5A_502/2016 - 2016-12-19 - Droit de la famille - Vermögensverwaltung durch den Beistand

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A 502/2016

Urteil vom 19. Dezember 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Herrmann, Schöbi
Gerichtsschreiber Sieber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Roland Metzger,
Beschwerdeführer,

gegen

Bezirksgericht Aarau, Familiengericht,
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde,
Kasinostrasse 5, 5001 Aarau,

B.________.

Gegenstand
Vermögensverwaltung durch den Beistand,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, vom 24. Mai 2016.

Sachverhalt:

A.

A.a. Am 19. November 2012 verbeiständete das Bezirksgericht Aarau, Familiengericht, als Erwachsenenschutzbehörde die am 2. März 1934 geborene B.________ (Betroffene). Zum Beistand ernannte es deren Sohn A.________. Mit Entscheid vom 17. Juli 2014 überführte es die altrechtliche Beistandschaft in eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung gemäss Art. 394 und 395 ZGB. Gleichzeitig bestätigte es A.________ in seinem Amt und übertrug ihm unter anderem die Aufgabe, B.________ bei der Erledigung ihrer administrativen Angelegenheiten, insbesondere auch im Verkehr mit Behörden und Ämtern, sowie bei der Erledigung ihrer finanziellen Angelegenheiten zu vertreten und ihr Einkommen und Vermögen zu verwalten.

A.b. Mit Entscheid vom 13. Oktober 2015 (nachträglich begründet und eröffnet am 4. Februar 2016) führte das Familiengericht die Beistandschaft weiter, bestätigte A.________ in seinem Amt, legte dessen Entschädigung fest und genehmigte den Bericht für die Rechnungsperiode vom 1. November 2012 bis 30. November 2014. Gleichzeitig hielt es in Ziffer 4 des Dispositivs fest, was folgt:

"Es wird festgestellt, dass das in Gold angelegte Vermögen nicht den Bestimmungen der Verordnung über die Vermögensverwaltung im Rahmen einer Beistandschaft oder Vormundschaft [VBVV] entspricht. Zudem wäre für die Käufe von Gold vom 5. Juli 2013 die Zustimmung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde erforderlich gewesen [...].

Der Beistand wird aufgefordert, das Vermögen von B.________ gemäss den Bestimmungen der VBVV anzulegen. Der Beistand hat den Nachweis der ordnungsgemässen Vermögensanlage bis zum 15. November 2015 gegenüber dem Familiengericht Aarau zu erbringen."

B.
Am 7. März 2016 erhob A.________ gegen Ziffer 4 des Entscheids des Familiengerichts Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau. Dieses wies die Beschwerde mit Entscheid vom 24. Mai 2016 (eröffnet am 8. Juni 2016) ab. Die Frist zum Nachweis einer vorschriftsmässigen Anlage des Vermögens von B.________ verlängerte es bis zum 31. Juli 2016.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 6. Juli 2016 gelangt A.________ (Beschwerdeführer) ans Bundesgericht. Er beantragt, der Entscheid des Obergerichts vom 24. Mai 2016 sei aufzuheben und es sei die Frist zum Nachweis der vorschriftsmässigen Vermögensanlage neu zu bestimmen. Eventuell sei die Sache in Aufhebung des angefochtenen Entscheids zur Neubestimmung der Frist an das Obergericht zurückzuweisen. Ausserdem ersucht A.________ darum, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung beizumessen.
Das Bundesgericht hat die Akten des Verfahrens eingeholt. Mit Verfügung vom 21. Juli 2016 hat es der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Mit Eingaben vom 21. November 2016 verzichten das Bezirksgericht und das Obergericht auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Umstritten ist die Frist zur Erbringung des Nachweises der vorschriftsgemässen Anlage des Vermögens der Betroffenen und damit der zeitliche Aspekt der angeordneten Massnahme im Bereich des Erwachsenenschutzes. Angefochten ist damit ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht entschieden hat (Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 6 , Art. 75 und 90 BGG). Die Beschwerde verfolgt einen wirtschaftlichen Zweck, womit die Streitsache vermögensrechtlicher Natur ist (vgl. BGE 142 III 145 E. 6.1 S. 149 mit zahlreichen Hinweisen). Nach Darstellung des Beschwerdeführers droht dem verwalteten Vermögen ein Verlust von Fr. 44'000.--, erwächst der angefochtene Entscheid in Rechtskraft (Beschwerde, Ziff. I.3 S. 3). Das Streitwerterfordernis von Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG ist damit erfüllt (Art. 51 Abs. 1 Bst. a und Abs. 2 BGG, vgl. auch angefochtener Entscheid, S. 11).

