'est pas perçue, est remboursée, réduite ou remise, ou
b  qu'une allocation ou un subside est versé ou qu'une créance n'est pas produite par la Confédération, par un canton, une commune, un établissement ou une corporation de droit public ou par une organisation à laquelle sont confiées des tâches de droit public,
2    Est assujetti à la prestation ou à la restitution celui qui a obtenu la jouissance de l'avantage illicite, en particulier celui qui est tenu au paiement de la contribution ou celui qui a reçu l'allocation ou le subside.
3    Celui qui, intentionnellement, a commis l'infraction ou y a participé répond solidairement, avec les personnes assujetties au paiement selon l'al. 2, du montant à percevoir ou à restituer.
4    Tant que l'action pénale et l'exécution de la peine ne sont pas prescrites, l'assujettissement à la prestation ou à la restitution ne se prescrit pas.
VStrR ist eine objektive Widerhandlung gegen die Verwaltungsgesetzgebung des Bundes. Die Leistungspflicht hängt jedoch weder von einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit noch von einem Verschulden oder gar der Einleitung eines Strafverfahrens ab (Urteil des Bundesgerichts 2A.242/2006 vom 2. Februar 2007 E. 2.1 mit Hinweisen; BGE 106 Ib 221 E. 2c). Vielmehr genügt es, dass der durch die Nichtleistung der Abgabe entstandene Grund in einer Widerhandlung im objektiven Sinne liegt (BGE 129 II 167, 115 Ib 360 E. 3a; vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1716/2006 vom 7. Februar 2008 E. 2.4, A-1728/2006 vom 17. Dezember 2007 mit weiteren Hinweisen). Eine solche begeht namentlich, "wer zollpflichtige Waren beim Grenzübertritt ganz oder teilweise zur Zollbehandlung anzumelden unterlässt" (Art. 74 Ziff. 3 aZG) bzw. "wer die Steuer vorsätzlich oder fahrlässig durch unrichtige Deklaration (...), durch Nichtanmeldung (...) von Gegenständen oder in irgendeiner anderen Weise hinterzieht oder gefährdet (...)" (Art. 77
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 77 Principes - (art. 37, al. 1 à 4, LTVA)
1    Pour déterminer si les conditions de l'art. 37 LTVA sont remplies, il faut prendre en compte les prestations imposables fournies à titre onéreux sur le territoire suisse.
2    La méthode des taux de la dette fiscale nette ne peut pas être adoptée par les assujettis qui:
a  peuvent établir leurs décomptes selon la méthode des taux forfaitaires conformément à l'art. 37, al. 5, LTVA;
b  appliquent la procédure de report du paiement de l'impôt selon l'art. 63 LTVA;
c  appliquent l'imposition de groupe selon l'art. 13 LTVA;
d  ont leur siège ou un établissement stable dans les vallées de Samnaun et de Sampuoir;
e  réalisent plus de 50 % de leur chiffre d'affaires au moyen de prestations imposables fournies à d'autres assujettis qui établissent leurs décomptes selon la méthode de décompte effective, dans la mesure où les personnes concernées se trouvent sous une direction unique;
f  effectuent des livraisons de biens sur le territoire suisse en vertu de l'art. 7, al. 3, LTVA.
3    Les assujettis qui établissent leurs décomptes au moyen des taux de la dette fiscale nette ne peuvent pas opter pour l'imposition des prestations visées à l'art. 21, al. 2, ch. 1 à 24, 27, 29 et 30, LTVA. Si l'impôt est néanmoins facturé, le montant indiqué doit être versé à l'AFC, sous réserve de l'art. 27, al. 2, LTVA.73
MWSTV).

3.
Im vorliegenden Fall macht die Beschwerdeführerin zunächst eine grobe Verletzung der Begründungspflicht bzw. ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend. Sie wirft der OZD namentlich vor, weder auf die von ihr vorgebrachten Argumente Stellung genommen zu haben noch auf die einzelnen Dossiers eingegangen zu sein.

3.1 Aus dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs nach Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
1    Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
2    Les parties ont le droit d'être entendues.
3    Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) leitet sich die Pflicht der Behörden ab, ihre Verfügungen zu begründen (ebenso Art. 35 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 35
1    Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
2    L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser.
3    L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation.
VwVG). Die Begründung eines Entscheids muss so abgefasst sein, dass die Betroffenen in die Lage versetzt werden, dessen Tragweite zu beurteilen und ihn in voller Kenntnis der Umstände an eine höhere Instanz weiterzuziehen. Die Behörde ist nicht verpflichtet, sich zu allen Rechtsvorbringen der Parteien zu äussern. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken. Es genügt, wenn ersichtlich ist, von welchen Überlegungen sich die Behörde leiten liess (BGE 129 I 232 E. 3.2, 126 I 97 E. 2b, 112 Ia 107 E. 2b; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 1706; vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1425/2006 vom 6. November 2008 E. 6.1).

3.2 Nach dem Gesagten war die Vorinstanz nicht verpflichtet, sich restlos mit jeder rechtlichen Argumentation der Beschwerdeführerin auseinanderzusetzen. Ebensowenig musste sie auf jedes Dossier einzeln eingehen. Die OZD hat im angefochtenen Entscheid tabellarisch aufgezeigt, auf welche Dossiers bzw. Anhaltspunkte sie abgestellt hat. Des Weiteren hat sie deutlich dargelegt, weshalb ihrer Ansicht nach die Beschwerdeführerin - in Würdigung der Umstände und Unterlagen - als Auftraggeberin im Sinn der Zollgesetzgebung und somit als Leistungspflichtige zu gelten hat. Dies auch unter Annahme, dass die Beschwerdeführerin - wie diese geltend machte - (nur) als Vermittlerin zwischen den Lieferanten und den ausländischen Kunden tätig war (vgl. oben Bst. C). Damit enthielt der Entscheid alles Wesentliche, um der Beschwerdeführerin eine sachgerechte Anfechtung zu ermöglichen und aus diesem ergeben sich die Grundlagen für den Abgabenachbezug in rechtsgenüglicher Weise. Auf jeden Fall kann nicht gesagt werden, dass aus dem angefochtenen Entscheid nicht nachvollziehbar wäre, aus welchen Überlegungen sich die OZD hat leiten lassen (vgl. soeben E. 3.1). Mithin kann nicht von einer Verletzung der Begründungspflicht bzw. des rechtlichen Gehörs gesprochen werden.

