Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-1855/2017
Urteil vom 19. April 2018
Richter Daniel Riedo (Vorsitz),
Besetzung Richter Pascal Mollard, Richterin Salome Zimmermann,
Gerichtsschreiber Beat König.
1. A._______,
Parteien 2. B._______,
Beschwerdeführende,
gegen
BVG- und Stiftungsaufsicht des Kantons Zürich (BVS),
Vorinstanz,
Personalvorsorgestiftung der C._______ AG,
handelnd durch E._______,
vertreten durch RA Dr. iur. Marco Spadin,
Beigeladene.
Gegenstand Liquidation der Vorsorgeeinrichtung.
Sachverhalt:
A.
A.a Die C._______ AG mit Sitz in H._______ wurde im Jahre 1991 gegründet. Bei ihrer Gründung übernahm die C._______ AG das Geschäft des im Handelsregister eingetragen gewesenen Einzelunternehmens D._______.
Das Einzelunternehmen D._______ hatte mit öffentlicher Urkunde vom 20. Dezember 1984 als Stifterfirma die «BVG-Stiftung der D._______» gegründet. Die Stiftungsurkunde wurde am 7. Mai 1993 totalrevidiert und die genannte Stiftung in «Personalvorsorgestiftung der C._______ AG» (nachfolgend: die Stiftung) umfirmiert. Gemäss der Stiftungsurkunde vom 7. Mai 1993 bezweckt die Stiftung die berufliche Vorsorge für die Arbeitnehmenden der C._______ AG sowie für deren Angehörige und Hinterlassenen (vgl. Ziff. 2.1 der Stiftungsurkunde). Die Stiftung ist als Vorsorgeeinrichtung im Register für die berufliche Vorsorge bei der BVG- und Stiftungsaufsicht des Kantons Zürich (BVS) eingetragen.
A.b Mit Verfügung vom 13. November 2008 suspendierte die BVS den Stiftungsrat der Stiftung. Zugleich setzte sie E._______ als interimistischen Stiftungsrat mit Einzelunterschrift ein. Diese Verfügung blieb unangefochten.
A.c Das Obergericht des Kantons Zürich eröffnete mit Wirkung ab 31. Oktober 2016 um [...] Uhr den Konkurs über die C._______ AG. Das Konkursamt F._______ löste aufgrund dieses Konkurses mit Schreiben vom 3. November 2016 sämtliche ihm bekannten, von dieser Gesellschaft abgeschlossenen Arbeitsverträge auf (vgl. Akten BVS, act. 32 f.).
Das Konkursverfahren wurde am 9. Dezember 2016 mangels Aktiven eingestellt.
A.d Mit Beschluss vom 16. Dezember 2016 entschied der interimistische Sachwalter der Stiftung, bei der BVS die Aufhebung der Stiftung zu beantragen (Akten BVS, act. 34). Zur Begründung führte der interimistische Sachwalter aus,
«-dass das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 31. Oktober 2016 den Konkurs über die C._______ AG per 31. Oktober 2016, [...] Uhr, eröffnete;
-dass infolgedessen das mit dem Vollzug beauftragte Konkursamt F._______ mit Schreiben an die Arbeitnehmer vom 3. November 2016 sämtliche ihm bekannt gegebenen Arbeitsverträge der C._______ AG auflöste, dass mithin das Konkursamt in keine Arbeitsverträge eintrat und keine solchen übernahm;
-dass die Frist für die Anfechtung des Konkursentscheids des Obergerichts vom 31. Oktober 2016 Anfang Dezember 2016 ablief und das Obergericht bis zum 15. Dezember 2016 keine Kenntnis von einem Weiterzug erlangte, weshalb es davon ausgeht, dass die Rechtmittelfrist unbenutzt ablief;
-dass der Deckungsgrad der Stiftung per 31. Dezember 2015 wertberichtigt 74,2% betrug und eine Sanierung nach dem Konkurs der C._______ AG ausser Betracht fällt;
-dass demnach der Zweck der Stiftung unerreichbar geworden ist [...].»
A.e Die BVS (nachfolgend auch: Vorinstanz) ordnete mit Verfügung vom 31. Januar 2017 entsprechend dem erwähnten Antrag des interimistischen Sachwalters an, dass die Stiftung aufgehoben werde und sie damit in Liquidation trete. Zugleich setzte die BVS den interimistischen Sachwalter als einzelzeichnungsberechtigten Liquidator der Stiftung ein.
Mit Schreiben vom 23. Februar 2017 informierte der eingesetzte Liquidator die Destinatäre der Stiftung über den Konkurs der C._______ AG, die Verfügung der Vorinstanz vom 31. Januar 2017 und verschiedene Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit der Verwertung von Grundpfändern (vgl. Akten BVS, act. 36).
B.
Mit gemeinsamer Eingabe vom 27. März 2017 erhoben A._______ und B._______ (nachfolgend: Beschwerdeführende) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Verfügung der BVS vom 31. Januar 2017. Sie beantragen im Wesentlichen, die Stiftung sei nicht zu liquidieren.
C.
Nachdem die Beschwerdeführenden den von ihnen geforderten Kostenvorschuss innert zweimal erstreckter Frist geleistet hatten, reichte die BVS am 29. September 2017 innert ebenfalls mehrfach erstreckter Frist zur Stellungnahme ihre Vernehmlassung ein. Die Vorinstanz beantragt, die Beschwerde sei, soweit darauf eingetreten werden könne, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführenden abzuweisen und der angefochtene Entscheid sei zu bestätigen.
D.
Mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 2017 wurde die Stiftung unter Gewährung einer Möglichkeit zur Stellungnahme zur Beschwerde beigeladen. Ferner wurde den Verfahrensbeteiligten eine Gelegenheit eingeräumt, sich zur allfälligen Anordnung der aufschiebenden Wirkung und/oder vorsorglicher Massnahmen im Sinne von Art. 56
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 56 - Après le dépôt du recours, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur peut prendre d'autres mesures provisionnelles, d'office ou sur requête d'une partie, pour maintenir intact un état de fait existant ou sauvegarder des intérêts menacés. |
E.
Mit Beschwerdeantwort vom 18. Januar 2018 beantragt der durch den eingesetzten Liquidator bevollmächtigte Rechtsvertreter der Stiftung namens der Stiftung, die Beschwerde sei, soweit darauf einzutreten sei, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuerzuschlag) zu Lasten der Beschwerdeführenden vollumfänglich abzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht fordert die Stiftung, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung nicht zuzuerkennen und es seien keine vorsorglichen Massnahmen im Sinne von Art. 56
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 56 - Après le dépôt du recours, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur peut prendre d'autres mesures provisionnelles, d'office ou sur requête d'une partie, pour maintenir intact un état de fait existant ou sauvegarder des intérêts menacés. |
F.
Die BVS beantragt mit Stellungnahme vom 29. Januar 2018, es sei keine aufschiebende Wirkung der Beschwerde anzuordnen und es seien keine vorsorglichen Massnahmen im Sinne von Art. 56
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 56 - Après le dépôt du recours, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur peut prendre d'autres mesures provisionnelles, d'office ou sur requête d'une partie, pour maintenir intact un état de fait existant ou sauvegarder des intérêts menacés. |
G.
Die Beschwerdeführenden stellen mit Eingabe vom 29. Januar 2018 folgendes Begehren (S. 2 der Eingabe):
«1. Es sei der Beschwerde vom 27. März 2017 aufschiebende Wirkung zuzugestehen.
2. Eventualiter 1: Es sei keine vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 56
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 56 - Après le dépôt du recours, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur peut prendre d'autres mesures provisionnelles, d'office ou sur requête d'une partie, pour maintenir intact un état de fait existant ou sauvegarder des intérêts menacés. |
3. Eventualiter 2: Es sei eine nicht vorbelastete Person anstelle des designierten aktuellen interimistischen Stiftungsrats oder eines Mitgliedes des Rechtsanwaltsbüros G._______ als Liquidator einzusetzen.»
Die Beschwerdeführenden stellen überdies in Aussicht, auf Anfrage verschiedene Dokumente einzureichen, welche im Zusammenhang mit Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege bei den Bezirksgerichten H._______ und I._______ sowie beim Obergericht des Kantons Zürich erstellt wurden (S. 10 der Eingabe). Ferner kündigen die Beschwerdeführenden an, auf Aufforderung hin Beweismittel zu folgenden (angeblichen) Vorgängen bzw. zu einer zunächst versäumten Feststellungsklage der Stiftung «zur Ausdehnung der Pfandhaft auf die Miet- und Pachtzinse» einzureichen (S. 12 der Eingabe):
«20.10.2014: Betreibungsamt H._______ setzt der Personalvorsorgestiftung der C._______ AG Frist zur Anhebung der Feststellungsklage.
30.10.2014:Die Personalvorsorgestiftung der C._______ AG versäumt die Anhebung der Feststellungsklage.
21.11.2014:Das Betreibungsamt H._______ hebt die Mietzinssperre auf.
04.12.2014:Beschwerde der Personalvorsorgestiftung der C._______ AG vor Bezirksgericht H._______ (abgewiesen).
30.12.2014: Beschwerde der Personalvorsorgestiftung der C._______ AG vor Obergericht des Kantons Zürich.
17.02.2015:Das Obergericht schreibt das Beschwerdeverfahren ab auf Grund der teilweisen Rechtsöffnung vom 23. Januar 2015.
02.06.2015:Das Betreibungsamt H._______ setzt der Personalvorsorgestiftung der C._______ AG erneut Frist zur Anhebung der Feststellungsklage.
12.06.2015:Beschwerde der Personalvorsorgestiftung der C._______ AG vor Bezirksgericht H._______ (abgewiesen).
11.11.2015:Beschwerde der Personalvorsorgestiftung der C._______ AG vor Obergericht (abgewiesen).
28.12.2015: Beschwerde der Personalvorsorgestiftung der C._______ AG vor Bundesgericht (abgewiesen).
11.01.2017:Schlichtungsverhandlung.
11.04.2017:Anhebung der Feststellungsklage durch die Personalvorsorgestiftung der C._______ AG.»
H.
Mit unaufgefordert eingereichter Eingabe vom 9. Februar 2018 beantragt die beigeladene Stiftung, die Anträge Nr. 1 und 3 in der Eingabe der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018 seien unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuerzuschlag zulasten der Beschwerdeführenden vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
I.
Die Beschwerdeführenden halten mit innert zweifach erstreckter Frist eingereichter Eingabe vom 3. April 2018 an ihren Anträgen fest.
J.
Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten und die eingereichten Akten wird - soweit entscheidrelevant - in den folgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Den Aufsichtsbehörden im Bereich der beruflichen Vorsorge, deren gesetzliche Hauptaufgabe es ist, darüber zu wachen, dass die Vorsorgeeinrichtungen sowie die Einrichtungen, die nach ihrem Zweck der beruflichen Vorsorge dienen, die gesetzlichen Vorschriften einhalten (Art. 62 Abs. 1
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 62 Tâches - 1 L'autorité de surveillance s'assure que les institutions de prévoyance, les organes de révision dans la prévoyance professionnelle, les experts en matière de prévoyance professionnelle et les institutions servant à la prévoyance se conforment aux dispositions légales et que la fortune est employée conformément à sa destination; en particulier:255 |
|
1 | L'autorité de surveillance s'assure que les institutions de prévoyance, les organes de révision dans la prévoyance professionnelle, les experts en matière de prévoyance professionnelle et les institutions servant à la prévoyance se conforment aux dispositions légales et que la fortune est employée conformément à sa destination; en particulier:255 |
a | elle vérifie que les dispositions statutaires et réglementaires des institutions de prévoyance et des institutions servant à la prévoyance sont conformes aux dispositions légales; |
b | elle exige de l'institution de prévoyance et de l'institution qui sert à la prévoyance un rapport annuel, notamment sur leur activité; |
c | elle prend connaissance des rapports de l'organe de contrôle et de l'expert en matière de prévoyance professionnelle; |
d | elle prend les mesures propres à éliminer les insuffisances constatées; |
e | elle connaît des contestations relatives au droit de l'assuré d'être informé conformément aux art. 65a et 86b, al. 2; cette procédure est en principe gratuite pour les assurés. |
2 | L'autorité de surveillance exerce aussi, pour les fondations, les attributions prévues aux art. 85 à 86b CC259.260 |
3 | Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions concernant l'approbation, par les autorités de surveillance, de fusions et de transformations ainsi que l'exercice de la surveillance lors de liquidations et de liquidations partielles d'institutions de prévoyance.261 |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53c Liquidation totale - Lors de la dissolution d'une institution de prévoyance (liquidation totale), l'autorité de surveillance décide si les conditions et la procédure sont observées et approuve le plan de répartition. |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 74 Particularités des voies de droit - 1 Les décisions de l'autorité de surveillance peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral. |
|
1 | Les décisions de l'autorité de surveillance peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral. |
2 | La procédure de recours contre les décisions fondées sur l'art. 62, al. 1, let. e, est gratuite pour les assurés sauf si la partie recourante agit de manière téméraire ou témoigne de légèreté. |
3 | Un recours contre une décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le Tribunal administratif fédéral le décide sur requête d'une partie.311 |
4 | La Commission de haute surveillance a qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral contre des décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de prévoyance professionnelle.312 |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
1.2 Die vorliegende Beschwerde wurde unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Beschwerdeführenden erstmals mit dem Schreiben des Liquidators vom 23. Februar 2017 über den angefochtenen Entscheid in Kenntnis gesetzt wurden, fristgerecht erhoben (vgl. Art. 20 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 20 - 1 Si le délai compté par jours doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. |
|
1 | Si le délai compté par jours doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. |
2 | S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche. |
2bis | Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.50 |
3 | Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.51 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
1.3 Zur Beschwerdeführung berechtigt ist, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 48
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
Die Beschwerdeführenden, die unbestrittenermassen bei der Stiftung versichert sind, haben am vorinstanzlichen Verfahren nicht teilgenommen. Zwar könnte unter Umständen angenommen werden, dass sie vor Erlass der angefochtenen Verfügung keine Kenntnis vom seinerzeit laufenden Verfahren zur Aufhebung der Stiftung und folglich keine Möglichkeit zur Teilnahme an diesem Verfahren hatten. Auch wäre es denkbar, dass die Beschwerdeführenden aufgrund ihrer Eigenschaft als Versicherte der Stiftung als durch die angefochtene Verfügung besonders berührt zu qualifizieren sind. Indessen ist fraglich, ob ein schutzwürdiges Interesse in praktischer Hinsicht zu bejahen ist, indem die tatsächliche oder rechtliche Situation der Beschwerdeführenden bei antragsgemässem Verzicht auf eine Liquidation der Beigeladenen bzw. bei Aufhebung der angefochtenen Verfügung unmittelbar beeinflusst würde. Da die Beschwerde - wie im Folgenden ersichtlich wird - in Bezug auf die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht eine Aufhebung der Stiftung verfügt hat, bei materieller Beurteilung ohnehin abzuweisen ist, kann aber letztlich offen gelassen werden, ob die Beschwerdeführenden hinsichtlich des beantragten Verzichtes auf eine Liquidation sämtliche Voraussetzungen der Beschwerdeberechtigung erfüllten (vgl. auch Urteile des BVGer A-6625/2014 vom 19. Mai 2016 E. 2, A-775/2011 vom 24. Mai 2011 E. 2.3).
1.4 Streitgegenstand im Rahmen der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, das Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet, soweit es im Streit liegt (André Moser et al., Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, N. 2.8). Fragen, über welche die erstinstanzlich verfügende Behörde nicht oder in einem anderen Verfahren entschieden hat und über welche sie auch nicht entscheiden musste, darf die zweite Instanz nicht beurteilen, da sie ansonsten in die funktionelle Zuständigkeit Ersterer eingreifen würde (Moser et al., a.a.O., N. 2.8 und 2.208, mit weiteren Hinweisen).
Soweit sich die Beschwerdeführenden sinngemäss gegen die mit Verfügung vom 13. November 2008 angeordnete Suspendierung des damaligen Stiftungsrates der Beigeladenen und die seinerzeit erfolgte Einsetzung von E._______ als interimistischen Stiftungsrat mit Einzelunterschrift wenden, ist auf ihr Rechtsmittel nicht einzutreten. Die genannte Verfügung ist nämlich unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Die mit dieser Verfügung zusammenhängende Frage, ob E._______ als interimistischer Stiftungsrat mit Einzelunterschrift alleine für die Beigeladene handeln und die BVS in diesem Sinne die paritätische Verwaltung der Stiftung aufheben durfte (vgl. dazu Beschwerde, S. 3), bildet vor diesem Hintergrund keinen Gegenstand des im vorliegenden Verfahren angefochtenen Entscheids vom 31. Januar 2017 und hätte es nach richtiger Rechtsanwendung auch nicht sein müssen. Folglich ist diese Frage im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht zu beantworten.
Die Beschwerdeführenden rügen vorliegend zwar auch, der seinerzeitige interimistische Sachwalter der Stiftung habe deren Aufhebung ohne vorgängige Rücksprache mit den Versicherten beantragt und es versäumt, «gemäss Art. 53d
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53d Procédure en cas de liquidation partielle ou totale - 1 Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
|
1 | Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
2 | Les fonds libres doivent être calculés en fonction de la fortune, dont les éléments sont évalués sur la base des valeurs de revente. |
3 | Les institutions de prévoyance peuvent déduire proportionnellement les découverts techniques pour autant que cela ne réduise pas l'avoir de vieillesse (art. 15).204 |
4 | L'organe paritaire désigné ou l'organe compétent fixe, dans le cadre des dispositions légales et du règlement: |
a | le moment exact de la liquidation; |
b | les fonds libres et la part à répartir lors de la liquidation; |
c | le montant du découvert et la répartition de celui-ci; |
d | le plan de répartition. |
5 | L'institution de prévoyance informe les assurés et les bénéficiaires de rentes sur la liquidation partielle ou totale de manière complète et en temps utile. Elle leur permet notamment de consulter le plan de répartition. |
6 | Les assurés et les bénéficiaires de rentes ont le droit de faire vérifier par l'autorité de surveillance compétente les conditions, la procédure et le plan de répartition et de leur demander de rendre une décision. Un recours contre la décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le président de la cour compétente du Tribunal administratif fédéral ou le juge instructeur le décide, d'office ou sur requête du recourant. En l'absence d'effet suspensif, la décision du Tribunal administratif fédéral n'a d'effet qu'à l'avantage ou au détriment du recourant.205 |
1.5 Die Beschwerdeführenden fordern mit ihrer Eingabe vom 29. Januar 2018 und mit ihrer Stellungnahme vom 3. April 2018 «eventualiter» bzw. «vorsorglich», der von der BVS eingesetzte Liquidator sei mit dem in der Sache zu fällenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts durch eine andere Person zu ersetzen. Auf diesen Antrag ist nicht einzutreten. Dieses Begehren ist nämlich nicht als blosse Präzisierung der mit Beschwerde vom 27. März 2017 gestellten Anträge, sondern als Antragserweiterung einzustufen und - weil diese Antragserweiterung erst nach Ablauf der 30-tägigen Beschwerdefrist (vgl. Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
2.
2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft gemäss Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
2.2
2.2.1 Von der Vorinstanz als Aufsichtsbehörde erlassene Massnahmen, zu welchen auch die aufsichtsrechtlich angeordnete Aufhebung einer Vorsorgeeinrichtung infolge Unerreichbarkeit des Stiftungszwecks zählt (vgl. dazu auch hinten E. 4.1 f.), sind hingegen mit voller Kognition zu überprüfen. Dabei hat die Beschwerdeinstanz aber zu berücksichtigen, dass der Aufsichtsbehörde bei der Anordnung von Massnahmen im Rahmen eines Aufsichtsverfahrens typischerweise ein erheblicher Beurteilungs- bzw. Ermessensspielraum zusteht, weshalb praxisgemäss eine gewisse Zurückhaltung bei der gerichtlichen Überprüfung geboten ist (vgl. BGE 132 II 144 E. 1.2; Urteil des BGer 2A.395/2002 vom 14. August 2003 E. 2.2; Urteile des BVGer A-863/2017 vom 23. November 2017 E. 2.2.1, A-4092/2016 vom 17. März 2017 E. 2.1).
2.2.2 Eine Rechtsmittelinstanz, die nach der gesetzlichen Ordnung mit freier Prüfung zu entscheiden hat, darf über das hiervor Ausgeführte (E. 2.2.1) hinaus (vgl. BGE 132 II 144 E. 1.2) praxisgemäss ihre Kognition (ebenfalls) einschränken, wenn die Natur der Streitsache dies sachlich rechtfertigt oder gebietet. Das ist regelmässig dann der Fall, wenn die Rechtsanwendung technische Probleme oder Fachfragen betrifft, zu deren Beantwortung und Gewichtung die verfügende Behörde aufgrund ihres Spezialwissens besser geeignet ist, oder wenn sich Auslegungsfragen stellen, welche die Verwaltungsbehörde aufgrund ihrer örtlichen, sachlichen oder persönlichen Nähe sachgerechter zu beurteilen vermag als die Beschwerdeinstanz. Im Rahmen des sog. «technischen Ermessens» darf der verfügenden Behörde bei der Beurteilung von ausgesprochenen Fachfragen daher ein gewisser Ermessens- und Beurteilungsspielraum belassen werden, soweit sie die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig sowie umfassend durchgeführt hat. Die Rechtsmittelinstanz weicht in derartigen Fällen nicht ohne Not von der Auffassung der erstinstanzlichen verfügenden Behörde ab und stellt im Zweifel nicht ihre eigene Einschätzung an die Stelle der für die kohärente Konkretisierung und Anwendung des Gesetzes primär verantwortlichen Vorinstanz (vgl. BGE 135 II 384 E. 2.2.2, 135 II 296 E. 4.4.3, 131 II 680 E. 2.3.2; siehe zum Ganzen Urteil des BVGer B-2091/2014 vom 23. März 2015 E. 4.2, mit weiteren Hinweisen). Dies gilt namentlich bei der Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen, wenn die erstinstanzlich verfügende Behörde den örtlichen, technischen oder persönlichen Verhältnissen näher steht als die Rechtsmittelinstanz (vgl. BGE 135 II 296 E. 4.4.3, 133 II 35 E. 3; Moser et al., a.a.O., N. 2.155a; siehe zum Ganzen Urteil des BVGer A-863/2017 vom 23. November 2017 E. 2.2.2).