1.2. Auf die Beschwerde kann nur eingetreten werden, wenn der Beschwerdeführer zur Beschwerde berechtigt ist. Ob dies der Fall ist, prüft das Bundesgericht von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 141 III 395 E. 2.1 S. 397; 139 III 133 E. 1 S. 133). Gleichwohl obliegt es dem Beschwerdeführer, seine Eingabe auch bezüglich der formellen Eintretensvoraussetzungen zu begründen, wenn deren Erfüllung unklar oder nicht sofort feststellbar ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 136 IV 92 E. 4 S. 95).

1.2.1. Die Frage der Beschwerdeberechtigung beurteilt sich im Verfahren vor Bundesgericht auch im Bereich des Erwachsenenschutzes allein nach Art. 76 Abs. 1 BGG (Urteile 5A 787/2015 vom 3. März 2016 E. 1.2 und 5A 729/2015 vom 17. Juni 2016 E. 2.2.2). Demnach ist zur Beschwerde in Zivilsachen berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Bst. a) und durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat (Bst. b). Das schutzwürdige Interesse setzt voraus, dass die Beschwerde führende Person einen praktischen Nutzen an der Gutheissung der Beschwerde hat, wobei dieser Nutzen materieller oder ideeller Natur sein kann (BGE 138 III 537 E. 1.2.2 S. 539).

1.2.2. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, sodass die erste Voraussetzung von Art. 76 Abs. 1 BGG erfüllt ist. Fraglich ist allerdings, ob er ein schutzwürdiges Interesse an der Beschwerdeführung geltend zu machen vermag. Der Beschwerdeführer verweist diesbezüglich auf sein Amt als (Vertretungs-) Beistand der Betroffenen (Beschwerde, Ziff. I.4 S. 3). In dieser Stellung ist ihm die Verwaltung des Vermögens der Betroffenen und deren Vertretung in administrativen Angelegenheiten übertragen (vorne Bst. A.a; Art. 391 Abs. 2 , Art. 394 und 395 ZGB). Er ist damit in dem hier interessierenden Bereich gesetzlicher Vertreter der Betroffenen und kann auch gegen ihren Willen mit Wirkung für diese handeln (HELMUT HENKEL, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl. 2014, N. 1, 18 und 20 zu Art. 394 ZGB sowie N. 1 f. zu Art. 395 ZGB; PHILIPPE MEIER, Droit de la protection de l'adulte, 2016, S. 405 f. Rz. 818 ff. und S. 411 ff. Rz. 837 ff.). Die umstrittene Anordnung betrifft folglich einen zentralen Bereich der Aufgabe des Beschwerdeführers als Beistand für die Vermögensverwaltung. Weiter widerspricht die derzeitige Anlagesituation unbestritten den geltenden Vorschriften und hat der Beschwerdeführer diese
Vermögenslage ohne die notwendige Zustimmung der Erwachsenenschutzbehörde herbeigeführt (vorne Bst. A.b und hinten E. 2.1). Sollte für das verwaltete Vermögen ein Verlust entstehen (vgl. E. 1.1 hiervor sowie hinten E. 2.4), hätte daher der Beschwerdeführer hierfür gegebenenfalls einzustehen (Art. 454 Abs. 4 ZGB i.V.m. § 31 des Gesetzes [des Kantons Aargau] vom 16. Mai 2000 über die Grundzüge des Personalrechts [Personalgesetz, PersG; SAR 165.100]). Unter diesen Umständen vermag der Beschwerdeführer ein hinreichendes schutzwürdiges Interesse an der Beschwerdeführung geltend zu machen (vgl. dagegen Urteil 5A 787/2015 vom 3. März 2016 E. 1.2.2 bezüglich einer nicht im übertragenen Aufgabenbereich betroffenen Beistandsperson).

1.3. Auf die auch fristgerecht erhobene Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist nach dem Ausgeführten einzutreten.

2.