4.
Die Beschwerdeführerin macht ferner geltend, die Nachbezugsverfügung vom 21. Oktober 2003 sei ungültig bzw. nichtig, weil diese an die Adresse "X._______ Inc., c/o Büro B._______, Herrn C._______, ..." gegangen sei. Sie habe jedoch weder bei der genannten Anwaltskanzlei noch bei deren Mitarbeiter "eine Sitzadresse, eine Niederlassung, eine Filiale, Repräsentanz oder ähnliches". Bei der fraglichen Adresse handle es sich - was den vorliegenden Fall anbelangt - lediglich um eine sog. "notify address", zur Meldung der Warenankunft. Damit sei die sie betreffende Verfügung über die Leistungspflicht per Adresse der Anwaltskanzlei B._______ nicht ordnungsgemäss zugestellt worden.
Dieser Ansicht kann sich das Bundesverwaltungsgericht aus folgenden Gründen nicht anschliessen: Zum einen liess der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin der EZV bereits mit Schreiben vom 28. Mai 2003 die ihn legitimierende Vollmacht vom 8. April 2003 zukommen (act. 3/20). Zum anderen verkennt die Beschwerdeführerin ganz offensichtlich, dass die fragliche Nachbezugsverfügung mittels Einschreiben vom 21. Oktober 2003 sowie Rückschein der Schweizerischen Post - entgegen der an der Verfügung angebrachten Adresse - nicht an die Anwaltskanzlei B._______, sondern an das Geschäftsdomizil ihres mandatierten Rechtsvertreters gesendet wurde (act. 3/35). Der Empfang dieser Sendung wurde denn auch am Folgetag auf dem Rückschein mit Unterschrift quittiert. Dies gilt im Übrigen gleichermassen (bereits) für die beiden Schreiben der EZV vom 30. Juli bzw. 14. August 2003 an die Beschwerdeführerin, womit Letzterer vor Erlass der Nachbezugsverfügung das rechtliche Gehör gewährt bzw. die Frist dazu verlängert worden war (act. 3/23 bzw. 3/27). Auch der Empfang dieser Schreiben wurde jeweils mittels Rückschein quittiert. Damals rügte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (noch) keine fehlerhafte Zustellung, sondern beantragte mit Schreiben vom 11. August (erstmals) und mit Schreiben vom 25. August 2003 (zum zweiten Mal) für seine Mandantin lediglich eine Fristerstreckung (act. 3/26 bzw. 3/28). Im ersten Fristerstreckungsgesuch vom 11. August 2003 teilte er der EZV ausserdem mit, dass seine Mandantin "auf jeden Fall eine formelle Nachbezugsverfügung zu erhalten wünsche, sofern die EZV an der im Schreiben vom 30. Juli 2003 zu Grunde gelegten Auffassung" festhalte. Damit steht ohne weiteres fest, dass die Zustellung der hier zu beurteilenden Nachbezugsverfügung an die Adresse des damaligen und heutigen Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ordnungsgemäss erfolgte. An diesem Ergebnis vermöchte auch die Anhörung des von der Beschwerdeführerin beantragten Zeugen nichts zu ändern.

5.
Schliesslich bestreitet die Beschwerdeführerin, dass die besagten Diamanten jemals in die Schweiz eingeführt wurden. Selbst wenn dies der Fall sein sollte, sei sie dafür nicht zoll- und steuerleistungspflichtig, da sie nicht dem Kreis der Leistungspflichtigen angehöre. Aus diesen Gründen sei die fragliche Nachbezugsverfügung (auch) inhaltlich falsch. Demnach ist im Folgenden zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht von einer illegalen Wareneinfuhr ausgegangen ist und bejahendenfalls, wer dafür aus zollrechtlicher Sicht (mit-)verantwortlich war und dementsprechend als Leistungspflichtiger gilt.

5.1 Nach Ansicht der Beschwerdeführerin gibt es keine Indizien für eine illegale Einfuhr der fraglichen Waren. Nichts Derartiges sei indiziert oder auch nur plausibel. Hingegen würden Handelsdokumente, der Beschuldigte A._______ selbst sowie die Fakten belegen, dass die fraglichen Waren "im Zollausland" verblieben seien.
5.1.1 Vorliegend ergibt sich aus den Akten und insbesondere aus den zwölf streitigen Speditionsdossiers (act. 3/1) - was von der Beschwerdeführerin im Ergebnis auch nicht bestritten wird -, dass die fraglichen Waren durch die Y._______ im Freilager Zürich-Flughafen eingelagert wurden, sich aber zum heutigen Zeitpunkt nicht mehr dort befinden. Der Beschwerdeführerin ist nur insoweit zuzustimmen, als die fraglichen Waren, solange diese sich im Zollfreilager befanden, im Sinn der Zollgesetzgebung im Zollausland verblieben sind (E. 2.3). Sie verkennt hingegen ein Zweifaches: Zum einen können Waren, die in ein Freilager eingelagert wurden, nur durch endgültige Abfertigung (Verzollung oder Freischreibung zur Einfuhr) oder durch (weitere) Zwischenabfertigung (provisorische Einfuhrverzollung, Geleitschein- oder Freipassabfertigung) wieder ausgelagert werden (vgl. oben E. 2.3). Mithin hat einer Auslagerung zwingend eine entsprechende Zollabfertigung vorauszugehen. Insofern sind Waren (auch) nach der Einlagerung ins Freilager (Zollausland) nicht von jeglicher Zollkontrolle befreit. Vielmehr ist bereits die Auslagerung von Waren aus dem Freilager ohne entsprechende (ordnungsgemässe) Zollabfertigung einer (illegalen) Einfuhr bzw. einem Verbringen in den freien inländischen Verkehr gleichzusetzen und löst die Abgabepflicht aus (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.220/2004 vom 15. November 2004 E. 3.1.2, worin es allerdings um die Öffnung und den Auslad einer zollgebundenen Sendung ging, die mittels Geleitscheins zum Transport durch die Schweiz unter Zollverschluss nach einem [anderen] Zollamt abgefertigt worden war). Das Vorerwähnte muss selbstredend auch dann gelten, wenn es bei der Auslagerung namentlich (nur) darum geht, die aus dem Ausland kommende Ware wieder "auszuführen" oder nach einem anderen Zolllager zu geleiten (vgl. oben E. 2.3). Zum andern geht die Beschwerdeführerin fehl in der Annahme, der Transitbereich des Flughafens befinde sich wie das Freilager im Zollausland.
5.1.2 Aufgrund der unbestrittenen Tatsache, dass sich die besagten Diamanten anlässlich der von der ZKD durchgeführten Untersuchung nicht mehr im Freilager Zürich-Flughafen befanden, und - was die fraglichen Sendungen anbelangt - weder entsprechende Einfuhrverzollungs- noch andere Abfertigungsdokumente vorliegen, ist im Folgenden in freier Beweiswürdigung sämtlicher Akten (vgl. oben E. 1.3) davon auszugehen, dass die streitigen Waren ohne Zollabfertigung aus dem Zollfreilager entfernt worden sind. Dabei kann offen bleiben, ob die fraglichen Waren tatsächlich in die Schweiz eingeführt wurden. Diese gelangten nämlich bereits mit der illegalen Auslagerung aus dem besagten Freilager ins Zollinland, womit über die unverzollte und unversteuerte Ware beliebig verfügt werden konnte. Selbst wenn die Waren später wieder ins Ausland gelangt sind, unterliegen sie der Abgabepflicht, zumal diese wie erwähnt auch durch rechtswidrige Auslagerung aus einem Zollfreilager ausgelöst wird (vgl. oben E. 5.1.1).