Wie im Folgenden ersichtlich wird, kann offen gelassen werden, ob im vorliegenden Verfahren nebst der Kognitionsbeschränkung gemäss E. 2.2.1 auch eine solche infolge «technischen Ermessens» greift.
2.3 Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kann das Beweisverfahren geschlossen werden, wenn die noch im Raum stehenden Beweisanträge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind, etwa weil ihnen die Beweiseignung abgeht oder umgekehrt die betreffende Tatsache aus den Akten bereits genügend ersichtlich ist und angenommen werden kann, dass die Durchführung des Beweises im Ergebnis nichts ändern wird (sog. antizipierte Beweiswürdigung; BGE 131 I 153 E. 3; Urteile des BVGer A-2932/2017 vom 18. Januar 2018 E. 2.4, A-5216/2014 vom 23. April 2015 E. 1.5.4).
3.
3.1 Gemäss Art. 65 Abs. 1
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 65 Principe - 1 Les institutions de prévoyance doivent offrir en tout temps la garantie qu'elles peuvent remplir leurs engagements. |
|
1 | Les institutions de prévoyance doivent offrir en tout temps la garantie qu'elles peuvent remplir leurs engagements. |
2 | Elles règlent leur système de cotisations et leur financement de telle manière que les prestations prévues par la présente loi puissent être fournies dès qu'elles sont exigibles. À cet égard, elles ne peuvent se fonder que sur l'effectif des assurés et des rentiers à une date donnée (bilan en caisse fermée). Les art. 72a à 72g sont réservés.276 |
2bis | La fortune de prévoyance de l'institution couvre la totalité de ses engagements (capitalisation complète). Les art. 65c et 72a à 72g sont réservés.277 |
3 | Les frais d'administration des institutions de prévoyance sont portés au compte d'exploitation. Le Conseil fédéral édicte des dispositions relatives aux frais d'exploitation et fixe de quelle manière ils doivent être pris en compte.278 |
4 | Le Conseil fédéral détermine un capital de prévoyance initial et des prestations de garantie pour la création d'institutions de prévoyance collectives ou communes qui sont soumises à la LFLP279, quelle que soit leur forme juridique ou administrative. Les institutions de prévoyance destinées à plusieurs employeurs unis par des liens étroits de nature économique ou financière et les institutions d'associations professionnelles ne sont pas concernées par la présente disposition.280 |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 65 Principe - 1 Les institutions de prévoyance doivent offrir en tout temps la garantie qu'elles peuvent remplir leurs engagements. |
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1 | Les institutions de prévoyance doivent offrir en tout temps la garantie qu'elles peuvent remplir leurs engagements. |
2 | Elles règlent leur système de cotisations et leur financement de telle manière que les prestations prévues par la présente loi puissent être fournies dès qu'elles sont exigibles. À cet égard, elles ne peuvent se fonder que sur l'effectif des assurés et des rentiers à une date donnée (bilan en caisse fermée). Les art. 72a à 72g sont réservés.276 |
2bis | La fortune de prévoyance de l'institution couvre la totalité de ses engagements (capitalisation complète). Les art. 65c et 72a à 72g sont réservés.277 |
3 | Les frais d'administration des institutions de prévoyance sont portés au compte d'exploitation. Le Conseil fédéral édicte des dispositions relatives aux frais d'exploitation et fixe de quelle manière ils doivent être pris en compte.278 |
4 | Le Conseil fédéral détermine un capital de prévoyance initial et des prestations de garantie pour la création d'institutions de prévoyance collectives ou communes qui sont soumises à la LFLP279, quelle que soit leur forme juridique ou administrative. Les institutions de prévoyance destinées à plusieurs employeurs unis par des liens étroits de nature économique ou financière et les institutions d'associations professionnelles ne sont pas concernées par la présente disposition.280 |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 65c Découvert limité dans le temps - 1 Un découvert limité dans le temps et, partant, une dérogation temporaire au principe de garantie prévu à l'art. 65, al. 1, est autorisé aux conditions suivantes: |
|
1 | Un découvert limité dans le temps et, partant, une dérogation temporaire au principe de garantie prévu à l'art. 65, al. 1, est autorisé aux conditions suivantes: |
a | il est garanti que les prestations prévues par la présente loi peuvent être fournies dès qu'elles sont exigibles (art. 65, al. 2); |
b | l'institution de prévoyance prend des mesures pour résorber le découvert dans un délai approprié. |
2 | En cas de découvert, l'institution de prévoyance doit informer l'autorité de surveillance, l'employeur, les assurés et les bénéficiaires de rente du degré et des causes du découvert ainsi que des mesures prises. |
Eine Unterdeckung besteht, «wenn am Bilanzstichtag das nach anerkannten Grundsätzen durch den Experten für berufliche Vorsorge berechnete versicherungstechnisch notwendige Vorsorgekapital nicht durch das dafür verfügbare Vorsorgevermögen gedeckt ist» (Art. 44 Abs. 1
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2) OPP-2 Art. 44 Découvert - (art. 65, 65c, 65d, al. 4, et 72a à 72g LPP)136 |
|
1 | Un découvert existe lorsqu'à la date de référence du bilan le capital actuariel de prévoyance nécessaire calculé par l'expert en prévoyance professionnelle selon des principes reconnus n'est pas couvert par la fortune de prévoyance disponible. Les détails concernant le calcul du découvert figurent dans l'annexe. |
2 | Toute institution de prévoyance gérée selon le système de la capitalisation complète ou selon le système de la capitalisation partielle qui présente un taux de couverture inférieur à son taux de couverture initial (art. 72e LPP) doit informer de manière appropriée l'autorité de surveillance, l'employeur, les assurés et les bénéficiaires de rentes:137 |
a | de l'existence d'un découvert, notamment de son importance et de ses causes. L'annonce à l'autorité de surveillance doit être faite au plus tard lorsque le découvert au sens de l'annexe est établi sur la base des comptes annuels; |
b | des mesures prises afin de résorber le découvert et du délai dans lequel elle prévoit que le découvert pourra être résorbé; |
c | de la mise en oeuvre du concept de mesures et de l'efficacité des mesures appliquées. Cette information doit être fournie périodiquement. |
3 | Lorsque la rémunération est inférieure au taux minimal en application de l'art. 65d, al. 4, LPP, l'institution de prévoyance doit indiquer par ailleurs que les mesures prévues par l'art. 65d, al. 3, let. a et b, LPP sont insuffisantes pour résorber le découvert. |
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2) OPP-2 Art. 44 Découvert - (art. 65, 65c, 65d, al. 4, et 72a à 72g LPP)136 |
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1 | Un découvert existe lorsqu'à la date de référence du bilan le capital actuariel de prévoyance nécessaire calculé par l'expert en prévoyance professionnelle selon des principes reconnus n'est pas couvert par la fortune de prévoyance disponible. Les détails concernant le calcul du découvert figurent dans l'annexe. |
2 | Toute institution de prévoyance gérée selon le système de la capitalisation complète ou selon le système de la capitalisation partielle qui présente un taux de couverture inférieur à son taux de couverture initial (art. 72e LPP) doit informer de manière appropriée l'autorité de surveillance, l'employeur, les assurés et les bénéficiaires de rentes:137 |
a | de l'existence d'un découvert, notamment de son importance et de ses causes. L'annonce à l'autorité de surveillance doit être faite au plus tard lorsque le découvert au sens de l'annexe est établi sur la base des comptes annuels; |
b | des mesures prises afin de résorber le découvert et du délai dans lequel elle prévoit que le découvert pourra être résorbé; |
c | de la mise en oeuvre du concept de mesures et de l'efficacité des mesures appliquées. Cette information doit être fournie périodiquement. |
3 | Lorsque la rémunération est inférieure au taux minimal en application de l'art. 65d, al. 4, LPP, l'institution de prévoyance doit indiquer par ailleurs que les mesures prévues par l'art. 65d, al. 3, let. a et b, LPP sont insuffisantes pour résorber le découvert. |
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2) OPP-2 Art. 44 Découvert - (art. 65, 65c, 65d, al. 4, et 72a à 72g LPP)136 |
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1 | Un découvert existe lorsqu'à la date de référence du bilan le capital actuariel de prévoyance nécessaire calculé par l'expert en prévoyance professionnelle selon des principes reconnus n'est pas couvert par la fortune de prévoyance disponible. Les détails concernant le calcul du découvert figurent dans l'annexe. |
2 | Toute institution de prévoyance gérée selon le système de la capitalisation complète ou selon le système de la capitalisation partielle qui présente un taux de couverture inférieur à son taux de couverture initial (art. 72e LPP) doit informer de manière appropriée l'autorité de surveillance, l'employeur, les assurés et les bénéficiaires de rentes:137 |
a | de l'existence d'un découvert, notamment de son importance et de ses causes. L'annonce à l'autorité de surveillance doit être faite au plus tard lorsque le découvert au sens de l'annexe est établi sur la base des comptes annuels; |
b | des mesures prises afin de résorber le découvert et du délai dans lequel elle prévoit que le découvert pourra être résorbé; |
c | de la mise en oeuvre du concept de mesures et de l'efficacité des mesures appliquées. Cette information doit être fournie périodiquement. |
3 | Lorsque la rémunération est inférieure au taux minimal en application de l'art. 65d, al. 4, LPP, l'institution de prévoyance doit indiquer par ailleurs que les mesures prévues par l'art. 65d, al. 3, let. a et b, LPP sont insuffisantes pour résorber le découvert. |
Zur Ermittlung des verfügbaren Vermögens, das zur Ermittlung des Deckungsgrades dem notwendigen Vorsorgekapital gegenüberzustellen ist, sind von den zu Marktwerten bilanzierten Aktiven per Bilanzstichtag die Verbindlichkeiten (Schulden), die passiven Rechnungsabgrenzungen und die Arbeitgeberbeitragsreserven, sofern kein Verwendungsverzicht gegeben ist, abzuziehen (Hans-Ulrich Stauffer, Berufliche Vorsorge, 2. Aufl. 2012, N. 1739).
