9C_12/2013 - 2013-11-19 - Prestations complémentaires à l'AVS/AI

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C_12/2013

Urteil vom 19. November 2013

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kernen, Präsident,
Bundesrichter Borella, nebenamtlicher Bundesrichter An. Brunner,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
K.________, vertreten durch
Fürsprecher Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. November 2012.

Sachverhalt:

A.

A.a. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach dem 1960 geborenen K.________ ab dem 1. Mai 2002 eine halbe, ab dem 1. Juli 2003 eine ganze und ab dem 1. Dezember 2003 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung nebst Zusatzrenten für die Ehefrau und die Kinder zu bei einem Invaliditätsgrad von 50 resp. 100 resp. 43 % (Verfügungen vom 8. Februar, 20. Mai und 22. Juli 2005, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 10. August 2005).

Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen bejahte mit Verfügungen vom 22. Dezember 2005 einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen (EL) ab 1. Juli 2003. Die vom Versicherten gegen die Berechnung der EL erhobene Einsprache wurde am 8. August 2006 teilweise gutgeheissen, wobei dem Versicherten ab dem 1. September 2005 - dem Ende des Bezuges von Leistungen der Arbeitslosenversicherung - ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wurde; auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau wurde demgegenüber verzichtet. Der Einspracheentscheid vom 8. August 2006 wurde allerdings am 6. September 2006 wegen der rückwirkenden Auszahlung einer Rente der beruflichen Vorsorge widerrufen. Neue Verfügungen ergingen am 21. September 2006, mit welchen ab Dezember 2003 bis August 2006 - mit einem Unterbruch von November bis Dezember 2004 - Ergänzungsleistungen zugesprochen wurden, wobei wiederum dem Versicherten, nicht aber seiner Ehefrau ein hypothetisches Einkommen angerechnet wurde. Die dagegen erhobene Einsprache wurde am 12. März 2007 abgewiesen. Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte am 17. April 2007 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen.

A.b. Am 15. November 2007 verfügte die Sozialversicherungsanstalt die Herabsetzung der EL ab dem 1. Dezember 2007 zufolge Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau des Versicherten. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Einspracheentscheid vom 19. Februar 2008 ab. Dagegen erhob der Versicherte am 3. April 2008 ebenfalls Beschwerde beim Versicherungsgericht.

A.c. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die Beschwerden vom 17. April 2007 und vom 3. April 2008 nach Vereinigung der Verfahren mit Entscheid vom 5. November 2008 teilweise gut und wies die Sache zur Abklärung und zur neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Sozialversicherungsanstalt zurück.

A.d. Mit Verfügung vom 23. Dezember 2008 setzte die Sozialversicherungsanstalt den Anspruch auf jährliche EL mit Wirkung ab dem 1. Januar 2009 auf Fr. 811.- pro Monat fest. Der Versicherte erhob dagegen Einsprache und reichte Nachweise über die Arbeitsbemühungen der Ehefrau ein. Am 3. September 2009 setzte die Sozialversicherungsanstalt die jährlichen EL mit Wirkung ab dem 1. September 2009 auf Fr. 598.- pro Monat fest, unter Vorbehalt des "Ausgangs der Revision 2008, sowie noch sämtlicher offener Abklärungen". Am 28. Dezember 2009 erhöhte sie die EL mit Wirkung ab dem 1. Januar 2010 auf monatlich Fr. 833.-. Am 28. Januar 2010 erhob der Versicherte Einsprache gegen die letztgenannte Verfügung. Für das Jahr 2011 verfügte die Sozialversicherungsanstalt am 29. Dezember 2010 EL von Fr. 903.- pro Monat.

A.e. Nachdem die Sozialversicherungsanstalt den Versicherten mit Schreiben vom 6. Juli 2011 darüber orientiert hatte, dass für ihn ab dem 1. September 2005 und für die Ehefrau ab Anspruchsbeginn ein hypothetisches Einkommen angerechnet würde, setzte sie mit Verfügung vom 29. September 2011 den Anspruch auf die jährlichen Ergänzungsleistungen für den Zeitraum vom 1. Mai 2002 bis zum 30. September 2011 neu fest, wobei sie auf eine Rückforderung zu viel ausbezahlter Leistungen verzichtete. Gleichzeitig verfügte sie die Einstellung der EL. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 26. März 2012 fest.

B.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die dagegen erhobene Beschwerde des K.________ mit Entscheid vom 12. November 2012 teilweise gut und sprach ihm eine Nachzahlung von Fr. 8'624.- im Sinne der Erwägung 6 zu.