5.2 Die Beschwerdeführerin hält ferner dafür, dass sie entgegen der Annahme der OZD weder Auftraggeberin für den Transport der besagten Diamanten noch diejenige gewesen sei, für deren Rechnung die Ware eingeführt worden sei. Insbesondere wäre es an der OZD gewesen, den Beweis dafür zu erbringen, dass sie den Transport über die Grenze in das schweizerische Zollinland tatsächlich veranlasst und (auch) den Willen gehabt habe, den physischen Transport über die Grenze zu veranlassen. Sie - so die Beschwerdeführerin weiter - habe auch nie jemanden beauftragt, ihr die besagten Diamanten zu liefern. Bezeichnenderweise habe sie diese auch nie in Empfang genommen, weswegen sie auch nicht als Empfängerin zu qualifizieren sei. Sie sei im Übrigen auch nicht Partei des Kaufvertrags über die besagten Diamanten, mithin nicht Käuferin gewesen. Ebenso wenig sei sie von der Käuferschaft dazu beauftragt worden, die Diamanten in die Schweiz zu importieren.
5.2.1 Die Frage, ob die Beschwerdeführerin tatsächlich Empfängerin der streitigen Ware war, braucht hier (ebenfalls) nicht abschliessend geklärt zu werden. Wesentlich ist einzig, dass die besagten Waren - wovon wie erwähnt in freier Würdigung der Beweise auszugehen ist (E. 5.1.2) - illegal, d.h. ohne jedwelche Abfertigung aus dem besagten Zollfreilager ausgelagert wurden, was die Abgabepflicht auslöste. Es ist somit in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin in Bezug auf die streitigen Sendungen zum Kreis der Zollzahlungspflichtigen gehört.
5.2.2 Vorliegend ist unbestritten, dass mitunter die zwölf hier (noch) streitigen Diamantensendungen durch die damals als Spediteurin auftretende Y._______ bzw. deren (damaligen) Mitinhaber A._______ im Freilager Zürich-Flughafen eingelagert wurden. Den Akten zufolge erhielt Letztgenannter stets Instruktionen von der Beschwerdeführerin, was von dieser selbst eingestanden wird. So etwa bestätigte ein (leitender) Aktionär der Beschwerdeführerin in einer am 28. September 2000 datierten Zusammenfassung die am selben Tag durch die EZV durchgeführte telefonische Befragung bzw. seine entsprechenden Aussagen wie folgt (s. act. 3/5):
"(...). Le directeur de X._______ Inc. est en deplacement pour les fetes de la nouvelle annee juive. Il travaille sur mes instructions.
Dans le cas de la vente de la firme (...) a X._______ Inc. de (...) pour une valeur de (...), je ne me rappelle pas si c'est moi ou le directeur qui a donne les instructions a Y._______ ... a son directeur Mr. A._______. De toute maniere et dans toutes les transactions quand moi ou mon directeur appelait Mr. A._______, comme il ne nous connaissait pas personnellement, je me faisais reconnaitre en tant que representant de X._______ Inc., et je devais communiquer les caratages et montants precis de la facture afin de me faire identifier.
A chaque fois que nous telephonions a Mr. A._______, les instructions que nous lui donnions etaient tres claires: soit le colis devait etre envoye par air freight chez le destinataire final, soit il etait remis au client etranger qui venait receptioner son colis dans le secteur international de l'aeroport de Zurich. Dans certain cas, c'etait le client etranger lui meme qui donnait ses instructions a Mr. A._______.
Les colis etaient destines a des clients de Hong-Kong, Dubai, Thailande, et d'autres pays d'extreme orient, et quitaient toujours l'aeroport de Zurich par avion.
X._______ Inc. agissait en tant que intermediaire entre les fournisseurs et les clients etrangers, et les factures etaient payees soit directement par X._______ Inc. au fournisseur, soit par le client etranger lui meme.
Nous n'avons pas de client en Suisse et n'avons jamais effectue de vente en Suisse. Toutes nos activites etaient faites soit au port franc de Zurich, soit en secteur international de l'aeroport.
La firme Y._______ ... n'a jamais recu d'instruction de livrer un colis en Suisse.
(...) [Unterzeichnung mit unleserlicher Schrift]"
Mit der vorstehend wiedergegebenen Zusammenfassung gesteht die Beschwerdeführerin somit ausdrücklich ein, an den Mitinhaber der (damaligen) Spediteurin Y._______ (sehr klare) Instruktionen erteilt zu haben, wobei es in gewissen Fällen die (im Ausland ansässigen) Kunden selbst gewesen seien, die A._______ instruiert hätten: entweder sollte das Schmuckstück per Luftfracht zum Endempfänger gesendet werden oder es sei (direkt) dem ausländischen Kunden überreicht worden, der sein Schmuckstück im internationalen Sektor des Flughafens Zürich in Empfang genommen habe. Die Schmuckstücke seien für Kunden aus dem Fernen Osten bestimmt gewesen und hätten den Flughafen Zürich immer per Flugzeug verlassen. Die Beschwerdeführerin habe stets als Vermittlerin zwischen den Zulieferern und den ausländischen Abnehmern gehandelt.
Demzufolge ist die Beschwerdeführerin, in den Fällen (Dossiers), in welchen sie die Spediteurin Y._______ bzw. deren Mitinhaber A._______ in Bezug auf die streitigen Diamantensendungen effektiv instruiert hat, als Beauftragte der einzelnen ausländischen Abnehmer zu qualifizieren, womit sie die illegale Auslagerung der betreffenden Waren aus dem Freilager Zürich-Flughafen zweifellos (zumindest) mitveranlasst hätte. Mithin hätte sie im Sinn der vorerwähnten Rechtsprechung zur einschlägigen Zollgesetzgebung (vgl. dazu oben E. 2.2) diesbezüglich grundsätzlich als Auftraggeberin zu gelten und wäre insoweit für den durch die illegale Auslagerung ausgelösten Abgabebetrag grundsätzlich (solidarisch) leistungspflichtig. Dies selbst dann, wenn die besagten Waren getreu den Aussagen von A._______ in der Mehrzahl der Fälle (noch) innerhalb des Freilagers zwecks "Ausfuhr" an einen gewissen "D._______" übergeben worden sein sollten (vgl. oben Bst. A.b). Im Folgenden kommt das Bundesverwaltungsgericht indes - auch der Vollständigkeit halber - nicht umhin, auf die einzelnen Dossiers einzugehen, um in Bezug auf die streitigen Diamantensendungen über die (Mit-)Verantwortung der Beschwerdeführerin für die Abgabepflicht auslösenden illegalen Auslagerungen aus dem Freilager befinden zu können.