2.1. Die Vorinstanz hielt fest, rund drei Viertel des Vermögens der Betroffenen seien in Gold angelegt. Diese Vermögensanlage entspreche nicht den geltenden Vorschriften, weshalb die Erstinstanz zu Recht ihre Umwandlung in vorschriftsmässige Anlagen angeordnet habe. Die erstinstanzlich angesetzte Frist zur Umwandlung sei aufgrund der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels neu anzusetzen. Angemessen sei eine Frist bis zum 31. Juli 2016, mithin von rund zwei Monaten (angefochtener Entscheid, E. 5 S. 7 ff.). Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass die derzeitige Vermögenssituation der Betroffenen den geltenden Bestimmungen widerspricht. Er wendet aber ein, der Verkauf des Goldes innert der von der Vorinstanz angesetzten Frist sei mit erheblichen Verlusten verbunden. Die Vorinstanz verlange daher eine Umwandlung zur Unzeit, womit sie Bundesrecht verletze (Beschwerde, Ziff. II S. 6 ff.).

2.2. Strittig und nachfolgend zu prüfen ist damit nicht die Anordnung der Umwandlung der Vermögenswerte der Betroffenen, sondern die Frist, innert der diese Umwandlung vorzunehmen ist. Die entsprechende Anweisung der Erwachsenenschutzbehörde stützt sich auf Art. 415 Abs. 3 ZGB. Demnach trifft die Behörde im Zusammenhang mit der Prüfung der Rechnung und des Berichts der Beistandsperson nötigenfalls Massnahmen, die zur Wahrung der Interessen der betroffenen Person angezeigt sind. Die Wahl der richtigen Massnahme hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (URS VOGEL, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl. 2014, N. 18 zu Art. 415 ZGB; ERNST LANGENEGGER, in: Rosch/Büchler/Jakob [Hrsg.], Erwachsenenschutzrecht, 2. Aufl. 2015, N. 5 zu Art. 415 ZGB), womit der Behörde ein weiter Ermessensspielraum zukommt (Art. 4 ZGB). Das Bundesgericht auferlegt sich bei der Prüfung von Ermessensentscheiden Zurückhaltung. Es schreitet nur ein, wenn die Behörde von dem ihr zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht hat. Das ist namentlich der Fall, wenn sie grundlos von in Rechtsprechung und Lehre anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle hätten
spielen dürfen, oder wenn sie Umstände nicht in Betracht gezogen hat, die hätten beachtet werden müssen. Das Bundesgericht greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, die sich im Ergebnis als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 132 III 97 E. 1 S. 99; 131 III 12 E. 4.2 S. 15; Urteil 5A 904/2015 vom 29. September 2016 E. 3.2.5, zur Publikation vorgesehen).