C.
K.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, der Entscheid vom 12. November 2012 sei aufzuheben, soweit er eine weitergehende Leistungspflicht der Sozialversicherungsanstalt verneint. Es seien ihm die gesetzlichen Ergänzungsleistungen (spezifiziert für die einzelnen Perioden) zuzüglich Verzugszinsen zuzusprechen und zu entrichten.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

1.2. Die konkrete Beweiswürdigung ist wie die darauf beruhende Sachverhaltsfeststellung nur unter diesem eingeschränkten Blickwinkel überprüfbar (Urteile 9C_801/2008 vom 6. Januar 2009 E. 2.2; 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1). Demgegenüber ist die richtige Anwendung der Beweiswürdigungsregeln durch das kantonale Versicherungsgericht nach Art. 61 lit. c ATSG eine Rechtsfrage und als solche im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei zu prüfen (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 3).

1.3. Die Festsetzung des hypothetischen Einkommens im Rahmen der Bestimmung von Ergänzungsleistungen stellt, soweit sie auf der Würdigung konkreter Umstände beruht, eine Tatfrage dar, welche lediglich unter eingeschränktem Blickwinkel überprüfbar ist. Rechtsfrage ist dagegen, nach welchen Gesichtspunkten die Entscheidung über die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit erfolgt.

2.
Streitig und zu prüfen ist einerseits, ob der Ehegattin des Beschwerdeführers die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ab Mai 2002 zumutbar gewesen wäre und deswegen bei der EL-Berechnung unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG [SR 831.30] resp. Art. 3c Abs. 1 lit. g des bis zum 31. Dezember 2007 geltenden aELG [AS 1997 2952]) ab dem genannten Zeitpunkt ein hypothetisches Einkommen anzurechnen war. Anderseits stellt sich die Frage der Anrechenbarkeit eines hypothetischen Erwerbseinkommens des Beschwerdeführers selber im Wesentlichen ab September 2005.

3.

3.1. Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG resp. Art. 3c Abs. 1 lit. g aELG) ist ein hypothetisches Einkommen der Ehegattin eines Ergänzungsleistungs-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG resp. Art. 3a Abs. 4 aELG), sofern diese auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b S. 291 f.; AHI 2001 S. 133, P 18/99 E. 1b). Ob und allenfalls in welchem Umfang eine Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann, ist stets im konkreten Einzelfall zu prüfen, unter Berücksichtigung familienrechtlicher, namentlich im Bereich des nachehelichen Unterhalts geltender Grundsätze (BGE 117 V 287 E. 3c S. 292). Abzustellen ist somit auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben (BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61 mit Hinweisen; Urteil 9C_916/2011 vom 3. Februar 2012; E.1.3). Bemüht sich die Ehegattin trotz zumutbarerweise verwertbarer (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt sie dadurch die ihr obliegende Schadenminderungspflicht (Urteil 9C_539/2009 vom 9. Februar 2009 E. 4.1; Urteil 8C_589/2007 vom 14.
April 2008 E. 6.1 und 6.2).

3.2. Das kantonale Gericht hat - für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (E. 1.1) - festgestellt, dass sich die Ehefrau des Beschwerdeführers in ungenügender Weise um eine Arbeitsstelle bemüht habe. Auch die allgemeinen Ausführungen des Leiters des RAV zur schwierigen Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage insbesondere für Frauen würden nicht bedeuten, dass sie bei nachgewiesenen Arbeitsbemühungen keine Arbeitsstelle gefunden hätte. Folglich hielt es die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau für rechtens.

3.3.

3.3.1. Vorerst ist auf den Vorhalt des Beschwerdeführers einzugehen, die Sozialversicherungsanstalt habe den ihr im Rückweisungsentscheid des kantonalen Gerichts vom 5. November 2008 auferlegten Abklärungsauftrag nur ungenügend umgesetzt. Der Verwaltung ist im Rahmen der Abklärungspflicht (Art. 43 ATSG) ein weites Ermessen hinsichtlich angeordneter Abklärungsmassnahmen einzuräumen (BGE 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105), in das sich ein gerichtliches Eingreifen nur rechtfertigt, wenn die Behörde ihr Ermessen offensichtlich überschritten hat (Urteile 9C_548/2010 vom 10. August 2010 E. 2.1, 9C_24/2010 vom 21. März 2010 E. 2, 9C_825/2008 vom 6. November 2008 E. 4.3). Die instruierende Behörde hat sich jedoch an die Vorgaben in einem Rückweisungsentscheid eines Gerichtes zu halten (erwähntes Urteil 9C_548/2010 E. 4.1, Urteil 9C_522/2007 vom 17. Juni 2008 E. 3.3.1). Allerdings ist es zulässig, von Weisungen in einem Rückweisungsentscheid abzuweichen, falls Ergebnisse einer zufolge eines Rückweisungsurteils angeordneten Untersuchung weitere Abklärungen als überflüssig erscheinen lassen (erwähntes Urteil 9C_522/2007 E. 3.3.1). Unter diesem Aspekt ist ein Ermessen der Verwaltung zu bejahen. Im nachfolgenden gerichtlichen Verfahren ist unter freier
Würdigung der Beweise zu prüfen, ob die Verwaltung auf die zusätzlich angeordneten Abklärungen verzichten durfte.