3.2 Laut Art. 71 Abs. 1
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 71 Administration de la fortune - 1 Les institutions de prévoyance administreront leur fortune de manière à garantir la sécurité des placements, un rendement raisonnable, une répartition appropriée des risques et la couverture des besoins prévisibles de liquidités. |
|
1 | Les institutions de prévoyance administreront leur fortune de manière à garantir la sécurité des placements, un rendement raisonnable, une répartition appropriée des risques et la couverture des besoins prévisibles de liquidités. |
2 | Une institution de prévoyance n'a pas le droit de mettre en gage ou de grever d'un engagement ses droits découlant d'un contrat d'assurance collective sur la vie ou d'un contrat de réassurance.297 |
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2) OPP-2 Art. 57 Placements chez l'employeur - (art. 71, al. 1, LPP) |
|
1 | Dans la mesure où elle est liée à la couverture des prestations de libre passage et à celle des rentes en cours, la fortune, diminuée des engagements et des passifs de régularisation, ne peut être placée sans garantie chez l'employeur. |
2 | Des placements sans garantie et des participations financières chez l'employeur ne peuvent pas, ensemble, représenter plus de 5 % de la fortune. |
3 | Les placements en biens immobiliers utilisés pour plus de 50 % de leur valeur par l'employeur pour ses affaires ne peuvent pas dépasser 5 % de la fortune.211 |
4 | Les créances de l'institution de prévoyance envers l'employeur doivent être rémunérées à un taux d'intérêt conforme à celui du marché.212 |
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2) OPP-2 Art. 58 - (art. 71, al. 1, LPP) |
|
1 | La garantie des créances envers l'employeur doit être efficace et suffisante. |
2 | Sont réputées garantie: |
a | la garantie de la Confédération, d'un canton, d'une commune ou d'une banque soumise à la loi du 8 novembre 1934 sur les banques215. La garantie ne peut être établie qu'en faveur de la seule institution de prévoyance et elle doit être irrévocable et intransmissible; |
b | les gages immobiliers jusqu'à concurrence des deux tiers de la valeur vénale de l'immeuble; les gages constitués sur des biens immobiliers de l'employeur que ce dernier utilise pour plus de 50 % de leur valeur pour ses affaires ne peuvent pas valoir comme garantie.217 |
3 | Dans des cas particuliers, l'autorité de surveillance peut autoriser d'autres sortes de garanties. |
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2) OPP-2 Art. 58 - (art. 71, al. 1, LPP) |
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1 | La garantie des créances envers l'employeur doit être efficace et suffisante. |
2 | Sont réputées garantie: |
a | la garantie de la Confédération, d'un canton, d'une commune ou d'une banque soumise à la loi du 8 novembre 1934 sur les banques215. La garantie ne peut être établie qu'en faveur de la seule institution de prévoyance et elle doit être irrévocable et intransmissible; |
b | les gages immobiliers jusqu'à concurrence des deux tiers de la valeur vénale de l'immeuble; les gages constitués sur des biens immobiliers de l'employeur que ce dernier utilise pour plus de 50 % de leur valeur pour ses affaires ne peuvent pas valoir comme garantie.217 |
3 | Dans des cas particuliers, l'autorité de surveillance peut autoriser d'autres sortes de garanties. |
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2) OPP-2 Art. 58 - (art. 71, al. 1, LPP) |
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1 | La garantie des créances envers l'employeur doit être efficace et suffisante. |
2 | Sont réputées garantie: |
a | la garantie de la Confédération, d'un canton, d'une commune ou d'une banque soumise à la loi du 8 novembre 1934 sur les banques215. La garantie ne peut être établie qu'en faveur de la seule institution de prévoyance et elle doit être irrévocable et intransmissible; |
b | les gages immobiliers jusqu'à concurrence des deux tiers de la valeur vénale de l'immeuble; les gages constitués sur des biens immobiliers de l'employeur que ce dernier utilise pour plus de 50 % de leur valeur pour ses affaires ne peuvent pas valoir comme garantie.217 |
3 | Dans des cas particuliers, l'autorité de surveillance peut autoriser d'autres sortes de garanties. |
4.
4.1 Weder im BVG noch im Bundesgesetz vom 17. Dezember 1993 über die Freizügigkeit in der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (Freizügigkeitsgesetz, FZG, SR 831.42) sind Tatbestände genannt, welche zu einer Gesamtliquidation führen. Massgebend ist daher das allgemeine Stiftungsrecht (vgl. Stauffer, a.a.O., N. 1507 f.).
Gemäss Art. 88 Abs. 1 Ziff. 1
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 88 - 1 L'autorité fédérale ou cantonale compétente prononce la dissolution de la fondation, sur requête ou d'office lorsque: |
|
1 | L'autorité fédérale ou cantonale compétente prononce la dissolution de la fondation, sur requête ou d'office lorsque: |
1 | le but de la fondation ne peut plus être atteint et que la fondation ne peut être maintenue par une modification de l'acte de fondation ou |
2 | le but de la fondation est devenu illicite ou contraire aux moeurs. |
2 | La dissolution de fondations de famille et de fondations ecclésiastiques est prononcée par le tribunal. |
4.2 Wie ausgeführt (E. 1.1), hat gemäss Art. 53c
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53c Liquidation totale - Lors de la dissolution d'une institution de prévoyance (liquidation totale), l'autorité de surveillance décide si les conditions et la procédure sont observées et approuve le plan de répartition. |
4.3 Art. 53d Abs. 5
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53d Procédure en cas de liquidation partielle ou totale - 1 Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
|
1 | Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
2 | Les fonds libres doivent être calculés en fonction de la fortune, dont les éléments sont évalués sur la base des valeurs de revente. |
3 | Les institutions de prévoyance peuvent déduire proportionnellement les découverts techniques pour autant que cela ne réduise pas l'avoir de vieillesse (art. 15).204 |
4 | L'organe paritaire désigné ou l'organe compétent fixe, dans le cadre des dispositions légales et du règlement: |
a | le moment exact de la liquidation; |
b | les fonds libres et la part à répartir lors de la liquidation; |
c | le montant du découvert et la répartition de celui-ci; |
d | le plan de répartition. |
5 | L'institution de prévoyance informe les assurés et les bénéficiaires de rentes sur la liquidation partielle ou totale de manière complète et en temps utile. Elle leur permet notamment de consulter le plan de répartition. |
6 | Les assurés et les bénéficiaires de rentes ont le droit de faire vérifier par l'autorité de surveillance compétente les conditions, la procédure et le plan de répartition et de leur demander de rendre une décision. Un recours contre la décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le président de la cour compétente du Tribunal administratif fédéral ou le juge instructeur le décide, d'office ou sur requête du recourant. En l'absence d'effet suspensif, la décision du Tribunal administratif fédéral n'a d'effet qu'à l'avantage ou au détriment du recourant.205 |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53d Procédure en cas de liquidation partielle ou totale - 1 Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
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1 | Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
2 | Les fonds libres doivent être calculés en fonction de la fortune, dont les éléments sont évalués sur la base des valeurs de revente. |
3 | Les institutions de prévoyance peuvent déduire proportionnellement les découverts techniques pour autant que cela ne réduise pas l'avoir de vieillesse (art. 15).204 |
4 | L'organe paritaire désigné ou l'organe compétent fixe, dans le cadre des dispositions légales et du règlement: |
a | le moment exact de la liquidation; |
b | les fonds libres et la part à répartir lors de la liquidation; |
c | le montant du découvert et la répartition de celui-ci; |
d | le plan de répartition. |
5 | L'institution de prévoyance informe les assurés et les bénéficiaires de rentes sur la liquidation partielle ou totale de manière complète et en temps utile. Elle leur permet notamment de consulter le plan de répartition. |
6 | Les assurés et les bénéficiaires de rentes ont le droit de faire vérifier par l'autorité de surveillance compétente les conditions, la procédure et le plan de répartition et de leur demander de rendre une décision. Un recours contre la décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le président de la cour compétente du Tribunal administratif fédéral ou le juge instructeur le décide, d'office ou sur requête du recourant. En l'absence d'effet suspensif, la décision du Tribunal administratif fédéral n'a d'effet qu'à l'avantage ou au détriment du recourant.205 |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53d Procédure en cas de liquidation partielle ou totale - 1 Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
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1 | Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
2 | Les fonds libres doivent être calculés en fonction de la fortune, dont les éléments sont évalués sur la base des valeurs de revente. |
3 | Les institutions de prévoyance peuvent déduire proportionnellement les découverts techniques pour autant que cela ne réduise pas l'avoir de vieillesse (art. 15).204 |
4 | L'organe paritaire désigné ou l'organe compétent fixe, dans le cadre des dispositions légales et du règlement: |
a | le moment exact de la liquidation; |
b | les fonds libres et la part à répartir lors de la liquidation; |
c | le montant du découvert et la répartition de celui-ci; |
d | le plan de répartition. |
5 | L'institution de prévoyance informe les assurés et les bénéficiaires de rentes sur la liquidation partielle ou totale de manière complète et en temps utile. Elle leur permet notamment de consulter le plan de répartition. |
6 | Les assurés et les bénéficiaires de rentes ont le droit de faire vérifier par l'autorité de surveillance compétente les conditions, la procédure et le plan de répartition et de leur demander de rendre une décision. Un recours contre la décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le président de la cour compétente du Tribunal administratif fédéral ou le juge instructeur le décide, d'office ou sur requête du recourant. En l'absence d'effet suspensif, la décision du Tribunal administratif fédéral n'a d'effet qu'à l'avantage ou au détriment du recourant.205 |
Gemäss Art. 53d Abs. 6
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53d Procédure en cas de liquidation partielle ou totale - 1 Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
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1 | Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
2 | Les fonds libres doivent être calculés en fonction de la fortune, dont les éléments sont évalués sur la base des valeurs de revente. |
3 | Les institutions de prévoyance peuvent déduire proportionnellement les découverts techniques pour autant que cela ne réduise pas l'avoir de vieillesse (art. 15).204 |
4 | L'organe paritaire désigné ou l'organe compétent fixe, dans le cadre des dispositions légales et du règlement: |
a | le moment exact de la liquidation; |
b | les fonds libres et la part à répartir lors de la liquidation; |
c | le montant du découvert et la répartition de celui-ci; |
d | le plan de répartition. |
5 | L'institution de prévoyance informe les assurés et les bénéficiaires de rentes sur la liquidation partielle ou totale de manière complète et en temps utile. Elle leur permet notamment de consulter le plan de répartition. |
6 | Les assurés et les bénéficiaires de rentes ont le droit de faire vérifier par l'autorité de surveillance compétente les conditions, la procédure et le plan de répartition et de leur demander de rendre une décision. Un recours contre la décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le président de la cour compétente du Tribunal administratif fédéral ou le juge instructeur le décide, d'office ou sur requête du recourant. En l'absence d'effet suspensif, la décision du Tribunal administratif fédéral n'a d'effet qu'à l'avantage ou au détriment du recourant.205 |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53c Liquidation totale - Lors de la dissolution d'une institution de prévoyance (liquidation totale), l'autorité de surveillance décide si les conditions et la procédure sont observées et approuve le plan de répartition. |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53c Liquidation totale - Lors de la dissolution d'une institution de prévoyance (liquidation totale), l'autorité de surveillance décide si les conditions et la procédure sont observées et approuve le plan de répartition. |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53c Liquidation totale - Lors de la dissolution d'une institution de prévoyance (liquidation totale), l'autorité de surveillance décide si les conditions et la procédure sont observées et approuve le plan de répartition. |
5.