5.3 Bei sämtlichen Dossiers ist trotz entsprechender Hinweise auf den zugehörigen Umschlägen des jeweiligen Speditionsdossiers der Y._______, deren Rechnungen bzw. der Rechnungen der jeweiligen ausländischen Absender der Diamanten sowie zum Teil weiteren Dokumenten nicht mit hinreichender Sicherheit erstellt, dass die betreffenden Diamantensendungen tatsächlich an die besagte Zürcher Adresse der Beschwerdeführerin geliefert wurden. Hingegen besteht kein Zweifel darin, dass Letztgenannte der Spediteurin Y._______ bzw. deren Mitinhaber A._______ in sämtlichen Fällen (zumindest einzelne) Instruktionen in Bezug auf Versandmodalitäten bei der Auslagerung erteilt hat:
So wird von der Beschwerdeführerin namentlich in Bezug auf das Dossier Nr. ...88 eingestanden, ihre einzige Funktion "als Vermittlerin des Kaufes der besagten Diamanten vom Ausland ins Ausland" habe darin bestanden, der Lagerhalterin Y._______, die die Ware im Freilager transit eingelagert hatte, namens des Endabnehmers mitzuteilen, "ob dieser den Versand per Luftfracht an sein von ihm zu bezeichnendes Domizil wünsche oder die Ware selbst oder durch einen Vertreter im Transit (Freilager oder sogenannten Transitbereich) beziehe".
Kommt hinzu, dass sich die Beschwerdeführerin (auch) hinsichtlich der übrigen Dossiers auf die Aussage von A._______ bezieht, wonach die Ware (stets) einem Kurier entweder im Transitbereich oder im Freilager übergeben worden sei. Dies decke sich - so die Beschwerdeführerin - mit der Bestätigung gemäss der (Beschwerde-)Beilage 10 (entspricht der Zusammenfassung des Aktionärs der Beschwerdeführerin vom 28. September 2000; zitiert unter E. 5.2.2). Im Übrigen (ver-)weist die Beschwerdeführerin mitunter erneut auf ihre (angeblich) einzige Funktion als Vermittlerin zwischen Frachtführerin bzw. Spediteurin und Endabnehmer.
Mit der Erteilung dieser Instruktionen hat die Beschwerdeführerin nach dem Ausgeführten (oben E. 5.2.2, 3. Absatz) die illegale Auslagerung aus dem Freilager Zürich-Flughafen (zumindest) mitveranlasst, weshalb sie für den diesbezüglichen Abgabebetrag (solidarisch) leistungspflichtig ist.
Zu keinem anderen Ergebnis vermöchte die von der Beschwerdeführerin für einzelne Dossiers beantragte Einvernahme verschiedener namentlich genannter Zeugen zu führen, zumal es der Beschwerdeführerin dabei im Wesentlichen einzig darum geht, nachzuweisen, dass die fraglichen Diamantensendungen nicht in die Schweiz eingeführt werden sollten bzw. überhaupt nicht eingeführt wurden. Dasselbe gilt für die beantragte Edition von (weiteren) Dokumenten (Frachtbriefe, Gutachten eines Experten über die Verkäuflichkeit der betreffenden Diamanten in der Schweiz), womit die Beschwerdeführerin im Ergebnis einzig aufzeigen will, dass sie nicht Empfängerin der einzelnen Sendungen bzw. der Rechnungen war. Die Beantwortung dieser Fragen ist indes für den vorliegenden Fall wie erwähnt nicht wesentlich (vgl. E. 5.1.2 und 5.2.1), weshalb in antizipierter Beweiswürdigung auf die beantragten Beweiserhebungen verzichtet werden kann (vgl. dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2206/2007 vom 24. November 2008 E. 4.1.2.2 mit Hinweisen auf Lehre und Praxis).

5.4 Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass in Bezug auf sämtliche vorstehend behandelten Dossiers unerheblich ist und daher offen bleiben kann, ob die fraglichen Diamantensendungen tatsächlich ins schweizerische Zollinland bzw. an die besagte inländische Adresse der Beschwerdeführerin eingeführt worden sind (E. 5.1.2 und 5.2.1). Wesentlich ist für sämtliche Dossiers vielmehr, dass die fraglichen Diamantensendungen illegal, d.h. ohne rechtmässige Auslagerung aus dem Zollfreilager entfernt wurden (E. 5.2.1). Dieser Umstand hat wie erwähnt die Abgabepflicht ausgelöst, wofür die Beschwerdeführerin mitverantwortlich ist. Denn sie hat eingestandenermassen Instruktionen darüber gegeben, ob die fraglichen Sendungen per Luftfracht (weiter-)versendet oder einem Vertreter des ausländischen Endabnehmers im Zollfreilager bzw. im Transitbereich übergeben werden sollten. Damit hat sie in sämtlichen hier streitigen Fällen die illegale Auslagerung zumindest mitveranlasst und ist demnach als Auftraggeberin für den sich daraus ergebenden Abgabebetrag (grundsätzlich) leistungspflichtig. Es bleibt auf die konkrete Nachleistungspflicht einzugehen.