3.3.2. Das kantonale Gericht hielt in seinem Rückweisungsentscheid vom 5. November 2008 fest, die Verwaltung habe ungenügend abgeklärt, ob sich die Ehefrau des Beschwerdeführers in der Zeit bis zum Erlass des Einspracheentscheides vom 12. März 2007 ausreichend um Arbeit bemüht habe. Der Entscheid, kein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen, habe sich ausschliesslich auf eine telefonische Auskunft des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) gestützt, wonach die Ehefrau die Anforderungen erfülle, aber kaum eine Chance habe, eine Arbeitsstelle zu finden. Dies erachtete es als ungenügende Grundlage, weshalb es die Sache zu weiteren Abklärungen an die Verwaltung zurückwies.

In der Folge rechnete die Sozialversicherungsanstalt in der Verfügung vom 29. September 2011 ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau seit Beginn des EL-Bezuges an. Dem Einspracheentscheid vom 26. März 2012 ist dazu zu entnehmen, dass nach der Rückweisung durch das Versicherungsgericht keine zusätzlichen Unterlagen eingereicht worden seien, welche ernsthafte Bemühungen der Ehefrau um den Erwerb von Sprachkenntnissen oder eine intensive Stellensuche belegten. Somit habe sie seit Anspruchsbeginn im Mai 2002 auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens verzichtet. In diesem Zusammenhang verwies die Sozialversicherungsanstalt auf eine Erwägung im vorgenannten Rückweisungsentscheid, wonach die Ehefrau des Beschwerdeführers möglicherweise schon 2001 und 2002 nicht habe Deutsch lernen und damit ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern wollen. Weitere Abklärungen tätigte die Beschwerdegegnerin offenbar nicht; solche waren aber auch nicht nötig, wie nachfolgend aufgezeigt wird.

3.4. Die Annahme der Verwaltung und des kantonalen Gerichts, die Ehefrau des Beschwerdeführers sei nicht in genügendem Masse willens und bereit gewesen, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, ist angesichts der Akten nicht offensichtlich unrichtig (E. 1.1). Es fällt in der Tat auf, dass sich die Ehefrau bei Firmen, die keine offenen Stellen anboten, um eine Arbeitsstelle bemühte. Daraus folgt zwar nicht zwangsläufig, dass seit Beginn des EL-Bezuges ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau anzurechnen wäre. Solange ihr nämlich aus objektiver Sicht eine (weitergehende) Erwerbstätigkeit nicht zumutbar war, ist auch kein hypothetisches Erwerbseinkommen zu berücksichtigen. Eine solche Konstellation ist hier aber nicht gegeben: Es sind keine familiären oder sozialen Umstände ersichtlich, welche einer Erwerbstätigkeit der Ehegattin im Wege gestanden hätten. Die Kinder sind in den Jahren 1984 bis 1991 geboren und waren ab 2002 nicht mehr auf dauernde Betreuung durch die Mutter angewiesen, zumal auch der Versicherte zu Hause weilte und Betreuungs- und Haushaltsarbeiten übernehmen konnte. Dass es möglich war, eine Erwerbstätigkeit zu organisieren, zeigte die Ehefrau des Beschwerdeführers dadurch, dass sie in den Jahren 2003, 2004 und
2005, wenn auch in einem kleinen Pensum, als Reinigungsangestellte arbeitete. Danach ging sie offenbar keiner Erwerbstätigkeit mehr nach, obwohl ihr deren Fortführung und Ausdehnung zumutbar und möglich gewesen wäre.

3.5.

3.5.1. Zu prüfen bleibt, ob der Versicherte und seine Ehefrau aufgrund des Vorgehens und des Verhaltens der Beschwerdegegnerin dazu veranlasst wurden, von einer Erwerbstätigkeit abzusehen bzw. sich nicht intensiv darum zu bemühen. In den Einspracheentscheiden vom 8. August 2006 und vom 12. März 2007 wurde festgehalten, dass die Ehefrau des Versicherten den Anforderungen des RAV stets nachgekommen und die Situation auf dem Arbeitsmarkt schwierig sei, weshalb auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau vorläufig verzichtet, eine Neubeurteilung in wenigen Monaten aber vorbehalten werde. Am 15. November 2007 wurde dann die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau ab 1. Dezember 2007 verfügt und im Einspracheentscheid vom 19. Februar 2008 damit begründet, dass ihre drei noch zu Hause lebenden Kinder mittlerweile 19-, 17- und 16-jährig und damit selbstständig seien, weshalb sie im Haushalt mithelfen könnten. Diese Begründung macht deutlich, dass die Anrechnung pro futuro, nämlich ab 1. Dezember 2007, vorgenommen werden sollte, eine rückwirkende Anrechnung stand nicht zur Diskussion. Im Entscheid vom 5. November 2008 hielt das kantonale Gericht dazu fest, die Sozialversicherungsanstalt sei
offenbar davon ausgegangen, die Ehefrau des Versicherten habe sich bis dahin quantitativ und qualitativ ausreichend beworben.