5.1 Im vorliegenden Fall beanstanden die Beschwerdeführenden in verfahrensrechtlicher Hinsicht, der interimistische Sachwalter habe vor Einreichung seines Antrages auf Auflösung der Stiftung vom 16. Dezember 2016 keine Rücksprache mit ihnen genommen bzw. sie in Verstoss gegen Art. 53d
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53d Procédure en cas de liquidation partielle ou totale - 1 Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
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1 | Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
2 | Les fonds libres doivent être calculés en fonction de la fortune, dont les éléments sont évalués sur la base des valeurs de revente. |
3 | Les institutions de prévoyance peuvent déduire proportionnellement les découverts techniques pour autant que cela ne réduise pas l'avoir de vieillesse (art. 15).204 |
4 | L'organe paritaire désigné ou l'organe compétent fixe, dans le cadre des dispositions légales et du règlement: |
a | le moment exact de la liquidation; |
b | les fonds libres et la part à répartir lors de la liquidation; |
c | le montant du découvert et la répartition de celui-ci; |
d | le plan de répartition. |
5 | L'institution de prévoyance informe les assurés et les bénéficiaires de rentes sur la liquidation partielle ou totale de manière complète et en temps utile. Elle leur permet notamment de consulter le plan de répartition. |
6 | Les assurés et les bénéficiaires de rentes ont le droit de faire vérifier par l'autorité de surveillance compétente les conditions, la procédure et le plan de répartition et de leur demander de rendre une décision. Un recours contre la décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le président de la cour compétente du Tribunal administratif fédéral ou le juge instructeur le décide, d'office ou sur requête du recourant. En l'absence d'effet suspensif, la décision du Tribunal administratif fédéral n'a d'effet qu'à l'avantage ou au détriment du recourant.205 |
5.2 Dazu ist festzuhalten, dass die - im vorliegenden Fall vor Erlass des angefochtenen Entscheids durch den interimistischen Sachwalter vertretene - Vorsorgeeinrichtung zwar nach dem Gesetz «rechtzeitig» die Destinatäre über die Gesamtliquidation zu informieren hat (vgl. E. 4.3 Abs. 1). «Rechtzeitig» kann aber in diesem Kontext nicht bedeuten, dass die Destinatäre bereits vor Erlass der Verfügung der Aufsichtsbehörde, mit welcher diese eine Gesamtliquidation der Vorsorgeeinrichtung anordnet, zu informieren wären. Dies zeigt sich namentlich bei Berücksichtigung des systematischen Auslegungselements, geht doch der Vorschrift über die Informationspflicht von Art. 53d Abs. 5
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53d Procédure en cas de liquidation partielle ou totale - 1 Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
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1 | Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
2 | Les fonds libres doivent être calculés en fonction de la fortune, dont les éléments sont évalués sur la base des valeurs de revente. |
3 | Les institutions de prévoyance peuvent déduire proportionnellement les découverts techniques pour autant que cela ne réduise pas l'avoir de vieillesse (art. 15).204 |
4 | L'organe paritaire désigné ou l'organe compétent fixe, dans le cadre des dispositions légales et du règlement: |
a | le moment exact de la liquidation; |
b | les fonds libres et la part à répartir lors de la liquidation; |
c | le montant du découvert et la répartition de celui-ci; |
d | le plan de répartition. |
5 | L'institution de prévoyance informe les assurés et les bénéficiaires de rentes sur la liquidation partielle ou totale de manière complète et en temps utile. Elle leur permet notamment de consulter le plan de répartition. |
6 | Les assurés et les bénéficiaires de rentes ont le droit de faire vérifier par l'autorité de surveillance compétente les conditions, la procédure et le plan de répartition et de leur demander de rendre une décision. Un recours contre la décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le président de la cour compétente du Tribunal administratif fédéral ou le juge instructeur le décide, d'office ou sur requête du recourant. En l'absence d'effet suspensif, la décision du Tribunal administratif fédéral n'a d'effet qu'à l'avantage ou au détriment du recourant.205 |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53c Liquidation totale - Lors de la dissolution d'une institution de prévoyance (liquidation totale), l'autorité de surveillance décide si les conditions et la procédure sont observées et approuve le plan de répartition. |
Zwar soll die im Gesetz vorgesehene Pflicht zur Information der Versicherten nach der hiervor erwähnten Botschaft «eine wichtige Voraussetzung zum Liquidationsverfahren und [...] die Grundlage dafür [bilden], dass die Betroffenen ihre Rechte wahrnehmen können» (vgl. BBl 2000 2697). Indessen ist zu berücksichtigen, dass in der Botschaft zu dieser Informationspflicht auch erklärt wird, die Vorsorgeeinrichtung müsse unaufgefordert über ihre Beschlüsse nach E-Art. 53c Abs. 3
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53c Liquidation totale - Lors de la dissolution d'une institution de prévoyance (liquidation totale), l'autorité de surveillance décide si les conditions et la procédure sont observées et approuve le plan de répartition. |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53d Procédure en cas de liquidation partielle ou totale - 1 Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
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1 | Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
2 | Les fonds libres doivent être calculés en fonction de la fortune, dont les éléments sont évalués sur la base des valeurs de revente. |
3 | Les institutions de prévoyance peuvent déduire proportionnellement les découverts techniques pour autant que cela ne réduise pas l'avoir de vieillesse (art. 15).204 |
4 | L'organe paritaire désigné ou l'organe compétent fixe, dans le cadre des dispositions légales et du règlement: |
a | le moment exact de la liquidation; |
b | les fonds libres et la part à répartir lors de la liquidation; |
c | le montant du découvert et la répartition de celui-ci; |
d | le plan de répartition. |
5 | L'institution de prévoyance informe les assurés et les bénéficiaires de rentes sur la liquidation partielle ou totale de manière complète et en temps utile. Elle leur permet notamment de consulter le plan de répartition. |
6 | Les assurés et les bénéficiaires de rentes ont le droit de faire vérifier par l'autorité de surveillance compétente les conditions, la procédure et le plan de répartition et de leur demander de rendre une décision. Un recours contre la décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le président de la cour compétente du Tribunal administratif fédéral ou le juge instructeur le décide, d'office ou sur requête du recourant. En l'absence d'effet suspensif, la décision du Tribunal administratif fédéral n'a d'effet qu'à l'avantage ou au détriment du recourant.205 |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53d Procédure en cas de liquidation partielle ou totale - 1 Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
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1 | Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
2 | Les fonds libres doivent être calculés en fonction de la fortune, dont les éléments sont évalués sur la base des valeurs de revente. |
3 | Les institutions de prévoyance peuvent déduire proportionnellement les découverts techniques pour autant que cela ne réduise pas l'avoir de vieillesse (art. 15).204 |
4 | L'organe paritaire désigné ou l'organe compétent fixe, dans le cadre des dispositions légales et du règlement: |
a | le moment exact de la liquidation; |
b | les fonds libres et la part à répartir lors de la liquidation; |
c | le montant du découvert et la répartition de celui-ci; |
d | le plan de répartition. |
5 | L'institution de prévoyance informe les assurés et les bénéficiaires de rentes sur la liquidation partielle ou totale de manière complète et en temps utile. Elle leur permet notamment de consulter le plan de répartition. |
6 | Les assurés et les bénéficiaires de rentes ont le droit de faire vérifier par l'autorité de surveillance compétente les conditions, la procédure et le plan de répartition et de leur demander de rendre une décision. Un recours contre la décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le président de la cour compétente du Tribunal administratif fédéral ou le juge instructeur le décide, d'office ou sur requête du recourant. En l'absence d'effet suspensif, la décision du Tribunal administratif fédéral n'a d'effet qu'à l'avantage ou au détriment du recourant.205 |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 86b Information des assurés - 1 L'institution de prévoyance renseigne chaque année ses assurés de manière adéquate sur: |
|
1 | L'institution de prévoyance renseigne chaque année ses assurés de manière adéquate sur: |
a | leurs droits aux prestations, le salaire coordonné, le taux de cotisation et l'avoir de vieillesse; |
b | l'organisation et le financement; |
c | les membres de l'organe paritaire selon l'art. 51; |
d | l'exercice de l'obligation de voter en qualité d'actionnaire visée à l'art. 71b. |
2 | Les assurés peuvent demander la remise des comptes annuels et du rapport annuel. L'institution de prévoyance doit en outre informer les assurés qui le demandent sur le rendement du capital, l'évolution du risque actuariel, les frais d'administration, les principes de calcul du capital de couverture, les provisions supplémentaires, le degré de couverture et les principes régissant l'exercice de l'obligation de voter incombant à l'institution en sa qualité d'actionnaire (art. 71a).357 |
3 | Les institutions de prévoyance collectives ou communes doivent informer l'organe paritaire, sur demande, des cotisations non transférées par l'employeur. L'institution de prévoyance doit informer d'office l'organe paritaire lorsque les cotisations réglementaires n'ont pas été transférées dans les trois mois suivant le terme d'échéance convenu. |
4 | L'art. 75 est applicable. |
Mit den angestellten Erwägungen in Einklang steht, dass rechtsprechungsgemäss selbst vor Erlass eines Verteilungsplanes keine eigentliche Anhörung der Destinatäre zu erfolgen hat (vgl. E. 4.3 Abs. 1). Angesichts des Umstandes, dass die Destinatäre der Stiftung vorliegend mit dem Schreiben des Liquidators vom 23. Februar 2017 über die aufsichtsrechtliche Anordnung der Liquidation in Kenntnis gesetzt wurden und die Rechtsmittelfrist zur Anfechtung der Verfügung der BVS vom 31. Januar 2017 erst ab Mitteilung dieser Verfügung lief (vgl. E. 1.2), hatten die Betroffenen hinreichend Gelegenheit, ihre Rechte wahrzunehmen.
Vor diesem Hintergrund stossen die Beschwerdeführenden mit dem in E. 5.1 genannten Vorbringen ins Leere.
6.
6.1 Zu klären ist, ob die Vorinstanz zu Recht die Aufhebung der Stiftung angeordnet hat. Dies wäre zu bejahen, wenn der Stiftungszweck unerreichbar geworden wäre und die Stiftung durch eine Änderung der Stiftungsurkunde nicht aufrechterhalten werden könnte (vgl. E. 4.1). Massstab ist dabei vorliegend der in der Stiftungsurkunde vom 7. Mai 1993 verankerte Stiftungszweck, d.h. der Zweck der beruflichen Vorsorge für die Arbeitnehmenden der C._______ AG sowie für deren Angehörige und Hinterlassenen.
6.2
6.2.1 Das letzte versicherungstechnische Gutachten über die Stiftung, das aktenkundig ist, wurde per 31. Dezember 2015 erstellt. Darin führt der Experte für berufliche Vorsorge aus, dass der Deckungsgrad vor Wertberichtigung der Aktiven bei 117.4 % liege. Aufgrund der finanziellen Situation des Arbeitgeberunternehmens C._______ AG sei jedoch zur Beurteilung der finanziellen Lage der Stiftung der Deckungsgrad nach einer Wertberichtigung der Forderung der Stiftung gegen das Unternehmen massgebend. Dieser Deckungsgrad betrage 74.2 %. Damit liege bei der Stiftung per 31. Dezember 2015 eine Unterdeckung vor. Der Experte hielt im Gutachten ferner Folgendes fest (Akten BVS, act. 28 S. 24 f.):
«Wegen der massiven Unterdeckung, die auf die Wertberichtigung der Anlagen beim Arbeitgeber zurückzuführen ist, lässt sich kein Szenario ermitteln, nach welchem die Pensionskasse in 5 bis 7 Jahren aus der Unterdeckung herauskäme. Entscheidend für die finanzielle Situation der Pensionskasse ist die Realisierbarkeit der Forderungen gegenüber dem Arbeitgeber [...].»