2.3. Gemäss Art. 408 Abs. 1 ZGB verwaltet die Beistandsperson die Vermögenswerte der verbeiständeten Person sorgfältig und nimmt alle Rechtsgeschäfte vor, die mit der Verwaltung zusammenhängen. Der Bundesrat erlässt Bestimmungen über die Anlage und die Aufbewahrung des Vermögens (Art. 408 Abs. 3 ZGB). Erfüllen Vermögensanlagen, die im Zeitpunkt der Errichtung der Beistandschaft bestehen, und Vermögenswerte, die der betroffenen Person nach diesem Zeitpunkt zufliessen, die gesetzlichen Anlagevoraussetzungen nicht, so müssen sie innert angemessener Frist in zulässige Anlagen umgewandelt werden (vgl. Art. 8 Abs. 1 der Verordnung vom 4. Juli 2012 über die Vermögensverwaltung im Rahmen einer Beistandschaft oder Vormundschaft [VBVV; SR 211.223.11]). Bei der Umwandlung sind die Wirtschaftsentwicklung, die persönlichen Verhältnisse und soweit möglich der Wille der betroffenen Person zu berücksichtigen (Art. 8 Abs. 2 VBVV). Hierdurch soll insbesondere sichergestellt werden, dass die Umwandlung nicht zur Unzeit erfolgt, sondern unter Wahrung der Interessen der betroffenen Person. Damit knüpft der Verordnungsgeber an aArt. 402 Abs. 2 ZGB (in der Fassung vom 10. Dezember 1907 [AS 1908 233 ff., 338]) an, der eben diesen Wortlaut aufwies
(Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement, Begleitbericht zur VBVV, 2011, S. 5; CHRISTOPH HÄFELI, in: Büchler/Häfeli/Leuba/Stettler [Hrsg.], FamKomm Erwachsenenschutz, 2013, N. 16 zu Art. 408 ZGB; derselbe, in: Rosch/Büchler/Jakob [Hrsg.], Erwachsenenschutzrecht, 2. Aufl. 2015, N. 16 zu Art. 408 ZGB; MEIER, a.a.O., Rz. 1027 und 1040). Zum Verständnis von Art. 8 Abs. 2 VBVV kann daher auf die Rechtsprechung und Lehre zu aArt. 402 Abs. 2 ZGB zurückgegriffen werden. Demnach erfolgt eine Umwandlung insbesondere dann zur Unzeit, wenn sie zu einem Zeitpunkt vorgenommen wird, in dem eine bestehende Anlage nur mit Verlust veräussert werden kann. Jedenfalls bei sicheren Anlagen ist in dieser Situation ein Zuwarten geboten. Anderes kann demgegenüber bei unsicheren Anlagen gelten: Hier rechtfertigt sich gegebenenfalls auch ein "Verkauf um jeden Preis", mithin ein Verkauf mit Verlust. Der Entscheid über den richtigen Zeitpunkt hängt damit von der Beurteilung der Marktentwicklung ab; ein sofortiger Verkauf ist eher geboten, wenn bei einer späteren Veräusserung höhere Verluste zu erwarten sind (BGE 48 II 428 E. 2 S. 431 und E. 3 S. 433; Konferenz der kantonalen Vormundschaftsbehörden [VBK], Empfehlungen für die Vermögensanlage im Rahmen
von vormundschaftlichen Mandaten, Ziff. 5, in: ZVW 2001 S. 332 ff., 335; AUGUST EGGER, in: Zürcher Kommentar, 2. Aufl. 1948, N. 4 zu aArt. 402 ZGB; JOSEPH KAUFMANN, in: Berner Kommentar, 2. Aufl. 1924, N. 8 zu aArt. 402 ZGB; ALBERT GULER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 4. Aufl. 2010, N. 4 zu aArt. 402 ZGB; MEIER, a.a.O., Rz. 1040; vgl. auch BGE 78 II 338 E. 6 S. 347).

2.4. Wie bereits vor Obergericht bringt der Beschwerdeführer auch vor Bundesgericht vor, dass der Verkauf des Goldes innert der von den kantonalen Behörden angesetzten Fristen zu einem erheblichen Verlust führen würde. Bei einem Verkauf per 1. Juli 2016 würde dieser Verlust Fr. 36'280.-- betragen, was 8,25 % des Gesamtvermögens der Betroffenen bzw. 9,82 % des ursprünglichen Anlagewerts entspreche (Beschwerde, Ziff. II.14 S. 8; Beschwerde vom 7. März 2016, Ziff. II.18 f. S. 11 f. [act. 10]). Die Vorinstanz geht im Ergebnis ebenfalls davon aus, dass die Umwandlung der Goldanlage derzeit nur unter (nicht unerheblichen) Verlusten möglich ist (angefochtener Entscheid, E. 2.2 S. 4 und E. 5.2 S. 9). Trotz dieser Ausgangslage beleuchtet das Obergericht die erstinstanzliche Fristbestimmung nicht weiter und beschränkt sich bei der Neufestsetzung der Frist auf die Feststellung, die Umwandlung des Vermögens bis zum 31. Juli 2016 sei "angemessen". Mit Art. 8 Abs. 2 VBVV und der Frage, ob der Verkauf gegebenenfalls zur Unzeit erfolgt, setzt es sich nicht auseinander. Hierzu hätte umso mehr Anlass bestanden, als die Vorinstanz selbst ausführt, eine Vermögensanlage in Gold scheine sich aufgrund der Wirtschaftslage derzeit zu empfehlen. Auch habe
sich die Kursentwicklung im Laufe des bisherigen Verfahrens zugunsten des verwalteten Vermögens ausgewirkt (zum Ganzen angefochtener Entscheid, E. 5.2 S. 9). Von einer unsicheren Anlage, die einen Verkauf um jeden Preis nahelegen würde, ist demnach nicht auszugehen. Damit hat das Obergericht die massgebende Bestimmung und die einschlägigen Grundsätze zur Umwandlung nicht vorschriftsmässiger Vermögenswerte nicht beachtet und folglich ihr Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt.

3.