3.5.2. Die rückwirkende Anrechnung des hypothetischen Einkommens stellte die Sozialversicherungsanstalt erstmals mit Schreiben vom 6. Juli 2011 in Aussicht, in welchem sie feststellte, es habe im Jahre 2001 schweizweit am wenigsten Arbeitslose gegeben, weshalb es der Ehegattin zumutbar gewesen wäre, wenige Monate nach der Arbeitsunfähigkeit ihres Ehemannes eine Stelle zu suchen. Diese Feststellung steht im Gegensatz zu früheren Entscheiden der Beschwerdegegnerin, in denen sie die Zumutbarkeit einer (weitergehenden) Erwerbstätigkeit verneinte. Die entsprechenden Verfügungen und Einspracheentscheide sind allerdings nicht in Rechtskraft erwachsen. Unter diesen Umständen war es der Sozialversicherungsanstalt nicht verwehrt, auf ihre frühere Einschätzung zurückzukommen und sich die vom kantonalen Gericht als Möglichkeit angetönte Auffassung, die Arbeitsbemühungen der Ehefrau seien von Anfang an ungenügend gewesen, zu eigen zu machen. Somit erübrigte sich auch die Prüfung der Frage, ob eine massgebliche Veränderung der Verhältnisse eingetreten war, welche eine Revision gerechtfertigt hätte (vgl. Art. 17 Abs. 2 ATSG [SR 830.1] in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELG).

Hinsichtlich der Anrechnung eines Erwerbseinkommens der Ehefrau erscheint ein Zurückkommen auf die früheren Entscheide allerdings dann als fraglich, wenn der Versicherte bzw. dessen Ehegattin im Vertrauen auf die entsprechenden Begründungen auf weitere Arbeitsbemühungen verzichtet hätten (vgl. Art. 9 BV; BGE 131 II 627 E. 6.1 S. 636; 131 V 472 E. 5 S. 480 f.). Im konkreten Fall fehlt es indessen bereits an einem kausalen Zusammenhang zwischen den Entscheidbegründungen, mit denen für die Vergangenheit genügende Arbeitsbemühungen bestätigt wurden, und dem Verhalten des Versicherten bzw. dessen Ehegattin. Insbesondere wurde in den Entscheiden gleichzeitig darauf hingewiesen, dass eine Neubeurteilung in wenigen Monaten vorbehalten werde. Der Beschwerdeführer bzw. dessen Ehegattin hätten sich also veranlasst sehen müssen, Arbeitsbemühungen aufzunehmen bzw. zu verstärken; sie konnten nicht im Vertrauen darauf, dass sie in der Vergangenheit als genügend angesehen wurden, von weiteren und verstärkten Arbeitsbemühungen absehen. Das kantonale Gericht hat deshalb die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau zu Recht bejaht.

4.

4.1. Invaliden wird als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben (Art. 14a Abs. 1 ELV [SR 831.301] in Verbindung mit Art. 9 Abs. 5 lit. c ELG resp. Art. 3a Abs. 7 lit. c aELG). Teilinvaliden unter 60 Jahren mit einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60 % ist als Erwerbseinkommen jedoch mindestens der Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG resp. Art. 3b Abs. 1 lit. a aELG anzurechnen; bei einem Invaliditätsgrad von 40 bis unter 50 % erhöht sich der Minimalbetrag um einen Drittel (Art. 14a Abs. 2 lit. a und b ELV in der aktuellen resp. bis 31. Januar 2007 geltenden Fassung).

Damit wird bei Nichterreichen dieses Grenzbetrages die Vermutung eines freiwilligen Verzichts auf Erwerbseinkünfte (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG resp. Art. 3c Abs. 1 lit. g aELG) statuiert. Diese kann widerlegt werden, wenn invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder Arbeitsmarktsituation die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit erschweren oder verunmöglichen. Massgebend für die Berechnung der Ergänzungsleistungen ist daher das hypothetische Einkommen, das der Versicherte tatsächlich realisieren könnte (BGE 131 II 656 E. 5.2 S. 661 f.; 117 V 202 E. 2a/b S. 204 f.; 117 V 153 E. 2b/c S. 155 f). Mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten (BGE 117 V 202 E. 2b S. 205; Urteile 9C_830/2011 vom 12. April 2012 E.2.1; 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1).