6.2.2 Die Beschwerdeführenden machen demgegenüber geltend, per 31. Dezember 2015 habe bei der Stiftung ein Deckungsgrad von 98 % bestanden. Ihrer Berechnung dieses Deckungsgrades (vgl. Beschwerde, S. 5 f.) und ihrer Behauptung, dank einer «gesetzeskonformen Sicherstellung von CHF 5'617'400.- [sei] [...] das notwendige Vorsorgekapital praktisch vollumfänglich gedeckt» (Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018, S. 3), kann aber aus verschiedenen Gründen nicht gefolgt werden:
Zum einen haben die Beschwerdeführenden im Rahmen ihrer Berechnung nicht berücksichtigt, dass das versicherungstechnisch notwendige Vorsorgekapital auch die versicherungstechnischen Rückstellungen mitumfasst (vgl. E. 3.1 Abs. 2), welche gemäss den insoweit unbestritten gebliebenen Ausführungen im erwähnten Gutachten in einem Rückerstellungsreglement der Stiftung vorgesehen sind (vgl. Akten BVS, act. 28 S. 12). Diese Rückstellungen betrugen Ende 2015 insgesamt Fr. 1'201'945.- (vgl. Akten BVS, S. 28 S. 13).
Zum anderen erscheint die Berechnung des Deckungsgrades durch die Beschwerdeführenden auch in Bezug auf die Ermittlung des verfügbaren Vermögens als unrichtig. Dies gilt schon deshalb, weil die Beschwerdeführenden die Höhe dieses Vermögens bestimmt haben, ohne die Verbindlichkeiten sowie die passive Rechnungsabgrenzung (vgl. E. 3.1 Abs. 3) in der Höhe von insgesamt Fr. 1'206'835.- (vgl. Akten BVS, act. 28 S. 17) in der gebotenen Weise mit einzubeziehen (vgl. E. 3.1 Abs. 3. Die von den Beschwerdeführenden in diesem Kontext aufgestellte Behauptung, die Stiftung sei in der Lage gewesen, das ihr per 31. Dezember 2015 zustehende Vermögen jederzeit zu verflüssigen [Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018, S. 17], ist im Übrigen nicht substantiiert und schon mit Blick auf die seinerzeit im Eigentum der Stiftung stehenden Immobilien im bilanzierten Wert von Fr. 1'198'588.95 unglaubhaft).
Zwar haben die Beschwerdeführenden die in der Bilanz der Stiftung per 31. Dezember 2015 ausgewiesenen Positionen «Kontokorrent Arbeitgeber» und «Kontokorrent Beiträge Arbeitgeber» - trotz fehlender ausdrücklicher Erwähnung in der Beschwerdeschrift - im Ergebnis korrekterweise als Teil der Aktiven berücksichtigt, indem sie die Sicherstellungen als Aktiven behandelten (vgl. Beschwerde, S. 5). Damit haben die Beschwerdeführenden - jedenfalls im Rahmen ihrer Berechnung auf S. 5 f. der Beschwerde - implizit auch (in Übereinstimmung mit dem erwähnten versicherungstechnischen Gutachten) konzediert, dass die Höhe der zu den verfügbaren Aktiven zählenden Forderungen der Stiftung gegen das Arbeitgeberunternehmen per 31. Dezember 2015 aufgrund der damaligen finanziellen Situation dieses Unternehmens im Rahmen einer Wertberichtigung auf die Summe der anrechenbaren Sicherheiten zu reduzieren ist (vgl. dazu auch Akten BVS, act. 27 S. 6).
Freilich gehen die Beschwerdeführenden von einem höheren Betrag der anrechenbaren Sicherheiten als der Experte für berufliche Vorsorge aus, indem sie unter den Sicherstellungen einen im Gutachten nicht erwähnten Schuldbeitritt des Beschwerdeführers vom 14. Oktober 2013 in der Höhe von Fr. 1 Mio. veranschlagen (vgl. Beschwerde, S. 5; Beschwerdebeilage 11; Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018, S. 17; siehe dazu auch Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 3. April 2018, S. 9). Die Stiftung und die Vorinstanz machen in diesem Zusammenhang geltend, dieser Schuldbeitritt sei bei der Ermittlung des Deckungsgrades nicht zu berücksichtigen, weil er von der BVS nicht genehmigt worden sei. Wie es sich damit verhält und ob sowie gegebenenfalls in welchem Umfang der Schuldbeitritt als anrechenbare Sicherheit zu behandeln ist, kann an dieser Stelle dahingestellt bleiben. Denn selbst wenn (im Sinne des Standpunktes der Beschwerdeführenden) der Schuldbeitritt von Fr. 1 Mio. vollumfänglich als anrechenbare Sicherheit qualifiziert würde, würde sich per 31. Dezember 2015 ein Deckungsgrad von lediglich 81.24 % ergeben ([Fr. 10'493'824.- + Fr. 1'000'000.-] / Fr. 14'148'759.- * 100 [vgl. Akten BVS, act. 28 S. 19]).
Ergänzend ist in diesem Zusammenhang anzumerken, dass die Behauptung der Beschwerdeführenden, es habe bei der Stiftung eine durch den Konkurs der C._______ AG verloren gegangene «Überdeckung» von Fr. 5,1 Mio. bestanden (Beschwerde, S. 6), auch nicht ansatzweise nachzuvollziehen ist. Die Beschwerdeführenden vermögen nichts vorzubringen, was die hiervor genannten Ausführungen des Experten für berufliche Vorsorge zum Jahr 2015 (vgl. E. 6.2.1) entscheidwesentlich in Frage stellen könnte.
6.3 Die hiervor genannte Wertberichtung der sich gemäss der Bilanz per Ende 2015 auf Fr. 10'731'251.71 belaufenden Forderung der Stiftung gegen die C._______ AG war - wie der Experte für berufliche Vorsorge ausführte - mit Blick auf die Unsicherheiten, die aufgrund der seinerzeitigen finanziellen Lage dieses Unternehmens bestanden, gerechtfertigt (vgl. E. 6.2.1; dazu auch das aktenkundige Gutachten zur Frage des Wertberichtigungsbedarfes vom Februar 2016 [= Akten BVS, act. 27]). Per Ende des Folgejahres 2016 war sodann eine entsprechende Wertberichtigung umso mehr geboten, als die Einbringlichkeit dieser sich nunmehr in der Höhe von Fr. 11'158'269.- bilanzierten Forderung infolge der Eröffnung des Konkurses über der C._______ AG mit Wirkung ab dem 31. Oktober 2016 um [...] Uhr und aufgrund der Einstellung des entsprechenden Konkursverfahrens mangels Aktiven am 9. Dezember 2016 noch stärker als im Vorjahr gefährdet war. Folgerichtig wurde denn auch in der Jahresrechnung 2016 der Stiftung eine Wertberichtigung der Forderung gegen das Arbeitgeberunternehmen von Fr. 6'540'869.- bilanziert (vgl. Beilage 1 zur Beschwerdeantwort der Stiftung, Jahresrechnung 2016, S. 1).
Unter Berücksichtigung der erwähnten Forderung von Fr. 11'158'269.-, der Wertberichtigung von Fr. 6'540'869.- sowie der Werte des Vorsorgekapitals der Rentner und der technischen Rückstellungen, welche nach der Darstellung in der Jahresrechnung 2016 aus einem per 31. Dezember 2016 erstellten Kurzgutachten des Experten für die berufliche Vorsorge übernommen wurden, ergibt sich nach dieser Jahresrechnung per diesen Zeitpunkt ein Deckungsgrad von 52.90 % (vgl. Beilage 1 zur Beschwerdeantwort der Stiftung, Jahresrechnung 2016, S. 9 f.). Würde der erwähnte Schuldbeitritt des Beschwerdeführers vom 14. Oktober 2013 von Fr. 1 Mio. in vollem Umfang auch bei der Ermittlung des Deckungsgrades per Ende 2016 berücksichtigt, würde zwar ein etwas höherer Deckungsgrad von 67,08 % resultieren ([Fr. 3'729'728.- + Fr. 1'000'000.-] / Fr. 7'050'438.- * 100 [vgl. Beilage 1 zur Beschwerdeantwort der Stiftung, Jahresrechnung 2016, S. 10). Die Stiftung würde aber gleichwohl eine erhebliche Unterdeckung aufweisen.
Vor diesem Hintergrund erklärt die Stiftung zu Recht, dass sich ihre finanzielle Lage per 31. Dezember 2016 noch schlechter als im Vorjahr präsentiert und sich die Unterdeckung vergrössert hat. Von einer stabilen Situation, wie sie nach der Darstellung der Beschwerdeführenden gegeben sein soll (Beschwerde, S. 6), kann nicht die Rede sein. Dies gilt auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die technischen Rückstellungen im Jahr 2016 im Vergleich zum Vorjahr stark, nämlich auf Fr. 121'822.- gesunken sind (vgl. Beilage 1 zur Beschwerdeantwort der Stiftung, Jahresrechnung 2016, S. 9). Anlass, den letzteren Betrag aufgrund seiner geringen Höhe überhaupt nicht zu berücksichtigen, besteht entgegen der Ansicht der Beschwerdeführenden (vgl. Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018, S. 17) nicht (im Übrigen ist auch nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführenden von einem jederzeit zu verflüssigenden, angeblich zur Bezahlung der laufenden Renten zur Verfügung stehenden Vermögen der Stiftung per 31. Dezember 2016 von Fr. 6'726'890.- ausgehen [vgl. dazu Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018, S. 17]).