5.5 Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung haftet der Zollzahlungspflichtige auch für die nachträgliche Erhebung der geschuldeten Abgaben (vgl. oben E. 2.4). Die Beschwerdeführerin ist für die nicht erhobenen Zoll- und Mehrwertsteuerabgaben nach Art. 12 Abs. 1
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)
DPA Art. 12 - 1 Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
1    Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
a  qu'une contribution n'est pas perçue, est remboursée, réduite ou remise, ou
b  qu'une allocation ou un subside est versé ou qu'une créance n'est pas produite par la Confédération, par un canton, une commune, un établissement ou une corporation de droit public ou par une organisation à laquelle sont confiées des tâches de droit public,
2    Est assujetti à la prestation ou à la restitution celui qui a obtenu la jouissance de l'avantage illicite, en particulier celui qui est tenu au paiement de la contribution ou celui qui a reçu l'allocation ou le subside.
3    Celui qui, intentionnellement, a commis l'infraction ou y a participé répond solidairement, avec les personnes assujetties au paiement selon l'al. 2, du montant à percevoir ou à restituer.
4    Tant que l'action pénale et l'exécution de la peine ne sont pas prescrites, l'assujettissement à la prestation ou à la restitution ne se prescrit pas.
VStrR nachleistungspflichtig: Denn als (Mit-)Veranlasserin und somit Auftraggeberin der illegalen Auslagerungen aus dem besagten Freilager ist sie wie erwähnt nach Art. 9
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)
DPA Art. 9 - Les dispositions de l'art. 68 du code pénal suisse6 sur le concours d'infractions ou de lois pénales ne sont pas applicables aux amendes ou aux peines prononcées en conversion d'amendes.
aZG i.V.m. Art. 13 Abs. 1
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)
DPA Art. 13 - L'auteur d'une infraction entraînant, selon la loi, l'assujettissement à une prestation ou à une restitution qui l'aura dénoncée de son propre mouvement,
aZG zollzahlungspflichtig (Art. 12 Abs. 2
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)
DPA Art. 12 - 1 Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
1    Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
a  qu'une contribution n'est pas perçue, est remboursée, réduite ou remise, ou
b  qu'une allocation ou un subside est versé ou qu'une créance n'est pas produite par la Confédération, par un canton, une commune, un établissement ou une corporation de droit public ou par une organisation à laquelle sont confiées des tâches de droit public,
2    Est assujetti à la prestation ou à la restitution celui qui a obtenu la jouissance de l'avantage illicite, en particulier celui qui est tenu au paiement de la contribution ou celui qui a reçu l'allocation ou le subside.
3    Celui qui, intentionnellement, a commis l'infraction ou y a participé répond solidairement, avec les personnes assujetties au paiement selon l'al. 2, du montant à percevoir ou à restituer.
4    Tant que l'action pénale et l'exécution de la peine ne sont pas prescrites, l'assujettissement à la prestation ou à la restitution ne se prescrit pas.
VStrR; vgl. oben E. 5.2.2, 3. Absatz und in Bezug auf die streitigen Dossiers E. 5.3). Dabei kommt es wie gesagt nicht auf das Verschulden bzw. darauf an, ob sie die ordnungswidrige Auslagerung der fraglichen Sendungen aus dem Freilager erkannt hat oder hätte erkennen müssen (vgl. oben E. 2.4.1). Nicht relevant ist mithin, ob die Beschwerdeführerin unzutreffenderweise der Meinung war, die Auslagerung aus dem Freilager bedürfe keiner zollrechtlichen Abfertigung bzw. der Transitbereich des Zürcher Flughafens sei wie das sich dort befindliche Freilager als Zollausland zu behandeln. Wesentlich ist in diesem Zusammenhang einzig, dass die entsprechenden Waren vorliegend aus dem Freilager illegal, d.h. ohne dass eine (weitere) Zwischenabfertigung erfolgt wäre, wieder ausgelagert wurden. Die Tatbestände von Art. 74 Ziff. 3
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 74 Rénovations importantes d'immeubles - (art. 32 LTVA)
aZG und Art. 77
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 77 Principes - (art. 37, al. 1 à 4, LTVA)
1    Pour déterminer si les conditions de l'art. 37 LTVA sont remplies, il faut prendre en compte les prestations imposables fournies à titre onéreux sur le territoire suisse.
2    La méthode des taux de la dette fiscale nette ne peut pas être adoptée par les assujettis qui:
a  peuvent établir leurs décomptes selon la méthode des taux forfaitaires conformément à l'art. 37, al. 5, LTVA;
b  appliquent la procédure de report du paiement de l'impôt selon l'art. 63 LTVA;
c  appliquent l'imposition de groupe selon l'art. 13 LTVA;
d  ont leur siège ou un établissement stable dans les vallées de Samnaun et de Sampuoir;
e  réalisent plus de 50 % de leur chiffre d'affaires au moyen de prestations imposables fournies à d'autres assujettis qui établissent leurs décomptes selon la méthode de décompte effective, dans la mesure où les personnes concernées se trouvent sous une direction unique;
f  effectuent des livraisons de biens sur le territoire suisse en vertu de l'art. 7, al. 3, LTVA.
3    Les assujettis qui établissent leurs décomptes au moyen des taux de la dette fiscale nette ne peuvent pas opter pour l'imposition des prestations visées à l'art. 21, al. 2, ch. 1 à 24, 27, 29 et 30, LTVA. Si l'impôt est néanmoins facturé, le montant indiqué doit être versé à l'AFC, sous réserve de l'art. 27, al. 2, LTVA.73
MWSTV sind demnach in objektiver Hinsicht erfüllt, weshalb die zollzahlungspflichtige Beschwerdeführerin auch für die nachzuleistenden Abgaben (solidarisch) haftet.