4.2. Ein hypothetisches Erwerbseinkommen wurde dem Versicherten erstmalig zwischen Mai und September 2002 angerechnet, angesichts eines Invaliditätsgrades von 50 % wurde für die damalige Zeitperiode der einfache Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden berücksichtigt (E. 4.1). Die Anrechnung für den damaligen (kurzen) Zeitraum wird im bundesgerichtlichen Verfahren nicht mehr gerügt und aus den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte, die dagegen sprechen. Seit dem 1. Dezember 2003 bezieht der Versicherte eine Viertelsrente der Invalidenversicherung und ein entsprechendes hypothetisches Erwerbseinkommen wird ihm ab dem Zeitpunkt, als sein Leistungsanspruch gegenüber der Arbeitslosenversicherung erschöpft war, mithin ab dem 1. September 2005 angerechnet. Bei der ursprünglichen Festlegung und der späteren Bestätigung der Viertelsrente ging die IV-Stelle davon aus, dass dem Versicherten eine angepasste Tätigkeit zu 70 % zumutbar sei. Damit ist aus medizinischer Sicht eine grundsätzlich verwertbare Restarbeitsfähigkeit ausgewiesen.

4.3. Strittig ist im Wesentlichen, ob sich der Versicherte genügend um Arbeit bemühte und damit seiner Schadensminderungspflicht nachkam. Das kantonale Gericht ging in seinem Rückweisungsentscheid vom 5. November 2008 davon aus, dies treffe bis Ende August 2005 zu, ansonsten die Anspruchsberechtigung für Taggelder der Arbeitslosenversicherung (wieder) eingestellt worden wäre. Hingegen seien die in den Folgemonaten von September 2005 bis April 2006 gegenüber den EL-Organen ausgewiesenen Bewerbungen in quantitativer und qualitativer Hinsicht mangelhaft gewesen. Die Arbeitsbemühungen seien allerdings hinreichend, wenn das RAV als zuständiges Organ der Arbeitslosenversicherung zuvor derartige Bewerbungen akzeptiert haben sollte. Das kantonale Gericht wies die Sache zur entsprechenden Abklärung an die Verwaltung zurück. Die in der Folge eingeholten Auskünfte ergaben, dass beim RAV über die Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers im Jahr 2005 oder früher keine Unterlagen mehr vorhanden waren. Nach Auffassung des kantonalen Gerichts im angefochtenen Entscheid ist damit nicht bewiesen, dass das RAV die an sich ungenügenden Arbeitsbemühungen akzeptierte. Die Folgen dieser Beweislosigkeit habe aber der Versicherte als Anspruchssteller zu
tragen. Es sei deshalb davon auszugehen, dass er sich nur ungenügend um Arbeit bemüht habe und folglich die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens rechtens sei.

4.4. Die vom kantonalen Gericht vorgenommene Beweiswürdigung und Beweislastverteilung ist nicht zu beanstanden. Die Feststellungen, dass die aktenkundigen Arbeitsbemühungen in quantitativer und vor allem qualitativer Hinsicht nicht genügten und zudem nicht erstellt sei, dass der Beschwerdeführer sich nach Ablauf der arbeitslosenrechtlichen Rahmenfrist weiterhin im gleichen Umfang um Arbeit bemüht habe, sind nicht offensichtlich unrichtig resp. willkürlich; sie bleiben für das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1). Damit trifft auch die daraus geschlossene Folgerung zu, wonach sich der Versicherte nicht darauf verlassen durfte, dass seine Arbeitsbemühungen als ausreichend betrachtet würden. Soweit er dagegen in genereller Hinsicht einwendet, der Arbeitsmarkt lasse die Vermittlung eines teilinvaliden, 46-jährigen Mannes ohne besondere Ausbildung nicht zu, kann ihm nicht beigepflichtet werden. Alter, Ausbildung und gesundheitliche Einschränkung sind nicht derart, dass sie dem Finden einer Arbeitsstelle von vornherein entgegenstehen. Aufgrund der gesetzlich statuierten Vermutung von Art. 14a Abs. 2 ELV kann - unter Vorbehalt von Art. 14a Abs. 3 IVV, der hier nicht zur Anwendung gelangt - eine fehlende Verwertbarkeit der
Restarbeitsfähigkeit nur angenommen werden, wenn sie in concreto mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht. Dies ist hier nicht der Fall.