6.4 Die hiervor gezogenen Schlüsse werden auch nicht dadurch in Frage gestellt, dass die Beschwerdeführenden an einer Stelle ihrer Beschwerde von einer «guten Sicherstellung der Personalvorsorgestiftung» sprechen und dabei auf drei angeblich von J._______ sowie K._______ am 20. Januar 2009 errichtete Inhaberschuldbriefe verweisen, welche «nichts anderem als der Sicherstellung der Freizügigkeitsleistungen sowie Rentendeckungskapitalien (Teil des notwendigen Vorsorgekapitals) dienen» sollten (Beschwerde, S. 7; siehe dazu auch Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 3. April 2018, S. 7 f. und 10, sowie Beschwerdebeilage 12):
Die Beschwerdeführenden meinen zwar mit diesen Inhaberschuldbriefen - soweit ersichtlich - Inhaberschuldbriefe im 3. Rang in der Höhe von Fr. 7,5 Mio., Fr. 2 Mio. und Fr. 1,3 Mio., die auf drei Immobilien zwecks Sicherstellung der ungesicherten Freizügigkeitsleistungen und des ungesicherten Rentendeckungskapitals errichtet wurden (vgl. Akten BVS, act. 27 S. 5, sowie Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 3. April 2018, S. 3). Auch kann nicht in Abrede gestellt werden, dass die Ansprüche der Stiftung gegen die C._______ AG in Liquidation zumindest weitgehend sichergestellt wären, wenn auf die besagten Inhaberschuldbriefbeträge abgestellt würde. Die genannten Inhaberschuldbriefe liessen sich jedoch im vorliegenden Kontext nur als Sicherstellung in der Höhe von insgesamt Fr. 4'617'400.- qualifizieren, weshalb es an einer genügenden Sicherstellung fehlte (vgl. dazu auch die insofern zutreffenden Ausführungen auf S. 15 f. der Beschwerdeantwort der Stiftung):
Wie sich aus dem aktenkundigen Gutachten zur Frage des Wertberichtigungsbedarfes entnehmen lässt, ergeben sich nämlich unter Berücksichtigung der Verkehrswerte der drei erwähnten Immobilien von Fr. 12,1 Mio., Fr. 4,2 Mio. und Fr. 3,5 Mio. und mit Blick darauf, dass gemäss der BVV 2 Grundpfänder nur bis zu zwei Dritteln des Verkehrswertes zulässig sind (vgl. E. 3.2), maximal zulässige Sicherstellungsbeträge pro Immobilie von Fr. 8'066'667.-, Fr. 2'800'000.- und Fr. 2'333'333.- (vgl. Akten BVS, act. 27 S. 5). Unter Abzug der vorgehenden Grundpfandrechte im 1. und 2. Rang von Fr. 4,5 Mio., Fr. 2 Mio. und Fr. 2,0826 Mio. resultiert nach den Berechnungen des Experten für berufliche Vorsorge, denen vorliegend nicht substantiiert widersprochen wird, der erwähnte, die Forderung der Stiftung gegen die C._______ AG in Liquidation deutlich unterschreitende Betrag an anrechenbaren Sicherheiten von insgesamt Fr. 4'617'400.- (vgl. Akten BVS, act. 27 S. 5).
Nichts zugunsten der Beschwerdeführenden ableiten lässt sich aus ihren Ausführungen zur früheren finanziellen Lage der Stiftung in den Jahren 2008-2014 (vgl. dazu insbesondere Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018, S. 6 f. und S. 12 f.; Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 3. April 2018, S. 3 oben und S. 7). Mangels Erheblichkeit dieser früheren Situation bei der Stiftung ist für das vorliegende Verfahren auch nicht entscheidend, ob der interimistische Sachwalter im Jahr 2014 zutreffend und vollständig über die im Vorjahr geleisteten Beitragszahlungen der C._______ AG informiert hat (vgl. dazu Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018, S. 13). Ebenso wenig massgeblich ist die von den Beschwerdeführenden ins Recht gelegte, im Jahr 2014 geführte Korrespondenz zwischen dem interimistischen Sachwalter, der BVS und den Destinatären (vgl. dazu Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018, S. 13 f.). Denn dieser Korrespondenz lässt sich - ebenso wie den weiteren vorliegenden Akten - nichts entnehmen, was der vorstehenden Beurteilung der finanziellen Lage der Stiftung per Ende 2015 und Ende 2016 den Boden entziehen würde.
7.
Es steht nach dem Gesagten fest, dass eine Unterdeckung eingetreten ist. Im Folgenden ist zu prüfen, ob eine rechtswesentliche Möglichkeit der Sanierung existiert und entsprechend Aussicht besteht, die Vorsorgeeinrichtung wieder in das erforderliche Gleichgewicht zu bringen. Verneinendenfalls hätte die BVS richtigerweise die Aufhebung der Stiftung infolge Unerreichbarkeit des Stiftungszwecks verfügt (vgl. E. 4.1).
Zu berücksichtigen ist in diesem Kontext, dass die Stiftung eine erhebliche Unterdeckung aufweist und diese Unterdeckung im Wesentlichen auf einer nach der BVV 2 grösstenteils als ungesichert zu qualifizierenden Forderung gegenüber der in Konkurs gefallenen C._______ AG in Liquidation beruht. Hinzu kommt, dass das Konkursverfahren betreffend dieses Unternehmen mangels Aktiven eingestellt wurde. Weiter fällt ins Gewicht, dass die C._______ AG in Liquidation das einzige Arbeitgeberunternehmen der Stiftung bildet und die Arbeitsverträge dieses Unternehmens - jedenfalls soweit es nicht um den Arbeitsvertrag mit dem Beschwerdeführer geht - aufgelöst sind (vgl. dazu die von der Vorinstanz und der Beigeladenen bestrittenen Ausführungen auf S. 3 der Beschwerde, wonach das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer fortbestehen soll). Unter diesen Umständen bestehen keine realistischen Chancen, dass die Stiftung je wieder saniert werden bzw. ihr finanzielles Gleichgewicht wiedererlangen könnte.
Nichts am Dargelegten zu ändern vermag die unsubstantiierte Behauptung der Beschwerdeführenden, «die Sanierung der Personalvorsorgestiftung auf ordentlichem Weg» sei schneller als die vom seinerzeitigen interimistischen Sachwalter verfolgte, (angeblich) weder dem Willen der Vertragsparteien bei Abschluss der Pfandverträge noch dem erklärten Willen der Destinatäre entsprechende sowie unzulässige Pfandverwertung (vgl. Beschwerde, S. 7; Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018, S. 5 und S. 14 ff. [namentlich mit dem Vorbringen, dass eine zwischen der Stiftung und der C._______ AG abgeschlossene Vereinbarung vom 20. Dezember 2010/5. Januar 2011 betreffend die Rückführung der Anlagen beim Arbeitgeberunternehmen keine Ergänzung der Pfandverträge zwischen den Pfandgebern und der C._______ AG bilde]). Zum einen führen die Beschwerdeführenden nicht aus, wie eine solche Sanierung «auf ordentlichem Weg» vorliegend ablaufen sollte. Zum anderen ist nicht ersichtlich, inwiefern die angestrebten Pfandverwertungen von vornherein unzulässig sein sollten. Die Beschwerdeführenden verweisen zwar auf verschiedene Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit den Pfandverwertungsverfahren und machen sinngemäss geltend, der interimistische Sachwalter habe unnötige Prozesskosten generiert, indem er
a) bewusst verkannt habe, dass die drei fraglichen Inhaberschuldbriefe lediglich der Sicherstellung der Freizügigkeitsleistungen sowie Rentendeckungskapitalien dienen,
b) im Rahmen eines Streites um die Ausdehnung der Pfandhaft auf die Miet- und Pachtzinse ein kostspieliges Vorgehen gewählt habe,
c) sich auf den unrichtigen Standpunkt gestellt habe, dass bei einem der Pfandverträge mit dessen Abschluss eine Novation der Grundforderung in die Schuldbriefforderung erfolgt sei, und
d) den Pfandgebern auf verschiedene Weise (namentlich mit Eingaben zu einem von ihnen gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege) den Zugang zum Recht zu verwehren versucht habe (vgl. zum Ganzen Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018, S. 5 ff.; siehe dazu auch Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 3. April 2018, S. 6 ff.).
Mit der Vorinstanz und der Beigeladenen ist aber trotz dieser Ausführungen der Beschwerdeführenden und trotz der dazu eingereichten Beweismittel für die Zwecke des vorliegenden Beschwerdeverfahrens davon auszugehen, dass es im Interesse aller Destinatäre liegt, «die Pfandverwertungen durchzusetzen, damit die Austrittsleistungen der Versicherten und die Rentenzahlungen finanziert werden können» (Vernehmlassung, S. 13; vgl. auch Beschwerdeantwort der Beigeladenen, S. 15 f.). Die Beschwerdeführenden vermochten nämlich nicht hinreichend darzutun und es ist auch aus den Akten nicht ersichtlich, dass sich bei einem Verzicht auf die Einleitung der genannten Pfandverwertungsverfahren (einschliesslich der damit zusammenhängenden Gerichtsverfahren) die bei der Stiftung bestehenden Unterdeckung innert angemessener Frist hätte beiseitigen lassen.
Auf die Einholung der mit der Eingabe der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018 anerbotenen Beweismittel ist in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. E. 2.3) zu verzichten, da die entsprechenden Dokumente nur einzelne Prozesshandlungen im Rahmen der Pfandverwertungsverfahren und damit keine für das vorliegende Verfahren rechtswesentlichen Sachumstände betreffen.
Im Übrigen bestehen keine Anhaltspunkte für eine «Sanierbarkeit durch die Liquidation der C._______ AG», wie sie nach Darstellung der Beschwerdeführenden gegeben sein soll (vgl. Beschwerde, S. 7). Zwar machen die Beschwerdeführenden unter Berufung auf eine von ihnen eingereichte Debitorenliste geltend, es sei im Rahmen des noch laufenden Verfahrens der Liquidation der C._______ AG noch mit finanziellen Mittel für die Stiftung zu rechnen, weil dieses Arbeitgeberunternehmen bei Beginn der definitiven Nachlassstundung noch über Forderungen in der Höhe von Fr. 18'506'499.97 verfügt habe (Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018, S. 4). Die Verhältnisse zur Zeit der am 11. März 2016 bewilligten definitiven Nachlassstundung sind aber für die hier interessierende Fragen nach der Einbringlichkeit der Forderung der Stiftung gegen die C._______ AG und der Sanierbarkeit der Stiftung nicht mehr aussagekräftig, zumal diese Nachlassstundung in der Folge widerrufen, der Konkurs über die C._______ AG eröffnet und das Konkursverfahren danach mangels Aktiven eingestellt wurden. Die eingereichte Debitorenliste (Beilage 1 zur Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018) lässt sich im Übrigen gestützt auf die vorliegenden Akten nicht eindeutig der C._______ AG zuordnen.
Die per 31. Dezember 2015 erstellte Jahresrechnung der C._______ AG in Liquidation, welche von den Beschwerdeführenden im Kontext der behaupteten «Sanierbarkeit durch die Liquidation der C._______ AG» ebenfalls ins Recht gelegt wird (vgl. Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 3. April 2018, S. 5, sowie Beilage 3 zu dieser Stellungnahme), bezieht sich wie die Debitorenliste auf einen Zeitraum vor der Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven vom 9. Dezember 2016. Aus diesem Grund kann aus dieser Jahresrechnung gleichermassen nichts zugunsten der Beschwerdeführenden abgeleitet werden.
Auch lässt allein der Umstand, dass der Liquidator der C._______ AG in Liquidation in einem Schreiben vom 19. März 2018 erklärt, «mit der Einräumung einer (nicht ausschliesslichen) Lizenz an Dritte [...] könnten weitere Einnahmen für die Liquidationsmasse» dieser Gesellschaft erzielt werden (Beilage 2 zur Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 3. April 2018), entgegen der Auffassung der Beschwerdeführenden nicht darauf schliessen, dass aufgrund des entsprechenden Liquidationsverfahrens bei der Stiftung keine Unterdeckung besteht oder in rechtserheblicher Weise Aussicht auf ein zukünftiges Wiedererlangen des erforderlichen Gleichgewichts bzw. eine Sanierungsmöglichkeit gegeben ist. Dies gilt schon deshalb, weil nicht substantiiert dargetan und aus dem erwähnten Schreiben sowie den übrigen Akten nicht ersichtlich ist, dass diese potentiellen Einnahmen zugunsten der Liquidationsmasse der C._______ AG in Liquidation ihrer Höhe nach ausreichen könnten, um die Stiftung finanziell rechtswesentlich besser zu stellen.