5.6 Umstritten ist schliesslich die Bemessungsgrundlage für die Einfuhrsteuer, nicht aber diejenige für den geschuldeten Zollbetrag. Die Beschwerdeführerin macht in diesem Zusammenhang einzig und wiederholt geltend, es fehle an einem Wertnachweis der Sendungen als Grundlage für eine allfällige Abgabeerhebung.
5.6.1 Die Einfuhrsteuer wird gemäss Art. 69 Abs. 1
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 69 Principes - (art. 31 LTVA)
1    La déduction de l'impôt préalable sur des biens et des prestations de services non utilisés doit être entièrement corrigée.
2    Il faut effectuer la correction de la déduction de l'impôt préalable sur les biens utilisés et les prestations de services utilisées qui sont encore disponibles et qui ont encore une valeur résiduelle au moment où cessent les conditions donnant droit à la déduction de l'impôt préalable. Pour les prestations de services en matière de conseil, de tenue de la comptabilité, de recrutement de personnel, de management et de publicité, il est présumé qu'elles sont déjà consommées au moment de leur acquisition et qu'elles ne sont plus disponibles.
3    Pour les biens fabriqués par l'assujetti, un supplément de 33 % pour l'utilisation de l'infrastructure doit être ajouté à l'impôt préalable sur les matériaux et, pour les produits semi-finis, sur d'éventuels travaux de tiers. La preuve effective de l'impôt préalable imputé à l'utilisation de l'infrastructure demeure réservée.
4    Si seule une partie des conditions de la déduction de l'impôt préalable n'est plus remplie, il faut opérer une correction en fonction de l'affectation qui ne donne plus droit à la déduction de l'impôt préalable.
MWSTV namentlich erhoben auf dem vom Importeur entrichteten oder zu entrichtenden Entgelt nach Artikel 26
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 26 Prestations fournies à des personnes étroitement liées - (art. 18, al. 1, LTVA)
(MWSTV), wenn der Gegenstand in Erfüllung eines Veräusserungs- oder Kommissionsgeschäfts eingeführt wird (Bst. a). Nach Art. 26
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 26 Prestations fournies à des personnes étroitement liées - (art. 18, al. 1, LTVA)
MWSTV gilt zum Entgelt alles, was der Empfänger oder an seiner Stelle ein Dritter als Gegenleistung für die Lieferungen oder Dienstleistungen aufwendet. Die Gegenleistung umfasst auch den Ersatz aller Kosten, selbst wenn diese gesondert in Rechnung gestellt werden. Dementsprechend sind laut Art. 69 Abs. 2
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 69 Principes - (art. 31 LTVA)
1    La déduction de l'impôt préalable sur des biens et des prestations de services non utilisés doit être entièrement corrigée.
2    Il faut effectuer la correction de la déduction de l'impôt préalable sur les biens utilisés et les prestations de services utilisées qui sont encore disponibles et qui ont encore une valeur résiduelle au moment où cessent les conditions donnant droit à la déduction de l'impôt préalable. Pour les prestations de services en matière de conseil, de tenue de la comptabilité, de recrutement de personnel, de management et de publicité, il est présumé qu'elles sont déjà consommées au moment de leur acquisition et qu'elles ne sont plus disponibles.
3    Pour les biens fabriqués par l'assujetti, un supplément de 33 % pour l'utilisation de l'infrastructure doit être ajouté à l'impôt préalable sur les matériaux et, pour les produits semi-finis, sur d'éventuels travaux de tiers. La preuve effective de l'impôt préalable imputé à l'utilisation de l'infrastructure demeure réservée.
4    Si seule une partie des conditions de la déduction de l'impôt préalable n'est plus remplie, il faut opérer une correction en fonction de l'affectation qui ne donne plus droit à la déduction de l'impôt préalable.
MWSTV in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen (i) die ausserhalb des Einfuhrlandes sowie aufgrund der Einfuhr geschuldeten Steuern, Zölle und sonstigen Abgaben, mit Ausnahme der zu erhebenden Mehrwertsteuer (Bst. a) sowie (ii) sämtliche Nebenkosten (Bst. b). Herangezogene Preis- oder Wertangaben in ausländischer Währung sind gemäss Art. 69 Abs. 5
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 69 Principes - (art. 31 LTVA)
1    La déduction de l'impôt préalable sur des biens et des prestations de services non utilisés doit être entièrement corrigée.
2    Il faut effectuer la correction de la déduction de l'impôt préalable sur les biens utilisés et les prestations de services utilisées qui sont encore disponibles et qui ont encore une valeur résiduelle au moment où cessent les conditions donnant droit à la déduction de l'impôt préalable. Pour les prestations de services en matière de conseil, de tenue de la comptabilité, de recrutement de personnel, de management et de publicité, il est présumé qu'elles sont déjà consommées au moment de leur acquisition et qu'elles ne sont plus disponibles.
3    Pour les biens fabriqués par l'assujetti, un supplément de 33 % pour l'utilisation de l'infrastructure doit être ajouté à l'impôt préalable sur les matériaux et, pour les produits semi-finis, sur d'éventuels travaux de tiers. La preuve effective de l'impôt préalable imputé à l'utilisation de l'infrastructure demeure réservée.
4    Si seule une partie des conditions de la déduction de l'impôt préalable n'est plus remplie, il faut opérer une correction en fonction de l'affectation qui ne donne plus droit à la déduction de l'impôt préalable.
MWSTV in Schweizerfranken umzurechnen. Bestehen Zweifel an der Richtigkeit der Deklaration oder fehlen Wertangaben, kann die EZV die Steuerbemessungsgrundlage, d.h. den Wert der Ware, nach pflichtgemässem Ermessen schätzen (Art. 69 Abs. 3
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 69 Principes - (art. 31 LTVA)
1    La déduction de l'impôt préalable sur des biens et des prestations de services non utilisés doit être entièrement corrigée.
2    Il faut effectuer la correction de la déduction de l'impôt préalable sur les biens utilisés et les prestations de services utilisées qui sont encore disponibles et qui ont encore une valeur résiduelle au moment où cessent les conditions donnant droit à la déduction de l'impôt préalable. Pour les prestations de services en matière de conseil, de tenue de la comptabilité, de recrutement de personnel, de management et de publicité, il est présumé qu'elles sont déjà consommées au moment de leur acquisition et qu'elles ne sont plus disponibles.
3    Pour les biens fabriqués par l'assujetti, un supplément de 33 % pour l'utilisation de l'infrastructure doit être ajouté à l'impôt préalable sur les matériaux et, pour les produits semi-finis, sur d'éventuels travaux de tiers. La preuve effective de l'impôt préalable imputé à l'utilisation de l'infrastructure demeure réservée.
4    Si seule une partie des conditions de la déduction de l'impôt préalable n'est plus remplie, il faut opérer une correction en fonction de l'affectation qui ne donne plus droit à la déduction de l'impôt préalable.
MWSTV).
5.6.2 Vorliegend stützte sich die OZD zur Festlegung der Steuernachforderung für die zwölf im Streit liegenden Dossiers - soweit vorhanden - auf die Wertangaben gemäss den entsprechenden sog. House Air Waybills (HAWB) der einzelnen Fracht-Unternehmungen bzw. auf die sich in den Akten befindlichen Rechnungen der ausländischen Absender. In elf der insgesamt zwölf Dossiers liegen HAWB-Dokumente vor, aus welchen der Wert der Sendung entnommen werden kann. Diese Wertangaben stimmen in neun Fällen sogar mit den sich in den Akten befindlichen Rechnungen überein. Nur im Dossier Nr. ...88 ergibt sich der Wert der Sendung nicht aus dem (vorhandenen) HAWB-Dokument, sondern lediglich aus der entsprechenden Rechnung des ausländischen Absenders. Indem die OZD auf die besagten Frachtdokumente (HAWB) und Kaufbelege abgestellt und die in Fremdwährung angegebenen Werte in Schweizerfranken umgerechnet hat, ist ihr nichts vorzuwerfen. Das Bundesverwaltungsgericht hat daher keinen Anlass, die Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid in Zweifel zu ziehen, zumal die Beschwerdeführerin sich mit der vorinstanzlichen Abgabeberechnung nicht eingehend und substantiiert auseinandergesetzt hat. Bezeichnenderweise hatte die Vorinstanz im Rahmen des angefochtenen Entscheids - was den Warenwert im Zusammenhang mit dem Dossier Nr. ...31 anbelangt - auf entsprechende Rüge der Beschwerdeführerin hin einzig einen offensichtlichen Verschrieb des wertmässigen Betrags zu korrigieren (vgl. oben Bst. C in fine). Die Bemessungsgrundlage für die Einfuhrsteuer ist demnach nicht zu beanstanden. Dies auch unter dem Gesichtspunkt, dass die Vorinstanz zu Gunsten der Beschwerdeführerin vorliegend offenbar davon abgesehen hat, (zusätzlich) anderweitige Abgaben und Nebenkosten in die Bemessung des Warenwerts einzubeziehen (vgl. oben E. 5.6.1).

6.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 7'000.-- sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG) und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen. Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 7'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 7'000.-- verrechnet.

3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr....; Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Thomas Stadelmann Keita Mutombo
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
BGG).