5.
Die konkrete Berechnung der Ergänzungsleistungen, namentlich in Bezug auf die anrechenbaren Einnahmen und die anerkannten Ausgaben (Art. 9 Abs. 1 , Art. 10 und 11 ELG), ist ansonsten nicht streitig, weshalb es beim Gesagten sein Bewenden hat.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. November 2013

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 11 Revenus déterminants - 1 Les revenus déterminants comprennent:
¹	Les revenus déterminants comprennent:
^a	deux tiers des ressources en espèces ou en nature provenant de l'exercice d'une activité lucrative, pour autant qu'elles excèdent annuellement 1000 francs pour les personnes seules et 1500 francs pour les couples et les personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI; pour les conjoints qui n'ont pas droit aux prestations complémentaires, le revenu de l'activité lucrative est pris en compte à hauteur de 80 %; pour les personnes invalides ayant droit à une indemnité journalière de l'AI, le revenu de l'activité lucrative est intégralement pris en compte;
^b	le produit de la fortune mobilière et immobilière, y compris la valeur annuelle d'un usufruit ou d'un droit d'habitation ou la valeur locative annuelle d'un immeuble dont le bénéficiaire de prestations complémentaires ou une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations est propriétaire, et qui sert d'habitation à l'une de ces personnes au moins;
^c	un quinzième de la fortune nette, un dixième pour les bénéficiaires de rentes de vieillesse, dans la mesure où elle dépasse 30 000 francs pour les personnes seules, 50 000 francs pour les couples et 15 000 francs pour les orphelins et les enfants donnant droit à des rentes pour enfant de l'AVS ou de l'AI; si le bénéficiaire de prestations complémentaires ou une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'une de ces personnes au moins, seule la valeur de l'immeuble supérieure à 112 500 francs entre en considération au titre de la fortune;
^d	les rentes, pensions et autres prestations périodiques, y compris les rentes de l'AVS et de l'AI;
^dbis	la rente entière, même si seul un pourcentage de la rente est ajourné en vertu de l'art. 39, al. 1, LAVS56 ou perçu de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS;
^e	les prestations touchées en vertu d'un contrat d'entretien viager ou de toute autre convention analogue;
^f	les allocations familiales;
^g	...
^h	les pensions alimentaires prévues par le droit de la famille;
ⁱ	la réduction des primes accordée pour une période pour laquelle des prestations complémentaires sont attribuées avec effet rétroactif.
^1bis	En dérogation à l'al. 1, let. c, seule la valeur de l'immeuble supérieure à 300 000 francs entre en considération au titre de la fortune lorsque l'une des conditions suivantes est remplie:
^a	un couple ou un des conjoints est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'un des conjoints tandis que l'autre vit dans un home ou dans un hôpital;
^b	le bénéficiaire d'une allocation pour impotent de l'AVS, de l'AI, de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire vit dans un immeuble dont lui-même ou son conjoint est propriétaire.59
^1ter	Les personnes ayant droit à des prestations de l'AI en vertu des art. 10 et 22 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité60 qui perçoivent un pourcentage de leur rente de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS ne sont pas considérées comme des bénéficiaires d'une rente de vieillesse pour la prise en compte de la fortune nette en vertu de l'al. 1, let. c.61
²	Pour les personnes vivant dans un home ou dans un hôpital, les cantons peuvent fixer le montant de la fortune qui sera pris en compte en dérogeant à l'al. 1, let. c. Les cantons sont autorisés à augmenter, jusqu'à concurrence d'un cinquième, ce montant.
³	Ne sont pas pris en compte:
^a	les aliments fournis par les proches en vertu des art. 328 à 330 du code civil62;
^b	les prestations d'aide sociale;
^c	les prestations provenant de personnes et d'institutions publiques ou privées ayant un caractère d'assistance manifeste;
^d	les allocations pour impotents des assurances sociales;
^e	les bourses d'études et autres aides financières destinées à l'instruction;
^f	la contribution d'assistance versée par l'AVS ou par l'AI;
^g	les contributions de l'assurance obligatoire des soins aux coûts des soins dispensés dans un home, lorsque la taxe journalière ne comprend pas les coûts des soins au sens de la LAMal65;
^h	le supplément de rente selon l'art. 34bis LAVS.
⁴	Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les allocations pour impotents des assurances sociales doivent être prises en compte dans les revenus déterminants.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 9 Calcul et montant de la prestation complémentaire annuelle - 1 Le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants, mais au moins au plus élevé des montants suivants:
¹	Le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants, mais au moins au plus élevé des montants suivants:
^a	la réduction des primes la plus élevée prévue par le canton pour les personnes ne bénéficiant ni de prestations complémentaires ni de prestations d'aide sociale;
^b	60 % du montant forfaitaire annuel pour l'assurance obligatoire des soins au sens de l'art. 10, al. 3, let. d.30
^1bis	Les étrangers visés à l'art. 5, al. 3, peuvent prétendre au plus à une prestation complémentaire annuelle d'un montant équivalant au minimum de la rente ordinaire complète correspondante tant qu'ils ne satisfont pas au délai de carence visé à l'art. 5, al. 1.31
²	Les dépenses reconnues et les revenus déterminants des conjoints et des personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI sont additionnés. Il en va de même pour des orphelins faisant ménage commun.
³	Pour les couples dont l'un des conjoints ou les deux vivent dans un home ou dans un hôpital, la prestation complémentaire annuelle est calculée séparément pour chacun des conjoints sur la base des principes suivants:
^a	les dépenses reconnues sont prises en compte pour le conjoint auquel elles se rapportent; si la dépense concerne les deux conjoints, elle est prise en compte à raison de moitié pour chacun d'eux;
^b	les revenus déterminants sont soumis au partage par moitié, à l'exception de l'imputation de la fortune; le Conseil fédéral peut prévoir d'autres exceptions pour les revenus qui ne concernent qu'un conjoint;
^c	la fortune est prise en compte à raison de moitié pour chacun des conjoints; si un couple ou un des conjoints est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'un des conjoints tandis que l'autre vit dans un home ou dans un hôpital, la fortune est prise en compte à raison de trois quarts pour le conjoint vivant dans le home ou l'hôpital et à raison d'un quart pour le conjoint vivant à domicile.32
⁴	Il n'est pas tenu compte, dans le calcul de la prestation complémentaire annuelle, des enfants dont les revenus déterminants dépassent les dépenses reconnues.
⁵	Le Conseil fédéral édicte des dispositions sur:
^a	l'addition des dépenses reconnues et des revenus déterminants de membres d'une même famille; il peut prévoir des exceptions, notamment pour ceux des enfants qui donnent droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI;
^b	l'évaluation des revenus déterminants, des dépenses reconnues et de la fortune;
^c	la prise en compte du revenu de l'activité lucrative pouvant raisonnablement être exigée de personnes partiellement invalides et de veuves sans enfants mineurs;
^cbis	la prise en compte des dettes hypothécaires pour le calcul de la fortune nette;
^d	la période à prendre en considération pour déterminer les revenus et les dépenses;
^e	le forfait pour frais accessoires d'une personne résidant dans un immeuble à titre de propriétaire ou d'usufruitier;
^f	le forfait pour frais de chauffage d'un appartement loué, si le locataire doit les supporter lui-même;
^g	la coordination avec la réduction des primes prévues par la loi fédérale du 18 mars 1994 sur l'assurance-maladie (LAMal)34;
^h	la définition de la notion de home.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 1 - 1 La loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)5 s'applique aux prestations versées en vertu du chap. 2, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
¹	La loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)5 s'applique aux prestations versées en vertu du chap. 2, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent aux prestations des institutions d'utilité publique visées au chap. 3.