Unerfindlich ist sodann, was die Beschwerdeführenden im Zusammenhang mit der Frage nach Sanierungsmöglichkeiten aus Art. 53d Abs. 3
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53d Procédure en cas de liquidation partielle ou totale - 1 Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
|
1 | Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
2 | Les fonds libres doivent être calculés en fonction de la fortune, dont les éléments sont évalués sur la base des valeurs de revente. |
3 | Les institutions de prévoyance peuvent déduire proportionnellement les découverts techniques pour autant que cela ne réduise pas l'avoir de vieillesse (art. 15).204 |
4 | L'organe paritaire désigné ou l'organe compétent fixe, dans le cadre des dispositions légales et du règlement: |
a | le moment exact de la liquidation; |
b | les fonds libres et la part à répartir lors de la liquidation; |
c | le montant du découvert et la répartition de celui-ci; |
d | le plan de répartition. |
5 | L'institution de prévoyance informe les assurés et les bénéficiaires de rentes sur la liquidation partielle ou totale de manière complète et en temps utile. Elle leur permet notamment de consulter le plan de répartition. |
6 | Les assurés et les bénéficiaires de rentes ont le droit de faire vérifier par l'autorité de surveillance compétente les conditions, la procédure et le plan de répartition et de leur demander de rendre une décision. Un recours contre la décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le président de la cour compétente du Tribunal administratif fédéral ou le juge instructeur le décide, d'office ou sur requête du recourant. En l'absence d'effet suspensif, la décision du Tribunal administratif fédéral n'a d'effet qu'à l'avantage ou au détriment du recourant.205 |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53d Procédure en cas de liquidation partielle ou totale - 1 Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
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1 | Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
2 | Les fonds libres doivent être calculés en fonction de la fortune, dont les éléments sont évalués sur la base des valeurs de revente. |
3 | Les institutions de prévoyance peuvent déduire proportionnellement les découverts techniques pour autant que cela ne réduise pas l'avoir de vieillesse (art. 15).204 |
4 | L'organe paritaire désigné ou l'organe compétent fixe, dans le cadre des dispositions légales et du règlement: |
a | le moment exact de la liquidation; |
b | les fonds libres et la part à répartir lors de la liquidation; |
c | le montant du découvert et la répartition de celui-ci; |
d | le plan de répartition. |
5 | L'institution de prévoyance informe les assurés et les bénéficiaires de rentes sur la liquidation partielle ou totale de manière complète et en temps utile. Elle leur permet notamment de consulter le plan de répartition. |
6 | Les assurés et les bénéficiaires de rentes ont le droit de faire vérifier par l'autorité de surveillance compétente les conditions, la procédure et le plan de répartition et de leur demander de rendre une décision. Un recours contre la décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le président de la cour compétente du Tribunal administratif fédéral ou le juge instructeur le décide, d'office ou sur requête du recourant. En l'absence d'effet suspensif, la décision du Tribunal administratif fédéral n'a d'effet qu'à l'avantage ou au détriment du recourant.205 |
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2) OPP-2 Art. 27g Droit à des fonds libres en cas de liquidation partielle ou totale - (art. 53d, al. 1, et 72a, al. 4, LPP; art. 18a, al. 1, LFLP106)107 |
|
1 | Lors d'une liquidation partielle ou totale, il existe un droit individuel à une part des fonds libres en cas de sortie individuelle; en cas de sortie collective, ce droit peut être individuel ou collectif.108 |
1bis | Les institutions de prévoyance qui satisfont aux exigences en matière de capitalisation complète constituent des fonds libres lorsque leurs réserves de fluctuation de valeur ont atteint leur valeur cible. Pour les calculer, elles se fondent sur un bilan commercial et technique assorti de commentaires décrivant clairement leur situation financière effective.109 |
2 | En cas de modifications importantes des actifs ou des passifs entre le jour déterminant pour la liquidation partielle ou totale et celui du transfert des fonds, les fonds libres à transférer sont adaptés en conséquence.110 |
3 | Les découverts de techniques d'assurance sont calculés conformément à l'art. 44. Une éventuelle réduction s'opère à titre individuel sur la prestation de sortie. Si cette dernière a déjà été transférée sans diminution, l'assuré est tenu de restituer le montant de la déduction. |
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 53d Procédure en cas de liquidation partielle ou totale - 1 Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
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1 | Lors de la liquidation partielle ou totale de l'institution de prévoyance, le principe de l'égalité de traitement et les principes techniques reconnus doivent être respectés. Le Conseil fédéral définit les principes. |
2 | Les fonds libres doivent être calculés en fonction de la fortune, dont les éléments sont évalués sur la base des valeurs de revente. |
3 | Les institutions de prévoyance peuvent déduire proportionnellement les découverts techniques pour autant que cela ne réduise pas l'avoir de vieillesse (art. 15).204 |
4 | L'organe paritaire désigné ou l'organe compétent fixe, dans le cadre des dispositions légales et du règlement: |
a | le moment exact de la liquidation; |
b | les fonds libres et la part à répartir lors de la liquidation; |
c | le montant du découvert et la répartition de celui-ci; |
d | le plan de répartition. |
5 | L'institution de prévoyance informe les assurés et les bénéficiaires de rentes sur la liquidation partielle ou totale de manière complète et en temps utile. Elle leur permet notamment de consulter le plan de répartition. |
6 | Les assurés et les bénéficiaires de rentes ont le droit de faire vérifier par l'autorité de surveillance compétente les conditions, la procédure et le plan de répartition et de leur demander de rendre une décision. Un recours contre la décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le président de la cour compétente du Tribunal administratif fédéral ou le juge instructeur le décide, d'office ou sur requête du recourant. En l'absence d'effet suspensif, la décision du Tribunal administratif fédéral n'a d'effet qu'à l'avantage ou au détriment du recourant.205 |
8.
Es erweist sich somit, dass bei der Stiftung eine Unterdeckung eingetreten ist, ohne dass eine Möglichkeit der Sanierung oder die Aussicht auf ein zukünftiges Wiedererlangen des erforderlichen Gleichgewichtes besteht. Bei dieser Sachlage kann die Stiftung ihren einzigen Zweck der beruflichen Vorsorge für die Arbeitnehmenden der C._______ AG sowie für deren Angehörige und Hinterlassenen nicht mehr erfüllen. Dies gilt unabhängig davon, ob der Beschwerdeführer noch als Angestellter dieses Unternehmens gilt oder nicht.
Zwar suggerieren die Beschwerdeführenden, dass der Zweck der Stiftung auch die berufliche Vorsorge für Arbeitnehmer von mit der C._______ AG wirtschaftlich oder finanziell eng verbundenen Unternehmen (und deren Angehörige sowie Hinterlassenen) umfasst (vgl. Beschwerde, S. 2 und S. 4 f.; vgl. auch Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 29. Januar 2018, S. 3). Die entsprechende, damit angerufene Regelung in Ziff. 1.1 des Vorsorgereglements der Stiftung (vgl. Beschwerdebeilage 8, S. 1; Beilage 6 zur Beschwerdeantwort der Stiftung, S. 1) ist aber unbeachtlich, da sie im Widerspruch zur übergeordneten Stiftungsurkunde steht (vgl. Thomas Gächter/Maya Geckeler Hunziker, in: Schneider et al. [Hrsg.], a.a.O., Art. 50 N. 26, wonach Reglemente inhaltlich der Stiftungsurkunde nicht widersprechen dürfen). Wie ausgeführt, sieht die vorliegende Stiftungsurkunde nämlich als Stiftungszweck einzig die berufliche Vorsorge für Arbeitnehmende der C._______ AG sowie für deren Angehörige und Hinterlassenen vor (vgl. E. 6.1). Dieser Zweck ist nach dem Gesagten unerreichbar geworden.
Es ist sodann davon auszugehen, dass sich die Stiftung auch nicht durch eine Änderung der Stiftungsurkunde aufrechterhalten lässt. Insbesondere kommt es mit Blick darauf, dass der ursprüngliche Zweck der Stiftung auf die berufliche Vorsorge im Zusammenhang mit Anstellungsverhältnissen bei der C._______ AG beschränkt ist (vgl. E. 6.1), nicht in Frage, die Stiftungsurkunde dahingehend abzuändern, dass die berufliche Vorsorge auf Arbeitsverhältnisse bei den von den Beschwerdeführenden genannten, angeblich mit der C._______ AG eng verbundenen Unternehmen (namentlich der L._______ AG oder der M._______) ausgedehnt wird (so jedoch sinngemäss Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 3. April 2018, S. 6). Die Ausführungen der Beschwerdeführenden zur angeblich weiterbestehenden Unternehmensgruppe und zum Wechsel von Mitarbeitenden der C._______ AG zur L._______ AG sind daher nicht stichhaltig.
Gemäss dem Gesagten hat die Vorinstanz zu Recht angeordnet, dass die Stiftung infolge Unerreichbarkeit ihres Zwecks im Sinne einer Gesamtliquidation aufzuheben ist. Dies gilt im Übrigen unabhängig davon, ob die Beschwerdeführenden mit ihrem vorliegenden Rechtsmittel (wie von ihnen behauptet) vorliegend letztlich Interessen der (übrigen) Destinatäre der Stiftung verfolgten oder sie damit - wie die Stiftung annimmt - zugunsten der Drittpfandeigentümer J._______ und K._______ die Verwertung der Grundpfänder zu hintertreiben suchten (vgl. dazu Stellungnahme der Stiftung vom 9. Februar 2018, S. 4 f.; Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 3. April 2018, S. 4).
Die Beschwerde ist somit, soweit darauf einzutreten ist (vgl. E. 1.3 ff.), abzuweisen.
9.
Mit dem vorliegenden Urteil, welches das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht abschliesst, erübrigen sich allfällige Anordnungen zur aufschiebenden Wirkung und zu vorsorglichen Massnahmen im Sinne von Art. 56
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 56 - Après le dépôt du recours, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur peut prendre d'autres mesures provisionnelles, d'office ou sur requête d'une partie, pour maintenir intact un état de fait existant ou sauvegarder des intérêts menacés. |
10.
10.1 Ausgangsgemäss sind den unterliegenden Beschwerdeführenden die auf Fr. 8'000.- festzusetzenden Verfahrenskosten (vgl. Art. 63 Abs. 4bis
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
|
1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 6a Consorts - Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement. |
Keine Verfahrenskosten sind der Vorinstanz und der Beigeladenen aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
10.2 Gemäss Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
(Das Dispositiv befindet sich auf der nächsten Seite.)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 8'000.- werden den Beschwerdeführenden unter solidarischer Haftung auferlegt. Der von den Beschwerdeführenden einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführenden (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde; Beilage: Kopie der Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 3. April 2018 [inkl. Kopien der Beilagen zu dieser Stellungnahme])
- die Beigeladene (Gerichtsurkunde; Beilage: Kopie der Stellungnahme der Beschwerdeführenden vom 3. April 2018 [inkl. Kopien der Beilagen zu dieser Stellungnahme])
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Gerichtsurkunde)
- die Oberaufsichtskommission BVG (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Daniel Riedo Beat König
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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