Versand:
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : A-1738/2006
Date : 20 janvier 2009
Publié : 29 janvier 2009
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Douanes
Objet : Leistungspflicht (illegale Auslagerung von Diamanten aus Zollfreilager)


Répertoire des lois
CO: 394
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 394 - 1 Le mandat est un contrat par lequel le mandataire s'oblige, dans les termes de la convention, à gérer l'affaire dont il s'est chargé ou à rendre les services qu'il a promis.
1    Le mandat est un contrat par lequel le mandataire s'oblige, dans les termes de la convention, à gérer l'affaire dont il s'est chargé ou à rendre les services qu'il a promis.
2    Les règles du mandat s'appliquent aux travaux qui ne sont pas soumis aux dispositions légales régissant d'autres contrats.
3    Une rémunération est due au mandataire si la convention ou l'usage lui en assure une.
Cst: 29
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
1    Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
2    Les parties ont le droit d'être entendues.
3    Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.
DPA: 9 
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)
DPA Art. 9 - Les dispositions de l'art. 68 du code pénal suisse6 sur le concours d'infractions ou de lois pénales ne sont pas applicables aux amendes ou aux peines prononcées en conversion d'amendes.
12 
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)
DPA Art. 12 - 1 Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
1    Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort:
a  qu'une contribution n'est pas perçue, est remboursée, réduite ou remise, ou
b  qu'une allocation ou un subside est versé ou qu'une créance n'est pas produite par la Confédération, par un canton, une commune, un établissement ou une corporation de droit public ou par une organisation à laquelle sont confiées des tâches de droit public,
2    Est assujetti à la prestation ou à la restitution celui qui a obtenu la jouissance de l'avantage illicite, en particulier celui qui est tenu au paiement de la contribution ou celui qui a reçu l'allocation ou le subside.
3    Celui qui, intentionnellement, a commis l'infraction ou y a participé répond solidairement, avec les personnes assujetties au paiement selon l'al. 2, du montant à percevoir ou à restituer.
4    Tant que l'action pénale et l'exécution de la peine ne sont pas prescrites, l'assujettissement à la prestation ou à la restitution ne se prescrit pas.
13 
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)
DPA Art. 13 - L'auteur d'une infraction entraînant, selon la loi, l'assujettissement à une prestation ou à une restitution qui l'aura dénoncée de son propre mouvement,
78
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)
DPA Art. 78 - 1 L'administration peut, avec l'assentiment du Ministère public de la Confédération, révoquer le prononcé pénal ou le prononcé de confiscation, tant que le jugement de première instance n'a pas été notifié.70
1    L'administration peut, avec l'assentiment du Ministère public de la Confédération, révoquer le prononcé pénal ou le prononcé de confiscation, tant que le jugement de première instance n'a pas été notifié.70
2    Jusqu'à ce moment, l'inculpé peut aussi retirer sa demande de jugement.
3    Dans ces cas, la procédure judiciaire est suspendue.
4    Les frais de la procédure judiciaire sont mis à la charge de la partie qui a demandé la révocation ou le retrait.
LD: 9 
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD)
LD Art. 9 Marchandises en admission temporaire
1    Le Conseil fédéral peut prévoir l'exonération partielle ou totale des droits à l'importation des marchandises étrangères pour admission temporaire sur le territoire douanier ou des marchandises indigènes après admission temporaire sur le territoire douanier étranger.
2    Il règle les conditions de l'exonération des droits de douane.
3    Il peut exclure le régime d'admission temporaire, le limiter à une durée déterminée ou le soumettre à une autorisation pour des raisons économiques ou en application de mesures de politique commerciale.
30 
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD)
LD Art. 30 Contrôles sur le territoire douanier
1    L'OFDF peut procéder à des contrôles quant à l'accomplissement des obligations douanières sur le territoire douanier.
2    Les personnes qui étaient assujetties à l'obligation de déclarer lors de l'importation doivent, sur demande, fournir la preuve que les marchandises importées ont fait l'objet d'une procédure de taxation.
3    Le droit de contrôler prend fin un an après l'importation. L'ouverture d'une enquête pénale est réservée.
132
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD)
LD Art. 132 Dispositions transitoires
1    Les procédures douanières en suspens lors de l'entrée en vigueur de la présente loi sont liquidées selon l'ancien droit dans le délai imparti par celui-ci.
2    Les autorisations et les accords en vigueur lors de l'entrée en vigueur de la présente loi restent valables deux ans au plus.
3    Les entrepôts douaniers au sens des art. 42 et 46a de la loi fédérale du 1er octobre 1925 sur les douanes116 peuvent être exploités selon l'ancien droit pendant deux ans au plus à compter de l'entrée en vigueur de la présente loi.
4    Les cautionnements douaniers en cours lors de l'entrée en vigueur de la présente loi restent valables; le nouveau droit leur est applicable.
5    Les recours contre des dédouanements des bureaux de douane qui sont en suspens devant les directions d'arrondissement lors de l'entrée en vigueur de la présente loi sont tranchés par la direction d'arrondissement compétente; ces décisions sont susceptibles de recours devant la Commission fédérale de recours en matière de douanes selon l'art. 116.
6    Les recours contre des décisions sur recours rendues par les directions d'arrondissement qui sont en suspens devant la Direction générale des douanes lors de l'entrée en vigueur de la présente loi sont tranchés par la Direction générale des douanes.
7    ...117
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
33 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
37 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
53
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 53 Dispositions transitoires
1    La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
2    Les recours qui sont pendants devant les commissions fédérales de recours ou d'arbitrage ou devant les services de recours des départements à l'entrée en vigueur de la présente loi sont traités par le Tribunal administratif fédéral dans la mesure où celui-ci est compétent. Ils sont jugés sur la base du nouveau droit de procédure.
LTF: 42 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
82
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
LTVA: 93 
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 93 Sûretés - 1 L'AFC peut demander dans les cas suivants des sûretés pour l'impôt, les intérêts ou les frais, même lorsqu'ils ne sont pas fixés et entrés en force ni exigibles:
1    L'AFC peut demander dans les cas suivants des sûretés pour l'impôt, les intérêts ou les frais, même lorsqu'ils ne sont pas fixés et entrés en force ni exigibles:
a  le recouvrement dans les délais paraît menacé;
b  le débiteur prend des dispositions pour abandonner son domicile, son siège ou son établissement stable sur le territoire de la Confédération, ou pour se faire radier du registre du commerce suisse;
c  le débiteur est en demeure;
d  l'assujetti reprend tout ou partie d'une entreprise tombée en faillite;
e  l'assujetti remet des décomptes mentionnant des montants manifestement inférieurs à la réalité.