SR 831.301 Ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (OPC-AVS/AI) OPC-AVS/AI Art. 14^a Revenu de l'activité lucrative des assurés partiellement invalides - 1 Le revenu de l'activité lucrative des invalides est pris en compte sur la base du montant effectivement obtenu par l'assuré dans la période déterminante.
¹	Le revenu de l'activité lucrative des invalides est pris en compte sur la base du montant effectivement obtenu par l'assuré dans la période déterminante.
²	Pour les invalides âgés de moins de 60 ans, le revenu de l'activité lucrative à prendre en compte correspond au moins:
^a	au montant maximum destiné à la couverture des besoins vitaux des personnes seules selon l'art. 10, al. 1, let. a, ch. 1, LPC, augmenté d'un tiers, pour un taux d'invalidité de 40 à moins de 50 %;
^b	au montant maximum destiné à la couverture des besoins selon la let. a, pour un taux d'invalidité de 50 à moins de 60 %;
^c	aux deux tiers du montant maximum destiné à la couverture des besoins vitaux selon la let. a, pour un taux d'invalidité de 60 à moins de 70 %.47
³	L'al. 2 n'est pas applicable si:
^a	l'invalidité de personnes sans activité lucrative a été établie conformément à l'art. 28a, al. 2, de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)49, ou si
^b	l'invalide travaille dans un atelier au sens de l'art. 3, al. 1, let. a, de la loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les institutions destinées à promouvoir l'intégration des personnes invalides (LIPPI)50.51