3.1. Die Beschwerde erweist sich nach dem Ausgeführten als begründet. Im Gegensatz zum vorinstanzlichen Verfahren war vor Bundesgericht nur die Frist zur Umwandlung der Vermögensanlage und nicht die Umwandlungspflicht als solche bestritten (vorne E. 2.1 und 2.2). Anders als der Beschwerdeführer beantragt, ist damit nicht der gesamte angefochtene Entscheid, sondern sind einzig die Ziffer 1, soweit die Fristansetzung betroffen ist, sowie die Ziffern 2-4 aufzuheben. Weiter ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die Umwandlungsfrist unter erstmaliger Berücksichtigung der vorstehend dargelegten Grundsätze und falls notwendig unter Vervollständigung des Sachverhalts neu zu bestimmen. Die Sache ist daher entsprechend dem Eventualantrag des Beschwerdeführers zum erneuten Entscheid über die Frist an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG).

3.2. Die Beschwerde ist damit nur teilweise gutzuheissen. In der Sache obsiegt der Beschwerdeführer aber vollständig. Entsprechend sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG) und hat der Kanton Aargau dem Beschwerdeführer die Parteikosten zu ersetzen (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die Ziffer 1, soweit die Frist zur Umwandlung der Goldanlage betroffen ist, sowie die Ziffern 2-4 des Entscheids des Obergerichts des Kantons Aargau, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, vom 24. Mai 2016 werden aufgehoben und die Sache wird zum erneuten Entscheid über die Umwandlungsfrist an dieses zurückgewiesen. Weitergehend wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Der Kanton Aargau hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Aargau, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Dezember 2016

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Sieber

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 394 - 1 Une curatelle de représentation est instituée lorsque la personne qui a besoin d'aide ne peut accomplir certains actes et doit de ce fait être représentée.
¹	Une curatelle de représentation est instituée lorsque la personne qui a besoin d'aide ne peut accomplir certains actes et doit de ce fait être représentée.
²	L'autorité de protection de l'adulte peut limiter en conséquence l'exercice des droits civils de la personne concernée.
³	Même si la personne concernée continue d'exercer tous ses droits civils, elle est liée par les actes du curateur.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 395 - 1 Lorsque l'autorité de protection de l'adulte institue une curatelle de représentation ayant pour objet la gestion du patrimoine, elle détermine les biens sur lesquels portent les pouvoirs du curateur. Elle peut soumettre à la gestion tout ou partie des revenus ou de la fortune, ou l'ensemble des biens.
¹	Lorsque l'autorité de protection de l'adulte institue une curatelle de représentation ayant pour objet la gestion du patrimoine, elle détermine les biens sur lesquels portent les pouvoirs du curateur. Elle peut soumettre à la gestion tout ou partie des revenus ou de la fortune, ou l'ensemble des biens.
²	À moins que l'autorité de protection de l'adulte n'en décide autrement, les pouvoirs de gestion du curateur s'étendent à l'épargne constituée sur la base des revenus et du produit de la fortune gérée.
³	Sans limiter l'exercice des droits civils de la personne concernée, l'autorité de protection de l'adulte peut la priver de la faculté d'accéder à certains éléments de son patrimoine.
⁴	...467

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 51 Calcul - 1 La valeur litigieuse est déterminée:
¹	La valeur litigieuse est déterminée:
^a	en cas de recours contre une décision finale, par les conclusions restées litigieuses devant l'autorité précédente;
^b	en cas de recours contre une décision partielle, par l'ensemble des conclusions qui étaient litigieuses devant l'autorité qui a rendu cette décision;
^c	en cas de recours contre une décision préjudicielle ou incidente, par les conclusions restées litigieuses devant l'autorité compétente sur le fond;
^d	en cas d'action, par les conclusions de la demande.
²	Si les conclusions ne tendent pas au paiement d'une somme d'argent déterminée, le Tribunal fédéral fixe la valeur litigieuse selon son appréciation.
³	Les intérêts, les fruits, les frais judiciaires et les dépens qui sont réclamés comme droits accessoires, les droits réservés et les frais de publication du jugement n'entrent pas en ligne de compte dans la détermination de la valeur litigieuse.
⁴	Les revenus et les prestations périodiques ont la valeur du capital qu'ils représentent. Si leur durée est indéterminée ou illimitée, le capital est formé par le montant annuel du revenu ou de la prestation, multiplié par vingt, ou, s'il s'agit de rentes viagères, par la valeur actuelle du capital correspondant à la rente.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 29 Examen - 1 Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
¹	Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
²	En cas de doute quant à sa propre compétence, il procède à un échange de vues avec l'autorité dont la compétence lui paraît entrer en ligne de compte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.42