2    Si l'assujetti renonce à être libéré de l'assujettissement (art. 11) ou s'il opte pour l'imposition de prestations exclues du champ de l'impôt (art. 22), l'AFC peut exiger qu'il fournisse des sûretés conformément à l'al. 7.
3    La demande de sûretés doit indiquer le motif juridique de la garantie, le montant demandé et l'institution auprès de laquelle la garantie doit être déposée; elle est considérée comme une ordonnance de séquestre au sens de l'art. 274 LP159. Aucune réclamation ne peut être déposée contre la demande de sûreté.
4    La demande de sûreté peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.
5    Le recours contre les demandes de sûretés n'a pas d'effet suspensif.
6    La notification de la décision relative à la créance fiscale vaut ouverture d'action au sens de l'art. 279 LP. Le délai d'introduction de la poursuite court à compter de l'entrée en force de la décision relative à la créance fiscale.
7    Les sûretés doivent être fournies sous forme de dépôts en espèces, de cautionnements solidaires solvables, de garanties bancaires, de cédules hypothécaires ou d'hypothèques, de polices d'assurance sur la vie ayant une valeur de rachat, d'obligations cotées, libellées en francs, de débiteurs suisses, ou d'obligations de caisse émises par des banques suisses.
94
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 94 Autres mesures relatives aux sûretés - 1 Un excédent résultant du décompte de l'impôt en faveur de l'assujetti peut être utilisé dans les buts suivants:
1    Un excédent résultant du décompte de l'impôt en faveur de l'assujetti peut être utilisé dans les buts suivants:
a  pour compenser des dettes fiscales résultant des périodes fiscales antérieures;
b  pour compenser des dettes fiscales ultérieures, si l'assujetti est en retard dans le paiement de l'impôt ou si la créance fiscale paraît menacée pour d'autres motifs; le montant mis en compte est crédité d'un intérêt au taux de l'intérêt rémunératoire pour la période allant du 61e jour après la réception du décompte d'impôt par l'AFC jusqu'au moment de la compensation;
c  pour compenser une sûreté exigée par l'AFC.
2    Si l'assujetti n'a pas de domicile ni de siège sur le territoire de la Confédération, l'AFC peut en outre demander le dépôt de sûretés selon l'art. 93, al. 7, pour garantir de futures dettes fiscales.
3    En cas de retard répété dans le paiement de l'impôt, l'AFC peut obliger l'assujetti à verser des acomptes tous les mois ou deux fois par mois.
OTVA: 26 
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 26 Prestations fournies à des personnes étroitement liées - (art. 18, al. 1, LTVA)
65 
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 65 Méthodes de calcul de la correction - (art. 30 LTVA)
a  en fonction de l'affectation effective;
b  en s'appuyant sur une méthode forfaitaire dont les forfaits ont été fixés par l'AFC;
c  sur la base de calculs propres.
69 
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 69 Principes - (art. 31 LTVA)
1    La déduction de l'impôt préalable sur des biens et des prestations de services non utilisés doit être entièrement corrigée.
2    Il faut effectuer la correction de la déduction de l'impôt préalable sur les biens utilisés et les prestations de services utilisées qui sont encore disponibles et qui ont encore une valeur résiduelle au moment où cessent les conditions donnant droit à la déduction de l'impôt préalable. Pour les prestations de services en matière de conseil, de tenue de la comptabilité, de recrutement de personnel, de management et de publicité, il est présumé qu'elles sont déjà consommées au moment de leur acquisition et qu'elles ne sont plus disponibles.
3    Pour les biens fabriqués par l'assujetti, un supplément de 33 % pour l'utilisation de l'infrastructure doit être ajouté à l'impôt préalable sur les matériaux et, pour les produits semi-finis, sur d'éventuels travaux de tiers. La preuve effective de l'impôt préalable imputé à l'utilisation de l'infrastructure demeure réservée.
4    Si seule une partie des conditions de la déduction de l'impôt préalable n'est plus remplie, il faut opérer une correction en fonction de l'affectation qui ne donne plus droit à la déduction de l'impôt préalable.
74 
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 74 Rénovations importantes d'immeubles - (art. 32 LTVA)
77
SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA)
OTVA Art. 77 Principes - (art. 37, al. 1 à 4, LTVA)
1    Pour déterminer si les conditions de l'art. 37 LTVA sont remplies, il faut prendre en compte les prestations imposables fournies à titre onéreux sur le territoire suisse.
2    La méthode des taux de la dette fiscale nette ne peut pas être adoptée par les assujettis qui:
a  peuvent établir leurs décomptes selon la méthode des taux forfaitaires conformément à l'art. 37, al. 5, LTVA;
b  appliquent la procédure de report du paiement de l'impôt selon l'art. 63 LTVA;
c  appliquent l'imposition de groupe selon l'art. 13 LTVA;
d  ont leur siège ou un établissement stable dans les vallées de Samnaun et de Sampuoir;
e  réalisent plus de 50 % de leur chiffre d'affaires au moyen de prestations imposables fournies à d'autres assujettis qui établissent leurs décomptes selon la méthode de décompte effective, dans la mesure où les personnes concernées se trouvent sous une direction unique;
f  effectuent des livraisons de biens sur le territoire suisse en vertu de l'art. 7, al. 3, LTVA.
3    Les assujettis qui établissent leurs décomptes au moyen des taux de la dette fiscale nette ne peuvent pas opter pour l'imposition des prestations visées à l'art. 21, al. 2, ch. 1 à 24, 27, 29 et 30, LTVA. Si l'impôt est néanmoins facturé, le montant indiqué doit être versé à l'AFC, sous réserve de l'art. 27, al. 2, LTVA.73
PA: 3 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
a  la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
b  en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
c  la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
d  la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
dbis  la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
e  la procédure de taxation douanière;
ebis  ...
f  la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.
35 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 35
1    Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
2    L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser.
3    L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation.
49 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
62 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 62
1    L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
2    Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
3    Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
4    Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.
63 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
Répertoire ATF
106-IB-218 • 107-IB-198 • 107-IB-205 • 110-IB-306 • 112-IA-107 • 115-IB-358 • 126-I-97 • 129-I-232 • 129-II-160
Weitere Urteile ab 2000
2A.199/2004 • 2A.220/2004 • 2A.233/1999 • 2A.242/2006 • 2A.507/2000 • 2A.580/2003 • 2A.603/2003 • 2A.82/2005
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
tribunal administratif fédéral • aéroport • importation • diamant • tribunal fédéral • autorité inférieure • adresse • dédouanement • valeur • état de fait • cercle • loi sur les douanes • réception • question • taxe sur la valeur ajoutée • livraison • nullité • frais de la procédure • volonté • jour
... Les montrer tous
BVGer
A-1425/2006 • A-1673/2006 • A-1716/2006 • A-1726/2006 • A-1728/2006 • A-1738/2006 • A-1741/2006 • A-1763/2006 • A-2206/2007 • A-3044/2008
AS
AS 1994/1464