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 10 Dépenses reconnues - 1 Pour les personnes qui ne vivent pas en permanence ni pour une période de plus de trois mois dans un home ou dans un hôpital (personnes vivant à domicile), les dépenses reconnues comprennent:36
¹	Pour les personnes qui ne vivent pas en permanence ni pour une période de plus de trois mois dans un home ou dans un hôpital (personnes vivant à domicile), les dépenses reconnues comprennent:36
^a	les montants destinés à la couverture des besoins vitaux, soit, par année:
^a1	20 100 francs pour les personnes seules,
^a2	30 150 francs pour les couples,
^a3	10 515 francs pour les enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI et âgés de 11 ans et plus; la totalité du montant déterminant étant prise en compte pour les deux premiers enfants, les deux tiers pour deux autres enfants et un tiers pour chacun des enfants suivants,
^a4	7380 francs pour les enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI et âgés de moins de 11 ans; ce montant est applicable au premier enfant; le montant applicable à chaque enfant supplémentaire est obtenu par réduction d'un sixième du montant applicable à l'enfant qui précède; le montant pour le cinquième enfant s'applique aussi aux enfants suivants;
^b	le loyer d'un appartement et les frais accessoires y relatifs; en cas de présentation d'un décompte final des frais accessoires, ni demande de restitution, ni paiement rétroactif ne peuvent être pris en considération; le montant annuel maximal reconnu est de:
^b1	pour une personne vivant seule: 17 580 francs dans la région 1, 17 040 francs dans la région 2 et 15 540 francs dans la région 3,
^b2	si plusieurs personnes vivent dans le même ménage:
^b3	6420 francs supplémentaires si la location d'un appartement permettant la circulation d'une chaise roulante est nécessaire;
^c	la valeur locative, en lieu et place du loyer, pour les personnes qui habitent dans un immeuble sur lequel elles ou une autre personne comprise dans le calcul de la prestation complémentaire ont un droit de propriété, un usufruit ou un droit d'habitation; la let. b est applicable par analogie.
^1bis	Si plusieurs personnes vivent dans le même ménage, le montant maximal reconnu au titre du loyer est calculé individuellement pour chaque ayant droit ou pour chaque personne comprise dans le calcul commun des prestations complémentaires en vertu de l'art. 9, al. 2, puis la somme des montants pris en compte est divisée par le nombre de personnes vivant dans le ménage. Les suppléments ne sont accordés que pour les deuxième, troisième et quatrième personnes.42
^1ter	Pour les personnes vivant en communauté d'habitation, lorsqu'il n'y a pas de calcul commun en vertu de l'art. 9, al. 2, le montant pris en considération est le montant annuel maximal reconnu au titre du loyer pour une personne vivant dans un ménage de deux personnes. Le Conseil fédéral détermine le mode de calcul du montant maximal pour:
^a	les couples vivant ensemble en communauté d'habitation;
^b	les personnes vivant en communauté d'habitation avec des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI.43
^1quater	Le Conseil fédéral règle la répartition des communes entre les trois régions. Il se base à cet effet sur les niveaux géographiques définis par l'Office fédéral de la statistique.44
^1quinquies	Le Département fédéral de l'intérieur fixe la répartition des communes au sein d'une ordonnance. Il réexamine la répartition des niveaux géographiques sur lesquelles elle repose lors de toute modification par l'Office fédéral de la statistique.45
^1sexies	Les cantons peuvent demander une réduction ou une augmentation de 10 % au plus des montants maximaux reconnus au titre du loyer dans une commune. Il est donné suite à la demande de réduction des montants maximaux si et aussi longtemps que le loyer d'au moins 90 % des bénéficiaires de prestations complémentaires est couvert par les montants maximaux correspondants. Le Conseil fédéral règle la procédure.46
^1septies	Le Conseil fédéral examine au moins tous les dix ans si et dans quelle mesure les montants maximaux couvrent le loyer effectif des bénéficiaires de prestations complémentaires et rend publics les résultats de son examen. Il procède à cet examen et à la publication plus tôt si l'indice des loyers a évolué de plus de 10 % depuis le dernier examen.47
²	Pour les personnes qui vivent en permanence ou pour une période de plus de trois mois dans un home ou dans un hôpital (personnes vivant dans un home ou un hôpital), les dépenses reconnues comprennent:48
^a	la taxe journalière pour chacune des journées facturées par le home ou l'hôpital; les cantons peuvent fixer la limite maximale des frais à prendre en considération en raison d'un séjour dans un home ou dans un hôpital; les cantons veillent à ce que le séjour dans un établissement médico-social reconnu ne mène pas, en règle générale, à une dépendance à l'égard de l'aide sociale;
^b	un montant, arrêté par les cantons, pour les dépenses personnelles.
³	Sont en outre reconnus comme dépenses, pour toutes les personnes:
^a	les frais d'obtention du revenu, jusqu'à concurrence du revenu brut de l'activité lucrative;
^b	les frais d'entretien des bâtiments et les intérêts hypothécaires, jusqu'à concurrence du rendement brut de l'immeuble;
^c	les cotisations aux assurances sociales de la Confédération, à l'exclusion des primes d'assurance-maladie;
^d	le montant pour l'assurance obligatoire des soins; il consiste en un montant forfaitaire annuel qui correspond au montant de la prime moyenne cantonale ou régionale pour l'assurance obligatoire des soins (couverture accidents comprise), mais qui n'excède pas celui de la prime effective;
^e	les pensions alimentaires versées en vertu du droit de la famille;
^f	les frais nets de prise en charge extrafamiliale d'enfants qui n'ont pas encore atteint l'âge de 11 ans révolus, pour autant que cette prise en charge soit nécessaire et dûment établie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.