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 391 - 1 L'autorité de protection de l'adulte détermine, en fonction des besoins de la personne concernée, les tâches à accomplir dans le cadre de la curatelle.
¹	L'autorité de protection de l'adulte détermine, en fonction des besoins de la personne concernée, les tâches à accomplir dans le cadre de la curatelle.
²	Ces tâches concernent l'assistance personnelle, la gestion du patrimoine et les rapports juridiques avec les tiers.
³	Sans le consentement de la personne concernée, le curateur ne peut prendre connaissance de sa correspondance ni pénétrer dans son logement qu'avec l'autorisation expresse de l'autorité de protection de l'adulte.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 454 - 1 Toute personne qui, dans le cadre de mesures prises par l'autorité de protection de l'adulte, est lésée par un acte ou une omission illicites a droit à des dommages-intérêts et, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie, à une somme d'argent à titre de réparation morale.
¹	Toute personne qui, dans le cadre de mesures prises par l'autorité de protection de l'adulte, est lésée par un acte ou une omission illicites a droit à des dommages-intérêts et, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie, à une somme d'argent à titre de réparation morale.
²	Les mêmes droits appartiennent au lésé lorsque l'autorité de protection de l'adulte ou l'autorité de surveillance ont agi de manière illicite dans les autres domaines de la protection de l'adulte.
³	La responsabilité incombe au canton; la personne lésée n'a aucun droit à réparation envers l'auteur du dommage.
⁴	L'action récursoire contre l'auteur du dommage est régie par le droit cantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants93 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants94.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets96.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...97
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 415 - 1 L'autorité de protection de l'adulte approuve ou refuse les comptes; au besoin, elle exige des rectifications.
¹	L'autorité de protection de l'adulte approuve ou refuse les comptes; au besoin, elle exige des rectifications.
²	Elle examine les rapports du curateur et exige au besoin des compléments.
³	Elle prend, si nécessaire, les mesures propres à sauvegarder les intérêts de la personne concernée.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 408 - 1 Le curateur chargé de la gestion du patrimoine administre les biens de la personne concernée avec diligence et effectue les actes juridiques liés à la gestion.
¹	Le curateur chargé de la gestion du patrimoine administre les biens de la personne concernée avec diligence et effectue les actes juridiques liés à la gestion.
²	Il peut notamment:
¹	assurer la réception, avec effet libératoire, des prestations dues par les tiers;
²	régler les dettes dans la mesure où cela est indiqué;
³	représenter, si nécessaire, la personne concernée pour ses besoins ordinaires.
³	Le Conseil fédéral édicte les dispositions relatives au placement et à la préservation des biens.

SR 211.223.11 Ordonnance du 23 août 2023 sur la gestion du patrimoine dans le cadre d'une curatelle ou d'une tutelle (OGPCT) OGPCT Art. 8 Conversion en placements conformes - 1 Si des placements effectués avant l'institution de la curatelle ou de la tutelle ou des biens acquis par la suite ne remplissent pas les conditions fixées aux art. 6 et 7, le mandataire les convertit dans un délai raisonnable en placements conformes.
¹	Si des placements effectués avant l'institution de la curatelle ou de la tutelle ou des biens acquis par la suite ne remplissent pas les conditions fixées aux art. 6 et 7, le mandataire les convertit dans un délai raisonnable en placements conformes.
²	Il tient compte de l'évolution de l'économie, de la situation personnelle de la personne concernée et, autant que possible, de sa volonté.
³	Il peut décider de ne pas convertir des placements ou des biens s'ils revêtent une valeur particulière pour la personne concernée ou pour sa famille et que les besoins courants sont couverts. La décision est soumise à l'autorisation de l'APEA.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 402 - 1 Lorsque la curatelle est confiée à plusieurs personnes, celles-ci l'exercent en commun ou selon les attributions confiées par l'autorité de protection de l'adulte à chacune d'elles.
¹	Lorsque la curatelle est confiée à plusieurs personnes, celles-ci l'exercent en commun ou selon les attributions confiées par l'autorité de protection de l'adulte à chacune d'elles.
²	Plusieurs personnes ne peuvent toutefois être chargées sans leur consentement d'exercer en commun la même curatelle.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.101
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets102 dans le mois qui suit le dépôt du recours.103

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.